8.) Verschiedene Bekanntmachungen.
1111672 Bekanntmachung. Die Station V. für die Untersuchung des von auswärts eingeführten frischen Fleisches in der Fleisch⸗ verkaufshalle auf dem Central⸗Schlachthof wird am 1. Juli d. Is. geschlossen.
In den Untersuchungszeiten treten von demselben derungen ein:
1) In der Central⸗ “ in den Räumen der
8 Untersuchungsstation IA. finden Untersuchungen des von auswärts eingeführten frischen Fleisches statt:
außer in den Nachtstunden an den Wochentagen von 9 bis 1 Uhr Mittags und von 4—6 Uhr Nachmittags, an den Sonn⸗ und Feiertagen von 7—9 Uhr Vormittags.
) Die Untersuchungsstation II., in halle II. Lindenstraße, ist Freitags von 6 Uhr Abends bis 4 Uhr Morgens, an allen übrigen Tagen von 10 Uhr Abends bis 4 Uhr Morgens geöffnet. die Untersuchungsstation II., in der Markt⸗ halle III., ist täglich von 3 Uhr bis 9 Uhr Mor⸗ gens geöffnet.
In der Untersuchungsstation VI, Fruchtstr. 1/2, findet die Fleischuntersuchung täglich von 11 Uhr Abends bis 6 Uhr früh statt.
der übrigen Stationen Tage ab folgende Aen⸗
der Markt⸗
5) die Untersuchungsstation VIII. onn⸗ und Feiertagen geschlossen.
Berlin, 28. Juni 1887. Kuratorium des städtischen Central⸗Viehhofs. Hübner.
ö Bekanntmachung. 1
Im hiesigen Magistrats⸗Kollegium ist die eines besoldeten Stadtraths zu besetzen. Dieselbe ist mit 3600 ℳ pensionsberechtigem Ge⸗ halt dotirt und erfolgt die Wahl auf 12 Jahre. Der Gewählte ist verpflichtet, der Brandenburgischen Provinzial⸗Wittwen⸗ und Waisenkasse nach Maßgabe des diesbezüglichen hiesigen Ortsstatuts beizutreten; Nebenämter. welche mit Gehalt oder Remuneration verbunden sind, darf derselbe ohne Genehmigung der städtischen Kollegien nicht übernehmen. Bewerber, welche mindestens das Gerichts⸗ oder Regierungsreferendariatsexamen bestanden, oder im höheren Kommunaldienst sich bereits bewährt haben, lacere ihre Meldungen sammt Lebenslauf und Zeug⸗ nissen binnen 3 Wochen an den Stadtverord⸗ netenvorsteher, Herrn Justizrath Frommer hier, einsenden. Bemerkt wird, daß die gegenwärtige Ausschreibung vorbehaltlich der Genehmigung des Bezirksausschusses resp. des Herrn Regierungspräsidenten erfolgt. Kottbus, den 27 Juni 1887. Der Gerat Dr. Maye
Stelle
Transport⸗ u. Unfall
Grundkapital: Emittirt:
Jahres⸗Rechnung
Vilanz am 31.
A. s⸗Aktiengesellschaft
5 000 000 Franken 2 000 000 Franken.
ür das vierzehnte Geschäftsiahr 1886.
Dezember 1886.
Passiva. 1e;- Reserven für
laufende 8 Guthaben
Diverse.
Gewinn
1 600 000, — 94 272 99 Schäden, 1. Renten Rückversicherer
schwebende isiken und 88
—. 1 502 391 44 und
48 066 33 141 283 68
3 386 014 44
Activa. At. ₰
Obligationen der Aktionäre. 1 280 000 — Cassa
48 463 44 Wechsel
12 650 52
Bank⸗Guthaben.
Effekten und Hr— potheken.
Stückzinsen auf Kapital⸗ Anlagen
Prämien⸗Guthaben, direkt und den Agenturen
1 667 598 16 3 25 179 64 bei
196 192 3 34
Nechnung Abschluß über
Total
das Geschäftsjahr 1886.
3 386 014 44
A ir 5 36091
Einnahmen.
Gewinn⸗Saldo aus 1885
Vortrag der Reserve aus 1885 .
Prämien abzügl. Storni
Policen⸗Gebühren
1IIeö
Aktien⸗ Uebertragungs⸗ . Gebühren
Kursgewinn
Total der Einnahmen
1 615 294 12 2 252 319 23 11 471 89 73 263 14
Ausgaben. Rückversicherungs⸗Prä⸗ I Bezahlte Schäden, ab⸗ züglich Rückversiche⸗ rungs⸗Antheile ... Agentur⸗ und Orga⸗ nisations⸗Kosten Provisionen 8 Verwaltungskosten Steuern im In⸗ Ausland
Total der Ausgaben Brutto⸗Ueberschuß
1 427 978 33
149 307 30 369 846 97 161 035/50 und
18 231 38 2 314 742 23 1 643 675 12
Reserven. ℳ.
