3 unte, vom vorigen Montag irgend welche falsche Interpretation weite Verbreitung sefunden haben? Nach meiner Kenntniß war es so bin ich überzeugt, daß auch der Herr Kultus⸗Ministe in ; 8 nen. mache ihm das auch streitig; wenn ich an⸗ Meine Herren, das Thatsächliche dabei ist uns auch n hineinzubringen. Wie Jemand finden kann, ich hätte an den Herrn schon vorher in einem sehr großen Maße der Fall. Das will ich nicht dieser Beziehung die definitive Aeußerung ltaseHecch ris den ia h Bedürfnisses und der Leistungskraft steht blos pro tempore fest und sichehnt ꝛu äen 1e schon darauf aus sei, die gangen. Die Schulgelderhebung ist ja jetzt dn 8 vecht amealic Minister der öffentlichen Arbeiten die Aufforderung gerichtet, das gemeine bestreiten, daß 1884 ein gewisses Quantum hinzugekommen ist. Doch änderung gewiß zustimmen würde. 1 b. wechselt. Abg. Sattler gegenüber, der ja in sehr weit. Wege zu kuntersuchen und zu ermitteln, auf denen genau gleichmäßige, sondern eine äͤußterst deis Lichms iger ghie unter anderer Wohl siegreich zu vertheidigen gegen Sonderbestrebungen, das weiß jene Thätigkeit der Seehandlung jetzt nachträglich allein dafür verant⸗ Der Herr Abgeordnete hat dann angedeutet, bei dem Erlaß d Dem Frt. 83 ich “ anerkenne die Bustimmung seiner dasselbe, was für die Beamten im Erlaß der Reliktenbeiträge früher schon in einem großen 2 f “ ich nicht. Ich habe gesagt, es wird das günstige Refultat, das wir wortlich machen zu wollen, daß wir mit einer zu großen Masse einer Reliktenbeiträge sei zu seiner Mißbilligung wieder Bezug genom 8 ehendem Maße, nes lage ausgesprochen hat, habe ich noch ein paar bewilligt ist, auch den Volksschullehrern zugewendet werden kann, so. Ueberzeugung bei der Ceutrabstelle 8 d “ ische Einwirkung jetzt haben, daß die Eisenbahnverwaltung eine Elastizität sondergleichen Sorte ausländischer Papiere belastet seien, das ist nicht zutreffend. worden auf die allgemeine Beamtenbesoldungsverbesserung Er den reunde zu unserer 88 8 88 nicht unterlassen wollen. Das verträgt das nicht die Herabziehung, die Hr. Rickert versucht hat, als bei den Provinzialbehörden, hier 9 8 Ie 2 gelangen; man 1“ g. ö“ sie “ Las las Ich 1 damit ” wohl unkt 2 erledigt ver⸗ gerade dem gegenüber gesagt: es könne davon nicht früͤher die Nünt Fün 1. J.. Ergebniffes des Jahres 1886/87 ist von ihm sei das ad Calendas Graecas verschoben, etwa nur Fbrr nedlm fattgehecden, ung nei lgschasans chon für besfer die'S Hulgelder durch ungünstige Resultate ommen — immer davon abhängen, da assen und Sie nur noch bitten, mir zu erlauben, in Erinnerung an sein, als bis alle anderen Erwerbsstände in eine be eage arakteristische. Festige Recht v illi ¹— Nein, meine Herren, wenn ich sage, wir sin ielt es viel früher Kne; etäten; und ich habe vort n, daß, wenn es mir irgend Ich werde mich so karz fassen wie möglich, a er ich glaube doch, daß wieder an diesen Punkt zu erinnern und anzuknüpfen. J richt au i . it Minister und mir schwebenden Verhandlungen, wobei — der Hr. dieses Bestreben der 8. au ie Gemeinden zukäme, ich mit Freuden eine dankbare Anerkennung aussprechen würde. es mir obliegt, auf Einiges näher einzugehen. das doch nicht so verstehen, daß uns etw thet Ja, ich kann ll verhältnisse schließen lasse Eben weil wir darin ganz mit eim er ur 5 chweghnen das auch bestätigen können — gestoßen ist, sind die Schulgelder beseitigt, und tragen die Gemein Also daß ich irgend eine Aufforderung oder etwas Aehnliches an den Nach meinen Notizen hat zunächst Hr. von Huene einen großen dieses Bedürfniß j 8 etwa zugemuthet wird, nachdem verhanbereinstimmen, haben wir auch von Anfang an hervor⸗ Kultus⸗Minister wi inist hörbaftig nicht schwer außer in Fällen, wo etwa große Dotationen der Schulen sie aller 3,72 . 1 1 1I 8 3 8 . jahrelang von den höchsten Stellen der S ihm 5 de, daß d stige Erfol 8 dem Hrn. Kultus⸗ Minister wahrhaftig ni⸗ chwe 1 8 in di lbeiträgen das, was die Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten gerichtet habe, ist unzutreffend. Unterschied konstatirt zwischen dem, was nach der Meinung der Re⸗ verwaltun vom Throne bei Erö r* Staatz⸗ gehoben, schon in der Eröffnungsrede, daß der günstig g. 1 Minister für diese Dinge zu gewinnen. Leistungen überhoben haben, in direkten Schulbeiträgen das, An die Adresse der Stürmer, der Vertreter von Sonderbestrebungen, gierung und dem, was nach seiner Meinung im Falle künftiger Un⸗ erkannt 889 den ist bei Eröffnung des Landtages, an. wn bes Jahres 1886/87 überwiegend durch Minderausgaben, wird, den Finanz⸗ 3 lelleicht de su anderen, die zäher gewesen sind, die einen größeren Widerstand den S. 8 1 8 h. rung unsg 5 9 s etwa sollten in e des Jat eristi beigeführt den ist. Der Ich kann in diesem Zusammenhange viellei gerade 2 9 von Schul⸗ die wie bekannt jetzt darauf ausgehen, die Tarife zu erschüttern die zulänglichkeit unserer Mittel zu geschehen haben würde, wenn der senkun de n fas bs Wi ind 1 einer Ver⸗ darin liegt das Charakteristische, herbeigeführt worden ist. 1 Widerlegun thig Beseitigungsversuchen entgegenstellten, heute noch in Form von 3 zt d 8 1 1 2 g solcher Meinung, daß es nöthig eseitigung 1 teste zu sagen Finanzen zu erschüttern, — an die Adressen Derer hat Staatshaushalts⸗Etat künftig nicht die 27 Millionen dauernd darbieten wir griesem B Fürf 6 8 icht Es sind, betrübte gung,, h Herr Abgeordnet⸗ kat aber Unrecht, menn er nicht anerkenng⸗ 1 anschac cche iste au drängen um auf diesem Gebiet etwas geld erheben. Das wäre doch aber das denkbar Ungerechteste zu sagen, Hr. von Minnigerode gestern zu meiner großen Freude einen sollte, über die definitiv zu disponiren jetzt vorgeschlagen wird. Er digung verschaff g nif 1 in größerem Maße Befrie⸗ ll Jahr 1887/88 sich eben darin charakteristisch von seinem Vorgänger sei, den Finanz⸗Minister. 4 . hra ien Kultus⸗Ministerium in baß die, die sich gesträubt haben, die nichts gethan habrn, deutlichen Absogebrief von dieser Seite des Hauses gerichtet. Zur hat gemeint, dann im Wege nicht der Vermehrung der indirekten deeber erschaffen können; aber uns aufzuerlegen, daß wir nicht mehr. n unterscheidet; denn die gute Finanzlage in 1887,88 beruht nicht auf zu bekommen, 1 t it der Verbess u. das burchzuführen, was die Regierung damals schon als nützlich 2 G 3 . 