1 Staats⸗Minister von Puttkamer: Herrn Amtsvor 1 8 ꝰI I Ij “““ 1 er: gänger, der die verbündeten Regierungen im Reichstage wie dasjenige ist, welches Sie uns bi illi — 8 .. 8 “ Ceagtion, ghe⸗ melcher . uns gegen⸗ “ man .- einmal nachweisen, auf welchem Gebiet der be. Verlängerung wir jetzt von Ehnen “ haben, und desse zufi idenschaftlichen Charakter tragende Debatte in kürzeren einem Buche von Christensen zitirt, zu beweisen, daß das] Mit „Ja⸗ stimmten die Deutschkonservativen, die Reichspartei welche der Hr. Abg. Bebel a5 6 en, scheint nach den Erklärungen, stehenden Gesfzge ung die Regierungen es an der nöthigen Energie Wie nun Hr. Dr. Windthorst da kc b als unbedingt nothwendig ist, sich hier wieder⸗ Sozialistengesetz nothwendig sei, weil man trotz jener fürchter⸗ und bie Nationalliberalen geschlossen; vom Centrum die Abgg. Sachlage, auf de ic. mir zunt ggere 1—ce lan Bee d. here bütten fehlen Menr MNachweih ist ungertgecege man hat liegenden Diskussion die Berliner Vastane na, aeh von 6 sehn wütge , unsg eneaben uW““ Lg7 Sellen n des. 1““ — von Land eng, her. nn⸗ Peenen, be, auten perd 8 mnses Angelegegheit an uktnelfene pcliktschen Integ. vicht zu e 5 e — en Grunde, weil er “ e f Schaustellungen in Verbindune de ersch n uf einen längeren Zeitraum hinauszuschieben. Nur nicht habe an den Kragen kommen können. Christensen solle raf Stolberg, Grah⸗ delmann, Frhr. von Fram eitene mltnen e 8 -T8 . 88 2e e in der Ich weiß nicht, wie viele von den geehrten Herren damals schon Er sar ae die Chre veeec Ftanden⸗ üe; recht verständli Argument, welches, e Hiteceendet wsh b 178 gnch fraberg Mheisber u“ 8” von Huens 11““ Feien vet vütten Lcfurds. Aegfübensgen und Mitbeilungen ü8 822 gefrischt mit doller Verautwortung und vollem Bewußtsein diesen Dingen Herkm zu dem Zwecke der Brienkitunde 8 daeh rm in Arm mit ie ich, auch in der Kommission zu Tage getreten ist, möchte ich Nummer es „Sozialdemokrat“ vertheilt haben, in der die ferner die Abg. Hildebrand, Deahna und Retemeyer. Hr. Abg. Bebel in Aussicht gestellt hat gen, welche uns der 18. gestanden haben; ich kann nur sagen, daß nach meiner Er. streifen. Es wuͤrde gewiß eine große Ehre für em Gebiet zu dur⸗ nicht für zutreffend anerkennen, nämlich, daß man sagt, es ist Thaten der Kommune glorifizirt und als höchst nachahmungs⸗ Mit „Nein“ stimmten die Sozialdemokraten, Polen Was die Lage im Allgemeinen betrifft. so kann ich ja jetzt abrung schon, damalc vor zehn Jahren, die Klage immer darauf Aber ich glaube, wir würden einen sehr ba für mich sein, das zu thm. . die Pflicht, dafür zu sorgen, deß jeder Reichstag, Senn bei dreie werth hingestellt würden. In der betreffenden Num⸗ und Freisinnigen geschlossen, sowie vom Centrum 40 Abgeord⸗ Eq“ a jeät gang ger 1g schern gdgnaus vor nzebunshen der fostaldemokratischen Partet bervorrufen, den ich doch lieber bei einer; lschen Eindruck dant Uübriger Legiclaturperiode,, ni che ja jetzt vom Hause verlassen mer des „Sozialdemokrat⸗ stehe auch nicht ein nete (von Arnswaldt, Bender, Graf Bernstorff, Biehl, Bock Aner unabänderlich abgeschlossenen SPatja SeSe Fean. 1 einend die bestehenden Gesetze zu drakonisch anwendete, daß man sich ent⸗ sehen möchte; ich glaube, wir verzichten lieb deös. Sache vermieden set — ich weiß ja nicht, ob die verbündeten “ den bezüg- Wort von dem, was der Minister erwähnt habe. Herr Aachen], Borowski, Braubach, Frhr. von Buol, Dieden, Gra vWE“ 8 genü 8 Löe dem Er⸗ fernte von dem Boden der bestehenden Gesetze, daß man 8 über⸗ des Exempels. Aber eins kann ich sa lieber Beide auf die Prohe n. von Ihnen Flchlesscnen Gesetzentwurf annehmen werden, Christensen sei wegen Majestätsbeleidigung und Gotteslästerun roste Fritzen „Graf Galen von Gliszcynski Goeser, Graf wesicht die Verlängerung des beühenden Geset 1 4 Se ehece E“ dgerade die peben war, ein preußischen Ministers des Innern auf Leren Gehiekrgeceührmgha aher selbst “ Wahlheriode dnrh Lage t. degfes angeklagt worden. Wegen Majestätsbeleidigung sei die Anklage Gröber, Haanen, Frhr. von Heereman, Sbbe von Kehler, Klose, bahen andererseig NN scerer Aassihe die Jhiehzuno alrer Vorschlage, erlassen - man dann auf festem Boden stände, zu S nt “ Pso sind sie icheran Vsa, m a sich sagen, ist dazu schon anderweitig Gelegenheit Se 3 en gelassen worden; wegen Gotteslästerung sei ihm ein Kochann, Letocha, Limbourg, Lucius, Menken, Metzner, Müller 1““ He ung C“ eess.efhns „Ich habe gerade während der Rede des Hrn. Abg. Dr. Windthorst r. Abgeordnete scheint 8 1 Vesser ie gewesen sei. Da handen aus der estehenden Verpflichtung der verbündeten Regie⸗ onat Gefängniß zuerkannt worden. Dann sei auch ein Pleß, Perger, Porsch, Rintelen, Roß, Rudolphi, von Schele, e. Gilfbes Eachlage ist es für die 84 zielen. mir ein Beweisstück verschafft, welches geeignet ist darzuthun, wie La2bge der mit der Beaufsichtung fen, destrehe großer Theil de pungen, für jrde Maßregel, die sie auf Grund des §. 28 ge⸗ Reichs erichtserkenntniß ergangen, wonach in dieser Stelle Senestrey, Spahn, Stötzel, von Strombeck, Timmermann, Uündeten Regierungen in der Thot ein nicht angeneh Es 85 Vrictig es ist zu sagen, daß die bestehenden Gesetze, sei es das beauftragten Polizei darin besteht, Tag für sen ichen Schanstellungen troffen haben, Rechenschaft abzulegen, und Sie werden sich erinnern, keine Gotteslästerun enthalten sei. So, wie Hr. von Putt⸗ Trimborn, Virnich, Weber, Wenzel und Windthorst) schäft, sich noch in weiteren Ausführungen hier vor 8 Hause 8 e dat. eehees Fbcsse chten, nm 9 Fterblscen lelche Hcmgen beschlagnahmen, wie sie der Hr “ daß h. Debelsioneg, dierarühergitaefrtefenchen L g feg, 8 d 888 8 C “ ö lehehen, und ich gestehe Ihnen ganz offen, das war nicht meine Ab⸗ Dieses Beweisstü atie genügend wirkjam entgegenzutreten. Also ich muß doch sagen, daß ich mich in dieser