1888 / 146 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 07 Jun 1888 18:00:01 GMT) scan diff

schein Nr. 31 092, ausgestellt auf das des Herrn Ludwig Oskar Lindenmajer, schrah sich Lindenmayer, Kaufmann in Gottmahiang jetzt in Romanshorn, 2 vem 24. Oktober 1878 über den Versichern schein Nr. 32 052, ausgestellt auf daß dhs des Herrn Ludwig Heinrich Leib, Gastwirth; Gießen, 1 vom 30. November 1887 über den Versich schein Nr. 44 452, ausgestellt auf das des Herrn Clemens Eugen Höselbarth, sch

der abgegebenen Stimmen dem Antrage zustimmen

müssen. Berlin, den 2. Juni 1888. 8 Genossenschaftsvorstand.

Actien⸗Zucker⸗Fabrik Wierthe. sindet am 21. Inni d. J., RNachmittags

Die 22. ordentliche Generalversammlung 3 Uhr, in der Meyer'’schen eeena Pep Uesebs 1„ gs Der .“ agesorduunung. 86 1) Geschäftsbericht und Decharge⸗Ertheilung. 1“ . Aug. Heckmann, Vorsitzender. 2) Bestimmung über den Reingewinn. 8 8 112777

3) Genehmigung von Actien⸗Verkäufen. 1 8 Norddeutsche Edel⸗und Unedelmetall⸗

4) Wabhl - von 2 Vorstandsmitgliedern, 88 von 6 Aufsichtsrathsmitgliedern. 4 5 Wierthe, den 2. Juni 1888. Industrie⸗Berufsgenossenschaft. Aufsichtsrath der Aehes, Sackerfabeik Wiertbe. 8 Sect. I. Breslau. ich Hösselbarth, Kaufmann und Strumpfw tan Heinrich Meyerhoff. 8 Der unterzeichnete Vorstand hat die nach §§. 22 sit Hof in Burgstädt, 8g; 18 und 8 des Genossenschaftsstatuts alljährlich abzu⸗ und der Versicherungsschein auf den Lebenzf 88 Nr. 3005, ausgestellt am 1. März 1885 8 reitag, den 22. d. Vormittag Marie Rosa Voigt in ölsen, jesten 11 uübr, im kleinen Saale des hierseldse, v111“ Bischofstraße 4/5, belegenen Hôtel de Silesie anberaumt und die nachfolgende Tagesorduung: 1) Geschäftsbericht des Sections⸗Vorstandes für das Jahr 1887, 2) Wahl von 3 Sections ⸗Vorstandsmitgliedern an Stelle der Herren Paul Körner, Carl Frey und Aurel Anderssohn sen. und von 3 stellvertretenden Vorstandsmitgliedern für die Herren Carl Zenker, Hugo Redlich und Aurel Anderssohn jun. auf die Dauer von zwei „Jahren, 3) Beschlußfassung über den Etat der Verwal⸗ tungskosten der Section für das Jahr 1887, rüfung und Abnahme des Rechenschafts⸗ berichts über die Sectionsausgaben des Jah⸗ res 1887, sowie Wahl für ein auszuloosendes Mitglied des Ausschusses zur Vorprüfung des „Rechenschaftsberichts pro 1888, für dieselbe festgesetzt. Indem wir die Sections⸗ mitglieder hiervon in Kenntniß setzen, laden wir dieselben hierdurch gleichzeitig zu der anberaumten Sectionsversammlung ganz ergebenst ein.

2

11“

In

Insertionsgpreis für den Raum einer Bruckzeile 30 ₰. 185⸗ Fie an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗Anzeigers und Aöniglich Preußischen Stants-Anzeigers Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Das Abonnement beträgt viertoljährlich 4 50 ₰. Alle Host⸗Anstalten nehmen Bestellung an; für Berlin anßer den Post-Austalten auch die Expedition SV., Wilhelmstraße Nr. 32. 1 machen wir dies hiermit unter der Bedeutung h Einzelne Uummern koßen 25 ₰. kannt, daß wir die vorstehends aufgeführten Sche⸗ 4

für kraftlos erklären und an deren Stelle D vli 8 u ausstellen werden, wenn sich innerhalb g. Berlin Donnerstag, den 7. J

