4) Verloosung, Zinszahlung ꝛc. von öffentlichen Papieren. [44339]
Kündigung von Obligationen des Elbenauer Deich⸗Verbandes.
Bei der am heutigen Tage vorgenommenen Aus⸗ loosung 4 ⁄Q prozentiger Obligationen Elbenauer Deichverbandes sind folgende Nummern gezogen worden:
Litt. A. à 1000 ℳ Nr. 37 220 249, Litt. B. à 500 ℳ Nr. 489 503 511 581 584
589 612 738,
Litt. C. à 200 ℳ Nr. 771 773 774, 775, 806, 807 901 907 940,
welche mit der Aufforderung an die Inhaber ge⸗ kündigt werden, gegen Rückgabe der Obligationen nebst den zugehörigen Zinsscheinen die Kapitalbeträge vom 25. Inni k. J. ab bei der Elbenauer Deichkasse zu Schönebeck zu erheben. Die Ver⸗
des
auf dem Bureau der Gesellschaft in Rottweil,
bei “ Vereinsbank in Stuttgart, oder
bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Köln a. Rh.
ausgewiesen haben. (S. § 7 der revid. Statuten.) Rottweil, den 10. Dezember 1887. Für den Aufsichtsrath der Pulverfabrik Rottweil⸗Hamdurg. 8 Der Vorsitzende: Dr. K. Steiner.
aven Massener Gesellschast
für Kohlenbergbau in Liquidation.
Die Herren Aktionäre der Massener Gesell⸗ schaft für Kohlenbergban in Liquidation werden zu einer außergewöhnlichen General⸗ versammlung auf Mittwoch, den 28. De⸗ zember a. c., Morgens 11 Uhr, im Gasthofe zum römischen Kaiser in Dortmund hiermit ein⸗
versammlung oder an diesem Tage selbst bis eine Stunde vor Eröffnung der Versammlung bei dem Vorstande ausgewiesen hat. Osnabrück, den 10. Dezember 1887. Der Aufsichtsrath der Osnabrücker Bank. C. Henrici, Vorsitzender.
[41307]
Flensburger Dampfschifffahrt⸗ Gesellschaft von 1869.
Außerordentliche Generalversammlung der ktionãre
Sonnabend, den 17. Dezember 1887, Nachmittags 4 Uhr, im Lokale der „Neuen Harmonie“. Tagesordnung: Setetuteoterfüeczag und Herabsetzung des Aktien⸗ apitals.
Mit Bezug auf §. 24 des Statuts haben die⸗ jenigen Aktionäre, welche sich an der Generalver⸗ sammlung betheiligen wollen, am 15. und 16.
[44582]
Die Herren Aktionäre des Hessisch R Bergban Vereins werden deefacb. beiöischen 30. Dezember er., Vormittags 11 Uhr, in Gesellschaftsbureau zu Gießen stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlun eingeladen.
3 2— 85 Aütjen 5 8 der laut § 28
e atus vorgesehenen Weise bei insbor in Berlin zu erfolgen. er Vereinbbent
——— orlage des Berichts, der Bilanz und und Hes serchnn fůr g- Peeehereche 8 nungsjahr sowie Antrag auf Decharge⸗Erth⸗: Gießten, 10. Dezember 1887. ü Erthellung. Der Aufsichtsrath des Hessisch Rheinischen Bergbau⸗Vereins.
“ Dornap⸗Angerthaler Actien⸗Gesellschaft für Kalkstein & Kalkindustrie. Dornap.
zum
Dritte Beilage en Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
ch
Berlin, Montag, den 12. Dezember
No. 291.
¹ Der Inhalt dieser Beilage, in
welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗,
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Re
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Expedition des Deutschen
Berlin auch durch die Königliche
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
gister fü
Abonnement beträgt 1 Insertionspreis für de
r das Deutsche
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. n Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Reich. r. 291 A.)
Reich erscheint in der Regel täglich. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
berufen. Zweck der Generalversammlung ist: ausgegeben
Bericht der Liquidations⸗Kommission über die
Vom „Central⸗ Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 291 4. und 291 B. 1 Klasse.
zinsung derselben hört vom 1. Juli k. Js.
Dezember ihre Aktien nebst einem doppelten ab auf.
Außerordentliche Generalv Nummerverzeichniß derselben in dem Bureau 1 4 heleeelann
Dienstag, den 27. Dezember a. cr. Klasse.
Patente. Ventilen. — Joseph Kretschmann, Re⸗
Von den pro 1885 gekündigten Obligationen sind Nr. C. 871 und von den pro 1886 gekündigten Nr. C. 849 und 921 noch nicht eingelöst worden, deren Inhaber zur Abhebung der Kapital⸗Beträge hiermit aufgefordert und daran erinnert werden, daß die Verzinsung mit dem 1. Juli 1886 resp. 1887 bereits aufgehört hat.
Grünwalde, den 19. November 1887.
Der Deichhauptmann. Wichmann.
