——

mit drehbaren Bremsbacken und Wendegetriebe zum Aus⸗ und Einrücken. Klasse. XLVIII. Nr. 38 726. Zinn⸗ und Zinkbäder. XLIX. Nr. 39 336. fräsmaschine. 8 L. Nr. 33 374. Getreidereinigungsmaschine mit selbstthätiger Zu⸗ und Abführung des Schäl⸗ utes. Nr. 37 718. mühlen. LI. Nr. 37 293.

+ 11

Deckmasse für Blei⸗,

Doppelte Walzenzapfen⸗

Ausrückhebelwerk an Schrot⸗

2 Winkelförmiger Resonanz⸗

Nr. 32 439. Neuerung an der Schiffchen⸗ bahn von Nähmaschinen. Nr. 34 444. Scheerenanordnung für Näh⸗ maschinen.

LIV. Nr. 36 977. zur Erzeugung geschlossener Papiermasse.

LX. Nr. 39 288. Stell⸗ und Uebertragungs⸗ vorrichtung für indirekte Regulatoren.

LXI. Nr. 29 357. Sicherheits⸗Sarg.

LXIII. Nr. 15 400. Wagenachse mit Schmier⸗

kammer.

Nr. 28 184. rädern.

L

Nr. 37 273. Gestell für vierrädrige Feder⸗ wagen. LXIV. Nr. 2904. Beweglicher Dampfreini⸗ gungs⸗Apparat für Bierleitungen. —

Nr. 37 213. Controlvorrichtung an Bierglas⸗

deckeln. Nr. 37 337. Neuerung an Geld⸗

LXVIII. schränken.

Nr. 37 875. Schlüssel mit einem durch ein Buchstabenschloß sperrbaren, beweglichen Bart.

„Nr. 38 951. Schlüssel mit einem durch ein Buchstabenschloß sperrbaren, beweglichen Bart; I. Zusatz zum Patent Nr. 37 875.

Nr. 39 310. Thürhemmung artig verschiebbaren Cylindern.

„ Nr. 39 567. Verschiebbare Schlußplatte an Chubbschlössern.

LXX. Nr. 7623. Hülfsapparat beim Lesen, Schreiben und Zeichnen zur Verminderung der Kurzsichtigkeit.

Nr. 7936. Hülfsapparat beim Lesen, Schreiben und Zeichnen zur Verminderung der Kurzsichtigkeit; Zusatz zu P. R. 7623.

„ Nr. 15 033. Neuerung an Bleistifthaltern; III. Zusatz zu P. R. 6523.

LXXII. Nr. 1916. Hinterladungsgewehr.

Nr. 37 511. Doppel⸗Magazin für Schnell⸗

ladegewehre.

„ Nr. 38 493. Schlagstiftenschloß.

LXXVI. Nr. 2090. Neuerungen an Water⸗ spinnmaschinen mit automatischer Drehungsregu⸗ Israng bei der Streckung für jeden Faden ein⸗ zeln. 8

LXXVII. Nr. 28 937. Antrieb an Zimmer⸗ und Garten⸗Caroussels.

Nr. 32 937. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Augen von Puppenköpfen. LXXVIII. Nr. 34 177. Zündmechanismus

für Ernst⸗ und Lustfeuerwerk..

LXXX. NX. 32 835. Maschine zur Bearbei⸗ tung von Steinen durch eine mit Sägeblättern besetzte rotirende Scheibe.

„ Nr. 33 348. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung künstlicher Griffel aus Thon, Speck⸗ stein und Graphit.

„ Nr. 38 178. Neuerung an Schlämm⸗ maschinen.

LXXXII. Nr. 34 153. Veränderte Anord⸗ nung der durch Patent Nr. 23 593 geschützten Ringe an Centrifugen.

LXXXIII. Nr. 33 736. Aufzug⸗ und Zeiger⸗ stell⸗Vorrichtung für Remontoiruhren.

LXXXVII. Nr. 10 924. Vorrichtung zum Spannen von Riemen, Gurten und Seilen.

Nr. 32 337. Neuerung an der unter Nr. 10 924 patentirten Vorrichtung zum Spannen von Riemen, Gurten und Seilen; I. Zusatz zum Patent Nr. 10 924.

„ Nr. 33 149. Siederohr⸗Auszieh⸗Vorrichtung.

Verfahren und Einrichtung Hohlkörper aus

Neuerung an Velociped⸗

2

mit teleskop⸗

LXXXIX. Nr. 33 677. Einrichtung an Centri⸗

fugen zur continuirlichen Entfernung von festen oder teigigen Massen aus der Trommel.

„ Nr. 35 482. Apparat und Verfahren zur ununterbrochenen Abscheidung des Albumins aus dem Fruchtwasser der Stärkefabriken und aus anderen Albuminlösungen.

Berlin, den 23. Juni 1887.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Theilweise Nichtigkeitserklärung von Patenten.

Durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 24. März 1887 sind Anspruch 4 des dem Albert und Ernst Henkels und W. Hedtmann in Langer⸗ feld⸗Barmen gehörigen Patentes Nr 1568, betreffend eine „combinirte Flecht⸗ und Spitzen⸗Klöppel⸗ Maschine“, sowie die Ansprüche 1 und 5 des den⸗ selben Personen gehörigen Patentes Nr. 1567, be⸗ treffend „Neuerungen an Flechtmaschinen“, für nichtig erklärt, und die Ansprüche 3 und 4 dieses Patentes wie folgt abgeändert worden:

Anspruch 3: „Die Verbindung zweier benachbarter Partialgänge durch Ausschließung der im Anspruch? gekennzeichneten Endteller zu einem Gange in der Art, daß dieser neue combinirte Gang vollständig fehlerfrei geflechtene Arbeit ergiebt und sich in jeder Beziehung als neuer Partialgang in Bezug auf Ver⸗ bindung mit den anderen behandeln läßt.“

