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vorzuzeigen
1413183 NeIustädter Spar⸗Verein in Liquidation.
Auf nachstehenden §. 38 a. der Statuten des Vereins machen aufmerksam, welcher lautet:
Im Falle der Liquidation des Neustädter Spar⸗ Vereins haben die Inhaber der Sparscheine dieselben bis zu einem von den Liquidatoren dreimal in Zwischenräumen von mindestens einem Monat in den Geschäftsblättern und im „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“ bekannt zu machenden Präklusivtermin an den zu be⸗ stimmenden Zahlstellen einzureichen und den jeweiligen inneren Werth derselben, wie er aus den Geschäfts⸗ büchern zur Zeit der Liquidation der Gesellschaft fest⸗ gestellt wird, in Empfang zu nehmen. Die Nicht⸗ einreichung der Sparscheine bis zu dem Termine hat den Verlust aller “ aus denselben zu Gunsten der Gesellschaft zur Folge. 8
Bezugnehmend au obiges, ersuchen die Inhaber von Sparscheinen, dieselben bis spätestens 15. März 1888 bei der Kasse des Neustädter Spar⸗ Vereins hier, Breiteweg 14, zu präsentiren und den Werth in Empfang zu nehmen. 8
Madeburg⸗Neustadt.
Die Liquidatoren. [41487]
Aetien⸗Gesellschaft „Weser“.
Unter Bezugnahme auf den Beschluß der General⸗ 30. Oktober
6. November 1886, welcher
versammlung vom
lautet:
Das Grundkapital soll in nachstehender Weise auf 2 500 000 Mark Deutsche Reichswährung redu⸗ zirt werden:
„Die Inhaber der bisher emittirten 7500 Aktien (Interimsscheine) à 200 Thaler Preußisch Cou⸗ rant, auf welche 50 % eingezahlt sind, haben die⸗ selben nach Erledigung der gesetzlichen Vorschriften über die Herabsetzung des Grundkapitals (Art. 248 des Gesetzes vom 18. Juli 1884) binnen einer alsdann vom Vorstande anzuberaumenden Frist von mindestens einem Monate am Bureau der Gesellschaft oder einer anderen vom Vorstande zu bestimmenden Stelle gegen Quittung einzureichen und für je drei eingereichte Aktien (Interims⸗ scheine) ℳ 100.— baar einzuzahlen. Gegen je drei eingelieferte alte Aktien (Interimsscheine) und Baarzahlung von ℳ 100.— für je drei derselben erhalten sie spätestens einen Monat nach der Ein⸗ lieferung und Zahlung eine neue auf den Inhaber lautende Aktie über ℳ 1000.— zurück.
Wenn die Zahl der von einem Inhaber ein⸗ gereichten Aktien (Interimsscheine) weniger als drei beträgt, hat er keine Baarzahlung zu leisten. Die von ihm eingereichten Aktien (Interimsscheine) werden alsdann von dem Vorstande öffentlich oder unter der Hand verkauft und der Erlös zu seiner Verfügung gestellt.
Ebenso wird verfahren hinsichtlich des Ueber⸗ schusses von weniger als drei Aktien (Interims⸗ scheine), welcher sich bei den von einem Inhaber eingereichten Aktien (Interimsscheine) nach Theilung derselben durch drei etwa ergiebt.
Der Verkauf findet in Partien von drei Stück statt und zwar in der Weise, daß der Käufer von drei Stück alten Aktien (Interimsscheinen) außer dem Kaufpreise ℳ 100.— zu bezahlen hat und dagegen eine neue Aktie über ℳ 1000.— erhält, während die drei alten Aktien (Interimsscheine) vom Aufsichtsrathe vernichtet werden.
Diejenigen Actien (Interimsscheine), welche nicht rechtzeitig binnen der demnächst vom Vorstande anzuberaumenden Frist eingereicht werden, partizi⸗ piren nicht mit an dem Gewinne des Geschäftsjahres, in welchem sie eingereicht werden mußten, und an dem Gewinne derjenigen ferneren Geschäftsjahre, welche etwa bis zu ihrer Einreichung begonnen haben. Diejenigen Aktien (Interimsscheine), welche nicht spätestens vier Jahre, nachdem sie einberufen waren, eingeliefert worden sind, verlieren ohne Weiteres ihre Gültigkeit.“ werden die Herren Aktionäre hierdurch aufgefordert, ihre Aktien (Interimsscheine) mit Coupons und Talon, denen ein doppeltes, arithmetisch geordnetes, mit Namensunterschrift versehenes Verzeichniß bei⸗ zufügen ist, bis
Montag, den 2. Januar 1888, im Geschäftslokale der Bremer Filiale der Deutschen Bank, Catharinenstraße 6 hier, ein⸗ zureichen und gleichzeitig daselbst auf je 3 Aktien (Interimsscheine) ℳ 100.— baar einzuzahlen.