[42834] Bekanntmachung. 8
Bei der am 28. November d. J. stattgehabten Ausloosung von Schuldverschreibungen der Ablösungs⸗Tilgungs⸗Kasse sind folgende Num⸗ mern gezogen worden:
Litt. B. à 300 ℳ Nr. 80 145 184 313.
Litt. C. à 75 ℳ Nr. 71 130 191 346 352 359 368 459 464 522 528 543 568 609.
Litt. D. à 30 ℳ Nr. 63 181 698 758 833.
Die Zahlung auf die vorstehend genannten Obli⸗ gationen erfolgt vom 1. April 1888 anhebend in Baar und zum Nennwerth durch die Ablösungs⸗
ilgungs⸗Kasse.
Von den früher ausgeloosten Schuldverschreibungen sind bislang folgende noch nicht zur Einlösung präsentirt:
Litt. C. Nr. 129 334 428 578 587.
Litt. D. Nr. 37 155 198 302 410 606 662 665.
Bückeburg, den 30. November 1887.
Direktion der Ablösungs⸗Tilgun s⸗Kasse.
x eebEb e“
5) Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch.
Pampfstraßenbahn zwischen Groß⸗Lichterfelde — (Anhalter Vahnhof) Seehof — Teltow.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung im kleinen Saal des „Schwarzen Adler“ hierselbst auf Donnerstag, den 5. Ja⸗ nuar 1888, Nachmittags 4 Uhr, ergebenst
eingeladen. Tagesordnung:
1) Anderweite Festsetzung des Endpunktes der Bahn, eventl. Errichtung des Bahnhofs auf dem Platz vor Teltow an der Ruhlsdorfer Straße.
2) Interpellation über das frühere am Teltow'er See zu errichtenden 3,) Antrag des Vorstandes, behufs
der Bahn bis Stahnsdorf, das Aktien⸗Kapital um 15 000 (fünfzehntausend) Mark zu erhoͤhen. den 10. Dezember 1887. Der Aufsichtsrath. Heller.
Project einer Badeanstalt. Weiterführung
Bremer Bank.
Außerordentliche Generalversammlung Montag, den 12. März 1888, 4 Uhr Nachmittags,
im oberen Saale des Bankgebändes, Eingang Stintbrücke Nr. 5. Tagesordnung:
Antrag des Verwaltungsraths auf Abänderung von 8 68 des Statuts und Ermächtigung der Bank zur Beleihung von Kaufmannswaaren. 8
Bremen, den 10. Dezember 1887.
Der Verwaltungsrath: 1 .H. Meier, Vorsitzender.
Einlaßkarten zur Generalversammlung können von den Berechtigten am Sonnabend, den 10. und Montag, den 12. März 1888 (bis 1 Uhr Mittags), am Comptoir der Bank in Empfang genommen werden.
[44579]
Pulverfabrik Rottweil⸗Hamburg.
Die Herren Aktionäre der Pulverfabrik Rottweill⸗ Hamburg werden hierdurch unter Hinweis insbesondere auf die §§. 4, 5, 12 und 14 der revidirten Statuten zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen, welche Freitag, den 30. De⸗ süns er 1887, Vormittags 9 Uhr, im Ge⸗ chäftslokale der Gesellschaft zu Rottweil stattfindet.
Gegenstand der Tagesordnung: Antrag des Aufsichtsraths auf Ausgabe von Nominale Mark 900 000.— neuer Aktien der Gesellschaft und Beschlußfassung über die Modalitäten dieser Aktien⸗Ausgabe.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Herren Aktionäre berechtigt, welche sich spätestens 3 Tage vor dem Versammlungstage über
Fabrikations⸗Conten
ö““ Conto für Cautionsbestellungen. . . . . . . Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto, ausgeglichen durch
88 8 An Abschreibungen auf
Beendigung der Liquidation, Vertheilung des Vermögensbestandes, Ertheilung der Decharge und Beschlußfassung über die Löschung der Gesellschaft. Die Herren Aktionäre haben sich durch ihre Aktien resp. Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien zu legitimiren. Dortmund, 10. Dezember 1887. Die Liquidations⸗Kommission: Adolph Overweg.
1445800 Osnabrücker Vank.
Die Hrben Aktionäre der Osnabrücker Bank werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 28. Dezember 1887, Mittags 12 Uhr, in Dütting’s Hotel zu Osnabrück ergebenst ein⸗
geladen. Tagesordnung.
der Gesellschaft zu produziren. Das Duplikat dieses
Verzeichnisses wird mit dem Stempel der Gesell⸗
schaft und einem Vermerk über die Stimmenzahl des
betreffenden Aktionärs zurückgegeben und dient als
Legitimation zum Eintritt in die Versammlung. Die Direktion.
C. N. H. C. Brodersen. H. C. Dethleffsen. „J. D. Burmeister. W. Danielsen.
Vormittags 10 Uhr, in unserm Geschäftslokal Tagesordnung: 88 1) Wahl eines Aufsichtsraths⸗Mitgliedes. 2) Erhöhung des Grundkapitals. 3) Genehmigung diverser Ankäufe. Dornap, den 9. Dezember 1887. Der Vorstand.
