1574641 Fabrik für
A. Scharffenorth & Co. — Memel. Commandit⸗Gesellschaft auf Aktien.
Knochenkohle K chemische Produete
Siebenzehnter Rechnungsabschluß für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1887.
Bilance-Conts.
Debet.
An “ und Gebäude⸗Conto:
uchwerth am 1. Januar 1887 . . . . . . . . . . . ℳ 209500
dazu Neubau der zweiten Schwefelsäurefabrik. 1“ 85000
ca. 3 % Abschreibung Maschinen⸗Conto:
Buchwerth am 1. Januar 1887
ca. 10 % Abschreibung Grundstücks⸗Unterhaltungs⸗Conto: Vorräthe am 31. Dezember 1887 von Reservetheilen zu den Maschinen, Blei, Lederriemen ꝛc. ꝛc. laut Inventur, angenommen mit . . . . . . . Fabrit tenfilien Gauto : Buchwerth am 1. Januar 1887 ℳ 4750.— dazu: Neuanschaffungen . . . . . 8 “ 1
294500 8900
ℳ 3A—Nℳ
285600
57800
ca. 5 % Abschreibung
Laboratorium⸗Conto: Buchwerth am 1. Januar 1887 . . . . 1 “ ℳ 380.— dazu: Neuanschaffungen . . . . . . . öö
Abschreibung
Comptoir⸗Mobilien⸗Conto: Buchwerth am 1. Januar 1887 . . . . 8 “ ℳ 1140.— dazu: Neuanschaffungnn . . . . . y11113““
Abschreibung
Betriebs⸗Materialien⸗Conto: Vorräthe am 31. Dezember 1887 an Oel, Petroleum ꝛc. ꝛc. laut Inventur,
11* Rohmaterial⸗Conto. Fabrikat⸗Conto.. . . Bestände laut Verpackungs-Conto .. . 1 Inventur. Brennmaterial⸗Conto. . . . . Assecuranz⸗Prämien⸗Conto: pro 1888 vorausbezahlte Prämien. Cassa⸗Conto: Baarbestandd.. Diverse Debitores: ausstehende Forderungen Bankier⸗Guthaben:.. Wechsel⸗Conto: Bestand an Wechseln
. .
Conto dubioso: zweifelhafte Forderungen angenommen mit.
Credit. Actien⸗Capital⸗Conto . . . . . . . Grundschuldbrief⸗Conto “ Accept⸗Conto. . .. RRRditoresö Reservefonds für zweifelhafte Forderungen: 11611411 1 auf bereits abgeschriebene Forderungen mehr eingegangen als verloren ziife Netie in Reserve gestellt . . . . . .. . ... Reparaturen⸗Reserve⸗Conto: Saldo am 1. Januar 1887 c“ aufs Neue für nöthige Reparaturen in Reserve gestellt.. Reservefonds⸗Conto: Saldo am 1. Januar 1887. 10 % de ℳ 66219.54.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto..
ℳ 8000.— 90.70
5800,—
52000
3500
1140
450 131284 183541 5800 4194 3193
347 138383
9600 11631
248
835093 31
1909
809070
6250— 4000 — 10250
26520 05 6621 95
420000 150000 104085 48917
10000
33142 — 59597,59 835093 31
Gewinn- und Verlust-Conto.
“ 8 Debet. Fabrik⸗Grundstück und Gebäude⸗Conto: ca. 3 % Abschreibung de ℳ 294500.—
Maschinen⸗Conto: ca. 10 % Abschreibung de ℳ 57800.— Fabrik⸗Utensilien⸗Conto: ca. 5 % Abschreibung e; 4955.25
bschreibung Abschreibung
Maschinen
Laboratorium⸗Conto:
Comptoir⸗Mobilien⸗Conto:
Grundstücks⸗Unterhaltungs⸗Conto: — W allgemeine Verbesserungen und Reparaturen an Grundstück, Gebäuden u. Umbau der alten Bleikammer . . . . . . ““ Wee....]
Betriebs⸗Materialien⸗Conto: Verbrauh. Brennmaterial⸗Conto: 67776725252
Verpackungs⸗Conto:
Verbrauch an Säcken und Fastagen..
Assecuranz⸗Prämien⸗Conto:
pro 1887 verausgabte Prämien.
Handlungs⸗Unkosten⸗Conto . .
E—“¹“] b
rbeitslöhne⸗Conto 8
Reparaturen⸗Reserve⸗Conto . ..
