1889 / 82 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 03 Apr 1889 18:00:01 GMT) scan diff

Herabsetuno der Altersgrenze beantragt, aber sich vorher in an sich für einen Fehler hiel 1 4 r ten, so wollten sie doch diesen/ Verantwort 8 eder Beziehung darüber unterrichtet, auch uͤber die sinanzielle erantwortung trage, zumal er sich sogar die Urheber , n wo Staatssekretär schilderte. Von einem Kompromiß in der Kom⸗ rente aus dem Gesetz herauszubrin LEE Uüne⸗ schaft nur, daß die durch Alter oder Invalidität erwerbs⸗ der Altersgrenze auf 65 Jahre stimmen, um dem Arbeiter die lungsgehülfen nicht zumuthen, daß er sich durch Straßen ehren eine „seinen Fäbigkeiten emtiprechende“ erachtet, auch als eine für bbbbbbneeeeeeeee heehhen raan rce Asrne sür en Ker, e arb afs erasg eBagee Pheisc e esgas . . 8 22,cl. 8 8 1 1 e eber r ar. der anderen Parteien möge ein solches besprochen sein, efftziell mit nbg. Saes, Ee ecre . Uebereinstimmung Beistaß verbreiteten, endlich dem klaren Licht w en. 8 8 eaiog Fuüͤrst von Hatzfeldt: Er gebe zu, daß die Alters⸗ 1 vPeignete r eiten sngelaseeh asgedan d welchen Kterier soll ein Richter enksczeidene ob irgend eine Be⸗ sei es aber nicht geschehen. Er halte es nicht für veofßece Landwirthschaft wäre die de cabh e 8 Fuüͤr die handele sich hier aber nicht um Erweaben üchig eit, sondern versorgung in der Kaiserlichen Botschaft nicht direkt versprochen Benachtheili unm: deh kandwirthschaftlichen 87 ver Mer zu einer schästigung für einen Menschen geeignet sei? Er kann sagen, ist lich, rbr einer jehigen Herabs Tung der Alters⸗ großer Nachtheil, denn in der Lenbge rzsche Üi die vun den Bezug u bei Eintritt des 70. jahres. worden sei. Seit acht Jahren sei sie aber so verstanden und der industriellen Arbeiter führen. Die Invalsdität vne micht nh d.-e 1 feten des⸗ vergte e alst. ze2 grenz⸗ es päter wieder erhöhen müßte. Aus den Aeuße⸗ alten Leute immer noch beschäfngt werden. —. würde also. Reihe von Pe vensagsc ge nicht aber in der e, eine ausgelegt worden. Nichis habe ihm ferner gelegen, als mit von einem so hohen Lohnertrag abhängig gemacht werden wie dabei kommt es nicht auf objektive, sondern auch auf subjektive Mo⸗ 8n wer ens . EE“ darüber habe es fast einen großen Theil der nationalen Arbeitskraft der Landwirth⸗ die Freisinnigen Fes.,es „Jahre alt werde, sei bekannt. Auch seinem Antrage Wahlpolitik zu treiben. Wahlpolitische Rück⸗ die Kommission wolle. Gegen die Zugtundelegung des orts⸗ mente an. Ausfuhrun 96 felbst 8 82 Rhehc gensas zu seinen gestrigen schaft entziehen; denn ein großer Theil der Arbeiter würde sich Altersrente abzuschaffen eenn es handelte, die sichten hätten ihn nie geleitet. . . „.üblichen Tagelohns lägen die erheblichsten edenken vor. Meine Herren, ich wende mich nun zu dem Antrage des Hrn. mg as Reich einmal fuͤr zahlungsunfähig bei der Herabsetzung der Altersgrenze von der Arbei ich ie Invalidenrente zu erhöhen, Abg. Graf zu Stolberg: Wenn seine Partei Wahlpolitik Um ein vollständig klares und deutliches Prinzip zu schaffen, Grafen Stolberg, und bitte Sie, denselben, ganz abhesehen von den halten könnte. Das Reich würde sicherlich auch die ziehen und mit der Rent 8 ze von der Arbeit zurück⸗ gern zustimmen. Es handele sich aber hier darum, auf dem treiben wollte, so müßte sie gegen das ganze Gesetz stimmen. beantrage er, d 1 Lohn zu Grund 8 8 redaktionellen Bedenken, die ich gegen ihn habe, abzulehnen, ins⸗ he9 1g sertes; Fbotun der Alters⸗ ftrie habe die Herabsezung sehr 11 ndfe S. 8. . Fehen 5 Wenn üuberhaupt Was die rage der Simulation betreffe, so bestehe zwischen Mindestbetrag 2 ve Se mecane * beshcze⸗ hal.. weil 8 v9 a. 4 EelS hig; r⸗ kohiarzeit g vermeiden. Bei der Berechnung des finanziellen befinde sich eher in der La bsuͤnfähi 12 r richtig gehalten werde, müsse sie mehr dem Krankenkassen⸗ und Unfallversicherungsgesetz und dem vor⸗ gleichkomme, in welcher für den Versichert - richt. Meine Herren, es giebke arheiter, die durch mregenehe Effelts fuͤr die zweite Lo b ge, erwerbsunfähige Arbeiter abzu⸗ als eine bloße Dekoration sein, ei ng un gleichk „in welcher für den Versicherten zuletzt ni t. Lohnarbeit sich noch einen sehr reichlichen Verdienst erwerben, und ich selretär ch hea d.es Fehnckaf thabe 1- CHerre Föaate n.Sh 8 h.g dn deh Herr mhaclabe früher dahesaig; dige sn gondh dan her 8Iben choch 8 erncees Utssdle dener seün lle baihg vesshehe 8. bes bd E““ . solf itrẽ . renze ni⸗ F einerjet K. t che. . : Ab⸗ zirth 2 nn e ude ist, sich durch regel⸗ each komme noch der Zuschlag von ⁄½ Proz. für die gog b28 eitgebern die nicht mehr vollständig arbeitsfähigen seits sollten die entscheidenden Gesichtspunkte sein 1 Man 2 Invalidisrung los werden, um billigere Arbeitskräfte zu Thelt der g un e aftis. vt.eevenoträten schlcges 1ö““ onges 8 daefcke meger ach Bildung des Reservefonds in Betracht, der nicht nothwendig h Peone ase d. 1S sie ja anderweit gesorgt sei. Um sollte doch aber Gesetze nie in der Absicht machen, daß die 8 omebghe Dr. Windthorst: Der Gang der Verhandlungen vor⸗Faß 8 vrner nnföhig 1. aigeines bie wenre, Maßaabe des artzüslichen xagelozns Foch, un chen aler. 5b b1i. ee nehme⸗ ferner komme gesagt: beim Eidritt Fage 70“ Jedleschtere. haben dos gese nögnic 8 1 Wirkung verspure, habe ggzeigt wie schwierig diese dan⸗ Materie sei und baß E“ grõ 5 nngefrcokeites 1S 2c 123 giebt u, daß man den ursprünglichen Si Fass. I 3 ni ausschließli ahlpoliti ; 4 ; . ; ; 4 . 2,ree; ; in Orten mit niederen ortsüblichen Tagelöhnen hochgelohnte Arbeiter; Fehass es amg le gmm Hecbehet Se Pite leltozigem and nct wne dirhn 1bar die Smnüealnern bezlese se win. valen e eaana: lacerhd, acsände Zantänss schasse ven vnhi hüe, die Eacfe sonshnen sung elcns zn acne, wene Zdenang an bicherigen Perlien edesefwertzie endetszssgten wener em Fettte drs wathe den, Labeobns 2 8 nicht 3 8 ;8 ; 9 . - 1 n, „1 ¹ erbsfähigkeit unter ein rittel des ortsü 8 —5 Beöenden 1n det Heratenaeng der Alters⸗ den Diejenigen, welche eine Rente erschleichen wollten, sich nicht Eö““ 88 80 000 Ver⸗ beantragen, die Angelegenheit nochmals an die Kommission Analogie zwischen den Staatsbeamten und den nach diesem herunztrgesunken sind, so gelangen sie in der That eerst eees 85 1 dufe In der Kondmisston sich . sehr fne aet eees der Altersrente begnügen, sondern nach der Invalidenrente der Landwirthschaft und nur 18 000 n.ee gneIhe⸗ 888 zurückzuverweisen, um zu erwägen, ob die Altersgrenze wirklich Gesetz Versicherten sei vollkommen zutreffend. Da die Schieds⸗ Invalidenrente, wenn sie schon in Noth und Elend sind; es giebt q qqEZMEMẽͤQqõèõꝰJeR“ Kmpenfation für ber 111“ EE111 vhege Cehe. vhrbetagee he äö“ Ein großer Theil der Halbinvaliden komme nun auf besser füͤr n, hergga Möl onen könnten wir viel Landwirthschaft zu schaffen, scheine ihm auch kein richtiges G musse 8* hcen auch im Einzelnen beues en 811 vi⸗ Berufung an dase neicegeasch. du geschih entsi Amührar J18 Umständen zur Invalidenente gelangen, wenn sie nur gam wenig von Jahre, vdenen könnte man also durch weiche durch die hier beantragten Phüenversorgng Feinedoe⸗ Priraih für dn⸗ WMihlmn 68 Minister das Zustandekommen des vorsichtige und umsichtige Deutsche seien. Der Staatssekretär Irvaliditht maßgebend werden. Wenn man den Eintritt der th. degenne⸗nehhe en aae hrnt de Künen des Hrn. Ab g ersgrenze zu ihrem Recht verhelfen. damit verbundenen Mehrbelastung noch weiter hinausgeschoben schlagen, im Interesse seiner Frehnver nezg ichf scheelhn födie habe gesagt: Muth, Muth! Er glaube . Muthigsten zu. Invalidität zu früh annehme, müsse man auch für genügende Gamp nicht befürwortet werden. Der Pr. Abg, Gamp geht von den Herabsetzung für die Landwirthschaft für berechtigt, weil die ni traäͤge denn es sei gemachten Porschläge einzugehen. Der Reichskanzter babe gehe e, ape. er ancüete shm. geeld, gaan s. Arbeit sorgen, also von Richswegen einen Arbeitsnachweis arteüölichen Tagelöönen volkommen ab und wil densenchen nis Iae Landwirthschaft für die größere Zahl der Invaliben der In⸗ nicht gerechtfertigt, daß das Reich einen Zuschuß gewähre und früher erklärt, daß das Volk ein Recht hab Abg. Vebel: Er begreise richt, wie man sich so sehr vor organistren, eine n sich alerdinge gerechte Fonderung, nie dis vanzjeneret gewähren, der nicht mehr in der Lage ist, die Summe zu dustrie mit bezahle. Er (Red hh 1 der In⸗ die Zwangsversicherung eingeführt werde, um einem noch er⸗ Wahlen zu wissen eas si habe, vor den der Herabsetzung der Altersgrenze sträube. In allen deutschen Sozialdemokraten auch bei ihren Arbeiter chutzanträgen und verdienen, welche dem Mindestbetrag der Invalidenrente derjenigen verfteh zahle. edner) könne sich aber nicht dazu werbsfähigen Arbeiter eine nicht nothwendige Annehmlichkeit bei den letzten Wahlen di mees sich handele. Und doch habe Staaten könnten die Beamten mit 65 Jahren in den Ruhe⸗ in den Arbeiterkammern gestellt hätten, in welchen sie die Lobnklasse gleichkommt, welche für ihn maßgebend ist. Das würde in verstehen, ungerecht zu verfahren, weil, einem Stande ein zu verschaffen. den letzten Wahlen die Frage der Alters⸗ und Invaliden⸗ stand versetzt werden und erhielten nicht etwa eine verhält⸗ Arbeiterkammern mit dem Arbeitsnachmeise befassen wollten. der praktischen Wirlung sich so gestalten, daß an einem und demselben größerer Vortheil aus dem Gesetz erwachse. Er halte viel⸗ Abg. Bebel: Als er bei Berathung des §. 