1888 / 118 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 03 May 1888 18:00:01 GMT) scan diff

andelt, jetzt nicht nennen, daß von b rüfr „Mieine Herren, ich habe mich zu dieser vielleicht etwas deutlichen 8 r. Abg. Windthorst i von z gen erteühe , 8 * v EEE1“ vnn daß von Se 1- erren, hab i erfüllt, daß Hr g. Windthorst in der von se inem Spezialkolleg en] viantlieferu g89 r erson aän I ; ;

iision n und demnächst von Seiten 8 Erklärun ig verpflichtet geh balten, 82 ich wirklich darauf garnicht a. Hrn. Dr. be. sehr brüsk in die Debatte hereingeworfenen n ritia gungen. Benach⸗ Kunst, Wissenschaft und Literatur.

0 nNR 2 2 8 9„ 4 so bnrehene ng. 2 den ess imnisse faß ein konnte, daß der Abg. Dr. Lieber mit diesen. ganz ertra⸗ der allgemeinen Kontrole der Verwaltung durch die Landesvertretung Amtliche Nachrichten des Reichs⸗ Versicherungs⸗ »Gewerbe⸗Ordnung für das Deutsche Reich nebst den Aus r Wahl gleichgültig bezeichnet worden sind. Behauptungen hier auftreten wollte. Meine Herrer einen sehr viel vorsi btig eren Ton angeschlagen bat wi e der, geehrte amts. Nr. 9. Inhalt: Amtlicher Theil. Gefahrentarif für die Uhr . zwegen E rgänzungen und

. 1 ahrenta F; N * ührungs 1. den Materialien der . erichte und Verwaltungs⸗

as nur im Vorübergehen hier an nführen wollen, um für as ist die richtige demokratische Natur, die zum Vorschein kommt Hr. Lieber, der b rst davon sprach. Der Hr. Abg. hat keine b hannoversche landwirthschaftliche Berufsg genossenschaft. Ru undschreib en e Kaiserlichem Wirkl lichen im Auswärtigen Amt.

„5n8 dr 9 2„ 2 , 2„ 8 9 2 sIg 8 MBob 885 3 zirn 9 5 2 2 n jähriger praktisch er hrung alle Veranlassung Veranlassung hat, im einz elnen Falle einer Behörde ein Monitum an den Abg. Rickert wenden. Der Abg. Rickert hat also geglauke wickelung, de Etablirung eines 6. 5 5 Uebung geworden, rtlichungen des Kaise Berlin. Verlag von —2 lotbringischen

es Erfa der auf diesem Gebiete weiter fortzuschreiten dafür F erth daß sie inkorrekt i der Bildung der Urwahl⸗ einen ganz ungemeinen Eindruck auf das Haus damit machen 22 87 die Lande 89 ertretung die tigk⸗ it der Berwaltung b 1 Inhalt: Gesundbeitssta . 1“ . iller. 1888. bezw. 1— . . . nd and. —+ 2 1 1 ; 8 3 8 die beiden für die vürlie veranstalteten

