1888 / 16 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 19 Jan 1888 18:00:01 GMT) scan diff

8 5 8 1I1“

Nichtamtliches wurf einverstanden, aber sei se““ 2 . urf , aber seinen konkreten Bestimmungen nicht I 1 1 8 8 beistimmen zu können ge 1 g heute alle Welt einig zu sein. Man müsse en b 8 la Berlin, 19. Januar. Im weiteren Ver⸗ hin, da 82s vor 8. glaatt sace,,eeenebung, rantie der Voruntersu ung oder der die Ga⸗ schnitt zurück, und nur Sachsen, Hannover und Westfalen, nament⸗ von etzteren, einschließlich der Reservefonds u. dgl., 2 573 591 564 lande 17 019, Portugal 11 948, Danemark 11 008, Rumänien 9779, uf der gestrigen (16.) Sitzung des Reichstages be⸗ gesetzgebungen von Oldenbur Brau - ing Bo pezial⸗ sei darüber einig und der Abg. Klemm habe auch n. Man lich aber Schleswig⸗Holstein überschreiten denselben bedeutend. Daß zinsbar untergebracht, davon im Beri bejahe (bezw. im Vorjahr) auf Griechenland 6499, Bulgarien und Ost⸗Rumelien 5889, Serbien merkte bei der Fortsetzung der ersten Berathung des An⸗ Sa 822 8.r1g2 egsfa 1 g, aun weig, aden und der jetzige Rechtszustand die nöthigen Garanti gesagt, daß diese Provinzen auch die größte Zunahme der Kopfbeträge nachweisen, städtische Hypotheken 25,97 (26,58), auf ländliche 26,93 (27,45), in 3965 kmw. Im Zusammenhang mit der Entwickelung des Netzes ng entbehrt hätten. iese Zustände Er (Redner) möchte selbst die Kolle * ien nicht gebe ergiebt sich zum Theil schon aus den Zinszuschreibungen von den Inhaberpapieren 30,57 (28,78), auf Schuldscheine ohne Bürgschaft steht die Zahl der Telegraphenapparate; es zählt deren das Deutsche gen, die eifrige Geg großen Einlagebeständen dieser Landestheile. Es ist übrigens, bei⸗ 0,27 (0,24), mit Bürgschaft 5,21 (5,71), auf Wechsel 2,00 (2,14), Reich 21 139, England 19 133, Frankreich 13 002, Oesterreich⸗Ungarn auf Faustpfand 1,97 (2,20), bei öffentlichen Instituten und Korpora⸗ 4416, Rußland 3370, Italien 3280, die Schweiz 1962, Belgien 1579

und alle übrigen Staaten unter 1000 Apparate.

trags Munckel, betreffend die Zuständigkeit d ir di ältni Schwurgerichte, der Abg. Hartmann. gkeit der könnten aber für die Verhältnisse im Reich nicht maßgebend der g. Hartmann: Den Abg. Träger sein, um so weniger, als in den Justizinstituten dieser 85 Ernst einer solchen Lage hir käufig bemerkt, hierauf schon in unserem letzten, vorangezogenen 2 e heile der Meinung seien, daß Pih acda6 ahch die Zanohme⸗ 58 Rhg sen Be⸗ 8 66609 Prch. ee nhlon. bi Angat⸗ richtsjahre na eueinlagen un uschreibungen von Zinsen ge⸗ er Belegung fehlte. Es hat sich also der iutheil der Inhaber⸗ der hauptsächlich dem öffentlichen Kredit zu Gute kommt,

ache er darauf aufmerksam, daß 1 ; 1 vechangerchts der guffaerts nicht Für 89 scbie lart gic den Phesen 61 eeleh gfsa prfteer far. diebheruf 2. hier an den nöthigen Rechtsgarantien fehle. Mit d a 8. t 1 1b . r daß Frohme verarge er es nicht, Uebrigen in der Justizkommission erwogen 1 88 1 sei er durchaus nicht einverstanden wenn. 2üg schieden. Im Uebrigen haben wir dort den Gesammtzuwachs an Ein⸗ papiere, del. .A ger Prozeß etwas empfindlich besprochen aber abgelehnt worden, und man habe dort i 86 gen, Schnelligkeit in dem Strasverfahren vermieden wis er ve lagen und nicht den Ueberschuß der Neueinlagen zum Ansgangspunkt— fowie derjenige der öfenilicen Inittegand Korporationen vermehrt, Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften Erke, 8 er selbst dabei b sei. Wenn er aus dem Berathung trotz des lebhaften Widerspr 8 in der ersten Man könne viel geringere Strafen mit viel größ issen wolle unserer Betrachtungen und Vergleichungen gemacht, weil es uns in dagegen der Antheil des privaten dinglichen wie persönlichen Kredits 4 he Neuig n P I niß einen Zustand der Rechtsunsicherheit in Deutsch⸗ vertreter an dem alten Mittel 8 er Regierungs⸗ verhängen, wenn man sie unmittelbar der Th erer Wirkung erster Linie darauf ankam, den Gesammtzuwachs des Volksvermögens, ef an der Unterbringung der Sparkassengelder vermindert. Zusammenstellung der volizeilichen Vorschriften für and herleite, so sei er (Redner) einer anderen Meinung. das man erst unter d n Mittel der Berufung festgehalten, als wenn man Jahre lang später, wo d khhat folgen lasse, Ailz soweit überhaupt die Spareinlagen einen solchen darstellen, nachzu⸗ *½. Ueber das Post⸗ und Telegraphenwesen in den den Stadtkreis Berlin über die Errichtung von Baugerüsten Daß die Justiz im Sinne der Regierung gehand⸗ deten Reaj nter den allerstärksten Drohungen der verbün⸗ essen sei, auch die öffentliche M wo das Ganze schon ver⸗ weisen; in dieser Beziehung waren und sind aber unverbrauchte Zinsen europäischen Staaten während des Jahres 1886 veröffentlicht sowie Herstellung von Fahrbahnen an Baustellen u. s. w. Berlin. habt werde, habe Vorredner selbst dadurch widerlegt, egierungen, daß die ganze Justizgesetzgebung scheitern be chäftigẽ. erst 8 e Meinung nicht mehr damit sch älterer Ersparnisse ebenso zu berücksichtigen, wie jeder andere Ueber.⸗ das Neujahrsheft der „‚Nachrichten aus den statistischen Verlag von Julius Springer. (50 ₰.) gt, könnte, wenn die Berufung festgehalten würde, nachher preis⸗ denklich 8 Pri zum Schluß komme. Das sei ein höchst h schuß der Einnahmen über den Verzehr. Departements des österreichischen Hand els⸗Mini⸗ Monatschrift für Deutsche Beamte. Organ des unter es Prinzip. Nun werde gesagt: „Wer hat denn steriums“ folgende Daten, welche einen Einblick in die großartige dem Protektorat Sr. Majestät des Kaisers stehenden Preußischen

