Hildesheim. Bekanntmachung.
Hildesheim.
Rechtsnachfolger aufgefordert, einen etwaigen Wider⸗
[33673] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1015 getragen die Firma Hildesheimer Consum⸗
Halle H. Kuntze mit dem KNiederlassungsorte
Hildesheim und als deren Inhaber der Kaufmann
Harry Kuntze in Hildesheim.
Hildesheim, den 15. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Bekanntmachung.
In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1014 eingetragen die Firma J. H. Droste mit dem Niederlassungsorte Hildesheim und als deren In⸗ haber der Kaufmann Johannes Heinrich Droste in
Hildesheim.
Hildesheim, den 15. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. MHöchst a. M. Bekanntmachung. [36710] Nachstehende im hiesigen Gesellschaftsregister ein⸗ getragene Firmen: 1) Brumm & Jährling zu Höchst a. M., 2) von Zabern & Braubach zu Lorsbach ollen in Gemäßheit des Reichsgesetzes vom 30. Wär; 1888 von Amtswegen gelöscht werden. Es werden daher deren mit unbekanntem Aufenthalt abwesende Theilhaber, Schlosser Leonhard Jährling von Höchst ind Victor von Zabern aus Mainz, oder deren
pruch gegen die beabsichtigte Löschung bis zum . Februar 1889 schriftlich oder zum Protokoll des Gerichtsschreibers dahier geltend zu machen.
Höchst a. M., den 15. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht. II. Bekanntmachung. 36711] hiesigen Firmenregister einge⸗
Höchst a. M.
Nachstehende, im
ragene Firmen:
1) F. Robin & Eie zu Höchst, Inhaber Champagnerfabrikant Conrad Dietzel daselbst,
2) Broncefabrik Höchst a/M., F. Sonntag
u Höchst, Inhaber Friedrich Sonntag von da,
3) Frz. . Dörr zu Sossenheim, Inhaber Franz Paver Dörr daselbst,
4) Höchster Kuopffabrik, Hermann Thomas zu Höchst, Inhaber Hermann Thomas zu Frank⸗ furt a. M.,
5) Otto Frotscher zu Höchst, Inhaber Otto Frotscher zu Frankfurt a. M.,
bestehen nicht mehr und sollen von Amtswegen gelöscht werden. Es werden daher in Gemäßheit des Gesetzes vom 30. März 1888 die vorgenannten mit unbekanntem Aufenthalte abwesenden Inhaber oder deren Rechtsnachfolger aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen die beabsichtigte Löschung bis zum 1. Februar 1889 schriftlich oder zum Protokoll des Gerichtsschreibers dahier geltend zu machen.
Höchst a. M., den 15. Oktober 1888.
Königliches Amtsgericht II. Insterburg. Handelsregister. [36547]
Heute ist in unserem Firmenregister unter Nr. 524 die Firma A. Staedler und als deren Inhaber der Kaufmann August Staedler in Insterburg ein⸗ getragen.
Insterburg, den 12. Oktober 1888
Kaiserslautern. Handelsregister. 136680]
1) Gemäß Beschlusses des Aufsichtsrathes der Aktiengesellschaft „Bayerische Branereigesell⸗ schaft in Kaiserslautern“ vom 24. 1888, wurden die Herren Adolf Walter und Adolf Schoeffler, Kaufleute, ersterer hier, letzterer in Ludwigshafen wohnhaft, in den Vorstand der Ge⸗ sellschaft berufen, mit der Berechtigung, die Firma gemeinschaftlich zu zeichnen.
2) Die in der Generalversammlung der Aktien⸗ gesellschaft „Eisenwerk Kaiserslautern“ vom 17. Mai 1888 beschlossene Erhöhung des Grund⸗ kapitals von 300 000 ℳ auf 600 000 ℳ hat statt⸗ efunden.
aiserslantern, den 12. Oktober 1888. Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts. Mayer, K. Ober⸗Sekretär.
[36679]
Köln. Prokura der Firma „Gebr. van der Zypen“.
„Auf Wunsch der Handelsgesellschaft unter der Firma „Gebr. van der Zypen“ zu Köln⸗Deutz wird bekannt gemacht, daß durch die für diese Firma unterm 3. Seprember 1888, Nr. 2325 des Prokuren⸗ registers eingetragene, den Herren Gabriel Brunon und Max Kieselstein ertheilte Kollektivprokura die dem Herrn Gabriel Brunon, Betriebs⸗Ingenieur zu Köln⸗Deutz, früher ertheilte, unter Nr. 2057 des Prokurenregisters eingetragene Einzelprokura nicht berührt wird, die Einzelprokura vielmehr auch ferner besteht.
