1889 / 86 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 08 Apr 1889 18:00:01 GMT) scan diff

2038 1 Aktionäre werden hierdurch zu einer Anßerordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 29. April 1889, Nachmittags 2 ½ Uhr, in der Nestanration Schuster dahier, geladen. 1 Tage dordnung: Aenderung der seitherigen Statuten nach Maßgabe eines neuen Ent⸗ wurfes und hierbei Erhöhung des Grund⸗ kapitals. Aschaffenburger Gesellschaftsbrauerei. Der Aufsichtsrath.

ein⸗

[20481 Farbholz⸗Extract⸗Fabrik

vormals Niederberger & Co⸗.

Ordentliche Generalversammlung der Aktio⸗ näre am 29. April a. c., 2 ½ Uhr, im Bureau des Herrn Iwan Gans, Alterwall 14, Hamburg.

Tagesordnung:

Erledigung der im §. 19 der Statuten vor⸗ gesehenen Geschäfte.

Bilanz und Jahresbericht liegen zur Einsicht der Aktionäre im Bureau der Gesellschaft aus.

Der Vorstand.

Schlesische Lebensversicherungs-Actien-Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre sowie die stimmberechtigten Versicherten der Schlesischen Lebens versicherungs-Actien-Gesellschaft werden hierdurch zu der am

Dienstag, den 7. Mai 1889, Vormittags 12 Uhr,

in unserem hiesigen Geschäftslokal Königsplatz Nr. 6 stattfindenden

Gencralversammlung eingeladen.

Gegenstände der Verhandlung sind: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichtes des Vorstandes. 1 8 2) Entgegennahme des Berichtes des Verwaltungsrathes über die Prüfung

Verlustrechnung und der Bilanz für 3) Genehmigung der vorzulegenden G

sowie der vorgeschlagenen Gewinnvertheilung. 1 4) Ertheilung de Decharge an Verwaltungsrath und Vorstand für das Geschäftsjahr 1888. 5) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsraths. DOie Dividende für das Jahr 1888 ist vom Verwaltungsrathe auf 4 % der Baar⸗Einzahlung oder 12.— für die Aktie festgesetzt worden. Die Auszahlung derselben erfolgt nach Genehmigung der

Bilanz durch die Generalversammlung.

er Gesellschaft, Königsplatz Nr. 6, zur Einsicht

lokal Breslau, am 6. April 1889.

Schlesische Lebensversicherungs-Actien-Gesellschaft.

Für den Verwaltungsrath: Landsberg.

Rechnungs⸗Abschluß und Geschäftsbericht für 1888 werden vom 20. April 1889 ab im Gefchäfts⸗

¶nE mvh, m

diesjährigen kordentlichen

r Gewinn⸗ und

1888. ewinn⸗ und Verlustrechnung nebst Bilanz für 1888,

der Herren Aktionäre ausliegen.

Der General⸗Director: Rüdiger.

[1797]

Activa.

Bilanz der Berliner Terrain⸗ und Bau⸗Gesellschaft in Liquidation

am 31. März 1889.

Passiva.

15831 02 588000 —- 690 56 316679 70 14677 40 100175 20 1036053/88

Kassenbestand und Guthaben bei 6* Effecten⸗Conto. Mobiliar⸗Conto. Diverse Debitoren. Pflasterung⸗Conto. Caution⸗Conto.

11“

Der Liquidator. Kleinties.

2₰ 20000 586000 110450 06 35315 56

1079 58 283208 68

Actien⸗Capital .. Schuldbriefe... Diverse Creditoren Reservefonds.. Reserve⸗Conto Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto

[1796]

Elberfelder Bilanz pro 31.

Activa.

Bauverein. Dezember 1888.

Passiva.

ℳ. 4 144450,— 1078 83 8826 09 536 75

Lü154891,67 Gewinn- und

Immobilien⸗Conto, 8 Arbeiterhäuser..

Neuanlagen. Banquier⸗Guthaben.. Cassa⸗Bestand

144450 825— 1044 47 2240 43 633177 154891 67

Haben.

963 Actien à 150.

Nicht erhobene Dividende. Reserve⸗Conto .. . .. Reparaturenfonds . . . . ... Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.. .

Verlust-Conto.

4493 12 1032

56 78 633177

T1913 67

An Reparaturen und Unkosten.. Verwaltung und Steuern . Abschreibung . Gewinn pro 1888

Elberfeld, 31. Dezember 1888.

Der Vorstand.

J. A.: Augu

Die für das Geschäftsjahr 1888 festgesetzte Dividende von 4 %

vom 1. Juni 1889 ab bei dem Herrn J. Wichelh Dividendenscheines Nr. 8 der 2. Serie zu erheben.

Der Vorstand.

3 11513 36 347 81 52 50

11913 67

v 16“

st Frowein.

er b = 6. pro Aetie ist aus & Sohn in Elberfeld gegen Einlieferung des

Bank von Elsaß Bilanz per 31.

und Lothringen.