Anspruch 4: „Die Anordnung der oben beschriebe⸗ nen und in der Zeichnung dargestellten Hebel zur Bewegung der Weichen, zum Zwecke, den Spulen den Weg nach Bedarf über die seitlich verschobenen Endteller oder über die zwischengeschobenen Ver⸗ bindungsteller zum Nachbarpartialgang vorzu⸗ schreiben.“

Berlin, den 23. Junk 1887.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

[16013]

[16014]

Centralblatt für die Textil⸗Industrie. (Berlin C., Spandauerstraße Nr. 61.) Nr. 25. — Inhalt: Abonnements⸗Einladung. — Berufsgenossen⸗ schaft. — Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken schlauchartig gewirkter oder gestrickues Waaren. — Apparat zum chemischen Reinigen von Stoffen. — Krempel mit wandernden Decken. — Lager⸗ und

1 1“ 1 ö“

Schmier⸗Einrichtung an Spindeln für Spinn⸗ und Zwirnmaschinen. — Ausführungsform des Tatham'⸗ schen Selbstauflegers für Reißkrempeln. — Web⸗Vor⸗ richtung der mittelst Patent Nr. 22 777 geschützten Art. — Beweglicher Schützenfänger. — Schützen⸗ schlag⸗Vorrichtung für mechanische Webstühle mit Oberschlag. — Rotirender Längenstreckapparat. — Fachschulen. — Literatur. — Sprechsaal. — Rund⸗ schau. — Neu eingetragene Firmen. — Konkurse. — Submissionen. — Anfragen über Bezug und Absatz. — Marktberichte. — Berliner Konfektions⸗Bericht. — Waarenbörsen⸗Bericht. — Deutsche Patente. — Ausländische Patente. — Berliner Course. — An⸗ zeigen.

Die Industrie. Zugleich Deutsche Kon⸗ sulats⸗Zeitung. Wochenschrift für die Interessen der deutschen Industrie und des Ausfubrhandels. Zeitschrift für Handels⸗ und Kolonialpolitik. (Berlin W., Steinmetzstraße 49.) Nr. 7. — Inhalt: Der äußerste Osten. I. — Großbritanniens Handels⸗ verkehr im Monat Mai 1887. — Die Industrie, insbesondere die Eisen⸗ und Stahlindustrie der Ver⸗ einigten Staaten. — Preisbewegung industrieller Rohstoffe und Erzeugnisse: Baumwolle. Wolle. Hanf. Rohjute. Baumwollengarn. Kattun. Leinen⸗ garn. Blei. Kupfer. Zink. Zinn. Roheisen. Steinkohlen. — Vereinbarungen (Konventionen, Kartell). Vereinbarung der schlesischen und rheinisch⸗ westfälischen Walzwerke. — Vereinbarung der Salz⸗ werke im deutschen Reich. — Vereinbarung der Salpeterfabriken in Chile. — Verkehrswesen: Fünf⸗ wagentarif im Verkehr mit dens Nordseehäfen. — Deutsch- russische Eisenbahntarife. — Erfindungs⸗ schutz: Einführung des Erfindungsschutzes in der Schweiz. — Handelsverträge. Kündigung der Handelsverträge Italiens mit Oesterreich⸗Ungarn, Frankreich und der Schweiz. — Aus deutschen Kon⸗ sulatsberichten: Die Entwickelung der Zuckerindustrie in Großbritannien. — Ueber den Handel Deutsch⸗ lands mit Uruguayv. — Ausländische Absatzgebiete: Schweizerische Zollerhöhungen. — Förderung der einheimischen Industrie in Rumänien. — Uruguay. Steuer⸗ und Zollbefreiungen zu Gunsten der Textil⸗ industrie. — St. Gallen. — Schweiz. Zollbefreiung für Schienen. — Zum Handel Deutschlands mit Indien.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großbherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, letzteren monatlich. Altenkirchen. Bekanntmachung.

In unser Gesellschaftsregister ist heute folgender Eintrag vermerkt:

Col. I. Laufende Nr. 38.

Col. II. Aktiengesellschaft Heinrichshütte bei Au an der Sieg.

Col. III. Siegen

mit einer Zweigniederlassung in Heinrichs

bei Au an der Sieg. Col. IV. Die Gesellschaft ist eine Aktiengesell⸗ schaft. Die Gründung ist erfolgt durch notarielles Statut vom 30. Dezember 1873, welches durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 29. Januar 1887 theilweise geändert ist. Der Zweck der Gesell⸗ schaft ist der Betrieb der der Gesellschaft gehörigen Hütten und Bergwerke, die Verhüttung, Verarbei⸗ tung und Verwerthung der von der Gesellschaft auf ihren eigenen Gruben gefundenen oder ander⸗ weitig angeschafften Eisenerze und sonstigen Mineralien, Metalle, Erden und Fossilien.

Die Zeitdauer des Unternehmens ist nicht beschränkt. Das Grundkapital der Gesellschaft ist voll eingezahlt, beträgt 2 700 000 ℳ und zerfällt in 900 Aktien, jede gleich 3000 ℳ Die Aktien, welche bisher auf den Namen lauteten, werden in Inhaberaktien umgewan⸗ delt. Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mitgliedern nach der Bestimmung des Aufsichts⸗ raths, der auch die Wahl bewirkt; auch hat der Auf⸗ sichtsrath zu bestimmen, ob dieselben einzeln oder kollektiv die Gesellschaft zu vertreten haben. Zur Vertretung des Vorstandes bezw. eines zeitig behin⸗ derten Vorstandsmitgliedes kann der Aufsichtsrath einen oder mehrere Stellvertreter oder Prokuristen erwählen. Durch die Zeichnung der Firma wird die Gesellschaft nur dann verpflichtet, wenn die Vor⸗ standsmitglieder der Firma ihre Namensunterschriften hinzufügen. Erfolgt die Zeichnung der Firma durch einen Prokuristen oder Stellvertreter, so ist außer⸗ dem noch der Zusatz „per procura“ oder in Ver⸗ tretung zu machen.

