nahmen und den Ausgaben des Reichs kommen noch eine größere scheint hier ein sehr erhebliches zu sein. Nach vorläufigen, aber noch s für 1888/89 gegenüber dem Etat des laufenden Jahres enthält g. ; 1 9 Zahl von Veränderungen zu Ungunsten und zu Gunsten des End⸗ nicht sicher feststehenden Berechnungen läßt sich ein Bruttoertrag der zu einem wesentlichen Theile schon erwähnt worden. Fm bält, snd ur weiteren Entwickelung der Marine bestimmt sind, der Anleihe zur 288 5 Fhehedht und der Etat der Postverwaltung erfahren hoch bald selbst sehen, daß S2 Kualand “ g-; resultats in Betracht, die aber im Einzelnen von minderem Belange Nachsteuer von etwa 24 Millionen Mark annehmen. Auch für die darf ich auf den Inhalt der Denkschrift und die Erläuternngen Last fallen. Reichs⸗Schatzamts verbleiben nach Ausscheid haben beziehen zu zürsen. ündeten Regi 1““ Noch nie sei eine so oberflächliche B veca-va⸗ 2 sind. Die Salz⸗ und Braust haben ihre steigende Tendenz auch Kosten der erstmaligen Beschaff der Sammelgefäße, Meßapparate zu den Spoezial⸗Etats verweis⸗ Von Erheblichkeit dürfteungen Im Etat des 1A“ — „Ausscheidung Meine Herren! Die verbündeten Regierungen sind sich woh Vorlage dagewesen wie bei der neuen Zollvorlage. Das ind. Die Salz“ und Brausteuern haben ihre steigen 3 b gen Beschaffung der gefäße, Meßapparc pezial⸗Etats verweisen. Von Erheblichkeit dürfte no Peberweifungen an die Bundesstaaten 696 340 ℳ Mebrausgaben bewußt gewesen, daß die definitiven und dauernden Ergebnisse der irthschaftsr solle fü 8 Haus ß⸗ diesmal bewährt. Die Erträge der Eisenbahn⸗Verwaltung haben sich u. s. w. wird nur das laufende Jahr belastet werden, wenigstens im Folgendes sein: ch ber benwei unge nochmalige Erhöhung des Allerhöchsten Dispo⸗ statt eh gen St ie h heute noch nicht vollständi v sicher Votum des Landwirthschaftsraths solle für das Haus maß⸗ in Folge der Zunahme des Güterverkehrs in den letzten Monaten Wesentlichen; von einem Ansatz solcher Kosten für 1888/89 ist des⸗ Bei dem Auswärtigen Amt steigern sich die fortdauernden Au vöbesondere ha 400 000 ℳ in Aussicht genommen werden müssen, überseher laffen 18 aamn sich Fhen dessen die Voranschl e, die 88 gebend sein! Er kenne Güter in Westpreußen, welche des verflossenen Etatsjahres um etwas über den Etat hinaus gesteigert, halb abgesehen. Im Uebrigen hat sich auch hier der Anschlag an gaben um 303 889 ℳ, bedingt durch Mehrbedürfnisse bei der Centr 1 sitionsfondé, n Ansprüchen der im Kriege an ihrer Gesundheit E. 8 1““ sind 5 icht über f- 9 sicherer Basis 1.. 8e offnan sich noch heute mit 5 Proz. verzinsten, wo seien aber die wogegen bei der Branntweinsteuer sich ein nicht erwarteter Ausfall die Vorausberechnungen der Motive des Gesetzentwurfs gehalten; stelle und bei den auswärtigen Vertretungen. Sächliche Fonds d. damit den Bgldaten und der Hinterbliebenen derselben der Haupt⸗ befteht⸗ 88 die Periode der großen Fehle⸗ Güter, die sich gar nicht rentirten? Worauf die Herren ergeben hat, und die Ueberschüsse der Post und Telegraphenverwaltung einige Abweichungen sind nöthig geworden. Abgesehen von dem Bei⸗ gegenüber gesteigerten Ansprüchen seit 1879/1880 keine Erhöhung ere fescäricte genüge geschehen kann. Neu eingestellt ist ein Betrag von beträge abgeschlossen sein wied und daß, was die weitere Zukunft an. hinauswollten, ersehe man aus der „Kreuz⸗Zeitung“, wo als 11u1 EE 8 F 8 d ““ miederholter Ueberschreitungen san-ℳ. welcher es ermöglichen soll, in technischen, namentlich zoll⸗ langt, auch die Zuckersteuer wieder regelmäßigere und höhere Erträge Gutsbesitzer in Schlesien die Cohn’s und die Schottländer's 1 549 000 ℳ erwachsen, hauptsächlich eine Wirkung der Pensions⸗ Zuschlagsabgabe getrennt von der Maischbottich⸗ und Materialsteuer des Gesetzes vom 23. Mai 1887 ist erstmalig zu den Ko Sefolge jechnischen Fragen, 11“ Sachperständiger in . wird. „Ob auch bei . ee noch 8 aufgezählt würden. Man wolle also diese neuen Gutsbesiter Feseße vom 21. April 1886, — eine Wirkung, die bei Aufstellung des zu veranschlagen, da dieser Zuschlag zu der Verbrauchsabgabe den Unterhaltung des Seminars für orientalische Sprachen der ausgedehnterem⸗ Reichsschuld enthält ein aus dem Anwachsen des xxöö I“ gS- Faö 8 8 8 bng ist beschränken und den alten Grundbesitz befestigen und das Alles tats für 1886/87 noch nicht berücksichtigt werden konnte. 3 Bundesstaaten zu überweisen ist und deshalb einer besonderen Be⸗ Betrag eingestellt. Die einmaligen Ausgaben des Auswärti n Der 38 erklärliches Mehr von 7 127 500 ℳ an Zinsen und 1“ Auff alle Fälle ist ffüͤr die Zukunft d auf Kosten des armen kannes und durch Vertheuerung „Gegenüber den im Laufe des Etatsjahres 1886/87, im November rechnung bedarf. Die Abweichungen von den Durchschnittszahlen der Amts haben sich um 259 350 ℳ verringert; insbesondern Sehultfe aufwand von 6000 ℳ aus Verwaltungskosten.“ die Befriedigung nicht unerheblicher Mehrledür miß für das Reich der nothwendigen Lebensmittel. Das Volk lasse sich vorigen Jahres, gegebenen Schätzungen hat sich die Summe der Vorjahre, welche bei der Maischbottich⸗ und Materialsteuer sich als hat hier der Zuschuß zur Bestreitung der Verwaltungskosten in h nehe. bei dem allgemeinen Pensionsfonds von 4 373 108 ℳ und die Bundes taaten in Aussicht zu nehmen. Soweit in dieser Be⸗ nicht länger über die Wirkungen einer solchen Politik f - eehln ng 8* an b n ssbnsElich ien feasna ergeben, sind zum Theil schon erwähnt worden, im Uebrigen Schutzgebieten ermäßigt werden können. Einer Resolution des Reichs⸗ 1 ht im Wesentlichen auf rechtlichen Verpflichtungen. Namentlich ziehung eine Voraussicht möglich ist, sind die Zahlen schon im vorigen täuschen. Unbegreiflich sei es, daß die Industrie noch immer “ etlicher vHeredht e h n Palge “ für Petethe ch b 111“ 89 veeser 1““ in 111“ Schutzgebieten * die Wirkungen des Reliktengesetzes hervor. 1 Jahre bei Berathung der Steuervorlagen Gegenstand der Erörterung ge⸗ nicht ihre Stimme gegen diese Vertheuerung erhebe, sondern Schätzung für ünftige 8 9 1““ Die Invaliden⸗Compagnien sollen ent prechend der bei dem Erlaß wesen. Für jetzt ist es auch bei Beobachtung aller Vorsicht zulässig erschienen, schweige, um den Bund mit den Agrariern nicht zu stören.

