ve bier Mühe gegehen, mich noch diesen Karrikaturen umzuschauen,, wie sie der Reichstag 1871 mit großer Mehr eit für no können, oder da venn die Abschreibung g 9 §. 4 Nr. 3a b. Schulgeld bereits beseitigt ist, hier mithin der neue Staatsbeitrag/ Organisation außerhalb des Ra mens der Kreisordnung stehen und 8 F,gs, dan daß die Johe nasgan sofern irgend welche Un⸗ aber Mühtä ge denn Niemand wußte von ihnen etwas, Niemand 28s br eee. schon erfolgt ist — ihr Recht auf das Kaufgeld erlischt. ausschließlich zur Herabsetzang jener Abgaben Verwendung finden zu Konflikten 2 den —— als den vheunchc0 raun ehhörigkeiten auf diesem Gebiete zur Sprache kommen sollten, es an hatte sie gesehen. Auch in sozialistischen Kreisen waren sie un⸗ Abg. Hartmann bezeichnet den Ausdruck Spionage, den Ist ein eingetragener Glääubiger (Absatz 1) todt oder dem Auf⸗ Zu Artikel II. — der Hrtspoligei Beranlaffunt afben wünte. 0s —enhllches Frbgeen energischem Einschreiten nicht fehlen lassen wird, um den rechtlichen bekannt, wie man mir auch keine Daten bezüglich angeblich verloren der Abg. Liebknecht gegenüber der Beschlagnahmung von P st⸗ enthalt nach unbekannt oder nicht mehr Vefiuer der Forderung, oder In welchem Umfange eine Erhebung von Schulgeld bei Volks⸗ schlossen, statt der beantragten Polizei⸗Inspettoren und Schutzmänner Zustand herzustellen. Wir haben ja fruͤber, meine Herren, alle Jahre egangener Briefe angeben konnte. Alles, was man wußte, sendungen durch das Gericht oder die Staatsanwaltschaft ost⸗ kann ihm die Bekanntmachung nicht oder nur mit erheblichen Schwie⸗ schulen mit Genehmigung der Kreis⸗ oder Bezirksausschüsse auf Grund die Stellen von zwei Gendarmerie⸗Ober⸗Wachtmeistern, 18 berittenen das Vergnügen gehabt, eine Diskussion über diesen Gegenstand beschrankte sich auf Hörensagen und die auch in diesen Kreisen lendunge 8 1 8 Begri b Es sei Fichir rigkeiten zuestaclt werden, so erfolgt die öffentliche Bekanntmachung des §. 4 Ziffer 2 des gedachten Gesetzes einstweilen noch stattfindet, und 12 Fußgendarmen in den Etat aufzunehmen, im Uebrigen aber EEEEEe is ber ewendet hat, als eine Begriffsverwirrung. Es seien lediglich zweimal dem Amtsblatt derjenigen Regierung, in deren Bezirk ist zwar gegenwartig mit voller Sicherbeit nicht zu überseben. Indeß die Königliche Staatsregierung aufzufordern, durch besond re Vorlage 8 .99, 100 und 101 der Strafprozeßordnung von Seiten des das Trennstück liegt, und nach dem Ermessen der Generalkommission unterliegt es keinem Zweifel, daß bei einer Verwendung der in, dem eine gesetzliche Regelung der polizeilichen Verhältnisse des bisherigen

letzte fand vor drei Jahren statt. Drei Jahre lang haben wir also Nun, bei aller Bereitwilligkeit, wirklich Alles gründlich zu unter⸗ 8 1 1 diese Freude entbehrt, und ich glaube, doch daraus schließen zu können, suchen, was Sie Motivirtes vorbringen, werden Sie anerkennen, daß, erichts oder des Staatsanwalts angewendet worden. außerdem in einem anderen öffentlichen Blatt mit entsprechend gleicher Artikel I bestimmten Erhöhung des Staatsbeitrags zu weiteren Polizeibezirks von Berlin berbeizuführen.

aß es Ihnen während dieser drei Jahre mit Ihren Briefen ganz gut wenn man solche Erfahrungen gemacht hat, es nicht gerade ermuthigend Abg. Liebknecht will nur gerügt haben, daß die Sperre Rechtsfolge. dem Diensteinkommen der Volksschullehrer nach aßgabe Dieser Anregung kam die Staatsregierung dadurch nach, daß in Peangen ist; denn wenn Sie irgend einen Grund zu der leisesten ist auf diesem Wege weiter zu schreiten. Wenn die Wahl des Ersans worden sei, ohne daß

Derjenige, über welchen sie Läßt sich die Ermittelung des legitimirten Rechtsnachfolgers und der zur Sicherstellung einer zutreffenden Ausführung des dem dem Landtage zuerst unterm 26. Januar 1875 und sodann unterm

