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vee“ 8 “ “ 1 weite Beilage 1 ausgetreten. Aber schon, als die Beiträge stabil gevesen, sei Wenn man nicht so boh⸗ Anforderungen stelle, werde man bitte er um eine Erhöhung der Gehälter der S Beiäteab . inigli 8 jse 1 . 1 r. Frweee - —G »Anzeiger und Königlich Preußisch zeiger.

man ausgetreten, es sei ja wie in einem Taubenschlage ge⸗ den Dei 8 gangen. Da habe er ein Recht zu * den Deichverbänden die Wahl ihrer Beamten erleichtern. und e”];

Hammacher: 3 zr ; 5 — 1 ug der Ueberschw ’ — 8 8 in d 2. . . vena üf die mangeihafte Frnaneg der Feten Häßseafn Fatref Bberirnoendaugee elanne neie , ech seceng e —. abstelenderrge Fenesntec müße sons Lesbelfenn be⸗ dn 2 Berlin, Dienstag, den 2. April nöthige ihn zu der Frage, welche Stellung künftighin die h ezi gählbarkeit von Deich⸗Inspektoren Königlichen Patronat dürften di bür ee n — Knappf Vhen en in diesem Gesetz haben würd g ie nge von den Spezialstatuten der Deichverbände ab. Würden werden, und „dürsten die Hände nicht gebunden —

Kna tsk een. Die Forderungen in der Richtung der Wü 1 und er habe die Hoffnung, daß, wenn die Regier — — 1g 1 8— ppsche asfen welchen eee die Bergarbeiter obli⸗ an 88 gestellt werden, 8 8 er dünsche dese egitzdnere 1A“ Forderung komme, man salte (Schluß aus der Ersten Beilage.) ürinn 8n88 des EE Bechnunne gen, Hetroffeg, nher se⸗ 8 8 .Er habe ferner die Fofung daß, wenn Ab g. von Dziembowski: Er vertraue darauf, daß die eines der schlimmsten Ausnahmezustände. Dieses Gesetz mildert den Neu hinzugefügt hat die Kommission, daß durch Beschluß

atorisch verpflichtet seien, beständen zum Theil seit Füneih. Feflichi, fändeg, zum Fhene 88 Johr⸗ „Beim Etat der indirekten Steuern beklagte Herr von auf diese Wei 8 ü mustergültig ge n g d seien Jerin⸗Geseß die Schwierigkeiten, welche der Gr 3 eise die Mittel für Kirchenbauten nicht ber 7 bisherigen Ausnahmezustand und nimmt nur diejenigen Ausnahme⸗ 4 aedunc den fürbeted ued Aee9edfren, werede ag dn Hüchen Sesehr evon⸗ 1 tbörbe, namentlich beim Sonntags⸗ Finanz⸗Minister Dr. von Schol . Die Regierung halte di heitlichkeit der Verwaltung sei es aber für die Feslen geboten, Se Vethältnisse der Provinz als unbedingt norhwendtg Fall dann die Kreisordnung von 1872/1881 gilt. Bauten von Kirchen fuͤr große öffentliche Zedurfsgi 8 8 sich eine Beschränkung gefallen zu lassen. 1 Im Uebrigen möchte ich nur darauf hinweisen, daß das, was ich Hierzu beantragt Abg. Freiherr von Huene: 6 Abg. Würmeling: Es handele sich hier nicht um einen von dem Art. III. bezüglich der Beibehaltung der Bestätigun „Die Grund⸗, Gebäude⸗ und Gewerbesteuer b. N.-er ksausschusses gesagt habe, in noch vie Heranziehung ganz freigelassen werden, darf jedoch höchstens mit

schaftskassen in ihrer selbständigen Existen, — z verblieben. Ob. Graf von Zieten⸗Schweri ’ vra e⸗ allerdings alle Knappschaftskassen die nöthige Garantie für geschäfte durch etagn Fchwerin merutsgaveg, 1e Sanggs. seüch Zanftant und be 685 “ nnd werds auf Schutz der deutschen Minorität, sondern um antipolnische Be⸗ des Provinzialraths und Bezir b rr Augenmerk lenken. Wenn sich die utz der deutschen 2 „ 1 p Be⸗ des 5s un sresenseee s inbi 8 1 2 on, herem Maße gilt hinsichtlich der Beibehaltung des Ernennungs⸗ demjenigen Prozentsatz herangezogen werden, mit welchem die die im Einklang ständen mit dem schärferen on Pngs be Na6 des Lnsicht ga. Ursprünglich hatte die König⸗ Klassen⸗ und klassifizirte Einkommensteuer belastet wird. Aus⸗ Heranziehung bleibt die Gewerbesteuer vom

