7) Cassa (Baareinzahlungen bei der Zeichnung für 303 Actien
stellen in Verwahrung zu belassen.
PROSPECI.
Gaggenan, Actie 49-.
aggenau.
Die Actien⸗Gesellschaft unter der Firma: Eisenwerke Gaggenan, Actien⸗Gesellschaft ist laut notarieller Verhandlung vom 30. Juli 1888 errichtet und am 9. August 1888 in das Handelsregister eingetragen worden. 3 „Das Grundecagpital der Gesellschaft, deren Geschäftsjahr bereits am 1. Januar 1888 beginnt und stets mit dem 31. Dezember schließt, beträgt zwei Millionen Mark (2000 000,— ℳ) und zerfällt in 2000 Stück auf den Inhaber lautende Actien von je 1000 ℳ Die Dauer der Gesellschaft ist auf einen bestimmten Zeitraum nicht beschränkt. Der Gegenstand des Unternehmens ist: Die Uebernahme und der Betrieb der bisher unter der Firma „Eisenwerke Gaggenau, Flürscheim & Bergmann“ zu Gaggenau bestandenen Fabrik mit zugehörigen Anlagen sowie des Holzgeschäftes der Firma J. Gerstle daselbst; ferner der Erwerb, die Pachtung 81 verichtung 9* Anlagen, die im Zusammenhang mit den Geschäftszwecken der „Eisenwerke Gaggenau“ stehen, und Erwerb und Pachtung von Grundstücken zu denselben Zwecken. 1 “ . 8 8 Ücbes 8 . eensnfellfchaft darf überall Zweigniederlassungen errichten, sich auch an anderen ähnlichen industriellen und kaufmännischen Unternehmungen in jeder Form betheiligen. „Innerhalb der ersten sechs Monate des Geschäftsjahres findet in Gaggenau oder an einem anderen von dem Aufsichtsrathe zu bestimmenden Orte die ordentliche Generalversammlung statt. Ueber die von derselben festgesetzte Vertheilung des Reingewinns sind in §. 26 des Statuts folgende Bestimmungen getroffen: Der aus der festgestellten Bilanz sich ergebende Ueberschuß der Activa über die Passiva bildet den Reingewinn der Gesellschaft. Der Reingewinn wird wie folgt verwendet: bver fond ük 2. mindestens 5 % werden dem Reservefond überwie en, so lange, als er den zehnten Theil des Gesammtcapitals nicht über chreitet; 4 % Tantième an den Aufsichtsrath; 1 1.““ sodann erhalten Biensett näss bis “ v von dem etwaigen Ueberschusse wird dem Vorstand bis zu 7 ½ % Tantième gemäß den mit ihm geschlossenen Verträgen zuget ilt; von dem etwaigen Ueberschusse erhalten die Actionäre bis im Ganzen (mit c.) 8 % Dividende; 1 von dem etwaigen Rest bekommt der Vorstand gemäß den mit ihm geschlossenen Verträgen bis zu 12 ½ % Tantième: g. s i G 11314“ 8 Vefzung⸗ 8 ie Auszahlung der Dividende findet außer in aggenau bei der Casse der Gesellschaft, bei den von dem Aufsi tsrath bekannt b . stellen, unter welchen auch die Berliner Bankfirma Meper Ball aufgeführt sein wird, statt. üe d bekannt zu gehenden Zahl
“
[272941 Die Herren Aktionäre der
Landwirthschaftlichen Zuckerfabrik⸗ Actien⸗Gesellschaft Groß⸗Peterwitz
werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung
auf Montag, den 17. September cr., 3 Vormittags 11 Uhr, s ö Gasthause zu Groß⸗Peterwitz ein⸗ geladen.
8 Tagesordnung: Berichterstattung für das Geschäftsjahr 1887/88. Rechnungslegung bezw. Dechargeertheilung. Bestimmung über Verwendung des Gewinnes und über die Höhe der Dividende, unter Be⸗ rücksichtigung des §. 25 Abs. 5 der Statuten. Ersatzwabl im Aufsichtsrath und Neuwahl des Vorstandes. Groß⸗Peterwitz, den 13. August 1888. Der Aufsichtsrath.
1272931 Eckernfürde⸗Kappelner
Schmalspurbahn. 8 In Gemäßheit des §. 12 des Statuts vom 13. September v. J. werden die Aktionäre auf⸗
gefordert, bei der hiesigen Creditbank bis zum 30. September d. J. 10 % auf jede Aetie einzuzahlen, wobei gemäß §. 15 des vorgenannten Fhnih eine Anrechnung von Zinsen nicht statt⸗ indet.
In Betreff der Folgen des Verzugs der Aktionäre bei Einzahlung der ausgeschriebenen Raten wird auf §. 13 des Statuts hingewiesen.
Eckernförde, den 21. August 1888.
Die Direktion.
