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Abonnement beträgt vierteljährlich 4 ℳ 50 ₰. Alle Post⸗Anstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Post⸗Anstalten auch die Epedition SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

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Einzelne Nummern kosten 25 ₰.

Berlin,

Insertionspreis für den

Insergte nimmt an: die Königliche Expedition

des Beutschen Reichs⸗Anzeigers

und Königlich Preuhischen Staats⸗-Anzeigers

Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

—

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur An⸗ legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Ordens⸗Insignien zu ertheilen, und zwar: der Fürstlich waldeckischen Verdienst⸗Medaille: dem Maurermeister Bartholme zu Obermarsberg im Kreise Brilon; des Commandeurkreuzes des Königlich spanischen Ordens Isabella's der Katholischen: dem General⸗Sekretär des Bochumer Vereins für Bergbau und Gußstahl⸗Fabrikation, Fritz Baare zu Bochum; des Ritterkreuzes desselben Ordens: dem Kaufmann Otto Hauck zu Frankfurt a. M.; des Ritterkreuzes des Königlich schwedischen Wasa⸗Ordens: dem Kaufmann und Königlich schwedisch⸗ norwegischen Vize⸗Konsul Schröder⸗Lund zu Memel;

Komthurkreuzes des Königlich portugie⸗

Ordens der Empfängniß Unserer Lieben Frau von Villa⸗Viçosa und des Königlich serbischen Takowo⸗Ordens

zweiter Klasse: dem Banquier und Königlich portugiesischen General⸗ Konsul Baron Ludwig von Erlanger zu Frankfurt a. M.; des Commandeurkreuzes des Königlich belgischen Leopold⸗Ordens: dem Geheimen Kommerzien⸗Rath Stumm zu Halberg im Kreise Saarbrücken; sowie . des Ritterkreuzes des Königlich griechischen — . Erlöser⸗Ordens: dem Banquier und Königlich griechischen General⸗Konsul Adelssen zu Berlin.

Deutsches Reich. 3

Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller⸗ gnädigst geruht: dem Marine⸗Auditeur Dr. Herz in Wilhelmshaven den Charakter als Justiz⸗Rath zu “

Se. Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht, die Ernennung der nachfolgenden Mitglieder des Patentamts: des Direktors der Münzstätten, Conrad, des Geheimen Admiralitäts⸗Raths Brix,

des Direktors der Reichsdruckerei, Geheimen Ober⸗

Regierungs⸗Raths Busse,

4) des Professors an der hiesigen Technischen Hochschule

Consentius,

des Professors an der hiesigen Landwirthschaftlichen

Hochschule, Dr. Delb rück,

des Professors an der hiesigen Technischen Hochschule,

Dr. Dörgens,

des Geheimen Bergraths im Ministerium der öffent⸗

lichen Arbeiten, Gebauer,

des Professors am Polytechnikum in Dresden, Re⸗

gierungs⸗Raths Dr. Hartig,

des Lehrers an der hiesigen Berg⸗Akademie, Geheimen

ü1u“ Bergraths Dr. Wedding 1

auf weitere fünf Jahre zu erstrecken

Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes, betreffend Postdampfschiffsverbindungen mit überseeischen Ländern, vom 6. April 1885.

Vom 27. Juni 1887. 8

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,

König von Preußen ꝛc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstages, was folgt:

Der Reichskanzler wird ermächtigt, den Kurs der Anschluß⸗ weiglinie im Mittelländischen Meer abweichend von der im .2 des Gesetzes, betreffend Postdampfschiffsverbindungen mit uͤberseeischen Ländern, vom 6. April 1885 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 85) enthaltenen Bestimmung festzusetzen.

Urkundlich unter Unserer Fochsteigenhendigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen nsiegel.

Gegeben Berlin, den 27. Juni 1887. 1

von Boetticher.

Gesetz,

betreffend die Abänderung. Verkehr mit Nahrungsmi

und Gebrauchsgegenständen vom 14. Mai 1879

[(Reichs⸗Gesetzb

⸗Vom 29. Juni 1887.

