3730 3733 3735 3740 3743 3749 3752 3801 3804 3814 3820 3822 3823 3839 3843 3847 3848 3901 3904 3905 3906 3924 3925 3926 3927 3933 3938 3939 3941 3944 3946 3954 3958 3959 3961 3975.

Die vorbezeichneten 967 Stück Theil⸗Schuldver⸗ schreibungen kündigen wir hiermit zur Rückzahlung p. 1. Dezember 1887.

Die Verzinsung derselben hört mit dem 1. Dezem⸗ ber 188è7 auf und sind die am 1. Januar 1888 fälligen Coupons, auf welche die ratirlichen Zinsen vom 1. Juli 1887 bis 1. Dezember 1887 mit 10,50 ℳ vergütet werden, bei der Rückzahlung mit einzureichen.

Die Rückzahlung der ausgeloosten Theil⸗Schuld⸗ verschreibungen mit dem Amortisationszuschlag von 5 % und den Zinsen vom 1. Juli 1887 bis 1. De⸗ zember 1887 erfolgt gegen Auslieferung derselben nebst den Coupons Nr. 8 bis 20 incl. am 1. De⸗ zember cr. bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft.

Die Obligationen sind zu dem Zwecke mit einem doppelten, arithmetisch geordneten Nummernver⸗ zeichniß bei der Coupons⸗Kasse der Berliner Han⸗ dels⸗Gesellschaft einzureichen.

Berlin, 24. August 1887.

Alt⸗Moabit in Ligq.

[25149] Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Altona.

Die Inhaber der 4 %1gen Hamburg⸗Berge⸗ dorfer Prioritäts⸗Obligationen, für welche das durch die Bekanntmachung des Herrn Finanz⸗ Ministers vom 1. Mai 1886 auf Grund des Gesetzes vom 17. Mai 1884 (Ges.⸗S. S. 129 ff.) erfolgte Angebot des Umtausches dieser Obligationen gegen Schuldverschreibungen der 3 ½ % igen konsolidirten Staatsanleihe als angenommen zu gelten hat, welche mithin zum Umtausch bereits abgestempelt sind, werden aufgefordert. vom 1. September 1887 ab die genannten Obligationen nebst den nicht fällig werdenden laufenden Zinsscheinen und Talons behufs Umtausches gegen Staatsschuldverschreibungen ein⸗ zureichen, und zwar bei der Königlichen Eisen⸗ bahn⸗Hauptkasse im hiesigen Bahnhofs⸗ gebäude, oder bei den Königlichen Eisenbahn⸗Be⸗ triebskassen zu Berlin (Direktionsbezirk Altona), Hamburg, Kiel und Flensburg. Die Obliga⸗ tionen sind mit einem Verzeichniß, in welchem die einzelnen Stücke, nach den Werthgattungen getrennt, nach ihrer Nummernfolge aufzuführen sind, abzu⸗ geben, bezw. einzureichen. Formulare zu den Ver⸗ zeichnissen können bei den vorgenannten Kassen vom 30. d. Mts. ab unentgeltlich entgegengenommen werden. Ueber die abgegebenen Obligationen erhalten die Einlieferer eine Empfangsbescheinigung, gegen deren Rückgabe, unter gleichzeitiger Ausstellung einer Bescheinigung über den Empfang der Staatsschuld⸗ verschreibungen, diese letzteren mit den Zinsscheinen vom 1. September 1887 ab und Talons ausgehän⸗ digt werden.

Die Ausantwortung der Umtauschstücke wird nach Möglichkeit beschleunigt werden und Wünsche auf Ausreichung von Stücken in bestimmter Höhe, soweit möglich, Berücksichtigung finden. Denjenigen Ein⸗ sendern, welche die Obligationen durch die Post ein⸗ senden, wird eine Empfangsbescheinigung nicht zu⸗ gestellt. Dieselben erhalten vielmehr ein Formular zu der über den Empfang der Staatsschuldverschrei⸗ bungen ihrerseits zu ertheilenden Bescheinigung, wel⸗ ches, mit der Unterschrift versehen, Fucbek 1elhgen ist, woraufhin die Schuldverschreibungen mit den zu⸗ gehörigen Zinsscheinen und Talons übersandt werden. Die Uebersendung erfolgt unter Angabe des vollen Werthes, wenn nicht Seitens des Einsenders eine geringere Bewerthung ausdrücklich gewünscht wird.

Bei dem Umtausch sind die zu den Obligationen gehörigen Zinsscheine vom 1. September 1887 ab nebst den Talons mit abzuliefern.

Fehlen Zinsscheine, so muß der Werth derselben baar eingezahlt werden; eine Anrechnung der etwa fehlenden 4 %igen Zinsscheine auf die neuen 3 ½ %igen Zinsscheine ist nicht angängig.