Beschwerde gehabt haben würden, so bin ich überzeugt, daß Sie ihn Hrn. Abg. Liebknecht durch den Aufenthalt des betreffenden Briefes 3 d n i ntni i. i die Bekanntmachung an denselben ohne Schwierigkeit bewirken, so steht Gesetzes geeigneten, in den Artikel II aufgenommenen 13. März 1876 in veränderter Gestalt vorgele ten Gesetzentwurf über hätten; und ich wäre Ihnen dankbar dafür vielleicht für den Augenblick hintertrieben worden wäre, so würde ich Ey hüngt eeter g g tni gesegt set. Venqjolches der Generalkommission frei, diesen Weg statt der öffentlichen Bekannt⸗ Vorschrift der jedenfalls verhältnißmäßig nicht bedeutende Restbetrag die Bildung einer besonderen Provinz Berlin Vokschrete auf⸗ wesen, denn es ist unsere Pflicht, die Beschwerden zu dies sehr bedauert haben, denn ich bin mit dem Abg. Liebknecht hier kenne er so gut, wie der Staatsanwalt der eben gesproch n machung einzuschlagen. dieses Schulgeldes von dem Zeitpunkte des Inkrafttretens des Gesetzes genommen waren, welche dem Polizei⸗Präsidenten einen unmittelbaren untersuchen. Das habe ich auch gethan mit ähnlichen Klagen, immer noch ganz gut fertig geworden, und möglicherweise wäre ein D Lißr 1 d bewilligt, eb de Rest d g Ie vchen. Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung ab in solchem Maße wird weiter ermäßigt werden, daß die gesetzliche Einfluß auf die Einrichtung und Verwaltung der Ortspolizei in den die der Hr. Abg. Liebknecht früher hier vorgebracht hat. Ich bätte Schlimmerer gekommen. er Titel wird bewilligt, ebenso der Rest des Kapitels. der Frist oder des Termins findet nicht statt. Voraussetzung für die Zulassung einer Forterhebung von Volks— Vororten zu verschaffen bestimmt waren. Ueber die den Hauptgegen⸗ mich ja hinter den Einwand zurückziehen können, daß es eigentlich Ich hätte wirklich geglaubt, meine Herren, daß gerade die Herren Gegen 5 Uhr vertagt das Haus die weitere Berathung . 8. schulgeld nur noch für wenige Schulverbände, bei denen besondere stand der Vorlage bildende Frage der Kommunal verfassung Sache der ausfüͤbrenden Provinzialbehörden ist, die Beschwerden über von der sozialdemokratischen Partei, wenn sie sich gegenwärtig halten, des Etats auf Freitag 1 Uhr. . Für die in Folge Ertheilung des Unschädlichkeitszeugnisses von der ausnahmsweise Verhältnisse obwalten und welche demgemäß besondere der betheiligten Bezirke war indessen eine Verständigung nicht zu er⸗ die einzelnen Fälle in Untersuchung zu nehmen, und daß hier daß sie la ihre ganzen Verbindungen — ich will das Wort Agitation 8 8 Generalkommission zu stellenden Anträge auf Eintragung und Löschung Maßnahmen erheischen, wird vorhanden sein können. zielen. In Folge hiervon konnten auch die auf eine Verbesserung der der Vertreter der verbündeten. Regierungen unmöglich in nicht ge rauchen, weil ich mich bemühen will, ganz ruhig und maßvoll 8 8 im Grundbuch ist der §. 41 der Grundbuchordnung vom 5. Mat Die Erfüllung der von der Landesvertretung grundsätzlich ge⸗ polizeilichen Organisation abzielenden Vorschläge nicht zur Verwirk⸗ der Lage sein kann, wenn einzelne Fälle, wie die von diese Angelegenbeit zu behandeln — daß sie ihre ganzen Verbindungen „— Der dem Herrenhause zugegangene Entwurf 1872 maßgebend. billigten Absicht der Beseitigung des Volksschulgeldes wird damit als lichung gelangen, trotzdem das Bedürfniß, die polizeiliche Verwaltung dem Herrn Abgeordneten vorhin erwähnten, ganz plötzlich ja lediglich durch die Post unterhalten, daß alle ihre Briefe durch di⸗ eines Ges etzes, betre 1 die Erleichterung der Eine Prüfung der von der Generalkommission bescheinigten Ver⸗ im esentlichen gesichert erachtet werden dürfen. der Vororte von Berlin mit derjenigen der Stadt in eine organische vorgetragen werden, darauf gleich genaue Auskunft zu geben. selbe mit der größten Sicherheit befördert werden, und daß, wenn Abveränderung einzelner Theile von Gr undstücken wendung steht dem Grundbuchrichter nicht zu. Zu Artikel III. Verbindung zu bringen, von den verschiedensten Seiten vorbehaltlos Er meint — ich will das hier einschalten —, ich müßte ihm zugeben, dies nicht der Fall wäre, sondern die Briefe an die Polizei ausgeliefert in der Provinz Hannover, lautet: Die Generalkommission kann die Eintragung eines Vermerks Die zur Ausführung des Gesetzes erforderlichen Vorbereitungen anerkannt wurde Seitdem ist der Versuch, den Gegenstand auf daß mit dem ersten Briefe das Briefgeheimniß verletzt sei. Ich gebe würden, viele von ihnen — ich spreche natürlich nur von den Draußen. Wir Wilhel von G ttes Gnaden Köni dahin beantragen, daß später einzutragende Gläubiger weder das ab⸗ können so zeitig erledigt werden, daß dem Inkrafttreten desselben mit gesetzgeberischem Wege zu regeln, bis zur vorjährigen Landtagssession ihm gar nichts zu, vorbehaltlich der näheren Untersuchung natürlich. stehenden — sich keineswegs lange mehr an ihrem gewöhnlichen Auf⸗ 8 ir it Zustims 8 06 id H86 6 des-e von Preußen ꝛc. verkaufte Trennstück noch das Kaufgeld in Anspruch nehmen dürfen. dem Beginn des nächsten Etatsjahres kein Bedenken entgegensteht. nicht erneuert worden. Der damals von der Königlichen Staats⸗ Erst werden wir durch die Provinzialbehörden eine solche Unter⸗ enthaltsort befinden würden, so, meine ich, hätten sie wirklich eher Mon rchi n zi Proving 25 eiden as fol 5 9. b regierung dem Landtage zur Beschlußfassung vorgelegte, mit dem jeßt suchung anstellen lassen, und wenn sich da etwas ergiebt, was die Beschwerde Ürsache, der Fef allen Dank zu sagen dafür, daß sie ihre Briefe mit onarchie, für die Provinz Hannover, was folgt: 1 Auf das Verfahren und das Kostenwesen finden, soweit dieses zur Vorlage gelangenden fast ganz gleichlautende Gesetzentwurf ist als begründet erweist, so soll Ihnen und Ihren Parteigenossen, sowie dieser Sicherheit befördert, anstatt uns in dieser Weise auf Grund 8 3 § 1. 1 Gesetz nicht besondere Bestimmungen enthält, die in der Provinz — Der dem Hause der Abgeordneten zugegangene jedoch unerledigt geblieben und über die erste Berathung im Plenum jeder andern Partei, Ihr Recht auf diesem Gebiet werden. Aber ungeprüften und ungesichteten Materials hier anzugreifen. Jeder Grundeigenthümer, jeder Lehns⸗, Fideikommiß⸗, Erb⸗ Hannover für Gemeinheitstheilungs⸗ und Verkoppelungssachen geltenden Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Uebertra⸗ des Abgeordnetenhauses nicht hinausgekommen. . a priori diese Behauptung aufzustellen, die ich hier gar nicht prüfen Abg. Singer: Es sei erfreulich, daß die Postverwaltung stammguts⸗ und Stammgutsbesi er, sowie jeder Besitzer eines im allgemeinen Vorschriften sinngemäße Anwendung. gung polizeilicher Befugnisse in den Kreisen Inzwischen hat das Nebeneinanderbestehen verschiedener, von ein⸗ kann, dagegen muß ich doch Verwahrung einlegen. Ich bin darin be⸗ Niemand im Lande in Bezu auf die Briefbeförderung be⸗ Leiheverbande stehenden Gutes (Meier⸗, Erbpacht⸗, Erbzinsgutes ꝛc.) Gegen die Verfügungen der Generalkommission ist die Berufung Teltow und Niederbarnim, sowie im Stadtkreise ander unabhängiger Orts⸗Polizeiverwaltungen auf einem in seinen ge⸗ stärkt durch die Ergebnisse der Untersuchungen, die ich, wie gesagt, 8 1 Hezug 8 “ ist befugt, ohne Einwilligung der Lehns⸗, Fideikommiß ⸗, Erbstammguts⸗ nicht zulässig. Charlottenb den Poli i⸗Präsid sammten wirthschaftlichen und Verkehrsbeziehungen ein einheitliches ohne dazu gezwungen zu sein, in jedem einzelnen Fall früher habe an⸗ nachtheiligen wolle. Die loyale Erklärung des Staatssekretärs und Stammgutsberechtigten, des Obereigenthümers, der Hypotheken⸗ §. 