die Regierung nicht in der Lage sei, in so ausgedehntem M eine Aufbe . der Lehrerge 4 e 22 8 Feglerm, as beste Wohlwollen für die Lehrer, könne aber der Kommission nicht so weit folgen, wie diese wünsche. “ von Mellenthien verwies darauf, wie die Kommission in ihrem Antrage ausdrücklich betone, daß die ewuüͤnschten Zulagen nur gewährt werden sollten, sofern ein eduͤrfniß vorliege und die Staatsmittel es erlaubten. Nachdem sich noch der ehr hön Geh. Ober⸗ Fnen ath Germar, sowie Graf Brühl, Graf Pfeil und raf Zieten⸗Schwerin zur Sache geäußert hatten, wurde ein Antrag des Grafen Pfeil, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen, angenommen. Der zweite Gegenstand der Tagesordnung war der münd⸗

liche Bericht der Kommission far Eisenbahn⸗Angelegenheiten

über die Betriebs⸗Ergebnisse der für Rechnung des In; Staats verwalteten Eisenbahnen im Zetriebsjahre 1887/88.

Der Referent, Ober⸗Bürgermeister Adickes beantragte, den Bericht durch 11““ für erledigt zu erklären.

Graf von Frankenberg brachte ee. Feamsche lokaler Natur zur Sprache und bat um Einführung von Maß⸗ regeln zur Verhinderung der sogenannten „Sachsengängerei“, sowie um Berücksichtigung der Lage der Landwirthschaft bei ehne der Tarife.

„Der Minister der öffentlichen Arbeiten, von Maybach, erklärte, daß er gern bereit sei, den billigen lokalen Wünschen u entsprechen, doch nur so weit, als dies in dem anhemefmn

Rahmen möglich sei. Was die „Sachsengängerei“ anlange, so n. er bereits ..; etroffen, daß die bisher gewährte arifermäßigung für die 1-vveen ländlicher Arbeiter in den in Rede gtehenden Fällen beseitigt werde.

An der Diskussion betheiligten sich noch Graf Udo zu Stolberg⸗Wernigerode, Graf Mirbach und Staatssekretär Dr. von Stephan. Letzterer richtete seine Darlegungen nament⸗ lich gegen die neueren Bewegungen, die sich auf die Tarif⸗ ermäßigungen bezögen und welche er für ganz verfehlt erklärte, trotzdem er das jetzige Tarifsystem auch nicht für vollkommen, 8 ern der Verbesserung fähig halte, da es seit dem Entstehen

er Eisenbahnen stationär geblieben sei.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten, von Maybach, verwies darauf, daß die in letzter Zeit vorgenommenen Tari ermäßigungen 1 r die Staatseinnahmen nicht unerheblich nach⸗ theilig gewesen seien, trotzdem werde die Verwaltung der Eisen⸗ bahnen den gerechten Wünschen der Bevölkerung nach Möglich⸗ keit Rechnung tragen, sofern dieselben nicht finanzielle Schädi⸗ gungen zur sela⸗ hätten.

Der Antrag der Kommission wurde hierauf angenommen. (Schluß des Blattes.)

— Dem Herrenhause ist der Gesetzentwurf, be⸗ treffend Abänderungen des Gesetzes über die Erweiterung, Umwandlung und Neuerrichtung von Wittwen⸗ und Waisenkassen für Elementarlehrer vom 22. Dezember 1869, in der Fassung, in welcher der⸗ 8 von dem Hause der Abgeordneten angenommen worden st, zugegangen.

2

—

errenhause ist nachstehender Antrag des Grafen von Pfeil eingebracht worden: v“ Das Herrenhaus wolle beschließen: 5 Die Königliche Cfe ee gepüna n ersuchen: 3 In Erwagung, daß die Bestimmungen in Betreff der Unter⸗ haltung und Baulast der Volksschulen in Schlesien theils durch die 1 ebung überholt, theils unklar sind und immer mehr Anglaß zu rozessen geben, auch die Rechtssprechung des Ober⸗Verwaltungs⸗ gerichts die vorliegende stietsens nicht beseitigt hat, eine einheitliche gesetzliche Regelung der Shütecab s. zu den säch⸗ lichen und persönlichen Unterhaltungslasten der Volksschulen in der Provinz Schlesien herbeizuführen.

— In der heutigen (45.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz⸗Minister, Dr. von Scholz, beiwohnte, stand zunächst auf der Tagesordnung die szweite Berathung des desswüefa, betreffend Ab⸗ anderung mehrerer estimmungen der Gesetz⸗ Der Entwurf lautet n der Fassung der Kommission:

Wir Wilhelm, von Goltes Gnaden König von Preußen ꝛc. verordnen mit Zustimmung beider Häufer des Landtages, für den 1 ech g Monarchie, mit Ausschluß der Hohenzollernschen Lande, 3 as folgt:

§. 1. a. Der von Pacht⸗ und Miethverträgen, von After⸗Pacht⸗ und After⸗Miethverträgen und von Verlängerungen derselben, sowie von antichretischen Verträgen zu entrichtende Stempel von einem Drittel vom Hundert wird auf ein Feate⸗ vom Hundert ermäßigt.

Bei Pacht⸗ und After⸗Pachtverträgen und deren Ver⸗ längerungen von sechsjähriger oder längerer Dauer ist es den Kontrahenten gestattet, den Stempel in dreijährigen Fristen, für je drei Jahre im Voraus, zu zahlen. Die erstmalige Versteuerung bat innerhalb der für die Versteuerung von Urkunden in den be⸗ stehenden Stempelgesetzen bewilligten vierzehntägigen Frist, die 35 jeder folgenden Periode innerhalb 14 Tagen nach dem Beginn der 82* teren zu erfolgen. 8

c. Wenn die zu d gestattete Theilversteuerung nicht rechtzeitig bewirkt wird, verfallen die Kontrahenten in die gesetzliche Stempel⸗ strafe des Vierfachen der fällig gewordenen Steuer, und haben gußerdem die noch rückständigen Theile der Steuer in ungetrennter Summe alebald zu zahlen.

d. Wenn pachtvertvige vor Ablauf der ursprünglich verab⸗ vei Dauer, innerhalb einer schon verstegerten Periode, ihr Ende erreichen, ist eine fernere Versteuerung nicht zu leisten.