Bezlebung mik sa fe ausgiebige und dde Bemerk em .sso darin, so wäre Christensen verurtheilt worden. Hr. von 1 Uhr vertagt. sicht und ist auch ni ee. has b⸗ e eweigstück besteht in einem Buch, welches herrührt von einem reinem Gewi Rei Zeziehung mit Recht mi Dann möchte ich aber auch die Bemerkung nicht unterdrücken, daß, Puttkamer habe int, weil das B nd 1 bston 19 oder vdiee 9 Benn nicht uih zanst zen 8 8. HbW gen Eehten TT1ö“ üt fast, daß 58 Pr. dRihafffag ekirftelcn rann. Sie glma⸗ vencmas ich af diserie aunse “ ““ sie hecng Kechts nghn zut fassen sei, facch nf — Die Darlegung, durch welche dem Reichstage zufolge “ Le besondse Memmenfehden 1 Deht be binein. weiteren unangenehmen Folgen seiner Thätigkeit zu “ neint, d⸗ EE1“ wesche. hier in der letzten 9 eigenilich vor dem Forum jedes einzelnen Reichstages auss des Sozialistengesetes verboten, werden müsseng, Dem der Bestimmung im & 28 Absas2 des “ Füce ganz mlt Stüikf braefg n zen Aorftehtun 81 9 inde sen Amerika ausgewandert sein soll. — Dieser Mann hat sich auch lite- worden ist Ich will mi Theater — aufgefährt Neue wiederholt und aufs Neue in eine kritische Erörterung ge⸗ stehe die wunderbare Thatsache gegenüber, daß das emeingefährlichen Bestrebungen der So sialbenea) cht ganft vde Swir eben die Ehre gehabt brung eal He g. rarisch in einer sehr bezeichnenden Weise bemerkbar gemacht und ein Gründe den Hrn Polizei⸗Präͤsident er — auslassen, welche ogen werden könnte. Den verbündeten Regierungen liegt es natürlich Buch gar nicht verboten sei. Das Buch könne von kratie vom 21. Oktober 1878 (Reichs⸗Gesetz I. S. 351) eigehee. „anzuhsren, vor. Buch geschrieben: „Der moderne Bildungsschwindel hacas ah 0h anf das eeer dissen Pheen azu veranlaßt haben, fern, die Konsequenzen zu ziehen, und ich glaube auch nicht, doß der jedem Anderen, als einem Sozialdemokraten herrühren. Als über die Anordnungen Rechenschaft zu geben ist, welche von Er begann seine Rede mit der Versicherung, daß in Bezug auf Familie.“ Sie können sich nach dem Titel ungefähr schon denken, wenn das Alles wahr sein sollte, was man zu, verzichten. Abe⸗ Reichstag sie ziehen will, aber ich glaube, die Gefahr, in eine olche Christensen dieses Buch geschrieben, habe er überhaupt noch der Königlich preußischen und der Großherzoglich he sischen die Beurtheilung der Gefährlichkeit und Gemei schädlichte ug auf meine Herren, was das Buch für einen Inhalt hat. Es] Stückes mitgetheilt hat. dann muß ich all e dem Inbalt de knge zu gerathen, kann man theoretisch eche abweisen, und ich sollte nicht zur Sozialdemokratie gehört. Alles aber, was er ge⸗ Regierung auf Grund des §. 28 jenes Gesetzes unter dem 3. sei Beneehunen Bestrebeagen er und seine nschädlichkeit der geißelt auf etwa 200 Seiten unsere sämmtlichen bestehenden gewünscht, daß er sich diese F ich allerdings sagen, dann hätte ich meinen, daß dies nicht einen durchgreifenden Grund für die Verkürzung schrieben habe, sei zwanzig und dreißig Mal besser in ganzen bezw. 6. d. M. mit Genehmigung des Bundesraths getroffen weyen, sich mit den v g Regi 2 vin öffreünh⸗ in bereit Einrichtungen in Staat, Familie und Schule und be⸗ sie sich auch noch vorl 8g dnge⸗ vorgelegt hätte. Vielleicht wird er der Zeitperiode abgeben kann. Ich wiederhole aber, es ist Ihre Sache: ie theke zesagt 1 Sei d g der Athei ganz 7e Reichs⸗Anzeiger“ g . b 11. d. M. bekannt aae den edsendeden, eabermgen n llig digber tanden zu schäftigt sich namentlich mit dem Nachweis dafür, daß bin der Meinung da egfeister ann man ja nicht wissen. Aber ich glauden Sie die Verantwortung tragen zu können, daß Sie uns nur lb 5 — gf ag Erfindun 8 8 En li Atheismus eine und 9 „ füches nseet Berhd Vesrel 1 ekann zubieten, diesen Bestrebungen überall auf jedem Gebiete. Hand dac⸗ 8 Sin ggehe Unrecht g8 der bernengen Iugere scs vwenn man in der werden köͤnnte, in 1 man eme zu inpcace ScPr Hü ncs Ffüge dine zweifährige ae Fepets 65 Ucger 1- 1“ Fnzalt, det 1 soziacgescbene vcs basien nndis 8 ncqccigsdishen van dch engt Bet C darstellen, ent w 8 ; Fir afsß 8 8 n lehre; denn diese Religion ei nicht nur ein gänzlig G ; er Polizei egenwärtig bestehende Gese uns bietet, wir werden dem nicht ent⸗ ¹ 1 „ 2 — . des ffür ö“ et pin Ausfübruggen öberflüssiges Ding, sondern sei auch für die Moral der Kinder düc iesaechehter rimn Sbange wüc⸗ 88 des doch sehr weit davan leben reten.. ; ; sᷓber lands hätten, diesen Gedanken längst ausgesprochen. Er Das Königlich preußische Staats⸗Ministerium hat auf Grund hge1 lcsan wee werder den derbabeten Rieg. atze: Wir gefährlich. Da wird unter anderen folgendes Beispiel gewäblt — von der Polizei im All n dem zu geben, was hier in Berli Abg. Träger; Seine Partei werde gegen die zweijährige erinnere an den Großvater des Abg. Hegel, der ja für einen des §. 28 des Gesetzes di ingefährlichen Bestrebungen der Hand bieten. Ich will dabei allerdings nicht detessngf 1d ehe lee bua dem Neuen g Sn meine Herren! — der Weltheiland sei Ernster dürfte 8n Vorwurf, 1“ Gebiet gesche und gegen jede Verlängerun dieses Gesetzes stimmen. Fuͤr konservativen Philosophen gegolten habe, aber die Thatsache Le elbvemokratie 969en Drt cber 1878 fegn e des Ee seinerfeits dem Hause nicht mitgetheilt hat, daß, wenn mi Ih main der Sel⸗ 8 en 15 ge gecersen 8 h. Mutter glaube ich, der preußischen Regierung gemacht hat, aufzu dfiadtconf das Beste halte sie die Aufhebung dieses Ausnahmegesetzes und sei unbestreitbar, daß aus seiner„Schule die tüchtigsten Bundesraths für die Städte Stettin, Grabow a. O. und Alt⸗Damm, nungslosen daß sie aus dem Herzen der Jugend durch ihre Maufauf n: die Rückkehr auf den Boden des gemeinen Rechts. Dagegen und ersten Köpfe unter den Revolutionären ersten sowie für die Amtsbezirke Bredow, Warsow, Scheune und Finken⸗ walde die am 14. Februar v. J. getroffenen Anordnungen mittelst