10. 528 Seurg izei⸗Präsidenten zu Ganzes bildenden Bezirke in sicherheitspolizeilicher Beziehung schwer⸗ stellen lassen. Ich habe ein dickes Konvolut da, damit will ich das werde im ganzen Lande ihre Wirkung thun. Aber der Um⸗ und Grundschuldgläubiger und der zu Reallasten Berechtigten einzelne Den Bestimmungen dieses Gesetzes unterliegen auch die vor dem Berlin, nebst der Begründung lautet: wiegende Unzuträglichkeiten im Gefolge gehabt. Dasselbe hat nament⸗ hohe Haus nicht ermüden; aber ich will in nuce vortragen. Es sind stand, daß die Sozialdemokraten drei Jahre lang geschwiegen Gutstheile oder Zubehörstücke: Inkrafttreten desselben stattgefundenen Abveräußerungen. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. lich dazu geführt, daß sich in der Umgegend von Berlin stellenweise alle einzelnen Beschwerden, die Hr. Liebknecht nach den stenographischen hätten mit ihren Beschwerden, sei kein Beweis, daß sie keine 1) shheß Auferlegung fester, nach den Vorschriften der Ab⸗ verordnen unter Zustimmung beider Häuser des Landtages für die vollständige Kolonien von Berliner Verbrechern angesiedelt haben. Berichten hier vorgebracht hat, an die Provinzialbehörden geschickt gerechtfertigten Beschwerden hätten. Der Versuch, Beschwerden mit ösungsordnung ablösbarer Geldabgaben oder gegen Fest⸗ Kreise Teltow und Niederbarnim, sowie für den Stadtkreis Char⸗ Die letzteren fühlen sich daselbst von der scharfen, unausgesetzten und untersucht worden. Es haben sich drei Kategorien dem Hinweis zu entkräften, daß frühere Behauptungen nicht stellung eines Kaufgeldes zu veräußern, — Der dem Hause der Abgeordneten zugegangene lottenburg, was folgt: Ueberwachung der Berliner Kriminalpolizei, deren Wirkungskreis an herausgestellt. Entweder ist die Beschlagnahme des Briefes stichhaltig gewesen seien sel mißlungen. Es würde ihm an⸗ 2) gegen andere Grundstücke zu vertauschen, ntwurf eines Gesetzes, betreffend die Ergänzung §. 1. den Grenzen der Stadt aufhört, befreit und können in Folge durch den Staatsanwalt oder zweitens durch den Untersuchungs⸗ enehm sein, wenn seine Befürchtungen daß absichtlich Briefe 3) zu öffentlichen Zwecken unentgeltlich abzutreteen, es Gesetzes über die Erleichterung der Volks⸗ In den Amtsbezirken Rixdorf, Schöneberg und Deutsch⸗Wilmers⸗ dessen von dort aus mit größerer Sicherheit und 1. richter erfolgt, also in ganz gesetzlicher Weise — die Postverwaltung geneh 7 icht beft 8 1 8 1 1 sofern von der Generalkommission bescheinigt wird, daß die Ver⸗ schullasten vom 14. Juni 1888 (Gesetz⸗Samml. S 240) dorf des Kreises Teltow und in den Amtsbezirken Lichtenberg, Erfolge ihrem Gewerbe in der Stadt nachgehen, in der sie auf muß in diesen Fällen nach Recht und Gesetz die Briefe ausliefern —, schlecht oder garnicht befördert wür en, nicht zuträfen. Seine äußerung den genannten Berechtigten unschädlich sei. Ja 3 .S. * Reinickendorf und Weißensee des Kreises Niederbarnim, sowie in dem Stunden erscheinen, um nach vollbrachter That wieder in die Vororte oder aber es hat sich drittens herausgestellt, daß die Briefumschläge Erfahrungen belehrten ihn anders. So gern er die Bereit⸗ §. 2. .“ Stadtkreise Charlottenburg sind fortan die ortspolizeilichen Geschäfte zu verschwinden. Ganz besonders kommt ihnen dabei zu statten, daß so schlecht beschaffen waren, daß unbedingt bei der Beförderung der willigkeit des Staatssekretärs anerkenne, müsse er doch wün⸗ Das Unschädlichkeitszeugniß darf nur ertheilt werden, wenn das Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. in Bezug auf die Erforschung strafbarer Handlungen, mit Ausschluß sich in den letzteren zahlreiche Schlupfwinkel vorfinden, welche die Sendungen eine Verletzung hat unterwegs stattfinden müssen. Irgend schen, daß sie sich auf alle ihm untergebene Kreise erstrecke. abzutretende Trennstück im Verhältniß zum Hauptgut von geringem verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages, für den der Uebertretungen, die Handhabung der Sittenpolizei, die Kontrole willkommene Gelegenheit gewähren, sich vor den Augen der Polizei eine Schuld eines Postbeamten, oder auch nur eine Neugier oder Seine Auffassung bezüglich der Verzögerung des an den Werth und Umfang ist, und wenn die auferlegte Geldabgabe oder das ganzen Umfang der Monarchie, was folgt: der unter Polizeiaufsicht stehenden Personen und die Führung der verborgen halten zu können. Diese Verhältnisse sind durch verschiedene irgend ein Anhalt dafür, daß, wie der Herr Abgeordnete sich aus⸗ Berliner Wahlkommissar gerichteten Briefs sei nicht verabredete Kaufgeld, oder das eingetauschte Grundstück den Ertrag 1““ Artikel I. polizeilichen Strafregister an Stelle der Amtsvorsteher und des Polizei⸗ in den letzten Jahren verhandelte Kriminalprozesse zur weiteren gedrückt hat, die Post im Dienst der politischen Polizei stünde, hat genügend. Wenn ein Brief mit der Aufschrift „Wahl⸗ oder den Werth des Trennstücks erreicht, auch das Hauptgut durch den Die Höhe des nach §. 1 Absatz 1 des Gesetzes vom 14. Juni 1888, Direktors von Charlottenburg von dem Portgei prafidenten zu Kenntniß gekommen. Aus denselben ist namentlich auch bekannt in keinem dieser Fälle, wie das übrigens von vornherein anzunehmen kommissar“ versehen sei, müsse sich Jeder sagen daß diese Tausch an Werth nicht verliert oder bei unentgeltlicher Abtretung die betreffend die Erleichterung der Volksschullasten, aus der Staatskasse Berlin wahrzunehmen. Für diese Angelegenheiten werden zugleich geworden, daß in den Vororten sich förmliche Verbrecherbanden ge⸗ war, sich ergeben. Wenn die Kreuzbandsendungen festgehalten werden, „ 6 durch die öffentliche Anlage herbeigeführte Werthserhöhung des Haupt⸗ zu leistenden jährlichen Beitrags zu dem Diensteinkommen der Lehrer die vorstehend aufgeführten Amtsbezirke unter Aufhebung der den bildet hatten, welche ihre Raubzüge gegen das Eigenthum der städtischen