Nach dem 2. Januar 1888 findet die An⸗ nahme alter Aktien (Interimsscheine) nebst zu⸗ gehöriger Einzahlung nur am Bureau der Aetien⸗ Gesellschaft „Weser“, Stephanikirchenweide, statt.
Bremen, den 28. November 1887. 8
Der Vorstand. W. Overbeck.
Hannov. Kunstdüngerfabrik Linden vor Hannover.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zur diesjährigen ordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Montag, den 19. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, im Lokale zum „Posthorn“ in Linden, Deisterstraße 28, hiermit er⸗ gebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung des abgelaufenen Geschäftsjahres nebst dem Geschäftsbericht der Direktion.
2) Bericht des Aufsichtsraths. 8
3) Eventuelle Wahl einer Revisions⸗Kommission.
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf §. 11 unserer Statuten und er⸗ suchen die Herren Aktionäre ihre Aktien einen Werk⸗ tag vor der Versammlung bei der Direktion, Calen⸗ bergerstraße 4, Sonnabend, den 17. Dezember d. J., und die Eintrittskarten daselbst in Empfang zu nehmen. 8 8 1
Die Bilanz und der Geschäftsbericht liegen vom 4. Dezember d. J. ab im Comtoir der Fabrik am Tönjesberge zur Einsicht der Aktionäre aus, sind auch auf Verlangen am 17. Dezember d. J., Calen⸗ bergerstraße 4, in Empfang zu nehmen.
Linden vor Hannover, 26. November 1887
Der Aufsichtsrath. “ 8 V.: Herm. Dancker.
v
Wir beehren uns hierdurch anzuzeigen, daß an Stelle des auf seinen Wunsch ausgeschiedenen, bisherigen Direktors Herrn Mirow, unfer langjähriger Mitarbeiter Herr Wilhelm Meinberg die D
unserer Fabriken übernommen hat.
“ Der Aufsichtsrath der
Braunschweig, im November 1887.
Brunsviga Actien⸗Gesellschaft für
Inhaberin von G. H. Bartels & Söhne Nachfl. E. B. Denike & Co.
(Hasenbalg).
nahrungsmittel b
Dopmeyer & Hartung
6) Berufs⸗ Genossenschaften (41489] Bekanntmachung.
In unserer I. Sektion (Ost⸗ und West gemäß §. 17 des Genossenschaftsstatutirerhe des Herrn Kirchner Herr Hagemann in Langfuhr gi G Danzig zum Vorsitzenden des Sektions⸗Vorst b — gewählt worden. na
In der III Sektion (Pommern zc.) sind die N trauensmänner des VI. u. IX. Bezirks, die Hern Demmler⸗Pasewalk und Kunzemann⸗Malchin, an
irektion “
Gr.
der
Brauerei Germania. 8 Sechste ordentliche Generalversammlung am 29. Dezember 1887, 2 ½ Uhr, 8
im Patriot. Gebäude, Zimmer Nr.
Tage sordnung: a. Vorlage des Jahresberichts, Ertheilung. Wahlen. c. Aenderung in den Statuten.
“
Die zur Theilnahme an der Generalversammlung erforderlichen Einlaßkarten sind von den Herren Actionairen im Geschäftslokal der Notare Dres. Stockfleth, Bartels & Des Arts, Hamburg, Bäckerstr. Nr. 13, vom 14. bis 29. Dezbr. a. c., werktäglich Morgens von 10 — 12 Uhr, gegen Vorzeigung Actien entgegenzunehmen und wird daselbst zugleich der Geschäftsbericht ꝛc. verabfolgt.
30, Hamburg swoorden.
der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto und Decharge⸗
dem Nachweise ihrer dauernden Behinderung 1 Funktionen entbunden und dieselben bis jta Neuwahl ihren Stellvertretern, den Herren B
baum⸗Ducherow (für den VI. Bezirk) und Braust Röbel (für den IX. Bezirk), übertragen. Ebenso ⸗ der Vertrauensmann des V. Bezirks (Schultz ju Stettin) seines Amtes entbunden und dasselbe fena⸗ Stellvertreter, Herrn Doege⸗ Stettin, übertrage
Berlin, den 24. November 1887. Der Vorstand ¹
der Berufsgenossenschaft der Shon, steinfegermeister des Deutschensteics
Faster.
111
A
[41483]
Wissener Berg Bilanz pro Geschäftsjahr 1886 — 1887.
7) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[41587] Wochen⸗Uebersicht
3 der Bayerischen Notenbank
vom 23. November 1887.
