1887 / 225 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 26 Sep 1887 18:00:01 GMT) scan diff

8 ““ 8 Passiva

An Grund⸗ u Boden⸗Cto.

391950 7839 384111 54751

72618 55 Gebäude⸗Conto. . . 2 % Abschreibung Zugang pro 1886⁄⁄ 438862 Maschinen⸗ u. Apparate⸗ We“

6 % Abschreibung

538661 32320 506341-* 34329 795 1800 18195 1400 53 50 550 2957 967

Zugang pro 188621 540670

Fabrikgeräthe⸗Conto. 10 % Abschreibung

Zugang pro 1886⁄7

Mobilien⸗Conto.. 10 % Abschreibung

Zugang pro 1886⁄1 Eisenbahn⸗Privatgleis⸗ v11“ Zugang pro 1886/7 Klärbassin⸗u. Wasserabl.⸗ Anlage⸗Conto .. Zugang pro 1886⁄1 Comptoir⸗ u. Laborat.⸗ Utens.⸗Conto. . . 10 % Abschreibung

21048 937

8674 11847

2142 214 1927 839 30215 34753

Zugang pro 1886/7 2767

Brunnen⸗Anlage⸗Cto. Zugang pro 18867 Hofregulirung⸗ und Pflaster⸗Conto .. ugang pro 1886⁄1 Hypothekar⸗Anleihe⸗ Begeb.⸗Conto . . Abschreibung

Inventur⸗Conto .. Feuer⸗Assecuranz⸗Cto. Unfall⸗Assecuranz⸗Cto. Agio⸗Conto. 1 Deponat⸗Conto...

64968

19006

3587 92 22594

13275

275 13000

1025,— 517

1221507 180166

1542 799 267300 2302

Per Actien⸗Capital⸗ Conto . . Hvypothekar⸗Anl.⸗ WWWöö Priorit.⸗Oblig.⸗ Conto. . Wechsel⸗Conto. Hypothekar⸗Anl.⸗ Zinsen⸗Conto Priorit.⸗Oblig.⸗ Zinsen⸗Conto Conto⸗Corrent⸗ Conto(Saldo) Depot⸗Wechsel⸗ Fonto.. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto Verlust bbF1888

450000

211138 920138

150000 6075 12039˙2

18114

403710 175000

Cassa⸗Conto. .

Göttingen, den 30. Juni 1887.

B. Levin.

Vorstand der Zuckerfabrik Göttingen.

W. Schwering. A. H.

Revidirt und mit den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern in Uebereinstimmung gefunden.

Herm. Heyne, gerichtlich Debet.

1673619

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro 30. Juni 1887.

1673619

H. Heine. H. Lohmann.

öker. vereideter Bücherrevisor. Credit.

An Rüben⸗Conto.

A6 551681

286048 265633

17786 32342 152 3992 29984

45 50 68 72

85 40

Steuer⸗Conto. .

Gehalte⸗Conto . . ... Arbeitslohn⸗Conto . . . Säcke⸗ und Fastagen⸗Cont Geschäftsunkosten⸗Conto. Kohlen⸗Conto. 1 Kohlensäureerzeugungs⸗Conto 3659/13 Discont⸗ und Zinsen⸗Conto. 44184 10 Gas⸗Conto. 60628 Feuer⸗Assecuranz⸗Conto . 4067 02 Unfall⸗Assecuranz⸗Conto 96 E1 8 23 alzsäure⸗Conto. Materialien⸗Conto. 53 ESvets Soniod 72 Preßtücher⸗ und Leinen⸗Conto 46 Schwefel⸗Conto.. 05 Krankenkassenbeitrags⸗Conto. 24 Wasserreinigungs⸗Conto... 80 Masch.⸗ u. App.⸗Reparatur⸗ e . 80 64 82

Gebäude⸗Reparatur⸗Conto . Fabrikgeräthe ⸗Reparatur⸗ *“ Pacht⸗Conto.... Amortisations⸗Conto ööö Bilanz⸗Conto...

Göttingen, den 30. Juni 1887. B. Levin.

Vorstand der Zuckerfabrik Göttingen. A. H. Bötker. H. 1 ma Revidirt und mit den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern in Uebereinstimmung gefunden.

Herm. Heyne, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.

W. Schwering.

95

5157763 24 42998 73

190875 11107 29

765459 96

3—*ℳ 2

706203

Per Zucker⸗Conto .. + Inventurbestand 32 Melasse⸗Conto.. . + IJnventurbestand Rückstände⸗Conto ... + Inventurbestand Rübensamen⸗Conto pro 1884/85

