1888 / 182 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Jul 1888 18:00:01 GMT) scan diff

21346]

8 8

schehene Einlieferung s.

8 8 8 8

C““ * I

Demminer Zuckerfabrik in Demmin. Zur ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Aktionäre auf Montag, den 6. August d. Is., Nachmittags 3 ½ Uhr, nach Krug's Hotel „Zur Sonne“ in Demmin hier⸗ nit eingeladen. Tagesordnung: Schriftlicher Bericht des Aufsichtsraths. Bericht des Vorstandes über das Geschäfts⸗ jahr 1887/88 unter Vorlegung der Bilance, Wahl von 3 Aufsichtsrathsmitgliedern für die nach dem Turnus Ausscheidenden, event. von Ersatzmitgliedern. Bericht der Revisions⸗Kommission für das Geschäftsjahr 1886/87 und Antrag auf Er⸗ theilung der Decharge. Wahl der Revisions⸗Kommission Geschäftsjahr 1887/88. Antrag des Aufsichtsraths, eine Dividende nicht zu vertheilen, sondern den verfügbaren Ueberschuß auf neue Rechnung vorzutragen. Abänderung des Schlußsatzes des §. 43 des Statuts. Demmin, den 12.] Juli 1888. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: L. Heydemann.

für das

[21355] Liquidations⸗Beendigung des Pferdezucht Verein's Karlsruhe.

Nachdem nunmehr die in der Masse gelegenen 81 % des Actiencapitals an die Actionaire voll⸗ ständig ausbezahlt sind und der Rest laut Beschluß der Generalversammlung verwendet wird, so hat damit die Liquidation ihr Ende erreicht, was andurch veröffentlicht wird.

Die Liquidations⸗Commission.

Karlsruhe, 14. Juli 1888.

[21348] 1

Die mit dem Vollzahlungsvermerk versehenen zu unseren Aktien liegen zur Ab⸗ olung gegen Rückgabe der von uns über die ge⸗ Zt. ausgestellten Quittungen auf unserem Bureau in Mühlhansen in Thüringen bereit. b

Mühlhausen i. Thür., den 16. Juli 1888.

Vereinsbank Mühlhausen,

Thüringen. Burkhard. Roebling.

[21347] Freiberg⸗Nossener Dampf⸗Dresch⸗ maschinen⸗Gesellschaft.

Die diesjährige Generalversammlung findet tatt: SVSonnabend, den 4. August 1888, Nachmittags 5 Uhr, in Debus' Restauration in Freiberg.

Die Aktionäre haben sich beim Eintritt in das Lokal durch Vorzeigung ihrer Aktien zu legitimiren. Tagesordnung:

1) Vortrag des Berichts über das Geschäftsjahr 1887/88 und Beschlußfassung über denselben. 2) Richtigsprechung der Jahresrechnung. 3) Beschluß über Verwendung des Geschäfts⸗ Fgeewinns. 4) Neuwahl des Verwaltungsrathes und Auf⸗ sichtsrathes. Freiberg, den 14. Juli 1888. Der Verwaltungsrath. Richard von Oehlschlägel⸗Oberlangenau, Vorsitzender.

[21349] Generalversammlung.

Die Actionaire der Zuckerfabrik Pelplin werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 2. August cr., Nachmittags 3 Uhr, in das Moldzio'sche Hotel in Pelplin ergebenst ein⸗ geladen.

Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsrathes. 2) Bericht der Direction unter Vorlegung der Bilanz. 3) Bericht der von der Generalversammlung er⸗ wählten Revisoren zur Prüfung der Rech⸗ nungen. 4) Ertheilung der Decharge. 5) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes und eines Mitgliedes der Direction. Wahl einer Kommission von 3 Mitgliedern zur Prüfung der nächstjährigen Bilanz. ) Beschluß über zu zahlende Dividende nach Vorschlag des Aufsichtsrathes. Die Direction. J. H. Wilhelms. R. Nadolny. H. Ziehm.

R. Rohrbek.

J. Pollnau.

[21357] Actienverein für Gasbeleuchtung in Borna.

Das Directorium und der Ausschuß des unter⸗ zeichneten Vereins besteht zur Zeit aus den Herren: Ed. Krätzschmar, Direckor, R. Krashach stellvertr Director, Arno Giebelhausen, Kassirer, L. Johlige, Vorsitzender des Ausschusses, R. A. Schreiber, Stellvertreter, Ed. Johlige, F. W. Mittag, Gustav Jacob, M. Liebe (etztere beide Herren in der am 12. d. M. ab⸗ gehaltenen Generalversammlung wieder⸗ bez. neugewählt) und den von der Stadtvertretung deputirten Herren Stadtrath Schnurrbusch und Stadtverordneten Oehme u. Hönisch. Statutengemäß wird dieses hiermit bekannt ge⸗ macht. Die für das verflossene 23. Geschäftsjahr verwilligte Dividende von 7 %, d. i. 10,50 pro Actie kann vom 16. Juli d. J. ab bei unserm Kassirer, Herrn Arno Giebelhausen, gegen Rückgabe der betreffenden Scheine in Empfang genommen werden. Borna, am 14. Juli 1888. .“ Actienverein für Gasbeleuchtung in Borna. Ed. Krätzschmar, L. Johlige, FPTDirrector. Vors. des Ausschusses.

