mandoführer Bescheinigungen ertheilt. Die Beilagen 4 1, 3 Abg. Rickert fragt, wie hoch der Kostenaufwand für die Abg. von Benda: Nach allerreiflichster Erwägung de Abg. Rickert: D f ; schei indofük esch ungen erth ä11“ ert le h 8 Wams Se e .— ö g. der . : Der Abg. Graf zu Limburg scheine gem Ministerial⸗B 1 1 I und 5 der Ausführungsverordnung vom 1. April 1876 und Erweiterung des Bahnhofs Hohethor sei. Es würde doch Verhältnisse, wesentlich auf Grundlage der Thatsache, daß dir zu haben, daß er sich ö“ e. eeraes; 18 behamernt 8 „Rinisterial 8 ber. 1 Inkalt: Erkennt⸗ Rettungsanstalt verbundene Anstaltsschule ist nicht eine öffe die Beilage A 2 zu Artikel I §. 2 der gegenwärtigen Verord⸗ schade sein, wenn es sich eventuell um weggeworfenes Geld Behörden in Spandau, namentlich auch die Militärbehörden decken, indem er auf ihn schieße. Wenn er (Redner) ihm zur aates EE“ ceser va . Vertretungspflicht, Volksschule; es kann ihr auch nicht der Charakter einer 2 lich nung finden hierbei hinsichts der verabreichten Mundverpfle⸗ handele. auf das Allerentschiedenste für das Projekt eingetreten seien Deckung dienen könne, so sei er dazu bereit Im mn Centralblatt der Abgaben⸗Gesetz gebung und Ver Igrveca ier werden. “ ungen⸗ —,x Teene d- 88 2 sto Noart. 1] ; 32 — — 2. — 28 2 222 e 8 2 82 8 eer 1 5 d ’ 2 ’. 3 g; 1= EöB 1 0o DBer⸗ eine eine Pensionsbere gung beigelegt w gung und Fourage, des gestellten Vorspanns, sowie des ge⸗ Geheimer Ober⸗Baurath Schröder: Die Kosten werden sich habe die Kommission einstimmig ihren Beschluß gefaßt. . könne er mit seiner letzten Aeußerung zufrieden sein. 1 altung in den Köͤniglich preußischen Staaten. Nr. 8. — n. D Schul⸗Auffichtsbehorde ist ebenio e.

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491 ;

lieferten Feuerungsmaterials und Lagerstrohs Anwendung. auf 160 000 bis 170 000 ℳ belaufen. bitte, diese Thatsache zu beachten und es bei dem Vorschlag⸗ Die Position wird bewilligt; ebenso die Summe von Fkalt: Arnzeige der in der Gesetz⸗Sammlung vund im Reichs⸗Gesetz. pfli Schulbesuch in Privatschulen zu kontroliren und Eine Baarzahlung zur Stelle findet bezüglich dieser Leistungen Die Position wird angenommen. der Kommission zu belassen. 1100 000 ℳ für den Umbau des Bahnhofs Rothe Erde latte erschienenen Gesetze und Verordnungen. — Allgemeine Ver⸗ in, falls die Kinder in der von ihnen besuchten Privat⸗ nicht iat. 1 8 Ohne Debatte werden ferner bewilligt 1 650 000 ℳ für Geheimer Ober⸗Baurath Schröder: Die Staatsregierung Für die Verlegung des Rheinischen Güter⸗Bahnhofs z, maltungsgegenstände. Veränderungen in dem Stande und in den le den „nöthigen“, d. h. den den gesetzlichen Erforder⸗ Die Liquidirung der Vergütungsansprüche und die Reali⸗ weitere Geleise auf der Strecke Neu⸗Babelsberg —Potsdam, habe den dringenden Wunsch, daß die Vorlage so schnell al⸗ Aachen werden 2 300 000 ℳ verlangt. 8 zu Zefugnissen der Zoll⸗ und Steuerstellen. „, uberle Steneu: nissen entsprechenden Unterricht nicht erhalten,

sirung hat nach Maßgabe der K. 20 bis 22 des Gesetzes 570 000 ℳ für ein zweites Geleise auf der Strecke Harburg möglich erledigt und die Aenderungen der Einrichtungen in Abg. Rintelen beantragt, die Summe abzusetzen und 3 “ X. va⸗ trafbestimmungen Allerhöchsten Kabinetsordre vom 14.