Monate vom untengesetzten Tage ab kein Inhaks Se. MNajestät der König haben Allergnädigst geruht:

dieser Scheine bei uns melden sollte. 2 Leipzig, den 6. Juni 1888. 6 Lebensversicherungs⸗Gesellschaft

dem Geheimen Sanitäts⸗Rath Dr. Mayländer zu Berlin den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse; em Fürstlich §§. 18, 20 und 22 unsen. Hohenlohe'schen Forstinspektor Prieur zu Koschentin im Kreise Statuten bringen wir hierdurch zur öffentlich bablinit den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse; dem Kenntniß, daß Najor a. D. und Rittergutsbesitzer Freiherrn von Dobeneck

I. der Verwaltungsrath unserer Gesellsche Najge eerh bei Königsberg N.⸗M. das Kreuz der Ritter des

SIZZ“ weehnenze8., niglichen Haus⸗Ordens von Hohenzollern; dem Pförtner bei

f s is Frausahs Landwirthschaftlichen Akademie zu Poppelsdorf bei Bonn, ae 1a en Herrsch aft Weine, Kreis Fauusas e 8 das Kreuz der Inhaber desselben

eitz, sind bei uns als verloren angezeigt worden. In Gemäßheit von §. 15 der Allgemeinen N., sicherungsbedingungen unseres Revidirten Staten

Schlesische Eisen⸗ und Stahl⸗Berufsgenossenschaft. 8. Die diesjährige ordentliche Genossenschaftsversammlung wird Sonnabend, den 30. Juni cr., Vormittags 11 Uhr, zu Breslau, im kleinen Saale des Breslauer Concert⸗

hauses, Gartenstraße Nr. 16 I. stattfinden. geehrten Mitglieder der Genossenschaft zu zahlreichem

Abends.

Formulare zu den Quittungen werden von den gedachten Kassen unentgeltlich verabfolgt. Berlin, den 4. Juni 1888. Hauptverwal ung der Staa .„.5“

Gemäß §. 9 des Statuts werden die Erscheinen in dieser Versammlung eingeladen.

... Auf der Tagesordnung stehen folgende e aübetatrhe 1) Erstattung des Verwaltungsberichts für das Jahr 1887. 8

2) Bericht der Revisoren und Prüfung und Abnahme der Rechnung für das Jahr 1887.

3) Festsetzung des Etats für die Verwaltungskosten der Genossenschaft für das Jahr 18589.

4) Wahl eines aus drei Mitgliedern bestehenden Ausschusses zur Vorprüfung der Rechnung

für das Jahr 1888.

5) Beschlußfassung über die Anlage des Reservefonds und Verwahrung der in demselben

befindlichen Werthpapiere und Gelder. 8

6) Antrag des Genossenschafts⸗Vorstandes: 1

demselben gemäß §. 28 Abs. 2 des Unfallversicherungsgesetzes die Beschlußfassung über

die Aufstellung bezw. Beibehaltung und Abänderung des Gefahrentarifs für die nächste

Tarifperiode zu übertragen.

Ihre Majestät die Königin⸗Mutter haben Aller⸗ gnädigst geruht: dgeIn. 8 dem K iedemei osef Welmanns zu Köln das Fnasfehfers hes Hoflieferanten Allerhöchstderselben zu verleihen. .

bu Leipziz

[13309] In Gemäßheit der

1.“

Die Nummer 17 der 8 Sammlung, wel

b zur Ausgabe gelangt, enthält unter

4 zir. 9284 888 Geset⸗ betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in der Stadt Tirschtiegel. Vom 24. Mai 1888;

. * 2 2 . 2

heah die Abänderung des Artikels 73 der Uefosfungzarthe. vom 31. Januar 1850.

betre

Breslau, den 1. Juni 1888.

Schlesische Eisen⸗ und Stahl⸗Berufsgenossenschaft. Der Vorstand. 1“

Klewitz, Vorsitzender.

0h Norddeutsche Edel⸗ und Unedelmetall⸗Industrie⸗

Berufsgenossenschaft.

Berlin.

Jahresbericht pro 1887.

Zusammenstellung d.

er Einnahmen und Ausgaben pro 1. Jauuar bis 31. Dez mber 1887.

Einnahmen.