6. Verträge (Pacht⸗ oder After⸗Pachtverträge), welche die Uebernahme der Rechte und Pflichten aus einem Pachtvertrage Seitens eines neuen Pächters zum Gegenstand haben, unterliegen, gleichviel ob der Verpächter dem Vertrage beigetreten ist oder ihn mitabgeschlossen hat, einem Stempel von höchstens 1 ℳ 50 ₰,

insofern sie 1) zwischen dem oder dessen Erben einerseits und dem Ebegatten oder einem T i)dten orer Verschwägerten des Pächters bis zum dritten Grade andererseits, und

2) aus dem Grunde abgeschlossen sind, weil der Pächter durch den Tod oder fonstige unvermeidliche Ursachen außer Stand gesetzt ist, die Pachtsache zu gebrauchen und zu natzen. 1

r der Vertrag, in welchen der neue Pächter eintritt, noch

nicht für die polle Vertragsdauer euert, so haftet letzterer für die erst nach seinem Eintritt in das Pachtverhä fällis werden⸗ den Theilzahlungen.

92 Der für amtliche Atteste 18 Privatsachen vorgeschriebene Stem⸗ pel wird für Füdrungszeugnisse auf 50 ₰ ermäßigt. Für amtliche Atteste, welche den in Htebe mieben beschäftigten onen beim Abgange aus zbrer Stellung ertheilt werden, ist eine bgabe nicht zu entrichten.

vVe über die Stempelsteuer.

§. 3. 4

In der Provinz Hannoyer unterliegen polizeiliche Erlaubniß⸗ scheine zum Betrieb der Gast⸗ oder Schankwirthschaft und * Kieinhandel mit Getränken dem für vee; vorgeschriebenen Stempel von 1 ℳ 50 ₰. Die entgegenstebende Bestimmung des §. 67 des Gesetzes vom 24. Februar 1869 (Gesetz⸗Samml. S. 366) wird aufgehoben.

§. 4.

Kommanditgesellschaften auf Aktien, welche ganz oder theilweise auf einen Handels⸗ oder Gewerbebetrieb irgend welcher Art gerichtet sind, haben den Stempelsiskalen die Einsicht ihrer Verhandlungen zum Zweck der Ltempetk.. zu gestatten. G

Dieses Gesetz tritt mit dem 1. April 1889 in Kraft. 8 Finanz⸗Minister wird mit der Ausführung desselben eauftragt.

Der Referent Abg. Krause empfahl die Annahme des in der Kommission mit geringen redaktionellen Aenderungen ver⸗ sehenen Gesetzentwurfs. Ohne wesentliche Debatte wurden die §§. 1 bis 4 des Gesetzentwurfs angenommen.

ei §. 5 bemerkte der Abg. Dr. Sattler: Dieser Para⸗ praph schreibe vor, daß das Gesetz am 1. April d. 8 in raft treten solle. Da es aber erst noch im Herrenhause be⸗ rathen werden müsse, könne es vor diesem Termin nicht zur Verabschiedung gelangen. Er beantrage, diesen Paragraphen bis auf Weiteres zu streichen.

Abg. von Below⸗Saleske: Da die Staatsregierung den Dermin angesetzt habe, könne das Haus ihn im Gesetz stehen lassen. Eventuell könne man auch bei der dritten Berathung den Paragraphen ändern.

Der Regierungskommissar erklärte Namens der Regie⸗ rung, dem Antrage des Abg. Dr. Sattler zustimmen zu können.

Der erste Absatz des §. 5 wurde darauf gestrichen und das Gesetz im Uebrigen angenommen. (Schluß des Blattes.)

— Dem Hause der Abgeordneten sind die Gesetz⸗ entwürfe, die Errichtung eines Amtsgerichts in Kontopp, und die Abänderung von Amtsgerichts⸗ bezirken betreffend, in der vom Herrenhause beschlossenen Fassung zugegangen.

Die Zulastigheeit der Feststellungsklage hin⸗ sichtlich einer Schuldsorderung wird nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Civilsenats, vom 19. Februar d. J., dadurch nicht ausgeschlossen, daß der Kläger von einem ihm zustehenden Kündigungsrecht keinen Gebrauch machen und nicht auf Rückzahlung der Schuldsumme klagen will.

— Der Königlich sächsische Bevollmächtigte zum Bundes⸗ rath, Geheime Rath Boettcher ist hier angekommen.

— Der General der Infanterie des Barres, Präses der Ober⸗Militär⸗Examinations⸗Kommission, ist von Dresden wieder hier eingetroffen.

— Der General⸗Intendant der Königlichen Schauspiele, Graf von Hochberg, ist von seiner Reise zurückgekehrt.

— Das Schu üge schwader, bestehend aus S. M. Schiffen „Sttg 9. (Flaggschiff), Ehcelatten „Gneisenau“ und „Moltke“, Geschwader⸗Che Contre⸗Admiral Hollmann, ist am 26. März in Palermo . S.een und beabsichtigt, am 29. dess. Mts. wieder in See zu gehen.

Bayern. Lindau, 28. März. (W. T. B.) Die Königin⸗Mutter traf heute Mittag hier ein und begab sich zu Wagen nach dem Hotel zum Bayrischen Hof, wo Ihre Majestät bis morgen Absteigequartier genommen hat. Jeglicher Empfang war verbeten.

