v1“ ö““ 80 IV. Wahl dreier Aufsichtsrathmitglieder und zweier 138088 Ersatzmänner. Die Eintritts⸗ und Stimmkarten für die Aktionäre sind gegen Vorzeigung der Aktien bei den Notaren Herren Dres. Stockfleth, Bartels & Des Arts vom I. — 8. November a. c. in Empfang zu nehmen. Geschäftsbericht, Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung liegen vom 1.—8. November a. c. im Kontor der Fabrik und bei den Notaren aus.
[35688]
Malzfabrik Hamburg.
9te Generalversammlung
Sonnabend, den 10. November a. c., Nachmittags 2 ½ Uhr, im Patriotischen Gebäude, Zimmer 32 II. Tagesordnung: I. Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes. II. Vorlage der Bilanz. III. Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes.
111“ - 2 zurzuer Teppich⸗ & Velours⸗Fabriken.
Die Aktionäre der Wurzuer Teppich⸗ und Velours⸗Fabriken werden hiermit zur Theil⸗ nahme an einer Dienstag, den 13. November 1888, Vormittag 11 Uhr, im oberen Zimmer des Rathhauses zu Wurzen stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung, in welcher
über die Aufnahme eines nach und nach tilgbaren Darlehns von 500 000 ℳ Beschluß
gefaßt werden soll, eingeladen.
vind H Fesffhen üi 8 11 mr geschlofson. ütiat . ach §. es Statuts ist zur Theilnahme an der Generalversammlung bere igt, wer vor Malzfabrik Hamburg. Ablauf der dafür festgesetzten Stunde dem die Präsenzliste Führenden eine oder mehrere Aktien oder Ferd. Seligmann, H.8 Scheine über bei der Gesellschaft oder einer öffentlichen Behörde oder einem Notar niedergelegte
9 als Vorsitzender des Vorstandes. Aktien vorzeigt. 8— Wurzen, am 23. Oktober 1888. Der Aufsichtsrath der Wurzuer Teppich⸗ und Velours⸗Fabriken. Paul Sulzberger.
weite Beilage
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin, Donnerstag, den 25. Oktober
schen
8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n. 2724)
8— Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats. Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰. für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Sensssenschafte⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
8 Bekanntmachung. Marienberger Silberbergbau⸗Gesellschaft in Liqu. zu Marienberg.
Bei der am 20. September d. J. in Marienberg stattgefundenen Versteigerung ist das gesammte Eigenthum obiger Gesellschaft um ℳ 115 000,— der Gewerkschaft „Vater Abraham Fundgrube zu Marienberg“, welche sich zum Zwecke des Weiterbetriebes dieses Berggebäudes aus Aktionären der Marienberger Silberbergbau⸗Gesellschaft gebildet hat, zugeschlagen worden. 8
Wir machen dies unter Hinweis auf nachstehende Bekanntmachung des Grubenvorstandes von
1b Union, Aetien⸗Gesellschaft für Bergbau, Eisen⸗ und Stahl⸗
Industrie zu Dortmund. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Aetionaire findet am
Nrn. 272 A. und 272 B. ausgegeben.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Klasse.
Vater Abraham Fundgrube hierdurch bekannt. Zöblitz, am 27. September 1888.
Der Verwaltungsrath der Marienberger Silberbergbau⸗Gesellschaft in Liqu.
[33625] Marienberger
Nachdem die Generalversammlung vom 25. Juni d. 8 Gesellschaft beschlossen hatte, konstituirte sich am selbigen Tage die Gewerksch
Fundgrube zu Marienberg“. Bei der am 20. September d. J. arienberger Silberbergbau⸗Gesellschaft zu Marie Fundgrube daselbst übergegangen. Die Gewerkschaft,
werkschaft betheiligen wollen, nebst Talons
Bekanntmachung, Silberbergbau⸗Gesellschaft in
F. einstimmig die Liquidation obiger aft „Vater Abraham
stattgefundenen Versteigerung ist das Ge nhberg in den Besitz der Gewerkschaft
welcher, wie zu erhoffen ist, auch der mit den ihm zugehörenden 1278 Aktien beitreten wird, gewährt denjenigen Aktionären, für jede Aktie einen Kux und fordert dieselben hierdurch auf, ihre Aktien und Dividendenscheine Nr. 5— 20 an das mit Ausführung dieses Umtausches beauftragte
Gustav Friedrich Ackermann, Vorsitzender.
Liqu. betr.
Marienberger Bergbegnadigungsfond die sich bei der Ge⸗
Mitglied des Grubenvorstandes Herrn Bankier Paul Heinicke in Freiberg in Sachsen bis Ende
Oktober d. J. unter genauer Angabe von Name,
einzusenden.
Marienberg, den 27. September 1888.
Stand und Wohnort des Eigenthümers
8
Der Grubenvorstand von Vater Abraham Fundgrube zu Marieuberg. Bürgermeister Germann, d. Z. Vorsitzender.
187929] Chemiische
Wir beehren uns
Fabrik Eisenbüttel zu Braunschweig.
die Actionaire unserer Gesellschaft zur sechzehnten ordentlichen General⸗
versammlung im Hause Frankfurterstraße Nr. 94 hierselbst, auf Sonnabend, den 10. No⸗
vember
d. J., Vormittags 11 ½ Uhr, bhierdurch einzuladen.
