öu 11“ 8 8 verwaltung zu kündigen oder nicht, so sei er hierzu an dieser Staatsse retär vo icher: 1 liti 3 8 1 Stelle nicht im Stande. Selbstverständlich ec baß die Srsh Meine Herren! Ich oetttc, “ Vorredner dankend die 1“ 11 vabsolut bötont veedehe daß chaft durch Rauch, Gerüche und dergleichen. Auch in Preußen visionsbehörden eine verschiedene Auslegung erfährt und daß durch eine] Preußen nach dem durch das Gesetz vom 16. März 1886 (Reichs⸗ diesen Vertrag nicht kündigen werde, wenn es nur irgend mit Ueberreichung seiner Wünsche und werde, da sich diese Wünsche auf haben, daß wir fortgesetzt würden korrigiren und diese esetzgebung sollte man solche Einrichtungen treffen. Es wäre praktischer, solche ungleichmäßige Handhabung 82 e einzelner Gesetzbl. S. 58) festgestellten Verhältniß 5 128 205,13 ℳ behutragen. ihren eigenen Interessen vereinbar sei. Aber darin liege keine eine Reihe von Einzelbeiten beziehen, mir erlauben dürfen, in der⸗ in einer Weise würden ausgestalten müssen, wie dies den aus 8 wenn, wie früher, die einzelnen Berichte selbst vorgelegt Rheder gegenüber ihren Bernfsgenosen e eüt Die Auf. Demnach 1e8 unter Berücksichtigung des im Vorjahre 8“ Garantie. Trotz des besten Willens müßte die Stadt kündigen, selben Reihenfolge, in welcher er sie vorgetragen hat, sie der Erledigung Praris bervorgetretenen Wahrnehmungen und Bedürfnissen entsprich. würden. Wenn man hier die einzelnen Berichte besprechen 8 ühar das, Schifcvermesmuee 1972, elshe 89 g —er 7 ie. beohn ansha hash. Vblichegta “ Feltr dder Einnahme wenn die Zahl der verfügbaren Betten nicht mehr ausreiche. ito hat ächst vant, d . ict die 8 E will ich hier im Einzelnen könnte, würden die 111“ deren. Berichte getadelt Reiccgtantler hergg von ihm bestellte Inspektoren auszuüben hat zeicht 5 200 000 ℳ als preußischer Kostenbeitrag en und die übrigen Die Position und der Antrag Gebhard wurden hierauf gangenen Jahre eine Permnebrung st agerkannt, doßg sefo wis s. mir damit beschäftigt “ 8 zu weit führen. Jetzt sird unl werden, das nächste Mal einen besseren Bericht machen. zur Beseitigung der bervorgetretenen Uebelstände nicht aus. „Hiese B10 800 000 ℳ bei den Einnahmen aus der Reichsanleihe (Kapitel 22 an die Kommission zur nochmaligen Prüfung verwiesen. getreten sei. Er hat in dieser Beziehung insbesondere auf Sachsen es möglich sein wird diesen Entwurf 88 “ Ob Hierauf vertagte sich das Haus auf Mittwoch 1 Uhr. Inspektoren sind nur befugt, der Aufnahme der Messungen beizuwohnen, Titel 6) zum Ansatz gebracht werden. Es folgte der Etat des Reichs amts des Innern. hingewiesen und auf Bayern, und ich kann seine Angaben dahin ver⸗ zur parlamentarischen Verabschiedung zu bringen de siche “ 3 von den Aufzeichnungen und Berechnungen der Vermessungs⸗ und Re⸗ . Kapitel 7 (Besoldungen) wurde ohne Debatte bewilligt. vollständigen, daß auch die Königlich preußische Regierung, wie sich Augenblick nicht zu übersehen; ich hoffe, daß dies moöclich sein tesem — In dem Etat für die Verwaltung der, Kaiserlichen vistonsbehörden Einsicht zu I und auf vorgefundene Mängel — Die Begründung des dem Hau er Abgeor Zu Kapitel 7a. (allgemeine Fonds) bemerkte der Abg. aus dem neuesten Staatshaushalts⸗Etat für Preußen ergiebt, damit allein ich kann dafür keine Gewähr geben. Einen ird, Marine haben sich die Einnahmen (Kap. 10: 559 950 ℳ) um aufmerksam zu machen. Allein sie ha 8 nicht die Befugniß, bezüglich neten zugegangenen und in der trigen Nummer bereits nbach: Er möchte sich an dieser Stelle erlauben eiei⸗ e die Zahl der Stellen der Assistenten der Gewerberäthe dem ich nicht unberührt lassen, und das dist das veralunngt 1h 8 88 E“ G ö 18 anh. 6 Ferzmesal 5 Sged⸗nana ührumeder Wüersnehang niggelh hen Entwurfs eines Ge ges betreffend die Anfragen an den Staatssekretär zu richten. Zunächst bönstatire Bedücfniß enisprechend zu vermehren. Meine Herren, Sie sehen Hülfskassen. Meine Herren, ich habe damals bei der Berathung den gebübeen †. 9100 ℳ, hhen a0, nach d Ps aus der Verußerung zu versehen und im Falle unrichigene u bewirten. Auch b ung Erfeichterung der Volksschullasten, lautet: r mit Vergnügen, daß wohl unter dem Er fühh 9 Beschlusses däpan⸗ en agh dierpreußische 11““ der ice g 18 dr. Frantenasgengestee ich erinnere mich der Worte noch sehr . bbö“ Metsriasien de. mach der Warfaͤnkkisehchahwe für Herictigung de, hiegehsct Hälbsgs n bhnirten.d 2 1.. 8 d Gestaltung 818 G des Staats läßt es des Hauses eine Vermehrung der Fabrikinspektoren statt⸗ aufsichtspersonals 11““ 1 h 88. “ Gesetzgebers Selee Standpunkt des In den fortdauernden Ausgaben (Kap. 45 — 64: ] ausgeführten sämmtlich den Inspektoren mitzutheilen. thunlich und darum auch ohne Weiteres geboten erscheinen, zur Er⸗ gefunden habe. Es sei ein Fabrikinspektor hinzugekommen im Jahre im preußischen Abgeordnetenhause erklärt habe ist “ leistet venn nur SH 1 nkt Urbei sein, wer die Fürsorge 35 900 751 ℳ) tritt eine Ermäßigung von 2 437 441 ℳ ein, und Eine wirksame Abhülfe gegen jene Uebelstände ist am sichersten leichterung des Druckes der Kommunal⸗ und Schullasten jetzt eine Königreich Bayern und ein gFabritinspettor in Lübeck. Außer⸗ Vermehrung der Fabrikaufsichtsbeamten in dem Maße eintreten zu leistet wird und “ folche 11““ ge⸗ zwar in Kap. 52 (Indienststellung der Schiffe und Fahrzeuge: dadurch zu erreichen, daß die Aufsicht über das Schiffsvermessungs⸗ neue dauernde Ausgabeverpflichtung von annähernd Zwanzig füllonen dem aber seien die ssistentenstellen wesentlich ver⸗ lassen, wie es das Bedürfniß erheischt, und damit wird ja auch wohl werden, welche die Gewähr Fehnk daß 66 Falle der Er etesa 5 665 400 ℳ) um 145 600 ℳ, namentlich weil die Seezulagen u. s. w. wesen einschließlich der Revision sämmtlicher Vermessungen in die Mark jährlich auf die Staatskasse zu übernehmen. Der vorliegende mehrt worden, woran namentlich der industriereiche Staat diese Klage demnächst von der Tagesordnung verschwinden. der Arbeiter das Maß von Unterstützung findet, welches i 9 um 99 000 ℳ, vermindern; Kap. 53 (Naturalverpflegung; Hand einar dem Reichskanzler unterstelllen Cemralstelle gelegt wird.] Geseßentwurf soll diese Verpflichtung feststellen und zugleich die Art “ — D Nor Z1X — ““ on Unterstützung findet, welches ihm das Gese 3 120 880 ℳ) 88 600 ℳ (die Schiffs legungd t sich Die Aufgaben dieser Stelle für welche die Bezeichnung „Schiffs⸗ d Weise best lcher d der Staatsk hren⸗ Sachsen partizipire. Was die Form der Berichte be⸗ Der Herr Vorredner hat sodann die Form, in welcher die Berichte zuwenden will. Und, meine Herren, von diesem Standpunkt 8 3 12 um (die Schiffsverpflegung ermäßig sich ie Aufgaben dieser 3 g. „Schi und Weise bestimmen, in welcher die aus der Staa skasse zu gewähren e 1 8 1 bn „be⸗ der Fabrikaufsichtsbeamten in dies Jahre au den Reichst brasht wir gar keine B me 6 2 aus haben um 113 000 ℳ), und Kap. 60 (Werftbetrieb: 11 447 758 ℳ) um vermessungsamt vorgesehen ist, werden, abgesehen von den seither den Mittel dem bezeichneten Zwecke dienstbar zu machen sein werden. treffe, so sei nach einem früheren Wunsche des Reichs⸗ sind, wiedevim seiner Bespre ““ 3 ge racht I freien Hülfskassen, wie es der Herr 3 047 055 ℳ; für die Kreuzerfregatte „Prinzeß Wilhelm“, für welche durch die Schiffsvermessungs⸗Ordnung den Schiffsvermessungs⸗Inspek⸗ Hierfür ergeben sich folgende Gesichtspunkte mit Nothwendigkeit tages wiederum ein aus den Einzelberichten zusammengefaßter hingewiesen, daß es ihm die dregens Ugfts srin zu sein schiene “ 1g böeä aber auf Eins muß allerdings in dem laufenden Etat 2 400,000 ℳ eingestellt waren, sind jetzt nur toren zugewiesenen Obliegenheiten, vornehmlich darin bestehen, die von als die leitenden. 