1888 / 304 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 01 Dec 1888 18:00:01 GMT) scan diff

Wittwe & Söhne an die Ordre der Herren Mendel⸗ sohn & Co. in Berlin, gven. aufgefordert, seine Rechte auf diesen Wechsel spätestens im Aufgebots⸗ termine den 27. Mai U-en. Vormitt. 11 Uhr, bei dem unterzeichneten dte, Zimmer Nr. 34, melden und die Urkunde vorzulegen, widrigen anzumelden und de vorz ulegen, widrigen⸗ Kraftloserklärung d erselben erfolgen wird. falls die Rraftlogerklarnn sselben srölgen wird. Frankfurt a. C., 4. Oktober 1888. Königsberg, den 26.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. Königliches

[45114]

Die unbekannten Inhaber dieser Urkunde werden aufgefordert, spätestens in dem Aufgebotstermine am 26. April 1889, Vormittags 11 ——2 bei dem unterzeichneten Gerichte

Nr. 53/ 54, Zimmer Nr. 11 ihre Ansprü

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Zimn 42, eingesehen werden. Alle Real⸗ berechtigten werden aufgefordert, die nicht von selbst auf den Ersteber übergehenden Ansprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund⸗ üuche zur Zeit der Eintragung des Versteigerungs⸗ vermerks nicht hervorging, -8s derartige Forderungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden bebungen oder Kosten, spätestens im Versteigerungs⸗ termin vor der Aufforderung zur nn gabe von Ge- boten anzumelden und, falls der betreibende Gläubiger widerspricht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, n diesel en bei Fes srstellung des geringsten nicht berücksichtigt w werden und bei Vertheilung g rcgeldes gegen ü G 1 Anfgrüce ange; zurücktre ten. Grundstü

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I1 und isc kann dies im März d. ich in der Lage 3 wabrscheinlich d daß mein Verha⸗ ten wie der Hr. Abg. dem weitgehenden Stru zu ste lle

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emerkung mei mnerseits nur bestätige ei inige Andeutungen über in Zukunft nebmen we ird, er Sache doch viel lei cht nicht so dilatoris rtmann erwartet hat, wenn ich auch auf Deutlichk⸗ it, welchen der die Freundlichkeit gehabt hat, nicht

liege. Er glaube, das dieser Uebelstand auch von dem Herrn 8 von Schelling: Präsident en Patentamts sowie von den Mitgliedern de Die Resolution, 8 Bundesraths als ein schreiender empfunden werde. Eine beschlofsen wurde, Remedur auch wünschenswerth in Bezug auf die Er⸗ Sraths befangen; sie hebung des Stempels fuͤr Patent⸗Uebertragungen. In erstattur 2 xrrcgas- der werde dafür nicht ein Cessionsstempel, sondern ein n HAe; b tbe fast sachlicher Stempel von Proz. des Werthes erhoben, während ree. . in den übrigen deutschen Stnate ein Stempel gar nicht tungen über die Aussich: bestehe. Die se Rechtsungleichh eit müßte beseitigt werden. In gedackte Res olution knüpfen, wünschen wird. Wam. Bezug auf die Markenschutzgesetzgebung hätten sich im Laufe sollte, so kann ich darauf meinerseits nur erwi der Zeit vielfache Mißstände herausgestellt. England sei in Konjunktur, welche ich in der vorigen Sessio strenger Uebung des Markenschutzes Deutschland weit voraus. Neichsju ig⸗ ve Bescsgtectt . er Es sei ein Uebelstand, daß jetzt der Ei nzelrichter zu entscheiden ist. Tie verbt Re gierung gen a 8 habe, ob bei der Marke eine Täuschung des Publikums vaersI 8 n ü 8e wis dn. liege oder nicht. Daraus resultire nothwendi g eine sehr große * Verschiedenheit der Auffassung und Rechtsprechung und die othwendigkeit der Errichtung einer Centralbehör de zur Ent⸗ eidung derartiger Fragen. Am besten wäre es, wenn man s Patentamt mit dieser ven betraue.

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3 arbeitung des Entwurfs ürgerlichen Geie du 5 120 000 ℳ, nahm der Hartmann Veranlassung, auf die Wichtigkeit dieses

zbuches für das deutsche Volk hi nzuweisen. Eine Kritik, wie sie in der letzten Zeit, namentlich in der Presse, zum Theil in sehr lebhafter Weise geübt worden, er. nicht üben, woh! aber sei es ihm Bedürft rß, und ube im Sinne Aller zu sprechen, zu konstatiren, daß di durch und durch tüchtige Arbeit, ein glänze nde deutschen Fleißes und deutscher Wissenschaft s Dank gebühre vor allen Dingen welche seit einer langen Reihe von naßen den Inhalt ihres Lebens diesen m gewidmet hätten nunmehr von der samkeit schieden. dank gebühre aber auch welche von dem

abberu ufen seien, 1 5 1“ 8 i ;

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auf den 4. März 1889.