bg bB Sein Unterantrag sei nur von redak⸗ bezirke verfahren ist. Ich bin go ni verpflichtet, hier mit⸗ können, daß er gewisse Zeichnungen hier vorlegte, die in dem Wa ntrole rechne. 8. ichts Trichinose in Nürnberg 18 d li Bedeutung. Er habe das Wort „Seminare“ in dem zutbe ilen. in 8e. gethan habe; aber ich erkläre kreise Marienkurg⸗Elbing ganz horrende Bildungen von Urwakl b ulich: ß de b ind 1 äßi ürn Shin dens chen 4 wwgiged zug Anhän scr will kommen sein 8 ür Preun sen um⸗ vermeiden wollen, damit nicht auch Priesterseminare es als der 2 1 ne Pflicht des Ministers, bezirken darstellen sollten, und er hat damit 1 in di ü s wichtigen? s sein Fraktions d r Ei Desgl. in größeren 1G 8 E vom 18. Ma rz 1868, be chtung öffentlicher . rrauf 37 a 28 senhR Us 1 8 1 2 5 53 1 von 39 runs 8 5 sger e 1 7 8 5 28 2 . 2 . 5 3 . HC111. I“ 1 2 . 8 üEsRbn für Lehrerinnen darunter verstanden werden könnten. ür zu achten, daß das Geses ausgeführt wird, und ich werde das ganz geschict von ihm, die Erfahrung hat gezeigt ene gr. gegenüber ki b 88. r. in Berliner Krankenhäusern, 1 er, die Anweisung 2 sführung der Gewerhe⸗ Abg. Dr. Langerhans ist auch für den Antrag sprich auch einzelnen Fall nicht umen. Aber ich erkläre gleichzeitig, 8 sten Augenblick die Heiterkeit des H . ositiven Bej stir mmungen der preußischen deutsch 2 zandbezirken. De Ste 1n September 1869, 26. April 1872, g 18 TeFanas 9t 2 1 Anwe g der Behör 27 4 p. Deut 1 . 2 e 3 aber keineswegs allzuviel von der pra ktischen B „vareche. daß er gen n Anweif ung der Behörden auf diesem ꝛen wissen Eindruck he rvorgebracht. Man muß Gewohnheits zrecht Die Verfassung g ist itterung. e Maßregeln ꝛc Ir. 1 Er —2 vom Marktstandsg an”es 8 3. Mai 1872, 3 - . weger g EGebi g nd auch annehme, daß ich sie . n, wenn er vorbehaltlich dessen, was etwa Kech lche gie nerseits, die 1 8 I. ⸗wa⸗ in S betr. den Betrieb der pfkessel 8 Regulativ i Revision de immerhin werde er Gutes wirk Den Antrag nich t B 8 1““ terreich⸗Ungarn. Schweine v1AA141““ nicht billigen; ““ solle micht i irer de. Tag . eine anderen Beweismittel hat wie di c. Landesvertr in übren ganz ein, eitigen lliche Maßregeln. pikessel vom 24. Juni 1872, enst 2 de burg nne er billigen; varum olle nick zt auch ; mge ich spreche nicht von ihm. Si Diphtberi tis. de e. 1879, in Urietersemigarie von den gesprochen werden? sie ihm ge Bez Potsdan 2 erlagerbetrie! Den Leitfaden mon doch erst später, nachdem umfang⸗ Hintergrur ng. tfertigkeit un Dbligato orische Leichen, deden⸗ Erfahrungen gesammelt seien, der Oeffentlichkeit 1414“*“ S Ss „Anderes, a8. hMitgass atiftik. Ma Abg Frhr. Dougle „pricht dem Minister und 8111““*“ 1— eher in der Re crf .“ ung. Vorrednern seinen Dank 1“ der That Verpflichtu

2

8

gestellt ist daß diese Einrichtung sich in der Weise be⸗ daß bis zur Stunde kein Fall zu meiner Kenntniß ge⸗ welchem durch derartige Hül feleistung von Laien ein ist. Allerdings besteht die sehr bestimmte In⸗

daß sofort auch zum Arzt geschickt wird. Es sin Füg a Heiligen. dirrotrs nge v Dagegen ne2 7 auptung, daß dieser Antrag ein Superfluum enthalte, 5 Im Interesse esse seiner vorgefaßten politischen Meinung setzt er sich über über allen Zweifel erhabenes und feststehendes Recht der Kontrole betre effend die Vertretung der Berufsgenossenschaften vor den Schieds⸗ ehr vielen Fällen ge eigt, daß die zweckmäßi ge erste Hülfe üg rundlage zs Sewinnen. Es teht sich ganz von selb Gesetz und Verfassung ganz einfach binweg bebauptet, sondern hat nur gesagt, es sei in den früher ständischen gerichten. Vom 25. April 1888. R.⸗V.⸗A. I Nr. 671 Fescheid 1* beg! leitet gewesen ist, so daß wir also in der Armee Minister des Innern sich die F + vorzulegen hat, ob er Meine He rren, ich möchte mich nun noch mit einigen Worta Verfassungen so gewisserma ₰4 auf dem ee der historischen Ent⸗ Be Blüsse. Nich: amtlicher Theil. Besceite

n . mάα 8 Z. ꝙꝙ

8

—₰

—Hg

8₰ 5 r 98. B 22gg

SO 2⁷

If nr-

699

. 1 62 8

..= 8

G8ꝙ3 &f

0 n

8

2 77 ;

.

8 2

. *

—008 .0

4

—78

3 .

. 22*6909 2

1 2 332

2

ꝙ†

3, 58 892 f 8 8 9„ —₰ 8 1 81 7 1 8 12 17*

G. 8 8

nzung des

223

vgcrh 92 60

22 I2 ern, %ꝙ% 11 00,⁷

—H P 05

02

080

12 8 412

3

- S

6b 4 5 690 283

„(G6ö792

8

9

e der südlis 1

R. ₰. . 4 „99 22 88 —, 0 8

1

Abg. Freiherrn von Zedlitz und entgegenkommen, daß in dem Antrag die Worte gestrichen werd den sollten.

mn spezic B“ Debatte e- geschlossen. 6 ; . Persönlich bemerkt Abg. Dr. Lieber, daß er es unter vn. Vürde halte, gegenüber dem T rwwurf, der in seiner ing als „Demokrat“ durch den Minister liegen

ich zu vertheidigen.

vFeinem Schlußwort wendet sich Abg. Rickert gegen die zang. 1888. . alt: kinister behauptete unglaubliche Oberflächlichkeit und n e :el Der insbesondere an den deutschen Küsten. Von rtigkeit, mit der die Klagen 8— te ndenz iöse Wahlkreis⸗ 1 Eibji.

