159952
Sporn⸗Aktien⸗Gesellschaft. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am 9. März cr., Nachmittags 3 Uhr, im General ⸗Setretariat des Union⸗Klubs, Schadow⸗ straße 9, zum Zweck der Wahl von Aufsichtsraths⸗ Mitgliedern stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung hiermit berufen. Ditjenigen Aktionäre, welche an der Versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien gemäß §. 22 des Statuts zu deponiren. Berlin, den 13. Februar 1889. Der Vorstand. 3 2 F. Simon. b
59946]
Kurfürstendamm⸗Gesellschaft. Die Actionaire der Kurfürstendamm⸗Gesell⸗ chaft werden hierdurch zu der am Montag, den 4. März 1889, Vormittags 10 ½ Uhr, in dem
[59751] 199752]2 Kieler Bank.
Die Dividende für 1888 kann vom 14. Februar an mit ℳ 24.— pr. Dividendenschein 6 in Kiel an unserer Kasse,
in Hamburg bei der Commerz⸗ und Dis⸗
conto⸗Bank,
in Berlin bei den Herren Helfft Gebrüder, bei Einreichung des Dividendenscheins Nr. 17 nebst be Nummern⸗Verzeichniß entgegengenommen werden.
Kiel, den 12. Februar 1889. Die Direction.
Kieler Bank.
Activa. Bilanz pro 31. Dezember 1888.
94,176 92]q% Per Actien⸗Capital ℳ 1,500,000. —
1,688,326 45 „ — nicht einge⸗ 31,397 25 forderte 60 % „ 900,000. — 78,616 80 Reservefond:
790,925 34 Bestand ult. De⸗
2) Banken und Bankiers 383,814 68 1X4X“
3,814 6888 Ertrag pro 1888 „ 3,691. 62 öö w.. .. .. 946,573 04 Dotirung pro 1888 „ 3,731. 28
8 Accepte gegen Unterpfand.. “ ““ 8 80 Conto⸗Corrent⸗Conto: 430. —
11““ Creditorek....
ℳ 930. — — Abschreibung „ 830. — Grundstück⸗Conto.
An Reichsbank⸗Saldo und Cassa.. Wechselbestand — 4 ½ % Zinsen.
Effecten und Coupons..
Effecten des Reservefonds
Conto⸗Corrent⸗Conto:
1) Debitores gegen Sicherheit
28—
Berlin, Donnerstag, den 14. Februar ndels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen 55
Deutsche Reich. „. u4)
ister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Registe sdas 8. Densche — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
Druckzeile 30 ₰.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Ha Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das
8 5 ü Das Central⸗Handels⸗ Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für! Abo Sau“ in auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ onnement beträgt 8 — SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis fär den Raum einer
— —
84,846 98 179,642 13
934,604 78 Conto pro Diverse. . 33,210/05 ö2 137,297 26 Dividenden⸗Restanten.. 110 40 Dividenden⸗Conto pro 1888 60,000— Tantième⸗Conto.. 86
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
[59077] Bekanntmachung. G
30,000 Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 414. und 41 E. ausgegeben.
Sitzungssaale der Deutschen Bank, Behrenstr. Nr. 9 part. stattfindenden siebenten ordentlichen Generalversammlung, sowie zu einer dieser un⸗ mittelbar folgenden außerordentlichen General versammlung ergebenst eingeladen.
6 Tagesordnung für die ordentliche Generalversammlung:
1) Genehmigung der Abhaltung der General⸗ versammlung vor Beginn des zweiten Quar⸗
tals (§. 25 des Statuts).
2) Geschäftsbericht und Bilanz für das Jahr 1888 sowie Decharge⸗Ertheilung (§. 25 des
Statuts). 3)
Statuts). Tagesordnung ür die außerordentliche Generalversammlung:
1) Erhöhung des Grundkapitals um 7 800 000 ℳ
durch Ausgabe von 7800 Stück Inhaber⸗ Actien al pari und Beschlußfassung über die Offerte der Deutschen Bank und der Berliner Handelsgesellschaft, betreffend die Durchfüh⸗ rung der Erhöhung und die Abfindung der zur Theilnahme am Reingewinn der Gesell⸗ schaft Berechtigten. Abänderung der §§. 1, 2 und 5 bis 36 des alten Statuts und Genehmigung des revidirten Statuts. 3) Wahl von zwei Aufsichtsraths⸗Mitgliedern. Ein Exemplar des Antrags auf Er⸗ höhung des Grundkapitals und der Offerte der Deutschen Bank und der Berliner Handels⸗Gesellschaft, sowie des Entwurfs der revidirten Statuts wird jedem Actio⸗ nair, der seine Actien behufs Theilnahme an der Generalversammlung hinterlegt, auf Verlangen ausgehändigt werden. Die Herren Actionaire haben zu ihrer Legitima⸗ tion ihre Actien bis zum 2. März c. im Effecten⸗Bureau der Deutschen Bank, Behrenstraße Nr. 9/10, zu deponiren oder in unserem Bureau Französische Straße Nr. 66/67 — parterre rechts — eine Bescheinigung über den Besitz der Actien und die Behinderung, dieselben vorzulegen (§. 21 des Statuts), einzureichen Berlin, den 13. Februar 1889. Der Aufsichtsrath der Kurfürstendamm⸗Gesellschaft Jonas. G. Müller.