In nun Herausgegeben von R. Bosse, Kaiserl. Direktor

daß er konstatire, die preußisch t tire, 1 he Regierung habe bei gegeben. D. 1 1“ 6 h ünstig, wi t 5

V88 Sg8n 8 3 zeben. Der Haupteinwand gegen die B 8 8 1 Nicht ganz so ungünstig, wie nach der relativen Höhe der Spar⸗ 1 ĩt nnchreren CCC dersgt, den Nr ehshs Fstike.. ion, daß 18 nelierslice ser⸗ 8— 11“ 6 der heteSiße e Welche falzoa, dege sch des then acrathhünce bee. gan n. nic baüncelan, des engsoüsen gols 1103889069 Poftldm Heee Inn Grünberg i. Schl. Verlag von Friedr 3 . ) da nzip der Mündlichkei 9 ral anden, da wei ichtor. Welche aug an 1 1 . mli 9 e Töe“ Boft endung . es Innern. Grünberg in Soal. geavon Fvefr. daß das Freiberger Landgericht durch die Recht⸗ weil 1 Unmittelbarkeit der Verhand⸗ urtheilt, da der erste den ““ . Richter richtig van ein Sparkassenbuch 1886 erster Stelle, ihm folgt Deutschland mit 1 946 019 850, dann Frank- Weiß Nachf. (Hugo Söderström). 12. Jahrgang. 1888. 1. Heft. prechung des Reichsgerichts gebunden gewesen sei. Hr. sei 1 886 neverl genvernehmung nothwendig wäre, baren Erfahrungen und lebendi einen unmittel⸗ in Ostpreußen. auf 19,33 Einw. in Sachsen . . auf 3,72 Einw. reich mit 1 491 551 130, Oesterreich⸗Ungarn mit 749 842. 041, Inhalt: Zum Neujahr 1888 AÄngelegenheiten des Ver⸗ Frohme verfalle in den Fehler der meisten Zettungen, sench 8 des Bundesraths gar nicht mehr vorgen vernimmt vireir 8 8 öö herauz Westpreußen 17,093 Schlesw.⸗Holst.„ 3,22 Italien mit 417 184 732, Belgien mit 284 673 941, „Rußland mit eins. Bekanntmachungen der Direktion des Preußischen Beamten⸗ er sage, die Angeklagten wären wegen Geheimbündelei ver⸗ eherng ins 8 sichtan schlüge damit auch der ganzen Reichsgesetz⸗ die Sa che nicht 6 He ve em zweiten Richter Berlin 4,51 Hannover. 3,99 279 329 108, die Schweiz mit 188 791 461, die Niederlande mit Vereins. Die Kommunalsteuerpflicht des preußischen Beamten⸗ urtheilt; er verwechsele Anklage und Urtheil. Die Ver⸗ holten wus aeo ee 88 der Nothwendigkeit der wieder⸗ bereits zu Protokoll. stehe⸗ bene unn I 78 Befsöegne 530 8 on. ecwagen ben Narnercsc * 8 85 888 88 rn der Veeehr ger 8. ö Penr nardiunge 8 dS sescgttate

