[
Strontianit⸗Societät, Aetiengesellschaft.
Die Generalversammlung der EStrontianit⸗ Societät, Actiengesellschaft, hat am 31. Dezem⸗ ber 1888 zu Berlin nachstehenden Beschluß gefaßt:
Cefttnmgn wurde beschlossen, das Grundkapital der Ge elüschaft „von 5 Millionen auf 3 Millionen Mark zu reduciren und zwar durch unentgeltliche Uebergabe und demnächstige Cassation der Actien Nummer sechstausend eins bis zehntausend, welche
8
Ostpreußische Südbahn.
Die Ausloosung der gemäß §. 3 der Allerhöchsten Privilegien vom 24. April 1867, 25. Juli 1870, 4. Dezember 1873 und 3. März 1877 zu amortisi⸗ renden Prioritäts⸗Obligationen I., II., III. und IV. Emission wird am Sonnabend, den 27. April cr., Nachmittags 3 Uhr, durch zwei ver⸗ eidete Notare in unserem Bureau, „Schleusenstraße Nr. 4“ hierselbst, stattfinden.
Königsberg, den 20. März 1889.
die Rositzer Zucker⸗Raffinerie zu dem Zwecke zur er Verwaltungsrath.
Verfügung der Gesellse stellen wird, und den sich hieraus ergebenden Rechnungs⸗Gewinn zu ange⸗ messenen Abschreibungen, je nach Bestimmung des Aufsichtsraths der Gesellschaft, zu verwenden.“
In Gemäßheit des Artikels 243 des Gesetzes über die Actiengesellschaften vom 18. Juli 1884 werden die Gläubiger hiermit aufgefordert, ihre etwaigen Ansprüche bei der Gesellschaft anzumelden.
EStrontianit⸗Societät, eeechzs Hrhthieh
Der Vorstand. Budag⸗Muhl, General ⸗Director.
[68864]
Bei der diesjährigen Ausloosung unserer Partial⸗Obligationen wurden folgende Nummern gezogen:
J 9:3 50 53 64 80 113 160 199 238 244 264 Hôtel Aetien Gesellschaft 290 312 345 406 413 419 449 516 562 593
1 595 597 658 709 741. 28 amburger Hof
Dieselben werden vom 1. Oktober d. J. ab nicht In Gemäßheit Artikel 243 und 248 des Handels⸗ mehr verzinst und vom gleichen Tage an in unserm gesetzbuches wird bekannt gemacht, daß die Herab⸗ Comptoir zum Nominalbetrage eingelöst. setzung des Grundkapitals von ℳ 3 000 000.— auf Die bereits seit 1. Oktober 1886 außer Verzin⸗ ℳ 2 000 000.— von der Generalversammlung am sung getretene Partial⸗Obligation Nr. 20 ist bis⸗ 15. März 1889 beschlossen worden ist, und werden lang noch nicht zur Einlösung präsentirt. die Gläubiger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft Braunschweig, den 26. März 1889. zu melden.
Actien Zuckersiederei Braunschweig. Hamburg, den 26. März 1889.
— Der Vorstand. 1 W. Corvinus. W. Schulz. E. Peiffer. D. Löwe.
[68745] Schleswig⸗Holsteinis Michchbahe Befentschüfe
Wir machen hiermit bekannt, daß der Verwal⸗ tungsbericht und die vom Aussichtsrath revidirte Bilanz nebst der Gewinn⸗ und Verlustrechnung unserer Gesellschaft pro 1888 vom 1. bis 16. April d. J. zur Einsicht der sich legitimirenden Actionaire in unserem hiesigen Geschäftslokal auslieet.
Glückstadt, den 25. März 1889.
Die Direction.
[68850
7) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
g;; Uebersicht
der Hannoverschen Bank vom 23. März 1889. 1 Activa. Metallbestand. . .. ℳ Reichskassenscheine.. .. 8 Noten anderer Banken. Wechsel. Lombardforderung 6 öaJbbbbeb.“; Sonstige Activa 1141“ Pasgsiva.
Grundcapitlll . ℳ
[68827] Wochen⸗Uebersicht
der Württembergischen Notenbank
vom 23. März 1889.
Activa.
Mietallbestand . Bestand an Reichskassenscheinen an Noten anderer Banken 36/710 an Wechselnl.. 110/400. an Lombardforderungen. 16705,671. an Effekten .... 619,120. an sonstigen Aktiven .. 1,041,595. Passiva 6,374,590. Das Frundkaviter er Reservefonddss. 11,98gge Der Betrag der umlaufenden 4081,600. “ EEEEIII111““ hehnsen täglich fälligen Ver⸗ 7154,549 bindlichkeiten. . . . . .. 719*,040. Die an eine Kefltbeßtas sfrist ge⸗ 295,508 bundenen Verbindlichkeiten.. „ 31,850 1,781,390. Die sonstigen Passiven „ 218,354 Erventuelle RveS. aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren eechseln ℳ% 494,868.50
8
33,970 563,800 18,623,811 817,100— 870,763 405,799
1,624,961.
