eee,enee.
raexh.,kaFcden
1) Neuwahlen des Aufsichtsraths.
Decharge⸗Ertheilung an
[58614] ““ 8 Baumwoll⸗Feinspinnerei in Augsburg.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Dienstag, den 12. März d. J., Vormittags 10 Uhr, im Fabriklokale statt, wozu die verehrlichen Aktionäre hiemit eingeladen werden.
Tagesordnung:
1) Berichterstattung der Gesellschaftsorgane über
das abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Rechnungsvorlage und Beschlußfassung darüber.
3) Wahl von 4 Mitgliedern des Aufsichtsrathes
und drei Ersatzmännern.
Die Legitimation findet vor Beginn der General⸗ versammlung von 9—10 Uhr statt.
Augsburg, 4. Februar 1889.
Der Aufsichtsrath der Baumwoll⸗Feinspinnerei. Der Vorsitzende:
Lud. Krauß.
[58611] Hannov. Kunstdüngerfabrik
Linden vor Hannover.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 8. März d. J., Vormittags 10 Uhr, im Lokale „Zum Posthorn“ in Linden, Deisterstr. Nr. 28, hiermit ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
2) Anträge des Aufsichtsraths auf Abänderung der §§. 3, 5, 6, 9 und 10 der Gesellschafts⸗ statuten.
Behufs Theilnahme an der außerordentlichen
Generalversammlung verweisen wir auf §. 11 unserer Statuten, und ersuchen die Herren Aktionäre, ihre Aktien einen Werktag vor der Versammlung bei der Direktion, Calenbergerstr. Nr. 4, vorzuzeigen und die Eintrittskarten daselbst in Empfang zu nehmen. Der Aufsichtsrath. Herm. Dancker.
[58604]
Brauerei Wilhelmsthal.
Die ordentliche Generalversammlung der Actien⸗Gesellschaft „Brauerei Wilhelmsthal“ findet am Donnerstag, den 28. Februar d. J., Abends 6 Uhr, im Bureau des Justiz⸗Rath
aagen hier, Taubenstraße 42 I., statt, wozu die
zerren Aktionäre hierdurch eingeladen werden. — hezüglich der Theilnahme an der Generalversamm⸗ lung verweisen wir auf §. 14 des Statuts. Tagesordnung:
1) Berichterstattung des Vorstandes über die Lage
der Gesellschaft, öö und Antrag auf
orstand und Aufsichtsrath.
2) Beschlußfassung über Liquidation der Gesellschaft. 3) Event. Neuwahl des Aufsichtsraths. Der Aufsichtsrath: M. Katz.
[58612]
Theater⸗Verein zu Elberfeld
Actien⸗Gesellschaft.
Generalversammlung am 23. Februar,
Vormittags 11 ⅛ Uhr, im Rathhause zu Elberfeld. Tagesordnung:
1) Vertrag mit der Stadt Elberfeld, betreffend Regelung der Eigenthumsverhältnisse an dem Platze, auf dem das Theater errichtet ist, und Aufnahme von Hypotheken.
2) Erhöhung des Aktienkapitals.
Der Vorstand.
gegen Bescheinigung zu erfolgen.
außer bei den vorerwähnten Stellen auch bei der
entnommen werden.
[58377]
Oberlausitzer Bank zu Zittau.
Zu der Mittwoch, den 6. März a. c., Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, im Saale der Held'schen Re⸗ stauration hier stattfindenden Achtzehnten ordent⸗ lichen Generalversammlung werden die geehrten Aktionäre nach §. 27 der Statuten hierdurch ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichtes und der Bilanz; Anträge des Aufsichtsrathes über die Ge⸗ nehmigung der Letzteren und Beschlußfassung über die Gewinn⸗Vertheilung; Ertheilung der Decharge an den Vorstand.
2) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
Die Deponirung der Aktien hat laut Statuten mindestens fünf Tage vor der Generalversammlung in Zittau an unserer Casse,
in Berlin bei Herren Mendelssohn & Co.,
in Dresden bei dem Dresdner Bankverein
Die Bescheinigung, welche zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt, ist beim Eintritt in das Versammlungslokal vorzuzeigen.
Der Geschäftsbericht kann vom 18. Febr. ab
Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig 1
Zittau, den 3. Februar 1889. 8 Der Aufsichtsrath der Oberlausitzer Bank zu Zittau.
Rechtsanwalt Oppermann, Vorsitzender.
