Zurger Eisenwerks Actien Gesellschaft. Bilauz pro 30. Inni 1888. a. Activa.
) Wechselbestand.
) Baarbestand.. JAeEö.““ ) Immobilien und Inventar. 5) Waarenvorräthe
„11( „ 158 125. „ 964 957. ⸗ 1638 125. ℳ 1 268 775. 8 b. Rassiva. 1) Actienkapitua ℳ 1 080 000. II116666686 ) Rletvesond . u 14 147. ℳ 1 268 775. 8 Burg bei Herborn, den 8. November 1888. Der Vorstand.
[41899] Einladung zu der Generalversammlung der Flachs⸗, Hauf⸗& Abwerg⸗Spinnerei Schorn⸗ reute⸗Ravensburg am 28. November 1888, Nachmittags 3 Uhr, in deren Geschäftslokale daselbst. 8 Tagesordnung: Vorlage des Geschäftsberichts und pro 30. September 1888. Der Vorstand. Buob.
der Bilanz
[41983]
Hierdurch werden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend, den 15. De⸗ zember cr., Vormittags 10 Uhr, im Lokale des Bankhauses S. Bleichröder, Behren⸗ straße 63, hier stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
8 1“
Tagesordnung: V 1) Neuwahl von Ausfsichtsrathsmitgliedern Stelle der ausscheidenden 2) Vorlegung des Geschäftsberichts des Vorstandes mit Rechnungsabschluß und der Bilanz nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für das abgelaufene Geschästsjahr vom 1. Oktober 1887 bis 30. Sep⸗ 1888 sowie Prüfungsbericht des Aufsichts⸗ raths. 1 3) Beschlußfassung über:. a. Decharge⸗Ertheilung der laufenen Geschäftsjahres. b. Festsetzung des Reservefonds für Bilanzverluste Art. 185 b. und 239 b. des Allgem. deutschen Handelsgesetzbuchs, .
Rechnungen des abge⸗
Genehmigung der Bilanz ind Festsetzung der Dividende,
Genehmigung der über Dechargen⸗Ertheilung, Bilanzfeftstellung und Dividendenfestsetzung zu erlassenden Bekanntmachung.
Wer an der Generalversammlunz Theil nehmen will, hat spätestens bis zum Donnerstag, 13. De⸗ zember cr., inklusive, die ihm gehörigen Aktien im Geschäftslokale der Gesellschaft, Nr. 26 Zimmer⸗ straße (Eingang Charlottenstraße 15 b.), in den Ge⸗ schäftsstunden von 9 ÜUhr Vormittags bis 6 Uhr Abends zu präsentiren und die entsprechende Be⸗ scheinigung in Empfang zu nehmen.
Ebendaselbst liegen vom 28. November cr. ab die Bilanz⸗, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Geschäftsbericht des Vorstandes für das verflossene Geschäftsjahr 1. Oktober 1887 bis 30. September 1888 zur Einsicht der resp. Aktionäre aus.
Verlin, den 14. November 1888.
Der Aufsichtsrath
der Continental⸗Telegraphen⸗ Compagnie Actiengesellschaft.
G. v. Bleichröder.
——
——
6) Berufs⸗Genossensch
[41798]
ften.
Schlesische landwirthschaftliche Berufsgenossenschaft.
Bekanntmachung. In Gemäßheit des §. 25 des landwirthschaftlichen Unfallversicherungsgesetzes und des §. 21 des Statuts werden im Nachstehenden die Namen der Vertrauensmänner der Sektion Schönau
zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Stadt“ resp. Amtsbezirk.
Schönau. Kupferberg. Rohrlach. Schildau. Kammerswaldau. Maiwaldau. Berbisdorf. Seitendorf. Kauffung. Alt⸗Schönau. Konradswaldau. Neukirch. Röversdorf. Falkenhain. Tiefhartmannsdorf. Hohenliebenthal. Johnsdorf. I
Breslau, den 9. November 1888.
SgSSS8on
Landwirth H. Arndt, Schönau. Landwirth F. Schiedeck, Kupferberg. Bauergutsbesitzee A. Bartsch, Jannowitz.
8 8
Wirthschaftsinspektor H. Nöldechen, Boberstein. Bauergutsbesitzer G. Meißner, Kammerswaldau. Stellenbesitzer A. Maiwald, Maiwaldau. Bauergutsbesitzer G. Friedrich, Ober⸗Berbisdorf. Revierförster G. Vogt, Seitendorf. Wirthschaftsinspektor M. Berger, Niemitz⸗Kauffung. Bauergutsbesitzer Bauergutsbesitzer Bauergutsbesitzer O. Bauergutsbesitzer A. Beauergutsbesitzer A. Bauergutsbesitzer Barvergutsbesitzer E Bauergutsbesitzer
H. Karge, Ait⸗Schönau. .
G. Wahn, Konradswaldaku. Neumann, Ober⸗Röversdort. Hoffmann, Nieder⸗Falkenhain
Weist, Tiefhartmannsdorf.
Schubert, Hohenliebenthal.
Friedrich, Johnsdorf
G.
H.
Der Landeshauptmann von Schlesien. von Klitzing.
