1[54173]

Zeitzer Parafsin⸗ & Solaroel⸗ Fabrik, Halle a. Saale.

Bei der am 11. d. M. notariell vorgenommenen Ausloosung von Schuldverschreibungen unserer An⸗ leihe vom 10. Juni 1886 sind folgende Nummern gezogen worden:

61 84 93 192 218 224 304 318. Litt. B. zu 500 ℳ = 18 Stück.

11 36 46 173 208 271 302 370 402 464 521 524 555 628 639 663 669 677.

9 16 22 148 158 193 195 262 288 373.

Die Auszahlung erfolgt vom 1. Juli d. J. ab durch die in Nr. 2 der Anleihebedingungen genannten Zahlstellen gegen Auslieferung der Schuldverschrei⸗ dungen, der Talons und der dazugehörigen noch nicht fälligen Coupons.

Werden später fällige Coupons nicht mit abge⸗ liefert, so wird der Betrag dafür von dem Kapital⸗ betrage gekürzt und zur Einlösung der fehlenden Coupons verwendet.

Die Verzinsung der ausgeloosten Schuldverschrei⸗ bungen hört mit dem 1. Juli d. J. auf.

Halle a. S., den 14. Januar 1889.

Der Vorstand: Osc. Krug.

[54169] Schlesische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.

Mit Bezug auf §. 20 unserer Statuten wird hiermit bekannt gemacht, daß ein Verzeichniß des Standes der Hypotheken⸗Amortisations⸗Conten ult. 1888 von den betreffenden Darlehnsnehmern in unserer Casse, Herrenstraße Nr. 26 in Empfang ge⸗ nommen werden kann.

Breslau, den 10. Januar 1889.

Der Vorstand.

[54242]

Offenbacher Brauerei⸗Gesellschaft zum Oberpollinger.

Da die auf den 28. Dez. 1888 einberufene ordentliche Generalversammlung nicht beschlußfähig war, laden wir die Herren Aktionäre zu einer weiteren Generalversammlung auf Montag, den 4. Febrmhar 1889, Nachmittags 3 Uhr, bei Herrn Rechtsanwalt Dr. Glöckner, Hasenga

in Frankfurt a. Main, ergebenst ein.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstandes 2) Bericht des Aufsichtsrathes. 3) Ertheilung der Decharge.

4) Beschlußfassung über ferneren Betrieb der Brauerei und Beschaffung von Betriebs⸗ mitteln eventl. Aufnahme einer Prioritätsanleihe, eventl. Verkauf,

Liquidation.

Laut §. 15 unserer Statuten wird in dieser Generalversammlung ohne Rücksicht auf das ver⸗ tretene Aktienkapital mit 8 Stimmenmehrheit endgültig beschlossen. — Die Herren Aktionäre, welche an derselben theilnehmen wollen, haben ihre Aktien mindestens 3 Tage vorher auf dem B Obermainstraße 3, gegen Empfangsnahme der Legitimationskarte zu deponiren. Offenbach a. Main, den 14. Januar 1889. Der Vorstand.

e 17 II.,

“

Verpachtung oder

der Brauerei,

1u“

154170l Mechanische Streichgarn⸗Spinnerei Dinkelsbühl. Bezember 1888.

Bilanz per 31.

Activa. ℳ ₰ Immobilien⸗Conto. 1 100726 40 Maschinen⸗Contöo . 8 22980 42 Cassa⸗ und Wechsel⸗Conto 4265 84

ö166 4200 —

1283871 145011 37

Passiva. ℳ ₰ Actien⸗Capital⸗Conto.. . 85100— bb.“ 44571 43

eservefond⸗Conto.. 5342/71 Creditoren⸗Conto. 1599 86 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto 83³97 ˙37

[54176]

Aktien⸗Gesellschaft für Boden⸗ und Kommunal⸗Kredit in Elsaß⸗Lothringen. Status pro 31. Dezember 1888.

8. 11

Activa. ℳ

Aktien⸗Conto (nicht einberufene 50 %) Immobilien⸗Conto .... 760 701 38

Kafsa, Conte⸗ (einschließlich Giro⸗Gut⸗ aben bei der Reichsbank). 432 758 67 Wechsel⸗Contoeo .9 864 612 99 Effecten⸗Conto. . .. . .. 4 443 953 49

Correspondenten⸗Conto (Debitoren, 6 816 336/32

garantirt durch Depots)).. . Hypothekar⸗Darlehen in Baar. 36 700 037/42 Darlehen an Gemeinden. 7110 849 622 63 Verschiedene Rechnungen und Ord⸗

nungs⸗Conti 2 148 868 22

ĩ76 816 88612

Aktien⸗Gesellschaft für Boden⸗ und Kommunal⸗Kredit in Elsaß⸗Lothringen.

