. bie v ichtet,

genossenschaften, welche solche Kassen gründen, denjenigen Or⸗ sie vollkommen den lef Adecversscheuan 1ee 1,, de Um ofk. Bitte. Ich bitte

ganen die Verwaltung übertragen können, welche die Verwal⸗ 8 und dieser Verficherung, ein Unterschied, der auch bezüglich die Schwierigkeiten, die Sie im Deta

tung der “ übernommen haben. Zu 8 anssation die tiefgreifendste Wirkung hat. Die Unfallversiche. Gesetzes, zumal in der ersten . erwarten, nicht abschrecken und egend einer Lohnnachweisung, oder nach Maßgabe seines be A

solchen Kassen gehören dann ohne Weiteres alle i run eine kollektive. Der Arbeiter steht zu der Berufsgenossen⸗ 1 . 18 h alle in den zur funßt it Filret dütincse ünebäenz, er leitt erst ir Ueervasle 1cen- ₰ 89 nicht dadurch zu einer Ablehnung des Gesetzes andes, die Beiträge zugleich für den rbeiter an die Berufs. Rahmen dieses Gesetzes. Er bitte also, den Antrag Rickert 8 5 8,2* vordin deroefsen, enssdh. wagt habe bei der

Berufsgenossenschaft gehörigen Betrieben beschäftigten Personen stehe den ländli i . zur Berufsgenossenschaft, wenn er in einem versicherungspflichtigen nug, um zu wissen b daß ale — —228— Fosfenschaft esarasitt und daß denrh ner sebeitgeher pes Rech — 1 19. — euerungen, zumal wenn sie Fteibt, den Arbeiterbeiirag von dem Arbeiter wieder einzuziehen. anzunehmen. 8 drnckerkasst 1die ver Herr Abgeordnete erinnert hat, das ist das, daß mih F Nachweis⸗ daß und wie viel jeder Arbeiter. 85 Grad (Frhüger) eilagn sich für den Antrag Rickert 828 ,en u“ 22 Benensfützen g 217“9qPudbdrucker⸗

Ein Antrag Rickert und Genossen, der die nvaliden⸗ kassen der Gewerkvereine im Auge hat, will 885 Personen seüte datann 1ze. eaenherbin derleter danr Me. 5 5 i vemesütsten verkaaxft ind. znerft in den ecaeäge. Vfetaen vkShe. — vom Versicherungszwang befreien, die einer Alters⸗ oder In⸗ tragen ausschließlich die Berufsgenossenschaften. Es ist varum die Be⸗ müla eiwas unbenuem gefunden werden, daß men da über die eaft gezahlt bat, ist unier ollen Umständen nict zu entbebren; dieses Nach. unter Hinwei⸗ auf die Resolution des Centralverbandes der kasse nicht, als. dauernd leistungsfäbig angesehen werden kann. validenkasse angehbren, welche mindestens gleich hohe Renten 1egcehe. beef die asfchticgiche . . e⸗ klagt und daß da raisonnirt wird: „da haben die Herren in der Stadt ises bedarf der Arbeiter, um emnächst seinen Rentenantrag zu enstscen Industriellen, in welcher der Wunsch aus esprochen Diese Ueberzeugung haben wir gewonnen auf Grund einer bewilligt, nach versicherungs⸗technischen Grundsätzen die nöthige rufsgerofserghifr Cbarokte. wied auch dadurch nicht Seeg- ““ was dem Bauer nicht paßt.“ — Lassen Sie aber nur ünden. Verwerfen Sie also die Marken, verwerfen Sie die sei, daß die lebensfähigen Kranken⸗ und Fabrikkassen durch versicherungstechnischen Untersuchung. Es ist ja möglich, bmgle, bietet und ein schiedsrichterliches Verfahren zuläßt behmern. iesspirthehaftlichen Genossenschaft 18. eti ,dan 8 219” die . auffs Land kommen, dann wird das Bild sich im über di Beitrags durch den Arbeitgeber. dieses Gesetz nicht beseitigt würden. daß die Versicherungstechniker sich irren, es ist nzang. ür bestehende Kassen 1 eine chtern von 6 M 8 . an Staatsbeamte und Kommunalbeamte übertragen worden. Ga des Gefe ändern! Meine Herrfn, die großen sozialpolitischen Wohlthaten ichts; gend jemand anders damit Abg. Dietz (Hamburg): Der Minister von Boetticher abe daß diese versicherungstechnische Untersuchung zu einem unrichtigen beift en m Frist onaten zur anders bei der Invalid . nz des Gesetzes würden zu allererst gerade auf dem Lande empfunden werden, eauftragen, der dem Arbeiter den Nachweis in die Hand giebt, daß 8 ec t 8 Refultat geführt hat, und es soll mich außerorde tlich freuen, wenn erbeiführung der nöthigen Statutenänderungen in Aussicht enversicherung. Sie ist eine individuelle. Der weil dort die Rente bei d 8 d vas tra rüher einmal erklärt, daß die Buchdrucker⸗Invalidenkasse Resulta geführt hat, ßerordentlich 1 genommen g ussicht Arbeiter ist zwar ipso jurd versichert, er erhält aber seine Rente Wert ente bei den eigenartigen Verhältnissen einen besonderen für ihn so und so viel Beiträge gezahlt worden sind. Das können nierott sei; er habe si ch wahrscheinlich nicht genügend er⸗ Remnhect das ich damals auf Gru ud piefer Untersuchung ang⸗ bn 8 nicht schon mit Eintritt des Alters deer den Erwerbeunfhl 85 erth hat. Lassen Sie einmal die Armenhäuser auf dem Lande, die Sie jetzt schon machen; dazu brauchen Sie d f ankerott sei; er 9 geS d gesprochen habe, sick nicht bewahrheitet, wenn also die Kaßse recht Verichterstatter von Manteuffel bemerkt, daß beide An⸗ sondarn erst auf Grund eines Ro “ he wahrhaftig eine der dunkelsten Seiten unseres sozialen genossenschaften nicht. Denn der 8 92 sagt ben, icch unter Rr. 2, kundigt, wie die Kasse stehe. In der That sei der Stand siorirt. Ich göͤnne diesen Kassen alles Gute und bin durchaus nicht träge in der Kommission mit großer Mehrhelt abgelehnt sind. soranfender Beitragsleistun g 9 8 llangjähr gen L. Lebens sind, in Folg⸗ des sich leeren, dann wird nicht nur daß die Beiträge für diejenigen Personen, welche keiner dieser Kasse ein außerordentlich günstiger, und es werde mit von Feindseligkeit gegen diefelben erfüllt —

