ist verehelicht mit Josephine Dippel aus Pressath ohne Ehevertrag. Heidelberg, 23. Juli 1888. Gr. Amtsgericht. Büchner.
Höchst a. M. Bekanntmachung. 23232] In das hiesige Firmenregister ist heute unter Nr. 166 die Firma: Ad. Stein zu Hofheim und als deren Inhaber der Apotheker Adolph Stein da⸗ selbst eingetragen worden. Höchst a. M., den 21. Juli 1888. Königliches Amtsgericht. II. Hirschberg. Bekanntmachung. [23183] In unserem Prokurenregister ist heute bei Nr. 89 der Kaufmann und Buchhalter Johann Letzel in Hirschberg als Kollektiv⸗Prokurist der unter Nr. 631. des Firmenregisters eingetragenen Firma Starke & Hoffmann zu Hirschberg eingetragen worden. Derselbe ist nur befugt, in Gemeinschaft mit dem Buchhalter Oswald Geschwend in Hirschberg die Firma zu zeichnen. Die dem Kaufmann und Buchhalter Rudolf Fiedler ertheilte Kollektiv⸗Prokura ist erloschen. Hirschberg, den 21. Juli 1888. Königliches Amtsgericht. 1V. [23234] Das Erlöschen der Firma der unter Nr. 12 des Gesellschaftsregisters eingetragenen Handelsgesellschaft Schmorl und Hinkelmann auf der Schornmühle bei Camberg soll von Amts⸗ wegen in das Handelsregister eingetragen werden. In Gemäßheit des §. 2 des Gesetzes vom 30. März 1888 werden die eingetragenen Inhaber der Firma, die Gesellschafter Theodor Schmorl und Theodor Hinkelmann, deren Aufenthalt derzeit unbe⸗ kannt ist, oder die Rechtsnachfolger derselben hier⸗ durch aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen die Eintragung des Erlöschens der Firma bis zum 15. November cr. schriftlich oder zu Protokoll des Gerichtsschreibers geltend zu machen, widrigen⸗ fals das Erlöschen der Firma von Amtswegen in das Handelsregister eingetragen werden wird. Idstein, den 20. Juli 1888. Königliches Amtsgericht. II. Lossen.
Idstein.
Insterburg. Handelsregister. (23186] In unserem Firmenregister ist heute die unter Nr. 272 eingetragene Firma „W. Ehmke in Groß⸗Aulowönen“ wegen Aufgabe des Geschäfts gelöscht. G Insterburg, den 21 Juli 1888. Königliches Amtsgericht. Insterburg. Handelsregister. [23185]
In unserem Firmenregister ist heute unter Nr. 275 als Ort der Niederlassung des Kaufmanns Jul. Gennath, bisher zu Schwägerau, Norkitten ein⸗ getragen.
Insterburg, den 21. Juli 1888.
Königliches Amtsgericht. [23034] Jever. In das Handelsregister ist heute auf Seite 111 unter Nr. 383 zur Firma: Oldenburgische Spar⸗ und Leih⸗Bank Filiale Jever,
Sitz: Jever, eingetragen: CG
3) In der am 20. April 1888 stattgehabten Generalversammlung sind die aus dem Verwaltungs⸗ rath ausscheidenden Mitglieder Rathsherr Julius Koch, Rathsherr Johannes Schäfer und Präsident E. Ruhstrat, sämmtlich zu Oldenburg, wiedergewählt. Sodann sind die in Folge des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1884 erforderlich gewordenen, vom Ver⸗ waltungsrath vorgeschlagenen Aenderungen des Sta⸗ tuts genehmigt.
4) Die Generalversammlung vom 20. April 1888 hat, außer den in Folge des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1884 erforderlichen, noch folgende Aende⸗ rungen des Statuts beschlossen:
§. 4 soll heißen: Alle von der Gesellschaft aus⸗ gehenden statutenmäßigen Bekanntmachungen erfolgen durch den Reichs⸗Anzeiger.
Zu §. 13 soll der zur Mitzeichnung der Firma per procura berechtigte Gesellschaftsbeamte hierzu vom Vorstande mit Zustimmung des Verwaltungs⸗ raths ermächtigt werden.
Zu §. 16. Der Verwaltungsrath besteht aus mindestens 5, höchstens 7 Mitgliedern, von welchen mindestens 4 ihren Wohnsitz in der Stadt Olden⸗ burg oder in deren nächster Umgebung haben müssen.
Zu §. 17. Die Wahl der Mitglieder des Ver⸗ waltungsraths erfolgt auf den Zeitraum vom Tage der Wahl bis zum Schlusse der dritten dorauf fol⸗ genden ordentlichen Generalversammlung. So lange die Mitgliederzahl mindestens 5 beträgt, ist eine Ergänzungswahl durch eine außerordentliche General⸗ versammlung nicht erforderlich.
Zu §. 20. Zur gültigen Beschlußfassung (im Verwaltungsrath) ist die Anwesenheit von min⸗ destens drei Mitgliedern, wenn der Verwaltungsrath aus 5, von mindestens 4 Mitgliedern, wenn er aus 6 oder 7 Mitgliedern besteht, erforderlich.
§. 24 soll heißen: die Mitglieder des Verwal⸗ tungsraths erhalten zusammen 5 % Tantième (§. 34), mindestens aber jedes 600 ℳ
§. 25 soll heißen: zur Theilnahme an der General⸗ versammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher wenigstens 3 Tage vor dem Versammlungstage an einer vom Verwaltungsrath bezw. Vorstand bezw. Amtsgericht, in der die Generalversammlung be⸗ rufenden Bekanntmachung bezeichneten Stelle seine Aktien deponirt hat. Hinsichtlich der Abstimmungen gelten die Bestimmungen des Aktiengesetzes, wonach jede Aktie eine Stimme hat.
Zu §. 27: Die Generalversammlungen werden durch den Verwaltungsrath oder Vorstand bezw. durch das Amtsgericht unter Angabe der Tagesord⸗ nung mittelst zweimaliger Bekanntmachung im Reichsanzeiger berufen.