über die Kriegsleistungen vom 13. Juni 1873 und der be⸗ — Buchholtz und 290 000 ℳ für ein zweites Geleise auf der Spandau endlich vorgenommen würden. Alles was hat beschließen, daß die Staatsregierung eine nochmalige Prüfus üwea- zollgese voron Zegen die österreich bezw. deren esetzliche Vertreter erferderlichenfa

züglichen Vorschriften der Ausführungsverordnung vom Strecke Bockenheim—Rödelheim. geschehen können, sei bereits geschehen; eine weitere Prüfunz der Sache eintreten lassr. 8 EETTEETT8“ 1“ n anhalten, ibre Kinder in di

1. April 1876 zu erfolgen. Zur Erweiterung der Brücken und Bahnanlagen bei der Sache könne zu einem anderen Ergebniß nicht führen. Abg. Dr. Windthorst: Die Verhandlungen, die von Seiten Branntweins. — Stempelfreiheit ECe— des in

9

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Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift Dirschau und Marienburg werden 6 Millionen Mark verlangt. Die Position wird darauf abgelehnt, der Antrag Gardemi der Eisenbahnverwaltung geführt worden seien, seien so still enthaltenen Kompromiß⸗ ꝛc. Verträge. — Persona und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Referent Abg. Friedländer weist darauf hin, daß es sich angenommen. gehalten worden daß die städtischen Behörden und A. Ein⸗ Centralblatt für mte Gegeben Charlottenburg, den 14. April 1888. hier um eine Anlage im militärischen Interesse handele. Die Die Herstellung einer Zweigbahn vom Elbbahnhof in wohner über die Pläne ein volles Licht nicht “ ha e ltung Preußen. Friedrich. bestehenden Weichselbrücken bei Dirschau und Marienburg Magdeburg nach Buckau (200 000 ℳ), die Erweiterung des Es empfehle sich deshalb, die Beschlußfassun über nies v 1

von Boetticher. hätten nur die Tragfähigkeit für ein Geleise erhalten und Bahnhofs Weimar (480 000 ℳ), die Herstellung eines ge⸗ zunächst auszusetzen. 1“ u“ vondere Kirth

seien zur Mitbenutzung für Landfuhrwerke eingerichtet. Der meinschaftlichen Empfangsgebäudes zu Osnabrück (1 650000 ℳ% Riegierungskommissar, Geheimer Ober⸗Baurath Dieckhoff gesciichtlichen 8 nee

1 zweigeleisige Ausbau der beiden vorhandenen Brücken würde die Erweiterung des Bahnhofs Vohwinckel (978 000 ℳ), die bekämpft den Antrag mit dem Hinweis, daß die 5. sendung der Zinsscheine zu Bekanntmachung, nach dem Urtheil der Militärbehörden nicht dem Interesse der Mehrkosten für die Umgestaltung der Bahnhofsanlagen in Aachener Stadtvertretung erhobenen “ 1“ beamten binterlegten Kautionspapie betreffend das Verbot des Umlaufs fremder Landesvertheidigung entsprechen. Deshalb sei die Erbauung Düüsseldorf (2 300 000 ℳ), die Herstellung von Geleisverbin⸗ Prüfung im Ministerium unterlegen hätten und, b- Verrechnung des Erlöses für Scheidemünzen. zweier selbständiger Eisenbahnbrücken erforderlich, während die dungen: a. zwischen Alsdorf und Herzogenrath (550 000 ℳ, stichhaltig zurückgewiesen worden seien. 8 n ene Baumateri Vom 16. April 1888. bestehenden Brücken nur für den Fuhrwerksverkehr eingerichtet b. zwischen Morsbach und Kohlscheid (980 000 ℳ), die Mehr⸗ Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum spricht sich für 1 werden sollten. kosten für den Bau der Eisenbahn von Elberfeld nach Kronen⸗ lage aus.