Dezember 1888. Pasasiva.

3 2 400 000 918 591 98

Actionaire.. . 1 Cassabestand. . . . 8 8 Wechselbestand . . . . . . . . 7 180 388 17 Correspondenten . . . . . [5 214 209 43 Debitoren . . . . . . . . . 111 866 434 94 Effectenbestand und Syndicatsbethei⸗ V W11111I11m1“ 559 88 Ordnungs-Conti . . . .... 44 730/85 11111AA62*“ 199 098 76 Mobiliar⸗- und Material⸗Conto .. 10 156 36 Bankgebäude in Straßburg und Mül⸗ b

hausen .. . mmobilien. 222 964 49 31 188 134/86 Bank von Elsaß Auszug per 31.

9 600 000 372 507 30 375 317/85

4 098 728 25 11 658 789 27 2 244 385/ 05 541 294 ,35

Actien⸗Capital... Statutarische Reserve. Außerordentliche Reserve. Correspondenten.. Conto⸗Corrent⸗Creditoren Depositen-Contit... Conto für Börsenaufträge.... Acceptations⸗Conto (wovon 1215885 92 für Cautionen) „. 1 846 612 43 ““ 44 279 /09 Unerhobene Dividenden.. 4 898771 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. . 387 477 96 Vortrag vom 31. Dezember 1887 . 13 844 [60

31 188 182 86

und Lothringen. Dezember 1888

nus dem Gewinn- whrx 0”

418 465 1 128

Honoregre der Censoren für das Ge⸗ schäftsjahr 1887. . . . . .. Geschäfsunkosten in den sämmtlichen Filialen und Agenturen . . .. Abschreibung auf Mobiliar⸗ und Ma⸗ terial Conto . . . . . . .. Abschreibang kür Reparaturen an den

Gebäuden in Straßburg und Mül⸗ 111646*“ Gewinn⸗Saldo.. . . . ..

1 797 387 477 809 669]*.

Bank von Elsaßz und Lothringen.

Laut Beschluß der Generalversammlung wurde

der Betrag des Divibendenscheins Nr. 30 als Er⸗ hebniß des Geschäftsjahres 1888 auf 5 % des ein⸗ ezahlten Gesellschaftekapttals festgesetzt und kommt derselbe vom 6. Mai ab zur Auszahlung mit:

und Verlust-Conto.

Erträgniß des Geschäftsjahres 1887, abzüglich Verlust bei Konkursen und zweifelhaften Forderungen.

8

809 669/3.

8909 669,33

14,52 für Aktien auf den Inhaber lautend in Elsaß⸗Lothringen bei den Kassen der Ge⸗ sellschaft, in Frankfurt a. M. bei den Herren G. Hauck & Soh

Stuttgarter Gemeinnützige Paugesellschaft. Nachdem das Aktienkapital unserer Gesellschaft durch Beschluß der Generalversammlung von 564 900 auf 470 750 (jede Aktie von 300 auf 250) berabgesetzt worden ist, fordern wir gemäß Art. 243 des H.⸗G.⸗B. unsere Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.s Stuttgart, 30. März 1889.

Der SrSre ceats A. Moser, Vors.

222

[1210]

Volksbank Geilenkirchen⸗Hünshoven.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am 29. April d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Hotel Vleugels zu Geilenkirchen stattfindenden ordeutlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vorstandes und des Revisionsberichts des Aufsichtsraths. 8

2) Genehmigung der Bilanz, Beschluß über die Gewinnvertheilung und Feststellung der Di⸗ vidende. Ertheilung der Entlastung.

3) Ersatzwahl für drei Aufsichtsrathsmitglieder.

4) Beschluß über event. bis zum 21. d. M. ein⸗ gehende Anträge von Aktionären.

Der Zutritt zu der Generalversammlung ist nur gegen Vorzeigung von Eintrittskarten gestattet. Diese sowie Stimmzettel werden den Aktionären vom 18. bis 27. d. M. während der Büreaustunden in unserem Geschäftslokale ausgehändigt und liegt dort auch der Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn⸗ und etö zur gefl. Einsicht und Abnahme bereit.

Geilenkirchen⸗Hünshoven, den 3. April 1889.

Der Aufsichtsrath: Dr. Rocks, Vorsitzender.

1661888° Aktien⸗Gesellschaft für Boden⸗ und Kommunal⸗Kredit in Elsaß⸗Lothringen zu Straßburg.

Auf Grund des Art. 46 unserer Statuten werden die Herren Aktionäre zu der am Samstag, den 4. Mai d. Js., Nachmittags 2 Uhr, hierselbst im Geschäftslokale, Münstergasse Nr. 1, statt⸗ findenden siebenzehnten ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.