Der Vorstand besteht zur Zeit aus den Herren:

1) Direktor Eduard Klein in Heinrichshütte bei

— Au an der Sieg,

2) Direktor Clemens Klein in Siegen. Dieselben sind einzeln zur Vertretung der Gesell⸗ schaft und Zeichnung der Firma, sowohl für die Hauptniederlassung wie für die Zweigniederlassung berechtigt.

Der Aufsichtsrath besteht gegenwärtig aus den Herren

1) Kommerzienrath Wilbelm Klein in Dahlbruch,

2) Heinrich Dreßler junior in Siegen,

3) Heinrich Klein daselbst,

4) August Klein in Dahlbruch,

5) Dr. Martin Schenck in Siegen,

6) Direktor August Weinlig in Geisweid,

K9, Major Heinrich Adolf Dreßler in Kreuzthal.

Die Generalversammlung wird durch öffentliche Bekanntmachung vom Aufsichtsrath berufen. Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen öffentlich durch den „Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“ mit der Aufschrift der Firma und der Unterschrift: „Der Aufsichtsrath“ oder „Der Vor⸗ stand“, je nachdem der Erstere oder der Letztere die⸗ selbe zu erlassen hat. 8

Einladungen zur Generalversammlung können auch durch das amtliche Siegen’er Kreisblatt erfolgen, ohne daß davon die Gültigkeit der Einladungen ab⸗ hängig ist.

u.“ zufolge Verfügung vom 6. Juni

1 Altenkirchen, 6. Juni 1887.

Königliches Amtsgericht. 1““ Aschersleben. Bekanntmachung. [15822 In unser Gesellschaftsregister ist bei der unter

Nr. 105 daselbst verzeichneten Firma

ö1““ v““

die beiden ersteren wöchentlich, die

[15821]

Jonas Schwabe & Co. heute folgender Vermerk eingetragen worden: Die Gesellschaft ist in Folge gegenseitiger Ueberein⸗ kunft aufgelöst. 1 Der Kaufmann Jonas Schwabe in Aschersleben führt das Handelsgeschäft hierselbst unter der bis⸗ herigen Firma allein weiter und ist dieselbe unter Nr. 317 hiesigen Firmenregisters eingetragen worden. Die Zweigniederlassung in Goslar ist aufgehoben. Gleichzeitig ist unter Nr. 317 unseres Firmen⸗ registers die Firma: Jonas Schwabe & Co. zu Aschersleben und als deren Inhaber der Kaufmann Schwabe daselbst eingetragen worden. Aschersleben, den 20. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung

Ballenstedt. Bekanntmachung. [15823]

Auf Fol. 51 des Handelsregisters ist heute folgender Eintrag bewirkt worden:

Der Mitinhaber der offenen Handelsgesellschaft C. Wiegand’'s Nachfolger zu Gernrode, Kauf⸗ mann Wilhelm Köper in Gernrode, ist am 27. April d. J. verstorben; an Stelle desselben ist die verwitt⸗ wete Frau Kantor Wilhelm Köper, Johanne, geb. Schiele, von Gernrode, in die offene Handelsgesell⸗ schaft als Gesellschafterin eingetreten. Der Kauf⸗ mann Gustav Köper zu Gernrode ist allein berech⸗ tigt, die offene Handelsgesellschaft C. Wiegand'’s Nachfolger zu vertreten. 3

Ballenstedt, den 18. Juni 1887.

Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Heinemann.

Jonas

Barth. Bekanntmachung. [15994]

In unser Firmenregister ist unter laufender Nr. 92 die Firma:

„H. Schultz Nachfolger Gustav Krehmke“ zu Damgarten und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Carl Krabbe zu Damgarten am 4. Juni 1887 eingetragen worden.

Barth, den 4. Juni 1887.

Königliches Amtsgerich

Berlin. Handelsregister [16067] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 22. Juni 1887 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 3437, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma:

Berliner Produkten⸗ und Handels⸗Bank mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: 8 .

In der Generalversammlung vom 17. Juni 1887 ist beschlossen worden, eine Herabsetzung des Grundkapitals um 300 000 ℳ herbeizu⸗ führen.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 4448, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma:!. Berliner Velvetfabrik uö“ mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Juni 1879 ist der §. 16 des Statuts, ach näherer Maßgabe des betreffenden Proto⸗ kolls, welches sich im Beilagebande Nr. 459 zum Gesellschaftsregister, vol. II., Seite 146 u. flgde. befindet, geändert worden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 4454, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Vereinigte Bautzner Papierfabriken

lassung zu Berlin, letztere unter der Firma: Vereinigte Bautzner Papierfabriken Filiale Berlin vermerkt steht, eingetragen: Der Direktor Alfred Bergmann ist aus dem Vorstande ausgeschieden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 453, woselbst die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: 2 Richter & Becker vermerkt steht, eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgeloöst.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 9878, woselbst die Kommanditgesellschaft in Firma: Holzdorfer⸗Malz⸗Bier⸗Brauerei Oswald Schimpf & Comp. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, eingetragen: Durch Beschluß des hiesigen Königlichen Land⸗ erichts I., 8. Kammer für Handelssachen, vom 16. Juni 1887 ist in Sachen Schimpf und Ge⸗ nossen, Kläger, gegen den Kaufmann Friedrich Wilhelm Alfred Damitz hier, Beklagten — Q. 16. 87. H. K. 8 — im Wege der einstweiligen Verfügung angeordnet, daß dem Verklagten für die Dauer des Prozesses die Vertrerungsbefugniß für die Holzdorfer⸗Malz⸗Bier⸗Brauerei Oswald Schimpf & Comp. zu entziehen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Becker & Hornberg

am 20. Juni 1887 begründeten offenen Handels⸗ gesellschaft (Geschäftslokal: Breitestraße Nr. 5) sind der Kaufmann Carl Adolf Julius Becker zu Steglitz und der Buchdrucker Gregor Hornberg zu Berlin. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Kauf⸗ mann Carl Adolf Julius Becker berechtigt. Dies ist unter Nr. 10 497 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragen worden.