—. ℳ] 8,783,939
9,000,000 619,691
19,181,500 1,047,786
Reservefondss.. . .... Umlaufende Noten . .. de täglich fällige Verbindlich⸗ An Kündigungsfrist gebundene Ver⸗ bindlichkeiten... Sonstige Passira.. Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren
4* Die Directivn.
169095] Wochen⸗Uebersicht
Baherischen Notenbank
vom 23. März 1889.
Activa. ℳ
Metallbestand . . . . . .. 32,210,000
Bestand an Reichskassenscheinen .. 71,000
8 „ Noten anderer Banken. 1,851,000
Seheh 11“ 44,780,000
Lombard⸗Forderungen. 1,463,000
Effecten 6““ 1 82,000
sonstigen Activen. Passiva.
Das Grundcapital . . ..
Der Reservefonds . . . . . ..
ver Benge der umraufenden 8e. Umlaufende Noten ee sonstigen tägli en Ver⸗ mlaufende 8e vsch Foten . 1 8 . c- Tägli fällige Verbindlichkeiten. 06
Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ An Kündigungsfrisft gebundene denen Verbindlichkeiten .. ... 91 Verbindlichkeiten . . . . . hüx
415,000
Die sonfigen Passica... . . Sonstige Passivn ——— . 20 chkeiten aus weiter begebenen, im Inlande ℳ ℳ
Vecbindlichkeiten im Inlan 888 baren Wechseln 699,818. 04. Die zum Incäasso gegebenen, noch nicht fälligen
zahl München, den 26. März 1889. 4 8 vtciut , ayerische Notenbank. deutschen Wechsel betragen ℳ 3 192 581,84.
Die Direction. 8 2 8—
8
ℳ 897,473.
Stand der Badischen Bank
am 23. März 1889. 8 Activa.
Metallbestand . . . .. Reichskassenscheine... Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen Effecten. Sonstige Activa.
3 818 100 11 770
41 300
16 661 145 721 890 27 462
1 504 185
785 857
Passiva.
Grundcapital . . . . . .. Reservefonds . . . . . . ..
8 Uebersicht
sischen Bank zu Dresden am 23. März 1889.
Activa. Coursfähiges Deutsches Geld ℳ 19 473 656. .„ 344 645.
Reichskassenscheine 2 954 890. —
[69118] 8) Verschiedene Bekanntmachungen.
[67189] Bekaunntmachung. Nr. 2284/89. I. D.
Die Kreis⸗Thierarztstelle der Pleschen und Jarotschin mit einem jährlichen Gehalte von 900 ℳ ist erledigt.
„Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb
[68815]
b rhalb 4 Wochen ei mir melden.
Düsseldorf, den 22. März 1889. Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretunh: Koenigs.
I6980490° Gemeinnütziger Verein Wilmersdorf (Berlin).
Generalversammlung.
Montag, 8. April, Abends 7 Uhr, im Landhaus Ecke Kaiser⸗Berlinerstr. Tagesordnung: 1) Ent⸗ lastung der Rechnungslegung für das abgelaufene Geschäftsjahr. 2) Wahl des Vorstandes und der Revisionskommission. 3) Füsttelnn des Etats für das nächste Jahr. 4) Geschäftsbericht. 5) Statuten⸗ änderung, und zwar Verschiebung des Termins der Generalversammlung, Berechtigung zur Kooptation des Vorstandes u. s. w. 6) Etwaige Anträge aus der Versammlung. Ausgabe eines Vereinsplans; Neue Auflage. Der Vorstand. Hoddick. Becker.
Eeee Brüxer Kohlen⸗Bergbau⸗Gesellschaft.
Die vierzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre der Gesellschaft findet am 15. April d. J., um 11 Uhr Vormittag, im Saale der Handels⸗ und Gewerbekammer, I. Wipplingerstraße 34, statt.
Tagesordnung:
1) Bericht des Verwaltungsrathes und Vorlage des Rechenschaftsberichtes für das Jahr 1888.
2) Bericht des Revisionsausschusses.
3) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Ertheilung des Absolutoriums und Verwen⸗ dung des Reingewinnes.
4) Genehmigung der dem Direktor der Gesell⸗ schaft vertragsmäßig zustehenden Tantième Art. 22 der Statuten).