1) 2) 3)
) Verschiedene Debitoren
ctiva. Aufgestellt am 30. Juni 1887.
6 8hJ 6 . Conto der Gruben und 6 V Concessionen ... 1 500 000,⸗— Conto der Kalkstein⸗ “ 2 000 — Conto der Gebäude 1 818 Mäschtnen auf 7Seh- en Gruben.. 300 000 — 2 igationen⸗ Altehütte Anlage⸗ ) Fshülsactsn 8 1““ 500 000— 3) Obligationen⸗ Altehütte Maschinen Zinsen⸗Conto. und Utensilien Conto 75 000-— 4) Dividende⸗ Cto. Conto der Steeger⸗ V Nicht abgehobene und Gösinger⸗Hütte . 3 000,⸗—- Dividende .. Alfredhütte Anlage⸗ Verschiedene Cre⸗ 1. ice8 550 000 — 11a Alfredhütte Maschinen⸗ 6 und Utensilien⸗Conto 200 000 300 000 111 270 144 346
1) Actien⸗Capital⸗ Er
a. in den Händen der Aktionäre
b. in den Händen
d. Gesellschaft
Conto der Anschluß⸗ bahn und Grubenbahn Conto der liegenden
6312811Z“
Conto Neubauten
ab Abschreibung Conto für Materialien und Werk⸗ und Bau⸗ holz⸗Vorräthe ... Vor⸗
Ziegelei⸗Conto
1116“ Gruben⸗Betriebs⸗Cto. Vorräthe von Erzen und Eisenstein auf den 18”h 118u Eisenstein⸗Conto. Vor⸗
180 432 54 36 086 54
8
räthe von Eisenstein auf den Hütten... 59 742/40 Kalkstein⸗Conto. Vor⸗ 2 . 2 015/ 20 Coaks⸗Conto. Vor⸗ “ 11 466/ 80 Hohofen⸗Fabrications⸗
Conto. Vorräthe von “ 256 460 05 Cassa⸗Conto. . . 1 061 49
342 201 29
84 026 68
Effecten⸗Conto. — Vom 8 Reconstructionscomité
unentgeltlich überlasseneß tück eigene Actien
à 600 ℳ 58 800—
Gewinn und Verlust⸗ 271 432 78
2 461 58
800,—
Activa. ℳ
32,633 00 107,00, 2,536,000 45,193 000 2,081 00- 101,0- 1,497 00-
Metallbestand .. C11““ Bestand an Reichskassenscheinen 8 „ Noten anderer Banken 200,— b“ 8 „ Lombard⸗Forderungen „ Effecten „ sonstigen Activen Passiva.
Das Grundcapital. 8 Der Reservefonds . .. 1“ Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. “ Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten .. u“ 4,000 Die sonstigen Passiva. 2,937,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln. .. % 1,600,682. 39. München, den 25. November LvI Bayerische Notenbank. Die Dirertion.
7,500,000 1,192,000 65,070,000 7,445,000
1 328 961 84
Ueberstche
er 8 “
Sächsischen Bank zu Dresden
am 23. November 1887.
.“ Activa. Coursfähiges Deutsches Geld „Nℳ 17 789 548.— 580 645. —
Reichskassenscheine .. ö“ 12 560 300. —
Noten anderer Deutscher Banken. 2 2 365 321. — Wechsel⸗Bestände . „ 53 783 395. — Lombard⸗Bestände ... “ 8 458 895. — Debitoren und sonstige Activa „ 5 161 515. — Paggsiva. Neservefohtts..... „ 40 039 560. — Banknoten im Umlauf „ 45 365 100. — 1“ 8. An Kündigungsfrist gebundene ““ 10 566 140. — Sonstige Passiva 207 548 — Wechseln sind weiter be eben worden: 8 ℳ 2 090 882. 65
Summa Passiva
Conto. . .. 1 Summa Activa 4 515 151/84
Gewinn- und Verlust-Conto pro Geschäftsjahr 1886—1887.
Sonstige Kassen⸗Bestände 8 3 434 190.— Effecten⸗Bestände Cingezahltes Actiencapital . ℳ 30 000 000. — Täglich fällige Verbindlich⸗ „ 3 955 461. — Vervbindlichkeiten Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Die Direction.
1 515 15184
Haben.
An
12
ℳ
Aufgestellt am 30. Juni 1887.
Saldo am 1. Juli 1886. .. 1 Obligationen⸗Zinsen⸗Conto:
Zinsen vom 1./7. 86 — 31./12. 86.