In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Spalte 1. Laufende Nummer: 10 498. Firma der Gesellschaft: Rubens Bros Sitz der Gesellschaft: “ New⸗York “ mit einer Zweigniederlassung in Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: 1) Kaufmann Bernhard Rubens zu New⸗York 2) Kaufmann Morris Rubens zu New⸗York. Die Gesellschaft hat im März 1883 begonnen. Das hiesige Geschäftslokal befindet sich Oranien⸗ burgerstraße Nr. 58. Dem Kaufmann Robert Rubens zu Berlin ist für die vorgenannte Handelsgesellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 7078 des Prokuren⸗

Spalte 2.

Spalte 3.

registers eingetragen worden.

“ 1“] u

mit dem Sitze zu Bautzen und einer Zweignieder⸗

In unser Firmenregister ist unter gb n.

Firma: . Königlich Ungar. Landes⸗C entral⸗Muster⸗Keller Salo Schindler mit dem Sitze zu Berlin und einer lassung in Breslau (hiesiges Geschästetgr n straße Nr. 35) und als deren Inhaber der h.Sn Salo Schindler zu Berlin eingetragen woe en

In unser Firmenregister ist unter Nr. 1080

Firma: NE Crato & Co.

(mit dem Sitze zu Lüneburg und ein niederlassung zu Berlin, hiesiges Gei Mobhrenstraße Nr. 9) und als deren Inkoue⸗ Kaufmann Johann Heinrich Ernst Croo .. burg eingetragen worden. lo in 8

er Ir —

Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma⸗ Louis Friedberg— (Gesellschaftsregister Nr. 3478) hat dem gre August Kobelius, dem August Otto Voges 18. Sigmund Karpeles, sämmtlich zu Berlin, e e Kollektivprokura ertheilt, daß immer je zde⸗ selben gemeinsam befugt sind, per procurz ., dachte Firma zu zeichnen und die Eeselliches vertreten. Dies ist unter Nr. 7077 des Pret registers eingetragen worden.

Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 14 230 die Firma: Ednard Hoerle. Berlin, den 22. Juni 1887. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 561

Mila.

Breslau. In unser treffend die Firma: G. Schwartze & Mlüller hier, heute eingetragen worden: Die Firma ist zufolge Erbganges und Ern auseinandersetzung auf die Kaufleute Sa⸗ Schwartze und Hans Schwartze, Beide Breslau, übergegangen und die dadure standene Handelsgesellschaft unter Nr. 2228, Gesellschaftsregisters eingetragen; und b In unser Gesellschaftsregister Rr. 2228 ist du d den Kaufleuten Georg Schwartze und Hans Schar

Bekanntmachung. 158 Firmenregister ist bei Nr. ..

Beide zu Breslau, am 1. September 1885 G unter der Firma:

G. Schwartze & Müller errichtete offene Handelsgesellschaft heut einger worden. 2

8 Amtsgericht. v1X“

Danzig. Bekanntmachung. (1osn In unser Gesellschaftsregister ist heute Nr. 433 bei der Firma Richard Roffler eng tragen worden, daß die Gesellschaft durch gegensceg Uebereinkunft aufgelöst ist und der bisherige re schafter Kaufmann Richard Rudolph Roffla; Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fortez Demnächst ist ebenfalls beute in unser Firar register unter Nr. 1458 die Firma Richard Roffc hier und als deren Inhaber der Kaufmann Ricct Rudolph Roffler hier eingetragen worden.

Danzig, den 17. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. X.

“

Danzig. Bekauntmachung. [158 In unser Gesellschaftsregister ist heute zu Nr. bei der Firma „Danziger Schiffswerft & Kef schmiede F. Devrient & Co.“ folgender Va

merk eingetragen: Zu Liquidatoren sind außer den bereits erm drei Personen noch folgende ernannt: 1) Kaufmann Julius Schellwien, 2) Buchhalter Ferdinand Dommasch, Beide von hier, so daß von den nunmehr vorhandenen f datoren beliebige drei gemeinschaftlich di tionsfirma zu vertreten berechtigt sind. Danzig, den 17. Juni 1887. Königliches Amtsgericht

“

8

M.-Gladbach. In das Handelsregister hiesigen Königlichen Amtsgerichts ist sub Nr. 2

des Prokurenregisters die von dem Kaufmann un

Inhaber einer Missionsdruckerei Johannes Jark⸗ zu Steyl bei Tegelen wohnend, für sein zu Kalden kirchen unter der Firma Missionsdruckerei Jo anßen bestehendes Handelsgeschäft dem Nitcelam lum, zu Steyl bei Tegelen wohnend, ertben⸗ Prokura eingetragen.