8 ammnͤ hericht “ u“ würden . in der Weise, wie das in Oesterrei Ungarn geschieht die Berichte freien Hülfskassen 11A“ 8” 18 68 b u“ 8 hnn Ln⸗ Festachie ea 58 1“ ö ehnes Cncgen. 1 1esee e auch 8 Acpange Iin, Sagg⸗ in toto gegeben und nur mit einem einleitenden der ein; Fabrikinspekt r 6. .“ 21 PerrgerlI . Cz 1 600 000 ℳ ergiebt. In den ver hiedenen Ausgaben (Kap. 64: en Prüfung zu unterwerfen und darüber zu wachen, aß die Ver⸗ empfunden worden sind, welche die Gesetzgebung im Jahre e⸗ zum Muster zu nehmen. Für den, der sich mit der Arbeiter⸗ inspektor erstatte 8 V übers u“ sg 1 be et e v Kassen e übrigen Kapitel sind zum Theil um unbedeutende Beträge gleichmäßiger Weise bewirkt wer en. oweit die Ausfertigung der 298 ff.) dahin gemacht hat, allgemein und dauern aatsbeihülfen frage nacher beschäftige, ses es nicht 1n ch hiig eng⸗ in 11“““ gegenüber, air dennefn 1144““ und damit ein erhöht worden, erheblich am meisten Kap. 51: Militärpersonal: Meßbriefe den Vermessungsbehörden selbst übertragen ist, wird diese zu den Kommunal⸗ und Schullasten zu gewähren, so ist doch dieser Generalbericht gente k8. d zu or enteren⸗ va 1“ ins e eestalg diefer Hericht des Generalgewerbeinspektots von “ G der⸗ d 2 heisett 4 108 702 ℳ um 369 788 ℳ, wovon u. A. auf das Secoffisier⸗Corps, Prüfung eine nachträgliche sein, dem Schiffsvermessungsamt letzteren allseitig anerkannter großer und wachsender Druck dadurch noch berichte im Reichstage zur Einsicht ausgelegt seien beete Beamten ausgeht, der speziell die Aufsicht über die Fabrikinspektoren bestehen bleiben, so muß man ihnen Ceseeh, SG en Hülfskassen welches um 2 Korvetten⸗Kapitäne, 2 Kapitän⸗Lieutenants I. und nur vorbehalten bleibt, die Ausstellung eines neuen Meßbriefs anzu- zu wenig gemildert worden, um das dringende Verlangen nach baldigen kei 1131”“ b gelegt seien, biete zu führen hat, der selber unmittelbar mit der höheren Anfflcht über leisten, was bie 1 8 nnen, daß sie ganz dasselbe 2 II. Klasse, 4 Lieutenants zur See und 5 Unter⸗Lieutenants zur See ordnen, falls der ausgefertigte zu Beanstandungen Anlaß giebt. In weiteren Schritten in gleicher Richtung etwa nicht gerechtfertigt zu finden. einen ausreichenden Ersatz, da es zu umständlich sei, die Fabriken befaßt ist und der nur aus seiner e Erahrun⸗ ““ 1 1 anderen eisten. —. (Zuruf links: Sie leisten vermehrt wird, 47 840 ℳ fallen, auf 26 neue Deckoffizierstellen denjenigen Fällen dagegen, in welchen nach der Schiffsvermessungs⸗Ord⸗ Baldige Hülfe aber würde auch beim Vorhandensein verwendbarer auf diese Weise davon Kenntniß zu nehmen. Sodann heraus den Bericht erstattet, welcher unter d . eg ntmn 18S ftsccss heure! wenn sie mehr thun, dann brauchen 62 600 ℳ, auf 199 Stellen bei den Matrosen⸗Divisionen und auf nun die Meßbriefe durch die Revisionsbehörden auszustellen sind, wird Staatsmittel dann nicht gewährt werden können, wenn man die Hülfe möchte er bitten, daß das Reichsamt des Innern den bericht publizirt wird. Ein solches Organ fehlt bei t Wir kön ren Also ich szelle “ erst Menreneg, dann ist die Sache erledigt. Zulagen für Offiziere und Schreiber der Torpedo⸗Abtheilungen und die rüfung der Vermessungsergebnisse der Ausfertigung der Meßbriefe von vorgängigen, der Natur der Sache nach sehr schwierigen, streitigen Fragen, die in den Berichten angeregt seien, auch näher treten also garnicht einen Generalbericht in dem Sinne “ 09 2 diesem Gebiet Aicht en 88e auf, daß es durchaus nöthig ist, auf Marine⸗Artillerie 70 092 ℳ, auf Löhnung und Zulagen der Werft⸗ voranzugehen haben, so daß die von dem Schiffsvermessungsamt ge⸗ und zeitraubenden organisatorischen Aenderungen abhängig machen möge. Das gelte vor Allem von der Unfallverhütung und Oesterreich⸗Ungarn geschieht, sondern wir können 8 b 5 8 f 1 che Ültigon 1.“ gleich zu vertheilen, im Uebrigen Divisionen 42 282 ℳ, auf Fachzulagen 29 220 ℳ, auf Dienstalters⸗ troffenen Festsetzungen für den Inhalt des Meßbriefs maßgebend sind. oder mit solchen verbinden wollte. Wenn auch das Bedürfniß um⸗ der Verhütung von Krankheitsgefahr in den Fabriken. vergangenen Jahre und in diesem Jahre gethan haben, die Buint⸗ andern die Fürforg 5 üt 8b einen Sorte von Kassen oder der und Reservistenzulagen 26 800 ℳ und auf Seefahrerzulagen Außerdem ist dem Schiffsvermessungsamt die Befugniß beizulegen, die fassender organisatorischer Aenderungen auf den Gebieten, welchen jene Seitens der Berufsgenossenschaften sei ja ein ße Anzahl essenz aus den Berichten der einzelnen Gewerbeinspektoren handlich w 1““ vcricge 6“ will ich Parität der Belastung 50 000 ℳ Für das Torpedowesen (Kap. 62: 988 326 ℳℳ) sind Vermessungsbehörden hinsichtlich der Handhabung der Vermessungs⸗ öffentlichen Lasten angehören, gewiß nicht verkannt oder in Abrede von Unfallverhüt E“ ja eine große nzahl zusammengefaßt in einen Bericht “ 11“ “ enn übrigens der Herr Vorredner meint, es könne ihm 297 886 ℳ mehr ausgesetzt worden, von denen die sächlichen Aus⸗ ordnung mit technischen Anweisungen zu versehen, sowie für solche gestellt werden kann, so unterliegt es doch keinem Zweifel, daß Staats⸗ vons 2”” verhütungsvor, heiften erlassen, die gewiß mancherlei daß mit dieser Art Publikati 1 nicht eden B dürß gege, ja zu, 8 b füglich bestritten werden, daß die Zwangskassen in ihrer finanziellen 1gaben 273 000 ℳ beanspruchen. Schiffe, auf deren Konstruktionsart die Vorschriften. der Vermessungs⸗ regierung und Landesvertretung dem Verlangen wie dem Danke des Beachtenswerthes enthielten. Aber einmal glaube er, es sei getragen wird. Ich gebe 88 jedem Ber ürfniß Rechnung 8 Feeang Fiasko gemacht haben, so sieht er in mir Jemanden, der Kap. 7 sind 12 920 381 ℳ zu ein maligen Ausgaben an⸗ ordnung nicht ohne Weiteres anwendbar sind, darüber Anordnung zu Landes bei Weitem mehr und sicherer begegnen werden, nothwendig, daß die Gewerbe⸗Inspektoren mit den Beruss⸗ sind, die das Bevüriniß 8 ind eb; vorhanden ihm dies schnurstracks bestreitet. Es ist allerdings richtig, daß ver⸗ gesetzt. Davon sind 5 400 000 ℳ (— 75 000 ℳ) zum Bau von treffen, in welcher Weise die Vermessung ausgeführt werden soll. wenn sie zunächst dahin zusammenwirken, daß schon im genossenschaften und deren Beauftragten in irgend einen Fabrikinspektoren vor sich C 8ö bes n der einzelnen hes dae Ichahtgelen mit Unterbilanz arbeiten, aber wovon resultirt Schiffen bestimmt, darunter erste Rate für eine Kreuzerkorvette Eine dementsprechende Abänderung der die Organisation und die Zu⸗ Laufe des nächsten Etatsjahres auf Grund möglichst ein⸗ 5 ich zu haben. m solchen Interessenten, enn diese Unterbilanz? Sie resultirt daraus, daß diese Kassen selber (der Bau einer Kreuzerkorvette ist nothwendig, um den Anforderungen ständigkeit der Vermessungsbehörden betreffenden Vorschriften der facher, vorläufig überall an das Bestehende anknüpfender Neuordnungen