159964) Generalversammlung der Bockwaer Eisenbahngesellschaft.
Die geehrten Aktionäre der Bockwaer Eisen⸗ bahngesellschaft werden eingeladen, Montag, den 4. März 1889, zur diesjährigen General⸗ versammlung im oberen Gasthofe zu Bockwa von Nachmittag halb 4 Uhr an sich einfinden zu wollen. Die Anmeldungen werden um 4 Uhr mit Beginn der Verhandlung geschlossen.
Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Vor⸗ trag des Geschäftsberichts. 2) Bericht des Aufsichts⸗ raths über Prüfung der zu justificirenden Jahres⸗ rechnung. 3) Feststellung der Dividende für das Rechnungsjahr 1888. 4) Ergänzungswahl des Auf⸗ sichtsraths. 3
Alle gesetzlich erforderlichen Aufschlüsse über das verflossene Geschäftsjahr 1888 liegen von heute an zur Einsichtnahme im hiesigen Eisenbahnbureau aus. Gedruckte Geschäftsberichte sind vom 27. Februar a. c. an im hiesigen Bureau, im Bankgeschäft des Herrn Alfred Thost in Zwickau und bei der Leipziger Bank in Leipzig in Empfang zu nehmen.
Bockwa, am 12. Februar 1889.
Der Director der Bockwaer Eisenbahngesellschaft P. H. Modes.
[599621 Braunkohlen⸗Actien⸗Gesellschaft „Grube Agnes“.
Die Aktionäre der vorstehend genannten Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der Donnerstag, den 7. März d. J., Nachmittags 3 ½ Uhr, im Bayrischen Hof zu Altenburg stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichtes und der Bilanz, sowie des Gewinn⸗ und Verlustcontos, Antrag auf Entlastung der Direktion für die Jahre 1887 und 1888.
2) Antrag auf Aufnahme eines hypothekarischen Darlehns in Höhe von 40 000 ℳ
3) S t von 2 Mitgliedern des Aufsichts⸗ rathes.
Die Legitimation zur Theilnahme an der General⸗ versammlung erfolgt auf Grund der beim protokoll⸗ führenden Notare abzugebenden Aktien oder Depo⸗ sitenscheine über bei Herren Hentschel & Schulz, Zwickau i. S., niedergelegte Aktien.
Der Geschäftsbericht liegt vom 20. d. M. auf dem Comtoir der Gesellschaft aus und kann vom 1. März ab daselbst oder bei Herren Hentschel & Schulz, Zwickau i. S., in Empfang genommen werden.
Kriebitzsch b. Menselwitz, 12. Februar 1889.
Der Aufsichtsrath der Braunkohlen⸗Actien⸗Gesellschaft „Grube Agnes“.
Ersatzwahl eines statutenmäßig ausscheiden⸗ den Aufsichtsraths⸗Mitgliedes (§. 16 des
4,043,930
Special⸗Reservefond
9,378 4,910 02
4,043,930,48
Gewinn- und
Verlust-Conto.
Credit.
An Unko
Salaire, Miethe ꝛc. ℳ 32,737. 14 Steuern „ Abschreibung auf Inventar. Reingewinn vertheilt wie folgt: dem Reservefond. ℳ 3,731. 28
4 % die
Tantiome
6 %
LJo“ Spezial⸗Reservefond.. .
ℳ sten⸗Conto: „ Prov
3,936. — 36,673
Dividende an Actionaire „ 24,000. —
9,378. 86 36,000. —
Superdivi⸗ 8
112,128
Kiel, den 17. Januar 1889.
Die Direction. “ F. Mohr. Joh. Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz sowie
Büchern der Bank bescheinigen
Kiel, den 25. Januar 1889. J. Schweffel, F. L
oeck, mit der Revision beauftragte Delegirte des Aufsichtsraths.
An Zinsen⸗Conto.
Agio⸗Conto.
ℳ ₰ 70,959 76 39,576 63
1,592 39
isions⸗Conto. 1
m8
Frahm. des Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto mit den
Activa.
*oee Bilanz der Niederwaldbahn⸗Gesellschaft.
Abgeschlossen per 31. Bezember 1888.
“ Passiva.
Debet.