[58606]
bank werden hiermit auf Sonnabend, 23. Febr. 1889, Abends 6 Uhr, nach dem „Heeren⸗Logement“ in Emden zur vierund⸗ zwanzigsten ordentlichen Generalversammlung eingeladen behufs Erledigung der folgenden Tages⸗ ordnung:
1) Geschäftsbericht pro 1888, Jahresbilanz und
Wilhelm Rulffes,
Die Aktionäre der Emder Genossenschafts⸗ den
Ertheilung der Decharge.
2) Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern sowie Wahl der Revisions⸗Kommissionen für Emden und Weener.
Emden, den 5. Februar 1889. Der Aufsichtsrath
der Emder Genossenschaftsbank.
G. F. Zimmermann,
Gesellschaft für Stahl⸗Industrie — zu Bochum.
lung hierdurch ergebenst eingeladen. e Gegenstand der Tagesordnung: Neuwahl des Aufsichtsraths. — Bochum, den 6. Februar 1889. Der Vorstand.
In Gemäßheit der §§. 236 u. 238 des Act.⸗Ge⸗ schen werden die Herren Aectionaire unserer Gesell⸗ schaft zu der am Donnerstag, den 28. c., Nachm. 2 Uhr, im Hôtel Neubauer, hier statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm⸗
[58376] Memeler
Actien Brauerei & Destillation.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden gemäß §. 24 des Statuts zu der achtzehnten ordent⸗ lichen Generalversammlung im bekannten Lokale der Gesellschaft, Friedrich⸗Wilhelmstraße Nr. 50, auf Montag, den 25. Februar, Nachmittags 4 Uhr, hiedurch eingeladen.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind laut §. 27 des Statuts nur Diejenigen berechtigt, welche ihre Aktien bis zum 21. Februar c., Abends, bei der Gesellschaftskasse gegen Bescheinigung nieder⸗ gelegt haben.
Tagesordnung:
Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung resp.
Gewinnvertheilung, Geschäftsbericht und Erthei⸗ lung der Decharge.
Memel, den 4. Februar 1889.
Der Aufsichtsrath. Wm. Richter. F. R. Dittborn.
[58381]
Mülheimer Dampfschiffahrt⸗ Actien⸗Gesellschaft.
Zur zweiten ordentlichen Generalversamm⸗
lung, welche Freitag, den 8. März c., Abends
6 Uhr, im Conferenz⸗Saale der Mülheimer
Volksbank hierselbst stattfindet, laden wir hier⸗
durch ergebenst ein.
8 Tagesordnung:
Geschäftsbericht für 1888, Genehmigung der Bilanz, Gewinn⸗Vertheilung und Entlastung des Vorstandes.
Aktionäre, welche in dieser Generalversammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien bis spätestens den 4. März c. bei der Gesellschaft oder bei der Mülheimer Volksbank zu hinterlegen und dagegen die Eintrittskarten in Empfang zu nehmen.
Mülheim a. Rhein, den 1. Februar 1889.
Der Aufsichtsrath. Hugo Merrettig, Veorsitzender.
168978 Banerische Vypotheken⸗ & Wechselbank.
In Gemäßheit der §§. 26, 27 und 28 der revidirten Statuten ergeht hiemit an die Herren Bankaktionäre die Einladung zur Theilnahme an der am Montag, den 11. März d. Js., Vormit⸗ tags 10 Uhr, im Saale des Bankgebäudes dahier stattfindenden ordentlichen Generalversammlung. C“ der Tagesordnung sind: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichtes der Direktion und des Aufsichtsrathes für das Jahr 1888.
2) Bericht der Revisionscommission, in Ver⸗ bindung hiemit die Genehmigung der Jahres⸗ rechnung, der Bilanzen, Verwendung des Reingewinnes und die Ertheilung der Ent⸗ lastung.
Abänderung des § 55 der revidirten Statuten vom 8. März 1886, betreffend die Erhöhung des Maximums der Pfandbrief⸗Circulation.
4) Neuwahl von 3 ausscheidenden Mitgliedern des Aufsichtsrathes nach §. 19.
5) Wahl der Revisionscommission nach §. 29
der revidirten Statuten.
Die Anmeldung zur Legitimation über den Aktien⸗ besitz und die Abgabe der Karten zur Theilnahme an der Generalversammlung findet vom 7. Februar d. Is ab im Bankgebäude Bureau Nr. VI. statt. Zur Ausübung des Stimmrechtes sind nur jene Aktionäre berechtigt, deren Aktien bis spätestens 5. Februar d. Js. einschließlich in den Büchern der Bank auf den Namen des dermaligen Inhabers um⸗ geschrieben wurden, und welche bis spätestens 7. März d. Js. incl. ihre Aktien unter Uebergabe eines die Nummern in arithmetischer Reihenfolge enthaltenden Verzeichnisses entweder vorgezeigt oder deren Besitz durch ein gleichfalls die Nummern enthaltendes Attest einer öffentlichen Behörde (§. 28 der Statuten) nachgewiesen haben.
