[23581] Activa.
Passiva.
Grundstück Dirschau Litt. D. Nr. Inspectorhaus mit Zubehör... Familienhaus mit Zubehör Utensilienschuppben..... Fabrikgebäude⸗Conto .. Waagehäuser auf dem Lagerplatz Maschinen⸗Conto . .. Wasserleitungs⸗Conto. 1 Eisenbahn⸗Conto.... 8 Steinpflaster⸗Conto. Inventar⸗Conto . . . . 8 8 Cassa⸗Conto . 1.““ Betriebs⸗Conto: 8 Betriebsmaterialien ℳ 22 927,05 b „ 40 012,— 49 730,—
247 133 46 6 893 33 307 237,99 9 989,23 7 205 54 7577— 1
Fertige Fabrikate Unfertige Fabrikate „ Rübensamen⸗Conto.. Gfferten⸗Conth . .. Eeee““ Debitoren: 8 V Westpr. Landsch. Darlehns⸗Kasse Danzig ℳ 28 036,93 Diverse Debitoren. „ 83 712,41
Debet.
307 30 406 04
112 669 05 330— 870 60
185 337 54
111 749 34 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Actien⸗Capital⸗-⸗Conto .. Reserdefonds⸗Conto 9 2 Special⸗Reservefonds⸗Conto 259 638 65 Hypothek auf dem Grundstück V Dirschau Litt. D. Nr. 180. 48 000— Betriebs⸗Conto Reserve für Reparaturen an Ge⸗ W14“ Delcredere⸗Conto.... Creditoren: Königliches Haupt⸗Steuer⸗Amt Elbing ℳ 84 374,40 diverse Creditoren „ 4 743,65
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto...
1 000
89 118 145 694
1 090 620/ 90 Credit.
1“ 8
Zinsen⸗Conto, für Zinsen und Diskonto. .
Delcredere⸗Conto, für voraussichtliche Ausfälle 11*“
Saldo, Gewind.. 1
An
Dirschau, den 30. Juni 1887.
Zuckerfabrik Dirschau.
8 8 Der Aufsichtsrath. R. Heine. Wagner. A. Brandt. Fr. Focking. G. Gronemann.
der DSDirrschau, den 13 Juli 1887. H. Götz.
J. Carlssohn.
Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz mit d Zuckerfabrik Dirschau bestätigen die unterzeichneten Revis
ℳ 3₰ Per Betriebs⸗Conto.
1ö“
Die Direction. E. Philipsen. A. Preuß. Leopold Raabe. en ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern oren.
2
E. Flemming.
Verwendung des Gewinns
aus dem Geschäftsjahre 1886/87.
Abschreibungen: Inspectorhaus mit Zubehör Familienhaus mit Zubehör. Utensilienschuppen .. Fabrikgebäude⸗Conto .. Waagehäuser auf dem Lagerplatz; Maschinen⸗Contob. . . Wasserleitungs⸗Conto.. Eisenbahn⸗Conto.. Steinpflaster⸗Conto.. Inventar⸗Conto .
öA*
Dividende, 18 % von ℳ 450 000
Special⸗Reservefonds⸗Conto
Dirschau, den 5. August 1887.
V
ℳ 3
5 % von ℳ 12 275,33 61375 7 535,05 376 75
5 243,65 393 30 247 133,46 12 356 65 6 893,33 344 65 307 237,99 30 723 80 9 989,23 998 90
7 205,54 360 30
7 577,— 378 85
7 307,30 1096 10 47 643 12 746 74
81 000— 4 305 04
125 657 83
Zuckerfabrik Dirschau. 8
Der Aufsichtsrath. E. Wagner. Fr. Fo
R. Heine. 8 cking.
G. Gronemann.
A. Brandt. J. Carlssohn.
8. phdi⸗ vireetion. 5 1 ilipsen. A. Preuß. Leopold Raabe.
[23583] 3 Die heutige Generalversammlung wählte zu Mit⸗ gliedern des Aufsichtsraths auf die Dauer von drei Jahren die Herren: 8 Gutsbesitzer Fr. Focking, Dirschauerfeld, Bürgermeister E. Wagner, Dirschau. Dirschau, 5. August 1887.
Zuckerfabrik Dirschau. E. Philipsen. A. Preuß. Leopold Raabe.
[23584] In heutiger Sitzung wurden für das laufende Geschäftsjahr: 8 Herr Rittergutsbesitzer R. Heine auf Narkau zum Vorsitzenden des Aufsichtsraths, Herr Bürgermeister E. Wagner, Dirschau, zu 1 dessen Stellvertreter erwählt. Dirschau, 5. August 1887. 1“ Zuckerfabrik Dirschau. Der Aufsichtsrath:
R. Heine. Wagner. A. Brandt. J. Carls⸗ sohn. Fr. Focking. G. Gronemann.
[23585]
Die Dividende für das Geschäftsjahr 1886/87 ist auf 18 Prozent gleich ℳ 90 pro Actie festgestellt und wird von heute ab gegen Ein⸗
reichung der Dividendenscheine in unserem Comtoir während der Geschäftsstunden 3 von 9 bis 12 Uhr Vorm. und 3 bis 6 Uhr Nachm. Zezahlt.