Reservefonds für zweifelhafte Forderungen
Reservefonds⸗Conto:
10 % de ℳ 66219.54 .. ö“ 1“
. .
1* Gewinn 5 % Dividende de ℳ 420000 Actien⸗Capital . . . . . “
von den dann verbleibenden ℳ 38597.59: 60 % den Actionären (5 ½ % de ℳ 420000) 25 % dem “ haftenden Gesellschafter. 12 % dem Aufsichtsrath . . . . . . . . 3 % dem Geschäftspersonal 116*“
de ℳ 38500
8
Per Fabrikat⸗Conto: für den ermittelten Bruttogewinn..
Credit.
Memel, den 31. Dezember 1887. Der persönlich haftende Gesellschafter. A. Scharffenorth.
8900 5800 255
141 113
’ 13352 9698 6221
21000
23100 9625 4620 1155
97
50597 50
2₰
Sv17
234911,17 234911 17
157463] Fabrik für Knochenkohle K chemische Produete
A. Scharffenorth & Co., Memel, Commandit⸗Gesellschaft auf Actien. „In der gestern stattgehabten Generalversammlung ist die für das Geschäftsjahr 1887 vorgelegte Bilance genehmigt und die Vertheilung einer Dividende von
Dieselbe kann vom sowie im Scharffenorth 10—12 Uhr
Memel, den 21.
Herrn
10 ½ % oder ℳ 63 pr. Aetie beschlossen worden. onnerstag, den 23. Fe⸗ bruar er. ab im Büreau unserer Gesellschaft, Comptoir des in den Vormittagsstunden von . gegen Einlieferung des betreffenden Dividendenscheines erhoben werden.
Februar 1888.
Der Aufsichtsrath
Alfred
8 1 Sechsundfünßzigster Abschluß der Berliner Hagel⸗Assecuranz⸗Gesellschaft
für das Jahr 1887.
Gewinn- und Verlust-Conto.
h Einnahme. 1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjahre (vacat). ““ 1“ 2) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre. (Nicht verbrauchter Theil der in der vor⸗ jährigen Bilanz zurückgestellten Reserve für nach Abschluß liquidirte Kosten, mögliche Ausfälle u. derg)l)) . c 3) Prämien⸗Einnahme (abzüglich der für fortgesetzte Versicherungen und gegen Ver⸗ pflichtungen auf mehrere Jahre vöö Ermäßigungen) für: a. 17582 direct geschlossene Versicherungen über 70 325 977 ℳ Vers.⸗Summe b. Rückversicherung (vacat). 4) Nebenleistungen der Versicherten: Police⸗Gebühren 5) Zinsen, abzüglich der verausgabten .. . . . . 6) TCoursgewinn auf Werthpapiere (vacat). 7) Sonstige Einnahmen (Vacat).
Ausgabe. 1) Rückversicherungs⸗Prämie (vacat) 2) Entschädigungen (einschließlich ℳ 30 656.27 Regulirungskosten) für 1173 Schäden 3) Abschreibungen (vacat). 4) Verwaltungskosten: a. Provisionen der Agentenn ℳ 91 514.65 b. Sonstige Verwaltungskosten. 103 571.94
8 Sonstige Ausgaben: Reserve für nach Abschluß liquidirte Kosten, mögliche Ausfälle u. dgl. 6) Gewinn: a. Statutenmäßige bez. contractliche Tantième des Aufsichts⸗ raths und der Directioenn. . ℳ 20 629.21 Dotirung des gesetzlich vorgeschriebenen Reservefonds mit 17 1sb ö“ .
144*“ʒ Reservefonds nach §. 40 „ 153 000.—
Dotirung des statutenmäßigen kc4* 8 Dividende a. 1000 Actien à153 ℳ nach §. 40 Nr. 3 des Statuts 153 000.—
343 820 22
Bilanz. Activa. 1“ 8 1) Forderungen an die Actionaire für noch nicht eingezahltes Actien⸗Capital, gedeckt durch 1000 Stück Sola⸗Wechsel à 2400 ℳ . . . . . . . . . “ Rückstände der Versicherten (vacat). Außenstände bei den Agenten aus 1887. ℳ 15 216.75 Guthaben bei Bank⸗Instituten wegen nieder⸗ 1166656555“ 600.— Im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das laufende Jahr treffen 4 533 65
. 82
2) Sonstige Forderungen: a. b.
c-6*“
4) Capital⸗Anlagen: a. Hypotheken⸗ und Grundschulden (vacat).
b. Werthpapiere: 150 000 ℳ 4 % Preuß. consolidirte Anleihe zum Course vom 31. Dezember 1883 à 102.10 . ℳ 153 150.—
c. Wechsel (vacat).
d. Lombardforderungen „ 796 800.—
5) Bruttowerth der Grundstücke (vacat.) 6) Inventar (abgeschrieben).