1

27 2 0

Aachen⸗Mastrichter ——22 8 E* 8 Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Di- Ansloosung der pro 1888 zu amortisirenden 4 % Obligationen unserer Gesellschaft im Betrage von 31 500 Gulden wird am Mittwoch, den S. August d. J., Nachmittags 3 ½ Uhr, im Bureau des Notars Haenen zu Mastricht, Kapunstraße, stattfinden. 8 .

Den Inhabern der Obligationen ist der Zutritt

Mastricht, den 14. Juli 1888.

Die Direktion.

[21344]

Die Herren Aktionäre der Actien⸗Zuckerfabrik Dettum werden hierdurch zur Generalversamm⸗ lung auf Mittwoch, den 1. Aug. c., Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr, im Gasthause des Herrn F. Vieth zu Dettum eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Rechnungsabschlusses der Cam⸗ pagne 1887/88, sowie Beschlußfassung über Verwendung des erzielten Reingewinns. 1

2) Antrag: „Aenderung der §§. 13 u. 21 uns. Statuten.“

Mönche⸗Vahlberg, den 15. Juli 1888.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. A. Isensee.

6) Berufs⸗Genossenschaften.

[21114] Thüringische Baugewerks⸗Berufsgenossenschaft. Gemäß §. 31 des Genossenschaftsstatuts wird hier⸗ mit veröffentlicht, daß in der am 28. Juni d. Is. stattgefundenen Delegirtenversammlung an Stelle des am 1. Oktober d. Js. ausscheidenden Herrn Maurermeisters Fr. Walther in Saalfeld,. Herr Tünchermeister Chr. Prppenhäuser in Meiningen als Ersatzmann in den Genossenschaftsvorstand ge⸗ wählt wurde. Weitere Aenderungen sind nicht ein⸗ getreten. Erfurt, den 12. Juli 1888. Der Genossenschaftsvorstand M. Pinkert, Vorsitzender.

8) Verschiedene Bekanntmachungen. [21090] 1

National Hypotheken Credit Gesellschaft 1

eingetragene Genossenschaft zu Stettin. . 70 des Statuts theilen wir ergebenst mit, daß der Aufsichtsrath unserer Gesellschaft aus folgenden Mitgliedern besteht: errn Direktor H. Lemcke, Stettin, Vorsitzender, errn Rentier R. Dalcke, Stettin, Stellvertreter des Vorsitzenden, Herrn Graf von Arnim⸗Schlagenthin, Herrn Rittergutsbesitzer von Blumenthal a. Tonowo b. Janowitz, 8 3 Rentier G. Krasemann, Stettin, errn Brauereibesitzer R. Meyer, Neu Torney b. Stettin, 1 Herrn Hoflieferant A. Toepfer, Stettin, Herrn Rittergutsbesitzer von Schuckmann a. Beaten⸗ hof b. Preuß. Friedland, 8 1 Herrn Kaufmann A. Schulze, Stettin. Stettin, im Juli 1888. Der Vorstand. von Borcke. Uhsadel. Thym.

Hallescher Bank⸗Verein von

Kulisch, Kaempf & Co. Status ultimo Juni 1888. 8 Activ a. Kassenbestand mit Einschluß des Giro⸗

Guthabens bei der ReichIbank Guthaben bei Banquiers . . . . Lombard⸗Conto . . Wechsel⸗Bestände .. . .. eZZ““ Sorten und Coupons . . .. 311,895 Debitoren in laufender Rechnung.. 6,763,975 Diverse Debitoren .. X“ 2,915,360

Passiva.

0)622 1848728,01386 331 6,000,000 Depositen mit Einschl. des Checkverkehrs 2,596,165 eZX“ 386,795 Creditoren in laufender Rechnung 3,725,193 Diverse Creditoren .... 3,549,023 Reserve⸗ und Delcredere⸗Fonds .. 968,338

9 8

[20894] Privatbank zu Gotha. 8 Activa. Kasse. vC4“ 1A1A1A6“*“ Lombardforderungen. “““ 8 Debitoren und sonstige Aktiva 11 916 240. Zweiggeschäft, gewährte Darlehen 3 941 412.

Passiva. 6 000 000. 600 000. 144 434. 1 235 736. 5 036 345. 7 285 249.

3 927 100. 9 216.

21 403. 3 944.

[21187

335,315 1,017,990 463,999 4,932,041 491,872

583 542. 79. 3 168 294. 30.