Vortrag für schwebende Schäden inelusive Renten
N
Vortrag für laufende C11“ Risiken 612 363 04 8 Total⸗ Reserven 11]
Netro⸗leberschuß Davon auf neue Rech⸗ nung vorzutragen
Bleiben welche laut §. 35 der Statuten wie folgt zu vertheilen sind: Zunächst 5 % Dividende den Aktien, auf das eingezahlte Kapital von Fr. 400 000. —. sodann von restirenden Fr. 150 000. 10 % als Tantième dem Verwaltungsrath und Ausschusse 10 % der Direktion und den Angestellten. 40 % als Super⸗Divi⸗ dende den Aktien . 20 % dem Reservefonds 20 % den Kunden der Gesellschaft
9 I 890 028 40 I
391 44 127283 68
5 283 68 136 000 —
16 000 —
— *
12 000,— 12 000 —
48 000— 24 000]
24 000 —
Zürich, den 6. April 1887. Transport⸗
„Züri
Der Präsident: Riedtmann⸗Naef.
„Zürich“ Transport⸗ und Unfall⸗Versicherungs⸗Aktienges ellschaft in Zürich. Abtheilung für Unfall⸗Versicherung.
Special- Bilanz über den Geschäftsbetrieb im Königreich Preußen 222 1886.
und Unfall⸗ Versicherungs⸗Aktiengesellschaf
Wie oben 136 000—
ch“:
Der Direktor: H. Müller.
Einnahmen.
ℳ 83 / ℳ
bleibt an den
155 930 34
Darlehen auf Policen
Vortrag aus 1885 für schwebende Schäden. Vortrag aus 1885 für laufende Risiken
Prämien abzüglich Storni
Rückversicherungs⸗ 1
Provisionen und fixe Gehalte der Agenten 1
Unkosten für Bureaux, Inserate, Porti, Stempel, Steuern, ganisations⸗Kosten und Antheil an den L111“ gskosten
Bezahlte Schäden abzügl.
“
Vortrag für schwebende Schäden ... Vortrag für laufende Risiken
Total der Einnahmen
Ausgaben.
Reise⸗ und Or⸗
Rückversicherungs⸗Antheil... Total der Aus⸗ gaben Brurtto⸗Ueberschuß
Reserven.
5671108 — 407 944 84
466 611— 196 497 —
57 393 40 91 206 74
70 280 65 384 154 v22
318 187—
136 557—
1 069 052
603 035 % 56 — 4766 66 0172 28
454 744 —
Netto⸗Ueberschuß
Am 31. Dezember 1886 waren in Preußen in Kraft:
5769 Policen für NA0. 1
119 962 000 2
Berlin, den 21. Juni 1887.
11“
L. Rummel,
“ für das Fönigreic Preußen.
Versicherungs⸗S.
11273 28
Si iebenzehnter
„Schweiz“ Trans sport⸗ Versich erungs⸗ Gesellschaft in Zürich.
Bilanz pro 31. Dezember 1886.
Abschluß der
Aktien⸗Kapital .
Kapital⸗Reserve.
Nicht bezogene Dividenden
Diverse Krebitoremn ...
Reserven für schwebende Schäden und laufende Risiken
Gewinn
497 110ʃ3
Total
Passiva. ℳ ₰ 4 000 000 —
944 — 449 753/11]
664 069 16
(796012 94 Gewinn- und Verlust-Rechnung über das siebenzehnte Geschäftsjahr 1886.
1) 202) 3) 4)
6) 7)
Activa. Obligationen der Aktionäre. Wechselportefeuille .. Kassa⸗Bestand u verfügbares Gut⸗—
haben bei den “ Effekten⸗Bestand und Darleihen auf Hypotheks“ Ausstände bei Agenten Diverse Debitoren.
A 83
3 200 000 — 111 011 36 247 694 49
1 449 281 60
623 516 08 164 509 41
Total 5 796 012 94
Saldo⸗Vortrag aus 1885 . Vortrag der Reserven für schwebende
Zinsen.
Rückversicherungs⸗Prämie n. Agentur⸗Unkosten Provisionen.
Verwaltungskosten Abschreibung auf Effekten.
Vortrag für schwebende Schäden laufende Risiken.