Tagesordnung: Erledigung der im §. 15 unserer Gesellschaftssatzungen vorgeschriebenen Geschäfte. Die Eintrittskarten sind gegen Nachweis des Actienbesitzes am 8, 9. und 10. November d. J bei der Braunschweigischen Bank hier, Bankplatz Nr. 6, in Empfang zu nehmen.
Geschäftsbericht, Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung liegen in
sicht für unsere Aectionaire bereit. Braunschweig, den 23. Oktober 1888.
unserm Kontor zur Ein⸗ 111“ 8
Der Aufsichtsrath.
H. Buchler, Veorsitzender.
1“
[37873] Frankfurt⸗Offenbacher Trambahn⸗Gesellschaft. Bilanz-Conto pro 30. Juni 1888. Soll.
Grundstück⸗ und Gebäude⸗Conto:
ℳ 153009.50 V ab 1 ½ % Abschreibung. 2309.50 150700—
Bahnkörper⸗ und Concessions⸗Conto M“ ℳ 280700.— ab 2 % Abschreibung „ 5600. — 275100— Rohrleitungs⸗Conto: ℳ 109557.78 ab 4 % Abschreibung „ 4407.78 Maschinen⸗Conto:- ℳ 152375.52 ab 4 % Abschreibung 6075 52 Wagen⸗Contöo:. . 6 145614.35 ab 6 % Abschreibung. 8714.35 Betriebs⸗Utensilien⸗Conto:⸗ 7593.72 ab 20 % Abschreibung. 1513 72 Bureau⸗Utensilien⸗Conto: 1394.80 ab 10 % Abschreibung 144.80 Kleider⸗Conto; 3990.57 ab Leihgebühr für Pelze
105150, —
146300—
136900—
6080—
ab 50 % Abschreibung. Kohlen⸗Conto: b1.-30 88O“ Oel⸗Conto: Vorrath an Oel, consistent. Fett, Talg und Mnnraheöö. Material⸗Vorräthe⸗Conto: Ersatzstücke und Vorräthe laut In⸗ ventar vom 30. Juni 1888 . 6947 95 Cautionen⸗Conto: ’ Cautionen bei den Behörden Gasser Cantbz Versicherungs⸗Conto: Vorausbezahlte Prämien für und Unfallversicherungen Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: IWII11
625 65
1b 07
Feuer⸗
Haben.
Actien⸗Capital⸗Conto:
1500 Stück Aktien à ℳ 500 Creditoren-Conto:
Diverse Creditoren. Erneuerungsfonds⸗Conto::. Abonnementseinnahmen⸗Conto:
Uebertrag der auf das Betriebsjahr
1888/89 treffenden Abonnements⸗ C111644*“
165687 3. 30827
—449707 916492 67 Offenbach a. M., den 2. September 1888. Die Direction: . . H. Prins. 8 Die Uebereinstimmung mit den Büchern be⸗ scheinigt: Die Revisionskommission des Aufsichtsraths: Carl Birkenstock. F. W. Spicharz. 1 Felix Sachs.
V
Gewinn- und Verlust-Conto pro 30. Juni 1888.
Soll.
ℳ 2 32645 54
Vortrag aus 1886/87. V 49604 74
Gehalt⸗ und Lohn⸗Conto: Beamtengehalte und Betriebslöhne Reparatur⸗ und Erhaltungs Conto: Sämmtliche Kosten der Reparaturen und Unterhaltungen (incl. der hierfür aufgewandten Löhne). .. .[20560 /01 Kohlen⸗Conto: Oel⸗Conto:
Verbrauch Verbrauch.. 2208— Beleuchtungs⸗ und
Beleuchtung der und Heizung “
Steuern⸗ und Abgaben⸗Conto:
Steuern an diverse Behörden incl. Abgabe an den Communalstände⸗ Verband. “ 870 38
Fahrschein⸗ und Drucksachen⸗Conto 1035/30 Unkosten⸗Conto: Mieth⸗ und Pachtgelder, Annoncen, V
Heizungs⸗Conto: Strecke. Beleuchtung der Gebäude und der
Schreibmaterialien, Gerichts⸗ und Rechtsanwalts⸗Gebühren, Porti, Schneeräumen, Begießen der Bahn⸗ strecke ꝛc., sowie Vergütung an die Aufsichtsräthe für Auslagen ꝛc. Versicherungs⸗Conto: Bezahlte Prämien . . . . . . . 2560 25 Interessen⸗Conto: Zinsen und Provision der schwebenden üvZ—32454* Abschreibungen: Grundstück⸗ und Gebäude⸗Conto ℳ 2309.50
5600.— 4407.78 6075.52 8714 35 1513.72
144.80 2090.57
6426 69
Bahnkörper und Conces⸗ sions⸗Conto 1111““ Rohrleitungs⸗Conto. „ Maschinen⸗Conto. „ Wagen⸗Conto „ Betriebs⸗Utensilien⸗Conto „ Bureau⸗Utensilien⸗Conto „ Kleider⸗ Contd . . ..6.
30856 24 16887186
Haben.