i il di 2 8 ernehmu erruhe. Wür b ; 1g. he. Gese ü ich im ann 1.1 en- 6, 71 2442 ücken. e übrigen Staaten 3 en, isse. 1 u 2 deeg c erfolg⸗ weil die Angeklagten einer innerhalb evor 8 von der hcheberage nicht 8 Zeugen, höchsten Grade hüten, der dffentlülhen v nnfle sich im 8 Posen 8 ö Fühlinland 58 8,81 Zahl von 100 Heütnen Geschäftsstücen; so Dänemark 1 Uber Fragen des Schnipsel ven cstten e- . I Verbindung von dem Polizeikommissar, dem Eöeatan valt, dem barh er Rechtsgefühl entgegenzutreten. Deshalb habe er dem „Schlesten.. . 7,123 „„ Hobenzollern. 5,/15 Zeland) mit 85 350537, Portugal mit 5 515709, Rumänien mit Hur Frage des Fortbezugs der Militaͤrpension im Kommunal⸗ geklagten 1616“ G hätten die An⸗ suchungsrichter vernommen? Wenn ferner die Berufung hacthe erc an ng der Todesstrafe stimmen müssen dwel 8 Is n amar Shes 88 venn gineBlnfr d 16539995. eeG 1 8 8 mc vvo“ Wüedfätschangs Lht chenle g. 85 Amts. Bgeig. felbststeg esselhaft ten, - Hr. Frohme Schöffengerichte, wo doch auch wiederholte lufhebung mit dem noch im Volk geltenden Rech ne ie Es stehen also hier zwar eswig Holstein, Sachsen un Hannover 30, Bosnien, un rzegowina mi „endli nungen. Für Juristen. Zur Geschichte der preußischen Forst⸗ beiter 828† G g. seig,. da er meine, die Ar⸗ nothwendig sei 8 nicht unmöglich sei 88 1“ nicht im Einklang stehe. Das hätten die Erfahrn encnetsein 1 h Eheesl decegen 1 ee 88 Verlif 6 Brann ibt Pasceeren banaht dlht dedendses zi 1 vügn. Poscsthühe lebregsgutsp raffinder 8 8 düdgge 8 ichertenoränb. er en bei den Geschworenen erichte h. 8 EG sei, warum sollte ie es in 14 ; ““ ungen in de burg, Rheinland von Schlesien un ommern übertroffen; au ei us der Uebersicht giebt die „Wiener g.“„ welcher wir diese Mit⸗ ulsparkassen. Zur Geschichte des preußischen Normal⸗ thelligt. Eine gesetzliche Vorschrift, weng; 1 bF 1 e sein? Und finde nicht auch nach Vernich⸗ in Ländern bewiesen. Es liege te Hessen⸗Nassau schon hinter dem Gesammtdurchschnitt zurück. Am theilung ferner einen Ueberblick über die Vertheilung der Besoldungsetats. Wie steht das Restkaufgeld, wenn das verkaufte v“ ung eines Strafkammerurtheils und im Wiederaufnahme⸗ es sich egründet, daß man in solchen Fällen, wo wenigsten sind Sparkassenbücher verbreitet in Ost⸗ und Westpreußen Postanstalten nach dem Flächeninhalt und der Einwohnerzahl. In Grundsstück mit einem anderen vereinigt wird? Zwangsweise Ver⸗ auch keinen Census, wie es in 8 g. 38 verfahren wiederholte Zeugenvernehmung statt? Das Rechts⸗ beit i Fs und Leben, Ehre und Gesundheit, Frch sowie namentlich in Posen; doch ist auch der Rückstand dieser Pro⸗- dieser Richtung steht die 13“ auf eine Postanstalt setzung über 70 Jahre alter Richter Elsaß⸗Lothringens in den Ruhe⸗ Er erinnere übrigens an den Leipziger Hochverrathspr heiße. mittel der Revision in Strafkammersachen sei unzureichend, wie Ri zr nfreiheit handele, nochmals einen zweit vinzen gegenüber den festgenannten bei Weülan, nicht so groß wie bei dieses Landes enifallen 18,8 d er inwohnern, wäͤhrend in ande H⸗Abhonelungen 1114“ Feales. 1872; damals seien die Hrrn Webel dnd Liebt aprone auch in den Kreisen des Reichsgerichts anerkannt werde. In d 58 Kae wolle. Gegen ein solches Rechtsgefühl habe 8 doß Eigla Ligr 8 verhlch gäche neauf Z. dac 1 bin⸗ sind Pgftanstge tigen Neich vüücse rechsaal Biheeehee übeit. B Geschworenen des ochverrathe hCCCee den Kreisen der Gerichte, von denen früher di ““ auch selbst ein Gegner der Be⸗ fänh 86 1“ 1 Limwohaserhäline 3t (Pesgargialt, zu 38 Maaa Hochverrath für ssdldie rtathet Berbeac tunng, sern schten Kegea die Berufung S 11131“ wollen. Es werde Niensung 609, 68 8 Westfalen .. . 37,7 selt see das, Bechlmih,vdben naln halen au hie gece vv Gebiet des Zoll⸗ und Steuer⸗ üischen Zeitungen seien Aber bas Uriheil bergefallen und Aus. Aende ebenfalls, soweit seine Wahrnehmung reiche, eine vesge et se r Angeklagte, der auf Zeugenaussagen nicht Westpreußen .13,6 Schlesien Hessen⸗Nassau. 20,2 anstalt 72,6 qkm mit 4626 Einwohnern, in Frankreich 76,7 qakkm wesens. (Eugen Schneider, Minden in Westf.) Nr. 24. Inhalt: mildesten e. ““ i unzulänglich, weil es ; . mittel gegen die unwahren Zeuge 7 Brandenburg. 16, eswig⸗Holstein 29,0 im ganzen Staat 22,5. in Griechenland 286,2 qkm mi 9 Einwohnern, in Rumänien Zoll⸗ und Steuer⸗Te nisches: Ges. v. 21./12. 87. Abänderung es Eeocgntenihee Zate h E111“ 6 werdeen ne Der Katoriczt der Strhsmesanen üch fa finde, in einer haltgen cgberhannn b Hennegin. B d d d Fen 19 18g eonsgnesn 8 Balcanen . verbanfß vecc tsst Peleahersce,e lüb Sege gen un wür 1 8 u vertheidigen. jttlor ücktreten der hohen Einlagen im wiederum wird da⸗ d 019,1 qkm mit 3 Finwohnern. Auf der untersten efugniß der Amtsstellen hinsichtlich der Versend line über Brannt⸗ ie Verfassung anzuerkennen, würden sie sich immer über die 18 die Berufung kein Abbruch geschehen. Die Be⸗ Klassan Für die mittleren und reichen Zurctea n daß hvohfn hn nee Zahl ö“ getreu Stufe steht in ne Richtung Rußland, in welchem auf Post⸗ Denaturirung von zerfegdeghenmser für Sälber. beklagen. Umstend, daß G bchs eingelegt. Das beweise der die unteren he kaflnssen“e Berufung, aber für ihrem eigentlichen Beruf Einlagen über eine gewisse Höhe hinaus anstalt 4614,2 qkm. mit 21 240 Einwohnern entfallen. Ein neuer der Seide ähnlicher Gewebestoff. Saccharing. amit schloß die Debatte. der er S atistik des Deutschen Reichs 40 Proz. wendig, da diese ihre V sie durchaus noth⸗ nicht annehmen, verhältnißmäßig größer als im Westen ist. Solcher Im Telegraphenwesen steht, was die Zahl der Telegramme anbelangt, Erk. des Reichsger. v. 14./10. 87. Ausübung des Grenzaufsichts⸗ Das Schlußwort erhielt Abg. Dr. Barth: Ueber das fungen gegen Schöffengerichts⸗Urtheile für begründet treffen t ise ihre Vorbereitungen nicht genügend Sparkassen gab es 1886 im ganzen Staatsgebiet 459 unter ins⸗ Frankreich mit 4166 762 Telegrammen obenan, ihm folgt England dienstes betr. Vom 17./10. 87. Zollfreier Reisebedarf betr.