Wir Wilhelm, von Gottes König von Preußen ꝛc. verordnen im Namen des Reichs,

des Gesetzes über den tteln, Genußmitteln

1. S. 145)]

Gnaden Deutscher Kaiser,

nach erfolgter Zustimmung

des Bundesraths und des Reichstages, was folgt: Der §. 16 des Gesetzes, betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen,

vom 14. Mai 1879 (Reichs⸗Gesetzb Zusatz:

Sofern in Folge

l. S. 145) erhält folgenden

polizeilicher Untersuchung von

Gegenständen der im §. 1 bezeichneten Art eine rechts⸗

kräftige strafrechtliche Verur

theilung eintritt, fallen dem

Verurtheilten die durch die polizeiliche —

erwachsenen Kosten zur Laf

t. Dieselben sind zugleit

mit den Kosten des gerichtlichen Verfahrens festzusetzen

und einzuziehen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift

und beigedrucktem Kaiserlichen Ins

iegel.

Gegeben Berlin, den 29. Juni 1887, ö]

Dem Herrn Frederick von als Vize⸗ und Deputy⸗Generalkons

1.““

Wilhelm. von Boetticher.

Versen ist das Exequatur ul der Vereinigten Staaten

von Amerika in Berlin Namens der Keichs ertkeilt worden.

Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 16. d.

beschlossen: dem Innungsverband 5

1u“ .

Deutscher Tapezierer⸗

Bund“ zu Leipzig auf Grund des §. 104 h der Gewerbe⸗

ordnung die Befugniß beizulegen, insbesondere Eigenthum und ander

unter seinem Namen Rechte, e dingliche Rechte an Grund⸗

stücken zu erwerben, Verbindlichkeiten einzugehen, vor Gericht

zu klagen und verklagt zu werden. Berlin, den 29. Juni 1887.

Der Reichskanzler In Vertretung: Eck

In Apenrade wird am 22. d. M. mit einer See⸗

steuermannsprüfung begonnen werden.

Die Nummer 22 des Reichs⸗G

esetzblatts, welche von heute

ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 1728 das Gesetz, betreffen

d den Verkehr mit blei⸗ und

zinkhaltigen Gegenständen. Vom 25. Juni 1887; unter Nr. 1729 das Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes, betreffend

Postdampfschiffsverbindungen mit

überseeischen Ländern, vom

6. April 1885. Vom 27. Juni 1887; und unter

Nr. 1730 das Gesetz, betreffend die Abänderung des Ge⸗ setzes über den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen, vom 14. Mai 1879 (Reichs⸗

Gesetzbl. S. 145). Vom 29. Juni Berlin, den 1. Juli 1887. Kaiserlich

1887.

es Post⸗Zeitungs⸗Am Didden.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König ha

ben Allergnädigst geruht:

den Landgerichts⸗Direktor S chmauch in Thorn in gleicher Amtseigenschaft an das Landgericht in Königsberg i. Pr. zu

versetzen; ferner

den Gerichts⸗Assessor Max anwalt, und

die Gerichts⸗Assessoren Sasse,

Lehmann zum Staats⸗

Günther, Wollmann,

Bingel und Theisen zu Amtsrichtern zu ernennen; sowie

dem Landrath Emil Ernst Ohlau, und

dem Regierungs⸗Rath Vezin Ausscheiden aus dem Staatsdien heimer Regierungs⸗Rath,

dem Rechtsanwalt und Notar,

Friedrich von Eicke zu

in Schleswig bei ihrem

st den Charakter als Ge⸗ Justiz⸗Rath Hildebrandt

in Stettin den Charakter als Geheimer Justiz⸗Rath,

dem Staatsanwalt Dr. Otto

hierselbst bei seinem Aus⸗

scheiden aus dem Dienst den Charakter als Justiz⸗Rath, dem Rechtsanwalt und Notar Pezenburg in Frank⸗

