WM

Aenderung aufzuweisen, Hamburg, Antwerven und Rotterdam diktiren hier die Preise. — Mehl hat sich noch nicht erholen können, das Geschäft war während des größeren Theils der Woche unbedeutend und gaben Preise langsam nach. heute scheint der Begehr der hiesigen sich allerdings etwas gebessert iu haben, sobaß die Preise sich ungefähr wieder auf das des vergangenen Montag stellten. Roggenmehl 0/1 ab Berlin von 21 ¾ - 22 ¾ ℳ, O allein ab Berlin 1 ¼ ℳ darüber, Stettiner 0 auf hier schwimmend 25 ℳ käuflich; die feinen Weizen⸗ mehle, hauptsächlich für bayerische Mühlen gehandelt, 32 ℳ bezahlt und übrig. Hiesiges Weizenmehl Nr. 0 31 ½ — 33 ½ ℳ, Nr. 1 29 — 31 ½ ℳ, Nr. 2 26 ½ — 27 ½ ℳ, Nr. 3 26 — 27 ℳ, Nr. 4 21 ½ — 22 ℳ, Nr. 5 18 — 19 ℳ, Milchbrot⸗ und Brotmehl im Verbande 54 — 58 ℳ Norddeutsche und westfälische Weizenmehle Nr. 00 26 ½ — 27 ℳ Hiesiges Roggenmehl Nr. 0 25 ½ — 26 ℳ, Nr. 0/1 23 ½ — 24 ℳ, Nr. 1 21 ½ — 22 ℳ, Nr. 2 18 - 19 ℳ — Roggen⸗ kleie 10 ℳ Weizenkleie 9 ½ — ¾ ℳ Malzkeime 9,60 ℳ Spelz⸗ preu 4 — 4,20 ℳ — Rüböl im Detail 66 ℳ — Obige Preise ver⸗ eehen sich per 100 kg ab hier, häufig jedoch auch loco auswärtiger Stationen. Hamburg, 14. ebruar, Abends. (W. T. B.) Unter der n „Tank⸗Dampfschiff⸗Aktiengesellschaft “hat sich eine esellschaft gebildet, welche die bisher im Besitz von. C. Rinck in arburg und von August Sanders u. Co. in Hamburg befindlichen eetroleum⸗Tank⸗Dampfschiffe erworben hat. Die Aktien sind von ühem Konsortium übernommen, an dessen Spitze L. Behrens Söhne heehen. Wien, 15. Februar. (W. T. B.) Ausweis der Südbahn vom 5. bis 11. Februar 684 456 Fl., Mehreinnahme 35 681 Fl. London, 14. Februar. (W. T. B.) An der Küste 1 Weizen⸗ ladung angeboten. — Wollauktion. Wollpreise anziehend. Bradford, 14. Februar. (W. T. B.) Wolle stetig, ruhiger, Garne träge.

Mailand, 14. Februar. (W. T. B.) Die Einnahmen des Italienischen Mittelmeer⸗Eisenbahnnetzes während der ersten Dekade des Monats Februar 1889 betrugen nach proviso⸗ rischer im Personenverkehr 1 086 752 Lire, im Güterverkehr 1 850 523 Lire, zusammen 2 937 275 Lire gegen 3 027 995 Lire in der gleichen Periode des Vorjahres, mithin weniger 90 720 Lire.

Athen, 14. Februar. (W. T. B.) Die Londoner Firma Hambro u. Sohn hat von der griechischen Regierung 30 Mill 4 % Rente zum Course von 68 6 netto übernommen.

Submissionen im Auslande.

Spanien.

1.) Ohne Datum. Junta de Administraciön y Trabajos del Arsenal de la Carraca. Materialien und Geräthschaften für das Arsenalmagazin. Voranschlag 2990,28 Pesetas. Kaution 149 Pes. 2) Ohne Datum. Dieselbe Behörde in Ferrol. Die Einrrichtung und Zusammenstellung einer Dampfmaschine und eines Kessels auf der Fregatte „Asturias“. Voranschlag 9637,59 Pes. Kaution vorläufig 320 Pes., endgültig 960 Pes. 3) Ohne Datum. Dieselbe Behörde in Cartagena. Fichten⸗ dielen. Voranschlag 6750 Pes. Kaution vorlä 337 Pes., end⸗ Belgien. 8 1. 26. Februar. Gemeindehaus zu Ohey (Provinz Kirchenbau. Voranschlag: 65 000 Fr. II. Nächstens. Börse zu Brüssel: Lieferung nachbezeichneter

Gegenstände:

1) vier Triebradsätze für Lokomotiven nach dem Staats⸗Modell, und vier dergl. für Dampfwagen. 2) drei vollständige Rarsätze für Güterzug⸗Lokomotiven.

3),32 vollständig fertig bearbeitete, stählerne Oelbehälter für Lokomotiven. 4) 1029 Verbindungsketten zwischen Lokomotive und Tender

5) 770 Eisenblechplatten, Modell A, B und C.

63 Eine Partie Eisenblechschilder für Eisenbahnwagen mit ver⸗ schiedenen Inschriften.

7),10 Leitungskolben für Lokomotiven und 22 Verkröpfungen L les. eebteemnsst ge. an Lokomotive 8) 26 starke eichene Böcke. 8

9) 6200 81 Dextrin zum Kleben. 8 10) 4000 Glaseylinder für Petroleumbrenner. 11) 100 kupferne Stationslaternen zum Aufstellen. 8 12) 1010 1 Röhren, 8 .39 gußeiserne T⸗Träger, je mit 3 Oeffnungen für gußeiserne Röhren,

3 gußeiserne Achsenringe mit Verjüngung für gußeiserne Röhren, dazu

1 gußeiserne Kurve und

100 kg bleierne Gußzapfen zur Verhindung von Gelenken. 19 690 Kautschukverbindungen für gußeiserne Röhren, 14) 2000 Schmierzapfen n. m. für Wagenachsen mit Spindeln von 12 *% 6 ⅛.