5) Wahl von drei Mitgliedern des Verwaltungs⸗ rathes (ein Mitglied in Folge regelmäßigen Austrittes, Art. 17 der Statuten, und zwei Neuwahlen zur Ergänzung der Anzahl auf 5 Mitglieder).
6) 1 des Revisionsausschusses für das Jahr
lu 4 ihr Stimmrecht geltend machen wollen, (je 20 Aktien geben Eine Stimme), werden ersucht, ihre Aktien spätestens am 7. April d. J. bei der Kasse der Gesellschaft in Wien (I. Heßgasse Nr. 1) oder bei den Herren C. Schlesinger — Trier & Cie in Berlin (W. Voßstraße Nr. 33) zu deponiren, wofür ihnen die entsprechenden Legiti⸗ mationskarten behändigt werden.
Wien, am 27. März 1889.
Der Verwaltungsrath. (Nachdruck wird nicht honorirt.
168813] Bekanntmachung.
Gemeindebeschluß. Auf Grund des §. 5 des Gesetzes vom 18. März 1868, betreffend die Errichtung öffentlicher, aus⸗ schließlich zu benutzender Schlachthäuser wird hier⸗ mit festgesetzt, daß in der Zeit vom 1. April 1889 bis zum 31. März 1890 einschlieszlich für die Benutzung der öffentlichen Schlachthäuser auf dem städtischen Central⸗Schlachthofe an Ge⸗ bühren erhoben werden sollen: für ein Rind. 1,30 ℳ, für ein Schwein. 0,70 0,40
ü ammel 0,20 für eine Ziege 0,30 11“ fel ernes Nn auf Erend 87 88. zund5 des⸗ elben Gesetzes an Gebühren für die Untersuchun des Schlachtviehs erhoben werden: 8 für ein Rind. 0,20 ℳ, für ein Schwein. LL166“ für ein Kalb . . 0,10 „ 8 einen Hammel 0,10 „ ür eine Ziege 0,05 „
So beschlossen von der Stadtverordneten⸗Versamm⸗ lung in der Sitzung am 7. März d. Js. und be⸗ stätigt vom Magistrat am 20. März d. Js. 8
Berlin, den 20. März 1889.
Magistrat hiesiger Königl. Haupt⸗ und Residenzstadt. 8 gez. v. Forckenbeck. 8
Vorstehender Gemeindebeschluß wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß msera 8 8 8— Berlin, den 20. März 1889. Magistrat hiesiger Königl. Haupt⸗ und Residenzstadt.
Jene Herren, welche bei dieser Generalversamm⸗
gez. v. Forckenbeck.
Zaritzin, 21. Februar 1889.
Die dem Herrn Hermann Fritz in Kusel (Rheinpfalz) von mir ertheilte, durch den Notar Herrn Viktor Arseniewitsch Arisenko ausgestellte Vollmacht wird hiermit für erloschen erklärt.
lsssox Dette Publique Ottomane Consolidée.
Revenus concédés par l'Iradé impérial du 8/20 Décembre 1881.
7e Exercice M
ois de fevrier 1889.
Recettes nettes des
nistration provinciale
tion génér
Frais payés frais d'admi- par la direc-
Recettes nettes
des frais d'administration provinciale
et centralae
Piastres
Total des mois préô- cédents Liv. Turq.
Total au 28 février 1889
Liv. Turq.
Piastres
FVI Contributions
Assignations diverses
(Tabac, (recouvrement d'arriérés) . . “ Timbre Spiritueux Péêcherie... — “ devance de la Régie des NI““ [Tribut de la Bulgarie, remplacé jusqu'à fixation par Liv. T. 100 000 à pröélever sur Dime des Tabacs Excédent Revenus Chypre, remplacé par Liv. T. 130 000 sur solde Dime des Tabacs ou traites sur Douane 8 Redevance Roumélie- Orientale... Droits sur Tumbéky en traites sur Douane. Parts contributives de la Serbie, du Monté- négro, de la Bul- Igarie et de la Grèce — —
6 500 000 1 266 886 2 500 000
7 669 205 74 103 786 697 860 801
65 000 139 357 25 000
6 500 000 1 266 886 2 500 000
130 000 152 026 50 000
Total 18 430 407 243 590
Int. encaissés sur fonds dispon.. . . . . Agio sur conversion de monnaie . . . . ek
18 186 817 1 830 163 82/12 009 388
— — 3 382 62, — 3 38262
Total Général 18 430 407
18 186 817]19]/ 179 224 6111 826 781 2072 006 005/81
Noten anderer Deutscher 654 786.