8 prechen, daß wir es ga Verges 89 unter ; b 2 at vorzugsweise befaßt gewesen mit der Verbesserung u rch 3 — G 8 nher e ghs 1e Gen d st nlar 88 ö e ier Sr faesehs des 2 1“ der Umlegong sollem das fonnen Ste uns nicht nnn üben rhes rhrnen enn gelash Müägtgt caaben,⸗sön⸗ng die eea hencheh hübenene⸗ Ver. neigehr chesoldungen, und don einer Jeitsmeine Herren, wo en 89 und 1g deg Iö E egen find wir, So 2 , ni a gewiesen, Bemerkungen, er Lasten von den schwächeren au ie stärkeren ultern, der Aus⸗ Anderen zumuthen, aber wir können d 3z Bedürfniß ni bestätigt aneen. 8 wie in späteren Jahren, wo wir je e einzelne zehn Thaler Aermste 34 . 3 8. 1 “ zu füled gen Vrah. zu Gunsgen b vench. “ v 25 Sie werden anerkennen, daß wir diefe Fenze unt dein ötece h. büütnige 1““ hat auch nicht ganz Recht in dem Punkte soechtbeftrung LnteLehresene mit der Gex an ö e I “ ege. 1 d Aus ersetzungen vor e; . asteten äͤrmeren Klassen das Fehlende beschaffen zu müssen; darüber von Bescheidenheit behandeln, wenn wir uns jetzt eb 3 “ i der indi 1 idens günstige den Finanz⸗Minister bringen mußten und wowir ut nach mehrfachem Per in di iträgen für die Schule gerade trag zu bringen; so haben wir bisher nicht gestanden. Ich wollte herrsche in diesem Hause allgemeines Einverständniß, und es sei be⸗ schränken, i ichtu r uns jetzt eben darauf be⸗ er meint, bei der indirekten Steuerverwaltung sei das günstige en Finanz chulstell IIN. 10 oder lich belastet; sie sind in direkten Steuerbeiträgen für die Schule gerade B f 4 65 3 1 8 — . der Richtung keine größeren Aufwendu vorzus daß be Vergütunge Reich zurück⸗ Schriftwechsel zum Eta der Schulstelle zu M. 1 5 1 de so bedürfen, wie die, die noch aber noch sagen: Hr. von Eynern ist, in der ganzen Darlegung, wie dauerlich, daß von Seiten des Finanz⸗Ministers kein Wort darüber .“ 1 8 ndungen vorzuschlagen ltat bisher vorzugsweise auf Vergütungen vom Reich zuri 5 I Ich habe damals Gelegen⸗ so belastet und werden der Entlastung gerade so bedürfen, wie die, dier 8 ; . ;re; - 1 ö“ b 5⸗ als d l d . h Resulta ; Ia Hlich ni 8 uß bringen konnten. Ich habe dama elegen 1 W“ h slauie ea nee h an e ie e wr nscha Bietnchen vabart . Fün. e. 1 .“ Pen Ben ete eec deser Ricthrs Rettte wehr Banzaene .. uüeransnse Rt tzahächic nicht nuiefead. Z“ baren maltan Zrbtte. Mehecgekissdangzverdalmmife de bohrer genau banncn Sbulgeid ahler. Alagcdrein sgann wfr teinen arwonef unhehnes 89 : 28 3 vir orgehen gegönn Nun, was das vermeintliche allgemeine Einverständniß gegen ebracht werden wird. 8 an Vergü indess vei hr Il zund — die Erfahrung werden die Herren auch gemacht vaven 5 gng S jeta 2 igen Verband Si hat, ich glaube nur Vorwürfe darüber gemacht hat daß sie in dieser Sache betrifft, so wird ' T. ie heuti gegengebracht werden —n breinnahmen gehabt, indessen haben diesen Mehreinnahmen sehr lernen, un ; en für jene Di K unen oder Schulsozietäten, oder welchen sonstigen Verband Sie Eö“ 55 858 8 . „ glaube ich, Hrn. von Huene die heutige Hinsichtlich der Erleichterung der Volks Mehreinna egenüber ür die erforderli Lerrin’der Regel gewinnen und behalten die Menschen für jene Dinge, Komm — die ih 9 die Arbeiterinteressen Westfalens ganz und gar übersehen. (Widerspruch.) Verhandlung schon in einem reichen Maße belehrt hab d d 8 nsichtlich der Erleichterung der Volksschullasten hat der Herr erhebliche Mehrausgaben gegenübergestanden für die erforderlichen — in der Reg 1 auch Interesse; und darum. Hr. Abg. dabei ins Auge fassen, nur bestehen in den Einzelnen, die ihnen an⸗ — Ich habe mir notirt, daß Sie gesagt haben, man schiene die gewünschte Mangel, daß meinerseits kein Wort über die Refor C Abgeordnete vermißt, daß das vorgelegte Gesetz selbst in seinem Text neuen Einrichtungen, die Beamtenvermehrung u. s. w. Dagegen ist die sie genau kennen lernen,. ch, Feteregtch nicht erst zum Interesse gehören; ihre Leistungskraft beruht doch auf der Leistungskraft der Tartfermäßigung als zu bekämpfende Sonderbestrebungen nur anzusehen; Steuern geäußert worden, will ich noch in Kür deform der direkten sich nicht als ein transitorisches bezeichne. Ich darf wohl annehmen Mehreinnahme von ca. 3¾ Millionen aus der Stempelverwaltung Rickert, seien Sie überzeugt,; dab mice babe viellecht nach Individuen, aus denen sie bestehen, und wenn Sie deren Schullasten evw. Frdi Sa ves 8 Fobj. b „ Kürze gut machen. Ich daß die einleitende — esetz 2 Abge die Mehz⸗ - illi 8 d ür die Volksschullehrer zu drängen brauchen! Ich habe vielleicht n. 8 d tionslasten ent⸗ 1 1u“ Ge E fehl; es seien möchte aber hervorheben: ich habe nie geglaubt, annehmen zu müssen, 1.“ Hahent viß dict C .,enn te heenhier . und die 1““ 1“ E11“ sürsn Fahllasch mehr zu thun Gelegenheit gehabt, als Ihnen bisher Feleisetne shd sh dhsc ZC agc unsere sch ürnen F 86 ehtaffece ücchn. 888 zeiligt und auf die daß, wenn wir in eine solche Lage kommen sollten, daß die Ver⸗ wir vorschlagen, sondern als einen für jetzt ausführbaren N. thb nens als Steigerung der eigen laube — abgesehen von dem, was ich vorhin dazu Gelegenheit geboten ward. 1 7 spPrecsec er 4 ch deshalb auch hierin nicht finden. 8 8 nich pie nij 8 6 licht zu sein. Ich meinerseits pflichtungen, die wir jetzt zu übernehmen Ihnen vorschlagen, bei uns für eine Abhülfsmaßregel, die bei der definitiven Gesetzaeb hheßsh * Wenn ““ Hrrn. Abgg. Rickert und Meyer⸗Breslau Der Herr Abgeordnete hat dann beim Etat der Domänenverwal⸗ Vorschläge kann i — . , fülichen d 1“ 8 G“ dis fsgenerücsichtigung dhees Vie oi se encegae he esg 1 19 888— Fen. im Etat führen sollten, daß wir dann diesem Gebiet erneuter Erwägung zu unterziehen sein wird Her aoduf cemeinschafteich degen gp auf 8G Ausführungen des Hrn. Abg. tung die Nothlage der Landwirthschaft in ““ Fesfacht; Ich sghe 84 8 1 hieregen Reden — ich Ill mich ü . 6 “ Interestes? S. auf ein Plus, au s der Re er direkte lei 1 8 1 8. . efů 4 8 meine, es i itte : venesen gla ein di se afalvorlage und die Aerderungen, die bezüclich Steuern in EC11e“ ang, de Feefocn den, ernn der Erleichterung soll dann bedenklich sein, und ich habe mich ge⸗ Richert zurückzukommen, so muß ich zu meinem Bedauern wieder ich will darauf nicht eingehen, da ich seiner z