Die für die Generalversammlung bestimmten Rechenschaftsberichte, Bilanzen und Anträge stehen vom 23. Februar cr. ab hierorts den Aktionären im Banklokale — Zimmer Nr. VI. — zur Verfügung. München, den 7. Februar 1889. Die Direktion.
7) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[58518] „Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau
am 23. Januar 1889. 8 Activa. Metallbestand: 1 039 298 ℳ 95 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 18 215 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 1 645 200 ℳ Wechsel: 5 480 39390 ℳ 54 ₰. Lombard: 1 995 900 ℳ Effekten: 759 825 ℳ — ₰. Sonstige Aktiva: 23 297 ℳ 80 ₰. Passiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: 2,571,900 ℳ Devpositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten 178 900 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 4 320 000 ℳ Son stige assiva: 22 003 ℳ 51 ₰. Erventuelle Verbindlich⸗ eiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbar Wechseln: 156 253 ℳ 81 ₰. 1“
1
Vorsitzender. Schriftführer.
“
[55651]1
[58386)
Dombau⸗Prämien⸗Collecte. Die Ziehung vorbezeichneter, für die Freilegung des Kölner Domes durch Allerhöchste Kabinetsordre bewilligten Prämien⸗Collecte wird am Donnerstag, den 21. Februar 1889,
Rechnungs-Abschluß
I. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
8) Verschiedene Bekanntmachungen. XXIII. Kölner
sowie an den beiden folgenden Tagen, Vor⸗ mittags 9 Uhr und Nachmittags 3 Uhr be⸗ ginnend, im Gürzenich
zu Köln, unter genauer
Beobachtung des Plans (§. 4) stattfinden. Köln, den 24. Januar 1889. Der Verwaltungs⸗Ausschu
des Central⸗Dombau⸗V
der gegenseitigen Versicherungs⸗Gesellschaft zu Greifswald
für das 47. Rechnungsjahr vom 1. Januar 1888 bis ultimo Dezember 1888.
Brand.
2) Beiträge:
4) Zinsen.
geldern..
a. für Hagel von 31 960 600 ℳ Versicherungssumme und Hagelaufschläge ... . . ..
b. für Brand pro 2./10. 87 bis 1./3. 88 von 232 686 775 ℳ
1 Versicherungssumme und pro 2,/3.
c. durch Grundst d. Kopialien, Makulatur c. . .. .. e. Porto⸗Bestand mehr, als im Vorjahre.. 4. 41
7) Verlust, der von der Spezial⸗Reserve abgeschrieben ist.
bis 1./10. 88 von 233 759 725 ℳ Ver⸗ sicherungssumme . 3) Nebenleistungen der Versicherten: a. erstattete Regulirungskosten.. b. erstattetes Porto v““ c. Miethenbeiträge und Beiträge nach §. 29 d. durch Vollrechnung von Bruchpfennigen bei der Repartition ꝛc.. . . . ...
Einnahme.
1) Beitragsguthaben aus dem Vorjahre . . . . . . . . ...
—. 171 224. 30 6686866
—. 114 161. 83 228 028. 60
Brand
6. 02 18 587. 87
27. 16
Hagel . 98. 40 1 1.93
5) Kursgewinn auf Werthpapiere und Ankaufsgewinn 6) Sonstige Einnahmen: 1 a. Strafen u. Beitragszinsen für den Reservefonds b. Vollrechnung von Bruchpfennigen bei Lege⸗
ücks⸗An⸗ und Verkauf
421. 51 1 246. 36 0. 28 534. 12 19. 07 13. 23
8 7.54
vacat Summa
ℳ ₰ 3 548 45
176 088
ℳ
40 522 96
342 190
203 440/87] Hagel.
462 952 Brand.
Hagel.
a. aus H5Hö
5) Abschreibungen:
Brand pro 2./10. 87 bis 1./3. 88. Brand pro 2./3. bis 1./10. 88 3
3) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen.
4) Zum Reservefonds:
Zinsen.
Strafen ꝛc.
6) Verwaltungskosten: a. Provision der Agenten.. b. sonstige Verwaltungskosten. 7) Sonstige Ausgaben. 8) Gewinn, der zur Spezial⸗Reserve geschrieben ist.....
Ausgabe.