Zu §. 34. Von dem Gewinn wird zunächst eine Dividende von vier Procent des eingezahlten Aktien⸗ kapitals an die Aktionäre vertheilt.
Jever, 1888, Juli 13.
Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung I. Abrahams. Kalbe a. S. Bekanntmachung. [23175
In unserem Genossenschaftsregister ist bei der
Calbenser Credit⸗Verein, Eingetragene Ge⸗ nossenschaft, in Colonne „Rechtsverhältnisse der Genossenschaft“ folgende Eintragung bewirkt: An Stelle des verstorbenen Kaufmanns A. C. Müller ist der Stadtsekretär Theodor Schrader zu Kalbe a. S. als Controleur vom 1. August 1888 an durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Juli 1888 gewählt worden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 21. Juli 1888 am 21. Juli 1888. Kalbe a. S., den 21. Juli 1888. Königliches Amtsgericht.
Kamen. Handelsregister [23173] des Königlichen Amtsgerichts zu Kamen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 22 die Firma
Carl Behrens und als deren Inhaber der Kauf⸗
mann Carl Behrens zu Kamen zufolge Verfügung
vom 21. Juli 1888 am 21. Juli 1888 eingetragen.
Kamen. Handelsregister [23174] des Königlichen Amtsgerichts zu Kamen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 23 die
Firma W. Behrens und als deren Inhaber der
Kaufmann Wilhelm Behrens zu Kamen zufolge
Verfügung vom 21. Juli 1888 am 21. Juli 1888
eingetragen.
Kamen. Handelsregister CCETT 11“ des Königlichen Amtsgerichts zu Kamen. Die unter Nr. 3 des Firmenregisters eingetragene
Firma „Gebr. Behrens“ (Firmeninhaber Kaufmann Wilhelm Behrens zu Kamen und Kaufmann Carl Behrens zu Kamen) ist aufgelöst am 21. Juli 1888. Alleiniger Liqui⸗ dator ist der Kaufmann Wilhelm Behrens zu Kamen. Kamburg. Actiengesellschaft [23176] Zuckerfabrik Camburg. In der Generalversammlung vom Heutigen sind die ausgeschiedenen Mitglieder I. des Vorstands: Rittergutsbesitzer Rittmeister Eduard Telle⸗ mann in Schkölen, Rittergutsbesitzer Robert Zschausch in Posewitz, II. des Aufsichtsraths: .Rentier Karl Vogt in Naumburg (Saale), b. Gutsbesitzer Friedrich Kobe in Ranstädt, als solche wieder gewählt worden, was unter Nr. 74 des hiesigen Handelsregisters heute eingetragen worden ist. Kamburg, den Herzogliches
21. Juli 1888. Amtsgericht. Abtheilung I. Abesser. Kassel. Handelsregisser. [23171] 1) Nr. 331. Firma: Carl Pabst in Kassel. Die Firma ist erloschen, laut Anmeldung vom 29. Juni und 2. Juli 1888 eingetragen am 20. Juli 1888. 2) Nr. 1621. Firma: Hahnenkamm Brauerei⸗ gesellschaft in Kassel. Den Vorstand der Gesellschaft bildet seit dem 1. Juli 1888 an Stelle des bisherigen Direktors Cerl Hahnenkamm zu Kassel der Kaufmann J. Müller, früher zu Fürth, jetzt zu Kassel, laut Anmeldung vom 5. und 9. Juli 1888 ein⸗ getragen am 20. Juli 1888. Kassel, den 20. Juli 1888. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung 9 a. Birnbaum.
Kiel. Bekanntmachung. 1283189] Am heutigen Tage ist hieselbst eingetragen: 1. In das Firmenregister ad Nr. 1401, betreffend
die Firma Lange Gebrüder in Neumühlen, In⸗
haber Kaufmann Johannes Lange in Neumühlen: Die Handelsniederlassung ist von Neumühlen nach Kiel verlegt; vergl. Nr. 1733 des Firmen⸗ registers.
II. In das Firmenregister sub Nr. 1733: die Firma Lange Gebrüder in Kiel und als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Lange in Kiel. Kiel, den 20. Juli 1888.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Kottbus. Bekanntmachung. [22985] In unserem Firmenregister ist folgende Eintragung bewirkt: Nr. 613. Bezeichnung des Firmeninhabers: Gustav Adolph Gäbler in Dresden. Ort der Niederlassung: Dresden — Hauprniederlassung. Kottbus — Zweigniederlassung. Bezeichnung der Firma: G. A. Gäbler. Eingetragen zufolge Verfügung vom 20. Juli 1888 am 21. Juli 1888. Kottbus, den 21. Juli 1888.
Köntgliches Amtsgericht. Lippstadt. Handelsregister [23188] des Königlichen Amtsgerichts zu Lippstadt.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 187 die irma Conr. Stoffregen Jun. und als deren Inhaber der Kaufmann Conrad Stoffregen junior zu Lippstadt am 21. Juli 1888 eingetragen. Lippftadt, den 21. Juli 1888. Königliches Amtsgericht.
Lippstadt. Handelsregister [23189] des Königlichen Amtsgerichts zu Lippstadt. In unser Firmenregister ist unter Nr. 188 die Firma Eduard Kammeyer und als deren In⸗ haber der Kaufmann Eduard Kammeyer zu Lippstadt am 21. Juli 1888 eingetragen.
Lippstadt, den 21. Juli 1888.
Königliches Amtsgericht.
*
Lobenstein. Bekanntmachung. [23190] In unserem Handelsregister Band I. sind unter dem 20. Juli 1888 auf dem die Apotheke der Brüdergemeine Ebersdorf betreffenden Fol. 41. in Rubr. „Vertreter“ folgende Einträge:
Die dem Gustav Gottlob Joseph Kühn er⸗ theilte Prokura ist erloschen.
