1888 / 18 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 21 Jan 1888 18:00:01 GMT) scan diff

der verschwedet Wußhß . is Mtieihevartruss würb⸗] Wohnungen behaglicher, so würde der Famillenvater 3. 8.. 11616“ chen bei Erlaß eines solchen Gesetzes in ernste Erwägung zu bleiben und die kleine Ha würde⸗ fud hne genvater zu Hause Finanz⸗Minister das Ergebniß von 1886/87 wohl schon ge⸗] 1879 betreibe man die Reform, man hätte e organisatorischen] warnten. Wenn eine Feabsetung der Tarife eintrete, müsse lich als die deutsche, und namentlich die französische, die die verhandelt sei, aber im Vordergrund der öffentlichen Diskussi 1 3 gen durch kannt habe. Bei der Branntweinsteuer habe man so gethan, Maßnahmen wohl herbeiführen können. Die Aufhebung des sie auch für russisches Getreide eintreten. Darauf freuten sich becste urtstsshe meiggng. zur Peeeenenn habe, 85 anregen. Es ständen Fer so vnaügse cchen Hicgassan E s vin bec ent er. Piß escafhue äls wenn Preuene. ohner⸗ 8 Peseag 8 din Mesche. ScFüeen⸗ Fncr e ses Uhar 85 8 k. ussen sch 45 8 nn 6 8 S 8 en ein etz gegen das Bewohnen un 3 d ohnungen liege ; g rn nie estehen könne. e ei ein Ueber⸗ uwendung von Zuschüssen sei doch keine Reform. as werde die Eisenbahnverwaltung behindert, mit der Ausde nung

Wohnungen erlassen, das dgerbings nicht aenche hrernn e⸗ 9 Rleaas 28 die der verbündeten deshalb sei er dem Abg. S edesn Füble. und seg vorhanden, ganz genau wie nach der knappen Zeit von Zümeraig 42 der Fischaft einer Landgemeindeordnung, ohne des Eisenbahnne 8 Seegeri r schreiten. Deshalb konstatire kommen sei, aber doch das Prinzip zum Ausdruck bringe. Und Abg. Schrader: Auch aßrege nͤ38 ergreifen. 6bbar. Was die Fabrikinspektoren anbetreffe, so mässe sehr dand⸗ 1868— 69 in den ersten Jahren der siebziger sich ein Ueberfluß welche es keine Kommunalsteuerreform geben könne. Die Vor⸗ er im Namen seiner Freunde, daß sie trotz der günstigen 1881—84 seien außerordentlich weitgehende Polizeiverordnun⸗ Arbeiterwohnungen in D 8 veanb 8”8 der Fürsorge für dem Abg. Frohme entschieden entgegentreten den edner ergeben habe. Von einer Erhöhung der Gehälter der Unter⸗ lage bringe nur eine Entlastung von 10 000 000 ℳ; in einzelnen Finanzen nicht in der Lage seien, einschneidende Tarifmaß⸗ gen in Frankreich ergangen, bis an welche seine Vorschläge sei und daß die Ges eeutschland am Wenigsten geschehen führungen machten den Eindruck, als ob die Fab Dessen Aus⸗ beamten sei im Etat keine Rede; die Ober⸗Präsidial⸗Käthe und Bezirken werde eine Entlastung überhaupt nicht herbeigeführt, weil regeln zu wünschen. Was die Mehrausgaben im Etat be⸗ nicht heranreichten. Auch in der Schweiz, in den Kantonen seu hehn da Feld finbes evdung 88 in masche⸗ Desishung ein der Sozialdemokratie unbequem seien weil Jabrikinspektorm die Landräthe seien bedacht worden. Gerade die höheren der Betrag des Schulgeldes höher sei, als die Zuwendung. Die treffe, so neigten seine Freunde sich der Meinung zu, daß die Basel und Luzern, seien allerdings lokale Verordnungen er⸗ durch Reichsgesetzgebun Din 6 aber schwer sein, des Bindeglied zwischen Arbeitgebern und Arheits vermitteln⸗ Beamten hätten in nächster Zeit keinen Anspruch, auf eine Er⸗ Aufhebung des Schulgeldes sei für ihn so bedeutsam, daß er Gehaltserhöhung für die Geistlichen dahin zu verstehen sei, lassen, welche das gewerbliche Vermiethen von Lokalitäten als gesetzgebung zuständen 9 Sh acge hs Fonle n, welche der Landes⸗ Habe doch Herr Frohme sogar getadelt, daß ein ein bildeten. 1 höhung ihrer Beträge zu rechnen. Die Beseitigung der Relikten⸗ auch auf die Vorlage eingehen werde, wenn der Maßstab nicht daß die Geistlichen, welche fünf Jahre im Amte sind, 3600 Wohnungen regelten. Es werde für jede Person eine be⸗ gewünschten Fff kt hab die Vorschläge des Vorredners den inspektoren Wohlfahrtseinrichtungen de Fabrik zelne Fabrit⸗ hlcange halte auch seine Partei für nothwendig, aber sie be⸗ geändert werden könne. Das Programm des Abg. Freiherrn bezw. 2400 Gehalt erhalten sollten. Die Budgetkommission stimmte Anzahl von Kubikmetern Luft in der Wohnung ge⸗ land und ööu6“ möchte er bezweifeln. Eng⸗ hätten. In diesem ganzen Verfa 8 8 885 empfohlen unl dauere, daß die Lehrer an den Volksschulen nicht von diesen von Huene könne er (Redner) nicht annehmen; man habe sich werde ja über diesen Punkt Aufklärung verlangen. Aber er 4 ätten bereits ähnliche Vorschriften (Redner) müsse es überhaupt entschieden zurüs System. Er Beiträgen befreit würden. Der Finanz⸗Minister habe den früher schon im Abgeordnetenhause gegen die Ueberweisung glaube nicht, daß mit dieser Summe alle Ansprüche auf

weisen, daß die Domänen⸗Etat markirt als einen, der Mindereinnahmen habe. der Grundsteuer an die Kreise ausgesprochen, weil die Grund des Civilstandsgesetzes aus der Welt gescha t seien.