A☛—
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
1419721 Bekanntmachung.
Nach Genehmigung Seitens des Staats⸗Kom⸗ missarius bei der Posener Landschaft, Sr. Excellenz des Herrn Ober⸗Präsidenten Grafen Zedlitz⸗ Trützschler, haben wir in Vorbereitung der Deputirten⸗Wahlen für die demnächst ein⸗ zuberufende Generalversammlung einen Termin zur Wahl von Wahlmännern auf den 19. November 1888, Vormittags 11 Uhr, in allen wahlberechtigten landräthlichen Kreisen anberaumt, zu welchem wir die in diesen Kreisen mit Grundstücken unter 15 000 ℳ Taxwerth ansässigen Vereinsmitglieder des 4 % Systems der Jahresgesellschaften hierdurch einladen.
Die Wahl wird stattfinden:
1) für den Kreis Kosten in der Stadt Kosten im Restaurant Krueger,
2) für den Kreis Samter in der Stadt Samter im Hotel Gielda,
.3) für den Kreis Obornik in der Stadt Obornik im Hotel Fest,
4) für den Kreis Posen West in der Stadt Posen im Lambert’'schen Saal, Bäckerstraße Nr. 17, .5) für den Kreis Schrimm in der Stadt Schrimm im Hotel de France,
.6) für den Kreis Schroda in der Stadt Schroda in Hüttner's Hotel, —7) für den Kreis Wreschen in der Stadt Wreschen im Paprzyckt'schen Saal,
8) für den Kreis Bromberg in der Stadt Brom⸗ berg im Hetel Royal,
. 9) für der Kreis Kolmar in der Stadt Kolmar im Hotel zum Adler,
10) für den Kreis Czarnikau in der Stadt Czar⸗ nikan im Szukalski’schen Saal,
11) für den Kreis Znin in der Pilaski's Hotel,
12) für den Kreis Wongrowitz in Wongrowitz im Hotel Kronhelm,
13) für den Kreis Mogilno Mogilno in Bethke's Hotel, „14) für den Kreis Gnesen in der g. Nord,
5) für den Kreis Witkowo in der Stadt Wit⸗ kowo im Gasthof Ogorkiewiecz.
Wer in dem angegebenen Termine und Wahl⸗ lokale nicht pünktlich erscheint, hat zu gewärtigen, “ seine Zuziehung mit der Wahl vorgegangen
rd.
Wahlberechtigt und wählbar sind alle in dem⸗ be⸗ treffenden landräthlichen Kreise ansässigen Mitglieder der Jahresgesellschaften des Systems der 4 prozen⸗
Stadt Zuin in der Stadt in der Stadt
Stadt Guesen
tigen Pfandbriefe, welche Grundstücke mit einem
Taxwerthe unter 15 000 ℳ besitzen, mit Ausnah me der Ausländer, der Frauen und der Minorennen. Doch sind für die Frauen deren Ehemänner, für die Minorennen deren Väter oder Vormünder wahl⸗ berechtigt. Im Uebrigen muß das Wahlrecht in Person ausgeübt werden.
Ehemänner, Väter und Vormünder sind als solche
nicht wählbar, sondern nur aus eigenem Rechte, d. h., wenn sie selbst ein vom I. System der Jahres⸗ Gesellschaften mit 4 prozentigen Pfandbriefen be⸗ liehenes Grundstück im Wahlkreise als Eigenthümer besitzen. „Mehrere Eigenthümer eines bepfandbrieften Grund⸗ stücks werden in Bezug auf das Wahlrecht nur als eine Person angesehen und können zusammen nur eine Stimme abgeben.
Auch sind Vereinsmitglieder, welche mehrere Grundstücke mit einem Taxwerthe unter 15 000 ℳ im Wahlkreise besitzen, in einem und demselben Wahlgange nur zu einer Stimme berechtigt.
Jeder ist verpflichtet, die rechtmäßig auf ihn ge⸗ fallene Wahl anzunehmen, wenn ihm nicht eben dieselben Gründe, aus welchen eine aufgetragene Vormundschaft abgelehnt werden kann, zur Seite stehen.
Wer im Wahltermine anwesend ist, hat sich sofort über die auf ihn gefallene Wabhl zu erklären.
Das Verzeichniß der Wahlberechtigten des Wahl⸗ kreiset wird eine Stunde vor Beginn der Wahl im Wahllokale ausliegen.
Zu wählen sind in den Kreisen:
Kosten, Samter, Posen West, Bromberg, Czarnikau, Mogilno, Gnesen und Witkowo
je ein Wahlmann, in den Kreisen:
Wreschen, Kolmar und Znin
je zwei, in den Kreisen: Schrimm und Wongrowitz je drei, im Kreise Obornik vier und im Kreise Schroda fünf Wahlmänner.