95

765459

H. Heine. H. Lohmann.

[30276] Die Inhaber - 1) derjenigen vierprozentigen Prioritäts⸗Obliga⸗ tionen der Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenbahn I. Emission (Privilegium vom 18. November 1 7 2) derjenigen vierprozentigen dergleichen Obliga⸗ tionen II. Emission (Privilegium vom 7. August 1872) und 3) derjenigen vierprozentigen dergleichen Obliga⸗ onen Litt. B. (Privilegium vom 17. Juli 1872), welche zum Zwecke des Umtausches gegen Schuld⸗ verschreibungen der 3 ½ prozentigen konsolidirten Staatsanleihe gemäß der Bekanntmachung des Herrn Finanz⸗Ministers vom 1. Oktober 1886 abgestempelt sine werden hierdurch aufgefordert, die bezeichneten Prioritäts⸗Obligationen mit Talons und Coupons Nr. 4 bis 20 vom 1. Oktober d. J ab zur Empfangnahme des Nennbetrages der Obligationen in Schuldverschreibungen der 3 ½ prozentigen konsoli⸗ dirten Staatsanleihe mit dazu gehörigen Coupons über Zinsen für die Zeit vom 1. Oktober d. J. ab bei der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse in Erfurt oder einer der nachbezeichneten Kassen, nämlich: der Königlichen vereinigten Eisenbahn⸗Betriebskasse zu Berlin Askanischer Platz 5 oder bei den Königlichen Eisenbahn⸗Betriebskassen zu Dessau, Halle a. S., Weißenfels und Kassel B. M. einzureichen. Geschieht dies durch die Post, so hat die Einsendung porto⸗ und bestellgeldfrei zu erfolgen. Den Einlieferern der abgestempelten Prioritäts⸗

Obligationen wird zunächst eine Interimsquittung ertheilt, gegen deren Wiederablieferung später die

Aushändigung der Schuldverschreibungen der 3 ½ pro⸗ zentigen konsolidirten Staatsanleihe nebst zugehörigen Zinscoupons erfolgt. ür etwa fehlende Zinscoupons ist der Werth der⸗ selben baar einzuzahlen. Zum Zwecke des Umtausches sind Stücke von 5000, 2000, 1000, 500, 300 und 200 ausgefertigt worden. Wünsche auf Gewährung von Appoints be⸗ Höhe werden nach Möglichkeit berücksichtigt werden. Den einzureichenden Prioritäts⸗Obligationen ist ein Umtausch⸗ (Nummer⸗) Verzeichniß, zu welchem Formulare von den genannten Kassen unentgeltlich werden, für jede Emission getrennt, beizu⸗ ügen. Umtausch⸗ (Nummer⸗) Verzeichnisse anderer Form können nicht angenommen werdend Erfurt, den 23. September 1887. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

[29459]

Stadtgartengesellschaftin Stuttgart.

Unter Bezugnahme auf 5 der Gesellschafts⸗ statuten schreiben wir hiemit die Einzahlung von weiteren 10 % des Aktienkapitals 30 pr. Aktie aus und bitten die verehrl. Aktionäre diese Einzahlung spätestens am 1. November d. J. für unsere Rechnung an die Württ. Bankanstalt ier unter Beilegung der Aktieninterimsscheine gegen

Einladung. Die Herren Actionaire der Kunstmühle Bavaria werden hiermit unter Bezugnahme auf §§. 22 und 25 der Statuten zur 4. ordentlichen Generalversammlung anf Samstag, den 22. Oktober d. J., Nachmittags 34 Uhr, ins Directionsgebäude der Kunstmühle Bavaria ein⸗ geladen. Tagesordnung: . 1) Be eg der Bilanz und des Geschäftsberichtes, sowie Beschlußfassung hierüber. 2) Erholung der Decharge für Aufsichtsrath und Vorstand. 3) Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes Stelle des Ausscheidenden.

Jahresbericht, Bilanz, sowie Gewinn⸗ und Verlust⸗ conto liegen vom 7. Oktober an bei uns zur gefl. Einsicht bereit.

München, 25. September 1887.

Kunstmühle Bavaria. Der Vorstand: Peyer.

an

[30261] Bekanntmachung. Betreffs der in Nr. 219 des „Deutschen Reichs⸗ Anzeigers“ angekündigten Generalversammlung der Aktionäre des Unterrichts⸗Instituts für Neumark und Umgegend wird berichtigend be⸗ merkt, daß dieselbe nicht am Mittwoch, sondern am Donnerstag, den 29. September cr., stattfindet. Neumark, Westpr., den 23. September 188. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Garthoff.

[30143] Gersdorfer Stein⸗ kohlenbau⸗Verein.

Die am 1. Oktober a. c. fälligen Zinsen auf unsere 5 % Anleihe werden bei Herren Becker & Co. in Leipzig, Günther & Rudolph in Dresden, Kunath & Nieritz in Chemnitz, Ferd. Ehrler & Bauch in Zwickau, sowie bei der Gesellschaftskasse in Gersdorf gegen Rückgabe des Zinscoupons Nr. 20 ausgezahlt. Gersdorf, den 23. September 1887. Gersdorfer Steinkohlenbau⸗Verein. Der Vorstand. H. Jobst. E. Kaulfers.