963 900. —. 3 690 039.

Aktien⸗Kapital. Reservefonds. . Spezial⸗Reserve . . . he* Guthaben auf längere Kündigung Kreditoren und sonstige iva Zweiggeschäft, ausgegebene An⸗ lehnsscheine Zweiggeschäft, A““ Zweiggeschäft, vorausbez. Amor⸗ J114““ Zweiggeschäft, Reservefonds . Gotha, den 30. Juni 1888. Direktion der Privatbank zu Gotha.

[21186]

Die Kreis⸗Thierarztstelle des neugeschaffenen Kreises Briesen mit dem Amtssitze in Gollub, mit welcher ein Gehalt von 900 verbunden ist, soll

rückstaͤndige Cou⸗

besetzt werden. Mit derselben wird in Zukunft die kommissarische Verwaltung der Grenz⸗Thierarztstelle des westpreußischen Grenzbezirks verbunden sein, für welche eine Remuneration von 1800 gewährt wird. Die Ausübung von Privatpraxis ist dem Grenz⸗Thierazt untersagt. Qualifizirte Bewerber fordere ich auf, sich unter Vorlegung ihrer Appro⸗ bation und sonstiger Zeugnisse innerhalb 6 Wochen bei mir zu melden. Marienwerder, den 12. Juli 1888. Der Regierungs⸗Präsident. Frhr. v. Massenbach.

[21185]2

Die durch den Tod ihres bisherigen Inhabers erledigte Stelle des Kreis⸗Thierarztes zu Stras⸗ burg —Westpreußen, mit welcher ein Gehalt von 600 verbunden ist, soll wieder besetzt werden.

Indem ich bemerke, daß die kommissarische Grenz⸗ Thierarztstelle des Westpreußischen Grenzbezirkes mit

derselben ferner nicht in Verbindung bleiben wird, fordere ich qualifizirte Bewerber auf, sich unter Vorlegung ihrer Approbation und sonstiger Zeugnisse binnen 6 Wochen bei mir zu melden.

Marienwerder, den 12. Juli 1888.

Der Regierungs⸗Präsident. Frhr. v. Massenbach. [21188]

Die mit einem Jahresgehalte von 600 ver⸗ bundene Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Groß⸗ Wartenberg soll anderweitig besetzt werden.

Thierärzte, welche die Befähigung zum beamteten Thierarzt besitzen und sich um diese Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Approbationen nebst sonstigen Zeugnissen und eines kurzen Lebenslaufs binnen 6 Wochen bei dem Unterzeichneten zu melden. 3

Breslau, den 8. Juli 1888.

Königlicher Regierungs⸗Präsident: Junck

[21184]

Eai, e und r

Bekanntmachung.

Bilanz der Ostpreußischen landschaftlichen Darlehns⸗Kasse deren XIX. Geschäftsjahr vom 1. April 1887 bis 31. März 1888. A. Gesammtversur. 8 8 Abschluß sämmtlicher Conti der Ostpreußischen landschaftlichen Darlehns⸗Kasse das Geschäftsjahr vom 1. April 1887 bis 31. März 1888.

Credit.

. Capital⸗Conto..

. Reservefonds⸗Conto . 219 385 58 Ostpreußische Landschaft,

53 983 622 88] Cassa⸗-Conto. . .. 497 600 Depositen⸗Conto IJ. . 889 100 —] Depositen⸗Conto II. . 673 470 Depositen⸗Conto III.

26 324 138 45] Effecten⸗Conto.. 213 072 81] Effectenzinsen⸗Conto

4 391 833 29

Commissione⸗Conto 3 940 526 61 Contocorrent⸗Conto A. 8 730 259,09 Contocorrent⸗Conto B. 3 610 535 Lombard⸗Conto A.. . 920 600 Lombard⸗Conto B.. 30 263 801 67 Conto pro Diverse.. 13 015 886 83 Vorschuß⸗Conto.. 2 847 655 16 Wechsel⸗Conto. 6 711/ 87] Tilgungskassen⸗Conto .. 4 350/15 Utensilien⸗Conto... 511 400 Tratten⸗Conto . . ... 169 686 04 Zinsen⸗Conto. . .. 105 314 36] Verwaltungs⸗Unkosten⸗Conto 11 323 92 Disconto⸗Conto . . 60 887 22 Provisions⸗Conto. 32 101, 59 Vorschußzinsen⸗Conto. 20 801 94 Lombardzinsen⸗Conto 3 286 82 Wechselzinsen ⸗Conto.. 11 033,78] Depositenzinsen⸗Conto.. 304 810 27 Gewi d Verlust⸗Conto 151 760 195 33

Gewinnantheil⸗Conto

2 000 000 58 748 69 365 444 97 53 765 519 09 796 850—

1 155 300— 1 321 215 25 368 814 97 205 565 34

4 391 833 29 3 154 415 45 10 322 157 66 1 984 815— 921 200— 30 034 585 34 12 112 591 97 2 245 417 14 339 92070

3 130,15

511 400 169 686 04 105 314 36 11 323 92 60 887 22 16 292 76

9 768 91

.