8
NB. Die auf den 17. d. Mts. anberaumt
[44587]
am 29. Dezember 1887, 2 ⅛ Uhr,
Vorlage des Jahresberichts, Ertheilung.
1) Antrag des Aufsichtsrathes auf Genehmigung der Errichtung einer Filiale in Münster.
2) Antrag des Aufsichtsrathes auf Abänderung des §. 32 Absatz 6 des Statuts durch Ein⸗ schaltung der Worte „und zu außergewöhn⸗ lichen Ausgaben“ hinter dem Worte „Ausfälle“.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung
ist jeder Aktionär berechtigt, welcher sich als solcher
innerhalb der letzten fünf Werktage vor der General⸗
17, 18, 21, 22, 23, 24, 26, 27,
8 Wahl
vurg, Gr. Bäckerstr. Nr. 13, vom 14. bis gegen Vorzeigung der Actien entgegenzunehmen Exemplare der Statutenvorlage verabfolgt.
Die Direction.
Brauerei Germania.
Sechste ordentliche Generalversammlung
im Patriot. Gebände, Zimmer Nr. 30, Hamburg. Tagesordnun
der Bilanz nagf Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto und Decharge⸗
Antrag des Aufsichtsraths auf Abänderung der Paragraphen 3, 5, 8, 10, 11, 12, 14, 16 23, 29 der Statuten.
“ zweier Mitglieder des Aufsichtsraths.
b Die zur Theilnahme an der Generalversammlung erforderlichen Einlaßkarten
erren Actionairen im Geschäftslocal der Notare Dres. Stockfleth,
29. Dezember a. c.
und werden daselbst
gewesene Generalversammlung fällt aus. E11“
sind von den Bartels und Des Arts, Ham⸗ werktäglich Morgens von 10 —12 Uhr, zugleich der Geschäftsbericht ꝛc. sowie
[44363]
Activa.
Hannoversche Maschinenbau⸗Actien⸗
vormals Georg Egestorff. Bilanz vom 30. Juni 1887.
Gesellschaft
Haupt⸗Fabrik⸗Conto: 8
Bestand am 30. Juni 1881 ℳ 9,275,196. ugang bis ult Juni 1886 „ 53,467. ugang im Jahre 1886/87 „ 20,891.
Amortisirt bis ult. Jund
Abgang im Jahre 1885/86 „
Amortisirt im Jahre 1886/87 „
03 62 66
ℳ 4,812,887. 1,800. 39,068.
ℳ 9,349,555.
4,853,755.
ℳ ₰
Stamm⸗Actien⸗Capital⸗Conto: . 6766 Stück Stamm⸗Actien à Prioritäts⸗Actien⸗Capital⸗Conto: 5367 Stück Prioritäts⸗Actien à ℳ 500. Hypotheken⸗Capital⸗Conto: Bestand am 30. Juni 1873 ℳ 1,800,000. — Amortisirt b. 30. Juni 1886 „
₰
ℳ 300.
4,495,799
Achsen⸗ und Räder⸗Fabrik⸗Conko:
Bestand am 30. Juni 1881 ....... Amortisirt bis ult. Juni 1886 ℳ 869,781. Amortisirt im Jahre 1886/87 „ 2,757. 8
ℳ 1,188,321. 872,538.
Reservefonds⸗Conto:
315 783 Garantiefonds⸗Conto:
Arbeiter⸗Quartier⸗ und Grundstück⸗Conto:
Bestand am 30. Juni 1881 ℳ 888,473. Zugang bis ult. Juni 1885 „ 2,759. Amortisir bis ult. Juni 1885 ℳ 772,528. Amortisirt im Jahre 1886/87 „ 4,056.
891,233. 426,584.
Erneuerungsfonds⸗Conto:
Utensilien⸗ und Geräthe⸗Conto:
Bestand am 30. Juni 1881 ℳ 1,150,092. Zugang bis ult. Juni 1885 „ 11,078. Abgang im Jahre 1885/86 ℳ 3,018. Amortisirt b. ult. Juni 1886 „ 682,286. Abgang im Jahre 1886/87 „ 12,409.
ℳ 1,161,171.
697,714.
464,648 Delcredere⸗Conto
Accepten⸗Conto..
Zugang im Jahre 1886/87.
463,457.
Dividenden⸗Cont 5,54. en⸗Conto
Amortisirt im Jahre 1886/87.
770,2.
4,119. 466,293, 03 l Creditoren
vrd,e en 6un“ Cassa⸗Conto und Giro⸗Conto Reichsbank dIeeeeeö““] Magazin⸗Vorräthe:
a. Haupt⸗ und Control⸗Magazin. b. Neben⸗Magazin der Hauptfabrik Eö“ 8 Räderfabrik d 8 „ Eisengießerei.
