1889 / 95 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 18 Apr 1889 18:00:01 GMT) scan diff

———

———.

Dire §§. 1 bis 6 stehen aus den bereits anges

schäfte der Botschaft wiede

16 ereignet haben, finden das Letztere, sowie die vorstehenden Be⸗

mmungen keine Anwendung. Berlin, den 7. Februar 1889. Der Minister der öffentlichen Arbeiten. e Im Auftrage: . lichen Ober⸗Bergämter.

8

88 S⸗ 51

An nig Begründung. Zu §§. 1 bis 6.

sebenen Gründen

mit den entsprechenden Paragraphen des chsgesetzes vom 15. März 1886 in Uebereinstimmung. Abweichungen liegen nur insofern vor, als der gegenwärtige Entwurf sich auf unmittel⸗ bare Staatsbeamte bezieht und als die in demselben ge⸗ währten Pensionen und Renten sich für den Fall erhöhen, daß dem Berechtigten nach anderweiter gesetzlicher Vorschrift ein höherer Betrag zusteht.

Zur Vermeidung eines möglichen Zweifels wird noch hervor⸗ gehoben, daß die Worte: „Beamte, welche in reichsgesetzlich der Unfall⸗ versicherung unterliegenden Betrieben beschäftigt sind“ nicht bloß die eigentlichen Betriebsbeamten dieser Betriebe, sondern auch diejenigen Beamten ohne Unterschied des Ranges umfassen, welche aus Anlaß der staatlichen bezw. polizeilichen Beaufsichtigung solcher Betriebe den Gefahren der letzteren gleichfalls ausgesetzt sind, z. B. die Berg⸗

. 8 die Fabrikinspektoren oder Gewerberäthe, die Forstbeamten u s. w.

Zu §. 7.

Der dem Verletzten zustehende Anspruch trägt den Charakter der „Pension“. Auf denselben müssen daher die für die Betheiligten geltenden Bestimmungen über Pension insoweit Anwendung finden, als letztere nicht durch die §§. 1 bis 6 des Entwurfs selbst abgeändert sind.

Anwendung finden hiernach insbesondere die 88 10 ff. des Pensionsgesetzes vom 27. März 1872/31. März 1882/30. April 1884, welche über das der Berechnung der Pension zu Grunde zu legende Diensteinkommen Bestimmung treffen; sodann die §§. 25 ff. a. a. O., welche von der Fälligkeit, Kürzung, Einziehung nd, sergenabreng der Pension, sowie von deren Vorrechten andeln.

Auf die den Hinterbliebenen zu gewährenden Renten sollen, soweit in den Bestimmungen dieses Entwurfs nichts Anderes bestimmt ist 1 .. des Reliktengesetzes vom 20. Mai 1882 Anwen⸗ ung finden.

Der Berechnung des Diensteinkommens des Verstorbenen, von welchem die Renten der Wittwen und Waisen nach dem vorliegenden Entwurf einen Prozentsatz darstellen, sind die Bestimmungen der be⸗ treffenden Pensionsgesetze zu Grunde zu legen, weil das Reliktengesetz, welches die Wittwen⸗ und Waisengelder nach der Pension des ver⸗ storbenen Beamten bemißt, Bestimmungen hierüber nicht ent⸗ hält. Von den Vorschriften des Reliktengesetzes finden hier⸗ nach insbesondere Anwendung diejenigen in Berseß des Anwachsens und der Kürzung der Beträge in den Fällen der §§. 11 und 12 a. a. O., über die Fälligkeit und Verjährung, sowie uͤber die Vor⸗ rechte der Renten, über das Ruhen und die Anweisung der Bezüge (§§. 15 bis 17, 19, 20 a a. O.).

Vermögensrechtliche Ansprüche über die Höhe der Pensionen und Renten sind nach Maßgabe der Bestimmungen des Gesetzes vom 24. Mai 1861, betreffend die Erweiterung des Rechtsweges, im ordentlichen Rechtswege zur Entscheidung zu bringen.