Als Wahlkommissarien werden fungiren:
1) in Kosten Herr Lorenz⸗Pianowo oder Herr v. Günther⸗Grzybno,
2) in Samter Herr Freiherr v. Massenbach⸗ Bialokosz oder Herr v. Modlibowski⸗Gierlachowo,
3) in Obornik Herr Schönberg⸗Lang Goslin oder Herr Jacoby⸗Trzionka,
4) in Posen Herr Hoffmeyer⸗Zlotnik oder Herr Landschkaftsrath Ausner,
5) in Schrimm Herr v. Szezaniccki⸗Miodzychod oder Herr Rohrmann⸗Pogorzela,
6) in Schroda Herr v. Heldorf⸗Gowarzewo oder Herr Landschaftsrath v. Raszewski,
7) in Wreschen Herr v. Zvchlinski⸗Gorazdowo
sder
111““ * E11 11““ 8) in Bromberg Herr Detring⸗Blumwiese oder Herr v. Rogalinski⸗Krolikowo,
9) in Kolmar Herr Schuckmann⸗Neu Ruden oder Herr Becker⸗Jurskowo,“ 10) in Czarnikau Herr Könnecke⸗Sarben oder Herr Freiherr von Seeherr⸗Thoß Ober Röhrsdorff,
11) in Znin Herr Fischer⸗Venetia oder Herr Geheimer Regicrungsrath Klose,
12) in Wongrowitz Herr v. Szczawinski⸗Villa Kozlanka oder Herr v. Moszczenski⸗Niemczynek, —
13) in Mogilno Herr Schneider⸗Procyn oder Herr Graßmann⸗Koninko,
14) in Gnesen Herr v. Dembinski⸗Marzenin oder Herr Jouanne⸗Malinie,
15) in Witkowo Herr Cegielski⸗Grzybowo⸗ wödki oder Herr von Lipski⸗Lewkow.
Posen, den 13. November 1888.
Königliche Direktion der Posener Landschaft.
Staudy
141973] Bekanntmachung.
Behufs Wahl der Deputirten zu einer demnächst einzubernfenden Generalversamm⸗ lung der Hauptgefellschaft und des ersten (4prozentigen) Systems der Jahresgesell⸗ schaften der Posener Landschaft hat der Staats⸗ kommissarius Seine Excellenz, Herr Ober⸗Präsident Graf Zedlitz-Trützschler auf unseren Vorschlag
a. bezüglich des I. Systems der Jahresgesellschaften die Provinz in neun Wahlbezirke getheilt,
b. bezüglich der Hauptgesellschaft die Wahl in einem Akte für die ganze Provinz angeordnet und die Wahlkommissarien ernannt.
Wir haben nunmehr für die Wahlen der Deputirten des I. (4 %) Systems der Jahres⸗ gesellschaften in allen neun Wahibezirken auf den 26. November 1888, Vormittags 11 Uhr, und für die Wahlen der Deputirten des Systems der Hanptgesellschaft in einem Wahlakt auf den 27. November 1888, Vormittags 11 Uhr, Wahltermin anberaumt und laden
zu ersterem alle wahlberechtigten Mitglieder des I. (4 prozentigen) Systems der Jahres⸗ gesellschaften, zu letzterem alle wahlberechtigten Mitglieder der Hauptgesellschaft hiermit ergebenst ein.
Die Wahl wird stattfinden:
A. für die Mitglieder des I. (4prozentigen) Systems der Jahresgesellschaften:
1) in dem aus den Kreisen Posen Ost, Schroda und Wreschen bestehenden ersten Wahlbezirk in der Stadt Posen im Lambert’'schen Saal, Bäcker⸗ straße Nr. 17;
2) in dem aus den Kreisen Posen West, Samter und Schrimm kbestehenden zweiten Wahlbezirk in der Stadt Posen im Hotel de France;
3) in dem aus den Kreisen Kempen, Schildberg, Adelnau, Ostrowo, Pleschen, Jarotschin, Koschmin und Krotoschin bestehenden dritten Wahlbezirk in der Stadt Ostrowo in Stolper’s Hotel;
4) in dem aus den Kreisen Lissa, Fraustadt, Schmiegel, Kosten, Gostyn und Rawitsch bestehenden vierten Wahlbezirk in der Stadt Lissa im Hotel Kaiserhof;
5) in dem aus den Kreisen Bomst, Meseritz, Schwerin, Birnbaum, Neutomischel und Grätz be⸗ stehenden fünften Waklbezirk in der Stadt Beut⸗ schen in Tilgner’'s Hotel;
6) in dem aus den Kreisen Obornik, Czarnikau, Filehne und Kolmar bestehenden sechsten Wahl⸗ bezirk in der Stadt Kolmar im Gasthof Plaß; 7) in dem aus den Kreisen Bromberg Wirsitz, Schubin, Inowrazlaw, Strelno und Mogilno bestehenden siebenten Wahlbezirk in der Stadt Bromberg im Hotel Royal;
8) in dem aus den Kreisen Wongrowitz und Znin bestehenden achten Wahlbezirk in der Stadt Jano⸗ witz in Spitzer's Hotel;
9) in dem aus den Kreisen Gnesen und Witkowo estehenden neunten Wahlbezirk in der Stadt Guesen im Hotel de l'Europe;
B. für die Mitglieder der Hauptgesellschaft aus der ganzen Provinz in der Stadt Posen Bäckerstraße Nr. 17. Wer in dem vorangegebenen Termin und Wahl⸗ lokale nicht pünktlich erscheint, hat zu gewärtigen, daß ohne seine Zuziehung mit der Wahl vorgegangen wird.