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Werthpapiere sich etwas geringer beziffert, als damals angenommen Schätzung für das künftige Aufkommen aus den füddeutschen Staaten Bei den fortdauernden Ausgaben des Reichsamts des Innern be⸗ des Militär⸗Pensionsgesetzes von 1871 bereits ausgesprochenen Absicht, entsprechend dem Votum des Reichstages die Aufhebung der Relikten⸗ Die Engländer machten diese Politik nicht mit, das habe iber 5 Millionen Mark gesteigert. Vornehmlich haben die Ausgaben Es läßt sich für 1888/89, nach Abzug der Verwaltungskosten- Verfahren bei dem Vermessen der Seeschiffe Frre “ 3 1 1 ¹ 8 8 eb 8 9 ) gewährleisten soll 8 verde en Invalidenhäusern übertreten, wosel vor in Vorberei iese etz⸗ 3 2 8 sen soll, durch Mannschaften werden zu den In s ertreten, woselbst worden ist, in Vorbereitung. Freilich werden sich, wenn dieser Gesetz der konservativen Partei herausgegeben worden, einzelne v 8 he r 2 F f ei ⸗ 30 32 6 7 e f G 6 Hojto 8 — 9 ; g ¶ꝗ 7 nicht vorausgesehen werden konnten. Es wurde damals auf eine Er selben 108 030 320 ℳ, und an Nachsteuerkrediten, welche in das Jahr umfang stetig zunimmt, und durch die weitere Ausgestaltung der n, daß ihnen nebenlaufende Unterstützungen aus dem allge⸗ Ergebniß Ihrer Berathungen und Beschlüsse, nach den Resultaten, etretenen besondern ältnisse nicht reali - „obgleich di 3 zurückkomme vi enwärti hätz [17 880 7 . 8 ußs 3 4 1 8 3 1 S- g ondern Verh sse nicht realisiren konnte, obgleich die jahres zurückkommen darf, so haben wir nach gegenwärtiger Schätzung auf 17 880 750 ℳ; das ist gegen das laufende Jahr ein laufenden Jahre einen Mehrüberschuß der Einnahmen über die der Finanzen liegenden Verbesserungen vorzugehen. über die gegenwärtige Handelspolitik. Die industrielle Ent⸗ Militärverwaltung kommen hauptsächlich in Betracht: die Verminderung dem allgemeinen Pensionsfonds, Mehrausgaben im Gesammtbetrage des Handels⸗ erbest ewüns ili . S 8 Sfond 9 „eund Gewerbestandes gewünschte Betheiligu Täö. 18 8 1 — manquen . eb 1 — . gang. gh gebühren mit 7 Millionen Mark, stehen nicht un rhebliche Mehr⸗ Der Abg. Rickert bemerkte: Ernste Erwägungen knüpften die Industrie. Die in der Thronrede dokumentirte behufs Ausbildung mit dem neuen Gewehr. Sodann mußte beim im geringen Maße bei der Reichs⸗Justizverwaltung ergeben, im im Ganzen 250 000 ℳ aufzuwenden sein, — für das nächste Jahr fwendungen sind wesentlich durch den Aufschwung des Verkehrs und aufwendungen 1 d Dw Be üss dei 3 ; ; Ge elbe 2 er Zoll⸗ ö d Kriegsalarm machten, beim Volke kein Gehör Antheil 8. c. sse 9 8 1u.“ e. 4 4 Genau dasselbe habe man nach der Zoll fortwährend 8 V 9 heil des Reichs an den Ueberschüssen der Reichsbank um 600 000 ℳ Mehrausgabe geschätzt worden, etliche Fonds dieses Amts sein werden. und außerordentlicen Etat ein Mehr gegen das Vorjahr um erhöhung von 1879 und 1884 gehört. Die Freude habe nicht finden würden. nicht vorausgesehen werden. Es läßt sich sagen, daß diese von und bedürfen der Aufbesser D ichs 28 In d di 2 11“ 6 ; 1 aeh vnn 8 b seisserung 11“ “ dhuctgecs. sondehst v bei den sott⸗ von Grundstückankäufen und Neubauten, auch in größeren Städten, sie diesmal dauern? Der Staatssekretär habe sich in einem immer wollten Viele keinen Schatten von Reaktion in Wirklichkeit erklären, ohne daß ich jedoch ein besonderes Gewicht Mehr von 56 000 ℳ und an außeretatsmäßige Koste stellte fü jej Betrqj 38 5 1— 6 ℳ6 smäßigen Kosten gestellten Zahlen für 1887/88 auch diejenigen Beträge mit stal Telegraphen⸗ es Fernsprechwesens cht. Dies 1¹ 8 8 d. Ausgestaltung des Telegraphen⸗und des Fernsprechwesens gemacht. Dieser⸗ wenn ihm das nicht gelungen sei. §. 39 des Branntwein⸗ Der Abg. Freiherr von Maltzahn⸗Gültz äußerte: Die Vor⸗ geschätzt wurde. Indessen, meine Herren, ein besonderes Verdienst lands an der Weltausstellung in Melbourne. Die Ansätze, die dieser⸗ Wohnungsgeldzuschuß durch das Gesetz vom 28. Mai 1887 bewilligt Hierbei handelt es sich um einen außerhalb der stetigen Entwickelung Finanzen zu vermehren. Das Irrationelle in dem Finanz⸗ f heute nicht zurückhalten. einstimmung der Schlußzahlen jener Schätzung mit dem wirklichen dauernden zund einmaligen Ausgaben um 833 000 ℳ in ver chiedenen ordentlichen Etats Kap. 5: 97 550 358 bei 2 b 6 ; F - b r Utat im G 1 ʒ 9. athichen Etats ap. 8. 97 690 358 6 und bei den einmaligen Anleihe zu bewirken, während auch bedeutendere Ausgaben bei den rung der indirekten Einnahmen des Reichs müsse von direkten der Kornzölle gerade auf den kleinen Mann sehr stark drücke, Bezüglich des laufenden und des kommenden Etats⸗ nöthig, weil die Reichsanleihe stärker begeben ist, als nach dem An⸗ der Minderbedarf bei den einmaligen Ausgaben so außerordentlich werden konnten. Trotz der aus früheren Ja ü gabe⸗Etats der Militärverwaltung führt die Reform der Brannt⸗ setzes vom 17. Juni 1887, betreffend die Fürsorge für die Wittwen gestellt werden mußten, Beträge, welche, insoweit sie auch für 1888/89 vh auptsächlich für Eisenbahnbauten, in Anspruch nimmt. 868 1 1 8* 3 9 hnuptsächle — v 3 1 strecken gewußt habe. 1884/85 seien im Etat Matrikular⸗ Angelegenheit der Vermehrung der Kadetten⸗Corps werde man welche aber unzweifelhaft die Finanzen des Reichs und der Bundes⸗ außeretatsmäßigen E U bei Reliktenbeiträ ünsti für 2 ßj s 2 b 1 jaßigen Einnahmen bei den Reliktenbeiträgen. Ungünstig für Bauten bei ör 2 zeise Das 8 d 1 d 1* Melll — — —101 . 