173,632.
10,672/74 18,000 —
25,595. V
16,529. 33,824.
249,581 58
a. der Hauptfabrik b. „ Räderfabrik Eisengießerei.
593,029.
847. 6 593,877
ℳ
369,492 226,768
98,002. 66
Rese ervefonds⸗Conto
7215,359 69
Gewinn- und Verlust-Conto
aufgestellt am 30. Juni 1887. Resultat für das Geschäftsjahr 1886/87.
Amortisirt im Jahre 1886/787 ——— 8
Bestand am I1116“ Ueberweisung auf Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto „
Bestand am 30. Juni 1886. Abgang im Jahre 1886/87
Bestand am 30. Juni 1886 .. ... 2 Abgang im Jahre 1886/87 . . .. 8
Arbeiter⸗Dispositionsfonds⸗Conio: Bestand am 30. Juni 1886 ℳ 34,523. 88 Zugang im Jahre 1886/87 „
Abgang im Jahre 1880567 — ——— 8 1 pro 1882/83 rückständig Dividenden⸗Conto pro 1883/84 rückständig Dividenden⸗Conto pro 1884/85 rück tändig
345,085. 25 ℳ 1,454,914.
25,509. 1,429,405
99,850. 98,002.
76
66 1,848
ℳ 49,392. . 2,989.
36
47 6,402
ℳ 90,792. 05
16,398. 75
74,393 31,996
2,411. 322 ℳ 36,935. 20
7,923. 78 29,011
ö“ 1 131,817 11“ 3,840
875 1,550—
¹ . . 524,151 h1XAX“ 226,768—
LEELPGö6 . 2
7,215,359 /69
Credit.
An Allgemeine Generalien:
9
. ℳ
.Handlungs⸗Unkosten . Salaire
.Allgemeine Fabrikations⸗Unkosten.
.Zinsen und . Hypotheken⸗Zinsen . . . . ... . Erneuerungen für den Betrieb..
o g.U U
„ 12“ 2
122,289. “
18,358. Per Fabrikations⸗Conten 48,852.
4,831. 79,655. 15,834.
auptfabrik⸗Conto.... . ℳ chsen⸗ und Räderfabrik⸗Conto . .. 8 Arbeiter⸗Quartier⸗ und Grundstück⸗Conto „ Utensilien⸗ und Geräthe⸗Conto .... 4
39,068. 2,757. 4,056. 4,119.
50,000—
„Müller, Vorsitzender, Herrn Georg von Cölln,
den Besitz ihrer Aktien
iemering, Herrn Commerzien⸗Rath Lücke, Herrn
8
9
Linden, vor Hannover, den 9. Dezember 1887. der Hannoverschen
C. Stockhausen. m 9. d. M. vollzo Stellvertreter, Herrn Ingenieur Osa d
Nach den in der Generalversammlung vo
339,821 22 Der Vorstand
vormals Georg Egestorff. J. V.: F Brandt.
ommerzien⸗Rath Sigm. Meyer, ämmtl ch in Hannover .“
1“”“
a. der Hauptfabrik: Betriebsüberschuß.... 16“ b. der Eisengießerei: Betriebsüberschuß. . . . . Verlust, ausgeglichen durch Ueberweisung v. Reservefonds⸗Cto.
ℳ ₰
207,559 11
34,259 98,002
339 821
Ma Üchinenbau⸗Actien⸗Gesellschaft
enen Neuwahlen besteht der Aufsichtsrath aus folgenden Mit liedern: Herrn Dr. jur. Herrn Banquier J. Gaus,
eerrn Commerzien⸗Rath
8 1““
Patent⸗Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. 1 III. Sch. 4891. Sicherheitshaken für Klei⸗ dungsstücke ꝛc. — Fritz Schley in Berlin SW., Schützenstr. 10.
b IV. R. 4354. Druckregulator für Oellampen.
— John Howard Ross in Dublin, Irland, Nr. 32, 33 Wicklowstreet; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. IX. C. 2383. Maschine zum Wichsen oder
Glänzendmachen von Fußböden, die mit Wachs
oder dergl. eingelassen sind. Thomas
Cowburn in Mödling bei Wien und Peter
Stoll in Wien; Vertreter: C. Gronert in
Berlin O0., Alexanderstr. 25.
XV. T. 2052. Stereotyp⸗Gießapparat. — Anton Tätzner in Leipzig, Bahnhofstr. 10. XX. B. 7982. Selbstthätiges Abschlußventil an Compound⸗Lokomotiven; Zusatz zum Patent Nr. 31 340. — A. von Borries, Kgl.
Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor in Hannover.
L. 4543. Drehgestell für Lokomotiven. — Lokomotivfabrik Krauss & Comp., Aktien⸗ Gesellschaft in München.
XXI. S. 3827. Elektrischer Scheinwerfer. — Alexander Siemens in London; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin.