M.⸗Gladbach, den 6. Mai 1887. “ 91118 s⸗ Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

M.-Gladbach. In das Genossenscha hiesigen Königlichen Amtsgerichts ist r. 1I woselbst der zu Rommerskirchen domütlm Rommerskirchener Darlehnskassenverein ein getragene Geuossenschaft sich eingetragen befinde vermerkt worden: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 26. Dezember 1886 ist der 8.* Absatz 4 der Statuten, worin es heißt: „Die Dor⸗ dende darf den Prozentsatz der Zinsen, welchen 2n Mitglieder ausschließlich der Provision für Darlen zahlen, nicht übersteigen“, dahin geändert: „2r* Dividende darf den Prozentsatz der Zinsen, weig⸗ der Verein durchschnittlich für Anlehn von gleice Höhe zahlt, nicht übersteigen“, — sowie demselae⸗ folgender Schlußpassus beigefügt worden: „29 Generalversammlung hat das Recht zu beschliede daß von den Geschäftsantheilen weder Zinsen 10s Dividenden gezahlt werden.“ M.⸗Gladbach, den 14. Juni 1887.

Schwa

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

M.-Gladbach. In das Handelsregister des bi⸗ sigen Königlichen Amtsgerichts ist sub Nr. 1221 de Gesellschaftsregisters, woselbst die zwischen dem Kauf⸗

mann Wilhe

8 .

Im Egan, in Mainz wohnend, und eines

86 itistin unter der Firma Rheinisch Penasnvrr Gefelsgaft William Egan n. nit dem Sitze in Mainz und einer Zweignieder⸗ FFang in M.⸗Gladbach bestebende Handelskom⸗ zunditgesellschaft eingetragen sich befindet, vermerkt we Die Kommanditistin ist am 16. Mai 1887 nearccten und die Gesellschaft dadurch erloschen. .R.⸗Gladbach, den 16. Juni 1887. chwacke,

es Königlichen Amtsgerichts.

[158 ene bei Kreiensen. Am heutigen T das hiesige Handelsregister die Firma: Wilhelm Tegtmeyer, Inhaber derselben der Kaufmann Wilhelm Tegt⸗ g— ierde und als Ort der Niederlassung

Gerichtsschreibe

p

57 age Sre 8 1 24

Heidelberg. Bekanntmachung. 23 652. Zu O. Z. 123 8 purde eingetragen di Rübsamen“ mit Sitz unbaber der Firma ist Philipp

ababer N

eidelberg. 5 Püͤbsome

8 5 88 C 11, iger des Hotels und der Pension L te ist verehelicht mit Anna Mari

ne“ Hölzer von hier. Na

Sos

gegenwärtige

1SeR. TaHh. he che Vermöogen,

ird. 8 ö“ Heidelberg, 17. Juni 1887.

Büchner.

Hirschberg. Bekanntmachung [15830] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 651 die Firma „Jos. Mayer“ zu Görlitz mit einer eigniederlassung zu Hirschberg und als deren baber der Stahlwaarenfabrikant und Kaufmann Lautier zu Görlitz “ worden. Hirschberg, den 18. Juni 1887. eigliches Amtsgericht. IV.

—

Jena. Bekanntmachung. 115858] In das Genossenschaftsregister der unterzeichneten Bcehörde ist laut Beschlusses vom heutigen Tage „der Consumverein Jena“ (eingetragene Genossenschaft), dieser Firma Fol. 366 Bd. II. auf dem des Statuts vom 20. August 1886 nebst 12. November 1886 eingetragen Der Verein hat seinen Sitz in Jena. Zweck Vereins ist seinen Mitgliedern gute Waaren gegen sofortige Baarzahlung zu verschaffen und ihnen aus dem dabei erzielten Ueberschusse Ersparnisse anzu⸗ sammeln. der Mechaniker Wilhelm Danie Kamsdorf bei Jena, als Vorsi der Optiker Karl Heinrich W Blüthner in Jena, als Ste Vorsitzenden,

28 719

19b

ein dritten gegen⸗ 12 .

aber nur, wenn

ndsmitgliedern ge⸗

ekannt nj s Vereins ergehen unter dessen Firma und h s zwei Vor⸗ standsmitgliedern unte n

Die Einladungen Generalversammlungen, insofern sie nicht vom Vorstande ausgehen, erläßt der Vorsitzende des Aufsichtsraths mit der Zeichnung:

„der Aufsichtsrath des Consum⸗Vereins Jena“

(eingetragene Genossenschaft)

Die Veröffentlichung der Bekanntmachungen er⸗ olgt in der Jenaischen Zeitung 1“

Das Verzeichniß der Genossenschafter liegt jeder Zeit bei dem unterzeichneten Gerichte zur Einsicht bereit.

8

Jena, den 17. Jun

f

Bekanntmachung. igen Tage ist hieselbst eingetragen: 1) in das Firmenregister ad Nr. 206 betreffend die Firma A. F. Jensen, Inhaber: der Buch⸗ druckereibesitzer Adolph Friedrich Jensen in Kiel: Der Buchdruckereibesitzer Adolph Friedrich Jensen in Kiel ist verstorben. Das Geschäft ist auf die Buchdrucker Christian Wilhelm Jensen nd Georg Ferdinand Jensen laut Testament

vom 10. Juni 1887 übergegangen, welche das⸗ selbe unter unveränderter Firma fortführen, vergleiche Nr. 413 des Gesellschaftsregisters.

2) in das Gesellschaftsregister sub Nr. 413 die

Firma: 8

u A. F. Jensen

in Kiel.

Die Gesellschafter sind die Buchdrucker Christian Wilhelm Jensen und Georg Ferdinand Jensen, Beide in Kiel.

Die Gesellschaft hat am 16. Juni 1887 be⸗ gonnen.

Kiel, den 20. Juni 1887. 8

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Kirechhain i. L. Bekanntmachung. [15832] „In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 16 die Firma Friedrich Wahn vermerkt steht, ist ein⸗ getragen: 8 3 Das Handelsgeschäft ist durch . auf den Kaufmann Friedrich Kluge zu Kirchhain i. L übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma „Friedrich Kluge“ fortsetzt. Vergl. Nr. 46. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 46 die Firma:

„Friedrich Kluge“ 13 mit dem Sitze zu Kirchhain i. L. und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Kluge zu Kirch⸗ hain i. L. eingetragen worden.