S vl'etechtiat sind, mit Ausnahme der Aus⸗ änder:
a bei dem ersten (4 prozentigen) System der Jahresgesellschaften
alle in dem betreffenden Wahlbezirk ansässigen
Mitglieder dieses Systems, welche Grundstücke
und Güter mit einem Taxwerth von mindestens
15 000 ℳ besitzen und die von den Besitzern
von Grundstücken unter 15 000 ℳ Taxwerth
gewählten Wahlmänner dieses Bezirks; b. bei der Hauptgesellschaft
alle Mitglieder der Hauptgesellschast
Provinz. Wählbar dagegen sind: a. bezüglich des I. (4 prozentigen) Systems der Jahresgesellschaften alle Mitglieder dieses Systems, b. bezüglich der Hauptgesellschaft alle Mitglieder derselben, jedoch in beiden Fällen mit Ausnahme der Frauen, Minorennen und der Ausländer. Doch muß einer der beiden in jedem Wahlbezirk und einer der von der Hauptgesellschaft zu wählenden Deputirten zur Generalversammlung im Besitze eines bepfand⸗ brieften Gutes von mindestens 200 000 ℳ land⸗ schaftlichen Taxwerthes sein. Das Wahlrecht muß in Person geübt werden. Nur die Vertretung der Ehefrauen durch ihre Ehe⸗ männer, der Minderjährigen durch ihre Väter und
im Lambert’schen Saal,
der
11“ 11“
als solche nicht wählbar, sondern nur aus eigenem Rechte, d. b. wenn sie selbst bepfandbriefte Güter als Eigenthümer besitzen.
Mehrere Eigenthümer ein und desselben bepfand⸗ brieften Gutes werden in Bezug auf das Wahlrecht nur als eine Person betrachtet und können zusammen nur als eine Person stimmen. —
Auch sind Vereinsmitglieder, welche mehrere Güter besitzen, in einem und demselben Wahlgange nur zu einer Stimme berechtigt.
Jeder ist verpflichtet, die rchtmäßig auf ihn ge⸗ fallene Wahl anzunehmen, wenn ihm nicht eben die Gründe, aus welchen eine aufgetragene Vormund⸗ schaft abgelehnt werden kann, zu Statten kommen.
Wer in mehreren Bezirken gewählt wird, ist so berechtigt als verpflichtet, nur eine dieser Wahlen anzunehmen, die anderen dagegen abzulehnen.
Wer im Wahltermin anwesend ist, hat sich sofort über die auf ihn gefallene Wahl zu erklären.
In jedem Wahllokal wird ein Verzeichniß der in dem betreffenden Wahlbezirk belegenen, nach dem I. (4prozentigen) System der Jahresgesell⸗ schaften bepfandbrieften Güter und deren Besitzer, nach Kreisen geordnet, und von der Hauptgesell⸗ schaft ein Verzeichniß der sämmtlichen Mitglieder eine Stunde vor Beginn der Wahl in dem be⸗ treffenden Wahllokal ausliegen.
Als Wahlkommissarien werden fungiren:
A. bei den Wahlen des I. (4prozentigen) Systems der Jahresgesellschaften:
1) in Posen — erster Bezirk — Herr Hoff meyer⸗ Zlotnik, oder Herr von Helldorf⸗Gowarzewo,
2) in Posen — zweiter Bezirk — Herr von Szczaniecki⸗Miedzychod, oder Kerr Graßmann⸗ Koninko,
3) in Ostrowo — dritter Bezirk — Herr Rohr⸗ mann⸗Pogorzela, oder Herr v. Lipski⸗Lewkow,
4) in Lissa — vierter Bezirk — Herr Freiherr von Seeherr⸗Thoß⸗Ober⸗Röhrsdorff, oder Herr von Modlibowski⸗Gierlachowo,
5) in Bentschen — fünfter Bezirk — Herr von Tiedemann⸗Kranz, oder Herr Graf zu Dohna⸗ Schloß Hiller Gärtringen,
6) in Kolmar — sechster Bezirk — Herr Schoen⸗ berg⸗Lang⸗Goslm, oder Herr Koennecke⸗Sarben,
7) ia Bromberg — siebenter Bezirk — Herr Detring⸗Blumwiese, oder Herr v. Rogalinski⸗ Krolikowo,
8) in Janowitz — achter Bezirk — Herr Fischer⸗ Venetia, oder Herr v. Moszczenski⸗Niemczynek,
9) in Gnesen — neunter Bezirk — Herr Cegielski⸗ Griybowo woödki, oder Herr von Dembinsli⸗ Marzenin, 8
B. bei der Wahl der Hauptgesellschaft: in Posen — Herr Hoffmeyer⸗Zlotnik, oder Herr v. Szezaniecki⸗Miedzydhod. Posen, den 13. November 1888. 9*
Königliche Direktion der Posener Landschaft.
Staudy. 3
1 137 585.
[41797] Schlesische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank. Activa. Kassen⸗ und Wechselbestände ℳ 3 047 966. 1 709 922. Anlagen des Reservefonds Unkündbare Hypotheken⸗Forde⸗ “ Kündbare Hypotheken⸗Forde⸗ rungen. 8 288 241. Cor1* Lombard⸗Darlehne.. 1u“ 869 124. Pfandbriefzinsen ℳ 1 353 162.27. abgehoben. „ 215 576.32. „ Guthaben bei Banken und Verschiedene Actira „ 139 452. ℳ 67 214 422.