S. 3891. Neuerungen an Verbindungskästen für unterirdische Elektricitätsleiter. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. XXXIII. S. 3921. Neuerung an Regen⸗ und
Sonnenschirmen. — John Buckley Seel in
London, Basinghall St. 66; Vertreter: Brydges
& Co. in Berlin.
XXXVII. S. 3937. Verfahren zur Herstellung
einer flammensicheren, s
9
2
schalldämpfenden Decken⸗ Zwischenlage. — Max Seemann, Regierungs⸗ Baumeister und Adolph Voigt in Berlin.
XXXVIII. A. 1673. Maschine zur Anfertigung von Zündbolz⸗Außenschachteln. — Oscar Aechl- ström in Karlstad, Schweden; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW.
XXXIX. L. 4539. Fräskopf zur Bearbeitung von Muscheln. Albert Lehmann in Berlin, Köpnickerstr. 147.
XLII. M. 5209. Selbstthätig auslösbare Arretirvorrichtung an Zeigerwaagen. — Marie René Marelle in Paris, 43. Rue Turbigo; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.
XLIV. F. 3337. Schlagfeuerzeug. — James Samuel Foley in Chicago, V. St. A.; Ver⸗ treter: Bernh. Poerschmann in Leipzig, Reichs⸗ straße 45.
XLVI. L. 4568. Elektrische Zündvorrichtung für Gasmaschinen. Boris Lutzky in München, technische Hochschule. 8
„ V. 481. Doppelt wirkender Drehschieber zur Einsaugung und Zündung der Ladung für Gas⸗ kraftmaschinen. — Joseph Bernard UIIrich in Leipzis Sebastian⸗Bachstraße 32.
XLVII. M. 5391. Neuerung an der durch Patent 35 173 geschützten Hohleylinder⸗Reibungs⸗ kupplung mit federnden Winkelhebeln. — H. Müller in Leipzig, Plagwitzerstr. 33.
XLIX. P. 3352. Drahtstiftmaschine. Edward B. Parkhurst in Woburn, Mass. V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
„ Z. 947. Maschine zum Vernieten Zungennadeln. — Fritz Zacke in Grünga.
LI. E. 1937. Combinirtes Pianino und Harmonium. — Jacob Erbe in Eisenach, Unterstr. 50.
LII. R. 4431. Zierstichapparat für Ueber⸗ wendlich⸗Nähmaschinen. — Bruno Rudolph in Berlin NW., Haidestraße 34.
LIV. B. 8059. Herstellung von Gold⸗Imita⸗ tion für Abziehbilder. — Jean Braun in Frankfurt a. M., Elkenbachstr. 53.
„ M. 5487. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Blumen und Blätter. — Fanny Megerlin in Heilbronn a. Neckar, Bahnhofstr. 5.
LIX. H. 7478. Neuerung an Membran⸗ pumpen. — Ernst Hübner in Halle a. S.
„ Z. 950. Antriebsvorrichtung für rotirende Maschinen mit Kolben verschiedener Winkel⸗ geschwindigkeit. — Ludwig Zechmeister in München.
LXII. B. 7993. Apparat zum Eindecken und Eintrocknen breiiger Flüssigkeiten; Zusatz zum Patent Nr. 34 031. — A. Büttner und Dr. C. Meyer in Uerdingen.
LXIII. D. 3166. Verstellbarer schwingender
Sitz für Fahrräder. — Alexander Duncker
in Leipzig, Roßstr. 13.
LXXIII. H. 6527. zum Ueber⸗ seiihsn von Saiten und Drähten. — B. Hartz in Metz.
LAXXIX” H. 7270. Verfahren zur Herstel⸗ lung von Cigarrenwickeln. Oscar Ham- merstein in New⸗York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW. Königgrätzerstr. 101.
LXXXII. R. 4324. Tro enverfahren. — Gustav Richter in Berlin W., Göben⸗
von
—
gierungsbauführer in Berlin, Johanniterstraße Nr. 10II, und Richard Gosky in Berlin. Berlin, den 12. Dezember 1887. “ e. Patentamt. [44502] ü ve.
Zurücknahme eines Patents.
Das dem Albert Duverney Pentz in Elizabeth⸗ New⸗Jersey gehörige Patent Nr. 23 151, betreffend eine „Triebrad⸗Auslösung an Nähmaschinen“ ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 29. September 1887 zurückgenommen.
Berlin, den 12. Dezember 1887.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. XXV. R. 4164. Lamb'sche Strickmaschine zur Pessellung plattirter Fangwaare. Vom 27. Juni
XXXIV. A. 1648. Mechanismus zum Heben und Senken der Schleudervorrichtung in Wasch⸗ maschinen. Vom 2. Mai 1887. 1
B. 7253. Zeigerwaage. Vom 17. März 1887.
XLVII. R. 4299. Dreiwegeventil mit drei con⸗ centrischen Ringen. Vom 21. Juli 1887.
LI. K. 5617. Piano⸗Mechanik. Vom 4. August
1887. 8 5195. Stufenschlüssel. Vom
LXVIII. K. 6. Juni 1887. 8 LXXX. L. 3613. Presse zum Formen künst⸗ licher Steine oder dergl. Vom 17. Mai 1886. Berlin, den 12. Dezember 1887. “ Patentamt. [44504] ü ve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt: Klasse.