Passiva. 1) Begebenes und noch vorhandenes Grund⸗Capital in 1000 Stück Actien à 3000 ℳ. 2) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: 2. für erst nach Abschluß liguidirte Kosten, mögliche Ausfälle u. dgl.. . . . b. für noch nicht verdiente Zinsen (vacat). 3) Hypotheken und Grundschulden, sowie sonstige in Gelde zu schätzende Lasten (vacat). 11666H6 5) Reservefonds: a. Pieplich vorgeschriebener: 8 estand am 1. Januar 188858 ℳ 9 325.84 8 Hierzu sind getreten gemäß Art. 185 b 8 des Gesetzes über die Actien⸗Gesellschaften vom 18. Juli 1884, 5 % des diesjährigen Reingewinnes mit . b. durch das Statut eingeführter: Bestand am 1. Januar 1887 . ℳ Hierzu sind getreten, gemäß §. 40 1899000 216000.—
„ 17 191.01 ℳ 26 516.85
63 000.—
804 283
2 400 000
65 350 3 360
3 418 6609
Nr. 3 des Statuts . . . .. Die beiden Reservefonds betragen demnach zusammen . . . . 6) nach §. 40 Nr. 3 des Statuts. A““
1 Beerlin, den 1. Januar 1888. 8 f Berliner Hagel⸗Assecuranz⸗Gesellschaft von 1832. A. Herz, Director. Geprüft und richtig befunden: Der Aufsichtsrath. Mendelssohn. Ed. Rieß. E. Veit. Genehmigt von der Generalversammlung vom 22. Februar 1888.
7
terbock. . F.
3 000 000 2 514
20 629 ˙2
242 516,85 153 000—
3 418 66094
A. Zwicker.
[57461] [157341]
Sebastianus Baugesellschaft. Aktiengesellschaft zu Zülpich.
Bilance pro 31. Dezember 1887. Activa. Schützenhalle mit An⸗ und Zubehör, Werth ℳ 9000 Rückständige Zahlungen auf Aktien . . . „ 885 Rückständige Zinsen. “] 8 ren Summe ℳ 9897
in Liquidation.
ihre Ansprüche schriftlich anzumelden. Hamburg, 15. Februar 1888.
Vorschuß⸗Bank von 1880
In der Generalversammlung am 22. Oktob. 1887 wurde die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Die Gläubiger derselben werden hierdurch aufgefordert,
Friedrich Ockershausen, Liquidator, Altonaerstraße Nr. 38II.
¶;smmEmnEmemneREEnemnmgRnRnUnmnmnnn
essee Passiva. 1 rewtal.... 7⸗ 9000 Kapitalrest bei Erben Schmitzt —2 897 Summe ℳ 9897 Die Schützenhalle blieb auch in 1887 der hiesigen Sebastianus Bruderschaft gegen Uebernahme der Unkosten und Kapitalzinsen zur Benutzung überlassen. Zülpich, den 19. Februar 1888. Der Vorstand.
[554
[57481] Actien⸗Gesellschaft Hohenstaufenbad und trockenlassende in Liquidation.
Nachdem durch Beschluß der Stadtverordneten⸗ Versammlung die Stadt Köln als alleinige Actio⸗ nairin des Hohenstaufenbades die Actien⸗Gesellschaft aufgelöst, solches bei dem Königlichen Handelsgericht in Köln unterm 4. Februar d. J. angemeldet und eingetragen worden, fordert der Unterzeichnete, seitens der Stadt Köln als Liquidator ernannt, die Gläu⸗ biger der Aectien⸗Gesellschaft Hohenstaufenbad auf, sich bei ihm zu melden.
Köln, den 20. Februar 1888.
A. Hegener, Director der Gas⸗ und Wasserwerke,
Magdeburg.
[52007]
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
47] Der echte Hausschwamm
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49.
Dritte Bei “ s-Anzeiger und Königlich Preußische
Berlin, Donnerstag, den 23. Februar
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32. bezogen werden.
und Königlich Preußischen Staats⸗
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
für das Deutsche
Das Central 1 Handels⸗ Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Reich.
(Nr. 49.)
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
—
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Her Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klassce.