so beruht das auf dem bekannten Paragraphen des Sozialistengesetzes; Bezeichnung die essentielle sei. Seine zweite Beschwerde habe gutes den Werth des Trennstücks erreicht. an den Volksschulen wird fortan so berechnet, daß für die Stelle Landräthen und dem Regierungs⸗Präsidenten zu Potsdam zustehenden Bewohner in planmäßiger Weise organisirten und sich bei ihren Unter⸗ der Wahlkommissar gar nicht berührt. Wenn es möglich sei, Sind die Bedingungen für die Ertheilung des Unschädlichkeits⸗ v “ sowie eines ersten ordentlichen Lehrers polizeilichen Aufsichtsbefugnisse mit dem aus den Stadtkreisen Berlin nehmungen durch eine geschickte Roljenvertheilung lange Zeit hindurch

es wird ja jeder Verbreiter von sozialistischen Druckschriften ¹ Uh bestraft; der Postbeamte kann sich doch nicht der Bestrafung aus verstümmelten und muthwillig verderbten Adressen den zeugnisses bei einem der beiden Güter, zwischen denen ein Austau ch 1 . 8 und Charlottenburg bestehenden Landes⸗Polizeibezirke vereinigt. Auch vor einer Entdeckung zu schützen wußten. 2) eines anderen ordentlichen Lehrers 300 ℳ hat fortan in den sermnneee Amtsbezirken die Festsetzung der korrektio⸗ Trotzdem diesem Unwesen in energischster Weise entgegengetreten

aussetzen, wenn er eine solche ihm vom Auslande zugehende Adressaten zu ermitteln, so hätte auch ein Brief an den Abg. bewirkt werden soll, vorhanden, bei dem anderen nicht, so ist nur bei 8 — und von ihm als verboten erkannte Kreuzbandsendung fest⸗ Liebknecht befördert werden können, auch wenn er, wie die jenem das gegenwärtige Gesetz anzuwenden, für das andere bleibt es gezahlt werden. rtikel I- 3 nellen Nachhaft auf Grund des §. 362 des Strafgesetzbuchs für das ist, kann nicht behauptet werden, daß eine Besserung erreicht worden

hält! Die muß er festhalten, das ist seine Pflicht. ⸗ bei den allgemeinen Gesetzen, nach welchen die Einwilligung der ein⸗ 1 6 „Art 1 8 Deutsche Reich, die Verhängung der Polizeiaufsicht gemäß §. 38 Ab⸗ sei. Die amtlich festgestellte Zahl der gewerbsmäßigen Verbrecher, Aufschrift des Briefs angenommen, nicht Reichstags t gung 1 Wo bhei Volksschulen für Kinder, welche innerhalb des Bezirks satz 2 daselbst und die Ausübung der im §. 2 Nr. 2 des Gesetzes Zuhälter, liederlichen Dirnen u. s. w. ist in den Vororten nach wie

Was den Fall mit dem einzelnen Brief betrifft, den der Herr Ab⸗ 5 S . „² zelnen im §. 1 genannten Berechtigten erforderlich ist. I 1 16eg. 1 eordnete anführte, so glaube ich, liegt der Grund ledecnic an der dch dhen gh 1 behäe n 1.ben es aatisefgetär San⸗ Wenn bei einer Vertauschung der Werth des abzutretenden Trenn.. der von ihnen besuchten Schulen einheimisch sind, eine Erhebung von über die Aufnahme neu anziehender Personen vom 31. Dezember 1842 vor eine sehr bedeutende, und da außerdem notorisch noch eine Anzahl. rau Absenderin, die einen ganz falschen Namen auf den Brief ge⸗ ihre Pfli cht d habe kei Anspruch auf Dankbarkeit stücks mehr beträgt, als der Werth des einzutauschenden Grundstücks, Schulgeld noch stattfindet, fällt dasselbe in demjenigen Betrage fort, (Gesetz⸗Samml. 1843 S. 5) vorgesehenen Befugniß durch den Polizei⸗ bestrafter Personen sich daselbst aufhält, ohne bei der Polizei ange⸗ setzt hat. Nun sagt der Herr Abgeordnete, es sind bei der Findigkeit nur ihre Pflicht un e keinen Anspruch a ankbarkeit. so ist eine Ausgleichung durch Kapitalzahlung zulgäͤssig. V um welchen gemäß der Vorschrift in Artikel 1 eine Erhöhung des Präsidenten zu Berlin zu erfolgen. meldet zu sein, so bleibt die Unsicherheit und Beunruhigung, welche 3

der Post doch nicht 6 Tage nöthig, um das zu ermitteln. Ja, die Abg. Nickert: Auch er freue sich über die erschöpfende, 85 aus der Staatskasse zu leistenden Beitrags zu dem Diensteinkommen §. 2. sich aus der Anhäufung einer größeren Anzahl gefährlicher, nur vom Post konnte nicht wissen, ob der Titel nicht falsch war, der Brief bündige und klare Erklärung des Herrn Staatssekretärs. Es Das veräußerte Trennstück scheidet aus dem dinglichen Verbande der Lehrer eintritt. 1 Die Amtsvorsteher in den im §. 1 genannten Amtsbezirken, Verbrechen und vom Laster lebender Subjekte in den Vororten noth⸗ konnte wirklich an einen Empfänger mit solchem Namen gerichtet freue ihn, daß der Abg. Singer mit seiner Anfrage mehr des Hauptgutes, zu welchem es bisher gehört hat, aus, und die ihm 8 “ Artikel III. 1 sowie der Polizei⸗Direktor zu Charlottenburg sind für die ortspolizei⸗ wendigerweise für die Hauptstadt ergeben muß, in unverminderter sein — ich weiß nicht, wie der fingirte Name lautet. (Zuruf; Bernel.) Glück gehabt habe als andere Mitglieder des Reichstages auferlegte Geldabgabe oder das Kaufgeld, oder das eingetauschte Das gegenwärtige Gesetz tritt mit dem 1. April 1889 in Kraft. liche Verwaltung der im §. 1 aufgeführten Angelegenheiten Drgane Stärke bestehen.

Der Name konnte richtig sein, aber der Titel konnte falsch sein: Es war nicht itgliedern des Bunde s gegenüber. Ei Grundstück und das etma festgesetzte Ausgleichungskapital treten in 8 8 Artikel IV. 8 des Polizei⸗Präsidenten zu Berlin. Jedoch steht dem Letzteren die Auf der anderen Seite haben auch die Vororte unter der Tren klar zu ersehen, daß der Brief für den 6. Bezirksvorsteher bestimmt war. Ceren aetegliehean. Heitangenaen zagecen ah 8 Pebieaher Beziehung auf die im §. 1 venbacten Berechtigten an die Stelle des ie, Mit der Ausführung dieses Gesetzes werden der Minister der Ausübung von Disziplinarbefugnissen gegenüber den Amtsvorstehern nung der Orts⸗Polizeiverwaltungen insofern zu leiden, als dieselbe dazu Wahrscheinlich hat sich die Post an die städtische Behörde gewendet, verwaltung die Absicht haben, möglichst viele selbständige und Trennstücks. eistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten und der Finanz⸗ nicht zu. 3 8 beigetragen hat, daß die in Berlin verbliebenen professionirten Verbrecher weil ein städtischer Beamter genannt war, und es ist möglich, daß b 1 tigt Stellen 8 P. s 9 2¹ 92 - b ge ber §. 4. inister beauftragt. §. 3. 8 den Schauplatz ihrer Thätigkeit mit Vorliebe in die Umgegend verlegen. bar Wie vbesser dotirte Stellen in der Postverwaltung durch verabschiedete Für die Berichtigung des Grundbuchs auf Grund des Unschäd- Urkundlich ꝛc. Orts⸗ und landespolizeiliche Verordnungen, welche von dem Sie sind daselbst nicht bekannt; die Gefahr einer Entde ung ist daher

der Brief im Bureau des Magistrats 6 Tage gelagert 8 4 1 kommt der Herr Abgeordnete dazu, ohne Weiteres und ohne nähere Offiziere besetzen zu lassen. Ferner solle die Absicht bestehen, die lichkeitszeugnisses sind folgende Vorschriften maßgebend: Polizei⸗Präsidenten zu Berlin in den durch §. 1 seiner Verwaltung auch hier eine ungleich geringere, da bei dem Mangel der erforderlichen