organischen Zusammenhang gebracht würden, und sei eit ne im Reichs 88 Geleaenbe IEEI1ö1“ ö1“ 8E1 chr. 1 Kün zu c- die Wechitung S 1““ 68 E1“ E11““ “ zu ihren nog nicht die erforderliche Summe von Erfahrungen gesammelt des Dienstes auf den auswärtigen Stationen genügen zu können. Von Schiffsvermessungsordnung ist bereits eingeleitet. Um diese Maßregel mit der Gewährung jetzt möglicher weiterer Staatsbeihülfen begonnen B “ — “ sgefahr bish „ e Berichte der Gewerbeinspektoren hier haben, um ihre Einrichtungen so zu treffen, wie andere Kassen, die den älteren hierzu geeigneten Schiffen können einige nur noch zu Aus⸗ zur Durchführung zu bringen, bedarf es zunächst der Bereitstellung werden kann. Da es ferner keinem Zweifel unterliegt, daß es die

us dem Flotten⸗ der erforderlichen Mittel durch den Etat. Was das Personal des Schullasten sind, die fast überall in erster Linie stehen, wo die

wenig Berücksichtigung gefunden habe. Die Berichte der im Bureau des Hauses niedergelegt. Nun sagt der Herr Vorredn von vornherein sich in besserer Weise organist⸗ ; ; G

Iev pbtinf 1 F 3 S . I . Z 8 Vorredner, on vornherein sich in besserer Weise organisirt haben, die mit Arzt . bildungszwecken Verwendung finden, während andere a