2 1 Mer h 1 G 1 3 dene preußischin Staatzeisenhahnen Dag Abstand genommen, den für 1888 bevorstehenden Zollanschluß 212 Millionen. Also in 5 Jahren eine Steigerung von mehr vativen werde diese Forderung das wärmste Entgegenkommen Ich gestatte mir schon in diesem Zusammenhange mitzutheilen, größere Zahl von Funktionären aus den Wittwenkassen, bei denen sie tung ist vornehmlich herbeigeführt durch den auch hier auf⸗ 9 85 1g8, 1 einig — 1 1 lle ebiet 1 — 3 nen halten 2 8 f 1 oldenburgischer Gebietstheile schon in Rücksicht zu ziehen, da der möge, finde man immer wieder ziemlich erhebliche Steigerungen der Matrikularbeiträge, wie sie jetzt geschehe, kein klares Bil Es liegt auf der Hand, daß die Veranschlagung auf völlig veränderten Reichszuschuß zu diesen Kassen. Die letztere Bemerkung greift schon und mehr als ausreichend gewesen ist, um anderweite Mehrbedürfnisse „ ls bei d tstell der A it jahres handelt, und als bei der Feststellung der Aversen seinerzei zur Herstellung von neuen Eisenbahnstrecken bei Dirschau und verfahren. Wolle man ihnen denn österreichische oder englische Motiven der Gesetzesvorlagen der vorigen Session enthalten waren. bei der Naturalverpflegung, welche sich allein fü f sverstä d b im H f sten 1 b. Flesugg “ 1““ Hetrezberstärkung bis zur Aekruteneinstellung im Herbst 1887 1g - die betreffenden Städte dem Zollgebiet bereits angehörten. habe ihn (den Redner) hauptsächlich die schneidige Form überrascht, wirthschaftliche Lage Ungarns ansehen, und doch die Politik und November d. J. einige Ermäßigung der Ausfuhrvergütung ein⸗ aber auch Mehrbedürfnisse ein, Mehrbedürfnisse namentlich an Reise⸗ Reisekosten und Tagegeldern um 325 200 ℳ Diese Beträge gehören

getreten ist, daß aber im Uebrigen die älteren Bestimmungen noch kosten, Tagegeldern, Vorspann⸗ und Transportkosten, bei dem Remonte⸗ aber gverstä 1 i. gn 8 1— 2 Pann⸗ T Isten, 8 er zu den durch die Heeresverstärkung bedingten Mehraus aben 1 v. 1 — 1 . nang umn i- 8 bis zum der Campagne⸗ 1888/89 Geltung behalten und erst wesen in Folge der Steigerung der Pferdepreise. Auch bezüglich der bei Feststellung des Nachtrags Etats für 188988 ausdrücklich 1b bälfnißmäßig erheblich steigern; indessen lassen sich bestimmte Ziffern „Absolut unentbehrlich und nothwendig“. Die Militärverwal⸗ der Branntweinsteuer die erwarteten Erfolge haben werde, von da ab die durchgreifende Reform, welche durch das neueste Gesetz Manbverkosten steht noch ein Mehrbedarf in Aussicht, der aber, wie behalten waren Kosten für di bsichti ie Vermeh auch in dieser Beziehung heute noch nicht anführen. tung setze auseinander, daß in den letzten Jah in starker so glaube e icht dasselbe von der ckersteue d geschaffen ist, zur Geltung kommt Zu berücksicht 888 8sf 3 1I.gh. 8 „ aber, aren. Kosten für die beabsichtigte, durch die Vermehrung d “ ““ ung setze au 5 ; in den letzten Jahren ein starker so g r nich selbe von d uckersteuer, un Durchschnittsergebnisse 1“ b 111““ 1” Faßre⸗ cafschen dnerüh rven Jahren der Fall war, noch nicht ziffermäßig fest⸗ des Offiziercorvs bedingte Erweiterung der Kadekttenanstalten „Der Eingang an Zöllen ist für das Jahr 1888/89 in wesentlich Andrang stattgefunden habe. Er glaube, die Kriegsverwaltung man werde dementsprechend die eingestellten Beträge reduziren soweit, als es sich um die Produktions im die A sfuühr 1A111““ 66 befinden sich unter den fortdauernden und unter den einmaligen gleicher Höhe veranschlagt wie für das laufende. Fortgesetzt haben sich schade sich selbst durch die schneidige Motivirung ihrer Forde⸗ müssen. Was den Militär⸗Etat betreffe, so müsse man berück⸗ e ch odu mengen, um die Au⸗ uhrmengen Miindereinnahmen für Rechnung des Reichs sind zu erwarten im Ausgaben; andere beabsichtigte Organisationen, die sich auf das in der ersten Hälfte dieses Etatsjahres gesteigerte Einnahmen bei den cu Auch aus prinzipiellem Grund sei er gegen Vermeh⸗ sichtigen, daß es nicht auf Deutschland allei k ob und um die PVerschiebung der Einnahmen und Ausgaben in Folge der Betrage von 29 780 000 ℳ, durch Mehreinnahmen wird sich diese Roßarztwesen und die Einrichtung von Bekleidungsämtern beziehen Zöllen ergeben, auch der Oktober weist eine Mehreinnahme von mehr rung. 9 8r ZTA“ 81 8 sctight I 58 “ “ 9. Kredite aus einem Jahre in das andere handelt. Für die einzelnen Zei BSumme verringern auf etwa 22 477 000. ℳ Dieser Ausfall ist auch verursachen nur zum Theil Mehrausgaben. Von den einmalinen“ als einer halben Million Mark auf. Bei dem Ansatz für 1888/89 rung der Kadettenstellen, weil Deutschland eine Volks⸗ es Frieden haben wolle, und er glaube allerdings, daß die räͤume waren bierbei selbstperständlich diejenigen verschiedenen Steuer⸗ und für das laufende Jahr leicht erklärlich: 17 200 000 ℳ Ausfall unter Kap. 5 eingesetzten Ausgaben im Gesammtbetrage 6oh st auf den normalen Stand der Einnahmen zufolge armee habe und der exklusive Charakter einer besonderen Kriegsgefahr im vorigen Winter näher gewesen, als man auf Bonifikationssätze einzustellen, welche sich aus dem erwähnten suecessien- kommen allein auf die Zuckersteuer, 12 135 000 ℳ auf die 15 195 489 ℳ sollen 3 574 154 ℳ aus Anleihemitteln gedeckt werden der Zollerhöhung des Jahres 1885 gerechnet. Die Zoll⸗ militärischen Erziehung durchaus nicht nothwendig sei. Hin⸗ der Linken geglaubt habe. Er erinnere an das Wort des Inkrafttreten der in Betracht kommenden Gesetze ergeben. Der Be⸗ Maischbottich⸗ und Branntwein⸗Materialsteuer. Der Ausgleich so daß den ordentlichen Einnahmen 11 621 335 ℳ zur Last fallen, inderungen, welche das Zuckersteuergesetz und das Branntwein⸗ sichtlich des zweiten Punktes stelle er in den Vordergrund, daß Fürsten Bismarck, wonach Deutschland wohl in die ä er die Nothwendigkeit eines Zuschusses von 2 Millionen absolut Lage kommen könnte, bei einem Angriff Frank⸗

wurde. Dagegen hat sich der Fehlbetrag für die Reichskasse handelt, beruhen die Ansätze auf den Angaben der betreffenden Re⸗ steht ein Mehrdarf von 87 545 ℳ vornehmlich hervor b Foraus fü f jtrz — s ; b 5 8 . . 1 5 b 1u¹ 8 88 9. 8 22 9 gerufen durch vwechdem sich die damaligen Voraussetzungen erfüllt haben aufgehoben beiträge vom 1 April 1888 ab in Vorschlag zu bringen. Ein ent⸗ zo M. b C(CSIT“ - Red gegenüber der Schätzung vom vorigen November um etwas gierungen. Einrichtung eines Schiffsvermessungsamts, welche ein ginfngd nachdem sich die öö.