Im Anschluß hieran werden diejenigen Inhaber der Hamburg⸗Bergedorfer Prioritäts⸗Obli⸗ gationen, welche das Angebot des Umtausches nicht angenommen haben, deren bezügliche Obligationen mithin nicht abgestempelt, sondern gemäß unserer Bekanntmachung vom 1. Juli 1886 zur baaren Rückzahlung am 3. Januar 1887 gekündigt sind, wiederholt aufgefordert, bei der Hauptkasse im hiesigen Bahnhofsgebäude diese Obligationen zur Empfangnahme des Nennwerthes derselben in Baar nach näherer Bestimmung unserer Bekannt⸗ machung vom 25. Dezember 1886 einzureichen.

Gleichzeitig machen wir darauf aufmerksam, daß die vom 1. September d. Js. fälligen Zins⸗ scheine der Prioritäts⸗Obligationen der Hamburg⸗Bergedorfer Eisenbahn und die in den Jahren 1885 bezw. 1886 ausgeloosten, noch nicht eingelösten Obligationen Nr. 505 und 1081 (mit Zinsscheinen Nr. 31 — 36 nebst An⸗ weisung) bezw. Nr. 1240 (mit Zinsscheinen Nr. 32—36 nebst Anweisung) der Serie IV. dieser Anleihe je zu 150 ℳ bei der Eisenbahn⸗Haupt⸗ kasse hierselbst und den Königlichen Eisenbahn⸗ Betriebskassen zu Berlin (Eis.⸗Dir⸗Bez. Altona), Hamburg, Kiel und Fleusburg eingelöst werden.

Dieselben müssen je mit einem besonderen, von dem Inhaber vollzogenen Verzeichnisse, in welchem die Stückzahl getrennt nach den Werthgattungen auf⸗ geführt ist, eingeliefert werden.

Bezügliche Formulare können von den Einlöse⸗ stellen unentgeltlich bezogen werden. “

Altona, den 17. August 1887.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

[26323]1 Lagerhaus Hildesheim.

Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft werden

hierdurch zu einer am

Sonnabend, den 17. September 1887,

Vormittags 11 Uhr, in der hiesigen Bahnhofs⸗Restauration statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesorduung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz für das Geschäftsjahr 1886/87.

2) Bericht der Rechnungsrevisoren.

3) Beschlußfassung über die Bilanz, Feststellung der Dividende, sowie Ertheilung der Ent⸗ lastung. 8

Hildesheim, den 27. August 1887. Der Aufsichtsrath.

[26321] Jute⸗Spinnerei u. Weberei Cassel. Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 26. September, Vor⸗

mittags 10 Uhr, im Bureau der Fabrik statt-

findenden ordentlichen Generalversammlung ein.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) Ge⸗ nehmigung der Bilanz und Ertheilung der Decharge. 3) Festsetzung der Jahresdividende. 4) Antrag auf Veräußerung von Grundstücken.

6188ͤ030 “ Königsberg⸗Cranzer Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Bilanz am 31. März 1887.

Activa. ℳ 2

1) Bahnanlage incl. Ausrüstung. 1 442 000 2) Baarbestand und Guthaben beim V 92 ,139 ꝗ0144.. 130 415

3) Werthpapiere im Depöt der Ge⸗

II-EE“ 1 578 215 58

58

Summa.

Passiva. 1) Actien⸗Capital . . . 2) Erneuerungsfonds. 3) Extra⸗Reservefonds. 4) Neben⸗Erneuerungsfonds 5) Bilanz⸗Reservefonds 6) Cautionsfonds der Beamten.. 7) Betriebs⸗Ueberschuß pro 1886/87, welcher sich vertheilt auf: a. Eisenbahnsteuer. ℳ 6 308,75 b. Dividende 6,5 % „ 93 730,— c. Vortrag auf neue Rechnung „ 6 474,94

106 513 69

1“ Summa 1 578 215/58 Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung 1886/87.

Debet. ℳ IIAℳ ₰

1) Betriebs⸗Ausgaben: Titel I. Besoldungen der etatsmäßigen Beamten Titel II. Andere persönliche I Titel III. Allgemeine Kosten Titel IV. Kosten der Unter⸗ haltung und Erneuerung der Bahnanlagen . .. Titel V. Kosten des Bahn⸗ 12 21ꝙ OZJ1u6“ Titel VIII. Kosten der Be⸗

nutzung fremder Bahn⸗

anlagen u 4251

Rücklagen in den Erneue⸗ rungssonds Rücklagen in den Extra⸗ Reservefonds (4744,50) ver⸗ rechnet in Titel III. Pos. 11 Rücklagen in den Neben⸗ Erneuerungsfonds . 1500,— ) Rücklagen in den Bilanz⸗ Reservefondss 4686 50 6) Eisenbahnsteuer (reservirt) 6308 75 7) Reingewinn (Dividende 6,5 %) 93730 — 3) Vortrag auf neue Rechnung 6474 94

Summa .. 233822 91 ℳ ₰

33867 22515 17567

7834 17370

103407 17715

ℳ 1) Betriebs⸗Einnahmen: Titel I. Aus dem Personen⸗ egAA““ Titel II. Aus dem Güter⸗ 11A“ Titel V. Erträge aus Ver⸗ ’ Fusumn“ 164 04 Titel VI. Verschiedene son⸗ stige Einnahmen. . QC6631 20 Summa.. 12233822 91 Festgesetzt in der Generalversammlung am 23. August 1887. Königsberg i. Pr., den 26. August 1887. Die Direction der Königsberg⸗Cranzer Eisenbahn⸗Gesellschaft. Castner.