Zinsen vom 1./1. 87 — 30./6. 87 General⸗Unkosten⸗Conto . .. “ Interessen⸗Conto: 8
Zinsen und Provisionen bei den Bankiers Abschreibung auf Conto Neubauten.. ..36 086 54
Summa Soll . 437 248 63
Brückhöfe b. Wissen a. d. Sieg, den 24. November 1887. Der Vorstand. Dr. O. Hahn. Allolio.
21 720— 19 380,— dem
„ Saldo
83 067 57 1887.
ßische Staats⸗ Medaille
1880. Bau completer Gasanstalten für Leucht⸗, Heiz⸗ und Motorengas.
—
Retorten⸗Oefen 38 mmit Vollgas⸗, Halbgas⸗ und Rostfeuerung.
Compl. Condensations⸗, Wascher⸗ und Reiniger⸗Anlagen. Gasometer.
₰ 224 528 74 Per Betriebs⸗Conto der Gruben u. Hütten: Bruttogewinn aus Gruben⸗ und 52 465/78 Hochofenbetrieb
am 1
Summa Haben
ö“ 8) Verschiedene V Bekanntmachungen. [41665] v“ Für den Kreis Weener soll eine mit einem Jahresgehalt von 600 ℳ ausgestattete Kreisthier⸗ arztstelle errichtet werden. 1 Geeignete Bewerber, welche die Stelle zu erhalten wünschen, werden ersucht, ihre Bewerbungen unter Beifügung der Approbation und eines Lebenslaufes innerhalb 6 Wochen bei mir einzureichen. Aurich, den 24. November 1887. Der Regierungs⸗Präsident: J. V.: Unterschrift).
165 815/85 271 432/78
— —
437 248 63
Juli
Goldene und silberne 2 Medaille.
Antwerpen 1885.
16
Alle Eisenconstructionen und Blecharbeiten. Dächer, Gebäude, “ Markthallen.
1 1
8
Spezialitäten für Wasserwerke, Reservoire, Pumpen ete. Leistungsfähigkeit 2,500,000 Kilo. Feinste Referenzen ausgeführter Anlagen.
Berlin auch durch
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich
Berlin, Montag,
No. 279.
e
v1“
eilage
den 28. November
Preußischen Sta
1887.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern,
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Re
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗ Anstalten, für die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
gister für
über Patente, Konkurfe, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der dentschen
das Deutsche Reich. nr 279)
Das Central „Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägkich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Bierteljahr. — 1 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bekanntmachung.
Den Amtsgerichten in Eupen, Neuß, Lennep, Rem⸗ scheid und Wermelskirchen ist vom 1. Januar 1888 ab die Führung der Handels⸗, Genossenschafts⸗ und Musterregister, einem jeden für seinen Bezirk, über⸗ tragen worden. 11
Berlin, den 23. November 1887.
Der Justiz⸗Minister Friedberg. An sämmtliche Justizbehörden.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
I. F. 3378. Austrage⸗Apparat für Setz⸗ maschinen. Erminio Ferraris in Moöͤnte⸗ poni, Sardinien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
IV. L. 4431. Petroleumlampe oder Laterne ohne Glascylinder. — Otto Lippert in St. Petersburg, Stallhofstr. 1; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
VI. H. 7051. Wendeapparat für Malz und dergl. — Friedrich Aug. Hartmann in Offenbach a. Main.
VII. B. 7989. Vorrichtung zur Selbstregu⸗ lirung der Ziehlöcher. — Carl und Gustav Berkenhoff in Hohenlimburg.
R. 4233. Drahtziehbank. — Martin Fenn Roberts in Kilburn, Grafsch. Middleser, Engl.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. VIII. G. 4167. Neuerung beim Schwarzfärben
von Baumwolle. — Heinrich Gross in Krim⸗
mitschau.
XIII. N. 1618. Neuerung an Dampfwasser⸗ Ableitern. — Emil Hermann Nacke in Kötitz bei Coswig, Sachsen.
XIV. M. 5249. Neuerungen an Dampf⸗ maschinen mit drei⸗ oder vierstufiger Erpansion. — Otto H. Mueller in Gmunden; Vertreter: F. Engel in Hamburg.
XX. A. 1754. Beim Anhalten der Lokomotive selbstthätig wirkende Friktionsrollen⸗ und Ketten⸗ Bremse. — Otto Adier in Cöthen.
A. 1769. Blasrohr für Lokomotiven. — J. Henry Appleby in Limerick, Irland; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW.
B. 7837. Neuerung an Straßenbahnwagen mit Gasmotor. — Oscar Blessing in Reudnitz
Leipzig.
B. 7954. Auslösevorrichtung für selbst⸗ thätige Kuppelungen der Eisenbahnfahrzeuge. — André Bolzano in Augsburg.
R. 4465. Neuerung an Seitenkuppelungen für Eisenbahnfahrzeuge. — Bruno Rennecke in. Bremen und Priedrich Rennecke in Weferlingen a. d. Aller.