Kirchhain i. L., den 15. Juni 1887.

Hoblenz. eingetragen worden: 1) unter Nr. 4222 des Firmen⸗ registers der Färbereibesitzer und Manufakturwaarenhändler Peter

mit der Niederlassung zu besagtem Zell, 2) unter Nr. 730 des Prokurenregisters die Prokura, welche der genannte Firma zu Zell a. d. Mosel bestehendes Handels⸗ geschäft seiner bei ihm wohnenden Ehefrau Anna Maria, geborene Hillen, ertheilt hat.

[158761 In unser Handelsregister ist heute

zu Zell a. d. Mosel wohnende

Schier als Inhaber der Firma „Peter Schier“

nnte

Peter Schier für sein unter obiger

Koblenz, den 20. Juni 1887. Königliches Amtsgericht, Abtheilung II. [15877] Koblenz. In unser getragen worden: 1) unter Nr. 873 registers, daß die offene Han Firma „Gebrüder Fuß“ Kochem aufgelöst und in Liaguidatio welche unter der Firma „Gebrüder Fuß in Liqui⸗ dation“ erfolgt, zr den Mitgesell⸗ schafter Friedrich Fuß, Kaufr zu Kochem woh⸗ nend, 5 eini uidator bestellt ist; ferner, das Handels⸗ geschäft der Firma über⸗ gegangen ist; demg —2 223 des Firmenregisters der genannte Friedrich; als In⸗ haber der Firma „Gebrüder Fuß“ lassung zu Kochem. Koblenz, den 20. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. [15878] ist heute es Firmen⸗ er Firma

NaAn

Koblenz. eingetragen wor registers, daß das 3 „Herm. Kolk”“ b sammt der Firma auf die nnten Wittwe und Kinder des letzteren übe ngen ist, die das⸗ selbe in offener Handelsges fortführen; unter Nr. 1073 des Gesel zregisters die Handelsgesellschaft unter irma „Herm. mit dem Sitze zu Remagen, begonnen am 38. April 1887, und als deren T zer die ittwe des genannten Hermann Kol Ida, ene Koster, wohnhaft zu Remagen, und deren aus deren Ehe mit Hermann Kolk, nämlich mann Kolk, bd. Maria Kolk, ec. Wilhelmine Kolk, sämmtlich noch minderjährig und Vormundschaft ihrer genannten Mutter Vertretung der Gesellschaft

Ho klein ,81 — 8 allein 52 —

810 31—

22, 35

Abtheilung II.

[15879] Lübbecke. In unser Gesellschaftsregister ist heute zufolge Verfügung von heute unter Nr. 30 eingetragen: 8

Firma: Eduard Caspar & Sohn.

Sitz: Blasheim. “ tsverhältnisse: Die Gesellschaft hat am 1. Mai egonnen.

Gesellschafter sind: er Cigarrenfabrikant Eduard Caspar sen. der Cigarrenfabrikant Eduard Caspar jun.

Blasheim. h“

Jeder derselben ist zur Vertretung der Gesellschaft

Lübbecke, den 20.

Köni

82

Melderf. eingetragen worden: 8

1) Zur Firma Nr. 25 H. Jasper in Wöhrden:

Die Firma ist erloschen.

2) Unter Nr. 54: die Firma H. Jasper in Wöhrden, und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich ZIZasper daselbst.

Meldorf, den 11. Juni 1887. 1 Königliches Amtsgericht. Abtheilung. II.

oOberweissbach. Bekanntmachung. [15837]

Auf Fol. 29 des hieramtlichen Handelsregisters, wo die Firma Friedrich Wilhelm Ulrich in Unterweißbach verzeichnet, ist heute laut Be⸗ schlusses vom 10. Juni d. J. Hermann Ulrich in Unterweißbach, 18 Jahre alt, bevormundet wegen Minderjährigkeit durch den Landwirth Hermann Oberländer in Bockschmiede, als Inhaber der er⸗

von Konstanz, eines Ehevertrages;

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[15885] Schöningen. J elsregister für Aktien⸗ des hi sbezirks ist bei

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helm Vasel zu August Vasel d n Schöningen, den 8. Jun Herzogliches Amts W. Brandes. Bekanntmachung. 1

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Spremberg. Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist zufolge Verfüguns

heute Folgendes eingetragen worden,

er unter Nr. 48 vermerkten

r zu Spremberg:

Handelsgeschäft ist durch Vertrag Kaufmann Paul Georg Otto Magi emberg übergegangen, welcher dasselbe