North.

3 4 800 000 — Kapital⸗Conto.

Passiva. ℳ ₰

Gesetzlicher Reserve⸗Fonds⸗Conto. 573 809 92 Spezial⸗Reserve⸗Fonds⸗Conto. Dividenden⸗Conto (nicht erhobene Mivibende) 66 Verschobene Darlehen an Gemeinden Correspondenten⸗Conto (Creditoren). Pfandbriefe in Umlauf. .. (noch in Um⸗

Pfandbriefe X“ Kommunal⸗Obligationen in Umlauf. Verlooste Kommunal⸗Obligationen (noch in Umlauf).. Abtheilung für die Verwaltung von öffentlichen Geldeern .. Verschiedene Rechnungen und Ord⸗ nungs⸗Conti ..

36 859 29 3 690 768 28 33 543 000 —

39 700 — 10 459 500 —

521 900 — 14 933 416 94

3 405 420,61 76 816 886,12

p. pa. Ehr.

[54088

Bilanz der Actien Gesellschaft für Malzfabrikation & Hopfenhandel

vormals Schröder⸗Sandfort, Mainz, am 31. Juli 1888.

Activa.

Immöbel Weisenau, Nierstein und Main;.. Fuhrwesen⸗, Maschinen⸗ und Geräthe⸗Conto

Weisenau und Nierstein. . 3 1 Vorrath in Weisenau und Nierstein Cassa⸗Conto Baarbestand.... Wechsel⸗Conto Bestand. Actien⸗Conto Rheinische Brauerei.. Rheinische Bierhalle und Mobilien⸗Conto Commandite Betheiligung... Actien⸗Conto Mainz Bestandd. Guthaben bei Banquiers und Debitoren ... Cassa und Wechsel in Nürnberg ℳ 21 195.28 Immobilien in Nürnberg und

Roitenburg .. .... 166 529.30 Mobilien in Nürnberg.... 2 785.20 Actien⸗Conto Bestand.. 1 200.— Vorräthe in Nürnberg und aus⸗

70 908.06

„ 107 798.59

11“ Guthaben bei Banquiers und

ℳ 370 416.43 5 724.35

Ausstände

hiervon ab: Reservefonds in Nürnberg.

Saldo der Nürnberger Filiale.

ℳ ₰ 1 188 245 47

18 603 32] 301 777 27

“ 12 490,43

100 000

12 460 —

1 057 781 42

364 692 08 “ 3208 535 Gewinn- und Verlust-Conto.

Passiva. ℳ Actien⸗Capital.. 2 000 000 4 % Anleihe 111200 000 Creditoren 130 419 Reservefonds⸗Conto. 7 500 1 914 19 Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto 70 615 1 990 35

3208 535 03

4ℳ 2₰ 43 725 96 111 212 80

1111614142““ Erträgnisse der Mälzerei und Filiale 4 ½ % Zinsen in 9 Monaten aus

ℳ 337 200.— Rhein. Brauerei

11B1A6A“

166 319/ 26

esellschaft für Malzfabrikation &., Hopfenhandel vormals Schröder⸗Sandfort. Der Vorstand. 8 88 s

ℳ. ₰ Spe. 29 102 55 Amortisationden . 13 536 91 Steuern und Kosten der Anleihe. 53 064 —

Gewinn .. . .. 70 615 80

160 370 26

145011 37

9 600 000 — 10 631,50 1 879 58

1540122½ Actien⸗Gesellschaft Zollvereins⸗Niederlage Hamburg.

Bekaunntmachung.

Auf Grund Artikel 243 des Zandels esetzbuches wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Actien⸗ Gesellschaft Zollvereins⸗Niederlage Hamburg mit dem zweiten Januar 1889 in Liquidation getreten ist, und werden die Gläubiger derselben aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Hamburg, den 14. Januar 1889.

Zollvereins⸗Niederlage Hamburg in Liquidation. Der Liquidator: Refardt.

7) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

[54182] Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau

Activa. Metallbestand: 1 061 450 ℳ 27 ₰ Bestand an Reichskassenscheinen: 28 095 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 866 400 ℳ Wechsel: 5 307 774 ℳ 47 ₰. Lombard: 2 230 900 ℳ Effekten: 759 825 ℳ — ₰3. Sonstige Aktiva: 23 297 ℳ 80 ₰.

Passiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: 2,368 800 ℳ Depositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten 180 830 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 3 840 000 ℳ Sonstige Passiva: 22 003 ℳ 51 ₰. Eventuelle Verbindlich⸗ keiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 105 412 ℳ 68 ₰.

gebäude zu

am 15. Januar 1889. 6

Bekanntmachungen. 54087]

Ceel.r.e. für die Instizbeamten in dem Bezirke des Ober⸗Landesgerichts n Hamm.

Die Mitglieder des Vereins werden zu einer Generalversammlung auf den 16. März 1889, Nachmittags 4 Uhr, in das Ober⸗Landesgerichts⸗

amm (Sitzungssaal I.) eingeladen. Tagesorduunhg: Aenderung des Statuts.

Hamm, den 5. Januar 1889.

Das Direktorium des Sterbekassen⸗Vereins.

[53990]

* Generalvertreter.

Zum Vertrieb eines neuen höchst praltischen

Massenartikels (10 welcher einen i

leichten großartigen Absatz sichert, wird ein nur zahlungsfähiger Generalvertreter für Deutschland event. auch für sämmtliche anderen Staaten, gesucht. Nur solche Firmen, welche selbst viel reisen lassen, werden gebeten, werthe Offerten u. „Ver⸗ treter“ baldigst a. d. Exped d. Bl. zur Nr. 53 990 Seee; zu lassen. Vertrieb kann am 1. Februar eginnen.

[51905]

Vaterlandslieder zum 27. Januar

1889. Geburtstagsfeier Seiner Majestäͤt Kaiser Wilhelms II., sowie zu allen patriotischen Festen. 20 St. 2 ℳ., 50 St. 4 ℳ, 100 St. 7 ℳ, 500 St. 30 ℳ, 1000 St. 50 ℳ Alfred Silber⸗ mann, Verlag Essen (Rheinland).

[54287]

Bedingungen gewährt.

getretenen Mitgliedern, welche noch an

Summe freigestellt.

mitteln bereit sind. Berlin, den 12. Januar 1889.

Das Nähere ist bei unsern Vertretern zu erfahren, die auch die bezüglichen Antrãge

Berlinische Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft⸗1836.

Berlin W., Behrenstraße 69. Am 1. Februar 1889 tritt eine neue Ansgabe unseres Geschäfts⸗Plaus in Kraft, welche den von diesem Zeitpunkt ab sich Versichernden, die am theilnehmen, zugleich auch Versicherung gegen Kriegsgefahr zu sehr entgegenkommenden

Gewinn der Gesellschaft

Auch den bereits auf Grund e Geschäftspläne der Gesellschaft bei⸗

em vom 1. Februar ab der Uebertritt gemäß eines „besonderen Regulativs“ bis spätestens den 1. April 1889 gegen Erlegung eines einmaligen Beitrags von einem Prozent der gegen Kriegsgefahr zu versichernden

Gewinne derselben theilnehmen, wird

ver⸗

Direction der Verlinischen Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.

[54174]

Leipzig, den 10. Januar 1889.

☛ 68*

[514172

Unter [Bezugnahme auf die früheren Bekanntmachungen, Allgemeinen Unfall⸗Versicherungs⸗Bank in Leipzig und der Deutschen Unfall⸗Versicherungs⸗ Genossenschaft in Leipzig, werden die Gläubiger der beiden Institute nochmals aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Vorstande derselben anzumelden. Namentlich richtet sich diese Aufforderung an diejenigen Mitglieder der Bank und Genossenschaft, welche noch Ansprüche aus Unfällen zu haben glauben, deren schleunigste Anmeldung alsdann im eigensten Interesse der betreffenden Mitglieder selbst, wie im Interesse einer baldigen Beendigung der Liquidation dringend erforderlich sein würde.

betreffend die Liquidation der

Allgemeine Unfall⸗Versicherungs⸗Bank in Liquidation. Deutsche Unfall Versicherungs⸗Genossenschaft in Liquidation. Der Pehtgest. u““

oetz.

kahnenfabrik in Bonn a. Rhei Hoflief. Sr. Majestät des Kaisers. 3 Königl., Großherzogl., Herzogl. und Fürstl. Hoflief.

[Zum 27. Januar, Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers.

Wasserechte, dauerhafte

Fahnen und Flaggen

preußisch, deutsche oder preußische Adlerfahnen, Wappenfahnen ꝛc.