III. F. 3173. Verstellbare Körperform für Kon⸗
fectionszwecke. — Emilio Ferrari in Turin,
Rue Roma Nr. 35; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW.
„ J. 1722. Verschlußvorrichtung für Hand⸗ schuhe und andere Kleidungsstücke. — Edwin John James in London, Argyll Place 7; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin.
v. EL. 4588. Stableitung für elektrische Minen⸗ zünder. — / Johann Lauer, K. K. Oberst⸗ Lieutenant in Wien VI., Getreidemarkt 9; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW.
„ P. 3531. Aus mehreren Theilen bestehender Gezähemeißel. — Friedrich Pelzer in Dort⸗ mund, Holländischestr. 18.
vI. B. 8174. Verfahren zur Klärung des Bieres auf dem Lagerfasse ohne Späne. — Hugo Beckmann in Schützenstraße bei Solingen.
St. 1946. Vorrichtung an Filtrirapparaten zur selbstständigen Entleerung des Restinhalts in filtrirtem Zustande. — Heinrich Stockheim in Mannh eim.
IX. G. 4031. Verfahren und Maschine zur Her⸗ stellung von Bürsten und Besen. — Jean Victor Gane in Wien, Hernals⸗Stiftgasse 19; Ver⸗ treter: C. Gronert in Berlin.
X. V. 1162. Vorrichtung zum Comprimiren von Kohlen mittelst Transports und zur gleichzeitigen Beschickung des Kokesofens. — Vereinigte Königs- und Lauraähütte, Aktiengesell⸗ schaft für Bergbau⸗ und Hüttenbetrieb in Berlin.
XX. B. 8149. Neuerung an Erdtransportwagen mit kippbarem Boden. — August Below in Eupen.
XXI. E. 2141. Neuerungen an Phonographen und Phonogrammen. — Thomas Alva- Edison in Llewellyn Park, Grafschaft Esser, New Jersey, V. St. A., und George Edward Gouraud in Beulah Hill, Norwood, England; Vertreter: Garl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/1 10. XVI. P. 3409. Bunsenbrenner für Gas⸗ glühlicht⸗Beleuchtung. — Julius Pintsch in Berlin 0., Andreasstr. 72/73.
XXXV. H. 6304. Steuerung für hydraulische Hebmaschinen mit theilweisem Rücklauf des Druckwassers beim Niedergange der Maschine. — C. Hoppe in Berlin N., Gartenstr. 9.
L. 4499. Becherwerk zum Heben von Flüssigkeiten. — Robert Linke in Freystadt in Schlesien.
XXXVI. F. 3508. Neuerung an Temperatur⸗ Regulatoren; Zusatz zum Patenfe Nr. 41 264. — Firma Fischer & Stiehl in Essen a. d. Ruhr. b
XELII. G. 4525. Controlvorrichtung für Manometer. — Gradenwitz & Taenzer in Berlin 8, Brandenburgstr. 6.
P. 3568. Controlvorrichtung für Droschken⸗ führer. — Michael Prandstätter in
München. XLVI. G. 4568. Neuerung an Gas⸗ und Gasmotorenfabrik
Petroleummotoren. — Deutz in Deutz.
XELVII. H. 7554. Mischventil für zwei Flüssigkeiten mit Ventilhebung durch dreh⸗ und verschiebbare Kegel. — Joseph Horath in Oggersheim.
Sch. 5054. Hohleylinder⸗Reibungskuppe⸗ lung mit für die Bremsbacken gemeinsamer Ring⸗ feder. P. M. Schiersand in Kappel⸗
Chemnitz. W. 4979. Differential⸗Zahngetriebe mit Zapfenparallelführung. — Dr. Alfred Wohl in. Berlin und Samul Wolfson in St. Peters⸗ plurg; Vertreter: Gustav Ad. Dittmar in Berlin. XELIX. R. 4571. Herstellung von Schrauben⸗ federn aus Draht. — Lewis Roberts und George Clinton Sconleld in New⸗York, 155 Broadway; Vertreter: Brydges & Co. in
Berlin SW., E“ 101.