„ „ Davon ab: Auf neue Rechnung vorzutragen. Davon 5 % Hiervon erhalten:
der Kapital⸗ „Reservefonds... der Verwaltungsrath und die Direktion
Zürich, den 5. April 1887. Der Präsident: Ried Geschäfts-
tmann⸗Naef.
iieö Schäden und laufende Risiken aus 1885. Prämien abzüglich Storni, Annullirungen, Rabatte und Courtagen .
Ausgaben.
Bezahlte Schäden abz. grwne: und Antheil der Rückversiche
Reserven.
Dividende an die Herren Aktionäre auf Fr.
die Herren Aktionäre als 7 % Super⸗Dividende.
— 3 727 89
693 834,43
2 745 852 94 73 421 87
1 349 451 08 926 152 29 18 722 23 12⁄ 274 49
— 13 863 86 3 1g
Total⸗Einnahmen
Total⸗Ausgaben Bleiben
.ℳ 425 008,— 239 061,16 Reingewinn
8 . .* . .
664 069 16
187 136 35 4 136 ¼
180 000 40 000
140 000
56 000 56 000
28˙000
140 000
1 000 000 eingezahltes Kapital Bleiben zu vertheilen 40 ⁄%0
40 % 20 %
„Schweiz“ Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Zürich.
Der Director: H. Knorr.
Ergebniß im Königreich Preußzen im 2”” 1886.
1885. 8 Prämien aus 1886 abzügl Ristorni. Rückversicherungs⸗Prämien in 1886 bezahlte Schäden... abzügl. Rückversich. Antheil.
Sauvetagen.
Courtage und Rabatte.
Provision.
A gentur⸗Unkoster, sentanz in Ber lin.
serve Berlin, den 28. Juni 1887.
Der General⸗
für schwebende Schäden und laufende Risiken
Vortrag für schwebende “ und Li Risiken aus
inklusive Unkosten d
Antheil an den Verwaltungskosten
am 31. Dezbr. 1886
ℳ 3
20 070 59
. ℳ06 108 915,98 V — 108 877,33 vB 8105 .
t.
128 947
24 359,47 849 48
12 986 98 34 187 21 5 094 39
113 577,72 F 7
Verlust pro 1886
„Schweiz“ Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Zürich. etth i für das Rummel.
Königreich Preußen:
Rechnungs⸗ Abschluß der Lebensversicherungs⸗ und Ersparnis⸗ Bank in Stuttgart per 31. Dezember 1886.
ℳ 53 937 477
12 129 11602
(Einnapurken. Bankfonds⸗Uebertrag von Jahres⸗Einnahme der 8 Lebensversiche⸗ rungen . ““ Jahres⸗ Einnahme der Aiterss versiche⸗ rungen.
2 74 511 680/14
66 578 273 90
Vermögens⸗Gewährschaf vpotheken⸗Forderungen. 111“ arlehen auf V Werth⸗ payiere. . ℳ 1 054 647.88
4 905 87891 685 914 ,07
. 105 954 43 U. nverfallene Prämienraten 2 217 764 54 Immobilien und Mobilien. 1 192 678 84
der Bank
Eigene Werthpapiere.. Kassenbestand und Guthaben bei Bank, häusern.
983Z5 93 85
51 231.03
Zur Div
8 60 422 444 34
Gesammtstand Ende 1885 Zugang im Jahre 1886
Für Sterbefälle und abgelaufene Ver⸗
Auszahlungen für die Altersversiche⸗ rungen. Bankfonds per 81 Dezember 1886
Deckungskapital (Prämienreserve) Schädenreserve).
Extra⸗Reservefonds
Ausgaben.
Ftwungen760 Dividenden.. (1([17871457628 Policen⸗Rückkäufe “ 172 324 93 Verwaltungs⸗Aufwand . . .. 211 762 90 Provision an die Agenten. 1. 341 351
374 462 60 422 444 66 578 273 Vermögens⸗Abscheidung. 47 777 583
652 483
(einschlief ßlich
idendenfonds der Altersversicherten
ückgestellte Posten
60 422 444
Versicherungs⸗ „Stand.
44 394 Personen mit ℳ 3 517
240 801 684 Versich.⸗Kapital. 22 768 2322 „
77 „ 9
Abgang: durch Tod bei den Lebensversicherten 613 Personen mit ℳ 2 934 081 durch Tod bei den Altersversicherten 26 33 059 durch Ablauf, Rück⸗
.758 5 „ „ 3 464 796
47 911 Personen mit ℳ
1 397
8 8
263 569 916 Versich. Kapffal
6 431 936 2
9 2 2
kauf ꝛc. Bleiben in Kraft per 31. Dezember 1886 wovon in den Königlich Preußischen Staaten
mit einer Prämien⸗Einnahme von.