1 b 1 1 4 I1“ 1 16. 8 end erwidert worden. weiß nicht, ob es mir beschieden sein wird, noch vie 3 derselben intendirt werden, heute nicht weiter aussprechen; ich will nur rung stets von andrer Annahme ausgegangen ist wundert, als ich auch von anderer Seite hiergegen sprechen hörte, daß damit anfangen, daß der Einbringungsmodus des Etats sess M Fehh. du seinen Bemerkungen in Betreff, der welhn — die Schlußformel zu ändern und nicht neue Steuern daran erinnern: wer den Stein gegen die Regierung aufhebt, daß sie 1

889 1 Wir sind von der keine Beziehung auf das genommen wi bas di gregi jesmc ie 9 hat gemeint, ich hätte Ich 1 “ . 3 ine Ankündi —

die Arbeiterinteressen Westfalens übersehen und leichthin behandelt e na ea e t. 8 Mürttecdestefähr 8 Fatzränhe anu⸗ de Beraeciacenn Mezus Samanläauhedas füüen ench nügahe wicde vünegtchen von belger 8 argenommen vireh 8 Si 6l B ” das ..““ 6 ggsagt 6 zukindigen emged evom Mhwnhür Kine ttüntachrgegeben; ich

s G 1“ g 9. „ daß dies M ühren würde, etwaige s ist derselbe n8, der i L ensi — it lä 1 We 3 ause zugegange - 1 8 wbäaltnisse inanz⸗Mini

88” 1““ dieser öö “ Fehlbeträge im preußischen Etat zu decken. b hier isn vrbühe 1 bG ses 8G 1 labe; raß damft längst gebrachen 88 vmas R tc iasptester daß de Veranlagung einen Rückgang der Erwerbsverbältnigse habe, wie es doch wohl Phliche 8s. Finam⸗Miristers, aneasen

Febeier der Eifenindust 18 a emrit “ 8 .““ 8 1 ö Acgeees nahene, s 8 Einverständniß, erkennung gefunden hat. Warum soll der nun hier 11as. l daett duf Skess nn Recht beschränken lassen, welches bisher geübt worden auf dem C1““ nicht Stele, n ezenan aus ch. däfune Verpflichtung beruhender, auch bei . 8 1 3 ) „ C 2 1 he . 6 9 3½ 54 Fihchn 5 8 vn ; Isß . 2 . 7 7 Se 2 . jos 8 ge⸗ 8 2 5 „ —

Arbeiter der Kohlenindustrie auch sonst bereit sein, vorzugehen. statiren, das Einverständniß 1“ 11ö4“ G ändern sich denn die Gründe der Gerechtigkeit, Billigkeit, Zweckmäßig. ist. Ich habe bisher die Chre gehabt, sechs Etats an dieses Haus sagt, das trägt dern chean⸗ ist, und wenn wirklich das Material der größten Bewegung künftig zu jahlender Ausgaben, doch