Gedächtniß nicht ganz trügt, bei der Schlußabstimmung in der Brutalitä G g rutalität behandelt, indem er gesagt habe: „Weib, was habe ich Volksschule die Religiosität herausgerissen und damit den Anpuh könnten sie sich nicht mit dem Gedanken befreunden, diese Ranges hervorgegangen seien. Er erinnere an Lassalle, walde die Am, 1e beigefugten Beschlusses Anordn 2. es in der Anlage beigefügten Beschlusses vom 3. d. M. von Neuem

Kommission die Majorität seiner in der Kommission befindlichen Freunde it Di Mei 1 für zweijährige Verlängerung des Sozialistengesetzes gestimmt hat Diese ü un scheffen Meine Stunde ist noch nicht gekommen⸗⸗ verwirkt habe, mit Ausnahmemaßregeln gegen die sozialrevolutiona Ausnahmebestimmungen etwa in das gemeine Recht hinein⸗ Marx, Friedrich Engels, Arnold Ruge u . 26 bh gch Chase 1ae h Bhaihce Uaeect. . ps t . Farseben 1n, un stung Pr. . ble 85 I nge ’ bes Meine Herren, ich bin ja natürlich zuarbeiten. Es sollten ja nicht die Bestrebungen der Sozial⸗ Gehörten Schopenhauer, von Hartmann zur Sozialdemokratie? für 8 88 he 16. vS 8 8 8 J. Set Fhu hhe ner oee Cde. eg. nh habetehit neapier mitgetheilt hat, aus demselben weiter vorführen könnte, ist, so viel ich mich erinnere Nusgführun 6 8 let dem ürm. g Dr. Windthorst mit weitere demokratie im Allgemeinen getroffen werden, sondern nur die Die Schrift von David Strauß: „Der alte und der neue die für Verfü⸗ S Eriebene 2 eif. vnn n⸗ ae ngches esczaah e 28 -ee4“ fn, gen zu folgen. ber eins, glaube ich, kann ich emeingefährlichen, auf den Umsturz der bestehenden Glaube“ sei schon wegen ihres hohen Preises nur von der cht worden sind, erwi sen sich aus folgenden Gründen als Nun hat der br. Abg. Webetna im Eingang seiner Aus man hat auch versucht, auf dem Boden des gemeinen Rechts diesem wie Nese 8 . vngemeine Uebertreibmg taats⸗ und Gesellschaftsordnung gerichteten Bestre. Bourgeoisie gekauft und gelesen - nocinosg. dhi. 1 11611414X4A4A““ “ Reichstage rebungen derselben, und seien etwa dagegen nicht wirk⸗ an ein Buch, welches in den letzten Jahren erschienen und In Folge der für die vorgedachten Gebietstheile im vorigen gegenüber mit diesem ame Repressivmaßregeln im gemeinen Rechte gegeben? Im von den besitzenden Klassen rasend gekauft worden sei, an das Jahre getroffenen Anordnungen ist 48 Personen 8* Aufärtthalt in ozialdemokra⸗