Vergleiche 20 IIJ. unter Nr. 3

r†., Ahneeele

Spremberg und als I mann Paul Georg Ott Spremberg, den

König

Stettin. In unser Gesellschaftsregister ist heu unter Nr. 72 bei der Firma: Stettiner Maschinenbau⸗Aktien⸗Gesellschaft „Vulcan“ zu Bredow 8 eingetragen: Beschluß der Generalversammlung der vom 3. Mai 1887 — welcher sich in Ausfertigung Band I. Blatt 154 bis 190 r chaftsakten befindet — ist ein neues revi⸗ dirtes Statut angenommen, welches an Stelle des bisherigen Statuts nebst dessen Nachträgen tritt. Hervorzuheben ist daraus Folgendes: 1) Der Sitz der Gesellschaft ist von Stettin nach Bredow bei Stettin verlegt. 2) Die Dauer der Gesellschaft, welche bisber auf fünfzig Jahre festgesetzt war, ist auf eine bestimmte Zeit nicht beschränkt. “ 3) Der Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb der vor Begründung der Gesellschaft von den Herren Früchtenicht und Brock zu Bredow bei Stettin errichteten Maschinenfabrik mit den seit der Zeit hinzugefügten Erweiterungen in Verbindung mit Fisen⸗ und Metallgießerei, Kesselschmiede, Schiffs⸗ bauerei und den dazu gehörigen Fabrikgeschäften. Die Gesellschaft ist berechtigt, mit den zur Her⸗ stellung ihrer Fabrikate erforderlichen Rohstoffen, sowie mit allen zu ihrem Geschäftskreise gehörigen Fabrikaten Handel zu treiben, dieselben zu kaufen und zu verkaufen. Zu der innerhalb des Kreises des Gegenstandes des Unternehmens liegenden und der Gesellschaft gestatteten Geschäften gehört auch die Anlage und der Betrieb von Eisenwerken, von Trockendocks, sowie die Anlegung und Betreibung einer Fabrik zur Herstellung von Lokomotiven und der Betrieb eigener Schiffe für die besonderen Zwecke der Gesellschaft. 4) Das Grundkapital der Gesellschaft besteht aus 6 000 000 ℳ, geschrieben sechs Millionen Mark.

wähnten Firma eingetragen worden. Oberweißbach, den 10. Juni 1887. Fürstl. schwarzb. Amtsgericht. Streibhardt.

[15838] Poln. Wartenberg. Bekauntmachung. In unser Firmenregister ist heute bei der unter Nr. 78 verzeichneten Firma C. F. Wandel zu Wartenberg folgender Vermerk: 3 Die Firma ist nach dem Tode des Kaufmanns Ferdinand Wandel durch Ueberlassung Seitens er Erben auf die Wittwe Emilie Wandel, ge⸗ borene Menzel, übergegangen; . 8 und unter der neuen Nr. 169 des Firmenregisters die Firma: C. F. Wandel zu Poln. Wartenberg und als deren Inhaberin die Wittwe Emilie Wandel, geborene Menzel, zu Poln. Wartenberg eingetragen worden. Poln. Wartenberg, den 17. Juni 1887. önigliches Amtsgericht.

RadolfzeIn. HSandelsregistereinträge. [15884]

Nr. 6243. Eingetragen wurde:

I. Unter O. Z. 36 des Gesellschaftsregisters: Mech. Tricotwaarenfabrik Oberstaad Jos. Sallmann. Zweigniederlassung der Firma Jof. Sallmann in Amrisweil soesurchen. Oene Handelsgesellschaft; die Gesellschafter sind: 1) Otto Sallmann in Oberstaad⸗Oehningen, 2) Jean Sall⸗ mann in Konstanz, 3) Ernst Jos. Sallmann in Amrisweil. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Januar 1873; jeder Gesellschafter ist zu selbstän⸗

Dasselbe zerfällt auf: b

a. 5000 Stück alte Stammaktien im Nominal⸗ betrag von je 160 Thaler gleich 480 ℳ, geschrieben vierhundertachtzig Mark; “

b. 1200 Stück neue Stammaktien Litt. B. im Nominalbetrage von je 1000 ℳ, geschrieben ein⸗ tausend Mark; “

c. 4000 Stück Prioritäts⸗Stammaktien im No⸗ minalbetrage von je 200 Thaler gleich 600 ℳ, ge⸗ schrieben sechshundert Mark.

Den Inhabern von alten Stammaktien à 480 ℳ ist es gestattet, je 25 Stück dieser alten Aktien gegen 12 Stück neue Stammaktien Litt. B. à 1000 ℳ umzutauschen. —

Die Stammaktien — sowohl die alten, als die neuen unter Litt. B. ausgegebenen — und die Prio⸗ ritäts⸗Stammaktien sind auf den Inhaber lautend unter laufenden Nummern, die alten Stammaktien mit den Nummern 1 bis 5000 inkl., die Prioritäts⸗ Stammaktien mit den Nummern 5001 bis 9000 inkl. und die neuen Stammaktien Litt. B. mit den Num⸗ mern 9001 bis 10200 inkl. versehen mit den Unter⸗ schriften von zwei Aufsichtsrathsmitgliedern ausgefer⸗ tigt. Die neuen Stücke der Stammaktien Litt. B., welche für die davon zum Umtausch zu prasentirenden alten Stammaktien ausgegeben werden, sind mit fortlaufenden Nummern von 10201 ab bis 12600 auszufertigen.

5) Die Prioritäts⸗Stammaktien nehmen an der Dividende mit dem Vorzugsrecht Theil, daß, wenn der verfügbare Reinertrag eines Jahres zur Ver⸗ theilung von 5 Prozent Dividende auf saͤmmtliche Stammaktien und Prioritäts⸗Stammaktien nicht zureicht, sie bis auf Höhe dieses Prozentsatzes den Stammaktien vorgehen, und daß dasjenige, was die

Nachzahlung erfolgt velcher auf das⸗ inertrag die Nach⸗

dieses Vorzugs⸗ nden⸗Vertheilung in nachstehender

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ibenfol theilung: a. zunächst eventuell durch ie Prioritäts⸗Stammaktien et aus

ren noch rückständigen Divi

b. durch Zablung einer Dividende bis fünf Prozent auf die Prioritäts⸗Stammaktien, c. sodann durch Zahlung einer Dividende bis fünf Prozent auf die Stammaktien und 1 d. durch gleichmäßige Vertheilung des Ueberrestes f alle Stammaktien und Prioritäts⸗Stammaktien

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zahlung der auf früheren

unter Berücksichtigung ihres Nominalwerthes.