Auf Wunsch erfolgt auch die Zusendung der Di⸗ videndenbeträge per Post. Dirschau, 5. August 1887.
Zuckerfabrik Dirschau.
E. Philipsen. A. Preuß. Leopold Raabe.
88
123401]
Zur ordentlichen Geuneralversammlung der Actiengesellschaft „Zuckerfabrik Culmsee“ wer⸗ den alle stimmberechtigten Mitglieder der Gesell⸗
1 Donnerstag, den 1. September,
8 BVBormittags 11 Uhr, mch Kulmsee, Hotel Deutscher Hof, ergebenst einge⸗
Iaten.
ve—* ¹“
1 Bericht des Vorstandes über die Geschäftslage.
¹ Bericht der Revisoren. Bericht des Aufsichtsraths über Bilanz, Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung. Genehmigung der Bilanz. Ertheilung der Decharge. Feststellung der Dividende. Wahl dreier Revisoren und
zweier Stellver⸗
8) Wahl der Aufsichtsraths⸗Mitglieder.
9) Einrichtung der Fabrik auch für Fabrikation von Maltose und Bewilligung der hierzu er⸗ forderlichen Mittel.
Kulmsee, den 4. August 1887.
Der Aufsichtsrath und Vorstand der Zuckerfabrik Culmsee
M. Weinschenck. Vorsitzender des Aufsichtsraths. F. Guntemeyer. H. Wegner. Vorsitzender des Vorstandes. Stellvertreter.
[23750] 8 Generalversammlung.
Die Aktionäre der Zuckerfabrik Pelplin werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung
auf Donnerstag, den 25. Angust 1887, Nachmittags 3 Uhr, 1 in das Mohr'sche Hôtel in Pelplin ergebenst ein⸗ geladen.
Tagesordunng: Bericht des Aufsichtsrathes. Bericht der Direktion unter Vorlegung der Bilanz. 1 Bericht der von der Generalversammlung er⸗ wählten Revisoren zur Prüfung der Rechnungen. Ertheilung der Decharge. 88 Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes und zweier Mitglieder der Direktion. Wahl einer Kommission von drei Mitgliedern zur Prüfung der nächstjährigen Bilanz. Beschluß über zu zahlende Dividende nach Vorschlag des Aufsichtsrathes. Genehmigung der Nachzahlung von 22 000 ℳ an die Rübenbauer aus der Campagne 1884/86.
Die Direktion.
R. Rohrbek. H. Ziehm. R. Dirksen. R. Nadolny. J. Pollnau.
[23747]
Neue Berliner Omnibus und Packetfahrt Actien⸗Gesellschaft.
Die außerordentliche Generalversammlung vom 27. Juni cr. hat beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft um 320 000 ℳ zu erhöhen. Gemäß §. 4 unseres Statuts bringen wir dies zur Kenntniß der ersten Zeichner und Actionaire mit dem ergebensten Ersuchen, ihr Vorrecht zur Uebernahme neuer Actien durch Unterschrift eines, in 2 Exemplaren ausge⸗ stellten Zeichnungs⸗Scheines bis zum
9. September 1887, bei der Dresdener Bank, Französischestraße Nr. 35, geltend zu machen. Bei der Zeichnung ist der Nominalbetrag der gezeichneten Actien gegen Empfangnahme einer Quittung voll und baar zu
11I1“ “ 16 8 b. 5 S8
binterlegen.
ℳ alte Actien entfällt eine neue Actie à 2000 ℳ
Nach handelsgerichtlicher Eintragung der Kapitals⸗ Erhöhung werden die Empfangsquittungen gegen definitive Stücke umgetauscht. “ Berlin, den 4. August 1887. Die Direction. von Lindheim. Starke.
Actien Gesellschaft Buirer Sprit⸗ fabrik zu Buir.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der Montag, den 29. August d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Saale der Wirthschaft Schnitzler zu Buir stattfindenden
außerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen und darauf aufmerksam gemacht, daß nur Derjenige als Eigentbümer von Aktien der Gesellschaft gegenüber gilt, der als solcher im Aktienbuche verzeichnet ist. §. 13 der Statuten. Tagesorduung: Gu“ 1) Beschlußfassung über Auflösung und Liquidation der Gesellschaft. 88 2) Ernennung von Liquidatoren und Feststellung der Befugnisse derselben, speziell Ermächtigung derselben, das Unternehmen zum Bilanzwerthe mit Activen und Passiven, insbesondere die Immobilien und Immobilarzubehör, aus freier Hand zu verkaufen. 8 Buir, den 6. August 1887. Die Direktion.