Plan AI. von 37 ½ %, nach Plan AII. von 44 %.
Stuttgart, im Juni 1887.
Mit vollzogen Berlin, im Juni 188 Köpnickerstraße 133.
46 514 Personen mit ℳ: 7 324
Der Ueberschuß des Jahres 1886 der Lebensversicherten mit ℳ 2 847 176.99 ist in dem Extra⸗Reservefonds enthalten; solcher entspricht einer Dividende auf jede
257 137 980 Versich.⸗Kapital, 5 59 391 600 „ 2 1 995 906 versichert sind. Praͤmte, nach 17170] Die Bankdirektion. Leibbrand.
zum D
§ 150.
Vierte Beilage
Berlim
hen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preuf
Donnerstag, den
30. Juni
18 882.
Der
senbahnen enthalten sind, ersch
Das Central- Handels⸗Register für Berlin auch durch die Königliche
Die
S eigers SW., Wilhelmstraße 32 „hezogen werden.
Inhalt dieser B eilage, in welcher die Bekan intmachungen aus de n. heint auch in einem besonderen
8 Handels⸗
918⸗ 2
Handels
Titel
Blatt unter dem
für Staals⸗
iglich Pr eußischen
Geuossenschafts⸗, Zeich
en⸗ und Muster⸗Re⸗ gistern,
v, .
Register für das Deutsch⸗
das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Köni
Das Central⸗Han de Abonnement bet tträgt 1 ℳ Insertionspreis für den
50 ₰
für
deulss 8
hrplan „Aenderungen der
2 Reich. gr. 380
18⸗Register für das Reich erscheint in der Regex täglich. das Viert Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Lliahrr. — Einzelne Nummern losten 20 b
Patente. Patent⸗Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Per Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
I. G. 4246. Sortirapparat. — Firma Götjes & Schulze in Bautzen. J. 1543. Erweiterungsbohrer mit federnden Flügeln. — C. Junk, Baurath in Berlin W., Bülowstr raße 104.
XX. St. 1299 Eisenbahngleissperre. Stahmer in Georg⸗ Marienhütte. XXI. C. 2164. Apparat zum Messen des elek⸗ trischen Stromes. Jules Cauderay in Lausanne; Vertreter F. Edmund Thode & Knoop
in Dresden, Amalienstr. 31. .1869. Ekektrif che Maschine. — Nathan H. E“ in Philadelphia, Ecke bar 13. und velas Street, Penns sov I. C.. Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, 86 Firus C. in Berlin SW., Anhaltstr. 6. „ G. 4042. Dynamo⸗e elektrische Maschine. — Thomas Alexander Garrett in Kensington, London, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Linden⸗
V.
— OC.
Neuerung an elektrischen Bogen⸗ Warren Samuel Mill in Boston, Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗
lampen. furt a. M.
K. 5396. Regulirvor richtung sür ele ektrische Bogen⸗ und Differential⸗Lampen. Johann Kleissl und Arthur Duffek in Fhilse Böhmen: Vertreter: . & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41.
XXII. A. 1501. Verfahren zur Darstellung einer D Diorynaphtalinmonofulfosäure. — Aktien⸗ gesellschaft für Anilinfabrikation in Berlin SO. (36).
L. 4003. Verfahren zur Ueberführung ge⸗ wisser nach Patent Nr. 38 735 erhältlicher Farb⸗ ’ in gegen Alkalien beständige, Farbstoffe,
. Zusatz zum Patent M 885.
Leonhardt Co. in Mühlheim i. Hessen.
U. 417. Verfahren zur Darstellung von gelbbraunen und rothbraunen Azofarbstoffen aus
der Dioxynaphtalinmonosulfosäure der Anmeldung A. 1501. — Actien-Gesellschaft für Anilinfabrikation in Berlin 80. (36).
XXIII. Sch. 4538. Neuerung an Extrac⸗ tions ögpe zer mit einer zur Aufnahme des Ex⸗ tractionsgutes bestimmten rotirenden Trommel.
— Adolf Schulze in Halle a. Saale, Merfe⸗ burgerstr. 36.
XXVI. G. 4066. Verfahren zur Lösung von gehär Theer und zur Verhütung von Neu⸗ bildung desfelben in den? Rauchsäulen der Gas⸗
retorten. FPaul Greyson und August Verly in Namur, Belgien; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4
XXVIII. W. 4685. Neuerung am Rumpel⸗ Peatgeug. zum Entfernen der Grannenhaare von Pelzwerk. — Louis Walter’s Nachfolger in
Markranstädt b. Leipzi ig.