199488 V 27539,17

[26061]

Bei der am 29. Juni cr. stattgefundenen planmäßigen Ausloosung der für das Jahr 1887 unserer Gesellschaft vom 1. Oktober 1879 sind folgende Nummern

84 95 97 98 101 143 191 192 197 225 226 228 229 233 244 247 267 462 479 511 548 555 587 595 607 626 627 701 747 752 768 773 780 9. 1 947 951 954 955 957 958 959 970 995 1000 1008 1030 1033 1048 1106 1146 1169 1242 1265 1279 1284 1301 1340 1437 1438 1440 1442 1459 1464.

Die Auszahlung des Nominalbetrages dieser Obligationen von je ℳ 600. — erfolgt vom 2. Januar 1888 ab bei unserer Gesellschaftskasse hierselbst gegen Auslieferung der vor⸗ bezeichneten Obligationen nebst Talons und Zinscoupons Nr. 18 bis inkl. 20, sowie gegen Quittung des Obligations⸗Inhabers, welche auf den Obligationen vorzunehmen ist.

Rückständig sind noch:

zu tilgenden Obligationen gezogen worden:

Nr. 37 38 62 63 83 281 295 356 407 444 457 461

800 801 822 846 851 852 909 910 911 933

Aus 1885 die Obligation Nr. 597,

„ 1886 die Obligationen Nr. 236 547 576 und hat deren Verzinsung vom Fälligkeitstage ab aufgehört. Weitmar bei Bochum, den 24. August 1887.

Dortmunder Bergbau⸗Gesellschaft.

“ 3

Generalver

[263333

Einladung zur

ordentlichen Generalversammlung au

1“

11“ 8

ammlung der Rosenheim.

Die Herren Aktionäre werden hiemit unter Bezugnahme auf §. 7 der Statuten zur achten

f Montag, den 3. Oktober 1887, Mittags 12 Uhr,

im Direktionsgebäude der Mühle in Rosenheim eingeladen. f28 Tagesordun

1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und

Direktion und des Aufsichtsrathes.

2) Erholung der Decharge für Aufsichtsrath und Direktion.

3) Feststellung der Jahresdividende.

4) Neuwahl eines Aufsichtsraths⸗Mitgliedes.

Die Bilanz und der Geschäftsbericht der Direktion und des Aufsichtsrathes stehen vom

tember an im Comptoir der Mühle den Herren Aktionären zur Einsicht offen.

Zur Abstimmung bei der Generalversammlung sind laut §. 8 der Statuten alle Aktionäre berechtigt, welche mindestens 8 Tage vor derselben als Besitzer von wenigstens 5 Aktien im Aktienbuch eingetragen sind und sich spätestens vor Beginn der Generalversammlung bei dem Vorstande der Gesell⸗

schaft über ihren Aktienbesitz genügend ausweisen. Rosenheim, den 26. August 1887.

Die Direktion der Kunstmühle Rosenheim.

ug: 8 Wilust⸗Conto sowie des Geschäftsberichts der

Sep⸗

[26332]

1 1““

Maschinenbau 2 Ges ellschaft 18 München.

die erste Generalversammlung sndet

Dienstag, 27. September, Vormittags 10 Uhr, im kleinen Saale des Kunstgewerbehauses statt und laden wir zur Theilnahme die Herren Aktionäre hie⸗

durch ein.

hier erfolgen. 3

Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsrathes, sowie der Revisoren. 2) Beschlußfassung über Verwendung des Gewinnes.

3) Entlastung der Gesellschafts⸗Organe. 4) Neuwahl des Aufsichtsrathes.

München, 24. August 1887.

Der Aufsichtsrath. Steub, Vorsitzender.

8

18

Die Anmeldung der Aktien kann in unserem Fabrikbureau und bei der Bayerischen Handelsbank

[26202]

Kuhlmann's Patent Schuh⸗Pflock⸗Maschinen⸗Actien⸗Gesellschaft

Schluß⸗Bilanz im Juli 1887.

Ankauf der Auslagen

Beschluß der Generalversammlung vom 15.

ℳ ₰ 120 000,—

6 000— 126 000,—

Activa. NII“ für Verbesserung, An⸗ EVGen, Worto

Passiva.

Actien⸗Capital.. Nachzahluug.