Bestand aus 1886. Iinsen von Effekten.. insen von Effekten des Reserve⸗ h“ ““ Umlage⸗Beiträge pro 885/86. 77320. 13

ab: zurückgezahte Um⸗ lage⸗Beiträge. Im Voraus gezahlte

Beiträge und Cau⸗ .

200. 95 77119 18

tionen ab:

zurückgezahlte Vor⸗ schuß⸗Beiträge

Bei der Reichsbank sind für den Reserve⸗Fonds deponirt: 2100.— 3 ½ % Consols, 20000. 3 ½⅜ % Neue Westpr. Pfandbr. Die Devpotscheine hierüber befinden

sich bei dem Herrn Vorsitzenden. C.

Reisekosten der Vorstands⸗Mitglieder

Gehälter der Beamten ... ... Lokalmiethen, Beleuchtung, Heizung ꝛc. Schreibmaterialien, Drucksachen ꝛc. Instandhaltung des Inventars. 1888181*“ Insertionskosternr... Unfalluntersuchungs⸗Kosten.. Schiedsgerichts⸗Kosten. Zinsen und ““ Unfallverhütungs⸗Kosten...... Ablösung älterer Versicherungs Verträge

Reservefonds⸗Anlage Darlehen a. do. III. do. do. 1 3 Direkt gezahlte Unfall-Entschädigungen Zahlung an die Post für vorschußweise geleistete Unfall⸗Entschädigungen aus Heim Saldo am 31. Dezember 1887: Bestand in baar ab: Betrag derjenigen

Bestand in Effekten ..

Berlin, 29. März 1888. Geprüft und richtig befunden Der Rechnungsausschuß:

F. Heckmann.

Ausgaben. 8 I. Verwaltungskosten. 110 60 15083 14 3166 16 2293 54 1523, 3287 55 63/ 30 112479 1 1475,87 Verwaltungs⸗ . 1585 40 1015 04 1919 43

22458,80

do. der Vertrauensmänner.

sonstiger

II. Sonstige Ausgaben. Sektion II. 1600.

66“ 6 V. 2000 VI. 1000

. 5755. 41

auf das Jahr 1887 entfallenden, jedoch erst im Januar 1888 bezahlten Unkosten. 855. 85 4899. 56 9251. 35

14150 ,91 83872 03 An die Post sind für vorschuß⸗ weise während des Jahres 1887 geleistete Unfall⸗Entschädigungen

G. Rading.

Umlage zu erheben:

[13369] Voranschlag über die Verwaltungskosten der

Norddeutschen Edel⸗ u. Unedelmetall⸗ Industrie⸗Berufsgenossenschaft

pro 1889.

500—

Unfalluntersuchungskosten. 000 000

8 1 Schiedgerichtskosten... 2 Unfallverhütungskosten. 1 Ablösung älterer Versicherungs⸗

verträge .. Reisekosten der glieder. Reisekosten e“ Gehälter der Beamten und Be⸗ diensteten Lokalmiethen, Steuern, Beleuch⸗ tung, Heizung c. . .. Schreibmaterialien, Drucksachen ꝛc. Instandhaltung des Inventars Portotosten . . .. Insertionskosten.. .. .. Zinsen u. sonstiger Verwaltungs⸗ 1“X“

Vorstandsmit⸗

der Vertrauens⸗

3 000 1 000 2 000

100

3 000 33 600—

Geprüft und einverstanden. Berlin, 29. März 1888. Der Rechnungoeansschuß. F. Heckmann. G Rading. C. Schmöle.

11.““

[13368]) 8

Norddeutsche Edel⸗ und Unedel⸗

metall⸗Industrie⸗Berufsgenossen⸗ schaft. Berlin.

Auf Grund des §. 8 des Statuts werden die Genossenschaftsmitglieder zu der am Mittwoch, den 27. Juni ecr., Vormittags 10 Uhr, zu Berlin, im Lokale der Schultheiß'schen Brauerei⸗ Aktien⸗Gesellschaft, Neue Jacobstr. 24/25, statt⸗ findenden diesjährigen ordentlichen Genossen⸗ schaftsversammlung hierdurch ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: Wahl eines Mitgliedes des Rechnungsaus⸗ schusses, sowie eines Stellvertreters. Die Jahresrechnung pro 1887. Der Etat pro. 1889. Revision und Aenderung des Gefahren⸗ arifs. Antrag der Obersteiner Edel⸗ und Halb⸗ edelsteinschleifer auf Aufnahme in die dies⸗ seitige Berufsgenossenschaft. Aenderungen der §§. 48 u. 49 des Statuts. Wahl eines Ersatzmannes für das durch Tod ausgeschiedene Vorstandsmitglied Herrn Hugo

chneider.