i6 1A“ sgsr atiren, das Einr . keit von 1885 bis 18882 Das kann die Staatsregie sten: davo der schriftlichen Ueber⸗ hier, wo es viel interessanter erflächlich sein, wi fli : werden sheiß sah u“ “ “ .“ Wenn Sie die Güte haben wollen, im stenographischen Bericht ein⸗ annehmen, und ich meine “ 88 1 4“ “ Pe glr he. Fälögebang hierher solche Schlüsse zulä t, so wird das 1“ 68 wohl. Fet Neh ““ seaichtegthecsasten werden vie Keienzölke auch Kohlenzöllen“ bewilligt “ 3 16, 14“ der Regtedisg wußtsein über die Art der Wirkung für geeignet gehalten hete selatet Der Herr Abgeordnete wird also anerkennen, daß von b Pen ’ die Wetanlzgung vo Rean meine Herren, das Material, 8 hG Feheh und wenn wir iediesem sozufagen techni 8 whäie “ e. 1 der dicttigen b. ot⸗ perden 8b dies bestätigt Fe khn ge. 1 C heute wieder anerkennen, denn es sind dieselben wie SIG ““ C16“ 8 E1““ wel JSes Uent Hause, ersgeben. üeird; fnd, Fise vert ngihe iEadn Fesamakechang hans 88 hnes 8 Verghftaif gezeigt. die doch nar 11“ n . * Re⸗ nochmals wiederholen —: es ist seit 1879, wo der Herr Reich 8 86 Fxvüe C““ uständen garb enee 8 use ü . be. Schlußresultate, welche bekanntlich nicht un iden d übrig bleibt: ente ) vir L B 6 bat cel. “ gerade den Kohlenzöllen gegenüber zuerst das Ziel näher bezeichnet b nach dem dechs gagler 14X“ 1.“ der be L “ 68 mr GG Feteht 8I“ 1“ 1äe 8 nnd 886g Es ist aber natürlich, daß die Materialien, Peraese hit nicht; letzteren Falles müssen wir gievbfschaften 585 ö fichen Alwägung dahin ka n. das däehecsis der wirthschaft⸗ der direkten Steuern streben müssen, stets im Wesentlichen unverändert der Schulen nicht richtig gewürdigt 8 kn b Hen 8 fahrens zu ergründen Ich habe mich früher schon Schlußresultate sich aufbauen, 8eg; G däden Hoßschen lich s6 nur noch um “ diesem Schluß lag gar nicht einmal vor. keine Kohlenzölle; sonst gehtte 5 8 3 ist im a besser, dasselbe Ziel gewesen, nach dem die Königliche Staatsregierung gestrebt gründet anerkennen. Vorhandene Dotationen, vorhande 28 Schul⸗ E“ “ Der Herr Abgeordnete ist ganz im Irrthum, und Land, und daß die Regierung in disgen 1 na h üsher u ““ 1 9” es hübsch, diesen Satz mit dem unmittel⸗ 111612““ 8 ir auch, wic ür die isenindustrie, hat, und ich will deshalb davon absehen, es nochmals hier ausfuhrlich vermögen sind unmöglich außer Ansatz zu lass d andenes Schul⸗ darüͤber ausge es komme mir darauf an, drei bis vier Tage in Möglichkeit hat, die thatsächlichen Verhältnisse C 6 8 c. Im Uebrigen a es bübsch,diesen Fiterwenig, blumwenig⸗ “ l- so gen Soviel zu diesem Punkt. zu erörtern. Nur das möchte ich bitten, nicht außer Acht um die Frage der Erleichterung der jetzi 8 Schull⸗ sten h es sich h andenreit draußen in der Presse unwidersprochen zu bleiben. beleuchten. Indessen hat es doch wohl seinen guten orzeila 8 er bar vereg widmen können, sas wir zur Erleichterung die ich sehr beklag! habe, k 8öö u““ u“ Ausführung zu lassen, daß, wenn wir in diesem Streben wieder Das könnte man, wenn es sich um die Aussch üttu 1 S 1 “ erklärt er selbst würde es sich überlegen, ob er Abgeordnetenhaus nicht alljährlich diese 8 d ug. ist es, was wir duf uwenden hier empfehlen können, und doch soll 1111““ daggt e⸗ Sgeh, 1“ Vorschlage der Ver⸗ weitere praktische Schritte zu thun vorschlagen sollen, hörigen Masse an die Schulen als alcichberechtinte Gle rbigr „ ge⸗ Er hat frü Ant — Abänderung der Geschäftsordnung einbringe; langt, das würde eben kein Interesse haben; ich habe 9 86 der “ dG nüs 8 Serdlt, ein Unternehmen, welches Regierung einmalig zu rößerer Schalder rit die nach Meinung der wir denn auch glauben müssen, daß die Voraussetzungen für dann könnte man vom Standpunkt der justitia handelke; , nicht “ 1l 8 Mitglieder der Geschäftsordnungskommission auf Zwischenbemerkung schon darauf ben. WW Steuern tchch Stan d setzte, mehr zu geben Ja, wie wir das machen sollen. Die Gründe,” di6 der Herr Ab Füt 18 werfüüntet werden solche praktischen Schritte als gegeben anzusehen seien, und daß wir es muß eine jede ihren gleichen Antheil haben ob sie sbon ei e. e 1616“ kt aufmerksam gemacht. Er jagt also, es käme mir, wenn ich 500 solche Hefte aus der aoein 1 ” 8 gen Unterlagen nulk “ stehlen können wirs doch nicht — daß wir mehr geben solen, Dichlgaenaracsi zu dier ebnr geordnete angesü hrt hat, um sie nicht als gegeben ansehen können, wenn die Herren ihrerseits vor, mögen hat oder nicht. Wir diec 5 euble Sütte wieder bervorsuchte, nur darauf an, zunächst bierher gelzugen lassheilten ghefultate venthaltem warazzg se selrn wir doch nicht mehr nehmen sollen, nicht mehr ig igen⸗ pfehlen, — die ist es wirklich “ 6““ Fäncige erwendn. nicht machen wollen, andererseits das leichterung der Volksschullasten, und da können — eitsitersizevihen zu bleiben. Nein, meine Herren, nicht einen Augen⸗ der aleährlich, nn ehee kts e aofä⸗ wUnd d ms wir 1886 zur sollen, Feife flüssig machen sollen für den Staat, das nec ich nicht; — iche Geld noch nicht da ist, oder die Herren sich nicht ent⸗ in Betracht kommen, welche Lasten zu tragen haben; haben ihre Vor⸗ blick ist das mein Bestreben; ich habe auch gegen die von ihm haben weiter keine Jahren wiederum gefertigte ähnliche Zu⸗ mir schien das ein direkter Widerspruch in den Ausführungen des

mit den Verhältnissen so bekannten Herrn, wie Hr. Abg. von Eynern lie 9 ie L 12 3 irn Fers b r Bibli — 10 ganz ernst zu nehmen. Daß eine Rückzahlung von 8 050. 000 Mark⸗ Phieen wadtb Sg...B.. btserun 1141“ väter in früherer Zeit durch reichliche Dotationen sie davor behütet, beabsichtigte Aenderung der Geschäftsordnung nicht das geringste Be⸗ Btötetth ge nachs haben, so ist doch nicht der Wunsch aus⸗ Herrn Abgeordneten gewesen zu sein.

wenn sie auf den Geldmarkt gebracht werden wird, irgend eine Er⸗ möcht S die 89 eng., daß sie jetzt noch Lasten tragen müssen, so sind sie auch nicht mehr denken. Auf die Gefahr hin bringe ich jeden Etat wieder persönlich faßarien vor eine solche Uebersicht etwa alljährlich zu erhalten. Ich wende mich nun noch zu dem letzten der gestrigen Redner, b ; nöchken. So lange die Gefahr besteht, daß wir hier etwa Gegenstand unserer Theilnahme, wir können ihnen die Lasten, die sie ein; es kann mir nichts lieber sein, als wenn ich aus dem Stegreif b follr ung Linst solchern⸗ wenn uns ein praktischer Anlaß ge⸗ zu 8 Hrn. Abg. von Minnigerode, dem ich bei dem großen Wohl⸗

schütterung erzeuge, daß ein Herr, der mit Geldverhältni be in 47 S 1 8 kannt ist, das ernstlich n „der mit Geldverha nissen so be⸗ wieder in 47 Sitzungen einer Kommission zusammenkommen und die icht hab ic ch erleichter ;zn P. 8 g erhalte. Meine Tendenz ist dabei, hin⸗ hind en; Hrn. n b Vorschla sprechen kann! Meine Herren, wir haben Arbei verlie e S str b nicht haben, nicht noch erleichtern wollen. sofort seine Beantwortung erhalte.., * 1 re Mittheilungen aus den Unterlagen der jährlichen in seinen Ausführungen, mit dem er an unsere Vorschläge ) rbeitskraft verlieren und die Sache nicht fördern, möchte anzu⸗ he heilung E“ sste nur sehr wenig zu erwidern habe. In Be⸗

1 — 1 8 . Pa; eeren g scheint, nä

in Folge der Heim⸗ igati Berlin⸗Dres üir di ; 1 Der Herr Abgeordnete hat endlich bemänge zors 1 ichtli Ftatsvorlage zu ergänzen, was bei sonstigen Vorlagen geben scheint,