Auf der Tagesordnung stehen die im Art. 44 der Statuten der Beschlußfassung der General⸗ versammlung vorbehaltenen Gegenstände und zwar:

1) Geschäftsbericht der Direktion;

2) Bericht des Aufsichtsraths;

3) Bericht der Revisoren; Feststelung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Beschlußfassung über die zu vertheilenden Dividenden;

Entlastung der Verwaltung;

6) Wahlen zum Aufsichtsrathe;

7) Ernennung der Revisoren für das Jahr 1889.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche ihr Stimm⸗ recht ausuͤben wollen, werden in Gemäßheit des Artikels 50 der Statuten ersucht, ihre Aktien be⸗ ziehungsweise ihre Vollmachten

spätestens bis den 20. April d. J. bierselbst in unseren Bureaux, Münstergasse Nr. 1, April d. J.

oder spätestens bis den 13.

in Berlin bei den Herren Delbrück, Leo & Co.,

in Berlin bei der Deutschen Bank,

in Frankfurt a./M. bei der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank,

Asrtishes bei der Württembergischen Vereins⸗ bank,

in Basel bei den Herren von Speyer & Co.,

in Basel bei den Herren Zahn & Co.,

in i. E. bei der Bank von Mül⸗⸗

hausen,

in Colmar bei dem Herrn Aug. Manheimer,

in Metz bei den Herren Mayer & Co. zu deponiren.

Die Aktien sind nebst einem doppelten, arithmetisch geordneten Verzeichniß einzureichen, wovon eines quittirt mit Angabe der darauf fallenden Stimmen dem Deponenten zurückgegeben wird.

Zugleich erhält der Deponent eine Eintrittskarte als Legitimation zum Eintritt in das Lokal der Generalversammlung und zur Empfangnahme der erforderlichen Stimmzettelformulare berechtigend.

Straßburg i. EC., den 4. März 18889.

Der Aufsichtsrath: R. Sengenwald, Praͤsident.

in

[69366]

Lugauer Steinkohlenbauverein betr.

Künftigen Donnerstag, den 25. April 1889, Vormittags 10 Uhr, soll im kleinen Saale des Gasthofes zur grünen Tanne in Zwickan die diesjährige ordentliche Generalversammlung des Lugauer Steinkohlenbauvereins stattfinden, bei welcher folgende Gegenstände zur Berathung und Beschluß⸗ fassung gelangen werden.

1) Vortrag des Geschäftsberichtes und der Jahres⸗ rechnung für 1888, eventuell Justifikation der Letzteren, Beschluß über Verwendung des Reingewinnes, Neuwahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder an Stelle der ausscheidenden Herren Otto Grimm und Otto Händel, etwaige sonstige unter Beobachtung von § 26g. der Statuten gestellte Anträge von Aktionären

Auch wird in dieser Generalversammlung die all⸗ jährliche planmäßige Ausloosung unserer Prioritäts⸗ anleihen stattfinden.

Die geehrten Aktionäre werden zur Theilnahme an dieser Versammlung, für welche der Einlaß um 9 Uhr früh beginnt, mit dem Bemerken eingeladen, daß Druckexemplare des Geschäftsberichtes vom 15. April d. J. ab bei den Herren Hentschel & Schulz zu Zwickau, der Privatbank zu Gotha, Filiale Leipzig, C. G. Händel in Krimmitschau und Herrn

erdinand Heyne zu Glauchau bereit liegen werden.

Lugan, am 28. März 1889.

Der Aufsichtsrath

Leipziger Die nenen Dividendenbogen können gegen die mit einfachem Nummernverzeichniß einzureichenden Talons auf unserem Burean, Markt Nr. 2, in

Empfang genommen werden. Leipzig, 5. April 1889.

[1654] 8 Actiengesellschaft zum Ankauf & Verwertung von Liegenschaften.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Freitag, den 26. April d. J., Nachmittags 3 Uhr, Lokal Güntersthalstraße 37, stattfindenden dritten ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts u. der Bilanz und Beschlußfassung über Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung.

2) des Vorstandes und des Aufsichts⸗ raths.

3) Neuwahlen des Vorstandes und des Aufsichts⸗ raths. Behufs Ausübung des Stimmrechts st der Besitz der zu vertretenden Aktien vor dem 26. April d. J. dem Vorstande nach⸗ zuweisen.

Freiburg i. Baden, 3. April 1889. Actiengesellschaft zum Ankauf & Verwertung von Liegenschaften.

Der Aufsichtsrath.

6) Berufs . Genoss ens chaften. [1726]

Rheinisch⸗Westfälische Hütten⸗ und Walzwerks⸗Berufsgenossenschaft.

Bekanntmachung. Der bisberige Vertrauensmann des 4. Bezirks der Section VIII (Hagen), Herr Ingenieur Baedecker in Werdohl, und dessen Stellvertreter, Herr Ingenieur Rob. Barlen daselbst, haben ihre bisherigen Stel⸗ lungen aufgegeben und ihre genossenschaftlichen Ehren⸗ ämter niedergelegt. Der Stationsvorstand hat an deren Stelle gewählt: a. Herrn Thomôée jun. in Werdohl zum Ver⸗ trauensmann, b. Herrn Ingenieur F. W. Meyer daselbst zum stellvertretenden Vertrauensmann des 4. Be⸗ zirks der Seetion VIII. Essen (Ruhr), den 5. April 1889. Der Vorstand der Rheinisch⸗Westfälischen Hütten⸗ und Walzwerks⸗Berufsgenossenschaft. Jencke.