Köln, den 5. Oktober 1888.
„Keßler, Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung VII. 1 36678 Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen 1236 8 in das hiesige Handels⸗ (Prokuren⸗) Register unter Nr. 2332 eingetragen worden, daß die zu Bergisch⸗ Gladbach bestehende Handelsgesellschaft unter der
Firma: „vom Hövel & Cie.“ den zu Bergisch⸗Gladbach wohnenden Gustav vom Hövel zum Prokuristen bestellt hat. Köln, den 5. Oktober 1888. Keßler, Gerichtsschreiber es Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.
Königsberg. Handelsregister. [36549] Der Kaufmann Ernst Gustav Schmidt hierselbst hat für seine am hiesigen Orte unter der Firma Gustav Schmidt von ihm betriebenes Handels⸗ geschäft den Herren Robert Frech und Paul Tilliß hierselbst Kollektivprokura ertheilt. Dies ist am 12. Oktober cr. sub Nr. 917 in unser Prokuren⸗ register eingetragen. Königsberg, den 13. Okiober 1888. Königliches Amtsgericht. XII Königsberg. Handelsregister. [36548] „Der Kaufmann Franz Georg Oswald Dick hat für sein unter der Firma Franz Dick am hiesi⸗ gen Orte bestehendes Handelsgeschäft dem Herrn
“ 8 [36674]
Dies ist am 12. Oktober cr. sub Nr. 918 in unser Prokurenregister eingetragen.
Königsberg, den 13. Oktober 1888.
Königliches Amtsgericht. XII.
Königsberg. Handelsregister. [3655⁰]
Der Kaufmann Wilhelm Sukkau hier ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Friedrich Wilhelm Liedtke als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der unveränderten Firma „F. W. Liedtke“ hierselbst seit dem 1. d. M. bestehende offene Handelsgesellschaft am 12. Oktober d. J. sub Nr. 956 in das Handelsregister eingetragen. Gleich⸗ zeitig ist die dem Kaufmann W. Sutkkau für die vorgedachte Firma ertheilte Prokura bei Nr. 891 des Prokurenregisters gelöscht.
Königsberg, den 13. Oktober 1888.
“ [36551] Landeshut. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 63 eingetragene Firma Carl Brieger zu Landeshut ist durch Erbgang auf die verwittwete Kaufmann Brieger, Emma, geb. Winger, daselbst übergegangen, die Firma ist daher bei Nr. 63 ge⸗ löscht und unter Nr. 428 des Firmenregisters über⸗ tragen und als deren Inhaber die verwittwete Frau Kaufmann Brieger, Emma, geb. Winger, zu Landes⸗ hut heute vermerkt worden.
Landeshut, den 12. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht.
Landsberg a. W. Handelsregister. [36552]
In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfügung vom 15. Oktober 1888 unter Nr. 86 Folgendes ein⸗ getragen:
Firma: Bergmann & Lippmann.
Sitz der Gesellschaft: Landsberg a. W.
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: 1) der Kaufmann Alexander Bergmann, 2) der Kaufmann Moritz Lippmann, Beide zu Landsberg a. W. Die Gesellschaft hat am 11. Oktober 1888 be⸗ gonnen. Landsberg a. W., den 15. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht.
Lübeck. Eintragung [36623] in das Handelsregister. Am 16. Oktober 1888 ist eingetragen: auf Blatt 1435 die Firma: Arthur Mansfeld. Ort der Niederlassung: Lübeck. Inhaber: Arthur Mansfeld, Kaufmann zu Lübeck. Lübeck, den 16. Oktober 1888. Das Amtsgericht. Abtheilung IV. Funk, Dr. H. Köpcke.
Malmedy. Die Firma N. J. Charlier 1 Malmedy ist nach Ableben des Inhabers derselben, de Kaufmanns Louis Charlier daselbst, durch Ver⸗ einbarung unter den Erben desselben auf die Wittwe Louis Charlier, Maria, geb. Villers, Kauffrau zu
unveränderter Firma fortführt und den Kaufleuten Julius Charlier und Eduard Charlier zu Malmedy für dieselbe Kollektivprokura ertheilt hat.
Nach Löschung der Firma unter Nr. 2 des Fir⸗ menregisters wurde dieselbe unter Nr. 120 des Fir⸗ menregisters neu eingetragen, während die Kollektiv.
September
protura unter Nr. 17 des Prokurenregisters eingetra⸗ gen wurde Malmedy, 8. Oktober 1888.