Schicksal des Antrages bei den verbündeten Regierun n worden seien. Die Wiedereinführung werde nicht alle R ser önnten. Nur alte erfahrene Richter, auch der Kollege 0 gesammt 1335, während ihrer in Ostpreußen 23 unter 40, in West⸗ mit 1 070 850, das Deutsche Reich mit 997 042, Oesterreich⸗Ungarn Aus den Berichten der Handelskammer zu Leipzig. Das mache sich seine Partei keine Illusionen; sie halte jebel im Strafverfahren beseitigen; aber das Mögliche zu eichensperger seien damals auf seiner (des Redners) Seit⸗ rrußen 17 unter 26, in Brandenburg 78 unter 99, in Pommern 29 mit 710 786, Jtalien mit 704 722, Rußland mit 672 032, Branntweinsteuergesetz betr.— Verkehr mit dem Ausland: Zolltarif⸗ wünschenswerth und voebwendig Zenrnt⸗ 8 er für einer gerechten Aburtheilung, wie es auch in der ganzen Ver⸗ gewesen. Heute sei das Urtheil auch beim Richterstande ein unter 58, in Posen 28 unter 53, in Schlesien 79 unter 133, Spanien mit 481 375, Bulgarien und Ost⸗Rumelien mit 175 401, bestimmungen in den Vereinigten Staaten, in Spanien, in Frankreich. sich anschicke, durch Verschärfung des S W der man gangenheit Deutschlands und aller Kulturvölker für zulässig ganz anderes. Deshalb würden Volks⸗ und Richterstimm in Sachsen 75 unter 110 waren, dazu beide Sparkassen die Schweiz mit 106 608, Belgien mit 106 126, Rumänien Verschiedenes. 1 6 diskretionaren B g des oßialistengesetzes die und nützlich erachtet worden sei, müs 4 zulässig bald ein solches Gewicht erlangen, daß auch di bb in Berlin und die von Hohenzollern. Dagegen zählen wir in mit 104 383, Serbien mit 71 900, Schweden und Norwegen mit Die wirthschaftliche Buchführung des Landwirths. zfeentlichen Krit⸗ ffüͤgnisse der Polizei zur Niederhaltung der werden. „müsse auch von uns geleistet dem Antrage sich in der einen der ande auch die Regierung Schleswig⸗Holstein nur 10 so verfahrende Sparkassen unter 245, in 53 651, Dänemark mit 52 919, Niederlande mit 30 022, Griechen- Vorschläge aus der Praxis von Edmund Klapper, Gräflich Egloff⸗ öffentlichen Kritik ganz erheblich zu verstärken, erneut auf die⸗ Abg. Klemm: Er b werde. In welcher F di des anderen Form anschließen Hannover 21 unter 175, in Hessen⸗Nassau 27 unter 81, in Rhein⸗ land mit 10 051 und Luxemburg mit 4735 Telegrammen. stein'schem Güuͤter⸗Direktor. Bevorwortet von Benno Martiny, jenigen gesetzlichen Garantien aufmerksam zu machen, die in dieselb g. Klemm: Er l ekenne sich als Gegner der Berufung; könne voraun cher Form die Berufung eingeführt würde, kand 67 unter 160 und in Westfalen nur 2 unter 152; von einer BAnders stellt sich jedoch die Reihenfolge in Betreff der Drahtlänge Dozent an der landwirthschaftlichen Hochschule Berlin; Professor freieren Staaten zum Schutz der öffentlichen Kritik be⸗ 1 sei mit dem in unserem Strafverfahren geltenden duob 5b im Hintergrund bleiben, damit es nicht heiße: Kasse sehlte noch die Angabe. Es wars dementfpracenge ench nt 86 Föhctaphcgncgfa 1“ Rh Frzazegs cainke er. 8 ““ 11ö1.““ e⸗ Prinzip der Unmittelbarkeit mMendlichteil nicht vereinbar. de⸗ us cer antibus tertius gaudet. Es sei zunächst wichtig . Einlagedurchschnitt für ein Sparkassenbuch in Westfalen mit 306 039 km, England 279 138, Frankreich 267 301, Rußland 194 561, Universität Königsberg i. Pr.; Oekonomie⸗Rath Petersen in Eutin, 13 f den Fall Allerdings sei unser Strafverfahren reformbedürftig und überhaupt eine Vorlage für die Einführung der Berusung 1152,35 am höchsten, am niedrigsten mit 276,52 in Berlin. Oesterreich⸗Ungarn 111 928, Italien 83,033, Spanien 43 301, Nor⸗ Herausgeber der „Milchzeitung?. Zweite neubearbeitete Auflage. g und gemacht werde. g Was endlich die Anlegung der Sparkassengelder betrifft, so waren wegen und Schweden 35 285, Belgien 28 701, die Schweiz 17 062, Nieder⸗ Oranienburg 1888. Ed. Freyhoff’s Verlag. (Preis eleg. brosch. 4 ℳ) 5, Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch.