18⁄) 1iSofiseme Letermensgulen, h. wisc Naphtal

g krystallisirtes, chem reines Naphtalin in

eylindrischen Stäben von 10—15 mm Durchmesser,

17) 4 Loose, je zu 2350 Stück, Bretter aus rothe

18) 2 vollständig fertige Lokomotivkessel u. s. w.

19) 9225 m ꝛc. elektrische Kohle,

Näheres an Ort und Stelle.

Verkehrs⸗Anstalten.

(Telegramm von Aachen.) Die englische Post vom 14. Februar, 9 Uhr 45 Minuten Vormittags, ist ausgeblieben. Grund: Zugverspätung in Belgien in Folge Sperrung der Bahn durch einen bei Tirlemont entgleisten Güterzug.

— Die Telegraphenanstalten der Republik San Domingo und die neue Kabellinie San Domingo — Curaçgao — Venezuela sind für den internationalen Ver⸗ kehr eröffnet. Die Wortgebühren betragen für den Weg

über Florida über Texas (Kay West) (Galveston) nach Cura 1 10,90 ℳ 15,25 ℳ „ Hatti: Mole St. Nicolas 8,15, „ San Domingo . ..10,25 „ Venezuela: La Guaäayra. . .... 11,30 dden übrigen Anstalten. 11,65 „ 16,00 „ Die chinesische Telegraphen⸗Berwaltung hat in Singchoi eine Telegraphenanstalt eröffnet. Die Wortgebühr für Telegramme aus Deutschland nach Singchoi beträgt 8 ℳ

Die Weiterbeförderung der Telegramme durch englische Kuriere rfolgt von Tanger in Marokko über Larache, Rabat, Casablanca bis Mazagan. Die englischen Kuriere verlassen Tanger: jeden Montag und Donnerstag 2 Uhr Nachmittags, Larache: jeden Dienstag und Freitag 4 Uhr Nachmittags, Rabat: jeden Donnerstag und Sonntag Mittags, Casablanca: jeden Freitag und Montag 8 Uhr Vormittags, und treffen ein in Mazagan: eden Sonnabend und Dienstag 10 Uhr Vormittags.

uf der Rückkehr verlassen dieselben Mazagan: jeden Sonntag und Donnerstag 2 Uhr Nachmittags, Casablanca: jeden Montag und Freitag 3 Uhr Nachmittags, Rabat: jeden Dienstag und Sonnabend Mittags, Larache: jeden Donnerstag und Montag 10 Uhr Vormittags, und treffen ein in Tanger: jeden Freitag und Dienstag 8 Uhr Vormittags.

Allenstein, 14. Februar. (W. T. B.) Das hiesige Eisen⸗ bahn⸗Betriebsamt macht bekannt: Der Betrieb auf der Strecke Mehlsack bis Perwilten ist in Folge Schnee⸗ verwehungen bis auf Weiteres unterbrochen.

— 15. Februar. (W. T. B.) Das hiesige Eisenbahn⸗Betriebsamt macht bekannt: Der Betrieb auf der Strecke Neidenburg bis Soldau ist in Folge Schneeverwehungen auf unbestimmte Zeit unterbrochen.

Hannover, 14. Februar. (W. T. B.) Die Strecke Vechelde — Braunschweig ist laut Bekanntgabe des Eisenbahn⸗ Betriebsamts voraussichtlich bis zum 15. d. M., Mittags, gänz lich

gesperrt. Koblenz, 14. (W. T. B.) Das Eisenbahn⸗

82 “

ebruar.

(Betriebsamt Koblenz giebt bekannt, daß der gesammte

Trajektverkehr Bingerbrück —-Rüdesheim wegen Eisgangs seit gestern Abend unterbrochen ist.

Hamburg, 15. Februar. (W. T. B.) Der Postdampfer „Australia“ der Hamburg⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗ Aktiengesellschaft hat, von New⸗York kommend, gestern Nacht Lizard passirt. .

Brüssel, 14. Februar. (W. T. B.) Dem Journal „Peuple“ zufolge löste sich von einem heute früh von Arlon nach Namur ab⸗ gelassenen Güterzug bei der Steigung in der Nähe von Aye ein Theil der Wagen los und lief nach Aye zurück, wo ein wenige Augenblicke später von Namur ankommender Zug in die Wagen

hineinfuhr. Der Bahnhofs⸗Vorsteher wurde verletzt, die Wagen und der von

sind stark beschädigt.

Kopenhagen, 14. Februar. (W. T. B.) In Folge v 8 Schneestürmen haben nahezu alle Bahnen den N. go ee 8

gestellt. Zwischen Helsingborg und Helsingör hat all Verbindung aufgehört; diejenige zwischen Kopenhage I Malmö ist erschwert.

Theater und Mufik.

Deutsches Theater. Frl. Pospischil ist an einer Hals⸗ entzündung plötzlich erkrankt und bedarf voraussichtlich einer sechs⸗ bis achttägigen Ruhe. In Folge dessen mußte die zu morgen an⸗ gekündigte Aufführung von „Arria und Messalina“ abgesetzt werden und wird statt dessen morgen „Der Pfarrer von Kirchfeld“ ge⸗ geben. Die nächste Aufführung von „Arria und Messalina“ kann erst gegen Ende der nächsten Woche stattfinden. — Am nächsten Montag, d. 18., findet eine Wiederaufnahme des Bauern⸗ feld'schen Lustspiels „Krisen“ in vollständig neuer Besetzung statt. In den Hauptrollen sind die Damen Carlsen, Sorma, Meyer und die Herren Tewele, Kadelburg, Nissen und Nollet beschäftigt.

Victoria⸗Theater. Das Königliche General⸗Kommando des Garde⸗Corps hat die Erlanbniß dazu ertheilt, daß bei dem patriotischen Schlußbilde (der Kaiser⸗Apotheose) in der morgen, Sonnabend, zur ersten Aufführung gelangenden „Germania“ von Ernst Scherenberg

Mannschaften aller hiesigen Regimenter in voller Uniform mitwirken.

