gesetzes seiner Zeit bestimmt und öffentlich bekannt gemacht worden.
Für die nicht angemeldeten Betriebe hat die untere Ver⸗ waltungsbehörde die Angaben nach ihrer Kenntniß der Ver⸗ hältnisse zu ergänzen. Dieselbe ist befugt, die Unternehmer nicht angemeldeter Betriebe zu einer Auskunft darüber inner⸗ halb einer zu bestimmenden Frist durch Geldstrafen im Betrage bis zu einhundert Mark anzuhalten.
Im Uebrigen wird wegen der Anmeldung auf die bei⸗ gefügte Anleitung hingewiesen.
Berlin, den 14. Juli 1887.
Das Reichs⸗Versicherungsamt d“
Am11nn
die Anmeldung unfallversicherungs⸗ Tiefbau⸗ und anderer Baubetriebe.
(§. 4 Ziffer 1 und §. 11 des Bauunfallversicherungsgesetzes 11. Juli 1887 und §. 11 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884.)
1) Die Anmeldungspflicht erstreckt sich auf die gewerbs⸗
mäßige Ausführung von “ 11u1.“
Kanal⸗Bauarbeiten,
». Wege⸗ (Straßen⸗, Chaussee⸗) Bauarbeiten,
Strom⸗-Bauarbeiten, “
.Deich- (Damm⸗-) Bauarbeiten,
f. Festungs⸗, Meliorations⸗, Bewässerungs⸗, Entwässe⸗ rungs⸗, Drainirungs⸗, Bodenkultur⸗, Uferschutz⸗Bauarbeiten und
g. anderen Bauarbeiten, welche nicht unter die Be⸗ stimmungen des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 oder unter die nach §. 1 Absatz 8 a. a. O. vom Bundesrath erlassenen Anordnungen fallen.
2) Unter die bereits gegenwärtig versicherungspflichtigen Bauarbeiten (Ziffer 1 lit. g) fällt die gewerbsmäßige Aus⸗
führung von Bauarbeiten insbesondere insoweit, als Arbeiter und Betriebsbeamte von einem Gewerbetreibenden, dessen Gewerbebetrieb sich auf die Ausführung von Maurer⸗, Zimmer⸗, Dachdecker⸗, Steinhauer⸗, Brunnen⸗ oder Schornstein⸗ fegerarbeiten, auf die Ausführung von Tüncher, Verputzer⸗ (Weißbinder⸗), Gypser⸗, Stuckateur⸗, Maler⸗ (Anstreicher⸗), Glaser⸗, Klempner⸗ und Lackirecarbeiten bei Bauten, auf die Anbringung, Abnahme, Verlegung und Reparatur von Blitz⸗ ableitern, oder auf die Ausführung von Schreiner⸗ (Tischler⸗), Einsetzer⸗, Schlosser⸗ öder Anschlägerarbeiten bei Bauten erstreckt, in diesem Gewerbebetriebe beschäftigt werden (Unfall⸗ versicherungsgesetz §. 1 Absatz 2 und 8 und die zur Ausführung des Absatzes 8 von dem Bundesrath gefaßten Beschlüsse; ver⸗ gleiche bezüglich der letzteren die Bekanntmachungen vom 11. Februar 1885, Reichs⸗Anzeiger Nr. 36 vom 11. Februar 1885, und vom 10. Juni 1886, Reichs⸗Anzeiger Nr. 136 vom 11. Juni 1886).
3) Zu den nach Ziffer 1 lit. g anmeldungspflichtigen Baugewerbetreibenden gehören insbesondere die Ofensetzer, Tapezierer (Tapetenankleber), Stubenbohner, sowie Gewerbe⸗ treibende, deren Gewerbebetrieb sich auf die Anbringung, Ab⸗ nahme und Reparatur von Wetterrouleaus (Marquisen, Ja⸗ lousien) erstreckt.
4) Gewerbsmäßig ist die Ausführung von Bauarbeiten, wenn aus dieser Ausführung ein Gewerbe gemacht wird, der Betrieb also zu Zwecken des Erwerbes für einige Dauer erfolgt.
5) Nicht anzumelden sind: b
a. Bauarbeiten, deren Ausführung nicht gewerbsmäßig erfolgt (§. 4 Ziffer 1 und 4 des Gesetzes vom 11. Juli 1887),
b. Bauarbeiten, welche von dem Reich oder von einem Bundesstaat als Unternehmer ausgeführt werden (§. 4 Ziffer 2 C
c. Bauarbeiten, welche von einem Kommunalverbande oder einer anderen öffentlichen Korporation als Unternehmer ausgeführt werden (§. 4 Ziffer 3 a. a. O.),
d. Bauten, welche von Eisenbahnverwaltungen für eigene Rechnung (in Regie) ausgeführt werden (§. 4 Ziffer 4 Absatz 2
O e. die laufenden Reparaturen an den zum Betriebe der Land⸗ und Forstwirthschaft dienenden Gebäuden und die zum Wirthschaftsbetriebe gehörenden Bodenkultur⸗ und sonstigen Bauarbeiten, insbesondere die diesem Zwecke dienende Herstel⸗ lung oder Unterhaltung von Wegen, Dämmen, Kanälen und Wasserläufen, gelten als Theile des land⸗ und forstwirth⸗ schaftlichen Betriebes, wenn sie von Unternehmern land⸗ und forstwirthschaftlicher Betriebe ohne Uebertragung an andere Unternehmer auf ihren Grundstücken ausgeführt werden (§. 1 Absatz 4 a. a. O.). .
Ebenso gelten als Theile des Fabrikbetriebes und sind nicht anzumelden die laufenden Reparaturen an den Ge⸗ bäuden, welche zu den im §. 1 des Unfallversicherungs⸗ gesetzes vom 6. Juli 1884 gedachten Betrieben dienen, und die zum laufenden Betriebe gehörenden Bauarbeiten, wenn sie von dem Unternehmer des Fabrikbetriebes ohne Ueber⸗ tragung an andere Unternehmer auf seinem Grundstücke ausgeführt werden.