[23580] 8 Bilanz am 31. März 1887. Activa.
1 ℳ
8 ℳ ₰ Areal⸗ und Gebäude⸗ Conto: 1 Felder und Wiesen Gebäude “ Zugang Maschinen⸗Conto: Darre und Fabrik 14000 — Zugang 6430 06 Landwirthschaft . 1000,— Zugang 83³ ³0 Inventar⸗Conto: I “ Zugang Landwirthschaft, lebendes. Landwirthschaft, “ Zugang Conto Landwirth⸗ schaft:
Vorräthe und Feld⸗ inventar einschließ⸗ lich Neubestellung Fabrikations⸗Conto: Rohmaterial.. Fabrikate u. Halb⸗ fabrikate. Drucksorten, vor⸗ ausbezahlte Asse⸗ curanz ꝛc. ... Conto⸗Corrent⸗ Conto: Debitoren incl. Bankguthaben. Cassa⸗Conto: Bestand in Baar Verlust⸗ und Gewinn⸗ Conto: ““
48000 — V 51341 39
3341 39
5000 — 1034 41
72401 52
71058,48 115648
719: 33124
Passiva.
ℳ ₰ℳ
60000— 75000 — 135000
Actien⸗Capital⸗Conto: we““ „ EP8B8Is1“ Hypotheken⸗Conto: 1 Hypotheken . . . . . 97000—- Zugang 20000 — 117000 Conto⸗Corrent⸗Conto: offene Buchschulden
Acceptverbindlichkeiten ..
23411 89 5583³34
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto am 31. März 1887.
79245 89 155775 85
General⸗Unkosten⸗Contoꝛ Gehalte, Steuern, Reisespesen, Kranken⸗ und Unfallkassen⸗Beiträge, Bureau⸗ ee.“]; Reparaturen⸗Conto: Reparaturen an Mobilien und Immo⸗ “ Interessen⸗Conto: Zinsen und Decorte Darr⸗Conto: Darrverlust . . . Conto⸗Corrent⸗Conto: Verlust an Debitoren.
25 117,27
2 18116 6 425 22 702 04 63096
34 836 65
ℳ ₰
49 39201 30 35776
Fabrikations⸗Conto: Bruttogewinn b111“”“
Conto Landwirthschaft: Erträge.. 25 662 87 Unkosten... 21 373 93
Prozeß⸗Conto: 8 Prozeß⸗Erlös .
Saldo⸗Vortrag als Verlust
Dresden, im Juni 1887. Dresduer Actien⸗Cichorien⸗ A& Kaffee⸗ Surrogat⸗Fabrik, vormals Teichel & Claus. Der Aufsichtsrath: Der Vorstand:
Victor Hahn. Herm. Teichel.
1““ v““ 8 “
—
Aachen⸗Mastrichter Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Die Inhaber der per 1. Januar 1882 ge⸗ kündigten, bis jetzt noch nicht zur Einlösung präsen⸗ tirten 4ͦ½ und 5 % Prioritäts⸗Obligationen I., II. und III. Emission unserer Gesellschaft werden zur Erhebung des Betrages derselben gegen Ablieferung der Obligationen nebst Zinscoupons wiederholt ersucht. 8 11.““ Aachen, den 3. August 1887. Die Direktion.
¶[23749] b Gebr. Schmederer Actienbrauerei.
Die Aktionäre werden hiermit zu der in §. 14 der Gesellschaftsstatuten vorgesehenen außerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 31. Angust 1887, früh 10 Uhr, in die Brauerei, O 42/0, eingeladen. Bezüglich der Anmeldung zur General⸗ versammlung wird auf §. 8 der Gesellschaftsstatuten verwiesen. Die Anmeldungen haben ebenfalls in der Brauerei rechtzeitig zu erfolgen. Tagesordnung: I. Wahl des Aufsichtsrathes. “ II. Aenderung des §. 28 der Gesellschaftsstatuten bezüglich der „Firmenzeichnung“. München, den 3. August 1887. Der Aufsichtsrath. Für denselben der Vorsitzende: von Fischer.
[23600]
Aachen⸗Mastrichter Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Bei der am 29. Juli 1887 stattgehabten Aus⸗
loosung von 4 % Obligationen unserer Gesellschaft
sind gezogen worden:
Nr. 689 690 771 1058 1082 1123 1551 1602
1798 1830 1850 2285 2386 2785 und 3028 à 1000 Gulden. Nr. 3699 3748 3805 4036 4309 4385 4737 4764 4971 5246 5597 5657 5658 5662 5748 5895 6245 6556 6787 6809 6889 6924 7348 7376 7378 7476 7806 7819 7936 8863 und 8867 à 500 Gulden.