Württemberg. Stuttgart, 26. März. (St.⸗A. f. W.) Ihre Königlichen Masestäten empfingen am Montag in Nizza den Besuch Ihrer Kaiserlich Königlichen Hoheiten des Erzherzogs Albrecht, sowie des Erzherzogs und der Erzherzogin Rainer von Oesterreich, welche sich gegenwärtig in Cannes befinden. Die sämmtlichen hohen Hergchaften frühstückten mit Fren Majestäten, Erzherzog Albrecht nahm auch an dem iner bei Höchstdenselben Theil. Tags zuvor sahen Ihre Königlichen Majestäten Se. Kaiserliche Hoheit den Herzog Georg von Leuchtenberg zur Tafel bei sich. 28. März. (Y.) Nach einem den Landständen ugegangenen Gesetzentwurf, betreffend die Beschaf⸗ c. von Geldmitteln für den Eisenbahnbau und für außerordentliche Bedürfnisse der 8Hosena sePersng⸗ werden für die Finanz⸗ periode 1889/91 12 000 740 ℳ gefordert, wovon 370 000 ℳ den Ueberschüssen der Restverwaltung entnommen werden, der weitere Betrag aber durch Staatsanlehen gedeckt werden soll. Die geforderten Mittel sind bestimmt zur Vollendung der im Bau begriffenen Linien: von Leutkirch bis zur Landesgrenze egen Nemnmingen, von Wangen im Allgäu bis zur esgden. gegen Hergatz und von Tuttlingen nach Inzi ofen amerengent ferner 88 Erbauung einer normalspurigen 9 km langen Lokalbahn von Schiltach nach dem Industrieorte Schramberg, einer 15,5 km langen Bahn untergeordneter Bedeutung mit 1 m Spurweite von Nagold nach Altensteig (auf dem Körper der bestehenden Staats⸗ traße im Nagoldthal in einem der waldreichsten Bezixke des andes; Bauaufwand 596 000 ℳ, wozu die Interessenten 125 000 ℳ beizutragen haben), endlich der 10,75 km langen Strecke Reutlingen —Honau einer Zweigbahn von Reut⸗ lingen über Pfullingen nach Münsingen (der Bau⸗ aufwand für die zunächst Feseloöceenbe Strecke ist zu 1 236 000 ℳ angenommen. Die Bestreitung der Kosten für Erwerbung von Grund und Boden hat die Amts⸗ korporation Reutlingen übernommen. Diese normalspurige Bahn führt durch das Echatzthal, wo eine Fabrik an die andere sich reiht (4 Baumwollspinnereien, 2 Papierfabriken ꝛc.). Bei dem in Aussicht genommenen Weiterbau nach Münsingen soll die Albhöhe durch eine Zahnradbahn —— werden). Von den geplanten Erweiterungs⸗ und erungsbauten ꝛc. nennen wir: Herstellung eines zweiten Geleises auf der Strecke Mühlacker — Bretten (715 000 ℳ), für Umbau des Bahnhefs Ulm (Rest des Gesammtbedarfs von 2 185 000 ℳ), Umbau des Bahnhofs Geislingen (500 000 ℳ), für Vermehrung des Fahrbetriebsmaterials (1 290 000 ℳ), Ausstattung sämmt⸗ Uicher Personenzüge mit der Westinghousebremse (200 000 ℳ).

Baden. Karlsruhe, 27. März. Die „Karlsruher Ztg.“ meldet: „Ihre Königlichen Hoheiten der Groß⸗ Lerze und die Großherzogin, Montag, den 3 Nachmittags 5 Uhr, lin verlassen hatten, trafen Abends in Hamburg ein, wo Höchstdi von dem Königlich preußischen Gesandten von Kusserow begrüßt wurden. Die Höchsten I.Ir,E welchen sich in Hamburg e

§. 22. Der Stempel für Lei sse kann von der tellenden Be⸗ ermäßigt oder 8,9 en werd 3 8

88

fahrt über den Großen Belt von Fridericia nach Korsör ge⸗ langten Höchstdieselben von da mittelst der Sash ng 8 Kopenhagen, wo die Ankunft Dienstag, den 26. März, früh, stattfand. Ihre Majestäten der König und die Königin von Dänemark, sowie sämmtliche Mitglieder der Königlichen Familie hatten sich auf dem Bahnhof zum Empfange der Groß⸗ herzoglichen Herrschaften eingefunden. Höchstdieselben geleiteten die hohen Reisenden zum Hafen und verweilten daselbst bis zu deren Abfahrt. Die Ueberfahrt nach Malmö ging trotz des Nebels und Eisganges ohne Störung von statten. Dort nahmen die Höchsten Herrschaften bei dem Landes⸗Hauptmann, Grafen Wachtmeister, ein Gabelfrühstück ein und traten sodann Nachmittags um 3 Uhr die Weiterreise in den bereit gestellten Königlichen Waggons an. Obgleich die Kälte und der Schneefall während der Nacht sich steigerten, hatten Ihre Königlichen Hoheiten eine gute Fahrt. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz von Schweden und Nor⸗ wegen kam seinen hohen Schwiegereltern bis Lilie⸗ holm entgegen. Die Ankunft in Stockholm fand heute früh um 8 Uhr statt. Se. Majestät der König von Schweden und Norwegen erwartete die hohen Gäste am Bahnhof mit vielen Personen, welche den Großher⸗ zoglichen Herrschaften aus früherer Zeit bekannt waren; Ihre Majestät die Königin begrüßte die hohen Reisenden im König⸗ lichen Schlosse. Zur großen Freude der Durchlauchtigsten Eltern trafen FFeghtelelben Ihre Königliche Fhe die fefencerabt⸗ in in recht befriedigendem esundheits⸗ zustande an.“

Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 28. März. (M. N.) Der Staats⸗Minister von Bülow ist von Cannes nach Schwerin zurückgekehrt.

Schwarzburg „ Sondershausen. Sondershausen 29. März. (W. T. B.) Der Staats⸗Minister, Wirkliche Geheime Rath von Wolffersdorff, ist gestern Abend gestorben.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 28. März. (W. T. B.) Das Herrenhaus genehmigte heute in zweiter und dritter Lesung das Loos⸗Sperrgesetz ohne weitere Debatte.

— 29. März. (W. T. B.) Die amtliche „Wiener Zeitung“ veröffentlicht das Z und die Voll⸗ ziehungsverordnung des Finanz⸗Ministeriums.

Salzburg, 28. März. (W. T. B.) Heute begannen unter dem Vorsitz des Kardinals Serafino Vannutelli die Konferenzen betreffs Reform sämmtlicher österreichischer Benediktiner⸗Klöster. .

Pest, 28. März. (W. T. B. Im Unterhause wurden bei der heute sortgesetzten Spezialdebatte über das Wehrgesetz alle folgenden Bestimmungen bis zum §. 49, nachdem sich der Minister für Landesvertheidigung, Fejevary, gegen mehrere von der Linken eingebrachte Amendements aus⸗ gesprochen hatte, unverändert genehmigt. Die Verhandlungen trugen ein durchaus sachliches und ruhiges Gepräge.