— ö e b 88 3 b gen. Ein neuerdings die Programmrede Salisbury's gezeigt. edner 1 L“ b baben die Ne 18 s chiff ssungsamts che ein einheitliches werden. Die bei den Compagnien befindlichen Offiziere und etliche sprechender Gesetzentwurf ist, wie bereits in der Thronrede erwähnt verlas aus einer Broschüre aus dem Jahre 1862, welche von in entsprechendem Maße zugenommen; es kommen dabei aber Momente Zergütung, an Maisch⸗ und Materialsteuer ein Ertrag von Mehrbedürfnisse bei den sonstigen dem Reichsamt unterstellten 9 fi Für die übrigen M jtrz in IB. ; 8128; ; ; 3 3 — 4 3 1 gen dem 88 en Be⸗ d 1 befindet. Für die übrigen Man ft vur 2 2 5 alarbe 8 25 88 8 in Betracht, welche bei der Vorausschätzung im vorigen Jahre noch 22 390 430 ℳ erwarten, an Verbrauchsabgabe und Zuschlag zu der⸗ hörden, namentlich bei dem Reichs⸗Versicherungsamt, veffef Gefchede sch der entsprechende shüa 8”” enst rij ist S. Eö. Annahme, gelangt, guch 8 baeeee Stellen, aus welchen er ableiten wollte, wie sich seitdem die ssen Geschäfts⸗ welche auf ihre gesetzliche Invalidenpension zurücktreten, ist Vorsorge Summe von etwa 4 300 000 ℳ erhöhen. Ich denke, daß nach dem Politik di ser Partei gettdert dan⸗ habe sie billige 8,8. ; ;1;45 Fee 33113 6 G. — 5 3 1 eser Partei geände abe ( ( e ge varniß bei verw 9 st 3 M en M g⸗ 888/89 Jahre überge 8 hysikalisch⸗technis Rei 1 Di G z etroffe 8 8 ;,835 IF. 396 ; F 5 illiges 2 illiges Ceeö“ dienee gaene Mherk ehn 8aennüsch “ 8 1“ Hhede sche E einmaligen Aus⸗ ihe- Pensionsfonds gewährt werden. wie sie sich für die nächste Zeit haben feststellen lassen, auch den Wohnungen, billiges Brod, billiges Salz verlangt. MWee 1 3 g. g 80 Merchsamts des Innern beziffern sich im Ganzen Die Post⸗ und Telegraphenverwaltung wird im Vergleich zu dem Einzelstaaten Raum gegeben sein wird, mit einigen auf dem Gebiete sei das anders geworden! Alle Handelskammern klagten Ersparnisse bei der Naturalverpflegung die Summe von 4 036 329 ℳ zu rechnen auf Mehrausgaben bei dem auswärtigen Amt, bei dem Minderbetrag vo 2 507 000 Ne inz eten jß z s für 1888/8 8 5 erreichten. Für die Mehrbedürfnisse bei anderen Ausgabeposten der Reichsamt des Innern, bei der Marine, bei der Reichsschuld und bei schon Ansat für ne vore ehee 6 der fortdauernden Ausgaben von 693 986 ℳ gewähren. Der Erhöhung Den Etat selbst für 1888/89 empfehle ich Ihrer wohlwollenden wickelung verlange Dauerhaftigkeit und Stetigkeit in den poli⸗ 8 1— r V- retungen der Einnahmen, insbesondere des Ansatzes für Porto und Telegramm⸗ Beurtheilung. tischen Verhältnissen; wer die Ausfuhr beschränke, beschränke der Manquements und die außerordentliche Uebung des Reservisten von 3 691 000 ℳ Minderausgaben werden sich beim Reichsheer und der Weltausstellung in Me 8 ichssei 8 f — G 0 ℳ N— ; 8 b 8 g in Melbourne; es werden hierzu rei zseiti geh 8 SüSeenen NIe b 8 5 1 1 1 88 29 Reichs⸗Schatzamt eine Summe von 526 000 ℳ an einmaligen Rayon Ganzen im Betrage von 3 614 000 ℳ, so daß ine Mehrausgabe sind 175 000 9 aden ansgaben gegenüber, zusammen über 6 Miillionen Mark. Die Mehr⸗ sich an den soeben vorgetragenen Stand des Etats. In der Friedensliebe habe in allen Theilen des Volkes Widerhall Reichs⸗Schatz e nm 526 ℳ an e gen Rayon⸗ nzen im Betrage von o daß nur eine Mehrausgabe sin 5 ℳ in Ansatz gekommen. Es ist angenomm fi dunge 8 “ 9 8 Erö srede sei bemerkt worden, der E bessere di efunden d auch seine Partei hoffe, daß Diejenige j entschädigungen außeretatmäßig verausgabt werden. Daß sich der von 77 000 ℳ verbleiben würde. Bei dem Auswärtigen Amt sind das laufende Jahr “ im “ 1 75 200 Pbahefür durch die Fürsorge für den Verkehr auch in den kleineren Städten und ö sei bemerkt worden, der Etat bessere die gefunden, und auch seine Po hoffe, daß Diejenigen, die h E““ auf dem Lande bedingt. Die einmaligen Ausgaben nehmen im ordentlichen F zen auf. Die Kluft zwischen den Berussklassen werde 1 471 571 ℳ verringern würde, konnte gleichfalls im November v. J. haben in den letzten Jahren wiederholt über chritten werden mü Bei Verw es Reichshee ; ; 1 1 1 b 6 iit Zwischen den Berufsklasse erd Fer 8 b “ Bei der Verwaltung des Reichsheeres ergiebt sich ein Minder⸗ 4822 564 ℳ in Anspruch. Namentlich hat sich eine größere Anzahl lange gedauert, ebensowenig wie 1884, . . . . wie lange werde mit jedem Tage tiefer, die Situation immer gefährlicher, noch mir eben genannten Summen für sich allein die Differenz zwischen der ihm unterstellten Reichsbehörden werden namentlich in Folge dauernden Ausgaben Dabei darf r f hingewi Schätzung vom November vorigen Jahres und der eingetretenen von Bedürfnissen zur Remunerirung von Hülfsleistungen ein daß in den Bedarfsansäsen des Ges gen teous Neahnce ütbig gemacht; beispielsweise Magdeburg, ausführlichen Vortrage bemüht, klarzulegen, daß es gut der Politik erblicken. Aber es müsse anders werden unter der cre Daet daß (ch. 28 hat sich der Aussan. 8n e. h. 1 a b Aachen, Berlin. Zudem werden fortgesetzt erheblichere Ansprüche an die um die Finanzen bestellt sei; es sei nicht seine Schuld, Mitwirkung des gesammten deutschen Volks. arauf legen möchte. ei den Einnahmen hat sich der Ausfall im 8. Nℳ in nspru nehmen. Bei diesen 84 000 ℳ eingerechnet sind, welche durch den Nachtrags⸗Etat vo Iin 18 9 G Ggehs 202/07 2 nf 9 ; . ssc 3 2 9 2 „ 5₰ 1 2. 8 2 2 Hhe I . ITta vom I. Jünni 1887 : ven „ zi & HSsS or two de d ger⸗ 1 „ 8 7 . b — Jahre 1886/87 ungefähr gleich hoch gestellt, als er im vorigen Jahre handelt es sich hauptsächlich um die Betheiligung Deutsch⸗ und in Folge anderweiter Klasseneintheilung der Orte an Servis und kalc gcer 4““ der Anleihe E’“ steuergesetzes habe noch dazu beigetragen, die Verquickung der lage sei von einer außerordentlichen Bedeutung, 6 daß sie Sr dief 1 C 1“ Fit G htcen. — elbständigen und eingehenden Diskussion bedürfe. Zwei soll hieraus nicht hergeleitet werden; denn es haben auch in dieser halb im Uebrigen not wendig sind, finden sich in dem Etat für das inderbe Bver 6 1 2 ; ; ; einer se b geh 1 Beziehung verschiedene Verschiebungen sstattgefunden, sodaß die Ueber⸗ Jahr 1888/890 Fer bhüsic, in de 1 sie Soer enderbedath der, Heeresberwaltung Uceih Sgs 29 sürt. liegenden Systemwechsel, welcher durch die veränderte Technik hervor⸗ verfahren sei, daß man nicht die Verwendung der zu er⸗ kurze ‚Bemerkungen möchte er 1- ) 1b Ausge 36 438 ℳ, bei de maligen Ausgaben des gerufen ist, und schien es insofern gerechtfertigt, die Deckung durch wartenden Ueberschüsse voraussehen könne. Bei jeder Steige: Der Vorredner habe darauf hingewiesen, daß die Erhöhung Resultat immerhin relativ zufällig erscheint Kapiteln erhöhen. Bezüglich der Reichssc ist ei 5 a 8 ; — E1“ . Kax „ Bezüglich der Reichsschuld ist eine Mehrverzinsung Ausgaben des au erordentlichen Etats Kap. 6: 36 178 323 Mark. Daß . 