Auf Ziffer 6 der Tagesordnung wird in Gemäß⸗ heit des § 51 des Statuts noch besonders mit dem Bemerken hingewiesen, daß über Abänderungen des Statuts die Genossenschaftsversammlung mit der Maßgabe entscheidet, daß mindestens zwei Drittheile

6) 7)

demnächst zu zahlen und durch

Breslau, den 6. Juni 1888. Der Vorstand der Section I. schen Edel⸗ und Unedelmetall⸗ Industrie⸗ Berufsgenossenschaft. Der Vorsitzende: Paul Körner.

—-—

8) Verschiedene Bekanntmachungen.

1u“

[13445] Ein in der Lebensversicherun erfahrener j. Mann, mit besten eugnissen und prima Referenzen, sucht bei einer renommirten und eingeführten Versicherungs⸗Gesellschaft anderweit Engagement.

Mosse,

8⸗Branche

Gefl. Adressen sub S. 8669 an Rudolf Leipzig.

[133081 Lebensversicherungs⸗Gesellschaft u Leipzig.

8s von uns ausgefertigten Versicherungs⸗ eine:

Nr. 14 385, ausgestellt am 1. Oktober 1864 auf das Leben des Herrn August David Giese, Böttchermeister in Belzig,

Nr. 14 438, ausgestellt am 1. Oktober 1864 auf das Leben der verstorbenen Frau Marie Auguste Giese, geb. Trinkler, in Belzig,

Nr. 15 662, ausgestellt am 1. Juli 1865 auf das Leben des Herrn Gerd Janßen Gerdes, Schneidermeister in Bremen,

Nr. 15 663, ausgestellt am 1. Juli 1865 auf das Leben der Frau Anna Catharine Gerdes, geb. von Ehren, in Bremen,

Nr. 17 860, ausgestellt am 1. Oktober 1866 auf das Leben des Herrn Bernhard Louis Köhler, Kaufmann in Schleiz,

Nr. 18 673, ausgestellt am 16. März 1867 auf

der Norddent:

dem Königlichen Premier⸗Lieutenant de Landwehr⸗Kavallerie und Rittergutsbesite Carl Geelhaar auf Nieder⸗Alt⸗Waltersdor Kreis Habelschwerdt, als stellvertretenden Ver sitzenden,

dem Majoratsherrn Grafen Potulick⸗ Störzewski auf Pröchnowo, Kreiz Kolmari. dem Landtagsabgeordneten und Ritterguts

besitzer Otto Boysen auf Klecszowen, Krei Darkehmen, 5) dem Major a. D. Ludwig Stoeckel i Berlin, als controllirendem Mitgliede, der Königliche Hauptmann der Landwehr Paul Wendland zum ausführenden Director unserer Gesellschaft gewählt worden ist. Berlin W., im Mai 1888.

„Germania“, Hagel⸗VYer⸗ sicherungs⸗Gesellschaft.

Der Verwaltungsrath. Die Direction.

Neue Berliner Omnibus und Packetfahrt Act. Gesellschaft.

„Die diesjährige ordentliche Generalver⸗ sammlung findet am Mittwoch, den 27. Inni c., Nachmittags 6 Uhr, im Hauptburean der Gesellschaft, 8 Alexandrinenstraße 93 I., statt, wozu die Herren Aktionäre bhierdurch er⸗ gebenst eingeladen werden. Tagesordnung:

1) Vorlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro 1887/8. Ge⸗ nehmigung derselben und Ertheilung der Decharge an Vorstand und Aufsichtsratt.

2) Bericht der Revisoren.