Abg. Hegel: Dem in Antrage ausgesprochenen keil zu einem Träger der Versicherung W vülen eiced Fuoer rig⸗ . der Arbeiter, der Wohlthaten dieses Gesetzes theil⸗ Krankenkasse angehören, in der gleichen Weise durch Gemeinde⸗ großer Liebe und Aufopferung dieses Kassenwesen gepflegt. Was die ungebl chen Polizeiplackereien anbetrifft, so werden die⸗ Wunsche habe der Landwirthschaftsrath in einer Peiition Aus⸗ ben. nzin dijpen R. . i. 2 8r 82 19 8 af 17 im werden, erwachen, dann wird auch die Erkenntniß dessen, behörden oder andere von der Landescentralbehörde bezeichnete Und jetzt solle Alles dies beseitigt werden! Er (Redner) be⸗ selben schwerlich übermäßig gewesen sein. Ich würde solche Polizei⸗ druck gegeben, und damit begründet, daß er zur thunlichsten solche von Betriebsunternehmern, sondern auch von Urbeit 8. nres ieses Gesetz für die arbeitende Welt bedeutet, bald in allen Stellen erhoben werden können. Dann wird gleichzeitig dafür zu tone dies, um den Angehörigen jener Kassen zu zeigen, wohin maßregeln, welche den Gesetzen nicht entsprechen, lebbaft bedauern. Vereinfachung des Gesetzes, und 1e . din 1 2 6 sein. Und diesen Gesi Ptspunkk dhngerne e gsesegme . 1 reisen durchdringen und das lebhafteste Dankesgefühl her⸗ sorgen sein, daf diese Stellen, durch welche die Beiträge eingezogen das Gesetz ziele. Allerdings nehme man den Kassen nicht die Der Herr Reichskanzler ist bisher in verhältnißmäßig sehr geringen Arbeitgebern große Mü ewaltung zu 889 68 sehen. Es ist unmöglich, daß die Bensssenschaftsversammlung, Or kusshr 1a gt “ “ Fan desn und werden, Fnc 19 1eksordergj Quittungen und Bescheinigungen über Möglichkeit, zu leben; aber es werde ihnen doch der und untergeordneten Fällen angegangen worden. An Beschwerden man territorial abgegrenzte Versicherungsanstalten be⸗ runde. nda 1ö. 8 lung, von Betriebsunter⸗ Werkes mitgewirkt haben. ““ 1. aZa⸗ F. Vortedner bat meinem Herrn Kollegen von Marschall Lebensnerv unterbunden. Er frage den Herrn Minister, 65 “ der freien Kassen sind außerordentlich Dazu seien die territorial begrenzten land⸗ und forstwirth⸗ auch selbständi das Statut Sgegeh 8 dsh. Fürft. von Hatzfeld⸗Trachenberg: Der Antrag von mieesieh. ebenso wie die Staatsversicherungsanstalten ja auch in welcher Weise der §. 27 auf diese Kassen An⸗ wen 8e bge Schmidt (Elberfelb): Er fürchte im Gegensatz zum süefthen Genossenschaften geeignet. Die wesentliche Absicht das, was der Arbeiter zu zahlen hat und wie er es zu wa9e 8 8 Wedell sei an sich sehr begreiflich; er wolle die erhebliche Be⸗ Erfindungen machen müßten resp. gemacht hätten, um den Nachweis wendung finden solle. ie beste Sicherheit für solche Staatssekretär daß die bestehenden freien Hülfskassen zurück⸗ es Antrages sei, den landwirthschaftlichen Berufsgenossen. wenn Sie diesen Weg üͤberhaupt geh G zu zahlen hat; lastung der landwirthschaftlichen Arbeiter beseitigen Aber s. der erfolgten Beitragszahlung zu dokumentiren, so würden auch die land⸗ freien Kassen sei der Antra Rickert, und er stimme deshalb 8 S chaften die Möglichkei Besti aupt gehen wollen, dann müfsen Sie wie di di ndee s. irithschaftlichen Berufsgenossenschaften solche Erfindungen machen. Herr für d selben, zumal dad rch der neuen Invalidenversicherun gehen und aufhören würden. Wenn der Staatssekretär meinte, 8 öglichkeit zu geben, für sich besondere estimmungen treffen, daß auch der Arbeiter mit seinen ie die Herren die Sache machen wollten, gehe sie nicht. Sie wirihschaftlichen Fernfager 3 1 ür denselben, zumal dadu g diese Kassen seien deshalb nicht brauchbar, weil der nöthige

würden dadurch Erwartungen erwecken, die doch nicht realisirt von Wedel ECEA Fhnea⸗ Fa herdi ehe ber polizeiliche Charalter genommen werde, 3 nach dem An⸗ Garant fehle, so könne im Gesetz eine Bestimmung v ür einze . 1 ; 19 8

trage die Arbeiter an der Verwaltung betheiligt seien. werden, welche diese Farautte liefere, und zwar dur ch be