einandersetzungen einen Satz aufgestellt, der durch seine Originalitä 1 1 ginalität Erfolg ist gewesen: es war t mögli ichs⸗2 .0oo1114A4“ sei nach dieser Seite hin eher zu viel als zu Buch von Max Nordau: „Die konventionellen Lügen der Kultur⸗ dem Ausnahmebezirk versagt worden, weil wegen ihrer tischen, auf den Umsturz der bestehenden Staats⸗ oder Gesellschafts⸗

im ersten Augenblick geeignet ist, frappirend zu wirken, der aber i . bas iu wirten, „gericht — ich habe erbi en z lanne 10, Se 8” 885 Uühn ihn zergliedert, sich einigermaßen ver⸗ der Autorität des böchsten niel a 1““ sien maßen cdeg 88” Habe Foch die ff ⸗ sinee Strafgesezbuch ini it“ iü s dch gt. 19 89 e näm ich: ja, wenn man nur wissen könnte, was Urtheil kritisiren zu 1A“ essen gehabt, gerade in Bezug auf die legitime Mitwirkung der Kirche bei wenig geschehen. Ueber den Inhalt des von dem Minister menschheit“. Sehr Viele würden es selbst gelesen haben, und — 1 8 “ ie sozialdemokratische Partei, die man bekämpfen will, der Ueberzeugung Fonen daß Lieses Bach segen Eerpägiapgen 12 der Leitung des Religionsunterrichts in der Schule mir das Lob des citirten Buchs sei er (Redner) so entrüstet wie jener selbst. sehr Viele mit großem Genuß. Welch ein Urtheil werde ordnung gerichteten Bestrebungen eine Gefährdung der öffentlichen Phestent. was E1öu 1“ sie sich stützt, welches die strafbar sei, und daß also die betreffenden Stellen — Wich könnte 8 Abg. ehekebo in einem Maße zu erwerben, was mich anden Es gäbe aber doch den §. 64 des Strafgesetzes, der die Gottes⸗ 8 über die Ehe und den Adel, das Christenthum und die d Hhdnung ühnen zu besorgen war. Die Aus⸗ “ Nazohmc. 36 is 2- e jedem Gesetz zu Grunde andere anführen — nicht vernichtet und daß die Platte nicht mit Be⸗ Hetzeien ie ag s er nicht ganz felten in eine sehr schiefe Lage gebrachthat lästerung treffe und nach der Rechtsprechung auch des Reichsgerichts eligion gefällt! Da sei Alles, was die Sozialdemokratie vrr 8 8 8 1a9 kr. 3 tionären Bestrebungen der Sozialdemokratte tatuick, enere gemebngefächesichen schla Fhlsgt hetat der nicht kriminalrechtlich ver⸗ vobgleich ich 1e Zenqn h teht vorfitattevg an ggra sehhcn Kaa. . sei die Lästerung des Heilands als Gotteslästerung zu be⸗ gesagt habe, vogegen Ja, als er zum ersten Male eebeg ist dem Hüicten ufrührerischer Reden in öffentlichen un jnie zwij 8 1 önne. ,mei 1 ; - 3 1 itel ü 1b in ü ins ie Einschrä s . ; G 2 b 5 ei⸗ auf die ge ildete It t 1 ; . 8 1 und gefördert habe. e man 8 8 2 pe . 1 88 9 1 — or 81 in Stetti hühme. Die, Herten nönenh sich ia alle entsinnen, daß die schwie⸗ sondern . appellir .ecg esch, und Kisfen safälig wirteg. win, 1 t cn diesem Zusammenhang so weit gehen kann, zu de machen, denn die Sozialdemokratie werde in ihrer Grundidee nicht geschrieben wäre, so hätte er (Redner) sich gefallen lassen müssen, 6 ng den 1 din Stettee 1 und 1 8 Gesetz zum ersten Mal im Faohr 1 des Reichstages, als er das — daß es ganz unmöglich gewesen ist, diesem Versuch, der gewiß ehs. — da darf ich wohl das preußische Gebiet verlassen — aus der Welt zu bringen sein. Jedenfalls sei er für eine Ver⸗ fenälich des Plagiats beshrgo zu werden. Denn fast ganze F 2 en 6 boke endeucksch ü 80 W r Meicher S mäak 8 erare diese Distinktion tiese vre. Irin votirte, darin bestanden hat, manchen Stellen leider sehr erfolgreich gewirkt hat mit den Wöffen “ eligiösität aus den Herzen der Kinder in der Schule ver⸗ kürzung der Gültigkeitsdauer. Der Einwand des Ministers, Seiten des Nordau'schen Buches seien gleichlautend mit seinem ge etzr b“ Pnelefen blich 1 Förderun 1e Zemeinschaft mit den 8 böb * “ 5 21 deh denih entgegen zu treten. Nein, meine Herren, Sie See en Itragt gicgesh. Helglesiafet 1 Be⸗ daß man hier ja Gelegenheit habe, über das Sozialistengesetz Buche. Wenn in der CIö“ Schrift der Ausschluß 1 ö e. b Interesen bezweckenden . die Sache eindringenden Diskussionen, aber schließlich doch auf Grund Fücfen aweit w 1 11“ mit der Befugniß, mit ehernem Zeugen an. n Reichstag getrost zun zu debattiren bei Berathung des Rechenschaftsberichts, könne der Religion aus der Volksschule gewünscht werde, sei das ein vereine sind ein hauptsächliches Werkzeug der Parteileitung. Diese n, solches Feuer, welches in die Volksseele ge⸗ Der Hr. Abg. Dr. Windthorst hat dann eine besondere Aus⸗ nicht durchschlagend sein. Es handele sich um die Möglichkeit, sochaldemngerncsscee Postulat? eien nicht Alle für die⸗ Vereine bilden einen Herd für die Aufhetzung der Gesellen gegen ihre ben Grundsätze eingetreten? Sei die Trennung der Meister und für die allgemeine Berfeindin, FeZcn eghh 88 u ießung des für