nicht iel Kreissteuern erhöben, als Die Gewährung von Unterstützungen für ikariate

angesehensten Männern in England mit Feststellung schär

H. 2e beschäftigt sei, als er 8 jetzt der 8 n zumuthen möchte. Andere Nationen seien weniger ängst⸗ nehmen sein. Er wollte diese Frage, die hier zwar noch nicht andere Ersparnisse wieder einbringen. D

3 er weck

f rde t. In der industriellen Be j k si 5 ss s s f f t ertreter 8 t tt st einen 1 82 meisten Kreise so 8 f ll langjährigen Wunsch der evangelischen 0 8 1 2 st erla en n ch hätten die e Vor chri ten au die Sozialdemokraten ich die eigen lichen V de Arbeiter D 8 ch 8 R 8 T 2 ie omänenverpa ungen ätten im en ein ü g ng 1 h D Fi anz⸗ erfülle einen jähri

D er G undsteuer betrage. er inar 32 ü 1 b 1—

falens und des Rheinlands seien ebenfalls höchst w s 8. 1 ohl⸗ Beschaffenheit b 8 insbesondere über die 65* Die öböbewegehen Ceoßen, Ienfguß nennten. Man nütze den Arbeitern durch eine Theilnah t ö h älf schlechter über einen bestimmten 6 für f daß Staat 1 und Kommune dungen nehee ns dehe ehe fchrtseini sau wifege u“ S fece ““ sthü sch e seine Reden immer mit der Bitte an Kirche. Er hoffe, daß die Regierung auch weite⸗ en Kopf, zweckmäßige Einrichtung der Aborte u. s. w. Diese unsere ganze Sozial zu sorgen hätten. Der Arbeiter sei durch reizen und Mißmuthigmachen über die bes⸗ ährendes Auf⸗ Erklärung. Der Rückgang werde in mehreren Fällen mit dem den Reichstag: Immer mehr neue Steuern! Die neuen ren kirchlichen Bedürfnissen ihre Aufmerksamkeit zu⸗ Verordnungen hätten außerordentlich nützlich gewirkt, und er für hemn Wohnung dige sehr in Anspruch genommen, daß Staatssekretär von Pre eieer. estehenden Verhältnisse Vermögensverfall der Pächter erklärt, Liege denn der nur an Steuern seien noch nicht einmal verdaut. Die Vorredner wenden werde. Mit der Zeseltigung, der weünmena ich man wünsche ihre weitere Entwickelung. Die Königliche wuͤßten auch in d 8 viel aufwenden könne. Die Arbeiter Meine Herren! Ich habe nur noch das Bedürfni 11 der Nothlage der Landwirthschaft? Sollte er nicht darin hätten davon auch nichts wissen wollen, nur der Abg. Frhr. Waisengeldbeiträge sei er vollständig einverstanden und wünsche,

Je x. enung, ir Düsselvorf, die für ihre objektide und ein. Sie kämen 8 leas, e Fute Mehnung hüee schätzen. Worten auf die Ausführungen des Hrn. Noe Eichn ge müt en paar anl liegen, daß man sich blindlings mit den Pachten in die Höhe von Huene habe von den diraten Steuern gesprochen. Er daß auch dem Lehrer diese Beiträge würden. Das eschäftigung mit den sozialen Fragen besonderen beholfen hätten. Gute E11““ 15 Peari r bulbgfesehrader, hat bei seiner Besprechung lbegeben getrieben habe? Man rechne in landwirthschaft⸗ edner) denke, direkte Steuern sollte man nur bewilligen Geset, betreffend die Schullasten, sei ein Nothgesetz und habe

n früheren Jahren habe man über die Ueber⸗ arlaments nicht zu vermin . e er. ühlten da einen 2 1 - 8 Ilgell, 3 Klassen heranzuziehen, aber mit Wirkungen im Einzelnen sein müßten, namentlich wegen

ank verdiene, habe gerade wieder eine Kommission a 1 ; 2 2 8 us 92 . 5 Arbeitgebern und Arbeitnehmern 14““ Fena 8 Iu“ verdorben durch Ueberfüllung und schlechte S wie er glaubt, früher beobachteten Verfahren, sich nicht eingeh der Preise. gesetzt, g. Eine Staatsaktion allein werde auf diesem ee““ Aus. . Mitte des Hauses hervorge 1 schüsse kein Wort geredet. Die Landwirthschaft sei nicht auf Bedürfniß, die wohlhabenden K igt habe, und er hat den unsch aus⸗ Rosen gebettet, von einer allgemeinen Kalamität könne aber dem gegenwärtigen Finanz⸗Minister sei die Steuerreform nicht der verschiedenen Höhe des Schulgeldes in einzelnen zu machen, weil er die Garantien nicht geben wolle, die man Provinzen. Wo das Schulgeld höher sei di