Ud⸗

asseneinrichtungen zu begründen weil die Vor⸗ Worten zur Geltung kommt; Sie müssen eine ausreichende schriften des Gesetzentwurfs sich e er der Industrie als Betheiligung des Arbeitnehmerelements sowohl bei der Beschlußfassun werden und die später vielleicht eine große „ um Einrichtungen ö enschaften zu Trägern der Versicherung zu machen Mei 1 i ist di evollmächtigte gesagt habe, nur anschließen. Das ingerichtet sind. Da ist es ganz klar, da macht es gar keine Schwierig⸗ er Herr Vorredner hat die Fra ü- belastet würden. Dies könnt würde wohl nicht Zustimmung finden, aber die Antragste ee nie S eine Herren, eine zweite Frage ist die: Wer steht denn, wenn Markensystem werde sich doch nicht j 1 eingerichtet ind, 2 — ieb cheidet, Anwendung demnächst von dem §. N7 des Entwurfs, falls er Gesetz versicherung unter sich belastet würden. Dies köͤnnte auf eine - — 1 „ 9 ache schief geht, vor dem Riß? Di 1 nich vermeiden lassen, und man keit, daß der Arbeiter, der aus einem solchen Betriebe ausscheidet, rovinz ausgedehnt werden, obgleich es ni t nothwendig sei. wünschten es für die landwirthschaftlichen Berufsgenossen⸗ sie lehnen die Solidarität mit ö11“ werde also keine Vereinfachung erreichen. Die Reichspartei eine Quittung darüber empfäͤngt, wie lange er dabei gewesen ist und werdegc “ 9 Meni p klar. Er disponirt dahin, daß Urcbias rüefedehan seien bis jegt bchen nichte nachnnen Hel⸗ schaften und alle Diejenigen, welche territo ial ’ munalverba 8 werde zum überwiegenden Theil welche Beiträge er zu der Alters⸗ und Invalidenversorgung gezahlt .1 1 3 „ 8 28 Hurch di d jenigen, ch territor abgegrenzt seien. ndes ab, haben dagegen im §. 1282 eine Bestimmung vor⸗ sti 8 heil gegen den Antrag von Wedell ch ge e lner Beiträge für ih uhlt sind solche Kassen, welche sich jetzt schon mit der Fürsorge für den Arbeiter aus na⸗ gekommen. Wenn der Staatssekretär Recht hätte, Hurch die nach dem Antrage zulässige fakultative Kassen⸗ gesehen, wonach im Unvermögensfalle nicht etwa die Gesammtheit der immen und auch gegen den Antrag Rickert, den eigentlich die bat, bezlehungsweise welche Beitfäge fübendwsel⸗ find Z, soll es im Falle des Alters oder leswerbsunfähigkeit beschäftigen, berechtgt, würde eigentlich nur das Reich zahlungsfähig sein. Seien einrichtung solle eine Erleichterung in der Erhebung der Bei⸗ landwirthschaftlichen Betriebsunternehmer, sondern der Kommunal⸗ Freunde des Antrages von Wedell unterstützen müßten, denn Anders liegt die Sache bei der anden rtbschaft. Wie soll es sein sollen, ihre Leistungen für diejenigen Personen⸗ die dem Alters⸗ aber die K lverbände nicht lungsfähig, d träge und eine billigere Verwaltung herbeigeführt und dem verband eintritt. Da kommt die Solidarität, die Sie in erster Reihe was den Berufsgenossenschaften recht, sei den frei Hül gemacht werden bei der Unzahl von Betrieben, die sich in einer land. und Invaliditätsgesetz unter „um das Maß desjenigen Be⸗ aber die ommunalverbände nicht mehr zahlung ähig, dann Argwohn vorgebeugt werden, daß das Gesetz in seinen Wir⸗ ablehnen, wieder zur Geltung, während, wenn Sie für die landwirth⸗ kassen billig. Die freien Hülfskassen bekämpfe visn ei 4 wirthschaftlichen Berufsgenossenschaft i 8 trages einzuschränken, welcher den betreffenden Mitgliedern durch sei es auch das Reich nicht. 1 kungen keine ganz gleichmäzige Belastung der Landwirth⸗ scefilichen Ferus,ce. . . volh Freiheit der Bewegung haben partei hier nicht aus polütischen Gründen. Sie böten aber v h E“ venichronden Aütraltage eerung, wie Alters⸗ und Invaliditätsgesetz zugeführt wird, und daß solche K V ve ““ “ chaft und Industrie herbeiführen könne. Besonders die 8. E11“ eöea eaes veh n wf es nicht die hinreichende Sicherheit für die Institutionen, die hier wir sie in der Landwirthschaft, namentlich zu gewissen Perioden des den Legenchn, nange ehas 888 58 Verpüchems, boben eMen⸗ G 888 nicht vnf üden 1 22 fsees Se e ägt. rt der rhebung der eiträge nach dem Gesetz schaft auch die volle Verantwortlichkeit hat genossen⸗ geschaffen werden sollten. Jahres, haben; Das ist ein Ding der Unmöglichkeit. ; lieder eintreten; zu lass Allo die Sache an sich ist ganz klar: nehmbar ist oder nicht, muß man Alles was der Herr Vorredner für Einkleben von Marken würde dem land⸗ Darüber kommen Sie nicht hinweg, und der Gesichtspunkt ist Abg. Hitze: Er könne nur bedingungsweise für den An⸗ Sie bedürfen dieses Antrags nicht; Sie dgb ö ifbeafsen bestehen können wenigstens weiter vestehen; das die späteren Debatten an Anträgen in Aussicht gestellt hat, vor sich wirthschaftlicen. Arbeiter das Gesetz leicht verleiden. von um so größerer Bedeutung, als Sie für die Einrichtung, die Sie he. sces sei nc Söegeschen, warum nicht alle aa. Heb htlen veben den rtthrtaseige nmtbmen gleichedagudch wird von dem Belieben ihrer Mitalieder SEe sie 88 1 muß febe bFns wer 2* ö. 1 5 aften in dieses Gesetz hinei . . weit eben ihre Mitglieder durch d liche Alters⸗ und Invaliden⸗ errn Vorredners der Garant sein? Dann erst wir man beurtheilen Hieneingetagen werden - berufsgenossenschaften hervor⸗ soweit eben shre Milglieder durchenr . ice Rücksicht Rerauf die können, ob dieser Garant dauernd leistungsfähig ist, dann wird man