XXXI. G. 4182. Drehscheibe und Sand⸗ schütter an Formmafchinen. — George Gantz in Wilkes Barre, St. Clements Street 21, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
R. 7079. Temperofen für schmiedbaren Eisenguß. Rudolf Hiller in Wittigsthal bei Johanngeorgenstadt.
XXXIII. I. 6927. Stock zur Aufnahme von
Flüssigkeiten mit selbstthätiger Füllung. — J. Garl Hausmann in 1 a. d. Mosel, Zurgfriedenstraße 144.
„ H. 7116. Nadel⸗Behälter. — 8. Hahn
in Berlin S., Mathieustr. 14 III.
P. 3204. Schirmgestell. — Pearce in Coalbournebrook, Stourbridge, Woreceester, . Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. 0. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
XXXV. B. 7607. Antrieb feststehender Dreh⸗ krane durch eine im oberen Endzapfen gelagerte hohle Betriebswelle mit Wendegetriebe oberhalb
dieses Zapfens. — E. Becker in Berlin N 8 Chausseestr. 100.
H. 6681. Stellsteuerung für hpdraulische Pressen zum Heben, Senken oder Bewegen von Lasten nach bestimmt ten Gesetzen. — C. HMoppe in Berlin N., Gartenstraße 9.
K. 5384. Steltemnung für Fahrstühle mit Wendeget⸗ riebe bei selbstthätiger Abstützung des Förderkorbes sowie Thür⸗ und Steuerungs⸗ Verriegelung bei derartigen Fahrstühlen. — J. ES in Berlin 80., Skalitzerstr. 26.
3237. Fördervorrichtung mit endloser Fee und durch Verschiebung von Leitrollen ver⸗ stellbarer Hubhöhe. — H. Pohl in Berlin SW., Fürbringerstr. 20I.
St. 1801. Neuerung an dem unter Nr. 38 970 geschützten Kippwagen für Schrot⸗ leitern; Zusatz zum Patent Nr. 38,970. — W. R. Stegmann in Leipzig.
XXXVI. N. 1529. Kachelofenthür. — Erwin Nicolaus in Ortrand.
XLV. J. 1475. Elastische Lagerung der in Riemen aufgehängten Achse einer Schleuder⸗ maschine. Friedrich Jordan in Altona, Pcescter. „Str. 20.
5362. Neuerung im Antrieb von Butter⸗ ncin wilhelm Knaeser in Zwolno
Lionel Harvey
2
Klasse.
XLV. K. 5403. Mit einem Pfluge verbundene Kartoffel⸗Legemaschine. Stanislaus von Kosinski und Julius Sarner in Berlin W., Lützowstr. 29 I.
S. 3692. Vorrichtung zum Verstellen der Achsschenkel an landwirthschaftlichen Maschinen. — Rud. Sack in Plagwitz⸗Leipzig.
XLVII. D. 3035. Kurbelgetriebe längertem Stillstand in der hinteren T lage. — L Döhmer in Krefeld.
J. 1502. Federnde Bügelverbindung zwischen Ventilstift und Membrane an Druckminder⸗ ventilen mit Nadelspitze. J. Jessen in Berlin SW., Waterloo⸗Ufer 1.
„ K. 5411. Verbindungsglied für Vollkörper mit Hülsen. — Woldemar Klipphann in Dresden, Mühlgäßchen 2 IJ.
W. 4488. zum Patent Nr. 38 576). — F. G. in Zschopau. LI. E. 1957.
mit ver⸗ odtpunkt⸗
L. Zusatz
Winkler
Vorrichtung zum Auswechseln der Stiftwalzen an Musikwerken. — Aug. L'Epée in Ste. Suzanne (Doubs), Frank⸗ reich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Ham⸗ burg.
„ MK. 5300. Pianofortemechanik. August Kampe in Moskau, Rußland; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.
K. 5306. Repetitionsmachanik für Flügel. Eduard Kilian in Königsberg öe
Mittel⸗Anger 11, II.
L. 4192. Vorrichtung zum mechanischen Anschlagen von Tasten⸗ und Saiteninstrumenten. — Aktien⸗Gesellschaft „Fabrik Leipziger Musikwerke“, vorm. Paul Ehrlich & Co. in Gohblis bei Leipzig.
LIII. J. 1504. Apparat zum selbstthätigen Mischen von Flüssigkeiten mit Kohlensäure. — J. Jessen in Berlin SW., Waterloo⸗Ufer 1.
„ J. 1508. Apparat zum selbstthaͤtigen Mischen von Flüssigkeiten mit Kohlensäure. — J. Jessen
in Berlin SW., Waterlop⸗Ufer 1.