2 2 12 2

2

[30142] Porzellanfabrik Königszelt. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am Montag, den 17. Oktober a. c., Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokal des Herrn Jacob Landau, Wilhelm⸗Straße 70 b. stattfindenden I. ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1886/87. 8 2) Feststellung der Dividende pro 1886/87. 3) Entlastung des Vorstandes 8 4) Neuwahl des Aufsichtsraths. 5) Aenderung von §. 1 des Statuts. Diejenigen Aktionäre, welche beabsichtigen, an der Generalversammlung theilzunehmen, werden 2 Shemktten bis spätestens 12. Oktober cr., Abends r, bei unserer Gesellschaftskasse in Königszelt oder in Berlin bei Herrn Jacob Landau, Herren C. Schlesinger⸗Trier & Co., Herren Jacquier & Securius, in Meiningen, Gotha, . hausen, Salzungen und Ruhla bei Herrn B. M. Strupp zu hinterlegen. Berlin, den 24. September 1887. Der Aufsichtsrath. 8 In Vertretung: Dr. Gustab Strupp.

180068] Zoologischer Garten.

Die Zahlung der Zinscoupons Nr. 14 der 5 % Obligationen des Zoologischen Gartens erfolgt vom 1. Oktober c. ab durch die Couponskasse des Bankhauses S. Bleichröder hier, Behrenstraße 63, wochentänlich in den Geschäftsstunden mit 7 50 pro Stück.

Berlin, den 24 September 1887.

Der Vorstand des Actien⸗Ver. des Zoologischen Gartens. Duncker. Lachmann. Anderssen.

Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.

Verloosungs⸗Anzeige.

Bei der laut § 27 des Statuts stattgehabten Ausloosung von 4 ℳ% gen unkündbaren Hypo⸗ theken⸗Briefen Serie VIII sind verloost worden: à 3000 38 113 634 711 1118, à 2000 172 721 949 1209 304 451 2518 860, à 1000 2009 169 302 654 3093 115 271 701 4236 338 518 542 969 5165 220 275 633 640 696 7013 148, à 500 396 1141 321 485 913 931 2343. 440 730 907 3432 487 4789 5439 925 928 6529 619 908 991, à 300 70 125 128 153 198 274 460 640 1269 661 707 4902 5161 335 718 851 852 853 7959 8355 449 450 9501 527 540 541 10179, à 100 234 663 732 1105 114 585 2122 156 601 636 654 3408 886 4529 5685 737 841 6297 400 402 465 732 950 7071 72 87 523, welche am 1. April 1888 al pari zur Rück⸗ zahlung gelangen und von da außer Verzinsung treten. Berlin, den 24. September 1887.

Die Direktion. NB. Restantenlisten sind an unserer Effecten⸗Casse

8 Außerordentliche Generalversammlung

der Actionaire der Farbholz Extract Fabrik vormals Nieberberger & Co., Dienstag, d. 11. Oktober 1887, Nachm. 2 ½ Uhr im Bureau des Herrn Iwan Gans, Alterwall 14. Hamburg.

Tagesordnung: Folgende Anträge des Aufsichtsraths: Erhöhung des Actiencapitals durch Ausgabe von 200 000 Prioritäts⸗Actien. Statutenveränderungen. Der Aufsichtsrath.

Der genaue Wortlaut der Anträge ist bei den Herren Notaren Dres. Stockfleth, Bartels und

.

und in⸗

Des Arts, gr. Bäckerstraße Nr. 13, einzusehen.

Ich bringe hiermit zur Kenntniß, daß ich zur Ah⸗ haltung der ordentlichen Generalversammlun der Kerkerbachbahn⸗Actiengesellschaft zu Lim⸗ Termin auf

Freitag, den 28. Oktober 1887, Nachmittags 1 Uhr, und lade die Herrn Actionaire dazu ein. Als Tagesordnung bezeichne ich: 1) Bericht des Vorstandes über die Lage des Unter⸗ 2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung und Dechargirung obiger Bilanz. Neuwahl zweier statutengemäß ausscheidender

Zur Theilnahme an dieser Generalversammlung sind nur diejenigen Actionaire berechtigt, welche spä⸗ testens 2 Stunden vor der Versammlung ihre Actien zu Limburg a. d. Lahn oder bei Gebrüder Chabot zu Rotterdam deponiren. Im Uebrigen verweise ich auf §. 21 und 22 der Statuten.

Steinberger, Rechtsanwalt, Vorsitzender des Aufsichtsraths. 9 2 1800391 Etablissemente Herzog Bilanz vom 30. Juni 1887, angenommen durch die Generalversammlung vom 13. September 1887. 1) Gebäude, Maschinen dustrielles Mobiliar 2) Waaren⸗Conto.. . 3 313 104/48 456 405 4) Verschiedene Schuldforderungen und angelegte Gelder . .. .2 590 348 5) Werthe im Portefeuille und Total 9992 28807 Pasgiva. 9) Aktienkapital ... 5 602 000 3) Zu zahlende Wechsel. .. .. 422 407 04 ds 232 550 48 5) Vorsichtsfonds . . .. 1 117 855 20 6) Gewinn und Verlust.. . . 3⁴ Total. 9 992 288 02 Logelbach, den 30. Juni 1887. Etablissemente Herzog. Der Vorstand:

[30262] burg a. d. Lahn für das laufende Geschäftsjahr in dem „Preußischen Hof“ daselbst anberaumt habe nehmens und die Bilanz des verflossenen Jahres. 3) Mitglieder des Aufsichtsraths. bei der Gesellschaftskasse, oder bei Heinrich Trombetta Gießen, den 24. September 1887. in Logelbach bei Kolmar (Ober⸗Elsaß). Activa. 3 482 171 84 3) Nicht industrielles Mobiliar ... Kassenbestand. 150 257 8 Verschiedene Gläubiger . . . . 2 987 71996 4) Statutenmäßiger Reservefon 629 755 34 Vorstehende Bilanz als richtig bescheinigt. Antoine Herzog.