Im Fall einer künftigen Liquidation des Gesell⸗ schafts⸗Vermögens, die eintreten muß, sobald der vierte Tbeil des Grundkapitals verloren geganger wird dasjenige, was nach Befriedigung aller Gläubiger für die Aktionäre verfügbar bleibt, in der Reihenfolge vertheilt, daß daran participiren: 1 zunächst die Prioritäts⸗Stammaktien bis auf e ihres Nominalwerthes und bis auf Höhe der i Beginn der Liquidation etwa noch rückständigen videnden⸗Nachzahlungen, b. sodann erst die Stammaktien bis

gleibt alsdann noch ein Ueberschuß, so wird der⸗ gleichmäßig unter allen Aktionären mit Berück⸗ btigung des Nominalwerthes ihrer Aktien ver⸗

Die Gesellschaftsblätter sind die Ostsee⸗Zeitung

lbst und rliner Börsen⸗Zeitung in Berlin. einmalige Bekanntmachung in diesen Blättern das hierzu befugte Organ der Gesellschaft genuͤg ist rechtsverbindlich. Geht eins der Gesellschaftsblätter ein, so soll die Veröffentlichung in den übrigbleibenden Blättern so lange genügen, is die nächste Generalversammlung ein anderes tt an Stelle des eingegangenen be⸗

Vorstand besteht nach Bestimmung des sichtsraths aus einem oder aus mehreren Mit⸗ gliedern (Direktoren). Bei Abwesenheit oder in sonstigen Behinderungsfällen eines der Direktoren kann die Vertretung desselben durch einen vom Aufsichtsrath aus seinen Mitgliedern zu ernennenden Stellvertreter des Vorstandes auf einen im Voraus begrenzten Zeitraum erfolgen. Dritten kann einer Rechtshandlung des Stellvertreters gegenüber der Einwand nicht entgegengesetzt werden, daß ein Fall der Stellvertretung nicht vorgelegen habe.

Der Vorstand kann mit Zustimmung des Aufsichts⸗ aths einen oder mehrere Prokuristen für die Gesell⸗ chaft bestellen.

Eine für die Gesellschaft verbindliche Willens⸗ erklärung kann nur entweder durch zwei ständige Vorstandsmitglieder (Direktoren) oder durch einen Direktor und den Stellvertreter der Vorstands⸗ mitglieder oder endlich durch einen Direktor oder den Stellvertreter und einen Prokuristen abgegeben werden.

Die Zeichnung der für die Gesellschaft verbind⸗ lichen Urkunden erfolgt unter der Firma:

Direktion der Stettiner Maschinenbau⸗

n 5 2 2 gesellschaft „Vulcan .

durch zusätzliche eigenhändige Unterschrift

entweder zweier Vorstandsmitglieder (Direk⸗ toren) oder eines Direktors und des Stell⸗ vertreters der Vorstandsmitglieder oder eines Direktors oder des Stellvertreters des Vor⸗ standes und eines Prokuristen.

8) Der Aufsichtsrath beruft mittelst öffentlicher Bekanntmachung durch die Gesellschaftsblätter sowohl die ordentlichen, wie die außerordentlichen General⸗ versammlungen, welche beide in Stettin abgehalten werden.

Die daran Theil nehmenden Aktionäre haben ihr Aktien oder ein glaubwürdiges Zeugniß über den Besitz derselben gemäß der Aufforderung, welche de Aufsichtsrath zu diesem Zwecke erläßt, spätestens drei Tage vor der Versammlung bei den von demselben bezeichneten Stellen zu präsentiren. Auf Grund dieser Präsentation und nachdem die Aktien resp. Zeugnisse mit einem desfallsigen Vermerk versehen sind, werden die betreffenden Stimmkarten, welche als Legitimation beim Eintritt in die Versammlung dienen, ausgehändigt. Jedem Präsentanten einer Anzahl Aktien wird nur Eine Stimmkarte ausgefertigt.

Bei wiederholter Präsentation von Aktien zu gleichem Behuf durch ein und dieselbe Person ist die früher ertheilte Stimmkarte zurückzugeben, welche bei Ausfertigung der neuen Karte berücksichtigt wird.

Die Bekanntmachung muß mindestens vier Wochen vor der Versammlung geschehen und die Angabe des Zwecks der Versammlung enthalten. In dringenden Fällen können außerordentliche Generalversammlungen von dem Aufsichtsrath auch nach nur 2 Wochen und 3 Tage vorhergegangener Bekanntmachung einberufen werden

Stettin, den 14. Juni 1887.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.

[15844 Wernigerode. In unser Firmenregister 3 —; 8 Pr 2- mit dem Sitze zu Wernigerode unter Nr. 22 4 d

Firma:

.

„Otto Zimmermann Nachf.“ 8 und als deren Inhaber der Kaufmann Karl Günzschel zu Wernigerode zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden. 1 12

Wernigerode, den 18. Juni 1887. sKoönigliches Amtsgericht.

Wiesbaden. Unter Nr. 202 des Prokuren⸗ registers ist heute eingetragen worden, daß der Frau J. C. Keiper, Philippine, geb. Strack, zu Wiesbaden für die unter Nr. 712 des Firmenregisters eingetragene Firma J. C. Kriper zu Wiesbaden Prokura er⸗ theilt worden ist. Wiesbaden, den 16. Juni 1887. Königliches Amtsgericht, Abtheilung VIII.

3 1

Wiesbaden. In das Firmenregister dit heute

aub Nr. 667 eingetragen worden, daß die Fürmag C.

Jacobsen zu Wiesbaden erloschen ist. Wiesbaden, den 16. Jum 1882

Inhaber der Prioritäts⸗Stammaktien etwa fuüͤr ein

8 . Königliches Amtsgericht.

diger Vertretung derselben berechtigt. Otto Sall⸗

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Betriebsjahr weniger als 5 Prozent erhalten, aus

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Königliches Amtsgericht. Abtbeilung Vil.

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