c 2 S.

nk aus für die warme Aufnahme seines vewohnheitsmaͤßig Seitens der Verw oͤrden gegen das e. A. itrags und erklärt nit einverstanden, daß entsprechend BGeietz verfahre 1161“*“ Verstöße in Laefe 8 1” 8 1 zeuge dem An trag Brancdeh 88 Wort „Se eminare“ in „Lehrer⸗ ahre in den verschier Legislaturperie ekommen sind EEE“ F de⸗ 2 8 d ; 8 8 haften, Vereinen zc seminare“ verwandelt werde. . ere erkann ndheit tsp 9 8 8 8 8 2 8 8 ntliche Gesund el Abg. Frhr. von Minnigerode beg s den An⸗ 5 Kunstbutter Douglas sympathisch. nittel. Fast einstimmig gelangt darauf der Antrag zur Annahme. 1 2 folgt die Berathung des Antrags Rickert: g ütt seinen Antrag. Er nimmt nament⸗ Staatsregierung aufzufordern, ie nach ; 8. 8 b 1 g ef Bezu⸗ auf * We wo die Wahlgeometrie Höchste g worden sei. Die Wahlen sollten

1e und chte Ausdruck der Volksmeit nung Fall. Es handele sich nur rie vorgebracht sein sollten. aatsrechtliche Deduktionen, 4 Hexrmss 1“ d 1 orv.⸗Kapt. n Wietersk eim

um tendenzib ö [ seien erlaubt, man dürfe was iegh in dieser Sach ““ n. e wie sie heute der Mini ster von Puttkamer vorgetragen, habe broarayhische Notizen für die Kuflte Afrikas v zib sich, vie der Abg. vonà 1 einm al ausgeführt nur Meine Herren, ich habe in meiner ersten Rede behauptet, es ies früher niemals ein Minister 8. Hause zu bi eten gewagt. zur M B. —29 1.“ zniibar „nicht 18 lassen“ d ommt dann auf die der Wahl⸗ kein B A k stellten der Minister von Puttk. mer dem Hause ein Eingehen ven e Sege EEEEE“ prüfungs Zeit vorliege nde Prüfung der W auf den Antrag nicht in Aussicht stellen könne, Wahl bgeordneten für EcPie Mari ienburg zu sprechen er den Beschluß des Staats⸗Ministeriums schon in h bektographirten Plan der Eintheilung jenes zu haben. 1 Zum Schluß bittet Redner um Annahme Abstimmung ist eine namentliche und ergiebt die 5 Antrags mit 133 gegen 120 Stimmen. 3 Ab⸗ ntbalte sich der Abstimmung. 4 Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 12 Uhr.

1—2—4 1 529 232* 71 1 8 8 3 S

82 21 2 09 Z.

82 8 8

1 , 1605o 0 72

02 1 2S.

29 2 8 2 5 5282— 5382 1 82

1

—. —,— 1, .8 828

: 2 8˙§ 2*

riften enthält. anblans au

veranstaltet.

2292 32 en w —2

23

S8S8 25G

42

885 —8

herei

9

—₰ —.

rein 7

08

-4₰

8 8229

12 771

vUen

XSnuen Aus

Stuttgar

2.98

a.

8. ́cChF.e —.%

8 &98 N

2 791 9

0 —2 5228SA 2₰ .8₰ 90 8 8 3

05

2

we b 8

8„ Aus druckes

72

nommen ohlrenon

]

in Verb indung 23 2 ndesge Ober⸗Lan besge [Pilpdoe chi dert.

2

22

—.

3 ac. ter werd 0,

—ö

N

έ 09 —mn

: Seine Partei wolle sich materiell überhaupt Sache befassen. Es stehe dem Abgeordneten⸗ 8 umiderlaufe use nich der Negierung so allgemeine Anweisungen zu geben, wi ten instruiren solle. Die Regierung hande le Maza gabe des Gese 8es und E E düter nie ütt 1. 4 8 n Gq tan = lch ntl 12; t;2 3 PBorh FTri⸗ 6 35 IH GerHUe Verwittern lic nender Wahlrecht gehandhabt w⸗ rde, 1 de aus zuch dar weser tliches resse, rüf elnen toren fi h n von Verfass gezogener veisung verschieden. Die ”-g vesffung 8e ae. bl.8 hmen, daß der Minister u“ vrwurf gegen den vhabese er bitte deshalb um Ablehnung des Ar 98 8 og. r Lieber er setze sich über Gesetz u V erfasfung hinweg,

2„ v

Abg. 1 Seine Partei müsse genau wie d icht in der Weise habe Ha Jeg Wollen. daß er dies mit Be ee4A““ 2 . Wochen⸗Ausweifs der deutf k