Die Eröffnungs⸗Bilanz der Gesellschaft per 1. Januar 1888 stellt sich wie folgt:
Activa. ℳ ₰ 1) Grund und Boden, 55 681 M. . . . .. .. 4*“” 2 000 000— 2) Gebäude, Fabrikgebäude einschließlich der außerhalb befind⸗ 2) Der Actiengesellschaft ereditirtes Guthaben der Vorbesitzer 100 000— lichen Beamten⸗ und Arbeiterwohnhäuser, sowie des an 8 8 die Post verwertheten Hauses und diverse Schuppen .. 474 8
3) a. Wasserrechte 150 Pferdckraft à ℳ 500. ℳ 75 000.—
b. Ober⸗ und Unterkanal nebst Wehr⸗ und Schleitsenbautkte „ 100 000.— Turbinenanlangen nebst Transmissions⸗ anschlüssen .. “
4) Gasanstalt, Leitungen exkl. Baulichkeiten—.
5) a. Maschinen, Werkzeuge und Mobilien “ 1 c. Mobilien des Consumvereins..
d. Maschinen von Gerstle . . ...
6) Waarenvorräthe, halbfertige Waaren und Rohmaterialien
Passiva.
35 000 —
547 000—
303 000 —
b 2100Cob 6.,.. 2 100 000—- Die unter 1 bis 6 der Activa bezeichneten Gegenstände sind von den Vorbesitzern in die Gesellschaft eingebracht worden, wofür dieselben ℳ. 1 697 000,— in vollgezahlten Actien erhalten haben. Den Restbetrag von ℳ 100 000,— der ℳ 1 797 000,— betragenden Kaufsumme hahen die Vorbesitzer (§. 10) der Actien⸗Gesellschaft ohne hypothekarische Eintragung und ohne Kuͤndigungsrecht auf 5 Jahre, mit 4 % jährlich verzinslich, creditirt. Nach 5 Jahren sind diese ℳ 100 000,— in jährlichen Raten von je 25 000,— an die Vorbesitzer zu zahlen; die Actien⸗Gesellschaft kann jederzeit mit halbjähriger Frist die creditirte Summe zur Rückzahlung kündigen.
Die unter 7 der Activa aufgeführten ℳ 303 000,— sind von den Gründern baar eingezahlt und bilden einen Theil des Betriebscapitals.
Der mit ℳ 190 000,— inferirte Grund und Boden ist von dem Herrn Bezirks⸗Bauschätzer, Architekten Klein in Baden⸗Baden, au ℳ 296 709,— eingeschätzt. Die mit ℳ 474 000,— inferirten Gebäude ꝛc. sind von demselben Schätzer auf ℳ 474 800,—, von der staatlichen Einschätzungs⸗Commission behördlich auf ℳ 500 639 geschätzt. Die ad 3 mit ℳ 210 000,— aufgeführten Wasserrechte ꝛc. und die ad 4 mit ℳ 23 000,— inferirte Gaszanstalt ist von Herrn Ingenieur Peter Radermacher junior in Aachen 26d 3, bei zur Grundlegung der Ersparnisse an Kohlen auf ℳ 270 000,—, ad 4 auf ℳ 23 228,— taxirt. Von den ad 5 mit ℳ 353 000,— inferirten Werthen sind die ad Ha allein verzeichneten Maschinen, Werkzeuge und Mobilien von demselben auf ℳ 353 849,34 geschätzt, während die ad hb, ec, d aufgeführten außer Schätzung geblieben und gratis zugegeben sind. Die ad 6 inferirten Waarenvorräaͤthe und Rohmaterialien sind nach dem buchmäßig sich ergebenden Selbstkosten⸗ und Herstellungspreise inferitt. v 8 1““
Da die Taxen der inferirten Werthe in Summa ca. ℳ 1 965 500,— und der Inferirungepreis „ 1 797 009,— beträgt, so übersteigen die Taxenwerthe den letzteren Preis um ca. ℳ 168 500,— “ excl. der gratis ad 5 b./d. zugegebenen Werthe. “
Ferner sind die sehr werthvollen und zahlreichen Patente (über 60 Stück), welche die Vorbesitzer theils durch eigene Erfiadung, theils durch Erwerbung von Anderen besitzen, sowie Musterschutzrechte, Fabrikmarke und Kundschaft ꝛc. bei der Inferirung der Activa im Inreresse der Gefellschaft vollständig außer Ansatz geblieben. b
Die Gesellschaft hat keinerlei Gründungskosten übernommen, welche allein von den Vorbesitzern getragen werden (§. 13). Ebensowenig übernimmt die Gesellschaft die Außenstände oder die Schulden der Vorbesitzer, vielmehr sind diese lediglich von diesen zu reguliren, bis auf ℳ 15 000, für welche die Vor⸗ besitzer Garantie übernommen haben (§. 11), sowie auch alle Illata schuldenfrei zu übergeben.