1““ gäben. viele Anhaltspunkite, daß in diesen SII v daß man sich auf das und Apotheker von vornherein ein zweckentsprechenderes Abkommen bestande ganz ausscheiden. An die neuen Kreuzerkorvetten wird die Schiffsvermessungsamts anlangt, so wird vorläufig die Anstellung Gemeinden sich überbürdet fühlen und durch das sichere Wachsen ihrer ichtungen viel zu geschehen habe. Der Bundesrath sollte neigung “ in be. d feKull- einlassen moge, weil man eine Ab⸗ getroffen haben als die anderen Kassen, welche mit einer Unterbilanz Anforderung einer hohen Geschwindigkeit gestellt. Die Kosten zweier technisch gebildeten Beamten, eines Vorstandes und eines schon zu großen Last beunruhigt werden, so mußte es sich als das mit generellen Vorschriften wenigstens für die einzelnen mene JLb“ 6 . von Attenstücken durchzuseben. Nun, arbeiten. u“ 1 werden einschließlich der Ausrüstung, aber ausschließlich der Hülfsarbeiters, genügen, neben welchen die Schiffsvermessungs⸗In⸗ Zweckmäßigste empfehlen, die im Verhältniß zu dem großen Umfange Industriezweige vorgehen. Es sei ja in diesen Tagen eine Ihnen di feh We 1 18 “ und ich empfehle „Daß aus der Erscheinung, daß verschiedene Kassen mit einer solchen Artilleriee- und Torpedo⸗Armirung auf 4 000 000 ℳ veran⸗ spektoren bis auf Weiteres beizubehalten sein werden, um unter Auf⸗ des Bedürfnisses freilich immer noch unzulänglichen, wenngleich an Fommission im Reichsamt des Innern zusammengetreten, um 4 — 8g diese Berichte der Fabrik⸗ Unterbilanz im vergangenen Jahre gewirthschaftet haben, nun ein schlagt, welche sich auf drei Baujahre vertheilen sollen. sicht und Leitung des Vorstandes an den Arbeiten des Amts im sich erheblichen Beitragsleistungen, welche für jetzt der Staats⸗ Vorschriften zur Verhütung von Krankheitsgefahr in einzelnen örucen. händigen Sie 8 8 8 ch Lassen Sie dieselben Verdikt gegen das Institut der Zwangskassen sich rechtfertigen solle, Für 1888/89 kommt die erste Rate mit 900 000 ℳ in Ansatz), Rahmen ihrer seitherigen Befugnisse theilzunehmen.“ kasse als eine dauernde Last auferlegt werden können, ausschließ⸗ Industriezweigen vorzuberathen; es wäre nur u ünsche Abgeordneten , “ 1“ jedem der Herren daß wird den Herrn Vorredner außerordentlich schwer werden nache eines neuen Kreuzers, weil einer der vorhandenen 5 Kreuzer in aus⸗ Zu einmaligen Ausgaben sind (Kp. 3), 17 880 750 ℳ lich zur Erleichterung der Schullasten zu bestimmen. Während daß der leichen Vorschriften in größ U zu wünschen, vermeh t vmwird m I — Darch 19 Schmackhaftigkeit des Studiums zuweigen. “ wärtigen Gewässern nicht mehr verwendbar ist, und eines neuen (s— 2 507 523 ℳ) ausgeworfen, und zwar 26 360 ℳ für die Fischzucht⸗ damit zugleich den Gemeinden, theils direkt, theils indirekt, überall gle — n größerem Umfange erlassen tt wird, mir soll es durchaus recht sein. Ich habe mir hier noch eine Aeußerung des Herrn Vorredners . Aviso F, der hinzutreten muß, weil die vorhandenen Avisos dem Be⸗ anstalt in Hüningen, 14 390 ℳ nachträglicher Beitrag zu der aber in fühlbarer Weise zu Hülfe gekommen werden wird, soll und

werden. Die Verhütung von Krankheitsgefahr wäre auch Aber ich fürchte, auch die Drucksache wird keinen größeren Lieb⸗ notirt, die auch auf diesen Gegenstand Bezug hat und die ich sehr darf nicht genügen; Aviso F. soll eine veränderte Konstruktion erhalten, Wiederherstellung der Katharinenkirche zu Oppenheim a. Rh., muß diese vom Staate gewährte Erleichterung der allgemeinen Schul⸗ ß ür das Dienstgebäude des Patentamts 450 000 ℳ (2. Rate), für das last insbesondere auch den Anlaß und die Ermöglichung bieten, eine

von großer Bedeutung für die Krankenversicherung Auch in haberkreis finden, als jetzt die handschriftlichen Berichte, und wenn der bedauern müßte, vorausgesetzt daß ich sie recht verstanden habe. Er die mit gerine 3 RMyj öG“ I“ g1o eden!. 8 g. Au v8 ; E1A“ 1 Wwen 8 ern müßte, vorausgesetzt, 6 e den habe. gerer Größe als Aviso E größere Geschwindigkeir ge⸗f ¹ 1 ¹ Bezug hierauf hätten umfassende Erhebungen stattgefunden 11“ 1g dieh Frage bgeh.eg ob er wirklich die hat nämlich gesagt, daß auf der Konferenz in Gera unter andern der 8 währt. Lür die Vollendung von 2 Torpedo⸗Divisionsbooten werden Reichstagsgebäude 800 000 ℳ (7. Rate), für das Gebäude der Physi⸗ oft geforderte und als nothwendig anerkannte, in der Versassunge⸗ und es sei eine eingehende Revision des Krankenkassengesetzes wird sich wahrscher ci 1 M um die Berichte drucken zu lassen, so ihm sehr beachtenswerth erscheinende Vorschlag gemacht sei, man müsse 1 000 000 ℳ gefordert, zur Vermehrung der Handfeuerwaffen kalisch⸗technischen Reichsanstalt und dessen Ausstattung 411 000 ℳ urkunde verheißene Erleichterung gerade der ärmeren und ärmsten Be⸗ Gange; er wünsche, daß die Revision bald zum für üch ie Majorität besinnen, eine solche Ausgabe eine Vorschrift erlassen, wonach. solche Kassenmitglieder ausgeschlossen 463 000 ℳ (2. Rate) und der Munitionsvorräthe 500 000 ℳ (4. Rate), 9. Rate), für den Nord⸗Ostsee⸗Kanal 16 000 000 ℳ (2. Rate), zur völkerungsklassen auch da überall durchzuführen, wo sie ihnen bisher Abschluß gelange, daß aber dabei den freien Hülfs⸗ Güllso L 5 a 88 sst jed “ werden dürfen, die wiederholt an derselben Krankheit leiden. (Ab⸗ 1 zur Ausrüstung und Armirung von Kriegsschiffen zum Gebrauch von Zetheiligung des Reichs an der Ausstellung in Melbourne 175 000 ℳ noch nicht hat zu Theil werden können: die Aufhebung des Schul⸗ kassen nicht zu Leibe gegangen werde Er würde das ! hn wir jetzt die B 8g b b 9 Hintergedanke bei der Art, wie geordneter Dr. Baumbach: Nein!) Dann lasse ich diesen Punkt Torpedos 402 000 ℳ, zum Bau von 2 Minenprähmen, 4 Minen⸗ Ueber die Herstellung des Nord⸗Osts ee⸗Kanals giebt eine geldes in den öffentlichen Volksschulen. sehr bedauern, denn die freien Hülfsk ““ etz ere das Publik b te der go 8 einspektoren an den Reichstag und an unberührt; ich wollte nur sagen: wo bleibt da die Arbeiter⸗ 8 legern und der zugehörigen Minenjollen 429 000 ℳ, zur Aptirung des Denkschrift folgende Erläuterungen: Auf Grund der im Winter 1886/87 Für die danach zu bewirkende Ausgestaltung des Gesetzentwurfs 8. 5 „ de 1 9 assen repräsentirten in 1 um bringen, ausdrücklich ausgeschlossen. Wenn Sie freundlichkeit? das wäre eine große Härte, wenn man Leute deshalb von der Armee zu üͤbernehmenden Minenmaterials für die Elbe und bewirkten Untersuchungen hat die Feststellung der Linie und des Quer⸗ im Einzelnen haben die Bestimmungen in dem Artikel I §. 26 und stsee⸗Kanal stattgefunden. Alsdann sind die den folgenden Artikeln des oben allegirten Gesetzes vom 6. Juli 1885

der Krankenversicherung so recht eigentlich das Arbeiterelement, dieselben drucken lassen, so haben wir nichts dagegen. ausschließen wollte, weil sie das Unglück haben, nicht vollständig zur Vervollständigung des älteren Minenmaterials der Marine profils für den Nord⸗O . ein und einen Ruͤckfall zu erleben. 195 000 ℳ, zu Neubauten und Reparaturen an Torpedo⸗ und Minen⸗ Lage⸗ und Höhepläne für die einzelnen Kanalstrecken unter Bezeichuung um so mehr als ein geeigneter und maßgebender Vorgang gelten