Königliches Amtsgericht
[36683] Malmedy. Unter Nr. 121 des Firmenregisters wurde eingetragen die Firma Gustave Doutre⸗ lepont mit dem Sitze zu Malmedy, deren In⸗ haber der Kaufmann Gustav Doutrelepont, Inhaber einer Lohmühle und Haarreinigungsanstalt zu Mal⸗ medy, ist. 8 Malmedy, 9. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht.
“ 8. [36681] Moringen. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen: 1) Auf Blatt 50 zu der Firma S. J. Löwen⸗ thal Wwe.: „Die Firma ist geändert. Vergl. Blatt 55“. .2) Auf Blatt 55: „S. J. Löwenthal (frühere Firma: S. J. Löwenthal Wywe., vergl. Blatt 50)“ Spalte 1. Fortlaufende Nummer: „1“. Spalte 2. Ort der Niederlassung: „Mo⸗
Firmeninhaber: „Kanfmann Louis
ringen“. Spalte 3. Löwenthal in Moringen.“ Moringen, den 11. Oktober 1888.
Königliches Amtsgericht. Nordhausen. Bekanntmachung. 36554] Das hierorts unter der Firma L. Koboldt be⸗ stehende Handelsgeschaͤft ist durch Kauf auf den Kaufmann Friedrich Hermann Friese hierselbst über⸗ gegangen, die Firma sub Nr. 864 daher gelöscht und das von dem Kaufmann Friedrich Hermann Friese unter der bisherigen Firma weiter betriebene Handelsgeschäft sub Nr. 969 des Firmenregisters zufolge Verfügung vom hentigen Tage eingetragen. Nordhausen, den 15. Oktober 1888.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
36555 oldesloce. Die für die frühere Firma E&. 8. Hahn & Co in Oldesloe (Nr. 507 des Firmen⸗ registers) bestandene Prokura des Herrn Friedrich Gustav Dietrich Hahn in Oldesloe ist im Prokuren⸗ register sub Nr. 1/59 gelöscht worden. 8 Oldesloe, den 10. Oktober 1888.
Königliches Amtsgericht. oschersleben. Bekanntmachung. [36556] „Die in unserem Firmenregister unter Nr. 128/92 eingetragene Firma des Apothekers Hermann Hansky zu Stadt⸗Hadmersleben ist erloschen und zufolge Verfügung von heute gelöscht. Oschersleben, den 15. Oktober 1888.
Königliches Amtsgericht. Pforzheim. Zum Handelsregister [36712] wurde eingetragen:
Emil Deichmüller hierselbst ertheilt.
I. Zum Firmenregister: II 3
Firma E. Bechtle
Malmedy, übergegangen, welche das Geschäft unter⸗
hier: Die Prokura des Albert Ries hier ist seit 6. d. M. erloschen. Kaufmann Albert Strölin hier ist als Prokurist bestellt.
II. Zum Gesellschaftsregister:
2) Bd. II. O. Z. 755. Firma Ries & Grimm hier: Theilhaber der seit 6. Oktober d. J. dahier bestehenden offenen Handelsgesellschaft sind: Kauf⸗ mann Albert Ries und Kabinetmeister Gustav Grimm, Beide wohnhaft dahier. Ersterer ist ledig und Letz⸗ terer ist ohne Ehevertrag verheirathet mit Frieda, geb. Vogel. Pforzheim, 13. Oktober 1888. Gr. Amtsgericht. Mittell. “
[36557] Pleschen. In unserem Firmenregister ist heute Nr. 100 die Firma „F. Beym“ in Jarotschin gelöscht.
Pleschen, den 9. Oktober 1888.
Königliches Amtsgericht. Recklinghausen. Handelsregister [36685] des Königl. Amtsgerichts zu Recklinghausen.
Der Kaufmann Franz Wiegmann zu Ahsen bat für seine zu Ahsen bestehende, unter der Nr. 126 des Firmenregisters mit der Firma Franz Wieg⸗ mann eingetragene Handelsniederlassung den Kauf⸗ mann Franz Wiegmann jun. zu Ahsen als Pro⸗ kuristen bestellt, was am 10. Oktober 1888 unter Nr. 19 des Prokurenregisters vermerkt ist.
1 [36559] Rostock. In das hiesige Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 13. d. Mts. zur Firma Albrecht Wessel eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Rostock, den 15. Oktober 1888. 8 Großherzogliches Amtsgericht. Abthl. III.
“ UUnterschrift.)
8 [36558] Rostock. In das hiesige Handelsregister ist zu⸗ folge Verfügung vom 13. d. zur Firma H. T. Sandberg eingetragen worden:
Die Firma ist erloschen.
Nostock, den 15. Oktober 1888.
Großherzogliches Amtsgericht. III. Bunsen.