LIV. Z. 891. Herstellung von Sicherheitspapier.
9
Hammergut
— August Zeiss in Berlin W., Charlotten⸗ straße 68.
LXIII. M. 5107. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder. — Miller & Stiefet, Martin Neu- burger, Eduard Kraft und Conrad Bach in Ulm.
LXIV. K. 5480. Innenverschluß an Spund⸗ zapfen 8 Porzellan. — Louis Kühnlenz in Tettau, Oberfranken.
K. 5568. Ventil zum Sättigen der irn Flaschen befindlichen Flüssigkeit mit Kohlensäure. — A. Knoop in Minden i. W.
„ N. 1552. Neuerung an Korkmaschinen. — W. Noll in Minden, Westf.
LXIX. H. 7018. Baumscheere. Hamann in Reinbeck.
LXXII. M. 4989. Selbstthätig feuerndes Geschütz. — Hiram Stevens Maxim in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
P. 3107. Vorrichtung zum selbstthätigen
Auswerfen der Patronenhülsen bei Revolvern. — Ferdinand Praunegger, k. k. Bezirks⸗Haupt⸗ mann a. D. in Graz; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. T. 1949. Einlegelauf zur Verkleinerung des Kalibers an Gewehren. Karl Tilsch in Slatina, Böhmen; Vertreter: Otto Wolff in Dresden.
I. 52. Geschütz⸗Verschluß. — Theodore Nates, Colonel ir Milwaukee, V. St. A.; Vertreter: G. Brand“’ in Berlin, Kochstr. 4.
LXXVI. L. 3939. Neuerungen an Spinn⸗ und Zwirnmaschinen für Baumwolle und andere Fasern. — William Lench in Aeccrington, Lancashire, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
EXXVII. L. 4311. Frage⸗ und Antwort⸗ Spiel. — Pierre Antoine Angély Lagane, professeur de scienne, in Paris; Vertreter: M. Schöning, i. F.: Paul W. Döpner in Berlin SW., Gneisenaustr. 35.
„ Seh. 4366. an Schlittschuhen. — Clarence Benjamin Schultz und Adolf Ludwig Fritz Fehringer in Berlin W., Alvenslebenstr. 17.
LXXX. N. 1533. Presse zur Herstellung von Thontrögen. Otto Nordmann in Alten⸗ burg.
LXXXIII. J. 1551. Gebrüder Junghans in Berlin, den 30. Juni 1887.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Carl
Automaten⸗Uhr. Schramberg.
[17311]
[17158] Berichtigung.
In der Bekanntmachung des Kaiserlichen Patent⸗ amts vom 20. Juni 1887, betreffend Ertbeilung von Patenten, abged 6 in der 3. Beilage der Nr. 141/87, muß es heißen ß das Patent Klasse V. Hand⸗ Schräm⸗ und 114“ Aug. Buschmann in Holzwickede bei Dortmund, vom 16. Oktober 1886, die Nummer „40 431“ sührt.
Zurückziehung von Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend bezeichneten, im „Reichs⸗Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Patent⸗ Anmeldungen sind zurückgezogen worden.
Klasse. XII. E. 1840
Homologen
1887. Klasse XII.
Vom 28. Februar
1841. “ ae e bl laminmonosu 1887.
„ E. 1843. Verfahren zur Azofarbstoffen aus Bibrom⸗, brom“ und Tetrachlorbenzid in bruar 1887.
Berlin, den 30. 2 Funt 1887.
Kaiferliches Patentamt.
Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeie hneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte en Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
XX. B. 6965. 3. Januar 1887. XLIV. C. 2112. büchsen. Vom 20. Dezember 1886. XLVI. G. 3960. Avpparat zur des Geräusches der Auspuffgase bei maschinen. Vom 20. Dezember 1886.
zur Darstellung von e Vom 24. März
Darstellung von Bichlor⸗, Tetra⸗ Vom 27. Fe⸗
17812
Zweitheilige Wagenachse. Vom
Zeitverschluß an Spar⸗ Vermeidung Gaskraft⸗
XLVII. B. 6790. Regulator für Gasdruck zur Steuerung Drosselventilen. Vom 6. Dezember .
LI. W. 4279. Neuerung an mechanischen Musikwerken mit kreisförmigen Notenblättern. Vom 22. November 1886.
LXXXI S. 34448. Auslad s
endlose Bandtransporteure,
Berlin, den 30. Juni 1887. maisersich ses Patentamt. Stüve.