XXI. W. 4856. Neuerungen an elektrischen Lampen mit Volta'schem Lichtbogen. — Friedrich von Wolffers in Paris; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin.
XXIV. P. 3443. Neuerung an Füllöfen. — — Franz Perlich sen. in Greiz.
XXXIV. P. 3410. Bewegungs⸗Mechanismus für Waschmaschinen mit schwingender Wasch⸗ scheibe. — Max Petzold in Dresden A., Flemmingstraße 27. XXVI. F. 3355. Neuerung an Dampf⸗ Wasseröfen. — Franz Fehr in München, Lind⸗ wurm⸗Str. 21 III.
XXVIII. H. 7320. Maschine zur Bear⸗ beitung von Schirmstöcken. — Franz Hütten und Emil Schnorbus in Krefeld.
LII. E. 2039. Selbsteinkassirender Schlagkraft⸗ Meßapparat mit Auslösung des Schlagstempels durch die Münze. — Percival Everitt in London, 47. Cannon Street; Vertreter C. Fehlert & G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin SW.
XLV. K. 5803. Biegsames Ausflußrohr an Jauchevertheilern u. dergl. — Bernh. Koch in Neuß.
8 D. 3189. Antriebsvorrichtung für Sichte⸗ maschinen mit Flügelwerk und zwei mit verschie⸗ dener Umdrehungsgeschwindigkeit kreisenden Trom⸗ meln. — Gustav Daverio in Zürich (Schweiz), Leonhartstr.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. 1
.„„K. 5780. Staubsammler. — The Knickerbocker Company in Jackson, Michigan, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
z L. 4342. Einrichtung an mechanischen
Musikwerken mit kreisförmigen, durchlochten
otenblätlern, um verschieden große Notenblätter zum Abspielen bringen zu können. — Firma
eipziger Mnusikwerke „Phoenix“,
Schmidt & Co. in Leipzig.
. R. 4046. Streichinstrument. — Ludwig Beürmamn in Krauschwitz bei Muskau,
./Lausi
LII. h. 7639. Doppel⸗Schiffchentreiber. — George Gottwald Beitzel und Jens Carl Deitzel in Kopenhagen: Vertreter: G. Brandt
in Berlin. „ H. 7343. Ringschiffchen. — F. Hensel IV. G. 4517. Umkehr⸗Vorrichtung an Bogen⸗
LI
in Berlin.
trockenapparaten. — Grahl & Hoehl in
resden.
Klasse.
LVI. L. 475. Kummeten. — a. Harz.
LXXII. L. 4376. Neuerung an Geschütz⸗ Abzugsstollen. — John William Lowdon in Dundee, Renfrew Street, und William White in Dundee, Hiltown, Schottland; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin.
„ N. 1667. C und Druckregu⸗ lator für Feuerwaffen. — Alfred Nobel in Paris, Avenue Malakoff 53.; Vertreter: Ulr. R. Maerz in Berlin.
LXXIV. P. 3389. Neuerungen an akustischen Signalapparaten. — H. E. Pfannenstiel in Danzig, Johannisgasse Nr. 44/45.
LXXVIII. P. 3451. Ausbalanciervorrichtung an Zündholz⸗Einlegemaschinen. — Konrad Pruner in Wr. Neustadt. Berlin, den 28. November 1887.
Kaiserliches Patentamt.
tüve.
Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung.
Die nachfolgend bezeichnete, im „Reichs⸗Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen worden.
Klasse.
XIII. Sch. 4778. Neuerung an Kirchweger'schen Dampfwasserableitern. Vom 12. September 1887.
Berlin, den 28. November 1887.
Kaiserliches Patentamt Stüve. Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
VI. L. 4166. Ventilations⸗Jalousie⸗Einrichtung an der oberen Horde von Malzdarren. Vom 23. Mai 1887.
XVIII. H. 6422. Einrichtung zum Walzen von Rillenschienen und ähnlichen Profilen. Vom 9. Dezember 1886.
XXXI. K. 5202. Verfahren zur Herstellung von Heizröhren aus Eisen oder Kupfer mit beider⸗ seitigem Bleiüberzuge. Vom 25. April 1887.
XXXIV. P. 33227. Metallrücken für Zeitungs⸗ mappen; Zusatz zum Patent Nr. 40 846. Vom 4. August 1887.
Berlin, den 28. November 1887.
Patentamt. üve.