8 Mannigfaltiges. Deutsche Allgemeine

Sr. Majestät des Kaisers und Königs. — Durch Rund⸗ schreiben des Vorstandes, vom 4. Februar, sind die Aussteller davon in Kenntniß gesetzt worden, daß die Eröffnung der Ausstellung für die Woche vom 21. bis 27. April cr. in Aussicht ge⸗ nommen ist. Die Festsetzung des Tages wird den Bestimmungen des Allerhöchsten Protektors vorbehalten. Als unerläßliche Bedingung jedoch wird es bezeichnet, daß die Ausstellung spätestens am 21. April als ein vollendetes Werk dastehe.

aber auch über diesen Termin hinaus, längstens bis 1. Oktober d. J.

in der Ausstellung verbleiben. Der Schlußtermin wird spätestens am 15. Mai d. J. zu ihrer Kenntniß gebracht werden. Die Verthei⸗

lung der Plätze an die Aussteller hat bereits stattgefunden; auch darüber wird den Letzteren in kürzester Frist Näheres zugehen. — Welches große Interesse die Ausstellung auch im Auslande bereits erweckt bat, geht beispielsweise daraus hervor, da Vereine in den Vereinigten Staaten von

sendung von Programmen und Plakaten gebeten haben. — In diesen Tagen war ein Vertreter des belgischen Comités hier anwesend, um mit dem Vorstand, der Ausstellung die weiteren Modalitäten zu besprechen, welche für die Unterbringung der sehr interessanten Ausstellungsobjekte seines Landes erforderlich werden. Es sind bereits 90 belgische Aussteller angemeldet; auch die Stadt Brüssel wird als Ausstellerin auftreten. — Ueber Ausschreibung von Preisen für Unfall⸗ und Wohlfahrts⸗Einrichtungen wird berichtet: 1) Die Sächsische Textil⸗Berufsgenossenschaft beabsichtigt, einen Preis von 1000 ℳ für die beste und billigste Vorrichtung gegen das Herausspringen der Schützen an mechanischen Webstühlen aus⸗ zusetzen. 2) Der Verband Deutscher Feuerversicherungs⸗Gesel⸗schaften hat dem Vorstand der Ausstellung die Summe von 10 000 ℳ

zur Vertheilung von Prämien für die besten Feuerlösch⸗Einrichtungen

zur Verfügung gestellt und den Vorbehalt daran geknüpft, daß die zu diesem Verbande gehörigen Gesellschaften bet der Vertheilung der Prämien mit Rücksicht darauf nicht in Betracht gezogen werden dürfen, daß einige davon vielleicht selbst als Aussteller auftreten werden. 3) Der Ausschuß des Deutschen Brauerbundes (Präsident Brauereibesitzer F. 1 in Frankfurt a. M.) hat einen Preis von 1000 ℳ ausgesetzt für die zweckmäßigste, Badeeinrichtung für die in den Brauereien beschäftigten Arbeiter. — Das Ehrenpräsidium für das zu diesem Zweck zu bildende Schiedsgericht hat der

Herzog von Ratibor übernommen.

Namur gekommene Zug sowie die Frachtgüter

3 Ausstellung für Unfall⸗ verhütung, Berlin 1889, unter dem Allerhöchsten Protektorat

1— Die Feststellung des Schluß⸗ termins ist noch Gegenstand weiterer Erwägung. Die Aussteller wer⸗- den inzwischen gebeten, sich damit einverstanden zu erklären, daß ihre Ausstellungsgegenstände mindestens bis zum 15. Juli d. J., eventuell

mehrere große 1 ord⸗Amerika den Besuch in Aussicht gestellt und zu diesem Zweck um Ueber⸗

Wetterbericht vom 15. Februar 1889 8 Uhr Morgens.

Stationen. Wetter.

in 0 Celsius

Temperatur 0C. = 40 R.

elwolki halb bed. Nebel bedeckt Schnee bedeckt

halb bed. bedeckt wolkig wolkig bedeckt bedeckt bedeckt bedeckt

bedeckt bedeckt bedeckt bedeckt Schnee wolkig Wien.. Schnee Breslau.. 743 Schnee

Triest 752 bedeckt

Uebersicht der Witterung. Das gestern erwähnte Minimum ist nach dem

Mullaghmore Aberdeen.. Kopenhagen. Stockholm. Hehofande 8

oskau. Cork, Queens⸗

town... Cherbourg.

elder..

1-6e 5

winemünde Neufahrwasser Memel 7740 Münster.. 743 Karlsruhe.. 748 Wiesbaden. 746 München. 746 Chemnitz. 744 Berlin 7742

ien 748

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8 Bottnischen Busen fortgeschritten, während an der

deutschen Küste die Winde 12 geworden sind.

Ueber Großbritannien wehen starke nordwestliche

Winde, unter deren Einfluß die Temperatur daselbst

wieder gesunken ist. Ueber Central⸗Europa ist das

Wetter trübe, vielfach mit Niederschlägen. West⸗

hat Thauwetter, im Osten herrscht nur e

Deutsche Seewarte.

Theater⸗Anzeigen.

Königliche FSchauspiele. Sonnabend: Opern⸗ haus. 44. Vorstellung. Die Qnitzows. Vater⸗ ländisches Drama in 4 Akten von Ernst v. Wilden⸗ bruch. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 46. Vorstellung. Fra Diavolo, oder: Das Gasthaus zu Terracina. Oper in 3 Akten von Auber. Dichtung von Scribe, bearbeitet von C. Blum. Anfang 7 Uhr.

Sonntag Opernhaus 45. Vorsteklung. Der

rophet. Oper in 5 Akten von Meyerbeer.

ichtung nach dem Franzaflschen des Scribe, deutsch bearbeitet von L. Rellstab. Ballet von Paul Taglioni. Anfang 7 Uhr. chauspielhaus. 47. Vorstellung. Ein Winter⸗ märchen. 1 in 4 Akten von Shakespeare, far die deutsche Bühne neu übersetzt und bear⸗ eitet von Franz von Dingelstedt. usik von Fr. von Flotow. Tanz von E. Graeb. Anfang 7 Uhr.