26. —₰ 12²0 000 6 000—

125 000 —

Da nach langjährigen vergeblichen Versuchen die Patente nicht zu verwerthen waren, so ist laut

Die Liquidatoren.

Benny Spiro.

ung März 1887 die Gesellschaft in Liquidation getreten und trotz v“ aber gänzlich werthlosen Patente das eingezahlte Capital nunmehr als absorbirt zu betrachten.

8 Paul Pickenpack.

[26051]

Activa.

Bilanz pro 30. Juni 1887.

Passiva.

“ Bank⸗Guthaben und Debitoren. Cassa⸗Conto ..

ℳMℳ ₰ 189 100 30 922 29 1a1 1 046/ 46 Vorräthe von Kohlen, Installations⸗ I gegenstände ꝛc. 8 18 152 99

“

Actten Conth Schuldschein⸗Conto .. .. Erneuerungsbau⸗Reserve⸗Conto Interessen⸗Conto... F*“ Gesetzl. Reserve⸗Conto 1 Special⸗Reserve⸗Conto. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto

ℳ ₰ 146 400— 42 700— 20 920 97 1 673 —

2 677 59

1 862 36

3 827 44 19 160 38

2S2217

Nach Beschluß der Generalversammlung vom 22. August wird der Gewinn wie folgt verwendet:

ℳ.

„ 1916 909

Der am 1. r fã . Schuler hier, sowie an unserer Kasse, zur Einlösung. Göppingen, 25. August 1887.

Aetien⸗Gesellschaft f

ur

Gasbeleuchtung.

Der Vorstand: H. Breyvogel.

5978 —. werden als Dividende an die Herren Actionaire vertheilt, 4000 —. Zuweisung dem Erneuerungsbau⸗Reserve⸗Conto für Neubauten, uweisung dem Gesetzl. Reserve⸗Conto, 7266 35. Zuweisung dem Special⸗Reserve⸗Conto und für Tantièmes. “ September fällige Dividende⸗Coupon Nr. 42 kommt mit 14 ℳ bei Herrn G. u.

“

1“ Fahres⸗Bilanz Weseler Aetien⸗Gesellschaft für Ga

pro 1886/82.

sbeleuchtung

Passiva.

An Effecten⸗Conto . Mobilien⸗Conto. Conto⸗Corrent⸗Dren.. Gasmesser⸗Conto.. Areal⸗Conto 8 Cassa⸗Conto. Gebäude⸗Conto 1 Magazin⸗Conto.. Immobilien⸗Conto

ℳ ₰ 114 179,86 2 325/ 64

3 020 ,63

4 000 00 83 030 37 274 89 149 688 64 3 49974 192 508 23 552 528 00

—

116 136 173 182 187

Pr. Reservefonds⸗Conto. Actien⸗Conto.. Dividende⸗Conto.. Asservations⸗Conto Amortisations⸗Conto

Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung

Debet.

pro 1886/87.

ℳ ₰ 39 090 00 359 850 00 43 578 00 75 000 00 35 010 00

-552 528 05

Credit.

ℳ Betriebslöhne...... 8 252/70 “ 5 055/13 Betriebs⸗Unkosten⸗Conto, Ge⸗ hälter, Steuern, Rabatt, Ver⸗ V gütung an die Stadt ꝛc. ꝛc.. 45 334 77 Abschreibung, Amortisation. 7 137 27 Reingewinn: 12 % Dividende 43 182 00 141 819 16

Kohlen.

Wesel, den 30. Juni 1887.

“ „ Nebenproducte... „ Zinsen, Miethen ꝛc.

Der Verwaltu

ℳ ₰ 116 052 57

6 793 81

—875 75

XXI.

18 972 78

3w

8 8

eilage

Berlin, Montäg, den 29. August

s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

Eisenbahnen enthalten sind,

erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n 2015.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

— Das

a

Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 201 A. und 201B. ausgegeben.

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

VIII. C. 2162. Färb⸗Maschine für Garn in Strähnen. — César Corron in St. Etienne, Dep. Loire, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

K. 5499. Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln von Fäden auf Garnhalter mit stern⸗ förmigen Armen. — John Keats in Bagnal bei Stoke upon Trent (Staffordshire), England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3.

XI. H. 7063. Drahtheftmaschine mit selbst⸗ thätiger Klammerbildung. William E. Harper in Manchester, 137 Hamiton Street, Lancaster, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41.

XIX. Z. 900. Straßen⸗Reinigungsmaschine. — Adam Joseph Zilg, Hofschlossermeister in Hanau, Main.

Sch. 4681. Contactvorrichtung zur Stromzuführung aus den Armaturspulen in den Collector. — Paul Schultze in Berlin N., Schwedterstr. 10.

XXXVII. D. 2832. Neuerung an Jalousien. — Emil Dunisch in Solingen.

„ HI. 7106. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberlichtfenstern. — Paul Hartter in Stuttgart⸗Berg.