Aus dem Charakter der Unfallsentschädigung als einer Pension folgt, daß neben derselben nicht noch die Gewährung einer sonst etwa verdienten Staatspension gefordert werden kann.

treten die Ansprüche auf Wittwen⸗ und Waisenrente (§. 2 dieses Entwurfs) an Stelle der etmwa auf Grund des Gesetzes vom 20. Mai 1882 Waisengeld.

Nach der Vorschrift in §. 1 des Gesetzes vom 20. Mai 1882 8— von den Unfallspensionen außeretatsmäßiger Beamten, welche in olge eines im Dienst erlittenen Betriebsunfalls dauernd diensi⸗ unfähig werden, Wittwen⸗ und Waisengeldbeiträge zu entrichten.

ꝛc.

erworbenen Ansprüche auf Wittwen⸗ und

11414“

88

Abgereist: Se. Excellenz der Staats⸗ und Kriegs⸗ Minister, General der Infanterie von Verdy du Vernois, nach Straßburg i. E.

Kiichtamtliches. G Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 18. April. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen gestern Vormittags die Meldung des General⸗Adjutanten von Versen, welcher von den Bei⸗ setzungsfeierlichkeiten der Herzogin von Cambridge aus London

ier eingetroffen war, sowie demnächst die Vorträge des Kriegs⸗

Ninisters und des Chefs des Civilkabinets entgegen und hörten Nachmittags den Vortrag des Staats⸗Ministers Grafen von Bismarck.

Heute Vormittag fand in der neu errichteten Kapelle des Sannglichen Palais die Abendmahlsfeier statt, an vei Sich mit Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Au sehnc rante Kaiserliche Majestäten und die Erbprinzlich sachsen⸗meiningenschen Herrschaften betheiligten

Se. Majestät der Kaiser haben nachstehende Aller⸗ höchste Kabinets⸗Ordre, bürhen. bh⸗ mhachf 8 erlassen:

Die Bestimmung Meiner Ordre vom 28. d. M., nach welchern der Chef Meines Marinekabinets in Marine⸗Angelegenheiten in gleichem Umfange den Vortrag bei Mir haben soll, wie dies bisher vom Chef Meines Militärkabinets geschehen ist, erweitere Ich dahin, daß der Chef Meines Marinekabinets in Marine⸗Angelegenheiten in gleichem Umfange wie der Chef Meines Millitärkabinets für die Armee⸗Angelegenheiten die Bearbeitung haben soll.

Berlin, den 30. März 1889.

Wilhelm.

Der Kaiserliche Gesandte in Rio de aneiro, G St⸗ wonf Han alf ist S 89 8 Rnezihn beneinigraf rlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Gesche der Gesandtschaft wieder Ueren nehe ö

Der Kaiserlich russische Botschafter Graf Schuwal ist von St. Petersburg hierher zurückgekehrt is 2 die Ge⸗ r übernommen.

8 8u B.“ L11““

Das „Marine⸗Ver.⸗Bl.“ veröffentlicht folgende Nach⸗ richten über Schiffshewegungen (das Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang von dort). S. M. Kreuzer „Habicht“ 4./3. Kapstadt. (Post⸗ station: Kamerun.) S. M. Knbt. „Hyäne“ 22,/12. 88. Kamerun. (Poststation: Kapstadt.) S. M. Knbt. „Iltis“ 31./3. Shanghai. (Poststation: Hongkong.) S. M. Fhrzg. „Loreley“ 18./12. 88. Konstantinopel. Letzte Nach⸗ richt von dort vom 14,/3. (Poststation: bis 21./4. Konstan⸗ tinopel, am 22./4. Piräus, vom 23./4. ab Alexandria.) S. M. Kreuzer „Möwe“ Zanzibar. (Poststation: Zanzibar.) S. M. S. „Nixe“ 22./3. St. Jags de Cuba 10./4. (Post⸗ station: Porfolk Virginlen])⸗ S. M. S. „Olga“ 12./4. Sydney. (Poststation: Apia [Samoa⸗Inseln].) S. M. S. „Sophie“

anzibar 5./4. (Poststation: Apia [Samoa⸗Inseln])). S. M.