und das Pflichtbewußtsein sei in ihnen ein viel größeres als Tendenz liegt uns bei, der Beurtheilung der „kurirt zu j 5 richte und namentlich auch bei der Herstellung des General⸗ Was nun die Arbeiterschutzgesetzgebung anlangt, die der Herr dienstgebäuden 228 835 ℳ, zur Herstellung unterfeeischer Torpedo⸗ der bei dem Bau zu verwendenden Grundstücke, sowie unter Ein⸗ müssen, als den darin festgesetzten Staatsbeiträgen zu den Lehrer⸗ tragung der außer dem eigentlichen Kanalbett herzustellenden Anlagen, pensionen analog festzusetzende Staatsbeiträge zu den Lehrergehältern

in den Zwangskassen, wie es gewiß beachtenswerth sei, da die Kontrole in den freien Kassen eine viel na ö 1 E 1 8 „Damit, glaube iich, wird auch dieser Vorredner auch berührt hat, so ist ja den Herrn bekannt, daß im Batterien an den Küsten der Nordsee 270 000 ℳ, zur Erwerbung 8 0 nden T als in den Zwangskassen. Die Ortskrankenkassen litten an können, und .“ “ der Tagesordnung abgesetzt, werden vorigen Jahre der Reichstag ein sogenanntes Arbeiterschutzgesetz be⸗ eines Landkomplexes in Wilhelmshaven (es muß großes Gewicht wie Schleusen und Brücken, Fähren, Lösch⸗ und Ladeplätze, Siel⸗ und den damals von der Staatsregierung und der Landesvertretung 8 dem einen großen Uebel, daß Alles in eine gesetzliche Schablone Renent, unde 9 Fe r . er Initiative der Herren Mitglieder des schlossen hat und daß dieses Gesetz an den Bundesrath gegangen ist. darauf gelegt werden, in den Besitz der noch unbebauten, dem König. Stauwerke zu Gunsten der anliegenden Grundstücke ꝛc., angefertigt gemeinsam unterfuchten und schließlich übereinstimmend beurtheilten hineingepreßt sei, ohne Rücksicht auf lokale Verhältni sse Rei chsta 8 1. “ hg ob sie hte nöthigen Drucktosten dem Es ist auch weiter bekannt, daß in der Uebersicht der Entschließungen † lich preußischen Domänenfiskus gehörenden Hinterlandes der Kai⸗ worden. Diese Pläne liegen der Landes⸗Polizeibehörde zur Prüfung Rücksichten des Bedürfnisses und der Billigkeit offenbar auch jetzt am denen die freien Hülfskassen Met Verhältni 8 gänglich 8” d nen wollen, um die Berichte allen Mitgliedern zu⸗ des Bundesraths auf die Resolutionen des Reichstages der Vermerk mauer des neuen Hafens zu gelangen, da diese dann erst wird vor. Mit der Berechnung der zu bewegenden Erdmassen und ehesten entsprechend werden befunden werden, und andererseits bei in der Lage seie Er glaub technung zu tragen. Dan 88* eie 8 .“ enthalten ist, daß dieser Gegenstand im Bundesrath noch nicht zur völlig ausgenutzt werden können. Ueberdies würde diese Landfläche, der Ausarbeitung der Spezialpläne und Kostenanschläge für die Bau⸗ ihrer Festsetzung die aus der Finanzlage des Staats sich ergebende E P; 96 sei 86 r glaube, gegenüber den bisherigen gespro bes 8e hat der Herr Vorredner den Wunsch aus⸗ Erledigung gekommen sei. So liegt die Sache auch heute noch, der wenn sie nicht schon jetzt vom Marine⸗Fiskus erworben wird, voraus⸗ werke ist die Kanal⸗Bauverwaltung beschäftigt. Wegen des Grund⸗ Grenze leicht und mit Sicherheit eingehalten werden kann. Erfahrungen werde die damalige Opposition gegen das gesprich Sn66 en nun auch die Fragen, welche die Berichte der Gesetzentwurf liegt dem zuständigen Bundesrathsausschusse vor. sichtlich in Bauplätze eingetheilt, an Private verkauft und mit Wohn⸗ erwerbs sind Verhandlungen eingeleitet worden. Von der Zeit, welche Unter den Schullasten, deren Druck durch Leistung eines Staats⸗ Krankenkassengesetz in anderem Lichte erscheinen. 25 Proz. sdi “ und welche darin als besonders der Er- Wann er erledigt sein wird, vermag ich nicht zu sagen. Daß häusern oder industriellen Anlagen besetzt werden, was bei der un⸗ die landespolizeiliche Prüfung der Lage⸗ und Höhenpläne und das beitrags zur Lehrerbesoldung zu beseitigen in Aussicht genommen 8 der Ortskrankenkassen haben ein Defizit und nur ein geringer “ E161“ find, beim Bundesrath ein offenes Ohr in dieser Materie ganz außerordentliche Schwierigkeiten liegen, mittelbaren Nähe des Werftgebietes zu Unzuträglichkeiten führen Planfeststellungs⸗Verfahren für die Enteignung in Anspruch nehmen sind, wie schon die Ueberschrift des Gesetzentwurfs andeutet, lediglich Prozentsatz eine Mehreinnahme. Was die gewerblichen Schieds⸗ sa 88 daß der Bi 1 füden. Ja, meine Herren, ich kann nicht und daß der Entwurf, so wie er aus ven Beschlüssen des müßte. Die Größe des fraglichen Landkomplexes beträgt 5,1615 ha wird, hängt es hauptsächlich ab, in welchem Maße die Arbeiten für die Volksschullasten verstanden, d. h. die Lasten derjenigen Schulen, gerichte betreffe, so sei man über ihre Nüͤtzlichkeit im Reichs⸗ igker Be hchie b 65 böG kein Verständniß für den Inhalt Reichstages hervsrgegangen ist, nicht Gesetz werden kann, das, und ist derselbe für den angemessenen Preis von 3 ℳ für das Quadrat⸗ die Ausschachtung des Kanalbettes und der Baugruben für die welche zur Erfüllung der angemeine Schulpflicht dienen, mithin der tage einer Meinung gewesen; nur darüber, ob sie obli . Bundesrath ünthbia und ich kann nicht zugeben, daß der glaube ich, haben sich die Herren Autoren selber gesagt, und meter käuflich. Die Gesammtkosten berechnen sich hiernach auf Schleusen noch im Etatsjahr 1887/88 zu fördern sind. Jedenfalls nämlichen Schulen, auf welche sowohl die Vorschriften der §§. 45 bis risch einzuführen seien, gehe zmnaer ause 1116“ gato⸗ solaher Mißsta 8 wäre auf dem Gebiete der Abhülfe sie haben auch wohl nur die Absicht gehabt, eine dankenswerthe, 154 845 ℳ), zur Anlage von Torpedo⸗Etablissements und „Einrich⸗ wird auf einen vollen Betrieb bei diesen Arbeiten erst im Etatsjahr 49 des Gesetzes über die Zuständigkeit der Verwaltungs⸗ und Ver⸗ Resolution des Reichs t. 8 an b inander. Die bezügliche Abhunh. e, die 89. den Berichten vorgetragen sind, und von außen und auch von innen dankenswerthe Anregung zu geben, tungen in Kiel, Wilhelmshaven und Danzig 1 280 836 ℳ (2. Rate), 1888 89 zu rechnen sein. Es steht zu hoffen, daß alsdann auch die waltungs⸗Gerichtsbehörden vom 1. August 1833 (Geset⸗Sammlung 8 s Reichsta es scheine aber gleichwohl im Schooß “ I b 6 bste lufgaben des Bundesraths gehört. Der um den Bundesrath von Neuem damit zu beschäftigen. Der Bundes⸗ zur Einrichtung der Tonnenabfuhr in Wilhelmshaven 447 300 ℳ, Grunderwerbsverhandlungen soweit gediehen sind, um einen solchen S. 237) wie die des Gesetzes, betreffend die Pensionirung der Lehrer und es Bundesraths ihre Erledigung noch nicht gefunden zu u 99 st hat, nachdem er durch, seine Eingangsbemerkung rath ist auch mit der Sache beschäftigt, es ist aber in diesem Moment zur Erbauung eines Marine⸗Lazareths in Lohe 365 000 ℳ, zum Ankauf zu ermöglichen. Es ist berechnet worden, daß, wenn die einzelnen Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen, vom 6. Juli 1885 haben. Inzwischen seien mehrere Städte, unter ihnen auch 1 Vnen genn sen v gegen den Bundesrath hatte laut werden nicht zu sagen, was dabei herauskommen wird. Im übrigen ist ja die von Sicherheitsterrain für das Munitionsetablissement bei Diedrichs⸗ Kanalbaustrecken mit voller Kraft in Angriff genommen werden, die (Gesetz⸗Samml. S. 298) und des Gesetzes, betreffend die Feststellung die Reichs⸗Hauptstadt mit der Einrichtung von ge⸗ werblichen affgna,. 8 suge ben müssen, daß auf diesem Gebiete schon manches Sache noch nicht unter den Tisch gefallen, und wir haben ja wohl die dorf (Kieler Bucht) 180 000 ℳ und Einfriedigung desselben Erd⸗ und Baggerungsarbeiten sich in einem Zeitraum von sieben von Anforderungen für Volksschulen, vom 26. Mai 1887 (Gesetz Schiedsgerichten vorgegangen. Es wäre zu wünschen daß 1 1“ in der Vorbereitung begriffen sei, und ich Freude, denselben Antrag von Neuem vor uns zu sehen. (Rufe: Das 72 000 ℳ, zur Anlegung eines Minendepots in Kuxhaven 131 500 ℳ Jahren bewältigen lassen. Hiernach kann angenommen werden, daß Samml. S. 175) sich beziehen. Dies im Gesetz besonders zum Aus 1 Arbeiterf 11“ FüteeFerane michten, 1“ der Shs W“ zu “ 8* ist richtig, daß bezüglich des Was die gewerblichen Schiedsgerichte anlangt, so ist schon jetzt 1888/89 bestimmt: Kreuzergeschwader (3 Korvetten, 1 Kreuzerfregatte), büttel und der Schleuse zun —