1“ von
Die folgenden, unter der ange gebene en Nummer der Hatent⸗Crtgent im Reichs⸗ Anzeiger befar ent gemachten
DHatent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
VIII. Nr. 975. Johann Baptist Zwie und Andreas Zwick in Neumühle⸗Albers weiler, Rheinpfalz. Verfahren zur He stellung von Glanzstärke. Vom 30. März 1884 ab.
Nr. 28 613. Dr. phil. Adolf. Arndt in Barmen, Emil Hecker in Berlin, Handels⸗ gesellschaft C. Heckmann in Berlin, Julius Pintsch in Berlin und Alexander Schoeller in Düren. — Verfahren zur Ver⸗ kohlung von Knochen mittelst überhitzten Wasser⸗ dampfes. Vom 11. Oktober 1883 ab.
Nr. 29 888. Dr. phil. Adolf Arndt in Barmen, Emil mecker in Berlin, Handels⸗ gesellschaft C. Heckmann in Berlin, Julius Pintsch in Berlin und Alexander Schoeller in Düren. Apparat zum Ver⸗ kohlen von Knochen, Torf und anderen koblen⸗ stoffreichen Substanzen durch überhitzten Dampf. Vom 29. April 1884 ab.
XXI. Nr. 27 037. Aetiengesellschaft Elec- trical Power Stomnsge Company Limited in London E. Great Winchester Street Nr. 4; Vertreter: fstnn Carl Dieper in Berlin SW., Gneise enaustr. 110. — Vorri hhtungen zum Ein⸗ und2 Ausschalten von Secundͤr⸗Batte⸗ rien in den, beziehungsweise aus dem Strom⸗ kreise. Vom 17. Juli 1883 ab.
Nr. 27 189. Aetiengesellschaft Elec- trical Power Storage Company
Limited in London E. C., Great Winchester Street Nr. 4; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. — Apparat zur Constanterhaltung der elektromotorischen Kraft. Vom 17. Juli 1883 ab.
Nr. 27 3868. Aetiengesellschaft Elee- trical Power Storage Company Limited in London E. C., Growat Winchester Street Nr. 4; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gnei senaustr. 110. — Apparat zur Verhütung der Umkehr des Ladestromes einer Secundärbatterie, abhängig vom Patent Nr. 24 451. Vom 17. Juli 1883 ab.
XXII. Nr. 40 340. Badische Anilin- und Soda-Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. — Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rosanilingruppe durch Kond 1 von Paranitrohenzaldehyd mit Kohlenwasser stoffen. Vom 7. November 1886 ab.
ELXVIII. Nr. 35 601. Rudolph Berndt in Berlin. — Thürfeder mit Hemmung. Vom 13. Oktober 1885 ab.
„ Nr. 40 326. Rudolph Berndt in Berlin. — Tbhürversperrer. Vom 29. Januar 1887 ab. Berlin, den 30. Juni 1887.
Kaiserliches Patentamt. [1 Stüve. Erlöschung von Patenten. Die nachfolgent genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
IV. Frr. 42 1.
V. Nr. 28 896. Freifallscheere.
Nr. 36 847. Mit Fllüssigkeit getränkter Sicherheitspfropfen zur Vermeidung von Gruben⸗
1 1. Novembe
29 g
Backofen Lampe.
Verfahren zur Darstellung von
Quecksilbe er⸗Schwimmer⸗ von
1XXII. Nr.
8 82 „
rrichtung für ü 2
gas⸗Explosionen beim Wegth un von Bohrlöchern.
Klasse.
VI. Nr. 27 135. Combinirte Destillirapparate und Condensationskühler aus Wellblech.
Nr. 32 675. Herantirrohr für Bottiche zum Waschen und Sortiren von Hefe und ꝛdergl.
Nr. 37 259 Selbstthäliger Auffüllapparat für Lagerfässer.
VII. Nr. 37 136. Vorrichtung an Feinzieh⸗ tischen zum selbstständigen Abstellen der Arbeits⸗ hae beim Reißen des Drahtes.
VIII. Nr. 32 492. Vorrichtung zur Herstellung
eines Seite mit einer Pelz
r ver⸗
auf einer sehenen Gewebes. XII. Nr. 29 156. Verfa von Morobalanen oder Vegetabilien mittelst Ko Nr. 38 068. Ve eines im Wes saurem Aethyl, Aethylschwefelsät ur
mittels.
XIII. Nr. 24 468. kessel mit wulstförmig nähten.
„ Nr. 32 838. Röhrenrost.
XVII. Nr. 11 732. Neuerungen an Ammoni Eismaschinen.
2.S. E 11161] phonen.
„ Nr. 19 410. Weitere Neuerungen an phonen; Zujatz zu P. 19 313.