8 L ; 1 — 688 1b 1 „ 1 Lebree t nt den Ergebnefen der kebßlnet tesg 9 erordentlichen C eae 173,6239 Matt.. ha nnt. gh fortgesetzt auf die ordentlichen Steuern etwas erlassen werden. Das hier Gesagte und daß dieser sich gerade vor diesem Zoll fürchte. Er bitte lahhres, stehen wir Dank den Ergebnissen der letzten Reichstags⸗ schlage vorausgesetzt wurde. Dagegen mindern sich die Zinserfordernisse hoch ist, berubt darauf, daß im laufenden Etatsj ür di innahmen verwiesen sind. sei nicht so erfreulich, wie die Eröffnungsrede, er den Vorredner, einmal die Landleute, die Drescher, zu fragen 1h 8 0c Re ) 50. t 1 1 1 forder iist, 1 3 ende F sjahre für die eeres⸗ 8 8 1 “ * 3 3 ) . 5 99 „ b „ 3 6᷑ T 2 8 7 5 gen, session Zahlen gegenüber, welche vor G shi 6 den Schatzanweisungen. Es bleibt ein Mehr von etwa 812 000 ℳ verstärkung, für die Steigerung der Operations“ und Gec Die Einstellung eines Mehrüberschusses 1 587 500 ℳ bitte daher, dasselbe nur mit Vorbehalt aufzunehmen. ob sie lieber einen niedrigen oder hohen Kornpreis haben erheblichen Fehibeträge, drot ter 1here eon hnoch “ h Die ee ö dem allgemeinen Pensionsfonds mögen sich um des Heeres und für die Vervollständigung des deutschen Eisenbahnnetzes i der Eisenbahnverwaltung bt nü 1““ üßer. Man sage, der Etat sei wiederum unter Bethätigung wollten. Wenn der Vorredner behaupte, daß aus einigen 3 8 ge, trotz entlichen Erhöhungen der Aus⸗ etwa 1 306 000 ℳ steigern; dies ist hauptsächlich eine Folge des Ge⸗ im Interesse der Landesvertheidigung bedeutende Betraͤge zur Verfügung nete esegüage g EG ecag e. 1““ strenger Sparsamkeit aufgestellt worden. O nein! Die Gütern z. B. in Westpreußen 5 Proz. herausgearbeitet wür⸗ b örj 8 f ordentliche Etg. ie 3. b e Meh 2 2, ojto g90 5 j S & 8 5 9 3 z1 so jos für si 3 8 † ö für vienenn acterstauer bbbbö übrer hes des ie und der Marine. Gegen⸗ gefordert werden, erheblich niedriger angesetzt werden konnten. Neu .““ schl der Einnah Zöllen, Verbrauchs escen gemeanftovoractas,ag nnn Ung Cich aütalan Finzeleaenheisden Zeanehnn⸗ üden canach Eornehn 8r 85 n ni volständig übersehen lassen, über der Mehrausgabe bei dem allgemeinen Pensionsfonds stehen die inzu ist hier ein Betro on o 9 Millionen M Bei der Veranschlagung der ⸗Einnahmen an Zöllen, Verbrauchs⸗ Fe. 2 . b ;Sc. 8 8 1 5 it günst ss bisl alt gen C hensanef 1 Bumngekommen ist hier ein Betrag von etwa 9 Millionen Mark steiern und Aversen haben die verbündeten Regierungen davon beiträge von 84 ½ Millionen gewesen, und heute für 1888/89 in der Kommission erörtern können. Bei den Deutschkonser⸗ aaten weit günstiger als bisher gestalten. ist der Erfolg jenes Gesetzes dadurch beeinflußt worden, daß eine Weniger bei den fortdauer Aus Lilitä . G 8 , d auernden Ausgaben der Militärverwal⸗ 8 1 1 89 8 “ 1 1 8 1 b ; ve I1IuM“M r 1 en si d bee Bremens und Hamburgs, sowie einiger preußischer und als dem Doppelten! Auf allen Gebieten, wo man auch hinsehen finden. Wenn ihnen vorgehalten werde, daß die Ueberweisung pon Sheheh ..“ die Fürceget szucgee bei Schätzung bis dahin betheiligt waren, ausgeschieden sind oder ihre Versic erung tretenden Minderbedarf für die Naturalverpflegung, welcher 1 8 ; vinn; 8 F s er beiden neuen Steuern für die Zukunft ausgegangen sind. bei diesen Kassen ermäßigt haben Dadurch erhöht sich der sich, von der Quote für Bayern abgesehen, auf 3 900 000 ℳ beziffert T ö““ In 888 8 des Ordinariums. Was den Militär⸗Etat betreffe, so handele der Finanzen gewähre, so seien sie ganz derselben Meinung, aber 1 bei — ies um so che hehen, als es — Ftats; bes sich 1 Vermeh der Kadetten, 2 den Zusch de der Franckenstein'sch Klausel könnten sie nicht anders 1s 3 ntf 3 1 8. — 1 on ör es sie um Vermehrung der Kadetten, 2) um den Zuschuß, der nach der Franckenstein'schen Klau önnten sie nicht ander 111“ ” auf N he Uühn Hier wird auf eine Ersparniß auszugleichen. Unter den letzteren, den Mehrbedürfnissen, sind hervor⸗ ist, daß diese Aversen den Betraä leichsteh bö hen kra⸗ ö 9 8 G - 1 8 1 welch on in den von 3 607 ℳ gerechnet, wied ine ind zgabe 8 dosten fü Ineine Bet S. Ie. . e Sere, ö.ö avon ausgegangen ist, daß diese Aversen den Beträgen gleichstehen 3 1 5 1 1 ggen 1 - 8 1 1— gerechnet, wiederum eine Folge der Minderausgabe zuheben Kosten für Gemeine bei der Infanterie, deren Stellen bei der Fhüch be von 89 Bevölkerung zu leisten 8 “ wenn Marienburg gefordert werde. Was den ersten Punkt betreffe, so Verhaͤltnisse als Muster vorhalten? Man solle sich doch die Bei der Zuckersteuer ist zu beachten, daß zwar seit dem Oktober 4 Millionen berechnet. Es kommen andere Ersparnisse dinzu, tr 39; ärk die b „ . C w Ersparnisse hinzu, treten u halten waren — 1 239 399 ℳ — V der F ; 8 4 b FF 8 2 2 ; . ; : tli s Rei 2022 nd Verstärkung der Fonds sa Die Verwaltungskosten, welche nach dem Anschlusse Seitens der mit der der Kriegs⸗Minister die Forderung gestellt habe. Es Englands mit seinem gewiß hochverdienten, aber alt ge⸗ zollgemeinschaft mehr zu übernehmen sind, können sich allerdings ver⸗ müßte doch endlich eine Grenze haben, daß man immer sage: wordenen Staatsmann betrachten. — Wenn man auch von