8) Verschiedene Bekanntmachungen.

[1727] Bekanntmachung.

Die neu creirte Kreis⸗Physikatsstelle des Kreises Schildberg mit einem jährlichen Gehalte von 900 ist zu besetzen.

Qualifizirte Bewerber wollen sich unter eeen ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhal 6 Wochen bei uns melden.

Posen, den 2. April 1889.

Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. v. Holwede.

12055] Uebersicht vom 31. März 1888 gemäß Art. 29 (neu) alin. 2 des Statuts resp. §. 33 Abs. 2 des Herzoglich Coburg⸗Gothaischen Gesetzes vom 4. April 1885.

1) Gesammtbesitz der Bank an Hypotheken⸗ Grundschuld⸗ und Renten⸗Forderungen (sowohl der den Pfandbriefinhabern verpfändeten wie der zu freier Verfügung der Bank stehenden)

80 297 639 13

à conto dieser Forderungen sind

noch zu verzahlen. 371 000.—

bleibt effektiver Gesammtbesitz 79 926 639.13

2) Den Pfandbriefinhabern außer⸗ dem verpfändete hypothekarische und Grundschuld⸗Forderungen, einge⸗ tragen auf der Bank gehörigen Grundstücken.. . . 1

2 865 580 71 A

Summa 3) Unter den Forderungen sub 1 sind enthalten: a. Hypotheken, bei welchen eine persönliche Haftpflicht der Schuldner zur Zeit nicht besteht (Hannöversche Grundstücke in antichretischer Verwaltung), aber innerhalb der statutarischen Beleihungsgrente. 10 538 335.— Grundschuld⸗Forderungen an der Bank nicht gehörigen Grund⸗ “*“ * Hyvpotheken⸗ und Grundschuld⸗ Forderungen, welche zu freier Verfügung der Bank stehen 4) Bis einschließlich 1888 aus⸗ gelooste, noch nicht zur Einlösung präsentirte Pfandbriefe nom.. 5) Pfandbriefs ⸗Umlauf am 31. März 189. . „„ 7727 522 600.— Der Umlauf setzt sich zusammen aus: . 13 314 300.—

3 ½ %o igen Prämien⸗Pfandbriefen Abtheilung IJ... . 3 ½ %ligen Prämien⸗Pfandbriefen Abtheilung II.. . . 25 021 800.— 13 331 700.— 3 ½ % igen unkündbaren Pfandbriefe Gotha, den 31. März 1889.

3 ½ % igen unkündbaren Pfandbriefen Abtheilung III., III a.. 9 671 100.— Abtheilung IV. 8 294 100.— 3 ½8 % igen unkündbaren Pfandbriefen Deutsche Grunderedit⸗VBank. Guttmann. .“

1 279 250.—

3 ½ %igen unkündbaren Pfandbriefen Abtheilung V. . .. 7 889 600.—

Abtheilung II b. Summa Nℳ 77 522 500.—

15 fur Aktien auf den N

ohn, in Stuttgart 1” 21 Württ. Vereinsbank.

des Lugauer Steinkohlenbanvereins. Otto Grimm, Vors.

No. 86.

s-Anzeiger und Königlich Preußisch

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Ge *, Zeichen⸗ Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt - dem Titel esgebtei ei geg

Central⸗Handels⸗Register für

aandels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

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das Deutsche Reich. 84.)

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8

Patente. 1) Anmeldungen.

ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Per Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. 2. B. 9299. Neuerung an Teigtheilmaschinen. F. Brüning in Halle a. d. Saale. 4. K. 6780. Rüböl⸗Sturmlaterne. C. A. Kleemann in Erfurt, Schotten⸗Gasse b.

L. 5116. Neuerung an der durch das Patent

Nr. 43 600 geschützten Lampe. The Lucigen

Light Company, Limited, und George Gerrard in Westminster, Page Street Graf⸗ schaft Ierehe England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. cher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

N. 1916. Vorrichtung zum Heben der Cylindergallerie an Handlaternen H. Nüu- mann in Berlin, Kesselstraße 41 und F. Bertschinger in Berlin, Müncheberger⸗

ße 2. G 5709. Dochtführung an Lampen; Zusatz zum Patente Nr. 42 876. Schwintzer & Grüff in Berlin, Sebastianstr. 18 W. 5698. Neuerung an Lampen mit zer⸗ stäubtem Brennstoffe. Wendt & Wandel in Chemnitz. N. 1853. Anwendung einer Beiz⸗ flüssigkeit beim Schwarzfärben. Charles François Xavier Noroy in Paris, Boulevard e Straßburg; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

17. B. 8988. Neuerungen an Apparaten zum Tomprimiren von mit einer Flüssigkeit gemischten gasförmigen Fluiden. Louis Block in New⸗ York, V. St. A., Broadway 247; Vertreter: Brydges & Co in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101.