Dürholt aufmerksam gemacht. D ngs gemacht. Der Staatsanwalt Heim reformfähig, und diese Sache sei auch keine Parteifrage. Sie Abg. Klemm: Er habe nicht die Sch 1 1 abe nicht die Schnelligkeit des Gerichts⸗

8. Verschiedene Bekanntmachungen.

edacteurs Dürholt wegen Beleidigung des Rei 1 g2 68b (Hortmann habe CC“ fessns Sinh . as L1 und Münd⸗ hastung. Wenn es sich um das Leben handel 1w erde wahrscheinlich, wenn es sich um ei 6 zerufung beibehalten wollten, so sei s8 Leben handele, wie Hr. 2. Zwangsvoll leid 1 b 68 L ine Be⸗ diese keine Nachprü .. Miquel meine, so habe man dafür die 118 Zwan ebot igung nicht des gesammten Reichstages, sondern nur der Prüfung. Es L“ denenas keine Be hae bes ae E“ 8 1 Vestöüstas. Fachagteng düfkentlichen Papieren sie nicht wolle. . 3 2) Zwangsvollstreckungen,

habe inzwischen einen Antra f g auf Strafverfolgung des wollten in der B b erufung eine Nachprüfung des Urtheils der ier ü s 8 verfahrens vermieden wissen wollen, sondern nur jede Ueber⸗ 1. Steckbriefe und. Untersuchungg Sachn. d 1 o „Berufs⸗Genossenschaften. Faeeehite eennwn Deffentlicher Anzeiger. esreertht Frlaa Zner

[45751] Lage. Die Wittwe Colona Brinkmann Nr. 44

Majorität desselben handele, eine Beleidi h 1 9 eleidigung des Reichs⸗ 1 11121154565“ . hs⸗ welches nicht durchbrochen werden dürfe. Es würde ein 1 3 8 e ie Di i aber der Staatsanwalt Heim nach zu ö bG und Verworrenheit unter den Laien eintreten, da Die Vöegussßen Eö“ 1) Steckbri vsne bene Strafantrag gestellt, obgleich der betreffende Zeitungs⸗ veü ülicher Pechter bänch genau derselben unmittelbaren und statire ldaß 1i. hha 8 Jb114““ 8872 8 Lnce Shexfanrag acjet chgig, eer seünabs Fäehat. gign 8 11““ 618 einig arüber sei, daß man in einen und Untersuchungs⸗Sachen. Heinrich Schäfer, geboren in Frankfurt a. M. am Aufgebote, Vorladungen u. dgl. Pottenhausen hat glaubhaft gemacht, daß der ihrem Reüctt sich, nur, gegen die Maporitt 1 hler im Prinzip erwe cten großet Mißtrauen im Publikum . be, der der Abänderung bedürfe, und daß ein 51996 November 1864, zuletzt in Gelnhausen wohnhaft, [51270 ; verstorbenen Ehemanne am 19. Dezember 1873 aus⸗ 8 1114“ ¹ großer Theil der M 88 1 [51232] Steckbrief *, (51270]0 Zwan sversteigerun b em seg de Justizbflege Die Mängel unserer Strafrechtsystege K. ) er Mitglieder diese Abänderung nicht durch Geg d früheren Posthülfsboten August und den Landwirth Heinrich Weber, geboren in g g g. ggestellte Darlehnsschuldschein der hiesigen Sparkasse Stanzen ghuracht, bete dezsle de gsn sbhabe lägen ni⸗ 14464“*“”“ autelen, sondern durch die thatsächliche Nachprüfung des Fri vüch Wilh Im Bahr am 30. Mai 1866 in Frankfurt a. M. am 24. Oktober 1865, zuletzt Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das im Nr. 2737 zu 30 Thlr. oder 90 abhanden ge⸗ her nnt üiteangahe 811114““ da⸗ g ersten Urtheils erreichen wolle. Hr. Miquel spreche Frsedes 6 I . lche b in Mauswinkel wohnhaft, wegen Verletzung der Grundbuche von Kuchelberg Blatt Nr. 1 auf kommen sei, und das Aufgebotsverfahren beantragt. süaer; se ebe d. vpehasen, gnen 8 vegen n vne⸗sgn le, so ege dehean be⸗ 8 8 8* seag g det Hyperorthodoxie der Unmittelbarkeit und Muͤndlichkeit; 9 Eüi bur Kreis Körnaspen des vesheicch Schöfen⸗ Wehrpflicht, ist durch Beschluß Königlichen Landge⸗ den Namen des Gastwirths Richard Lange daselbst Es 18 verha g Inhaber Pe auf⸗ V 8 8 V w. 1 h . 0 86 8 8 9 8 &☛ 5* 1 8 veusc⸗ v11 berwn 88 18 Vertagungs⸗ und Beweisanträge der Vertheidigung ö schon zu viel. Er (Redner) nehme mit seinem gerichts zu Berlin I. vom 22. Januar 1886 erkannte richt bb 114“ L“ S Hei heüeg. degn 8 10 khe Peercerehen 8 dgc 9 h vW dhce tetaz cnezvohen g eher beise un den iuhe verhe ung nicht turjweg ablehnen der Staatsanwalt Male⸗ 9. Prnn hgh den Schutz der gesunden Vernunft, er Gefüngnigstraf⸗ hhr 8 Tagen LE1111““ ordnung und §. 140 des Strafgesetzbuchs das im vor dem unterzeichneten Gericht an Gerichts⸗ vorzulegen und seine Rechte daran klarzustellen, aeransen abe, umme mane wundern, daß masf der⸗ namentlich in gezug 1e des Ineetseteng ber eogeen ung, die de jure stattfinden könne, auch in facto h s wird ersucht, densel van dicf haften und in das Deutschen Reiche befindliche Vermögen der An⸗ stelle Zimmer Nr. 29, versteigert werden. widrigenfalls der Schein auf weitern Antrag der g.. Fürzotg enet der ncerung gerhber Nuede gecb 2 Fristen, sein, die Voruntersuchung müsse überall voligatgrisch a 1 en assen. Daß der Bundesrath sich dem Beschluß nicht 8 EE1““ a zu W“ geklagten zur Deckung der dieselben möglicher⸗ Das Grundstück ist mit 48,46 Thlr. Reinertrag hiesigen Sparkasse gegenüber für ungültig und kraft⸗ In onderen Laudern were wahrsceinich in an n Fällen, werden, beglt . musen dati deede ans 9 ießen werde, wie der Abg. von Marquardsen schon hin⸗ 8 Kicgi en Zannor 1888, htheil 93 weise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten und einer Fläche von 6 ha 13 a 12 qm zur Grund⸗ los erklärt werden soll. d. Enen er Fitt verhelt dnden 1 Ulberhaush 3 11““ sichtlich der Schwurgerichte zu Gemüthe geführt 6 tan 5 König iches m 3 theilung 93. des Verfahrens mit Beschlag belegt worden, was steuer, mit 258 ℳ% Nutzungswerth zur Gebäude⸗ Lage, den 6. Dezember 1887. überheuns ka Nengerngen güroffn werveg. uch dee enderunaeng ede ee naht ftte inan seten Nardan selen der ha 1 vartz. hiermit in Gemäßheit des §. 326 Abs. 1 der Straf⸗ steuer veranlagt. Auszüge aus der Steuerrolle, be⸗ Fürstlich Lippisches Amtsgericht. 8 pt nicht mehr des Reichstoges sei er, dem Auebrüüc z la en. Sache [512361 sSteckbrief 8 prozeßordnung veröffentlicht wird. 8 glaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Nieländer. e111““ 2 Foseph Etralla aus Hanan, den 11. Januar 1888. Abschätzungen und andere das Grundstück betreffende Der Erste Staatsanwalt. Nachweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen (51273)