nbt. „Wolf“ 21./3. Soerabaya 7./4. (Poststation: Sydney.) Kreuzergeschwader: M. S. „Leipzig“ (Flaggschiff), „Carola“, S. M. Krzr. „Schwalbe“, S. M. Av. „Pfeil“ Zanzibar. (Poststation: Zanzibar.) Schulgeschwader: S. M. S. „Stosch“ (Flaggschiff), „Gneisenau“, „Moltke“ 2./4. Gibraltar 5/4. Plymouth 13./4. (Poststation: Wilhelmshaven.) er octee 30./3. Barcelona 2./4. 4./4. Gibraltar 5./4. Plymouth 13./4. (Poststation: Wil⸗ helmshaven.)

„Dampfer „Lübeck“ mit den heimkehrenden Besatzungs⸗ theilen S. M. Krzr. „Adler“ und Knbt. „Eber“ 12./4. Sydney; gehen mit Dpfr. „Habsburg“ Sydney ab 24./4.

Württemberg. Stuttgart, 17. April. Prinz Wilhelm eröffnete heute im Namen des Königs die anläßlich des 25 jährigen Regierungs⸗Jubiläums Sr. Majestät stattfindende BZlumenausstellung.

Der „Staats⸗Anzeiger für Württemberg“ meldet: Ihre Majestäten waren in letzter Zeit abwechselnd in Folge von Erkältungen genöthigt, sich besondere Schonung aufzuerlegen.

Der König hat dem Herzog⸗Regenten von Luxem⸗ burg folgendes Telegramm zugehen lassen:

„Meine aufrichtigsten, wärmsten Segenswünsche begleiten Ew. Hoheit. Möge der Segen Gottes walten über dem Beruf, welcher Hochderselben bevorsteht, ein schönes Land zu beglücken durch weife Verwaltung“

„— Das im Auftrage Sr. Majestät des Königs von dem

Bildhauer P. Müller hergestellte denkmal des Herzogs Christoph, welches beim Re EE1“ Sr. Majestät eingeweiht werden soll, erhält seine Aufstellung auf dem Sf t lah zwischen der Jubiläumssäule und der Königsstraße, die Vorderseite der Säule nach dem Schlosse zugekehrt. Der Künstler hat drei Jahre an dem monumen⸗ talen Werk gearbeitet, mit welchem der König einen seiner größten Ahnen ehren will. Der „St.⸗A. f. W.“ giebt davon folgende Beschreibung: Das Denkmal wird etwa 30“ hoch; die Figur selber ist nahezu in doppelter Lebensgröße ausgeführt. Der Herzog ist in spanischem Kostüm nach einem Bilde durchgeführt, welches Se. Majestät der König dem Künstler zur Verfügung gestellt hatte. Herzog Christoph steht frei da und hält mit der Rechten das Landrecht, die Linke umfaßt das Schwert. Die Reliefs stellen Scenen aus dem wechselvollen Leben des Herzogs dar: 1) In jugendlichem Alter nimmt er Abschied von Mutter und Schwester im Jahre 1520; die beiden Edelleute, denen er anvertraut ist; Frundsberg und Geroldseck, warten im Hintergrunde; 2) Flucht mit Tiffern über die Alpen 1532; 3) ein Staatsakt: Christof wird zum schwäbischen Kreis⸗ Obersten bestellt 1556. Verschiedene zeitgenössische Personen von Bedeutung sind dargestellt, so der Markgraf von Baden, der Bürger⸗ meister von Ulm, der Abt von Schussenried. 4) Herzog Christoph empfängt Kaiser Maximilian II. vor den Thoren Stutt⸗ garts. Beide Fürsten sind zu Pferde und reichen sich die Hände. Abgebildet sind Joh. Brenz und andere Männer aus dem Herzog⸗ lichen Gefolge. Im Hintergrunde sieht man die Stadt.

(W. T. B.)

die Reise fortzusetzen.