Bis zur vollständigen Befreiung des Pfandbuchs stellen die Verkäufer entsprechende Sicherheit und tragen außerdem diejenigen Kosten, welche seit dem 1. Januar 1888 zur Fertigstellung der Neubauten verausgabt worden sind.
Der Reingewinn des Unternehmens seit den letzten vier Jahren war aus weislich der Bücher der Vorbesitzer und der Bescheinigung des ver⸗ eidig ten Sachverständigen Herrn Wilhelm Berblinger nach den regelmäßig vorgenommenen Abschreibungen bei zweijähriger Bilanz folgender:
zusammen pro 1884 und 1885 ℳ 309 721,93 8 pro 1886 „ 1887 „ 477 696,26. Hierzu ist noch zu bemerken, daß durch die großartigen feuerfesten Neubauten (die Werke haben jetzt auf ihren 55 681 ◻— Meter Bodenfläche ca. 12 000 Meter gedeckte Räume), die in letzter Zeit erworbenen, sehr viel versprechenden Patent⸗Neuheiten, bei den großen Vortheilen der billigen Wasser⸗ und Arbeitskräfte höchst gewinnbringend ausgebeutet werden können.
Von denselben sind als sehr wesentlich die Patent⸗Dampfmotoren, Patent⸗Magnesium⸗Beleuchtung, Patent⸗Gaslampen, Patent⸗Repetirgewehre, Patent⸗Wellenlager, Patent⸗Automaten ꝛc. ꝛc. zu beze ichnen, worauf schon namhafte feste Bestellungen vorliegen, so daß die Werke schon für diese Artikel, ohne die laufenden, auf lange hinaus beschäftigt sind.
Der Mitvorbesitzer und seitherige Hauptdirigent Herr Theodor Bergmann hat sich vorläufig auf die Dauer von acht Jahren verpflichtet, die Leitung als Vorstand des Unternehmens zu behalten. Ueber seine Rechte und Pflichten der Actien⸗Gesellschaft gegenüber bei Erwerbung neuer Patente durch eigene neue Erfindungen sind besondere Verträge geschlossen.
Den Aufsichtsrath der Gesellschaft bilden folgende Herren
1) Rechtsanwalt Dr. Wertheimer in Baden⸗Baden,
2) Banquier Alwin Ball, Firma: Meyer Ball, Berlin
3) Ludwig Stollwerck, Firma: Gebr. Stollwerck, Köln,
4) Bankdirector Adolf Gradenmitz, z. Z. in Kottbus, 5) Fabrikbesitzer Paul Bleyberg, Firma: Semmler & Bleyberg, B
Eisenwerke Gaggenau, Aetien⸗Gesellschaft Theodor Bergmann. Auf Grund des vorstehenden Prospectus wird von den Actien der Eisenwerke Gaggenau, Actien⸗Gesellschaft, ein Betrag von:
Mk. 1,700,000,— Nominal
hierdurch unter folgenden Bedingvngen zur Zeichnung aufgelegt: “ 1) Die Zeichnung, für welche die Formulare von den Zeichenstellen zu beziehen sind, findet statt:
am Montag, den 27. August d.
88 244*2 Vv in Berlin bei dem Bankhause Meyer Vall, in Baden⸗Baden bei dem Bankhause Meyer & Diß
von 9 Uhr Vormittags bis 5 Uhr Nachmittags. Der frühere Schluß der Zeichnung bleibt jeder Zeichenstelle vorbehalten. 2) Bei der Zeichnung ist eine Caution von 10 % des Nominalbetrages der gezeichneten Actien in baar oder solchen Werthpapieren zu bestellen, welche die Zeichenstelle für geeignet erachten wird. Diese Caution wird bei der Abnahme der zugetheilten Stücke verrechnet resp. zurückgegeben. 3) Der Zeichnungspreis ist auf 132 ½ % zuzüglich 4 % Stückzinsen für die Zeit vom 1. Januar bis 3. September d. J. festgesetzt. Die
ahlung ist an dem zuletzt genannten Tage zu leisten. 4) Die Zutheilung erfolgt nach freiem Ermessen der Zeichenstellen. Die Benachrichtigung hierüber wird so bald als möglich nach Schluß der welche sich bei der Zeichnung
Zeichnung unter Benachrichtigung an die Zeichner erfolgen. bereit erklären, von den ihnen zugetheilten Actien bis zum 27. Oktober 1888 die Titres ohne deren Dividendenbogen bei den Zeichen⸗
à ℳ 1000.—). v1X
8
Hierbei wird bemerkt, daß in erster Linte diejenigen Zeichner Berücksichtigung finden werden,
Das Statut liegt bei den Zeichenstellen zur Einsichtnahme für die Interessenten aus. Berlin und Baden⸗Baden, im August 1888.