II. Nr. 42 251.
[44503]
Teigtheilmaschine mit einem Hebel. Aug. Waltmann in Berlin, Alexandrinenstr. 1099. Vom 13. August 1887 ab.
5 Nr. 42 266. Backofen⸗Regulirverschluß. —
W. Schenk in Sommerfeld, Krummestr. 125.
Vom 2. Juli 1887 ab.
VI. Nr. 42 269. Luftzuführungs⸗Vorrichtungen an Keim⸗ und Darrapparaten für mechanische Malzbereitung; I. Zusatz zum Patente Nr. 32 106. — A. Behr in Cöthen. Vom 7. August 1886 ab.
VIII. Nr. 42 246. Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln von Fäden auf Garnhalter mit sternförmigen Armen. — J. Keats in Bagnal bei Stoke⸗upon⸗Trent, Staffordshire, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3Z. Vom 24. April 1887 ab.
XI. Nr. 42 280. Drahtheftmaschine mit selbst⸗ thätiger Klammerbildung. — W. F. Harper in Manchester, 137 Hamilton Street, Lancaster, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41. Vom 18. Mai 1887 ab.
XIV. Nr. 42 238. Condensator für direkt wir⸗ kende Dampfpumpen und Dampfmaschinen. — W. Craig in Brooklyn, V. St. A.; Ver⸗ treter: F. Engel in Hamburg. Vom 10. Juni 1887 ab.
XVII. Nr. 42 267. Apparat zum Ausgleich der Temperaturen zwischen Gasen und Flüßsigteiten⸗ — Theisen & Langen in Köln a. Rhein. Vom 8. Juli 1887 ab.
XIX. Nr. 42 293. Stoßverbindung für Schwellen⸗ schienen. — Schroeter, Königl. Regier.⸗Bau⸗ meister in Düsseldorf, Friedrichstr. 22. Vom 8. März 1887 ab.
XX. Nr. 42 232. Einrichtung zum Entladen
von Transportwagen. — C. Walter in Thorn.
Vom 26. August 1887 ab.
Nr. 42 233. Eisenbahnwagen mit seitlich absetzbarer Ladebühne. — A. Ch. M. Auquin in Rancy, Frankreich; Vertreter: H. &W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41. Vom 10. Februar 1887 ab.
XXI. Nr. 42 252. Apparate und Vorrichtungen zur Erzeugung von Elektricität durch Conden⸗ sation von Dampf. — R. A. Parrish, Ad⸗ vocat in Philadelphia, Pennsylv., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt, in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. Vom 11. Dezember 1886 ab.
Nr. 42 253. Thermoelektrische Batterie für technische Zwecke. — E. Ranb in Berlin SW., Alte Jacobstr. 33. Vom 6. Februar 1887 ab.
Nr. 42 254. Regulirvorrichtung für elek⸗ trische Bogen⸗ und Differential⸗Lampen. — J. Kleissl und A. Duffek in Pilsen, Böhmen; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41. Vom 27. Februar 1887 ab.
Nr. 42 256. Neuerungen in der Herstellung isolirter Verbindungen für concentrische Blei⸗
Doppelkabel. — Siemens & Halske in
Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 27. April
1887 ab. “
XXI. Nr. 42 268. Neuerungen an telegraphischen
XXII. Nr. 42 261.
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Apparaten. A. Claude in Paris, 34 Faubourg St. Martin; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. Vom 10. Juli 1886 ab.
Verfahren zur Darstellung einer Dioxynapbtalinmonosulfosäure. — Aktien⸗ gesellschaft für Anilinfabrikation in Ber⸗ lin 80. (36). Vom 30. Juni 1886 ab.
Nr. 42 270. Verfahren zur Darstellung von gelbbraunen und rothbraunen Azofarbstoffen aus der Dioxynaphtalinmonosulfosäure des Patents Nr. 42 261. — Aktiengesellschaft für Anilin⸗ fabrikation in Berlin 80. (36). Vom 8. Ok⸗ tober 1886 ab.
Nr. 42 272. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung der 5-Naphtylamin⸗-ô-monosulfo⸗ säure; II. Zusatz zum Patent Nr. 39 925. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 1. Januar 1887 ab.
Nr. 42 273. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung der 5-Naphtylamin-o⸗-monosulfo⸗ säure; III. Zusatz zum Patent Nr. 39 925. — Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 23. Januar 1887 ab.
Nr. 42 274. Verfahren zur Herstellung und Anwendung einer zum Färben von Textilfasera geeigneten Farbe. Th. Maxwell in Kutherglon b. Glasgow und J. Noung in Glasgow, Betham Terrace 22, England; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 41. Vom 30. Januar 1887 ab.