Baden. Karlsruhe, 16. April. Die „Karlsruher Ztg.“ meldet: „Se. Königliche Hoheit der Großherzog haben Sich gnädigst bewogen gefsunden, zum Präsidenten des Badischen Militär⸗Vereins⸗Verbandes den General⸗ Major z. D. von Deimling in Baden⸗Baden, zu Vize⸗ Präsidenten des Verbandes den bisherigen zweiten Verbands⸗ Präsidenten, Kriegsrath a. D. Krumel dahier und den Oberst⸗ Lieutenant a. D. Rheinau in Konstanz zu ernennen. Die Er⸗

Oberst⸗Lieutenants a. D. Rheinau erfolgte, nachdem Se. Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, denselben die Allerhöchste Genehmigung zur Annahme der Präsidenten⸗ bezw. Vize⸗Präsidentenstellen des Badischen Militär⸗Vereins⸗Verbandes ertheilt hatte.“

Hessen. Darmstadt, 17. April. (Darmst. Stg. Se. Königliche Hoheit der Großherzog ist mit Sr. Königlichen 9o 6 88 Erbgroßherzog heute Vormittag hierher zu⸗ rückgekehrt.

Hamburg, 17. April. (W. T. B.) Der Dampfer „Vesuv“, welcher zu der Expedition des Hauptmanns Wißmann gehöoͤrt, trat heute Morgen die Reise nach Zan⸗ zibar an. Derselbe wird Plymouth anlaufen, um Kohlen einzunehmen, und in Aden mit den übrigen Dampfern der Expedition zusammentreffen, n in Gemeinschaft mit diesen

81“

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 16. April. (Wien. Abdp.) Wie aus Pest gemeldet wird, nimmt das ungaris che Unter⸗ haus, welches gestern die letzte Sitzung vor Ostern gehalten hat, am 29. d. M. seine Thätigkeit wieder auf.

„Pest, 17. April. (Prag. Abdbl.) Die Novelle zum Militärwittwen⸗Versorgungsgesetz wird in der Herbst⸗ session vorgelegt werden.

Großbritannien und Irland. London, 17. April. (A. C.) Die Königin empfing gestern in Schloß Windsor. den neuernannten Gesandten Brasiliens, Vicomte d'Arinos, welcher seine Accreditive übergab, sowie den serbischen Gesandten, Gruitch, welcher, anläßlich des Thronwechsels in Serbien, sein neues Beglaubigungsschreiben Seitens der serbischen Regenten überreichte. „An Stelle des Herzogs von Edinburgh hat Admiral Sir Anthony Hoskins den Oberbefehl über das hritische Mittelmeergeschwader übernommen. Der Hersofh kehrt direkt nach 1bS. zurück. Einer Drahtmeldung aus Malta zufolge leidet Se. Königliche Hoheit an einem leichten Fieberansall, der ihn indeß nicht daran verhinderte, an Bord seines Flaggschiffes, der „Alexandria“, die Rückreise nach England anfrceten.

Die Prinzessin Louise und ihr Gemahl der Marquis von Lorne, 6

I“

nennung des General⸗Majors z. D. von Deimling sowie des

längere Zeit zur Stärkung ihrer Gesundheit geweilt hatte, nach London zurückgekehrt.

In fand gestern der Stapellauf der „Barossa“, eines nach dem Vorbilde des „Buzzard“ ge⸗ bauten neuen Kreuzers, statt. Das Kriegsfahrzeug ver⸗ bindet mit einer Tragkraft von 1580 Tons eine Fahr⸗ geschwindigkeit von 16 ½ Knoten stündlich; es erhält eine Besatzung von 151 Mann und als Bewaffnung sechs Hinter⸗ ladungs⸗, vier schnellfeuernde und zwei Nordenfelt'sche Kanonen

Frankreich. Paris, 17. April. (W. T. B.) Bei den Anarchisten Morphy und Soudey wurden Haus⸗ suchungen vorgenommen. Beide waren abwesend; bei Morphy wurden Papiere mit Beschlag belegt. Auch in den Provinzen sind Haussuchungen vorgenommen worden.