D Minister der öffentlichen Arbeiten, von Mayba

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Auf Grund des Artikels 13 des Münzgesetzes vom 9. Juli Abg. von Puttkamer (Plauth): Beide Projekte hätten berg (350 000 ℳ) werden ohne Debatte bewilligt. 8

1873 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 233) hat der Bundesrath nachstehende unter den Bewohnern der Niederung große Besorgniß hervor⸗ Zur Deckung der Mehrkosten für die Umgestaltung der Es ist vorbin gesagt worden: „non liq 1“ EieeS“

Bestimmung getroffen: gerufen. Als Mitglied der Rechten wolle er keinen Antrag Bahnhofsanlage in Duisburg werden 275 000 ℳ verlangt. wir die Vorlage in diesem Jahre nicht berathen, sondern zurückstel luseums zu Verlin. —

Vom 1. Juli 1888 an dürfen, vorbehaltlich der Gestattung stellen, aber der Regierung zur Erwägung anheimgeben, ob es Abg. Dr. Hammacher: Bei der Bahnhofsanlage in Duis⸗ für eine spätere Zeit. Ich muß gesteh jeses Pr⸗ 1

von Ausnahmen für einzelne Grenzbezirke, fremde Scheide⸗ wirklich so zweifellos nothwendig sei, diese Brücken 40 resp. burg habe sich ein Mehrbedarf von 275 000 ℳ herausgestell gesagt werden soll, dann weiz ich kaum, welches Projekt man Ihnen Angelegenhei

münzen in Zahlung weder gegeben noch genommen werden. 70 m unterhalb der bestehenden Brücken mit den gleichen An⸗ Es sei gerechtfertigt, daß die Regierung den Bahnhof fertig⸗ so reif binstellen kann, daß Sie nicht noch solchen Einwand dagegen der Rektorr

Berlin, den 16. April 1888. ordnungen bezüglich der Zahl der Oeffnungen, Pfeiler und Spann⸗ gestellt habe, ohne die Bewilligung dieser Summe abzuwarten v,22 “ 1““ “

Der Reichskanzler. vweiten herzustellen. Man fürchte sehr, daß die Ueberschwemmungs⸗ Der budgetmäßige Weg, der hier beschritten sei, sei aber “ 1““ 1“

von Bismarck. gefahr vermehrt werden könne. Es könnte die zwischen beiden nicht richtig. Der Natur der Sache nach sei diese 28 Abbulfe zu 11““ linike “

Brücken liegende Wasserfläche als spätere Eisschicht während Ausgabe entweder eine Ueberschreitung früher bewilligter o⸗ kvant. iu einer Stadt der Ih FHershechcbcbcc des Eisganges geradezu als Stauwall wirken und starke Ver⸗ Kredite, oder eine außeretatsmäßige Ausgabe. Sie sei a

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sandungen zwischen den Pfeilern und unüberwindliche Eis⸗ ungesetzlich. Die Ausgabe hätte als eine außeretatsmäßig: ind schlieflich zu dem ltat gekommen: auf einem anderen

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““ 114“ stopfungen unvermeidlich sein. Der gegenwärtige Stand der Dinge zur Erscheinung gebracht werden müssen, um Seitens de 8 “ Hg ns thcz als ve “ mache das Projekt noch bedenklicher. 1 Bekanntlich stehe die Linie Sber⸗Rechnungskammer sorgfältig geprüft zu werden. Diej