Wenn die Art der Beitragserhebung erleichtert werde, würd hier treffen wollen, zum Zwecke der Durchführung der Alters ; ; 8 „ 5 „ und sich auch die Verwaltungskosten vermindern, die 8 en Invalidenversicherung gar keine Aufsichtsinstanz dohe, Di 18 ufg. sollten. Es dürfte sich der Antrag empfe ee ofort die Berufung versorgung eine Fürsorge empfangen und b ö 8EEIZEEE 1 greis 3 . sollen, die Beiträge ermäßigen. beurtheilen können, ob die Sache sich so machen läßt, daß man den

9* 1111““ “

Wirk amkeit zu Grunde gerichtet werden. Die Invalidenkassen- wenn derselbe seinen Einfluß bei der preußischen und säch schen — 8 2 Regierung behse ausüben wollte, daß die “ von

von der Ausführung des orm, entweder nach Maßgabe der Grundsteuer oder nach Maßgab⸗ einigen. Gerade in den kleineren Kassen sei eine Aufsicht der bisherigen Belästigung durch die Polizei befreit würde. Arbeiter⸗ über die einzelnen Leute besser möglich als in dem großen Staatssekretär von Sean en . 1v mn etre her 0

Zum Schluß FSeen; Sie mir nur eine von Herzen kommende von den Kassen der Berufsgenossenschaften die Beiträge eingezogen ie dringend, meine Fin⸗ lassen Sie sich durch werden. Sie denken sich dabei, daß der Arbeitgeber in irgend einer könnten sich auch zu erbänden mit Rückversicherung ver⸗

rage

Gesetz pro Kopf und Woche etwas über 2 ₰ betra 4 genossenschaften unterliegen lediglich in Bezug auf die Befol Beschränku gerufen würde; denn was dem Einen recht ist, ist dem Anderen billig. Kassenleist berabgesetzt werd gen würden, Unfallversicherun zug ie Befolgung des ngen ganz fortzulassen und es den Berufsgenossen⸗ ir wü ie Zulassung auch dieser Berufs enossenschaften nicht. Kaffenleistunger erabgesetzt werden solf 1 ache gsgesetzes der Aufsicht des Reichs⸗ bezw. Landes⸗ aften ie sie di Wir würden die Zulassung n g icb Nun, meine Herren, das, glaube ich, ist etwas ganz ach- und § 44 aa in das Gesetz ungefährlich aufnehmen kann. Hätten uns die 5 ande schaften zu überlassen, wie d die Sache machen wollten. versagen können und uns ernstlich zu fragen haben, ob nicht durch eine naturgemäßes. 89 ist also in dieser F.it. ean⸗ 98 khsa Feind⸗ deren einen vollständigen Antrag vorgelegt, so würden wir in der

Unternehmer mit verschiedenen Versicherungs⸗ unterlie 1

*% 8 ngs⸗ egen sie keiner Aufsicht. . 1 a: ,43977 ich i

Fetatte b schagt deSe- 9. Der Antrag beschränke Sie haben ferner nicht vorgesehen, daß das Statut der Genehmi⸗ bedenn h weil LCCT1u’ sich gar nicht übersehen lasse. des Gesetzes die Sicherheit der Kommunalanstalten ernstlich in Frage neigung besteht auch nicht bei den verbündeten Regierungen, 2, a 1 ie land wirthschaftlichen Berufsgenossen⸗ gung bedarf. Um so mehr glaube ich die Konsequenz ziehen zu dürfen: ie Herren die Konsequenzen ihres Antrages gezogen gestellt würde. 1 1 ; ; man hat den Kassen es überlassen wollen, zu bestimmen, ob sie ihre sind oder nicht. Jetzt liegt der Antrag in einer unvollständigen Form chaften. Allerdings würde die Zahl der Versicherungsanstalten wollen Sie das machen, so tragen dir c Las volle Risiko. Ob und auseinandergesetzt, wie sie sich den weiteren Ausbau der Alsoe meine Herren, ich kann Sie nur dringend bitten diesen mant nten entsprechend der Lage, die durch das Gesetz geschaffen ist, vor, und auf diesen Antrag kann meines Erachtens nicht eingegangen adurch vermehrt, was aber gegenüber der Belastung der das eine wünschenswerthe Beigabe für die Landwirthschaft sile wird, Sache dächten, so würden sie sich wahrscheinlich selber über⸗ Antrag abzulehnen, um d ü CErganannge 9 3 unte indern wollen. 8 „werden; er enthält keine Garantie dafür, daß der alte und invalid Landwirthschaft durch die Ausführun des Gesetzes nicht ins wenn das Risiko in Aussicht steht, das ist eine Frage, die ich hier zeugt haben, daß sie absolut dn sei. Der von Nr. 1608, der sich au g2 h Bni hne bunnen en e baen Wenn der Herr Abgeordnete Schmidt vorhin gesagt hat, daß Arbeiter unter allen Umständen seine Rente bekommt.

Gewicht falle. Dem Gesetz selbst stelle sich dieser Antrag nicht ganz bei Seite lasse. 1 Hrn. Hitze in Aussicht gestellte Antrag, neben den territorialen kaum in das Gesetz würde, aufgecherungspflichtigen Personen ebenso durch die Bestimmungen dez §. 48n, wie er von den Herren I. alte und invglide Arbeiter mus unter allen umständen ea

feindlich gegenüber. Nun glaube ich Ihnen mit einigen Worten ausführen zu können Versicherungsanstalten ämmtli hier unter Anderem, daß „die versicherungspflichtigen derseind, wem geordneten Schmidt und Ricker: vorgeschlagen worden sei, verhindert haben, seine Rente zu erhalten, wenn wir ihn dazu zwingen,

Badischer Bundesbevollmächtigter Frhr. von Marschall: basag ; das, as G veh 1 Wege, den Sie hier in Vor⸗ schaften mits der Veni anmngh 1ie G 8 ne⸗ süe ETT“ Lestangen, zresfictet nd maläe werden solle, daß diesen Kassen der Lebensnerv vnterbunden wird, für. den eventuellen Erwerb der Rente zu zahlen.