Antra gsreller rlangen, daß die Wahlen nach den gesetzlichen wußtsein thäte, sondern 5 111““ e Vorschrifte n d Zef timmte Beweise aber dafür, daß⸗ I sein zbate, 1 von Neukirch: Selbst wenn 14. Verloosung, Zinszählung ꝛc. vor üfeenlichen Pa eie der letzten x in den 1“ gese 83 das Haus ein 8 rmelles Recht 1 solche Auffo rde runger 5 gung kommt, das kei Bidung der Urma ablgesteke dieses Hauses es vündg stehen 8 ben 8 Zälen ba wemn trifig⸗ Gründe v. ]„+ und Untersuchungs⸗Sachen. hersaas 11“ 3³) S Friedrich Heinrich Schleicher 2) Bruno Ludwig Wetzlau, geboren am Vorschriften des Gesetzes ve 8S ve 2 ägen. In dem vorliegenden Antrag werde nur ein Mif )) Wirthssohn Johann W s. 5 SsA Fereis 23. August 1864 zu Pose v Re din 8 * In lichen Vorschriften in Erinnerung zu bringen, so könne seine trauen gegen die Wahlaufsicht Seitens der Regierung aus⸗ 8 ) ohn Johann Wlodarczak, . 2 64 zu Starolenka, Kreis 23. August 1864 sen, zulett dort aufhaltsam, ZE 1“ Partei dem nur zustimmen, sie werde deshalb für den Antrag gespr 1 dessen Begründ S Ibei⸗ Eegen die unverehelichte Juni 1863 zu Czerwonak⸗Hauland, Kreis Pofen⸗ Aufenthalt unbekannt, , 53] Arb zul Wolski, geboren am wenn das Haus bei 1 PrI Fickert immen. b ge spr ochen, zu dessen gründung nur ein dürftiges Material be⸗ S 1860 öö 7 85 zuletzt das 1 Franz Centnerowicz, geb 15. e 3 aepe sen, zuletzt dort aufhaltsam, zu müssen, de gend ein Be t eire üi 1 Dr. ö111“ e.. gebracht sei. In dem Lauenburger Fall sei allerdings nicht “] 11“*“ 11) Sta gielaꝛs Hebrich, oren am 30. April Trzuskotowo, Kreis 4] er Sylves e. Medbalski geb Becfasfängabedenken .“ 1“ so verfahren, wie hätte verfahren werden sollen, und die Dorf, Kreis letzter 8 Dezember. 1864 zu⸗ Mo kotow, Ruft At so ut unbegreiflich aber es, de I Staats rregierung werde wohl selbst den betreffenden 8 ““ 8. 1 „Stanisla Lukaszewski, 8 wam zuletzt in Pos Edi S 1 E111X“ gglied der gesetz⸗ kommissar rügen. Ein so vereinzelter Fall dürfe aber nich e. 1I1I1“ 1*“ u....X denden Versammlung und spe diel einer großen, er- als Ausgangspunkt einer allgemeinen Anweisung an sämmt⸗ Ia2

G.

11

7*

tkon

,—2,ùͤ—

885

usschmückmn ing 2n

2 2 85*

g

n

92 σ

22

8 2.,2 7 21

4

:

98 78882

&

22

E 80

„8

8

2g.

6 32˙ 1.

e Prüf b

—2

g. 15⸗

77

Steckbrief.

93 8* 0

4

00

.

5

85 8 2 *11 2

C ,

0 02

2,—

X 7

2

.

n;⸗S zuletzt dort aufhaltsam, in Lagiewnik aufhaltsam, 3. November 1864 arschau

vativ. n Partei erkläre, verfassungsmäßig stehe dem Foesse⸗ das liche Wahlbehörden angesehen werden. Auch sachlich erscheine zu Schwersenz⸗Stadt, zeml 5 zu Fo 8 Rauch, Kreis; Ost, zuletzt tember 1864 zu M. Ruß

S3 1

elle Moses Markus Lewin, g 36 leslaus Woëniak, g L1816 66) Müller Geo erg Bauch, gcboren am 27./15 echt 31 s i 22 1 9. 4 8— 8“ . 3S8 3 Stad isir in nslans Recht nicht zu, eine so! olche Aufforderung an die 8 Regi ihm der Antrag verfehlt. Nicht das Zusammenhängende und 8. . ufhalti II“ 67) Michae Boguslawoki ö“ zu richten. Das machte die zu einer akuten Verfassungs⸗ Abgerundete sei das wesentliche Kriterium für die Wahlbezirks ““ Seen ä ) ses, ausg Le Starosta, geboren am 21. Auguft 188 zu Posen rage Das Ha 1 1 t ) G ; 7 8†f 8 1 268 f 08 * 8 - 3 2 SSe . 885 8 2 8 2,ng 2 Den, r ““ us werde vor die Frage gestellt, ob eintheilung, sondern der Umstand, daß auf 250 Seelen ein 42 Ztectbriefs⸗ Ernruerugg. 5. Se r 3 3 s 16. Januar 1862 in Zegrze, Kreis Posen⸗Ost, 68) Thomas Dietrich, geboren am g letzter Aufenthalt unbekannt, 1865 zu Pofen,

sei 2 M' de 22 ¹ 2 8 8 . d dn

seiner Mehrheit der konservativen Auffassung beitreten wolle Wahlmann komme. Sonst würde das platte Land um einen us Kottbus in den Akten 023. 86 1 S . öbu“ ; Fritz, geboren am 38) Landwirth Gustav Splawa v. Neumann, 69) Casimir Fryezynski, geboren