Die Nennwerthe dieser Obligationen können vom 2. Januar 1888 ab in Berlin bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, in Köln bei den Herren S. Oppenheim Jr. & Cie., in Aachen bei der Aachener Disconto⸗Gesellschaft, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild & Söhne, in Amsterdam bei den Herren Lippmann, Rosenthal & Cie. und in Mastricht bei der Gelderschen Credietvereeni⸗ ging gegen Aushändigung der Obligationen und der noch nicht verfallenen Zinscoupons Nr. 13 bis 20 nebst Talon in Empfang genommen werden.
Mit dem 31. Dezember 1887 hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf.
Von den früber ausgeloosten Obligationen sind die folgenden noch nicht zur Einlösung präsentirt worden.
Nr. 1017 à 1000 Gulden, Nr. 3116 und 5750 à 500 Gulden, ausgeloost am 8. August 1883; iai 6783 à 500 Gulden, ausgeloost am 16. August
Nr. 361 697 1154 1167 und 1800 à 1000 Gulden, Nr. 4148 5683 7337 und 8146 à 500 Gulden, aus⸗ geloost am 28. Juli 1886.
Mastricht, den 3. August 1887.
Die Direktion.
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
[23281]
Durch den Tod des bisberigen Inhabers ist die Stelle des besoldeten Beigeordneten hiesiger Stadt vakant geworden, und hat die Stadtverord⸗ neten⸗Versammlung beschlossen, vorbehaltlich der Ge⸗ nehmigung des Bezirks⸗Ausschusses, diesen 8 wie bisher mit einem pensionsfähigen Gehalte von 4200 ℳ zu dotiren.
Oualifizirte Bewerber. namentlich solche, die schon längere Zeit in allen Zweigen der kommunalen Ver⸗ waltung mit Erfolg thätig gewesen sind, werden ersucht, Anmeldungen unter Beifügung eines Lebens⸗ laufs bis zum 30. September cr. an den Unter⸗ zeichneten einzureichen.
Nordhausen am Harz, den 31. Juli 1887.
Der Stadtverordneten⸗Vorsteher. J. V.: Franz Willecke. B
[23588] 2 3 Ulmer Münsterbaulotterie. Da die gedruckte Ziehungsliste der Münsterbau lotterie vom 20./22. Juni d. J. einen Druckfehler enthält, so geben wir die nachfolgende oberamtliche Beurkundung zur Berichtigung dieses Druckfehlers. Ulm, 4. August 1887. Münsterban⸗Comit. Die in 4facher Ausfertigung geführten Grundlisten über die Ziehung der V. Serie der Münsterbau⸗ lotterie vom 20./22. Juni d. J. ergeben überein⸗ stimmend, daß auf die Loos⸗Nummer 339 969 die Gewinn⸗Nummer 2688 gefallen ist und die gedruckte Ziehungsliste, welche die Gewinn⸗Nummer 3688 aufführt, einen Druckfehler enthält, was hiermit beurkundet 1 Ulm, den 4. August 1887. Königliches Oberamt: Rau, Regierungs⸗Assessor.
23795] Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn. Einnahme 1887: E1.“ 1 001 797,02 ℳ bis Ende Juni. 5 540 481,62 „
Sa. 6 542 278,64 ℳ dagegen 1886 . .35 744 236,59 „
1886: 27 095,45 „ Betriebsgleise 1887: 211 251,18 m Ende Juli
1886: 172 126,02 „
XXXVIII. C.
8
Zweite
E
schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
—
—
Berlin, Montag, den 8. August
1887.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Re
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
irch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
gister für das Deut
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
„Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
sche Reich. GMr. 183 4A.)
Reich erscheint in der Regel täglich. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
. Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 183 L und 183 B. ausgegeben.
Patente. Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
VI. L. 4270. Neuerung an Trubsäcken für Brauereien. — Alexander Lübke in Dresden⸗ Striesen, 1. Straße Nr. 13.
„ W. 4808. Ventilations⸗Einrichtung für Malzdarren. — Erdmann Witschel in Breslau, Ohlauer Str. 58 II.
XIV. W. 4818. Dampfmaschine mit schwin⸗ genden Cvlindern. — Levi Julian Wing und Theron Aspacia Richards in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
XXII. G. 4267. Verfabren zur Herstellung von unsymmetrisch substituirten Diamido⸗ Diphenylbasen. — Joh. Rud. Geigy in Basel, Badische Bahnhofstr. 3; Vertreter: Capitaine & v. Hertling in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 39.
Sch. 3873. Neuerung an dem durch Patent Nr. 40 571 geschüßten Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen; Zusatz zum Patent Nr. 40 571. — Schöllkoprf Anilin & Chemical Company in Buffalo; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
T. 1946. Apparat zum Aufblasen von fein⸗ blättrigen Stoffen, insbesondere von Flittergold. — Hans Trautwein in Staßfurt.
XXVII. R. 4226. Selbstthätiger Regulator für Wärme und Feuchtigkeit in geschlossenen Räumen. — Georg Rosenmüller in Dres⸗ den N., Hauptstr. 18.