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rechnung der neuen Verbrauchsabgaben liegt die Annahme eines jähr⸗ in letzterer Beziehung ergiebt sich, wie ich Wi füge h f 8j 7 38 di 1 et B1 f sb in R ge 1— chs die Annahme ) kaum hinzuzufügen während im laufenden Etatsjahr 17 100 038 ℳ auf die ordentlichen steuergesetz enthalten, sind nicht besonders in Rechnung gezogen, da 7 ) oopperl⸗ 2 M 5 ; eS 1 3 7 8„ : 8 5 7 4 (6s 4 14 8 b 7 3 8 2 9.: : 92 Sss. 2 . 88 „ 4 „ . — „ W7„60 111““ h. ter weesehth dch 9 ee 8 6 süelet 1“ sabgabe. Bei den Ausfäͤllen Einnahmen fielen. Bei dem außerordentlichen Etat Kap. 6 betraägt ungenommen werden konnte, daß der zahlenmäßige Einfluß dieser nicht mißverstehe, man könne aber die Konsequenzen, welche reichs nach zwei Seiten Front machen zu müssen. ersten beiden Monate die Bestände, welchs asnng nda Sirafür, 1 sind auch die Aversen betheiligt, in geringem Maße die Wechsel⸗ der Gesammtbedarf 62 072 465 ℳ Davon sollen aus ordentlichen Lenderungen nicht erheblich sein werde. Die Taback⸗ Salz⸗ und aus dem Theilungsverhältniß zwischen Reich und Staat ent⸗ Deutschland habe mit zwei Nachbarstaaten ein Friedens⸗ Fenah ate, zest V s neue Betriebsjahr stempelsteuer. Der Ausfall bei der Zuckersteuer während des laufenden Einnahmen gedeckt werden 1 661 979 ℳ während im laufenden Etats⸗ Braustener waren nach dem hierbei zu Grunde gelegten Durchschnitt b M erme übersehe J 8 zische 8 ü iß eschl be i Deuts d übergehen, noch ausreichend sein werden, deshalb eine Verbrauchssteuer Jahres wird, wenn obige Annahme zutrifft, sich immerhin noch um jahr zu den Ausgaben des Kap. 6 von den ord kliche b“ um 1 073 000 bezw. 477 000 und 879 000 ℳ höher anzuschlagen. stehen, nimmermehr übersehen. Ihm als preußischen Ab⸗ bündniß gesch ossen, aber man ha im Deutschland für die ersten Monate nach dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes kaum 5 Millionen geringer stellen, als der Ausfall für das Jahr 1886/87. 2 216 310 ℳ in Anspruch Fonbriwen sind 11“ Auch der Spielkartenstempel, die Stempelabgabe für Werthpapiere geordneten. sei die Forderung G nicht unangenehm, 9 solcher Wegt. 8 1“ in Frage kommen wird. Es ist sodann angenommen, daß die Kredite, Aus dem Betriebsjahr 1886 sind in das laufende Etatsjahr über⸗ Der im Jahre 1873 begründete Festungsbaufonds von 216 Millionen und die statistiscce Gebühr baben ein geringeres Mehr aufzuweisen. werde er sie auf das Kräftigste unterstützen, aber — wo bleibe die schwere Rüstung und die damit verbundenen Ctatslasten welche bei der Verbrauchsabgabe in Anspruch genommen werden, ge⸗ gegangen 10 268 000 ℳ, und aus dem Betriebsjahr 1887 merden dem Mark nird durch den Ansatz seines rechnungsmäͤßigen Bestandes von Kommen wir zu den Gesammtzahlen für das Jahr 1888/89, so das Reich? — Die Vorschläge, welche die Marineverwaltung trage. Wenn es gelte, den Frieden und die Ehre des Vater⸗ J“ 1889 Sicae hn die Kredite bei der Materialsteuer, laufenden Etate jahr verbleiben etwa 7 948 000 ℳ; das giebt eine 3125 000 ℳ im vorliegenden Etatsentwurf erschspft werden, vone kelaufen sich die den ordentlichen Einnahmen zur Last fallenden Aus⸗ beträfen, Neubauten, Schiffsbau, Vermehrung der Mannschaften landes aufrecht zu erhalten, so wolle seine Partei ihre Mit⸗ Duantitaten E“ in den freien Verkehr mehr in Summe von 18 216 000 ℳ gegenüber dem Etatsanschlag von behaltlich der Verrechnung der in ihrem Betrage noch nicht fest⸗ gaben gegen den laufenden Etat höher um 12 661 788 ℳ einschließlich und Offiziere, wünsche er einer ernsten Prüfung zu unterziehen, wirkung nicht versagen, und er glaube, auch im Lande werde Auf solcher Grundlage sin e verbündeten Regierungen für das 5 V botti 8 stehenden Coursgewinne. 1 eines Betrages von 4 927 869 ℳ, um welchen der im nächsten Jahre da die Verhältnisse schnell wechselten und man die zukünftigen man überall sagen: „Alles, was die Ehre und die Sicherheit Etatsjahr 1888/89 vNheihhees Anschlag des Reinert g 2993 1690 9. 8 aischbottich⸗ und Branntwein⸗Materialsteuer ist im Der Marine⸗Etat bedingt an fortdauernden Ausgaben 2 437 441 ℳ zu deckende Fehlbetrag sich höher stellt als derjenige Fehlbetrag, Verhältnisse nicht absehen könne. Die Einnahmen gäben, wie des Landes wahrt, was den Wohlstand und den Frieden Materialsteuer und 6636,000 ℳ Verbraucheabgabe velnaen etc 11“ Elstszaheizstin Has dürtüchg grgebniß Amfsge, im esnenaligeg Ausgaben, 37⁷⁷611 ℳ mehr gegen die bcen im Zlaufenden nöbre digngg CUhielt,, Mhrbedenklichez- man sage, ein erfreuliches Bild von gewerblichem Aufschwung. fördert wollen vir tr-aen 9 8 3 1 brauchsabgabe .Hierb d Palblahr des (tatsjahres ist auf 19 620 000 ℳ zu Ansätze im laufenden Etatsjahr. Abgesehen von einer Verstärkuneg üimnahmen verringern sich um 13 070 906 ℳ Mehrbedarf und —2 ⸗, Brau⸗ zsteuer müßte Bevölke er 2 Bennigsen führte : Es sei 2 sind auch, mit einer Schätzung von 1500 000 ℳ, die von dem Reich veranschlagen, also auf ungefähr die Hälfte, und wird sich für das des Offiziercorps und der Maännschaftes van ehstraehntes tene Minderausgaben zusammen ergeben 25 732 694 ℳ, und war Taback, Brau⸗ und Salzsteuer muüͤßten mit der ““ ic ven “ ün sis sei waggasnmesen zu tragenden Kosten der bei den bestehenden Fabriken im Interesse zweite Halbjahr, abgesehen von den auf das folgende Jahr über⸗ für das Torpedo⸗ und Marinewesen und von der Uebernahme der aher eine Steigerung der Matrikularbeiträge in gleicher sich erhöhen, das sei unvermeidlich. Alles das seien aber richtig, daß die Vorlage, die man nächstens berathen werde, der Steuersicherheit herzustellenden Einrichtungen zur Absetzung ge⸗ gehenden Krediten, auf 6433 000 berechnen lassen. Befestigungen an der unteren Elke Seiteng der Marizeverwaltung öße vorzusehen. erden nun aber dieser eben genannten Summe keine Momente für eine erfreuliche Finanzlage! Vor allen erheblich auf das Jahr 1888 89 einwirken werde. Weil sein 1 beiden vorgenannten Summen zusammengerechnet ergeben Mehrei nahmen stellen nach dem bisherigen Ergebniß in Aussicht dient hier zur Begründung der veränderten Etatsansätze im Wesent⸗ sejenigen 117 588 000 ℳ gegenüber gestellt, welche den Dingen seien die Zölle niedriger angesetzt, auch die Börsen⸗ Name in einem gewissen Zusammenhange mit dieser An⸗ 1 die Zncenlelner n 1 — 88 f Feeece 5 Summe, mit die, Salzsteuer mit einer Million Mark, die Brausteuer mit lichen die Denkschrift, welche schon dem Etat für das laufende Jahr Bundesstaaten aus den Reichseinnahmen mehr, zu überweisen sind, steuer, die doch auch einen Gradmesser für das wirthschaftliche gelegenheit von dem „Abg. Rickert genannt worden sei, Sarersgen ’““ 1 üöjaht “ S.1-c- 1S. der Spielkartenstempel mit 90 600 ℳ, statistische beigegeben wurde. Meine Herren, diese Denkschrift, auf welche ich s ist das Schlußergebniß eine Verbesserung der finanziellen Beziehun⸗ Wohlbefinden eines Volkes