Meine Herren! Bei aller Anerkennung der Gesinnung, welcher fü ringen, überhaupt nicht erreichen können. Nach den Aus. wirrung nur noch vermehren 8 8 e Jurzonden Statuten ihnen auferlegen“. Das können wir unmöglich und wenn er die Ansicht ausgesprochen hat, daß man diesen Abg. Kalle: Bei den Kassen mit Beitrittszwang würd dieser Antrag entspricht, bin ich doch nicht in der Lage 89 Fselbe 8 des Herrn Abgeordneten steht für den Antragsteller im Abg. von Wedell⸗M lcho 1“ beschließenden S s enene beite 3 d 4 i dem Statut gar nicht gehört Paragraphen annehmen müsse, um nicht gleichzeitig die anderen wohl⸗ sich die Sache machen lassen, aber bei denjenigen Kassen, w befürworten. Ich muß im Gegentheil Sie dringend bitten ee- EEöI1“ die Einziehung der Beiträge sei fü ü ö 8 assung “ machen, daß wire giung auferle 8 3 . shätigen Zwecke, welche diese Kassen verfolgen, zu schädigen, so theile itritt ei “ d di ä ie A

- ) „ einfa ei für die Zwecke, die . wird, die Verpflichtun auferlegen, die statutarische Festsetzung zu er-j 2 1 b der Beitritt ein freier sei und iese hätten die Antrag heglcnen, 82 er einen Einbruch in das ganze System des Entwurfs 1 “ 85 etech Augenblick nicht 18gb ge wünscht 111“ sesnc. füllen, welche pfüiete vone einer Genofsenschaft der Arbeitgeber er⸗ ich seime “ 8 “ ihn die Herren vorschlagen steller im Auge — sei keine Garantie vorhanden. Er befürchte, abpäht hiun EE“ 8 Pendem des Afirags ein för 11 ches Programm ETö“ 88 2% Ferr. 18. geändert werden. Wenn man g Antrag nin n Cbesung e. ist. Wollten Sie dies, dann müssen Sie die Sache erheblich istfür veh “ undewor deshalb weil in diesem Forügrapben daß dieser Antrag re⸗ Agitation eechles werde, 8

örtli ältnisse die enau sagen, 3 — vrrigiren. Fg. da g- 89, 1 ü “ irsch⸗ ö— g örtlichen und beruflichen Verhältnisse die Durchführung gewaefce 11“ 8 8 nlaber dc Se 8 81 betrachte, so habe die Re⸗ Ab er die Schwierigkeiten, die bei dem Vorschlage des Gesetz⸗ 1ö. Gorge erngen ins 48 Getantiec gcenn, ein geczgt eer nig cns dumals 8gn, 18-G

Meibe 8 mwie an glich gestä ena,, auf: warum haben dectungen ver . 1.“ üic ess a soll. Wenn ch die 2 duns g orgeahan jage, 8 Larne Ssc ebennc, eeg amwursg enäseüht, eadsen he se t dt. vietistch. Fossen dem Arbeiter die ihm gesetlich nukommende Rente mit voller schriften verbreitet, zwanzig Redner hätten das Land durch⸗ die “ denn die Befugniß nicht allen landwirths chüftlichen Beruss W1 er Herren recht verstanden habe, so gehen sie mit dem Ge⸗ das ganze Gesetz wimmle so von Bedenk d if ei 85 ben? Sie hab its, Sie können sie auf Grund Sicherheit gewährleistet. Meine Herren, damit ist es allein nicht zogen, um für diese Kassen zu agitiren. Der Abg. Rickert sei enossenschaften zuertheilen wollen, sondern nur denjenigen . danken um, die Beiträge im Wege der Grundsteuer zu erheben. Es mehr oder weniger nicht ank “ Peege sabes⸗ 8ücheger s 8 iter kommen und nicht doch gethan, daß man in diesem Paragrapben vorsieht: die Beiträge müssen damals auch Gegenstand des Angriffs geworden. In einer