Kreis Posen⸗Ost, geboren am 10. Oktober 1861 in Talnoje in Ruß⸗ bruar 1865 zu Posen,

l

oder 2ESr aube, es habe alle üssa che sein form elles Theil seines M Vahl lrechts kommen. 5 und Verg eher vider 8 8 88 vverraths d Verge 8„ w land, zuletzt in Posen auf fhaltsar 70) V min Golejewski, g boren

9 + 3 nzwei ha 58 5 r” 8 2 4 8 89 en! 8 2 2 Recht zu wahren. Unzweifelhaft habe es in allen Budget⸗ Abg. Dr. Windthorst: Die Antragsteller hätten jedenfals dnung unter dem 1. Dezember 1886 1I1““ hroda, aufhaltsam, entin Lacki, geboren 85 4. nugr 1865 zu Posen, I, zuletzt dort aufhaltf 71) Gustarv Adolph He inri

8 02 S

602

,5 2898 Lle

82 46.

P r5 onp flich toergessen

₰—.

8 ,h.

cIennnn enn

2D 2 291

79 ˙2

sg lbständig zu vurüfen

tenꝛeicht im Disziplinarwege

inschreiten wia. Also mit de

Eirscrankurg hc ich der ¹

e das Haus

0 8

87 818

s- rgr 8 le!

altsa n, alt

8 8

8- —, —, 32SES

fragen, venn nct ein Aufsichtsrecht, 1 doch eine Kontrole ihren Zweck erreicht, daß nämlich konform dem Wahlgeses ge⸗ brsef wird vocsgais erneuert 8 ausgeübt. Es sei von jeher Rechtens gewesen und von der 8 19 8 11* 8 Emesm adzewsrh eer am 17. Fe⸗ 88 Maler V 1“ er 8 1b en je LEEE1 1 handelt werden müsse. Auch der Minister habe dies anerkam Berlin, den 24. Apri 8 j de rach fein nung Regierung niemals bestritten worden, daß das Abgeordneten: Somi 8 der V he Der Untersuchn 28 bsgerichts zu Wierzonka, Kreis Posen⸗Ost, letzter bruar 1862 zu Posen, zulen 1 1 ents moniren 2 haus ein Kontrolrecht über die gesammte 8 tsverwaltn Somit könnte man von der Verfolgung des Antrages cs v1“ W“ Auf unbekannt, 140) Carl Reinh Id Abraham, am .November 1865 zu Posen, die beider eitigen habe. 8 1 ich d. Be ““ ge. sehen, wenn nicht die Re chte und der Minister eine solche v n Koͤniglich eld., u1“ 29 Mig chael Silski, en, am 23. Septembe er 5. April 1863 zu Posen, zuletzt dort aufhaltskam, 72) Bruno Gotthelf vo mann, geboren am ohen Hauses, ohne hHabe. Daraus e rgebe sich die Berechtigung, solche allgemeinen Aufregung gezeigt hätten. Die Angelegenheit sei zu einer LCandrichter am Kön b .“ Dembagora, Kreis Posen⸗Ost, letzter Ar 41) Leopold Borck, geboren am 17. Mai 1863 in 11. Mai 1865 zu Posen, zuleßt dort aufha nder 8 Ih igen an die Regierungen zu richten. b großen Staatsaktion aufgebauscht worden. In welcher Weise enthalt unbekannt, Posen, zuletzt dort aufbaltsam, 73) Robert Kurniker, geboren am 30. O 28 ean. rech, ge- EEE1“ . 1.“ Uer,; Aeuserungen des die Volksvertretung auf die Verwaltung des Staats einzu⸗ Der gegen den früheren Posthülfsboten Auguß⸗ Mär. Faadlshne Fünnenk Ps 11— 1A“ 1885 Ad. . 88 sti März 1865 . 92 kb““ br2 Aenerungen des wirken berechtigt sei, sei mit wenigen Worten nicht zu beanr⸗ Friedrich Wilhelm Bahr, am 30. Mai 1866 in 25. März Fsans 8 Glintenee⸗ Kreis Pe⸗ „zu Thms Posgn Richard H 2u. März zu Posen, am Kaminski, geboren am 23. März 1865 Ant ag L In LU - 1 1 88 Der Die. U 88 t Ingende elegen n 6 4 r2 M Serr E 8 r b 1 1 1 5 Mi d0 P 9 n am . Mläarz 5 8 : 1 der Abg ne voll 31 taats- prinz nzipielle T Trag weite erhalten hat, ich am A. ffang unsere Dis Stunde hae masfe haft hätten die Legisl ationen und auch; di lessharl Fen g 11 R⸗. 7 1 183 ) Wirthss vnten bb5. 1863 zu osen, zuletzt u tsar 75) Car I Krucinski, geboren am 8. November muß ich dazu zwingt, er einen gan; Feee enen Hand bhabung der Gesetze bemẽ üchtigt. Er sei in diesem Augenblih wi I t, dn⸗ nicht ei gige, letzt do f altjam, am 6. 1863 zu n, zuletzt dort auf⸗ 76 Vincent Kowalski, geboren am 29. März ondern nur noch ei tägige ale gegen 20) Dicgae Rowaloki geboren a am 2. haltsam, 1