Betriebseinnahmen⸗Conto: 1 Betriebseinnahmen vom 1. Juli 1887 bis 30. Juni 1888 . . . . . . 139689 36 Plakat⸗Conto: Einnahmen für Anbringung von Pla⸗ katen in den Wagen und Warte⸗ 106/60
o4“*“ . 29075 90
WIA“ 168871 86
Offenbach a. M., den 2. September 1888. Die Direction: b H. Prins. 8 Die Uebereinstimmung mit den Büchern be⸗ scheinigt: Die Revisionskommission des Anfsichtsraths: Carl Birkenstock. F. W. Spi
Gesammteigenthum der Vater Abraham
eine Woche vor der Generalversammlung
schaften durch ihre gesetzlichen Vertreter. anderen stimmberechtigten
Unterschrift zu verlangen berechtigt ist.
ertheilende Entlastung. .2) Wahlen zum Aufsichtsrath. Die Berichte der Direction und des
Dortmund, den 24. Oktober 1888.
bei der unterzeichneten Direction oder bei der Dirertion der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin, 8 bei dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne in Frankfurt bei dem Bankhause Sal. Oppenheim Jun. & Ce⸗ in Köln
gegen eine Bescheinigung bis zur Beendigung der Generalversammlung erfolgen kann.
Es können vertreten werden: Handlungshäuser durch ihre gesetzmäßig bekannt gemachten Pro⸗ kuristen, Ehefrauen durch ihre Ehemänner, Wittwen durch ihre großjährigen Söhne, sonst Bevormundete durch ihre Vormünder oder Curatoren, Corporationen, In allen übrigen Fällen kann ein Actionair nur durch einen Actionair vertreten werden.
Die Bevollmächtigung zur Stellvertretung ist spätestens am Tage vor der Generalversammlung zur Prüfung der Direction vorulegen, welche eine amtliche Die Vollmachten bleiben in der Verwahrung der Gesellschaft.
Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Die Berichte der Direction und des Aufsichtsraths und Beschlußfassung über die Bilan nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1887/88, sowie
Sonnabend, den 17. November d. J., Vormittags 11 Uhr, zu Dortmund im Directions⸗Gebäude der Gesellschaft statt. ““ Zu derselben werden die Actionaire unter Hinweis auf die Bestimmung des §. 24 des revidirten Statuts mit dem Bemerken eingeladen, daß die daselbst vorgeschriebene öö der Actien wenigstens
“ 5*
a. M.,
hne, Minderjährige oder Institute und Actien⸗Gesell⸗
oder sonst ihr genügende Beglaubigung der
über die der Verwaltung zu
1 Aufsichtsraths und die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für 1887/88 werden vierzehn Tage vor der Generalversammlung im Geschäftslocale der Gesellschaft in Dortmund zur Einsichtnahme für die Actionaire ausgelegt werden.
Die Direction.
[38008] 1 Vereinigte Gaswerke. Laut Beschluß der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 15. Oktober d. J. ist das Aktien⸗ kapital um ℳ 550 000 durch Ausgabe von 550 Stück neuer Aktien à ℳ 1000 zu erhöhen, wovon ℳ 400 000 den Aktionären zum Cours von 132 % anzustellen sind, so daß denselben für je 5 Aktien erster Emission das Bezugsrecht auf eine Aktie zweiter Emission eingeräumt ist. Die neuen Aktien, welche mit Dividendencoupons per 31. März 1890 anfangend versehen sind, treten mit 1. Januar 1889 in den gleichen Dividenden⸗ genuß wie die alten Aktien. Die Ausübung des Bezugsrechts kann vom 24. Oktober bis 10. November l. J. in unserem Burean, Eisenhammerstraße Nr. 25, erfolgen, und ist für jede Aktie zweiter Emission der Betrag von ℳ 1320 abzüglich 4 % Zinsen vom Tage der Ein⸗ zahlung bis 31. Dezember d. J. baar zu erlegen. Bei der Einzahlung sind die Aktien erster Emission behufs Abstempelung in Vorlage zu bringen. Nach obigem Endtermin wird über die nicht be⸗ zogenen Aktien in der von der Generalversammlung festgesetzten Weise verfügt. Augsburg, den 20. Oktober 1888. Vereinigte Gaswerke. C. Sa nd.
[374811 8 Kulmbacher Export⸗Brauerei „Mönchshof“
vormals Simon Hering, Aetiengesellschaft. Die Vierte ordentliche Generalversammlung unserer Actionaire soll Sonuabend, den 17. No⸗ vember 1888, Vormittags 10 Uhr, im Kleinen Saale der Dresdner Fondsbörse, Waisenhausstraße Nr. 11, abgehalten werden. Tagesordnung:
1) Prüfung des Berichtes des Vorstandes und Aufsichtsrathes, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung auf das vierte Ge⸗ schäftsjahr vom 1. Oktober 1887 bis 30. September 1888 eventuell Genehmigung der⸗ selben und Ertheilung der Decharge an Vor⸗ stand und Aufsichtsrath, sowie Beschluß⸗
fassung über Vertheilung des Reingewinnes. Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder an Stelle des ausscheidenden aber sofort wieder wählbaren Herrn Conrad Scheiding, sowie des durch Tod ausgeschiedenen Herrn Franz Blembel. Die Lezitimation zur Theilnahme an der General⸗ versammlung erfolgt durch Vorzeigung der Actien oder der über deren Niederlegung bei der Gesell⸗ schaftskasse in Kulmbach, oder bei einer öffentlichen
ö in Dresden ausgestellten Depositen⸗ eine.