6 Wochen bei uns melden.
Posen, den 16. März 1889.
Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. v. 8 olwede.
[68873]
Die Kreis⸗Wundarztstelle für die Kreise Elberfeld und Mettmann mit dem Wohnsitze des Inhabers der Stelle in Elberfeld ist ander⸗ weitig zu besetzen.
Mit derselben ist eine Jahresremuneration von 600 ℳ verbunden.
Bewerber, welche die Physikatsprüfung bestanden haben oder anderenfalls sich verpflichten, dieselbe binnen Jahresfrist abzulegen, wollen sich unter Ein⸗ reichung ihrer Approbation, eines Lebenslaufes, eines
bEEE1111X.“*“ Fehs Kassen⸗Bestände..
648* 56 824 407. Lombard⸗Bestände.... 3 404 455. Effecten⸗Bestände
3 862 894. aassiva. Eingezahltes Actiencapituaa ℳ 30 000 000. — Banknoten im Umlauf „ 35 945 200. Täglich fällige Verbindlich⸗ keiten. . „ 11 115 536. Verbindli Sonstige Passiva.. 111 600. — Wechseln sind weiter begeben worden: ℳ 1 451 382. 25
Sommes versées à valoir sur les
Sommes transmises en
Wechsel⸗Bestände 14“ 1 212 068. Debitoren und sonstige Activa Reservefonds. 1776466929 580. An Kündi gund sfrist gebundene F 7519 905. — Von im Inlande böörherre, noch nicht fälligen Die Direction.
obrigkeitlichen Führungs⸗Attestes und eventuell des
““ 11“ “
lIradé. (Art. X et II) de la Dette consolidöe.
Traitements et frais généraux du Conseil d'Adminis Déposé à la Banque Impériale Ottomane, en or effectif et
comptes divers..
id. id. id.
id. id. id.
.
Le Président. G. Aubaret.
5 (signés): Constantinople, le 6/18 mars 1889.
obligations prévues par
Europe et payées pour le serviece
b en monnaies à convertir. En caisse à P'Administration Centrale, en or effectif en monnaies à convertir.
Livres
Piastres Turques
Ih
590 000,—
1 249 866 12 23 958 44
— — - 123 357 69 27 391 31988] 265 515 15
2361 72 23 79
Pour le Conseil d'Administration. Le Conseiller délégué. 28 Prineig.
tration
2 006 005
8
Fünfte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 28. März
1889.
— der I Falk gieser Bellage
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗,
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Berlin auch durch die König
Zlinois, V.
44.
Central⸗Handels
liche Expedition des Deutschen Reichs⸗
und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, k.
Register für
das Deutsche Reich. r. 74)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰⸗
—
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
für das Deutsche Reich⸗ werden heut die Nrn. 77 4. und 77 5. ausgegeben.
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
2. W. 5750. Neuerung an Teigtheilmaschinen. — August Waltmann in Altenessen, Chaussee⸗ straße 160. 8 .
3. D. 3665. Wasserröhrenkessel mit durch die
—Weasserröhren gehenden Heizröhren. — Firma Daydé & Pillé und Etienne Lagosse in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
L. 5276. Hahnkonstruktion für Wasser⸗ standezeiger mit selbstthätigem Ventilabschluß.
“ Leser in Hamburg, Eppendorfer Landstraße Nr. 119.
19. C. 2851. Eisernes Straßen⸗Pflaster. — Frau Wittwe Lydia Jane Cadwell in Chicago, Nr. 422, Washington Boulevard,
St. A.; Vertreter: Robert
R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. G. 4858. Schienenbefestigung. — Karl
Louis Gocht und Matthée Paul Herfurth
in Chemnitz, Brühl 21I.
„ J. 1898. Rotirender Schneepflug. — Orange Jull in Orangeville, Dufferin, Ontario,
CECanada: Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41.
„ P. 3746. Schienenstoßverbindung. — Ed- mund Walter Plunkett in Digby, Nova Scotia, Canada; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110.
20. D. 3739. Schutzvorrichtung für Straßen⸗ bahnwagen. — Fritz Denkert in Leipzig, Colonnadenstr. 19. 1
21. B. 8916. Thermoelektrische Batterie. — G. Betz in Berlin SW., Tempelhofer Ufer 22.
„ St. 1991. Elektrischer Druckknopf zum Aus⸗ und Einschalten mebrerer Leitungen einzeln oder in Gruppen. — Staudt & Voisgt in Frank⸗ furt a. M. 1
22. N. 1876. Verfahren zur Darstellung gelber und brauner Farbstoffe durch Einwirkung nitrirter Diazoverbindungen auf Orycarbonsäuren, 2. Zu⸗ satz zum Patent Nr. 44 170. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a M.