Untersuchung zu behaupten, daß der Brief bei der Post 6 Tage gelegen Hälfte der höheren Stellen bei der Post künftig durch verabschiedete 1) Wenn das Trennstück gegen Auferlegung einer Geldabgabe ö unterstellten Angelegenheiten erlassen werden, bedürfen der Zustimmung Personenkenntniß die Wahrnebmungen am Thatorte für das Auffinden der habe? Ich führe das nur an, um darzuthun, wie bedenklich es ist, Offiziere zu besetzen. Er halte dieses letztere für ganz unmöglich. abgetreten ist, so muß die Geldabgabe bei der Abschreibung auf das Bereits in der Begründung des Entwurfs des Gesetzes vom des Ober⸗Präsidenten. richtigen Spur nicht ausreichend verwerthet werden können. Es hat einzelne Fenl- hier vorzubringen, ohne daß der Gegenpartei Gelegen⸗ Er bitte aber in beiden Fällen den Staatssekretär um Aus⸗ Trennstück zu ersten Stelle mit dem Bemerken eingetragen werden, 14. Juni 1888 (Gesetz: Samml. S. 240) hat die Staatsregierung Gegen die ortspolizeilichen Verfügungen des Polizei⸗Präsidenten sich dies unter Anderem im Winter 1885 zu 1886 gezeigt, in welchem heit gegeben worden ist, die Sache zu untersuchen. Es führt das in kunft. Die rage tauche hier nicht zum ersten Mal auf, der daß sie ein Zubehör „des Hauptgutes und die Fähigkeit des Be⸗ 1 hervorgehoben, daß durch die Gewährung eines Staatsbeitrags zu dem zu Berlin in diesen Angelegenheiten findet gemͤß den Vorschriften in in den bei Berlin belegenen Ortschaften ungewöhnlich viele Einbruchs⸗ der That nur zu einem Aufenthalt in der Debatte. Reichstag habe sich schon 1871 damit beschäftigt. Es handelte sitzers, über sie zu verfügen, aus dem Grundbuch des Hauptgutes zu Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen den §§. 127 ff. des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung diebstähle verübt worden sind. Zweifellos waren bei denselben aus Die letzten Fälle, die im Jahre 1885 zur Sprache gebracht sich damals um die 132 Offiziers⸗Postämter. Der Reichstag erssehen sei⸗ Volksschulen in der nach dem Maße der damals verfügbaren Mittel vom 30. Juli 1883 (Gesetz⸗Samml. S. 195 ff.) die Beschwerde schließlich Berliner Diebe betheiligt. Aus dem angegebenen Grunde worden sind, habe ich noch hier, da hatte der Abg. Liebknecht gesagt, be sich damals ablehnend d 8 Halter g 2) Wenn das Trennstück gegen ein anderes Grundstück vertauscht in Aussicht genommenen Höhe eine dem Bedürfniß genügende Erleich⸗ an den Ober⸗Präside ten oder die Klage bei dem Bezirksausschuß zu war es indessen bedauerlicher Weise nicht möglich, die Thäter sämmt am 9. Februar 1885 wäre ein gewöhnlicher Brief aus Gönnern in habe sich amals ablehnen Cgtgh Fisa bder. 8 ist, so kann die Abschreibung nur erfolgen, wenn gleichzeitig das terung des Drucks der Schullasten nicht werde herbeigeführt werden, Potsdam statt. lich zu ermitteln. 1 Württemberg an ihn bei dem Stadtpostamt in beschädigtem Zustande „ Direktor im Reichs⸗Postamt Dr. Fischer: Von einer Ab⸗ eingetauschte Grundstück als Zubehör zugeschrieben wird; ist ein und damit der Absicht Ausdruck gegeben, demnächst zur Erreichung §. 4. Diese Zustände, welche, wie nicht näher dargelegt zu werden eingegangen. Darauf kommt die Untersuchung und die Ober⸗ sicht, die Zahl der selbständigen und besser dotirten Stellen Ausgleichungskapital festgestellt, so kommen insoweit die nachfolgend des erstrebten Ziels auf dem beschrittenen Wege thunlichst fortzu⸗ Für die Festsetzung, Vertheilung und Aufbringung der sächlichen braucht, einer wirksamen Berufsichtigung und Niederhaltung des Ver⸗ Postdirektion in Berlin berichtet unter dem 14. Februar: der Postverwaltung in höherem Maße als bisher verabschiedeten (Nr. 3 a, b, c und §§. 5 bis 8) bezüglich des Verkaufs und des Kauf⸗ fahren. und persönlichen Kosten, welche durch die ortspolizeiliche Verwaltung brecherthums die größten Hindernisse bereiten, bergen für die Sicher⸗ daß die schlechte Beschaffenheit des zum Umschlag verwendeten Offizieren zugänglich zu machen, sei dem Reichs⸗Postamt nichts geldes gegebenen Vorschriften zur Anwendung. 1 Diese Absicht hat bei der Berathung des Gesetzentwurfs viel⸗ der dem Polizei⸗Präsidenten zu Berlin übertragenen Angelegenheiten heit der Stadt Berlin und ihrer Umgebung ernste Gefahren in sich, Papiers lediglich die Beschädigung verursacht habe. bekannt. 3) Ist das Trennstück verkauft, so kann die Abschreibung erfolgen: seitige Zustimmung aus der Mitte der Landesvertretung gefunden. in den im §. 1 genannten Amtsbezirken entstehen, kommen die Vor⸗ die um so drohender werden müssen, je mehr in Folge der fort⸗ Am 9. September 1886, hat der Hr. Abg. Leebknecht gesagt, ist Abg. Liebknecht: Der Schluß des Staatssekretärs, daß a. wenn gleichzeitig das Kaufgeld mit dem zu 1 angegebenen V Namentlich wurde geltend gemacht, daß bei der als einstweilen un⸗ schriften im §. 5 des Gesetzes, betreffend die Kosten Königlicher schreitenden Bebauung sich die Grenzen zwischen der Stadt und den bei dem Postamt in Güstrow ein Brief eingegangen, der am 3. Sep⸗ il di 9,8 ialdemokraten in den letzten Jal keine Be- Bemerken auf das Trennstück zur ersten Stelle eingetragen wird; vermeidlich anerkannten Beschränkung des Staatsbeitrags die im Polizeiverwaltungen in Stadtgemeinden, vom An⸗ Vororten verwischen. Seit Jahren sind daher die Bemühungen tember in Leopoldshöhe in Baden, also dicht an der schweizer Grenze, weil die Sozialdemokraten in den letzten Jahren keine Be⸗ b. wenn das Kaufgeld zur Verfügung der Generalkommission Interesse der ärmsten Bevölkerung vorgeschlagene Beseitigung der wendung. darauf gerichtet gewesen, durch Herstellung eines einheitlichen zur Post gegeben, an den Bürstenmacher Scherenberg gerichtet war, schwerden mehr vorgebracht hätten, auch keine Fälle der Ver⸗ hinterlegt worden ist; Erhebung von Schulgeld bei den Volksfehulen in manchen Fällen zu §. 5. Zusammenwirkens der verschiedenen Polizeiverwaltungen auf dem und mit geöffnetem und beschädigtem Umschlag angelangt sei. Die letzung des Briefgeheimnisses mehr vorgekommen wären, sei c. wenn die Generalkommission bescheinigt hat, daß die Ver⸗ einer bedeutenden Steigerung der Kommunal⸗ oder Schulabgaben Unter Zustimmung des Provinzialraths der Provinz Brandenbur Gebiete der Kriminalpolizei die hervorgetretenen Uebelstände nach Ober⸗Postdirektion in Schwerin hat die Sache untersucht und be⸗ durchaus falsch. Im Gegentheil! Aber sie hätten sich über⸗ wendung des Kaufgeldes erfolgt sei (§ 5), oder daß es der Ver⸗ führen würde. können die Vorschriften in den 88. 1 bis 4 dieses auch anuf Möglichkeit zu bekämpfen. Eine wirksame Abhülfe läßt sich indessen, richtet, daß erschöpfende Nachforschungen nach der Ürsache der angeb⸗ seugt, daß die Schuld nicht direkt bei der Postverwaltung liege, wendung nicht bedürfe (S. 6). Zur Vermeidung des hieraus entnommenen Bedenkens ist der andere, als die im §. 1 genannten Amtsbezirke der Kreise Teltow und wie die oben angeführten Thatsachen bestätigen, auf dem Boden der