XLV. S. 3820. Neuerung in der Befestigung

von Griff und Stollen an Hufeisen. — Julius

Sicker in Dresden N., Wiesenthorstr. 8.

Sch. 4702. Dibbelmaschine. Josef

Schmidt in Poln. Jancke b. Friedland

O.⸗Schl.

LIII. D. 3061. Verfahren und Avpparat zur Herstellung von Speise⸗Biskuits. — Pierre Ray- mond Desloges in Rouen, Frankreich; Ver⸗ treter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38.

M. 5231. Verfahren zur Herstellung von transparentem alkalischem Eiweiß in Form einer festen Gallerte. — Fürst Joh. Tarchan Mou- Tawoff (genannt Tarchanofr) in St. Petersburg; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW. 11, Anhalt⸗ straße 6.

LXI. R. 4126. Apparat zur Rettung Schein⸗ todtbegrabener. — Carl Redl in Wien IX., Althomplatz Nr. 2; Vertreter: Ernst Liebing, in Firma Alfred Lorentz Nachflg., in Berlin SW., Lindenstr. 67

LXV. A. 1687. Vorrichtung zum Anzeigen der Gangrichtung und Geschwindigkeit von Schiffs⸗ maschinen ꝛc. — James Gordon Alison in Birkenhead, County of Chester, England; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler. in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

C. 2327. Schutzbüchse und Oelbehälter für Schiffsschraubenlager. Franz Reinhold Cedervall in Gothenburg, Karl Johans⸗ gatan 26, Schweden; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

LXVIII. K. 5348. Schlüssel mit verstell⸗ barem Bart. — August Kleinau in Hamburg.

LXX. C. 2290. Anfeuchter für Kopirblätter u. dergl. — Peter James Cairns in Cleve⸗ land, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.

„ W. 4862. Bleistifthalter; Zusatz zum Patent Nr. 39 383. — Otto Wollenberg in Berlin, Luckauerstr. 11.

LXXII. E. 2001. Revpetir⸗Luftgewehr. — Eisenwerke Gaggenau, Flürscheim & Bergmann in Gaggenau, Baden.

LXXVIII. G. 4076. Verfahren zur Her⸗ stellung von Dynamitpatronen. — Ed. Grüne in Unterlüß (Hannover).

„ L. 4185. Verfahren zur Herstellung eines nitroglycerin⸗ und dinitrocellulosehaltigen Spreng⸗ stoffs. — J. M. Lewin in Paris, 6 Boulevard de Straßbourg; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4.

LXXX. H. 7242. Verfahren, raschbindenden Cement durch Anwendung hygroskopischer Salne in langsam bindenden zu verwandeln. Dr. Carl Heintzel in Lüneburg.

„ L. 4316. Verfahren zur Herstellung von Ziegeln aus Asche unter Zusatz von Thon und Glas. — Christian Friedrich Laspe in Niederlößnitz. i

LXXXV. S. 3744. Vorrichtung zum Ab⸗ führen der Abwässer aus Gebäuden. — Charles Horatio Shepherd in New⸗York, Nr. 52 West 21st Street, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin S., Lindenstr. 80.

Berlin, den 29. August 1887.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Zurückziehung einer Patent⸗Aumeldung.

Die nachfolgend bezeichnete, im „Reichs⸗Anzeiger“

ün dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗

Anmeldung ist zurückgezogen worden.

e.

LXIII. L. 4265. Antriebvorrichtung für Fahr⸗

2

—

[26255]

18 und andere Fahrzeuge. Vom 28. Juli

1887.

Berlin, den 29. August 1887. Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

[26256]

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. XXI. G. 4046. Isolirvorrichtung an galva⸗ nischen primären oder secundären Elementen. Vom 4. April 1887. LXXXV. P. 3144. Neuerung an rotirenden Trommeln zur Reinigung von Wasser mittelst Eisenspänen. Vom 2. Mai 1887. Berlin, den 29. August 1887. Kaiserliches Patentamt. [26257] Stüve. “

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den

Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen

Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗

rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt:

P. R. 41 086 —- 41146.

Klasse.

IV. Nr. 41 120. Neuerungen an Magnesium⸗ lampen gemäß Patent Nr. 27 010. — X Heine & Sohn in Schönenbach b. Furtwangen, Baden. Vom 27. Februar 1886 ab.

Nr. 41 140. Vorrichtung zum Anzünden von äußerlich unzugänglichen Bergwerkslampen durch Reibzündhölzchen. — H. Catrice in Peruwelz, Belgien; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4. Vom 22. Dezember 1886 ab.

VII. Nr. 41 100. Verfahren zum einseitigen Belegen von dünnen Metall⸗ oder Rauschgold⸗ blätiern mit anderen Metallen. — C. Hör- mann von und zu Gutenberg (Inhaber Fr. Daumer) in Nürnberg. Vom 30. November 1886 ab.