prüfen, ob man weitergehen solle. Der Vorsitzende der Kom⸗ W t misst 88; olle. I orsitz Kom⸗ Wege wenig erreichen. Es j Emhon 8 Fine Vorsaläge 1 b“ erklärt. für solide d bcher b eh gesprochen, daß doch ein Verfahren künftig eingeschla den mo m ; Gi . 3 werbliche Vermieth erehika sei, für das ge⸗ Umfang nutzbar zu machen wäre. Er d 9 größerem welches gleich bei der Berathung ein sicheres Ergebniß in Aus en möge, nicht die Rede sein. Die Ein nahmen der Domänen befänden - : r ten Zimm V en von Schlafstellen und möblir⸗ lich an die Mittel der Spark r denke nament⸗ Meine Herren, das Verfahren, welches die verbündeten Re Aussicht stele. al sich seit 1870 in steter Steigerung; seit 1850 sei der Ertrag verlangen müsse. 8 Ueberweisung, da werde wohl der Staat auch den 1 8 8 Art zu treffen, in Folge der sozialen Politik üc Sheten n, 8. die der verbündeten Regierungen, 8 Nage Be. pro Hektar von 14 auf 38 im Jahre 1884 gestiegen. Die Abg. Freiherr von Minnigerode: Er möchte 8 Rest auf sich nehmen Punkt 1 große Be⸗ Uien gerverblichen Te 1b eren erforderlichen Schritt Thätigkeit und das Pflichtgefühl der besitzend Fer. orge die 8 eingeschlagen haben, ist, glaube ich, ein l Veranlagung zur Klassensteuer zeige, daß der Prozentsatz der daß auf Grund der veränderten Finanzlage das ordinarium unruhigung hervorgerufen, e denso die Frage, ob die huschüsse haupt thun? Habe 8. 89 G hen von Wohnungen über⸗ der Lösung solcher Fragen sehr erlahmt tzenden Klassen an will daß Sin es. d Vfemn ich dem Hrn. Abg. Schrader auch zugeben n veranlagten Bevölkerung in stetem Steigen begriffen sei, nur sich in gesunder Entwickelung darstelle, und er erwähne mit die der Staat, jetzt schon gewähre, bestehen bleiben sollten oder von Leuten, die sich in den Städten ganze Klassen das Meiste in der Wohnungsfrage 88 P In England sei seitige Berheiligung eien derr Verfaflung dahin gehen, durch beider⸗ in einzelnen Bezirken sei eine kleine Abnahme zu bemerken. besonderer Befriedigung, daß das Extraordinarium mit nicht. Vielleicht brauche man mit der Ausführung des Ge⸗ Heuserm bef chäftigten? 88 6 gewerblichen Vermiethen von Er begrüße die Verhandlung mit g geschehen. als der Migakicger 2 Reicheges eedc. des Bundesrathe Daraus könne man aber den Schluß nicht Ziehen, daß 15 Millionen eine normale Höhe erreicht habe. Die Haupt⸗ setzes nicht bis zum 1. Oktober zu warten, sondern könne überfüllt? Man sage: oher seien denn die Wohnungen gebe, die besitzenden Klasse 8 ksar weil sie Gelegenheit die Verhandlungen zu förder .“ bei der Berathung die landwirthschaftliche Bevölkerung in ihrer wirth⸗ signatur sei daher so zu präzisiren, daß Preußen endlich schon mit dem 1. Juli anfangen. Der Vorschlag des Abg. selbst, halt n sage: weil zu wenig da seien. Das Gesetz großen Pflichten, welche i n aufmerksam zu machen auf die sultat der gesetzgeberischen Auf 89 ein ersprießliches Re⸗ schaftlichen Lage sich verschlechtert habe. Der Finanz⸗ aus der leidigen Anleihewirthschaft herauskomme und Freiherrn von Huene, unter Aufhebung der lex Huene. feste schaffen Gemnan ihm entgegen, könne nicht mehr Wohnungen man seit mehr als 1 Hier in Berlin sei ich doch außer Stande, und Klle so bin Minister habe im Reichstage eine Abnahme der Klassen⸗ einen Etat habe, welcher zu einem gesunden Finanz⸗ Bezüge den Gemeinden zu überweisen nach Maß⸗ lhghetns, Nan gach ernat 8 fe Pogmüngamtangel, morgen zu Stande zu bringen, ee hesüegemshsen es ha 1“ des Hauses gegenüber ss art Ertene 8 nehenso 1 steuer auf dem platten Lande konstatirt; er (Redner) 8. Die jeßigen 1.“*“¹ LLE“ eseabc Gnhhh ss⸗ seinen vald Aib testmen, bald Hustromen di perität, bald Rückagang, An ihrer Spitze ständen Leute aller liti n baue. Has ist . unmöglich, weil wir Alle nur die Bevollmäch. habe keine Kenntniß von diesen Sachen erhalten. Man sage, zu betrachten, ja, in ezug auf di Fu kersteuer sogar als nehm 4 8 Chishh ö sich von selbst D Zuströmen, die Verhältnisse regelten tungen, und dennoch sei es ni er politischen Rich⸗ gten unserer Regierungen sind und weil wir zu jeder Aeußerung, di von der Prosperität der Landwirthschaft hänge auch die der steigende. Wenn die Zukunft neue Bedürfnisse zeitige, so bot er Zuschläge zur rundsteuer einverstanden. von selbst. Darauf erwidere er Folgendes: Für ganze h sei es nicht gelungen, das zu erreichen wir hier abgeben, soweit sie sich auf die Gesetzgebung bezi v.en Städte ab; wie komme es denn, daß bei einem Rückgang der müsse für neue Einnahmen gesorgt werden. In erster Linie Der Ueberweisung der halben Grund⸗ und Gebäudesteuer 1“ seien die Wo viel zu nestgen grselfchaßte enn auf diesem Gebiet nicht blos G 21oEöäö bedürfen. Nun sagt der Hr⸗ Teehteder I wirthschaftlichen Verhältnisse auf dem Lande die Städte all⸗ müsse das Reich dafür sorgen, aber es sei zu hoffen, daß uns würde er (Redner) zustimmen, wenn die Vorlage nicht wäre, Fe b Ghrcund 1“ ISie auspekulanten wollten sprießliches leisten en. bichzo Genossenschaften Er⸗ Rei B 16““ in Session von jährlich immer höher eingeschätzt würden? Die Resultate der unsere Finanzverwaltung auch in Bezug auf Preußen nicht welche das W“ heseiti 885 und mittleren Klassen, stellten en. ohnungen für die höheren anbetreffe, so wünsche er, daß UNat Fabrikinspektoren tage berathen worden, und deshalb hätten C im Reichs⸗ Einschätzungen seien nicht maßgebend für die Lage der Land⸗ im Stich lassen werde. Agrarische Opfer seien gebracht worden. belaste 5 e die 9 eren 8 I es 9. 