24. E. 5148. Roststab mit innerer Lufteireu⸗ lation. — Gustav Leydel in Aachen.
25. F. 4007. Klöppel für Flecht⸗ und Klöppel⸗ maschinen. — Richard Feld in Barmen.
T. 2403. Rundränderwirkstuhl mit Anschlag⸗ Apparat. — Ernst Tränkner, in Stollberg, Sachsen.
30. 0. 1119. Neuerung an Injektions⸗ und ähnlichen — Dr. med. Martin Over- lach in Fran
G furt a. M., Stift⸗Str. 22.
„ R. 5015. Pillenmaschine. — Heinrich Ludwig Rappolt in Zürich⸗Hottingen, Freie Str. 20; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110.
35. 0. 1084. Regelungsventil an Aufzügen mit stoßfreiem Betriebe. — Charles Rollin Otis in Yonkers, Grafschaft Westchester, New⸗ York, V. St. A.; Vertreter; Brydges & Co.
in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
36. . 9030. Neuerung an Heizöfen, welche aus einzelnen Heizelementen zusammengesetzt sind. — Buderus'sche Eisenwerke in Hirzenhainer⸗ hütte, Oberhessen. 3
38. W. 5774. Verfahren zur Herstellung einer feuer⸗ und wetterfesten plastischen Masse aus zer⸗ kleinertem Holz, gebranntem Magnesit und Chlor⸗ magnesium. — J. G. Wolf, Stadtbaumeister
iin Graz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
40. 0. 1098. Verfahren zur Herstellung von
nicht magnetischen Chromnickellegirungen. —
Heinrich Ostermann, 7 Rue Bautte in Genf,
und Charles Lacroix in Genf, Schweiz;
Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗
straße 109/110.
R. 4575. Dovppelschachtofen zur continuir⸗ lichen Gewinnung von Zink und andern Metallen. — Fernand Rigaud, Ober⸗Bergingenieur in Alais, Gard, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78.
T. 2275. Manganlegirungen. — O. M. Thowless in Post Office Box 293, Newark, Essex County, New⸗Jersey, V. St. A.; Ver⸗ treter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. 8 B. 8434. Apparat zum selbstthätigen Ver⸗ kauf von Gas. — Rowland William Brown- hill in Birmingham, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Linvenftr. 80.
B. 8435. Neuerungen an dem unter B. 8434 angemeldeten Apparat zum selbstthätigen Verkauf von Gas. — Rowland William Brownhill
in Birmingham, England; Vertreter: F. C.
Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Ber⸗
lin SW., Lindenstr. 80.
„ B. 8462. Neuerungen an dem unter B.
8434 angemeldeten Apparat zum selbstthätigen
Verkauf von Gas. — Rowland William
Brownhill in Birmingham, England; Ver⸗
treter: F C Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath
in Berlin SW., Lindenstr. 80. 8
Klasse.
45. B. 9221. Schutz⸗Vorrichtung gegen Raupen⸗
fraß und dergleichen. — Rudolf Bessel, Lehrer
in Paulau bei Brieg, Reg. Bez. Breslau,
Schlesien M. 8457. Kartoffellegemaschine. — Emil
Hahn in Kattschütz bei Weißholz, Kr. Glogau. V. 1290. Verfahren zur Herstellung von
Butter. — Gräfin Roxandra Ventura in
Jassy, Banca Nationale; Vertreter: C. Fehlert
& G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW.,
Anhaltstr. 6.
47. A. 2099. Niederschraubhahn mit in die Gummiplatte eingegossener Befestigungsschraube. — Friedrich Arndt in Aschersleben.
„ M. 5755. Sicherheitskupplung mit selbst⸗ thätiger Ausrückung durch Formänderung einer Mitnehmerfeder. — W. Meyrose und Spreen in Haldem b. Dielingen.
„ Sceh. 5720. Schmiervorrichtung mit Nieder⸗ schlag⸗ oder Druckwasserwirkung und abschließ⸗ barer unmittelbaren Verbindung zwischen Zu⸗ und Abflußleitung. — W. Schober in Mül⸗ hausen i. Els., 10 Riedisheimer Vorstadt.
49. A. 2125. Heizofen zum Erhitzen von Nagelwerkstücken. — Anders Victor Andersson in Christiania; Vertreter: C Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6
„ B. 8933. Vorrichtung zum Schließen vier⸗ eckiger Blechbüchsen. — Hermann Buchholtz in Aubach bei Neuwied.