1) Eingenommene, noch nicht verdiente Beiträge (Uebertrag auf das nächste Jahr) 2) Entschädigungen einschließlich der Regulirungskosten:
Brand
226 311. 61 129 599. 24
Hagel —. 168 042. 83
vacat
20 931. 95 1 246. 36
15 526. 15 421. 51
auf Immobilien. ““ 1 ‚Stückzinsen weniger.... 2. 33 auf Werthpapiere.
85 1.“.“ egegeld
36
21. 82
339. 71 6 862. 28
1 979. 98 19 415. 96
vacat
Summa Bilanz.
Hagel. Brand.
ℳ 4 500
ℳ 24 046
355 910
“ 8
21 395 38 19717
203 440
Hagel.
462 95250
Brand.
1) Forderungen:
trägen ꝛc. Guthaben
2 Kassenbestand 3) Kapitalanlagen:
4 % Consols
Pfandbriefe 4 % dto.
4) Bruttowerth der
Activa. 1 ℳ ₰ ℳ a. Rückstände der Versicherten an Bei⸗
bei Bankinstituten wegen Gektbhb“ . im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das laufende Jahr fallen 793 vorgeschossene Entschädigungen, Regu⸗ lirungs⸗ und Verwaltungskosten.. e. Marken⸗ und Porto⸗Bestand... 16 33
niedergelegter
a. Hypotheken und Grundschulden.. b. Werthpapiere:
3 ½ % Pommersche
3 ½6 % Inhaberpapiere d. Grimmer Kreises 5 Summa 1 040 500 1 067 025. — Grundstücke straße 12 und Hunnenstraße 24. 5) Inventarium (Möbel) 8 .
14 650 101 370
14 936 202 740 1 587
2 328 37 704
155 305
Kurs 140 400.
863 602. 7 522.
55 500. —
Nennwerth 130 000
847 500 7 500
55 500
Steinbecker⸗
8 1
773 22115
357 988 85
19 366 — 527 96
928 526
₰
30 634 1 583
497 042 58 Hagel.
Brand.
89
1 292 119 87
kosten ꝛc. 5) Reservefonds:
6) Special⸗Reserve:
1) Garantiefonds (Legegelder 1 % Hagel und ½ % der beitragspflichtigen Brandversicherungssumme) . ..F8 2) Reserve⸗Uebertrag an Beiträgen für das nächste Jahr. 3) “ und Grundschulden auf den Grundstücken.
4) Sonstige Passiva, rückständige Entschädigungen und Regulirungskosten:
a. Debet bei Bankinstituten. b. vorausbezahlte Beiträge . . .. 12 c. sonst an Entschädigungen, Regulirungs⸗
Bestand am 1./1. 88 .85 Hinzu treten laut Gewinn⸗ u. Verlust⸗Cto.
Bestand am 1./1. 88 . Hierzu treten laut Gewinn⸗ u. Verlust⸗Cto.
Passiva.
vacat
Hagel Brand
. 245
121 930 15 947
486 325 22 178
30 624 7 347
138 040 38 197
ℳ ₰
316 435 — 4 500 36
37 972
ℳ
577 542 24 046
5 788
508 504
176 238
Summa
8
497 042/58]1
292 119
₰
62 72
14.
19.
21.
44. A. 2015.
en
Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 7. Februar
8. 8
1889.
——
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Reg
88 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
ister für das Deutsche Reich. . 354)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
30 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 35 4. und 358.
ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
“ die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
4. D. 3563. Neuerung an Petroleumlampen. — Fritz Deimel in Berlin S, Kommandanten⸗ straße 50.
5. K. 6601. Führung der Gelenkkette von Streckenförderungen. — Constantin Klinik in Königshütte, Kronprinzenstr. 77, Friedrich Pinkowski in Königshütte, Kronprinzen⸗ straße 77, und Franz Zawischa in Beuthen O.⸗Schl., Tarnowitzerstr. 36. 11e“
6. K. 6328. Mechanisch⸗pneumatische Mälzerei⸗ Anlage. — Erich Kasten in Mannheim, L. 13, 17 C.
13. D. 3687. Neuerung an der durch Patent Nr. 25 313 geschützten Feuerungsanlage für Dampfkessel; Zusatz zum Patente Nr. 25 313. — J. G. A. Donneley in Hamburg, 1. Neu⸗ mannstr. 24.
K. 6273. Einrichtung zur Benutzung der
Dachfläche zur Oberflächencondensation. — C.
KraFt in Halle a. S., Magdeburgerstr. 7.
R. 4750. Schienenbefestigung. — Przemys- laus Rylski, Staatsratb, und Wwe Esmarch in St. Petersburg; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. ““
20. M. 6141. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗
wagen. — J. Mählmann in Hildburghausen
und G. J. Petersen in Eisfeld.