gebe, zeige sich noch immer so so sehe er sich genöthigt, zu erklären, daß er persönlich ein 1887/88 wird auch bei weitem nicht erreicht werd ag des Jahres Gebühr mit? 000 ℳ, die Eisenbahnverwaltung mit 2 278 000 ℳ%; Ihre Aufmerksamkeit noch einmal hinleiten möchte, ging davon aus, sen der Bundesstaaten zu dem Reich um 91 855 000 ℳ, Während wenig ergiebig. Was die Branntweinsteuer betreffe, so sei sie ja Gegner der Vorlage betreffend die Erhöhung der Kornzölle 18g. Pronts ie e pyieder bräen err er en, und wir müssen die verschiedenen Verwaltungseinnahmen, ausschließlich der noch nicht daß für den Zeitraum von einigen Jahren bestimmtere Aufgaben im 8 Matrikularbeiträge die Ueberweisungen an die Bundesstaaten nach das unbekannte Etwas. Aus dem Lager der Agrarier, sogar von den sei. Aus der Eile und dem Eifer, mit welchem der Abg gis u eder abwenden, nach welcher, wie es in den zu beziffernden Reliktenbeiträge der Offiziere und Beamten des]/ Voraus ins Auge gefaßt werden möchten daß insbesondere in dieser dem laufenden Etat noch um 38 170 315 ℳ überstiegen, blieben sie . LeöI11““ Wer AAgNMar Rickert die öX“X“ “ 5. letzten Jahren geschehen ist, die Zuckerst;uer der Regel noch höher zum preußischen Kontingents etwa 810 000 ℳ, vrie Zinsen vom Reichs⸗ Weise die Ausgaben für einige Jahre firt “ 11 nunmehr um 53 684 991 ℳ dahinter zurück. Die Ueberweisungen Anhängern der neuen Spiritusgesetzgebung kämen überwiegend Rickert diese, heute nicht auf der Tagesordnung stehende Vor⸗ Ansatz kam, als dieser sich verwirklichte. Im Ganzen handelt festungs⸗ und Reichstagsgebäude⸗Fonds 380 000 ℳ. b für Schiffsbauken entstehen geer te . Ersatzbauten echöhen sich um mehr als das Vierfache desjenigen Be⸗ Klagen, — den Schaden hätten die Konsumenten! Die lage so lebhaft und eingehend erörtert habe, könne man sehen, 8½ sicj für das Jahr 1888/89, wie aus der bisherigen Die muthmaßlichen Mehrausgaben und die Mindereinnahmen und Neubauten sollte dabei beseitigt eece. Dieser Unterschted hat trages, um welchen sich die Matrikularbeiträge erhöhen. Den Sonnabend⸗Vorlage, die nun endlich die heißesten Wünsche welch reiches und dankbares Feld wirksamer und scharfer Derst. begd sech. schon⸗ Pes. um ecn Uebergangsjahr, zusammengerechnet, würde sich ein Fehlbetrag ergeben von sich ohnehin in manchen Beziehungen als illusorisch erwiesen In diesem Bundesstaaten wird somit zunächst der größere Vortheil der Agrarier befriedige, oder vielmehr ihnen ungefähr Opposition für sich und seine Freunde gegen die Reichsregierung “ der, Fat san 1b Tücit⸗ set in kommenden 22 550 000 Ab, das ist fast genau dieselbe Fehlsumme, welche sich in Sinne war in der Denkschrift für die nächsten fünf Jahre auf eine an der Steuerreform zufallen. Das Reich hat deshalb nicht scheel zwei Drittel, vielleicht auch nur zur Hüälfte entgegen⸗ und die Konservativen er gefunden zu haben glaube. — Er gte eff Sef setwaigen se⸗ vnsee 8 färtes⸗ Ffe. ffh für das verflossene Etatsjahr bereits herausgestellt hat. Ausgabe von jährlich rund 8 Millionen für Schiffszwecke gerechnet, nm sehen; es ist das ziffermäßige Ergebniß des gesetzgeberischen Willens, komme, habe bereits ihren Dienst gethan, denn die Herren (Redner) komme zum eigentlichen Gegenstand der Tage maßen 1889 ꝛc., die Verbrauchsste sich entlichö ge, für die agegen stellt sich für das laufende Jahr das Resultat bezüglich der mit denen man sich, wenn auch nicht alle Desiderate erfüllt werden belcher schon bei der Vorlage der Steuergesetze zum Ausdruck ge⸗ hätten wohl nur den Zweck verfolgt, der Einfuhr einen ordnung: Die Vorlage unterscheide sich im Ganzen und Morerialsener ich de nseaen )Fssteuer sich wesentlich steigern, die 1ö“ wedie E1“ Fegeg 588 dh. bhch glaubte ben egi gen kingg zu tahüngh als bisher. “ t noch Schreck einzujagen und dieselbe auf diese Weise zu beschränken. Einzelnen nicht sehr wesentlich von der Vorlage des vorigen 89; c „ gh. 1 ir das Jahr. erwe g an e Bundesstaaten arnach sind nun im vorliegenden Etat die Ansätze bemessen: „Berücksichti ie ersteuer diesmal noch um etwas, Niijog †f dig jscho Roaior 1 8 8 F. öö 8 e. hnmnto 5 Bei der Branntweinsteuer⸗Berechnung ist außer den wird ein Mehr gegen den Etat ergeben von 24 725 000 — aten , Sernach, 1väö “ fgbie ansäbes bemwessa⸗ ränliae Uasichtigt ghan, daß 59 Zuckerf E1“ Se Wie komme es, daß die preußische Regierung mit der Jahres. Er komme später auf alle einzelnen Punkte zurück. irkungen des neuen Gesetzes für die frühere Branntweinsteuer⸗ Minus ist hier voraussichtlich nur bei den Zöll it etw ür dies 866 8 EE WL Einbringung der Zollerhöhung bis jetzt gezögert habe, Er wolle nur darauf aufmerksam machen, welche Beschlüsse auf emeinschaft von Bel — d licherweise nst G 1 1 18s ber den Zöllen mit etwa für diesmal noch unter den fortdauernden Ausgaben; dazu ufenden Etatsjahr, daß die Reform der Branntweinsteuer der Reichs⸗ hde ꝗM. treib 1 B ; vee 3 8 yr. 8 1 g haft von Belang gewesen der erfreuli herweise rechtzeitig er⸗ 1 465 000 ℳ Die Schätzungen sind hierbei in üblicher Weise ge⸗ treten 6 400 000 ℳ für Schiffsbauten unter den einmaligen affe als solcher direkt kein Mehr, sondern ein Minus von etwa nachdem man so große assen von Getreide in’'s 2 ranntweinsteuer in dem Etat enthalten seien. Ganz richtig diess gentrit de 11“ dessen Folge fallen weg schehen, unter Berücksichtigung der Ergebnisse des ersten Halbjahres Ausgaben. Daneben erschien es geboten, die Frage der 88 000 ℳ zuführt, daß der zu deckende Fehlbetrag sich um die Land gelassen habe? Man hätte schon in der letzten sei bemerkt worden, daß vorläufig eine sichere Scheidung noch 88 EEEE1A“ “ der Lzranitweinsteuer von des laufenden Jahres und des letzten Halbjahres des Vorjahres. Deckung der für Schiffsbauten künftighin aufzubringenden Mittel Summe von beinahe 5 Millionen erhöht und der Zugang beim Pensions⸗ Landtags⸗Session, als der Minister die Vorlage in nicht möglich sei und daß eine vollständige Einstellung Uebergangsabgabe vnd 1Snäre heti ae e eh e E11“ die Oktoberergebnisse des laufenden Jahres sind, soweit grundsätzlich zu regeln. Bisher erschienen die Ausgaben