1 dieses Ge⸗ versicherung durchaus nicht im Vordergrunde gestanden. Auch nißmäßig minimale Rente, sondern Dreiviertel ihres bisheri⸗ Der Antrag Gamp sei ganz undurchführbar oder man müßte, Orte in Arbeiter schon dann die Invalidenrente erhielte, wenn er nicht mehr das 65. Jahr an sich für richtig und würde noch weiter setzes an der außerordentli thung .1 dieses Ge⸗ eine Reihe einschneidender Verfassungsänderungen seien geradeau gen Gehalts h ürde, ei leichen Bei te mehr 230 im Jahre verdienen kann nämlich ein Acbeiten der höchften heruntergehen, wenn es finanziell möglich wäre. Weil die erk außerordentlichen Eile, mit der man vorgehe, gegen ausdrückliche Versprechungen gemacht worden. W 1 Dr. Windthorst: Hr. Bebel hab Fwenn man ihn annehmen würde, einen gleichen Beitrag für Lohnklasse, der andere Tagegen so kange warten müßtte, bis er erkennen wollte, daß das Gesetz bei den nächsten Wahlen als man die Wahlen berücksichtigen wolle, solle man nc Wean s 2 eee. Fr. ebe . e haat Fech H alle Versicherten einführen. Die Herren wollten in der Land⸗ nicht mehr 98 verdienen könnte, wenn er nämlich Arbeiter in . res jeden Arbeiter dem Beamten g eichzustellen. Denn ieses wirthschaft möglichst hohe Altersrenten haben, ohne zu den der niedrigsten Lohnklasse ist. Ich glaube, der Hr. Abg. Gamp wird 9 Invalidenrenten beizutragen. Er bitte um Annahme des mir zugeben, das würde als eine große Ungerechtigkeit empfunden

Fürst Hatzfeldt halte den größeren Vortheil der werde. Er bitte also, die Anträge vbnehgen

Berufsstatistik nicht zuverlässig sei, habe man die Zahl der Vors⸗ di Seee üwenunen 11““ orspann dienen sollte, habe Herr von Boetticher diese Aeußerung die ganze Frage bis zu den nächsten W 1 1 18 der Invaliden scaäße, desto 828 128 ner ahl erbzsch zurnche iesen, Heute habe er sich ganz in seinem die Bevölkerung selbst urtheilen ben hlen verlagen, und Fesetz molle die Arbester zu ctaafts ensionären machen, au 8 , ötigkeit er 8 G d inne ausgesprochen. Jedenfalls zeige sich si 1 . nister könnte n Beleg für seine (des Redners) frühere Behauptung, daß Antrages. werden, wenn ein höher belohnter Arbeiter um soviel bezüglich der des Alters zu Versichernden. Bei allen Grundlagen der Be⸗ hier ein Vortheil uns feige sich sich also noch ein Jahr Ruhe gönnen und dann mit der Vor⸗ mman hier absolut auf sozialdemokratischem Boden stehe Invalidisirung günstiger gestellt würde als ein niedriger belohnter rechnung sei man mit übergroßer Vorsicht vorgegangen. Die „Wettrennen“ der Parleien Reage han Eesgenn 8 hhe Fs lage als einem Programm vor die Wähler treten. Er (Redner) SHie Bestimmungen über die Altersrente werden hierauf Badischer Bundesbevollmächtigter Freiherrvon Marschall: Ich gebe zu. man muß bei der Frage: wann soll invalidistri Altersgrenze von 65 Jahren scheine ihm auch deshalb berech⸗ noch schlechter werden, aßs jetzt. Auf die A ahrscheinlich fürchte aber, jener wolle vor den Wahlen die Sache in Sicher⸗ ach dem Vorschlag der Kommission angenommen. Für die Meine Herren! Gestatten Sie mir, daß ich die in Bezug auf werden? auch einigermaßen auf die Höhe des Lohnes Rücksicht tigt zu sein, weil der Versicherte, wenn er vom 16. bis zum ch rden, aßs jetzt. Auf die Altersrente würde heit bringen, gerade damit das Volk seine Stimme über d der Al das ·65 b ; Le §. 