1. 1 für die arbeit aber keine kleinen Wohnungen dieselben in einer k II eten Regierungen rungen wohl Zeit gehabt, sich inzwisch erbündeten Regie. wirthschaft; es komme Alles auf die Methode der Einschätzung Jetzt komme auch noch die Invaliden⸗ und Altersversorgung zuerst entlastet werden durch die eseitigung des Schulgeldes. nützige Gesbllthaßten gabistr her. Deshalb hätten sich gemein⸗ Bänden von 111““ Form in 1 bis 2 Stellung sie dazu einnehmen wollen Nein welche an. Er könne sich nach dem, was er von solchen Veranlagun⸗ in Betracht, und es sei nöthig, das Land aufmerksam zu Er hoffe, daß die Mehrheit dafür vorhanden ssein werde, und und für diese Gesellschästen het⸗ ug 5* EE1“ kum zu einem billigen c ench aachenent Füühhe nhlae,n ssch vnbatieg ffift ö verbündeten Regieunge Fen gesehen hahe, her dis G“ zuschäge 11c 88 Pgeg, s. iel” 1 dal. hicgne bash sig füc C1““ be erigein ster am leichtesten. In 113“ 1“ die verbündeten 1“ und Anträge, die im ““ 8 ““ 1““ 4“ Rülamität sel bei der Landwirthschaft thatsächlich vor⸗ habe er Namens seiner Freunde zu bitten, daß 8* b 1 im Wesentlichen sei der Zustand doch Absicht der Verfassun 8 finge schlagen, um die Sache zu fördern. Regierungen können immer erst Ssellung 2 beim Eisenbahn⸗Etat. Die Ausgaben für den Kilometer seien handen und werde noch gesteigert durch den Mangel an Ar⸗ dem wirthschaftlichen Rückgang in der Landwirth⸗ hältni 1ggnf ert und der Prozentsatz der Miethe im Ver⸗ der verbündeten Re ei es nicht gewesen, daß die Vertreter wir find enn. Bectu des Reichstages vorliegt, und ul von 17 569 auf 17 491 ℳ, ermaäßigt; die perfönlichen beitern, namentlich im Östen, weil so viele jugendliche Ar⸗ schaft auch bei der Steuerveranlagung Rechnung getragen den K 3 esammteinnahme sei viel zu hoch. Die arbeiten⸗ anseh d gierungen sich ruhig die Sache erst mit theiligung an Disk die Zukunft nicht in der Lage, eine Be⸗ Ausgaben seien erheblich ermäßigt, die sachlichen aber bedeu⸗ beitskräfte nach der Stadt zögen. Die Ergebnisse der letzten werden möge. Leider würden die Lokalveranlagungen oben F ö die schlechtest situirten, zahlten in vohent nüberle enn ein fertiger Beschluß des Reichstages ihnen zu stellen soweit 8 Ustonen süber S. ⸗Anträge in Aussicht tend erhöht. Beim Eisenbahn⸗Etat könne man nicht strupulös Volkszählung seien wohl zu beachten, da für den ganzen Um⸗ nicht immer gebilligt und es bleibe oft genu beim Alten. 28 1 Pan Königsberg u. s. w. u. s. w. zwischen nicht. Es sei E“ ob dieses Gesetz shnen passe oder die Stellung derselben in e asr nores w hct der Regierungn rechnen, weil die Eisenbahnen von den Preisen des Eisens fang der Monarchie eine Steigerung der Bevölkerung von Bei den Getreidezöllen habe die konservative artei schlechte E Pres er Gesammteinnahme und theilweise sogar Faktoren der Gesetz 19 ie Absicht der Verfassung, daß beide grungen über diese Stellung ausdrücklich ermschtiak sinne Aeuße⸗ und der Kohlen abhängig seien. Wie lange werde der über 1 Million aufzuweisen sei. Aber diese Steigerun Erfahrungen gemacht. Selbst die freikonservative Partei habe ie g Das konne er ja nicht ändern, aber er habe der r. Gesetzg 66“ zusammen arbeiten sollten. Warum Beziehung stehen wir anders wie die Minister der Eirzelstaaken biehe Eisenbahn⸗Minister dem Drängen nach Gehaltserhöhung entfalle nur auf 304 Kreise und eine Abnahme au dieselben zu hintertreiben gesucht, und nur ihrem Widerstande vereisgs gen, die Arbeiter für den hohen Preis sich mit diesem Ge ath 8 eit, während der das Haus müfsen unsere Erklärungen, die wir hier abgeben, so einrichten daß ht die Beamten widerstehen können? Er (Redner) könne 204 Kreise. Fasse „man nur die eigentlich ländlichen sei es zu danken, daß statt der 6 nur 5 Ah angenommen Poli 1g J essere Wohnungen erhielten. Durch die darüber schlüssi genstand beschäftige, nicht benutzt, um sich 8 sich mit den Instruktionen, die wir von unseren Regierungen em Finanz⸗Minister nicht folgen darin, daß der Eisenbahn⸗ Kreise und kleinen Städte ins Auge, so zeigten 260 Landkreise worden seien. Man spreche immer von der Unfruchtbarkeit z ordnungen in den Regierungsbezirken Düssel⸗ an den Berath g zu machen und im vorigen Jahre seiner Zeit ni cht 9 in volfständiger Harmonie befinden. Damit habe ich natürlich Etat keine Gefahr für unsere Finanzen enthalte. Die Gefahr sei eine Zunahme und 202 Kreise eine Abnahme, unter letzteren der konservativen Aera. Die Konservativen hätten aber nicht athungen theilzunehmen, um zu einem Resultat zu vgere eecbetben tir⸗ daß die Chefs der Reichsämter nicht über die ul vermieden dank der Energie des Leiters, aber auch dadurch, 79 eine Abnahme von 2 Proz. und mehr, weil die Arbeiter⸗ die Me⸗ rheit, seine Partei habe 132, die freikonservative