„ W. 4873. Kühlapvart. — Ph. Wachtel X Cie. in Frankfurt a. M., Brückenstraße 29.
XXVIII. B. 7645. Maschine zum Bearbeiten von Leder und Häuten. — Gustave Baruelle
Hls in Decize (Nièvre), Frankreich; Vertreter: L. Brandt & G W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
XXXV. Sch. 4627. Fahrstuhl mit Luft⸗ bremse. — L. Schmelzer in Magdeburg.
8 2179. Maschine zur Her⸗ stellung von Längs⸗ und Querverbindungen an Kistenbrettertn. — Henry Campbell und James Samuel Burreéughes in London, 19 Scho⸗Square; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
G. 4331. Neuerung an der durch Patent Nr. 37 458 geschützten Vorschubvorrichtung für Gatter, welche beim Vorwärts⸗ und Rückwärts⸗ gang schneiden; I. Zusatz zum Patent Nr. 37 458. — 4A. Goede in Berlin N, Chausseestr. 32.
„ H. 7173. Verfahren zur Herstellung ge⸗ musterter Holzplatten. — Robert Himmel in Berlin, Oranienstr. 183.
XXXIX. B. 7733. Farbig gestreifter Stoff für Hemdeneinsätze, Kragen, Manschetten, Hüte, Mützen und dergleichen aus Pylonit, Celluloid oder Pyroxylin — The British Xylonite Company Limited in London, High Street Homerton Nr. 124; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden.
XLVII. C. 2267. Rohrrerbindung mit Bajonnetverschlüssen und Ringmuffen zur Dich⸗ tung. — Edmund Coggswell Converse in 223 Bridge Avenue, Alleghenv, Pennsvlv., V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin.
D. 3093. Vorrichtung zum Abstellen von
Riemengetrieben. — C. Dreyer in Wandsbek,
Schmüserstr. 11.
K. 5662. Schmiergefäß mit Schwimmer zum Oelen der zu bearbeitenden Werkstücke. — Philipp Koch in Neuß.
M. 5264. Verfahren zur Dichtung von Dampfleitungsröhren u. drgl. — Metzeler
Co., Kgl. bayer. Hof⸗Gummiwaarenfabrik,
in München. Selbstthätige Kurbel⸗Aus⸗ und
8
Z. 924. Einrückung mit Schneckengetriebe und Wellen⸗ kuppelung. — H. E. Zimmermann & Co. in Chemnitz, Limbacherstraße.
XLIX. F. 3159. Verfahren zur Herstellung conischer Röhren. — von Flotow, Oberst⸗ Lieutenant, und H. Leidig in Danzig.
„ J. 1598. Nuthen⸗Fräsmaschine. — Franz Jeziolkowski in Wongrowitz.
0. 912. Hydraulische Kabel⸗ und Bleirohr⸗ presse. — Oesterreichisch -Alpine Montangesellschaft in Wien I., Maxi⸗ milianstr. 2; Vertreter: C. Fehlert & G. Lou- bier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW.
R. 4146. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Hängeeisen. — Jacob Russell in Brooklyn, V. St. A.; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW.
Sch. 4749. Gegenlager zum Gebrauch beim Drehen von Fischbandknöpfen u. dergl. — C. F. Scheler in Berlin, Schönhauser Allee 49 II.
LI. D. 3048. Verfahren zur Herstellung eines Materials zur Garnirung von Hammerköpfen für 15 — Alfred Dolge in New⸗York,
City Nr. 122 East 13te Street; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
Klasse.
LI. H. 7090. Doppel⸗Pianino. — Wilhelm Hirl in Berlin, Britzerstr. 27.
„ P. 3368. Notenblatt⸗Transportirrollen für Leierkasten. — Ch. F. Pietschmann & Söhne in Berlin N., Brunnenstr. 28a
LV. R. 4260. Siebboden mit wellenförmiger Oberfläche, deren Wellenthäler nicht perforirt sind. — Henry John Rogers in Watford, England; Vertreter: Gustav Ad. Dittmar in Berlin, Hornstr. 11.
LVIII. L. 4343. Vorrichtung zum Aus⸗ schneiden und Stempeln von Farbstücken. — Fritz Liebetruth in Sonneberg S.⸗M.
LXIV. G. 4188. Avpparat zur Herstellung und zum Ausschank kehlensaurer Getränke. — Ferd. Sräf in Aichach, Oberbavern.
LXVIII. C. 2324. Riegelverschluß für Fenster,
Thüren und ähnliche Theile. — Alfred Henry Crockford in East Newark, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. P. 3328. Selbstrhätig versenkbarer Anschlag für zweiflügelige Thore. — Miles Post- lethwaite in The Holins, Whitehaven⸗ Cumberland, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.