Richard Martin ist Prokurist. bewirkt worden. 1 Lobenstein, den 21. Juli 1888.
Fürstliches Amtsgericht.
Memel. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister, betreffend den Vorschuß⸗Verein zu Prökuls, Eingetragene Genossenschaft, ist zufolge Verfügung vom 18. Juli 1888 am heutigen Tage Folgendes eingetragen:
An Stelle des bisherigen Kassirers Superinten⸗ denten a. D. Rudolf Zippel aus Drucken ist in der Generalversammlung am 21. Juni 1888 der Forst⸗ kassen⸗Rendant und Amtsanwalt Wilhelm Hippke aus Prökuls als Kassirer in den Vorstand gewählt.
Memel, den 18. Juli 1888.
Königliches Amtsgericht.
Oppeln. Bekanntmachung. [23200]
In unserem Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 72, betreffend die Firma: b
„Oberschlesische Portland Cement⸗Fabrik“ in Spalte 4 Folgendes eingetragen worden:
a. Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft von unbestimmter Dauer.
b Das Statut ist vom 3. April 1888 nebst Er⸗ gänzungen vom 10. Juli und -Sun 1888.
c. Zweck der Gesellschaft ist der Betrieb von allen in die Cementfabrikation einschlagenden Geschäften, insbesondere die Erzeugung und Verwerthung von Cement sowie die Aufsuchung, Nutzbarmachung und Förderung von Fossilien.
Die Gesellschaft darf auch selbständig Handels⸗ gesellschaften und Aktiengesellschaften mit gleichen oder ähnlichen Zwecker ins Leben rufen und für die⸗ selbe oie Ausgabe von Aktien und Obligationen besorgen, ebenso bereits bestehende Etablissements dieser Art zum Weiterhetriebe erwerben.
d. Das Gesellschaftskapital beträgt 2 200 000 ℳ und wird aufgebracht durch Ausgabe von 2200 Aktien, jede Aktie zu 1000 ℳ
e. Die Aktien lauten auf den Inhaber.
f. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen außer durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger noch durch folgende Blätter:
a. die Schlesische Zeitung, b. Breslauer Zeitung, c. Berliner Börsenzeitung,
ld. den Berliner Börsen⸗Courier; geht eines dieser Blätter ein, so genügt die Bekannt' machung in den übrigen, so lange noch nicht ein anderes Blatt an Stelle des eingegangenen von der General⸗ versammlung gewählt ist.
g. Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren, vom Aufsichtsrathe zu erwählenden Mitgliedern. Dem Aufsichtsrathe steht es zu, über die Art der Zusammensetzung des Vorstandes und die Zahl der Vorstandsmitglieder zu entscheiden.
Die Ernennung derselben erfolgt zu notariellem Protokoll.
Für behinderte Mitglieder des Vorstandes ist der Aufsichtsrath gemäß Artikel 228 H. G. B. berech⸗ tigt, aus seiner Mitte Stellvertreter zu bestellen. Alle Urkunden und Erklärungen des Vorstandes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft unterzeichnet und mit der eigenhändigen Namensunterschrift zweier Vorstands⸗ mitglieder oder eines Vorstandsmitgliedes und eines Prokuristen, oder aber, wenn der Vorstand nur aus einem Mitgliede besteht, mit dessen Unterschrift oder mit der Unterschrift zweier Proknristen versehen sind.
Ueber die sonstigen Rechte und Pflichten des Vor⸗ standes s. §§. 16 und 17 des Sratuts.
h. Der Aufsichtsrath besteht aus wenigstens 5, höchstens 9 Mitgliedern, deren Wahl durch die Ge⸗ neralverversammlung erfolgt. Der erste Auf⸗ sichtsrath wird in der ersten konstituirenden Ver⸗ sammlung bis zum 31. Dezember 1888, später jedes⸗ mal auf 4 Geschäftsjahre gewählt.
Beschlußfähig ist der Aufsichtsralh, wenn mindestens 3 Mitglieder und unter ihnen der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter anwesend sind. Schriftstücke, welche vom Aufsichtsrath zu vol.ziehen sind und Be⸗ kanntmachungen desselben sind wie folgt zu unter⸗
zeichnen: Der Aufsichtsrath “ der Oberschlesischen Porcland Cement Fabrik N. N.
Vorsitzender.
beziehungsweise N. N.
stellvertretender Vorsitzender
Ucber die sonstigen Befugnisse des Aufsichtsraths s. §S. 22—27 des Statuts.
i. Jede ordentliche oder außerordentliche General⸗ versammlung wird mittels einer, mindestens 20 Tage vor dem anberaumten Termine in den Gesellschafts⸗ blättern zu veröffentlichenden Bekanntmachuag durch den Aufsichtsrath berufen. Der Zweck der Generalversammlung soll jederzeit bei ihrer Berufung bekannt gemacht werden. Anträge von Aktionären, welche nicht wenigstenn 4 Wochen vor der General⸗ versammlung bei dem Vorsitzenden des Aufsichtsraths eingereicht sind, brauchen nicht auf die Tagesordnung gesetzt zu werden.
Ordentliche Generalversammlungen finden regel⸗ mäßig innerhalb der ersten 4 Monate jeden Geschäfts⸗ jahres in Breslau oder Oppeln statt, außerordent⸗ liche kann der Aufsichtsrath jederzeit berufen und er ist dazu verpflichtet, wenn Aktionäre, deren Antheil mindestens 20 des Aktienkapitals repräsentiren, unter Angabe des Zwecks und der Gründe schriftlich darauf antragen. 1
Die Generalversammlung faßt ihre Beschlüsse mit absoluter Stimmenmehrheit, ausgenommen in den St. §. 35 d., e., f., g. bezeichneten Fällen. Zur Theil⸗ nahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher spätestens 2 Tage vor der anbe⸗ raumten Generalversammlung bis Abends 6 Uhr seine Aktie oder seinen Interimschein bei der Gesell⸗ schaftskasse oder der Stelle (§. 29 St) deponirt hat.