1

7) Wochen Ausweise der deutschen Zettelbanken.

[30289] Wochen⸗Uebersicht der

Reichs⸗Bank

vom 23. September 1887.

Activa.

1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und

an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet)..

Bestand an Reichskassenscheinen an Noten anderer Banken

an

an Lombardforderungen.

an I

an sonstigen Activen.

Passiva.

Das Grundkapital . . . ...

Der Reservefonds. . . .. Der Betrag der umlaufenden y Püten, . 1 lich nal 2 Bes 1 ie sonstigen täglich fälligen Ver⸗ Dies sontige 1114“*“ 12) Die sonstigen Passiva . . .. Berlin, den 26. September 1887.

Reichsbank⸗Direktorinm.

Koch. von Rotth. Gallenkamp.

Herrmann. von Koenen. Hartung.

780,298,000 23 834 000 8,715,000 438,365 000 41,746,000 9,089 000 36,171,000

120,000,000 22,872,000

838,216,000

347,861,000 613,000

——y——

O + 0 2S; S. de do

8) Verschiedene Bekanntmachungen.

[30299]

Die Oberlausitzische Gesellschaft der Wissen⸗ schaften wird Dienstag, den 11. Oktober, ihre 169. Hauptoersammlung abhalten, wozu alle Herren Mitglieder ergebenst eingeladen werden.

Der Sekretär, Prof. Dr. Schönwälder,

kostenfrei zu haben

im Auftrage des Präsidiums

[27082]

esondere Quittung gef. zu leisten. Stuttgart, den 17. September 1887. Der Verwaltungsrath. 1 1“

v4 3

Wiln. Tillmanns, Remscheld. Ehrondlplom Amsterdam.

zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anz

Berlin, Montag,

den 26 September

eiger 1887.

1u1

85

Der Inhalt dieser Beilage,

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

in welcher die Bekanntmachungen aus den andels⸗, Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem re

Central⸗Handels⸗Regist

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch all st⸗ Berlin auch durch die Königliche Exrpedition des Deutschen Reichs⸗ rch alle Pos

ch all Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗

Das Central⸗Handels⸗ Abonnement beträgt 1

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile

Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrpran⸗Aenderungen der deutschen

er für das Deutsche Reich. Ar. 225)

8 Register für das Deutsche Reich erscheint in der 50 für das Vierteljahr.

b Regel täglich. Das Einzelne Nummern kosten 20 ₰. 30 ₰.

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die Shese eaeg Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht Her Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

VI. R. 4265. Vorrichtung zum Pasteurisiren des Bieres in Fässern. Albin Ruppert in Mülheim a. Ruhr.

I. 49. Neuerungen an Vacuum⸗Destillir⸗ und Verdampfapparaten mit horizontalen Ver⸗

dampfungsröhren. Homer T. Xaryan in

Toledo, Staat Ohio, V. St. A.; Vertreter:

Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzer⸗

straße 43.

G. 4249. Verfahren zur Herstellung, zum Löschen und Kühlen von Kohle, vornehmlich zum Zwecke der Fabrikation von Schieß⸗ und Spreng⸗ seräparaben Hermann Güttler in Reichen⸗ tein i. Schl.

9. 935. Neuerungen an Regenerativ⸗Koks⸗ öfen; V. Zusatz zum Patente Nr. 18 795. heeg- Otto & Comp. in Dahlhanusen a. d.

uhr.

XII. B. 7554. Verfahren zur Ueberführung von Campher bezw. Meuthon in Borneol bezw. Meuthol Dr. Ernst Beckmann in Leipzig, Liebigstr. 18.

F. 3250. Apparat zur Darstellung von Phosphortrichlorid. Fahlberg, List & Co. in Salbke bei Westerhüsen a. Elbe.

. G. 4244. Neuerung an dem durch Patent Nr. 37 352 geschützten Verfahren zur Darstellung von Calcium⸗ bezw. Kaliumtartrat, Zusatz zum Patent Nr. 37 352. Thadée GIadysz in Marseille, Bouches⸗du⸗Rhoöne (Frankreich); Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W, Friedrichstr. 78.

H. 7216. Entluftungs⸗ und Ablaufvorrich⸗ tung an aus mehreren übereinanderliegenden Schichten bestehenden Filtern. F. Hamm in Darmstadt.