varigen Seston im Reichel unre⸗ er in der betribe der 3i I 6 Finrichtungen in dem Geschäfts⸗ jeder Gemeinde die statutarische Möglichkeit gewährt, gewerbliche westafrikanische Station (1 Kreuzer, 1 Kreuzerkorvette, 1 Kanonen⸗ Bastenberg wird man sich im bevorstehenden Etatsj 1 1

sei g hide ih Bundesrath 6 i. bn 8 gelangt E1 Higarn g 1“ 1” E1114““ und die städtischen Behörden in Berlin sind vo h2h sst “ - G 6 v egttgnnh der Beaugat sg. die Fan c des Nach dieser Vorschrift Fai.. der Staatskafse zu leistende

„ . Erledigu . Reich ₰ ngetreten ist, und da an der Hand dieser Vorschri s ses 2 K rali io reuzer, 1 K. änken müssen. ie ellung der Eisenbahn- .. 2- 8 gung ge⸗ ß orschrift mit der Etablirung solcher Schiedsgerichte (2 Kanonenboote), australische Stati⸗ n( ze anonenboot) aumaterials sügeen er Herf g der, sah bn. ahrliche Beitrag zur dfizserbefokdung zur Erleichterung der üfh

funden, und er wisse nicht, in welchem Stadium er die Gutachten, welche wir von den Mitgliedern dieser Kommission vorgegangen oder im Begriff damit vorzugehen. J 5 Mittelmeerstation (1 Stationsfahrzeug). Für Schul“⸗ und Uebungs⸗ Drehbrücken Rendsburg und sich gegenwärtig befinde und ob es mö mac sein werde, noch dazu führen werden, auf diesem Gebiete einen wirk⸗ was diesen Punkt anlangt, daß ein vngeten. Ice chte glauban zwecke u. s. w. 50 Schiffe. welchen alsbald begonnen werden soll, wird im ersten Bau⸗ öffentlichem Recht zur Unterhaltung der Volksschulen Verpflichteten in dieser Session hier auf den Gegenstand zurückzukommen 8 chutz für die Arbeiter herzustellen, als wie er bisher vor⸗ schreitung der Reichsgesetzgebung nicht vorliegt. Wenigstens sprechen Die Neubautabelle weist Ende März 1887 auf: 1 Panzer⸗ jahre kaum über den Unterbau gelangen. Fortschreitend mit dem geleistet werden. Damit sind die nach geseßlicher Vorschrift oder Es beständen auf diesem Gebiet keine erheblichen Meinun 8 lasfer Habe Ferner erinnere ich daran, daß wir Vorschriften die Erfahrungen und die Aeußerungen, die uns darüber amtlich zu⸗ schiff (Oldenburg), 1 Kreuzerfregatte (Charlotte), 4 Kreuzerkorvetten, Bau des Kanals wird für diejenigen Anlagen (Stau⸗ und nach der Schulverfassung zur Unterhaltung der Volksschulen verpflich⸗ verschiedenheiten. Ueber die winz wiellen F gs⸗ 8 assen ha . G der Einrichtungen und Geschäftsbetriebe in gekommen sind, nicht für die Dringlichkeit eines solchen Vorgehens 1 Schiffsjungen⸗Schulschiff, 2 Avisos, 1 Kreuzer, 1 Kanonenboot, Sielwerke) Sorge zu tragen sein, welche bestimmt sind, dem Schutze teten bürgerlichen Gemeinden (Gutsbezirke), Schulgemeinden (Schul⸗ vielmehr vollstän dige Einigkeit; P . n Fragen herrsche “ Fabriken, in denen Bleiweiß verwendet wird. Ich erinnere Meine Herren, ich freue mich auf diesem Gebiete hervorheben zu 1 Schlepp⸗ und Pumpendampfer und 1 Transportfahrzeug. der anliegenden Grundstücke zu dienen. Dem in Aussicht zu nehmen⸗ sozietäten, Schulverbände, Schulkommunen ꝛc.) und Dritte statt den⸗ s ge Einigkeit; nament ich daß man die Kinder aran — es ist das allerdings ein Gegenstand, der noch nicht zum können, daß schon in verschiedenen Industrien derartige gewerbliche In der Tabelle der Reparaturkosten sind Ende März an den verstärkten Betrieb entsprechend ist das Personal der Kanal⸗ selben oder neben denselben nach öffentlichem Recht Verpflichtete ge⸗ Bauverwaltung zu vermehren. Der Kaiserlichen Kanalkommission in meint; es ist also dieser Ausdruck in demselben Sinne gebraucht, wie

aus der Fabrik ausschließen müsse, sei von allen Parteien Austrag gekommen ist, bei dem die Erwägung it d ꝛr icht isirt si b

ließ un 1 der g gen, um mit dem Herrn Schiedsgerichte organisirt sind, welche a Finigungsä Kriegsschiffen und Fahrzeugen aufgezählt: 13 Panzerschiffe, 4 B b

anerkannt worden. Zu seiner Ueberraschung habe er aus den Vorredner zu sprechen, noch nicht abgeschlossen sind —, daß wir bemüht fungiren in Folge freier di 11“] 14 Panzerfahrzeuge, 9 Kreuzerfregatten, 8 Kreuzerkorvetten, 5 Kreuzer, Sl welcher zur Zeit zwei Mitglieder, ein höherer Verwaltungs⸗ in dem §. 47 des Zuständigkeitsgesetzes vom 1. August 1883 und in 4 Kanonenboote, 8 Avisos, 1 Artillerieschiff, 1 Torpedo⸗Schulschiff, beamter und ein höherer technischer Beamter angehören, wird eine dem §. 2 des schon vorher erwähnten Gesetzes vom 26. Mai 1887.