Protest gegen das einzulegen, was äußert hat. Der Hr. Abg. nicht präparirt, um auf Einzelhe iten einzugebs aber das be.“ 8 1 der n ꝛc. Bahr auf Grund des Allerhöch 1386 6 letzter Aufenthalt unbeka 45) August Erdmann Martin May, geboren am Michalski, geboren am 17.

Lieber sagt, es ist von jeher Rechtens gewesen und auch von der Re⸗ sei unzweifelhaft, daß das Ha us von Maximen der liar 1 2 8 m d 5 h 1, ß b U. der kaxin vom 31. März 1888 vollstreckt werden Hajdasz, g boren 0 26. Okrober 1863 zu Posen bruar 188 8 zu „†

2

Siere- ell,

allgemeine Kontrole Regierung B ein . ²e Regier Ung Kenntniß nehme eig. die Betrachtungen Berlin, den 26. April 1888. vruar „18 Elnscht 8 Kreis Pofen⸗ Ost, zuletzt in 46) Adolph Pick, geboren am 16. Mai 1863 zu 78) Joseph Mi ikolajezak, geboren am 27. März

₰8 8.

Cs ie Staatsregierun 1 ch es als ihr ausschliesli nimmt, ge erelle Anweisungen an 1

n I erlassen, gleichgültig, auf welchem Gebiet de

ell,

mir, wenn ich zu denen sie Anlaß gäben, d äg is er Ab 3 e f 5 g ben, der Regie rung zur Erwägt Königliches Amtsgeri cht I. Abtheilung 9 Wö“ xrais Pof er. O Ost, aufb altsam Posen, zuletzt dort aufbaltsam, 1865 zu Posen,

fe 1 dabei au estimmungen 8 w“ hoer Pa⸗ doch das Peantsns Schwarbz. 2) Rudolph Bernhard Joachim Manthey, ge- 47) Emil Gustap Adolph SöPuls, geboren am 79) Carl Eduard Neumann, geboren am 1 fassun iten, 1 nd wenn es in eme ber 1864 zu Jasin, Kreis Posen⸗ 24. Seytember 1863 zu Pof 13. April 1865 zu Posen

88

—. 6 00 m 88

2 88

& ̊ᷓCIqG ; R

Adresse an die Krone Vorschl äge machen dürfe, wenn ein [411] Minister die Gesetze nicht gehörig beachtet habe, so solle e Nachstehende Per

denn der Art. Dezember z dlen, 8 allein steb zufhalt; 48) Kommis Neumann Goldschwidt, geboren 80) Jsrael Gerson Namm, geboren am 30. August

d im Zentrum; icht darauf.) zonen boren am 31. März 1 1863 zu Posen, zuletzt dort aufhaltsam, 1865 zu Posen, zuletzt dort aufhaltsam, t sich auf die Verhandlungen bei der; t⸗ eine solche Aufforderung an die Regierung nicht richten dürfen? 1) Schneiderge felle Easpar Janczat . Fe 863 n is 49) Kl empner Johann Weber, geboren am 81) Martin Rylewicz, geboren am 10. Oktober ung bezog r; ich bestreite d urchaus, daß diese 2 gie in irgen Ob das eine Kontrole der Regierung sei, wolle ½ am 1. Januar 1864 in Rozdrazewo, zu in? zuletz ufhaltse 22. Dezember 1863 in Hermanowo, Rußland, 1885 zu Posen, * aufhaltsam, k 24) Anöteas Ceea oleecn geboren am. 25. No⸗ 50) Mechaniker Richard Eugen Nusche, geboren 82) Rudolph Albert Schulz, geboren am 16. Juni

88 8 262 01 *v 8 —₰ι; 8 3

—₰-

iter keinen Umständen von wid bersteben

22 02 1 8SExR

—₰ 2

iru

20 0 22

82

2 =3

8

die erat! w väre einer Wei zutr die Staatsregierung nicht behaupten. Er habe den Ausdruck nicht g⸗⸗