Der Studiendirektor hat an sämmtliche Mittel⸗ schulen der Hauptstadt einen Erlaß gerichtet, in welchem die Leiter derselben aufgefordert werden, die Zöglinge vor der Theilnahme an Demonstrationen strengstens zu warnen.

Suee n und Irland. London, 27. März. A. C.) Das Urtheil über den heute Morgen verstorbenen ohn Bright als Staatsmann lautet höchst verschieden, je nach dem Parteistandpunkt der Blätter. Die „St. James Gazette“ sagt: „Die heutigen Radikalen glauben die politi⸗ schen Nachfolger der Cobdeniten zu sein, in Wahrheit ind aber die Lehren und Grundsätze, welche Bright predigte, ausgestorben. Bright hat seine Grundsätze überlebt, welche auf einer Reihe von politischen und ökonomischen Maximen beruhten, die Bentham, Ricardo und John Mill entlehnt waren. Sie waren alle so nett beieinander gelegt, nur waren sie alle auf willkürliche und hypothetische Daten basirt. Abstrakten Lhosophen ist es eine leichte Aufgabe, zu beweisen, daß es die Aufgabe des Gesetzes ist, alle Schranken der Freiheit des Menschen, welche die Freiheit Anderer nicht hindern, zu beseitigen; daß der Konsument alle auf allge⸗ meine Lebensbedürfnisse gelegte Steuern zu zahlen sat. daß gesellschaftliche und moralische Uebel allmählich verschwinden werden, wenn der Reichthum so vertheilt wird, daß Jeder reicher wird. Auf Grundlage dieser Lehren ist natürlich der Krieg nur ein Fehler, weil er die Mittel, Reichthum zu erzeu⸗ gen, vermindert und die Menschen von einträglicher Indu⸗ strie fortzieht. Die Summe der politischen Weisheit Bright's und aller Cobdeniten war, daß ein richtig geleiteter Gewerbe⸗ 86 Alles zum Besten wenden könne. Er verließ sich dabei auptsächlich auf die Mittelklasse. Was darunter steht, davon wußte Bright wenig, und er nannte es einmal den „Bodensatz“, wie er denn auch ein erbitterter Gegner der Fabrikgesetz⸗ gebung war.“ Gestern Nacht starb in London, 66 Jahre alt, der Herzog von Buckingham. Der dahingeschiedene Pair gehörte der konservativen Partei an und war während der Jahre 1846—57 Abgeordneter für Buckingham. Von politischen Stellen hat er die eines Lords des Schatzamts, eines Sekretärs für die Kolonien, eines Gouverneurs von Madras und Prä⸗ identen des Conseils bekleidet. Da er keine männlichen Erben hinterläßt, so geht der Titel auf William Stephen Gore⸗ Langton, seinen Neffen, über.

Frankreich. Paris, 28. März. (W. T. B.) Die Gerüchte von Meinungsverschiedenheiten im Mini⸗ sterium werden in der Regierung nahestehenden Kreisen als unbegründet bezeichnet; das Ministerium werde die Auf⸗ gabe, die es sich gestellt, zu vollenden bemüht sein und nur dann zurücktreten, wenn ein kategorisches Votum der Kammer gegen dasselbe erfolge. Ebenso unbegründet sei, daß die egierung an eine Vertagung der Kammern denke; die Regierung werde vexlangen, daß die Kammer so bald, wie nur möglich, . Fabge votire, sie werde aber die Ver⸗ trauensfr nicht stellen und es auf die Entscheidung an⸗ kommen lassen. Die Deputirtenkammer nahm heute die Gesetzvorlage, durch welche der Zoll auf Roggen verdoppelt und das Roggenmehl mit einem Zoll von 5 Fr. pro Centner belegt wird, an. Im Fortgang der Sitzung wurde über den

Kredit berathen, welcher für die Errichtung eines Denk⸗ mals zur Erinnerung an die französische Revolution

der 53 X th Dr. Tenner angeschlossen hatte, heise ohne Aufenthalt fort. 8 Nach ruhiger Ueb 5

8

gefordert wird. Cassagnac bekämpfte die Vorlage, weil sie allzu große Kosten verursache und die traurigsten Erinnerungen

“X““

wachrufe. Die Kammer beschloß nach einigen kurzen Be⸗ merkungen des Ministers Falliores mit 249 gegen 231 Stim⸗ men die Dringlichkeit, entschied sich sodann aber dahin, zu der Berathung der einzelnen Artikel nicht überzugehen. Die Linke erhob hiergegen lebhaften Protest und verlangte eine neue Abstimmung, die Rechte widersprach und drohte, ent⸗ gegengesetzten 8 den en masse zu verlassen. 855 nte verlangte darauf namentliche Abstimmung, wobei mit 247 gegen 116 Stimmen beschlossen wurde, zur Berathung der einzelnen Artikel üͤberzugehen. Bei der hierauf vorgenom⸗ menen Spezialdebatte wurde die Vorlage mit einem Zusatz⸗ artikel angenommen, wonach die Kosten des Denkmals den Betrag von 2 Millionen nicht übersteigen sollen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 29. März. (W. T. B.) Das „Journal deSt. Péetersbourg“ spricht 88 hohe Befriedigung aus über die Urtheile der deutschen Blätter benüglich der finanziellen Lage Rußlands, die das Gepräge der Wahrheit und Unparteilichkeit trügen und die im Gegensatz zu früheren Auslassungen derselben Blätter ständen. Gleichwohl hätten Börsenspekulanten versucht, durch die von der „Polit. Corresp.“ gebrachte Nachricht von russischen Truppen⸗ bewegungen an der afghanischen Grenze eine Baissebewegung herbeizuführen; diese Nachricht sei aber vollständig erfunden. — Betreffs der Ausweisung russischer Unter⸗ thanen aus Rumänien bemerkt das Journalz: es sei zu hoffen, daß die rumänische Pegteruns den begründeten Re⸗ klamationen gegen diese Maßregel, zu welcher kein Anlaß vor⸗ gelegen habe, stattgebe und den übertriebenen Eifer mehrerer ihrer Beamten mäßige.