19. C. 2783. Schienenstuhl mit einer festen und einer gelenkigen Backe. Robert Cardwell in Liverpool, 173 Boaler St., und Samuel Watson in Manchester, 2 Lime Bank St.; Vertreter: Louis Wolfsberg in Berlin SW., Kochstr. 54 B.

20. B. 9339. Eilzug⸗Lokomotive. Ala Beöthy in Jäasz Apathi, Ungarn; Vertreter: C. Gronert in Berlin C., Alexanderstr. 25.

R. 5221. Wegeschranke mit Signal. C. G. Otto Rossow, Bremser der Koniglichen Eisenbahn⸗Verwaltung in Harburg.

26. F. 3918. Verfahren zum Anzünden von Gaslaternen. Heinr. Fahrig in Erlangen, Bavern.

30. F. 3953. Instrument zum Offenhalten des Mundes und gleichzeitigen Festhalten der Zunge.

W. Frantzen in Hamburg, Alster⸗

arkaden 11.

33. L. 5266. Verxirverschluß für Taschenbügel. Hermann Lehmann in Offenbach, Main.

37. W. 5610. Muldenförmiger Falzziegel. Wilh, tor Westen in Aachen, Junkerstraße 17.

42. J. 1878. Elektrische Vorrichtung zur Messung der durch Belastung verursachten Dickenverminderung einer zwischen festen Flächen befindlichen Flustgkeitsschicht Jühns, Königl. Eisenbahn⸗Maschinen⸗Inspektor in Köln, Klapperhof 48.

. 4522. Rechenmaschine; Zusatz zum Hatent Nr. 39 634. Dr. Eduard Selling, Professor an der Universität in Würzburg, Sieboldstr. 11.

44. B. 9409. Taschenfeuerzeug mit selbstthätiger Entzündung. Max Blau in Berlin, Luckauer⸗ straße 7.

H. 8524. Vorrichtung zur selbstthätigen Gebührenerhebung für die Benutzung von Stühlen, das Oeffnen von Thüren u. dergl. Bertie Hallett in London, 61 Charlotte Street, Portland Place; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

Sch. 5691. Apparat zur Herstellung von Glasknöpfen mit Metallsteg. Moritz Schön in Krimmitschau.

45. H. 8213. Dornen⸗Preßvorrichtung. vns Heinrich Hofman in Wechmar bei

otha.

N. 1903. Stabhalter für Topf⸗ und Kübel⸗ ewächse. J. Georg Nobis in Chemnitz, imbacherstr. 32.

W. 5603. Neuerung an Dengelmaschinen;

Fusat zum Patente Nr. 46 705. Moritz M. 6 in Frankfurt a. M., Wöhler⸗ raße 8.

46. D. 3682. Einrichtung zur Verstellbarkeit der Zündvorrichtung für Gas⸗ und Petroleum⸗ maschinen. C. Daevel in Kiel.

L. 5307. Schmiervorrichtung für die Kolben stehender Gasmaschinen. Boris Lutzky in Harburg.

H. 6256. Elektrische Zündvorrichtung für Gas⸗ und Petroleummaschinen. Chn. Mans- reld in Leipzig⸗Reudnitz.

W. 5600. Gasmaschine mit zwei Kolben. Jac. Weber in Neuötting a. Inn.

47. H. 8698. Umsteuerbares doppeltwirkendes Klinkenschaltwerk. A. Hencke in Haus⸗ neindorf b. Gattersleben.

neuen

Zusatz zum Patent Nr. 44 642. Christian Gottlieb Hahn in Berlin SW., Solmsstr. 44.

Klasse.

51. B. 9240. Octavenkupplung für Piano⸗ fortes. Alfred George Browne in Hull, Derringham Street; Vertreter: Felix v. d. Wyn- gaert in Berlin SW., Königgrätzerstr. 56.

52. K. 6834. Einfädelmaschine für die Nadeln der Heilmann'schen Stickmaschine. Julius Keilhack und Friedrich Fischer in Plauen i. V.

53. B. 9298. Verfahren, die Nährstoffe der Schlempe mittelst Wasserglas auszuscheiden und preßfähig zu machen. Adolph Beer in Berlin N., Veteranenstr. 27.

58. L. 5272. Doppelte Kniehebelpresse mit Kurbelantrieb. Wilhelm Lorenn in Karls⸗ ruhe i. B.

59. D. 3733. Vorrichtung zum Heben’' von Flüssigkeit durch Gasdruck. B. Deutecom in Stolberg, Rheinland.

P. 4111. Mehreylindrige Kurbelpumpe, welche durch Wasserdruck getrieben wird. C. Prött in Witten.

63. G. 5255. Hinterrad⸗Bremse für hohe Zwei⸗ räder. Joseph Goldschmidt Jr. in Neu⸗ markt, Oberpfalz, Holzgartenstr. 8.

H. 8747. Lenk⸗Vorrichtung an dreirädrigen Fahrraäͤdern. Ph. Heins in Rostock i. M.

L. 5235. Doppel⸗Fahrrad mit neben ein⸗ ander angeordneten Rädern, von denen eines lenk⸗ bar ist. Wilhelm Lampe und 8. Frank in Frankfurt a. M, Uhlandstraße 23.