6) Nicht versicherungspflichtig und daher nicht anzumelden st die Aussührung von Bauarbeiten, bei welcher der Unter⸗ E.1“ und ohne Gehülfen oder sonstige Arbeiter hätig ist.
Dagegen ist die 11A“ begründet, wenn ein
Familienangehöriger des Unternehmers als Gehülfe oder
sonstiger Arbeiter in dem Betriebe beschäftigt wird: mit Aus⸗ nahme der Beschäftigung der Ehefrau, welche niemals als eine
von ihrem Ehemanne beschäftigte Arbeiterin gilt.
Im Uebrigen ist die Anmeldungspflicht weder von der Zahl der in dem Betriehe beschäftigten Arbeiter, noch von der
Art desselben (Handbetrieb, Motorenbetrieb ꝛc. 1 abhängig.
7) Personen, welche nicht gewerbsmäßig Bauarbeiten aus⸗ ühren, unterliegen der Anmeldungspflicht nicht, wenn sie
einen Bau durch direkt angenommene Arbeiter im Regiebetriebe ausführen lassen.
8) Bei der Anmeldung ist der Gegenstand des Betriebes genau zu bezeichnen.
9) In der Anmeldung ist ferner die Art des Betriebes genau zu bezeichnen, insbesondere ob derselbe lediglich ein Handbetrieb ist oder unter Benutzung elementarer Kräfte
Wind, Wasser, Dampf, Gas, heiße Lußt ꝛc.) erfolgt.
10) Unternehmer von Baubetrieben der in Ziffer 1 be⸗ eichneten Arten, welche schon gegenwärtig einer Berufs⸗ genossenschaft angehören — z. B. wegen der Ausführung von Maurer-⸗, Zimmer⸗, Brunnen⸗ ꝛc. Arbeiten oder wegen der Be⸗
nutzung einer Arbeits⸗ (Feld⸗) Bahn oder
versicherungspflichtigen Nebenbetriebes (z. B. eines Stein⸗ bruchs) ꝛc. —, haben bei der Anmeldung anzugeben, ob der jetzt angemeldete Baubetrieb den Haupt⸗ oder den Nebenbetrieb bildet, und welcher Berufsgenossenschaft der Betrieb bereits angehört.
Es ist dies deshalb erforderlich, weil mit dem Inkraft⸗ treten des Gesetzes vom 11. Juli 1887 diejenigen schon bisher versicherungspflichtigen Betriebe, welche den Nebenbetrieb von Unternehmern der unter dieses Gesetz fallenden gewerbsmäßigen Bauarbeiten bilden, aus den auf Grund der bisherigen Gesetze
ebildeten Berufsgenossenschaften (für Baugewerbetreibende, Straßenbahnen ꝛc.) ausscheiden (§. 9 Absatz 3 a. a. O.).
11) Zur Anmeldung verpflichtet ist der Unternehmer des Betriebes oder sein gesetzlicher Vertreter. Als Unternehmer gilt der Baugewerbetreibende, für dessen Rechnung der gewerbs⸗ mäßige Betrieb erfolgt. 1“
12) Die Zahl aller in dem Betriebe durchschnittlich beschäf⸗ tigten versicherungspflichtigen Personen muß in der Anmeldung angegeben werden, einerlei ob dieselben Inländer oder Ausländer, männlichen oder weiblichen Geschlechts, ob sie erwachsene Arbeiter oder jugendliche Personen mit oder ohne Lohn sind, obsie dauernd oder vorübergehend beschäftigt werden. Beamte mit mehr als 2000 ℳ Jahresarbeitsverdienst sind nicht mitzuzählen. Tan⸗ tiemen und Naturalbezüge, letztere nach Ortsdurchschnittspreisen berechnet, bilden einen Theil des Jahresarbeitsverdienstes.
13) Bei Betrieben, welche regelmäßig nur eine bestimmte Zeit des Jahres arbeiten, ist die anzumeldende „durchschnittliche“ Arbeiterzahl diejenige, welche sich für die Zeit des regelmäßigen vollen Betriebes ergiebt.
14) Als in dem Betriebe beschäftigt sind diejenigen anzu⸗ melden, welche in dem Betriebsdienste stehen und Arbeiten, welche zu dem Baubetriebe gehören, zu verrichten haben, ohne Rücksicht darauf, ob die Verrichtung innerhalb oder außerhalb der etwa vorhandenen Betriebsanlage erfolgt.
15) Die Anmeldung hat zu erfolgen ohne Unterschied, ob es sich um einen Neubau oder um die Unterhaltung und Wiederherstellung von Bauwerken handelt.
16) Für die Anmeldung wird die Benutzung des nach⸗ stehenden Formulars empfohlen.
17) Ist ein Unternehmer zweifelhaft, ob er seinen Be⸗ trieb anzumelden habe oder nicht, so wird derselbe gut thun, die Anmeldungsfrist nicht unbenutzt verstreichen zu lassen, wenn er sicher sein will, den aus der Nichtanmeldung eines versicherungspflichtigen Betriebes sich ergebenden Nachtheilen zu entgehen. Hierbei bleibt ihm unbenommen, in dem For⸗ mulare, Spalte „Bemerkungen“, die Gründe anzugeben, aus denen er die Anmeldungspflicht bezweifelt.
18) Schließlich werden die betheiligten Betriebsunter⸗ nehmer noch besonders darauf aufmerksam gemacht, daß, wenn sie die vorgeschriebene Anmeldung nicht bis zum 1. Sep⸗ tember 1887 erstatten, sie hierzu durch Geldstrafen im Be⸗ trage bis zu einhundert Mark angehalten werden können.
Formular für die Anmeldung. 8 Bezirk der unteren Verwaltungs⸗ vJ “ Gemeinde⸗ (Guts⸗) Bezirk . . .