LIX. Sch. 5084. Dampfwasserheber; Zusatz zu Sch. 4892. — W. sSchönicke in Gera, Reuß. 8
LXI. Sch. 5029. Leiter mit Aufrichtung und Stützung am Bock des Leiter⸗Dreiecks. — Paul Schmahl in Biberach a. d. Riß.
LXVIII. F. 3520. Vorrichtung gegen das Herausziehen der Schlüssel bei geöffneten Schlössern. — August Friesekothen in
BVelbert. LXXVI. S. 4115. mit selbstthätiger, veränderlicher Fadenführung jeder einzelnen Spindel. — Ferdinand Spelda in Jägerndorf, Oesterr.⸗Schlesien; Vertreter: F. Engel in Hamburg. 1 LXXX. R. 4510. Verfahren, aus Infusorien⸗ erde feste, widerstandsfähige Gebrauchsgegen⸗ stände herzustellen. — G. W. Reye & Söhne iin Hamburg, Sonninstr. 22. LXXXV. D. 3309. Zerstäuber. — Dreyer, Rosenkranz & Droop in Hannover. Berlin, den 23 Febr ar 1888. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski
Kettengarn⸗Spulmaschine
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Neichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. XX. B. 7997. Zug⸗ und Stoßvorrichtung für Feldbahnwagen. Vom 27. Oktober 1887. XXX. W. 4829. Tropfflasche mit regulir⸗ barem, selbstthätigen Auslauf ohne Herausnahme des Stöpsels. Vom 6. Oktober 1887. Berlin, den 23. Februar 1888. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im „Reichs⸗Anzeiger“ bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Klasse.
XL. Nr. 40 316. Arthur James Balfour in Carlton Gardens Nr. 4, London und James Edward Hubert Cecil Viscount Cranborne in Arlington Street, London; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. — MNetalllegirung. Vom 12 Juni 1886 ab.
XLII. Nr. 35 810. Aktiengesellschaft Aktie- bolaget Separator in Stockholm; Ver⸗ treter: Oscar Villaret in Berlin, Baruther⸗ straße 18 II. — Verfahren und Apparat zum Bestimmen des Fettgehaltes von Milch. Vom 17. Juli 1885 ab.
„ Nr. 41 248. G. Stiller in Dresden. —
Stockzirkel. Vom 18. Februar 1887 ab.
XILV. Nr. 14 101. Aktiengesellschaft Aktie- bolaget Separator in Stockholm; Ver⸗ treter: Oscar Villaret in Berlin, Baruther⸗ straße 18 II. — Schleudermaschine zur Scheidung zusammengesetzter Flüssigkeiten von verschiedenen spezifischen Gewichten. Vom 23. Januar 1879 ab.
Nr. 17 423. Aktiengesellschaft Aktie- bolaget Separator in Stockholm; Ver⸗ treter: Oscar Villaret in Berlin, Barutherstr. 18 II. — Neuerungen an dem Schleudergefäße des de Laval'schen Separators; Zusatz zu P. R. 14 101. Vom 18. Juni 18881 ab.
Nr. 29 218. Aktiengesellschaft Aktie- bolaget Separator in Stockholm; Ver⸗ treter: Oscar Villaret in Berlin, Barutherstr. 18 II. — Muffe zum Reguliren des Auͤsflusses bei Schleudermaschinen für Milch und dergl. Vom 4. April 1884 ab.
Nr. 38 315. Aktiengesellschaft Aktie- bolaget Separator in Stockholm; Ver⸗ treter: Oscar Villaret in Berlin, Barutherstr. 18II. — Handschleudermaschine. Vom 13. Februar 1886 ab.
Nr. 42 627. J. Frech in Schorndorf, Vorstadt, Württemberg, und Elias Missel in Stuttgart. — Schüttelgabel. Vom 16. Juli 1887 ab. 1 Berlin, den 23. Februar 1888.
Kaiserliches Patentamt. Bojanoocski.
Aenderung des Vertreters In der Patentrolle ist bei Nummer 36 032 ver⸗
merkt worden: Laut consularisch beglaubigter Urkunde
9. Juli 1887 8 1 1- Bal ne 1888 ist an Stelle von Max H. Thiemer in Dresden „Rudolf Schmidt in Dresden, Schloß⸗ straße 33 II.“ zum Vertreter bestellt. Berlin, den 23. Februar 1888. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
[57617]
vom
[57619]
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
I. Nr. 40 395. Verstellbares Transportband an einem elektromagnetischen Aufbereitungsapparate.
III. Nr. 41 964. Walzenpresse mit Kleister⸗ apparat zur Herstellung von Absteifstoff für Korset⸗Einlagen.
IV. Nr. 37 040. Dochte.
V. Nr. 35 875. Fangvorrichtung.
Nr. 40 431. Hand⸗Schräm⸗ Kerb⸗
apparat.