VIII. Nr. 41 128. Verfahren zur Herstellung von gemustertem Sammt oder Plüsch. — C. M. Chwalla’'s Söhne in Wien VII. Apollo⸗ gasse 4; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 23. Dezember 1886 ab.

X. Nr. 41 118. Verfahren zur Verbesserung und

Konservirung von Nuß⸗Würfelkohlen durch Bil⸗

dung eines Ueberzuges sowie zur Nutzbarmachung

des Siebkleins durch Formen zu Briquettes unter

Anwendung von Borsaͤure und Borax. — G.

Spiecker in Bonn und F. Hüppe in Rem⸗

scheid. Vom 27. Januar 1887 ab.

Nr. 41 121. Einrichtung zum Auffangen und Ansammeln des Staubes bei der Förderung ge⸗ trockneter Kohle. G. Dorn in Greppiner

Werke bei Bitterfeld. Vom 17. April 1887 ab.

XIII. Nr. 41 143. Vorwärmer für Dampf⸗ heizung. — F. Guttsche in Krimmitschau, Sachsen. Vom 23. Februar 1887 ab.

Nr. 41 144. Steinkohlen⸗Feuerungsanlage. — L. Ph. Cohen in Paris, 30 Rue Cardinet; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SwW., Königgrätzerstr. 101. Vom 6. März 1887 ab.

XIV. Nr. 41 092. Einrichtung zur Abkühlung des Kühlwassers von Oberflächen⸗Kondensatoren.

Bechem & Post in Hagen i. Westf. Vom 8. Dezember 1886 ab.

Nr. 41 146. Steuerung von Maschinen mittelst des Arbeitskolbens; III. Zusatz zum Patent Nr. 39 953. — K. & Th. Möller in Kupferhammer bei Brackwede i. Westf. Vom 29. April 1887 ab.

XV. Nr. 41 124. Neuerung an Maschinen zum Drucken, Datiren und Registriren von Billets. — J. P. Dunn in New⸗York; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 43. Vom 13. Juli 1886 ab.

Nr. 41 126. Typen⸗Ablegemaschine. — J. L. Me. Millan in Ilion, Grfsch. Herkimer, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr 80. Vom 17. August 1886 ab.

Nr. 41 127. Neuerung an Typen⸗Schreib⸗ maschinen mit Zeigereinstellung. — J. Becker in Boston, 50 Hartford Street, Mass., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 13. Oktober 1886 ab.

XVII. Nr. 41 111. Luftpumpe für Kältemaschinen. — H. A. Fleuss in Newtown, Insel Wight, England; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 5. Oktober 1886 ab.

XVIII. Nr. 41 114. Verfahren zur Herstellung von Fasereisen. — A. L. Long in Stockton⸗ on⸗Tees, PVarn Lane und R. Howson in Middlesborough⸗on⸗Tees, Southfield Terrace, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41. Vom 10. Dezember 1886 ab.

XIX. Nr. 41 102. Lenkvorrichtung für Straßen⸗ walzen. — Firma MHohenzollern, Aktien⸗ gesellschaft für Lokomotivbau in Düsseldorf. Vom 8. Februar 1887 ab.

XX. Nr. 41 098. Selbstthätige, seitlich aus⸗ lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — J. Th. Roe, 3 Earlsfield Villas, Balham Park Road, London, und F. Ed. Lax in Min⸗

den i. W.; Vertreter: Capitaine & v. Hertling

in Berlin SW., Königgrätzerstr. 39. Vom 22. August 1886 ab. b

Klasse.

XX. Nr. 41 099. Einrichtung an Lokomotiven zum Zweck, die Bremsen durch den Arm des

Haltesignals in Thätigkeit zu setzen. — Tassilo

Giesl von Gieslingen, K. K. Ober⸗ lieutenant in Wien; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 3. No⸗ vember 1886 ab. Nr. 41 101. Achslagergestell für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — W. 8. G. Baker in Baltimore, Maryland, V. St. A.; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 29. Dezember 1886 ab.

Nr. 41103. Feststellvorrichtung für Schiebe⸗

fenster an Eisenbahnwagen. — W. St. Lock- hart in London, Fenchurch Street; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101. Vom 15. Februar 1887 ab. Nr. 41104. Elastisches Zwischenglied an Kuppelungen von Eisenbahnfahrzeugen. — G. Kramer in Chicago, V. St. A.; Vertreter: O. Sack in Leipzig, Katharinenstr. Vom 22. Fe⸗ bruar 1887 ab.

Nr. 41 107. Neuerung an Drahtzugbarrièren; Zusatz zum Patent Nr. 26 043. Firma C. Wischer in Stargard, Pommern. Vom 21. April 1887 ab.

Nr. 41 109. Vorrichtung, um beim Reißen eines Drahtzuges die Rückstellung der Weiche zu verhindern. — G. Gründel in Braunschweig. Vom 10. Mai 1887 ab.