GE
Bezirk der höheren Verwal⸗ tungsbehörde u“ 8 AIIIIvld auf Grund des §. 11 des Bauunfallversicherungsgesetzes vom 11. Juli 1887 in Verbindung mit §. 11 des Unfall⸗ versicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884.
Zahl der durch⸗ schnittlich beschäf⸗dBemer⸗ tigten versiche⸗ rungspflichtigen kungen. †) Personen.***)
Name Gegenstand Art des des des Unternehmers (Firma).
Betriebes.*) Betriebes. *)
„den. b 1887. 3 (Unterschrift des zur Anmeldung Verpflichteten.)
.B. Strom⸗ und Wegebauarbeiten. mehreren Betriebszweigen ist der Hauptbetrieb zu unter⸗
Z. B. Betrteb mit Dampfkraft, Gasmotoren.
*) Die Anmelhung hat auch dann zu erfolgen, wenn weniger als 10 versicherungspflichtige Personen (Arbeiter und solche Betriebs⸗ beamte, deren Jahresarbeitsverdienst an Gehalt oder Lohn zweitausend Mark nicht übersteigr) beschäftigt werden.
†) Beispiele: „Bereits angemeldet auf Grund des Gesetzes vom 6. Juli 1884.“
„Der Wegebaubetrieb ist der Hauptbetrieb. Der Unternehmer gehört wegen der bei dem Wegebau herzustellenden gemauerten Durch⸗ lässe der Nordöstlichen Baugewerks⸗Berufsgenossenschaft an.“
oder:
„Die Erdarbeiten (Eisenbahndammschüttung, Herstellung von
Eisenbahneinschnitten) bilden den Hauptbetrieb. Die dabei zur Ver⸗
wendung kommende Arbeitsbahn gehört der Straßenbahn⸗Berufs⸗ genossenschaft an.“
Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften.
Deutsche Jäger⸗Zeitung. (J. Neumann, Neudamm.) Nr. 28. — Inhalt: Rathschläge zur Zucht deutscher Vorstehhunde. Von Hauptmann a. D. Schmidt⸗Niederhirschfeldau, Kreis Sagan. (Schluß.) — Aus dem Tagebuche eines Blatojägers. Von Hanns von Kadich. IV. — Des Jägers Plauderstübchen: Kritische Birsch⸗ gänge im Gebiet der Hundedressur. (Fortsetzung aus Nr. 10 dieses Bandes.) — Aus der Jagdtasche: Der wilde Puter als jagdbares Wild in Deutschland. Aus dem Jagdschutz. Vereinsnachrichten. Kynologisches. Brief⸗ und Fragekasten. — Inserate.
Preußisches Verwaltungs⸗Blatt. (Otto Drewitz in Berlin N., Monbijouplatz 10). Nr. 40. — Inhalt: Kommunal⸗ steuerpflicht und Kommunal⸗Forensalsteueryflicht des Kommanditisten. — Polizeiliche Anordnung betr. Erbreiterung eines Bürgersteiges. — Verpflichtung der Stadtgemeinde bezw. der Hauseigenthümer zur Her⸗ stellung und Unterhaltung des Bürgersteiges. — Neuanlegung eines öffentlichen Weges mittelst Umwandlung einer Privatstraße in eine öffentliche Straße. — Kriterium für die Oeffentlichkeit eines Flusses. — Räumungspflicht der Uferbesitzer eines Privatflusses. — Die Klage
111““
gegen Anordnungen der Wasserpolizeibehörde wegen Räumung von Gräben ꝛc. — Die Rechtsgültigkeit der Baupolizeiordnung für Berlin vom 15. Januar 1887. — Die Art der Verkündigung ortspolizeilicher Vor⸗ schriften, sowie die Formen, von deren Beobachtung die Gültigkeit derselben abhängt. — Berathung mit dem Gemeindevorstande oder Zustimmung desselben zum Erlaß ortspolizeilicher Vorschriften. — Ergänzung der vom Gemeindevorstande versagten Zustimmung zum Erlaß ortspolizei⸗ licher Vorschriften. — Herstellung eines örtlichen Baurechts im Wege der Polizeiverordnung. — Einwand gegen den Inhalt einer Bau⸗ polizeiordnung. — Patronats⸗Erwerbsgründe. — Hierzu Beilage Nr. 32, enthaltend u. A.: Vertheilung des Einkommens aus einem sich über mehrere Gemeinden erstreckenden Land⸗ und Wassertransport⸗ Gewerbebetriebe auf die einzelnen steuerberechtigten Gemeinden; im Gastwirthsgewerbe beschäftigte Personen als Dienstb oten und als Gewerbegehülfen resp. Gehülfinnen; Pfandleihgewerbe⸗Kontravention; Straßenpolizei⸗Kontravention; Stellenvakanzen. .
Verhandlungen des Vereins zur Beförderung des
Gewerbfleißes. (Berlin, Verlag von Leonhard Simion.) 1887. VI. Heft. — Inhalt: Abhandlungen: C. Vermischte Abhandlungen. — Die Technik der Weißblechfabrikation. Von Wilh. Stercken, Ingenieur und techn. Hülfsarbeiter im Kaiserlichen Patentamt. — Hierzu der Sitzungsbericht vom 6. Juni 1887. „Centralblatt für allgemeine Gesundheitspflege. 6. und 7. Heft. (Bonn, Emil Strauß.) — Inhalt: Ueber die Grenz⸗ zahl des in spirituösen Getränken zulässigen Fuselgehalts. Von G. Bodländer und J. Traube (Hannover). — Zur Reinheit des Trinkbranntweins. Von Dr. A. Baer (Berlin). — Entgegnung, betr. den neuen Desinfektionsapparat in Düsseldorf. Von Walz und Wind⸗ scheid. — Kontinuirlich⸗selbstthätige Luftprüfungen auf Kohlensäure. Von H. Wolpert (Nürnberg). — Bericht über die Thätigkeit der chemischen Versuchsstation in Bonn. Von Dr. Stutzer (Bonn). — Die neue Kanalisation der Stadt Wiesbaden. Von Dr. med. F. Staffel (Wiesbaden). — Nachweisung über Krankenaufnahme und Bestand in den Krankenhäusern aus 54 Städten der Provinzen West⸗ falen, Rheinland und Hessen⸗Nassau pro Monat März 1887. — Sterblichkeitsstatistik von 53 Städten ꝛc. pro Monat März 1887. — Nachweisung über Krankenaufnahme ꝛc. pro Monat April 1887. — Sterblichkeitsstatistik von 54 Städten ꝛc. pro Monat April 1887. — Kleinere Mittheilungen. — Literaturberichte.