VIII. Nr 35 333. Wickelbrett für Meß⸗ und Wickelmaschinen mit Ein⸗ und Ausspannvorrich⸗ tung.
„ Nr. 39 118. Vorrichtung an Scheermaschinen für Gewebe zum Transportiren und Ansammeln der Scheerflocken.
„ Nr. 40 250. Neuerung an Maschinen zum Aufdrucken von Mustern auf Wachstuch.
X. Nr. 28 077. Neuerung an Dampftelleröfen.
XI. Nr. 35 245. Verfahren und Einrichtung zum Heften von Büchern.
„ Nr. 35 365. Heftmaschine mit selbstthätiger Klammerbildung.
„ Nr. 35 865. Apparat zum Einstellen und Festlegen der Buchdeckel beim Pressen von Buch⸗
rücken. „ Nr. 40 128. Fadenheftmaschine. XIII. Nr. 27 490. Neuerungen an Flamm⸗ röhren für Dampfkessel. Nr. 36 759. Neuerung an magnetischen
Wasserstandszeigern mit Alarmpfeife
Lampenbrenner für runde
und
Klasse.
XVII. Nr. 38 733. Neuerung an Vacuum⸗ Eismaschinen mit Vacuum⸗Gefrier⸗ oder Kühl⸗ sähhner, in welche die Gefrierzellen eingehängt ind.
XVIII. Nr. 12 196. Neuerung an dem unter Nr. P.⸗R. 6080 patentirten Verfahren zur Her⸗ stellung von Ofenfuttern.
XX. Nr. 6129. Selbstthätige Kippvorrichtung für Eisenbahnwagen.
Nr. 35 603. Transportable
Feldbahnwagen. „ Nr. 39 515. Antriebvorrichtung für Pferde⸗ elektrische
bahnwagen. 27 192.
XXI. Nr. Apparate.
Nr. 27 952. Neuerungen an Telephonen.
Nr. 36 390. Neuerung am Telephon.
Nr. 36 845. Neuerung am Telephon; Zusatz zum Patent Nr. 36 390.
Nr. 42 066. Control⸗Weckschaltungen.
Nr. 42 155. Vorrichtung an den Morse⸗ apparaten, welche Zwischenämtern mit nur einem Apparat das Abschalten gestattet, indem sie die abgeschalteten Aemter in Kenntniß erhält, wie weit die Leitung nach jeder Seite frei ist.
XXIII. Nr. 40 101. Neuerung in dem Ver⸗ fahren zur Herstellung von Seife unter gleich⸗ zeitiger Gewinnung einer glycerinhaltigen Lauge.
XXV. Nr. 23 314. Knulirwirkstuhl zur Her⸗ stellung von Farbenmustern.
XXVII. Nr. 41 681. Selbstthätig verstellbare Schiebersteuerung für Compressoren.
XXXI. Nr. 13 599. Gießtrichter für rotirende Formen. 8
XXXIII. Nr. 34 900. Als Kopfkissen benutz⸗ barer Handkoffer.
Nr. 35 196. Vorrichtung zum Auseinander⸗ spreizen einer Hand⸗ oder Reisetasche beim Oeff⸗ nen derselben.
XXXIV. Nr. 18 651. Neuerung an Wasch⸗ maschinen
Nr. 35 099. Strebe für Bilderrahmen und andere Gegenstände, welche zugleich als Aufhänge⸗ vorrichtung dient.
Nr. 35 485. Vorrichtung zum Verstellen der Rückenlehne für Stühle.
Nr. 41 932. Sicherheitsvorrichtung an Be⸗ hältern zur Aufnahme von Münzen, Fahrscheinen, Billets u. dergl.
XXXV. Nr. 35 754. Hebelade mit Hebelschalt⸗ werk und ausrückbaren Klinken.
XXXVII. Nr. 35 540. Dachziegel.
„ Nr. 39 425. Sicherheits⸗Thür. XXXVIII. Nr. 31501. Schutzhaube Parallelogrammführung für Kreissägen. XE. Nr. 10 009. Neuerungen an Zinkdestillir⸗
öfen, bestehend in mehreren unter einander ver⸗ bundenen Retorten⸗Kammern zum Durchströmen der Feuergase mit Einlassen zur Luftzuführung.
XLII. Nr. 35 154. Richtungsmesser zur Er⸗ mittelung der Richtung von Gleisen.
„ Nr. 40 056. Telephon.