Bahnanlage⸗Conto
Conto Aßmannshausen. Effecten⸗Conto:
ℳ 12000 4 % Consols à
103 ½
ℳ 12000 4 % Consols à 4““ ℳ 15000 4 ½ % Nieder⸗ waldbahn⸗Obligationen à 101 ½
ℳ 3000
waldbahn⸗Obligationen
à 101
Kautions⸗Conto. Cassa⸗Conto . Deutsche bank Frankfurt a. M. Reisehandbücher⸗Conto. Conto Reservetheile.
Plakat⸗Conto... Grundstücks⸗Conto. 1 Aßmannshausen⸗Nieder⸗ waldbahn Conto pr. 1888
öö“
ℳ ₰ ℳ ₰ 1200000 650000 Obligation
Saldo 1888
Zinsen
Abgang 4 ½ % Nieder⸗ Conto E.
8 43473 1500 1212
47164 377 3507 1500
Conto A
Gewinn⸗ Conto
Genossens chafts⸗ . Vortrag
do.
Dividenden⸗ 17225
Statuts. 2 ½ „% Div
1965960 55 Gewinn- und
I“
Actien⸗Capital⸗Conto
Reservefondss.. 1 Erneuerungsfonds:
Dividenden⸗Conto. . Obligationen⸗Zinsen⸗Conto
Niederwaldbahn
Gewinn pro 1888, Rüdes⸗ heim
Ab 4 ½ % Zinsen für ℳ 650000 Obligationen..
Gewinn⸗Vertheilung:
ℳ ₰ Erneuerungsfonds 6500,— Abschreibung auf Reservetheile. Reservefonds. Tantidème für den Aufsichtsrath ge⸗ mäß §. 30 des
auf ℳ 1200000 Aktienkapital Vortrag auf 1888
verlust-Conto.
ℳ
ℳ 1200000 650000 13120
en⸗Conto. pr. 1. Januar ö““ 1uu“ 584
29820 52 Treitel, Berlin ßmannshausen⸗ und Verlust⸗ aus 1887
Aßmannshausen
500,— 1550,—
V1200, idende .30000,—
456,98 40206,98 Summa
1965960 55
Credit.
An Salair⸗Conto: Besoldung und Gehälter der Beamten
8
12,50 Parrisius &. Co. hier und in Frankfurt a. M. zur arithmetisch geordnetes Nummernverzeichniß beizufügen.
Conto Ausgab Conto
Sachliche Verwaltungskosten.. Bahnanlage⸗Unterhaltungs⸗Conto:
Kosten
anlagen.
ℳ
der persönlichen Ausgaben: der sachlichen Ausgaben:
Einnah
der Unterhaltung der Bahn⸗
Bahn⸗Transport⸗Conto : 8
Kosten Conto
Allgemeine “
Obligations⸗Zinsen⸗Conto: 4 ½ % Zinsen von ℳ gationen.. 8
Gewinn⸗Saldo: Saldo⸗Gewinndn.
des Bahntransports. Insgemein:
ℳ 1177,90 Aßmannshausen⸗
Niederwald „ 2854,— ] 4031
650000 Obli⸗ “ —. .29250
40206 98 126999 03
Summa
Rüdesheim a. Rh., den 31. Dezember 1888.
Der Aufsichtsrath.
Emil Treitel.
Francke.
Die auf 2 ½ % festgesetzte Dividende pro 1888 gelan
pro Dividendenschein und zwar bei der Deutschen
Berlin, den 12. Februar 1889.
Hentschel.
Per Saldo⸗Vortrag.. „ Personenverkehr⸗Conto:
Güterverkehr⸗Conto:
Einnahme aus dem Güterverkehr insen⸗Conto: insen⸗Einnahme ßmannshauser Dividenden. Conto:
. Dividenden⸗Einnahme pro 1888..
Anehablung Den Dividendenscheinen ist ein
ℳ ₰ 1686 84
106558/30 252 1276 17225
me aus dem Personenverkehr
11“
Summa nrS
Vorstand.
Bergmann.
t vom 20. Februar cr. ab mit enossenschaftsbank von Soergel,
Kassenbestand mit Einschluß des Giro⸗
Guthaben bei Banquiers 8 Somdro Wechsel⸗Beständec.. 66“ Sorten und Coupons ... Debitoren in lnuß
Diverse Debitoren..
Aktien Kapitaal6 Depositen mit Einschl. des Checkverkehrs II*“ Creditoren in laufender Rechnung
Diverse Creditoren Reserve⸗ und Deleredere⸗Fonds..
[59780]
der Schwarzburgischen Landesbank
Kassenbestand.. Wechsel...
Effekten.. 8 “M Conto⸗Corrent⸗Saldo „
Lombard⸗Darlehn Immobilien und Mobilien in
Nicht eingeforderte 60
Lo44“”
Aktienkapital 8 Depositen. 2 Accepte. Reservefonds Diverse.