Die Arbeiter⸗Versorgung. Centralorgan für die Staats⸗ und Gemeindeverwaltungsbehörden, Vorstände der Krankenkassen und Berufsgenossenschaften. (Herausgegeben von J. Schmitz zu Berlin C., Alexanderstraße 36a.) Nr. 19. — Inhalt: Die Unfallversicherung der bei Bauten beschäftigten Personen. II. — Die Invaliden⸗, Wittwen⸗ und Waisenversorgung der Arbeiter. III. — Entscheidungen zum Krankenversicherungsgesetz: Zur Anwendung des §. 50 K.⸗V.⸗G. — Entscheidungen des Reichs⸗Versicherunggamts. Bescheide und Be⸗ schlüsse: Ueber die Zulässigkeit einer Kautionserhebung (§ 17 Ziff. 7, §. 74 U.⸗V.⸗G.). — Geltendmachung der genossenschaftlichen Forde⸗ rungen im Konkurse. Zur Anwendung des §. 101 U.⸗V.⸗G. — Kleinere Mit⸗ theilungen: Central⸗Kranken⸗ und Sterbekasse der Schuhmacher und verwandten Berufsgenossen Deutschlands zu Hamburg. — Abschluß der Allgemeinen Ortskrankenkasse zu Koblenz pro 1886. — Rech⸗ nungsabschluß der Ortskrankenkassen I. — XVIII. zu Leipzig und Um⸗ gegend auf die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1886. — Re⸗ sultate der Betriebskrankenkasse der 1. Sektion der Baudeputation zu Hamhurg. — Entwickelung der Ortskrankenkasse zu Schönebeck a. d. E. — Sprechsaal: Ueber die Krankenversicherungspflicht städtischer Krahnenarbeiter. — Briefkasten.
Gesundheit, Zeitschrift für öffentliche und private Hygieine. (Verlag von G. L. Daube u. Co. in Frankfurt a. M.) Nr. 11. — Inhalt: Original: Aufruf. — Rieselfelder in Freiburg i. B. — Uebersichten: Die sanitären Verhältnisse in Mähren (Sesterreich). — Verhalten der Bakterien in kohlensaurem Wasser. — Mineral⸗ quellen, Bäder und Kurorte: Grafenstein am Flensburger Golf in Schleswig⸗Holstein. — Wasserheilanstalt zu Michelstadt im Oden⸗ wald. — Besprechungen neuer Schriften: Die klimatische Behandlung der Lungenschwindsucht. — Die Nordseebäder auf Sylt, Westerland, Marienlust und Wenningstadt. — Feuilleton: Geistes⸗ und Körper⸗ pflege in den Entwickelungsjahren. — Verschiedenes. — Anzeigen.
Zeitschrift für Forst⸗ und Jagdwesen. Berlin, Verlag von Julius Springer. 7. Heft. — Inhalt: Abhandlungen: Zur Vertilgung der wurzelbrütenden Hylesinen und des großen braunen Rüsselkäfers auf den Kiefernkahlschlagflächen. Vom Professor Dr. Altum. — Ueber den Einfluß des Streurechens auf den Holz⸗ bestand. Untersuchungen der preußischen Hauptstation des forstlichen Versuchsrwvesens. Vom Professor Dr. Schwappach. — Die Wirkung der Streuentnahme auf Sandboden. Von E. Ramann in Ebers⸗ walde. — Die Besetzung der rheinisch⸗westfälischen Kommunal⸗Ober⸗ förster⸗Stellen. — Welchen Umständen ist der Verlust des Rothwildes im großen Theil von Deutschlands Wäldern beizumessen und was ist vornehmlich zu beachten, wenn seine Konservirung oder Vermehrung beabsicktigt wird? Vom Forstmeister von Jonquières zu Frankfurt ga. O. — Mittheilungen: Ueber die Vorausbestimmung der künftigen Holzpreise. Vom Oberförster Ney. — Urkunde über die Besitz⸗ ergretfung der Stelle eines Forstknechts im Hagenauer Forst von 1515. Mitgetheilt von C. E. Ney. — Zur Lösung der Waldwerthrechnungs⸗ frage. Vom 16“ Frey zu Darmstadt. — Zur Berechnung des Inhalts von Baumstämmen. Von Dr. Schubert. — Raupen⸗ parasiten. Von Eckstein. — Statistik: Die deutschen Eisenbahnen, und die preußischen Staatseisenbahnen im Besonderen, in den Jahren 1883/84, 1884/85 und 1885/86. Vom Forst⸗Assessor Goebel. — Zu⸗ sam nenstellung des im Bezirk des Königlich preußischen Hof⸗Jagd⸗ Ames in der Jagdsaison 1886/87 erlegten Wildes und Raubzeuges. Vom Vize⸗Ober⸗Jägermeister von Heintze zu Berlin. — Literatur. — Notizen:; Kahlhirsch. Vom Oberförster Meyer zu Grünaue. — Ein interessanter Fall aus der Schneebruchpraxis. Vom Ober⸗Forst⸗ meister Kraft zu Hannover. — Nadelholzfaßdauben zu Cementfässern. Vom Königlichen Forst⸗Assessor Alexander Schmidt. — Verzeichniß der bis 27. Mai 1887 für die Wilhelmsstiftung zu Groß⸗Schönebeck eingegangenen Beträge. — Berichtigung.