einer gewonnenen communis opinio dieselbe so festgestellt, wie §. 1 des w. wi 6 ir di orfen wird, austreten be können, sonst können wir die uns auferlegte führung dem §. 28 des Scozialistengesetzes gewidmet. Er hat ihn als das Gesetz beizubehalten oder aufzuheben. Es könne kein se genützt habe. Schule von der Kirche nicht ein alter liberaler Grundsatz? den besser gestellten Gesellcchaftsklassen. maf Hleichartigen Vereinen

Gesetzes sie uns darstellt: es sollen die auf den Umsturz der b n⸗ ü i ss Zw e A smus und Sozia Wie weit man heu e i rhrhteg au üsamen Zwecken in er ung getretenen 8 f z d estehe Verantwortung für Ruhe, Sicherheit und Ordnung im Reich nicht ganz besonders verbesserungsbedürftig geschildert; er hat uns auch mit⸗ eif l sein, daß das Gesetz eher g sch ; t al 1 G te in B diese Dinge gehe habe ine n . “ Verbind t Vereins ur

taats⸗ und Gesellschaftsordnung gerichteten sozialdemokratischen t

und kommunistischen Bestrebungen durch das Gesetz getroff rageg Feibeitth daß er de rrd eee ge istwei dihe 1 5 66

;iie eee he küe, ghehegaebe⸗ v en Nun hat der Hr. Abg. Dr. Windthorst ferner gemeint — tra wiederholt hab g in der Kommission jenen An⸗ jeber den nterschie zwischen 28 b b 289. 1

b roffen das une hat dfrt vhabe ig Wisentl .“ ꝛei g wiederholt habe, den er vor zwei Jahren schon in Bezug auf den Uismus wolle er sich nicht verbreiten. Jedenfalls habe der man neulich bei dem Sozialistenprozeß in Posen erlebt. Da t w

8 uügs aes dt ncht. sesaicen. a0h ehgeben wenigfteng das Fohiadst gfff atobt, aus 8 8 n Rüau 66 ühen hases Festelt bebe und der, wenn ich so sagen darf, eine a nhlnn Anarchismus in Deutschland erst nach Erlaß des Sozialisten: werde ein Zeuge vorgeladen vereidigt. Auf einmal er⸗ eabaeg EI “ 92 ö

der Pr. Abg. Mindeborst Nere eche mm 8 6beäe. 28 Hereeegee 3 lassen. Ich verzichte darauf, nachdem das nun schon 18 59 nng, 11“ soll. hen grsebes an Bedeutung gewonnen. Der größte Theil der kläre der Staatsanwalt: auf Grund des §. 56 der Straf⸗ 1850 gerichtsseitig mit 88 Begründung erkanmnt. daß der 8..

mögrich ser geinsezinngen der sania demakratischen Partel zu hnden “ füber 2 erörtert und immer widerlegt habe es in der Kommission wieperholk 88 1 81 narchisten bestehe aus exaltirten Mensie bi⸗ Fäütg 89 pranchocdnächs 85 vacgeden, wel Ler ch aj F gesgsbe Feteen drr wetenShüesem “ 1 n Theil der Behauptungen des Herrn Abgeord⸗ noch einmal sagen: ein §. 28, der diejenigen Abmilderungen enthält, moralisch verrückt seien, aus Spitzbuben, Mordgesellen und aus Sschvüche 88 11“ Feulicf übanlns theisiatg Fübrimn der zoänigetg eaflafung seh 8 Se iene cdes 88 Gkter

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mich wenigstens — nicht möglich ist, noch neue Gesichtspunkte hier Erlaß d iali 1 ä

mich ‚ist, 2 es Sozialistengesetzes, wä 8 1 ächli f 1t

e di⸗ ai eie Kürcbe enzßge oft ich will doch versuchen, Ihnen die u5 het sich rder eHJce essehan 88 dna geJ. a ne irgendwie thatschlic be, n “ 68 88 durch de G“ het geköste Hdseh ehh Pgg ts lt nicht ß die berühmi st ister that

4 ex nn ser nachher hat sich, 8 tellt, 1 liche Ordnung und Sicherheit weiter zu großer Freude erfüllt, daß auch von kon ervativer Seite die der Staatsanwalt nicht, aß die berühmitesten Geister that⸗ 3 igkei i 1

nncs lesbas anrntns ac ehe vnenene ee brn 111“ p 11114““ Fagei, dse nan nan oc Süche 88 abnehmen können oder wollen. Rothwendigkeit 2 der Sozialdemokratie mit sächlich Atheisten gewesen seien? 8 dir Fönherüfcdoe 1S Fenae eee Fört⸗

welcher unter vollem Einverständniß der verbündeten Regi „in Windthorst jetzt mit dem Ausdruck sozialistisch⸗anarchistisch, also, weisungen sind d „Abg. Dr. Windthorst sagt nun: ja, diese 858 anderen Mitteln entgegenzutreten. Die berechtigten Bestre⸗ Tha d. ggeabeg; Seine Aufsastung descrintg ieh in nabehe ehengente

führt wurde: es sind nicht an sich die feiielbe noktotiscen Svern sondern ö diejer das Vorherrschende in der Partei 5 ;ö 86 Heeunglan nic, nbumag. 8 es, 9 19 18-8 bungen der Sozialdemokratie müßten von allen einsichtigen, darauf, zu be ründen, weshalb seine Partei für die Verlänge⸗ Bei der Anwesenheit Sr. Majestät des Kaisers und Königs in