Jede Aktie gewährt das Stimmrecht. Besitzt ein Aktionär mehrere Aktien, so geben ihm je drei Aktien, die überschießenden vollgerechnet, 1 Stimme. Die übrigen Rechtsverhältnisse der Generalversammlung .St. §8. 28— 35.
k. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember.
1. Die Einlage wird in folgender Weise geleistet: Die Breslauer Diskontobank und die Firma S. L. Landsberger zu Breslau hat durch Vertrag vom 20. März 1888 folgende bisher zur Cement⸗ fabrikation und Landwirthschaft dienende, den Loebel Schottlaender'schen Erben gehörigen Grundstücke und Fabrikanlagen, nämlich die Grundstücke Nr. 23 ischerei Oppeln Nr. 36 A. und 36 B, Oppeln zoslawitzer Vorstadt, sowie alle sonstigen von den Verkäufern in und um Oppeln besessenen Grund⸗
unter Nr. 2 eingetragenen Firma:
[23197]1
Die Bestände und Reservetheile sind zum Selbst⸗ kostenpreis übernommen und das Geschäft nebst Betrieb wird vom 1. Januar 1888 ab für Rechnung der Käuferin geführt.
Der Kaufpreis wird dahin berichtigt, daß die Ver⸗ käufer in Höhe einer zur ersten Stelle auf die ver⸗ kauften Grundstücke einzutragenden, mit 4 % seit 1. Januar 1888 verzinslichen gegen sechsmonatliche Kündigung zahlbaren Hypothek
von 600 000 ℳ sichergestellt werden, ferner, daß die Verkäufer bei der Auflassung baar
735 000 ℳ nebst 4 % Zinsen seit 1. Januar 1888 gezahlt erhalten und daß ihnen das Recht ein⸗ geräumt ist, für
1 100 000 ℳ Aktien der Gesellschaft zu nehmen.
S. L. Landsberger hat seine Rechte aus diesem Vertrage durch Cession vom 3. April 1888 auf die Breslauer Diskonto⸗Bank übertragen, diese über⸗ trägt alle diese Rechte, ausgenommen das Options⸗ recht §. 6 des Vertrages vom 20. März 1888, auf die Aktiengesellschaft und sie erhält als Entgeld
a baar 735 000 ℳ nebst 4 % Zinsen 1. Januar 1888,
b. ferner in Aktien der Gesellschaft 1 100 000 ℳ und wird in Höhe von
c. 600 000 ℳ den Loebel Schottlaender'schen Erben gegenüber dadurch entlastet, daß die Akten⸗ gesellschaft denselben zur ersten Stelle mit den ge⸗ kauften Objekten eine Hypothek unter den obigen Modalitäten bestellt unter persönlicher Schuld⸗ übernahme.
In Verfolg dieser Abmachung übernimmt die Breslauer Diskonto⸗Bank von den zu emittirenden 2200 Stück Aktien als theilweisen Gegenwerth der gemachten Einlagen... —. 1100 Stück.
Sodann übernehmen gegen Baarzah⸗ lung zum Nominalbetrage von 1000 ℳ pro Aktie, wovon zunächst 25 % einge⸗ fordert werden sollen,
1) die Breslauer Diskonto⸗Bank. 1075
2) der Rechtsanwalt und Notar Hein⸗
rich Stiebler zu Breslau... 5 3) Doktor Philipp Immerwar zu Oswitz 10 4) Brauereibesitzer Julius Pringsheim
E1X“ 5) Direktor Karl Kortzer zu Oppeln
Das sind 2200 Stück.
m. Gründer der Gesellschaft sind:
1) Die Breslauer Diskonto⸗Bank zu Breslau,
2) Rechtsanwalt Stiebler zu Breslau,
über⸗
seit
5 5
zu Oswitz, 4) Brauereibesitzer Julius Pringsheim zu Oppeln, 5) Fabrikdirektor Karl Kortzer zu Oppeln. n. Der Aussichtsrath besteht bis auf Weiteres aus: 1) dem Direktor der Breslauer Diskonto⸗Bank Hugo Heymann zu Breslau, 2) Konsul Sigmund Leonhard daselbst, 3) Rechtsanwalt Stiebler daselbst, 4) Doktor phil. Philipp Immerwar zu Oswitz, 5) Brauereibesitzer Julius Pringsheim zu Oppeln, 3) Rittergutsbesitzer Julius Schottländer zu Breslau, o. Der Vorstand besteht bis auf Weiteres aus 2 Personen, und zwar: 1) dem Direktor Leopold Frankfurter, 2) dem Direktor Karl Kortzer, Beide zu Oppeln. p. Als Revisoren zur Prüfung des Gründungs⸗ herganges haben fungirt: 1) Hauptmann a. D. Gustav Schimmelpfennig zu Königshütte, 2) Bergwerks⸗ und Hüttendirektor Otto Menzel zu Kattowitz. Oppeln, den 23. Juli 1888. Königliches Amtsgericht.
Saarbrücken. Handelsregister [23204] des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken.
Das Geschäft unter der Firma: „M. Pauly“ mit dem Sitze zu Malstatt wurde der Wittwe von Mathias Pauly, geborene Anna Marie Weber, Kauffrau zu Malstatt wohnend, übertragen, welche ihrer Tochter Susanna Pauly daselbst Prokura er⸗ theilt hat.
Eingetragen auf Anmeldung und Verfügung vom 21. cr. unter Nr. 1744 des Firmen⸗ und 338 des Prokurenregisters.
Saarbrücken, den 21. Juli 1888.
Der Königliche Gerichtsschreiber: Kriene.
[23214] Schmiedeberg i. Schl. Bekanntmachung.