Milch⸗Zeitung. Organ für die gesammte Viehhaltung und das Molkereiwesen. (Heinsius, Bremen.) Nr. 27. — Inhalt: Ver⸗ suche mit dem Laktokrit. Von Dr. W. Eugling und Dr. von Klenze. — Die zweite Wanderversammlung und die erste Wanderausstellung der deutschen Landwirthschafts⸗Gesellschaft in Frankfurt a. M. — Ansteckende Hausthierkrankheiten. Oesterreich⸗Ungarn. Schutzimpfung gegen den Rothlauf der Schweine. — Ausstellungen. Thierschau im Bezirk des Angler Viehes. — Oesterreich⸗Ungarn. Landwirthschaft⸗ liche Ausstellung (internationale) in Prag. — Frankreich. Internatio⸗ nale Ausstellung von milchwirthschaftlichen Geräthen in Besangon. — Allgemeine Berichte. Zu den Berliner Central⸗Markthallen. — Zur Rindviehzucht in Mecklenburg. — Viehhandel, Viehmarkts⸗ notirungen ꝛc. — Direkter Export von Meiereiprodukten. — Statistik. Zusammenstellung der Preise für Molkereiprodukte in den Jahren von 1877 —1887. — Geräthe⸗, Maschinen⸗ und Baukunde. Ein neues Huf⸗ beschläg zur Verhütung des Ausgleitens der Pferde. — Patente. — Biologie. Ueber den Actinomyces musculorum der Schweine. — Verschiedene Mittheilungen. — Literatur. — Unterrichtswesen. — Brennerei⸗(Molkerei⸗) Berufsgenossenschaft. — An⸗ und Verkäufe von Vieh. — Marktberichte. — Anzeigen.
Berlin, Donnerstag, den 14. Juli
1887.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deut
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗,
alle Post⸗Anstalten, für
Das Central⸗Handels⸗Register für das D
Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
s che Reich. (Nr. 162A.)
deutsche Reich erscheint in der Regel taglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrun. 162 A. und 162 B. ausgegeben.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ zenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
VI. F. 2996. Rührwerk für einen Teller⸗ apparat zum Keimenlassen und Trocknen von Malz. — John Washington Free in Boston, Staat Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
VII. C. 2211. Verfahren zur Herstellung von Walzdraht. — Julius Coninx in Düsseldorf, Elisabethstr. 17.
IX. W. 4821. Bürste mit als Handhabe dienender Deckelhülle. — Aug. Wasmuth und Otto Herr in Ottensen, Rainweg 5.
XII. R. 4068. Verfahren zur Darstellung der
hypdrorylamindisulfonsauren Alkalisalze und von
Hydrorylamin aus letzteren. — Dr. F. Raschig
in Ludwigshafen a. Rh.
XIII. H. 7155. Kesselanlage. — W. Herbert in Waldenburg i. Schl.
U. 463. Wasserstandszeiger mit Klinken⸗ hemmung für die Verschlußvorrichtung. — Ludwig Uhmann in Plauen— Dresden, Kaitzerstr. 22.
XX. N. 1575. Aufschneidbare Weichenstellvor⸗ richtung. — Wilhelm Nökel in Ratingen bei Düsseldorf.
XXI. B. 7776. Leitungsabzweigung mit Sicherheitsschalter für elektrische Leitungen. — Bielefelder Nähmaschinenrabrik Hengstenberg & Co. in Bielefeld.
C. 2212. Vorrichtung zum Heben und
Senken der Elektroden galvanischer Batterien. — Ch. G. Curtis, Sch. S. Wheeler und
F. B. Crocker in New⸗York; Vertreter:
C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler
in Berlin.
EK. 5248. Eine automatische primäre
Batterie. — Charles Edouard O'Keenan in
St. Cloud bei Paris; Vertreter: J. Brandt &
G. W. v. Nawrocki in Berlin.
XXVI. F. 3266. Sicherheits⸗Gashahn. — Alfred Fuchss in Dortmund, 30 Bismarckstr.
„ H. 7124. Gas⸗Schnittbrenner. — W. Th. Hoppe in Weißensee bei Berlin, Königs⸗ Chaussee 62.
XXXI. M. 4616. Formmaschine mit unab⸗ hängig von einander wirkenden Stampfern. — Matthew Robert Moore in Indianopolis Indiana V. St. A. Nr. 450 Bellefontaine Street; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0., Alerander⸗
straße 25.
„ T. 1878. Neuerungen am Formverfahren für Röhren⸗ und anderen Maschinenguß, welcher stehend geformt wird. — Karl Thien in Warschau; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
XXXIV. H. 6896. Verstellbarer Ständer für Lampen und sonstige Gegenstände. — John Charles Hollings in Boston, Maseach., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin S'W., Königgrätzerstr. 43.
XXXVII. B. 7667. Hvydraulische Versen⸗ kung für Theater. — Fritz Brandt, Ma⸗ schinerie⸗Ober⸗Inspektor der Königlichen Theater in Berlin.
Sch. 4569. Neuerung an Rolljalousien. — Adolf Schultz in Berlin 80., Brücken⸗ straße 13a.
XLII. B. 7381. Geschwindigkeitsmesser. — Josehh Boyer in St. Louis, Missouri, V. St. A.; Vertreterin: Firma Carl Pieper in Berlin SW.
H. 6819. Geldkasse mit automatischer Zahl⸗ und Verschlußvorrichtung. — Ernst Hummel in Lüdenscheid.
0. 933. Neuerung an Reißfedern. — Christian Anselmus Fritz Orleb in 46 East Sirth South Street Salt Lake City, Utah, V. St. A; Vertreter: F. C. Glaser, Königl.
„Kom missions⸗Rath in Berlin ꝛc.