XLIV. Nr. 35 070. Vorrichtung zum Reini⸗ gen von Pfeifenköpfen. 8
XLVII. Nr. 23 054. Dreybare Kapsel für Krücken, Turngeräthe, Stiefelabsätze u. dergl.
Nr. 23 518. Selbstthätige Schmiervorrich⸗ tung mit Pendelwerk für hin⸗ und hergehende Maschinentheile.
Nr. 36 080. Schaltwerk mit Bremsbändern für Tretwerke.
Nr. 36 100. Sperrgetriebe.
Nr. 36 523. Treibriemenverbinder mit Ein⸗ klemmung der Riemenenden zwischen geriefelten Gelenkplatten.
Nr. 41 885. Schmiergefäß mit Schwimmer zum Oelen der zu bearbeitenden Werkstücke.
Nr. 42 338. Keilgetriebe zur Bewegung von Absperrschiebern. XELIX. Nr. 26 996. Maschine zur Herstellung
von Kapseln aus Draht, Bandeisen ꝛc.
Nr. 31 406. Maschine zum Abdrehen von
Wellen. b 8 Maschine zum Abfräsen von
„ Nr. 31 609. Rohrflantschen ꝛc. 4 Nr. 36 675. Maschine zur Herstellung von Stacheldraht. Nr. 40 102. Blechabbiegekluppe. Nr. 27 913. Kreislauf⸗Einrichtung für die Gebläseluft in Sichtmaschinen.
„ Nr. 36 457. Reibrollenmitnehmer Koskersteine
„ Nr. 37 094. Neuerung an Vorrichtungen zur Regelung der Zuführung des Mahlgutes bei Walzenstühlen und anderen Maschinen.
LI. Nr. 35 297. Flügel⸗Mechanik.
„ Nr. 41 636. Revpetitionsmechanik für Flügel. LII. Nr. 36 027. Einfädelvorrichtung für Näh⸗ maschinen.
„ Nr. 39 401. Vorrichtung an Ueberwendlich⸗ Nähmaschinen zur Herstellung einer vollständig flachen überwendlichen Naht.
„ Nr. 41 762. Antriebsvorrichtung für Näh⸗ maschinen.
LV. Nr. 35 244. Bügelapparat zum Abbügeln der Klebstellen an Rotationsdruckpapier.
„ Nr. 35 926. Maschine zum Firnissen, Leimen oder Färben von Papier und Geweben.
LIX. Nr. 31 857. Steuerung für einkammerige Dampfwasserheber (Pulsometer). „ Nr. 42 111. Pulsometer⸗Pumpe. LXx. Nr. 35 646. Regulator für
maschinen u. s. w. LXI. Nr. 39 33. Feuerlöschapparat.
Bremse für
Armatur für
mit
22
für
Dampf⸗
Klasse.
LXIII. Nr. 17 966. legbaren Wagenfenstern. 8
„Nr. 31 136. Sattel für Velocipede und ähn⸗ liche Fahrzeuge. Nr. 32 130. Durch Gegengewicht schließbares Fenster für Waggon⸗ und Wagenthüren. Nr. 34 884. Vorrichtung zum Ausspannen der Pferde vom Wagen. .
Nr. 38 879. Neuerung an Zweirädern.
„ Nr. 41 616. Durchlöcherte Bronzebüchse an Wagenachsbüchsen. LXIV. Nr. 35 863. Kohlensäure. „ Nr. 41 889. Flaschenreinigungsbürste mit
beweglichen Bürstenhebeln.
Neuerung an zusammen⸗
Meßapparat für flüssige
LXVI. Nr. 39 071. Apparat zur Entschlei⸗ mung von Därmen.
LXVIII. Nr. 22 452. Thürdrückerbefestigung.
LXIX. Nr. 36 138. Verfahren zur Herstellung von Garten⸗ und Rebenscheeren aus Stahlblech.
„ Nr. 40 510. Verfahren zur Herstelung von Garten⸗ und Rebenscheeren aus Stahlblech; Zusatz zum Patente Nr. 36 138.
LXX. Nr. 35 539. Verfahren und Apparat zum Aufkleben von Marken.
„ Nr. 39 070. Stahlfeder⸗Putzapparat.
15 39535. Liniirapparat für Schiefer⸗ afeln.
LXXI. Nr. 35 293. Leisten mit abnehmbarem Fersentheil. . 1
„ Nr. 39 387. Schuh⸗ und Stiefelsohlen⸗ Nagelmaschine.