7 Absatz 4 gestellten Anträge einer kurzen Besprechung unterziehe. nehmen, den der Arbeiter bezogen hat. Das ist vollständig richtig; 65. Jahre beigetragen habe, erade die höchste Invalidenrente 5 h ee ger Penn die Invalidenrente erhöht und 8 abgeben könne. Herabsetzung Fe Id 86 k 2n De. fäehrg 8 Was den Antrag des Hen. Freiherrn von Stumm betrifft, so bin ich man muß aber auch nebenbei auf die lokalen Verhältnisse Rücksicht erhalten müsse, die ja nach 89 Beitragsjahren eintret ich die Wittwen⸗ und Waisenversorgung sobald wie bg. von Flügge: Er könne seine besond Reatze G Partei, die Sozialdemokraten, die Hälfte der nicht in der Lage, demselben einen Widerspruch entgegenzusetzen. Er nehmen, auf die Preise der Lebensmittel, auf die gesammten Lohn⸗ Abg. Struckmann: Er bitt 88 lel en eintrete. möglich eingeführt würde. Den Einwand, daß man über aussprech en, daß 3 8 E1111“ Nationalliberalen, ein Theil des Centrums, wenige Konser⸗ unterscheidet sich, indem er das Wort „jedenfalls, in den Kom. verhältnifse des betreffenden Ortes, an dem ver Arbeiter sich befindet, setzung der Altersgrenze auf d diae, da S- en auf Herab⸗ den gesunden Arbeiter mit 65 Jahren nicht zwingen könnte, ersten Male sch in Ueber she ten dieser Verhandlungen zum ative und die Hälfte der Freikonservativen. miffionsbeschlussen gestrichen hat, von den letzteren dadurch, daß und die gleichmäßige Berücksichtigung dieser beiden Momente finde ich Die prinzipiellen —e 1 a 8 ü- nicht stattzugeben. die geringe Altersrente zu nehmen, erkenne er nicht an. befinde. Nur eins ha . immung mit Hrn. von Boetticher .“ In Bezug auf die Inwalidenrente hatte die Vorlage als er dem Richter richt die Latitude geben will, wenn die Grenze im Kommissionsbeschluß der sich weder allein auf die Ortsklassen ʒip enken gegen die Altersrente überhaupt Es werde in jedem Fall dann eine so bedeutende Abnahme W 6 89 ätte er zu hören nicht gewünscht: dessen Definition für die Erwerbsunfähigkeit angenommen, daß ein überschritten ist, auch dann noch unter Umständen auf noch auf die Lohnklassen gründet, sondern ein gemischtes System ent⸗ 8 wönnen an Gewicht, wenn man die Altersgrenze niedriger seiner Erwerbsfähigkeit zu spüren sein, daß ihm die Alters⸗ endung über die bevorstehenden Wahlen und daß derselbe zu VFersicherter nicht mehr im Stande sei, den Mindestbetrag der Erwerbsunfahigkeit zu erkennen, er will, daß nur innerhalb des hält, bei welchem beide Gesichtspunkte zur Geltung kommen. bemesse. Er spreche her lediglich fur seine Person, ohne rente, so gering sie sei, sehr zu Gute 1e nf 1 8 ers⸗ gleicher Zeit unbestimmte Hoffnungen ausgesprochen auf eine Er⸗ Inralidenrente zu erwerben. Die Kommission verlangt, daß Rahmens, wie er in den Kommissionsbeschlüssen festgesetzt ist, auf eine Ich glaube, daß ich damit mit meinen Bemerkungen zu Ende Jemand aus WSiner Partei zu engagiren. Der Staat sei d 1 2 mme, zumal der Bezug weiterung unserer sozialpolitischen Gesetzgebung, die im All⸗ 1 4 m 6 Invalidenrente erkannt werden kann. Nun, meine Herren, glaube ich bin und möchte Sie hiernach bitten, daß Sie es beim Kommissions⸗ berechtigt, durch den Versiche 8 die L er Invalidenrente an erschwerende Bedingungen geknüpft sei. gemeinen wohl mehr Ankl ü Fesnsgh cs, un er nicht mehr im Stande sei, mindestens einen Betrag zu ver⸗ nicht, daß in der Praxis sich eine erhebliche Verschiedenheit heraus⸗ beschlusse bewenden lassen, wobei ich Ihnen anheimgebe, ob Sie den daß Feescen in frühen Hahren Ps be ahfchalten Die erhöhte finanzielle Belastung werde Seitens der immer Interessant sei Uhrm (dem Rene L11114“ selbst. dienen, welcher gleichkommt der Summe eines Sechstels des stellen wird, ob Sie den Antrag des Hrn. Freiherrn von Stumm Antrag des Hrn. Freiherrn von Stumm annehmen ewohen oder nicht. die Erwerbsunfähigkeit zu sorgen hnen, fur Cn Uüsr b. opferwilligen Arbeiter auch bei einer Altersgrenze von 60 Jahren schwankend der Boden n enec Segeag LECTböö mittleren Jahrezarbeitsverdienstes, derjenigen Lohnklasse, in oder den Antrag der Kommission annehmen. Denn der Herr Antrag⸗ Abg. Schmidt (Elberfeld): Nach dem ortsüblichen Tage⸗ sich das Gesetz prinzipiell rechtferti‚ Nen 9 der s satz lasse e getragen werden, und was man den Arbeitern zumuthen die Vorlage stehe. Daß der Mi Uhte noch heute sei, auf dem welcher für ihn zuletzt nicht lediglich vorübergehende Beiträge steller hat selbst zugegeben, daß unter allen Umständen dem Richter lohn könne man nicht entscheiden; denn die Tagelöhne seien rente. Anders sei es aber bei der Alleinredren sofern Nehe bden⸗ Der 8 1 mnes anh bes Arbeitgebern zumuthen können. rente gänzlich eliminiren nebsen di⸗ Tüers. 