XELIV. K. 5500. Lösbarer Knopf für Kleider, Manchetten, Kragen u. s. w. — Ernst Korte in Barmen. .
XLV. D. 3019. Neuerung an Milchwärmern; Zusatz zum Patente 40 4bb5. — Dierks & Möllmann in Osnabrück.
S. 3801. Sicherheitshaken zum Befestigen von Vieh ꝛc. — Hermann Sommer in Schön⸗ feld, Reg.⸗Bez. Liegnitz.
St. 1745. Melkungsverfahren auf pneu⸗ matischem Wege. — Georg Steimann in Mittelwalde, Kreis Habelschwerdt.
W. 4813. Neuerung an Raubthier⸗Fang⸗ eisen; Zusatz zum Patente Nr. 38 251. — Wil- helm Williger in Haynau, Schlesien.
XLVII. F. 3109. Mechanismus zur Parallel⸗ bewegung unter Verkleinerung oder Vergrößerung
Klasse.
XLVII. P. 3325. Abdichtung von Schieber. entlastungsplatten. — C. Prött in Witten und W Gerhardi in Lüdenscheid.
„ W. 4854. Vorrichtung zur Befestigung von Riemscheiben und Rädern auf Wellen oder zur Kuppelung zweier Wellen. — Louis Wetzell in Nieder⸗Erlenbach bei Frankfurt a. Main.
XLIX. R. 4144. Maschine zur Herstellung von Eisenbahnschwellen, welche mit eingepreßten Schienenstühlen versehen sind. James Riley in Glasgow, Schottland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.
L. D. 2990. Selbstthätige Ein⸗ und Abstell⸗ vorrichtung der Mahlwalzen an Walzenstühlen. — C. O0. Dost in Buckau⸗Magdeburg.
LI. A. 1524. Mechanisches Musikwerk mit seit⸗ lich bewegbaren Tastenheben — DLouis Augustin in Gohlis bei Leipzig.
„ H. 6924. Harmonium mit verstellbarem Spieltisch. — Johann Otto Herold, in Firma J. C. Herold & Söhne, Musikwaarenfabrik in Georgenthal b. Klingenthal i. S.
„ Sch. 4466. Kinnstütze an Violinen. — Christian Schaller in Markneukirchen.
LII. H. 6877. Avppretirvorrichtung für ge⸗ stickte Stoffe. — Carl Heimberger, in Firma Klemm & Heimberger in Leipzig, Pfaffendorferstr. 5.
W. 4731. Singer⸗Nähmaschine mit ver⸗ stellbarem Schiffchenschlitten und Schiffchenkorb. — Wilhelm Richard Weisse in Dresden, Bartholomäistr. 11 p.
W. 4846. Nähmaschine zur Herstellung von zwei oder mehr parallelen Steppnähten. — Wil- helm Richard Weisse in Dresden, Bartho⸗ lomäistraße 11 p.
LIV. W. 4746. Maschine zum Einfalzen der Böden in Papiergefäße. — George Ambrose Wilkins in 14 Caversham Rvad Kentish, Town London; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW.
LV. P. 3254. Verfahren zum Anreichern der Schwefligsäure⸗Lösung in der Holzzellstofffabrika⸗ tion. — Raoul Pierre Pictet, Professor in Genf, und Georges Louis Brélaz, Professor in Lausanne; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.
LXIII. K. 4168. Wagenachsbüchse mit durch⸗ löcherter Bronzebüchse. — Wilh. Lippold in Chemnitz i. S., Teichstr. 3/4, und Carl Friedrich Riecke in Sondershausen, Bebrastr. 30.
„ Sch. 4620. Antriebvorrichtung für drei⸗ und mehrrädrige Fahrräder. — Karl Schmitt in Zittau i. Sachsen, Aeußere Weberstr. 54.
LXX. D. 3065. Instrument zum Wieder⸗ herstellen abgenutzter Schreibfedern. — L. M. Dahms in Kopenhagen, N., Claagaards⸗ gaade 59; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
F. 3247. Bleistifthalter. — Saber in Nürnberg.
S. 3824. Bleistifthalter. — Sachs in Nürnberg.
U. 472. Halter für Häkelnadeln u. dergl. — Firma UIImann & Engelmann in Fürth, Bayern.
LXXI. K. 5407. Neuerung an dem unter Nr. 32 665 geschützten Werkzeug zum Fräsen von Sohlenrändern und Absätzen. — John Keats und Charles Horatio Keats in Frankfurt a. M., sowie Socrates Keats in Winterthur, Schweiz; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden.
LXXV. C. 2195. Kühl⸗Vorrichtung an Co⸗ lonnenapparaten zur Abscheidung von Bicarbo⸗ naten. — William B. Cogswell in Syracuse, County of Onondaga, State of New York, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhalt⸗ straße 6.
„ H. 6904. Ofen zur Zersetzung von Metall⸗ chloriden zum Zwecke der Gewinnung von Salz⸗ säure resp. Chlor und von Metalloxyden. — Dr. Chr. Heinzerling und Dr. J. Schmid in Zürich; Vertreter: Karl Kilian in Biedenkopf, Provinz Hessen⸗Nassau.
„ L. 4161. Verfahren zur Darstellung von Aetzalkalien und Hydraten der alkalischen Erden. — Felix Paul Ernest de Lalande in Paris, Rue de la Montagne, St. Genevieère 34; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier. in Firma C. Kesseler in Berlin SW., 11 Anhaltstr. 6.
LXXVI. S. 3831. Befestigungsvorrichtung für
Doppel⸗ oder zwischenschenklige Sägezähne an
den Walzen für Maschinen zum Oeffnen von
Fasermaterialien. — Ezra Sykes von der
Firma John Sykes & Sons in Huddersfield,
Yorkshire, England, und Eli Wilkinson in
Marsden bei Huddersfield; Vertreter: Brydges
& Co. in Berlin SW.
LXXVII. K. 5536. In der Höhe verstellbares,
um einen mittleren Zapfen drehbares Billard.