3) Wahl zweier Revisoren.

das Leben des Herrn Georg Ernst Wilhelm

Diejenigen Aktionäre, welche an der Ver⸗ sammlung Theil nehmen wollen, haben ihre

Meißner, Forst⸗Candidat in Behringsdorf, jetzt Königl. Forstmeister in Bundorf,

Nr. 29 872, ausgestellt am 25. November 1871 auf das Leben des Herrn Franz Gustav Meves, Wirthschafts⸗Inspektor in Ponschau, jetzt Meierei⸗Verweser in Danzig,

Nr. 30 963, ausgestellt am 23. März 1872 auf das Leben des Herrn Johann Friedrich Müller, Böttchermeister in Landwüst, jetzt Cartonnagen⸗ fabrikant in Markneukirchen,

Nr. 35 135, ausgestellt am 1. Oktober 1873 auf das Leben der Frau Bertha Magdalena Char⸗ lotte Hartmann, geb. Hannemann, Brod⸗ und Mehlhändlers⸗Ehegattin in Gr. Veddel bei Hamburg, jetzt in Hamburg,

Nr. 36 267, ausgestellt am 1. März 1874 auf das Leben des Herrn Tobias Johannes Kramer,

schreibt sich Cramer, Musikus in Oldenburg,

sowie die Depositenscheine:

vom 2. August 1870 über den Versicherungsschein Nr. 9736, ausgestellt auf das Leben des Herrn Carl David Bernhard Wunderlich, Ober⸗ maler in Pößneck, vom 23. Oktober 1876 über den Versicherungs⸗

Aktien nebst doppeltem Nummerrerzeichniß bis Montag, den 25. Inni c., Nachmittags 6 Uhr, bei der Couponkasse der Dresdner Bauk in Berlin, Französischestr. 35,

zu deponiren.

Im Uebrigen verweisen wir auf die §§. 22 u. 28 unseres Statuts. b

Berlin, den 5. Juni 1888. 8 [13526] Der Aufsichtsrath

der Neuen Berliner Omnibus und Packetfahrt Act. Gesellschaft. L. Heim, Vorsitzender des Aufsichtsraths.

[11029] 2 vöftnet en eröffnet. Panorama „nge ereffae. Friedrich⸗Str. 236. Wilhelm⸗Str. 10. Colossal⸗Rundgemälde qga. d. Lofoten, Rafsund (Tour nach dem

Nordcap), Norwegen. 1 Neueste Sehenswürdigkeit der Residenz.

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Montag, den 11. Ju Dienstag, den 12. Ju Mittwoch, den 13. Ju

Carl Heintz

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8

Unter Allerhöchstem Protektorate Sr. Majestät des Kaisers.

Marienburger

Geld⸗Lotterie, 3372 Gewinne = 375,000 Ziehung in Danzig unter Aufsicht der Königlichen Staatsregierung.

ni. 372 Gewinne. ni. 1500 Gewinne. ni. 1500 Gewinne.

Loose à 3 ℳ, halbe à 1,50 empfiehlt

alleiniger General⸗Debiteur, Berlin W., Unter den Linden 3,

e,

1 und alle durch Placate kenntlichen Agenturen.

1der ihnen verliehenen, nichtpreußischen Ordens⸗Insignien zu

ördens; sowie dem Königlichen Reitknecht Wilhelm Müller 28 8 senvie kchen Wagenhälter Friedrich Brinkheinrich das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung

ertheilen, und zwar: 1 S. en⸗Großkomthurkreuzes des Großherzogli E” Haus⸗ und Verdienst⸗Ordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig: dem General⸗Major a. D. am Ende zu Wiesbaden, bis⸗ her Commandeur der 37. Infanterie⸗Brigade; iserlich österreichischen Ordens der Eisernen Krone dritter Klasse: ee dem Regierungs⸗Rath Hoyer, Direktor des Eisenbahn⸗ Zetriebsamts (Direktionsbezirt Erfurt) zu Berlin; sowie des Ritterkreuzes zweiter Klasse des Herzo glich b sachsen⸗ernestinischen Haus⸗Ordens: dem Eisenbahn⸗Stationsvorsteher Paul zu Halle a. S.

Bekanntmachung.

Einrichtung des Telegraphenbetriebes bei der Posthülfstelle in Schildow.

Am 10. Juni wird in Schildow neben der bereits be⸗ stehenden Posthülfftelle eine Telegraphenhülfstelle in Wirksam⸗ keit treten, welche dem Posthülfstellen⸗Inhaber daselbst über⸗ tragen worden ist.

gedie den schenhülfftele befaßt sich mit der Annahme, Beförderung und Bestellung aller Arten von Telegrammen, mit Ausnahme von telegraphischen Postanweisungen.