Die gedruckten Geschäftsberichte nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 24. Okto⸗ ber cr. ab in unseren Geschäftscomptoiren in Kulm⸗ bach und Dresden, sowie bei der Firma Eduard Rocksch Nachfolger in Dresden zur Einsicht der Actionaire aus.
Dresden, am 14. Oktober 1888.
Kulmbacher Export⸗Brauerei „Mönchshof“ vormals Simon Hering, Aetiengesellschaft. Der Aufsichtsrath.
Victor Hahn, Vorsitzender.
[37467]
Die Aktionäre der Actiengesellschaft „Restau⸗ rant Gattersburg“ zu Grimma werden hiermit für Montag, den 12. November dieses Jahres, Abends 18 Uhr, zu der im genannten Restaurant abzuhaltenden sechsten ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Berathungsgegenstände sind:
1) Prüfung des Geschäftsberichts und des Rech⸗ nungsabschlusses auf das abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr.
Decharge⸗Ertheilung an den Vorstand. Feststellung des zur Vertheilung gelangenden Reingewinnes.
Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths. Beschlußfassung über etwaige Anträge, welche bis 6. November an den Unterzeichneten ein⸗ zureichen sind.
Grimma, den 20. Oktober 1888.
Der Aunfsichtsrath. Stadtr. Julius Engelmann, Vorsitzender. 0
7) Wochen⸗Ausweise r deutschen Zettelbanken.
Wochen ⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 23. Oktober 1888.
Activa. Metallbestand: 1 024 879 ℳ 18 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 12 785 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 439 100 ℳ Wechsel: 6 010 0ö70 ℳ 95 ₰. Lombard: 2 173 800 ℳ Effekten: 1 135 381 ℳ 35 ₰. Sonstige Aktiva: 20 428 ℳ 68 ₰.
Passiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: 2 470 800 ℳ Depositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten 178 590 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 4 370 000 ℳ Sonstige Pasfiva: 13 394 ℳ 62 ₰. Eventuelle Verbindlich⸗ keiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren
b
der
Sooz [37885]
Behörde oder bei der Firma Eduard Rocksch
4
Wechseln: 109 696 ℳ 69 ₰.
von Balla ir
russischen Unterthanen, demnächst
2242*
zu bescheinigen.
Sachsen verliehen werden. Leipzig, am 20. Oktober 1888.
Felix Sachs.
Der Reector der Universität. hPDOr. Ribbeck. “
8) Verschiedene Bekanntmachungen. Bekanntmachung.
Nach eingetretener Erledigung der beiden von dem Kaiserlich russischen Kanzleirathe Athanasins Jahre 1801 gestifteten Stipendien, welche zunächst a. Anverwandten des Stifters aus Ungarn oder den österreichischen Staaten,
Anverwandten des Stifters aus Rußland,
anderen Hülfsbedürftigen und zwar zunächst österreichischen,
in deren Ermangelung
cFd. Griechen, welche Medicin, Philosophie oder Mathematik studiren, verliehen werden sollen, werden hierdurch alle Diejenigen, welche nach Vorstehendem einen besonderen Anspruch auf diese Stipendien zu haben vermeinen, aufgefordert, binnen drei Monaten und längstens den 25. Jauuar 1889 ihre Be⸗ werbungen schriftlich bei der Universitätskanzlei hierselbft anzubringen und ihre Ansprüche glaubhaft
Würden sich bis zu dem anberaumten Termine bevorzugte Bewerber nicht melden oder dieselben ihr Anrecht nicht gehörig bescheinigen, so werden die Stipendien an Studirende aus dem Königreiche
e
Dr. Meltzer.
EW“
XV.
XX. M. 6063.
XILIV.
LXV.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
L. 4804. Neuerung an Kondensations⸗ und
Kühlapparaten; Zusatz zum Patent Nr. 37 250. — Langen & Hundhausen in Greven⸗ broich.
L. 4808. Neuerung an Kondensations⸗ und Kühlapparaten; Zusatz zum Patent Nr. 37 534. — Langen & Hundhausen in Greven⸗ broich
M. 5780. Dampkdestillirkolonne zur Destil⸗ lation von dicken Flüssigkeiten oder deren Be⸗ handlung mittelst Gasen; Zusatz zum Patent Nr. 31 003. — Paul Alfred Mallet und Tiburce Albert Pagniez in Paris; Vertreter: G Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
VIII. V. 1262. Rotationsmaschine zum Färben, Entfetten, Waschen. Beizen, Spülen, Reinigen u. s. w. von Gespinnstfasern. — Charles Van- dermeirssche in Paris, Rue Pascal 40; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin SW. 11,
Königgrätzerstr. 56 2.
G. 4857. Neuerung an Notenschreib⸗
maschinen. — Carl Freiherr Grote in Berlin
NW., Klopstockstr. 36.
Staubverschluß an Achsbüchsen. — Dan. Macuee in London (Grafschaft Middlesex) 2 Westminster Chambers Victoria Street; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW.
XXXVIII. S. 4409. Langlochfräsapparat zum Einsetzen von Einsteckschlössern. — August Oskar Selbmann in Dresden, A. Blasewitzer⸗ straße 32.