Nr. 42 276. Verfahren zur Darstellung von 7⸗Oxychinolinderivaten durch Erhitzen von aromatischen 5§⸗Amidocrotonsäureestern oder von aromatischen §⸗Amido⸗S⸗phenylakrylsaͤureestern. Dr. M. Conrad, Professor, und Dr. L. Limpach in Aschaffenburg. Vom 15. März 1887 ab.
Nr. 42 295. Verfahren zur Darstellung von Metaamidophenyllutidindicarbonsäureäther aus Metanitrobenzaldevyd. — Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. Vom 23. April 1887 ab.
Nr. 42 296. Neuerung an dem Verfahren zur Herstellung eines wesentlich aus Gerbstoff⸗ lösungen bestehenden löslichen Lederanstrichs; Zusatz zum Patente Nr 40 249. — H. Bucz- Kowski in Wien VII, Zieglergasse 1; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 6. Mai 1887 ab.
XXI. Nr. 42 234. Herstellung von Rädern und Scheiben, welche mit den Axen aus einem Stücke gegossen werden. — G. H. Denison und W. Ward in Leeds, 25 North Street; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 20. März 1887 ab.
Nr. 42 235. Verfahren und Einrichtungen zur Herstellung von Hohlgüssen für Metall⸗ röhren. — J. A. Brinell in Fagersta⸗ Westanfors; Vertreter; C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 29. März 1887 ab.
XXIV. Nr. 42 262. Mechanismus zum Ausziehen und Einstellen von Auszugsplatten für Möbel mit feststehender Oberplatte. — C. Zan- der in Wanzleben. Vom 4. Mai 1887 ab. XXVII. Nr. 42 242. Schutzvorrichtung gegen Hinausstürzen aus Fenstern. — W. Höhn in Berlin, Marienburgerstr. 23. Vom 19. August 1887 ab. 8
Nr. 42 271. Drahtspannmaschine. — J. B. Evans in Mobus, Cap⸗Colonie, Süd⸗Afrika; Vertreter: M. M Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 5. Dezember 1886 ab
XXVIII. Nr. 42 244. Klemmzwinge für Tischler. — W. H. E. Buchwald in Ham⸗ burg, Peterstr. 4. Vom 15. Februar 1887 ab. L. Nr. 42 243. Neuerung bei der elektro⸗ lytischen Gewinnung von Kupfer und Zink. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 14. September 1886 ab. LIV. Nr. 42 237. Apparat, durch welchen Schaugegenstände als reflektirte Bilder sichtbar gemacht werden. — H. Tarrant in Zeche Victor bei Castrop. Vom 9. Juni 1887 ab. 8
Nr. 42 241. Schnalle mit Selbstverschluß. — A. Kohlweyer in Gummersbach, Rhein⸗ preußen. Vom 26. Juli 1887 ab.
Nr. 42 278. Knopfverschluß. 0. I“ in Hamburg. Vom 29. März 1887 ab.
Nr. 42 287. Neuerung an Schnallen. — J. Lennhoff in Berlin S., Luisenufer 3. Vom 27. April 1887 ab. 8 LV. Nr. 42 248. Kartoffelpflanzloch⸗Maschine. — F. Grassnick in Dom. Hennigsdorf bei Schebitz, Schlesien. Vom 8. Mai 1887 ab.
Nr. 42 250. Blumenspritze. F. A. Tippner in Dresden, Tannenstr. 6 II. Vom 26. Juni 1887 ab.
Nr. 42 263. Blumentopf mit Luftrohr und Zwischenboden. — C. Woller in Dresden A., Mathildenstr. 14. Vom 29. Mai 1887 ab.
Nr. 42 265. Dibbelmaschine. — J. Sschmidt in Poln. Jancke b. Friedland O.⸗Schl. Vom 14. Juni 1887 ab.
Nr. 42 279. Neuerung an rotirenden Harken bei Pflügen. — W. Musaeus in Dümmerstück b. Dümmerhütte. Vom 17. Mai 1887 ab.
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XLVI.
XLVII.
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Nr. 42 285. Antriebsvorrichtung für
Schwungräder. W. Wassenberg und
J. Buchty in Aachen. Vom 19. Februar
1887 ab.
Nr. 42 289. Zündvorrichtung für Gas⸗ motoren. — B. Lutzky in München. Vom 21. Juni 1887 ab.
Nr. 42 290. Gaserzeuger für Petroleum⸗ Gasmaschinen. — B. Lutzky in München. Vom 21. Juni 1887 ab.
Nr. 42 292. Petroleum⸗Motor. — G. A. List und V. List in Moskau, . Mjasnitzkaja, Haus Spiridonow; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 2. August 1887 ab.