Nr. 41137. Vorrichtung zum Stellen eines Signales durch den Zug. Tassilo Giesl von Gieslingen, K. K. Oberlieutenant in Wien; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 3. November 1886 ab.

XXII. Nr. 41 095. Neuerung in dem Ver⸗ fahren zur Darstellung von gemischten Azofarb⸗ stoffen aus Benzidin bezw. Tolidin und 5⸗Naphtylamindisulfosäure R.; Zusatz zum Patent Nr. 28 753. — Aktiengesellschaft für Anilin⸗ fabrikation in Berlin 80. (36). Vom 30. März 1887 ab.

XXIV. Nr. 41 105. Funken⸗ und Aschenfänger. Zusatz zum Patent Nr. 40 149. — Firma Friedrich Ebeling & Co. in Bernburg a. d. Saale. Vom 22. März 1887 ab.

„ Nr. 41 136. Rauchverzehrer. G. E. Wéry in Brurelles 118 Boulevard Anspach; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 12. Oktober 1886 ab.

XXV. Nr. 41 090. Flacher Kulir⸗Wirkstuhl mit besonderem Einschließkamm. — E.

Boessneck in Chemnitz. Vom 9. November 1886 ab.

Nr. 41 131. Maschine zum mechanischen Knüpfen von Smyrna⸗Teppichen; Zusatz zum Patent Nr. 39 885. — B. Neubauer in Plauen i. V. — Vom 23. Februar 1887 ab.

XXVI. Nr. 41 117. Neuerung an Gegenzug⸗ lampen; Zusatz zum Patent Nr. 40 595. J. Herzfeld in Wien, Luftgasse 3; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 15. Januar 1887 ab.

XXVIII. Nr. 41 086. Neuerung an den im Patent Nr. 24 824 geschützten Abschab⸗ und Aus⸗ reckwalzen; Zusatz zum Patent Nr. 24 824. — C. Heyl in Worms. Vom 17. April 1886 ab.

XXX. Nr. 41 130. Apparat zur Behandlung einzelner Körpertheile mit heißer Luft, Wasser⸗ dampf oder kaltem Wasser. — K. Weber in Berlin C., Rosenthalerstr. 5. Vom 8. Februar 1887 ab.

XXXI. Nr. 41 108. Verfahren zur Herstellung von Hufeisen mit auswechselbaren Griffen; Zusatz zum Patent Nr. 39 745. C. Hirsch in Hosterwitz bei Dresden und H. Jonas in Dres⸗ den, Ferdinandstr. 30. Vom 26. April 1887 ab.

XXXVII. Nr. 41 106. Panzerladen. — M. G. Mitter in Berlin N., Strelitzerstr. 40. Vom 27. März 1887 ab.

XLII. Nr. 41 123. Bewegliches Zahlbrett. — C. Borchardt in Berlin. Vom 8. Mai 1887 ab.

Nr. 41 135. Quecksilberluftpumpe. — L. Pontallié in St. Malo, Frankreich, Dep. Ille⸗et⸗Vilaine; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41. Vom 7. Mai 1887 ab.

XLIV. Nr. 41 116. Schnalle mit verdeckten Dornspitzen. — H. Prym in Stolberg bei Aachen. Vom 30. Dezember 1886 ab.

Nr. 41 125. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Ringen mit Stoffüberzug durch Pressung. Firma Gebrüder Seel in Unter⸗Barmen. Vom 16. Juli 1886 ab.

Nr. 41132. Maschine zur Herstellung von Stoffknöpfen. — W. W. Wade in Meodford, Mass.; Vertreter: B. Poerschmann in Gohlis bei Leipzig. Vom 9. März 1887 ab.

Nr. 41 133. Vorrichtung zum Nieten von Knopfuntertheilen. — A. Möller in Barmen. Vom 22. März 1887 ab

XLV. Nr. 41 112. Neuerung an Flügel⸗ radbremsen, welche das Pendeln des Saatkastens von Säemaschinen verhüten sollen. G. Woolnough und die Firma Fr. Dehne in Halberstadt. Vom 13 Oktober 1885 ab.

Nr. 41 113. Reblausmittel, bestehend aus

Gerbstofflösung, schwefelsaurem Ammoniak und kieselsaurem Kali. H. Fuchs in Offen⸗ bach a. M. Vom 9. November 1886 ab.

Klasse. Nr. 41 139. Neuerung an Heißluft⸗

XLVI. maschinen. Johs A. F. Engel in Ham⸗ 8ö1

burg. Vom 26. Oktober 1886 ab.

Nr. 41 142. Heißluftmaschine.

Me. Kinley in Covington, Ky., V. St. A.;

Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

Vom 18. Januar 1887 ab.

XLIX. Nr. 41 110. Vorrichtung zur Er⸗

zeugung von glatten Oesenlöchern in Litzen aus

Stahldraht. — Th. Geilert, F. 0. Dathe

und W. Göhler in Chemnitz. Vom 5. Sep⸗

tember 1886 ab.