Sch. 4519. Geldschrankschloß. — Josef Schubert in Elversgehofen bei Erfurt.
St. 1814. Schloß mit elektrisch bewegter Zuhaltung. — Giovanni Straka in Gradiska; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗Str. 110.
LXXII. M. 5250. Verfahren zur Herstellung von Mantelgeschossen mit hartem Mantel und eingewürgter Weichmetallführung. — Armand Mieg, Königlich bayerischer Major a. D. in Leipzig, und Dr. Hugo Bischoff in Berlin W., Corneliusstr. 5.
S. 3860. Vorrichtung zum Transport von Geschützgeschossen. — Samuel Seabury und Christopher Leslie Bruns, Lieutenants der Verein. Staaten⸗Marine in Bergen Point, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.
LXXXIX. K. 5520. Rübenschnitzel⸗Trocken⸗ maschine. — H. Keferstein in Schöningen.
Berlin, den 8. August 1887.
Kgaiserliches Patentamt. [23661] Meyer.
8 Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im ‚„Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XXII. O. 827. Verfahren zur Darstellung scharlachrother Azofarbstoffe durch Einwirkung von Tetrazodiphenyl und Tetrazoditolyl auf Re⸗ sorcin. Vom 3. März 1887.
XLIX. R. 4070. Löthrohr, bei welchem die Stichflamme nur durch komprimirtes Leuchtgas erzeugt wird. Vom 28. Februar 1887.
LXVIII. A. 1567. Stechschlüssel mit zu⸗ sertger Schloßeinrichtung. Vom 10. März 88
Berlin, den 8. August 1887.
Kaiserliches Patentamt. Meyer.
Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt: P. R. 40 879 —- 40 941. Klasse.
II. Nr. 40 917. Steinerner Doppelbackofen mit ausziehbaren Herden. — Stratmann & Mexyer in Bielefeld. Vom 25. Mai 1886 ab.
XV. Nr. 40 926. Punkturvorrichtung für Stein⸗ druck⸗Handpressen; Zusatz zum Patente Nr. 39 559. — H. Grossmann in Berlin NW. 6, Karl⸗ straße 11. Vom 2. März 1887 ab.
XX. Nr. 40 920. Signalverriegelung durch einen Pedalhebel. — H. Büssing in Braun⸗ schweig. Vom 23. November 1886 ab.
XXII. Nr. 40 886. Verfahren zur Darstellung substituirter Naphtylendiamine und von violetten bis blauen Farbstoffen aus denselben und den Nitrosoderivaten tertiärer aromatischer Amine. — L. Durand & Hnuguenin in Hüningen i. Els. Vom 23. September 1886 ab.
Nr. 40 889. Verfahren zur Darstellung von Indol und Methylketol. — Dr. M. Nencki, Profeffog, und Dr. J. Berlinerblau in
ern, Schweiz; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 7. November 1886 ab.
Nr. 40 890. Verfahren zur Darstellung von Oxvazofarbstoffen durch Combination von Dia⸗ zoamidoverbindungen mit Phenolen oder deren Sulfosäuren. — Dr. B. Fischer und Dr. H. Michaelis, beide in Berlin, Dorotheenstr. 34 a und Bülowstr. 7. Vom 11. November 1886 ab.
Nr 40 892. Neuerung an dem im Patent Nr. 9444 geschützten Apparat zum Schmelzen von Copal und Bernstein; Zusatz zum Patent Nr. 9444. — R. Lehmann in Dresden, Kurze Str. 1, und C. F. Burger und F. J. Seifert, beide in Zwickau i. S. Vom 3. De⸗ zember 1886 ab.
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Klasse.
XXII. Nr. 40 893. Verfahren zur Darstellung von Naphtoltri⸗ und Dioxynaphtalindisulfosäure. — Farbenfabriken vorm. Fr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 7. Dezember 1886 ab.
Nr. 40 897. Verfahren zur Darstellung von braunen Farbstoffen durch Einwirkung von sal⸗ petriger Säure bezw. Nitriten auf die Mono⸗ sulfofäuren von Phenolen. — Dr. H. J. Walder in Unterstraß b. Zürich, Schweiz; Vertreter: E. Liebing, i. F. Alfred Lorentz Nachfolger in Berlin SW., Lindenstr. 67. Vom 5. Januar 1887 ab.
Nr. 40 901. Verfahren zur Darstellung von Chinolinparasulfosäure. — Badische Anilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a⸗Rh. Vom 5. März 1887 ab.
Nr. 40 905. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen durch Einwirkung von Tetrazo⸗ diphenylchlorid und Tetrazoditolylchlorid auf aromatische Metadiamine und deren Sulfosäuren. — K. Oehler in Offenbach a. M. Vom 28 Mai 1886 ab.