Bahn, ich Sg- nlaccang der üligatiogen. dch Hermenf weßsoitr eh hen seit, das tr des. h gierund. . Wasausjetzung noch nicht die Sn der Kommunen sane üichahansingen z heh unser arsahng ö cher ünen Theif der Motive gegeben wird, und was bei der Uebersichten zu Egche te sagt: Warum ist das im Reichstag vor⸗ di zdrückliche Frage wegen des Schulgeldes darf ich von Erschütterungen in Folge dessen habe ich nichts Unsere C ee Schritten auf diesem Gebiet. Schulsozietät u. s. w. anzutasten geeignet sei. Darauf st c größeren Wirkang des mündlichen Wortes eben besser mündlich gegeben 1“ Magne Herren, es war am 21. Januar 8 88 1g aich 88 anderem Zusammenhang schon gesagt habe, regelmäßige Schuldentilgung ist, Gott sei Dank, ein etwas größerer einer sol gen durchdrungen sind von der Nothwendigkeit ausgiebig geantworter worden; ich kann nur sagen, die Regierung hat wird als dadurch, daß man eiwa den Vorbericht um Ctat ir digge⸗ 1887 als wir hier über den Etat sprachen, als ich mir erlaubte, Bezug nehmen; es bleibt davon nur den “

8 8 üs ie j dem Etat des Kultus⸗Ministerium 1 der den Torso an⸗ wie in d tzlich rlegten Gewä 90 ℳ Beitrc — ter Umständen Werth, — nicht jedesmal — ITö Ab Bij zuschüsse, die jetzt schon auf

in dem jetzt unsere Einkommensteuer und Klassen⸗ Gehalt 11114“” “ dge sere Beelntgsäan⸗ x Fachich darauf ür weil von dem Tage der Ein⸗ den direkten Steuern ergiebt im Allgemeinen vir erfreuliches Bild, stehen.

8 3 „ I: 5 solchen R 1, 8 3 4 8 8 7 5 2 2. ird 7 G vb 8 4 8 8 — —

8 1 8 Millionen. Also ich muß sagen, das, nach der Stärke liegt auch 1“ anerkannt, und das keinerlei dahin gebende Absicht; sie vermag aber auch nicht zu erkennen, Weise ausgestaltete. Das ist nicht üblich. Ich lege auf diese Be⸗ in diesem hohen Hause hier mitzutheilen, die Veranlagung zu ““ gemessen, macht schon recht bedenklich gegen sieht, ;

1*2 steuer sich präsentirt. K de ’ idi 8 ge. deh .

Der Herr Abgeordnete i . überhe teuer sich präsentirt. Kann es denn auf die Dauer bei diesen monat⸗ der größeren Ab ängigkeit liege Die Abhängigkeit der Le 1 llen lege, hLage der ersten Berathung doch die Fraktionen e. .

H geordnete ist aber dann auch der Meinung, daß überhaupt lichen Erlassen, bei dieser Abbröcklung an der einen und diesem un⸗ von vers Fehh 1ö dheh ch. getet⸗ und weil es mir wichtig sein kann, Wahrnehmung ein