furt a. O. den Charakter als Justi

Rath,

49 516 905 53 024 53 476

dem zum Geheimen expedirenden Sekretär bei der General⸗ Intendantur der Königlichen Schauspiele ernannten Professor mil Taubert den Charakter als Theater⸗Intendantur⸗ ath, dem Ober⸗Steuer⸗Inspektor Dahlström zu Saarbrücken bei seinem Ausscheiden aus dem Staatsdienst den Charakter als Steuer⸗Rath, dem Salinenkassen⸗Rendanten, Faktor Romberg zu Neu⸗ salzwerk bei seinem Eintritt in den Ruhestand den Charakter als Rechnungs⸗Rath, , ddem Geheimen Registrator Schmidt im Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten, dem Kreis⸗Sekretär Brodzina in Sorau bei ihrer Ver⸗ setzung in den Ruhestand, den Gerichtsschreibern, Sekretären Langer bei dem Amts⸗ gericht in Bunzlau, Vogt bei dem Amtsgericht in Grünberg, Sorof bei dem Amtsgericht in Festenberg, und von Bruguier in Landsberg a. W., sowie dem Sekretär Nitschky bei der Staatsauwaltschaft des Landgerichts in Kassel den Charakter als Kanzlei⸗Rath zu ver⸗ leihen; auch 8 in Folge der von der Stadtverordneten⸗Versammlung in Bonn getroffenen Wahl den bisherigen Rechtsanwalt und Notar Dr. jur. Franz Schröder in Lippstadt als besoldeten Beigeordneten der Stadt Bonn für eine zwölfjährige Amts⸗ dauer zu bestätigen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die vortragenden Räthe im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Geheimen Ober⸗Baurath Kozlowski und Geheimen Baurath Dresel und das Mitglied der Akademie der Künste, Architekten von Großheim in Berlin’ zu ordentlichen, sowie den vortragenden Rath in dem genannten Ministerium, Geheimen Baurath Endell, den Professor an der Technischen Hochschule zu Berlin, Baurath Kühn und das Mitglied der

Akademie der Künste, Bildhauer und Professor F. Schaper

in Berlin zu außerordentlichen Mitgliedern der Akademie des Bauwesens zu ernennen. “

Berlin, den 1. Juli 1887

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin⸗ Mutter von Mecklenburg⸗Schwerin ist gestern Abend hier eingetroffen und im Königlichen Schlosse abgestiegen.

Bekanntmachung.

Gemäß §. 36 des Reglements vom 28. Dezember 1775 für die Königliche allgemeine Wittwen⸗Verpflegungs⸗Anstalt werden in nachfolgendem Verzeichnisse die Nummern der Receptionsscheine bekannt gemacht, von welchen die Beiträge gegenwärtig für einen, zwei oder drei Termine rückständig sind.

Die Restanten für einen und zwei Termine werden hier⸗ mit aufgefordert, im nächsten Termine, den 1. Oktober d. J., die Rückstände nebst der reglementsmäßigen Strafe und dem sodann fälligen Beitrage, also überhaupt das Dreifache bezw. das Siebenfache eines Beitrags, zu berichtigen. Die Restanten für zwei Termine, welche dieser Aufforderung keine Folge leisten, werden, soweit ihre Beitragsrückstände nicht event. durch Abzüge vom Gehalt oder der Pension zu berichtigen sind, mit

Verlust der versicherten Pensionen aus der Anstalt ausgeschlossen

werden.

Den Restanten für drei Termine wird bekannt gemacht, daß sie aus der Anstalt ausgeschlossen und ihre Receptions⸗ scheine ungültig geworden sind.

Berlin, den 27. Juni 1887.

General⸗Direktion der Königl. Preuß. allgemeinen Wittwen⸗ Verpflegungs⸗Anstalt. 8 8 Freiherr von Lentz.

8 ““

der Receptions⸗Nummern derjenigen Interessenten, welche für die Termine vom 1. April 1887, 1. Oktober 1886 und 1. April 1886 mit ihren Beiträgen im Rückstande verblieben sind. 8. Restanten für einen Termin: 36 573 38 139 40 211 45 018 47 735 48 502 49 508 5 53 865 54 431 54 619 54 852 57 810 59 076 59 298 59 543 60 874 60 947 64 685 67 925 68 309 68 582 68 647 68 708 70 849 71 712 71 995 72 055 72 337 72 856 75 671 76 360 76 411 76 563 76 820 79 261 80 283 83 658 83 842 85 516 87 127 88 930 ab 88 962 89 013 89 469 89 960 90 208 91 722 92 565 92 806 93 595 94 078 94 079 95 074 97 332 97 382 98 719 98 887 99 007 100 261 101 022 101 657 102 049 102 702 102 935 104 208 104 475 104 606 104 700 105 596 105 6599 106 082 107 075 108 195 108 315 108 801 109 969 110 598 111 082 111 307 111 570 112 192 112 741 112 855 113 649 114 421 115 913 b 115 965 116 076 116 340 116 948 117 343 117 539 118 145 118 304 118 472 118 523 118 575 118 608 118 644 118 662. 8 1“ 11““

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