Status am 31. Oktober 1888. Effecten nach §. 40 des Statuts „ 1 155 850. rungen Darlehne an Eommunen und 1 174 400. Bankgebäude Herren straße Nr. 26 249 500. davon noch nicht q 1111II“ ℳ 7 500 000.
Passiva. Actien⸗Capital Unkündbare e“* Schlesische Communal⸗Obliga⸗ tionen im Umlauf Unerhobene Valuta Pfandbriefe. Reserbesonds .. . . . ypotheken⸗Amortisationsfonds vpothekenzinsen und Verwal⸗ tungs⸗Einnahmen . Verschiedene Passiva
Pfandbriefe im
952 700.
2 011 300. 1 155 873. 763 264.
„ 2 028 628. 8 99 305. 4c 67 214 422. Breslau, den 9. November 1888.
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Berlin, Donnerstag,
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Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Reg
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
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Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
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88
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. t
IV. K. 6284. Neuerung an Hängelampen. — Carl Herm. Kreissig, Ottomar Hartig und Ottomar Seim in Grüna i. Sachsen.
„ NMN. 1815. Petroleumgasbrenner. — Richar d
Nagel in Leipzig, Carlstraße 16.
V. P. 3658. Tiefbohrmaschine mit stoßendem Werkzeug. — Friedrich Hermann Poetsch in Magdeburg, Breiteweg 4.
VI. P. 3671. Apparat zur Regulirung des Keimprozesses in Mälzereien. — Hermann Pohl in Berlin, Schenkendorfstr. 6. 8
XII. D. 3433. Neuerungen in der Herstellung wasser⸗ und säuredichter Holzkästen. — Carl Döring in Berlin SW., Lindenstr. 25.
XIII. 16. 8386. Speisewasser⸗Vorwärmer. — Charles Edwin Hudson in Upton, Graf⸗ schaft Essex, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
XV. G. 4483. Maschine zum Zusammensetzen von Kartenspiclen.— Grimaud & Chartier in Paris, Rue de Lancry 54, und Paul Gauchot in Paris, Quai de Valmy 103; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexander⸗ straße 38.
XIX. G. 4941. Schienennagel. — Howard Greer in Lake View, Grasschaft Cook, Illinois, V St. A.; Vertreter: Julius Moeller in Würz⸗ burg, Domstr. 34.
XX. S. 4266. Hydraulische Vorrichtung zum Stellen von Weichen. — Gio Serrvettaz in Savone, Italien; Vertreter: Carl Pieper in
Berlin SW. 1 .“
S. 4386. Wasserkissengleitschuh für Eisen⸗ bahnen — Société anonyme dite: Société de fondation des chemins de Ter glissants perfectionnés in Paris, vertreten durch ihre Administrateure Charles Armand Barre und Thomas Pilter in Paris; Vertreter: C. Fehlert & G. Lounbier in Firma C. Kesseler in Berlin SW.
XXI. L. 4410. Elektrische Trpenschreibmaschine. — James Francis Mc. Laughlin in Phila⸗ delphia, V. St. A, Forth Str. 148; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin.
M. 6067. Neuerungen an Mikrophon⸗ membranen. — Firma Mix & Genest in Berlin SW., Neuenburgerstr. 14 a. 8
XXII. A. 1995. Verfahren zur Darstellung
von rothen Azofarbstoffen aus Diamidostilben;
III. Zusatz zum Patent Nr. 39 756. — Die
Aktiengesellschaft für Anilinfabrikation in
Berlin 80. (36). 8 A. 1997. Neuerungen in dem durch die
Patente Nr. 39 756 und 43 197 geschützten Ver⸗
fahren zur Darstellung von blauen Azofarbstoffen
aus Diamidostilben; 4. Zusatz zum Patent Nr.
39 756. — Aktiengesellschaft für Anilin⸗
fabrikation in Berlin 80. (36). 8
XXIV. L. 4881. Ofen zum Dörren, Rösten, Trocknen oder Entgasen — Eugen Langen in Köln.
XL. O0. 1041. Cvylindrischer Ofen mit schief angeordneter Drehachse. — Dr. Gustav Olberg in Dessau in der Eisengießerei Polysius.
XLVI. B. 9008. Geschwindigkeits⸗Regulator für Gasmaschinen. — Donàt Bänki und Jo- hann Csonka in Budapast; Vertreter: F. C. Glaser, Königl Kommissionsrath in Berlin SW.
XLVII. M. 5750. Rollen⸗Hebelgetriebe zur Hebung von selbstthätig geschlossenen Sitzventilen. — Gustav A. F. Müller in Friedenau.
XLIX. HM. 6059. Verfahren und Maschine zum Verschließen von Conservebüchsen. — C. V. Hortensen in Berlin 80., Schmidstr. 6.
„ W. 5646. Siederohrdichtmaschine. — Gustav Emil Weber in Chemnitz, Eckstr. 10, und Franz Bernhard Soeldner in Altendorf, Albertstr. 8. .““
L. G. 4936. Kugelmühle mit stetiger Mahlgut⸗ zuführung und massiven Trommelzapfen. — Srusonwerk in Magdeburg⸗Buckau.
LI. J. 1824. Mechanisches Streichinstrument. — E. Jordan, Lehrer in Diepholz in Hannover.
„ W. 5362. Orgel mit Zungenwerk. — Charles Sumner Warren, Orgelbauer in Toronto, Canada; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden.