Ul die Zahlung der Rente böten, werde nur i i 1 m Falle zu entscheiden sein; im Allgemeinen agher dürf be Beim Eisenbahn⸗Etat beschwerte sich Freiherr von Durant Abscha Nünenzufühin m Stein den d r dürften sie als daruber, daß dem deutschkonservativen Hrgan der Provin gaffung und Neuregelung der Stolgebühren in einzelnen strebungen, die b ͤ itbürger in An⸗ rischer sei un ann, weil sie i 5 1 1 spezie geäußertem Wun nicht zu⸗ 8 1 ; 5 ; orschlagsrecht einzuführen; jetzt in der Urt un eise, e ausirgewerbe.“ werke eine genügende Fnveii “ der Berg⸗ gefrüben worden sei. Die konservative Presse 8eg, 8 zer mäßiae s emn Fictagehet wurde die verfassungs⸗ Peidat ale Bressen vor den naghan des 1 “ Vorlage sich gestaltet hat, ist ja karßsch diese Grgeennar mit der Abg. von Oertzen⸗Bromberg sprach sich im Ganzen für Staatssekretär von Boetticher: Presse fes viel zu wenig unterstützt. Die Zügellosigkeit der Schluß 4 Utr- ziae se Si Ned 1 8 e er von einer verkappten Staatsverwaltung. Der “ heeüter Belicigun E F.ee- Ark und den Antrag Huene aus, befürchtete aber, daß in Zukunft in 11 Pres sei nachgerade eine maßlose, sie verfolge theilweise ver⸗ . Nächste Sitzung Dienstag 12 Uhr. “ 8 des ganzen Gesetzes sei ein großes Mißtrauen “ siche ebe 5 als sehr praktische erweisen im Folge dessen auch juristische Personen und Aktiengesellschaften erfliche Zwecke. Gutgesinnten Blättern werde häufig die — Im weiteren Verlauf der gestri inn gegen be polnische ggozölkerung. Jedenfalls bitte er um Ab⸗ Inieresse der Minorität, mag diese eine deutsche oder polnische sein; nach Maßgabe des Antrages herangezogen werden würden. gestrigen (47.) Fisung denn eine Wahl kann auch nur dann unbedingt verlangt werden, wenn Abg. Freiherr von Huene führte zur seines ressen wahrzunehmen. Antrags aus, daß derselbe lediglich die Uebertragung alter

über seine Besorgnisse beruhigen. Der Herr Vorredner selbst 1 st hat die Unterstützun 1 g der Regierung versagt, auch wo dieselbe wohl des Hau⸗ 1 auses der Abgeordneten gelangte der Ge lehnung dieses Artikels. 286 — 1 6“ jtali es sich darum handelt, kommunale Vermögensinte u , Abg. von Tiedemann⸗Bomst: Die polnischen Mitglieder st aber dieser Kreisausschuß, wie er im Gesetz begründet ist, Einrichtungen anderer Provinzen in die Provinz Posen

Verhältnisse der Knappschaftskassen so klar dargel i s richti 1 9 sen si er dargelegt und dabei so möglig ; er. 4 b 1 ¼ͤe111“ eegh nsbennenme. Cag⸗ as Verhältniß der Knappschaftskassen wird nicht nach §. 4, wegen. Eine Verstaatlichung des Inseratenwesens würde das 1 die Zuständigkeit der Verwaltungs⸗ des Herrenhauses hätten den Artikel nicht in 8 nicht geschaffen; der soll wesentlich nur die Geschäfte der allgemeinen bezwecke. “ en in der Provinz billigt, wie der Vorredner⸗ 18 ““ 8 aöc meeg Lande verwaltung wahrnehmen, und ses blibt dihn bL“ Der Regierungskommissar, Geheime Pss.ntegierunc.

n Grund, polnischer zu sein als die Polen. ie Selbstverwal⸗ Beschlußfassung des Kreistages überlassen, ob er ihm eine derartige Haase, erklärte, daß die Regierung dem Antrage Huene gleich⸗

sondern nach §. 5 sich reguliren, das heißt also, es . 1 1 werden die willkommenste Mitte

ie tel dagegen sein. Wolle man das nicht, Posen, zur zweiten Berathung. 1 d imn e Weis 1

werde durch das Bestätigungsrecht in keiner iise kommunale Funktion übertragen öl, und veSenaf dann atsFebehf. gültig gegenüberstehe. Der Mangel diesbezüglicher Bestim⸗

Knappschaftskassen auch daraufhin geprüft werden, ob sie eben di 5 i erforderliche Sicherheit bieten, und wenn diese Prüf ob sie eben die so möge man die amtlichen Inserate entweder den Haupt⸗ Art. I führt d 3 ul Erzebniß liefert, wird der Bundesrath venbetfelbe e ein günstiges organen aller Parteien zuwenden und allen gleiche W dführ gandzenesgefereentans gessc vnn 39, Jan nlte 1 — zu denjenigen di nde g affen in 1883 und das Zuständigke lterirt, und deshalb werde das Gesetz die vortheilhafte schluß faßt, übt er eine Wahl aus⸗ 1 t d e Hand geben, aber nicht königstreue und vaterlandssreund⸗ die Provinz Po cc TTEI1ö1“”“ Einheitlichkeit der erwaltung in der vanzen Monarchie er⸗ 8 ah hg. Folisch begründete seinen Antrag S 51 89 munger dn per Barlage erlaren sahaienac Rechte der Städte bis zur Einführung der Kreisordnung, Abg. von Dziembowski hielt es für sehr bedenklich, diese