Kaiser⸗Transparente, Lampions, Papier⸗ und Pechfackeln. Pünktliche Lieferung ausdrücklich garantirt.

von Marine⸗Flaggentuch, z. B. billige Nationalflaggen, deutsch oder

1

lungen Berlins zu haben:

Nichard Andree und

von Berlin

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Schulen werden dürfte. Berlin C., Spittelmarkt 2.

Reichhaltige Preisverzeichnisse versenden wir gratis u. franco.

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Verliner Schulatlas

herausgegeben von

Richard Schillmann

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. Dieser neue Schulatlas enthält neben 23 allgemeinen geographische und einigen historischen Karten (Entwickelung Preußens, Karte zu den deutsche Einheitskriegen) folgende Spezialkarten:

eine größere Heimathskarte der Provinz Branden burg, eine ebensolche Schulkarte der Umgebung und einen großen übersichtlichen

Schulplan von Berlin mit Darstellung der bedeutendsten öffent

lichen Gebäude und Denkmäler. Es ist hier in der That ein Berliner Schul⸗ atlas geschaffen worden, wie er bisher noch nicht existirt hat und welcher daher

u

und den bewährten Namen seiner Herausgeber, von denen derjenige des Herr Schulinspektors a. D. und Schuldirektors Richard Schillmann in Berlin allgemein bekannt und geschätzt ist, bald Gemeingut der Berline

21.

zum Deutschen Reich

“ 8

s⸗Anzeiger und Königlich Preußi

Berlin, Donnerstag, den 17. Januar

No. 15.

☚ͥᷣ

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Re

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

8⸗Anzeiger. 1889.

gistern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

89

für das Dentsche Reich. an. 154)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Vom „Ce

—x

ntral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 15 4. und 15 B. ausgegeben.

BE““

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patents nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. 1 4. Sch. 5576. Kerzen⸗Laterne für Radfahr⸗

zeuge. — C. Schammeringer in Mann⸗

heim 9. 2, 8.

6. B. 9101. Keim⸗ und Darrapparat für mecha⸗ nische Malzbereitung; Zusatz zum Patente Nr. 44 855. Adolph Behr in Cöthen (Anhalt).

M. 5918. Metallfaß zum Pasteurisiren und Exportiren von Bier. — Karl Moeser in Berlin 80, Görlitzerstraße 65.

N. 1852. Neuerung an der durch Anspruch 2 des Patentes Nr. 32 620 geschützten Malz⸗ trommel; zweiter Zusatz zum Patent Nr. 32 620. — Alfred Natanson in Paris, Gustav

Müller und Hans von Adelson in Berlin;

Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 109/110.

R. 5085. Differential⸗Faßrollmaschine. — W. Ritter in Altona, Friedenstr. Nr. 17.

Z. 1042. Verfahren und Apparat zur Destillation von Wasser und anderen Flüssig⸗ keiten mittelst Sonnenwärme. — Th. Ziem in Kairo; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen (Anhalt). —

R. 5036. Drahthaspel mit gebogenen dreh⸗ baren Wickelarmen. — Henry Roberts in Pittsburg, 110 Diamond Street, Grafschaft Allegbeny, Pennsylvanien, V. St A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.

B. 8734. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Moschus. — Dr. Albert Baur in Gispersleben.

13. A. 2064. Anordnung eines Kipprostes bei Kessel: und anderen Feuerungen. — James

12.

Hunter Annandale in Polton Paper Works,

Bolton, Schottland; Vertreter: Brydges & Co. Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.

„ P. 3921. Rohrverschluß. — Carl Preis in Ratingen.

„ Sch. 5510. Wasserstandszeiger mit Messing⸗ schutzrvohr. — B Schrader und G. Schmid- bauer in Passau, Bayern.

15. T. 2301. Schließapparat für Buchdruck⸗ formen; Zusatz zum Patente Nr. 44 057. — Anton Tätzner in Leipzig, Bahnhofstr. 10.

19. L. 5162. Schienenstoßverbindung mittelst gelenkigen Schienenstahles. — William Lowe und Shepard Tappen in Troy, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W.

20. G. 5111. Nothbremse für Fahrzeuge von Feld⸗ und Industriebahnen. — Heinrich Giesecke in Berlin.

„ R. 5042. Funkenlöscher. — Th. Reimann

in Inowrazlaw. “ D. 3626. Neuerungen an Elektricitäts⸗

Zäblaen — Hans Dubs in Hottingen bei

Zürich, Schweiz, Klosbachstr. 36; Vertreter:

H & W. Pataky in Berlin SW.