LV. W. 5565. Apparat zum gleichzeitigen Trocknen, Auflockern und Zerkleinern von Cellu⸗ lose und Holzstof,. — Wagner & Comp. in Cöthen, Anhalt.
LXIII. Sch. 5383. Neuerung an Ketten⸗ antrieb⸗Vorrichtungen bei Fahrrädern. — Karl Heinrich Schürer in Blasewitz— Dresden, Bahnhofstr. 12. 1
LXV. H. 8115. Zusammenlegbares Boot mit auf dem Kiele dreh⸗ und verschiebbaren Gestell⸗ rippen. — Charles Henderson in Glasgow, Schottland; Vertreter: Lenz & Schmidt in
Berlin. Vorrichtung zum Fortbewegen
„ St. 2141. von Schiffen. — Josef Stenard sen. in
Troy, Rensselair County, New⸗York, V. St. A.;
— “ v1“
Vertreter: & von Hertling in
Berlin SW. Klasse. 1 LXVI. Sch. 4846. Wurststopf⸗ und Theil⸗ maschine. — G. A. Schröppel in Würzburg, Harfenstraße Nr. 2. 8
„ Sch. 5349. Fleischschneidemaschine mit
mehreren Schneckengehäusen und einer isch⸗ kammer. — Wilh. Scheffel und Theodor Schiel in Remscheid.
LXX. E. 2282. Zusammenlegbares Taschen⸗ schreibzeug mit Verschlußsicherung. Ernst Ehnlich in Berlin, Steinstr. 37.
P. 3895. Stifthalter mit Piasel, Flüssig⸗ keitsbehälter und Anspitzer; Zusatz zur Patent⸗ Anmeldung P. 3836. — Theodor Perls in Würzburg, Schießhausstr. 4.
LXXVI. D. 3595. Laufleder für Frottirwerke der Spinnerei⸗Maschinen. — Dollfus, Dett- willer & Co. in Mülhausen i. Els. .
LXXVII. M. 5986. Hackenbefestigung mit Selbsteinstellung an Schlittschuhen. — Fritz Müller in Solingen, Weyersbergerstr. 14.
LXXIX. R. 4982. Neuerung an der unter Nr. 43 881 patentirten Schutzhülse für Cigarren und Cigaretten; Zusatz zum Patent Nr. 43 881. — Heinrich Franz Riedel in Dresden, A., Pragerstr. 9.
LXXX. R. 4846. Verfahren zur Verwer⸗ thung von Kalkschlammrückständen aus Zucker⸗ und anderen Fabriken. — John Samuel Rigby und Andrew Macdonald in Liverpool, County of Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
LXXXIV. W. 5687. Vorrichtung zum Aus⸗ räumen der Baggereimer. — Emil Wulff in Järkorcz; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin. 8
LXXXIX. L. 4927. Verdampfapparat. — Charles T. Liernur, Ingenieur⸗Kapitän a. D. in Berlin NW., Thurmstr. 78.
T. 2022. Verfahren und Apparat zur Dar⸗ stellung von Raffinade aus Sandzucker — Nicolas Tscherikowski in Smiela, Ruß⸗ land; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W. 1“
2) Versagung. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte
Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse.
LI. C. 2517. Mechanisches Musikwerk mit Stahlstimmen und durchlochtem Notenblatt. Vom 12. April 1888.
3) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrobe eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. b Klasse. 8 I. Nr. 38 561. Siebplatte. V. Nr. 38 006. Fördergestell mit Drehscheibe für
flache Schächte. VI. Nr. 39 468. Neuerung an Läuter⸗Apparaten. VII. Nr. 439. Blechrichtmaschine. XII. Nr. 42 753. Extractions⸗Apparat. XIII. Nr. 42 768. Vorrichtung, um den Wasserstand in Kesseln in größerer Entfernung ablesen zu können. XX. Nr. 26 675. für Weichen⸗ und Signalstellung. 8
„ Nr. 38 679. Reinigungsapparat für Eisen⸗ bahnwagen, Fußböden, Fenster u. s. w.
Nr. 42 989. Neuerung an Straßenbahnwagen
mit Gasmotor.
1 8 43 584. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗
fahrzeuge.
XXV. Nr 43 596. Rundstrickmaschine für doppel⸗ fadige Schlauchwaare.
XXVI. Nr. 27 525. Gasdruck.Regulator. 1
XXX. Nr. 35 808. Gelenkmechanismus für
künstliche Glieder mit veränderlicher Begrenzung
der Gelenkdrehung. 8
Nr. 42 157. Aufgeschlossener Utheruskatheter mit Rücklauf.
Nr. 42 816. Apparat zum Ausziehen von Zähnen und Zahnwurzeln.
XXXIII. Nr. 37 709. Zeltschirm. XXXIV. Nr. 33 992. Eieschrank.
„ Nr. 44 661. Messerputzmaschine.