Geschäft der Alters⸗ und Invalidenversicherung neben d rungsanstalten bestreiten k 1 g neben den Versiche⸗ regungen die A 8 Art. eiten können gung ntwort außerhalb dieses Hauses werde gegeben Proeafiarrath und b. zum Bezirksausschuß, die nach Art. III Art. III wunh⸗ E hen die Best 8 8 1“ ALrt. IV enthält in 6 Paragraphen die Be⸗ immungen g. von Tiedemann⸗Bomst: Er würde dem Antrage t die Städte einseitig

erk gesetzte

Kasseneinrichtungen zählen, welche, wie es im §. 4 vo 3 „ 3 s, 2 22 22 2 rgesehen ist, das liche Blätter vernachlässigen. Er hoffe, daß auf seine An⸗ Art. II trifft Bestimmungen über die Wahle 8 1 i/ a. zum 1— it im F welche noch weit im Felde stehe, gesichert werden müßten. Frag nebenbei und nur in einer einzelnen “ regeln.

Daß die verbündeten Regierungen von einem besond werden. Er komme nu d 3 Wohlwollen für die Einricht ganz besonderen 1 . n auf den Verkauf der Extrablätter der Bestätigung ad a. de ii, jm Ans Kassen selbst erfüllt sind, 8 Fe hanne hgrecsan behhn 96 1““ welchen er energische Schritte von der Ober⸗Präsibenten bedürfen. Mänistere des, Innerne Wab 8* über den Kreisausschuß, dessen Mitglieder vom Ober⸗Präsi⸗ Kolisch zustimmen können, wenn derselbe nich 8 Fteg säe h ec Anschluß an die jetzt ins 85 zu werden, es ergiebt sich das aus den Dispositionen des Herr von Wiedebach beschwert Bestätigung versagt oder wird die Wahl ganz verweigert, se denten auf Grund von Vorschlägen der Kreistage auf sechs berücksichtigte. Ihm scheine der Antrag aber auch nicht recht eform fl ire nen nlnn der Tendenz ber tn bera stesa e und d dess vneshanhes 9— Zustand der Zufuhr wegen 9 1 h. ber danicschreden werden bis Mitglieder des Provinzialraths bezw. des Pezirle⸗ Jahre ernannt werden; den Vorsit im Kreizausschuß führt durchführbar, namentlich ni ü v. suünf h 18 82 ““ hö. 1eine eForm emnelche die 1 1 ue err Vorredner für nothwendi 8 ; 1 ausschusses Satz. t u eine Bestimmun arüber, 85 2 be 5— erachtet — wird die Prüfung darüber nicht entbehrt her vt h Unbequemlichkeiten machten. Die Ziven den betressz den⸗ astanzen ernahgns. 1 d b rathe nission hat diesen Artikel unverändert genehmigt. E 11““ rn Zah der städtischen gareistags⸗ Minimalbelastung festsetze, denn sonst könne es dahin kommen, hin wünschte eine Fortsetzung der auf Vorschlag des Präsidenten vorläufig ausgesetzt. 8e. Abg. Szuman beantragte dem §. 1 des Artikels folgende mitglieder auf die Hälfte der Kreistagsmitglieder erforder⸗ daß in einem Kreise eine Freilassung oder v der lichenfalls zurückgeführt werden solle. So, wie er vorliege, Grundsteuer eintrete, während in einem anderen diese Steuer ebenso wie die Personalsteuer weiter erhoben werde.

können, ob die einzelnen Kassen so beschaff sind, d e eben die erforderliche Si it biete dn, se, gaß Sekundärbahn Deutsch Erone-Kallies 1 se eben ie erforder ““ Wenn der Herr hinaus. h sch Crone —Kallies über die letztere Stadt Zu Art. II beantragte Abg. Würmeling: kurze Fassung zu geben: it Rücksi f di gegenüber dem An⸗ „von der Wählbarkeit ausdrücklich 2 Der Kreisausschuß besteht aus dem Landrath als Vorsitzenden erscheine der Antrag besonders mit Rücksicht auf die 1 ücklich aus 1SS den Ober⸗ und sechs vom Kreistage aus der Zahl der Kreisangehörigen ge⸗ Verhältnisse der Provinz unannehmbar. So würde der Abg, von Fiedeanaaeahst ang g. N 1a