Rüdesheim. Bekanntmachung. [36692] „In das Firmenregister sind bei Nr. 49 der Firma Peter Joseph Basting in Winkel folgende Ein⸗ träge gemacht worden:
1) in Col. 2. Joseph Basting in Winkel.
2) in Col 6. Das Geschäft ist auf den Joseph Basting in Winkel mit allen Aktiven und Passiven übergegangen, welcher dasselbe unter der bisherigen Firma weiterführt. 1 —
Rüdesheim, den 2. Oktober 1888.
Königliches Amtsgericht. I.
Rüdesheim. Bekanntmachung. [36687] In das Firmenregister sind bei Nr. 31 der Firma H. Müller Wittwe in Winkel folgende Einträge gemacht worden: 1) in Col. 2: Susanua Müller in Winkel. 2) in Col. 6: Das Geschäft ist bei der Erb⸗ theilung des Nachlasses der Wittwe H. Müller mit allen Aktiven und Passiven von der Susanna Müller übernommen, welche dasselbe unter der seitherigen Firma weiterführt. ““ Rüdesheim, den 2. Oktober 1888.
Königliches Amtsgericht. I. Rüdesheim. Bekanntmachung. [36686] In das Firmenregister ist bei Nr. 189 der Firma L. Ant. Humann zu Rüdesheim in Col. 6 fol⸗ gender Eintrag gemacht worden: Die Firma ist er⸗ loschen.
Rüdesheim, den 2. Oktoher 1888.
Konigliches Amtsgericht. I.
Rüdesheim. Bekanntmachuung. [36689]
In das Firmenregister ist bei Nr. 5 der Firma J. G. Craz zu Rüdesheim in Col. 6 folgender Eintrag gemacht worden⸗ „Die Firma ist erloschen.“
Rüdesheim, den 2. Oktober 1888.
Rüdesheim. Bekanntmachung. (36695] In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 1 der Firma Dilthey Sahl & Co zu Rüdesheim in Col. 4 folgender Eintrag gemacht worden: „Die Gesellschaft ist erloschen.“ Rüdesheim, den 2. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht. I. Rüdesheim. Bekanntmachung. [36696] In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 18 ⅞ der Firma Gottlieb Müller & Co zu Winkel in Col. 4 folgender Eintrag gemacht worden: Die Liquidation der Gesellschaft ist beendet und die Ge⸗ sellschaft erloschen. Rüdesheim, den 2. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht. I.
Rüdesheim. Bekanntmachung. [36693] In das Firmenregister sind bei Nr. 174 der Firma George Dähl in Oestrich folgende Einträge ge⸗ macht worden: v 1) in Col. 2: jetzt in Winkel. 2) in Col. 3: Winkel. Rüdesheim, den 2. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht. I.
Rüdesheim. Bekanntmachung. [36694] öde Firmenregister ist folgende Eintragung erfolgt: Laufende Nr. 249. Bezeichnung des Firmainhabers: W. Usinger. Ort der Niederlassung: Lorch. Bezeichnung der Firma: W. Usinger. Rüdesheim, den 2. Oktober 1888.
Königliches Amtsgericht. I.
Rüdesheim. Bekanntmachung. 136697 In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 63 der Firma Julius Ettienne Erben zu Oestrich in Col. 4 folgender Eintrag gemacht worden: Die Liquidation der Gesellschaft ist beendigt und die Ge⸗ sellschaft erloschen. Rüdesheim, den 2. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht. I.
Rüdesheim. Bekanntmachung. [36688] In das Firmenregister sind bei Nr. 169 der Firma J. Scherer zu Oestrich folgende Einträge
gemacht worden: August Scherer zu
1) in Col. 2: Oestrich,
2) in Col. 6: Die Firma ist durch Erbgang auf den August Scherer übergegangen, welcher das Ge⸗ schäft unter der seitherigen Firma weiterführt. 8
Rüdesheim, den 2. Oktober 1888.
Königliches Amtsgericht. I.
Rüdesheim. Bekanntmachung. [36691]
In das Firmenregister ist bei Nr. 108 der Firma Andreas Koch zu Rüdesheim in Col. 6 fol⸗ gender Eintrag gemacht worden: Die Firma ist auf die Gemeinde Rüdesheim übergegangen und ist daher hier gelöscht.
Rüdesheim, den 6. Oktober 1888.
Königliches Amtsgericht. I. 8
Rildesheim. Bekanntmachung. [36690]
gc des Firmenregister ist folgende Eintragung erfolgt:
Laufende Nr.: 250.
Bezeichnung des Rüdesheim.
Ort der Niederlassung: Rüdesheim.
Bezeichnung der Firma: Gaswerk der Gemeinde Rüdesheim.
Rüdesheim, den 6. Oktober 1888.