— 5 sollte gar nicht zweifelha⸗ — Absicht 1 1 . s-85 ”8 8 ncgch habe also zuerst in diesem hohen Hause irgend eine Beschränkung der Unterstützungsmöglichkeit aas Fraktionsurtheil festgelegt ist, ehe die und Einkommensteuer; ich h 8 t. kann, irgend eine. d 2 4 8 fassung haben, wird bestehen bleiben, die wird nicht größer, wird nicht — Herren 85 vielleicht in für uns bedauerlicher eine entsprechende ü an gemacht. Her Here, Adgecranch⸗ na für lunterstützungsbedürfti e II wir oft genug aus der Mitte des WE“ erüelten hobeil 1A“ stin 8 Iö die Nach diesen seinen Ausführungen 8 heah der Herr Abgeordnete b Bier schon bestimmte Urtheile verkünden, 8 G 86 Fcee 86 868 Hern. Büh enist meine Mittheilungen, in Gemührung von Einüses ecgülse ehoefakag Wäre das der Fall, sobald die Verhältnisse sich günstiger gestalten, sei es unsere Pflicht, v on der eines bestimmten Weges sich so weit unsern Vorschlag als minder empfehlensw th darstellen wollte 1 8 Welt zu schaffen sind deshalb lege ich Werth darauf, und, ver g. 1 3 hrhaftig nicht selbst voraussetzen nterstütz d ien ziß darauf Bedacht haben ag. F EEEEEE11 3 oden gewonnen hat, daß 2 . f F “ minder empfehlenswerth darstellen wollte, ist er elt zu HE“ üsszchliche Veranla be⸗ weifel zu ziehen, was ich doch wahrhaftig nicht, 8 8 rren, dann würden wir ja naturgemäß darauf Bede⸗ fe e cfecktive Schuldentilgung zu forgen, und der Fraktions⸗ die praflische Arbeit .G ““ dann 11“““ “ Gegenvorschlag zu machen. Schh deshalb diesen Miodneh sorgft dan 1hatsche chigert dasaneeder. bü. Ich habe dieses Materiai benutt igt Reicenv h 8 negt nehneromdhen eine Absezang Jhnet vorzushager, den wir Icnen wie ich 1 derfönlich eg E1““ 88 8 A. Sete 5 Herren, bei der Kritik unserer Verwendungsvorschläge ist hier 8 d. ö“ ucr hate, 11.““ JC fastehe 1.““ Ich stelle aber ganz anheim, um diesen ewig zur S” 1113“ gehenden Eüter; ig vlaube, 88 t 1 9 jegt “ . I1 e innere, biederholt und mit meiner voll⸗ r. von Huene zunächst dann dazu gekommen, Sie s Di 8 . Fae. einer naheren Dar⸗ 7 eit je Geschäftsordnung für den wieder hier benutzt im Landtage, 1 zg. jal h vorschlagen, und 27 ist der Litel, 8 . G ständigen Zustimmung, mit meiner Anerkenntniß der Berechti 9 n dazu gekommen, Sie aufmerksam zu machen legung. Die heutige Verhandlung hat gezeigt enn viederkehrenden Punkt zu beseitigen, ob die Geschäftsordnung fu 1 ichen Rück der in diesem Material sich 1 Illi e der Unterstützung der bedürf⸗ ge. ; Anerkenn. gung uns auf den unangenehmen Klimax nach unten, der bezügli . 858 — ng hat gezeigt, daß, wenn der Herr wiederkehrenden Puntr su eöereMNzalichkeit einer sofortigen Aeußeran über den landwirthschaftlichen Rückgang, de 1 0a. 13 Millionen zum Zwecke der Unterstützung. “ IRe Was soll ich dazu sagen, wenn in wendungen für die Geistlichen 8 818 Rer 8 28 1. b vnch- eN 1“ drn 69 bG biche 8 Cö .“ dokumentirt, mitzutheilen. Wenn nun der Herr I hlan tigen Schulgemeinden zur Verfügung der Unterrichtsnermat na I“ 18. egitrung gegenüber jedes derartige Bedürfniß im gedruckten Etat zu finden wäre. Ich gebe ja zu, meine Herren hnpen deshgo ecta h ar tte die Zustimmung des Hauses E““ . “ Abgeordnete hat denn auch in Bezug die Wirkung dieser Statistik dadurch 8 ä EEE11“ stekt. Es hat uns fern gelegen, Ihnen. ir I“ llstäcdi g9 Der Herr i edre. t⸗ Uat z b “ daß zwischen den Mittheilungen vom 16. d. Mts. und dem, was die Seite der Sache nicht Ar. 88 gehe deshalb auf diese f die Beamtenbesoldungen wenn ich ihn recht verstanden habe, in daß er sagt: wir⸗ üfsen dle Mängel daß ein zutreffender Mittel vorzuschlagen; im Gegentheil. wir 88 98 8 sic dicch 2 geglaubt, den Boden bn 6 “ er nach diesen Ausführungen Herren in dem gedruckten Etat gefunden haben, ein scheinbarer punkt 1““ Mirnig dch ann von unserem Stand⸗ 1 üt lich Weise wie der Hr. Abg. Freiherr von Huene, eine geringe geschäft vor sich geht, das ha so dt sste hden Stadt und Land neben bestehen. Aber allerdings, in der Praxis nf vöthih 1 vgeent, de ich h net zu hal en, um seine Vorschläge auf⸗ Widerspruch, ein Anlaß zur Unzufriedenheit gefunden werden kann, sagen: habe 9 1 .egcn.- eauch schon angedeutet hat, nur I“ elki 8 Fenzen egeben für die Allgemeinheit der Maßregel, Rückschluß auf die Vermögensverhä erich 8 8. errn Abgeordneten: machen, daß wir uns bei der Regelung, die “ 5 e. Um⸗ Seit 11 ann. Meine Herren, iich glaube, und ich will hier gleich versuchen, zu einer befriedigenden Lösung durch heecethn vo Rürfcg, c Ldet d eheiln 1 111“““ Re⸗ 88 8 edabei nothwendig vorschwebt. Er sagt: kein Wort nicht gemacht werden kann, so eigg 6 Hal werden bezüglich jeder Stelle, die Frage vorlegen wer 58 iharf dhe Unter⸗ gierung schon vorli 5 88 eklagt wird, daß die Initiative der Re⸗ weitere Mittheilungen beizutragen. Es sollte natürlich kein Wider⸗ auf den St 8 5 Sh. 18 thgeitweiss Uebernahme der Schullasten de, Seg. Resrsiee Etat wieder oder in dieser Vorlage von beson⸗ zugegeben alle Mängel unseres Beran agangevee. l'in 1876 und fange ist nun hier außer dieser gesetlichen Staatsbeihe besteh heans genetäete eten ch geab⸗ C Fö E sein und ich halte namentlich in Bezug auf das was 1nt weit wit 11“ 11A16“ steht 11.“” Gunsten der Unterbeamten. Das ist richtig, e doch beede anerkemen wolce, näß ng der Dörnge von damals stüßzungsbedürftigkeit aus⸗ dehrs Endenecnche (Zurufe rechts.) “ I1“ im Großen und Ganzen beabsichtigt ist, unbedingt aufrecht, was ich am M. ie Ir Sch „ver auf Uebernahme eines Theils 8 “ ir hal er tar keine Veranlassung gehabt 1886 sich ausgleichen und de v ei uch geblieben oder nicht weiter bestehen 1 94 “ ddhe varnc “ t 16 “ 8 he. Fünie G 98 Hause darüber zu 1ne Ich Habe ne — de G 14“ Shgegct he den sae hn st n baben ahet aufg serbeamfen Riage Sie denn und jeßt füchis n Wege steht; den gne aschnegiselfen 8 36 8 nicht ob F. 86 S “ 8 eS. 1 1 b ht er rerserts allen Zlatte die sehr freundliche Vermuthu 3½ 18 wichilgs aben daß d ulgeld beseitig langere. . die Staatsregierung für mangelhafter ahlen erge ch. 2 1Ae 8129818 ache ansehen können. ann b ie, 8 olchen Vorschlägen freien Raum gelassen hat, die auf einem ungewis . “ ng gefunden, es wäre wird und daß die ärmeren und ärmsten Klasse einer L behaupten, daß in der Vergangenheit jemals die Staa⸗ gierung für lang b ren und so die Möglichkeit gewähren, 1 G de die Schule ganz au E . . m ungewissen mir wohl passirt, in dem angenehmen Gefühl, einmal etw . ““ Last befreit ehaupten, daß in de aug Ireten sei als für die übrigen? die eine Fehlerausgleichung her eiführ ssti d zu machen: wenn in irgend einer Gemerde vill i feas . 9 1111“ bn 3 ge 8 ic 8 die neseltien mittheilen zu kefüh. mich Ieclbne 116“ C nicht vhne Weiteres ftnhtfehr Uch hiir vnd dort fragene Pfe ntenegnetin näge “ 19 seit 1870 in dhts zu Richfigeree Helrachtungen ner 6“ a Resaßjet 88 bigengr Do tation b⸗sheite 8 1h dessen b I1u16““ erden würden. Ich glaube, unsere ragweite dessen getäuscht und mehr versprochern 3 ; —11X“ ö verzichten, wei 88 “ it einer Benachtheiligung gelangen. m Uebrigen, kan . K̃erz 8 vgg ie Gemeinde als abso e I “ 8 easdlanga aceda nan chens Fürmich und daanscy gidg, se olte, Sa ar s eihe nn BPefcfch de gtenteang ht Faichesenfüörserer⸗eseneveschseg konmtzdonaf gelen usemn or⸗ heeußen varsnomien nerden te sennts Bc bchauxte das gegen. heis er Beesggghcch, sic bereüen sie etc nge edte denren Staazzulbut n 809 6 acuan eencsla hannvvim „was herauskomme 1 meinen Wohl vielleicht in der That dahin, daß alle niedrigeren Pfarrgehälter mittels ei “ ö egen unsern Vor⸗ 9 h ke ken, daß Mancher etwas Anderes ichtung ausschließli 8 1 ädt arf. des neuen Gesetzes nog 8 äre f 5 1 b b , in der katholischen Kirche auf 2400 ir die Zustimmung des ho ; find - g j nbar vers Versäumniß erinnern wollte, — o ; n 7 j b; EGtat, der Seebandkung berihrt. Zch wunderte mich, von schm zun werden sollen, und awff als sebende äähe⸗ 1i⸗ BNe e ges ds Pen be a a e e. eselen et mr sievat eeere heinle vesschüdete Persel nch nich kngelit dußh anndelchr nacdem er Cnreht, ög, nonansesey, als wenden wohen daß den nie ibe din Bedan binehehedng 809,8. der Eerhenslnae an die Stnatskasse sei ni ng der Gnade des Verwaltungs⸗Chefs oder nach politischen Rücksichten, mit sehr Vielem von dem übereinstimn 8 imn. Prins⸗ hat, nach welchem die höheren Verwaltungsbeamten den Justizbeamten. Veranlagunger hen Söestfalen und seine Vaterstadt etwa noch herausgezahlt w⸗ 8 mnemne Beispiel nur vor, um Ich , ung e Staatskasse sei nicht ganz zutreffend gewesen. sondern lediglich nach wirthschaftlich il de 7 nit sehr Vielem von dem ul ereinstimme, was Hr. von Huene ausge⸗ hat, nach welchem die dvo b⸗ s iesen Wechsel haben Beispiel anführte eine Stadt in Wer⸗ 1 — 5 Schulväter? Ich stelle Ihnen dieses ertreme piel „ u glaube, die Elemente, in die er den Grund aufgelö 8 1 schaftlichen, weil der Staat es als seine führt hat in Bezug auf die Nü⸗ Zlichkeit veckmäßigkeit sei Gehalte wieder gleichgestellt werden sollen. Diesen Wechse 1 ; in Westfalen ist doch kein Landbezirk. (Abg. 7 8 Riegelung ist natüͤrlich nothwendig, e, gelöst hat, werden BAufgabe anerkennt, die Pfarrstellen in dieser Weise . 8 E“ ützlichkeit und Zweckmäßigkeit seines im H js 2 wohl der einzige Pun Danzig. Nun, die Stadt in 2 estfale 1 Ihnen klar zu machen: eine neue egelung 1. Prsde bestätigge. mas 88 efagt, batte Ich Fegegr das Nun gebe ich zu, daß diese Absicht, e 6, e Feagehtcseh, 8 sagte voficn gs chn 8 t güct⸗ C npch nict eingst; das ige csüiden Behandlungsweise in der Rickert: Westfalen nicht!) Ich habe so des ete he aber es it Ihrerseits doc, nicht vPäkauf anhertin nin an 8 der geringere Zinsfuß, der bei die jeng Geschäft h güns Sei 1I auch Hrn. von Minnigerode bezüglich der Frage, die er hierzu und Gebäudesteuer sei für ihn das Marimum; 8 9 Ufte 1 Besoldung bewußt sein kann. 8 1 habe erfstanhFft 87s. gg 8 ihm näher bekannt geworden druck des Mißticnens, Pans sind, die Lasten zu erleichtern, das Be⸗ Coursabschreibungen, die von dem Effektenbesitz 1““ se ae 11“ ger . nicht ganz adäquat damit gemeint hat pro tempore. Es ist EEö““ “ Im lebrigen, meine Herren, kann ich ja zugeben: es ist geeignet, find Stadt, derenhe mathftodt Danzig so außerordentlich verschiedene vesienngehen wird, die Interessenten zu schädigen und zu 8 haben dazu beigetragen. Gewiß, das sind eben die Umstände, weswegen und namentlich nicht in n den orten des Etatsvermerks ob man die Ueberweisung jener im Prinzip auf die Hälfte beschränkt populär zu machen, Sympathien in numerisch großen Kreisen zu er ebnisse gezeigt hätten, wie die Verhältnisse absolut nicht recht⸗ bedrücken. Ich glaube, das wäre eine Antwort, die wir