Grenheriite Grunau—Altfelde — Elbing seit Wochen unter Wasser und werde Behandlung sei ungewöhnlich und in Zukunft müßten voraussichtlich noch viele Wochen unter Wasser stehen. Dadurch sei Ausgaben, welche nicht durch den Etat oder besonderes 1

Vom 16. April 1888. auf das Klarste der Beweis geliefert, daß man sich auf diese bewilligt seien, in anderer Form charakterisirt werden, also in sstigt werden. In diesem Falle Eisenbahnlinie nicht zu jeder Zeit werde verlassen können, und Form außeretatsmäßiger Ausgaben oder in Form von Etats⸗ rrüß an die Oefeentlichkeit getreten, thei echn daß auch in Kriegszeiten sie für den militärischen Transport überschreitungen. Kommissarius schon angeführt hat. zu Berlin Vorschriften für die Diplom⸗Prüfungen nicht unter allen Umständen geeignet sein könnte. Er glaube, Abg. Rickert: Materiell wolle er gegen die Vorlage nichte Ich kann noch eines hinzufügen ini s ei u Technischen Hochschul ver. Or

daß, wenn man die Summen, welche hier für beide Brücken einwenden, aber das Verfahren sei so ungewöhnlich, daß das Deputation bei mir eine Andienz ne verwendet werden sollten, verwenden würde im Anschluß an Haus es im Interesse seines Budgetrechts nicht passiren lassen rinnere, aus dem Ober⸗Bürgermeister Zollausschlüsse, auch ferner in Zahlung gegeben und genommen die Graudenzer Brücke, man eine direkte Verkehrsader nach könne. Da die Summe bereits ausgegeben sei, so muüßte se re, did elben zu empfaugen, werden dürfen. 6 öl“ dem Osten gewinnen und mit denselben Mitteln ausreichen in die Uebersichten über die außeretatsmäßigen Ausgaben ein⸗ ic darum gehandelt habe⸗ ern Berlin, den 16. April 1888 8 würde. 18 8 “ 8 gestellt werden. Sache der Rechnungskommission sei es dam zeradezu als ein unge ic

1 8 Der Reichskanzler. „Rezgierungskommissar, Geheimer Baurath Dresel erklärt zu prüfen, aber nicht Sache des Hauses. Es sei unmöglich, bahn, di zmarck die Befürchtungen der Niederungsbewohner für unbegründet. daß eine derartige Buchung von dem Hause ohne Weiteres ang⸗ Die neuen Brücken würden in so geringer Entfernung unter⸗ nommen werde. Mexyer halb der bestehenden erbaut werden, als dies unter den be⸗ Der Regierungskommissar, Geheime Ober⸗Finanz⸗Ratz rnun 4 w Ausstellung zu stehenden Verhältnissen angängig sei. Deshalb sei auch eine Schmidt erklärt, daß die Forderung dadurch entstanden ser ver chtedenen Interessenten da angene iegen wurde. Mein Ie Pruüfunge! 8 Eisstopfung zwischen den Brücken nicht zu erwarten, zumal daß außer der 1882 für die Bahnhofsanlagen in Duisburg dXX“ bei den neuen Brücken die Pfeiler in Bezug auf Zahl und bewilligten Summe von 1 700 000 ℳ noch weitere 492 000 ℳ 1ö1585 1X14*“ beiten — Die n

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Ehrenzeichen. —

Im Anschluß an das Verbot des Umlaufs fremder Scheidemünzen hat der Bundesrath genehmigt, daß die Scheide⸗ münzen der Frankenwährung innerhalb der Zollgrenzbezirke der badischen Haupt⸗Steuerämter Lörrach, Säckingen, Stüh⸗ lingen, Singen und Konstanz, sowie innerhalb der badischen