304 810 27 151 760 195 33

Debet.

Credit.

Verwaltungs⸗Unkosten. Abschreibung auf Utensilien. 600— . Conto pro Di⸗ verse. 9 60 8 Vorschuß⸗Conto 11 003 87 noch zu zahlende Depositenzinsen 862 62 voraus erhobene Wechselzinsen. 3 477 90 Beitrag zur Lebensversicherung der Beamten. 5 047 47 Gewinnantheil der kassen⸗Interessenten. 22 770— Remuneration der Beamten. 162 288 21 Reingewinn, davon gemäß des IV. Statuten⸗Nachtrages vom V 27. Juli 1883: Ostpreußischen Landschaft 146 059.39 zum Reserve⸗ 888 228.82 1“ 53

95 620 45 3 130/15

Tilgungs⸗

Tantième des Vorstandes und . zum Fonds der

304 810 27

C. Bestätigte Bilanz per

129 353 86 60 753/72 77 811 93

9 100/93

947 97 15 808 83

Per Gewinn und Zinsen auf Effecten Provisions⸗Conto . .... ““ Disconto⸗Conto . . . . . . Eingang auf abgeschriebene For⸗ derungenn. rückständige Vorschußzinsen Lombardzinsen

304 810 27

Activa.

Passiva.

218 10379

955 323,48 7 50747 936 840/41 426 155 67 1 625 720—

903 b 602 238 02 1 220 15 808 83 11 033 03

Cassa⸗Conto. Effecten⸗Conto. Effectenzinsen⸗Conto. 8 Conto⸗Corrent⸗Conto A.. Conto pro Diverse.. Lombard⸗Conto A. Lombard ⸗Conto B.... Hypotheken⸗Vorschuß⸗Conto. Wechsel⸗Conto. 1 Utensilien⸗Conto. Vorschußzinsen⸗Conto. Lombardzinsen⸗Conto. Capital⸗Conto.. Reservefonds⸗Conto:

a. Bestand..

b. 110 Reingewinn

Depositen⸗ContoJJ.üü . . Depositen⸗Conto II.. Depositen⸗Conto III.. Conto⸗Corrent⸗Conto B.. Tilgungskassen⸗Conto. Wechselzinsen⸗Conto.. Depositenzinsen⸗Conto..

5703 245 56 Königsberg, den 31. März 1888.

M. Passauer. 8 Die erfolgte Feststellung vorstehender wir Königsberg, den 26. Juni 18388.

Der Verwaltungsrath der bigcteagl

.“ 8

3 pro 1887/58. 8 Ostpreußische Landschaft, Gewinnantheil⸗Conto. 8

150 729 25 196 939 34

600—

. 2 000 000— . 42 519 87

16 228 82 58 748 69

146 059 39 299 250 266 200 647 745— 1 591 898 57 333 208 83 862 62

11 00387

5 703 245 56

er Vorstand der Ostprenßischen landschaftlichen Darlehns⸗Kasse.

- Ed. Vorbringer.

Bilanz und deren Uebereinstimmung mit den Büchern hierdurch auf Grund der bewirkten Prüfungen bescheinigt.

schen landschaftlichen Darlehns⸗Kasse.

eutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi

8

Berlin, Montag, den 16. Juli

Staats⸗Anzeiger.

1888.

—C—X—;Ü⁊⁊—F——

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ ssenschafts⸗, Zeichen⸗ Muster⸗Registern. über8 wwe we, egt en Pen, R. vnneha eve ve ver. v⸗ Eisenbahnen enthalten sind, erscheink auch in einem besonderen B e s⸗, Genossenschafts⸗, Z ichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 824)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutscheu Reichs⸗ und Königlich Preußischen

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Staats⸗

Abonnement beträgt 1 Insertionspreis für

5⸗ Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. n Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die

Nru. 182 A. und 182 B. ausgegeben.

Patente. Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

XII. M. 5858. Avpparat zur Behandlung fester Körper mit Gasen. Ludwig Mond in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneistnaustr. 109/110.

XIII. S. 4230. Verfahren und Vorrichtung zur äußeren Reinisung von Dampfkesselröhren. Louis Silber in Kiew, Kreschtschatik, Haus Magose; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden.

XIV. N. 1760. Rotirende Dampfmaschine. George William Newall in Manor Park, 14 First Avenue, Essex, und James Frederick Blyth in Newlands Park, Sydenham, 9 Oriel Villas, Kent, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW.

XV. F. 3444. Schön⸗ und Widerdruckmaschine. Joseph Charles Fowler und Edward Anderson Henkle in Washington, Columbia, V. St. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW.