Lotz. Franck.
æ A
6) Berufs⸗Genossenschaften.
[27264] Ziegelei⸗Berufsgenossenschaft Sektion XIII. 8 (Württemberg, Hohenzollern, Baden,
Rheinpfalz, Elsaß⸗Lothringen).
Gemäß §. 31 des Genossenschaftsstatuts bringt der unterzeichnete Vorstand die nachstehenden Aende⸗ rungen in der Organifation der Sektion XIII. hier⸗ mit zur öffentlichen Kenntniß:
a. Sektionsvorstand:
An Stelle des mit Tod abgegangenen Herrn Wil⸗ helm Pehl in Ludwigsburg wurde Herr Hermann Heß in Waiblingen zum stellvertretenden Vorstands⸗ mitglied gewählt.
b. Vertrauensmänner: V. Bezirk, umfassend den Geschäftskreis der Oberämter Leutkirch, Navensburg, Tettnang, Waldsee, 8 Saulgau und Wangen.
An Stelle der aus der Genossenschaft ausge⸗ schiedenen Herren Louis Widemann in Ravensburg und Carl Linder in Schussenried wurde Herr Josef Schramm in Altshausen, Oberamt Saulgau zum Vertrauensmann und Herr Johann Bischofberger in Herbertingen zum stellvertretenden Vertrauensmann
gewählt. XV. Bezirk, umfassend den Geschäftskreis der Bezirksämter Kehl, Lahr, Oberkirch, Offenburg und Wolfach. An Stelle des verstorbenen Herrn Markus Buch⸗ holz senior in Waltersweier wurde der Sohn des Verstorbenen, Herr Jakob Buchholz, in Firma Ge⸗ brüder Buchholz, in Waltersweier gewählt. Mannheim, den 17. August 1888. Der Vorsitzende des Sektionsvorstandes: Carl Rahr.
8) Verschiedee Bekanntmachungen.
[26533] Generalversammlung
der Leipziger Kranken⸗, Invaliden⸗
und Lebens⸗Versicherungsgesellschaft Gegenseitigkeit zu Leipzig
Sonntag, den 26. August 1888, Vormittags 311 Uhr, im linken Parterresaale der neuen Buchhändler⸗ börse, Eingang von der Hospitalstraße. „Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) Neuwahl für die ausscheidenden Ausschuß⸗ mitglieder Herren Stadtrath Herzog, Schul⸗ dire tor Dr. phil. Helm, Privatmann Riebrich, Nüfsgeligcs Hauser und Versicherungsbeamter Kunkel.
AMEEREErEg
Das Directorium
der Leipziger Kranken⸗, Invaliden⸗ und Lebens⸗ Versicherungsgesellschaft Gegenseitigkeit. Professor Dr. Heym. Dr. med. H Th. Kre tzschmar.
Friedrichstr.
1.“
Meyer Ball.
XII.
XXII.
LXXI.
zun Deutschen Reichs⸗Anzeiger
Berlin,
ite Beilage und Königlich Preußische
Donnerstag, den 23. August
1888
——
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗,
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Handelg. Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Zeichen⸗ und Musker⸗Registern, über Patente, Konkur
se, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
für das Deutsche Reich. Nr. 215.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deausche Reich erscheint in der Regel fäglich. — Das r.
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Viertelja 30 ₰.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
—
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
—
Patente. Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
III. S. 4274. Hosenträger. — Firma A. Sachs in Berlin W., Leipzigerstr. 31. 1 VI. L. 4883. Condensations⸗ und Kühl⸗Apparat.
— Langen & Hundhausen in Greven⸗
broich, Rheinprovinz.
C. 2528. Verfahren zur theilweisen De⸗ nitrirung und zur Färbung von Pyroxylin. —
Hilaire de Chardonnet in Besangon
(Doubs), 20 Place de l'Etat Major; Vertreter:
J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin
W., Friedrichstr. 78.
XVIII. G. 4953. Neuerungen an dem unter Nr. 29 977 patentirten Rillenschienen⸗Fertig⸗ walzwerk; Zusatz zum Patent Nr. 29 977. — Gesellschaft rür Stahlindustrie zu Bochum in Bochum in Westf.
B. 8691. Verfahren zur Darstellung Baumwolle ohne Anwendung von Beizmitteln färbender Azofarbstoffe aus der Diazoverbindung des Oxyamidodiphenyls. — Badische Anilin⸗
und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh.
XXXII. B. 8786. Neuerung an Glaskühl⸗ öfen. — Anthony Dixzxon Brogan in Firhill Glasgow, Joseph French, 540 Wabashaw Street in St. Pauls, V. St. A., und James Praig in Firhill Glasgow, Schottland; Ver⸗ treter: G. Milczewski in Frankfurt a. Main.