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Personalveränderungen. Stellung dieselbe Anordnung erhalten würden, wie diejenigen erforderlich geworden seien, wogegen für zu gewinnende⸗ bis 40 Millionen Mark. Auf die en und kostspieligen Bahnhsfe ist nur dann als bestanden 1“ Königlich Preußische Armee. der bestehenden Brücken. “ 8 Materialien noch eine Rückeinnahme von etwa 217 000 ℳ zu in ich nicht besonders zu sprechen, wir muüssen uns auf das wirkliche von dem Bestehen in der allgemeinen; auch in den 2 1 . 1 ee Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Die Forderung von 6 000 000 ℳwird bewilligt. erwarten sei, so daß jetzt 275 000 ℳ noch zu fordern seien. eeddürfnis beschränken, und ich habe schon früber mal gesagt: es. lachern den Forderungen Prüfungs Z mindestens für die zu Gute kommen, wie man aus folgenden An sehen möge, Im aktiven Heere. Charlottenburg, 19. April. Herzog Für die Erweiterung des Bahnhofs Jarotschin werden Abg. Rickert: Ein solches Verfahren, bereits geschehene eider Gottes bei uns beinahe eine Angelegenheit der städrischen mittleren Klassen entsproche 3 sgegebenen „ 2 Heinrich von Mecklenburg⸗Schwerin Hoheit, zum Sec. Lt. 643 000 ℳ, für die des Personenbahnhofs in Stettin Ausgaben zu verrechnen, entspreche nicht der budgetmäßigen Loilette geworden, einen recht kostbaren Bahnhof zu bekommen. Ich ekung der Prüfungsordnung à la suite des Füs. Regts. Nr. 90 ernannt. 640 000 ℳ ohne Debatte bewilligt. Regel. Hier handele es sich nicht um Etatsüberschreitungen 238 er Freude auch in diesem Haufe wiederholt aussprechen 3. Vnstalt BeSr üden B Königlich Bayerische Armee. Für die Umgestaltung und Erweiterung der Bahnh j ⸗ oder außeretatsmäßige Ausgaben, sondern um neus Bewili⸗ v1A“ n adte — Bestimmungen über di “ Fhnrsthaten Ernennungen, Beförderungen und Versetzunger. anlagen in Spandau werden 1 300 000 ℳ gefordert. 2 bg. gungen. „Er, frage die Finanzverwaltung, ob dieses Verfahren uns ganz genau nach dem Bedürfnis richte . Also auf ein lichen Amts behufs verbung des Oberlebrerzcugnisses Generalstabes, von der Centralstelle des Generalstabes zum General⸗ zusetzen und die Regierung aufzufordern, in eine wiederholte nicht budgetmäßig. 1 i uch in dieser Angelegenheit von einem schriftlichen Antrage es Probejahres. tandnahme r. Kommando des II. Armee⸗Corps versetzt. Prüfung des Projekts einzutreten. I Geheimer Ober⸗Finanz⸗Rath Schmidt: Das Verfahren nichts z ren gekommen, un z freut mich; ich haͤt Ae. er Nachweisungen über gung eprüfter 16. April. Gemmingen Frhr. v. Massenb ꝛt. Abg. Gardemin: Die Hauptfrage hierbei sei, ob der welches hier eingeschlagen sei, möge ungewöhnlich sein, sei aber vrangenehme Antwort geben müssen b 28 oöberen Unterrictsanstalten. — Atte ber die und etatsmäß. Stabsoffizier des 1. Inf. Regts, — Lehrter Bahnhof sör den Personenverkehr vollstandig geschlossen nicht ohne Vorgang und jedenfalls ein praktisches und vielleich „ Wenn jetzt der Streit zwischen den beiden Städten Aachen und Ausgaben; 1“ suite dieses Regts. zum Commandeur des Ps z werden und künftig negr als Güterbahnhof dienen solle, wäh⸗ richtigeres und besseres als das, welches der Abg. Dr. Han⸗ ed, g 1u1u““ fiiatrnnt de “ 8 cc1“ en⸗Corps in rend der Hamburger Bahnhof den gesemmten Personenverkehr macher seinerseits angeregt habe. Nach seinem Vorschlag kmmer befürwortetes Projekt zurückgestel “ V v1“] “ seines Abschiedszefuchs mit Pension Szur Disp. t. aufzunehmen hätte. Spandau habe beinahe 20 Jahre zweier würde der Betrag als eine Hertraordinäre Ausgabe be⸗ it vbie voll⸗ 6 “ G “ Bahnhöfe sich erfreut und würde auf das Schwerste geschädigt rechnet werden. Dadurch würde die ganze Summe werden, wenn man einen Bahnhof für den Personenverkehr welche für den Bahnhof in Duisburg bewilligt worden Ernennungen, Beförderungen und ungen. ganz und gar schließen würde. Dreiviertel der Einwohnerschaft sei, in zwei Theile zerrissen werden: in einen aktiven Heerc. 14 April. Fürst Joha es zu Hoh lege auf die Beibehaltung des Lehrter Bahnhofs für den Per⸗ Geldbetrag, der bewilligt sei als extraordinäre Aus⸗ 8g6e hes de egaer 1 ssonenverkehr ganz besonderes Gewicht. Der Zugang zum gabe, und in denjenigen Theil, der hier bevillig. 168 ker Paupim. 8 12 sulte des Gencralstabes, Lehrter Bahnhof sei ein leichter und bequemer, während die sei auf Grund des Kreditgesetzs. Daß der vorliegende Fal 88 6 . vI“ — er 16. Div. Zugänge zum Hamburger Bahnhof geradezu polizeiwidrig und besonders bedenklich sein solle, könne er nicht zugeben. Füt