hätigkeit auf einen Bundesstaat oder Theile desselben si erstreckt⸗ sie dieser Gedanke ja um so näher, weil von den 12 preußischen bei 8 sht ankonme. ei gutem Willen auf des 8. 92 einrichten. ve itett Pasn. da so eingerichtet werden, daß nach versicherungstechnischen Grundsäßen sei ffenden Red lt — 1 1 6 and⸗ und 5. eiden Seiten werde sie 8 ließlich, wenn Sie sie eingerichtet haben, das Markensystem vor⸗ 1 1 1 1 w 8 Versammlung sei dem betreffenden Redner entgegengeha en 88 u dadurch zu einer ganz differentiellen Behandlung auf bi EE be“ bice Kosten beseitigen lassen. 3 11113““ 6 c säger des den. das de nnindeßens fraglich. Ich glaube, Sie werden veheeefggan Ss Lagtkal ö“ dief worden, die ganze Sache diene dazu, den Leuten Sand in die derf E““ Von den 12 land⸗ und steuer für derartige Gesetze ein sehr'roher Maßstab⸗ 8 ie Grund; ebenso finden lassen, wie die Staatsh trieb öö sehe bald dazu übergehen. h efü hen uch 528. schtig v ese Augen zu streuen, denn die Kassen würden schließlich nicht das 8b. schen Berufsgenossenschaften, die es in Preußen dem Grunde, weil dabei auf den nMafsto,, und vnah nuf die Ausführung ermö lich e 1 Bch empfehle Ißnen also die Ablehnung der Anträge des derrn Verechsenghuftchtabehörd sio uch noch so sorgfln gafngesegist dae Geld haben, die Versicherten zu befriedigen. Die Folge habe 8i 82 “ schermach acht von der Fakultät Gebrauch machen, vier des einzelnen Betriebes gar keine Rücksicht 1ehne; iist 88 im Lande 16 N Alichend bherbeifü 8 C e von Wedell, — so leid es mir auch thut. met i 8 s icht u Frchlofzen, daß drggecmggen einer sUichen ezeigt daß “ 88 lofseng, Snnsh. di ha⸗ Receinsend Hesen egsan⸗ Pr üeg Rücksicht genommen werden kann; es bildet die Bübe g der “ “ Eöö Abg. Schrader: Die Antragsteller hätten sicherlich nicht mitfimmef nwohl verloren gehen kann, sei es falsche An⸗ bis man Anfangs anwandte, sich nicht bewährten. Der Bei⸗ theile mehrerer Bundesstaaten erstrecken; was Sie dazu veranlaßt. Seg 1. L “ Maß des Arbeits⸗ Ausführung. Hr. von Marschall kenne nur die ficrr⸗ die Absicht, dem Gesetz Hindernisse zu bereiten. Sie wollten lage, sei es durch Diebstahl, sei es durch einen Defekt. Man muß trag mußte erhöht, an Stelle der fünfjährigen Karenzzeit eine für die schletwig ⸗holsteinische Berufsgenossenschaft diese, Fakul⸗ eines Betriebes kommt es decgenahe auhrdfer E“ Gegenden seines Landes. Aber die schwach ihren Antrag nur ihr Gewissen salviren, um⸗ ais nothwendigerweise an den Fall denken, daß eine solche Kasse fünfzehnjährige eingeführt werden; um ein Desizit zu decken, 5 öö während doch die schleswig⸗holsteinischen rung an. Diesen rohen Maßstab Feunite 88 sich E bevölkerten östlichen Provinzen mit ihrer Unmenge ein ln ch Hause kämen, sagen zu können, sie hätten Alles außer Stande ist, die Pflichten zu c die 8 übernommen b5 mußten die bereits in den Genuß einer Pension getretenen ähnlich sind, wie in den oͤstlichen der Unfallversicherung, wo es sich um elar en lassen 88 Gehöfte hätten keine so durchgebildeten Polizeior 5 6 8 gethan, was sie im Interesse der Landwirthschaft thun konnten; und das 89 g Fnüc. 8 ber⸗ g2 We ficheru 8 . Invaliden um die Hälfte ihrer Pensionen verkürzt werden. “ dr - P.. 8 Vollkommen aber hier bei der Alters⸗ und Invalidenversicherung “ Westen und Süden. Die Sicherheit der von; uns vorg - la⸗ es habe aber nichts genust. Er könne ihnen das au nicht “ ist 2— vurch ne Verpfücchtung 22 Wenn man solche Dinge erlebt habe, so könne man mit gutem Fütrules der irustrielen estimmung ferner wirken nach dem Umlageverfahren die Kosten aufbringen wöllen wird nach genen Kassen sei durch Bestimmungen, die die K geschla⸗ verdenken, es sei ganz in der Ordnung. Es sei schließlich im ntrone ce für den Fall eintreten, daß das Vermögen der Ber⸗ Gewissen sagen, sie könnten sich auch jetzt wiederholen. 64 industriellen 11”“ ; einiger Jahre die Ungerechtigkeit dieses Maßstabes eine so zu späteren Paragraphen beantragten, garantirt donsetvatigen gleichgültig, ob die eine oder die andere Zwangsan alt ge⸗ sicherungsanstalt nicht ausreicht. Also, meine Herren, schon um des⸗ er sei nicht entzückt von allen Bestimmungen der Vorlage, 4 Baugewerks⸗Berufsgenossenschaften, 3 Textil⸗, 3 Holz⸗, 1 Binnen⸗ veüichnde “ ee h a nach der Beseitigung dieser versicherung erreiche nicht, was sie wollte: denn sie sei noch ni cht nommen werde, ob die Berufsgenossenschaft oder die Versiche⸗ willen, weil diesem Antrage ein solcher Garantiefaktor fehlt, ist er wäre einfacher zu machen gewesen, er habe aber schiffahrts⸗Berufsgenossenschaft und 1 Flsen⸗ und Stahl⸗Berufs⸗ lichkeit gie