rer Verwaltung Erklärungen abgeben können; und daß die Reformen, die man versprochen habe, unterblieben bevölkerung glaube, durch Verlassen des Ackerbaues in der 62 Mitglieder, dazu kämen 8 Hospitanten, also 202 Mitglieder.

Stadt größere Vortheile zu finden. Von einem Prosperiren Es fehlten noch 15 Mitglieder an der übsoluten

ich mit anderen

dorf und Oppeln seien die Arbei 8 1 terwohnungen vertheuert worden, die Arbeiter rban hnung nicht gelangen, das allen Theilen entspreche. Diejeni 1 Preis bessere Wohrzungen Feh hätten für denselben weiter gehen wollten, als die R spreche. Diejenigen, welche ich denke, in dieser Beziehung wird der Hr. Abg. S 1 1“ - 3 er al egierung, würden 2 1 r. Abg. Schrader zu Er sehe eine andere Stadt das Bewohnen von EE auch geringeren Zugeständnissen der e dühne Zmäzfe hat Regegüber keinen Anlaß gefunden haben. von TT1.“ ““ 6. der Domänen könne man wohl nicht sprechen, denn wenn die Die Konservativen seien also gezwungen, 88 wenigstens 8 cbm Luftraum pro Kopf, namentlich in mung gewährt haben. Ob die Revision des Krankenkassen⸗ letzten Sitzung bei Gelegenhelt ö“ A Gemeint, ich hatte in der der Eisenbahnfrachten vom Osten nach dem Westen er⸗ frühere Nachweisung noch ein kleines Mehr von Einnahme Parteien zu verständigen. Wenn auch noch manche Wolken en Schlafstellen, garantirt seien, verbiete, so werde all gesetzes jetzt komme oder später, wisse er nicht, eine Aeußerung des, Krankenkassengesetzes ausgesproche über die Reform reichen; auch die westfälischen Kohlenwerke verlangten ergeben habe wegen der besonders günstigen Einnahme ein⸗ über den Himmel jagten, Deutschland habe jetzt Frieden, eine , e aller⸗ des Staatssekretärs über seine Stellung zu den st ich schein gegeben, als ob ich der Ansicht mner wfrnigftene den nne allerlei Ermäßigungen. Er sehe daraus, wie viel schwerer zelner Bezirke, so sei auch diss jetzt E“ a. vemfg E ind

des Ministers von Ta u Tag wirthschaft befinde sich in schlechter Lage, der Zollschutz sei no und deshalb wolle er (Redner) mi ertrauen in die Zu⸗

88 g Geh Regel ber Valuta könne ihr kunft sehen.

dings auf den ersten Angriff eine ü⸗ zss w griff eine überschüssige Bevölk 1 G g erung Kassen sei ihm aber aufgefallen. Er schien gewisser⸗ der Icst und Schatten zwischen Zwangskassen und freien Hülfskassen l die Stellung

er Schatten sich auf Seite der Zwangskassen und das Licht auf werde. Der Diskretion des Ministers die Gehaltsfrage sehr mangelhaft. Nur eine ung d 1

Bez Wenn dazu auch der Wunsch auf eine Ermäßigung Ein Antrag auf Vertagung wurde hierauf angenommen.