gefährlich seien. Völlig unzureichend seien die Zugänge für die Rechte des hohen Hauses sei es von keinem Belang, ab

v em Commando nach Preußen enthoben und 1 2 8 . 1 K . 2 . K. 8 Reg Nr. 13 b Bundt, Pr. Lt. im Fel den Verkehr, der sich künftig hier entwickeln solle. Die Regie⸗ es die Genehmigung zu derartigen Beträgen ertheile geleg Art. Regt. Nr. 29, von dem Kommando als Commandeur der Schloß⸗ rung in Potsdam würde zweifellos dann eine Erweiterung der lich der Rechnungslegung oder gelegentlich dieses Kredi⸗ rer⸗Prutung. garde⸗Compagnie enthoben. Lebret, Pr. Lt. im Inf. Regt. Nr. Wege nach dem Hamburger Bahnhof verlangen und das gesetzes selbst. 1 n erinner aß g nstlichen Versammlungen arde-Compagnie übertragen. würde ungeheuere Opfer für Spandau erfordern. Zu er⸗ Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum schließt sich diesen Aus⸗ Funsch an uns herangetreten ist, I1I111A1XA“ E1“

wägen sei auch, daß der Stadttheil, in dem der Lehrter führungen an. Die Ausführungen des Abg. Rickert hätten Sg EEeöebeüeeee Iei er jjett m im Fruͤhjahr 1888. — Lehrkursus zur Förderun

Bahnhof liege, auf das Schwerste unter der Maßnahme, die praktisch gar keinen Zweck. Es sei überhaupt überflüssig, d11142* Ier Regierungsbezirk

die Vorlage will, leiden werde. darüber noch ein Wort zu verlieren. sollte Schwierigkeiten machen. rerinnen⸗ ꝛc. Prüfungen. — Unte

8 Geheimer Ober⸗Baurath Schröder: In der Kommission Abg. Rickert: So spreche ein Mitglied der Volksvertre⸗ Aber weil das erwähnte Projekt doch einmal zur Ausführung Besuch gemäß §. 30 Ziffer 1 in V