Schweiz. Bern, 28. März. (W. T. B.) Der Ständerath genehmigteheute mit 24 gegen 13 Stimmen den aus zehnjährigen Vorarbeiten hervorgegangenen Gesetz⸗ e. , betreffend die Einführung eines einheitlichen Beitreibungs⸗ und Konkursverfahrens für die ganze Schweiz. Vier Mitglieder enthielten sich der Abstimmung.

8 Niederlande. Haag, 28. März. (W. T. B.) Der P1 hat die Generalstaaten auf nächsten Dienstag, d. 2. April, zu einer gemeinsamen Sitzung ein⸗ berufen.

Serbien. Belgrad, 28. März. (W. T. B.) König Milan wird sich morgen über Nisch nach Konstantinopel begeben, wo er Gast des Sultans sein wird. Die Regenten un der Minister⸗Präsident werden den König bis nach Nisch begleiten. Zu Ehren des Königs Milan fand heute bei dem türkischen Gesandten ein Gala⸗Déjeuner statt, dem auch die Regenten, der Minister⸗Präsident und die auswärtigen Gesandten beiwohnten.

Gegenüber den bezüglich der Mission Vassiljevic's aufgetauchten Gerüchten kann mit Bestimmtheit behauptet werden, daß die Mission, außer der Notifizirung der Thron⸗ besteigung des Königs Alexander auch zum Zweck hatte, die Arrangements mitzutheilen, welche König Milan bezüglich der Erziehung Sohnes kraft des ihm, laut der „Verfassung, zustehenden Rechts getroffen. Hierzu gehört auch die Bestimmung, daß der König Alexander mehrere Mal

—

im Jahre während seiner Studienferien im Auslande mit

einer Mutter zusammenkommen kann. Nach einem der Regentschaft vorliegenden Briefe Vassiljevic's hat die Königin dies mit Befriedigung zur Kenntniß genommen. Alle dem widersprechenden Gerüchte werden von maßgebender Seite als nwahr bezeichnet. 3

Der Finanz⸗Minister Vuic ist mit der Ausarbeitung

eines Konversionsplanes beschästigt, welchen er der nächsten Skupschtina vorzulegen gedenkt. Um den zur Kon⸗ version nöthigen Al-pari-Cours der serbischen Werthe zu erreichen, wird der Finanz⸗Minister bemüht sein, durch ein solides Finanzgebahren und durch Reduktion der Ausgaben auf das noth⸗ wendigste Maß, das Vertrauen der Kapitalswelt zu gewinnen. Die an dem laufenden Budget vorzunehmenden Ersparungen n Höhe von 3 ½ Millionen werden Haepesichl ch das Kriegs⸗ Eeee treffen, in dem, nach einer rklärung des Kriegs⸗ Ministers, mit Leichtigkeit 2 Millionen rt werden können, vohne den Effektivstand zu reduziren. 8

Zeitungostimmen.

Der „Düsseldorfer Anzeiger“ vom 28. d. M. schreibt: . Der Reichstag beginnt morgen mit der zweiten Lesung des Arbeiter⸗Invalidengesetzes. An der großen Aufgabe, welche diese Vor⸗ lage stelit, ist Seitens der vorberathenden Kommission mit großem Fleiß gearbeitet worden. Sie hat 41 Sitzungen gehalten, von denen eine auf die General⸗Diskussion, 31 für die erste, 9 für die zweite Lesung verwendet wurden; das Facit liegt in zwei starken Heften von zusammen 350 Seiten vor. Das eine derselben enthält den vom Abg. Freiherrn von Manteuffel verfaßten sehr eingehenden Bericht, das andere die Nebeneinanderstellung des Regierungsentwurfs und der Kommissionsbeschlüsse erster und zweiter Lesung Indem der Reichstag an diese Aufgabe herantritt, ist er sich bewußt, eine That u thun, wie die 2b aller Völker und Zeiten sie bisher noch nicht aufzuweisen hat. Fast 12 Millionen deutscher Reichs⸗ angehörigen, mehr als der vierte Theil der Gesammt⸗ bevölkerung, und zwar im eigensten Sinne das arbeitende „ wird von diesem Gesetz betroffen, dessen Tragweite nicht zum wenigsten dadurch klar wird, daß mit Inkrafttreten des Gesetzes sofort 117 000 Personen der Altersrente theilhaftig werden, also 117 000 Menschen ihre Verhältnisse für den Rest ihrer Tage in unverhoffter Weise wesentlich verbessert sehen. Das Gesetz umfaßt die Gesammtheit der handarbeitenden Klassen, denen allen Se- die Gewißheit wird, am Abend ihres Lebens vor unmittelbarer Noth geschützt zu sein, ohne auf Armenpflege rechnen zu müssen; das Gesetz giebt ihnen vielmehr einen Rechtsanspruch an die Gesammt⸗ beit, der küöeenn. b 88 irgend welchen Wandel der Zeiten cückgängig gemacht werden kann. 1 8 ürehe ärmeren Klassen beruht die Gefahr ihrer wirthschaftlichen Lage nicht in der Nothwendigkeit, sich den Unterhalt durch Arbeit verdienen zu müssen, sondern in der Hülflosigkeit für den all der Frbeilsunfäbigkelt Dies war und ist zur Zeit noch unstreitig der schwächste Punkt in der Einrichtung der menschlichen Gesellschaft, die ößte Quelle des menschlichen Elends. Gelingt es, wie zu erhoffen 1 Lrit. dem Gesetz, diese Quelle zu verstopfen, so gewinnt die von ihm Peabsichtigte Sicherung einer auch nur geringen „Alters⸗ oder validen⸗Rense eine grundlegende Bedeutung für die Ge⸗ ammtheit unserer sozialen Zustände, welche durch die Alters⸗ und Invalidenversicherung, verbunden mit der Kranken⸗ und Unfallversiche⸗ ,„ einer tiefgreifenden Uengestaltang entagegengehen. Es ist dies vielleicht da sr te Reformwerk aller Zeiten; während die Franzosen

6 Säakularfeier ihrer „großen“ Revolution anschicken, deren po⸗

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müht, Motiven,

zeichnete

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olgen sie noch heute erliegen, darf Deutschland mit ge⸗ tolz auf diese nicht nur dem Staatslebens entsprossene, sondern durch die Initiative eines herzigen und weisen ¹ 1 n Die Sozialdemokratie hat den Massen viel von einer zukünftigen Weltordnung verheißen, deren Ausgangspunkt nur die Gewalt, deren Ende nur der Schrecken k konnte.