Morgens 10 Uhr, vor dem unterxzeiche ten Ge⸗

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dem Gaatssetre lär dafür, 8 di 8 en Bände der Veröffentlichung⸗ Kommission an diejenigen Mitglieder des Reichstages gesand habe, welche vermöge ihrer Berufsstellung ein b beres Interesse für diesen Gesetzentwurf hätten. Im April 18 die erste Lesung des bürgerlichen Gesetzbuchs beendigt sein E önnte den Staatssekretär fragen, Lesung beginnen und wann überhaupt digt sein würde. Allein er fürchte eine wort. Man werde wohl Jrch. einige Jahre aber ein Werk vor sich haben, wie es Verbesserungen auf diesem Gebiet gerichtet sind, niemals hern orgebracht de Das zig tütze aufgenommen werden muü ie Herren erin- werde seinen ihm zugedachten Inhalt ere de atten, in bevorstehe des Z hier im Keichstage es als eige dringen erung neben dem allg emein ien Strafrecht auch ein allgemeines Civi Markenregiste en müßten. Die recht für alle Deutschen hergestellt sein würde. Möge ei MNarkenregi bürgerliche Ge setzbuch auch erst nach einem Jahrhundert z1 Abschluß kommen, diese Arbeit werde für die Nachfolger eine Quelle der Erkennt bleiben. b

tniß daß man nicht entfernt so Aang? 828 zu warten Abg. Struck Diesem Er möchte aber an 8 imt Frage 8u vom 1. 8 8 1 v Kritik des Entmn 88 - Shttons 8 88

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ussion übe r nicht ver⸗ 1. Orga⸗ führt wurden. est des Etats. nts. auch in dieser g der Gerichtskosten in An⸗ dem übere instimmenden Votum ndesrath bisher leider eine ab⸗ eingenommen. Ursprünglich tel zu finden wissen hatten die ve en Regierur gen finanzielle Bedenken in Ziele zu führen, und i Vordergrr Ip ann hätten sie die Frage nicht un⸗ neh die nicht bed igig von Rege elung der Anwaltsgebühren in die des ind nehmen w Dem entsprechend bätten sie eine Vor⸗ 2 Vorberettung wegen Hera bse ing der Anwaltsgebühren gemacht, welche u Stande ge b men sei. Er beabsichtige, noch im Laufe on einen Antrag zu stellen, der eine Kostenreduktion 1e hu viel zu formalistischen Apparats

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September 1888. Abtheilung III.

Amtsgericht. Aufgebot. Bull zu Re L2e verbrannt en Rezes ibn am 1. erein für Me Aleaberrgif Drei Tausend Mark 2 unde wird aufgefordert, f Mittwoch, den 30. Jannar

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gerklärung einer Urkunde. 1

Lisenb bLahnarbeiters Heinrich Afe estens in dem

ird unbekannte Inhaber 1889, Vormittags 11 ¼¾ Uhr, vor dem unter⸗

di erselbst, Nr. 32 005, zeichneten Gerichte anberaumten 1öeeIg

2 Namen Anna Dahm seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen,

age 8ℳ 581,25 eröffnet und gegen⸗ wi idrigenf falls die Kraftloserklärung der Urkunde

erfolgen wird

mit ei ner Ein n 460 nachweisend, 8s Warin, den 16. Mai 1888.

wärtig ein Guthaben mit aufgefordert, spa ztest ens in dem zum weiter Verfahren auf Miontag, den 28. Jannar 1889, Großherzogl. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht. b Mittags 12 Uhr, anberaumten, unten im Stadt⸗ b (gez.) F. Martens. hause hierselbst, Zimmer Nr. 6, stattfindenden Ter⸗ Bealaub igt: Unterj chrift), Gerichtsschreiber. ine unter Anmeldung seiner Rechte die gedachte 8 Urkunde hier vorzulegen, widrigenfalls letztere für kraftlos erklärt werden soll. Bremen, den 16. Mai 1888. 8 Das Amtsgericht. 8.) gez. Völckers.

34 Beglaubigung: Stede, Gerichtsschreiber. 44929] Aufgebot.

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April 1888 diesseits neuer te Steckbrief zurückgenommen. Berlin, den 28. November 1888 Staatsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht I.

8 Fommandit⸗Geegschafte auf Aktien u. Berufs⸗Genossenschaften. Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. Verschiedene Bekanntmachungen.

und Verpflegs⸗ anspruüche. 23. November 1888. Königliches er u . Chri st enn, A. (L. S.) Der K. lricöschreib er:

8 Unterfuchungs⸗S Sachen. ckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. pachtumgen Verdi

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Oettingen, den

[347822 Aufgebot. Feicn neganae 1 eichsban Nr. 141 8

8 Deposital⸗Schein Kiabnk L 84 b28 812. Wir escheinigen hiermit, daß der Reichsbank heute Die Hypothekenurkunde über no 25 t . dem Herrn General- Lieutenant;. H. von Hartrott, 2775 eingetragen im Grundbuch von Schän feld für sich und als F g52 mind 55— Excellenz, iu Frankfurt a. O., Anger Nr. 3, ein mit Band 1 Seite 33 Ahtheilung III. Nr. 22 für den Kinder des s weilan nd w. irt ee dcse elf Siegeln verschlossener Blechkasten in grauer Lein⸗ Halbbauer vie Lempke zu & eld aus dem zu Kolshorn das Aufgebot fo 22 8

wand mit der Aufschrift „General v unter Vertrage vom 2. Mai und zufolge Verfügung vom . 29. 1 1883 5 den auf der Rückseite dieses Scheins bgedruckten 12. Mai 1857 wird zum Zwecke der neuen Aus⸗ 1) Hppothekenurkunde vom 10. April 1883 über Bedingungen zur Aufbewahrung 8⸗ worden ist. 12zne aufgeboten. 1200 Restkaufgeld, eingetragen am 21. Mai 1883 zu Gunsten des Prüße auf dem Grund⸗

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2) Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dgl.