28

vember 1864 zu Minikowo, Kreis Posen⸗Ost, letzter am 30. August 1863 zu Warschan, 1865 zu Posen, 8

rathung des Budgets in eine vertrauensvolle und wo ählt Wen ber der Minis den M dar 2) Juliar Czerkaski⸗ geboren am 26. November z 8 2 1 . wahlt. Wenn aber der Minister en Mann, 3 1 5 7 Aufenthalt unbekannt, 51) Seebe⸗ Moses Cheim, geboren am 12. August 83) Commis Siegus Scherk, geboren am 15. Ja⸗

Erörterung mit diesem Hause, mit dem sie alüc lich 8 it 1885 zu O rchowo⸗Gut zuletzt in Targowagorka auf⸗ 88 ang . 8 USs aupl! 9 d iche 9 0 8 509 3 Mchow Ul, 5 2 8 8 ose 5 Weise in einem freundliche n Verhältniß steht, einläßt, so ist das 82 8 persönlich angseife so Habe er rann 25) Marimilian Zielins ki, geboren am 3. Ok⸗ 1864 zu Posen, zuletzt dort aufhaltsam, nuar 1865 zu Posen, zuletzt dort aufhaltsam, ö reg die Anerkennu ung eines allgemeinen Rechtes der Kontrole die Grenzen der Kritik überschritten, welche i ihm einem Weu⸗ 3) Zimmermannssohn Adolph Friedrich Gust, tober 1864 zu Neumühle, Kreis Posen⸗Ost, letzter 52) Carl Heppner, geboren am 24. Dezember 4) Benjamin Schallamach, geboren am 4. No⸗ svertretung über ödie Akte der R egierung. Wir sind sehr gliede dieses Hause 8 gegenübe r zustehe. Er wisse überhaur: ge bore n am 19. Juli 1863 zu Budsin, Kreis 5 Ko ol⸗ Aufenthalt unbekannt 1864 zu Posen, 8 vember 18 65 zu Posen, zuletzt dort aufhaltsam, 8 2 n Fällen, wo wir es für nützlich und dem gemeinsamen garnicht, was das heißen solle, Demokrat. Die Interessen des zuletzt in Ludom⸗Abbau, Kreis Obornik, auf. 26) Bogumil Kendziora, geboren am 12. Ja- 53) Theodor Albert Krause, geboren am 14. April 85) Al bbert Stachowiak, geboren am 29. März ner g ozen Interesse entsprechend halten, diesem hohen Hause Auskunft zu geben über Volkes abrzunehmen sei das Haus hierhergeschickt. Sole haltsam, 1 nuar 1864 zu Piotrowo, Kreis Posen⸗Ost, zulest 1864 zu Posen, 8 1 Robfen⸗ 7 dort aufhaltsam, zu thun hätten, als jetzt. Verwaltungsakte und was damit zusammenhängt; aber diese Kon⸗ aber mit dem Vorwurf angedeutet sein, daß man etwas Commis Franz Xaver Johann Nepomuk dort. aufhaltsam, 1 8 8 5 bee am E Schulz, geboren am r anzustellen, was in tro verfassungsmäßiges Ingredienz unserer poli⸗ Gewaltsames unternehmen wolle, so müsse er gegen eine so von Poleski, geboren am 29. Oktober 1859 zu 20 Wladislaus Machezynski, 8 geffern HEEE11I““ 4 zu P. zuletzt dort Vir W11“ 87) Robe 5 2 be .“ dem Gebiet, der Abgrenzung 3 anzuerkennen, davon bin ich weit entfernt; definirte Bezei Minis Warschau, zuletzt in Glinienko, Kreis Posen⸗Ost, 11. Januar 1864 95 Rataj, Kreis Posen⸗Ost, letzter 55) Otto Paul Herrmann Ernst May, geboren ).Robert Oskar Schwidtal, geboren am ausdrücklich her orbebe nicht und ich m ein Re wie es der Hr. Abg. Lieber als sel⸗ *. undefinirte Bezeichnung ausdrücklich protestiren. Der Minite aufhaltfam, S. *Aufenthalt unbekanr am 14. Januar 1864 zu Posen 3. Juli 1865 zu Posen, ausdr. he e, uin e wie es der Hr. Abg. Lieber als selbst⸗ 3 FI5 1 8 aufh sa entlb . 8 .8 8 ß 2 2 . 2 5 8 Hac 15 für die Volksvertretung in Anspruch nimmt, sindek br hätte erklären sollen, daß er etwaige Mißgriffe bedauer re und 5) Knecht Johann Gustav Büttner, geboren am 28) Samuel Eohn, geboren am 24. Januar 1864 56) Anton Nowicki, geboren am 12. Juni 18s64 88) Martin Slowinski, geboren am 17. Oktober li begangen worden sei in preußischen Verfassung nirgends eine Begründ ung. denselben künftig vorbeugen wolle, dann würde die Sache 22. März 1862 zu Chojnica Kreis Posen⸗ „Ost, zuletzt zu Schwersenz, zuletzt in Posen aufhaltsam, zu Posen, zuletzt dort auf shaltsam, 1865 8 Posen, es obje ktiv abgesehen von der gesetzlichen Meine Herren, wir haben ja in spezi ielen n Angelegenheiten erledigt gewesen sein. in Gorczyn, Kreis Posen⸗Ost, aufhaltsam, 29) August Robe rt Adolph Rausch, geboren am 57) Commis FeI e. g geboren 158 Peter agnß Siebeier, geboren am db 8 8 2. 8 „5 5 5 5 PEgSg 1 va. 8 3 a 2 . 8 8 5 2 f⸗ Sep L 1 Verwaltungsfrage nöthig 2 hier eine Remedur eintreten und auf bestimmten Rechtsgebieten eine Rechtskontrole über des Innern, von Puttkamer: 6) Baribolomeus Frackowiak, geboren am 4. Januar 1864 zu Schwersenz, zulezt dort auf vl111868 90) FEren Slufarek⸗ 1 en am 20. Okkober 1865 .. die Verwaltung, und ich freue mich Wir haben die 1ch. bin zu meinem großen Bedauern genötöigt, noch einml 22. August 1863 in Bolechowo, Kreis Posen⸗Ost, haltsam, 8 9. De... eeee e. z g-h, 111AA“ aus den beiden letz d urperioden e Verwaltungsr schtsprechung in unser atlichs Leben eik⸗ das Wort zu ergreifen. Ich will mich mit dem Antras' let ter Aufenthalt unbekannt, 30) Glaser Louis Rotholz, geboren am 9. De- 58) 1663 Ft Ffen . Intk, se. ,„AA n b lassen über Wah e h in gerin: geführt; hier lieg die eigentliche dissge Kontrole der nicht mehr beschäftigen. glaube, das Nöthige von meinem Franz Otto Stichler, geboren am 3. Dezember eöce 1866 du, Schwerserz eege dort a arfüort 192 Warschau, 1 lee n Possn Con lif⸗ Gouvernement ena⸗ 8 seph S Stroinski, geboren am 15. Fe⸗ i 1S,E Iasn, AcTö esetzlich 111“ eSe gx 8 ke 863 Su 8 8. osen⸗Of Ro⸗ artir inski, geboren am 14. Oktober arschau, zuletzt in Posen aufhaltsam, . 35 zu Posen, em oder größerem Maße gerade auf die, Frag ten Bildung Verwaltung, sie ist in bestimmten esetzlichen Formen begrenzt, Standpunkt bereits zu den Herren gesagt zu haben. zu Bolechowo, Kreis Poser -Ost, zuletzt in Ro 31) artin Andz . 2 ; 8 Fort begrenzt, . g 1 is Pos er Auf⸗ 5 s Sie mal, geboren am 3 ann eb rk estimmten gesetzlis chen Formen ms chte ich bitten, die Nur einige Aeußerungen des verehrten Hrn. 1864 zu Urbanowo, Kreis Posen⸗Ost, letzter Au 9) Commis gfried Themal, geboren an Johann Sobisiak, geboren am 21. Juni 1865