„ K. 6383. Schutzvorrichtung bei elektro⸗ chemischen Elektricitäts⸗Messern. — Harold Werner Kolle in London, Egremont, Tulse

Hill; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Com⸗ missions⸗Rath in Berlin SW. 1b

M. 6033. Neuerung an elektrischen Be⸗ leuchtungs⸗-Anlagen. — Eugen Ritter von Moese-Nollendorf in Wien; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin.

„ W. 5752. Einführungs⸗Isolator. — Arthur Wilke in Berlin SW., Ritterstr. 75.

22. F. 3820. Verfahren zur Darstellung Wolle direkt schwarz färbender Azofarbstoffe. — Far⸗ benfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.

R. 4942. Vorrichtung zum Heben und Senken von Operationsstühlen. — C. Rauhe in Düsseldorf, Königsallee 4.

33. D. 3643. Haarkräuseler. — A. B. Drautz in Stuttgart.

I. 1840. Blattförmiger Sonnenschirm. — John Robert Ivery in Edgbaston Birmingham, Warwickshire, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW. 1

7. K. 6382. Verschluß⸗ und Verstellvorrich⸗ tung an Fenstern mit horizontaler Drehachse. — Ferdinand Kothe & Co. in Braunschweig, Wendenstr. 60.

39. Sch. 5518. Verfahren zur Herstellung von elastisch bleibenden Velours⸗Gummibällen. — A. Schnurmann in Frankfurt a. Main, Langestr. 37.

40. HM. 6010. Verfahren zur Wiedergewinnung des Zinns aus Abfällen von verzinntem Eisen. — John MàMuir in Mains House, Beith, Eng⸗ land; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin.

42. W. 5562. Transportabler Registrirapparat für Waagen — Heinrich Welb in Frantfurt, Main, Bergerstr. 35.

45. C. 2769. Neuerung an Schüttelsieben bei Getreidereinigungsmaschinen. — Ernst Croll in Langensalza.

H. 8464. Neuerung an Säevorrichtungen

8

für Drillmaschinen. — Fr. Aug. Hüne in Sangerhausen.

Klasse.

49. B. 9100. Werkzeug zum Schneiden von Streifen aus Blech⸗Karton, Pappe u. dergl. — Rudolf Beyer in Sondershausen.

„ S. 4529. Loch⸗ und Nietmaschine für Blech⸗ röhren. — Heinrich Spühl in St. Fiden bei St. Gallen, Schweiz; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C.

50. St. 2123. Drahtwindungen zum Reinigen von Plansieben. — Ed. Steckl in Budapest, II. Bez., Hauptgasse 89; Vertreter: F. C. Glaser, Königl Kommissionsrath in Berlin. 8

59. W. 5787. Injektor mit Klappdüse. — Weber & Westphal in Hamburg⸗Hohen⸗ felde, Neustraße 51. 8

64. L. 5019. Spülvorrichtung für Trinkgefäße. 8 Leo Lewin in Halle a. d. Saale, Markt Nr. 4

„ S. 4306. Vorrichtung zum Auf⸗ und Zu⸗ drehen von Schraubverschlüssen an Conserve⸗ büchsen. — G. Sehring in Düsseldorf, Thal⸗ straße 58.

„ W. 5633. Neuerung an dem durch Patent⸗ schrift 7957 bekannten Verfahren, Bier unter hohem Druck aus alten, nur noch geringen Druck aus⸗ haltenden Gefäßen abzufüllen. — Fritz Woltzen- dorfE in Breslau, Taschenstr 13.

68. K. 6216. Federloses Sicherheitsschloß. — August Kleinau in Hamburg, St. Georg, Neue Brennerstr. 5. 8

69. S. 4408. Taschenrasirmesser. — Henri Servaes in Courtray, 14 Rue Léopold, Bel⸗ gien; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

70. R. 5014. Aufhänge⸗ und Stellvorrichtung für Schulwandtafeln. — Gustav A. Rudolph, Lehrer in Plauen⸗Dresden. 8

72. S. 4527. Rücklauf⸗Kolben⸗Bremse für Feuerwaffen. — Emil von Skoda in Pilsen, Böhmen; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.

74. W. 5642. Elektrischer Alarm⸗Apparat. — Arthur Wilke in Berlin SW., Ritterstr. 75.

83. K. 6516. Contactwerk mit Abstellvorrich⸗ tung und selbstthätiger Wiedereinschaltung für

elektrische Weckeruhren. — Gebrüder Kreuzer

in Furtwangen.

2) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse. 8 42. M. 5933. Lesespiel. — Vom 3. Septem⸗ ber 1888.

3) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse. 1

5. Nr. 39 236. Gesteinbohrmaschine.

„Nr. 39 732. Verfahren zur Abdichtung von wasserführenden Klüften in Schächten.

6. Nr. 36 369. Getreide⸗Waschmaschine.

7. Nr. 26 634. Drahtwalzwerk, bestehend aus fünf Walzen mit cannelirtem Caliber.

„ Nr. 43 286. Vorrichtung zur Selbstregulirung der Ziehlöcher. 8. Nr. 39 364. Maschine

Stoffen und Garnen.

11. Nr. 38 609. Photographie⸗Album.

„ Nr. 40 517. Drahtheftmaschine.

13. Nr. 37 747. Anordnung der Rauchkammer bei einem Kessel mit Wasser⸗ und Feuerröhren.

„ Nr. 39 418. Elektrische Alarmvorrichtung für Wasserstandszeiger und Manometer.

„ Nr. 42 697. Vorrichtung zur Einführung von Soda u. dergl. in das Speisewasser für Dampfkessel.

„ Nr. 43 687. Vorrichtung zur Regelung der Luftzuführung bei Feuerungen mit verstärktem

Zug.

14. Nr. 42 863. Zwangläufige Ventilsteuerung.

15. Nr. 31 992. Hand⸗Setzapparat mit mecha⸗ nischem Letternvorschub.

„ Nr. 37 011. Neuerung an Apparaten zum Abrichten oder Justiren von Typensätzen.

16. Nr. 39 548. Verfahren zur Darstellung von sulfophosphorsauren Salzen des Kaliums

und Ammoniums.

17. Nr. 44 950. Speise ⸗Eis⸗Maschinen.

20. Nr. 35 594. Bremse für Feldbahnwagen.

„ Nr. 39 681. Neuerung an Schlittenbremsen für Eisenbahnfahrzeuge.

„ Nr. 39 769. Vorrichtung zum Verhindern des Schleuderns der Lokomotivtreibräder. 1

„ Nr. 43 519. Kraftsammelnde Bremse für Pferdebahnwagen.

21. Nr. 20 628. Elektro⸗Dynamometer Messen starker Ströme.

„ Nr. 38 935. Neuerungen an elektrischen Sicherheitsglühlampen. 3 8

„ Nr. 39 319. Neuerung an selbstthätigen Stromunterbrechern. 8

„ Nr. 40 630. Neuerungen an elektrischen Sicherheitsglühlampen; Zusatz zum Patente Nr. 38 935.

23. Nr. 40 265. Verfahren zur Gewinnung fester krystallisirter alkoholartiger resp. äther⸗

8 1.“ 3 1

zum Färben von

zum

artiger Körper, sowie freier Oelsäure aus den Abgängen von Körnerfrüchten.

Klasse.

25. Nr. 39 586. Klöppelmaschine mit constanter Fadenspannung

„ Nr. 41 663. Klöppelmaschine mit constanter Fadenspannung; Zusatz zum Patente Nr. 39 586.

29. Nr. 22 370. Neuerung in der Herstellung farbloser Gespinnstfasern aus Pflanzen.

32. Nr. 19 207. Neuerungen an kontinuirlichen Glaskühlöfen 34. Nr. 5056. Blankmachen.

„ Nr. 9942.

zum Patente Nr. 5056. „ Nr. 10 671. Stiefel⸗Wichsmaschine; zweiter Zusatz zum Patente Nr. 5056.

„ Nr. 39 720. Verstellbare Trittleiter. 35. Nr. 39 220. Schraubenfahrstuhl mit festen, das Muttergewinde enthaltenden Zahnstangen.

„ Nr. 39 221. Fahrstuhl mit fester Central⸗ schraube.

37. Nr. 27 232. Betleidung der Enden hölzerner Balken mit Eisenblech zum Schutz gegen Fäulniß und Schwammbildung.

Nr. 28 488. Bekleidung der Enden hölzerner Balken mir Eisenblech zum Schutz gegen Fäul⸗ niß und Schwammbildung; Zusatz zum Patente Nr. 27 232.

Nr. 29 110. Eiserne Bekleidung von Holz⸗ theilen, welche in die Erde gestellt werden; zweiter Zusatz zum Patent Nr. 27 232.