„ W. 5416. Neuerung an der Maschine zum Binden und Krösen von Fässern; Zusatz zum Patent Nr. 45 118. — Samuel Wright in Glasgow, Schottland; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W.
Sch. 5347. Neuerung an selbsttbätigen
Verkaufapparaten. — C. Sehmiegelow in
Altona, Blücherstr. 7.
U. 502. Selbstthätiger Ausschankapparat. — Universal Automatic Machines Co. Limited in London, 11 Queen Victoria Street; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. XLIX. B. 8126. Verfahren zur Herstellung
von an der Oberfläche mit Verzierungen ver⸗
sehenen Hohlkörpern. — John Burkhardt und William Henry Jackson in New⸗York;
Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.
II. 8264. Maschine zum Zerschneiden und
Bohren von Eisenbahnschienen. — Eben Nealley Higley in Sommersworth, New⸗Hampshire, V. St. A; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S, Prinzenstr. 100.
„ R. 4844. Verfahren zur Herstellung koni⸗ scher Metallhülsen. — Gustaf Wiktor Roman und Otto Andersson in Olofström Holje, Schweden; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
Lv. O. 1073. Holzstoffsortirmaschine. — Lud- wig Adalbert Otto in Chemnitz i. S.,
Lerchenstr. 20 I. r. S. 4406. Verfahren, Sulfitstoffkocher mit
einem inneren schützenden Ueberzuge zu versehen. — Dr. jur. Ferdinand Salomon in Berlin, Mohrenstr. 59, und Hermann Brüngger, Fabrikdirektor in Kunersdorf, Reg.⸗Bez. Liegnitz. LIX. S. 4434. Räderkapselwerk mit Kronen⸗ rad und innerhalb selben liegendem Zahnrad.
dess — Selwig & Lange in Braunschweig.
XI. A. 1907. Zusammenklappbare Rettungs⸗ leiter. — James Brown Archer und George David Bagley Thomas in Neweastle⸗upon⸗ Tyne, England, Stanhope Str. 103 bezw. Stawthorn Str. 8; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 44.
E. 2231. Gestell, aus Nürnberger Scheeren zusammengesetzt, als Rettungsvorrichtung u. dgl. benutzbar. — George Edwards in Whitby Lodge. Thornton Heath, Surrey, England; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW.,
Königgrätzerstr. 43. 8 8 F. 3629. Schnurtrieb bei Wasserstands⸗ zeigern für Schiffe. — George Fisher und Peter Rappold in Toledo, Grafschaft Lucas, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt, Main. b 1 LXX. D. 3546. Halter für Schneiderkreide. — Wilhelm Dörge in Braunschweig, Steinthor⸗ Promenade Nr. 1. S. 4410. Radirgummihalter. — Johannes Siemon in Lunzenau, Sachsen. LXXI. N. 1832. Apparat zur Erleichterung des Einklebens bezw. Einziehens von neuen Gummizügen in altes Schuhwerk. — Gustav Neuschild in Dresden, Cranachstr. 18. LXXII. P. 3780. Maschine zum Laden und Zeichnen von Schrotpatronen. — Gershom Moore Peiers in Xenia, County of Greene, Ohio, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin. LXXIV. P. 3775. Lichtreflexions⸗Apparat. — Isaac Peral in San Fernando, Spanien; Ver⸗ eter: Brydges & Co. in Berlin SW.
Klasse.
LXXIX. L. 558. Maschine zum Ausschneiden von Cigarrendeckblättern und anderen Blatt⸗ formen. — Universal Cigar Rolling Machine Compnny, vertreten durch den Prasidenten Oscar Hammerstein in Jersey City State of New⸗Jerey, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
LXXXVI. S. 4368. Sicherheitsvorrichtung am Unterschlag mechanischer Webstühle. — Pie Sächsische Maschinenfabrik zu Chemnitz in Chemnitz.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XXV. T. 2124. Nadelarparat des Schlauch⸗ stuhles für Rechts⸗ und Rechts⸗Wirkwaare. Vom 26. März 1888.
LIV. C. 2387. Verfahren, Gegenstände Holzstoff u. dergl. wasserdicht zu machen. 12. Januar 1888.
6
3) Uebertragungen. 8 Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die vachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
XVII. Nr. 33 733. Firma Rudloff- Grübs & Co. in Berlin, Neue Promenade Nr. 2. — Aus Koblensäure und schweflicher Säure bestehende Verflüchtiaungsflüssigkeit für Kälte⸗ maschigen. Vom 3. Januar 1885 ab.
XXXIV. Nr. 36 516. Firma Emil Welter in Mülhausen i. E. — Mechanismus zum Ein⸗ und Ausführen der Keulen in Walzen⸗ mangeln. Vom 30. Juli 1885 ab.
XLII. Nr. 44 977. Georg Schoenner in Nürnberg. — Nullzirkel mit selbstthätigem Um⸗ gang. Vom 15. Mai 1888 ab.
XLVI. Nr. 44 589. Rudolph Herrmann in Stötteritz bei Leipzig, Hauptstr. 42. — Zünd⸗ vorrichtung für Gaskrafrmaschinen. Vom 20. No⸗ vember 1887 ab
LV. Nr. 36 233. Firma Emil Welter in Muülhausen i. Els. — Walzenandrückvorrich⸗ tung an Walzenmangeln oder Kalandern. Vom 30. Juli 1885 ab.