trage Rickert dahin ausgesprochen habe, daß der Antrag Rickert ni G — dahin aus . t raf von Frankenberg: Er glaube, d ä G a annehmbar sei, weil kein Garant hinter den darin b CRicers nic reiher g: Er glaube, daß die Rede des Präͤsidenten, die Regierungs⸗Präsidenten, Polizei⸗Direkt bi ne- bögeims sachnkant hinte dezedfeine 18S. ahe hhabet e E Fhanmn Etat gehöre, wie die räth, une 81“ der Provinzial⸗Tzerwaltung-. oren, Land woählten Mitgliedern. E1“ 1 Antrag im Kreise Kolmar strikte durchgeführt eine überwiegende den Kommissionsbeschlüssen genehmigt hlossen werden würden, so hat er vielleicht habe seine (des Redners) Aeußerungen falsch aufgef 88 89 standen, daß der Absatz 2 des erfner Efisaa de. 1“ e Zahl' sich nach der Bevölkerungsziffer der letzten nicht einen so unorganischen Eingriff vornehmen in die alten Ausschusses dessen Sbliegenheiten von der provin gefaßt; er e a dereenettesgegelche⸗ Velkszählung richtet, und zwar entsenden die Städte mit einer L Perfacfungen., 8 85 166 h u Verwaltungskommission und der Kommission für den Ch sei viel mehr werth . und Wegebau wahrgenommen werden sollen, hat die Kom

überhört, daß ich gesagt habe: unter anderem kann der Antra 5 g abe f 4 i 4 bgx 2 gerade die hohen Einnahmen des Eisenbahn⸗Etats als vndc 1e ge . en Pen. EFFinwohnerzahl bis zu 2000 Einwohnern einen Deputirten, von c v 8 eee Nach seinen , von 5000 bis 7000 Antrag bezweckte Vermehrung ihrer Vertreter. iner mission gestrichen.

Rickert nicht angenommen werden, weil kein Garant hinter di VA , iesen höchst erfreulich bezei ügli ezeichnet. Bezü : 3 zeich züglich der Herabsetzung des es liegt absolut kein Grund vor, für die Provim Posen iꝛgend 2000 bis 5000 Einwohnern zwei Depuäge i ien bisher die Städte auf den Kreistagen 83 000 bis 10 000 Einwohnern vier Erfahrungen seien bisher die a g Nach Artikel VII treten die Bestimmungen des Artikels

Kassen steht. Ich habe damit nichts weiter sagen wollen, als daß zi die Verhältnisse aller dieser Kassen eine solche Sicherheit Zinsfußes stimme er mit dem Grafen Mirbach nicht überein, er welche andere Bestimmung zu treffen fün di 1 EFiinwohnern drei Deputirte, von 7 De „ ie anderen 4 s 7 inwoh 2. e ; t * 22 2 2 1 8 Deputirte, von 10 000 bis 15 000 Einwohnern fünf Deputirte. auch immer genügend vertreten gewesen und niemals hätten und des Artitels VI sofort, das Geset im Uebrigen am 1. Apri

bieten müssen, daß dem b 1 1 Feäenche 3 n. Neten wag. cbat 1“ Füemüe sarhtelg pn d eah, g egangen beeeh des Fonnesthente etegste. mürden find. Es handelt sich also nur gei ls 15 000 Einwoh tritt für jede weiteren 5000 Ein⸗ si itio i rtes bis jetzt benützt. Er bed den Knappschaftskasfen Garanten zu sactn menn beisaitewecg, wifän Anleshenf Udo zu Stolberg⸗Wernigerode wünschte, daß die stimmung ausdrücklich E111“ shrhig i, nicge,e 8 Bei wehe ceputirter dinzunn Wenn in einem Kreise nach vor⸗ dcht 8 neene. Erkläruns benügiz nisters dr sch 1890 in Kraft. Nach Artikel VIII wird der Minister de sind, die der Herr Vorredner sehr richtig betont hat, und wenn also diese 1 nach einem moöglichst geringen Zinssuß bemessen haus⸗ -Co e “ ersezen ö 1. “ 5 189 1. 8 böb cio Beh utirnaf mect näher auf die Wünsche der Städte eingehen könne, aber er Innecn 88 usführung des, hse E“ erst G 11113““ AFàrae „Helste ihr n. Hierdurch Hacf keiner Stadt die Ver⸗ könne es nicht auf sein Gewissen nehmen, durch ein Eintreten A büees. 8. die zu dem Gesetz eingegangene für den Antrag Kolisch die Vorlage vielleicht zum Scheitern Petitionen durch den Beschluß des Hauses nach dem Antrag