2 ichtamtliches. seien alle Einwendungen gegen das Projekt der Regierung tung von dem Etatsrecht des Abgeordnetenhauses?! en muß und wird, nach meiner Auffafsung, so haben wir uns WI“““ schul “ j g; hlung des Volksschulgeldes befrei

eingehend erörtert und widerlegt worden. Es sei deshalb man die Verfassung und das Budgetrecht der Volksvertretung de n jetzt auf das Nothwendigste beschrä in s ist eben Zak b 1 Preußen. Berlin, 21. April. In der gestrigen (47.) nicht nothwendig, auf die Einzelheiten nochmals einzugehen. so leicht nehme, wie stehe es dann mit der Verfassungstreue! der Inhalt der Vorlage. 3 “¹“ E „Un Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurden im Es seien die verschiedensten Projekte, welche den Eisenbahn⸗, Er möchte den Grafen Limburg⸗Stirum bitten, etwas methr ,Ich bemerke ausdrüͤckl uch im Kommissionsbericht 111“ 88 weiteren Verlauf der Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗ den Militär⸗, den städtischen und sonstigen Interessen ent⸗ in sich zu gehen und etwas mehr zu überlegen, ehe er se vmer peiteren “ treffend die Herstellung neuer Eisenbahnlinien sprechen sollen, geprüft und als das zweckmäßigste das jetzt etwas sage. Der Vertreter des Finanz⸗Ministeriums sei ga für Rechnung des Staats und sonstige Bau⸗ vorliegende befunden worden. Er hitte, den Antrag des Abg. nicht einmal so weit gegangen wie er. Er habe selbst das ausführungen und Beschaffungen zur Vervoll⸗ Gardemin abzulehnen. Verfahren der Regierung für inkorrekt gehalten. Er (Redner ständigung und besseren Ausnutzung des Staats⸗ Abg. Cremer: Der bisherige Zustand könne jedenfalls wolle keinen budgetmäßigen Antrag stellen, aber hervorheben, eisenbahnetzes, 631 000 ℳ zur Legung eines zweiten nicht dauern. Ihm scheine es empfehlenswerth, einen Theil daß dieses Verfahren nur ein ausnahmsweises und in . Geleises auf der Strecke Hohenstein —Danzig bewilligt. des Personenverkehrs bei dem Lehrter Bahnhof zu belassen. Zukunft nicht zu wiederholendes sei. Für die Legung eines zweiten Geleises von Danzig nach Die Regierung werde, auch wenn ihr Projekt zur Ausführung Geheimer Ober⸗Finanz⸗Rath Schmidt bestreitet, daß en UnaIeen Zoppot sind 556 000 ℳ ausgeworfen. Gleichzeitig soll eine kommen sollte, nicht umhin können, wenigstens eine Halte⸗ das Verfahren der egierung als ein inkorrektes bezeichnen 8 Ab beklagen haben. nt. 1ö“ fänglich für die Einkünf Sch lche i dementsprechende Erweiterung des Bahnhofs Hohethor in station für den Personenverkehr am Lehrter Bahnhof bei⸗ habe. Er habe nur hypothetisch von einem ungewöhnlichen Zurückscn r. Hammacher erklärt, daß ch. 8 9 für die e Danzig vorgenommen werden. zubehalten. Durch die Kassirung eines Bahnhofs würde eine Verfahren gesprochen . v ev⸗ Position gewesen sei, nach der Nö an tigt bleiben. Abschaffung der Einrichtung, n 3 land⸗ und forstwirthschaftliche Bahnen, Abg. Rickert spricht seine Freude darüber aus, daß diese Entwerthung der Grundstücke jener Gegend eintreten. Man Abg. Dr. Hammacher will die Position bewilligen, abe “ dis Verantwortung e nicht g “ —r das Schulgeld als ein seiner Natur nach steigendes rischen, staatlichen 8 Linie ein zweites Geleise bekommen solle, und richtet zugleich solle den Hamburger Bahnhof bestehen lassen und den Haupt⸗ ohne Präjudiz für die Zukunft. Keine Regierung habe