LXX. Nr. 45 438. V. A. Grundmann in Olbernhau in Sachsen. — Schreibzeugbehälter. Vom 5. Mai 1888 ab.
4) Erlöschungen. 8
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentroble eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse. b
VIII. Nr. 35 659. Vorrichtung zum Spannen des Kratzenbeschlages von Rauhwalzen.
XI. Nr. 34 242. Sammelmappe.
Nr. 38 163. Verstellbare Eckenabschneide⸗ Vorrichtung an Papier⸗ und Pappschneide⸗ maschinen.
XIII. Nr. 44 523. Vorrichtung zum Ab⸗ dampfen von Flüssigkeiten; Zusatz zum Patent Nr. 43 665.
XV. Nr. 38 263. Apparat zum Befestigen von
Clichés auf ihren Holzblöcken.
Nr. 38 393. Verfahren zum Fixiren litho⸗ graphischer, typographischer und autographischer Umdrucke. . XVIII. Nr.
Walzwerken
XX. Nr. 39 762. Neuerung an Anzugvorrich⸗ tungen für Pferdebahnwagen.
XXI. Nr. 38 853. Ellektrodenbefestigung an
medizinischen galvanischen Batterien.
Nr. 42 496. Mitkrophon.
XXVI. Nr. 40 144. Gegenmg⸗Gaslampe.
XXVII. Nr. 44 492. Vorrichtung zur Rei⸗ nigung von Luftfiltern ohne Unterbrechung des Betriebes.
XXXIII. Nr. 36 585. Mechanisch sich öffnen⸗ der und schließender Schirm.
XXXVI. Nr. 33 854. Petroleum⸗Brennofen.
„ Nr. 36 271. Neuerung an Heizvorrichtungen. XLII. Nr. 37 922. Rechenapparat.
XLVI. Nr. 31 603. Göpel.
XLVII. Nr. 44 336. Aus⸗ und Einrückvor⸗ richtung für Riementriebe mit Losscheiben auf der treibenden und der getriebenen Welle.
XLIX. Nr. 34 731. Maschine zum Umbiegen und Stauchen der Stollen an Hufeisen.
„ Nr. 42 594. Bolzenkopf⸗Schmiedemaschine. L. Nr. 30 504. Neuerung an im Innern von
Centrifugalsichtmaschinen liegenden Vorsicht⸗ cylindern, abhängig vom Patent Nr. 6402.
Nr. 39 328. Abklopfvorrichtung für Schleuder · Sichtemaschinen.
LI. Nr. 43 472. Mechanismus zum mechanischen Spielen von Saiten⸗ und Stahlfeder⸗Musik⸗ instrumenten.
LV. Nr. 38 479. Verfahren zur Herstellung von Paus⸗, Umdruck⸗ und Ueberdruckpapier.
LVII. Nr. 42 281. Combination von photo⸗ graphischen Objektiven mit Polarisatiorn .“
aus Vom
41 730. Führungsplatten an
LXVIII. Nr. 26 691. drehbarer Schlüsselmutter.
„ Nr. 41 200. Controlschloß.
LXX. Nr. 26 238. Bleistifthalter mit selbst⸗ thätiger Vorschubeinrichtung.
„ Nr. 42 029. Stahlfeder⸗Reiniger.
LXXII. Nr. 38 004. Hinterladesgewehr mit der Länge nach verschiebbarem Lauf.
LXXIX. Nr 38 763. Tabakschneidmaschine.
LXXX. Nr. 42 785. Steinsäge mit horizontal schneidendem Sägeblatt, selbstthätig veränder⸗ lichem Verticalvorschub und raschem Rückgang des Sägeblattes.
„ Nr. 43 500. Vorrichtung zum Formen von Hohlkörpern aus Cement ꝛc
LXXXI. Nr. 28 100. Neuerung an Draht⸗ seilbahnen.
LXXXII. Nr 33 998. Vorrichtung zum Entleeren von Schleudermaschinen während des Betriebes.
LXXXV. Nr. 17 828.
Reinigung von Filterflächen.
„ Nr. 18 262. Neuerungen an Filterappa⸗ raten.
„ Nr. 44 710. Einrichtung an Wasserkästen zum Spülen von Closets mittelst einer be⸗ stimmten Wassermenge.
LXXXVII. Nr. 42 507. Werkzeug zum Befestigen der Dichtusgskeilringe in Siederöhren.
LXXX VIII. Nr. 12 018. Wassersäulen⸗ maschine mit während des Ganges veränderbarem Kolbenhub.
LXXXIX. Nr. 30 044. Transportable Rüben⸗ Waschmaschine.
„ Nr. 32 512. Filtrirvorrichtung an der Thiessen'schen Rübenwaschmaschine für das be⸗ nutzte Waschwasser. Zusatz zum Patent Nr.
30 044. Berlin, den 25. Oktober 1888. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Sicherheitsschloß mit
Neuerungen in der
[38009]
Entscheidungen dentscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Das Vorhandensein einer Zolldefraudation wird dadorch nicht ausgeschlossen, daß eine Waare mit unrichtiger Deklaration der Zollbehörde zur Revision vorgelegt wird. U. R.⸗G. v. 1. Dez. 1887 Entsch. Bd. 17 S. 1.