Ertheilung von Patenten
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt:
42138. Kravattengestell. — A. Blum in Frankfurt a. M., Allerheiligen⸗ straße 51. Vom 27. Februar 1887 ab.
IV. Nr. 42 129. Neuerung an Hand⸗Sturm⸗ laternen. — H. Warmuth und C. Wintgen in Brieg. Vom 3. April 1887 ab.
„ Nr. 42 142. Neuerung an Laternen. — C. Lüben in Gusow. Vom 6. Mai 1887 ab. XI. Nr. 42 131. Drahtheftmaschine — C. L. Lasch & Co. in Leipzig⸗Reudnitz, Luther⸗
straße 7. Vom 22. Mai 1887 ab.
Nr. 42 136. Messer für Drahtheftmaschinen. — Heynen & Pekrun in Dresden, Papiermühlengasse 8. Vom 23. Juli 1887 ab,
XV. Nr. 42 124. Neuerung an Typenschreib⸗ maschinen. — Firma Guhl & Harbeck in Hamburg. Vom 1. Juli 1887 ab.
XX. Nr. 42 165. Absperrhahn für Gasleitungen in Eisenbahnfahrzeugen. — R. H. Plass in New⸗York, 43 Park Place; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 2. Juni 1887 ab.
XXI. Nr. 42 143. Neuerungen an elektrischen Contactvorrichtungen. — W. Fritsche in Berlin N., Schlegelstr. 26. Vom 13. Mai 1887 ab.
Nr. 42 146. Vorrichtung zum successiven Laden von Accumulatoren. — A. R. Upward in London, 10 Talgarth Road, West Kensington und Ch. W. Pridham in London, 10 Crom⸗ well Crescend, West Cromwell Road; Ver⸗ treter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 12. Juni 1887 ab.
Nr. 42 148. Elektricitäts⸗Meßapparat. — H. Tudor in Rosport, Luxemburg; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 18. Juni 1887 ab.
Nr. 42 151. Neuerungen an Vorrichtungen zum Schließen des Stromkreises bei elektrischen Brems⸗ und anderen Einrichtungen. — E. I. Ries in Baltimore, Maryland, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 443. Vom 1. Februar 1887 ab.
Nr. 42 154. Selbstthätige Ausschaltung für elektrische Bogenlampen mit schwingenden Kohlen. — Ch. M. Noble in Anniston, Alabama, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 11 Mai 1887 ab.
Nr. 42 155. Vorrichtung an den Morse⸗ Apparaten, welche Zwischenäm tern mit nur einem
Neuerung an verstellbaren Unger in Blankenburg
[41635]
Klasse. III. Nr.
abgeschalteten Aemter in Kenntniß erhält, wie weit die Leitung nach jeder J. Gaetcke, Telegraphensekretär in Rhein. Vom 17. Mai 1887 ab.
Klasse.
XXI. Nr. 42 162. Elektrische Maschine. — N. H. Edgerton in Philadelphia, Ecke der 13. und Market Street, Pennsylv, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr., 6. Vom 14. Dezember 1886 ab.
Nr. 42 164. Neuerungen an dynamo⸗elek⸗ trischen Maschinen. — A. Gravier in Paris; Vertreter: C Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 5. März 1887 ab.
XXII. Nr. 42 112. Verfahren zurn Darstellung einer neuen Naphtolmonosulfofäure. — I. Cassella & Co. in Frankfurt a. M. Vom 22. September 1886 ab.
XKXV. Nr. 42 149. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung schlauchförmiger Wirkwaare von wachsender oder abnehmender Weite. — E. C. Covell und E. S. Cram in Laconia, New⸗ Hampshire, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. Vom 21. Juni 1887 ab.
XXVI. Nr. 42 121. Horizontaler Regenerativ⸗ Gas⸗Flachbrenner. — F. Siemens in Dresden. Vom 10. Mai 1887 ab.
XXX. Nr. 42 157. Aufgeschlossene Uterus⸗ katheter mit Rücklauf. — Dr. Krevet in Mühlhausen i. Th. Vom 19. Juli 1887 ab.
Nr. 42 167. Plattfußapparat. — V. von Gunz in Wien VIII., Wickenburggasse 24; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 14. Juni 1887 ab.
XXXIII. Nr. 42 115. Bügelverschluß. — M. Wolfsky in London, Tudor Street, Bridewell Place; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 10. März 1887 ab.
XXXV. Nr. 42 113. Thürverschluß für Fahr⸗ stühle mit Verriegelung der Steuerung bei auf⸗ geschlossener Thür. — 0. R. Liebig in Reuduitz⸗Leipzig. Vom 23. November 1886 ab.
„ Nr. 42 116. Schwingende Pumpe für Wasserdruck⸗Winden. — F. E. Koethe in Mühlhausen, Thüringen. Vom 29. März 1887 ab.