heute das Bank — ; 8 ven ee ans dem Worte „können“. Ich will oder ’ jeweili Insfü 1 8 11““ be - immer daven spricht, daß die Unterbeamten Ergebni 8 o donbei ündlichkeit der Veranlagun . Si ; Mißtrauen öe 11ö betrieben L“ ch er nur etwa nach der jeweiligen Ausführbarkeit. Im Prinzip werben, wenn man imm sp sehr bedenkliche Ergeten, dann liegt die Verschiedenbeit der Gründlich gung nicht verdient haben, wenn Sie uns mit solchem Miß

Ihnen aber sagen, worauf das Wort „können“ beruht; es liegt i üs ir auf di 1 1 . i 1 a; j h 89 d gt in müssen wir auf die Ueberweisung de . t beachtet seien. Es hat das aber eine EEEI1“ Fadte“ und nicht auf dem Gebiet „Städte ‚weil es nicht etwa geht, var, wo das Geld knapper, der Zinsfuß höher 1 das B der Natur der Sache, daß vor der Bewilligung einer solchen Mehr⸗ 5 auf Re Befeittgung 88 C114““ ' 118 8G üict genägend e dcs ssecan — denn der Schaden des Staats ist innerhalb des Gebiets 188 ke uuser⸗ das Material sei antworten e t Gegnde geghact ahe der dec zu geschäft gewinnbringender. Heute ist es das nicht W durgaceht geer 8 tnvazasgh “ Regierung, sie im Etat zu friedigender Gestaltung der vb“ 1 nicht mehr unser Schade als Ihr Schade, der e.n 8. gs 116“] und dennoch bezeichnet er es als eine mit einem kerkuveik wüörlich eingehende Verhandlungen bezüglich jeder 88 Ae EE1ö11““ Einen anderen Posten hat BWeise die statistischen Unterlagen, den 8 8 Piher e S t Aen ausgeführt worden ist. 1XX 6 trägt zur SG Disziplin bei, wenn stets Unterlassung, daß es nicht alljährlich v 1eg ügs 88 8g einzelnen Schulstelle gepflogen werden müssen, dbenc 1 n Le Sze ich 8 hervorgehoben, den ge, schaffen. Wir haben mit einiger Sicherheit übersehen zu können ge⸗ kurzen prä 2 EE“ s bethenhgs zu einem Ausdruck, einem 85 1ke- ve ch ein voller Irrthum, eine gänzlich unbe⸗ scheinlich um event. auch nur daran, — fariacge 1X““ dh uberleg;, 88. cer Aufwand an Zeitn erforder 5 fein wird. 8. untergeordnet gegenüber den bbrigen E114““ aber das ist laßht jadaß jenes Ziel bei zweckmäßiger Abstufung der Alterszulagen — für känftige Aufgaben 1“ ei hess enezgcei schsbiah 16“ Memmung Ic bin gewiß voller Sympathie für unsere Unter⸗ dem Cfes aegaehes e Uazt he dünner, dann macht man’s richte E“ Se -Zulicab wir den ’ 2 . 8 † ; vefege. a g.; 2 3 häll, 8 1 . 1 * ür f 8 7 e . B 89. 4 8 Hr. von Eynern bat dann bezüglich der Seehandlung, wenn ich ei ich einschalte, daß die Voraussetzung nicht zutrifft, daß die 3600, Streitigkeiten über die Ueberweisungsmodalitäten hat der Herr beamten; ich werde es nie fehlen kassen an väterlicher Fürsorge für wir nicht: . pe Juli vorgeschlagen haben würden. Die Regierung ist aber nicht

J . 2400 ℳ Gehalt nach 5 Jahren sofort gewä l 428,2 g8 kamten; — E fagen: jeder auch nicht recht. — Regier das recht verstanden habe, gerügt, daß dieses insti eo resp. 2. 1As sach 5 Jahren sofort gewährt werden würden — nete, glaube ich, mit Glück den kurzen Sa t: die, die mir speziell anvertraut sind. Aber ich muß doch sagen: 1 1— Vorschlag, betreffend die Verwendung 1. 9 ie wü die Sache nicht fördern, sondern ge⸗ führung einer ausländischen slnleihe 84 Fehes Staataänftitut der gün⸗ zu erreichen sein wird mit den vorgesehenen Mitteln bei der evangelischen zen Satz aufgestellt: Ueberweisunge 5 b spe⸗ 1 Meine Herren, zu unserm s dieser Meinung. Sie würden die che nich