Sch. 5544. Verstellbare konische Lagerung für lose Eisenbahnräder. — B. Schrader und G. Schmidbauer in Passau, Bayern.
L. 4925. Neuerung an Instrumenten zur Uebertragung von elekrischen Stromstößen (d. b. momentanen elektrischen Strömen) auf elektrische Leitungen. — James Francis Mc. Langhlin in P iladelphia, 148 Fourth Street, V. St. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
P. 3754. Mikrophon⸗Uebertrager. — Oskar Pöhlmann, Postassistent in Nürnberg, Ohm⸗ traße 2.
25. . 8511. Französischer Rundwirkstuhl für Preß⸗Musterwaare. — Wilh. Heidelmann in Stuttgart, Haufstraße 3. 1b
„ T. 2356. Links⸗ und Rechts⸗Wirkmaschine. — C. Terrot in Cannstatt i. Württbg.
26. B. 9125. Gasdruck⸗Regulator. — Julius
Brandes in Berlin, S. 42, Ritterstr. 16.
R. 5100. Verfahren zum Reinigen von Leuchtgas aus Steinkohlen; Zusatz zum Patent Nr. 46135. — Marie Hilarion Koustan in Nimes, Departem. du Gard, Frankreich; Ver⸗ treter: M. Schöning, i. F. Paul W. Döpner, in Berlin SW., Gneisenaustr. 35.
33. W. 5673. Flügelschirm. — H. Walbrodt in Nieder⸗Schönweide. 34. H. 8427. Selbstthätige Dampfwasch⸗ maschine. — R. Hoese, Königlicher Regierungs⸗
Baumeister in Berlin S., Grimmstraße 26 I.
42. B. 8782. Triebwerk für Schaustellungs⸗ apparate. — Edmund Bach in Leipzig, Alexan⸗ derstraße 38. 1. b 8
8. 8957. Präzisionswaage mit unverrück⸗ barem Schwerpunkt. — C. Betting in Kassel.
C. 2647. Elektrischer Kolbenmanometer⸗ Lothapparat. — Alfred Jopling Cooper und Eustace Ernest Wigzelll ia London; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Dessauerstr. 33.
G. 5149. Billet⸗Zählapparat. — Gan- denberger'sche Maschinenfabrik von Georg Goebel in Darmstadt, Schützenstr. 8.
G. 51927. Registrirmanometer für Ventilator⸗ anlagen. — Wilhelm Gerhard in Dudweiler, Reg.⸗Bez. Trier.
H. 7915. Apparat zur Bestimmung der sekundlich durch eine Röhre fließenden Wasser⸗ menge. — Clemens Herschel in Holyoke, Massach., V. St. A.; Vertreter: C Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW. 11, Anhaltstr. 6.
M. 5845. Additionsmaschine. — Frank Coddington Moore in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
Apparat zum selbstthätigen Ver⸗ kauf von festen und flüssigen Gegenständen ver⸗ schiedener Preislage. — Samuel Sealy Allin in Beaford Park, Middlesex, England, Woodstock Road Nr. 52; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.
F. 3817. Selbstzündendes Taschenfeuerzeug.
James Samuel Foley und Joseph Ruse in Chicago, V. St. A.; Vertreter: Bernh. Poersch- mann in Leipzig, Reichsstr. 45 I.
S. 4482. Zerlegbarer Knopf zum Verschluß von Kleidungsstücken ohne Knopfloch. — Otto Senfftleben, Regierungs⸗Hauptkassen⸗Buch⸗ halter in Breslau, Vrüderstr. 17 a.
„ V. 565. 11“ Verkaufsapparat. — E. Ubrig & Co. in Westend.
45. G. 5079. Hufeisen mit hülsenförmig über⸗ zuschiebenden Griff und Stpollen. Firma Gebr. Gaitzsch in Knauthain.
811“ 11“
Klasse.
45. P. 3762. Dengel⸗Apparat. — Johann
Eduard Parmentier in Elberfeld, Distel⸗
beckerstr. 61 a.
46. B. 8818. Vorrichtung zum Andrehen des Motors von Gas⸗ und Petroleum⸗Lokomotiven; Zusatz zum Patent Nr. 45 707. — Oskar Blessing in Reudnitz b. Leipzig.