— Joseph Köstner in München.
LXXVIII. D. 2917. Verfahren, Nitroglycerin
zu gelatiniren. — Deutsche Sprengstoff⸗
Johann
Moritz
der eingeleiteten Bewegung, sowie mit Verviel⸗ fältigung derselben. — Eduard Frankenberg in Hannover.
H. 6936. Vorrichtung zum Absperren von Dampf⸗, Wasser⸗ oder Gasleitungen von ent⸗ entfernten Punkten aus. — G. Hambruch
Actien⸗Gesellschaft in Hamburg.
LXXX. S. 3789. Abschneideapparat für Ziegelmaschinen. — Franz Seifarth in Annen i. Westf.
LXXXIII. M. 4916. Chronometerhemmung — August Ernst Müller, Professor der
in Berlin W., Taubenstr. 7.
Technologie in Passau, Altstadt Nr. 237.
Klasse. LXXXVI. St. 1743. Webstuhl zur Her⸗ stellung von Matten aus Rohr oder Holzstäbchen. — A. Stender in Riesenburg W.⸗Pr. Berlin, den 14. Juli 1887. Kaiserliches Patentamt. Meyer.
[19830)
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Klasse.
LIX. Nr. 19 147. Carl Merz in Frankfurt a. M. Neuerungen an Kapselgebläsen. Vom 27. Oktober 1881 ab.
„Nr. 21 998. Carl Merz in Frankfurt a. M.
Neuerungen an Kapselgebläsen; Zusatz zu P. R. 19 147. Vom 12. Juli 1882 ab.
Nr. 28 209. Carl Merz in Frankfurt a. M. Neuerungen an Kapselgebläsen; II. Zusatz zu P. R. 19 147. Vom 24. Januar 1884 ab.
LXXXV. Nr. 27 758. Firma M. Lutzner & H. Gumtow., Inhaber M. Lutzner, in Berlin. Wasserzerstäubungs⸗Mundstück. Vom 9. Januar 1884 ab.
Berlin, den 14. Juli 1887.
Kaiserliches Patentamt. [19831] Meyer.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
IV. Nr. 21 076. Neuerungen an dem magneti⸗ schen Verschluß an Sicherheitslampen für Berg⸗ werke.
„ Nr. 23 703. Modification des unter Nr. 21 076
patentirten magnetischen Sicherheitslampen⸗Ver⸗
schlusses; Zusatz zum Patent Nr. 21 076.
V. Nr. 33 479. Ringförmige Schwebebühne zur Ausführung von Schachtausmauerungen.
VI. Nr. 17 972. Apparat zur Destillation unter Luftleere.
WIII. Nr. 19 341. kation von Wachstuch.
X. Nr. 29 228. Neuerungen an horizontalen Koksöfen mit horizontalen Gaskanälen.
XIII. Nr. 11 163. Speisevorrichtung, verbunden mit Absperr⸗, Speise⸗ und Speiseregulirungs⸗ apparat für Dampfkessel und für Behälter, ge⸗ füllt mit gespannten Dämpfen.
„ Nr. 23 928. Rohrschlange, welche einen ge⸗ neigten Rost umgiebt.
XLY. Nr. 2574. Neuerungen an Brotherhood- schen Dreicylinder⸗Maschinen.
„ Nr. 33 942. Entlastungsventile für die Ein⸗ und Auslaßventile von Dampfmaschinen.
XV. Nr. 33 048. Neuerung an Manusfkript⸗ haltern.
XVII. Nr. 33 112. Entlüftung des Wassers zur Krystalleisfabrikation mittelst eines Wasser⸗ strahlapparates.
„ Nr. 35 044. Vorrichtung zur Bewegung des Wassers in Gefrierzellen zum Zweck der Her⸗ stellung von Krystalleis.
XIX. Nr. 36 493. Befestigung von Eisenbahn⸗
schienen in Stühlen mittelst Feder und Spar⸗
nungsbolzen.
XX. Nr. 30 300. Weichenstellriegel⸗Vorrich⸗ tung zur centralen und lokalen Weichenstellung, abhängig vom Patente Nr. 8861 Figur 3
„ Nr. 30 711. Neuerung an Abzweigungen von Seilstraßenbahnen.
XXI. Nr. 34 220. Galvanisches Element.
XXIV. Nr. 29 076. Feuerungsanlage zum Verbrennen von Gerberlohe.
„ Nr. 39 487. Schornsteinaufsatz mit Ein⸗ richtung zum Auffangen und Einschließen von
Neuerungen in der Fabri⸗
XXV. Nr. 18 401. Neuerungen an der Lamb'⸗ schen Strickmaschine.
„ Nr. 34 205. Ausrück⸗Vorrichtung an Flecht⸗ maschinen.
XXX. Nr. 32 498.
lüftung und Heberablaßschlauch.
XXXIV. Nr. 193. Buttermaschine.
Nr. 3149. Anwendung der als Butter⸗ maschine patentirten Konstruktion für andere Zwecke; Zusatz zu P. R. Nr. 193.
„ Nr. 3434. Rotirender Verschlußdeckel an Buttermaschinen; II. Zusatz zu P. R. Nr. 193.
Nr. 32 735. Scheuer⸗Maschine.
Nr. 32 868. Justirbarer Ständer für Bilder und Spiegel.
XXXV. Nr. 37 907.
Schieberanordnung bei Pumpen zur
Förderung von pulver⸗ oder
XXXVI. Nr. 36 756.
herden.
XXXVII. Nr. 19 543. Vorrichtung zum Fest⸗
stellen von Fensterflügeln.
Nr. 28 433. Vorrichtung zum Oeffnen, Ein⸗
stellen und Schließen von Dachfenstern.
XL. Nr. 33 101. Schwefelasphalteisen⸗Legirung.
XLII. Nr. 33 491. Zählwerk mit Nullstellung für Meß⸗ und Aufschlagemaschinen.
„ Nr. 37 247. Meßzirkel mit einem durch
Ruß. LXXVII. Nr. 32 941.