Nr. 40 909. Einrichtung zur Darstellung von Ruß bei gleichzeitiger Dampfgewinnung. — Rob. Dreyer in Halle a. S, Anhalterstr. 7. Vom 25. Januar 1887 ab.
XXV. Nr. 40 921. Besatzschnur. — J. W. Thompson und J. W. Gorton in Man⸗ chester, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 26. November 1886 ab.
XXVI. Nr. 40 882. Druckregler. — Wilh. von Oechelhaeuser in Dessau. Vom 29. März 1887 ab.
Nr. 40 883. Zündvorrichtung für Gasbrenner mit geschlossenem Flammenheerde. — H. Wink- ler in Paris, 7 Rue Charlot; Vertreter: E. Dönitz in Berlin NO., Weinstr. 2 IV. Vom 31. Oktober 1885 ab.
XXVIII. Nr. 40 884. Verfahren, Häute mittelst Elektricität zu gerben. — J. W. Abom und J. Landin in Stockholm; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 16. November 1886 ab.
XXIX. Nr. 40 902. Verfahren zur Herstellung von Polstermaterial aus Rohrabfällen. — Lt. Schiller, Director des St. Georgenhauses in Leipzig. Vom 8. März 1887 ab.
XXX. Nr. 40 939. Vorrichtung um Lungen⸗ kranken das Ausathmen zu erleichtern. — J. Zoberbier, Herzogl. Gothaischer Bergmeister S. b. Elgersburg. Vom 24. Februar 887 ab.
XXXI. Nr. 40 900. Verfahren zur Herstellung von Verbund⸗Gußblöcken. — E. Wheeler in Boston, 34 School Street, Staat Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW, Königgrätzerstr. 43 I. Vom 15. Fe⸗ bruar 1887 ab.
Nr. 40 919. Form zum Gießen von Ver⸗ bundblöcken. — J. IIlingworth in Newark, 58 Park Place, Essexr Co., New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 28. September 1886 ab.
Nr. 40 924. Herrichtung von Schalen zum Metallguß. — F. R. Schweiger in Chemnitz i. S., Elisenstr. 4, und Ch. F. Mühlmann in Chemnitz i. S., Obere Hainstr. 40. Vom 1. Februar 1887 ab.
XXXII. Nr. 40 914. Maschine zum Auf⸗ reiben von Perlen. — Haller & Berthold in Buchholz i. Sachsen. Vom 9. März 1887 ab.
XXXV. Nr. 40 928. Aufzug mit Drehwagen auf schraubenförmig gewundenen Schienen und mit Seilbetrieb. — G. Backman in Paris, Nr. 8 rue de la Chaussée d'Antin; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 9. Ok⸗ tober 1886 ab.
Nr. 40 932. Zweitheiliges Schneckenrad zur Selbstsperrung der Last bei Hebewerken mit Kettenrädern. — G. A. Kroll & Co. in Hannover. Vom 24. Dezember 1886 ab.
XXXVIII. Nr. 40 906. Neuerung an Holz⸗ fräsmaschinen. — W. Fischer in Hechingen, Hohenzollern. Vom 7. November 1886 ab.
XL. Nr. 40 879. Amalgamirapparat. — Th.
D. Williams in East London, Süd⸗Afrika, z. Zt. in 11 Jesse Terrace, Reading, County of Berks, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstraße 6. Vom 8. Januar 1887 ab.
XLII. Nr. 40 881. Apparat zum Verausgaben und Registriren verschiedenwerthiger Gegenstände. — P. Everitt in London, 47 Cannon Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 23. Januar 1887 ab
Nr. 40 908. Durchlaßventil für automa⸗ tische Getreidewaagen. — J. A. Bryce in London; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr 6. Vom 1. Januar 1887 ab.
Nr. 40 910. Neuerung an selbstthätigen ahrpreisanzeigert. — W. F. Nedler, Pro⸗ . * Musik in Hamburg. Vom 1. Februar
ab.
Nr. 40 913. Reibungsregulator für astro⸗ nomische und andere physikalische Instrumente. — G. Fecker in Wetzlar. Vom 8. März 1887 ab.
Nr. 40 916.
8 E““ 8 8 bb
Wandkalender mit durch Uhr⸗
werk bewirktem Vorschub. — C. Lütgens in Hamburg. Vom 7. April 1887 ab.
Klasse.
XLV. Nr. 40 888. Neuerung an Dampfpflügen. — D. Nagy, Professor in Budapest; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr 78. Vom 7. November 1886 ab.
Nr. 40 935. Auslaufhahn mit Schieber⸗
verschluß und stellbarem Jauchevertheiler. —
C. Ax in Burg b. Herborn. Vom 25. Januar 1887 ab.
Nr. 40 937. Spanngeräth zur Herstellung
schmaler paralleler Gräben in Wiesen. — B.