88 eabstnd⸗ und sünes, Sechstrlt e en gleshen bhieanosecis Erenactögen dir ne dennie 8 Pr⸗ gleichzeitig die Erwerbsunfähigkeit angenommen werde, Man von den Sozialdemokraten vor einigen Jahren ein⸗ Grafen Stolberg die Altersrente bi he sei, sei es füͤr ereges des onisblichen ng,1cn d erneennd d. Gaslig:t. Ee genefübrigen Andrige Betrfft, so möchte ich e lich der, der seinen Veruf nicht mehr erfülen könne. Kelhse 17 erde. gebrachte Arbeiterschutzgesetzentwurf sei mit d irnchej eeh rg rente die Hauptsache sei, sei es für poorts, in welchem er nicht lediglich vorübergehend beschäftigt Was die übrigen Anträge betrifft, so möchte ich eine kurze all⸗ jnni 5 jsliche Verhältni könne vor Allem nicht die Leute, welche erst in späteren die drei bis vi llli mit dem Hinweis auf ihn die Invalidenrente. Er betrachte den Begri gewesen i eine Bemerkung vor ugschich Wir sind uns sowohl bei den der Antrag der Freisinnigen könne noch mißliche Verhältnisse 2., in s vier Millionen Kosten zuri chte den Begriff des Alters ewesen ist. Am weitesten weicht hiervon der sozialdemo⸗ gemeine Bemerkung vora 298 11 1qq“ ¹ fi Faptene in einen neksicecdetaßbsachgen Betrieb eintreten Der Graf Stolberg verrathe h ““ als ein . ganze Gesetz benachtheiligendes Axiom, sogar als ratische Antrag ab, der Erwerbsunfähigkeit annimmt, wenn ij. de Kemmif 5 vol 2 Ueea —— werscheter Eh.. . 29 Sahte Beiträge zahlen, also auf Antrags die gefährliche Tendenz, die agrarischen Inter⸗ benese acech neih schen hüssr Das Volk werde nicht begreifen, deer Versicherte nicht mehr die Hälfte des Einkommens nach se⸗ 1 Fareselezchasig diee Aufgabe, bitiet ebensoviel oder mehr verdiene, wie sein Nachbar in der ersten Altersrente Beiträge pru 1 en, zwingen, zu Gunsten der essen in einer dem Scharfsinn der Herren Land⸗ einer gesu b 4 Arbeitgk er Natur und vom lieben Gott mit dem Durchschnitt der drei letzten Jahre verdient. zu finden. Ja, meine Herren, ich bin schließlich zu der Resignation Lohnklasse. Das werde der Arbeiter nicht verstehen, und Miß⸗ Fütem enginen za en, von 1 68 niemals etwas wirthe allerdings alle Ehre machenden Herfe hervor⸗ Prümik in Gestalt eits kast gesegnet sei, dafür noch eine 1 Abg. Rickert will an die Stelle der Summe der beiden gekommen, daß die Frage: wieviel muß die Erwerbsfahigkeit eines stimmung werde die Folge sein. Diese Uebelstände würden rente hätte er gestellt, Heiin er ihe Hose dguncg der Züter⸗ suhehrens 1 ne hoch, sich die Ausgaben bei Annahme an sich ohne das Motiv der Galt2ag alüen se r Zas 888 Sechsgel en vrit dep Jahrezarheitseecdiegseg, Zebeitkris gefu re kesi gatf den 5 valnelheis das nur vermieden werden durch eine Einheitarente und Zulgssung würde. In der Kommission sei er ni 1 eines (des Redners) Antrages stellen würden, vermöge er stellen. Es sei au iserli Fotschaft zu Cüeu⸗ 919 ee whach folgescde Aeheige ver Rürfniß einer Zrelidenernte u. egedent Nüe men üegn dern srenniligen Bersicherm zu ebger höberen. Der Regie⸗ Er würde aber den dan ben h deca hn hgetcn dnen allerdings nicht anzugeben, aber wenn die Festsetzung der putiren bag das Lrfersche. dich dererhe dee e ge tm⸗ Des Abg. Grafen Stolberg: gart⸗ Fehas S Ibe Frrrede Hittage cänes Fee 8 rungsentwurf sei noch besser als der Antrag Stolberg. In g in anderen Altersgrenze auf das 70. Lebensjahr nur als eine Dekoration stehe nicht, wie ein Kaiser, der G Ferechtt 8 Er ver⸗ Invalidenrente erhält ohne Rücksicht auf das Lebensalter de st werden kann. v“ Löbau sei der geringste Arbeitsverdienst für weibliche erwachsene . ein höchstes Alter die derjenige Versicherte, welcher in Folge seines körperlichen oder Denn, meine Herren, es kommen dabei die mannigfaltigsten Arbeiter 40 J. Sie würden nach dem Antrag erst erwerbs⸗ cht mehr 13 verdienten. Der

Parteien vorhanden wäre, wieder stellen. Er bitte, diesen bezei ws: 8 7 zeichnet sei, so gelte das ebenso bei einer Altersgrenze von de 1 1 nkbar größte Pfli 79” nti b größte Pflichterfüllung zeigte, der noch auf seinem geistigen Zustandes nicht mehr dauernd zu regelmäßiger, mindestens ättoren in Betracht, die Verschiedenheit der Löhne, die Verschieden⸗ unfäbig sein, b ni m. ½ 9. 1 tegierungsentwurf habe wenigstens eine inimalgrenze von

edanken noch jetzt in letzter Stunde zu erwägen, um etwas aus 65 1 ü Jahren. Eine Vorlage über die ächsi 8 ; . 6 Versicherung der sächsischen Sterbebette sagte: „Ich habe keine Feit, müde zu sein“, ein ein Hritiel des ortsüblichen Tagelohns gewöbnlicher Tagearbeiter heit der Preise der Lebensbedürfnisse, und gewissermaßen die Ver⸗ schiedenheit der Menschen selbst; es kommt auch die Lebenshaltung 25