In unserem Firmenregister sind heut:
a. eingetragen worden:
1) lfd. Nr. 74 die Firma Emil Dietrich zu Buchwald und als deren Inhaber der Müllermeister Emil Dietrich, lfd. Nr. 75 die Firma Ernst Jäkel zu Schmiedeberg und als deren Inhaber der Müller⸗ und Bäckermeister Ernst Jäkel, lfd. Nr. 76 die Firma verw. Helene Schulz zu Schmiedeberg und als deren Inhaber die verw. Frau Bäckermeister Helene Schulz, geb. Lange,
4) lfd. Nr. 77 die Firma Heinrich Flegel zu Schmiedeberg und als deren Inhaber der Fleischermeister Heinrich Flegel,
b. gelöscht worden:
lfd. Nr. 478 bezw. 31 die Firma R. zu Erdmannsdorf.
Schmiedeberg i. Schl., den 21. Juli
K Königliches Amtsgericht. I.
Schwelm. Handelsregister [23203] des Königlichen Amtsgerichts zu Schwelm. Der Kaufmann August Siepmann zu Schwelm hat für seine zu Schwelm bestehende, unter der Nr. 93 des Firmenregisters mit der Firma Aug. Siepmann Jr. eingetragene Handelsniederlassung seinen Sohn, den Kaufmann Julius Siepmann zu Schwelm, als Prokuristen bestellt, was am 21. Juli 1888 unter Nr. 172 des Prokurenregisters ver⸗ merkt ist.
Redacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin: B Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
stücke erworben. Der Uebernahmepreis ist 2 435 000 ℳ
Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
3) Rittergutsbesitzer Dr. phil. Philipp Immerwar
utschen Reichs⸗Anze
iger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 26. Juli
Staats⸗Anzeiger.
1888
Der aft dieser Beilage, in welcher die Bekannt ten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗g
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutscheu
Eisenbahnen entha
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Blatt unter dem Titel
Reich kann durch alle Post »Anstalten, für Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
tegister für
Abonnemnent beträgt 1 ℳ 50 ₰ für — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
machungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zei
nderungen der deutschen
das Deutsche Reich. „—. 1914)
jster fü s Kei scheint i Regel täali D Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das 8 4 fü das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „ Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werde
en heut die Nru. 191 A. und 191 ü.
ausgegeben.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klassc. 8 8
V. F. 3459. Fangvorrichtung für 7 örderschalen mit beweglichen Leitschienen. — Ulrich Frantz in Zabrze O.⸗Schl. b
IHI. 8012. Mitnehmer mit beweglichem Kettenlager für Streckenförderung. — Frl. Ottilie Hering und Frl. Teska Hering in Kappel b. Chemnitz.
Heizung des Steigrohres von Schlammfängern durch Heizgase. — Firma Srimme, Natalis & Co., Kommandit⸗ Gesellschaft auf Actien in Braunschweig. G
XIV. K. 6291. Abstellvorrichtung für Dampf⸗ maschinen. — König Friedrich-August- MHütte in Potschappel.
XV. P. 3677. Verfahren zur Herstellung trans⸗ parenter Bilder. — Ludwig Potthoff in Berlin, Triftstraße Nr. 12.
XX. Sch. 5212. Kraftsammelnde Bremse. Robert George Schwarz in Lonvon E. C., 110 Cannon Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin.
XXX. G. 4813. Zange zum Entkronen von Zähnen. — Valentin Glatter in Leitomischl, Rosengasse 181 I. (Böhmen); Vertreter: Carl
Pataky in Berlin S. 98
XXXII. G. 4430. Neuerungen an Sand⸗ strahlgebläsen. — Alfred Gutmann in Ottensen, Pölkerstr. 18,20. 3
XXXV. L. 4727. Selbstthätiger Geschwindig⸗ keitsregeler bei Wasserdruck⸗Fahrstüblen. — Th. Lissmann, Maschinenfabrik, Inhaber C. Flobr in Berlin N., Chausseestr. 28 b. 1
XXXVI. K. 6118. Ruß⸗ und Funkenfang. —
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XXXVII. K. 6016. Neuerung an Fenstern. — August Kersten in Hannover.
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XEII. F. 3680. Centrirvorrichtung für Theo⸗ doliten. — Otto Fennel in Kassel “ XLIV. S. 4290. Doppelseitige Klappmechanik für Manschettenknöpfe und vergl. — H. Sohn- noltz in Hamburg, Uhlenhorst, Bachstec. 9. XLVI. R. 4558. Neuerung an Gasmotoren. — Pierre Joseph Ravel und Eugene Breittmayer in Paris, 73 Rue Pigalle bezw. 20 Rue d'Aumale; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin SW. XELVII. M. 5821. Selbstthätige Doppelventil⸗ Schmiervorrichtung mit Niederschlagwasser⸗Wir⸗ kung für Dampfeylinder. — Joseph Mense in La Bastide — Bordeaux, Gironde, Frankreich; Vertreter: Otto Sack in Leipzig. S. 4246. Schmierpumpe mit Klinkenschalt⸗ werk und Gegengewicht zur Abkürzung der Saug⸗ periode. — Joh. Sattler in Neuß a. Rh. XLIX. G. 4761. Maschine zur Fabrikation von Metallgittern aus Blechen. — John French Golding in Chicago, Ihinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW. K. 6251. Stiefeleisenmaschine. — August Klein in Ernsdorf, Kreis Siegen. L. 4683. Geschosse und Verfahren zum Härten derselben auf trockenem Wege. — Robert Low uad Claud Th. Cayley in Woolwich,
England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.
LV. G. 4845. Pneumatischer Zugapparat für Papier und andere Stoffe. — Grahl & HMoehl in Dresden.
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sttadt i. Holstein.
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in Haarlem; Vertreter: Uhland in Leipzig — Gohlis, Lindenstr. 13. LXXXVI. P. 3636. Schaftmaschine. Eduardo Pont in Barcelona, Spanien; treter: H. & W. Pataky in Berlin SW. Berliu, den 26. Juli 1888. Kaiserliches Patentamt. Wendt.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XX.
XLVI. LV.
LIX. Sch. 5084. Dampfwasserbeber; Zusatz
Verfahren zur Bereitung kohlensäurehaltiger Getränke in Flaschen. — A.