Urinal mit Sicherheits-⸗ LXXXV. Nr. 33 943.
Klasse.
XLV. Nr. 36 935. Zweitheiliger und heraus nehmbarer Hufeisengriff.
XLVI. Nr. 30 564. maschine.
XLVII. Nr. 10 775. Universal⸗Rollenhalter für Drahtzüge.
Nr. 28 582. Kettenverbindungsglied.
Nr. 32 998. Rohrkupplung mit selbst⸗ thätigem Verschluß.
Nr. 38 831. Absperrkolbenschieber mit Be⸗ und Entlastungsrinne.
Nr. 39 495. Dreitheiliger Absperr⸗Keil⸗ schieber.
Nr. 39 501. Signalpfeife für Dampf oder Druckwasser, welche durch ein elektrisch, pneu⸗ matisch oder mittelst Schwimmergetriebe aus⸗ lösbares Ventil zum Ertönen gebracht wird.
Nr. 39 508. Mitnehmer⸗Kupplung für Riem⸗ scheiben auf von diesen getriebenen Wellen mit Feder⸗Einrückung und Spiralflächen⸗Ausrückung.
XLIX. Nr. 33 209. Plattstahlzange (Zange für Plättbolzen).
Nr. 34 719. Rohrbiegmaschine.
Nr. 39 703. Ziehvorrichtung zur Herstellung von Zügen in Geschützrohren und dergl.
L. Nr. 28 948. Aufschüttvorrichtung für Müllerei⸗Maschinen.
Nr. 33 350. Griesputzmaschine.
Nr. 39 841. Klappenstellung für Sichte⸗ maschinen mit Rüttelsieb und aus Querkanälen gebildetem Rost.
LI. Nr. 23 940. Im Innern liegende Ver⸗ schlußvorrichtung für Harmonika's und dergl.
Nr. 37 279. Vorrichtung zum Auswechseln der Walzen an Musikwerken.
„ Nr. 37 325. Neuerung an Flügelmechaniken.
LII. Nr. 28 503. Neuerung an Spulapparaten für Nähmaschinen.
bN, P) e Oberfadenspannvorrichtung.
„ Nr. 33 769. Neuerungen an Nähmaschinen.
LVII. Nr. 36 041. Apparat zur Herstellung von photographischen Emulsionsplatten.
„ Nr. 37 587. Neuerung an photographischen Cameras zur Erzielung von mehreren Aufnahmen von gleichen oder verfchiedenen Dimensionen.
LVIII. Nr. 34 530. Neuerung an Entluftungs⸗ ventilen für Filterpressen.
„ Nr. 34 650. Saftverdrängungs⸗Uebersteig⸗ platten für Schlammfilterpressen.
LIX. Nr. 32 754. Rotirende Pumpe mit als Steigrohr dienender hohler Betriebswelle.
„ Nr. 39 516. Schiebereinrichtung für rotirende Maschinen.
LXIII. Nr. 37 055. Sattelträger für Fahr⸗ räder. . „Nr. 37 416. Gepäckhälter für Fahrräder. LXVI. Nr. 39 641. Neuerung an Fleisch⸗
mühlen. LXX. Nr. 29 267. Schulschreibtafel. LXXI. Nr. 32 792. Leistenkeil⸗Verschluß. LXXV. Nr. 2709. Darstellung von schwefel⸗ saurem Ammoniak aus dem Stickstoff der Bruch⸗ moore oder Grünlandmoore.
Nr. 11 669. Neuerungen an Apparaten zur Entwicklung von Ammoniak aus Gaswässern.
Nr. 13 718. Verfahren und Apparate zur Darstellung von schwefelsaurem Ammoniak aus dem Stickstoff der Bruchmoore oder Grünland⸗ moore; Zusatz zu P. R. 2709.
Nr. 18 051. Neuerungen in dem Verfahren und dem Awparate zur Darstellung von schwefel⸗
saurem Ammoniak aus dem Stickstoff der Bruch⸗ und Grünlandmoore; II. Zusatz zu P. R. 2709. Nr. 38 596. Apparat zur Gewinnung des in dem Spiritus oder in der Lauge der Elutionen oder der Melasseentzuckerung nach dem Prozeß Mannoury enthaltenen Ammoniaks. 1 LXXVI. Nr. 32 626. Vorrichtung zum Unter⸗ brechen der Vorgarnzufuhr bei Fadenbruch in Feinspinnmaschinen.
Geschlossene Heißluft
Nojßo Weiße
unzerbrechliche
. Neuerung an Roll⸗
schuhen.
XXXIV. Nr. 30 359. C zum
baggernden Bodens.
. Vorrichtung an Zerkleinern des auszu⸗
Wasserleitungsfilter. LXXXVI. Nr. 25 326. Kettenspannvorrich⸗ tung für mechanische Webstühle. „ Nr. 39 597. Web⸗Vorrichtung der mittelst Patent Nr. 22 777 geschützten Art. LXXXIX. Nr. 29 039. Kontinuirlich wirken⸗ des Saturationsgefäß. Berlin, den 14. Juli 1887. Kaiserliches Patentamt. Meyer. Berichtigung. Die im Central⸗Handelsregister für das Deutsche
stückförmigen Materialien, insbesondere Trocken⸗ Reich vom 7. Juli cr. unter Erlöschung von kohle. Patenten irrthümlich angegebene Bezeichnung des Neuerung an Koch⸗ Patents Nr. 32 291 Kl. XXII. lautet berichtigt:
„Verfahren zur Darstellung von orangerothen und violetten Azofarbstoffen durch Einwirkung von Diazokörpern auf a⸗Naphtoldisulfosäure.“ Berlin, den 12. Juli 1887. Kaiserliches Patentamt.
Meyer. [19833]
Schnurtrieb bewegten Zeigerwerke.