n . “ dngacemobiee ege Rderelsor wir Perren Most und Pehe 8b Fss Vetonügen Pbabt., die gewendet würden, daß man schon deshalb sie nicht weiter votiren kann; ööügen und gemüthswarmen Menschen erfüllt werden; rung des Gesetzes auf nur zwei Jahre eintrete. Aus der Stettin wurde 88 Frteidewenetesn versuch⸗ -. E ner Befandung deer becz velce wir Herten Rost und Hasernan füdie geute bbel seine wenn auch nur eine einzige Pamilie rumrt werde durch die Aus⸗ ie revolutionären Bestrebungen aber niederzuhalten und Rede des Abg. Träger habe er nur entnehmen können, daß des 13. September v. J. in einen raße, welche Se. Majestät bei

e, mit ihren bluttriefenden Reden zu bören, und weisung eines sozialdemokratischen Agitators, so würde das nöthigenfalls niederzuschlagen, dazu reichten unsere bestehenden die Freisinnigen das Gesetz beseitigen und den Zustand von der gahe ar Peade Falirn nuhtensgcbiaoni 18 mit der In⸗

sehen, gegen welche Staat und Gesellschaft geschützt werden müssen . es war Niemand damals 1 itgli 3 ze. 1 d eingefallen zu hena ah daß diese Mitglieder schon genügen, den §. 28 unannehmbar zu machen. Das klingt Strafgesetze aus, und seine Partei könne deshalb aus innerster 1878 wieder herbeiführen wollten. Nun sei es aber mit dem d. Hoch gir kthatigkeiten geneigte Charakter der in den Feseh.