D. 3440. Verfahren und Apparat zur Her⸗ stellung von Rohren mit Glaskern und einer Hulle aus Papierschichten und Holzcement; Zusatz zum Patente Nr 36 666. — Carl Friedrich Wilhelm Doehring, Regierungsbaumeister und Branddirektor in Leipzig, Fleischerplatz 7.
.2180. Verfahren zur Herstellung eines haltbaren Glasmaterials. — Armin Tenner in Berlin SW., York⸗Str. 17.
T. 2182. Vorrichtung zum Glätten der Stirnflächen an Flaschenmündungen. — G. Tembpel in Friedrichsthal bei Lauchhammer.
XLII. M. 5847. Zerstreuer für Münzensortir⸗ apparate. — Eugen Möller, in Firma Möller & Breitscheid in Köln a. Rh.
XLIV. F. 3681. Knopfbefestigung. Faber in Elberfeld.
XLV. K. 6335. Verfahren zur Herstellung eines Mittels zur Vertilgung von Ungeziefer. — J. C. Kuhl in Enge⸗Zürich; Vertreter: F. Ed- mund Thode & Knooöp in Dresden, Amalien⸗ straße 31I.
LI. P. 3749. Dämpfer für Streichinstrumente.
— Heinrich Pöllimann & Co. in Mark⸗
neukirchen.
R. 4687. Nachtrettungsboje. — Wilhelm Küpper und die Firma J. U. Rösing in Nordseebad Wangerooge.
LII. B. 8265. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine. — James Bolton in New⸗York, 37 Madison⸗ Ave; Vertreter: G. Brandt in Berlin.
IHH. 7280. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Ziernähten. — William Edwin Hickling in Paris; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
LIX. B. 8769. Injektor mit sich selbstthätig bewegender Druckbüse. — H. Beetz in Berlin, Prinzenstr. 22.
C. 2581. Schnellgehende Kolbenpumpe zum Fördern kleiner Flüssigkeitsmengen. — Emil Capitaine in Berlin, Friedrichstr. 125.
D. 3385. Neuerung an Abdampf⸗Injektoren. — Edward Davies in Llandinam, Pläs Dinam Montgomery, und James Metcalfe in Ahberystwith 28 North Parade, Cardigan, England; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
F. 3682. Einfach wirkende Wassersäulen⸗ pumpe mit stets gleich bleibender Bewegungs⸗ richtung des Wassers. — Paul Wilhelm Fritz in München 8
J. 1810. Einrichtung zum Anlassen von Injektoren bet geringem Dampfdruck. — Stephen Olin Johnson in Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXIV. F. 3665. Zapfhahn aus Holz mit Metalleinsatz und Verschlußsicherung. — Emil Fischer in Mannheim. 1
LXV. B. 8539. Torpedo⸗Tiefensteuerung. — Adolf Graf von Buonaccorsi di Pistoja in Wien II., Jägerstraße 16; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berclin.
M. 5846. Vorrichtung zur Verzierung der Sohlenränder für Schuhwerk. — Max Müller in Pirmasens, Gärtnerstraße. .
LXXII. T. 2225. Eine Patronenlademaschine. — Armin Tenner in Berlin SW., York⸗ straße 17.
LXXIV. Sch. 5285. Apparat für optische Telegraphie. — Carl C. Schirm in Breslau, Museumsplatz 2 III.
LXXX. F. 3609. Presse zum Formen aus plastischen knetbaren Stoffen. — E. Francke in Berlin, Köpnickerstr. 102.
LXXXV. F. 3586. Ueberflur⸗Wasserpfosten
— Jacob
7
(Hydrant) verbunden mit einem Straßenbrunnen. — Gustav Forberg in Halle a. S.
HM. 7500. Vorrichtung zum Reinigen von Abflußwässern. Eugen Hermite, Edward!
James Paterson und Charles Friend Cooper in London, Pownall Road, Dalston; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
Klasse.
LXXXV. N. 1800. Elektrische Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen eines Zuflußhahnes beim niedrigsten und höchsten Wasserstand eines Be⸗ hälters. — Gustav Samuel Neu in New⸗York, Nr. 140 West 57ste Straße; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
S. 4240. Apparat zum Sammeln, Fil⸗ triren und Aufbewahren von Regenwasser; Zusatz zum Patent Nr. 43 254. — Robert Cooke Sayer in Bristol, 11 Clyde Road Redland, England; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in Berlin SW.
Berlin, den 23. August 1888. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelter als nicht eingetreten. Klasse.
XXXIV. F. 3600. 11. Mai 1888. XLVII. A. 1847. Kugelgelenk mit innerem
Gummischlauch für Rohrleitungen. Vom 3. Mai
1888. LXXIV. F. 3073. Boje mit Oellampe. Vom 31. Oktober 1887. Verlin, den 23. August 1888. sgmNaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Uebertragung von Patenten. Die solgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
Klasse.