Anna Marie Schwenke, Tochter des
Bäckermeisters Heinrich Schwenke aus Hohen⸗ stein, hat sich am 27. März 1888 aus ihrem Eltern⸗ hause entfernt und seitdem keine Nachricht gegeben Kurze Zeit nach ihrer Entfernung ist dieselbe i Dresden und Chemnitz gesehen worden.
Alle Nachforschungen sind bisher vergeblich gewesen „Die tief betrübten Eltern bitten einen Jeden, de irgend welche Auskunft über die Schwenke zu gebe vermag, uns Anzeige zugehen zu lassen.
Die Schwenke ist fast 24 Jahre alt, von schlanke Statur und auf dem rechten Auge leidend.
Hohenstein, den 4. Februar 1889.
Der Stadtrath. Dr. Ebeling, Bürgermeister.
[59958
zu Dresden.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm lung der Genossenschaft findet den 2. März cr. Vormittags 9 Uhr, hierselbst, im Saale de Bergkeller, Bergstraße Nr. 41, statt, zu welcher di stimmberechtigten Mitglieder mit dem Bemerke hierdurch eingeladen werden, daß der Saal um 8 Uhr geöffnet und um 9 Uhr bei beginnender Ver⸗ handlung geschlossen wird. Tagesordnung:
1) Bericht der General⸗Direktion über den Gang
des Geschäftes im verflossenen Geschäftsjahre
2) Dechargirung der vom Verwaltungsrath
und vereidigten Sachverständigen revidirten zur Vorlage gebrachten Rechnungen und Ab schlüsse, die Prüfung der erhobenen oder in der Generalversammlung zu erhebenden Er innerungen.
3) Wahl von drei Verwaltungsrathsmitgliedern. Da nach §. 43 des Statuts Stellvertretung aus⸗ drücklich ausgeschlossen ist, so hat jeder Police⸗ inhaber auf Erfordern noch besonders seine Identität nachzuweisen.
Dresden, am 15. Februar 1889.
Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bauk. Der Die
Verwaltungsrath: General⸗Direktion:
Aster, Vorsitzender. Roemer.
155651 XXIII. Kölner Dombau⸗Prämien⸗Collecte.
Die Ziehung vorbezeichneter, für die Freilegung des Kölner Domes durch Allerhöchste Kabinetsordre bewilligten Prämien⸗Collecte wird am „Donnerstag, den 21. Februar 1889, sowie an den beiden folgenden Tagen, Vor⸗ mittags 9 Uhr und Nachmittags à3 Uhr be⸗ ginnend, im Gürzenich zu Köln, unter genauer Beobachtung des Plans (§. 4) stattfinden.
Köln, den 24. Januar 1889.
“ Der Verwaltungs⸗Ausschuß
des Central⸗Dombau⸗Vereins
[59781] Hallescher Bank⸗Verein
von Kulisch, Kaempf & Co. Status ultimo Januar 1889. Activa.
Guthabens bei der Rei 420,748 920,368
5,570,858
“ 480,718
56,092
7,586,864
3,282,411
6,000,000 2,601,996 372,063 4,908,916 3,142,124 968,338
ender Rechnung
Passiva.
Ausweis
zu Sondershausen per 31. Januar 1889. Activa. ℳ
86,947. 73. 271,603. 04. 237,104. 34.
2,016,607. 60.
3,763,520. —.
60,973. 85.
1,500,000. —. 103,187. 52. ℳ 8,039,944. 08.
ℳ 2,500,000. 5,142,684. 172,846. 23,547. 51. 200865. 49.
8,039,944. 08.
Sondershausen und Arnstadt. % des Aktienkapitalg...
Passiva. 23. 85.
ℳ
Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank
229,064
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 1. B. 9053. Neuerung an hydraulischen Setz⸗ maschinen. Oscar Bilharz in Freiberg
i. S.
2. W. 5552. Neuerung an transportablen Feld⸗ backöfen für continuirlichen Betrieb. Otto Wekernik und Josef Holla, K. K. Pro⸗ fessor in Prag, Weleslavin Gasse 8 bezw. Sal⸗ niter Gasse 26; Vertreter: F. C. Glaser, Königl.
Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
3. E. 2363. Vorrichtung zum Einblasen von Daunen ꝛc. in Decken u. dergl. Moritz Ehrlich und Leonor Bendix in Hannover,
Andregestr. 5 b. “ K. 6620. Verschluß für .
Hemdenkragen. — Adolt Keller in Troisdorf.
13. A. 2029. Messeranordnung bei Rohr⸗ kratzern. — Actienfabrik landwirthschaftlicher Maschinen und Ackergeräthe in Regenwalde.