lichen Beschädigung nicht haben angestellt werden koͤnnen, weil der ondern noch andere bereits genannte Faktoren dabei im Spiel 4) Wenn das Trennstück unentgeltlich abgetreten ist, so kann die Vorschrift des §. 4 Absatz 1 des Gesetzes, durch welche in Ueberein⸗ Niederbarnim beziehungsweise auf Theile von solchen von dem Minister bestehenden Gesetzgebung nicht erreichen. Selbst bei ausgiebigster Empfänger des Briefs sich geweigert habe, den Briefumschlag Es 85 Gefebe und “ ein System Abschreibung erfolgen, wenn die Generalkommission bescheinigt hat, stimmung mit “ Chnvurf Festge ec ist, daß solche Schulgeld⸗ des Innern für anwendbar erklärt werden. deet nn “ Polizeibezirke 1 räften und bei Anbahnung einer möglichst engen Verbindung

zurückzugeben und den Namen des Absenders zu nennen. ; ; daß mit der Ausführung der öffentlichen Anlage begonnen sei. erhebung fortan nicht stattfindet, die unter Ziffer 2 des §. 4 auf⸗ §. 6. 8 3 nung eine 888 Die Vermuthun des Postamts, daß der Brief sozial⸗ der rncg⸗ “ ag Bohen S Se es §. 5. vgke e Bestimmung Sienndethan jener Bei Feuersbrünsten, Aufläufen, Tumulten und ähnlichen zwischen dem Berliner Polizei⸗Präsidium und den Polizeiverwaltungen demokratischen Inhalt gehabt habe, hat sich nach der bei der Ober⸗ wie in keinem anderen Lande. 2 werde plötzlich er Die Verwendung des Kaufgeldes kann erfolgen durch Zuschreibung Regel einstweilen Ausnahmen insoweit zugelassen werden dürfen, als Störungen der öffentlichen Ruhe und Ordnung sind in Fällen, der Nachbarbezirke bleibt das entscheidende Bedenken, daß die Leitung 1 Postdirektion in Konstanz gehaltenen Rückfrage lediglich bestätigt. Jemanden eine Brieffperre verhängt, ohne daß er es von Grundstücken, dauernde Verbesserung der Substanz des Haupt⸗ der Betrag des Schulgeldes zur Zeit des Erlasses des Gesetzes in welche keinen Aufschub zulassen, die Exekutivbeamten des Polizei⸗ der Kriminalpolizei verschiedenen Stellen anvertraut werden muß, 1 Nach dem Bericht der EE11 in Leipzig vom erfahre; seine Briefe würden wochen⸗ und monatelang gutes oder durch Abstoßung oder Ablösung solcher Hypotheken, Grund⸗ einem Schulverbande höher war, als der demselben zu gewährende Präsidiums zu Berlin in den der Stadt Berlin benachbarten Amts⸗ da es nicht angängig erscheint, durch einen Akt der Verwaltung 28. September 1887 sind seit einiger Zeit auffallend viele auf Grund durchgesehen, und erst nach langer Zeit erfahre er, daß die schulden, beständigen Reallasten und Servituten, welche die im §. 1 Staatsbeitrag und anderenfalls eine erhebliche Vermehrung der bezirken sowie im Polizeibezirk der Stadt Charlottenburg auch ohne den Amtsvorstehern einen Theil der ihnen gesetzlich zustehenden des Sozialistengesetzes verbotene Schriften aus Nord⸗Amerika an den Briefsperre über ihn verhängt sei. Die Postbeamten müßten genannten Berechtigten gegen sich gelten lassen müssen. Kommunal⸗ oder Schulabgaben eintreten müßte. vorangegangenes Ersuchen der den Orts⸗Polizeibehörde Amts⸗ polizeilichen Befugnisse zu entziehen. Gerade gegenüber dem gewerbs⸗ Schriftsteller W. Liebknecht in Borsdorf — ich weiß nicht, ob der⸗ alle Packete und Sendungen auf verbotene Schriften unter⸗ Ob und wie weit die Verwendung in einer diese Berechtigten Die günstigere Gestaltung der Finanzlage, wegen deren auf den Bhandlungen vorzunehmen berechtigt. er letzteren ist jedoch von der mäßigen Verbrecherthum und der mit ihm im engsten Zusammenhange selbe identisch ist mit dem Abg. Hrn. Liebknecht, der Name ist suchen, und sie ständen so vollständig im Dienst der politischen sicherstellenden Weise erfolgt ist, hat allein die Generalkommission Entwurf des nächstjährigen Staatshausbalts⸗Etats Bezug genommen Vornahme der Amtshandlungen unverzüglich Anzeige zu erstatten. stehenden Prostitution, welche sich beide stets dort einnisten werden, wo keineswegs selten — bei dem Bahnpostamt 32 oder bei dem Poli ei und müßten die Spionage ausüben — anders könne nach ihrem Ermessen zu prüfen. wird, gestattet nunmehr, der vollen Durchführung des vorbezeichneten Auch ist bei dem Eintreffen des Orts⸗Polizeiverwalters oder seines sie am wenigsten gestört zu werden hoffen, erscheint aber ein einbeitliches Postamt in Borsdorf angehalten und der Poltze auf Grund Ser t D &t 9 kretär hab in Vor⸗ Die Generalkommission hat auch ohne besonderen Antrag der Ziels näher zu treten. Stellvertreters den Anordnungen desselben Folge zu leisten. polizeiliches Vorgehen unerläßlich. Nur unter dieser Voraussetzung wird des Sozialistengesetzes überwiesen worden. Herr Liebknecht ist in auf, er es nich nennen. er Staa ssekretär habe . auf ein Vor⸗ Berechtigten von Amtswegen dafür zu sorgen, daß das Kaufgeld ver⸗ Zu Artikel I. Die vorstehenden Bestimmungen finden auf die Exekutivbeamten die Möglichkeit gewonnen, die verdächtigen Elemente der Bevölkerung geregtem Zustande zu dem Postbeamten gekommen und hat sich kommniß in Borsdorf angespielt. Er „(Redner) hätte den wendet oder, sofern bei Lehn⸗, Fideikommiß⸗, Erbstamm⸗ und Stamm⸗ Nach §. 1 des Gesetzes vom 14. Juni 1888 sind an jährlichem der Polizei⸗Direktion zu Charlottenburg mit der Ausdehnung sinn⸗ unter steter energischer Aufsicht zu halten, verbrecherischen Anschlägen, darüber beklagt, daß ihm die amerikanischen Zeitungen systematisch Fal allerdings vorbringen können, er sei damals durch das gütern eine Verwendung nicht ausführbar ist, als Lehns⸗, Fideikommiß⸗, Staatsbeitrag für die Stelle gemäße Anwendung, daß dieselben auch in dem Polizeibezirk der soweit dies überhaupt möglich ist, rechtzeitig entgegenzutreten, und für