Kassen auf einer gesetzlichen Basis beruhe d ⸗ bau, der als wirthschaftliche Thätigkeit den, Sübherdern uf dene eegh herr von Mellenthin bat im Interesse der Steuemahler Zelteng degert; Aentaceertng, erärn enesgen n: e sen werden wird, so wird man unter Umständen von einem Garanten um Ausgabe möglichst niedrig verzinsbarer Anleihen Seitens der Staatsregierung erklärt worden ist, es könne retung ganz entiogen wardeg. 1— nshen wic, so wicd man umter Unänden von einem, Feranten Nhge Shtigcnhst bersrcharer Bart von s den kein Zweifel darüber bestehen, daß dieser Antrag auch in öAbg. von Meyer⸗Arnswalde: Er habe früher voraus⸗ zu bringen. — d in A in der Kom⸗ der Kommission für erledigt erklärt. “ Neubees iine eftnantesseenher i Felrenbens -g. 161““ finden werde, und ich glaube, ich kann gesagt, daß die Kreisordnung sich immer bureaukratischer ge- Abg. Czwalina bemerkte, daß sein Antrag in 9. 8 Hierauf wurde föolgende Resolution angenommen; 1“ ee“ 1114112“ stalten werde, was bei diesem Geset⸗ 9 Eö Pffich vur zne plaüafiscehaaen ch zefunden Labin deten Verauf wurde folgendee eaisrung aufzusorderr, baldmöglichs ren, un der Bundesrath einen solchen Beschluß faßt, Rath Nöll erwiderte, daß schon im nä j 2 Besti nicht aus „sondern daß nur besondere Aufmerksam machen müsse er noch auf das Wort „provinzine⸗ in Erwa . 8 .à vIöö Saale finden, welche wünschen, daß für den invaliden Akbeiter die aurate für ein solches Gebäude werde eingestellt werden. aufgenommen sind. Im übrigen aber gelten alle Bestimmungen dieses ständisch“, das sich mehrfach im Geset 8 2. rot Ste t „rretung auf den Kreistagen ersucht Er mache sich zum Wort⸗ Kandgemeinden der Provinz Neasergrele bö“ röstm galichite Sicherbeit des Bezuges seiner Rente geschaffen we d. Ober⸗Bürgermeister Bötticher verlangte Verbesserung der Fecrseäen⸗ insbesondere auch die Bestimmung in Absatz 2, und ich kanntlich seit Langen keine Ftände mehr geha h Frovtecal. f0 gdie er Städte uügr ast e ehe Heragangeve Gesezen vurg C“ EEEE““ v1144“ ö“ vinzialständischer Verband“ könne man einfach „Provinzial⸗ führer dieser Städte. in. öu6““ Es folgte die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, 1 . Eö1“ — fügen, daß hier als die communis opinio sowohl wolle. . d 1 den. Er ver⸗ Waisen der Geistlichen der evangelischen Landes⸗ Abg. : 6 Beim Etat der landwi ““ 1 1 Minoritäten, sondern auch die deutschen Majoritäten würden reistagen keins. „u dieser S 1“ bg. Schraber; Er koönne auch nur bedauern, daß der bemerkte Prich zu Sch adwirtgschaftlicen entcalvermalamng seine⸗ h. Wermeeng zog nach dieser Erklärung des Ministers durch das Bestätigungsrecht der Regierung geschützt werden. Schwierigkeiten dieser Frage zu⸗ dieser Stunde 8 diesem 8 Artikel I des Gesetzes wurde debattelos angenommen. er ntrag zurück. Wie nöthig dies unter Umständen sein könne, zeige der Regie⸗ dium der Berathung nicht für üngezeigt. Er müsse ager Artikel II triff Bestimmungen über die Nebermeisung 11 deutsch und erklären, daß es im Interesse der ausgleichenden Ge⸗ einer Rente von jährlich 800 000 ℳ an den Pfarrwittwen⸗