K. 6318. Espagnolettestange mit Anschlagleisten. — August Kersten in Han⸗
Doppelspinnmaschine für Seiler. — Jakob Ehrhardt III. in Ober⸗
Kreuzgatterschneidapparat
zum Schneiden von Sechskantfliesen und anderen Karl Jüngst in Freien⸗
D. 3493. Einrichtung an Saug⸗ baggern zur Erhöhung der Beweglichkeit des Saugrohrs. — Pieter Goedkoop Danielzoon Wilhelm Heinrich
— Schiebern; Zusatz zum Patente Nr. 37 326. Ver⸗
[23271]
1 G Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Sch. 4965. Luftheizung für Eisenbahn⸗ Vom 22 März 1888. 8 D. 3144. Zündvorrichtung für Gas⸗ maschinen. Vom 8. Dezember 1887. W. 5185. Verfahren zum Unschädlich⸗ machen der Bisulfit⸗Abfalllaugen von Zellstoff⸗ Fabriken unter Gewinnung nutzbarer Stoffe. Vom 23. Januar 1888.
wagen.
zu Sch. 4892. Vom 23. Februar 1888. Berlin, den 26. Juli 1888. Kaiserliches Patentamt. Wendt.
ANHebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Numm er der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekaunnt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannter Per⸗ sonen übertragen worden.
Rlasse. XXV. Nr. 39 792. Dresdner Strick- maschinenfabrik Laue & Timaeus in Löbtau⸗Dresden. — Ringelapparat für die Lamb'sche Strickmaschine. Vom 1. Juni 1886 ab. XXXIV. Nr. 44 374. Valentin Landsberg in Posen. — Stuhl mit verstellbarem Sitz. Vom 10. Februar 1888 ab.
XXXVIII. Nr. 42 608. Carl Koenemann in Ehrenfeld. — Verfahren zur Herstellung von verzierten Rahmenhölzern oder Leisten für Bilder, Spiegel u. dergl. Vom 29. Juli 1887 ab. XL. Nr. 44 473. Firma Usine geneveise de dégrossissage d'or in Genf; Vertre⸗ ter: M. M. Rotten in Berlin NW, Schiffbauer⸗ damm 29a. — Platin⸗Legirung. Vom 18. De⸗ zember 1887 ab.
LIIIH. Nr. 37 075. Haarmann & Reimer in Holzminden. — Versahren zur Darstellung von m-Chlor-p-nitrobenzaldehod und von m⸗- Methoxy-p-nitrobenzaldehyd aus dem letzteren zum Zwecke der Darstellung von Vanillin. Vom 31. März 1886 ab. 3 LXXI. Nr. 28 059. Maschinenfabrik. rür Schuh- und Leder-Industrie, Miller & Andreae in Bockenheim bei Frankfurt a. M. — Holznagelapparat für Schuh⸗ waaren. Vom 6. Februar 1884 ab.
Nr. 43 270. Haschinenfabrik für Schuh- und Leder-Industrie, Miller & Andreae in Bockenheim bei Frank⸗ furt a. M. — Neuerung an dem Holznagel⸗ apparat für Schuhwaaren; Zusatz zum Patent Nr. 28 059. Vom 22. November 1887 ab. LXXVII. Nr. 29 806. George Frederick Lutticke in West⸗Brighton, 50 Cromwell Road, Sussex, England; Vertreter: C. Fehlert, & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW. 11. — Spielfiguren mit automatisch be⸗ wegten Gliedern. Vom 1. Juli 1884 ab. Berlin, den 26. Juli 1888.
Kaiserliches Patentamt. [23273]! Wendt.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrohe eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
II. Nr. 37 636. Teigformmaschine.
IIHl. Nr. 19.968. Zusammenlegbares Kostüme⸗
gestell zum Gebrauche in der Damenschneiderei. Nr. 32 888. Neuerung an Nadeln zum
Hand⸗ und Maschinen⸗Nähen.
V. Nr. 37 722. Aufsatzvorrichtung für Förder⸗
anlagen. 8 VI. Nr. 37 361. Gährbottich⸗Bierkühler. Selbstthätiger Hefeanstell⸗
8 Nr. 40 965. apparat. 8 4 VIII. Nr. 37 116. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von künstlichen Perlen und von Perlgarn. 8 Nr. 38 597. Verzierung von Flächen mit⸗ telst eines Leimanstriches. XIII. Nr. 33 052. Gliederkesel. „ Nr. 35 771. Neuerung an Gliederkesseln; Zusatz zum Patente Nr. 33 0522. Nr. 36 111. Rohrverbindung für den unter Nr. 33 052 patentirten Gliederkessel; II. Zusatz zum Patente Nr. 33 052. “ „ Nr. 37 277. Neuerung an Gliederkesseln; III. Zusatz zum Patente Nr. 33 052. XIV. Nr. 31 313. Sicherheits⸗Druckkatarakt⸗ Steuerung. „ Nr. 37 326. Schiebern. b Nr. 37 755. Coulissensteuerung mit nur einem Excenter, bezw. dessen Ersatz. 1 Nr. 39 631. Coulissensteuerung mit zwei
[23272]
202
22
Coulissensteuerung mit zwei
XV. Nr. 6666. Neuerungen an lithographischen Schnellpressen.
34 179. Apparat zum Anordnen und Be⸗ festigen von Druckstreifen behufs Vervielfältigung der Schrift. “ XVII. Nr. 30 031. Einrichtungen zur Befreiung
des zur Krystalleisfabrikation bestimmten Wassers
von Gasen und Kalksalzen.
9
Klasse. 8 V1 83 XIX. Nr. 19 771. Stoßverbindung für transportable
XX. XXI. XXIII. XXVI. XXVII. XXXIII. XXXIV.
XXXVIII.
XLII.
Eisenbahngeleise. 8 „ Nr. 22 942. Stoßverbindung für transportable
Eisenbahngeleise; Zusatz zu P. R. 19 771.