Königliches Amtsgericht. I.
Kaufmann
Firmainhabers: Gemeinde
8 [36700] Schönau. 6959. Unterm Heutigen wurde zu O. Z. 189 des Firmenregisters, Firma Reinhard Baur, Sohn Albert Vanr, in Zell, eingetragen:
Reinhold Gix, Kaufmann aus Schweidnitz, ist
seit dem 15. August 1888 als Vollprokurist
Seitens des Firmeninhabers Reinhard Baur,
Sohn Albert Baur, aufgestellt.
Schönau, 1. Oktober 1888. Gr. Amtsgericht. Nüß le. Schöncbeck. Bekanntmachung. [36563] Zufolge Verfügung vom 12. ist am 13. dieses Monats in unserem Firmenregister bei der Nr. 53 verzeichneten Firma „F. L. Niedermeyer“ der Uebergang derselben durch Vertrag auf den Kauf⸗ mann Georg Adalbert Frantz zu Schönebeck, sowie unter Nr. 130 der Letztgenannte als Inhaber der Firma „F. L. Niedermeyer“ mit dem Niecver⸗ lassungsorte Schönebeck eingetragen. Schönebeck, den 13. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht. Schönebeck. Bekaunntmachung. [36561] Zufolge Verfügung vom 12. ds. Mts. ist heute in unserm Prokurenregister unter Nr. 14 die dem Kaufmann Emil Gensecke zu Schönebeck für die in unserm Firmenregister unter Nr. 130 verzeichnete Firma „F. L. Niedermeyer“ Seitens deren In⸗ habers, Kaufmanns Georg Adalbert Frantz zu Schönebeck, ertheilte Prokura eingetragen worden. Schönebeck, den 13. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht. Schönlanke. Bekanntmachung. [36562] In unser Firmenregister ist unter Nr. 264 die Firma Carl Poetter mit dem Sitze in Filehne und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Poetter zu Filehne zufolge Verfügung vom 9. Oktober 1888 am 9. Oktober 1888 eingetragen worden. Schönlanke, den 9. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht. Sonderburg. Bekanntmachung. [36564] In das hier geführte Firmenregister ist heute unter Nr. 100 die Firma Carl Jensen in Sonder⸗ burg und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Johannes Peter Jensen daselbst eingetragen worden. Sonderburg, den 10. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht. Bartsch.
Sondershausen. Bekanntmachung. [36713]
Zu Vol. I. Fol. 61 des hiesigen Handelsregisters — Firma Thüringische Bank zu Sonders⸗ hausen — ist heute Seite 434 Z. 17 folgende Eintrag bewirkt worden:
Den 13. Oktober 1888. Die Liquidation der Thüringischen Bank ist vollständig beendet, die Funktionen der Liquidatoren sind erloschen, laut Anzeige vom 13. Oktober 1888.
Sondershausen, den 13. Oktober 1888.
Fürstlich Schwarzb. Amtsgericht. III. Gottschalck.
v11I111“ Iin. Im Handelsregister ist heute ein⸗ getragen zur Firma E. u. R. Thomas zu Stadt
Stadthagen.
hagen, daß der Mühlenbauer Carl Thomas zu Stadthagen seit 1. Oktober 1888 in die Gesellschaft eingetreten ist. G Stadthagen, 15. Oktober 1888, 1 Fürstliches Amtsgericht. I. Langerfeldt.
stendaal. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister sind eingetragen: a. unter Nr. 311 der Kaufmann Gustav Bergner zu Stendal als Inhaber der Firma „R. Bergner“, b unter Nr. 312 der Kaufmann Friedrich Puchert zu Stendal als Inhaber der Firma „Fr. Puchert“, c. unter Nr. 313 der Kaufmann Paul Albrecht zu Stendal als Inhaber der Firma „A. Albrecht“: Das Handelsgeschäft war bisher unter der nich eingetragenen Firma „A. Albrecht“ betrieber und ist durch Vertrag auf den Kaufmann Paul Albrecht hier übergegangen, 8 d. unter Nr. 314 der Magistrat der Stad
[36622]
Stendal als Inhaberin der Firma „Städtische
Gasanstalt Stendal; Der Magistrat“. Stendal, den 8. Oktober 1888. Königliches Amtsgericht.
Redacteur: Riedel.
Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verla Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin:
zum Deutschen Reichs
Berlin, Donnerstag, den 18. Oktober
Dritte Beilage
„Anzeiger und Königlich Preußischen
Staats⸗Anzeiger.
1888.
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XIVI. 0. 1048. Neuerung an Wagen, welche
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
8
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
entral⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das D 1 urch al An Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
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das Deutsche Reich. (Nr. 266 A.)