Abg. Kalle eine so geringe Neigung für die frei Bethäti ini der Arbeiter für ihre Zwecke an den Ta deh, Schat gugg Minsur auch schon von dem Dorf im Wasser, 1. b 2 Zwe Tag gelegt habe. Er sei di eE. edhd im Kre asser“ gehört; es Die Diskussion wurde geschlossen und Art. II an⸗ 13 Vertretern shat⸗ ads, da at, Hreien Zassen viesens Gesezt gegenüber 8 EEE e Gben welches an dem genommen. 8 8 8 rungzbetirk Bromtder , nnisch gesinnt ser. Hier würden also rechtigkeit liegen würde, auch die Vertretung der Land⸗ und ⸗Waisenfonds. Ein Antrag Korsch wünscht die Zuwen⸗ Neue Kassen Fea . en essen unn venaag 8. alle Jahre überschwemmt sei er aegegrgh saihe Fa zum E1“““ vne Beategun 88 im Fall einer Wahl zum hit ccage di⸗ Folech so Pchnt 8 gemteindag, sih⸗ vermeheereis 1“ bänhn de Vnshen da, sie 88 1“ 11““ iche 1 Bezirksausschuß gewählten Mitglieder. schwinden. Er halte das Ernennungsrecht im Artikel IV au rei irsitz. n Kreis⸗ 1 riten auszudehnen. ziehungen zwischen Arbeitgebern und Nehmern würden sich rf seien nicht die Flüsse selbst, sondern der mit ihnen Die ersteren sollen vom Minister des« t für die 6” 1aaeen üchüser a eoschnse eesebene se ncen gedge Iin “ 1 11114“ Minister des Innern, die letzteren für die Landgemeinden für nützlich, denn wenn die Ritterguts⸗ ittergüter 3000 ℳ, Städt b/ “ Der Artikel wurde mit dem Antrage Korsch ange⸗ vern, — — mmer G . 1 Rück ie vom Ober⸗Präsidenten bestätigt werden. all der Nicht⸗ 3 Ueberm eltend machten, dann 18 000 ℳ aufzubringen. Dieselben seien mit 32, 5 und ö1— von dem Freiherrn von Hammer⸗ vehe hg se cehesanheg 8 u ehns sei wiederholt bestätigung und deren eventueller soll die 8 diumgl hren Einftuß metebernaahe hender chteg nren 3 Stimmen auf dem Kreistage vertreten. Die Landgemeinden nommertäte. III bestimmt, daß den Geistlichen der evan elischen Heinel. um be 8 v 88 freien Kassen seien das einzige eine Grenze, und es müssse tummnehr en Huwenangen hätten gierung das Recht haben, das betreffende Mitglied zu ernennen. vornehmen können. Man möge nicht fürchten, daß das Geset seien also im Verhältniß viel zu schwach vertreten. Auch Landeskirche vom 1. Okiober 1889 der Beitrag zur Wittwen⸗ eigenen Int sie rbeiter durch die Bethätigung ihrer Ueberschwemmungen träten nicht allei er Staat eintreten. Die Abg. Szuman beantragte, Artikel III. zu rreichen, da im feindlichen Sinne angewendet werden würde. Er hoffe im politische Motive sprächen gegen den Antrag. Man wünsche verpflegungs⸗Anstalt nicht mehr gestattet sein sol, daß aber 9 m lichen Lage blü „ die . etz werde die nationalen Gegensätze “ s z ein friedliches, nachbarliches Neben⸗ eingeführt zu sehen. Ta müsse man ichtet ist, mit dem 1. April 1891 die Geistlichen heun vn gesensch sts geg es h daß mch if beh Hohen der Bünehrce or haftsnguß dar Becg JE“ der Provinz Posen noch mehr verschärfen. Eine Pesate das, en gezenckhücen eakgicchen wanrde. das man beseitigen wolle, zu Alicken und durch solchen virfehlüc und Westfalens in Vezug auf die Hlungen 8 8* ec 3 Sechhh fortzukommen sei. Auch in Eng⸗ Dammes. Die Ausgabe dies 82 nd die Herstellung eines für die künftige Verwaltung der Provinz könne man aus dem Aus der ruhigen, sachlichen Art der Behandlung, welche die Antrag zu konserviren. Auf die Dauer werde man mit den nach den Bestimmungen der Allgemeinen Wittwenverpflegungs⸗ lün c sanesc hereig wins bas k “ I gen 98 . bbe. 15n11 1een, Vagalten der Polen in der städtischen Verwaltung 8 Polen der Vorlage angedeihen ließen, duͤrfe er in dieser Be⸗ gegenwärtigen ei e nicht fertig Be athn ae Fvess Anstalt zu versichern. ehen eit sei, azu beitrage b . 1 rei dad werde, rleiten. · 2 egen. Man müsse die legung werde sich von Jahr zu Jece iesen P 2 1 becbede vr — W sen 1 n! Ich möchte dringend bitten, im Ge 8 unzeitgemäße Refvrndie Digkussion ss — - Rinr 1 1 unerwartete Krisen dazwischen träten. Im Fall eines großen v zu Cbeseitigenden Holgablassele sei nur ein Fatrage des Herrn Vorredners, den Hntecetane andensgesathegagen w ö“ Herrfurth: 1 Veerauf wurde die Diskussion geschlossen. Die Anträge ö“ “ geichehen ger. richte den dringenden Wunsch an den Mi⸗ gebe zu und halte dies für sehr erwünscht, daß vhranssh a Meine Herren! Zunächst möchte ich dem Hrn. Abg. von Meyer Szuman und Kolisch⸗Czwalina wurden abgelehnt, der Art. I könne⸗ wenn die Generalsynode zusammentrete. Eventuell solle 8 beklagt, daß von den, Provinzialständen in der Fassung der Kommission angenommen. Ferner wurde das Gesetz für Rheinland und Westfalen erst am 1. April 1892