der Presse über das Verhalten der Be⸗ t V 1 Beamten sei um so noth⸗ nöthig sein. J h i i . Im Einzelnen sei ihm der Antrag M . ü g Munckel sym⸗ Wunsch des Volkes sei. Selbst wenn er wüßte, daß die Leceschen Ss E“ 89 17. . eobschütz, zuletzt in Bunzlau, geboren am 17. März J. A.: Kitz. können in der Gerichtsschreiberei IV., Zimmer js * Aufgebot von Eisenbahn⸗Aktien. werden aufgefordert, die Die Stamm⸗Prioritätsaktien der Oberlausitzer

wendiger, nachdem in letzter Zeit dere 8 28 n Zahl so erhebli athi ei G eeeJolhn e“ vermehrt öb seh Erstere die Mehrheit dieses Hauses seinen Antra h gemacht worden hg b bvorjaͤhri L aber fast illusorisch seiner Freunde, welche für die Berufung Flin enci ginen würde er sich nicht geniren 8 vch W 1869, welcher sich verborgen hält, soll eine durch Nr. 28, eingesehen werden wonach unter den Begriff des 3““ eidung, auch nur als Nothbehelf, weil sie meinten, daß bie bringen. Trete der Reichstag auch heute diesem Beschluß bei⸗ Urtheil des Königlichen Schöffengerichts zu Leobschüstg,. 8 vlle Keolberechtigten 8 unwahre Meittheilung (ul umirt sc g . vbffnne⸗ schlagenen Aenderungen zur Durchführung eine unabs dann werde er mit der Zeit auch zum Ziele gelangen 4 zbet Pn 1114“ 116651] Nachstehende Personen icht von selbst aüf den Ersteher üergehenden An. Eisenbahngesellschaft Kohlzurt⸗Falkenberg) unsere Presse unsicherer da, als die franzöfische Presse 1 Fest bentiithe neheg würden. Was die geschäftliche Behandlung stellt 89 Antrag auf kommissarische Berathung war nicht ge⸗ denselben zu verhaften und an das nächste Amts⸗ 1) Der Franz Hermann Fischer, zuletzt in Gottes⸗ Früche deren 1“ 8 Hens g und Nr. 9502, über je 200 Thlr. lautend, nebst ch anbetreffe, so halte er angesichts der erst vor einigen Monaten ; die zweite Lesung des Antrags wird mithin im Plenum ericht abzuliefern, welches wir um Vollstreckung der berg, Kreis Waldenburg, aufhältlich gewesen, geboren n uche zur eh Feh ragbef 8 8 eige: Talons und Dividendenscheinen, sind ihrem Besitzer 1. licht anza achricht zu den Akten D. 58 /87 ersuchen. zu Neu⸗Kemnit, Kreis Hirschberg, n d6. Jast 1803. H. han erbrasg achin sen, G Mesg hn säng er Srt . 2) der Kürschner August Knoblich, zuletzt in 1b ader Kosten, spötestens im Versteigerungs⸗ 1“ en behufs ihrer Amortisation

dem Staatsstreich. In der Presse j ili Leobschütz 8 ch u 3 gebe es kein milieu, wie erfol üö erfolgten ablehnenden Erklärung der verbündet gi en Regie 1 S egierungen amit war die Tagesordnung erledigt. keobschün, den 9 ch aunt 1 Waldenb chl. aufhältl s b Königliches Amtsgericht. aldenburg i. Schl. aufhältlich gewesen, geboren zu termin vor der Aufforderung zur Abgabe von Ge⸗ 8 g. 1 m 8 Termin zur Anmeldung etwaiger Re te und boten anzumelden und, falls der betreibende Gläu⸗ Kraftloserklärung der vorgenannten Urkunden ist auf

schon de Tocquevi 1— der vre fre hattvgnn gglagt hcbehfsenen 8n ge; eine kommissarische Berathung nicht für erforderlich 1eö in ben Fe heee nd weir seinn Fu sh 114“ 8 ganz aus der Praxis der Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr. Pelderzarg, kSl augs überzeugt sei, daß die Geschworenen für diese Gru uͤdenz heraus sei und der Abg. Windthorst ihn mit . aigenanchtrgüeget 1962 Antrag gestellt. 8 8 Frage mit dem grö ten Interesse gef 284* 1 8 fe 1 . . 1863 idrigenfa ieselben ung d b beim unterzeichneten Gericht anberanmit.