Kirche, daß aber die Nachrichten, die wir bezüglich der katholischen sind keine Unterstützungen. Das unterschreibe ich vollständig. Wi in seinem Kreise. Wenn wir hören und lefen, daß das vreußis

elee ndis⸗ 1 5 1, eis n 20 Milli Erleichterung der Volksschullasten, hat der fö Sie drängen wollten, die Sache schnell in überstürzter hat. Ich könnte mich in dieser Beziehung mit dem Herrn Abgeordneten Kirche hatten, zur werden uns nicht leicht einigen über Ueberweisungen — (und wir halten Beamtenthum historisch von Bedeutung gewesen ist, daß die Leistungen Hr. '” Mäljeneauch nicht viel Beifälliges, wohl aber sehr viele 1 mbefrievigender Weise zu machen, während wir den einverstanden erklären, ohne mir selbst einen Vorwurf zu machen; denn gemacht Hnurbe, 1 n

Zeit der Etatsaufstellung, wo dieser Etatsvermerk doch und in der Majorität w b haditi dieses Beamtenthums dem Staat zu Ruhm und e iderspruch des Abg. Rickert.) — 1

dieses Vorgehen der Seehandlung ist ohne Vorwissen des macht nicht vollständig genug erschienen, um ebenfalls an der Tendenz und ” unzwetfertatt ach 1d. hohe Haus 1“ seseicht haben, da meinen Sie, daß das I Bedenken beizubringen dens Sh was Sie da deee ent angegebenen Zeitraum brauchen. d damit kann ich dann Frogg Ministers unternommen, und ich dii Vep sltg de norgeszem 8 Kbersoen, 895 ie 12 Mart r von Staatsmitteln an die Kommunalverbände noch fesh ne 8ä ditionen des Unterbeamtenthums geweseg⸗ n; die he wirgn He e s seich hören, gefangen; „bitterwenig, blutwenig, dies b Erglich hat Hr. der minrigliesen — hnd gas segger gesamm⸗ aber ich will es hinzufügen, daß, wenn ich rechtzeiti von diesem? Bowillie — sich herausstellen, wenn wir, nachdem immer zum Streit kommen und event. zur Vergewalti ielleicht zur Aufrechterhaltung dieses wichtigen Fa ors die heilige „err, ist a Ig einer seit 9 Jahren unternommenen meine Ver 8 trage den Wunsch bde Külge Je die Vhfrral hung. erfolgt, an, 7* Prattisch⸗ Ausführung herangingen, einer Minoritätsmeinung, wenn wir uns nicht darübers khar die Gehaltsverbesserungen der oberen Beamten mit derselben Fürsorge “ 1e 8 g daß dier 290, Millionen für die Schulen ten politischen Freunde und in deren Auftrag 8 s

— 1 Senz; 1 fu iell gegen mich, daß nahmslos beobachteten Prinzipien gemäß nicht würde gestattet haben eien. Da nun der Fonds Ueberweisungen sind keine Unterstütz 8 d demselben Interesse ins Auge zu fassen, wie die der Unterbeamten, fü d keine Organisation? nur so der Regierung gegenüber ausgesprochen, spezie lch

ne i. 1 1 — zur Verbesserung der ä — 1 8l nterstützungen, sondern wollen nach einem und demselben Int 3 icht j W verfügbar sind, warum denn sa Ergebnissen der Steuerveranlagung, welche I“ stehe ich auf demselben Boden, wie der Hr. Abg. sserung der ääußeren Lage der Geistlichen, seiner Natur nach bestimmten Prinzip, wag an und für sich als das Gerechte und Richtige und ich mächte Ffis bittzn, Fieser bewüöüh. ng 8e mechanische und klägliche Art, die nach vielen Richtungen 88 2. dbnisea. keit der landwirthschaftlichen Kreise

nicht zu den überschreitbaren gehört, so haben wir der Vorsicht we Fbrt.⸗ ü v 2 S 8 gen, anerkannt wird, bewirkt werden. Wenn solche Ueberwei 8 behandeln zu wollen. (Zuruf.) — 1 8 G Resultaten führt. Als solches unangenehmes bei der weiteren Veran⸗ 1520 Lage nen dbe 1 ti 10 gicfe Faktum hütte über⸗ 11A“ üis E ardengich Meedtspft⸗ t. Sabane dhsesschenzs nn 88 G überall Fhüteleg Centgst wir es sür falten Kih vech verumn nnicht vermac. Nie.a. 8 notirt, 12 veena hen. NN. g peeber anch Folsge Tägntadas zals Ver verchen den gbceordnete . ehen sollen, da appellire ich doch eigentlich eingesetzt. Schon die Erläut die dem E beigefü 3 erzustellen, was ja wechselnde Faktoren sind, dann . rung in die Form einer 2. perückst Schaden des währung sich knuüpfenden edingung der Aufhebung — sgnng. proch, ihm angedeutet, wie wenig ich vermöchte, die Begründung nicht ganz ohne Hoffnung an eine nochmalige Erwä ist, hätte S rläuterung, die dem Etatsvermerk beigefügt müssen daneben, wie wir das ja auch in unserem Etat hab Fonds sichtigen, nun, so lassen Sie sie unberücksüchtigt zum aden ine Erleicht der Gemeinden vielfach gar nicht oder nur in ver⸗ dies aussprach, ihm ang wnverstehen. und ich habe des Hrn. von Eynern selbst, ob wirklich ing e välung 8 1. e Sie beruhigen müssen, daß nicht weniger, als ich gesagt habe, zur Unterstützung der Schwach b aben, Fonds Eracgs’, das sst Ihre Sache 8 eine Erleichterung der Gem⸗ tellen würde, ein Einwand, der von dem und Bedeutung einer solchen ve ganzz 1 4 81 in der Regierung beabsichtigt wird; und wenn Si ieser di en gegeben werden, es darf aber an bb in derselben Richtung geglaubt, schwindendem Umfang sich einstellen . . 1 auch seit gestern nachträglich ni t gefunden, wie ich den Herrn Abgeord⸗ 38 7ea; Wert erst seit dem Jahre Richtung hin eine Korrektur des Etatsvermerke füennohrendie boltsa wen 8 88 nUe bTTb1“ ich 68 erden- zansnetschn vena edaganzie der Voltos hulehre⸗ rn. Abg. von Minnigerode ja wohl CC“ 8

eine verstärkte Amortisation bei uns ein Luxus sei, den ei G ermi stärkte A. d Lu „de gentlich Niemand vermittelten Uebergang an der andern Stell iben? viß ni gern sehen würde. Nun habe ich mich dann eines kolossalen Miß⸗ Die Aufgabe besteht für uns, und wir b vegfefäth sich

n sehen Nun die Lehrer die Rechte und Pflichten der Staatsbeamten nach der Ve⸗ gchört zu werden, 1he der bisherigen Verhandlungen schuldig gemacht. Ich gegenüber befinden.