Krieges werde man aber kaum diese Lasten 1 d Er bitte, dem Antrage der Freisinni n tragen können. nister, den dortigen Zustand durch Kommissar von dem Recht der Versagung der Bestäti in di . gen zuzustimmen, nicht so . n ommissarien untersuchen kecht der? gung der Bestätigung, wie es in diesem Artik, Arnswalde), der sich darüber ehr, weil er sich von demse ische Gwi * zu lassen und Abhülfe zu schaffen. Der zen enthalten ist, ein sehr seltener, vielleicht niemals Gebrau -(Atnswalde), der sict veeeteranpt 1 b b Feh. “ 8 eehate, sebzen CEE.““ Fhge b. seg, Fenazeibautebetser see er tarrreee eeraie e innszeeah. — 1TT1“ Fonmüiston vorgeschageie Refoluian, dr Gelangh reten, d. Brael und Bodiker lwet ein Angag zu unterstützen und zu fördern. ommissarien überhaupt nicht zu helfen, so möge man die das Zusta Fwidcefit eeAcsrheeeeeeh. Sie, würden ndere Terminologie anwenden können, als diejenige, die in diesen enommen. che Staatsregierung aufzufordern, baldmöglichft in Von den Abgg. Dr. Brüel und Bödiker nec Ans Der Antrag von Wedell wird gegen die Stimmen des “ des Dorfes anderswo, etwa in Posen, an⸗ v Erfterzchene 1“*“ Gesetzen selbst gebraucht worden ist. Nun sagt aber das Gesetz wegen der gstas borher ö ob nicht den Städten und den Land⸗ vor, daß 11u“ ferwüttnech unger Nu⸗ Köohcren Theils der Konservativen und des Centrums, der siedeln. 1 Wenn der Herr Vorredner darauf hingewiesen hat Tnpordnung der Provinzialstände für das Großherzogthum Posen gemeinden der Provinz Posen eine ihrer Einwohnerzahl mehr ent⸗ fonds durch den er.. is 2 S den enro . „ Minister für Landwirthschaft ꝛc. Dr. Freiherr Lucius sei hier ein doppeltes Bestätigungsrecht sowohl für den Hahl⸗ vpom 27. Mai 1824, daß die Bestimmungen für den ständischen sprechende Vertretung auf den Kreistagen einzuräumen sei. wirkung des Genera ⸗Synodalvorstan auf die bis zum Verband erlassen worden und daß die Cinrichtung der Stände Artikel V. trifft besondere Bestimmungen über die An⸗ 1. April 1892 angestellten Geistlichen erstreckt werden könne. Abg. Melbeck befürwortete seinen Antrag.

ntrag Rickert auf Einführung eines neuen Paragraphen . u 1— A d er unbrau⸗ b g e von Ballhausen: Diese ie i v lor b 8 t haus se Angelegenheit sei noch nie in die örper, der wählt, als für denjenigen, der gewählt wird, ein⸗ ddieses Verbandes durch dieses 89 bei elt 9 e - n ck ge gelegenheiten de Provinz und de eise. k 1 . P aupt keinen anderen Ausdr 8 8ʒ 1 ü ür die Verwaltung der provinzial⸗ g. sch erklärte, e e gegen den Antra Bestim Nach Abschnitt wird fü 2 die alten und unbrauchbaren 4

gegen die Stimmen der Freisinnigen und Sozialdemokre * und eines Theils zialdemokraten Ministerial⸗Instanz gekommen h geführt, und es sei ni in di V durch 38 1 des Centrums abgelehnt. Der 9. 4 wird darüber nebhn cesse st aber, ec he Ear.etan n, a L“ ver bärfen 1. nacheeeice ns endhe. eg v1“ 8 8. 1 selbst Anwend efunden hat vs-. 1 — 1 darauf hinweisen, daß dieses formale Bestätigungsrecht es materiell 8 ö an⸗ 8 dem. dedalemein uncegcteg ich doch darauf ständischen Angelegenheiten ein Provinzial⸗Ausschuß von stimmen, weil derselbe die am n egenüber dem Hrn. Frdg. Re parbg13 vom Provinzial⸗Landtage zu wählenden, vom mungen der allgemeinen Wittwenverpflegungs⸗Anstalt ver⸗ ewigen würde. Er werde aber für den Antrag Brüel⸗

gegen die Stimmen der Freisinnigen, Sozialdemokrat eines Theils okraten und möglichstem Wohlwo nnn⸗ dih deatsch⸗ 8 88 1e tere B peber den hüungen Füfers icters Herr von Mellenthi erleichtert, vief milder zu verfahren, bei der Bestätigung des Pro⸗ hinnweisen, daß meines Erachtens der Herr Referent vollständig Recht 7 auf Dienstag 12 Uhr itere Berathung der das Bedauern der Kommission über den Fortfall des wich l-Ausschusses, der, abgesehen von diesen Wahlen, auch sehr cbabt en, dah enn der gesagt hat: dieses Gesetz als solches ist kein Minister des Innern zu bestätigenden Mitgliedern und einem 18 letzten Theils desjenigen Etatsvermerks aussprach S. 9 ige Funktionen in der Provinzial⸗gommunalverwaltung wahrzu⸗ Ausnahmegesetz; denn es ist dazu bestimmt, einen Ausnahme⸗ Landesdirektor gewählt. Der letztere, der vom König zu Bödiker stimmen.

prach, wonach dem nehmen hat. Man kann viel weiter gehen in Betreff der Fzage, zustand zu beseitigen. Jahre 1872 bestätigen ist, versieht die laufenden Geschäfte. 8gs Regierungskommisser, e I f . — Meine Herren, die Sache liegt eben so, daß bis zum Jahre 1874 i issi at hinzugefügt, daß der Landesdirektor Rath Schmidt, glaubte, die Annahme ntrag e Die Kommission h zugefügt, daß werde das Gefetz gefährden, was im Interesse nicht nur der

b v. Im Peitfe Verlau 8* Ssig 18 (11.) Situng vI Patronat der Bau von neuen Kirchen ermöglicht eine Beftättanng i Wahlen vum Presinia usf ader ih 88 renhauses r 1 1 man Moglichkei at, e von I⸗ 11686 ; f je die übri . eee; . at bei der Sppezialberathung des Herr von Kleist⸗Retzow: Er danke dem Kultus⸗Minister schuß für die staatlichen Interessen und staatliche deee Fäeise alzzee 19 deneh Posen sn gleicher Weshe vrganisü wuerdnung übrigen den. den provinzialständischen Verband nach außen in allen An⸗ e das Gesetz was im 8

ahlen demnaͤchst noch einer Prüfung zu unterstehen. Ich glaube, eg velheund 8 Ses a ere sgesetzes vom Jahre 1883 eine Fende⸗ gelegenheiten, insbesondere auch da, wo die Gesetze eine westlichen Provinzen bedauerlich sein wür 8s 5r