Ein Antrag auf Kommissionsberathung war von keiner Fet man es mit einem zweifellosen Fateresse. gefolgt. Statistische Nachrichten. A bG 1.I ö 8 wesen gehorem dase gft Februar V Gebos nicht berücksichtigt werdi vn be Bartegc Kottbus, den 14. Januar 1888.

echtspflege zu thun gehabt, als die Berufung aufgehoben Die preußischen Sparkassen im Rechn jahr 1886 zu Pollitz, Kreis Bsterbarg, wegen Vollireckung einer in der Absicht, sich dem Eintritte, in den 5 1““ Königliches Amtsgericht.

G neunmonatlichen Gefängnißstrafe erlassene und unterm Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte nn Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks e“

entziehen, ohne Erlaubniß das Bundesgebiet beanspruchen, werden aeiogerdet vor Schluß des [51251] Aufgebot 6

Seite gestellt, die zweite Berathun ig des Antrags wir 1 2- nach im Plenum erfolgen. 2 d dem worhece esher komme dann sowohl im Volke, wie in den bezw. 1886/87. (Stat Corr.) Nachdem wir unseren Lesern neulich ristenkreisen die wachsende Bewegung für die Wiederher⸗ über die Entwickelung der Spargelegenheit, sowie über die Zi igh 4. Dezember 1883 erneuerte Steckbrief wird hiermit ge Sgpareinlagen und Sparkassenbücher berichtet haben, 1e de ag nochmals erneuert. verlassen zu haben und nach erreichtem militär⸗ Versteigerungstermins die instellung des Verfahrens Januar 1888. pflichtigen Alter sich außerhalb des Bundes⸗ herbeizuführen, widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag Der Viehhändler Gustav Rosenheim dahier hat das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die am 10. Juli 1885 bei der K. Filialbank Würzburg zur Sicherung eines Darlehns von 1000 ein

Es folgte die erste Berathung der Anträ Munckel und Reichensper hung der Anträge der Abgg. stellung der Berufung? Ohne sei ili chensperger wegen Einführung der Be⸗ in der großen Fuftangn misthne 1““ Rergeeschigsen hnr 1 böö der Bevölkerung, sowie eb Ir.- veneat ßeim Königlichen Landgericht I gebietes aufzuhalten

. en über die Anlegung der Sparkassengelder ] aatsanwaltschaft beim Königlichen Landgeri

Vergehen gegen §. 140 Absatz 1 Nr. 1 Straf⸗ Stelle des Grundstücks tritt.

Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird österreichisches 5 % iges 500 Fl Loos vom Jahre

1860 Ser. 7578 Nr. 20 mit laufenden Mai⸗ und

Abg. Reichensperger: Die Berufu i i

er: ng sei in Deu 1 iss . 1

111“ ;öö lir de Kommission und in der ganzen Juristenwelt eine Art Stellt man für 1886 das fünfjährige Mi 1

yperorthodoxie der Unmittelbarkeit und Mündlichkeit ge⸗ teige Meretät Nge Be. egecr ter Ilecfghe ionember 1887 gegen den auf den 20. März 1888, Vormittags 9 Uhr, am 14. März 1888, Mittags 12 Uhr, an

vor die Strafkammer bei dem Königlichen Amts⸗ Gerichtsstelle verkündet werden. November⸗Coupons hinterlegt und hierüber von der dessen Aufenthalt K. Filialbank Würzburg einen Depositenschein aus⸗

schon damals sei laut und dri S b ngend darauf hi 1 telb oder Abnahme von 1880 bis 1885 ei 2 f hingewiesen herrscht. Was nicht diesem Prinzip entsprochen, wenn es auch der so berechneten Bevölkerung 11414“ er zbuchhändler Paul Lunitz aus Brandenbur ; 9 g gerichte zu Waldenburg zur Hauptverhandlung ge⸗ Der Gastwirth Richard Lange, gestellt erhalten.

worden, daß sie auf die Dauer nicht werd 5 1 erde entbehrt werden die Praxis unbedi i rücksi knnen Seitdem seien fortdauernd lebhafte Bedenken über 1. hunbedangt erfordert habe, sei rücksichtslos verworfen eine Durchschnittseinlage 9 a. H. weaen betrüglichen resp. einfachen Bankerutts n gegenwärtigen Zustand geäußert worden. Deshalb sei schaft und V abe gesagt: „wir sind Männer der Wissen⸗ von Zunahme (†+) und Unterschlagung erlassene Steckbrief wird erneuert. Uocee. unbekannt ist, wird hierzu vorgeladen. 1883 der Antrag der Deutschfreisinnigen auf Wiedereinführung scho 89 ertreter des ö der Unmittelbarkeit, das im gesammt 1885 1886 oder Abnahme -) Ppotsdam, den 14. Januar 1888. Eö“ Fasnetge ““ 8 Liegnitz, den 11. Januar 1888. Dieser Depositenschein ist dem Gustav Rosenheim der Berufung erschienen, der aber nicht zur Verhandlung ge⸗ diefer d Konsequenz zu vertreten haben“. Aus in den Provin 1 E8“ Der Untersuchungsrichter beim Königl. Landgerichte. Prozegordnung von den Herren Färllparstzenden der Königliches Amtsgericht. auf unerklärliche Weise abhanden gekommen, weshalb os in der Kommission, sondern in der zen Ostpreußen. 15,76 17,88 1 irschb Gl d Waldenb über die derselbe die Amortisation dieser Urkunde bei dem 7 Westpreußen. 22,70 25,74 Kreise Hirschberg, Glatz un alden ulß über [51274] unterfertigten Amtsgericht beantragt hat.

a wangsversteigerung d Demgemäß wird Aufgebotstermin auf 8

.