dem Gesetz herauszubringen, was nicht hineingehöre. Die Sta h zen, : hin . atsb z6 Altersrente sei vorzugsweise mit dem Hinweis auf die Aller⸗ von 60 vüchheit,t. vonf Fünrgenh 88 Uleße Aenne, daß unthätiges Alter belohnen sollte. Er könne auch nicht zugeben desjenigen Orts, in welchem er zuletzt nicht nur vorübergehend be⸗ höchste Botschaft von 1881 begründet worden. In der 65 Jahre alt gewesen sei e und nur über daß die Landwirthschaft hier ein besonderes Interesse habe. 1 schäftigt war, einbringender, seinen Kräften und Fähigkeiten ent, der Menschen in Betracht, so daß jede G die Sie ziehen, i 1 b für di is Botschaft sei eine Al alt gewesen seien. In den eigentlichen Industrie⸗ Auch hi F e. rechender Lohnarbeit, im Stande ist.“ er Menschen in Betracht, so daß jede Grenze, die Sie ziehen, in Abg. Hahn erklärte, mit dem Vorbehalt für die Kommis Ee vbeste mm varim teeeeet nü—t, verspes Hen, Fesen bezirken sei die Zahl der über 65 Jahre alten Arbeiter ver⸗ Man süer werde vennd ehne etlockung, faul zu sein, geboten. sp Pea Abg. Struckmann: dem einen Fall möglicherweise eine andere B.een hat als in dem sionsanträge stimmen zu wollen, daß diese Abstimmung in 2 X V 1 ;83 3 9 t6⸗ . . 1 3 ähigkei 8 8 3 S E“ ijenigen, s che urcʒ schwindend gering. Eine Statistik der Hamburger Eigarren⸗ kraft, unthätige Arbeiter, und i 88 einen Verlust an Arbeite 0 „Als erwerbsunfahig gilt Derjenige, welcher in Folge seines engerea. 1e., dae Hälabsentegcgt dir asn gefs es 8 vnter keiner Weise eine Bindung bezüglich der Lohnklassen ent alte, solle. Sie sollten also keine Rent 9 „gesorgt werden arbeiter zeige, daß von 1036 Arbeitern nur 16 in einem der produkti K Nund im Ganzen eine Verminderung ksörperlichen oder geistigen Zustandes nicht im Stande ist, durch die 8 8 f deetet. 8 8* Kelle ich c. denn er halte einen einheitlichen Beitrag und eine einheitliche folr. Se. enh gl e gen. änf erhalten, bloß weil sie alt Alter von 61 bis 65 Jahren und 4 zwischen 66 und 70 und Un das Sa raft. Möchten die Wähler thun, was sie törgehnlichen Arbesten, weiche seine bisherige Berufsthätigkeit mit eine i darftiefest, bedeutet us he bemresfengen 4 bicht noch Rente für richti auf den varen sehais. tvar ofigst chuchagrehsen Pödern vr.2 Uühes 70 Jabre ale seien. Bei einer Altersgrenze von nicht värauf Fekssan ha⸗ Pfernit, urthanlene, 8 8 6 I1ö1“ brögot. oder dhns andere 68 ihn geeignete Arbeiten mindestens stattct. 8 sörestaen der Fietbschea 88 eefenbeite b Der auf die Inpalidenrente bezügliche Theil des §. 7 wird b zalich sei en. ahren würde also der deutsche Arbeiter j jeni . wersen, aber er gebe einen Betrag zu verdienen u. s. w.⸗ t worden und i konnten in abstracto Fälle kon⸗ mi Frei S ügli vaglch 9 die zu beseitigen, stehe Vortheil haben und er bitte ne hchrae Fejseht Amtracges. denjenigen Antrage den Vorzug, der einer Hinauswerfung Abg. von Stumm: Der Begriff der Erwerbsunfä igkeit sülssen eeha wo eine Peftnition zu Ungleichbeiten, nneta Halhider vn n nlge Felhen 1s . hinausgesteckt, daß sie i grenze von 70 Jahren sei so weit Abg. Freiherr von Franckenstein: Das Centrum halte Ant 9 er am nächsten komme, und das sei der müsse, wie es auch die Regierungsvorlage und der sozial⸗ und Mißständen führen könnte. Ich möchte deshalb wirklich bitten, Kommissionsbeschlüssen angenommen. Für den Antrag Bebel unfähigteit ee gerhülden de Bücec,it Zermföbe⸗ dn 8— nothwendiger als die Altersrente ing tes Fuflen veinantdsan tobendir 1 18 demokantische Anthng be; festgelegt 8. I e desensger obelc versetge hasbeds. Sees tan besme. 89 ngen stimmen die Sozialdemokraten, die Fresfinnigen und der Däne 1 8 2 er Invalide könne sich sein 8 arac en. er 1 elbst das Gefü es eiters, d 1 1 8 ¹ 6 mt. . rag Ni . r. Mar. müice wsehle, wann die Atersgrege cnf e Jabse herah. dimen, mohl sber neistn; a11414A4*“ ens eaaageigstrhancetn werde, müe permede Ngendene cend däct gvang guechen winzgaßt siechannt aezeäten de 1“ eceinnclügeralen und eeeeeeeehehee deh geers ente gang Fuf dem Phiee vohn sehern nfheabenthberd n wecrace hu vüühen Die Kommussion habe aber in ihrem Beschluß vdie renge dessang de Beseces d dtt. msglicst dagfhem svehmner ver. vom Centrum der Abg. Stößer 8 Womit lasse es sich em gtiettuh⸗ 6 Maße hervor. Gesetz zu beseitigen, nur eine Invalidenrente bestehen zu lassen, seien Jedenfalls n 8 b in Betracht zu ziehen aach oben dem freien Ermessen anheimgegeben. Darin würde ständig en Praxis liegt, nämlich darin, daß die Behörden, die Darauf wird um 5 Uhr die weitere Berathung bis n. 1 gen, daß man einem habe in der Kommission bereits Bedenken d il jttwen⸗ wäre eine Reserve dieser Summe fuür die er ein Bedenken nicht sehen, wenn wir es mit einer Reichs⸗ zur Anwendung des Gese es berufen sind, sich bemühen, die sozial- Mitt 12 U 65jährigen eine Rente auf Kosten der Arbeitgeber und d ich di gefunden, weil Wittwen⸗ und Waisenversicherun ů1b b vofiti 4 set ;,ü ittwoch hr vertagt. g es namentlich die Altersrente und die Invalidenrente eine gewisse sozialpolitische Gesetzgeb beib 8 wenn man überhaupt die sddder Landesversicherungsanstalt zu thun hätten; die Ansichten politische Absicht des Gesetzgebers zu ergründen und dann jeden tzgebung beibehalten wolle, 8 angebracht. 1 vieler Versicherungsanstalten und Schiedsgerichte dürften Fall individuell in seiner Fatfächlichen Gestaltung richtig