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Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse.
XXI. M. 5634. Neuerung an thermoelektri⸗ schen Ofenbatterien. Vom 26. April 1888.
LXXXII. F. 3549. Apparat zum Rösten von Kaffee, Cacah ꝛc. Vom 25. Juni 1888.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Klasse.
XXI. Nr. 29 096. Alexander Bernstein in Hamburg, Mühlenkamp. — Herstellung der Kohlenfäden für Glühlichtlampen. Vom 17. August 1883 ab.
Nr. 44 937. Paul Colberg in Berlin. —
Neuerung an Batterie⸗Telephonen. Vom 19. No⸗
vember 1887 ab
XXIII. Nr. 39 951. Louis Welter in Köln a. Rhein. — Filtrirapparat zur Reinigung von Oel und anderen Flüssigkeiten. Vom 6. Ok⸗ ber 1886 ab.
XXXVII. Nr. 5570. Die Erben der ver⸗ storbenen Wittwe Liebe Born, geb. Sonnenberg, 1) ihre Kinder a. Philipp Born in London, b. Gerson Born in London, c. Helene Her- mann, geb. Born, in Berlin, d. Adolph Born in Gr. Lichterfelde, 2) folgende minder⸗ jährige Kinder ihres verstorbenen unehelichen Sohnes Markus Sonnenberg genannt Max Zeller, a. Bertha Zeller, b. Paul Zeller, beide in Berlin und bevormundet durch den Rentier Nathau Dorn in Berlin, Louisenstr. 12. — Zusammenschiebbares Fenstergitter. Vom 18. Oktober 1878 ab.
XLII. Nr. 36 017. Firma Carl Weber in Nürnberg. — Rechen⸗ oder Zählrahmen. Vom 20. Dezember 1885 ab.
XLVI. Nr. 42 530. Büsse in Dresden, Robert Emil Paul
Carl Hermann Gustav Scheffelstr. 28 II., und Ziesche in Dresden,
Wettinerstr. 24. — Schieber für Gasmotoren.
1877 erloschen. Klasse. V. Nr. 33 222.
VI. Nr. 38 525.
Malzdarren.
VII.
und Schnellzugwalzen.
VIII. Nr. 12 682. maschinen.
„ Nr. 34 551. gewebe.
XII. Nr. 26 237.
Schlämmen.
„ Nr. 30 208. „ Nr. 32 459. Patent Nr. 26 237. XIV. überhitzer.
Nr. 42 781. Dampfmaschinen. XV. Nr. 31 315. maschinen.
XVI.
Phosphaten. XX. Nr. 8661.
Nr. 10 262.
stellungen; Zusatz zu P. Nr. 34 380. Nr. 39 060.
Weichensignale.
fahrzeuge. Nr. 44 250. Eisenbahnfahrzeuge. Nr. 44 376.
XXI. Nr. 21 373.
„ Nr. 43 127.
XXII. Nr. 25 827.
benzaldehyd.
Phtalimidblau. XXIII. Nr. 31 667.
besonders zur Trennung
Lösungsmitteln.
Fettsäuren mit Dampf. XXV. Nr. 35 591.
XI Nr. selbstthätiger Schließen der Finger.
XXXVIII. Nr.
bearbeitungsmaschine.
Nr. 37 412.
2
„ Nr. 39 260.
XL. Nr. 38 042. von Schachtöfen.
„ Nr. 43 470. schen Oefen. XLII. Nr. 41 416.
oder Registriren von
Metallgloben. XLIV. Nr. 38 247. „ Nr. 42 593. XLV. Nr. 25 637.
paralleler Kehrachse.
barer Düngereinleger. Nr.
zugeführt und
werden kann. Nr. 38 601.
vertheiler.
maschinen. Nr. 41 854.
zur Regulirung des
XLVI. Nr. 26 143.
mit der Dampfkraft.
aterial. — Hubert Steinach in 8
Vom 14. August 1887 ab.
4) Erlöschungen. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrohe eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
Abbohren eines Schachtscheiben⸗ Ringes in schwimmenden oder sehr druckhaften, lettigen Gebirgsmassen mittelst Senkkasten. Ventilations⸗Einrichtung
Nr. 38 886. Umstechvorrichtung für Draht⸗
Neuerungen an Gas⸗Seng⸗ Färbemaschine Apparat zum Abwässern und
Ofen zur Erzielung Temperaturen für Laboratorienzwecke.
Neuerung an dem Apparat zum Abwässern und Schlämmen; Zusatz zum
Nr. 30 089. Dampfmaschine mit Dampf⸗ Dampfabsperrvorrichtung Neuerung an
Nr. 36 366. Verfahren zur Verarbeitung von Kalk oder kohlensauren Kalk enthaltenden
Verschlußapparat für centrale
Weichen und Signal⸗Stellungen.