t würden. ist mir hier ein Exemplar, — das will i sblei eine regelmãßige igen i 8 guts⸗ ital ird. en sowie ei i tadt Berlin Amtshandlungen vorzunehmen befugt sind. den Fall der Ausführung von solchen mit Hülfe der vorhandenen entzogen würden. Ferner ist mir hier ein Exemplar as will ich usbleiben seiner eg ßigen Sendungen in große Erbstammguts⸗ oder Stammgutskapital angelegt wird 1) eines alleinstehenden sowie eines ersten ordentlichen Lehrers Stadt Berlin h ger 9 b fug Personalkenntniß die Urbeber schnell und sicher zu ermitteln.

nur anführen, um die Quellen zu charakterisiren, aus denen die Herren Erregun ebracht worden, denn er sei zwar deutscher Kann eine Verwendung zur Zeit nicht erfolgen, so ist die ander⸗ 400 ℳ, §. 7. . m die — — mitunter ihre Nachrichten schöpfen — ein Exemplar der bekannten Stacsbür 2 8 5 doch noch 1ig vollftändig scher weitige Belegung eines hinterlegten oder ET“ nur 2) eines anderen ordentlichen Lehrers 200 ℳ und einer ordent⸗ Der Minister des Innern ist mit der Ausführung dieses Gesetzes Um dieses Ziel in Erfolg versprechender Weise zu erreichen, wird Zeitschrift „Freiheit’ aus London zugegangen. Das behandelt diesen dieses Systen⸗ gewöhnt. Alle seine Sendungen seien ge⸗ mit Zustimmung der Generalkommission zulässig, welche auch hierbei 1 lichen Lehrerin 150 ℳ, bbeeauftragt und erläßt die hierzu erforderlichen Anordnungen und An⸗ in dem vorliegenden Gesetzentwurf acgeschragen. in der Stadt Char⸗ selben interessanten Gegenstand, es heißt darin: öffnet an die Amtshauptmannschaft geschickt worden Durch das Interesse der im §. 1 genannten Berechtigten wahrzunehmen hat. 3) eines Hülfslehrers und einer Hülfslehrerin 100 ℳ 1 weisungen. 88 “ 8 88n “ W Wie es übrigens die deutsche Post heute treibt, das hat vor solche Ausschnüffelungen erwachse soviel Arbeit, d aß so ar be⸗ Zur Löschung eingetragener und zur uszahlung hinterlegter vom 1. Oktober 1888 ab zu zahlen. G Urkundlich ꝛc. — 8 “ bezirken die Verwa tung der Kriminal⸗ 89 88 1 88 bef sophe Kurzem ein Münchener Briefträger in der Betrunkenheit aus⸗ * 9 lung T- d 9 Fi 3 joga ⸗ Kaufgelder bedarf es der Zustimmung der Generalkommission. Die Höhe dieser Beitragssätze weicht von derjenigen des Entwurfs 8 8 einzelner anderer, damit im 8 dsge 2 polizeilicher geplaudert, sondere eamte eingestellt werden müßten. Schließlich sei aus . 6. des genannten Gesetzes insofern ab, als der Beitrag zu dem Dienst⸗ Fnunktionen dem Polizei⸗Präsidenten 8 8 in zu uͤbertragen, um auf — das sind Ihre Quellen — Grimma ein grosgs Packet mit Briefschaften an ihn gekommen, Der Verwendung bedarf es nicht: einkommen einer ordentlichen Lehrerin von 100 ℳ auf 150 ℳ jährlich „mit diesem Wege für die vorbezeichneten Angelegenheiten eine gemeinsame,

1 : „Wir si it Listen ve auf äßi 8 ü zi ägt; 1 in frü iten für die Verwaltung der Sicherheits⸗ und einheitlich geordnete und dadurch zu einem wirksamen Eingreifen be⸗ indem er sagte: „Wir sind mit Listen versehen, auf denen alle die unrechtmäßig beschlagnahmt gewesen. Der Staatssekretär 1) wenn das Kaufgeld nur sechszis Mark oder weniger beträgt; gesteigert ist. welchem in früheren Zeiten für g cherh fähigte Orts⸗Polizeiverwaltung herzustellen.