Nr. 39 610. Selbstthätige Feststellvorrich⸗ tung der Aufzugsbänder von Roll⸗Laden, Rouleaux, Jalousien u. dergl. 8

38. Nr. 22 726. Maschine zur Herstellung von Zündholzschachteln.

Bewegliche

„ Nr. 31 329. Sägegatter.

42. Nr. 35 284. Neuerung an Waagen. „ Nr. 44 487. Registrirvorrichtung für Zahl⸗ tische und Geldschränke. b b 47. Nr. 36 586. Druckkolben⸗Schmiervorrich⸗

tung für Dampfeylinder. 1 8 Nr. 43 459. Schnalle für Blechbänder zum Zusammenhalten von Rohrumhüllungen. 49. Nr. 39 770. Schraubenspindel in Ver⸗ bindung mit dem durch die Patentschrift Nr. 2577 bekannt gewordenen Parallelschraubstock. 50. Nr. 31 307. Freibeweglich angebrachte Flügel im Sichteylinder von Sichtmaschinen. 1 51. Nr. 37 502. ECinrichtung zur Windregulirung bei Drehorgeln. Nr. 39 267. Neuerung an der Hammer⸗

mechanik für Drehklaviere.

52. Nr. 43 158. Ringschiffchen.

54. Nr. 39 637. Maschine zum Gummiren und Lackiren von Papier u. dergl.

58. Nr. 39 733. Neuerung an Luft⸗ und Gas⸗ filtern.

„ Nr. 45 329.

Apparat zum Wichsen und Stiefel⸗Wichsmaschine; Zusatz

Führungen für

Wenderahmen für Filterpressen.

59. Nr. 38 939. Dampfwasserheber.

64. Nr. 40 689. Geräth zum Ausschänken leicht schäumender Flüssigkeiten unter Druck.

75. Nr. 43 921. Verfahren zur Darstellung von Natrium⸗Ammoniumsulfit, und Natriumhydroxyd.

77. Nr. 39 365. Schaukeluhr.

78. Nr. 43 331. 2 Zündholz⸗Einlegemaschinen.

81. Nr. 31 662. Elektrische Hochbahn.

87. Nr. 27 175. Korkzieher.

4) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die vachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Klasse.

6. Nr 38148. Graf Wilhelm von Redern zu Schloß Görlsdorf bei Angermünde. — Vor⸗ richtung zur Behandlung von Weinen und anderen alkoholhaltigen Flüssigkeiten mit Induktions⸗ Elektrizität. Vom 6. April 1886 ab.

21. Nr. 36 169. Firma Norddeutsche Electri⸗ citäts⸗Werke Döhlert & Co.“ in Berlin 8, Brandenburgstr. Nr. 19. Neuerungen an ““ Vom 20. November

885 ab.

50. Nr. 7067. Maschinenfabrik für Mühlen⸗ bau vormals C. G. W. Kapler in Berlin. — Getreide⸗Reinigungs⸗ und Spitz⸗Maschine. Vom 28. März 1879 ab. 1

Nr. 18 499. Maschinenfabrik für Mühlen⸗ bau vormals C. G. W. Kapler in Berlin. — Neuerungen an Walzenstuhlungen. Vom 13. November 1881 ab.

Nr. 37 664. Maschinenfabrik für Mühlen⸗ bau vormals C. G. W. Kapler in Berlin. — Federnde Rippen zur Befestigung der Gaze an Sichtemaschinen. Vom 9. Februar 1886 ab.

Nr. 45 349. Maschinenfabrik für Mühlen⸗ bau vormals C. G. W. Kapler in Berlin. — Vorrichtung an Walzenstühlen zur Regelung der zufließenden Mahlgutmenge und der Stellung der Mahlwalzen zu einander durch einen Regeler. Vom 21. März 1888 ab.

Nr. 45 567. Maschinenfabrik für Mühlen⸗ bau vormals C. G. W. Kapler in Berlin. — Seitliche Abführung zur Ermöglichung zweier getrennter Mahlwege mittelst dreier Walzen. Vom 28. März 1888 ab.

53. Nr. 25 778. Firma N. Gressler in

89.

Natriumsulfit

Ausbalancirvorrichtung an

Halle a. S. — Apparate zur Erzeugung kohlen⸗ säurehaltiger Flüssigkeiten. Vom 2. Mai 1883 ab.

Klasse.

53. Nr. 29 845. Firma N. Gressler in Halle a. S. — Kohlensäure⸗Entwickler mit im Innern desselben angebrachten Waschgefäßen, Busab Patente Nr. 25 778. Vom 30. April

84 ab.