XIX. HM. 5801 1I. Rillenkehrmaschine. C. Merkel in Hamburg, St. Georgskirchhof 3II., und G. A. A. Culin in Hamburg, Wandsb. Chaussee 11.

XXI. D. 3355. Bogenlichtlampe mit am Orte verharrendem und das Licht gegen die Decke werfendem Leuchtpunkte. Julien Dulait in

Charleroi, Belgien; Vertreter: Carl Pieper in

Berlin. G. 4709. Neuerung an Accumulatoren (Secundär-⸗Batterien). Charles David Paige Gibson in New⸗York, V. St. A.; Vertreter:

Lenz & Schmidt in Berlin.

XXII. A. 1868. Verfahren zur Darstellung

einer neuen a- Naphtoldisulfosäure. Aktien⸗

gefellschaft für Anilinfabrikation in Berlin

80., an der Treptower Brücke.

E. 2098. Verfahren zur Darstellung von Naphtylendiaminen; Zusatz zur Patent⸗Anmel⸗ dung E. 2093. Ewer & Pick in Ber⸗ lin W, Franzöͤsischestr. 53.

K. 6301. Verfahren zur Darstellung von mono⸗ u. dialkylirten Amidobenzhydrolen. Kalle & Co in Biebrich a./Rh.

Z. 1021. Verfahren zur Herstellung von Phenyl⸗S5⸗Naphtylaminmonosulfosäure. G. C. Zimmer in Mannheim.

XXIII. P. 3676. Verfahren zum Entschwe⸗ feln von Petroleum durch Eisen oder Kupfer. William Hudson Pitt und George Henry Van VlIeck in Buffalo, Grfsch. Eire, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.

XXV. K. 6124. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Federchenille. Albert Krä- mer in Berlin 0., Blumenstr. 16 II.

L. 4690. Klöppelmaschine für zweifadige Spitzen. Otto Lückenhaus und Friedr. Siebel in Barmen.

0. 1019. Stützfeder für Lamb'’sche Strick⸗ maschinen. Per Persson OIsson in Stock⸗ olm; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in

Firma C. Kesseler in Berlin SW.

S. 4139. Häkelmaschine für Zierfaden⸗ Posamente. Sander & Graff in Chemnitz.

XXVI. B. 8107. Trockene Gasuhr. Harrold Jessie Bell in Lincoln, 243 North, 12 th Street (Nebraska, V. St. A.); Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW.

H. 7757. Neuerungen an Gasbereitungs⸗ Apparaten. Alexander Crombie Humphreys in Philadelphia, Pa., 712 Walnute Street; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S.

P. 3603. Neuerung an Apparaten zum

Anreichern und Brennen von Leuchtgas. George

Porter in London, 23 Cullum Street;

: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in

7., Friedrichstraße 78.

A. 1758. Neuerungen in der Her⸗ stellung von Flaschen und Glashohlwaaren sowie den dazu gehörigen Apparaten. Howard Matravers Ashley in Ferrybridge, Graftschaft

; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin Königgrätzerstraße 101.

XLII. G. 4863. Glashahn mit luftleerer Kammer. C. Gerhardt in Bonn.

XLIV. B. 8216. Durch Münzeinwurf zu be⸗ thätigender Verkaufsapparat für Getränke. Charles Henry Bingham in Utrecht; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 101. 8 8

E. 4704. Verschlußvorrichtung für selbst⸗ thätige Verkaufsapparate. H. Lindermann in Berlin, Wiesenstr. 25, und C. Schmidt in Berlin, Neue Hochstr. 27. 1

M. 5624. Verschluß für Einsteckknöpfe. Louis Carl Henry Mensing in Chelmsford, Essex, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.

S. 4237. Selbstthätiger Verkaufsapparat. P. Simons in Darmstadt.

XLV. L. 4764. Neuerung an

Kornreini⸗

gungsmaschinen. H. Lyding in Vacha a. d. Werra.

Klasse.

XLV. N. 1616. Garbenbindemaschine. La Verne W. Noyes in Chicago, Illinois, West Monroe Str. Nr. 99; Vertreter: A. Kuhnt & R Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38.

S. 4241. Pflugunterkörper mit stufen⸗ förmiger Oberfläche zur Aufnahme verschieden starker Belagplatten. W. Siedersleben & Ce in Bernburg.

XLVI. T. 2119. Neuerung an den Arbeits⸗ kolben von Gas⸗ und Petroleumkraftmaschinen. Joseph Thomas in Cardiff, England; Vertreter: Otto Sack in Leipzig, Katharinen⸗ Straße.

T. 2144. durch den wird. Rue Föélicien David; Vertreter: Frankfurt a. M.

XLVII. B. 8335. Schmierpumpe für höbere Pressungen mit in einander gebängten Kolben und Schaltrahtnen. J. Bischoff in Ham⸗ burg, Eimsbütteler Chaussee 51.