„ L. 5113. Verfahren, Hohlkörper radial und axial ihrer Form nach zu verändern, oder die⸗ selben an der Oberfläche zu verzieren. — Wilhelm Lorenz in Karlsruhe, Baden. .
„ M. 6217. Sprungfeder⸗Wickelmaschine. — Maschinen⸗Werkstätten und Eisengieszerei in St. Georgen b. St. Gallen, Schweiz; Ver⸗ treter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38. b
50. G. 5211. Mehrgliedrige Getreide⸗Reini⸗ gungs⸗ und Sichtemaschine mit endlosen Tüchern. — Ferdinand Gerstner in Wien; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz. 1
L. 5169. Getreide⸗Schälmaschine mit nebeneinanderliegenden messerartig eingestanzten Schnecken. — Johann Hermann Lehl in Stralsund.
Sch. 5513. Verfahren und Vorrichtung zum Schälen von Körnerfrüchten mittelst Druckluft und Rauhflächen. — Bernard Conzad Schu- macher aus London, zur Zeit in Rangoon, Birma; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
51. H. 8683. Ziehharmonika. — F. F. Hess in Klingenthal.
54. G. 5301. Maschine zum Zurichten und Bedrucken der zur Herstellung von Schachteln dienenden Blätter aus Pappe u. dergl. — Leonard Gunn in Victoria Mills Bath, Grfsch Somerset, England, und Edward Rice in Chiswick, Grfsch. Middlesex, England, 7 Fair⸗ lawn Aoenue, Acton Green; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.
55. A. 2045. Einrichtung zur Abscheidung von Metalltheilchen aus Papierstoff. — Charles H. Atkins in Boston, Massachusetts V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prin⸗ zenstr 100. 1
61. R. 5069. Bremsvorrichtung an Rettungs⸗ rollen. — Friedrich Rosengarth in Ger⸗ dauen, Ostpreußen.
67. W. 5935. Apparat zur Herstellung facet⸗ tirter Glasperlen durch Einschleifen der Facetten in die zur Verwendung kommenden Glasstempel. — Dr. Weiskoprf & Co. in Morchenstern, Böhmen; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
68. F. 3963. Vorrichtung zur Verdeckung der Schlüssellöcher an Thürschlössern. — Anton Ferber und Jos. Güntner in München, Parkstraße 20/1 bezw. Landsbergerstr. 13/3.
70. D. 3701. Reißschiene mit Stellvorrichtung. — Julius Deutsch und Leo Königsberg in Agram, Klostergasse 6; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8, Prinzenstr. 100.
L. 5191. Magazin⸗Bleistifthalter. — Georg
Loos in Nürnberg, Königsstr. 73.
St. 2186. Siegelpresse mit Sicherheits⸗ schloß. — John Gerhard Strodtmann in
Petersburg, County Menard Illinois; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 41. “ 8
U. 589. Tintenfaß mit Schöpfvorrichtung.
— Johann Umann in Tiefenbach bei Tann⸗ wald, Böhmen; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunn⸗Str. 9. 8
71. G. 5293. Aus Holz und Eisen zusammen⸗ gesetzter verstellbarer Leisten für Schuhmacher. — Ludwig Gühring in Stuttgart, Leonhard⸗ straße 15. “ 8
82. B. 8771. Neuerung an Scheidecentrifugen. — Clemens Freiherr von Bechtolsheim in Muͤnchen, Kaulbachstr. 3. 3 8
86. D. 3469. Neuerung an Plüschwebstühlen für Handbetrieb mit Jaequardvorrichtung. — Ernst Lebrecht Drosten in Hinterhuf bei
Wermelskirchen, Westfalen.
11“ 6
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 20. R. 4695. Vorrichtung zum Magnetisiren von Eisenbahnrädern. Vom 6. August 1888. 21. Z. 965. Maschine zur Erzengung elektrischer Wechselströme. Vom 4. Juni 1888. 1 49. H. 7828. Stifte oder Schrauben mit Zierknöpfen Vom 2. Juli 1888. 51. P. 3704. Mechanismus für mechanische
Musikwerke mit Stahlstimmen. Vom 12. Juli 1888. .
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
Klasse.
34. Nr. 45 492. Württembersgische Holzwaaren - Manufactur Ess- lingen, Bayer & Leibfried in Eß⸗ lingen a. N. — Selbstthätige Klemmvorrichtung für Schnüre, Gurt⸗ und Lederriemen. Vom
10. März 1888 ab.
45. Nr. 34 385. Aktien⸗Gesellschaft Ver⸗ einigte Pommersche Eisengießerei und Hallesche Maschinenbau⸗Anstalt vorm. Vaass & Littmann zu Stralsund. — Düngerstreumaschine mit Vorrichtungen, um die Streuwalze in stets gleicher Entfernung von der Oberfläche des Streugutes zu halten. Vom
26. Juli 1885 ab.
70. Nr. 45 187. Leo Bloch in Wien II., Czerningasse Nr. 7; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34. — Kopir⸗Einr ichtung. Vom 11. Februar 1888 ab.