G. 5141. Zündschieber. — Rudolf Groh- mann in Breslau, Bismarckstr. 25 II.
R. 5048. Mischvorrichtung für Gas⸗ und Petroleummaschinen. — Gustav Röselmüller in Berlin, Friesenstr. 2 II.
R. 5121. Neuerung in der Kolbenbewegung von Gasmotoren und dergl. — H Reichardt in Marienburg b. Köln.
W. 5564. Zündvorrichtung für Gas⸗ maschinen. — G. Willner in Danzig (Firma 8 66 Springer, Eisengießerei und Maschinen⸗ fabrik).
47. 16 2048. E“ mit Kegel⸗ kopf, zweitheiliger Büchse und Stirnkeil. — Ludwig Arnsburg und Josef Weissen- verger in Wien I., Wipplingerstr. 2; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz.
„ R. 5041. Neuerung an der durch Patent Nr. 17 104 geschützten Dichtung für Muffen⸗ rohre. — M. M. Rotten in Berlin NW.,
Schiffbauerdamm 29 a 1“ Sch. 5445. Schmierölkanne mit einer
Laterne verbunden. — C. Schumann in
Berlin N., Invalidenstr. 106. 8
49. H. 8348. Parallelschraubstock. — G. Hövel- mann in Barmen.
51. K. 6556. Accordeon mit Tremolirvorrich⸗ tung. — J. F. Kalbe in Berlin C., Gips⸗ straße 13. 1
52. F. 3795. Verfahren und Maschine zum Nähen von Schuhwerk mittelst Kettenstichs. — Zachary Taylor French und William Christian Meyer in Boston, Massach., V. St. A.; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 8
59. B. 9144. Dampfpumpe mit Saugwind⸗ kessel. — Firma Bochumer Eisenhütte, Heintzmann & Dreyer in Bochum.
60. M. 5791. Regulator. — Die Maschinen⸗ fabrit Oerlikon in Oerlikon, Schweiz; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
65. B. 9128. Schutzvorrichtung an Tischen zum Gebrauch derselben auf Seefahrzeugen. — Henry Burrell in Gravesend, England; Vertreter: C. F. Rosencrantz in Dresden, Güterbahnhof⸗ straße 13. “
66. G. 5110. Neuerung an Wurst⸗Füll⸗ Maschinen. — Joseph Green, in Firma Green and Sons in Blackburne (Victoria Street) und Darwen (GEreen Street), Lancaster, Eng⸗ land; Vertreter: Richard Lüders in Geöclih.
68. H. 8014. Verschließbares Fallenschlo Oskar Baptist Haglund in Oellesta, Nyköping, Schweden; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
70. B. 9142. Tintenfaß. — Joh. Bammes in Nürnberg, u. Kanalstr. 12.
„ E. 2381. Federhalter mit nachgiebig
gelagerter Schreibfeder. — Hubert Erdle in
Köln a. Rhein, Lübeckerstr. 4.
L. 5190. Kopir⸗Vorrichtung. — Emil A.
Lingner in Löbtau— Dresden, Plauensche⸗
straße Nr. 2. 73. M. 6166. Litzenmaschine für Banddraht⸗ Mertens in Köln, Rhein,
seile. — Jul Weichserhof 11.
76. N. 1893. Fadenwächter für Duplir⸗ und Zwirnmaschinen. — William Nield in Shaw, Rochdale Road bei Oldham, Lancaster, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ S. 4544. Drosselmaschine. — Richard Sehrke in Berlin 80., Wienerstr. 22.
80. B. 8891. Selbstthätiger Drehungsmecha⸗ nismus für Formtische an Pressen. — Joh. Beckmaonn in Darmstadt, Sandstr. 42.
83. G. 5184. Aufzieh⸗ und Stellwerk an Taschenuhren. — M Griesbaum Söhne in Triberg, Baden.
85. G. 5166. Abortanlage mit getrennter Ab⸗ führung der festen und flüssigen Abgangsstoffe; Zusatz zum Patent Nr. 43 246. — Dr. Gustav Gehring, rechtskundiger Bürgermeister in Landshut, Bayern.
86. M. 5874. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Florbändern für nachgeahmte Knüpfteppiche. — Gavin Morton, in Firma Alexander Morton & Co. in Darvel, Schott⸗ land; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41.
„ S. 4388. Rundwebstuhl. — HNippolyt Aimable Soret Jr., Professor der Weberei in Elbeuf und la Société Hurtu et Hautin in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.
88. St. 2165. Einlauf⸗Vorrichtung an Wasser⸗ motoren zur Erhbaltung einer bestimmten Höhe der Druckwassersäule. — Hermann Studte in Berlin NW., Carlstr. 4II.