Verbesserungen an einem Ver⸗ schluß⸗Apparat für centrale Weichen⸗ und Signal⸗
Schlagbaum⸗Barridère. Bewe 8⸗Mech ismus für Bewegungs⸗Mechanismus fü
Nr. 41 380. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ Selbstthätige Kuppelung für
Spannhebel für Seitenkuppe⸗
lungen von Eiseabahnfahrzeugen.
Neuerungen in den Ein⸗ richtungen zum Anzeigen und Reguliren der für Beleuchtungs⸗ und andere Zwecke in Generatoren erzeugten elektrischen Ströme.
„ Nr. 35 188. Neuerungen an dynamo⸗elektri⸗ schen Unipolar⸗Maschinen.
Neuerungen an
Lampen mit Volta'schem Lichtbogen.
Verfahren zur Darstellung
wasserlöslicher blaugrüner Farbstoffe aus Trichlor⸗
Nr. 44 268. Verfahren zur Darstellung von
Nr. 39 373. Rektifikator zum Reinigen von
flechten von Kugeln und anderen Rundformen. Vorrichtung
34 139.
Abänderung an der Universal⸗ Holzbearbeitungsmaschine P. R. Nr. 34 139; Zusatz zum Patent Nr. 34 139. Verfahren zum Entfernen der glänzenden Rinde von spanischem Rohr. Vorrichtung zum Beschicken
Nr. 38 532. Tiegel⸗, Schmelz⸗, und Glüh⸗
ofen mit Regenerativ⸗Leuchtgasheizung. Neuerung an elektromagneti⸗
zum Anzeigen geleisteter Arbeit. „ Nr. 44 430. Verfahren zur Herstellung von
Knopfbefestigung ohne Nähen. Temperirapparat für Milch mit treppenförmiger Rieselfläche. 1
Nr. 27 569. Kehrpflug mit dem Pflugbaum
Nr. 38 243. Selbstthätig wirkender verstell⸗ 38 274. Geräth, mittels dessen dem Samen und den Wurzeln flüssiger Düngstoff zugleich der Boden
Verschlußklappe für Jauche⸗ Nr. 39 524. Neuerung an Kartoffelausgrabe⸗
Buttermaschine. Nr. 44 262. Sicherheitsschieber aus Borsten
Bandboden⸗Düngerstreumaschinen.
oder einer anderen unregelmäßig wirkenden Kraft
für
für Draht⸗
hoher
für
Schriftgieß⸗
R. 8661.
elektrischen
Vacuumdestillirapparat. des Oeles von flüchtigen
Maschine Ueber⸗
zum
Künstliche Hand mit zum Oeffnen und
Universal⸗Holz⸗
Einrichtung zum Messen mechanischer Kraft, oder
Cigarrenlöscher.
gelockert
Ausstreuquantums bei
Combination von Wind⸗
XLVII.
Klasse. . 8 XLVI. Nr. 26 644. Zündvorrichtung für Gas⸗
maschinen.
Nr. 34 293. Zündvorrichtung mit Glüh⸗ körper für Gasmaschinen, welche nach dem durch das Patent Nr. 532 geschützten Verfahren ar⸗ beiten.
Nr. 37 514. Neuerung an der durch Patent Nr. 34 293 geschützten Zündvorrichtung für Gas⸗ maschinen; I. Zusatz zu P. R. 34 293.
Nr. 38 526. Veränderliche Gewichts⸗ belastung für Kolbenschieber an Druckregulir⸗ ventilen.
Nr. 38 557. Hydraulische Kurbel mit wäh⸗ rend des Ganges veränderbarem Hub.
Nr. 44 329. Kettentriebwerk mit gerauhten Gliedern zur Uebertragung der Betriebskraft von Lokomotiven auf Arbeitsmaschinen. 12 „ Nr. 44 337. Erenter⸗Nuthgetriebe für
Schmierschleusen mit Kehrdrehschieber. 6 XLIX. Nr. 38 195. Revolverwerkzeugträger mit nur einem Stichelsatz an einer mehrspind⸗ ligen Drehbank.
Nr. 38 198. Drehbank mit unter verschiede⸗ nen Winkeln einstellbarer Leitspindel.
„ Nr. 38 260. Knierohr⸗Biegemaschine.
„ Nr. 42 147. Wellblechzange.
LI. Nr. 30 280. Hebelmechanismus für Dreh⸗
pianinos.
LII. Nr. 32 060.
Schiffchen.