70. H. 8668. Verstellbare Ziehfeder für Noten⸗ linien; Zusatz zum Patent Nr. 46 103. Rein- hold Hündel in Leipzig, Langestr. 27.

80. Sch. 5548. Herstellung abgetönt schattirter Zeichnungen auf geschliffenen bezw. polirten Stein⸗ flächen. August Schraep, i. F. F. A. Schraep, Hoflieferant in Rostock, Mecklenburg.

81. O. 1143. Hülsenkupplung für mittelst Kabel zu bewegende Fahrzeuge. Paul oriolle in Nantes, Franzresch; Vertreter: C. Fehlert & G. Doubier, in Firma C. Kessele in Berlin SW., Anhaltstr. 6. 2

Rh+. 5050. Eine Aufhängung von Seilbahn wagen. John Pearee Roe in Upper Tooting, 10 Foulser Road, Grafschaft Surrey, England; Vertreter; F. Edmund Thode &. Knoop in Dresden.

82. H. 8571. gn. und Gemüse⸗Darre. E. Herzoxg in Leipzig⸗Reudnitz, Gemeindestr. 3. P. 4112. Weckuhr mit Klopfwerk. Waldemar Pruss in Hannover, Verlängerte Friesenstr. 11.

85. E. 2413. Verschluß für Senkschächte und dergl. Eisenwerke Gaggenau A.-G. in Gaggenau.

Sch. 5787. Brauseeinrichtung, bei welcher das Wasser durch entgegengesetzt strömenden Dampf erwärmt wird. H. Schaffstädt in Gießen, Bahnhof⸗Str. 24.

86. B. 9197. Neuerungen an Webstühlen mit mehreren Schützen. Henry Berger in Lyon; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

F. 3935. Mechanischer Webstuhl mit Wechsellade; Zusatz zum Patent Nr. 46 099. C. Forstmann in Bocholt i. W.

H. 8256. Flborschneider für mechanische Sammetwebstühle. Wilh. Heuwing in Viersen.

K. 6826. Herstellungsweise gewebter Möbel⸗ stoffbordüren mit Franzen. Eduard Kornick

in Chemnitz, Sonnen⸗Str. 11.

89. S. 4553. Messerkasten und Schnitzelscheibe

für Schnitzelmaschinen. Sangerhänser

Actien⸗Maschinenfabrik und Eisengießerei

vorm. Hornung & Rabe in Sangerhausen.

2) Zurückziehung. Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen worden. Klasse. 15. K. 6356. Neuerung an Rotations⸗Druck⸗ maschinen für wechselnde Formate; Zusatz zum Patent Nr. 36 459. Vom 8. Oktober 1888. 3) Versagung. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 33. V. 1231. Spritzflakon mit Glasstöpsel⸗ Verschluß. Vom 2. Juli 1888.

4) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle

ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. alaff P. R. Nr. 47 394 47 450. asse.

2. Nr. 47 398. Neuerung an Teigformmaschinen.

P. Gassen in Köln, Pantaleonsmühlen⸗

gässe Nr. 9, und J. H. Schell in Köln, Passage r. 33. Vom 6. September 1888 ab.

4. Nr. 47 399. Neuerung an Petroleumlampen

und ⸗Oefen. E. Toeey in Lowell, Ran⸗

7

Michigan, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. Vom 25. September 1888 ab.

Klasse, 6. Nr. 47 443. Metallfaß zum Pasteurisiren und Exportiren von Bier. Roeser in Berlin 80., Görlitzerstr. 6ö. Vom 14. Juli

1888 ab.

Nr. 47 446. Verfahren und Apparat zur Destillation von Wasser und anderen Flüssig⸗ keiten mittelst Sonnenwärme. Th. Ziem in Kairo; Vertreter: Dr G. Krause in Cöthen, Anbalt. Vom 16. August 1888 ab.

Nr. 47 448. Neuerung an der durch An⸗ spruch 2 des Patentes Nr. 32 620 geschützten Malztrommel; II. Zusatz zum Patente Nr. 32 620. A. Natanson in Paris, G. Müller und H. von Adelson in Berlin; „Vertreter: O. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 11 Oktober 1888 ab.

Nr. 47 450. Differential⸗Faßrollmaschine. W. Ritter in Altona, Friedenstr. 17. Vom 13. Dezember 1888 ab.