R. 4245. Neuerung an einem continuirlich arbeitenden Entgasungsapparate für gashaltige Flüssigkeiten. C. G. Rommenhöller und Dr. Eduard Luhmann in Obermendig am Laacher See.

XV. H. 7224. Kolumnenschnur⸗Nuthe an Aus⸗ schluß⸗Eckstücken, Regletten und Stegen für Buch⸗ druckereien. J. M. Huck & Co. in Offen⸗ bach a./ Main.

XX. B. 7618. Neuerung an Luftdruckbremsen mit von der Wagenachse betriebenem Pumpwerk. Alexander Baar, Stations⸗Assistent der preußischen Staatsbahn in Vossowska, Reg.⸗Bez. Oppeln.

. K. 5682. Neuerung an einem Kühlapparat für Straßenbahnwagen; Zusatz zu Patent Nr. 39 791. Alois Küntzl in Budapest; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstraße 78.

XXII. K. 5432. Verfahren zur Darstellung von Wasserstoff unter gleichzeitiger Wiederbildung der benutzten Chlorwasserstoffsäure. Franz Konther in Berlin N., Kesselstr. 39 II. I.

XXIII. M. 5051. Verfahren zur Reinigung von Putzbaumwolle und Putzlappen. Dr. K. Mönkeberg in Hecklingen (Anhalt).

XXV. Sch. 4577. Doppelte Rundstrickmaschine zur gleichzeitigen Herstellung von zwei gleichen schlauchförmigen Waarenstücken. Frl. Jo- sephine Barbara Schröder in GCleveland, Cuvahoga, Obio, V. St. A.; Vertreter: I. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

XXVI. L. 4369. Condensator⸗Filterpresse. Heinrich Langen in Frankenthal, Pfalz.

XXVII. G. 4310. Luftfilter. David Grove in Berlin, Friedrichstr. 24.

. C. 2129. Verfahren zur Darstellung von

Eisenaluminiumlegirungen. John Clark in

Nr. 80 Great Brook Street, Birmingham;

Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. XLII. A. 1748. Control⸗ und Registrirapparat

für Droschken, Telephone. C. A. Anderson

in Stockholm; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

K. 5713. Röhrenfeder an Spannungs⸗Ther⸗ X mometern. Albert Kamprf in Quedlinburg.

Lv. T. 1972. Neuerung an Häckselmaschinen. August Tischbein in Firma P. van Dyk's Nachflg. in Riga; Vertreter: Firma Carl Pieper

x1 in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.

LVI. Sch. 4608. Verbund⸗Heißluftmaschine mit Zwischenbehälter. Georg Schimming

II’” Berlin No., Landsbergerstr. 18 I.

J. 1622. Einrichtung an Musikdosen zum

Auswechseln der Spielwalzen. Jaccard

dres in St. Croix, Schweiz; Vertreter: F.

Engel in Hamburg, Graskeller 21.

R. 4122. Neuerung an Piano⸗Mechaniken;

usatz zum Fafena Nr. 40 564. A. Reise

in Berlin, Waldemarstr. 13.

II. J. 1584. Combination von photogra⸗ phischen Objektiven mit Polarisationskörpern. oh. E. Jacobsthal, Professor an der Kgl.

Technischen Hochschule zu Berlin, in Charlotten⸗ LXLI9- Marchstr. 5.

· W. 4965. Noth⸗ oder Rettungstreppe.

August de Waele in Gent, Belgien; Ver⸗

X.

treter: M. M. Rotten in Berlin NW., biff-

damm 29 a.

8

Klasse.

LXX. H. 7330. Zusammenlegbare und trans⸗ portable Vorrichtung zum Entrollen und Wieder⸗ aufrollen von Wandkarten. E. Hoerne- mann, Lehrer in Berlin, Grimmstr. 26.

* . 4869. Bleistifthalter. Johann Heinrich Wüster in YAbbs a. d. Donau; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

LXXVI. M. 5170. Abstellvorrichtung an Con⸗ trolmaschinen für Gespinnste, insbesondere für Floretseide. Christian Mann in Waldshut.

LXXVII. H. 7331. Triebwerk für Ringelspiel⸗

pferde. Hövermann & Jürgens in

Altona.

W. 4852. Vorrichtung zur Ausführung

eines Purzelbaum⸗Wettschlagspieles. Alfred

Hamlyn Williams und Edward Llewellyn

White in London, Fenchurch Street Nr. 80,

England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W.,

Gneisenaustr. 110.

LXXXI. K. 56227. Selbstthätig sich einstellende Drehscheibe für Hängebahnen. Arthur Kop- Pel in Berlin SW., Tempelhofer Ufer 17.

K. 5691. Aufhängevorrichtung für Draht⸗ seilbahnwagen. Arthur Koppel in Berlin SW., Tempelhofer Ufer 17.

P. 3272. Neuerung an Drahseilbahnen. A. Parniecke in Griesheim a. Main.

LXXXVI. G. 4383. Apparat zum Durch⸗ saugen des Spulenfadens durch das im Web⸗ schützen befindliche Austrittsloch. Floryan von Grubinski in Warschau: Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Fried⸗ richstr. 78.