Schluß 3 ½ Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 11. Uhr.

da sein, die nicht unterkommen j dann noch unterbringen zun 1 nne, einen Theil werde man maßen Denjenigen lche de ; 8 ü b gen können; aber er nehme an, es solle seie gen, welche den freien Hülfskassen entgegen Seite der freien Hulfskassen befi und , müfe. 88 ein Theil übrig bleiben, für den gesorgt eesg rachetsenae gewillt zu sein. Er meinte, es komme nur ein 11““ behh⸗ e, und daß in dieser Beziehung Qder Geistlichen zu übertragen, sei bedenklichz er überlasse das herseg 3 Sti auh eshalb könne man ein solches Gesetz nicht von heute schiene das Li icht und Schatten gleich zu vertheilen, und er Spur eines Urtheils mir nüssch. kaub Herren, ich habe nicht die aber den Herren, die ein größeres Interesse daran hätten. der Eisenbahntarife laut werde, so ständen diesen Stimmen nterhalhee fgei Nrenten Er ih 5 heute G und Das g. 1““ zu suchen. 28 Neecänbederftih geltend gemacht hat G 11““ Was den Gemeinden gewährt werde, sei bitter wenig. Seit doch auch andere gegenüber, welche vor solchen Maßregelll in Kraft treten lassen, bei freien Kasser ; ehauptung überein, daß die aufge tellt, daß meiner Meinung nach Licht und S Sa —⏑—ÿ—ÿ—ꝛ—ꝛ——ꝛÿꝛꝛꝛꝛ—Bꝛ—ꝛ⏑x⏑⸗o⏑ά⸗—y——ꝛ—ꝛBxO.—————— 8 f assen durch die Gesetzgebung außerordentlich begünstigt vertheilen sei, und als mir darauf aus der Mitte bhrtten gleich n Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen 2 8 3. Femügf ngetechescglche. r 6. Berufs⸗Genossenschaften. 1 E“ 8 3 22 Anzeiger. 7. Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

neuen Lokalitäten sofort, bei alt en nach und nach seien. Ni 6 ü g. ar 1— se chts sei unbegründeter wie dieses; ihre Stellung sei Hmn. v wurde 86 Fäseics he freien Hülfs⸗ Zwangsvollstreckungen 1 9 mit einem Scherzwort gesagt: .Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. . 1 8 8. Verschiedene Bekanntmachungen.

9 IW. bo⸗ 8 Nov he 1857 zu Gram⸗ Wilhelm Johann Waldow, geboren am 15. August us Landsberg a. W. (Nr. 31) er Fasch ee. ge Slkogau⸗ 18 1856 in Kruckenbeck, Kreis Kolberg⸗Körlin, b 25) Reservist Metzger Richard Hieronyomus

fünf Jahren nicht alle unter 8 gebracht seien, so hätte die Ge⸗ meinde für die Unterkunft zu sor Bis j ie Ge⸗ kassen. Er (Redner) erwähn h 8* orgen. Bis jetzt fe wähne nur einen Fall. Nach de 3 1 E1’“ ehrifs untertunfbe 5 - Hhst hitt dhclensas 1“ leder freier da gin sehen v Hnuch hen 88 1 die hhtasie c⸗ ün den Gegen⸗ j etz vorhanden sei. Das Ges 1 cht zur Theilnahme an Zwangs⸗ daß 5 Hrn. Abg. Schrader zu Gute —— fixiren, daß eine Wohnung, die ni Gesetz müsse kassen entbunden sei ng er mir untergelegt, ich hätte solch eine Aeuß 1 Marquardt b 8n nicht wenigstens so und n, welche den Bestimmungen des wenn er mir d zerung gethan, denn ckbri b viel Kubikmeter Luftraum für den Ko gstens so und so §. 6 des Krankenkassengesetzes genü⸗ 6 seine schs as, nicht untergelegt hätte, so hätt .1) Steckbriefe ledigt. Mr 17/79, ö n⸗ . pf gewährt, keine 3 gesetzes genügten. Seitens der Zwangs⸗ seine schöne Rede über di GERer 1 W 1 7 ärtner Ludwig Gustav Robert plcch zulässige Wohnung sei. Wenn sig Ale Menschen esean. kassen,n inzen nun aberbe teine Sifeenzen, 2. 8.Zwange⸗ baltnurg, der sehen Taastnn ant Hant . Föe. und Untersuchungs⸗Zachen. BALandsbergoe, ai, Eheatsa zaltn 188. wvhLele rcharen am 18. Okober LSnla Chicago gllssefh sboren am 1. Mai 1881 in Stastzein dergl., herangezogen, und behauptet, ie Meinung sehr wohl gehegt werden kann, daß das Licht j 51617 Steckbri iin Nordamerika reis Rheimbach, 8 . jetzt [51617] teckbrief. . 2 Carl Gust 26) Reservist Commis Leopold Beer, geboren am nten beschriebenen Juwelier Leopold [51618] Bekanntmachung. 8) Ersatzreservist I. Klasse Knecht Carl Gustav. Reservist eer, 2 „Mat 1859 zu Kassel, Kreis 16. März 1860 in Passenheim, Kreis Ortelsburg. e6.“ 86 27) Reservist Knecht Carl Bansemer, geboren

setzlich geeigneten Wohnun d 5 gen befänden, dann könnt 1 nur anziehen, we en, önnten neue aus diesem Grunde 1 1 s u sehr ; G zieh un geeignete Lokalitäten da seien. Gewiß Sbö des Se h- b den uit e““ L“ 8 88 1a- lüchtig ist, st in den Akten Das in der Strafsache gegen Haa 1 halb seien Die freien Kassen sind vollständig uneingeschränkt in der Aufnahne S. 88 fen sarlechansshal vegen Feaeg GCEE eee ds Geßichen 84 Laghugeh Schlächter Heinrich Friedrich August am 6. Juni 1863 in Potsdam 1 z8sei ihrm ächter Heinri . 7 Polizeibehörden erlassene diesseitige Ersuchen vom ehrmann 28. Jali 1853 zu Lichtenberg, 28) Reservist Schuhmacher Eduard Krause, ge⸗