scher Erörterung zu sein, wenn sie sich zu den Bestrebun ichti 1— 1 „ 1 — gen einer durchaus nicht richtig, daß das “ er euae Feausen eheetanar Crnclase 99 An⸗ Vorredner gekennzei “ Rütunc in ach dfl hage⸗ don. Hüfen “ Tnn⸗ veeesen gegenüber, doch zu fragen: mire 87s Abg. Nobbe: Seine Partei sei für die Verlängerung des welche es für die Gesetzgebung nothwendig macht, 8 treffen angen zacg. nünd der Hr. Abg. Dr. Windthorst auf das Aus⸗ Und ist das Unheil, vö he 1“ Gesetzes auf 5 Jahre, aber gegen die Expatrürung. Die Strafgesetzbuch⸗ dessen scharf; Inh Hr. Windt⸗ Ausschreitungen kam, einer der Greegenban erschossen und ein enbefen und einzuschreiten. Und so ist es auch demgemäß geschehen. ganz unbekannt eeeg sdon zu verweisen sein. Ist es ihm denn gerichtet wird, nicht sehr viel verderblicher für die Gesammtheit der Grenze zwischen berechtigten und unberechtigten Bestrebungen horst und Hr. Träger fordern. Außerdem deute Hr. durch einen Steinwurf derart verletzt wurde, daß er in Folge dessen Der Hr. Abg. Windthorst kann doch unmöglich behaupten, daß öffentlichen Zustände vit d. 1 in denen die staatlichen und Ration als das Unglück, was über eine Familie durch die Aus⸗ der Sozialdemokratie sei doch nicht so schwer zu finden, wie Windthorst noch auf das Preß⸗ und Vereinsgesetz hin. in den Ruhestand versetzt werden mußte. Die Hauptbetheilisten wir es bei den Bestrebungen, denen wir durch dieses Gesetz enthegen⸗ haben, genau diefelb mi em Uebel der Sozialdemokratie zu kämpfen weisung kommen kann? Deshalb ist ja eben in einer früheren Dis⸗ r. Windthorst meine. Nach einer sozialdemokratischen Flug⸗ Das Preßgesetz regele aber doch vorwiegend und in formaler verbüßen wegen qualifizirten Aufruhrs empfindliche Freiheitsstrafen. nettens eechet, 1 Eintt eh ehetlschen Crörterung, die sozial dort noch viel deeege vig stathfaneir; dcg kussion festgestelt worden, daß Sammlungen für die Familien schrift sei das geistige Band, welches die sozialdemokratische Beziehung das Preßgewerbe, und wenn man gar von einem He Fhenach dse öke egssaüte und Umgehans vnch 8 9 nm gefs dich ga. un thun da⸗ e. ch expnere len an dda8, nes dich Sie Fas galäine⸗ 8 ee h ee Seeaen, eesh n 889 sten 8 nese eb nench 28 Soggüengeees nicht vee S. unascglinge, 5 nncenggh “ sücem denh 2 Vereinsgeses sprecg, se gebe es jchech ü 9 EE“ b 1 eee her mißt immer die gewaltsame Natur di 8g. r. wirklich Eulen nach Athen, wenn ich dem hohen Hause das noch vor⸗ Ja en für die ausgewfesenen Agftataee alen politischen und ökonomischen Umwälzung. des seien niche. gebe in den Einzelstaaten verschieden autende fär die öffentliche Sicherheit bedroht ist, di ung d D soziale fiche 8 Fneuang 1 dn den Veretigte Setnaien verfoist hat, einzelne Siid negtte ahauzn e semn 8 -seß ve üön firge b aus ähnlichen Schrifteneund Zeitungen geben. „Die einige Staaten hätten gar k. Das Henae 1 8 behren. Zu einer Abänderung des Ausnahmebezirks lag keine Ver⸗ . 5 veßn nicht nögb zu sein. Ich erinnere Sie — ich immer radikaler wird, daß die gemaͤgigten Meanfa 8 8 ö denkliche Sache. Denn ich werde in jedem Fall, wo er eg thuf laldemokratische vi tuß gn he Stene de fahcen Nülche eehg 8 d9 “ Die re thagese lch f gäsg Fer rogramm der von u 8 b lär behe en — an das, was ich über das neueste an die Ritter der Arbeit — in der letzten Zeit Hunderttause de ihrer mit Recht erwidem können: dieses Gesetz hat den humanen Swed; L“ stte Fühe bens 8e üsse das aae eichsgesezgscnavich daner B 2 68 8 din 9 artei hier 2v 7 üap ke und durch das Gesetz auch proscribirten Anhänger verlieren, und daß die auf den Umsturz gericht len Agita⸗ dem Schutz der bestehenden Gesellschaftsordnung zu dienen; wenn wir nicht aufreizend wirken? In einem Blatte ständen auf Seite 1 als gemeingefährlich anerkannten Bestrebungen sollten mit Das Großherzoglich hessische Ministerium des Innern und der erren sind nicht in E. etzt habe. Der Parteitag in St. Gallen — die tionen fortwährend an Stärke gewinnen unter einer Gefet ebung, Pmige von uns beklagte, aber nothwendige Maßregeln auf Grund diese die schönen und erhabenen Worte der Kaiserlichen Botschaft in Wassen bekämpft werden, die theils scharf, theils stumpf seien. Justiz hat auf Grund des §. 28 des Gesetzes gegen die gemeingefähr⸗ at im ganzen Zusammenhange seiner Erörterungen iskussionen werden k Es i oedach sebes töfsen müsec sasaltnriche den rlaß das Gesehe uc. bbbeiö;;öbgeee 1164“ nes 8 Sn dügthorn ae nane 89 nh ihen neüresunag, a Snaelhengtr be 58 hdene dde⸗ nam dat he gamen Zusanmenhange 11 — 8.ne z sist vath⸗ 1“ . 3 1— emeinen secht. r. indthorst sei ja nur kon⸗ enehmigung des Bundesraths für den reis enba ie am chaftsordnung ben dhh henvfäcun ö . man behauptet, daß eine Folge unseres deutschen Soziclisten⸗ wendig nasäfn., n noch S . gehe. So lange so etwas geschrieben werde, müsse die Regie⸗ isi igefü ür die Zei EE— 1. erklärt: unser gesetzs die Züchtung oder Verbreitung des Anar chismus di st dann noch zum Schluß mir ein Wort erlauben über rung die Mittel haben, derartigen Bestrebungen entgegen⸗ msturzbestrebungen seien nicht zu präzisiren, er beigefügten Beschlusses vom 6. d. Mts. für die Zeit vom 11. Februar vrücldemokratischen R 1 parlamentarische Etablirung der gewesen sei. Es wurde nun wieder, wie schon bei früherem Anl ie Frist, weil ja allerdings gesagt werden muß, daß wir sehr %¼ yzutret Fgatrij Red li ber von ihm an sei ahlreichen bis zum 30. September d. J. von Neuem erlassen. eesescen tgecepesee werr. Wrewet r Figenebums. Winbiharst beute gefagt; einer Zdee tonne man nich 111“*“ berührt sind, daß die Malorikät des Reichen dem bne sgegengrn de etan kgs-e ses ehe chan wett Fantei⸗ Hunden die mit ihm für dee Verlängerng. chon Biese Unordmungen Relche darch den ⸗eechtz adtgeff. wann * densgk, um. . ne ene; aznedehenften, nesf 8 nich e uns nur eine zweijährige Verlängerun ugestehen ktischen Grunde, weil man dera ige Ag p 8 4 38 1 die für landespolizeiliche Verfügungen vorgeschriebene Weise bekannt Perafas he n . se, dheenenn öö aben, Fimpft werden. 