M. 5815. Ausrückvorrichtung mittelst Brems⸗ hebels und Mutterrades für durch Federspannung angezogene Reibungskupplungen für Radnabe auf Wellen. Reinhard Heinrich Conrad Ostermeyer in Hamburg.

XLIX. C. 2597. Werkzeug für Schneid⸗ und

Lochmaschinen. Alfred Crawhall Chapman

in Newcastle⸗on⸗Tyne, 2 St. Nicholas Buildings,

England; Vertreter: Ulr. R. Mäerz in Berlin.

L. 4760. Maschine zum Anstauchen der

Köpfe an Nägeln. Rudolph Liermann

in Hamburg, Heimbuderstr. 33 a.

H. 5837. Handbohrgeräth mit Schwungrad

für einschneidige küeine Bohrer. Osca.

Meissner in Chemnitz, Brühl 73. .

PF. 3571. Mablgang mit Centrifugal⸗Auf⸗

schütter. E. H. Fischlin in Lötzen.

LII. N. 1789. Fadengeber für Raͤhmaschinen. Gebr. Nothmann in Berlin N., Neue Hochstr. 20.

LIII. C. 2610. Apparat zur Herstellung gas⸗ haltiger Getränke. Luther George Chin- nery und Swartz Martin Chinnery in London, 14 Almack Road, Clapton; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW.

LVII. P. 3702. Verfahren zur Herstellung gekörnter photolithographischer Bilder. Samuel Phillips und Adam Stephan in Sidney, Neu Suͤd Wales; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin.

LIX. T. 2087. Rotirende Maschine. A. L. Taverdon und Charles Taverdon in Paris. Vertreter: M M. Rotten in Berlin.

LX. C. 2561. Elektrische Drosselvorrichtung für Dampfmaschinen. A. Czernicki und F. R Müller in Kiel.

G. 4885. Neuerung an der Steuerungsvor⸗ richtung für Gas⸗ und Petroleumkraftmaschinen. Gasmotoren-⸗Fabrik Deutz in Deutz.

K. 6256. Neuerung an Regulatoren zur Ausgleichung der Geschwindigkeitsunterschiede. F. Knüttel in Charlottenburg, Salzufer 10.

LXVIII. K. 6182. Stufenschlüssel. Theodor Kromer in Freiburg, Baden.

LXX. B. 8219. Vereinigter Bleistift⸗ und Federhalter. Henry Berolzheimer in New⸗York, 73 Franklin Street; Vertreter: Firma Carl Pieper zu Berlin SW., Gneisenaustraße Nr. 109/110.

LXXII. E. 2185. Explosionsgeschoß und Geschütz, über dessen Rohr das Geschoß geschoben wird. Stephen Henry Emmens in London; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin.

L. 4726. Hinter⸗ bezw. Mehr⸗Ladegewehr mit getheiltem beb⸗ und senkbarem Patronen⸗ lager. Hermann Leineweber in South Chicago, Edward F. A. Thielepape in Chicago und Henry Schrohe in South Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW.

M. 5752. Selbstthätiges Geschütz mit Dreifuß. Hiram Stevens Maxim in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin.

N. 1802. Geschütz⸗Schraubenverschluß. Nordenfelt Guns ad Ammunition Company Limitid in Westminster, 53 Par⸗ liament Street, England; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg.

W. 5392. Ladeeinrichtung für Cylinder⸗ verschluß⸗Gewehre mit von unten ansteckbarem Patronen⸗Magazine. Waffenfabrik Mauser in Oberndorf, Neckar, Württemberg.

LXXXI. K. 6147. Luftdruck⸗Rohrpost. George Bradford Kelly in Boston, Suffolk Couniy, Massach., und William Augustus Webber in Medford, Middlesex County, Massachusetts. V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100.

LXXXVI. B. 8450. Webstuhl zur Her⸗ stellung von Geweben mit Kreuzstich⸗ oder Halb⸗ stich⸗Stickerei. Ernst Buschmann und Oscar Dietrich in Chemnitz i. S. Berlin, den 16. Juli 1888. Maaiserliches Patentamt.

Meyer.

Ammoniakkraftmaschine, welche Abdampf einer Dampfmaschine geheizt Charles Tellier in Paris, Nr. 20 Wirth & Co. in

L.

[21310]

XLVII. St.

1 Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗

Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten

Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten.

Klasse.

1949. Neuerung an das Patent 40 516 geschützten Bajonnet⸗ kupplung mit Drehriegeln. Vom 1 1888.

LV. M. 5415. Anordnung des Siebleders (Teller an Papiermaschinen. Vom 5. Drezember 188

ter durch Schlauch⸗ 2. Mär

der

LXIV. St. 1820. Deckel sür Büchsen zu Con⸗ serven. Vom 15. September 1887. Berlin, den 16. Juli 1888. Kaiferliches Patentamt. Meyer.

Ertheilung von Patenten.

„Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt

P. R. 44 425 44 519.

EKlasse.