L. 4219.

Vorrichtung zur Herstellung von

Frottir⸗ und Canevasgeweben. 8. Lentz in.

Viersen.

S. 3510. Webstuhl für Smyrna⸗Teppiche und ähnliche sammetartige Gewebe. Antoine Siret in Paris, 1 Quai d'Austerlitz, und Jules Léon Ferdinand Saulnier in Roubaix, Nord; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

T. 1963. Mechanische Damast⸗Maschine. Josef Tschörner und Karl Wein in Kés⸗ märk, Ungarn; Vertreter: F. Engel in Hamburg.

LXXXVII. D. 3108. Vorrichtung zum Stem⸗ peln von Fleisch. A. Droop in Bielefeld, Geisenstr.

Berlin, den 26. September 1887. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗

Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten

Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten.

Klasse.

XLII. U. 410. Waage mit elektrisch aus⸗ zulösendem Wäge⸗ und Anzeigemechanismus. Vom 8. November 1886.

XLVII. K. 5492. Niederschraub⸗Absperr⸗ ventil für Hochdruckgase mit besonderem Aus⸗ trittskanal in der Ventilstange; Zusatz zu der tcneldeeng K. 5249. Vom 18. Mai

G.

3919. Abgratmaschine. Vom 20. Januar 1887.

XLIX. M. 4850. Verfahren zur Herstellung von Fischbändern. Vom 20. Januar 1887. LI. G. 3738. Mechanik für Drehklaviere. Vom 17. Januar 1887. Schloßeingericht.

LXVIII. M. 4937. 10. Februar 1887. Berlin, den 26. September 1887. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nmmer erfolgt:

P. R. 41 342 41403. Klasse. II. Nr. 41 350. Backofen. C. Th. Seidel in Dresden, Gr. Plauenschestr. 27. Vom 11. De⸗

zember 1886 ab. Oeldampfbrenner. W. W.

[30185]

Vom

[30186]

IV. Nr. 41 343. Batchelder in New⸗York, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Pataky in Berlin S., Oranienstr. 57. Vom 22. Februar 1887 ab.

Nr. 41 344. Leuchtvorrichtung für Deco⸗ rations⸗, Illuminations⸗ und Beleuchtungszwecke. E. Berthold in Leipzig, Wintergarten⸗ Str. 19 pt. Vom 22. März 1887 ab.

VIII. Nr. 41 400. Maschine zum Ausschneiden von Mustern auf Druckwalzen. G. K. Birge in Buffalo, Grafschaft Erie, V. St. A.; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 101l. Vom 30. März 1887 ab.

Nr. 41 401. Einsprengapparat. Rud. Kron in Golzern bei Grimma. Vom 2. April 1887 ab.

XII. Nr. 41 347. Neuerung an Krystallisations⸗ gefäßen. Dr. L. Wulfr in Gadebusch, Mecklenburg. Vom 14. August 1886 ab.

Nr. 41 348. Verfahren zum Bleichen und Oxydiren von Flüssigkeiten durch mangansaures Blei. Dr. A. Jolles in Breslau, Neue Taschenstr. 11 III. Vom 28. Oktober 1886 ab.

kr. 41 355. Filtrir⸗ bezw. Auslaugepresse; Zusatz zum Patent Nr. 39 671. A. Köliner in Neumühlen bei Kiel. Vom 25. März 1887 ab.

L“

Klasse. XII. Nr. 41 357. Neuerung an dem durch Patent Nr. 38 426 geschützten drehbaren Trommel⸗ filter mit Reinigungsvorrichtung; II. Zusatz zum atent Nr. 31 915. C. W. Rabiitz in amburg Eimsbüttel, Fruchtallee 80/82 Haus 9a.

om 14. Mai 1887 ab. XIII. Nr. 41 356.

kessel; Zusa Wasserabscheider für Dampf⸗

zum Patente Nr. 34 067. Gust. Hose in lberfeld. Vom 6. Mai 1887 ab.

Nr. 41 358. Sicherheitsventil mit überge⸗ schobenem Cecenvegtir E. Hafner in

ülhausen, Elsaß, Zimmerleutsgasse 12.

3. Juni 1887 ab. 8

Nr. 41 364. Sicherheitsapparat für Dampf⸗ kessel. A. Schütte in Oderberg, Oesterreich⸗ Schlesien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 4. Mai 1887 ab.

Nr. 41 379. Neuerung an dem unter Nr. 11 990 geschützten Dampferzeuger; II. Zusa zu P. R. 11 990. G. Goepel in Merseunn aga. d. Saale und F. Reck in Schweinfurt a. Main. Vom 10. Juni 1887 ab.

XIV. Nr. 41 365. Auslösende Schleppschieber⸗ g 1* P. Bren-

icke 0. in Berlin, Markgrafenstr. 19. Vom 14. Mai 1887 ab.

Nr. 41 370. Drehschieber⸗Anordnung für Kraftmaschinen. M. Heslop in London, 11 Queen Victoria Street; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 26. März 1887 ab.