Heutsches Theater. Sonnabend: Der Pfarrer

von Kirchfeld.

Sonntag: Doctor Klauns.

Montag: Neu einstudirt: Krisen. Ein Lust⸗ spiel in 4 Aufzügen von Eduard Bauernfeld.

Die nächste Aufführung von Die Jüdin von Toledo findet am Dienstag, den 19. Februar, statt.

Berliner Theater. Sonnabend: Cornelins Voß.

Sonntag: Der Kanfmann von Venedig.

Montag: Die wilde Jagd.

Tessing-Theater. Sonnabend: Die Rosa⸗

Dominoe. Lustspiel in 3 Akten von A. Delacour und A. Hennequin. Vorher: Voltaire wird verbrannt. Lustspiel in 1 Akt von Eugene Labiche. Anfang 7 Uhr. Sonntag: Die Nosa⸗Domino“s. Vorher: Voltaire wird verbraunnt.

Wallner-Theater. Sonnabend: Zum 129. M.:

Madame Bonivard. Schwank in 3 Akten von Alex Bisson und Antonie Mars. Deutsch von Emil Neumann. Vorher: Zum 129. Male: es- g.Ig- -” Posse 8 8 Mit — er Benutzung einer en en vo Wallner. Anfang 7 ½ Uhr.” ““

Sonntag (Letzte Sonntags⸗Vorstellung): Madame

Leop. Ely. Die Gesangstexte theilweise von Gust

Bonivard.

Der dritte Kopf.

Görß. Musik von Fr. Roth. Anfang 7 ½ Uhr.

In Vorbereitung: Das Schützenfest. Schwank Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

in 3 Akten von R. Misch und W. Jacoby.

Victoria-Theater. Sonnabend: Zum 1. Male:

Großes nationales Ausstattungsstück Verlobt: Frl. Klara Schleich mit Hrn. Lieut. Karl Graßhoff (Stettin). — Frl. Leonie Schoen- Hauptmann Otto von Rohr

Germania.

in 4 Akten und 12 Bildern mit Ballet und Chören.

Dichtung von Ernst Scherenberg.

e“ Inscenirt von G. Scherenberg. Anfang

r. Sonntag und folgende Tage: Germania.

Friedrich-Wilhelmstädtisches

Familien⸗Nachrichten.

Musik von C. felder mit Hrn. Lehrer Oskar Wallenhauer (Veplingen — Wars⸗ leben). — 8* Lina Haußmann mit Hrn. Bürger⸗ meister Alfr

Theater.

lehrer Albrecht Schwidtal (Gr. Strehlitz — Königs⸗

Sonnabend: Mit neuer glänzender Ausstattung, hütte). — Frl. Dorotte Havemann mit Hen

zum 72. Male

(in deutscher Sprache): Der Mikado, oder: Ein Tag in Titipn. Burleske

Vermessungs⸗Ingenieur Georg Stüdemann

Operette in 2 Akten von W. S. Gilbert. Musik 3Sftrne Schtertn med. Paul Wirtz mit

von A. Sullivan. Anfang 7 Uhr.

Sonntag:

Nesidenz-Theater. Sonnabend: Zum Nervöse Frauen. Lustspiel in 3 Akten von Ernest Blum und Raoul Toché, bearbeitet von Franz Vorher: Zum 1. Male: Ballabend. Lustspiel in 1 Akt von Josef Grünstein. Anfang

Wallner. 7 ½ Uhr.

Sonntag u. folgende Tage: Dieselbe Vorstellung.

Velle-Alliance-Theater. Sonnabend: 24. Gast⸗

spiel der Münchener Mitglieder des Königl. Theaters des Königl. bayer.

am Gärtner ofschauspiel

Der Mikado.

platz, unter Leitun

lers Hrn. Max Hofpaur.

lmenrausch und Edelweisz. Oberbayerisches Charaktergemälde mit Gesang und Tanz in 5 Auf⸗ ügen von Dr. Hermann von Schmid. Musik von

üller. Anfang 7 ½ Uhr. Ga

Sonntag: rausch und

Central-Theater. Sonnabend: Zum 55. Male:

Fee Gesangsposse in 4 Akten von W. Mannstädt. Musi

Sonntag:

Adolph Ernst-Theater. Dresdenerstraße 72. Sonnabend: Zum 24. Male: Die junge Garde. Gesangsposse in 4 Akten von Ed. Jacobson und

stspiel der Münchener.

Edelweiß.

usik von

Steffens Dieselbe Vorstellung.

8“ 8 rl. Luise Steinberg (Mülheim a. 98 — Hr. 8 potheker Ernst Gummnich mit Frl. Johanne 8 8 Lehmann (Kyllburg — Witten).

50. M.:! Geboren: Ein Sohn: Hrn. Herm. Jonas (Eberswalde). — Hrn. Eugen Hoesch (Düren). — Hrn. Louis Charot (M.⸗Gladbach). — ine Hrn. Oberförster Ram (Danzig). — Hrn. Otto Gymnasiallehrer Dr. Karl Brinker (Schwerin).

Gestorben: Hr. Färbereibesitzer I. Himmel EFriedrichshagen). — Hr. Bankier Julius Fraed⸗ rich (Berlin). — Frau Luise Schuster, geb. Mertins (Berlin). — Frau Sophie Klose, geb.

hdum 5. M.: hati (Berlin). — ber⸗Regierungs⸗Rath

r. Advokat Friedrich Maßmann (Rostock). —

r. Dr. phil. Theodor Stromberg (Rheinbreit⸗ bach). — Frau Gutsbesitzer Anna Lejeune Dirichlet, geb. Sachs (Königsberg i. Pr.). — Frl. Marie Dahlmann (Magdeburg).

Redacteur: J. V.: Siemenroth.

7¼ Uhr. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen (einschließlich Böͤrfen⸗Beilage).