Nr. 42 132. Bremsvorrichtung an Winden mit Schneckenradgetriebe. — W. H. Harfleld in London, Mansion House⸗Buildings; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 10. Juni 1887 ab.
Nr. 42 133. Fangvorrichtung für Aufzüge. — Aug. Knüpfer in Dorndorf bei Dorn⸗ burg, Thüringen. Vom 10. Juni 1887 ab.
Nr. 42 135. Seilreinigungsvorrichtung. — A. H. Eulitz in Döhlen b. Potschappel. Vom
24. Juni 1887 ab. 8 Mitnehmer⸗Stirnzapfen für
Nr. 42 168. Förderketten. Maschinenfabrik Khein
und Lahn; Ganhe, Gockel & Cie. in Oberlahnstein. Vom 14. Juni 1887 ab. XXXVI. Nr. 42 123. Zweitheiliger Rost. — J. G. Struckmann jr. in Bremen. Vom 19. Mai 1887 ab.
Nr. 42 150. Zugregulir⸗Vorrichtung an
Füllöfen. — Ferd. Hansen in Flensburg. Vom 19. Januar 1887 ab.
XLII. Nr. 42 1327. Neuerung an doppel⸗ wandigen Wärmeschränken (Thermostaten). — Dr. H. Rohrbeck in Berlin N, Sellerstr. 27. Vom 1. Januar 1887 ab.
Nr. 42 161. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 35 430 geschützten Verfahren zur kon⸗ tinuirlichen direkten Bestimmung des specifischen Gewichts des Druckes und der Bestandtheile von Gasen, svwie des specifischen Gewichts von
lüssigkeiten mittelst gewöhnlicher Hebelwaagen;
usatz zum Patente Nr. 35 430. — r. Ia in Ludwigshafen a. Rh. Vom 27. Mai 1887 ab. XLIII. Nr. 42 119. Maschine zur Anfertigung von Strohhülsen. — Firma Wagner & Co. in Dortmund. Vom 21. April 1887 ab. XLIV. Nr. 42 170. Zweitheiliger Knopf. — A. T. Goll in Frankfurt a. M., Bleichstr. 41, part. Vom 12. Juli 1887 ab. XLV. Nr. 42 159. Heißwassertreibbeet. — J. Siem in Homburg vor der Höhe. Vom 13. März 1887 ab. 1 XLVII. Nr. 42 114. Mehrfache Dichtungs⸗ aufsätze an Niederschraubventilen für flüssige ohlensäure. — Fleischer & Mühlich in Frankfurt, Main. Vom 18. Januar 1887 ab.
Nr. 42 117. Hohlwellenkupplung mit doppelt⸗ hohlkegelförmigem, geschlitzten Kuppelstücke. g Fränkel & Co. in Lindenau. Vom 5. April 1887 ab. 1
Nr. 42 122. Kolben⸗Schmiervorrichtung mit verschraubbarer und ausschaltbarer Druckfeder. — F. Hoffbauer in Bockenheim bei Frankfurt a. Main. Vom 17. Mai 1887 ab. 8
Nr. 42 125. Verbundräder mit Zahnkränzen aus Guß⸗ und Schmiedeisen. — H. Ehrhardt IePlvor Bismarckstr. 42. Vom 26. Juli
(ab.
Nr. 42 126. Neuerung an der durch das Patent 36 798 geschützten beweglichen Flanschen⸗ verbindung für Leitungsrohre; II. Zusatz zum Patent Nr. 36 798. — G. Hoppe in
Berlin N., Gartenstr. 9. Vom 28, Juli 1887 ab.
Apparat das Abschalten gestattet, indem sie die Klasse-.
XLVII. Seite frei ist. — Köln,
Nr. 42 169. Dreitheiliger Riemen⸗ verbinder mit Längsverschraubung. C(C1 Göhmann in Eiabeck. Vom 21. Juni 2887 ab.
XLIX. Nr. 42 128. Gewindeschneidklunpe. — E. Engels und B. Wesselmann in Rem⸗ scheid. Vom 2. April 1887 ab.
„ Nr. 42 139. Verfahren zur Herstellung
conischer Röhren. — von Flotow, Oberst⸗ Lieutenant und Direktor der Gewehr⸗ und Munitions⸗Fabrik in Danzig, und H. Leidig in Danzig. Vom 15. März 1887 ab.
„ Nr. 42 147. Wellblechzange. — Th Titsch in Karlshütte b. Teschen, Oesterr. Schles., und die Firma August Bachmeyer & Co. in Berlin; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. Vom 18. Juni⸗ 1887 ab.