76. Nr. 19 885. Aktien⸗Gesellschaft „The serrell automatic Silk reeling Company, limited“ in London, 34 Nicho⸗ las lane, Lombard Street, E. C.; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln, Sionsthal 11. — Seidenhaspel mit selbstthätiger Regulirung der Fadendicke. Vom 29. März 1882 ab.
Nr. 40 284. Aktien⸗Gesellschaft „The Serrell automatic Siik reeling Company, Ilimited“ in London, 34 Nicho⸗ las lane, Lombard Strect, E. C.; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln, Sionsthal 11. — Vorrichtung zur Spannungs⸗Ausgleichung an dem durch Patent Nr. 19 885 geschützten Seidenhaspel. Vom 20. Januar 1886 ab.
Nr. 43 562. Aktien⸗Gesellschaft „The Serrell automatic Silk reeling Company, limited“ in London 34, Nicho⸗ las lane, Lombard Street, E. C.; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln, Sionsthal 11. — Seidenhaspel mit automatischer Zuführung der Cocons. Vom 19. Juli 1887 ab.
Nr. 45 223. Aktien⸗Gesellschaft „The Serrell automatic Silk reeling Company, limited“ in London, 34 Nicho⸗ las lane, Lombard Street, E. C.; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln, Sionsthal 11. — Seidenhaspel mit automatischer Anlegung. Vom 19. Juli 1887 ab.
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse.
4. Nr. 44 243. 5. Nr. 28 195. Längsschlitz. 1 „ Nr. 45 745. Fangvorrichtung für Förder⸗ schalen mit beweglichen Leitschienen 7. Nr. 741. Mechanismus zur Schützenbewegung an Drahtwebstühlen. 1“ Nr. 5649. Verfahren zur Herstellung von Kinderspielzeug. 1 1““ Nr. 41 100. Verfahren zum einseitigen Belegen von dünnen Metall⸗ oder Rauschgold⸗ blättern mit anderen Metallen. 9. Nr. 40 272. Zerlegbarer Besen. 11. Nr. 31 586. Umbiegevorrichtung an Draht⸗ beftmaschinen. 12. Nr. 32 447. Apparat zur Gewinnung von Kohlensäure aus kohlensäurehaltigen Wässern. 13. Nr. 40 195. Einbau für stehende Dampf⸗
kessel. 17. Nr. 39 891. Apparat zum Kühlen von Luft und anderen Gasen. 19. Nr. 35 713. Knickvare Baggerleiter. 21. Nr. 40 634. Elektromagnet mit vielfacher Armatur. 1 „ Nr. 45 856. Neuerungen in der Herstellung der Eisenkerne für die Armatur und Masnet⸗ spulen von Wechselstrommaschinen. 25. Nr. 10 015. Neuerungen an Strickmaschinen zu gleichzeitiger Herstellung von zwei oder mehr 8
Sicherheitslampen⸗Schornstein. Metallene Sprengpatrone mit
Längen. Nr. 39 097. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Feder⸗Raupen.
„ Nr. 39 904. Rundkettenstuhl.
26.
Klasse. 26. Nr. 44 009. Apparat zum automatischen Schließen von Leuchtgas⸗Zuleitungsröhren zu be⸗ liebiger Zeit.
30. Nr. 40 176. Avpparat zur Herstellung von
mit medicinischen Gasen bezw. Dämpfen oder
zerstäubten Massen geschwängerter Luft für
Athmungszwecke. 8
34. Nr. 39 728. Würfelschneider.
36. Nr. 1494. Fahrbarer Zimmerofen zu künst⸗ lich vorbereitetem, in Patronenhülsen einge⸗ chlossenem Brenntmaterial.
„ Nr. 14 054. Herstellung von Wärmereser⸗ voiren, welche die Wärme lange halten.
„ Nr. 25 230. Herstellung von Wärmereser⸗ voiren, welche die Wärme lange halten; Zusatz zum Patente Nr. 14 054.
„ Nr. 43 865. Heizkörpermantel..
37. Nr. 39 998. Vorrichtung zum Reinigen be⸗ schlagener Fensterscheiben.
„ Nr. 44 366. Befeuchtungsvorrichtung für Sicherheitsvorhänge.