Almen⸗

(Straßburg i. E.). — Frl. Ida Ernst mit Hrn.

ed Müller (Trarbach — Enkirch). — Frl. Margarete Hübner mit Hrn. Gymnasial⸗

Tochter: Hrn. Pastor Tillich (Starzeddel). —

Kraemer (Kirchen a. Sieg). — Hrn. Real⸗

atzenhauer (Berlin). — Fan Elisabeth Helm⸗ Frau 8

Charlotte Häckel, geb. Sethe (Potsdam). — Hr. 8 Geh. Vtf. äce Dr. Ergb Va deen). 1d). H. 1G

Er st e Beila ge

chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 15. Februar

1889.

Michtamtliches.

Preußen. Berlin, 15. Februar. In der gestrigen 8187 Sitzung des Hauses der Abgeordneten entgegnete bei der Fortsetzung der Berathung des Etats des Justiz⸗ Ministeriums, und zwar bei Tit. 4 der Ausgaben, dem Pg. reiherrn von Erffa der Justiz⸗Minister Dr. von

elling:

Ich wif den Wünschen, welche der Herr Vorredner geäußert hat, die Berechtigung durchaus nicht absprechen; ich möchte nur seinen Wünschen auch meine Wünsche entgegenstellen, die er mir aber eigent⸗ lich schon vorweg genommen hat. Mein Wunsch muß natürlich dahin gehen, daß das Schreibwerk, über dessen Zunahme bereits jetzt bei den Staatsanwaltschaften, namentlich aber bei den Amtsanwalt⸗ schaften, sehr geklagt wird, nicht eine weitere Vermehrung erfahre. Es wird nun vielleicht schwer fallen, zwischen den Wünschen des Herrn Vorredners und meinen Wünschen eine Vereinigung herbeizuführen; inpefien, an meiner Bemühung, einen Ausgleich zu finden, wird es ni ehlen.

Die Tit. 4 und 5 wurden gemäß den Anträgen der Budgetkommission bewilligt.

Beim Tit. 10 (Gerichtsdiener ꝛc.) empfahl Abg. Dr. Schmelzer der Regierung eine größere Berücksichtigung der Gefangenaufseher hinsichtlich ihres Avancements, der Ent⸗ schädigung für Dienstkleidung und der Freigabe von Sonn⸗ tagen.

Der Regierungs⸗Kommissar, Geheime Ober⸗Justiz⸗Rath Starke erwiderte, die Verwaltung werde diese Wünsche wohl⸗ wollend prüfen.

Abg. Dr. Sattler: Auch er sei mit seinem Fraktions⸗

genossen Francke für Sparsamkeit, aber er glaube, daß der . 27 der Geschäftsordnung hier keine Anwendung finden önne. Weit könne man in der Selbstbeschränkung nicht gehen, zumal bei diesem Titel nicht, in welchem Mindest⸗ gehälter von 800 ℳ sich befänden. Es werde nicht länger zu umgehen sein, bei der Besoldung der Unterbeamten ein neues bewegliches Element in ihre Gehaltsverhältnisse einzuführen, welches nach den Theuerungsverhältnissen der Wohnorte sich richte. In kleinen Städten möge der Beamte mit 800 ℳ wohl auskommen, in großen könne erx es nicht.

Abg. Francke: Diese Beamten hätten den Nachmittag frei und durch Anschluß an musikalische Kapellen einen bedeutenden Nebenverdienst. Es sei doch auffallend, daß die Unterbeamten in großen Städten sich gar nicht um eine Versetzung bemühten. Es sei ihm nicht eingefallen, den §. 27 der Geschäftsordnung auf diese Anregungen hier anzuwenden. Er habe nur gesagt, daß man durch die Aufnahme des §. 27 in die Geschäfts⸗ ordnung es als mißlich habe bezeichnen wollen, wenn aus der Mitte des Hauses Mehrausgaben beantragt würden.

Abg. Dr. Sattler: Er habe nur darauf hingewiesen, daß es nothwendig sein könne, die Gehaltsverhältnisse dieser Beamten zu verbessern. Wenn er gewußt hätte, daß die Restserung im nächsten Jahre aus eigenem Antriebe vorgehen wolle, würde er seine Anregung ganz unterlassen haben. Es liege nicht im Interesse der Staatsverwaltung, daß ihre Umerbeamten genöthigt seien, durch musikalische Neben⸗ beschäftigung sich ihr Brot zu verdienen. Außerdem gehöre dazu ein gewisses Talent, und man müsse eigentlich als Unterbeamte nur musikalisch gebildete Leute anstellen.

Abg. Dr. Enneccerus fügte hinzu, daß auch die Ver⸗ setzungen der Beamten aus größeren in kleine Städte mit so großen Unzuträglichkeiten verbunden seien, daß nur selten davon Gebrauch gemacht werden könne. Der Staat gewähre den Unterbeamten keinen Lohn, sondern ein Gehalt. Die Beamten wählten das Amt als ihren Lebensberuf und dürften S eine auskömmliche Besoldung durch den Staat

eanspruchen.

Abg. Dr. Windthorst: Er habe auch eine größere Berück⸗ sichtigung der Unterbeamten, insbesondere der Eisenbahn⸗ beamten, in diesem Etat erwartet. Erst solle man diese, dann die oberen Beamten in ihrem Gehalt aufbessern. Die Steuer⸗ zahler seien schon belastet genug und man müsse bemüht sein, diesen Druck etwas zu erleichtern.

Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum erwiderte, daß die Regierung die Lage dieser kleinen Beamten sicherlich sorgfättig prüfen werde, er mache aber darauf aufmerksam, daß die Unterbeamten ver⸗ möge ihres zwar kleinen aber gesicherten Einkommens immer noch besser daran seien als viele kleine Bauern.

Der Titel wurde bewilligt.