LXXII. Nr. 32 694. Schloß für ein Hinter⸗ ladegewehr.
LXXV. Nr. 18 493. Apparat zur Wieder⸗ gewinnung der Soda aus Laugen.
Nr. 27 998. Verwendung des durch Patent Nr. 18 493 geschützten Apparates zur Wieder⸗ gewinnung der Soda aus Laugen zur Gewinnung von Strontian, Kali und anderen Alkalien, sowie von Schlempe⸗Asche aus Abflußwässern der Zuckerfabriken, Brennereien ꝛc.; Zusatz zum Patent Nr. 18 493.
Nr. 28 062. Verfahren zur Darstellung von Strontium⸗ oder Bariumchlorid aus den be⸗ treffenden wässrigen Sulfidlösungen mit Hülfe von Chlorcalcium und Kohlensäure.
Nr. 30 724. Neuerung an dem unter Nr. 18 493 geschützten Apparat zur Wiedergewinnung der Soda aus Laugen; II. Zusatz zum Patent Nr. 18 493.
Nr. 36 388. Neuerung an dem durch Patent Nr. 28 062 geschützten Verfahren zur Darstellung von Strontium oder Bariumchlorid u. s. w.; Zusatz zum Patent Nr. 28 062.
LXXX. Nr. 36 866. Neuerung an Charrir⸗ kluppen mit verstellbarem Stahl. LXXXIII. Nr. 40 214. Neuerung an Taschen⸗ uhren mit unabhängigem Viertelsecundenzeiger. LXXXV. Nr. 35 118. Trockencloset. LXXXVII. Nr. 31 073. Flaschenöffner mit Ausguß. Berlin, den 23. Februar 1888. Kaiserliches Patentamt. Boja nowski.
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Wenn das in einem Wechsel angegebene Ge⸗ schäftslokal oder die im Wechsel angegebene Wohnung des Trassaten oder Domiziliaten zur Zeit der Protesterhebung nicht mehr zutrifft, so ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Civilsenats, vom 12. Dezember v. J., der Protest in dem der⸗ zeitigen bekannten Geschäftslokal oder in der der⸗ zeitigen bekannten Wohnung aufzunehmen; es braucht im Protest nicht ausdrücklich konstatirt zu sein, daß der Trassat resp. Domiziliat in der im Wechsel an⸗ gegebenen früheren Wohnung gesucht und daselbst nicht angetroffen worden sei. Auch ist eine Nach⸗ frage bei der Polizeibehörde nach dem etwaigen un⸗ bekannten Geschäftslokal dann nicht erforderlich, wenn aus dem Wechsel oder aus dem Protest sich ergiebt, daß die betr. Person weder kaufmännische noch sonstige Geschäfte am Zahlungsorte betreibt und ebensowenig in dem Fall, wenn Wechsel und Protest hierüber nichts ergeben; in diesem Fall kann ohne Weiteres die Ermangelung eines besonderen Geschäftslokals angenommen und der Protest in der .“ Wohnung des Betreffenden erhoben werden.
Wie das „Deutsche Handelsarchiv“o mit⸗ theilt, belief sich der Werth der Einfuhr im Spezial⸗ handel Frankreichs während des Jahres 1886 auf 4208 Mill. Franken, gegen 4088 Mill. Franken in 1885, und der Werth der Ausfuhr auf 3249 Mill.
ranken, gegen 3088 Mill. Franken im Jahre
885. In der Einfuhr nahm Deutschland mit
334 763 434 Fr. die vierte Stelle ein. Die Haupt⸗ artikel der von Deutschland in Frankreich impor⸗ tirten Gegenstände waren während des Jahres 1886 folgende: Vieh im Werthe von 25 362 458 Fr., Häute und Pelzwerk, roh (5 256 978 kg (im Werthe von 16 865 471 Fr., Gewebe von Baumwolle (2433 493 kg) im Werthe von 16 638 452 Fr., Steinkohle und Koks (12 364 641 metr. Ctr.) im Werthe von 16 600 079 Fr., Gewebe von Wolle (1 367 8934 kg) im Werthe von 15 369 814 Fr., Hölzer, gemeine, im Werthe von 15 141 761 Fr., Papier, Pappe, Bücher und Stiche (4 993 816 kg) im Werthe von 13 373 007 Fr., Bier (23 380 720 1) im Werthe 8 12 859 396 Fr., Maschinen und mechanische
orrichtungen (11 030 942 kg) im Werthe von 11 414 231 Fr., Werkzeug und Metallwaaren (8 874 881 kg) im Werthe von 10 009 048 Fr.,