C. 2803. Dampfkessel mit stehenden Wasser⸗
röhren. — William Cowles in Brooklvn, Grfsch. Kings, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 110. -
K. 6548. Liegender Dampfkessel mit radialen Heizröhren. — H. Keferstein in Braunschweig, Theater Promenade Nr. 11.
L. 5110. Verbindung eines Verdampfers mit dem unter 41 199 patentirten Speisewasser⸗ vorwärmer; Zusatz zum Patente Nr. 41 199. — Alexander Mac Laine in Belfast, 1 Queens
Elms, County of Antrim, Irland; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin W.
R. 5143. Kanalanordnung für selbst⸗ schließende Wasserstandszeiger. — August Robie in Hamburg, Münzweg Nr. 4.
S. 4560. Vorrichtung zur Regelung des Wasserumlaufs in Wasserröhrenkesseln. — Friedr. Seegner in Bulmke bei Gelsenkirchen.
Sch. 5500. Schlangenröhren⸗Dampferzeuger für 11“ — Schmidt in
alberstadt, Plantagenstr. 8.
14. B. 9162 Drehbares, vom Regulator be⸗ einflußtes Präcisionsventil für Dampfmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 43 224. — Lud. Böhner in Nürnberg .“
Sch. 5619. Verfahren und Einrichtung zum Ueberhitzen von Dampf in den Cylindern von Dampfmaschinen. — Georg Schimming in Berlin NO., Landsbergerstt. 18 I. 1
17. R. 5116. Doppeltwirkende Compressions⸗ und Vakuumpumpe. Rudloff-Grübs & Co. in Berlin, Neue Promenade 2 C.
19. W. 5745. Schienenverbindung für schwe⸗ benden Stoß. Frederick Charles Winby in Brighton, Grafschaft Susser, und Walter Strickland in Woodford, Grasschaft Essex, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. .“
20. HM. 8472. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ wagen. — Julius Hoffmann, Hofwagenfabri⸗
kant in Cöthen, Anhalt, Leipzigerstr. 13.
„ W. 5211. Ventil für Luftdruckbremsen der
Eisenbahnfahrzeuge. Westinghouse Brake Company, Limited in London und Hannover.
21. E. 2390. Accumulator. — J. L C.
Eckelt in Berlin N., Sellerstr. 2. 8 F. 3941. Isolatoren für Telegraphendrähte
und andere elektrische Leitungen. — George 6 Fowler in Peckham, 22 Moncrieff Road,
HKannover Park, Grafschaft Surrey, England;
Vertreter: F. C. Glasei, Königlicher Kommis⸗ sionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
L. 4889. Eregerflüssigkeit für Zink⸗Silber⸗ Elemente. — Eduard Liebert in Berlin W., Leipzigerstr. 11. 8
2 derstr0- Verbindung der Drahtspulen bei Elektrizitätserzeugern mit denen von Motoren. — Nikola Tesln in New⸗York, V. St. A.; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 1. Eshen, Regulirungsvorrichtung an elek⸗ trischen Bogenlampen. Richard Siegmund Teucher und Gustav Clemens Adam in Dresden, Blochmannstr. 20III. 3
W. 5728. Lagerung der Elementenkränze bei thermoelektrischen Batterien; Zusatz zum Patent Nr. 43 367. Julius Walbrecht in Elberfeld, Herzogstraße 7. 8
22. B. 9222. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus Diamidodiphenylharnstoff.
Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in
Ludwigshafen a. Rh. 1 F. 3869. Verfahren zur Darstellung indu⸗
linartiger Farbstoffe. Farbwerke vorm.
Meister Lucius & Brüning in Höchst
a. M. 1 P. 4001. Einrichtung zur Abscheidung von
Kohletheilchen aus hocherhitztemn Gase — Norman
Pirrie in Belfast, Irland, 5 Fisherwickplace;
Vettreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C.,
Hemde und
2
laschen⸗Stöpsel geschobenem Gummiringe. — Hirdes in Bremen, Hutfilterstr. 40. Klasse.
35. L. 5045. Selbstthätige Bremsvorrichtung bei Wasserdruck⸗Hebezeugen. — G. Luther in Braunschweig. b 36. E. 2366. Vorrichtung zum Entfernen des Rußes in Zimmeröfen. — Hermann Ewald in Witten a. d. Ruhr. 1
W. 5716. Wärme⸗Regler für Dampf⸗ Heizkörper. — Hermann Weigel in Chemnitz am Plan Nr. 2. 38. J. 1930. Bandsäge mit mehreren Säge⸗ bändern. — Leo Jir ku in Wien, IX., Severin⸗ gasse 6; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
R. 5057. Faßbindemaschine. — Honorable Henry Reed, Richter in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. 42. St. 2203. Capillarthermometer mit elektrischer Anzeigevortrichtung für beliebige Temperaturgrade. — Max Stuhl in Berlin, Chausseestr. 2 b und F. & M. Lautenschläger in Berlin, Ziegelstr 22. 8 44. F. 3916. Befestigung für Broschen u. dergl. — Leo Flaum in Gablonz a./N. in Böhmen, Thalstr. 20; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. “
H. 8580. Zusammenschiebbare Cigarren⸗ spitze — Paul Herzog in Berlin, Frank⸗ furter Allee 100.
P. 3881. Selbstthätiger Verkaufsapparat. — Ernst Pless in Berlin, Kochstraße 48.
Sch. 5451. Selbstthätiger Duftspender. — Oscar Schrader in Berlin, Zimmerstr. 90.