Was von diesen Zu n

gesicherten Verhältnisse und ohne Erschütterung derselben erreichbar war: eine Sicherung der großen Masse der elgsen — die Wechselfälle des Lebens, das gewährt die deutsche

wie die allgemeine Wehrpflicht die Runde um die Welt machen wird. Der von den Arbeitern und Arbeiterinnen zu entrichtende wöchentliche Beitrag von 6 bis 19 Pfennigen, je na ist geringfügig gegenüber dem Rechtsanspruch, welchen er ihnen ver⸗ einen Beitrag von gleicher Höhe eber zu leisten, uschuß von 50 ℳ. Der 1 üͤbernommenen Verpflichtung bemißt sich für das erste Jahr auf 6 Millionen Mark, im Beharrungszustande wird er über 50 Millionen Mark betragen, wachsend mit dem Wachsthum der Be⸗

Man

wenn neben Kranken⸗ und Unfallversicherung, ne . tenen Wittwen⸗ und Waisenversorgung, alljährlich 50 Millionen Mark ur Vertheilung an Diejenigen gelangen, welche durch Unglück oder erwerbsunfähig geworden alle Leistungen einer zum Theil wohlgeordneten Armenpflege, die Leistungen aus dem — se der Lage auch der arbeitenden Klassen, in Folge eines ersichtlich zu⸗ nehmenden Nationalwohlstandes.

Die Weisheit der Politik Kaiser Wilhelm's I. und seines Kanzlers hat allezeit darin bestanden, aus einer die Gemüther bewegenden Ge⸗ dankenrichtung vorschauend den treibenden und berechtigten Kern zu entnehmen und unter Einfügun Ordnungen rechtzeitig einen erweiterten festgefugten Rahmen zu schaffen für die Ansprüche und Anforderungen einer neuen Zeit. en vedette, das Friedrich der Fn einst für sich und seine Nachfolger als leitenden Gedanken Uhgessente Kanzler nicht nur in der dem sozialen und wirthschaftlichen Gebiete mit einem Erfolge zur Geltung gebracht worden beneiden und in Zukunf 6 menschliche Elend war der Punkt, an welchem die Weltverbesserer des Umsturzes mit schier unverwüstlichem Erfolge für ihre Agitationen einsetzen konnten, jeder der heutigen Gesellschaftsordnung“. desen egfftsgehenhe die große Aufgabe löst, welche die Sozialreform

tellt hat, wird sie freilich die Sozialdemokratie nicht aus⸗ erottet haben, zumal dieselbe immer nur eine Nuance der Demo⸗ kratie selbst ist, aber die große Masse der Arbeiter wird den Phrasen, den phantastischen Verheißungen der Verführer und Agitatoren doch wohl die einfache Thatsache vorziehen, als welche die Alters⸗ und Invalidenversicherung alltäglich zu dem arbeitenden Volke mit tausend Zungen spricht.

Ueber

„Danziger Allgemeine Zeitung“: 8

Es bedarf keines Wortes, daß von allen Argumenten, mit denen dem Hinweis auf offenbare Schäden und Gefahren unseres Preß⸗ wesens entgegengetreten wird, der Einwand, daß „die öffentliche Meinung und ihre Kundgebung frei sein müsse“, die nichtigste Phrase ist. Zunächst ist die Anschauung, da organs die öffentliche Meinun in zahlreichen zum

die

umzustimmen orderung als berechtigt anerkennen und doch der Presse, weil sie sich mit der aufgestellten Zweckhbestimmung nur unvollkommen deckt, die unterschiedslose Ausstellung eines Freipasses versagen kann. Eine vollkommen freie Meinungsäußerung aber giebt es ferner über⸗ haupt nicht und kann es in einem geordneten Staatswesen nicht geben, weder für die Privatperson noch für die Presse; das zeigt jeder Blick in das Strafgesetzbuch. Und mit demselben Recht, mit dem die Gesetzgebung die von einem Preßorgan geübte Verleumdun unter Strafe stellt, kann sie auch jeder anderen gfreien Meinungsäußerung derselben die Schranke ziehen, die ihr im Interesse des Gemeinwohls geboten erscheint. .“ 1 8 Wir halten es aber thatsächlich für einen seltsamen Widerspruch, wenn wir uns über die Grundlagen einig sind Entwickelung, wofern wir nicht auf abschüssige Bahnen gerathen sollen, innehalten muß, und doch jedem beliebigen Individuum, welches Feder führen kann, die Freiheit geben, nach Gefallen an diesen Grundlagen zu bröckeln, sie in der öffentlichen Meinung zu diskredi⸗ tiren und ihre Beseitigung vorzubereiten. Wir fassung gegeben, und der Monarch, die Mitglieder der Landtage und Beamten des betreffenden Einzelstaats geloben eidlich ihre ge⸗ wissenhafte Beobachtung. maßregeln umgebenes Gebäude politischen Lebens ein Objekt für beliebige Angriffe 1 geben ohne Weiteres zu, daß nicht jeder Institution oder Bestimmung der Verfassung dieselbe grundlegende Bedeutuang beiwohnt; sieht die Verfassung doch selbst, unter Beobachtung bestimmter änderungen ihres 1 2 „Staats⸗ und Gesellschaftsgebäudes zu suchen sind, sieht auch das blöde Auge mit leichter Mühe, und wer wirklich in voller Er⸗

ihres

Bedingun . entsprechende Entschlüsse zu ihrer Sicherung zu fassen und der züngeln⸗ den öffentlichen Diskussion vor diesen Grundsatz, denken Maßnahme unter r Weiteres Einverständniß herrschen und nur die 2⸗ been 8 sac in Fen und eine Formel des Ver welche die Erreichung des ausschließen. Und das ist in der That eine schwere und auch von uns voll gewürdigte Aufgabe. 8

ällen sind Z

Boden des monarchischen och⸗

Monarchen hervorgerufene Reform hinweisen.