1 istri 1 „-8br. 1 1 1 3 8 zupj v . 8 9 die Stadt d tschaft 1 Sozialdemokraten unseres Distrikts verzeichnet sind mache sich die Erledigung dieser Sachen sehr leicht. Er habe 2) wenn die Hypotheken⸗ und Grundschuldgläubiger und die zu Gegenwärtig schlägt die Staatsregierung vor, ferner den Jahres⸗ Ordnungspolizei auch die an die Stadt angrenzenden Ortschaften Die Erwaͤgung liegt nabe, ob es sich nicht empfehlen würde,

— Solche starke Listen kann ein Briefträger gar nicht tragen. — die „Freiheit“ gegen die Sozialdemokraten zitirt, ein Blatt, Reallasten Berechtigten eines nicht im Lehns⸗ Fideikommiß⸗, Erb⸗ beitrag aus der Staatskasse zu dem Diensteinkommen der allein⸗ der Kreise Teltow und Niederbarnim vereinigt waren, ist seit dem . 1— ; B üsi 1 88 1 a.2 1 7 1 . eei „Fndli 1 vom 13. Dezember 1872 aus⸗ diese Maßregel zu verallgemeinern und dieselbe auch auf weitere Kommt an Einen ein Brief, so müssen wir denselben immer erst das diesen selbst viel feindlicher gegenüberstehe, als sonst stammguts⸗, Stammguts⸗ oder Leiheverbande befindlichen Hauptgutes stehenden und ersten ordentlichen Lehrer von 400 ℳ auf 500 ℳ, der egfttreten, e Stam Berlin lerf rrankt ese.c abr Fetlichen Polizeiverwaltung auszudehnen, in denen gleich⸗

dem Postmeister zeigen. Und der nimmt Alles weg, was ihm beliebt!“ 6 r; ; ial⸗ auf die znach §. 7 an sie erlassene Bekanntmachung innerhalb der ge⸗ ander dentli Lehrer von 200 ℳ auf 300 ℳ zu erhöhen. tadt C I 8 Es wäre wirklich an der Zeit, 81 die englische Postverwaltung Jemand. Es sei also durchaus ungehörig, daß er die Sozial⸗ stellten Frist oder in dem L Termine sich nicht melden; Nach ratlichen deh 3 8 für den 29 Mai 1886 stattgehabten während in den Vororten die in der Kreisordnung vor⸗ falls ein einheitliches Vorgehen in Berlin und seiner Umgegend er⸗

2 7 2 44 ¼ ach d 5 9 9 28* 2 2 2 2 gegen diese Mißbräuche einschritte. Das würde ihr mehr Lorbeeren demokraten schlagen wolle mit dem, was in der ‚Freiheit ge⸗ 3) wegen der neben dem Kaufgelde gewährten Vergütungen für statistischen Erhebungen über das preußische Volksschulwesen waren gesehene Amtsbezirksverfassung zur Einführung gelangt ist. Bei wünscht und zweckmäßig sein würde. So wenig indessen in Abrede j standen habe. S ) g 3 olizeibezirks war weck gestellt werden soll, daß auf diesem Wege in mancher Hinsicht nicht eintragen, als der ganze Zulukaffernkrieg. s h Düngung, Früchte, vorübergehende Fhüi tngen und dergleichen. zu diesem Zeitpunkte 34 016 Stellen der ersten und 23 886 Stellen der Aufhebung des weiteren zeibez zum 3 bnerhebli che Pene er erreicht werden würden, so hat doch

In einem anderen Schreiben aus New⸗York wird Folgendes mit⸗ Abg. Engler vermißt in dem Etat eine Forderung für der zweit ie, zusammen also 57 902 Stellen vorhanden, für der Erhaltung einer starken, im Jusammenhange mit der Berliner r 1— G getheilt, das hatte die „National⸗Zeitung“ 8 Nr. 199 veröffentlicht: den Bau eines Postgebäudes in Lahr. Wenn der des Hauptgutes innerhalb einer bestimmten, welche dten Fateganiehng; sanan als — aus der Staatskasse gewährt Ortspolizei zu übenden Sicherheitspolizei in der Umgebung von davon abgesehen werden müssen, einem derartigen Vorschlage weitere

. i itung“: 7 ü ä 5 Berli worden, den Landrät der beiden olge zu geben. Aus New⸗York schreibt man der „Neuen Preußischen eitung“: Staatssekretär von Stephan stellt die Erfüllung dieses nach Bedarf angemessen zu verlängernden Frist die Verwendung des werden sollen. Der in Folge der Durchführung des Gesetzes vom Berlin in Aussicht genommen wor Polkzet, Insp 178. Hee 8 8 Folg Gn wgerel⸗ cees Bedürfniß, eine Vereinigung der örtlichen Polihei⸗

Wie ich aus den Reichstagsberichten ersehe, hat der Abg. Liebknecht 7 ächstiähri 1 j b issi ein⸗ 14. 1 ende Staats⸗ Kreise Teltow und Niederbarnim zwei Bed . w

in 1 Sitzung des Rei — im 88-1. Prag sich Kns 82 bennSc stjäg gcs 982 Au duef 8 Direktors ö. Hechzeschweist Ce becdi dencfalkommission 3 Real⸗ vcf ül “ exe“ Berücksich⸗ 88 Personal der Berliner Schutzmannschaft abzukommandirende verwaltungen herbeizuführen, ist zur Zeit nur für das Gebiet der angebliche Verletzung des Briefgeheimnisses beklagt und behauptet, 8 g. Rickert konstatirt, nach der Au ö’e 8nes. Hasten Berechtigten den Abverkauf und die Ertheilung des ÜUnschädlich⸗ tigung der Vermehrung der gedachten Stellen seit dem Mai 1886 Schutzmänner zuzuordnen, welche leßztere zu den Amtsvorstehern der Kriminal⸗ und der Sittenpolizei anzuerkennen. In allen Übrigen es sei festgestellt, daß von 20 aus Amerika an deutsche Sozialisten Fhücher, daß der nheiche⸗ostver valazmg nichts davon bekannt keitszeugnisses mit der Rechtsfolge bekannt zu machen, daß, wenn sie eine Steigerung um rund 6 000 000 ℳ zur entsprechenden weiteren betreffenden Bezirke in ein gleiches dienstliches Verhältniß treten isr. 1 der örtlichen Polizeiverwaltung hat sich dagegen die be⸗ gerichteten Briefen kaum einer an seine Adresse gelangt sei, wie sei, daß die Reichsverwaltung in neuerer Fpeit auf eine Ver⸗ nicht kenishel, sechs Wochen nach Zustellung der Bekanntmachung Erleichterung . Schullasten erfahren. sollten, wie es nach §. 65 der Lber han bezüglich der Gendarmen stehende Amtsbezirksverfassung auch unter den besonderen —— auch, daß hier in Amerika jahlreiche Karrikaturen bezüglich der mehrung der Besetzung von sößieen Poststellen durch ver⸗ die Verwendung des Kaufgeldes bei der Generalkommission beantragen, Damit wird insbesondere eine Erleichterung der direkten Kom⸗ besteht. der Umgegend von Berlin bisher im Großen und Ganzen bewährt. „Wahrung des Briefgeheimnisses“ in Deutschland cirkulirten, von abschiedete Offiziere dränge. Sollte dies aber doch vorkommen, so ihr Recht auf das abverkaufte Trennstück mit dessen Abschreibung munal⸗ und Schulabgaben um so mehr erreicht werden, als inzwischen Diese Vorschläge fanden indessen im dbgghedneten haß von dem Namentlich ist es als ein Vöorzug anznfehen, daß es 8.- denen er einige auf den Tisch des Hauses legte. Ich habe mir hoffe er, daß die Postverwaltung dann eine Entscheidung treffe,! erlischt und Ansprüche auf das Kaufgeld nicht mehr erhob m. d in der weitaus größten Zahl von Schulverbänden die Erhebung von] Gesichtspunkte aus Beanstandung, daß die beabsichtigte eispolizeiliche! ihrer Hülfe möglich gewesen ist, in der Mehrzah der gr ßeren Ort⸗

5 4 2 16] 8 8. .