Nr. 47 427. Neuerung an Apparaten zum

ärben und zur anderweiten Behandlung von

Textilmaterial. C. A. G. Schmidt in

Langensalza, Thüringen, Kriegsthor 1. Vom

26. Mai 1888 ab.

Nr. 47 435. Plättmaschine. H. Vieweg in Plauen b. Dresden, Gartenstr. Nr. 5 I. Vom 4. September 1888 ab.

Nr. 47 438. Maschine zum Färben, Waschen, Bleichen, Entfetten u. s. w. von Textilmaterial. Ch. Vandermeirasche in Paris, Rue Faseal 40; Vertreter: Brandt & Fude in Ber⸗ in SW., Königgrätzerstr. 56 a. Vom 7. No⸗ vember 1888 ab.

Nr. 47 439. Kasten zum Verpacken von Sammt, Plüsch u. dergl. G. Jacobiny in Krefeld, Jungfernpfad 2. Vom 15. November 1888 ab.

Nr. 47 405. Heftlade. C. Grundig in Görlitz, Steinweg Nr. 43. Vom 5. August

1888 ab.

13. Nr. 47 397. Dampferzeuger für Klein⸗

motoren. B. Andorf in Opalenitza, Posen.

Vom 19. August 1888 ab.

Nr. 47 441. Vorrichtung zur Rückführung von Dampfwasser in den Dampfkessel. W.

Burnham in Nr. 5106 Cornell Avenue,

Hyde Park, Cook County, Illinois, V. St. A.;

Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

Vom 18. Dezember 1888 ab.

15. Nr. 47 423. Einrichtung zu besserer Farbe⸗ verreibung an Tiegeldruckpressen. Krüger & Pohl in Berlin, Alte Jakobstr. 131. Vom 12. Oktober 1888 ab.

19. Nr. 47 400. Schwellenstopfapparat. Jacobi, Eisenbahn⸗Bauinspektor in Stettin. Oberwiek 1. Vom 19. Oktober 1888 ab

20. Nr. 47 420. Lüftungsvorrichtung für Eisen⸗ bahnwagen. J. Anderson in Oban, Schott⸗ land; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101. Vom 15. August 1888 ab.

21. Nr. 47 406. Typendrucktelegraph. Firma siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstraße 94. Vom 24. August 1888 ab.

Nr. 47 415. Neuerung an elektrischen Appa⸗

raten; Zusatz zum Patent Nr. 46 616. Dr. F.

Borel in Cortaillod und E. Paccaud in

Lausanne, Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in

Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 7. Fe⸗

bruar 1888 ab. Nr. 47 417. Elektricitätszähler. J. G.

Munker, Königl. Professor a. D. in Nürn⸗

berg. Vom 29. Mai 1888 ab.

22. Nr. 47 426. Verfahren zur Darstellung von Paraphenylendiaminsulfosäure und von Azofarb⸗ stoffen, die daraus abgeleitet sind. F. Rever- din und Ch. de I2 Harpe in Genf, 9 Rue du Stand; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 25. April 1888 ab.

28. Nr. 47 408. Neuerung an Lederschärf⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 39 961. H. Brehmer in Plagwitz⸗Leipzig. Vom 13. September 1888 ab.

Nr. 47 410. Maschine zum Schaben und

11.

und Ch. W. Gonert in Wilmington, Staat Delaware, V. St. A.; Vertreter: Robert R.

Vom 16. Oktober 1888 ab.

Nr. 47 433. Neuerungen an der durch Patent Nr. 44 373 geschützten Lederzuricht⸗Ma⸗ schine. Klinik, A. Lascheyk und J. SGlos, sämmtlich in Königshütte D.⸗Schl. Vom 20. Juli 1888 ab.

30. Nr. 47 394. Verstellbare Sitzvorrichtung. Joh. Jeziorsky in Berlin SW., Zimmer⸗ straße 89 III. Vom 23. Februar 1888 ab.

Nr. 47 428. Verfahren zur Herstellung eines aseptischen und antiseptischen Papiers. Dr. A. Groasich und Professor P. Matcovich in Fiume; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrochi in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 6. Juni 1888 ab. 8

983. Nr. 47 40 7. Vorrichtung 7* Feststellung

einer bestimmten Buchseite. W. J Dounes in London; Vertreter: C. F. Sebeler in Berlin

N., Wörtherstr. 9. Vom 15. September 1888 ab.

49. H. 8597. Messeranordnung an der unter Nr. 44 642 patentirten Gewindeschneidkluppe;

dolph Street 164, Stagt 8 und J. S. Hyland in Grand Rapide, Staat

38. Nr. 47 416. Holldobeltrommel mit schrägen

Weichmachen von Häuten. G. V. Anderson

Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.

Messern. 0. A. Winter in Buvrtehude. Vom 20. Mai 1888 ab.

20 hie⸗ 47 421. M „Nr. 21. Maschine zur Profilirung von Leisten. E. Köater in Heide in Hossteim Grüner Weg 12. Vom 26. September 1888 ab.

Nr. 47422. Dübel⸗Fräser. D. F. O0. Muller in Hamburg. om 29. September 1888 ab.