144925) Zwangsversteigerung.

Im Wege der Zwangsvollstre ckung soll das im gf. von der Loui senstadt Band 52 Nr. 2543 Das Sparkassenbuch 5 städtischen Sparkasse zu 82 den Namen des Kaufmanns J nes Krüger hier⸗ Koniß Nr. 2921 über 192 47 ₰, wovon am b lbst eingetrag gene, in d der Prinzenstraße Nr. III belegene 9. September 1878 66 78 abgehoben sind,

· . 8 rundstück am 29. Fanmar. 1889, Vormittags ausgefertigt für die Minorennen Albert Johann,

[29387] Aufgebot. 1 Thlr. = Der Halbmeier Heinrich Prüße aus Seh s

) ESteckbriesfe und Untersuchungs⸗Tache

8 Erledigung. Erxc ler Ladislaus vIe⸗ in U. B. II. 83 unter

lassene Stedlric wird zurück⸗

s Steckbriefs⸗ Sv an.

dieee Hecrig, 2 Gustab Theodor Karl

zer Heinrich ver, 8 November 1862 zu

nbaft gewesen, geboren at lau i lichen Amtsgericht zu Werder ber 1887 erlassen Steckbrief

Joh 209 an

is 82 ig i je 298 lisch, g ℳ% H. am dove genommen.

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selben zu und Pars⸗ 82 zu Potsdam ab 222.

Potsdam, den 23. November 1 Staatsanwalts Jabre, Srz⸗. 1,50 m,

3 onigliche Beschreibang: Statur klein, Haare blond, blond, Augen grau, Zäͤhne vollständig, Kim

Alter 18 Nase

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und Mund gewöhnlich,

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Stirn frei, Augenbrauen

Gesicht rund, Ge⸗ 18

Steckbriefs⸗Erledigung.

„Der gegen den Euido Kohl, am 9. Januar 1858 in Bautzen geboren, wegen wieder holter Ünterschlagung unter dem 21. Juli 83 vom hiesiae en Kömiglichen

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in den Akten J. II d 664. 83

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Berlin, den 27. November 1888. Staatsanwaltschaft bei dem Königlichen Landge

Steckbriefs⸗ Erledigung.

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Rudolf 1“ geboren am 7. S Prag, erlassene Steckbrief Nr. 35 205 if Altona, den 28. November 1888. Der Erste Staatsanwalt.

Oktober 1871 st erledigt.

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10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht an Gerichtsstelle Neue Frichrichstre He 13, Hof, Flügel C., varterre, Saal 40, igert werden. Das Grundstück ist mit 5960 Ratzungs swerth zer Gehäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuch⸗ blatts, etwaige Abschätzungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie beson⸗ dere Kaufbedingungen können in der Gerichts⸗ schreiberem ebenda, Hof, Flügel D., parterre,

Eduard Julius, Emilie Auguste Koplin, ist angeblich verloren gegangen und soll auf den Antrag der Eigenthümer, nämlich des Müllergesellen Eduard Julius Koplin und des Besitzers Gustav Wene. Vormundes der Emilie Auguste Koplin, zum Zwecke der neuen Ausfertigung amortisirt werden. Es wird daher der Inhaber des Buches aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine den 26. Inni 1889, Mit⸗ tags 12 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte,

Zimmer Nr. 25, seine Rechte anzumelden und das

Frankfurt a. 3. August 1888. 1 Reichsbankstelle 86 Mildbraed

Fol. 36.

Kassirer Buchh

Das Lagergeld ist entrichtet bis 1. Auguft 1889 mit 10. 3 ist angeblich verloren gegangen und soll auf den Antrag des General⸗Lieutenants z. D. v. Hartrott

für kraftlos erklärt werden.

Es werden deshalb die Inhaber der oben be⸗

zeichneten Urkunde, sowie alle⸗ Diejenigen, welche An⸗ sprüche auf dieselbe zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine am 2. April 1889, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 12, ihre Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, andernfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.

Perleberg, den 10. November 1888.

Königliches Amtsgericht.

besitz des Zimmermanns Eduard Lauenstein iu Sehnde, Band III. Blatt 88 des Grund⸗ buchs von Sehnde, Schuld⸗ und Pfandverschreibung vom 18. Juni 1880 über ein am 24. Juni 1880 zu Gunsten der vier minderjährigen Kinder des weiland Interimswirths Heinrich Drevyer zu Kolshorn eingetragenes Abfindungskapital von je