89. M. 6038. Meßapparat für Flüssigkeiten, besonders zur Verwendung für Diffusionsapparate.
2
— Désiré Charles Mariolle-Pinguet in St. Quentin (Aisne) Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W.,
Friedrichstr. 78.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
20. W. 5045. zu öffnenden Hilfsventilen. 1888.
34. Sch. 5164. Brodschneidmaschine. Vom 11. Juni 1888.
47. M. 5790. Fließpapier⸗Bandpackung für Stopfbüchsen. Vom 27. August 1888.
51. L. 4828. Bewegungseinrichtung für Spiel⸗ dosen und mechanische Saiteninstrumente; Zusatz zu dem Patent Nr. 41 938. Vom 6. August
1888. 3) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Hatente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
4. Nr. 40 048. Selbstthätiger Auslöschapparat für Lampen. 1
5. Nr. 35 023. Schräm⸗Maschine mit walzen⸗ förmigem Werkzeug.
6. Nr 39 786. Rotirende Malzdarre.
„ Nr. 42 974. Verstärkung des Luftzuges bei Darren.
„ Nr. 43 689. Verfahren zur Herstellung ver⸗ gährbarer Maischen bei Verzuckerung von Stärke mittelst einer Mineralsäure.
8. Nr. 27 679. Vorrichtung an Passirmaschinen, um die Garne mit variabeler Dauer durch die Flüssigkeit durchzuziehen.
12. Nr. 40 690. Verfahren zur Darstellung von Wasserstoffsuperoxyd.
13. Nr. 43 137. Dampferzeuger mit U⸗förmigen Röhren und Centrifugalpumpe.
18. Nr. 39 668. Universalwalzwerk für Stab⸗
eisen.
20. Nr. 31477. Kuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge.
21. Nr. 35 716. Neuerungen an synchronen Telegraphen.
„ Nr. 35 818. Neuerungen an Regulatoren für elektrische Beleuchtung.
„ Nr. 36 167. Rotirende elektrische Batterie.
Nr. 36 875. Rotirende elektrische Batterie; Zusatz zum Patente Nr. 36 167.
22. Nr. 45 549. Verfahren eines Naphtylendiamins.
35. Nr. 45 691. Gewichtsauslösung an Schleuder⸗ bremsen für niedersinkende Lasten.
36. Nr. 45 949. Sicherheitsvorrichtung gegen Explosion bei Zimmer⸗Gasöfen.
37. Nr. 24 612. Neuerung in der Herstellung von Pappdächern. 8
42. Nr. 22 324. Geschwindigkeitsmesser für Lokomotiven, Wagen und Tender
„ Nr. 35 951. Nautischer Registrirapparat.
„ Nr. 40 739. Neuerung an elektrischen Apparaten zum Anzeigen von Grubengas und anderen flüchtigen Kohlenwasserstoffen.
44. Nr. 38 968. An Kleidern anhängbarer Behälter.
45. Nr. 40 126. mit Siebeylindern.
46. Nr. 32 209. Gasmotor.
47. Nr. 39 845. Schmiervorrichtung, welche entweder beim Dampfabsperren oder durch Nieder⸗ schlagswasser wirkt.
Nr. 43 924. Vorrichtung zur Aufrecht⸗ erhaltung derselben verhältnißmäßigen Durchfluß⸗ mengen in einem Haupt⸗ und einem abgezweigten Nebenrohre. 1
Nr. 45 955. Druckminderventil mit durch Gasdruck belasteter federnder Platte und doppelt wirkendem Ventilkegel. 1
49. Nr. 39 590. Stoßmaschine für Schrauben oder Muttern.
Nr. 40 008. Drahtstiftmaschine.
Nr. 42 702. Kugelkettenmaschine.
Nr. 43 782. Veränderbare Stampfwerk⸗ zeuge zur Herstellung von Tischbestecken u. dergl.
50. Nr. 27178. Stellvorrichtung mittelst Keile hnslafer Schnecken für die Walzen bei Walzen⸗ tül en.
51. Nr. 42 417. Apparat zum selbstthätigen Aufzeichnen der auf Tasteninstrumenten gespielten Musikstücke.
52. Nr. 38 899. Neuerung an Spannrahmen für Stickmaschinen.
53. Nr. 35 724. Verfahren zur Darstellung von Pepton aus Nucleoproteinen. 8
„ Nr. 43 816. Verfahren zur Herstellung von Kaffeeextrakt. —
54. Nr. 35 535. Aus zusammengerolltem Papier gepreßte Patronenhülsen.
55. Nr. 42 701. Holzzerkleinerungsmaschine für Zellstofffabrikation. B
59. Nr. 39 474. Einfach wirkende Pumpe mit Quetschventilen aus elastischen Schläuchen.
63. Nr. 43 963. Zweirädriges Fahrrad mit ver⸗ stellbarer, entweder auf das Vorderrad oder auf das Hinterrad wirkender Steuerung.