Urxwak lbezirke be Ich kann zunã gen, daß die se und üb 8 diese Abg. Wind . 6 aufbaltsam, Pof lletzt dort aufhalts zu Pose 1b ste verschwinde k de er u ntr Ver 8 en zu wo Jeder Vers des H V ine 8) Knecht Carl 2 st lo 1 am enthalt unbekannt, 6. März 1864 zu 9 en, zuletzt dort aufbaltsam, u Po 8 erschmi 1““ 1“ Alaing nicht ausdehnen zu 8 llen. Jeder Versuch des letzten Herrn Vorredners, nöthigen mich nochmals, Knecht Carl August 8 f, hen.O Gottl ier, geboren am 21. August 60) Schneider Wladislaus Ignatz Wakarecy, 93³) Wilhelm Weise, geboren am 8

4 1 4½α 24. Ssvases v se. S 7.22 9 I1II11“ 1. Deie 863 32) Johann Gottlob Klier, geb haben, sie nur in sehr gering er Sab orgekommen sind. dazu wird mit Entschiedenheit von dieser Stelle stets und zu allen auch bei der Diskussion ange schlagene Seite Dezember 1863 zu Chojnicg, Kreis geboren am 3. Juli 1864 zu Posen 22. März 1865 zu Posen,

ich zu konstatiren, ich . zeln Pea lkrei ie es] Zeiten zurückgewiesen werde müssen. zurückzukommen. Es hat mich mit einer lebhaften letzt in Lippe⸗Colonie, Krei

1A

2 g £ b F