LXI. Nr. 38 244. Rettungsleiter.
LXIII. Nr. 33 573. Reit⸗ und Pack⸗Sattel mit gegen einander verstellbaren Trachten.
„ Nr. 41 607. Hülfsbügel an Steigbügeln. LXVIII. Nr. 38 534. Kombinirter Scheiben⸗ riegel⸗ und Wirbel⸗Verschluß. Nr. 39 092. Vorhängeschloß seitlich
abdrehbarem Bügel. 8 „ Nr. 41 907. Sicherheitsschloß. LXX. Nr. 33 744. Kopirpresse. „ Nr. 35 585. Kopirpresse; Zusatz zum Patente
Nr. 33 744.
LXXII. Nr. 34 264. Drehmagazin für Hinter⸗ ladegewehre.
„ Nr. 38 622. Geschoß mit elektrischer Zündung.
„ Nr. 42 182. Apparat zum Umwickeln von
Geschossen mit Papier. 3 LXXV. Nr. 21 588. Verfahren zur Umwand⸗
lung von Strontiumsulfat in Strontium⸗Car⸗
bonat. „ Nr. 26 422. Verfahren zur Reinigung der
Gaswässer von Schwefelammonium. LXXVI. Nr. 38 584. Kämm⸗Maschine für Flachs, Hanf, Jute und andere Gespinnstfasern. LXXVII. Nr. 42 188. Skat⸗Bleistift.
„ Nr. 42 647. Vorrichtung zur Ausführung eines Purzelbaum⸗Wettschlagspieles. 1 LXXXV. Nr. 33 825. Hülfsverschluß für durch Hähne, Ventile oder Schieber abgesperrte Rohrleitungen.
LXXXVI. Nr. 42 592. Schneidvorrichtung für mechanische Webstühle zum Weben von Sammt⸗ oder Plüsch⸗Geweben (z. B. Teppichen).
5) Berichtigung. Der Titel der am 3. September 1888 bekannt gemachten Patentanmeldung H. 8112 Kl. 49 lautet: Maschine zur selbstthätigen Herstellung geschliffener Stiefelabsatzeisen. 3 Berlin, den 18. Oktober 1888. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Nach dem „Deutschen Handels⸗Archiv“ war für das Jahr 1887 im Gegensatz zu früheren Jahren, welche eine stetige und dabei ziemlich rasche Zunahme der Handelsbewegung von Portugal zeigten, nicht nur ein nennenswerther Fortschritt, sondern nach einer Richtung hin sogar ein Rückgang zu verzeichnen. Während die Einfuhr nach der statistischen Zusammenstellung der Zollbehörde mit 189 000 000 ℳ gegen 184 500 000 ℳ im Jahre 1886 fast stationär geblieben ist, so belief sich die Aus⸗ fuhr nach amtlicher Angabe nur auf 117 000 000 ℳ, dürfte in Wirklichkeit aber nach dem Bericht 140 000 000 ℳ erreicht haben, gegen 160 000 000 ℳ im Jahre 1886. 1 8
Ueber die Betheiligung Dentschlands an der Handelsbewegung Portugals im Jahre 1887 ist bis jetzt nichts Sicheres festgestellt. Doch ist es wahrscheinlich, daß mit Ausnahme einiger Artikel, wie Zucker und Taback, im Großen und Ganzen ein Fortschritt eingetreten ist. Besonders zu erwähnen ist, daß seit langer Unterbrechung im Jahre 1887 wieder einige Ladungen eichener Balken von Danzig und sichtener Hölzer von Stettin eingeführt wurden, deren ausgezeichnete Qualität volle Anerkennung gefunden hat. Was die Einfuhr aus Deutschland während des Jahres 1886 betrifft, so betrug dieselbe 21 900 000 ℳ gegen 17 500 000 ℳ in 1885. Die Hauptartilel der Einfuhr waren: Kolonialwaaren im Werthe von 4 200 000 ℳ, Waffen, Werkzeuge, Maschinen, Eisenbahnmaterial, Uhren, Kurzwaaren, zusammen im Werthe vo 2 900 000 ℳ, Cerealien im Werthe von 2 466 000 ℳ, rohe Wolle, Gewebe, Strumpfwaaren, Posamentier⸗ waaren im Werthe von 2 230 000 ℳ, Gold⸗ und Silber⸗, Bronze⸗, Eisenwaaren im Werthe von 1 700 000 ℳ, Baumwolle (Garne, Gewebe, Strumpf⸗
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MNähmaschine mit rotirendem
mit
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und Posamentierwaaren, fertige Wäͤsche) im Werthe von 1 415 000 ℳ, thierische Produkte, Leder, Häute, Pferdehaar, Schmalz und Butter zusammen im