2) Bei Berechnung der im Grenzverkehr zoll⸗ frei zugelassenen Gewichtsmenge von 2 kg Fleisch kommen solche Fleischarten nicht in Betracht, deren Einfuhr verboten ist. U. R.⸗G. v. 6. Dez. 1887 G. a. D. S. 9.
3) Bei Verletzung des Urheberrechts ist die Zuerkennung einer Buße von einer genauen und zuverlässigen Ermittelung des Schadens unabhängig. U. II. Strafsen. R.⸗G. v. 9. März 1888 a. a. O. S. 190.
4) Ein Adreßbuch kann nicht Gegenstand eines strafbaren Nachdrucks sein. U. I. Strafsen. v. 2. Jan 1888 a. a. O. S. 195.
5) Die Weiterveräußerung eines Verviel⸗ fältigungs⸗ oder Nachbildungsrechtes ohne Zustimmung des Urhebers des Schrift⸗ oder Kunstwerks ist nicht grundsätzlich unzulässig. U. II. Strafsen. R.⸗G. v. 6. April 1888 a. a. O.
6) Unbefugte Benutzung der Fahrgelegenheit auf der Eisenbahn begründet das Vergehen des Betrugs, welcher durch die Täuschunz des mit der Billetkontrole beauftragten Schaffners zur Voll⸗ endung kommt. U. II. Strafsen. v. 13. März 1888 a. a. O. S. 217.
7) Die Bezeichnung der Verpackung einer Waare mit der Firma und dem Handelsnieder⸗ lassungsort des Versenders ist keine Urkunde im Sinne des §. 267 St⸗G.⸗B. U. III. Strafsen. v. 12. März 1888 a. a. O. S. 282.
8) Die formlose Führung kaufmännischer Bücher kann nicht durch einen bestehenden, von den gesetzlichen Vorschriften abweichenden Handels⸗ gebrauch gerechtfertigt werden. U. I. Strafs. v. 16. April 1888 a. a. O. S. 301. .
9) Die Wiedergabe eines Gemäldes in einer Diaphenie ist nicht als erlaubte Nachbildung durch die plastische Kunst anzusehen. U. II. Strafs. v. 18. Mai 1888 a. a. O. S. 365.
10) In der täuschenden Zusammensetzung der Bruchstücke verschiedener, ursprünglich echter und bisher unverwendeter Postfreimarken und in ihrer Verwendung zur Frankirung liegt keine Fälschung. U. III. Straff. v. 19. April 1888 a. a. O. S. 394.
11) Die Eisenbahn haftet für unterlassenen Schutz gegen Feuersgefahr bei Beförderung im offenen Wagen, wenn das Feuer aus der mit dieser Beförderungsart verbundenen Gefahr entstehen konnte. U. I. Civils. v. 22. Febr. 1888 a a. O. S. 116.
12) Ist ein Geschäftsmann nach Art. 271 Nr. 1 als Kaufmann anzusehen, so kommt es auf den Umfang des von ihm betriebenen Gewerbes nicht an. U. I Civils. v. 29. Febr. 1888 a. a. O. S. 125.
(Pat. Anw.) Das Schweizer Patent⸗ gesetz wird am 15. November in Kraft treten. Gegen das Bundesgesetz vom 29. Juni 1888, be⸗ treffend die Erfindungspatente, welches unterm 4. Juli 1888 im Bundesblatt veröffentlicht worden ist, sind innerhalb der mit dem 2. Oktober abge⸗ laufenen Frist Referendumsbegehren nicht eingelangt. Der Bundesrath hat daher am 5. Oktober die Auf⸗
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nahme dieses Gesetzes in die amtliche Gesetzes⸗ sammlung angeordnet und jetzt den Beginn der Wirksamkeit desselben auf 15. Norember nächsthin festgesetzt. Er hat zugleich beschlossen, es sei unter der Bezeichnung „Eidgenössisches Amt für geistiges Eigenthum“ eine besondere Abtbeilung des be⸗ treffenden Departements (vorläufig des Departe⸗ ments des Auswärtigen) zu schaffen, welcher alle Geschäfte zufallen, die sich aus der Vollziehung folgender Gesetze ergeben: a. Bundesgesetz über die Erfindungspatente; b. Bundesgesetz, betr. den Schutz der Fabrik⸗ und Handelsmarken; c Bundesgesetz, betr. das literarische und künstlerische Eigenthum; d. das gegenwärtig noch in Berathung liegende Bundesgesetz über Muster⸗ und Modellschutz. Die Geschäfte dieses Amts werden vorläufig besorgt verden von einem Direktor, ein oder zwei Adjunkten, einem Registerführer und der nöthigen Anzahl von Kanzlisten. Das Departement des Auswärtegen ist beauftragt, die obbezeichneten Stellen aususchreiben. Der Bundesrath wird bei der Wahl die Besoldungen nach Analogie des Bundesgesetzes über die Organi⸗
sation des Handels⸗und Landwirthschafts⸗Departements
vom 21. April 1883 festsetzen und in der Dezember⸗ Session bei der Bundesversammlung um den nöthigen Kredit nachsuchen.