Kosten . nen sei 9 Schwierigkeit, ja die Unmög⸗ allgemein, wenigstens nicht in Preußen eingeführt, die Regierun rungsanstalt, und da sei die Berufsgenossenschaft vielleicht gänzlich unannehmbar, denn ich kann den Arbeiter, den ich durch das darau verzichtet, Anträge zu stellen, um den Gang der Ver⸗ genossenschaft. Es könnte beispielsweise die nordöststliche Baugewerks. noch auf einer ten vurch ire Wie soll den EEEET“ aber hätte also erst die Krankenversicherung obligatorisch einfüh 2 noch weniger passend. Ueber die Bescheinigung für die Gesetz verpflichte, für seine Zukunft durch Zahlung von Beiträgen zu handlungen nicht zu stören. Er sei auch bereit, im Ganzen ET davon Gebrauch machen, die füdliche nicht; es sein? EE Voranschlag Betriebsunternehmer müssen, ehe sie dieses Gesetz machte. Auf eine spätere R hren geleisteten Beiträge komme man doch nicht hinweg, sorgen, nicht nachher hilflos lassen, wenn die Kasse 5 die er Sie für die je ige Vorlage zu stimmen, aber unter der Bedingung, kultät Se E1111“ Fa⸗ Jahr eine bestimmte Summe zur göäö dn iselshage könne man sich nicht verlassen. Obwohl Freunbe der Peegiss unh 10n 12S Herieen “ . he 8 Fericsen nitd. niht an Standz u as egsnadt 9b ie daß der Antrag Rickert abgelehnt werde, sonst würde er gegen ½ a. 8 W“ — wie soll der Mann nun Seitens al, verkennten die K lerigkei 3 bsicht zurückkommen. Die i es Antrages sei aller⸗ 8 ü ʒ 8. das ganze Gesetz stimmen. 1 e Reieflabe dfol er nüfescden eneinm füͤhrung nicht Konsermthen dage geachenfothem sr kompiaher, Aösicht zutdetonenene Dczer Ahg. von Wedel gate weleiht wu de boune zactnale de glsch 1ugeita haf tene ene Panze acent, Die Kalle sche Rede sei der Ausdruck einer Entwurf vorsieht, gr EEEE“ der Arbeiter die Beträge vertheilen von dem, was er an Vufchläͤgen sc daß die ländliche Bevölkerung sich drtenfggem se Se. in einem, unbewachten Augenblick erklärt, das Gesetz wimmele 2n8 denr Ferr spüler darüber noch weiter unterhalten; es ist aber feindseligen Gesinnung gegen die freien Hülfskassen, die auf die Garantie, daß das Residuum noch leistunnsfähig “ fhn Fenegener gesee e. und in vescher Weise will er dem betreffenden hineinfinden werde. g8 von Bedenken. Gerade diesen Standpunkt hätten die Frei⸗ immer gut, wenn man schon von Hause aus klarstellt, worum es sich dem Boden der Mitwi kung und alleinigen Initiative der sondere Verficherigg anstatn zu bilden? In Ostpreußen bilden die diese Beschei ausstellen? Meine Herren, über Staatssekretär von Boetticher: sinnigen immer vertreten. Die Herren wollten nun den Kopf eigentlich handelt, und wenn man dafür sorgt, daß übertriebene Arbeiter erwachsen seien. Er (Redner) habe allerdings Jahre land⸗ und forstwirthschaftlichen Arbeiter zusammen 73 % aller Ver⸗ ““ Iigen di men 88 absolut nicht Meine Herren! Ich bin sehr geneigt, namentlich bei ein aus der Schlinge ziehen, drehten sie sich aber nach der einen Hoffnungen sich nicht zu sehr festsetzen in dieser Versammlung. lang darunter zu leiden gehabt, als er diese Kassen mit seinen sscerangsvfüchtigen ie diesem Gesete unterliegen; es bleibt also noch irgend 8¹1. It Sh 1. 8 — so müssen Sie Materie wie die vorliegende, auf die Meinungen und Vorschläge Seite, so ziehe sich die Schlinge auf der anderen wieder zu. Man hat mir vorhin ein Tableau entgegengehalten; da ee Freunden lebhaft befürwortete. Aber niemals sei ihm eine “ ZZEöö“ 8 8 Marke enthält Alles, was nothwendig ist, sie senatetsch hr ehn⸗ von I ö Pran 1 üi geberh zu nehmen. 5 Anfräg, sa Hinanss nen 1len weil er die übrigen Be⸗ 1 Marken wicden, es segenzwieth sich S.hee 150 derartige e Aeußerung vegen dn 1-g 5— ch 1 1 unfallversicherten und Dienstverhältniß, sie konstatirt die Zeitd 8 Arbeits⸗ 2 „entbindet mich aber do nicht von der Prüfun rufsgenossenschaften nit umfasse. — v — . gekommen. ie Angriffe gegen ihn hörten auf, als man ersonen den land⸗ u irt die ie Zeitdauer der Be Na b g, hes a, meine Herren, daß es so viele eworden sind, 9 13 3 P nd forstwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften und sie konstatirt die Höhe des Beitrages. Wollen Sie “ oh pie ehtdlthie zde sue s 8 Praxis gemacht werden, Abg. Hegel bemerkt, daß positive Bedenken, welche die Marken zurschtsndsnn dn d-aeve ni vhess sad Wir ee e überzeugte, daß er doch Recht hätte. Man habe die Statuten , und ob sie namentlich diejenige Ablehnung des Antrages nothwendig machten, nicht zur geschlagen, daß die Beiträge nach Ortsklassen erhoben werden sollen, geändert und die Kassen nach und nach auf eine sichere ver⸗ i Orte sicherungstechnische Grundlage gestellt. Es erfülle ihn mit Trauer,