XXXV. Nr. 44 676. Neuerung an Reibungs⸗
winden. XXXVII. Nr. 38 361. Ausweichschuh an Neuerung an Lüftungsfenster⸗
Capitaine
Neuerung an Centralapparaten
selbstschließenden Thüren. „ Nr. 39 196. Klappen. b XXXVIII. Nr. 43 171. Werkzeug zum Dicht⸗ legen von Fußbodenbrettern und dergl. XLII. Nr. 27 429. Fuß⸗Meßapparat. XLIV. Nr. 42 097. Verstellbarer Schmuck⸗ gegenstand mit Parfümbehälter.. XELVI. Nr. 44 583. Auslaßventil für Gas⸗ motoren. XLVII. Nr. 13 194. förmigen Schiebern. 2 Nr. 35 515. Schraubensicherung durch Grat⸗
Neuerungen an kreis⸗
XXXVII.
Klasse.
XLIX. Nr. 39 976. Draht⸗Greifer und Festhalter
für Drahtnägel⸗Maschinen.
„ Nr. 42 528. Maschine zum Einwalzen von
Rippen oder Wellen in Bleche. 3 LI. Nr. 38 846. Uebungsinstrument für Musiker. „ Nr. 40 978. Befestigung des Stimmstock⸗ steges bei Klavieren.
LII. Nr. 39 434. Arretirvorrichtung für den Stoffdrücker an Nähmaschinen zum Aufnäben der Sohlen von Schuhwerk an das Oberzeug.
LIX. Nr. 30 762. Steuerung für Dampf⸗ wasserheber (Pulsometer).
LXIII. Nr. 35 943. Elastische Radreifen.
„ Nr. 42 652. Neuerung an Wagenachsen be⸗ hufs beliebiger Veränderung des Radsturzes.
LXIV. Nr. 33 856. Neuerung an Kork⸗
maschinen. 18 34 256. Schiffs⸗
LXV. Nr. schrauben.
LXVIII. Nr. 41 909. Neuerung an Fenster⸗ verschlüssen. 8
„ Nr. 41 910. Riegelverschluß für Fenster, Thüren und ähnliche Theile. 8
LX XII. Nr. 42 515. Apparat zum Darstellen von Sprengpunkten krepirender Shrapnels.
7 6 1182 42 990. Nenuerung an Geschütz⸗Abzugs⸗
ollen. LXXVII. Nr. 33 970. Mechanismus zur Be⸗ wegung von Caroussels durch die auf denselben fahrenden Personen. LXXX. Nr. 10 277. Neuerungen an Brenn⸗ öfen für Thonwaaren, Kalk und Cement.
„ Nr. 11 378. Gasringofen mit Regenerativ⸗ Feuerung zum Brennen von basischen Ziegeln, Portlandcement, Gips, Ziegeln und ähnlichen Materialien; Zusatz zum Patent Nr. 10 277.
„ Nr. 39 037. Sohlenanlage bei Steinzeug⸗ öfen.
LXXXII. Nr. 35 172. Neuerung an einer kontinuirlich arbeitenden Centrifuge 8 LXXXV. Nr. 43 243. Apparat für Wasser⸗
Dampf und Brause⸗Bäder. LXXXIX. Nr. 30 388. Verfahren zur Kon⸗ densation der Brüdendämpfe von Verdampf⸗ und Vacuum⸗Apparaten. 8 Nr. 34 930. Neuerung an dem Verfahren und den Einrichtungen zur Herstellung regelmäßig geformter Zuckerblöcke in Centrifugen unter An⸗ wendung vo. Dampfdecke.
4) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
XXIV. Nre. 45 652. Friedrich Ebeling in Lindenau bei Leipzig.;. — Rußfänger. Vom 25. No⸗ vember 1887 ab.
XXIX. Nr. 42 213. Firma J. D. Grusch- witz & Söhne in Neusalz a. d. Oder. — Verfahren und Apparat zur Vorbereitung des Flachses für die Spinnerei mittels heißen Wassers und gespannter Dämpfe. Vom 22. Januar
1887 ab.
Nr. 5570. Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Zusammen⸗ schiebbares Fenstergitter. Vom 18. Oktober 1878 ab. 8
XXXVIII. Nr. 40 643. Theodor Müller, früher in Braunschweig, jetzt in Schönebeck⸗Elbe. — Verfahren zur Herstellung einer korkähnlichen Masse aus dem Marke von Stengeln des Mais und ähnlicher Pflanzen. Vdm 20. Februar 1887 ab.
Nr. 43 906. Theoder Müller, früher in Braunschweig, jetzt in Schönebeck⸗Elbe. — Neue⸗ rung in dem Verfahren zur Herstellung einer korkähnlichen Masse aus dem Marke von Sten⸗ geln des Mais und ähnlicher Pflanzen; Zusatz zum Patente Nr. 40 643. Vom 1. Dezember 1887 ab.
LIV. Nr. 37 735. Georg Valentin Libenu- Dotzert in Frankfurt a. M. — Eschersheimer Landstr. Nr. 109. — Transparente mit periodisch wechselnder farbiger Beleuchtung. Vom 3. Juni
1886 ab.
LXVIII. Nr. 31 562. Georg Beyschlag in München, Schwanthaler Straße 35 ½ II. — Neuerung an Thürschlössern; I. Zusatz zum Patent Nr. 30 707. Vom 22. November 1884 ab.