Sch. 5486. Avpparat zum selbstthätigen Verkauf von Getränken. — Henri Schloesing und Benjamin Dégremont in Marseille; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.
Sch. 5635. Selbstthätiger Verkaufsapparat.
siegmund Schindler in Berlin 8, Sebastianstraße 65 1
45. H. 8374. Neuerung an Pflügen. — Lothar Heyn in Leipzig.
„ S. 4250. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 44 682 geschützten Universal⸗Kipp⸗ pflug für Dampfackerbau; Zusatz zum Patent Nr. 44 682. — Rud. Sack in Plagwitz⸗Leipzig.
49. B. 9189. Verfahren zur Herstellung von nahtlosem plattirten Draht. — Levi Lyman Burdon in Providence, Broad Str. 584, Rhode Island, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
C. 2712. Verfahren und Vorrichtung zum Ziehen von Metallstäben oder Röhren und der⸗ gleichen. — William Allen Mc. Cool in Beaver Falls, Pa., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. b
F. 3861. Riemen⸗Fallhammer. — Camille Friederich in Paris, 43 Rue Turbigo; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3I. 68 1
G. 5042. Maschine zum Biegen flacher Metallstangen über die hohe Kante. — Louis Gathmann in Chicago, Illinois, V. St A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW.,
Königgrätzerstr. 43. 8
K. 6389. Maschine zum Ziehen von Draht⸗ Radspeichen. — Rudolf Kronenberg und Wilhelm Berg in Altena, Westfalen.
L. 4961. Aus einem Stück Blech gestanzte Flaschen. Georg Leuchs und Franz Meiser in Nürnberg. 8
L. 5018. Gepreßte und gezogene Hohl⸗ körper mit innerem Steg. — Wilhelm Lorenz in Karlsruhe i. B... “
L. 5142. Präzisions⸗Uhrmacher⸗Drehstuhl. — Josef Leinen in Eßlingen.
M. 6193. Verfahren zur Herstellung von Leitungsdrähten mit Metallüberzug. — Edouard Martin und Joseph Louis Martiny in Paris; Vertreter: Wirth & Co. ein Frank⸗ furt a. M 8
M. 6199. Verfahren zur Herstellung silber⸗ plattirter Kochgefäße aus Kupfer. — Edouard Martin und Joseph Louis Martiny in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.
S. 4548. Neuerung an der unter Nr. 40 222 atentirten Maschine; Zusatz zum Patente tr. 40 222. — Firma E. de la Sauce & Kloss in Berlin N., Brunnenstr. 85/90.
50. B. 9199. Reinigungsvorrichtung für Schlauchfilter. — W. F. L. Beth in Lübeck, Jackenburger Allee 50.
M. 6144. Zellen⸗ und Vertheilungswalze an Einlaufvorrichtungen. H. Motzer in Boom, Belgien; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin SW., Königgrätzerstr. 56.
51. L. 5041. Verschiebbare Stimme an Geigen und ähnlichen Instrumenten. John D. Loppentien in Pittsburg, Allegheny County, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: Bautze in Berlin W. 41, Krausenstr. 10.
L. 5175. Zusammenlegbares Notenpult mit verschiebbarem Stiützbrett. Edward Lawrence, 149 Kye Lane, Peckham und Edwin Burton, 14 Camden Avenue, Peckham, Surrey, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhalt⸗
Alexanderstr. 38.
30. HM. 8344. mit auf den
Tropfenzähler
ftraße 6
Klasse. 8
51. T. 2321. Resonanzboden und Crescendo⸗
schieber an Orchestrions. — Johann Tritsch-
ler in Vöhrenbach. 1
52. C. 2743. Zweinadel⸗Kurbelnähmaschine zur Herstellung einer Festonnaht. — E. Cornely
und Sohn in Paris, 87 Faubourg St. Denis;
Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in
Berlin W., Friedrichstr. 78. — 8 C. 2804. Zweinadel⸗Nähmaschine zur Her⸗
stellung einer Festonnaht. E. Cornely
und Sohn in Paris, 87 Faubourg St. Denis;
Vertreter: J Brandt & G. W. von Nawrocki in
Berlin W., Friedrichstr. 78. “ 8 W. 5862. Stichbildung bei Nähmaschinen
für Leder und andere schwere Waaren. the
Wardwell Sewing Machine Com-
Pany in New⸗York; Vertreter: Brydges & Co.
in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
59. . 9250. Durch einen Elektromagneten betriebene Balgpumpe; Zusatz zur Patentanmel⸗ dung B. 9063. — Friedrich Gustav Barthel in Niederpoyritz bei Dresden.