das Eööb für die b“ E11“ fallendes nliches Dienstemolument der . E an die Regierung die Frage, nach welcher Richtung die in verkehr nach dem Lehrter Bahnhof legen. Es sei keine un⸗ Recht, andere Ausgaben zu machen, als innerhalb der stat⸗ viesen “ “ ö ““ ““ Aussicht genommene Erweiterung des Bahnhofs Hohethor vor⸗ billige Forderung, daß die Sache noch einmal geprüft werde. gehabten Bewilligung. Für Mehrausgaben habe sie verfassungs⸗ Schluß F est der III“ r Hle e 11A12“* genommen werden solle. Nach seinen Informationen solle die Abg. Frhr. von Minnigerode: Als Mitglied der Budget⸗ rechtlich die Indemnität des Landtages einzuhlen. uß 4 ½ Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 12 Uhr. — Ueber Zahl, Lehrp Militärbehörde mit der Stadtbehörde Danzig in Verhandlung Kommission könne er nur erklären, daß die Kommission sich Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum: Als er davon gesprochen en und erweitertent stehen über eine eventuelle Näederlegung des inneren Walles. auf das Lebhafteste habe angelegen sein lassen, der Sache auf habe, daß die Sache der vielen Worte nicht werth sei, die len und Wenn dieses Projekt zu Stande komme, so würde damit eine den Grund zu gehen. Für den Beschluß der Kommission darüber gemacht würden, habe er keineswegs den Abg. n. 1 ogthu Revolution des inneren Verkehrs in Danzig herbeigeführt maßgebend sei das Votum der Militärbehörden, des Magistrats Hammacher im Sinn gehabt, sondern die hochtönenden Wort⸗ Aufftellung ein egutatve Aber Anstellun⸗ 7, giebt werden. Er möchte daher fragen, ob auf diese Verhandlungen und der Stadtverordneten von Spandau gewesen, die mit dem und lebhaften Gesten des Abg. Rickert. Das gewöhnlic r die T Fe. “ vnhsens. . 88 EbET iner hulc. — Großherzoglich bei diesem Projekt bereits Rücksicht genommen sei. Regierungsprojekt völlig einverstanden seien. Man könne ja übliche geschäftsmäßige Verfahren, solche Ausgaben außer 3 Rhhe Halsses ver in üee⸗ ETTEö11II 28 Lrricht 5. “ Regierungskommissar, Geheimer Ober⸗Baurath Schröder auf den Antrag Gardemin eingehen, die Sache einer noch⸗ etatsmäßig zu buchen und dafür die Indemnität nachzusuchen, regelmäßigen E unterliegenden und den Ireotbe⸗ in der Fabrik beschäftigten schulpflichtigen Kinder . “ Beennbac rab z erwidert, daß bei diesem Projekt auf die Verhandlungen der maligen Prüfung zu überweisen, aber für die Kommission, sei allerdings bei einfachen Verhältnissen auch das praktif 8 ungen der Reblaus⸗Konvention entsprechend erklärten Gartenbau⸗ ꝛc. 2 bis 14 Jahren eingerichtet, so hat der Lehrer, welchem die beson⸗ katbolische, Pisrael Nach dem Geschlecht 913 ganz gemischte Kilitärbehorde mit der Stadt Danzig keine Rücksicht ge⸗ die einen Beschluß unterbreiten solle, habe das übereinstimmende In so komplizirten Verhältnissen aber werde durch das vors f nüenea tIs DPn Lgeescst.

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zahme von Civilstands⸗Akten. — Polizeiwesen: Ausweisung von le des Ortes angestellter Lehrer alle Rechte und Pflichten der an 545 einklassige, 235 zweiklassige, 106 dreiklassige, 60 vierklasst usländern aus dem Reichsgebiet. n öffentlichen Volksschulen angestellten Lehrer. — Eine mit einer ! 45 mehrklassige. Nach dem Schulgeld 575 ohne, 416 mi

1288

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