Bei Titel 17 (Kanzlei⸗Hülfsarbeiter) befürwortete Abg. Dürre ein schnelleres Tempo in der etatsmäßigen Anstellun der Kanzleidiätare resp. Lohnschreiber. Es komme vor, da ein Schreiber nach 30 jähriger Dienstzeit beim Militär und bei der Behörde noch ein Einkommen habe, welches geringer sei, als das der Tagelöhner.

Der Regierungskommissar, Geheime Ober⸗Justiz⸗Rath Schmidt wies darauf hin, daß durch Ministerialerlaß vom 4. Februar d. J. das Einkommen der Lohnschrecher ganz erheblich gegen früher verbessert worden sei. Auch sei es nicht ausgeschlossen, daß ihnen nach einer gewissen Dienstzeit eine Pension bewilligt werde. Eine Vermehrung der Kanzlisten⸗ stellen werde die Regierung in wohlwollende Erwägung ziehen.

Der Titel wurde bewilligt.

Bei Titel 20, nichtständige Hülfsarbeiter, wünschte Abg. Olzem eine Erhöhung der Stellvertretungsgebühren für die Gerichts⸗Assessoren. Er könne sich auch durch die Bemerkungen des Abg. Fraucke nicht abhalten lassen, eine Besserung der Beamtenverhältnisse zu befürworten, wo er sie für nothwendig halte. Der Abg. Francke habe einen einseitig fiskalischen 1.“ vertreten, der hier früher nicht in Geltung ge⸗ wesen sei.

Albg. Zelle: Nach einer nouerlichen Berechnung verzinse sich der preußische Gerichts⸗Assessor heutzutage zu 1 ¾ dec Bei diesem Titel sei nun für ihn in Vezug auf die Stell⸗ vertretungskosten ein Nebentisch gedeckt. Es komme aber nicht selten vor, daß an diesen kleinen Abfällen für die Assessoren noch gespart werde. Beispielsweise 5 in einer schlesischen Landgerichtsstadt ein Richter schwer erkrankt, so daß er mehr⸗ monatigen Urlaub habe nehmen müssen. Er sollte nun durch einen alten unbesoldeten Assessor vertreten werden. Der Ober⸗ Landesgerichts⸗Präsident habe aber die Zustimmung verweigert;

ein anderer Richter müsse den Kranken vertreten und das Pensum dieses anderen Richters müsse von mehreren unbesol⸗ deten Assessoren erledigt werden, damit diese in die wohl⸗ thätige Lage kämen, ein nennenswerthes Arbeitspensum be⸗ wältigen zu können. Der Richter habe die Stellvertretung nicht übernehmen können und in der Ministerial⸗Instanz sei die Vertretung des erkrankten Richters durch einen Assessor egen Stellvertretungskosten angeordnet worden. Das Unglück säbe aber gewollt, daß dieser alte Assessor nach sechs

ochen angestellt worden sei. Der Ober⸗Landesgerichts⸗ Präsident habe nun wiederum seine Zustimmung dazu verweigert, daß ein anderer Ufiesor den erkrankten Richter vertrete. Er (Redner) hoffe, daß auch ihm die ministerielle Instanz zu Hülfe kommen werde. Er laube, es müsse auch an dieser Stelle ausgesprochen werden: Lir wollen an öffentlichen Geldern sparen, so weit wir sparen können; aber an dem Leibe der preußischen Gerichts⸗ Assessoren etwas absparen, das wollen wir nicht!

Beim Kapitel 78 (Transportkosten) bemerkte der Abg. Nadbyl: Der Transport der Gefangenen vom Untersuchungs⸗ gefängniß nach den Räumen des Untersuchungsrichters, wo diese nicht unter demselben Dache sich befänden, geschehe 18 in Aufsehen erregender Weise; selbst durch belebte Stadttheile würden oft die Gefangenen in Ketten geführt und erregten durch diesen Anblick die Aufmerksamkeit der Passanten. Wenn es nun geschehe, daß diese Personen freigesprochen würden, so bleibe noch stets ein gewisser Makel auf ihnen sitzen. Eine Aenderung des Transports sei also äußerst wünschenswerth.

Das Kapitel wurde bewilligt.

Es folgen die einmaligen Ausgaben. Bei der zweiten Rate zum Neubau eines Amtsgerichtsgefängnisses in Marien⸗ burg betonte der Abg. Hobrecht die dringende Nothwendigkeit eines neuen Amtsgerichtsgebäudes in Preußisch⸗Stargard.

Regierungskommissar, Geheimer Ober⸗Justiz⸗Rath Starke: Das Bedürfniß werde von der Regierung nicht nur anerkannt, sondern es habe der Finanz⸗Minister auch schon zugestimmt;

das Projekt sei bereits ausgearbeitet. Wolle man aber alle

als dringlich bezeichneten Mehrbedürfnisse befriedigen, dann würde man mindestens das Dreifache der verfügbaren Summe in den diesjährigen Etat haben einstellen müssen.

Der Titel wurde bewilligt.

Zur Erbauung eines Centralgefängnisses für den Ober⸗ Landesgerichtsbezirk Posen in Wronke werden 400 000 ℳ als erste Rate verlangt. .

Abg. Graf Kanitz bat, bei den Gefängnißanstalten in Zukunft nicht so bedeutende Aufwendungen zu machen. Nach der bisherigen Frequenz des Centralgefängnisses betrügen die Kosten für den einzelnen Gefangenen weit mehr, als eine Arbeiterfamilie in Ostpreußen für sich gebrauche. Auch in

Bezug auf die Verpflegung würde eine größere Sparsamkeit

am 8 sein. 8 egierungskommissar, Geheimer Peeeeee ar Starke:

Bei einer Wohnung für eine ländliche Arbeiterfamilie kämen doch keineswegs auch die Räume für Aufsichtsbeamte, Werk⸗ stätten, Schulen und Kirche in Betracht, wie das bei einem roßen Gefängniß der Fall sein müsse. Es sei stets das Be⸗ treben der Regierung, hier so sparsam wie möglich zu sein; dieselbe würde auch für jeden deutlichen Wink zu weiterer Sparsamkeit sehr dankbar sein. Der Gefangene solle aber heute im Gefängniß auch arbeiten lernen und dazu brauche er eine einigermaßen wohnliche Einrichtung; vor Allem auch Licht und Sonne. Die Räume für die Gefangenen müßten auch so eingerichtet werden, daß nicht ein Gefangener den anderen durch seinen Umgang korrumpirte. Auch in Bezug auf Sparsamkeit in der Verpflegung geschehe das Möglichste, da die Verpflegungskosten des Einzelnen 30, stellenweise nur 25 ₰ pro Tag betrügen.

hae” Graf Kanitz fand gleichwohl die aufgewendete Summe zu hoch.