“ 85 ahre Spezialvollmacht verlangen, vertreten soll, daß er ferner der Abg. Melbeck zog in Folge dessen seinen Antrag zuruc Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer⸗Alst erklärte, seine

Stagtshaushalts⸗Etats Graf Mirbach u Ir d. Ah 39, m Aufforstung für die Befriedi ürfni — von Oedländereien im Ortelsburger Kreise Hefriehigung dringender Bevurfnisse der evangeltschen 1 88 Der Mini ü — 1 2g Landeskirche in diesem Etat. Die Mittel für die Vikari 1 liegt deshalb im Interesse der Bestätigung gerade auch der Provinial⸗ Hacseng ssif 1 enn henster soce Sandendöshefe 847 Freiherr Lucius nung reichten vielleicht vorläufig aus, aber vdee enana sore⸗ vees hetzm tg heneh daß wir an dieser Bestätigungsklausel fettbaiten 18% Ibe ö Krchssrhellens S Dienstvorgesetzte sämmtlicher Provinzialbeamten ist. Ferner dorlemer 1 7 ,„ daß die landwirthschaftliche Ver⸗ logen⸗Seminare in Wittenberg und Berlin reichten lan 2 nr set ich allerdings sagen muß, eine von den Vorbedingungen ggefunden, und es ist namentlich durch die Einführung des Landesverwal⸗ hat die Kommission beschlossen, daß die Provinzialabgaben Pcee werde dem Antrage Brüel⸗Bödiker zustimmen, im 1tt .., r se,. derdeht e dror ienshee de wäaehe. kungs esetzes und des Zuständigkeitsgesetzes bezüglich der Staatsverwalk⸗ nach Maßgabe der für die anderen Provinzen bestehenden Uebrigen sich aber jeder Einmischung in die Verhältnisse der als er in der Provinz Provinzialordnung vertheilt werden sollen. evangelischen Landeskirche

1 enthalten. Er w „ daß dies

waltung solche Aufforstungen überall da vornehme W 1

hluns, sülche Aufforthn vornehme, wo sie für den ganzen Staat hin; jede Provinz müsse ei eits an di 5

2 lcch eJeSee. SSJ. sich 1 8,ne Pebolichrei Seminar haben. Auch ur die sssa sse 8 8 hec seits an die Vorlegung dieses Organisationsgesetzes hat denken können. tung üͤberall jetzt ein anderer Zustand eingetreten, als Seite mi katholisch

de gecgen. Taine t egen vhan. allen, 8 5 en fur die Relikten der Geistlichen ser er der Regierung dankbar⸗ ] “ 6 8— 1 1 Posen besteht, und darum ist die Provinz Posen in einen Ausmahmezustand Abschnitt B. des Artikels V handelt von den Angelegen⸗ auch von anderer Seite mit den katholischen 1—

guch dort Aufforstungen vorgenommen werden. so würden Er komme nun auf die Ablösung der Stolgebühren; durch 8 “ erathen. Dieser Fereeen. don begüglich, des. Rresgornung heiten der Kreise. Danach soll der Bezirksausschuß entscheiden geschehen möge. b lossen und der Artikel

w8 e narggn earzenermen, Feemaun⸗ hcn da, ge iftnis dese se be b de m fela . 231 8 8 8 1 dena 5 nd Juständign . fche Aerdings — das gebe ich dem hhn die Auseinandersedange in Falge n 8 888 —8 ade de Pöecher xg-gg 8 Ar

hessaen odceaeigeeacbetserche Kerbugs, wnn . ào hie günche nhenllose, Birnamune,cc nh in ben weht “ rn. Abg. Dr. Würmeli — enthält dieses Gesetz Ausnahme⸗ reisgrenzen; die Kreisabgaben sollen na *4 mme Desgleichen 3 mmurn e “ n. Abg. Dr. Würmeling zu en sese ü östli Lrovi ethe Ferne —

seersglfund der Sesscerdendengenr ne She becereslang . Femang, Far Sgjezihramcgech fsein. Gest, furch öhelces 9 3 EEPI“ 8 8 “ die einen dei giede “ gegenüber den! für die östlichen Provinzen vertheilt werden. Ferner werden! der Rest des Gesetzes und folgende Resolution:

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Sodann bemängelte derselbe, daß von d b M en Deich⸗Inspektoren nothwendig; 1u“ die “ der Regierungs⸗Baumeister verlang werde dun fauenh beflen ncense hen benehebesten in der Zah⸗ “