L. 5212. Selbstthätige Vorrichtung zum Heben von Wasser mit Druckluft. — John K. Leedy in Toms Brook, Noah W. Solen- verger und German Smith in Winchester (Virgenia V. St. A.); Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW, Königgrätzerstr. 101.
„ M. 6096. Rotirende Pumpe. — August Mahlmann in Hamburg, Alter Steinweg 33.
64. E. 2345. Flaschenverschluß. — IImenauer Porzellanfabrik, Aktiengesellschaft und Adolf Erich, Rittmeister a. D. in Ilmenau in Thür. ““
„ V. 1307. Faßspülmaschine. —
Vedder in Valbert i. W.
65. H. 8198. Schraubenpropeller. — Alexander Depuy Hall und George Beatty Sloan in San Francisco, Californien, V. St. A.;, Ver⸗ treter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
66. M. 5489. Fleischmühle mit rotirender Schneckentrommel und Vorschneider; Zusatz zum Patent Nr. 46 028. — Paul Müller in Lennep, Kölnstr. 6. “
M. 5525. Fleischmühle mit rotirender Messertrommel; Zusatz zum Patente Nr. 46 028. — Paul Müller in Lennep, Köln Str. 6.
M. 6220. Fleischmühle mit rotirender Schneckentrommel und Vorschneideeinrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 46 028. — Paul Müller in Lennep. —
67. St. 2140. Maschine zum Schleifen von Spiral⸗ und anderen Bohrern. — John Henry Storey in London, und Henry Jesse Bam- ford in New⸗Croß, England; Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg. “
68. E. 2369. Thürschloß mit festsitzenden, beziehungsweise unbeweglichen Drückern für Schloßarten, bei welchen der Schloßriegel zugleich als Schloßfalle und als Nachtriegel benutzt wird. — Eisenwaarenfabrik Mezingen (A. Brekle) in Mezingen. 1
„ K. 6635. Auflösevorrichtung für pneuma⸗
tische Thürzuschlaghinderer. — Carl Kranse
in Berlin N., Franseckistraße 9õ.
72. N. 1895. Mehrladegewehr mit Geradezug⸗
verschluß und unter der Laufhülse liegendem
Kasten⸗Magcazin. Em. & L Nagant in
Lüttich, Belgien; Vertreter: Brydges & Co. in
Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. 1 S. 4220. Geradezug Verschluß. — 8 Sud-
heim sen in Kassel, Große Rosenstr. 21 I.
„ S. 4605. Schnellfeuerkanone mit sich selbst⸗ thätig öffnendem und schließendem Blockverschluß. — Ernst von Skoda in Pilsen; Vertreter: die Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. 3
76. H. 8586. Aufwinde⸗Regulator für Sel⸗
faktoren. Georg Hartig in Vöslau b.
Wien; Vertreter: Eduard Böttiger in Dresden⸗
Altstadt, Sedanstr. 25 III. I. 1u W. 5615. Putzmaschine für Nähseide. —
Wegmann & Co. in Baden, Aargau,
Schweiz; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Com⸗
missions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
77. B. 9247. Russische Schaukel mit ver⸗ einigter lothrechter und wagerechter Drehung. — Fritz Bothmann in Gotha.
80. V. 1287. Ofen zum Brennen von cement⸗ artigen Stoffen. — Die Vereinigten Chemi⸗ schen Fabriken, Aectiengesellschaft, in Leopoldshall. 1
81. F. 3924. Zerlegbarer Kasten. — Ludwig
Fink in Berlin N., Bernauerstr. 40/41.
K. 6632. Faßverschluß. Wilhelm Kollmann in Schwientochlowitz, Oberschlesien. 84. G. 4974. Drehschaufelbagger. — Henry
Grarton in London, 53 Chancery Lane Ver⸗
treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma
C. Kesseler in Berlin SW., Ankhaltstr. 6.
85. F. 3893. Verfahren und Vorrichtungen zum Verlegen von Rohren in wasserhaltigem Boden mit Benutzung der unter Nr. 17 104 pa⸗ tentirten Dichtung für Muffenrohre. — Johann Friedrich Fischer in Worms.
86. J. 1782. Selbstthätige Vorrichtung zur Schützen⸗Auswechselung. — Jacob Jucker in Manchester, 60 Peter Street, Grafschaft Lan⸗ caster, England; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
Martin
2
Klasse. affe.. 5996. Rotirende Webschütze. — J. H. Mahr in Flensburg.