Bewilligt wurden ohne Debatte weitere Raten für die Amtsgerichte in Neurode, Ratibor und Kattowitz, und für das Gefängniß in Grottkau und erste Raten für die Gerichts⸗ gefängnisse in Beuthen und Liebau.

Bei der Forderung zum Grundstücksankauf für das Amts⸗ gericht in Schleswig regte der Abg. Reimers den Neubau eines Gebäudes für das Sh echds Aach in Kiel an.

Regierungskommissar, Geheimer Ober⸗Justiz⸗Rath Starke: Die Absicht zu einem solchen Neubau liege bereits vor, die mnfngrung aber sei bisher an inneren Schwierigkeiten ge⸗

eitert. . 4

Der Titel wurde bewilliitt. .

Bei der Forderung von 51 000 ℳ zur Erweiterung der amtsgerichtlichen Geschäftslokalien in Lildes eim berichtete Referent Bödiker, daß in Petitionen des Magistrats, der

andelskammer und Gewerbekammer von Hildesheim an

telle der Erweiterung des ganz am Ende der Stadt belegenen Amtsgerichtsgebäudes ein Neubau in der Stadt und besonders in der Nähe des Landgerichts empfohlen werde.

Regierungskommissar, Geheimer Ober⸗Justiz⸗Rath Starke: Das jetzige Amtsgericht liege allerdings nicht im Centrum der Stadt, aber ein so großer Uebelstand sei die Entfernung des⸗ selben vom Landgericht nicht, da diese nur etwa 7 Minuten betrage. Ein Neubau würde nicht 51 000, sondern vielleicht

150 000 ℳ kosten.

Abg. Lubrecht empfahl die Petitionen aus Hildesheim der Berücksichtigung des Hauses. Das jetzige Amtsgerichtsgebäude liege ganz am Ende der Stadt, vom Bahnhof ½ Stunde entfernt, außerhalb jedes Verkehrs. Die Entfernung vom Landgericht betrage wenigstens 12 Minuten. Ein Terrain für ein neues Gebäude besitze der Fiskus selbst in der Nähe des Post⸗ und des Regierungsgebäudes. Wenn der Abg. Francke zur Sparsamkeit ermahnt habe, so sei hier Gelegenheit, sie zu üͤben, ein neues Gebäude müsse doch bald errichtet werden, also könnten diese 51 000 ℳ erspart werden, und er bitte deshalb um Streichung der Forderung.

Der Titel wurde bewilligt.

Ohne Debatte wurden die Forderungen zur Eigrichnang anderweitiger amtsgerichtlicher Geschäftslokalien in Hoya un für ein Dienstwohnungsgebäude für den Amtsrichter in Polle sowie der Rest des Justiz⸗Etats bewilligt.

Es folgte der Etat des Ministeriums des Innern.

Bei dem „Gehalt des Ministers“ bemerkte der Abg. von Strombeck: Die in Heiligenstadt erscheinend: Zeitung „Eichs⸗ feldia“ werde von den Behörden nicht als Organ für amt⸗ liche Bekanntmachungen benutzt, und drucke deshalb dieselben aus dem „Worbiser Kreisblatt“ nach. Dieser Umstand habe die Redaktion des „Worbiser Kreisblatts“ veranlaßt, dasselbe in hns Exemplaren herzustellen, und in dem einen, das nach Heiligenstadt gesandt worden sei, die amtlichen Be⸗ kanntmachungen zu entstellen. So sei in der Nummer vom 6. März 1888 in einer Bekanntmachung, welche Holzversteigerungen betroffen habe, aus Donnerstag und Freitag Sonnabend und Montag gemacht worden. In einer Bekanntmachung betreffs der Frühjahrs⸗Kontrol⸗ versammlung seien in der Nummer vom 13. März die Termine gefälscht bezw. zwei Tage zugesetzt worden. Die Nummer vom 11. Mai habe eine Bekanntmachung des Kreis⸗ ausschusses über den Zinsfuß von Darlehen aus der Kreis⸗ sparkasse enthalten, welche in dem für Heiligenstadt bestimmten Exemplar einen um 1 Proz. niedrigeren Zinsfuß angegeben habe. Aus Anlaß dieser entstellt abgedruckten Bekannt⸗ machungen habe der Landrath in Worbis den Redakteur der „Eichsfeldia“ bei der Staatsanwaltschaft denunzirt, und es sei eine strafrechtliche Untersuchung wegen groben Unfugs, verübt durch wissentlich falsch abgedrucke amtliche Bekannt⸗ machungen, eingeleitet worden. Das Verfahren habe aber eingestellt werden müssen, als die entstellten Exemplare des „Worbiser Kreisblatts“ vorgelegt worden seien. Nun sei ein Verfahren gegen den Redacteur des „Worbiser Kreisblatts“ wegen groben Unfugs eingeleitet worden. Der Angeklagte habe in der Verhandlung die Entstellungen zu⸗ gegeben, aber behauptet, nur die beiden für Heiligenstadt be⸗ stimmten Exemplare gefälscht zu haben, um konstatiren zu können, ob die „Eichsfeldia“ aus dem „Worbiser Kreisblatt“ die Bekanntmachungen abdrucke. Das Schöffengericht habe ihn hierauf freigesprochen; in der Berufungsinstanz aber sei der grobe Unfug angenommen und der Angeklagte zu einer Geldstrafe verurtheilt worden. Es sei klar, da nicht bloß die Redaktion der „Eichsfeldia“, sondern sehr weite Kreise des Publikums recht schwer durch das Verfahren des „Worbiser Kreisblatts“ geschädigt worden seien. Man habe sich gleichwohl nicht veranlaßt gesehen, ein anderes Publikationsorgan in Worbis zu wählen. Der betreffende Redacteur zeichne zwar nicht mehr, das besorge ein Schreiber aus dem Landrathsamt, er sei aber nach wie vor Drucker und Verleger. Was damals vorgekommen sei, könne deshalb wieder vorkommen und der Wechsel des Redacteurs biete keine Gewähr dafür, daß in Zukunft die amtlichen Bekannt⸗ machungen in allen Exemplaren korrekt abgedruckt werden würden.