LI. Nr. 42 163. Spielen von Tasteninstrumenten; Patent Nr. 41 933. — Aktiengesellschaft Fabrik Leipziger Musikwerke, vorm. P. Ehrlich & Co. in Gohlis b. Leipzig. Vom 6. Januar 1887 ab.
LII. Nr. 42 127. Nähmaschine zum Besticken von zugeschnittenen Stücken. — J. G. Spranger und H. Stöckel in Plauen i. V. Vom 4. Fe bruar 1887 ab.
Nr. 42 141. Vorrichtung zur Führung des Arbeitsstücks an Sohlen⸗Na Zmaschinen. — S. Thuélin in Paris, Nr. 34 Rue Mont⸗ morency; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 1. Mai 1887 ab.
Nr. 42 145. Nadelhalter für Nähmaschinen. — H. Mundles & Co. in Magdeburg⸗ Neustadt. Vom 9. Juni 1887 ab.
Nr. 42 152. Zierstich⸗ Nähmaschine. — J. Forbes in Brooklyn, V. St. A.; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Friedrichstr. 73. Vom 19. März 1887 ab.
LIV. Nr. 42 153. Papiersackmaschine. — W. A. Lorenz und W. H. Honiss in Hartford, 376 Asylum Street, Connecticut, V. St. A.. Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 26. April 1887 ab.
„ Nr. 42 156. Pappschachtel⸗Klebmaschine. —
Vorrichtung zum mechanischen! Zusatz zum
8
K. Hatt in Neuschönefeld, Eisenbahnstr. Nr. 5. Vom 5. Juli 1887 ab.
LVII. Nr. 42 158. Neuerung in der Her⸗ stellung von Leimdruckplatten für die Buchdruck⸗ presse; Zusatz zum Patente Nr. 40 766. — J. Husnik, Professor in Prag, Sadovastr. 953 Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 9. August 1887 ab.
LXIII. Nr. 42 140. Neuerung an Dampf⸗ Fahrrädern. — L. D. Copeland in Camden, New⸗ZJersey, V. St. A.; Vertreter: C. Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100. Vom 5. April 1887 ab.
„ Nr. 42 144. Neuerung an Antriebsvorrich⸗
tungen für Fahrräder. — G. W. Kraft in Dresden. Vom 27. Mai 1887 ab.
LXX. Nr. 42 134. Bleistifthalter; Zusatz zum: Patente Nr. 39.383. — 0. Wellenberg in. Berlin, Luckauerstr. 11. Vom 23. Juni 1887 ab.)
LXXVII. Nr. 42 160. Repetirgewehr für Kinder; Zusatz zum Patente Nr. 41 096. — V. A. Grundmann in Olbernhau i. Sachsen. Vom 17. Mai 1887 ab.
LXXX. Nr. 42 166. Abschneideapparat für Dachziegel. — A. Bodenberger in Sand⸗ Frankenberg bei Wartha, Schlesien. Vom
12. Juni 1887 ab. LXXXII. Nr. 42 130. Trockencylinder zum Darren und Kühlen von Malz, Korn und ähr lichen Stoffen. — F. W. Wiesebrock in New⸗York, V. St. A., 212 und 214 E. 99 th Street; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW.
Schiffbauerdamm 29 a. Vom 3. April 1887 ab.
LXXXIII. Nr. 42 120. Contactvorrichtung für elektrische Uhren. — H. Buchholz in Barmen. Vom 3. Mai 1887 ab.
LXXXVII. Nr. 42 118. Vorrichtung, um di Innenwandung von Flaschen, Büchsen und ähn lichen Gefäßen mit einem Ueberzuge zu versehen. — G. A. Wilkins in London, 14 Gaversham Road, Kentish Town, England; Vertreter C. Fehlert & G. Lonbier in Firma C. Kesseler- in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 13. April 1887 ab. 1 Berlin, den 28. November 1887.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Nichtigkeitserktärung von Patenten.
Der Anspruch 1) des der Firma Eisenwerke Gaggenau in Gaggenau gehörigen Patents. Nr. 12 227, betreffend „Apparat zur schnellen Er⸗ zeugung hoher Wärmegrade und, dessen verschiedene Anwendungen“, sowie das zu demselben gehörige Zusatz⸗Patent Nr. 17 057 mit gleichem Witel, sind. durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 9. Juni 1887 für nichtig erklärt.
Berlin, den 28. November 1887.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Während des Jahres 1886 gestaltete sich, wie das „Deutsche Handelsarchiv“ mittheilt, die Ge⸗ schäftslage in Hiogv⸗Osaka (Japan) bei weitem günstiger als in 1885. Der vortreffliche Ausfall der Ernte von 1886 vergrößerte nicht allein die Kauflust des japanischen Volkes, sondern gab ihm auch die Mittel, die Produkte des Landes in größeren
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