38. Nr. 40 506.
Holz. 42. Nr. 23 633. Capillar⸗Thermometer. Nr. 46 168. Automatische Waage körnige und pulverförmige Materialien. Nr. 46 253. Neuerung an der Nr. 39 664 patentirten Zeigerwaage. 44. Nr. 42 174. Selbstaufzug mit Selbstaus⸗ lösung an Musikwerken in Verbindung mit Tischglocken. 47. öe. 35 363. Metallene Liderungsringe für Kolben. „ Nr. 37 990. Schmierbüchse für dickflüssiges Fett mit Preßluftwirkung. 49. Nr. 40 490. Bildung von quer zu d Wellen liegenden Falzen bei Wellblechen. „ Nr. 46 412. Nach Belieben steuerbarer Frictionshammer mit frei fallendem Hammerbär. 50. Nr. 9881. Walzenstuhl, dessen Walzen in gleicher Richtung rotiren. 8 „ Nr. 18 328. Neuerungen an dem Oerle'schen Walzenstuhle, dessen Walzen in gleicher Richtung rotiren; I. Zusatz zum Patente Nr. 9881. „ Nr. 36 036. Lüftung von Mahlgängen durch das Mühleisen. 8 2 51. Nr. 27 366. Musik⸗Ratsche. 1, 2 41 383. Pianino⸗Gehäusfc aus Metall platten. “ 52. Nr. 28 615. Soutacheführung für Näh⸗ maschinen. 1 8 „ Nr. 36 047. Soutacheführung für Näh maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 28 615. 54. Nr. 5549. Neuerung an Knallbonbons. 57. Nr. 41 382. Zeigervorrichtung zur Ver bindung eines Chlorknallgas⸗Photometers mit einem automatischen photographischen Kopir⸗
Apparate. 63. Nr. 35 302. Getreide⸗Transportwagen. Nr. 40 133. Kegelförmig zugespitzte Wagen⸗ radachse und deren Verbindung mit der Achs⸗
büchse. 1 2 88 1 Bügelverschluß für Flaschen
64. Nr. 39 615. und dergl. “
68. Nr. 13 820. Fallenschloß mit senkrecht gegen die Thürfläche gerichterer hebender Falle.
70. Nr. 31 391. Schreibtafel mit Vorrichtung zum Liniiren.
„ Nr. 43 355. Bleistifthalter. “ 76. Nr. 24 576. Neuerung an der Speise⸗ vorrichtung der Hübner'schen Kämm⸗Maschine.
Nr. 35 389. Knäulwickelmaschine mit nicht rotirendem Fadenleiter. 88 77. Nr. 40 331. Ssxielzeuge mit elastischen Flügelrädern.
Nr. 44 212. Nr. 46 317.
gummi. „ Nr. 46 529. schuhen. Nr. 47 016. Neuerung an Billard⸗Spiel⸗ flächen aus Hartgummi; Zusatz zum Patente
Nr. 46 317. 8 1 8 teuerungen an Ziegelstreich⸗
80. Nr. 19 007. maschinen. 8
Nr. 28 862. Neuerungen an der Messer⸗ welle und dem Mundstück von Thonschn
Nr. 32 020. Neuerung an Centrifugen zum Gießen von Platten x. aus Thon, Cement. Gvds oder Kunststeinmasse.
Nr. 33 027. Neuerung au der Formplatte von Ziegelstrangpressen zur pdermdischen Ver⸗ änderung der Formöffnuang. ““
„ Nr. 38 407. Neuerung an Centrifugen zum Gießen von Platten ans Thon, Cement. Gyps und Kunststeinmasse; Zusatz zum Patente
Nr. 32 020. S
86. Nr. 31 464. Sicherunss⸗Vorrichtung gegen selbstthätiges Aufklappen der Spindel in Web⸗- schützen. 1
89. Nr. 22 716. Kartoffelwaschmaschine.
„ Nr. 24 942. Kartoffelwaschmaschine; zum Patente Nr. 22 716. 8
„ Nr. 35 676. Verfahren der Fällung von Zuckerkalk durch Ammentak. 8 i
Nr. 40 256. Füll- und Meßapparat für
2 8 — Zuckerfüllmasse und andere Substanzen.
5) Berichtigung. 8 Das laut Bekauntmachung im Rreichs⸗Anzeiger vom 19. Januar 1889 ertheilte Patent Nr. 40
Maschine zum Poliren von
für
unter
Skatberechner.
Billard⸗Spielflächen aus Hart⸗
Sicherheitsapparat an Schlitt⸗
Nr. 41 052. Gaslampe mit Vorwärmung
der Brennluft.
Klasse 77, Blasinstrument fuür Kinder, à. Doruer