unterstehen sollen, sondern alle die, welche bei landwirthschaftli i infü W Werk — Bttrsehgnnternehmern beschästigt sind, also die der Brenne 8 888 Art von Bescheinigung einführen, so müssen Sie zur Feder greifen Sicherheit biet ig is „ „ des und dem Manne schriftlich geben, daß er so und so lange bei Pönen 1164*“ M 1. vorlage zu erreichen. Sprache gebracht seien, und setzt den Abgg. Schrader und und die Folge davon würde die gewesen sein, daß es in je ü8s - Leise ei hätte, die der Mann zu ver⸗ daß hier in so cher Weise ein Werk, wel *ℳ

die sogenannten finanztechnischen Grundsätze,

haben und brechen dann über Nacht 73 % aller Versich fli 1 cger heraut, dann wird ein leistungsfäbiges Residuum erungehf 4 schaft, sie arbeiten bald auf dem Lande, bald in der Stadt, hald einen ei . vann wird fin 1 g hier, bald dort! Und k 8 n einfacheren und leichteren Modus der Quittungsleist vor⸗ — 18; ; 8 b 1 FA„X 2 revnxdis 11““ der Anstalten ist doch die Grund⸗ 8 sondern lomnn dend F; ö Eehn 8 n. di, Met. Gewerg⸗ die gbhre baben vöns kurz die Ferschefiene n übecnea. a;b. Herus⸗ bung. “ saefe ehe 1I1 “* ichtsbehörden. Diese hätten aber nichts Fehlerhaftes entdecken Aber, meine Herren. es giebt noch andere gewichtige Einwend f. wasin2 zu einer anderen, und wie wird sich am Schlusse die weshalb ich insbesondere glaube, d ;d 1 ETöö“ b ber in de Punkte der Betheiligung der rbeiter an der entsprechende aussucht. Mit mehr Marken hat er es über⸗ können. Er habe sich wirklich von der Aeußerung des Abg. seßen den Antrag von Wedel⸗Malchow. Es hat ja, wie allen wehee Festseßung er Rente gestalten, wenn jemand — ich will sagen nach trag von Wedell macht rͤcht kei 8 taet orschlag, L2 NIo.9 Wer nnt . 9 gec Antrag ließe sich haupt nicht zu thun und ist auch nicht in der Lage, mehr Kalle noch nicht erholen können, daß man hier eine Agi⸗ ekannt ist, in früheren Zeiten einmal die Absi r bestand E 0 bis 30 verschiedenen Arten versichert gewesen ist? heit für die Durchführbarkeit 8 868, 1 11“ Verwaltung ⸗. mahr wie schwach. 8 Marken zu bekommen; denn in dem Bezirk der Versicherungs⸗ in die Wege leiten solle, wie bei den Hirsch⸗Duncker'schen Ge⸗ Alters⸗ und Invaliditätsversicherung an die Berufsgen ffe sch 8— Meine Herren, das würde eine Komplikation — ich möchte sie Meine Herren, das Ge e f 8. wohl in der Weise ausfüͤhren, daß die Berufsgeno enschaften anstalt, zu der der Mann gehört, werden nur 5 Sorten von Marken werkvereinskassen. Was lasse sich denn egen einwenden, anzuschließen. Der Gedanke ist später zu Gunsten des 1. enl Vft fast eine Konfusion nennen —, die am Schlusse nothwendig entstehen von jedem efene ade eblahr 8 Ih sl zu Stande kommt, verlang 1 eine Versicherungsanstalt daneben begründeten. Aber das verkauft. Wenn er allerdings, wie der Norddeutsche, der nach Bapern daß Fl - breitet und Reden gehalten werden, um Svstems aufgegeben worden. Ich will nicht weiter d erritorialen muß. Ich möchte Sie also dringend bitten, von dem Gedanken, woche die Mark Ebeeee ließe sich nicht an diesem Punkt des Gesetzes, sondern erst vder Wärttemberg reist und dort den Versuch macht, eine norddeutsche aß Flugschriften verbreitet un ge m Uer in diesem Augenblick das —8 86 egert zageen een 8 Sn. 2 ve bringen, keine Vereinfachung Einkleben einer föfchreehcan inh cfaen ße Eechnsn cbeng na 8 beim 8. 30 machen. Dort könnte man bestimmen⸗ Es wuüͤrden Postmarke auf einen in Bavern abgehenden Brief zu kleben, sich das Rati anib — e I I Die und forstwirthschaftliche Versicherung zu er⸗ daß namentlich die Schwierigkeit hierbei weitaus geringer if als bei Verfcheramgechsafend be ” fer die fersch den 88- dranüoen en Marr Hetdon “ man nichte se 8 8 nen eim Feeuel. 4 und Forstwirthschaft dur ie Beru 28e ossenschaft, für alle anderen zu reisen, um die Marken dort enden, 8 3 8 die Marke, die Abg. Kalle: Er verstehe nicht, wie der Abg. Rickert — Er

V n tiren, unter Freunden und Gegnern dieses Systems bestand in kei 5 46 kommen bö heeh,ee⸗ — und diesen zu begehen möchte ich Ihnen dringend anempfehlen, — eine Quitt hae wenn 1n. j 3 e Quittung. Es wird ebenso leicht sein, die Beit me man den zweiten Punkt an, so abe man für hier g 1 der Peß 8 s — — ö nttatnr . 15 en g EE be- die land⸗ Enrführung eigfn, nerhat ilüene. “ 92 ttnpggraste mnuteagen, un⸗ kine Peeees esfcsen Behe⸗ zn dr tersten fans Unterstützung. ner balen Pöngen verbete e W 88 “ iEegharke 8- * 8 89 A — ha bache den die Zwecke der Alters⸗ und Invalidit 7 56 gn 4 ist, des §. 92 dieses Entwurfs, wonach die Krankenkassen die Beiträge greifen, warum der Mann, b Üene Bri E“ 1 dn, die gcer, böcecsagen der ein nac ner⸗ däee Fnmwifsen sendehen ve⸗ öbe verns de ne bes ene Fieere G 1 CEEEE ersiche rung einziehen können. Wo Krankenkassenbeiträge eingezogen werden, können eht nicht ebenso im Stand — smnfol nrIe kassen nach dem Antrage Rickert berücksichtigen. Der Ein⸗] nach dem Vorschlage der Kommission, so haben wir an jedem Ort debe endc, Lngen 1 de Ssfes vn⸗e Lahe Beaneerg, wesicesnns eanzessenzeag. de EE 85eIN. 9 e sein sollte, das Quittungsbuch mit einer wand, daß die Invalidenkassen der Gewerkvereine nicht ge⸗ fünf Marken, aber nicht 150 um er 5 naschtat, fenen. l. nfr ns deflgeste vvee . Fvzee tfbe- werden, und dann ist der Arbeitgeber all der großen Mühen und - Fhte Herlen. — ceng g 2 8 — 1 Iesseaiee . Hes erngecme 8 1 trag⸗ 2 n Nun, meine Herren, sagen di 88 nüͤgende Sicherheit böten, werde hinfällig durch die De⸗ Has si das, vas sah nech ere auben walle 8 ehs habe füt. bfscerager Pernaltasg eete. ea n⸗ Hese. n ing. v .7 üe- bechicten. Aus allen i. ründen das jetzt von 8* der lägen geeeac⸗. Fibbe⸗ immung des Krankenkassengesetzes, daß die Krankenkasse das Markediskusen eselcek mir erlauben wollte. Richert eradezu für ign ges g könne, daß man, ich moͤchte sagen, bei den Berufsgenossenschaften! von Wedell⸗Malchow . d Genof b . en Antrag der Hrrn. Abgg. Beitragsmarken ist entbehrlich, wenn es uns gelingt die Berufs echt habe Invalidenkassen einzurichten. Diese Invaliden⸗ Abg. Dietz: anach worden die Leute sich einrichten in den freien Hulfskassen — U Fe Mrlarekecs Srsfäa 2.2. 1 G Beressgecten sir ebehehc, FeNarnnn 00n A12 uh 2 kiffen Hagehen durch dieses Geset tros ihr segensrei koönnen. Er wäre aber dem Herrn Staatssekretär verpflichtet, nenflucht begonnen,

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