XXXVI. Nr. 41 039. Eisenhütten⸗ und Emaillirwerk in Neusalz a. O. — Neuerung an Regulir⸗Füllöfen. Vom 28. März 1886 ab.
Nr. 41 845. Eisenhütten⸗ und Emaillir⸗ werk in Neusalz a. O. — Neuerung an Rosten. Vom 14. Mai 1887 ab.
XLII. Nr. 44 835. Richard Gradenwitz
27286
Garderoben⸗Stuhl. Vom
in Berlin 8., Brandenburgstr. 6. — Kontrol⸗
vorrichtung für Manometer. Vom 11. No⸗
vember 1887 ab.
XLV. Nr. 40 132. Max Walk in Muüͤnchen, Göthestr. 7 a. — Transportvorrichtung für flüge. Vom 23. November 1886 ab.
LXXII. Nr. 32 501. Maxim Gun Com- pany Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 15 Schnellfeuer⸗Geschütz. Vom 21. September
884 ab.
Nr. 32 742. Maxim Gun Company Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerser. 43. — Schnellfeuer⸗Geschütz. Vom 25. September 1884 ab.
Nr. 35 352. Maxim Gun Company Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Selbstthätig schnellfeuerndes Geschütz. Vom 25. August 1885 ab.
Nr. 36 248. Maxim Gun Company Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Geschütz mit einstellbaren Messern zum Zer⸗ schneiden der Geschoßmäntel beim Schuß. Vom 10. Januar 1886 ab.
Nr. 36 329. Maxim Gun Company Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Selbstthätig feuerndes Geschütz. Vom 23. Juni 1885 ab.
Nr. 37478. Maxim Gun Company Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Schnellfeuer⸗Geschütz. Vom 25. Februar 1886 ab.
Nr. 41 870. Maxim Gun Company Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Neuerungen an selbstthätig feuernden Magazin⸗ zen und Hand⸗Waffen. Vom 13. Februar 887 ab.
„ Nr. 44 208. Maxim Gun Company; Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Neuerungen an selbstthätigen Feuerwaffen, ins⸗ besondere an Geschützen. Vom 20. August 1887 ab.
Berlin, den 23. August 1888
Kaiserliches Patentamt. [27288] Bojanowski.
Aenderung des Vertreters. In der Patentrolle ist bei Nr. 34 513 vermerkt worden: „An Stelle von F. Edmund Thode & Knoop ist M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a, zum Vertreter bestellt worden.“ Berlin, den 23. August 1888. Kaiserliches Patentamt. [27289] “ Bojanowski.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Pate eingetragenen Patente
8 8
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
III. Nr. 43 781.
Umlegekragen.
„ Nr. 43 798. Seci kacvichtang gegen das Entwenden von Ueberziehern.
V. Nr. 16 971. Hydraulische Schacht⸗Caps.
„ Nr. 22 913. Hvdraulische Schacht⸗Caps; Zusatz zu P. R. 16 971.
VI. Nr. 37 962. Neuerung an Malzkeimapparaten; Zusatz zum Patent Nr. 34 754.
VII. Nr. 30 223. Vorrichtung zur Verminderung des Stoßes beim Anziehen der Drahtzüge.
Nr. 32 113. Vorrichtung zur Verminderung des Stoßes beim Anziehen der Drahtzüge; Zusatz zum Patent Nr. 30 223.
Nr. 41 779. Avpparat zur Herstellung von Weiß⸗ und Ternblech.
VIII. Nr. 21 249. von Isolirteppichen.
XI. Nr. 38 974. Drahtklammer⸗Biege⸗ und Vortreibe⸗Werkzeug an Drahtheftmaschinen.
XIII. Nr. 43 838. Dampfwasser⸗Ableiter mit zwei Kolbenschiebern. 1
XV. Nr. 21 250. Taschenstempel.
„ Nr. 43 762. Neuerung an dem unter Nr. 34 214 patentirten Apparate zum Stanzen von Drucklettern; Zusatz zum Patent Nr. 34 214.
XVI. Nr. 36 364. Verfahren zur Entfernung von Eisen und Mangan aus Alkaliphosphaten.
. Nr. 42 671. Herstellung von Schweiß⸗ stah 6
XIX. Nr. 8283. Eisenbahnoberbau mit eisernen Querschwellen und Sattelstück⸗Verbindung.
„ Nr. 41 177. Schienenstoß⸗Verbindung mit⸗ telst gewellter Querschwellen.
XX. Nr. 31 199. Signal⸗Apparat für Eisen⸗ Wsgschriage zum Signalisiren während der Fa ört.
Nr. 37 687. Neuerung an Drehgestellen für Eisenbahnfahrzeuge.
Nr. 39 462. Auffahrbare Weichenstell⸗ und Verschlußvorrichtung.
Nr. 41 667. Anzugsvorrichtung für Pferde⸗ bahnwagen.