Die vorgeschlagene Abstufung des Staatsbeitrages zur Lehrer⸗

Berichten der Fabrikinspektoren ersehen, daß die Beschäfti sind, in Bezug auf einen recht gesundheitsgefährlichen Gewerbebetrieb, Arbeiter Mir ist in diesen T 2 1 4 gung ämlich die Spie ellsge . ebetrieb, r n. ir is in diesen Tagen noch ein Bericht aus Remscheid b beamt 2 1 1

vo 8 7 F I 1 nämli ie ppiegelbelaganstalten, Vorschri ten zu erl 2 8 8 ꝙ 1 B 1 8 . 1 1 8

n Kindern unter 14 Jahren im Zunehmen sei, eine Er⸗ Arbeitern einen besseren Schutz gewähren. ften zu erlassen, welche den zugegangen, wo zwischen den Feilenhauern und Feilenfabrikanten 6 Schulschiffe, 2 Tender, 5 Fahrzeuge, 5 Schlepp⸗ bezw. Pumpen juristische Hülfskraft wuzuweisen seit Das der Kommission. unter besolvung in den Sätzen von 490 „1 für einen allein stehenden Lehrer

scheinung, die zu ernsten Bedenken Anlaß gebe. Di 1 ; ; 6 “ 8 ein solches Arrangement zu Stande gek J dampfer, zusammen 81. stellte technische Personal wir zusammensetzen aus: 5 Bau⸗ g in 6S. in Fabriken böschefnsten Kinder habe 16 ahre Si Bahl ges CC116A“; 1“ ist auf diesen Gebieten nicht derselben Weise ist loviel ich weiß, jetzt ado Ffigerehein wischen 1 .— Der Etat des Reichsamts des Inneyn hat sich un den inspektoren, 29 Baumeistern, 10 Be üführern, 10 Landmessern, 15 Vau⸗ wie, sce 8 b111“ Hegpitlebrer ”” gegen 18 882 im Jahre 1885 betragen. Am stärksten sei dabei das sein Bestreben darauf er wird auch ferner, wie das seine Pflicht ist, den Webern und Seidenfabrikanten eine solche Vereinbarung getroffen. Einnahmen (Kap. 8: 1 828 78 ℳ) um 122 005 ℳ zerhöht. aussebern, 17 Vermeßungsgehülfen und Zeichnern. un Bureau- 2c0 enn (urdentliche oder Huülfslehrerin) sowie für einen Hülfsleh ndet e g 188. ase b d 1 arauf richten, daß Mißstände, zu deren Abstellung er Die Sache ist also im Fortschreiten begriffen, und i 120 000 ℳ dieses Mehr fallen auf die Patentgebühren (1775 307 ℳ). personal sind erforderlich: 1 Bureauvorsteher, 25 Bureaugehülfen Lehrerin (ordentliche oder Hülfslehrerin owie für einen Hülfslehrer finde Königreich 8 betheiligt. Im Bezirk Chemnitz habe eine nach der Lage der Gesetzgebung kompetent ist, auch wirklich durch zweck⸗ daß man den Beweis wird bren Fefine n Bie fortdauernden Ausgaben (Kap. 7 D13 p)“ sind auf 15 Bureaudiener. Die Beaufsichtigung der Arbeiter wird dur ihre natürliche Begründung in der Verschiedenheit der Schulstellen, zu vn 8 Proz. stattgefunden. Man müsse deshalb de abgestellt werden. dringenderen Aufgaben auf dem Gebiete Frneatcereaebang 8064 754 ℳ (+ 87 545 ℳ) angesetzt. Von dem Mehr treffen 4 Barackeninspektoren und 40 Barackenhausväter bewirkt werden. deren 88 genahe 8. soll . 68 der er Frage der Beschränkung der Kinderarbeit ernstlich näher mit de re. viß In ner wünscht weiter Auskunft zu haben, wie es gegenüber dies eine der zunächst in Angriff zu nehmenden Aufgaben 3660 ℳ auf die Umwandlung zweier Afsistentenstellen im Reichsamt Für die Unterbringung der Arbeiter und des Aufsichtspersonals für durch -. 8 hüdenc. . 888 en und 9 en 88 Le. er⸗ treten. Bemerkenswerth sei auch, daß die Uebertretung der die ei 11“ Krankenkassengesetzes stehe, und ob eine Vorlage, sein möchte. in Sckretärstelen und 2550 ℳ auf eine neue Kanzleibeamtenstelle. dieselben sind die Mittel im vorzährigen Etat ausgeworfen worden. schiedenheit der s efic eso vesgcnz sie ist andererseits aber auch schon bestehenden Vorschriften über das Verbot der Kinder⸗ fer er Fevbisioh dieses Gesetzes in Aussicht nimmt, bald zu erwarte. Ich kann mich für jetzt auf diese Bemerkungen beschränken, indem Für ein Schiffsvermessungsamt sind 17 790 ℳ, neu ausge⸗ Um einigen Baubeamten ein Unterkommen an Orten, wo sich die geboten daeteh 1 sicht auf n “ Finanslage ge. arbeit ebensalls ganz bedeutend zunehme. Es seien vielfach Wunsch 18 8 sec üh hüte ea hin einen ganz bestimmten ich nochmals wiederhole, daß ich, was die Arbeiterschutzgefetzgebung worfen worden, welches in einer bezüglichen Denkschrift wie folgt Gelegenbeit hierzu⸗ schwer 8 zu verschaffen, sollen baldigst renztent⸗ it ein c⸗ bae “ arbeit ehenser 19 Wahren beschäftigt worden. Mitunter sei Hülfekaßsen gispe ich den, es möge nur dabei den freien anlangt, eine sichere Auskunft über den Erfolg, den der Gesetzentwurf, mot virt wird: „Die seither bet der Handhabung der Schiffsver. mehrere Dienstgebäude hergesteltt werden, welche künftig veee ulFeer den Sticht 19290. Mai 1886 haben statistische Erheb dabei, wie es in den sächsischen Berichten heiße, von einer Ein⸗ Nrankenkeffengeset uhat üich na J 1 8 Pelchen des Fe ee a ten vsrigen Fäbte Fusezoemnees Hiit, hetn helangeg reogng güoh önccra Fflabhrunger 8 dassc enc 8 täeane Eee gc 1888 88 sindj t anschle 8 lber das btebische Bolkzschulwesen sattgefunden, deren Ergebnise ngen und auch Bundesrath haben wird, nicht zu ertheilen vermag. 1 egründet, daß die jetzige Organisation der ermessungs⸗ und Revi atsmittel für - wje 910 bö agecr zur Zeit im Statistischen Bureau bearbeitet und demnächst werden ver⸗