Nr. 41378. Schiebersteuerung mit Längs⸗ und Querbewegung des Schiebers; I. Zusatz zum Patente Nr. 37 554. H. Mochring und A. Pflüger in Frankfurt a. M., ersterer:

„Ulmerstr. 7. Vom 27. Mai 1887 ab.

XV. Nr. 41 366. Maschine zum Drucken und Registriren von Billets. J. P. Dunn in New⸗York, V. St. A., Morse Building, 140 Nassau Street; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. Vom 14. Juli 1886 ab.

Nr. 41 399. Verfahren, Zeichnungen auf Elfenbein, Steinnuß und ähnliche Materialien zu übertragen und zu fixiren. C. Brandt, i. F.: Carl Brandt jr. in Gößnitz i. S. Vom

19. März 1887 ab. XX. Nr. 41 346. Eisenbahngleissperre. Georg⸗Marienhütte. Vom

C. Stahmer in 26. Mai 1887 ab. 8

Nr. 41 380. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. Th. A. Brockelbank in Shepherds⸗Bush, Middlesex, England; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Ankhaltstr. 6. 21. Juni 1887 ab. .

XXI. Nr. 41 381. Neuerungen an registriren⸗ den Elektricitätsmessern. H. Austermann in Wiedenbrück i. W. Vom 3. August 1886 ab.

XXII. Nr. 41 362. Neuerung in dem Ver⸗ fahren zur Darstellung der in den Patenten Nr. 28 753 und Nr. 35 615 (Zusatz zu ersterem) beschriebenen Farbstoffe; IV. Zusatz zum Patent Nr. 28 753. Aktiengesellschaft für Anilin⸗ tee in Berlin S0. (36). Vom 5 März 887 ab.

XXIII. Nr. 41 361. Verfahren zur Herstellung eines Schmiermittels. B. J. Hicks in Middlesborough on Tees St. Pauls Street Nr. 3 Grfsch. York, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 2. Februar 1887 ab.

XXX. Nr. 41 377. Verfahren und Apparat zum Imprägniren von pulverförmigen Köͤrpern mit aromatischen Essenzen. L. Teltscher, K. K. Oberlieutenant a. D. in Brünn, Zeile 4; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 110. Vom 3. Mai 1887 ab.

XXXI. Nr. 41 371. Preßvorrichtung an Sand⸗ formmaschinen. G. Guntz in Wilkes Barre, St. Clements Street 21, Pensylvania, V. St. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 30. März 1887 ab.

XXXIII. Nr. 41388. Schirmgestell. L. H. Pearce in 1 Stourbridge,

Worcester, England; Vertreter: C. Fehlert &

G. Loubier. i. F. C. Kesseler in Berlin SW.,

Anhaltstr. 6. Vom 2. März 1887 ab.

XXXIV. Nr. 41 374. Neuerung an Klapp⸗

spiegeln. P. Wiederer in Stapleton,

Richmond County, New⸗York, V. St. A.; Ver⸗

treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in

Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 22. April

1887 ab.

Nr. 41 396. Apparat zum Zerkleinern von Zucker, Brennholz u. dergl. R. Krasselt in Leipzig, Sidonienstr. 41. Vom 28. Januar 1887 ab

Nr. 41 402. Brodschneidemaschine mit selbstthätigem variablen Vorschub. K. L. Th. Berger in Rückersdorf b. Neustadt b. Stolpen i. S. Vom 15. Mai 1887 ab.

XIL.V. Nr. 41 345. Neuerung an Raubthier⸗ fangeisen, bei welchen die Federkraft auf beide Bügel wirkt. R. Weber in Haynau, Schles. Vom 30. März 1887 ab.

Nr. 41 385. Maschine zum Auslesen von Kleeseide. H. Rose und G. Rose, Inhaber der Firma H. & G. Rose frères in Poissy, Seine und Oise, Frankreich; Vertreter: G. A. 8 Köln, Sionsthal 11. Vom 6. Februar

ab.

2

Vom

scher Rolle; Zusatz zum Patent Nr. 39 556. erse 8Seeh. Huge zutier in Görlitz, Leipzigerstr. 2. Vom 27. Fe⸗ bruar 1887 ab. Klasse. 9 XLV. Nr. 41 389. Reihensämaschine für Rüben saat. P. Philipsen in Schell . F. Petersen in Schmöl, Poststation Eken⸗ 29 veah Schleswig⸗Holstein. Vom 8. März ab.

Nr. 41 392. Straußbinde⸗Maschine. E. Herzog in Reudnitz⸗Leipzig. Vom 6. Mai 1887 ab.

Nr. 41 393. Gummisteg für Hufeisen. J. W. Rolappe in Bremen, Gartenweg 10. Vom 11. Mai 1887 ab.

Nr. 41 394. Neuerung an Hackmaschinen. F. Dehne in Halberstadt. Vom 18. Mai 1887 ab.