unftsträumen auf dem Boden der heutigen

ozialreform, die

ch der Höhe des Arbeitslohnes,

Arbeit⸗ festen Reich

haben die Rente einen damit vom

das Reich zu jeder Umfang der

vergegenwärtige sich die Fbetsache, was 5 vedeat en der no rbehal⸗

sind. Daneben bleiben bestehen

aftpflichtgesetz und vor Allem die Verbesserung

desselben in die alten bestehenden Das toujours

st von Kaiser Wilhelm I. und seinem iplomatie und im Felde, sondern auch auf

um welchen uns andere Völker nachahmend

ft noch weit mehr beneiden werden. Das

Hülflose war ein für sie wirksames „Opfer Mit dem Augenblick, wo diese

2

die Grenzen der Preßfreiheit äußert die

in jeder Aeußerung jedes Preß⸗ zum Ausdruck kommt, eine unhaltbare; tungsverleger und ⸗Leiter vielmehr be⸗ heil aus höchst persönlichen und unpolitischen öffentliche Meinung willkürlich zu beeinfluffen, und zu schen, so daß man die be⸗

sind, die unsere politische

Wir haben uns eine Ver⸗

Soll ein mit so ernsthaften Sicherungs⸗ gleichwohl für andere Organe unseres sein dürfen? Wir

ormen, Ver⸗

Inhalts vor. Aber wo die Eckpfeiler unseres

diese Fundamente unter

entschlossen ist, sollte auch nicht zögern,

Werths der

preiszugeben,

Stellen Halt zu gebieten.

wir, würde über das Berechtigte einer solchen den Mehrheitsparteien unserer Parlamente auch ohne Schwierigkeiten ots finden lassen, iels verbürgen und doch jeden Mißbrauch

ber

von Gug lands

burgisch

stehenden 88

11“ Ctatisti sche Nachrichten. 88

Die Nr. 431 (März 1889) der „Mittheilungen der Großherzoglich hessischen Centralstelle für die Landes⸗ tatistik“ hat folgenden Inbalt: Ergebnisse

stfictn Staatseisenbahnen 1887/88. — Hachtnn zu Darmstadt Febr. 1889. — Meteorol. 8v† zu Schweins⸗ Febr. 18809. — Meteorol. Beohacht. zu Kasse

Geburts⸗ und Sterblichkeitsverbältnisse der die Bessungen. Mainz. Offenbach, Worms und Gießen 1888. — der gewöhnl. Verbrauchsgegenstände Febr. 1889. — Vergleich. meteo⸗ rologischer Beobacht. Febr. 18. 6.

1889. — Anzeige.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Im G. Schwetschke . cwetsad sen Hlat ein schwungvolles

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Helden⸗Kanzler zum 1. Chorlied (nach der Weise: „Deutschl

welches Chorgesangvereinen zu Festlichkeiten aus 3 8 8 Heehnsege des Reichskanzlers willkommen sein därfte. e

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des Betriebes der Ober⸗ teorol. Beobachtnngen

Fedr. 1889. — der Städte Darmstadt⸗ reise

tblichketzsverhältn. Fede.

Verlage zu Halle a. d. S. erschien. 8 1.B.dnns⸗ vril 188 gemü

d. Deutschland üder Ales“). nlas des bedor⸗

esellschaft für Schleswig⸗HKoltein-Lauen⸗

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ihrer Zeitschrift versendet (Kiel, Kommissionsverlag der Universi⸗ täts⸗Buchhandlung). In dem ersten der beiden vorliegenden neh. prüft und kritisirt Prof. Dr. K. Jansen eingehend die Erignerungen des Herzogs Ernst II. von Sachsen Coburg⸗Gotha aus Schleswig⸗ Holstein, von 1848— 51 über den Kampf bei 5212 uf Grundlage theils bekannter, theils bisher nicht veröffentlichter Zeugnisse, und bietet damit zugleich eine begründende Ergänzung zu seiner Schrift: „Der Tag und die Männer von Echernförden. Die Ereignisse in Flensburg im Jahre 1713, während des schwedisch⸗ dänischen Krieges, hat Justiz⸗Rath Dr. A Wolff zum Gegen⸗ stand einer historisch⸗kritischen Studie gemacht. Im sweiten eft schildert Dr. Fr. Bertheau die Bedeutung Heinrich Ranzau's als umanist. Gymnasial⸗Direktor Dr. Detlessen giebt urkundliche ittheilungen aus den Chroniken der Holsteinischen Elbmarschen. Se Lieboldt endlich handelt über des Herzogs August von Nor⸗ urg⸗Plön Kommissionsbericht an den Kaiser Leopold I. in Betreff der Gewinnung des Kurfürsten Friedrich Wilhelm von Brandenbur zur Stellung von Hülfstruppen wider die Türken. Den Schlu machen kleinere Mittheilungen vom Archiv⸗Rath Dr. Hille und Propst a. D. Carstens. Die Schleswig⸗ Salste ge Sa ven nrg cas⸗ Regesten und Urkunden, welche im Auftrage der Gesellschaft f. 22 L. Geschichte bearbeitet und herausgegeben werden von Dr. P. Hasse, Professor an der Universität zu Kiel (Hamburg und Leipzig, Verlag von Leopold Voß), sind bis zur 6. Lieferung gediehen, womit der 2. Band des Werks ( die Urkunden aus den Jahren 1250 bis 1300) zum Abschluß kommt. Dem Bande ist ein sehr sorgfältig gearbeitetes, umfangreiches alphabetisches Register beigegeben. 1 München, 28. März. (W. T. B.) Der heutigen Festsitzung der Akademie der Wissenschaften wohnte der Kultus⸗Minister von Lutz bei. Der Präsident, Stiftspropst von Döllinger, gedachte zunächst des verstorbenen Mitgliedes, Herzogs Max. odann hielt Professor Lommel die Festrede über die wissenschaftlichen Leistungen Ohm;g, des berühmten Physikers. Schließlich widmete Professor Christ dem Philosophen Prantl eine Gedächtnißrede.