5) Aenderung des Vertreters.

In der Patentrolle ist bei Nr. 3852 und 15 569 vermerkt worden:

An Stelle von J. Brandt & G. W. von Nawrocki ist August Mühle in Berlin, Friedrichstr. 78, zum Vertreter bestellt.

6) Berichtigung.

Die im Reichs⸗Anzeiger vom 3. d. M. — Nr. 2 — veröffentlichte Patentanmeldung gehört nicht zur Klasse 68, sondern zur Klasse 78.

Berlin, den 17. Januar 1889.

Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.

[54307]

Entwickelung des Zeichenregisters im Dezember 1888.

Im Monat Dezember 1888 wurden im Zeichenregister des „Deutschen Reichs⸗ Anzeigers“ 90 Zeichen resp. Zeichengruppen von 62 Firmen veröffentlicht (gegen 124 Zeichen von 107 Firmen im November 1888 und 111 Zeichen von 94 Firmen im Dezember 1887); es befanden sich hierunter 3 (in Leipzig an gemeldete) Zeichen von 3 ausländischen Fir men, nämlich je 1 Zeichen einer Firma in den Niederlanden, in Oesterreich⸗Un garn und in der Schweiz (gegen 29 Zeichen von 24 auswärtigen Firmen im November 1888 und 13 Zeichen von 11 fremden Firmen in Dezember 1887).

Die im Dezember 1888 veröffentlichten 90 Fae wurden bei 37 Gerichtsanmelde tätten eingetragen, die in folgender Ordnun an der Gesammtzahl der Zeichen partizipiren 14 Zeichen: Hamburg, 1 Zeichen: Burgstädt 12 Zeichen: Freistadt, 1 Zeichen: Döbeln,

7 Zeichen: Altona, 1 Zeichen: Essen, Zeichen: Kiel, 1 Zeichen: Greiffen⸗ eichen: Dortmund, berg i. Schl. Zeichen: Berlin, Zeichen: Hagen i. W. Fechen: Bunzlau, Heichen: Hanau, en: Heilbronn, 3

ei eichen: Höchst Zeichen: Köln, a. M., Zeichen: Leipzig, ichen: Kannstatt, Zeichen: Aachen, Zeichen: Augsburg, 16“ Elberfeld,

Ze

8 Koblenz, eichen: Metz, Zeichen: Münster, ve en: Nürnberg

Zeichen: München,

Zeichen: Straßburg,

1 Zeichen: Augustus⸗ burg,

1 Zeichen: Braun⸗

eichen: Plauen, eichen: Rastatt, . 88 Stuttgart Zeichen: Thorn, Füichen⸗ Ulm, eichen: Wandsbeck

dodo bdo do bdodo 0⸗ 0- 0⸗ C⸗ oo Al

1 1 1 1 1 1 1 Zei en: Hannover, 4 1 1 1 1 1

schweig,

1 Zeichen: Breslau.

Auf die verschiedenen Industriezweig entfallen von der Gesammtzahl der im Dezembe v. J. veröffentlichten Zeichen:

47 Zeichen: Industrie der Nah rungs⸗ und Genußmittel;

17 Zeichen: Textil⸗Industrie;

9 Zeichen: Industrie der Metalle

5 Zeichen: Industrie der Heiz

und Leuchtstoffe, der Fette

DOele ec.; Zeichen: Industrie der Maschi nen, Werkzeuge, Apparate ec. S1 Chemische In dustrie

1 Zeichen: Industrie der Stein und Erden;

1 Zeichen: Papier⸗, Leder⸗,Gummi⸗ ꝛc. In dustrie;

1 Zeichen: Industrie der Beklei⸗ dung und Reinigung;

— Zeichen: Industrie der Holz⸗ und “

— Zeichen: olygraphische Ge⸗

werbe.

13 Zeichen wurden für Waaren und Erzeug⸗ nisse angemeldet, welche mehreren Industrie⸗ zweigen angehören.

eerner wurde im Dezember 1888 die Löschung von 19 Zeichen, welche 12 Firmen angehörten (im November v. J. 34 Zeichen von 27 Firmen, im Oktober v. J. 35 Zeichen von 27 Firmen und im Dezember 1887 51 Zeichen von 33 Firmen), veröffentlicht; nämlich 5 Zeichen von 1 Firma in Kiel, 4 Zeichen von 1 Firma in Leipzig,, je 2 Zeichen von je 2 Firmen in Ham⸗

burg und Nürnberg und je 1 Zeichen von

8 8 11 116“ 3