Besondere Dienststunden für den Verkehr mit dem Publikum werden bei der Telegraphenhülfstelle nicht festges tzt.

Berlin C., den 6. Juni 1888.

Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor 8 In Vertretung: Schulze.

Verbot eines Flugblatts.

Auf Grund der §§. 11 und 12 des Reichsgesetzes gegen

die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 wird das in der Nacht vom 1,/2. Juni d. J. zu Velten, Kreis Osthavelland, verbreitete, eine Angabe Druckers und Verlegers nicht enthaltende Flugblatt mit der

Ueberschrift: 8 6 „Parteigenossen! Arbeiter! Mitbürger!“ und mit dem Schlußsatz: 8 „Hoch lebe die unbesiegbare, demokratie!“

internationale Sozial⸗

Vom 27. Mai 1888.

Wir Friedrich, von Gottes Gnaden König von

Preußen ꝛc. 1 w verordnen, unter Zustimmung beider Häuser des Landta ges, für den Umfang der Monanchie was folgt: An Stelle des Artikels 0s der Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850 tritt folgende Bestimmung:

Artikel 73. 8

Die Legislaturperiode des Hauses der Abgeordneten dauert fünf Jahre.

.2.

Dieses Gesetz tritt mit de2nf der gegenwärtigen Legis⸗ laturperiode des Hauses der Abgeordneten in Kraft. G

Urkundlich unter Unserer Hoch enhändigen Unters und beigedrucktem Königlichen Insieget. Gegeben Charlottenburg, den 27. Mai 1888.

(L. S.) Friedrich.

von Bismarck. von Puttkamer. von Maybach.

iherr von Lucius. von See. von Boetticher. ürn Goßler. von Scholz Graf von Bismarck.

rift

G Ministerium des Innerr. Dem Landrath von Buschmann ist das Landrathsamt im Kreise Nienburg, und 1 dem Landrath Dr. jur. von Dreyse da im Landkreise Köln übertragen worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der mit der kommissarischen Verwaltung des Physikats des Kreises Isenhagen beauftragte praktische Arzt Dr. Langer⸗ hans zu Hankensbüttel ist zun Kreis⸗Physikus des Kreises Isenhagen ernannt worden. 1

s Landrathsamt

Königliche Friedrich⸗Wilhelms⸗Universität.

Das amtliche Verzeichniß des Personals und der Studirenden hiesiger Universität für das Sommer⸗Semester 1888 ist im Druck erschienen und in unserem Bur au für 75 käuflich zu haben. 8 1

Berlin, den 5. Juni 1888.

Der Rektor und der Richter. Schwendener. Daude.

Finanz⸗Ministerium. Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung. Die sämmtlichen, bisher noch nicht zur Verloosung ge⸗

mmenen 8 1 8 Prioritäts⸗Obligationen der Taunus⸗Eisen⸗ bahn von 1844

werden den Besitzern zur baaren Rückzahlung zum 31. De⸗

verboten. Potsdam, den 5. Juni 1888. Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: GFert..

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben G die Regierungs⸗Assessoren Kreplin zu Minden, Za und Pap 1 chimi zu Potsdam, Türcke zu Oppeln und Steifensand zu Königsberg zu Regierungs⸗ äthen, und in NMtsr. die Regierungs⸗Assessoren von Buschmann in Nien⸗ burg und Un. Jee; Dreyse in Köln zu Landräthen zu ernennen; sowie 1 dem Kreis⸗Physikus Dr. Falkenbach zu ah 88 dem praktischen Arzt Dr. Adams zu Koblenz den Charakter als Sanitäts Rath zu verleihen.