Minister des Innern, Herrfurth:

Ich habe zunächst dem Hrn. Abg. von Strombeck dafür zu danken, daß er die Güte gehabt hat, mir seine Absicht, hier diese Angelegen⸗ heit zur Sprache zu bringen, so rechtzeitig mitzutheilen, daß ich in der Lage gewesen bin, die darüber geführten Akten einzusehen. Ich kann nun aus diesen Akten zwar nicht die gesammten Anführungen des Herrn Abgeordneten, aber das Wesentliche derselben leider nur als vollständig richtig Rtäͤtigen. Es hat namentlich diese — ich will nicht gerade sagen Fälschung — aber diese absi chtliche Mittheilung unrichtiger Exemplare an die „Eichsfeldia“ bezüglich der Bekanntmachung vom 11. Mai über die Ausleihung von Kapitalien aus der Sparkasse “ Meine Herren, ich trete auch im Wesentlichen den

usführungen des Hrn. Abg. von Strombeck bezüglich der Beurthei⸗ lung und Verurtheilung dieses Verfahrens meinerseits vollständig bei. Es ist ein bekanntes und nicht immer verwerfliches Mittel, um Preßpiraten, die sich vom Nachdruck nähren, dadurch für einige Zeit das Handwerk zu legen, daß man ihnen ein geflissentlich mit Druckfehlern entstelltes Exemplar in die Hand spielt, um sie von ihrem Nachdruck zu überführen. Aber, meine Herren, wenn es in der Weise geschieht, wie in dem vorliegenden Fall, daß dadurch Inter⸗ essen von Privaten, Interessen öffentlicher Institute verletzt werden, so ist das meines Erachtens ein grober Unfug, und ich muß sagen, das Gericht in Worbis erster Instanz ist meines Erachtens zu milde gewesen, als es den Redacteur deshalb freigesprochen hat. Für be⸗ gründet erachte ich das Urtheil zweiter Instanz, welches den groben Ünfug für nachgewiesen hält und den Redacteur deswegen zu einer Geldstrafe von 30 ℳ verurtheilt hat.

Diese ganze Angelegenheit kam zufällig zu meiner Kenntniß durch einen der Zeitungsausschnitte, die mir täglich von dem literarischen Bureau vorgelegt werden. Ich habe dann Veranlassung genommen, sofort darüber Bericht einzufordern, und als mir diese Thatsache als richtig berichtet wurde, habe ich angeordnet, daß jede amtliche Verbindung mit diesem Blatt vollständig aufgehoben werden solle, sofern nicht ein Wechsel in der Redaktion herbeigeführt würde, denn für verantwortlich erachte ich nicht den Mann, in dessen Offizin das Blatt gedruckt wird, sondern den verantwortlichen Redacteur. In Folge dessen hat die Regierung dem betreffenden Besitzer und Verleger erklärt, es werde dem Blatte der amtliche Charakter genommen werden, sofern nicht eine Aenderung in der Redaktion einträte. Diese Aenderung ist eingetreten; es ist zuerst ein gewisser Lorenz und dem⸗ nächst, glaube ich, ein Sekretär Tucke als Redacteur bestellt und in Folge dieser Aenderung ist demnächst dem Blatt das Recht belassen worden, als Organ für die amtlichen Bekanntmachungen ferner zu dienen, und zwar, meine Herren, hauptsächlich deswegen, weil, soviel ich weiß, es das einzige Blatt ist, was überhaupt bei den idyllischen und primitiven Preßverhältnissen von Worbis, dort erscheint. Wenn nicht dieses Blatt hätte beibehalten werden sollen, so würde man nach auswärts haben gehen müssen, und das ist immer mit großen ÜUnannehmlichkeiten und Schwierigkeiten für den Landrath verbunden.

Es ist auch nicht ganz leicht, auswärts ein anderes geeignetes Blatt zu finden. Man hätte ja daran denken können — das will ich zugeben — die „Eichsfeldia“ zu nehmen.

Ja, meine Herren, wenn sich das „Worbiser Kreisblatt“ aller⸗ dings einen Fehltritt hat zu Schulden kommen lassen, so muß ich doch sagen: mit der Unschuld der „Eichsfeldia“ ist es auch nicht sehr weit her; die ist auch nicht so „rein und zweifelsohne. Als No⸗ vissimum ist mir heute Morgen unter den Ausschnitten des heutigen Tages aus dem literarischen Bureau ein Ausschnitt aus der Kölni⸗ schen Volkszeitung“ vorgelegt worden, der mittheilt, der Redacteur der „Eichsfeldia’“ — er wird kurz und bündig bezeichnet als ein „vorbestrafter früherer Redacteur der „Germania““ — sei heut vor 8 Tagen wiederum verurtheilt worden, und zwar — es ist wiederum sehr kurz und geschmackvoll ausgedrückt — mit 200 ℳ wegen Bismarck⸗ Beleidigung und mit 100 ℳ wegen Goßler⸗Beleidigung.

Ja, meine Herren, wenn man da die Wahl hat zwischen beiden — der „Fichsfeldia“ und dem „Worbiser Kreisblatt“, — dessen Redacteur Müller allerdings wegen groben Unfugs zu 30 ℳ ver⸗