Nr. 25 050. Neuerung an transportabelen Eisenbahngeleisen; Zusatz zu P. R. 10 971.
Nr. 26 074. Befestigung von Schienen auf Unterlagsplatten für transportable Gleise; II. Zusatz zu P. R. 19 771. Nr. 32 070. Lokomotive Dampfmaschine.
86 Mhr 84 720. Neuerung an Farbschreibern für telegraphische und ähnliche Zwecke. Nr. 39 939. Verfahren stellung von Cocoinäther.
Nr. 41 592. Sicherheits⸗Gashahn.
Nr. 33 103. Einrichtung von Etagen⸗ Ringventilen an Gebläfen. .“ Nr. 37 838. Neuerung an Werk⸗ zeugen zum Ergreifen oder Abschneiden entfernter Gegenstände. Nr. 40 110. Wasch⸗Apparat.
Nr. 41 212. Schuhsohlen⸗Reinigungsapparat. Nr. 956. Verbesserter Regulir⸗ Mantelofen.
Nr. 16 080.
mit rotirender
zur Her⸗
Cirkulations⸗ bezw.
Füll ahn für Wasserheizungen. Nr. 26 220. Neuerungen an Dampfkoch⸗ apparaten für militärische und andere Zwecke. Nr. 38 736. Kreissögen⸗Schutz⸗ vorrichtung. 1 Nr. 41 710. Maschine zur der Textur edler Hölzer. Nr. 33 104. Säurefeste Bronze. Nr. 15 315. Feststellvorrichtung Decimal⸗ und Centesimalwaagen. “ Nr. 18 791. Neuerungen an einer Feststell⸗ vorrichtung für Decimal⸗ und Centesimalwaagen; Zusatz zu P. R. Nr. 15 315. 4 1 Nr. 33 122. Neigungswaage für Wirth⸗ schaftszwecke. Nr. 37 546. Selbstthätig wirkender Apparat zur quantitativen Bestimmung des Grubengases. Nr. 41 023. Vorrichtung zur Begrenzung des Gesichtsfeldes. 1 Su XLV. Nr. 25 633. Zugführung, um bei Dampfbetrieb mehrere Bodenbearbeitungsgeräthe in einem Zuge hintereinander laufen zu lassen. Nr. 26 396. Zugführung, um mehrere Bodenbearbeitungsgeräthe bei Dampfbetrieb in einem Zuge hinter einander laufen zu lassen; satz zum Patente Nr. 25 633. 37 544. Neuerung an Stellhebeln. Nr. 37 968. Neuerung an Häckselmaschinen. „ Nr. 38 237. Neuerung an Ernte⸗ und Bindemaschinen. KLVI. Nr. 2632. Verbesserte atmosphärische Gaskraftmaschine. 1 — 8 3 Nr. 43 452. Kraftmaschine für Gas, Wasser und Dampf als in festem Gehäuse mit Muttergewinde gedrehte Schraube mit entgegen⸗ gesetzter Gewinderichtungg. XELVII. Nr. 30 628. Schmierpumpe. „ Nr. 37 481. Drosselklappen mit Rippen zur Regulirung des Durchgangsquerschnittes. Nr. 41 594. Lamellenreibräder mit selbst⸗
Nachahmung
für
„
Zusatz Nr.
r
82
LXXI.
LXXVI.
IEKlasse. LXVIII.
Nr. 40 994.
beitsschloß. Nr. 24 591.
naturgemäßer Leisten.
Combinations⸗Sicher⸗
Verfahren zur Herstellung
LXXII. Nr. 20 427. Neuerungen an Revolvern.
„ Nr. 37 483. Pfeilgeschoß für Feuerwaffen.
LXXV. Nr. 28 838. Verfahren zur Gewinnung
von Theerprodukten und Alkali durch Destillation
von Melasseentzuckerungslaugen mit Steinkohlen⸗ tbeer oder Steinkohlentheerölen.
Nr. 40 700. Maschine zum An⸗ zwirnen von Perlen auf einem Grundfaden.
XXVII. Nr. 15 409. Vorrichtung, Kreisel in rotirende Bewegung zu setzen.
Nr. 25 288. Vorrichtung, um Kreisel in rotirende Bewegung zu setzen; Zusatz zum Pa⸗ tente Nr 15 409.
Nr. 38 632. Veorrichtung zur Erzielung einer selbstthätigen Drehbewegung des Wagen⸗ obertheiles bei parabolischen Eisenbahnen.
LXXIX. Nr. 20 189. Neuerungen an Cigarren⸗ wickelmaschinen.
LXXX. Nr. 38 287. Vorrichtung zum genauen Einstellen der Drähte an Ziegelschneideapparaten. LXXXIV. Nr. 29 679. Bagger⸗Vorrichtung. LXXXV. Nr 36 984. Apparat zum Reguliren des Abflusses von Abwässern: im Verhältniß zum Wasserstande des Wasserlaufes, in welchen sie abfließen.
LXXXVI. Nr. 24 474. Bewegungs⸗Mecha⸗
ni für Nadelkämme an Webstühlen.
Nr. 33 154. Elberfelder Broschirlade
Kettentrieb. „ Nr. 43 599. Jacquardgetrie Musterketten und nur einer Lade. Berlin, den 26. Juli 1888. Kaiserliches Parentamt. Wendt.
Berichtigung.
um
mit
J.
be mit zwei
Der Name des Patentinhabers für die des „Deutschen Reichs⸗ und Königlich P Staats⸗Anzeigers“ vom 23. Juli d. J. unt 64 bekannt gemachte Patentertheilung, Nr. 44 559, heißt nicht, wie dort angegeben: Hermer, sondern: Hesmer.
Berlin, den 26. Juli 1888.
Kaiserliches Patentamt. Wendt.