Wir bringen bei dieser Gelegenheit in Erinnerung, aß alle Ängehörigen von Unionstaaten ihre vor sieben Monaten schon in anderen Ländern patentirten Erfindungen auch in der Schweiz noch patentiren lassen können. Leider sind deutsche und öster⸗ reichische Erfinder von dieser Wohlthat noch aus⸗ geschlossen und mancher davon wird in Folge dessen schwere Verluste erleiden. Es dürfte sich daher empfehlen, wenn die Betreffenden unter Darlegung des erlittenen Schadens sich an ihre Regierung wenden und dazu beitragen, daß die jetzige auf die Dauer doch nicht haltbare Fremdstellung zur Union aufgegeben werde.
Der Bundesrath hat vor einiger Zeit im Gegen⸗ satz zu dem neuen englischen Waarengesetz ent⸗ schieden, daß ausländische Fabrikanten die Firma oder Handelsmarke der Schweizer Firma, welche die Waaren bestellt hat, auf diesen anbringen dürfen und sich dabei auf Artikel 18 des Gresetzentwurfs vom 9. November 1886 und das Bundesgesetz vom 19. November 1879 bezogen, worin bestimmt wird, daß eine falsche Bezeichnung der Herkunft nicht vor⸗ liege, „wenn deren Anbringung auf Bestellung eines Produzenten erfolgt, welcher berechtigt ist, die be⸗ treffende Bezeichnung zu führen“.
Der „Patent⸗Anwalt“ schreibt: Der polytechnische Centralverein für Unterfranken macht bekannt, daß die Patentschriften in seiner Bibliothek aufliegen und dort Auskunft über Patentsachen ertheilt wird. Mitglieder der Bezirksvereine hatten sich an das Patentamt gewandt und um Auskunft über Dieses und Jenes gebeten. Selbstverständlich erhielten sie diese nicht. Einmal ist das Patentamt nicht dazu verpflichtet, und dann würde es ihm eine riesige Arbeit und Verantwortlichkeit verursachen. Eine von einem Amt gegebene Auskunft, die sich als falsch erwiese, hätte natürlich ganz andere Folgen, als wenn sie von einem Privatmann ertheilt wird. — Es ist unbegreiflich, daß einfaches Nachdenken die Leute nicht selbst zu dieser Ueberzeugung ge⸗ führt hat.
Ueber Patentsachen Auskunft zu ertheilen, ist über⸗ dies nicht Jedermann in der Lage Dazu gehört doch mehr als der bloße Besitz der Patentschriften und des Patentgesetzes. — Wir sind jederzeit gern bereit, unentgeltliche Auskunft über Patentfragen, soweit dies natürlich ausführbar ist, zu geben.
Das Oktoberheft des „Deutschen Handels⸗ Archivs“ bringt einen Artikel über den Handel Großbritanniens während des Jahres 1887, dem wir Folgendes entnehmen: Der Werth der Gesammteinfuhr nach Großbritannien belief sich in 1887 auf 362 227 564 Pfd. Sterl. gegen 349 863 472 Pfd. Sterl. in 1886, und der Werth der Gesammt⸗ ausfuhr in 1887 auf 280 763 161 Pfd. Sterl. gegen 268 667 017 Pfd. Sterl. in 1886. Was die Ein⸗ fuhr Deutschlands nach Großbritannien anlangt, so bezifferte sich dieselbe ihrem Werthe nach in 1887 auf 24 563 536 Pfd. Sterl. gegen 21 422 342 Pfd. Sterl. in 1886. Die Hauptartikel der deutschen Einfuhr in 1887 waren folgende: Zucker, unraffinirter (7 658 481 Ctr.) im Werthe von 4 523 727 Pfd. Sterl., Kandis⸗ und raffinirter Zucker (2 832 815 Ctr.) im Werthe von 2 205 767 Pfd Sterl., Speck und Schinken (360 722 Ctr.) im Werthe von 1 034 129 Pfd. Sterl., Eier (3 223 617 große Hundert) im Werthe von 948 745 Pfd. Sterl., Butter (156 506 Centner) im Werthe von 793 967 Pfd. Sterl., Weizen (1551 728 Ctr.) im Werthe von 599 292 Pfd. Sterl.,, wollene Waaren im Werthe von 572 570 Pfd. Sterl., Schafe und Lämmer (321 085 Stück) im Werthe von 554 596 Pfd. Sterl., Papier und Pappe (5 910 030 Ctr) im Werthe von 546 958 Pfd. Sterl., Holz und Bauholz (214 445 Loads) im Werthe von 470 241 Pfd. Sterl., Zink, roh (26 825 t) im Werthe von 410 708 Pfd. Sterl, Hanf (295 799 Ctr.) im Werthe von 376 411 Pfd. Sterl. ꝛc. Die Ausfuhr Großbritanniens nach Deutschland in 1887 betreffend, so betrug dieselbe ihrem Werthe nach 27 096 270 Pfd. Sterl. gegen 26 302 267 Pfd. Sterl. in 1886. Ausgeführt wurden beson⸗ ders folgende Gegenstände: Schaf⸗ und Lamm⸗ wolle (66 465 310 Pfd.) für 3 286 706 Pfd. Sterl., Wollen⸗ und Kammgarn (19 138 600 Pfd) für 1 851 219 Pfd. Sterl., Baumwollengarn