Nr. 43 101. für Locographen.
XXVI. Nr. 19 987. zeugung von Wassergas und den dabei wendeten Apparaten.
„ Nr. 20 124. Oelgas⸗Retorte.
„ Nr. 23 097. Oelgas⸗Retorte; P. R. 20 124.
„ Nr. 35 803. Neuerung an Gasdruck⸗Regu⸗ latoren.
XXX. Nr. 39 239. Neuerungen an schwim⸗ menden Ausflußapparaten
„ Nr. 43 198. Elektrisch betriebene Zahnbohr⸗ vorrichtung.
„ Nr. 43 860. Zimmerluft. XXXIV. Nr. 41 374.
spiegeln.
XXXV. Nr. 37 466. Transportabler Fahr⸗ stuhl, welcher auch als Gerüst oder Thurm be⸗ nutzt werden kann.
XXXVI. Nr. 21 549. dampfheizungen.
„ Nr. 25 534. Neuerungen an Centraldampf⸗ heizungen; Zusatz zum Patent Nr. 21 549.
„ Nr. 37 459. Neuerung an Heizungsanlagen.
Verstellbarer Einsatzring für
„ Nr. 43 712. Rauchrohre.
XXXVIII. Nr. 41 042. Maschine zur Be⸗ arbeitung der Faßdauben.
XLII. Nr. 31 633. Apparat zum Messen oder Zählen von Flüssigkeiten oder Gasen, auch als Motor verwendbar.
„Nr. 31 636. Apparat zum Messen oder Zählen von Flüssigkeiten oder Gasen, auch als Motor verwendbar; Zusatz zum Patent Nr. 31 633.
„ Nr. 41 221. Neuerung an Registrirappa⸗ raten für Laufgewichtswaagen.
XLIV. Nr. 41 903. Lösbarer Knopf für Kleider, Kragen, Manschetten u. s. w.
XLV. Nr. 24 652. Flaschenförmige Falle für Ratten, Wiesel, Iltisse und dergl.
Nr. 29 748. Oscillirende Abstreifvorrich⸗ tung für continuirlich gespeiste magnetische Aus⸗ lesemaschinen.
Nr. 33 681. Neuerung an Forken zum Ausheben von Rüben, Kartoffeln und dergl.
Nr. 42 584. Maschine zum Ausdreschen und Reinigen von Erbsen, Bohnen und dergl.
Nr. 44 071. Neuerung an den durch die Patentschriften 14 461 und 32 095 bekannten Rüttelsieben.
XLVII. Nr. 24 202. verbindern.
„ Nr. 34 285. Lösbare Reibungskuppelung, durch Federkraft eingerückt.
„ Nr. 38 223. Schmiervorrichtung für Dampf⸗ cylinder.
„ Nr. 41 942. Stellbare Ausflußspitze an Schmierkannen mit Druckpumpe.
XLIX. Nr. 27 361. Hufnägelmaschine.
„ Nr. 31 323. Neuerungen an der unter Nr. 27 361 patentirten Hufnagelmaschine; Zusatz zum Patent Nr. 27 361.
„ Nr. 41 902. Glühofen zum Erhitzen der Springfederenden.
L. Nr. 28 964.
„ Nr. 34 165.
„ Nr. 34 755.
Brustschleifenbefestigung für
Verfahren zur Herstellung
Umstellbare Antriebsvorrichtung
Neuerungen in der Er⸗ ange⸗
Zusatz zu
Apparat zum Anfeuchten der
Neuerung an Klapp⸗
Neuerungen an Central⸗
Neuerung an Riemen⸗
Staubfänger für Mühlen. Quetschmaschine.
Antriebsvorrichtung, verbunden
mit Abklopfvorrichtung für sich drehende Staub⸗ fänger.
Klasse.
L. Nr. 36 192. Neuerung an der Antriebsvor⸗ richtung, verbunden mit Abklopfvorrichtung für sich drehende Staubfänger; Zusatz zum Patent Nr. 34 755.
LI. Nr. 22 427. Neuerung an Piganofortes.
Nr. 29 775. Neuerung an Notenblättern.
Abhängig vom Patent Nr. 26 775.
LII. Nr. 37 312. Maschine zum Nähen von Gummizügen oder Gummistoffen.
„ Nr. 39 023. Gceiferanordnung an Cylinder⸗ Kettenstich⸗Nähmaschinen.
LIV. Nr. 37 742. Veränderliches Bild.
„ Nr. 41 311. Mit Umschlag verbundener Briefbogen.
LIX. Nr. 29 681. Kurbel⸗, Kapselwerke Winkelgeschwindigkeit.
Nr. 33 156. Injektor mit mehreren neben⸗ einanderliegenden Düsensätzen.