werde dadurch erschwert, daß Arbeit 29. ¹ geber in Zeiten der Pros⸗ di 1 perität ma in di 18 Pros⸗ die Arbeitgeber ver ssenhaft Arbeiter in die Stadt zögen, ohne sich zu 1“ 9 dessitichtecg eh. Pnbeitehe der b nangütash shsaf Mitalieder; alte und kränkliche Personen dürfen sie zurückweisen. Das lichen Bankerutts und Betruges verhängt. Es wird die Aufsichts⸗ können die Zwangskassen nicht und aus diesem Umstand allein er sebt ersucht, den ꝛc. Herrmann zu verhaften und in das 25. Oktober 1884 um Angabe des Aufenthaltsorts: Gutzeit, geboren am Schuhmgsehe . 1 Averhaftt 1,/12 ab⸗—d des Kellners Max Albert Adolf Haase, ge⸗ Kreis Nieder⸗Barnim, boren am 8. Juli 1854 in Schlitt, Kreis Heilsberg, 10) Buchhandlungsgehülfe Max Meyer, geboren 229) Reservist Klempner. Andreas Gapski, ge⸗ boren am 1. Dezember 1860 in Pelplin, Kreis Pr.

fragen, wo dieselben wohnen s 8 ollten. enn der Arbei 111““ rbeiter behörden dagegen anzurufen, aber di 1 1 d-hoch banme sa enee 8 8 h Wohnunga. 1““ hnangekaffen iese seien in der sich schon die Berechtigung der Behauptung ich habe nicht gesagt Untersuchungs⸗Gefängniß zu d. Jen, an edang ncs ieben e nc aes sparan neee nf zs bessn b18 vanßs shen, G.und. 8 hacet. vehtach sien ggfisene., daß Licht und Schatten ungleich unter 8 . zuliefern. boren am 11. ö 8 öue 7 August 1859 zu Berlin „suche ei E“ nd ziehe gt, der Geri zu suchen, sind. . 2) des K 9 Alwin Pritschow, am am 7. Augu in Sefen bhe ven nhäcg rdhe lemere Wohnmn 9 nc zen und ünzmi chen verpflichtet, die Beiträge der Arbeiter zu Was nun die Form der Berichte der Fabrikinspektoren anbet rifft I 1“ Königlichen 8 Sdaufchannsg zu Berlin geboren, 11) Kellner Hubert Julius Otto Stavemann, Stargardt, daher die moralische Verwüstung durch das enge Zusammen⸗ D resp. nachzuzahlen, wenn sie verurtheilt worden seien so befinden wir uns he t nach den Ausführungen des Hrn Schrader, Landgerichte. I. 3) des Instrumentenmachers Otto Friedrich geboren am 11. November 1855 zu New⸗Pork, 30) Wehrmann Steindrucker Eduard Friedrich dter ze. naczugthlen, penn se verüübent worden farn bvemagcras de nee baße wichm anen öchcglen weenserr. An Pe⸗ Beschreibung: Alter 32) Jahre, am 22. Mai 1855 Gustawv Quirling, am 11. Dezember 1858 12) Schneider Se Schneider, geboren am Ernst Künstler, geboren am 24. März 1860 in orgenommen, über diesen Gegenstand nicht mehr zu reden; mogen die in Neudorf, Kreis Ost⸗Sternberg, geboren, Größe zu Berlin geboren . gul 6. ”x“ Schanau. Kreich heidecüünger Reservist Knecht Carl Friedrich Theodor schwarz, Stirn 4) des Tischlers Richar o- geboren am 22. April 1861 zu Simötzel,

wohnen. Wenn man sich diese Wo würde, wie er es gethan habe, würde m nungen selbst ansehen aneliche Behandlung gewährt 2 e. - ndlung gewährten. Nun hätten viele 8 t sgethen hate wüede menn üüm vwerstanden Modizina werbände geschaffen, um diese lcte in ihren &. üffah Hessen einen Antrag stellen, und dem Antrag, der die Majorität des 1 m 68 em, Statur schlank, Haare ichat 8 regeln find nne Maß⸗ tungen inrich chstages auf sich vereinigt, d in mei böehle 8 18 geln finden, die zwar den Uebelstand ni tungen zu ergänzen. Die preußischen Behörd d Kräft gt, dem werde ich, soweit es in meinen ewöhnlich, Bart schwarzer Vollbart Augenbrauen Schuster, am 15. Juli 1860 zu Berlin ge muri 1- essen, Nicn iönte Nirz. angen u erganen, De etuzecgen rden fingen aber räften steht, die Genehmigung Seitens des Bundesrathes 8 Augen blaugrau, Nase gewöhnlich Mund boren 14) Reservist Ernst August Heinrich Wilhelm Kreis Ost⸗Havelland, 1 weiter wolle er nichts Peg üsena 1encsen he 8 anstalten zu betrachten Feien⸗ 85 8g ean e ge sesenarhs⸗ 1 Erna⸗ nectgge⸗ bT“ niezin sephen Süne Fefan 8 8 Eö. 11“ Fersedg geingen geh⸗ Gedanken, und er wolle noch kei llerdings nur noch lose Genehmigung bedürft r besonderen sigang gleich, in welcher Form die Berichte abgefaßt werden, wäͤhle gebe bla, äprache deutsc Zesonder Kenezeiche: E“ 18. 1 er saectcecpns 9. E111“ BEüng Efach, de westean Sorn dfg 8 n 1 Beitrei nt. 15) Wehrmann Wilhelm Bernhard Ernst Schultz boren am 27. Februar 1860 in Liegnitz, geens einen Vorsclag auf dem Gebie der Gefusbtbesree. veenehetetd ser Redensdegabendeee: dbesgeri„t in Hannt sgloß die ishston.iften eicgein Fehass Batrzhng d eren Rehen grants hb ae200n beae-nt wüben Henbs gent cchunn, vazg gheheche Bicsemache baside üchen gründetes sei. Ni üsdesioweniger habe der Re⸗ Abg. Singer konstatirte zur Geschäftsordnung, daß ihm 8 8 Abs. 1 Str.⸗G.⸗B. erkannten Geldstrafen von 88 ö g LEE131“ Emil v. 17. Februar 1858 in Dirschau 2 8 8 1 u 8 1* . 1 7 8 8 [51619] Steckbrief. 209. eventuell 20 Tagen Gefängniß, ist bezüglich Becker, geboren am 143.stan Schwarze, geboren 34) Reservist Schlosser