8

ber d. J. gekündigt. de 1. Der öö ist von diesem Tage ab bei der

S ulden⸗Tilgungskasse hierselbst W Taubenstraße 29. S Bettigns vn Rungabe der Obligationen zu er⸗ heben. Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags mit Ausschluß der Sonn⸗ und Festtage und der letzten drei Geschäftstage jeden Monats. Die Einlösung geschieht auch bei der Hauptkasse der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion in Frankfurt a. M., bei der Königlichen Feelstasf daselbst den König⸗ 1 egierungs⸗Hauptkassen. Vicsen öHang kölmnen die Obligationen einer dieser Kassen schon vom 1. Dezember d. J. ab eingereicht werden, welche sie der Staatsschulden⸗Tilgungskasse zur Prüfung vor⸗ zulegen hat 89 nach Alb ghet efegeeqhüno vom 31. Dezember ie Auszahlung bewirkt. 1 ISsaeh. 1. e 1889 ab hört die Verzinsung dieser Obligationen auf. 1“ Die Staatsschulden⸗Tilgungskasse kann sich in einen

und bei

9285 die Verordnung, betreffend Abänderung der

rordnung über die Einrichtung und Verwaltung des Land⸗ e 8 Korrigendenwesens in der Provinz Posen vom 29. Juli 1871. Vom 15. Mai 1888; unter Nr. 9286 den Allerhöchsten Erlaß vom 15. Mai 1888, be⸗ treffend die Genehmigung des zweiten Nachtrags zu dem Re⸗ gulativ, betreffend die Verwaltung der provinzialständischen Anstalten und Einrichtungen für Irre, Taubstumme und Blinde, sowie zur Hht Feti üns angehender Erzieherinnen in vwinz Posen; und unter 1 b 18 ve 99. Pese Verordnung wegen Bildung zweier Abthei⸗ lungen des Bezirksausschusses füͤr den Regierungsbezirk Düsseldorf. Vom 28. Mai 1888. v11“ Berlin, den 7. Juni 1888. 8 Hönigliches f er lungs⸗Amt. idden.

Bekanntmachung. Nach Vorschrift des 5 vom 10. April 1872 (Gesetz⸗Samml. S. 357) sind bekannt gemacht: 8 865 Allerhöchste Privilegium vom 6. Februar 1888, wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine des Nuthe⸗ Schauverbandes im Betrage von 700 000 Reichswährung, durch das Amtsblatt der Regierung zu Potsdam Nr. 10 S. 85, sgegeben den 9. März 18888 18 1 g 8% das Allerhöchste Privilegium vom 19. März 1888 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Düsseldorf im Betrage von 4 000 000 durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf Nr. 16 S. 145, ausgegeben den 21. April 1888.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats⸗Minister und Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegen⸗ heiten, Dr. von Goßler, nach der Provinz Sachsen.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

reußen. Berlin, 7. Juni. Se. Majestät der g 8 König nahmen gestern die Kirche von Alt⸗ Geltow in Augenschein. 1“

eute arbeiteten Allerhöchstdieselben mit dem Kriegs⸗ Minister und dem Chef des Militärkabinets.

Der Bundesrath, der Ausschuß desselben für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

Noch rechtzeitig sind die Zolltarif⸗Werke im Kom⸗ missionsverlage von R. v. Decker's Verlag in Berlin erschie⸗ nen, und zwar das „Amtliche Waarenverzeichniß zum Zolltarif“ für die Zeit vom 1. Juli 1888 ab, mit einem Anhang: Zolltarifgesetz vom 15. Juli 1879 (nach der Re⸗ daktion vom 24. Mai 1885 und mit Berücksichtigung der späteren Aenderungen) nebst den vom Bundesrath festgestellten Tarasätzen und die Bestimmungen über die Tara. (32 Bog. 8o0. Preis 2 90 J.) Ferner: „Statistisches Waaren⸗ verzeichniß“ sowie Verzeichniß der Massengüter, auf welche die Bestimmung im §. 11 Absatz 2 Ziffer 3 des Ge⸗ setzes vom 20. Juli 1879, betreffend die Statistik des Waaren⸗ verkehrs, Anwendung findet; gültig vom 1. Juli 1888 ab. (17 Bog. 40. Preis 1 50 ₰.)

Ist in einem Strafverfahren wegen mangelnden Strafantrags auf Einstellung des Verfahrens er⸗ kannt worden, so kann nach einem Urtheil des Reichs⸗ gerichts, IV. Strafsenats, vom 13. März d. J., diese That nicht von Neuem unter dem fehae nicht hervorgehobenen Ge⸗

Schriftwechsel mit den Inhabern der Obligationen über die Zahlungsleistung nicht einlassen.

sichtspunkt einer anderen strafrechtlichen Bestimmung als Nichtantragsdelikt verfolgt werden.