leitung des Strafverfahrens abgesehen, weil die Beschäfti nach den übereinsti 1 stli 7

b ) ges „ wei gung *28 einstimmenden Aeußerungen der zahlreichen Sach⸗ ; . DS. onsbehörden nicht ausreicht, u in einheitliches V bei der Erd⸗ b B ngsarbeiten 2 2

der Kinder auf Unkenntniß der Arbeitgeber mit den gesetzlichen Be⸗ verständigen, welche wir vor einigen Monaten im Ueichen nf n Abg. Lingens: Die vorgelegte Zusammenstellung der Be⸗ hess herren aiceenscäfe EE1““ Ausbau Nüceten FFür Busestigung der Kanalufer 300 000 ℳ, für Arbeiten ster e läufigen Ergebniß dieser Erhebungen waren wi a e r e rgebn e r G ren, e

stimmungen zurückzuführen sei. — Ueber die Frauenarbeit seien Innern versammelt haben, im Allgemeinen durchaus bewährt. Die richte der Fabrikinspektoren genüge nicht. So sei z. B. der der Schiffe, namentlich der eisernen Dampfschiffe, ist so komplizirt und Lieferungen zur Erbauung der Mündungsschleusen bei Bruns⸗ 8 8

die Ansichten im Reichstage mehr getheilt. In manchen Bezirken deehen Wirkungen dieses Gesetzes im Lande sind ganz un⸗ Wunsch des Fabrikinspektors von Düsseldorf, statt ungeschulter eworden, daß die Ausführung und die Revision der Vermlessungen büttel und Holtenau und der Schleuse zur Abschließun der Eider aus der beag. en Nachweisung A. des Näheren zu entnehmen, am aber sei die Beschäftigung eine solche, daß man sie entschieden din 88 ar, Hine mich, aus meiner eigenen Wahrnehmung Assistenten technisch ausgebildete Hülfsarbeiter den Fabrik sch zu einer schwierigen, nicht immer zweifelsfreien Arbeit ge⸗ bei Bastenberg (Ausschachtung und Umschließung der Bau ruben, 20. Pest 1 .“ 33 919 beschränken müsse. Der Bundesrath müsse zu Resen Wingen 2 ügen zu können, daß auch die Arbeiter gerade mit diesem inspektoren zur Seite zu stellen, sowie der Antrag desselben staltet, deren sachgemäße Erledigung eingehende Fachkenntnisse vor⸗ Schlagen der Spundwände, Beschaffung von Material zur Beton⸗ I. Vo 1 en . .. Stellung nehmen; die Frage könne nicht länger dilatorisch b ge Fitlegh sozialpolitischen Gesetzgebung sich besonders befreundet abrikinspektors, daß für Aufbewahrung und Transport von aussetzt und ein stetes Vertrautbleiben mit den neuesten Fortschritten schüttung, Anschaffung von Pumpmaschinen zur Trockenhaltung) 8 Fbe Pner Hehehruft n en behandelt d 1 Es lä S — g ri aben, ja, daß unter ihnen vielfach das Bestreben hervortritt, den Ex losivstoffen ie des D — ka8 im Schiffsbau und mit den verschiedenen Bausystemen erfordert. Von 3 250 000 ℳ, für Siel⸗ und Stauanlagen zum Schutz anliegender a. Volksschulen mit nur einer Lehr raft.. 1 ehandelt werden. Es lägen über die vorgebrachten Dinge Kreis der der Krankenfürs terl p en, wie des Dynamits, von Staatswegen maß⸗ 4 8 W1 bd. nämlich besti - 8 g 68 orge unterliegenden Personen erweitert zu ebende Best — 8; — Jahr zu Jahr kommen neue Konstruktionsarten in Aufnahme, auf Grundstücke 50 000 ℳ, für Unterbauarbeiten für die Eisenbahn⸗ f 8

estimmte Resolutionen und Beschlüsse der Volksvertretung seßen, Insbfsondere ist der Wunsch bervorgetreten, daß auch die Fuj getroffen würden, gar nicht in dieser Zehche vie Vorschriften der Vermessungsordnung nicht ohne Weiteres Drehbrücken bei Taterphal und bei Rendsburg 1,200 000 ℳ, für a. einklassige. . . . . . . 148,

vor, und diese wieder habe einen großen Theil der industriellen Fürsorge auf die Familienglieder des Arbeiters ausgedehnt werden 1 ; ellung erwähnt worden. Die einzelnen Berichte anwendbar sind. Die hierturch bedingten Zweifel und Schwierigkeiten Errichtung von Dienstgebäuden zur vorläufigen Unterbringung von 5. zweiklassige 5484 Bevölkerung hinter sich. Wenn diese einen so großen Werth Wöge, ö Arbeiter sind gern bereit, für eine solche Ausdehnung müßten auch allen Fabrikinspektoren zugänglich gemacht werden, sind geeignet, die einheitliche Handhatung der geltenden Vorschriften Baubeamten 150 000 ℳ, für die Bauverwaltung (Gehälter, Tage⸗ b. Volksschulen mit mehreren Lehrkräften —10 948 auf diese Gesetzgebung lege, könnten die verbündeten Fer. zu 7,8. damit sie von einander lernen könnten und die Erfahrungen iu geäheden. Bei der zur Zeit bestehenden Organisation der Re⸗ gelder, Reise⸗ und Umzugskosten, Miethe und Unterhaltung von Bureau⸗ 8 „sind obige.. . 33 919 Regierungen nicht länger ihren berechtigten Wünschen gegen⸗ leidet as.g 8 das Krankenkassengesetz an verschiedenen Mängeln des Einzelnen Allen zu Gute kommen. In Leipzig bemühe isionsbehörden, wonach die letzteren von einander unabhängig und räaäumen, Beschaffung von Zeichen⸗ und Schreibmaterialien, sonstige „ II. Stellen für vollbeschäftigte ordentliche und Hülfs⸗Lehr. über sich ablehnend verhalten. 1 8 V1 ebenso unverkennbar, und, meine Herren, als wir das sich der Gewerberath, die Uebelstände der Industrie möglichst einer gemeinsamen höheren Instanz nicht unterworfen sind, ist es nicht fächliche Ausgaben 513 180 ℳ, ins emein 536 820 ℳ, zusammen kräfte. M§ 718 11““ ranienkassengesetz beriethen, ist ebenso wie bei den andern sozial⸗! wenig fühlbar zu machen, z. B. die Belästigung der Nachbar⸗ ausgeschlossen, daß die Vermessungsordnung bei verschiedenen Re⸗] 16 000 000 ℳ Zu der eingestellten Baurate von 16 000 000 ℳ hat 1 A11X“ 8

Zur Indienststellung für den auswärtigen Dienst sind in Beim Bau der beiden Mündungsschleusen bei Holtenau und bei Bruns⸗ erschienen. 1 8n 1 zum Abschluß des üdel⸗ gegen die Eider bei Im Einzelnen ist zu den Bestimmungen des Gesetzentwurfs Fol r auf die Her⸗ gendes zu bemerken:

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