In der deutschen Justizkommission hab DpertSpo96 rozeßordnung Bestämmungen auf ba in die Civil⸗ gierungs⸗Präsident in Breslau ei durch Schl t jon die Möalichkei

1b n 1 B 1 inem sol Schluß der Diskussion die süngr, he ETT“ seten, wie rag. Begene vese dte Cenehmgung 9. e. brsokchante besbande zun die schweren Angriffe des Sraatgseheitesgesehnätten sei QGeaen die unverebelichte Alwine Wadke, seboren diesgr vartenannteg Banuarn 10) Peervift eigc1 zu Torgan Schmivdt II., geboren am 4. gl. der Exekution nicht unterlägen. In den Mieths⸗ bestänbe Sel S 92 BeSgg für solche freien Kassen alle gegen seine Partei zu antworten. 8 8 Mes 1849 a, Vgrbüsch beess eee ün. KHabtich 8 1. Fengeseg ast beim Landgericht I an9) Gefreiter der nn ndmehr Victor Gustav Berlin, 8 1— as die gesetzlich garantirte freie Bewegung Hierauf vertagte sich das Haus auf Sonnabend 1 Uhr Führe eöüt ke n ö“ (Schneider, geboren am 7. November 1858 zu 35) Reservist Schlächter Johann Paul Heinrich 1 dase geralfte Pench nich ererogg ticheh Land- [51157] „Oeffentliche Ladung. BPerlin, Grunwald, geboren am 23. Mai 1860 in schiefer, 19) Unteroffizier Musikus Hugo Albert Hermann Kreis Freistadt, 36) Wehrmann Knecht Adalbert Nowack, gebore

roßer Uebelstand sei für den Arbeiter der l it bei

Celae den Arbet er lange Kredit bei treten. Er würde es sehr bedauern, wenn bei “X“

Vorgehen Fnale an das wohlthätige Revision des Kr in, wenn bei der neuen Gestaltung der preußischen Fi 3 28. ne

4 ECheee reqir afsecs inse Zee, 8. eent hce efe eue Ceüeltung e vra süg 8 1 uns 2e,ass sch n vrp Fenüic 8S he g. Seait. 1s 8 8c; Möüsetann Sattler Ernst Julius Wilhelm Getee⸗ b am 23. November 1862 in Sarbka, E“ I Klasse August Fried⸗ enn unser Etat stehe seit der Eisenbahnverscan hins u] K g cche Staatsanwaltschaft beim Landgericht I. Titus, geboren am 16. Oktober 1855 zu Neu⸗ Kreis ongrowitz, drich Wilhelm Julius rich Wilhelm . geboren am 11. ü 1859

23) Wehrmann Arbeiter Johann Gustav Schall⸗ Alexander Hänschke, geboren am 29. Juni 1863 in

isten und noch weniger lange Zahlungsfri gsfristen haben. Durch mit demselben di ie Fah der Arbeiterwohnungen nicht ver⸗ di die gute Bilanz der FreatsiFes Finan 12 zen etwas früͤher bekannt 1e Die am 12. März 1880 diesseits erlassene und Kreis Luckau G cha 1 . beltsam, Zielenzig Kreis Ost⸗Sternberg, st Fleischergeselle Josef Nikodemus horn, geboren am 29. Marz 1856 in Rambeltsam 8 40) Eeörmann Schuhmacher Carl Eduard August

*die Ausübung des Retentionsrechts de lei h Faäamilie ruinirt, der Arbeiter müsse werde leicht die ganze mehrt werden könne. Nunb irt, neue Schulden machen, die W Nun behaupte er (Redner), daß, selbst wenn d 1 ict um neue Möbel zu beschaffen. hen, die Wohnungen durch ein solches Gese 5 geworden, dann würde der Bewilligungseifer i . Pfandrecht an Jlazen dn isch afe Fe. aiee eal. auch das würden, doch im Interesse bes G“ wohl etwas ermäßigt worden sein. Hergeenfer, wn eichegage vfeßh 27e Halftragunaueauiß S8 Baa e zegr⸗ 99z Beneler eboken am 26. März 1862 zu Kopnitz, Kreis Danzig, eutschen Rechte enormer Vortheil in solchen Vorschriften läge; 8 98 an die damals im Reichstage noch Reden gehalten, die nichts Fs⸗ pflichtigen Georg Hermann Arsu Richard Jacob Kreis Bomst, 2⁴) Wehrmann Omnibus ⸗Conducteur rich Harnisch, geboren am 8. Mai 1855 in Freiberg, ren die einem so günstigen Abschluß hätten merken lassen, trotzdem .. 1 und Genossen ist bezüglich des Hermann Emil! 6) Wehrmann Kellner Aloys Adolf Martin 8

Kreis Sternberg,