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Reichs gebe? Die Analogie mit den Beamten passe nicht. K. Denn ein pensionirter B ͤ passe nicht. Kompensation zwischen Industrie und Landwirthschaft ausmachten, Abg. . Die Bei G b Sch u ine aber ein 898 vitefts dhigererabsahriger t uneren Verdienst, da bei der Land⸗ und Forstwirthschaft die Arbeiter viel itr⸗ Altercgencg sei für ihn rirheraa⸗ Rgder aber über den Begriff „erwerbsunfähig“ erheblich aus⸗ würdigen. 8 b gs dienst neben der Rente egen der finanziellem ve hinen eg. würden als bei der Industrie. Bekanntlich herrschte im An⸗ Durch Einfuhrung der 8g birc ldit praktischer Erwägung. keinander gehen. Die Sache sei um so bedenklicher, als diese Wärdeduge vee gale⸗ mtefprerdebe sdhtbster Gefstimang⸗ eX“ rechtfertige es sich also nicht, den Arbeitgeber und Arbeiter zu fange der Kommissionsberathung eine große und sehr aner⸗ Schwierigkeit ganz aus dem Wege 5 mnern Wolle ür. 6 Versicherungsgesellschaften nicht, wie es sonst bei Selbstver⸗ ist speglell bei einem soztalpslitischen Gesetze von der alergrößtgn Gemäß den Veröffentlichungen des Kaiserlichen Ges anr rehifkchgr Heifichalse michültenn furn eütg hferandnte e dn⸗ eennenswerthe Liberalität. Man wollte den Rahmen des Ge⸗ aber überhaupt eine Altersrent g t gangen. olle man waltungskörpern der Fall sei, aus eigener Tasche bezahlten. Wichtigkeit, wird darin gefehlt, so nützt auch die vollkommenste heitsamts sind Uin der Zeit vom 17. bis 23. März cr. von eine Annehmlichkeit für den Arbeiter, aber keine eeidie, o setzes erweitern und auch da Hülfe gewähren, wo das Gesetz so bemessen, daß der industrielle E 82 müsse man sie Die Folge der Kommissionsbestimmung würde sein, daß die Definition des Gesetzes nichts, geschieht diese thatsächliche Würdigung je 1000 Einwohnern, auf den Jahresdurchschnitt berrchnet, als E“ üihwendig⸗ eine solche nicht versprac. So sei durch die Kommissions, heschlossen Feenn, ben en iter nicht von ihr aus⸗ Arbeiter sich in das Gebiet derjenigen Versicherungsgesell⸗ entsprechend dem Geist des Gesetzes, so wird irgend eine Inkorrektheit gestorben gemeldet: in Berlin 24,1, in Breslau 26,6, in Königs⸗ Sit bsetaulg auf 88 Zahre. Ti⸗ 1 8 erlich sein bei der beschlüsse eine weit größere Belastung eingetreten, als es in Fall sein 89b “*“ czaften vräͤngen würden, van deien sie, gin. eestn Beric. dncer Heseüon dein, Gegcee, nish vemer,acscnezte barifn * 1esn Kän 183, g. Fanc a z e Meacaregesiceen den thatsächlich Erwerbsunfähigen d bereit, der Regierungsvorlage beabsichtigt war. Er erwähne nur die Ab 1. Ei t ictigung ernarten würden, und daß eins Menge fanlet Ar. o nengen⸗ ncrfs barztn de, Peh Zeiaae Suns. SeaieJäa dus ans s spezece en Lehen Ee olea degechigten nforderungen der Atbeiier genüge. Aher gezahlt würvden, 141414 binnikken, neil edenur afnn ias Peechnercemäen, 1ne. dg äneenlchtne and eheee: Lüen he n Aebö Allgemein werde überhau in di bnh rigen auf Rente nicht. ihrer Verheirathung gleichfalls die Beiträge zurückerstattet rente, di Ret fähige Arbeiter bekomme doch die Alters⸗ 1 Geesetz verletzt sei. Die Hefugnise des Reichs⸗Versicherungs⸗ auch dann anzunehmen ist, wenn dieselbe nach den befonderen Be⸗ rüßfel 23,8, in Paris 26,7, in Basel —, in London 18,6, in EEö 5 u 9 1 tersrente wirklich weniger erhielten. Eine übergroße Liberalität habe auch in der ersten f ie ür (Redner) für weniger nothwendig halte, als die aamts aber 2 weit wie bei dem nfalversicherungsgeset aus⸗ stimmungen in den Unfallgesetzen in Kapitalabfindung übersetzt ist. Glasgow 30,1 in Liverpool 24,2, in Dublin 26,3 in Frdinburg Der 2 Windthorst Pabe urgrscge⸗ PWöalsenreni⸗ gelegt. Lesung der Kommission das 65. Lebensjahr als Altersgrenze r ““ Befeden un fösen en ee ne oghen zubhehnen, sei absolnt unthunlich. der beantrage, das, sete r. Deshessaer ain Hezennecen nig nt den Belte be2e äees ssgiSfgter es. ge8 82 2 wir eine gleitende Bahn