1“ ic; agc. d, ich siee a wird Hiese zweilährigen rist, a⸗ eser hier im Lande beauffichtigen konne, als im Auslonde, wiederholt gestimmt hätten. Er stehe seinerseits auch auf dem diensüßt worden sünd, erwiesen sich aus wee Beandenfean nath demn ist seilg nsct hf kwfäig 9 ffamm sch sagn 8 dn, bampft werden lenwien, Die Geschichte der Jaguisttion sst ja de gese 9. von vielen anderen Rücksichten, welche die Majorität vielleicht in der Schweiz. Positive Paßa⸗ eln im Interesse Standpunkt, daß es ganz korrekt sei, wenn ein derartiges wendig. sberwjegende Fheli der a † 6 schen — oren doc gof bem Hoden um zu beweisen, doß man te bes Pichüb on da, * bcvigen, nicht weiter zu gehen, mit wesentlich darauf beruhen, der berechtigten sozialdemokratischen Bestrebungen halte auch Gesetz von Zeit zu Zeit wieder in Bezug auf seine Fortdauer Die geheime Organisation der sozialdemokratischen Partei im Der He hiehrggen Pe — eln erlaubt habe. Märtyrer schafft. Alss der Auffafsung ist wohl kein 1 1 1 8 e bei einem früheren Erlaß selbst nur eine zwei⸗ er für nothwendig. Er zähle dazu auch die eseitigung der oder die Möglichkeit seiner Abschaffung diskutirt werde. Bei Kreise Offenbach besteht zweifellos fort. Sie war durch eines ihrer vir Dch vd nec,m ed 0”. meim nun;“sa, sse sehr eipihfirter cast. .e .. dee egafiongn76 Beweclag. inr b gel erlängerung vorgeschlagen haben. Die verbündeten Regierungen Pacht⸗, der Frauen⸗ und Kinderarbeit Beschränkung der dem Vorschlage, es auf zwei Jahre zu verlängern, habe seine Mitglieder auf dem Parteitag in St. Gallen im Jahre 1887 ver⸗ bungen im höchsten Grade diese sozialrevolutionaͤren Bestre⸗ überhaupt vertheidigungsfähig ist, mit Polizeimaßregeln aus d 8— 89 allerdingg der Meinung, daß die Frage des Maßes ver (s⸗ Sonntagsarbeit und Allem den Schutz der nationalen Partei ausdrüchlich erklärt, sie wolle dies deshalb, damit der treten, unterhält fortwährenden Zusammenhang mit auswärtigen bungen im doch r2 29 8 Feefebelhc⸗ und gemeinschädlich sind, so geschafft werden kann. So v hevh Sarettereh g6 necnh — 9 18 der Frist diesem Gesetz gegenüber eine prinzipielle nicht ist. Arbeit gsarbeit und vor Allem den t egenwärtige R 1 J bas noch in der Lage sei den ernsthaften Parteigenossen, namentlich solchen in sennffan a. M., und übt noch Gebiete des eesaumlunasrechts 1“ k6 — binshe ihö in der Lage ist, uns gegenüber mit Grüͤnden zu vfinasnfel wünde ne Steluang seic vennn die ge girrxasen den Standyun Abg Bebel: Der Minister von Puttkamer habe gemeint Persuch zu machen, von diesem temporären Gesetz zu einem 6re großen Pn tee e,g Pwerk casaens 5 Sg. - 1 en, so w. inli tten hätten, e om . : Der Me e 8 7 8 8 e; “ Caes hend sehandhaht, genügen müßte, um] Lage gewesen sen, vühn nt E111““ Leit L“ Gesetz überhaupt ohne Frittertreckung iu daß Sammlungen für die Unterstützung von Familien Aus⸗ dauernden Pie gelangen. Mehrere Redner anderer Parteien sagzaldemokratisch Propaganda waefg, seseter⸗ ieee e 1 Reichstag mit diesem Gesetz cse Feecsen Regierungen und auch der gehen. Aber ich frage: was ist in der sozialdemokratlschen faläflen; ic meine in dem Sinne, daß das Gesetz so lange dauern gewiefener gestattet seien. Er (Redner) konstatire, daß auch hätten ihre⸗ ichülfe versprochen; er hoffe, daß im Verein anstalteten Festen erscheinen die bekannten Führer der Sozial⸗ hauptung ist bisher noch von keiner Sece er gene Nun, diese Be⸗ Bewegung, derjenigen, die wir hier vor uns haben, geistig Haagt dls nie Sgher da sind, welche seinen Erlaß nothwendig ge⸗ vor 14 Tagen hier in Berlin einer seiner Genossen bestraft mit den Bundesregierungen ihre Bemühungen von Erfolg demokraten aus Sffenbach und Umgegend und fielen dmush shen eeeeece, newesen, von e geste und ich und ideell? Doch sicherlich nur äußerst wenig. Vielleicht liegt die wird j 8 n G. enn natürlich unter dieser stillschweigenden Klausel worden sei, weil er eine Sammlung zur Unterstützung der gekrönt sein würden. Anhängern das Bestehen und die Leitung der Partei vor die Augen, eöö““ em rn g. Dr. Windt⸗ Sache so, daß die Agitatoren die Arbeitermassen mit der Ueberzeugung Z gef eseß erlassen, daß man es aufhebt und zwar bei einem Familien Ausgewiesener vorgenommen habe. Als der Rechts⸗ Damit schloß die Diskussion. Die fortwährende Verbreitung des Zuͤricher „Sozialdemokrat⸗ ist nehmen. Ich, weiß za, daß 8Sgvgeen, g de. tege e ss gahe an pu. Ie Zakunft 3 bis e Stunden Arbelts.. 2 Sech . reds asscset, abahataae gig vheftatdee ist. anwalt des Belagten darauf hingewiesen, daß der Vorgänger Persönli bemerkte Abg. Dr. Windthorst: Die Abstimmung gleichalls auf die Thätigkeit der Parielleting zurückzuführen. is 1878 gper der de Derkesson,⸗ ber de ese Borfage erm ahnlicher ft st 8- Ferceeh dh hhen e efe.evren bäheh “ Das auch der Grund, welcher die Ratungeftist perstand gesigige sns ie; des Fmnern Uer Zeit 888 dürurd ha sein verds aarg Freister nh 8 Pnct eng,ge ün, ö“ e bheonng Hereisg a dee hegche 11111“ e⸗ worscn ee man bsett pagals „ — je ei „um sie zusammen⸗ wird, das Gese 2 1Re 1 1 en habe, nach welcher solche Sammlungen nicht strafbar sein e Mehrheit des Centrums zu finden sei. 9 1 “ 8 preußischen Regierung vor, daß sie das bestehende vvöe saschweigen, zu. fecler Partei, die schließlich zum Umsturz aller Ver⸗ Daß wir 8 vnzunehmer, selhst EZöö ch ten, habe 8 Vlcher 85 Antwort gegeben, üüher habe Zunächst wurde die Verlängerung des Gesetzes sind Fün Frankiere . . 888 den neesfaeh ee⸗ b en peyolutionaͤren Zuckungen und Umtrieben, denen wir uns damals ir haben es in der That mit einer d sgeschlagen haben, beruht einfach auf dem, was hier schon ie Reichskommission zu entscheiden. Möchte der Minister zur⸗ auf 5 Jahre gegen die Stimmen der Deutschkonservativen Sozialdemokratie unter dem 16. Bezember 1886 angeordneten Maß⸗ Cee ““ 1e1““ . arauf erwidert worden von meinem! nicht anders einschranken und eindämmen kann, als durch ein Geses den tneren bgtjcbec⸗ 8 Füefenigen e feriweeehiaf - 8 nag un 8. — est bi⸗ Sammadan e Famalg. 5 ö“ Ueemadehe nfeaanc⸗ vurg 89 1u efch lag femf hattegd Se 8 108sgferban Uhhaues —1SS 88 86 . rießlich, wenn diese sewiesenen habe. Der Minister habe einzelne Stellen aus! zw ei Jahre mit gegen limmen be⸗ ossen. ! zum 30. September aufs Neue in Geltung gesetzt worden.

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