Schneider in Leipzig, Arndtstr. 18 I. Vom
8. Februar 1887 ab.
XLVII. Nr. 40 894. Flanschendichtung mit Metalleinlage. — J. C. Carter in Albert Road, Levenshulme bei Manchester, Lancaster, England; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4 Vom 18. Dezember 1886 ab. Nr. 40 895. Hohles Hahnküken mit Wärme⸗ schutz⸗Füllung — M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 1. Januar 1887 ab.
Nr. 40 896. Wellenantrieb mittelst in er⸗ weiterten Kugellagern befindlicher Räder. — M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. Vom 1 Januar 1887 ab.
Nr. 40 899. Aus Lamellen von winkel⸗ oder kurvenförmigen Querschnitt gebildete Dichtungsmanschette für Kolben und Stopf⸗ büchsen. — Grusonwerk, Aktiengesell⸗ schaft in Buckau⸗Magdeburg. Vom 27. Januar 1887 ab.
XLIX. Nr. 40 936. Feilenhaumaschine. — ER. Denison in Leeds, Grafschaft York, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 1. Februar 1887 ab.
L. Nr. 40 907. Antriebsvorrichtung für Walzen⸗ stühle. — H. Luther in Braunschweig. Vom 21. Dezember 1886 ab.
„ Nr. 40 923. Lucop'sche Trommelmühle. — B. Fach in Wiesbaden. Vom 30. Januar 1887 ab.
Nr. 40 927. Neuerung an Getreide⸗Wasch⸗ maschinen. — F. Brandstaedter in Louvain, Belgien; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kom⸗ missionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 28. August 1886 ab.
Z1.“ 40 930. Staubsammler mit sich drehendem Filterkörper und stufenförmig ange⸗ ordneter federnder Filterbespannung. — 0. Wilde in Groß⸗Gastrose, Reg.⸗Bez. Frankfurt a. O. Vom 27. November 1886 ab.
Nr. 40 933. Zuführungsvorrichtung für das Mahlgut bei Grünmalz⸗Quetschmaschinen. — E“ in Nürtingen. Vom 4. Januar
887 ab.
Nr. 40 938. Vorrichtung zum gleichzeitigen Anpressen und Lösen der Bürsten bei Glanz⸗ mühlen für Bronzefabrikation. — F. Haag in Nürnberg. Vom 9. Februar 1887 ab.
Nr. 40 941. Kaffeemühle. — H. Kili in Höchst a. M. Vom 10. April 1887 ab.
LI. Nr. 40 887. Vorrichtung zur Regulirung des auf die Tasten eines Pianinos auszuübenden Druckes. — E. A. Sydenham, Professor der Musik, in Ellenroyd Villa, Highfield, Scar⸗ borough, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 28. September 1886 ab.
LII. Nr. 40 885. Doppelsteppstich⸗Näh⸗ maschine zum Aufnähen der Sohlen von Schuh⸗ werk an das Oberzeug; Zusatz zum Patent Nr. 39 410. — H. C. Gros & Co. in Kannstatt, Württemberg. Vom 14. Juli 1886 ab.
Nr. 40 929. Sich hebender und senkender Fadenschlinger für Stick⸗ und Nähmaschinen. — E. Cornely in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. Vom 24. Oktober 1886 ab.
LIV. Nr. 40 931. Brief⸗ und Packetverschluß. — F. Engel in Wiesbaden, Adelheidstr. 42. Vom 24. Dezember 1886 ab.
LVIII. Nr. 40 903. Neuerung an der durch das Patent Nr. 38 946 geschützten Maschine zum Pressen von Hefe; Zusatz zum Patente Nr. 38 946. — G. Koeber in Harburg a. E. Vom 16. März 1887 ab.
Nr. 40 904. Neuerung an hpdraulischen Differentialpreßwerken; Zusatz zum Patente Nr. 39 694. — Firma Haniel & Lueg u.“ Vom 25. März
87 ab.
LXIII. Nr. 40 891. Verschlußvorrichtung an Kippwagen mit Entleerungsklappe. — J. Re- gauer und Dr. L. Bregha in Schkeuditz bei Leipzig. Vom 14. November 1886 ab.
Nr. 40 898. Fahrrad, dessen zwei Hinter⸗ oder Vorderräder zu einem Rade zusammen⸗ gezogen werden können. — V. Schoeler in Köpenick bei Berlin, Grünauerstr. 71 I. Vom
12. Januar 1887 ab.
Nr. 40 912. Anzug⸗Vorrichtung für Pferde u. s. w. — C. Meinecke in Zerbst i. A. und P. Stahlknecht in Magde⸗ burg. Vom 5. März 1887 av. “
LXIV. Nr. 40 934. Flaschenverschluß. — Th. E. Harper in Pilgrim House South Weald, Grafschaft Esser — England; Vertreter: J. Möller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 18. Januar 1887 ab.