40. Nr. 47 444. Verfahren zum Läutern von Nickel und Kobalt. P. Manhes in Lyon, 1 Rue Childebert, Frankreich; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommisssonsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80,. Vom 17. Juli 1888 ab⸗

44. Nr. 47 413. Sperrvorrichtung für Klapp⸗ sitze, die mittelst eines eingeworfenen Geldstücks gelöst wird. E. Ubrig in Faen bftüg⸗ Vom 10, August 1887 ab.

45. Nr. 47419. Kartoffelaushebemaschine. H Reiche in Zielenzig. Vom 14. August 1888 ab.

49. Nr. 47 411. Hydraulische Nietmaschine. A. Wilke in Braunschweig, 1 1b straße 2. Vom 20. Oktober 1888 ab.

Nr. 47 429. Maschine zur v Herftellans geschliffener Stiefelab 8869 1. J. Haddan in London, 18 Buckingham Street; Vertreter: J. Brandt & G. W v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 783. Vom 10. Juli 1888 ab.

50. Nr. 47 395. Maschine zur Reinigung staub⸗ erfüllter Luft; Zusatz zum Patente Nr. 44 37 H. Seck in Drezden, Leubnitzerstraße 15. Vom 17. Mai 1888 ab

51. Nr. 47 442. Musikwerk, welches durch Ein⸗ werfen eines Geldstückes in Thätigkeit gesetzt wird. F. Stoll in Käslin. Vom 4. Juli 1888 ab. .

Nr. 47 445. Eür mit Trillerklappen.

A. Richter in Wieshbaden, Dotzheimerstr. 1 Vom 9. August 1888 ab. 3

53. Nr. 47 404. Verfahren zum Reinigen von H. D. Grotmack in Kleinflott⸗ eck. Vom 31. Juli 1888 ab.

Nr. 47 412. Centrifugal⸗Sicht⸗ und Hitz⸗ Apparat für Flüssigkeiten. W. Lefelat £ Lentach in Schöningen. Vom 23. Oktober

1888 ab. 3

Nr. 47 449. Elektrisch bethätigte Feuer⸗

lösch⸗Vorrichtung. Th. R. Douse in Chatham,

28 Clover Street, Kent, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 18. Oktober 1888 ab.

63. Nr. 47 447. Wagenrad mit elastischem Rad⸗ kranz. A. Hirschberg in Luckenwalde Vom 11. Oktober 1888 ab.

64. Nr. 47 409. Neuerung an Trinkgefäßen. H. E. Feigenspan in Lindenau bei Leipzig. Vom 14. Oktober 1888 ab.

65. Nr. 47 440. Fluß⸗ oder Kanalschiff, au zwei Schiffskörpern bestehend, die durch Drehung eines jeden um 900 im vertikalen Sinne zu einem einheitlichen Schiffsgefäße zusammengesetzt werden können M. Eitter von Szabel, ebem. k. k. österr. Seeoffizier in Wien, 9. Bezirk, Beethoven⸗ gasse 10; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I. Vom 14. Dezember

E ab.

68. Nr. 47 403. Schloßeinrichtung. Bremer in Remscheid⸗Hasten. Vom 10. Juni 1888 ab.

71. Nr. 47 401. Neuerung an der unter Nr. 43 385 patentirten Maschine zum Poliren der Absätze an Schuhwerk; Zusatz zum Patente Nr. 43 885. Maschinenfabrik Grons & Co. in Oberurfel 5 Frankfurt a. M. Vom 23. Oktober 1888 ab.

72. Nr. 47 418. Handfeuerwaffe mit einen Blockschieher feststellbarem C verschluß und Trommel⸗Magazin.

Schnee, Königl. preußischer Hauptmann a. D. 8 München, Göthestraße 39/0. Vom 15. April 888 ab.

Nr. 47 425. an Gef 8 zum Entfernungsschätzen und Richten. H. Andrews in Woolwich und J. A. Nortom in London; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berln Ssg. Frefferagftr.110. Bom 26. Mämg

888 ab. 8

Nr. 47 430. Sicherung für die Stangen von Gewehren. H. Schiüter in Berlin 3. Hollmannstraße 37. Von 10. Juli 1888 ab. 8

Nr. 47 431. Patrone für Handfeuermaffen. F. C. Slaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 2. IJuli 1888 ab. 3 F. C. Siaser, Königl. 1 in Berlin SW., Läindenstr. 80. Vom . Jult 1888 ab. 8

Nr. 47 434. Unter der Gewehrhülse liegen⸗ des Kastenmagazin. 0. Schömnamer in Steyr; Vertreter: J. H. lin N. 4.

61.

Stoffe. Württemberg, 2 S5. Nr. 47 4306.

mundstück M. A. E— Derkstraße 8. Vom 19. Sentember 1888

88. Nr. 47 Aba. Zleeschaadeaschimm n Semeach. stoffe, . B. Baummollsammt; Zus