30 889. Verfahren von aromatise chen Nitroaminbasen.
Nr. 32 829. Verfahren zur Darstellung bioletter und blauer Rosaniline durch Einwirkung von Perchlormethylmerkaptan 11 tertiäre Amine.
XXV. Nr. 36 656. Fadenfuhrer⸗Apparat am flachen mechanischen Wirkstuhl.
XXVI. Nr. 31 020. Verfahren und Apparate zur Erzeugung Feim gzung von Brenngasen.
8 Nr. 34 204. icherhe eitsvorrichtung zur ge⸗ schlof enen Spe ssung von Oelgasretorten.
XXIXNX. Nr. 23 477. Apparat zum Entkletten von Geweben und Faserstoffen mittelst Sseg. saͤuregas bei niedriger Temperatur und im luft verdünnten Raum.
XXKXIII. Nr. 36 629. Goldwaage.
XXXIV. Nr. 73638. Kerzenhalter für Welhnachtsbäume.
„ Nr. 36 630. Neuerung an Bilderrahmen.
XXXV. Nr. 39 521. Paternoster⸗Hebewerk mit Kette, in deren Glieder die Förderkörper eingelegt sind.
XXXVI. Nr. 8 002.
und Kochappara
KXVII. Nr.
ziegel.
XXXVIII. maschine.
8 Nr. 33 151. und Fußbetrieb.
„ Nr. 36 328. Schränkzange.
„ Nr. 38 187. Kreis äge zum Schneiden Faßdauben.
XXXEX. Nr. 37 903. Verfahren zur Her⸗ stellung von künstlichem Elfenbein und zar Nach⸗ ahmung anderer unregelmäßig geaderter Produkte.
XLI. Nr. 32 164. Combinirte Tour⸗ und Bügelmaschine für Hutfabrikation.
XLII. Nr. “ Instrument zun der Treffer beim Schießen nach Scheib e.
XLV. Nr. 32 902. Be⸗ eries s andauernden Kühlen von dungen und dergl. bei Hat hieren.
1 83 33 64 3.
Art
fahren zur Extraction anderen gerbstoffhaltigen G zlösung. rfahren zur Herstellung entlichen aus Orthophenylsulfon⸗ nagasac lsulfonsäure und bestehenden Desinfektions⸗ Flammrohre und Dampf⸗ ausgetriebenen Rund⸗
Mikro⸗
Mikro⸗
euerungen an
Darstellung
zur
Portemonnaie mit
Neuerung an Ziegl
eg!
Neuerung an
XX Sechseckiger
Nr. 32 Holzbearbeitungs⸗
Laubsägemaschine für Hand⸗
von
elungsapparat zum
Verletzungen, Entzün⸗ Pferden oder anderen Nr. Bewegungsmechanismus die Zufuhrwalzen an Futterschneidmaschinen.
Nr. 33 836. Vorrichtung zum Melten und zum gleichzeitigen Seihen der Milch.
Nr. 33 994. Neuerung an mehrscharigen Kehrpflügen.
Nr. 36 385. treidekörnern mit
Nr. 36 699. maschinen.
Nr. 37 072. - 37 584. Vorrichtung, um den Ausrück⸗ hebel einer Entkuppelur zgseinrichtang für Vieh im Stalle von einer beliebigen Stelle aus zu hbewegen.
„ Nr. 37 876. Neuerung an Dreschmaschinen. XLVII. Nr. 36 547. Biegsame Welle zur lebertragung von Drehhewegung. XLVIII. Nr. 29 842. Neuerung in dem Ver⸗ fahren zur Herstellung von galvanischen Nieder⸗
schlägen.
. Nr. 11 395. Einrichtungen zur handlung der Eisenbahnschienen unmittelbar nach dem 8
Nr. 13 469. Einrichtungen zur der Eisenbahnschienen unmittelbar Walzen; I. Zufatz zu P.⸗R. 11 395. Nr. 28 349. Verfahren und Maschine zur He erstellung gewundener Furchen an Drähten.
Ar
für
Appa rrat zum Beizen von Ge⸗ einer Lauge. Neuerung an Kartoffekernte⸗
Blumenhalter.
Be⸗
Behandlung
nach dem
L.
Nr. 38 421. Verfahxren zur Herstellung des ugenringes von Einfassungen für Brillengläser. Nr. 33 608. von Getreidekörnern. LI. Nr. 33 395. mechaniken. „ Nr. 34 249. Neuerung an der Mechanik für Pianinos mit Unterdampfung ohne Anwen⸗ dung von Federn.
Maschine zum Zerschneiden
Neuerung an Flügel⸗