Nr. 42 277. Doppelschraubenförmige
metallische Kolbenliderung und Stopfbüchsen⸗
dichtung. — P. Aunay in St. Petersburg;
Vertreter: Brydges & Co in Berlin SW.,
S 101. Vom 19. März 1887 ab.
r. 42 240. Gegendrucklager für das
Abdreben von Fischbandknöpfen und dergl. — C. F. Scheler in Berlin. Schönhauser⸗Allee
49 II. Vom 17. Juli 1887 ab. 8 „ Nr. 42 284. Maschine zum Geraderichten von Röhren. — Ph. Medart und W. Medart in St. Louis, Missouri, V. St. A.; Vertreter 1 J. Moeller in Wuͤrzburg, Domstr. 34. Vom 17. November 1886 ab. 1
Nr. 42 255. Scheibenanordnung bei Schlag⸗ stiftmaschinen. — A. Gillitzer in Budapest Martinstr. 19; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., I straße 6. Vom 26. April 1887 ab.
„ Nr. 42 257. Schlägerwerk für Getreide und Malz⸗Reinigungs⸗Entkeimungs⸗ und Ent⸗ grannungsmaschine. — A. Schneider, in Firma Schneider & Werner in Dresden⸗Neu⸗ stadt. Vom 3. Mai 1887 ab.
LI. Nr. 42 239. Drehorgel mit durchlochtem Notenblatt. L. E J. Thibouville in Paris, 68 und 70 Rue Réaumur; Vertreter, J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W.: Friedrichstr. 783. Vom 14. Juli 1887 ab. 1
Nr. 42 247. Federnder Eingreifer an mecha⸗ b nischen Musikwerken mit durchlochten Noten⸗ blättert. — O0. Zabekow in Berlin N., Oranienburgerstraße 91. Vom 7. Mai 1887 ab.
Nr. 42 258. Pianino⸗Mechanik. E. Laemmerhirt in Berlin N., Lothringer⸗ straße 48. Vom 16. Oktober 1886 ab.
Nr. 42 259. Abstellvorrichtung für Spiel⸗ dosen. J. Billon-Haller in Genf, 3 Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 6. Januar 1887 ab. 1
Nr. 42 264. Revetitions⸗Mechanik für Pianinos. — A. Fischer in Berlin, Man⸗ teuffelstraße 4. Vom 2. Juni 1887 ab.
Nr. 42 275. Besaitung von Klavieren. — W. Neuhaus in Berlin, Sealitzerstraße 5. Vom 11. Februar 1887 ab
LII. Nr. 42 236. Nähmaschine zum Aufnähen von Perlen. — G. Kirchhoff in Berlin N., Greifswalderstr. 20. Vom 5. Juni 1887 ab.
Nr. 42 249. Schiffchenantrieb für Ring⸗ schiffchen⸗Nähmaschinen mit oscillirendem Schiffchen. — F. Hensel in Berlin 80., Muskauerstr. 29. Vom 19 Mai 1887 ab.
LIV. Nr. 42 260. Herstellung von Sicherheits⸗ papier. — A. Zeiss in Berlin W., Charlotten⸗ straße 68. Vom 3. April 1887 ab.
LV. Nr. 42 283. Schneid⸗ und Wickelmaschine für Cigaretten und anderes Papier — 1. Lacroix lls in Mezoères sur Salat, Dep. Haute⸗Garonne, Frankreich; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8. Vom 14. Juli 1887 ab.
LVII. Nr. 42 281. Kombination von photo⸗
gsraphischen Objektiven mit Polarisationskörpern. — J. E. Jacobsthal, Professor an der Königl. Fechnih ee. Hochschule zu Berlin in Charlotten⸗ burg, Marchstr. 5 Vom 22. Juni 1887 ab.
LIX. Nr. 42 245. Vorrichtung zum Entleeren von Jauchepumpen unter gleichzeitiger Reinigung der Saugkorböffnungen. — J. H. Hoffmann in Herborn. Vom 10. April 1887 ab.
LXIV. Nr. 42 299. Pfropfenhalter. — H. G. Dressler in Leipzig. Vom 23. Juli 1887 ab.
„ Nr. 42 300. Neuerung an Flaschenverkapse⸗ lungsmaschinen. G. Lorenz und W. Blöcher in Rüsselsheim a. Main. Vom 23. August 1887 ab.
LXV. r 42 288. Neuerungen an Torpedos.
H. St. Maxim in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 43. Vom 18. Juni 1887 ab.
8 r. 42 291. Zusammenlegbares Boot. R. Marth in Berlin W., Kanonierstr. 42 II. Vom 16. Juli 1887 ab.
LXVI. Nr. 42 294. Blockbewegung an Fleisch⸗ wiegemaschinen. — Hees & Wilberg in er.r Kronprinzenstr. 1. Vom 17. April 1887 ab.
LXXI. Nr. 42 286. Pinnahle. — C. Hilde- brandt in Solingen. Vom 1. März 1887 ab.
LXXVII. Nr. 42 282. Anordnung für springende Puppen. — A. L. Rora in London W. 116, Edgware Road; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. Vom 8. Juli 1887 ab.
Nr. 42 298. Einrichtung zum Fortbewegen
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