für die eigent⸗ sonds sich auf beinahe 43 Millionen beläuft, endlich die Reichsschuld mit Aussicht gestellt habe, das Gesetz geben sollen. Eine ungeheure vorläufig noch ausgeschlossen sei. Die Ausführungen Württemberg und Baden keinen Anthei denna Glera b Peerbrapoen. hunia hepats 9 Betracht gezogen. Speziell kam in Betracht, daß lichen Ersatzbauten, soweit diese als solche festgestellt werden konnten, über 7 Millionen mehr als bis dahin zu verzinsen ist, so kann, meine Unruhe sei dadurch ins Land gekommen! Auch der Abg. von des Abg. Rickert veranlaßten ihn zu einer näheren abgabe wird künftighin auch die Maischbottich⸗ und Materialsteuer in hn S6 Bernwen i8 18 18 T“ Vor⸗ unter den fortdauernden Ausgaben. Außerdem wurde ein auf berren, die Steigerung der Matrikularbeiträge in keiner Weise über⸗ Bennigsen habe in der vorigen Session gesagt, daß der Reichs⸗ Ausführung auf Veranlassung eines Auftrags, welchen den süͤddeutschen Shoaten für Rechnung des Reichs erhecee Feuen, fugr, voß 8 1 „(Cognak u. ꝓ „w.) stattgefunden hat, 2 Millionen bemessener Betrag der einmaligen Ausgaben, als zur Er⸗ aschen. Die soeben genannten Ziffern ergeben zusammen eine Summe tag in der nächsten Zeit nach der Branntweinsteuer vor wei⸗ er von seinen politischen Freunden erhalten habe, jenes Beitrvitts der füddeut, Ceh.de erhoben. Folge und daß daher für den übrigen Theil des Jahres auf eine gleich hohe haltung des bestehenden Zustandes erforderlich angesehen und auf von 33 824 477 ℳ, während die Steigerung der Matrikularbeiträge teren Steuern ve schont bleiben möge. Er fürchte, die Vor⸗ und welcher in ewissem Grade etwas näherer Betrach lu ha “ er süddeutschen Staaten wird das Kontingentsquantum Einnahme, wie in den ersten Monaten, bezüglich dieser Zölle nicht ordentliche Einnahmen angewiesen, der Rest wurde sodann auf An⸗ sich nur auf 25 733 694 ℳ beläuft. Selbstverstandlich kann anderer⸗ - erschon bleibe. öge. r ö 6 8 88 S ssem — s näh etrachtung E1“ 88 die frühere Steuergemeinschaft, welches nur mit zu rechnen ist. Die Stempelabgabe von Werthpapieren ist nach den leihe genommen. Die Denkschrift beziffert die für Ersatzbauten künftig⸗ düts auf Mehrerträgnisse bei manchen Steuern, auch soweit diese lage werde nach dem Wunsch der Agrarier durchgehen; es bedürfe. Der Abg. Rickert habe von dem Etat gesprochen. 5 is n ist, sich erhöhen. An die Stelle der Maisch⸗ bisherigen Erfahrungen sehr beweglich und entzieht sich deshalb einer hin nothwendige Summe auf vorläufig jährlich mindestens Erträge der Reichskaße Uerbletben hingewiesen werden, ebenso auf die müsse noch immer schlechter werden, die Pessimisten im Lande Seiner (des Redners) Auffassung nach greife diese Ausführung EEEEEEETE1“ Suschlag 11 Penanen Schäßzung. Sichdt eahselte und die Aversen für Zölle und 5 Millionen Mark. Dem entsprechend ist auch bei der Steigerung der Ueberschüfse der Betriebsverwaltungen und auf die Minder⸗ 1g darin Recht: erst dann bekomme man Ruhe! Die soziale viel zu weit. Eine Ausführung sei eine ganz nothwendige 8 f lweise eit igte Maisch⸗ zabäacksteuer lassen ein Mehr von 2 430 000 ℳ erwarten die neue Etatsaufstell 9 seh der Betr 5 illi ch anford en bei kilitã Indesse ei ohne und die politis bott . b gte 1 1 „die n Ptatsaufstellung vorgesehen, daß der Betrag von 5 Millionen dur orderungen bei der Militärverwaltung. Indessen, meine Herren, ohn B politische d 1 eit ⸗ — nchrae zer eherhenh 11“ öö. “ und der Zuschlag zu derselben einen ordentliche Einnahmen gedeckt wird. Nur der Rest der für Schiffs⸗ jies wäre jenes Resultat überhaupt auch nicht möglich, und den Ver⸗ denklicher als die finanzielle, harmlos sei die Frage wahrlich . effen etrag von 0,0000 ℳ, die Nachsteuer einen solchen von bauten bezifferten Summe, also 3 Millionen sind durch Anleihe zu esserungen stehen immerhin auch einige sonstige weniger in die Augen nicht, und er wisse nicht, wie die Nationalliberalen diese

che Seite der Vorlage sei aber noch viel be⸗ Folge der Reichsverfassung. Wenn man eine Vertheilung der usgaben auf das Reich und die einzelnen Staaten nach großen Kategorien vornehme, und wenn man Angesichts dieser

hier mehr das laufend ä Mi 3 2 9: skoste ; 1 . „ b a; — “ b ufen .eeehe als das nächste. Mit dem nächsten 12 930 000 ℳ nach Abzug der Verwaltungskosten und der in das befriedigen. Im Anschluß, an diese Regelung der Deckungsfrage hat vringende Mindereinnahmen und Mehrausgaben gegenüber. Aber, Art der Gesetzgebung überhaupt mit dem liberalen Prinzip Vertheilung die Einnahmen dem Reich und den einzelnen Staaten

Jahre treten wir bei der Branntweinsteuer bereits in regelmäßi 2 J ü it Rücksz Pr. „ʒ) 9412 96 - 8 1 3 1 — 1 — 1 Verhältnisse ein, als bei der Feeer taer Zu den ET1“ felit8.So1 ü ega denden Frehzhe I Uhlcficht auf die am auch für die übrigen Ansätze der Marineverwaltung zu einmaligen 1- Herren, ein Zeugniß dafür glaube ich aus den erwähnten Ziffen vereinbaren wollten. Wo sei der Abg. von Kardorff mit zuwenden wollte, so würde eine Verwickelung unvermeidlich sein; gehört die Erhöhung der Steuer und der Vergütungssätze bei der Aufkommen der Verh hace eeeeehe Eürsae Sen Sestaͤnde ist das Ausgaben eine grundsätzliche Regelung in dem Sinne stattgefunden, eriten zu dürfen, daß die günstigere finanzielle Gestaltung nicht zur seinen Prophezeiungen geblieben? Auch der Reichskanzler dieselbe wäre eine nothwendige Form eines bundesstaatlichen Ausfuhr für di ; J 8 — Fesaße mmen der Verbrauchsteuer für die übrige Hälfte des laufenden daß diese Ausgaben, soweit sie zur Erhaltung des bestehenden Zu⸗ ersuchung für die Bundesregierungen geworden ist, minder sparsam 96 C“ 8 er Verbältni gg; ee’g 8 if 1 mür. die e vom 1. Juli bis n Oktober d. J.; die Ausfuhr Etatsjahres nicht nach dem Maße der Hälfte eines Jahres sondern standes erforderlich sind oder soweit es sich um Bedürfnisse handelt als bisher zu verfahren. Auch hinsichtlich der Deckung eines Theils habe früher einmal gesagt: „2 ℳ Getreidezoll werde auch der Verl ältnisses, wenn es sich um Ausgaben und Einnahmen 1 . 2 9 FS 5 ine N;j g 4 . 4 2 2 2 24 „ 3 -r 9 9 9 —7 o 3 277 9 2 88 Moj jo 5 3 81