Land⸗ und Forstwirthschaft

Im Jahre 1888 sind die Ansiedelungsgüter Michalcza, Swiniary. Swiniarki, Lubowo und Lubowko im Regierungs⸗ bezirk Bromberg vpollständig kolonisirt worden. Unter den Kolonisten befinden sich 11 Familien vom Niederrhein, die sich in die neuen Verhältnisse gut einzüͤleben scheinen. — Die am 26. f⸗ tober v. J. ins Leben getretene Arbeiterkolonie Altlatzig, Kreis Czarnikau, hat bis Januar d. J. 66 Personen Aufnahme gewährt.

Gewerbe und Handel.

Im Regierungsbezirk Bromberg befanden sich die Brennereien in den Monaten November 1888 und Januar 1889 in vollem Betriebe, während die Campagne der Zuckerfabriken an dem säseshen Zeitpunkt bereits beendet war. Die Kartoffelmehl⸗ und Stärke⸗ fabriken sollten voraussichtlich noch längere Zeit arbeiten, wodurch den Landwirthen die Möglichkeit gehoten wird, durch Frost beschädigte, zur Aufbewahrung nicht fähige Kartoffeln zu verwerthen.

Frankfurt a. M., 28. März. (Getreidemarktbericht von Joseph Strauß.) Weizen war felbst zur Zeit der auf dem Roggenmarkt herrschenden matten Stimmung von derselben nicht afficirt und hat die ganze Woche über bei anhaltend gutem Begehr seine Preishaltung nicht nur fest behauptet, sondern sogar eine 2 mäßig jedoch nicht zu quotirende Besserung erfahren; ab Umgegend 19- — ½ ℳ, frei hier 19¼ ℳ, soll sogar mit 20 ℳ gethan sein, Norddeutscher und Kurhessischer 20 — ½ ℳ, ungarischer M. 2—

Sorten 20⁄ — 21 ½ ¶ %ℳ — Roggen bleibt wesentlich ü

hiesiger 151 ℳ, russischer 15 ⁄10 ¼ % — Gerste hat sich noch nicht erholen können, Franker, Ried⸗ und Wetterauer 15 ½ — 16 ℳ, exq.

fremde Sorten viel darüber. — Hafer ist in fortwährend schwach zugeführt und geht zu gut vollen Preisen an den Konsum ab, die Notiz 14 — ½ ℳ bleibt, exquisit 15 — ℳ 2 1 hat in seinen Absatzverhältnissen keine Besserung erfahren, 115⁄10 — 12 ℳ bezahlt und übrig. — Chilisalpeter nur belang⸗ loses Geschäft bei matter Tendenz, letzter Cours 10

für

Käufer treffen hier einen guten Markt. — In ist der Absatz in hohem Erade t durch Entgegenkommen der größeren Mühlen im nicht zu beleben; für die fe bleiden vrnhei 11“.“ oortorfstreu sehr ruhig. — ig z

Nr. 1 29 ¼ — 31 ½ ℳ, Nr. 2 26 ½ — 27 ½. ℳ, Nr. 3 24 ½ — ℳ. Nr. 4 21 ⅛ — 22 ℳ, I e — Brotmedl im Verbande 54 — 57 ℳ Nor und westfälis ze Nr. 00 25 ¼ — 26 ½ ℳ Hiesiges Roggenmehl Nr. 0 25 ½ — 26 ℳ. Nr. 0/1 23¾ — 24 ℳ, Nr. 1 21½8 — 22 ℳ, Nr. 2 18—19 ℳ% — Roggenkleie 10 ℳ, Weizenkleie 9,50 ℳ „Malzkeime 9,60 — 10 ℳ. Spelzipren 4 % — Rüböl im Detail 65 ℳ — Abends⸗ Roggenmehl 0/1 ohne bekannten Grund Berlin geworfen. — 01 21 8 ℳ, null Mee naer, üac Marke circa öber. 1“ 38

London, .X.nags (W. T. B.) An der Küste 5 Weizen⸗ ladungen an en. 8 8

Veebfoed, 28. März. (W. T. B.) Walle fest. Prrife un⸗ verändert, Garne belebter, in Stoffen gutes Geschäft

Paris, 28. März. (W. T. B.) Die des Comptoir d'Escompte daben

Ctr.),

Preife grste

gestern der die augendlicliche Lage des Comptoir d'Escompte und üder die dem Verwaltungsratd zur Laft fallenden Verantwortsichteiten üöbereadt. Der —Fö† K8—5 Republik hat in Folge dessen das Unter⸗ uchungsverfahren eröffnet. 8

ö 5 b . ⸗ t der iederländischen andelsgese haft alb Zinnauktion wurden 21 286 Blöche Bankammm 58 ¾

verkauft. Buenos⸗Aires, 28. 2

seit gestern zwar wieder eröffnet, das Berdot dasüalich der Termin

geschäfte in Metallen resp. Gold ader ist anfrechterdalden worden.

8— Eunbmissionen im Antblande. Italien.

Genua. R. Fonderi. Voranschlag 30 0 Birre.

F21 Proftl-

1) 8. eisen L Nr. 1. 2) 9. 3) 8 1 8. 2600 kg Zinn in Sdangen. 2 . Ire. 4) 1. Aprilk. Turin Qpineio arreni mittgnrn. atronentaschen-Kiemen aus Natuarkeder. 000 Lire. Näderes an Ort und Stelle.

Verkehrs⸗Ansbmkton.

Im Negierungsdezirk Bramde Monaète Neovemder 1888 did Jannar N der

NN ds NedeA ven Na K. 8, unter Interessen der Re Megenen

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schichte mit dem Sit in Kiel dat den 18. Band

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nommen worden.

offerirt und mußte sortgeseßt zu billigeren Preisen erlassen werden,

eren Provenienzen Mais (mirxed)

ℳ frei Rhein⸗ 3 schiff Rotterdam (Fracht Rotterdam- Frankfurt a. M. 30 ₰ per

nbefriedigend und selbst

von einer Mühle in Mannz und Mannheim 235 9 ℳ. cramsite

anwaltschaft des Seinedepartements einen fummarrschen Bericht üder

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Frchschattilich 56 ¾, und 1500 Blöcke Bülknaasan 88 8 52 8 März. (W. T. B.) Die Börse ist

Arril. Mailand. K Preattums 0A0r Stabeisen