J f 0U

daß die hervorgetretenen Mißstä ände zu Erwägungen gek 2 ; . gung 1 ommen seien. Dennoch hätten dieselben Herren, die Pommern. 66,96 74,05 Durch Beschluß der Strafkammer dahier vom Waldenburg, den 6. Dezember 1887. suslere derfran Laselbst, hat das Großherzogliche 8 im Sitzungssaale für Civi sachen anberaumt und der

innerhalb des preußischen Staats⸗Ministeri 1 ; 8 Ministeriu b ist di J ü - trer Diese Erwägungen von Neuem e 19 et 1“ die Urtheile der Schöffengerichte entschieben Posen . . . 15,55 17,06 1est ih die am 7. Zuni 180 derfügtgckes Der Staatsanwalt. mtsgericht zur Abnahme der Rechnung des Sequesters, artei 1885 den Antrag wiederholt, aber auf seine Berathung wären 2 eil die Laiengerichte doch zweifelhafter Natur Schlesien. 144,71 48,33 Kern von Adolzhausen, O. A. Mergentheim, auf⸗ zur Erklärung über den Theilungsplan sowie zur Inhaber der Urkunde aufgefordert, spätestens in und gegen sie eine Berufung erforderlich sei, die Be⸗ 8 S8 89 ... 104,10 113,67 Vornahme der Vertheilung Termin auf 9 seine eeg eswig⸗ r vorzulegen, widrigenfa ie Kraftlos⸗

verzichtet, als der Vertreter der Justizverwalt a gehoben worden daß eine Vorlage in Vorbereitung sei altung erklärt habe, rufung gegen die Rechtsgelehrtengerichte für K8 8 Den 16. Januar 1888. 51231] Steckbriefs⸗Erledigun 8 Freitag, den 27. Januar 1888, unde

g ser Eine solche Vorlage möglich erklärt. Alle Gründe gegen sast . d”. 25696 Bälz, St.⸗A.⸗St.⸗V. Der gegen den Modelleur Wiszeim August Max Lümmt. Vernanase 11 18 Rech 8 derselben erfolgen wird. I“ ,80 estimmt. Der Theilungsplan und die Rechnung der ürz

α μ1 α4242

ei aber nicht gekommen, und sie hätten i älz

m folgenden Jahre di ; 3 dodell 1 en Bescheid er 3 ; . 1— gegen diese. Bei den Geschwore 8 Müller, am 1. Mai 1862 zu Hohenberg in Bavern urg, am 12. Januar 1888. ee naesbalzche daß gi⸗ Gerienehn über diesen anders; denn da seien ET3 die „ganz Westfalen. 192,33 202,05 [51233] 8 geboren, wegen Diebstahls 85 den Mhten J. III. Sequesters werden eine oche vor dem Termin zur Königliches Amtsgericht. I. noch später sei mitget ilt chluß gediehen seien; und rischen Voruntersuchung, in de bes n in der obligato⸗ Hessen⸗Nassau 61,39 68,73 8 Der gegen die unverehelichte Madeline Kruspe B. 367. 87 unter dem 27. August 1887 erlassene Einsicht der Betheiligten auf der Gerichtss berei (gez.) Leykam. rath abgel mitgetheilt worden, daß ihr Antrag im Bundes⸗ gung und in der 1 r obligatorischen Vertheidi⸗ Rheinland 71,03 77,60 aus Erfurt unterm 22. Juni 1887 erlassene Steck⸗ Steckbrief wird zurückgenommen. niedergelegt sein. Vorstehendes Aufgebot wird gemäß §§. 82 1 be gelehnt worden sei und zwar, wie er aus guten Quellen ngeklagte f di gangen Art und Weise, wie der 2 Hohenzollern. 50,05 49,13 brief wird hiermit zurückgenommen. Berlin, den 14. Januar 1888. Röbel, den 16. Januar 6 842 der R.⸗C.⸗P.⸗O. bekannt gemacht. schen e vernommen zu haben, auch mit Zustimmung der preußi⸗ Da ve ö ertheidigung vorbereitet werde Diese Ziffern geben ein wesentlich anderes Bild als diejenigen Hannover, 16. Januar 1888. Staatsanwaltschaft beim Königlichen Landgericht I. C. Garbe, Würzburg, am 13. Januar 1888..... chen Staatsregierung, die prinzipiell zwar mit dem Ent⸗ St tan weder die eine oder die andere Garantie auch in Fer v Spareinlagen. Während bei den letzteren der ge⸗ Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6 b. u“ G ichtsschreiber des Großherzoglich Mecklenburg⸗ Gerichtsschren erei des K Amtsgerichts Würzburg 8 Wö“ raf ammersachen geboten werden müsse, darüber schezin Umeg e Westen durch hohe Ziffern auffiel, bleiben bei den obigen Berckemeyer. - Schwerinschen mtsgerichts. 8 (L. S.) Baumüuller, Seecr.

8 u“ 8 tsh opfbeträgen Hessen⸗ assau und Rheinland hinter dem Staatsdurch⸗ 8s ü8

———— ——— —— 2 ——— eeenööe 67 —— ——— eA —— ——- ——