M. 6120. Verfahren und Apparat zur Her⸗ stellung von Frisé in Doppelsammetgeweben auf mechanischen Webstühlen. — Hermann Müller und Arthur Spindler in Dülken, Rhein⸗
rovinz.
89. K. 6707. Rübenbobhrmaschine zum Probe⸗ nehmen. — Robert Keil in Quedlinburg.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als 9 C
lasse. 8 8. W. 4982. Verfahren, Plüschgewebe aus Wolle und Seide in Fe 8öG mehrfarbig zu färben. Vom 5. Apri 1 1 20. M. 6063. Staubverschluß an Achsbüchsen.
Vom 25. Oktober 1888. — 37. E. 2229. Dachdeckung mittels plattirter Dachpappe. Vom 25. Juni 1888.
3) Zurückziehung.
Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen worden.
Klasse. 3 . 12. E. 2299. Verfahren zur Entgasung gas⸗ haltiger Flüssigkeiten im Vacuum durch Ein⸗ blasen von Dämpfen. Vom 19. November 1888.
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrohle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse. 8 1 2. Nr. 39 742. Verfahren zur Herstellung farbig verzierter Biscuits. 8 Nr. 39 028. Stellvorrichtung für Hosen⸗ träger, Strumpfbänder u. dergl. Nr. 31 822. Lampe zum Brennen von Gasolin, Paraffin und dergleichen Flüssigkeiten Nr. 43 443. Verfahren und Vorrichtung zum Wegthun von Sprengschüssen in Bohrlöchern mittelst elektrischer Züͤndung. 1s Nr. 44 098. Seih⸗ und Filtrirvorrichtung für Läuterbottiche; Zusatz zum Patente Nr. 39 473 Nr. 39 685. Querschneidemaschine für Ge⸗ webe, Papier, Carton u. dergl 13. Nr. 43 019. Anordnung eines Polygonrostes in Kesselheizthüren. „ NMe 97 “ Dampfkessel. 1 14. mr. 18 377. Neuerungen an Dampfmaschinen für das Kleingewerbe. .“ Nr. 20 026. Neuerungen an Dampfmaschinen für das Kleingewerbe; Zusatz zum Patente Nr. 18 377. 1 8 . 15. Nr. 39 Punkturvorrichtung für Stein⸗ druckhandpressen. Nr. 40 926. Punkturvorrichtung für Stein⸗ druck⸗Handpressen; Zusatz zum Patent Nr. 39 559. Nr. 45 558. Verfahren zur Herstellung transparenter Bilder. 1 17. Nr. 45 548. Destillirkessel für Absorptions⸗ Ammoniak. Eismaschinen. b 19. Nr. 39 909. Befestigung von Schienen⸗ stühlen und Unterlagsplatten auf eisernen Schwellen. 20. Nr. 36 025. Contactrad bei elektrischen Eisenbahnen. 1 „ Nr. 44 327. Neuerung an Stellapparaten für Weichen und Signale mit gegenseitigem
Verschluß. Fleluf Selbstthätiger
„ Nr. 44 459. melder. 8 21. Nr. 5031. Elektrische Lampe. 8 „ Nr. 39 222. Vorrichtung zur automatischen Regulirung der Stromstärke in elektro⸗dynamischen
Maschinen. 8
„ Nr. 39 572. Elektrischer Wecker.
22. Nr. 42 296. Neuerung an dem Verfahren zur Herstellung eines wesentlich aus Gerbstoff⸗ lösungen bestehenden löslichen Lederanstrichs; Zu⸗ satz zum Patent Nr. 40 249.
26. Nr. 35 451. Konsum⸗ und Sicherheits⸗ regulator für Gasflammen.
„ Nr. 39 774. Neuerung an dem unter Nr. 35 451 geschützten Konsum⸗ und Sicherheits⸗ regulator für Gasflammen; Zusatz zum Patent Nr. 35451.
28. Nr. 40 249. Verfahren zur Herstellung eines wesentlich aus Gerbstofflösungen bestehenden löslichen Lederanstriches.
30. Nr. 28 913. Apparat zur Behandlung von Lungenkrankheiten.
„ Nr. 46 053. Vorrichtung zum Heben und Senken an Operationsstühlen.
34. Nr. 43 840. Neuerung in der Herstellung von Putzscheiben für Messer⸗ und Gabelputz⸗ maschinen u. dergl.
36. Nr. 39 723. Neuerung an Füllöfen u. dergl.
37. Nr. 35 538. Umfassungswände für Silo⸗
Schächte. Nr. 39 591. Fußboden. Belag für Mauerecken.
. Nr. 45 770. 8 38. Nr. 43 578. Maschine zur Goldleisten⸗
3.
Speisewasser⸗Vorwärmer für
Zugabgangs⸗
fabrikation.