IV. Nr. 44 436. Neuerung an Lampen; Zusatz zu P. R. 37 210. Dr. J. Roots in London, 25 Avenue Bruce Grove; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 783. Vom 21. Januar 1888 ab.

Nr. 44 443. Sicherheitsbrenner lampen. W. Notley in London SW. croft Road Naylor Road Peckham; 2 F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗R. Berlin SW., Lindenstr. 80.

Nr. 44 505. Magnesiumlampe. Eisen- werke Gaggenau in Gaggenau. Vom 6. März 1888 ab.

VI. Nr. 44 513. Neuerung apparaten zur Erzeugung keimfreier L. Ebert in Scheibe in Thür. nuar 1888 ab.

VII. Nr. 44 433. Neuerung an der unter Nr. 38 158 patentirten Vorrichtung zum Ueber⸗ ziehen von Metallplatten mit Zinn und anderen

Metallen. D Edwards, R. Lewis und

Ph. Jones, sämmtlich in Dyffryn Iron and Tin Plate Works, Morriston, Swansea, Wales;

Domstr. 34.

Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Vom 20. Dezember 1887 ab.

VIII. Nr. 44 493. Anwendung des Chrom⸗ fluorids und der basischen Chromfluoride (Chromoxyfluoride) in der Färberei und Zeug⸗ druckerei. R. Koepp & Co. in Oestrich im Rheingau. Vom 29. November 1887 ab.

Nr. 44 501. Neuerung an Gasfeuerwagen für Appreturmaschinen. 2 G. Ahrens in Elberfeld, Ohligsmühlerstr. Nr. 14 und J. Faber in Glberfeld. Vom 4. Februar 1883 ab.

XII. Nr. 44 491. Neuerung an dem durch

Patent Nr. 44 717 geschützten Verfahren zur

Darstellung von Fluormagnesium und Anwen⸗

dung desselben zur Erzeugung von Fluorstrontium

und Fluorbaryum; Zusatz zum Patente

Nr. 41 717. A. Feldmann in Linden vo Hannover. Vom 6. November 1887 ab.

Nr. 44 508. Neuerung bei dem Verfahre zur Darstellung von Chlor aus Chlormagnesivm. Th. Schloesing in Paris, 11 Rue Baillif; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3I. Vom 7. September 1887 ab.

XIII. Nr 44 426. Neuerungen an Wasser⸗ röhrenkesseln. J. Ph. Bordone in Paris⸗ Batignolles, 48 Rue La Condamine; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 4. August 1887 ab.

Nr. 44 434. Neuerung an der durch Patent Nr. 39 068 geschützten Schutzvorrichtung für Wasserstandsgläser. 0. Engel in Berlin, Ackerstr. 68. Vom 25. Dezember 1887 ab.

Nr. 44 474. Hebelanordnung für Dampf⸗ wasser⸗Ableiter mit Ausdehnungsrohr. L. BaFrey in Josefsthal⸗Kosmanos; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 11. Januar 1888 ab.

Nr. 44 477. Speiseapparat für Dampf⸗ kessel; Zusatz zum Patente Nr. 43 605. W. Schmidt in Halberstadt, Plantagenstr. 8. Vom 1. Februar 1888 ab.

Nr. 44 478. Dampfwasser⸗Ableiter für Cylinder von Dampfmaschinen. W. Krauss in Halle a. S. und W. Kumpfmiller in Muüͤnchen. Vom 12. Februar 1888 ab.

XIV. Nr. 44 484. Dampfschieber zur Steuerung zweier Cylinder mit gegenläufigen Kolben als Doppelschieber mit dazwischenliegender Ent⸗ lastungsplatte. S. Orlando in Livorno; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 7. Mai 1887 ab.

Nr. 44 499. Doppel⸗Zwischenbehälter bei mehreylindrigen Dampfmaschinen mit stufen⸗ förmiger Expansion. F. Wellner und H. Schmidt in Pilsen, Böhmen; Vertreter: C. Schmidt in Berlin N., Schönhauser⸗Allee 27. Vom 31. Januar 1888 ab.

XV. Nr. 44 472. Kolumnenrahmen. The Thorne Machine Company in New⸗ York, 32 Vesey Street, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzer⸗

8

Vom 15. Januar

straße 41. Vom 25. Oktober 1887 ab.

Klasse.

XV. Nr. 44 488. erung an Typen⸗Schreib⸗ maschinen. 0. R. Fischer und RBruken- haus in Hagen V. Vom 20. September

1887 ab.

Nr. 44 490.

Steuer in Dresden,

28. September 1887 ab.

Nr. 44 514. Neuerung an lithographischen Schnellpressen. Firma W. Hagelberg in Berlin XW., Marienstr. 19/,21. Vom 13. Ja⸗ nuar 1888 ab.