XLVI. Nr. 41 397. Neuerung an Heißluft⸗ maschinen; Zusatz zum Patent Nr. 41 139. J. A. F. Engel in Hamburg, Deichstraße 42. Vom 8. März 1887 ab.

Nr. 41 398. Motor zum Betriebe mit Kohlenoxydgas. Ch. Tellier in Paris, Nr. 20 Rue Fslicien David; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 9. März 1887 ab.

XLVIII. Nr. 41353. Verfahren, Metall gegenstände durch Evacuiren von den in die Poren eingedrungenen oxydirenden Flüfsigkeiten zu be⸗ freien. 0. Schulz in Berlin 80., Naunyn⸗ straße 69. Vom 23. Februar 1887 ab.

XELIX. Nr. 41 359. Neuerung an der unter Nr. 35 279 patentirten Maschine zum Gutllochiren von Metall⸗ und Steinnußknöpfen; II. Zusatz zum Patent Nr. 35 279 Gebr. Brill in Barmen. Vom 31. Juli 1886 ab.

Nr. 41 360. Spezial⸗Drehbank für Schrau⸗ benmuttern. Th. Baum in Berlin N., Müllerstr. 30 a. Vom 26. Oktober 1886 ab.

LI. Nr. 41 368. Dämpfervorrichtung für Zungen⸗ spielwerke. P. Lochmann in Gohlis bei Leipzig. Vom 17. November 1886 ab.

Nr. 41 369. Resonanzbodensteg an Pianino's. G. H. Pohlmann in Dublin, 40 Dawson Street; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Gras⸗ keller 21. Vom 18. November 1886 ab.

Nr. 41 376. Pedal⸗Deckel für Orageln. J. S. Foley, Nr. 51 Pearson Street in Chicago, Cook County, Illinois, V. St. A. und J. Ruse, Nr. 68 King Street West in Toronto, Ontario, Kanada; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 3. Mai 1887 ab.

Nr. 41 383. Pianino⸗Gehäuse aus Metall⸗ platten. EL. Römhildt, Hof⸗Pianoforte⸗ Fabrik in Weimar. Vom 26. November 1886 ab.

LII. Nr. 41 395. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine mit gewachstem Oberfaden. 8. Keats in Leipzig, Carlstr. 22 I. Vom 7. Januar 1887 ab.

LIV. Nr. 41 342. Verfahren zur Herstellung eines seidenartigen Ueberzuges auf Papier und Geweben mittels Bariumhyposulfits. 6. de Bechi in Paris, rue de écoles 42; Ver⸗ treter: Capitaine & v. Hertling in Berlin SW., Königgrätzerstr. 39. Vom 5. Januar 1887 ab.

LVI. Nr. 41 384. Neuerung an Pferde⸗

geschirren. Joh. Reimann in Lauenburg,

Pommern. Vom 29. Dezember 1886 ab.

LVII. Nr. 41 382. Zeigervorrichtung zur Verbindung eines Chlorknallgas⸗Photometers mit einem automatischen photographischen Kopir⸗ Apparate. J. E. Dessendier in Roanne; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41. Vom 26. November 1886 ab.

Nr. 41 386. Vorrichtungen an Wechsel⸗ Cassetten zur Herstellung eines lichtdichten Ver⸗ schlusss. Koppe & Moh in. Görlitz, Jacobstr. 26. Vom 18. Februar 1887 ab.

Nr. 41 390. Verfahren zur Herstellung durchsichtigen biegsamen Materials, geeignet für photographische Zwecke, für Fabrikation durch⸗ sichtiger Karten, für Kunst⸗ und andere Zwecke. F. H. Froedman in 23 Mary Str. Dublin, Irland; Vertreter: C. Pehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW. Anhaltstr. 6. Vom 30. April 1887 ab.

LXIII. Nr. 41 391. Befestigung von Metam-

drahtspeichen in den Radkränzen von Fahrrädem.

Just & Hennixg in Berlin W., Kromu⸗

straße 64. Vom 30. April 1887 ab.

LXIV. Nr. 41 363. Sicherung an dem aus

Patentschrift Nr. 37 698 bekannten Flaschen⸗

verschlusse. J. Schlieselhuber und J. B.

Preiffer in Poitiers, Frankreich; Vertreter:

R. Lüders in Görhitz. Bom 14. April 1887 ab.

LXVIII. Nr. 41 403. Vorrichtung zum Oeff⸗ nen und Schließen von Schiebethüren. E.

Liebentraut in Bergedorf bei Hamburg.

Vom 15. Mai 1887 ab.

LXX. Nr. 41 354. Marken⸗Aufkleber.

C. Ziegler in Guben. Vom 9. März

185,7 ab.

LXYXII. Nr. 41 367. Ladevorrichtung für

Jagdgewehre. Soldammer, Forst⸗Assessor

in Kupker Mühle bei Zirke, Prov. Posen. Vom

12. Oktober 1886 ab.

Nr. 41 372. Stock⸗Flinte. Th. Kellern in Paris, Boulevard Beaumarchais 95; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommisstons⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 6. April 1887 ab.

Nr. 41 375. Ansteckbares Patronenmagazin