LXXII. Nr. 3776. Maxim Nordenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. — Methode, Geschosse zu centriren, selbe rotiren zu machen und das Entweichen der Pulvergase zu verhindern. Vom 3. Mai 1878 ab.
Nr. 18 836. Maxim Nordenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Doarstr. 34. — Neue⸗ rung an Batterie⸗ oder Maschinen⸗Geschützen. Vom 10. Juni 1881 ab.
Nr. 18 144. Maxim Nordenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. — Ver⸗ schluß 8 Hinterladungsgeschütze. Vom 28. April 188 ab.
Neuerung an
bildung in Aussparungen des Bolzengewindes.
XLIX. Nr. 38 350. Rohrabschneider.
Nr. 23 883. Maxim Nordenfelt
Guns and Ammunition Company 8 Limited in Westminster (London); Vertreter: 8 J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. — Rohr⸗ verschluß für Geschütze kleinen Kalibers. Vom 1. Dezember 1882 ab.
Klasse. 3
Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter:
J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. — Mehr⸗ läufiges Geschütz. Vom 20. April 1883 ab. 8— Nr. 30 760. Maxim Nordenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. — Neuerung an Maschinengeschützen. Vom 11. Juni 1884 ab.
Nr. 39 359. Maxim Nordenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. — Neuerungen an Geschützgestellen. Vom 24. August 1886 ab.
Nr. 39 677, Maxim Nordenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. — Drosselnadel und Bremscylinder für Geschütz⸗ Laffeten. Vom 18. August 1886 ab.
„ Nr. 41 695. Maxim Nordenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Neuerung an Geschützverschlüssen. Vom 8. Mai 1887 ab.
„ Nr. 41 696. Maxim Nordenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. — Neuerungen an Gestellen für Feld⸗Geschütze. Vom 8. Mai 1887 ab.
„ Nr. 43 580. Maxim Nordenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Neuerung an Geschoßzündern. Vom 10. No vember 1887 ab.
Berlin, den 15. November 1888.
Kaiserliches Patentamt.
Bojanowski.
[41901
Das „Patentblatt“ veröffentlicht folgend Bekanntmachung. 1
Die auf Grund des §. 20 des Patentgesetzes über die Anmeldung von Erfindungen erlassenen Bestim⸗ mungen des Kaiserlichen Patentamts werden noch immer nicht in allen Punkten allseitig befolgt und werden deshalb hierdurch nochmals in Erinnerung gebracht, b
vgl. die Bekanntmachungen vom 11. Juli, 12. September und 18. Dezember 1877 (Patent⸗ blatt 1877, Nr. 1, 3, 17), vom 15. Oktober 1879 (Patentblatt 1879, Nr. 42) vom 2. März 1881 (Patentblatt 1881, Nr. 9), vom 9. und 20. März, 27. April, 3. Juli, 15. September 1882 (Patent⸗ blatt 1882, Nr. 12, 15, 27, 37).
Insbesondere wird auf folgende Punkte hin⸗- gewiesen: 4 8
1) Bei Einreichung von Patentgesuchen, welche 9 und Faustfeuerwaffen, Spindeln, Webschützen⸗
inrichtungen und Schlittschuhe betreffen, ist stets eine Ausführung der zur Patentirung vorgelegten Konstruktion beizufügen. 1
2) Zu der Schrift soll tiefschwarze, nicht klebrige Tinte benutzt werden. 8
Schriftstücke, welche mittelst der Kopir⸗ oder Schreibmaschine hergestellt sind, werden zurückgegeben werden, sofern sie nicht ganz deutlich sind.
Ferner wird wiederholt an die Vorschriften über die Einreichung von Dublikaten erinnert (Bekannt⸗ machungen vom 11. Juli 1877 §. 2 vom 15. Ok⸗ tober 1879). Duplikate sind einzureichen:
1) von allen Anlagen der Anmeldung; 8 8
2) von allen das Ertheilungsverfahren betreffenden Eingaben, wenn dasselbe durch Erhebung von Ein⸗ sprüchen contradictorisch geworden ist;
3) von allen Eingaben im Verfahren wegen Er⸗ klärung der Nichtigkeit und Zurücknahme von Pa⸗ tenten. Hierher gehören auch die Anträge auf Sicher⸗ heitsleistung wegen der außergerichtlichen Kosten des Verfahrens, die Kostenerstattungs⸗Anträge, Frist⸗ gesuche sowie die Erklärungen auf die Eingaben des Gegners.
Auch die Anlagen der Eingaben (Zeichnungen, Atteste und sonstige Schrift⸗ und Druckstücke) sind in doppelten Exemplaren vorzulegen.
Berlin, den 10. November 1888.
Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts Bojanowski.
CLXXXII. öffentliche Sitzung der Handels⸗ kammer zu Leipzig am 16. Oktober 1888. I. Registranden⸗Vortrag: 1) Auswärtige Kongresse. — 2) Gutachten über die Abänderung der Zölle auf Oele und Fette. — 3) Verspätungen im Postoerkehr mit Bayern. — 4) Dankschreiben. — 5) Industrielle Konventionen. — 6) Zeugniß über die Preise der südamerikanischen Wollen. — 7) Zollamtliche Ver- wiegung von bahnamtlich bereits verwogenen Wagen⸗ ladungsgütern. — 8) Schreiben des Herrn Henry