. tn
Wochenschrift für den Papier⸗ und Schreibwaarenhandel und die Papier ver⸗ arbeitende Industrie. (Armand M. Lamm, Berlin SW., Hallesche Straße 12.) Nr. 145. — Inhalt: Fachmesse zu Berlin. — Vereinsnachrichten. — Der Jahresabschluß des Kaufmanns. (Fortsetzung.) — Deutscher Papier⸗Verein. — Tintenprüfung. — Unreelles Geschäftsgebahren. — Die Brüsseler Aus⸗ stellung. — Vorsicht. — Waarenverpackung und Waarenangebot. — Schrecklich. — Deutsche Patente. — Ausländische Patente. — Zollwesen. — Ursprungs⸗ Zeugnisse. — Photographie und Lithographie. II. — Der Baltzuweit'sche Doppelmord. — Neue Ge⸗ schäfte, Geschaͤftsveränderungen und Geschäftsberichte. — Warnung. — Holzpapier für Tapeten. — Her⸗ stellung dauernd brauchbarer Abdrücke. — Aus⸗
thätiger Zusammenpressung der Lamellen durch Rechts⸗ und Linksgewinde der treibenden Welle. Nr. 43 462. Signalglocke zur Anzeige des Fettverbrauches bei Schmiervorrichtangen mit Federandruck. XELIX. Nr. 29 883. Vorrichtung zum Ab⸗ zur Herstellung von Schuhnägelr. . Nr. 33 054. Gewindeschneidekluppe mit einem drehbaren Backen zum Oeffnen derselben. Nr. 33 687. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Metalhhelfen. Nr. 42 207. Neuerung an Maschinen zum Anschlagen der Nadeln an Schnürriemen.
L. Nr. 20 291. Selostthätige Auslaßvorrichtung für Graupengänge. LII. Nr. 21 014. Neuerungen am Carter'schen Spulapparat für Nähmaschinen.
Nr. 37 894. Einrichtung an nähmaschinen für Plüschstickerei. 4 Nr. 42 589. Zierstich⸗Apparat für Näh⸗ maschinen. de 43 456. Strohhut⸗Nähmaschine. Nr. 37 627. Knotenfänger. LIX. Nr. 27 655. Rotirende Maschine.
LX. Nr. 37 388. Regulator für Motoren zum Betriebe von Dynamomaschinen. 1 LXIII. Nr. 25 876. Velocipedrad mit Draht⸗
schnurspeichen und verstellbaren Nabscheiben. LXIV. Nr. 23 902. Neuerungen an Kork⸗ maschinen.
sch 38 786. Neuerung an Schraubbügel⸗ verschlüssen für Milchtransportkannen.
Nr. 40 966. Lösbare Befestigung des Henkels an Deckelgläsern und anderen Gefäßen. „ Nr. 41458. Neuerung an
Schiffchen⸗
LV.
Nr. 38 786. LXVI. Nr. 309. „ Nr. 3078. 2 er.- Fleischhackmaschinen; Zusatz zu P. R. Nr. 309. „ Nr. 8605. Neuerungen an maschinen; Zusatz zu P. R. 309. „ Nr. 11161. Neuerungen an
Fleischhackmaschine.
XIX. Nr. 10 971. Transportabeles Eisenbahn⸗
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.
Die
geleis.
maschinen; III. Zusatz zu P. R. 309.
schneiden und Pressen der Nägel an Maschinen
dem unter Nr. 38 786 geschützten Schraubbügelverschlusse für Milchtransportkannen; Zusatz zum Patente Befestigungsart der Messer in Fleischhack⸗ Fleischhack⸗
stellungen. — Berichte über das Papierfach. — Ein neues Spiel. — Berliner Briefmarken⸗Börse. — Allerlei. — Briefkasten. — Honorarbedingungen der Wochenschrift. — Adreß⸗ und Bezugsquellen⸗ Tafel.
Deutsche Schlosser⸗Zeitung. Fachblatt für Maschinenbau, Schlosserei und verwandte Zweige. (Julius Bloem, Dresden⸗Altstadt.) Nr. 21. — Inhalt: Zum dritten deutschen Schlossertage. — Die Kraftmaschinen für das Kleingewerbe. — Das Eisen⸗ im endenden Mittelalter. — Patentbericht. — Ueber Holzkonservirung. — Verbands⸗ und Innungs⸗Ange⸗ legenheiten. — Kleine Mittheilungen. — Literatur⸗ bericht. — Submissionen. — Patentliste. — Inserate.
Der Deutsche Leinen ⸗Industrielle. Wochenschrift für die Flachs⸗, Hanf⸗ und Jute⸗ Industrie. (Bielefeld, Arnold Bertelsmann.) Nr. 290. — Inhalt: Das Appretiren der Gewebe. — Ueber Maschinenbeschaffungen. — † Kommerzien⸗Rath Alexander Gruschwitz, Neusalz a. O. — Patent⸗ Uebersicht. — Bericht über den Stand der Flachs⸗ und Hanffelder. — Marktberichte. — Chemikalien. — Coursberichte. — Anzeigen.
Exporr. Organ des Centralvereins für Handels⸗ geographie und Förderung deutscher Interessen im Auslande. (Berlin W., Seh. 32.) Nr. 30. — Inhalt: Entwickelung des Verkehrs und der Schiffs⸗ frachten in Hamburg (Originalbericht aus Hamburg von Mitte Juli.) — Europa: Die direkte Dampf⸗ schiffverbindung zwischen Deutschland und Ost⸗Indien. — Niedergang der englischen Glasindustrie. — Asien: Indiens Handel und Schiffahrt 1887 bis 1888. — Kohlerminen und Briquettenfabrikation in Borneo. — Afrika: Handel in Madagascar. — Süd⸗Amerika: Die Goldindustrie in Surinam. — Neuestes aus Brasilien. — „Deutscher Schulverein in Säo Paulo (Brasilien). — Die Hafenarbeiten in Buenos Aires. — Literarische Umschau. — Brief⸗ kasten. — Deutsche Exportbank (Abtheilung: Export⸗ Bureau). — Anzeigen.