beschritten ded efahr gezeigt, daß festsetzen wollen. Hierdurch trete aber eine wesentliche Er⸗ sie aber überhaupt 18. EE11“ 1 essen aus dem haragraphen miecher, zu emnsernen,, e⸗ Mecgäe anndcnacen cder ae Weene” süner Fahgreg an 8 e Peseac, 808, 8 eni Za n Jesheits⸗ A gesa t hanen wi B „und daß, wenn wir einmal höhung für den Arbeitgeber wie für den Arbeiter ein, selbst Grunde l aupt, dann müsse man auch das 65. Jahr zu Amendements Strucmmann und Stolberg erstrebten eine Fixi⸗ Hrr. Strncmanne aeglvrechen. der iee Rarie. igergecde en. Fen d. in Pachn 24,8, .Mennac, ah,en he Kar paen 5s sagt hanen, wir auch B sagen müßten. Der Herr Etaais⸗ ebgesehen von de b 2* n, se runde legen. Sonst sehe die Sache aus wie eine Spiegel⸗ 1 des Begri Erwerbsunfähigkeit“ 1 sprechende Lohnarbeit“ durch fuͤr ihn geeignete Lohnarbeit“ ersetzen Ferner in der Zeit vom 24. Febr. bis 2. März cr. in New⸗York 28,9, IZ“ mwar⸗ dann würde die Regierung Manns dies en Beschluß hier aüss 28 meichezuschu. bies 75 18. fechterei, denn wie viel Arbeiter würden denn üüberhaupt 70 nichk, ihrge; dleman kvnaigkae e e sefanar g will. Es ist das, meine Herren, ein alter Bekannter aus der Kom. in Philadelphia 21,3, in Balkimore 16.5, in Kalkutta —, in Bombav 21 9 vhechäigten dia ehg en entgegen⸗ sich zeigen, daß der kleine Arbeitgeber befgührug für die Bex Uhhre 9 der Ehrr Staatssekretär habe das Haus durch Abg. Struckmann: Er bedauere, daß in dem Gesetze nicht 18g 8 eöster ana n h üer eüange dons ausgetreten, üic e- . —— oößeren Städten C hat auch in dies seten. Im Hause sei Ane 8 sehr 12 dn ehe⸗ träge schwer aufkommen werde. Man müsse bei den Be⸗ zu Fiachest, cjun tinfelge er ,89 Fla en Altersgrenze grauli eine theilweise Erwerbsunfähigkeit vorgesehen sei, im Fbchsten sehr freue. Was will das Geses bier sagen ? Daß ege fich Bericanche veE Llicteit etnas ““ . des dese. salne ee grc 8 mung, die schlüͤssen im Auge habe, 5 keine Erhöhung der Veiträge Hahren sei pes 6 Fuhads 1 aube nicht daran, denn bei 7 Grade; die Kommission habe darau zielende Anträge abgelehnt. nicht um Berufsinvalidität handelt, sondern um die sach größere Sterblichkeitsziffern gemeldet als in der Vorwoche. Eine ringend, daß man sich nicht 5 iten in er vücnjch⸗ und keine Verminderung der Rente eintrete. Beides 88 außerordentlich groß IEEE Hadurch, daß die Kommässion die grenze der Fenegbennfüheg⸗ Ucfägkei, vne gend geinend. vnien Steugmarn dssörse Kehehesid 8Sücene e eedscasnnet Hande Liehee 70 Jahren auf 65 Eb“ Benlaffe⸗ verstehe 8 bicten Le. vn Landes machen. Deshalb müsse er die Kommission Canbe. Nühn eieen, afr denge Fftfelheft 81 hel 188 oben fbe Aassen habe, moe 89 Unsicherheit ent⸗ Betrag zu verdienen. Der Hr. Abg. Struckmann befüͤrchket keiner größeren Stadt zur Meldung gekommen. Günstig (his 200 1 1 ners hes bei dem 70. Jahre zu belassen. nt. r situirten tehen, die um so bedenklicher werden müsse, wenn es nicht . b S 1 ve Sede cs s Mvehehes da e. sihane difoie, sdie heniton der Reichs⸗Bersicherungsanstalt iasser ain böcse angercnen ehnncsaenndales de zenüllelte in Beemen, Met. Dresden, Stuttgart. Kalievde. Londae. Crerbligh. Ponfs gv en en. n g einbringen könnte. hier so oft geradezu als ein Motiv fuͤr die Beschlüsse des li günstigen Uebergangsbestimmungen seien ihm bedenk⸗ zuzuführen; es würde sich eine hoͤchst ungleichartige Praxis einer höheren, besseren Arbeitsstellung sind, ganz niedere Dienstleistungen Mäßig hoch (etwas über 20,0 pro Mille) war die Sterblich⸗ The⸗ Caß zu eh nteesbante gilhagzen, baß f in der Hauses hingestellt werde. Er halte eine solche Berufung für lichmens . hn h dalane g 5 Gesetz ausß dann herausbilden. Die Bestimmung: „Arbeiten, welche den Kräften zügreeben aäcen S.e ö bhenuch h,ü. Ves. R6 5 5 ersrente unzulässig, weil für die Botschaft nur der Reichskanzler die 8 grenze von 70 Jahren beibehalten und Fähigkeiten des Versicherten entsprechen,“ sei ihm zu eng. den Gedanken kommen sollte, beispielsweise einen Betriebsbeamten lichteitöziffern (üder 35.0 pro. Mille) melden von 8 vb1“ Es könnten Arbeiten den Kräften und Fähigkeiten des Ver⸗! deshalb nicht für erwerbsunfähig zu erklären, weil er noch Straßen! deutschen Städten Chemnitz und Mülhausen i. C. 15 1 8 S F 8

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e daß, wenn wir die Worte: „seinen Fähigkeiten entsprechend“, stehen pro Mille und Jahr) war die Sterbligteit in Wiesbaden, Elberfeld,

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