LII. Nr. 41 087. Einrichtung zur B

des Stofforückers an Nähmaschinen.

Beseler in Hamburg. Vom

1886 ab.

Nr. 41 094. Verfahren und Vorrichtung zum Aufnähen von Soutache u. s. w. an Stick⸗ und Nähmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 28 206. E. Cornely in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 7F8. Vom 2. März 1887 ab.

Nr. 41 115. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine zur Herstellung von Zierstichen — Pentucket Variable Stitch Sewing Machine Company in Haverhill, Essex, Mass., V. St.

A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

Vom 14. Dezember 1886 ab.

Nr. 41 138. Treiber für Nähmaschinen⸗ Schiffchen. J. Wertheim in Frank⸗ furt a. M. Vom 19. April 1887 ab.

LIX. Nr. 41129. Spiralpumpe, auch als Motor verwendbar. — E. Schergen in Lacken, Brüssel; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 6. Januar 1886 ab.

LXIII. Nr. 41 134. Neuerung an rädern. — R. A. Townsend in Beloochistan, Britisch Indien; Vertreter:

W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzer Vom 30. März 1887 ab. 8

Nr. 41 145. Vorrichtung zum selbstthätigen Auslösen der Lenkstangen an Fahrrädern. W. Schröter in Delitzsch. Vom 1. April 1887 ab.

LXVIII. Nr. 41 122. Befestigung der Pfeifen für Einsteckschlösser. — S. Simson in Düssel⸗ dorf. Vom 27. April 1887 ab.

LXXVI. Nr. 41 097. Deckenkrempel mit gleichzeitiger Anstellung der Decken. Elsäs- sische Maschinenbau-Gesellschaft in Mülhausen i./ Els. Vom 20. April 1887 ab.

LXXVII. Nr. 41 093. Steuerung an schwim⸗

menden Spielzeugen. — 8. Günthermann

in Nürnberg, Rosenthal 29. Vom 11. Dezember

1886 ab.

Nr. 41 096. Repetirgewehr für Kinder. — V. A. Grundmann in Olbernhau i. Sach Vom 8. April 1887 ab.

„ Nr. 41141. Neuerung an gefesselten Luft ballons. C. Schultz in Hannover, Kar⸗ marschstr. 17. Vom 5. Januar 1887 ab.

LXXX. Nr. 41 088. Neuerung an Kohlen⸗ und Ziegelpressen. — Steph. Quast in Nien⸗ burg a. d. Saale. om 12. September 1886 ab.

LXXXVI. Nr. 41089. Zweifarbiges, im Stück gefärbtes Sammtgewebe. — Firma W Weegmann in Elberfeld. Vom 7. Novem⸗ ber 1886 ab.

Nr. 41 091. Schützenwechsel⸗Einrichtung für mechanische Webstühle. — M. Kemmerich und A. Fohry in Dülken bei Krefeld. Vom 30. November 1886 ab.

Nr. 41 119. Schaftzug für Webstühle. Ziegenrücker Holzstoff⸗ und Pappen⸗ Fabrik in Ziegenrück i. Thüringen. Vom 20. Februar 1887 ab.

Berlin, den 29. August 1887.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

efestigung W. H. 20. August

Dem Jahresbericht der Handelskammer des Kreises Hagen für 1886 entnehmen wir über die allgemeine Lage des Handels und der Industrie Folgendes:

„Die Lage von Handel und Industrie unseres Kreises hat im vergangenen Jahre im Vergleich zum Jahre 1885 keine wesentliche Veränderung erfahren. Der schleppende Verkehr, unter welchem die hiesige ge⸗ werbliche und industrielle Thätigkeit seit einigen Jahren zu leiden hatte, setzte sich auch im vorigen Jahre fast auf allen Geschäftsgebieten fort und wurde das zwischen Angebot und Nachfrage herrschende Mißverhältniß, das sich durch Ueberproduktion, ver⸗ schärfte Konkurrenz und gedrückte Preise bemerkbar machte, zeitweise sogar in bedeutenderem Maße als in den Vorjahren empfunden. 8

Ein andauernd angespannter Betrieb war in keinem Geschäftszweige der hiesigen beiden Haupt⸗Industrien vorhanden, wenn auch auf einigen Gebieten derselben eine ziemlich regelmäßige Beschäftigung aufrecht er⸗ halten werden konnte. Die Preise fast sämmtlicher industriellen Erzeugnisse waren unbefriedigend und warfen im Vergleich zu den geschäftlichen Be⸗ mühungen und Anstrengungen, welche zur Herstellung und zum Vertrieb der Waaren aufgewendet werden mußten, keinen entsprechenden Verdienst ab. Schon zu Anfang des Jahres standen die Preise der meisten

hiesigen Artikel so niedrig, daß ein weiterer Rück⸗