64. Nr. 45 917. Meßhahn für Bierausschank.
68. Nr. 45 557. Haus⸗ und Zimmerthürschloß.
Luftdruckbremse mit elektrisch Vom 20. Februar
elektrischen
zur Darstellung
Neuerung an Auslesemaschinen
74. Nr. 39 927. Sicherheits⸗Telegraph.
11“
Klasse. 3 1— b
76. Nr. 41 558. Drosselmaschine mit aktiven Flügeln und passiven Spindeln.
80. Nr. 36 001. Verfahren zur Erzeugung von Mattgold oder Mattlüster auf Porzellan, Stein⸗ gut, Glas u. dergl.
83. Nr. 34 999. Weckeruhren.
85. Nr. 34 899. wasserleitungen. 88
89. Nr. 37 001. Beutelfilter für Zuckerfäfte.
4) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
15. Nr. 46 115. J. Missong in Höchst a. M. und die Firma Klein, Forst & Bohn Nachfolger in. Johannisberg, Rheingau. — Neuerung an Schön⸗ und Widerdruckmaschinen. Vom 15. Januar 1888 ab.
44. Nr. 45 750. Bruno Wesselmann in Hamburg. — Verschlußvorrichtung für selbst⸗ thätige Verkaufapparate. Vom 3. März 1888 ab.
47. Nr. 42 937. Albert Brown und Leon Engle in Pittston, Luzerne County, Pennsyl⸗ vania, V. St. A. — Schmierbüchse mit beweg⸗ licher Deckplatte des Oelrohres für sich drehende Maschinentheile. Vom 16. April 1887 ab.
64. Nr. 39 686. Firma N. Gressler in Halle a. d. S. — Kohlensäureapparat. Vom 13. Oktober 1886 ab.
74. Nr. 45 609. Firma Stöcker & Co. (Inh. Aug. Zierfuss) in Leipzig. — Elektrischer Nummerscheiben⸗Apparat. Vom 22. Februar 1888 ab.
Berlin, den 7. Februar 1889.
Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, respv. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. [58324]
Aachen. Bei Nr. 60 des Firmenregisters, wo⸗
selbst die Firma „A. Lamberts“ mit dem Orte
der Niederlassung „Burtscheid“ verzeichnet steht,
wurde in Spalte 6 vermerkt:
„Das Handelsgeschäft ist durch den Tod des Inhabers aufgelöst.“ 8 Aachen, den 1. Februar 1889.
Königliches Amtsgericht. V.
Neuerung an amerikanischen
Wassermesseranlage für Haus⸗
[58509]
[58326] Aachen. Bei Nr. 3766 des Firmenreaisters, wo⸗ selbst die 1 „Wwe. J. Leuchter“ mit dem Orte der Niederlassung „Vorscheid““ verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: „Die Firma ist erloschen.“ Aachen, den 1. Februar 1889. b Königliches Amtsgericht. Ö2.
.““ [58329] Aachen. Bei Nr. 1707 des Firmenregisters, woselbst die Firma „G. Cornely“ mit dem Orte der Niederlassung „Würselen“ verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: „Die Firma ist erloschen.“ Aachen, den 1. Februar 1889. Königliches Amtsgericht. V.
8 [58328] Aachen. Bei Nr. 1287 des Firmenregisters, woselbst die Firma „And. Menken“ mit dem Orte der Niederlassung „Haaren“ verzeichnet steht, wurd: in Spalte 6 vermerkt.: „Die Firma ist er⸗ loschen“.
Aachen, den 1. Februar 1889. Königliches Amtsgericht. V.
[58331] Aachen. Bei Nr. 2394 des Firmenrezisters, woselbst die Firma „Corneill Brüls“ mit dem Orte der Niederlassung „Laurensberg b. Aachen“ verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: „Die Firma ist erloschen. Aachen, den 1. Februar 1889. Königliches Amtsgericht. V. [58334]
Anchen. Bei Nr. 1876 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma „A. An⸗ driessen & Cie.“ mit dem Sitze in Aachen ver⸗ zeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt. Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft auf⸗ gelöst. Der Büchsenmacher August Andriessen setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.
Unter Nr. 4495 des ö wurde ein⸗ getragen die Firma „A. Andriessen & Cie.“ mit dem Orte der Niederlassung „Aachen“ und als deren Inhaber der Büchsenmacher August Andriessen zu Aachen.
Aachen, den 1. Februar 1889.
Königliches Amtsgericht