XVI. Nr. 44 447. Verfahren zur Bereitung von Düngemitteln und Tbran aus Fischen oden Fleischabfällen. Dr. C. Weigelt in Berlin NW., Thurmstr. 2a. Vom 17. Februar 1888 ab.

Nr. 44 510. Apparat nebst Desodorisirungs⸗ ventil zur geruchlosen Verarbeitung von Fäkalien. H. Classen in Ansbach. Vom 15. No⸗ vember 1887 ab.

XX. Nr. 44 429. Lagerung von Wagenkasten auf Drehgestellen. F. E. Canda in New⸗ York, V. St. A. 11 Pine Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 30. August

1887 ab.

Nr. 44459. Selbstthätiger Zugabgangs⸗

melder. Th. Nehlmeyer in Hannover.

Vom 11. Oktober 1887 ab.

XXI. Nr. 44 457. Einrichtung zum Füllen, Entleeren und Reinigen elektrischer Batterien. J. T. Armstrong in London, 31 Alderman⸗ bury; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 24. Juli 1887 ab. Nr. 44 458. Herstellung von Koblenelektroden für galvanische Elemente. J. T. Armstrong in London, 31 Aldermanbury; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 24. Juli 1887 ab.

Nr. 44 461. Herstellung von Elektroden⸗ platten. J. L. Huber in Hamburg, Brauer⸗ straße 34. Vom 30. Novem ber 1887 ab.

Nr. 44 464. Neuerung an elektrischen Glüh⸗ lampen. A. Featherstonhaugh, Oberst⸗ lieutenant im Geniecorps in London. Charles Street; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kom⸗ missionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 1. Januar 1888 ab.

Nr. 44 465. Neuerung an Mikrophonen. Geraer elektrotechnische Fabrik H. J. Wagner in Kuba bei Gera. Vom 21. Januar 1888 ab.

XXIII. Nr. 44 507. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren jur Aufarbeitung des Suinters und des rohen Wollfetts; Zusatz zum Patente Nr. 42 172. Dr. A. von Rad in Pfersee bei Augsburg. Vom 12. Juli 1887 ab.

XXVI. Nr. 44 500.

Schwimmerplatte. J

W., Knurfürstenstr. 139 I.

1888 ab.

XXVII. Nr. 44 492. Vorrichtung zur Rei⸗ nigung von Luftfiltern ohne Unterbrechung des Betriebs. Unruh & Liebig in Leipzig⸗ Reudnitz. Vom 12. November 1887 ab.

XXXII. Nr. 44 517. Verfahren und Ein⸗ richtungen zur Herstellung von dünnen Platten aus Basalt oder Glas. J. Trassl in Oberwarmensteinach und H. Lindner in Fichtelberg. Vom 16. Juli 1887 ab.

XXXIV. Nr. 44 428. Bewegungs⸗Mechanismus für Waschmaschinen mit schwingender Wasch⸗ scheibe unter Anwendung der unter Nr. 19 738 patentirten Schraubenkörper. M. G. Petzold in Dresden A., Flemmingstr. 27. Vom 19. August 1887 ab.

Nr. 44 468. Neuerung an Fußabstreifern. LEL. Schmidt in Wien II., Thiergarten⸗ straße 4; Vertreter: Capitaine & v Hertling in Berlin. Vom 14. Februar 1888 ab.

XXXV. Nr. 44 516. Noth⸗Fangleine für die unter Nr. 38 278 patentirte Fangvorrichtung für Schachtfördergestelle und Fahrstühle; Zusatz zum Patent Nr. 38 278. M. Rossbach in Erfurt. Vom 3. Mai 1887 ab.

XXXVI. Nr. 44 519. Entlüftungsvorrichtung für Heizkörper. A. Willmer in Hannover, Marienstr. 10 a III. Vom 25. Februar 1888 ab.

XXXVII. Nr. 44 463. Neuerung an Papp⸗ dächern. J. Wascher in Wollstein. Vom 24. Dezember 1887 ab.

XXXVIII. Nr. 44 450. Antrieb für den Schlitten von Holzhobelmaschinen. A. Völker in Schippach und J. Zifferer in Wien; Vertreter: C. Fehlert & G. Lounbier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhalt⸗ straße 6. Vom 14. Oktober 1887 ab.

Nr. 44 469. Maschine zum Schärfen und Schränken von Sägen. A. Titscher in Schönstein, Steiermark; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 24. März 1888 ab.

XL. Nr. 44 473. Platin⸗Legicrung. H. Ostermann und A. Prip in Genf, rue neuve du temple Nr. 5; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 18. Dezember 1887 ab.

Nr. 44 498. Aufschließung der Kupferkiese durch salpetersaure Eisensalze behufs Extraktion des Kupfers. J. Perino, Chemiker,

Schreibmaschine. 0

Oberfeergasse. Vom

Gasregulator mit Quaglio in Berlin Vom 1. Februar

Assistent an der Technischen Hochschule in