LXI. Nr. 43 710. Rettungsstuhl.
LXIII. Nr. 42 077. Lenkvorrichtung für Kinder⸗, Kranken⸗ und ähnliche Wagen.
LXIV. 41 049. Kannendeckel.
Nr 43 611. Vorhängeschloß ohne Bügel.
LXX. Nr. 37 732. Zeicheninstrument.
„ Nr. 41 041. Zusammenschiebbarer stifthalter. 1
LXXI. Nr. 29 901. Maschine zur Herstellung von Abfätzen für Schuhwerk.
LXXII. Nr. 31 393. Feuerwaffe mit Cylinder⸗ verschluß und Kolbenmagazin.
LXXVI. Nr. 37 680. Selbstthätige Aus⸗ rücke⸗und Fadeneinklemm⸗Vorrichtung für Spinn⸗, Duplir⸗ und Zwirnmaschinen.
LXXVII. Nr. 33 849. Neuerung in der Be⸗ festigung von Schlittschuhen.
Nr. 37 499. Neuerung an Kegeln. Nr. 38 083. Neuerung an Feder⸗ und an Zündkapsel⸗Pistolen.
LXXXII. Nr. 29 606. Kontinuirlich wirkende Schleudermaschine.
„ Nr 30 658. Neuerung an kontinuirlich Fhihhagde Schleudermaschinen; Zusatz zu P. R. 29 606.
„ Nr. 33 850. Entleerungsvorrichtungen an einer kontinuirlich wirkenden Schleudermaschine.
“ Nr. 37 284. Elektrische Thurm⸗ uhr.
„ Nr. 37 840. Cylinderhemmung, bei welcher die die Hebung bewirkenden Neigungsflächen am Cylinder angebracht sind.
8 vbsar 41 843. Auslösungsvorrichtung an
hren.
LXXXV. Nr. 43 668. Einrichtung zum ruck⸗ weisen Eröffnen und Schließen von Ventilen. LXXXVI. Nr. 37 345. Nadelbaum für
Sammtstühle. Webstuhl für
„ Nr. 38 695. Gewebe.
LXXXVII. Nr. 37 911. Neuerung an Packet⸗ füllmaschinen für pulverförmige Stoffe.
LXXXVIII. Nr. 40 003. Apparat zur Ibbö der Wellenbewegung (Wellen⸗ motor).
LXXXIX. Nr. 29 538. Neuerung an Heiz⸗ schlangen für Vacuum⸗Apparate. Berlin, den 23. August 1888.
Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
2
Antriebsvorrichtung für mit Kolben verschiedener
Blei⸗
perlengestickte
Der Jahresbericht der Handelskammer für die FHreise Mühlhausen i. Thür., Worbis und Heiligenstadt pro 1887 äußert sich über die allgemeine Lage der Geschäfte in dem Bezirk, wie folgt:
Der in unferem vorjährigen Bericht geschilderte wirthschaftliche Aufschwung wirkte auch bei Beginn des Jahres 1887 in günstiger Weise nach; Roh⸗ produkte behaupteten ihren Stand und fanden fast alle Erzeugnisse des diesseitigen Handelskammerbezirks Anfangs befriedigenden Absatz.
Leider übten jedoch die im Februar auftauchenden und feitdem immer wiederkehrenden politischen Be⸗ unruhigungen, die zeitweise förmlich den Charakter einer Kriegspanik annahmen, einen höchst ungün⸗ stigen Einfluß auf den weiteren Geschäftsgang aus.
Trat auch nach den Wahlen zum Reichstage, welche der Septennatsvorlage der Reichsregierung eine Majorität sicherten, eine gewisse Beruhigung der Gemüther ein, so kehrte das volle Vertrauen in die Erhaltung des Friedens während des ganzen Jahres doch nicht wieder zurück. Der Unternehmungs⸗ geist wurde dadurch gelähmt, der Absatz gerieth zeit⸗ weilig ins Stocken, und es stellte sich in der zweiten Hälfte des Berichtsjahres ein Preisrückgang ver⸗ schiedener Hauptartikel ein, der gegen Schlus des Jahres besonders empfindlich wirkte.
Aus diesen Gründen konnten selbst die ausreichend beschäftigten Industriezweige, wie Spinnerei, Weberei und die hiervon abhängenden Gewerbe nicht zu einem befriedigenden Resultat gelangen.
Im Einzelnen wird berichtet:
Der Umsatz bei der Reichsbank⸗Nebenstelle Mühl⸗ hausen ist um ca. † Million, bei der Vereinsbank Mühlhausen um ca. 4 ½ Millionen Mark gegen das Vorjahr zurückgeblieben.
Der Sparkassenverkehr hat sich dagegen gehoben, ganz besonders bei der städtischen Sparkasse zu Mühlhausen, was allerdings zum großen Theil auf die geschilderte politische Lage, sowie auf den niedri⸗ gen Zinsgenuß, den andere gleich sichere Anlagen