Der Untersuchungsausschuß des Staatsgerichts⸗ hofes hat heute Nachmittag den Gouverneur von Paris, General Saussier, vernommen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 18. April. (W. T. B.) Durch einen heute veröffentlichten Tagesbefehl wird bestimmt, daß an den laut Gesetz vom 8. Mai 1887 im Herbst dieses Jahres stattfindenden Uebungen die Reser⸗ visten der Infanterie sowie der Fuß⸗ und Festungs⸗Artillerie des Jahrgangs 1884 Theil nehmen sollen, welche weniger als 3 Jahre aktiv gedient haben, ebenso diejenigen des Jahrgangs 1879, welche über 3 Jahre gedient haben. Ein weiterer Tagesbefehl verordnet, daß die am 18. Juni 1888 an⸗ befohlene Ausrüstung der fünf bestehenden Schützen⸗ Brigaden mit ebenso vielen fliegenden Artillerieparks 8 Patronentransport) zum 1. Mai d. J. zu be⸗ wirken ist.

Rumänien.

2

Bukarest, 17. April. (W. T. B.) Gesetzentwurf, betreffend die Ausführung von Be⸗

festigungen, an und vertagte sich sodann bis zum

24. April.

„Die „Pol. Corr.“ meldet: Vor der Abstimmung über den Gesetzentwurf, betreffend die Ausführung von Befestigungen, verlas in der Kammer der Kxiegs⸗Minister eine Denkschrift, aus welcher hervorgeht, daß die rumänische Regierung, als sie an die Organisation der nationalen Vertheidigung ging, sich weder um die In⸗ teressen Oesterreich⸗Ungarns noch um diejenigen Rußlands, sondern ausschließlich um das nationale Interesse be⸗ Lbe welches in Beobachtung einer strikten Neutra⸗ ität liege.

Eerbien. Belgrad, 18. April. (W. T. B.) Nach hier eingegangenen Meldungen sind die von Serben be⸗ wohnten Distrikte Nord⸗Macedoniens erneuerten Ueberfällen Seitens der Arnauten ausgesetzt gewesen und haben in Folge dessen gegen 80 Flüchtlinge die serbische Grenze überschritten.

Zeitungsstimmen.

Das „Insterburger Tageblatt“ schreibt

Den Gegnern der vor zehn Jahren inaugurirten Zoll⸗ und Steuerreform ist das Leben von Jahr zu Jahr saurer gemacht. Von all den düsteren Prophezeiungen, mit denen zu Beginn der Reform jene Partei zur Hand war, ist nichts eingetroffen.

Unsere Industrie hat sich aus einem Zustande völligen Darnieder⸗ liegens, in dem sie sich vor einem Dezennium befand, zu hoher Aus⸗ bildung entwickelt. Sie produzirt nicht nur bedeuten d mehr der Quantität nach, sondern sie hat ihre Produkte auch so verfeinert und vervollkommnet, daß sie den Wettkampf auf dem Welt⸗ markte mit den größten Industrieländern siegreich besteht. Dies Resultat ist möglich gewesen, ohne daß die industriellen Arbeiter in ihren Lohnverhältnissen gedrückt wären. Es liegen wielmehr sichere statistische Nachrichten vor, die beweisen, daß in manchen der größten Industriezweige die Löhne gestiegen sind. Der Verdienst und mit ihm der Reichthum haben sich überhaupt an⸗ jehnlich vermehrt. Beweis dafür liegt in dem großen Anwachsen der in den Sparkassen angesammelten Kapitalien, namentlich des kleineren Mannes; ferner in der Erhöhung der höheren Stufen der Einkommen⸗ steuer, was auf den vermehrten Wohlstand der wohlhabenderen Klassen schließen läßt, und endlich in der Herabsetzung des öffentlichen Zins⸗ fußes, woraus mit Sicherheit sich ergiebt, daß in der Nation eine sehr starke Kapitalsansammlung stattgefunden hat.

Die Landwirthschaft ist wohl weniger an einem solchen Auf⸗

schwunge betheiligt gewesen, und sie bedarf gewiß noch weiterer gesetz⸗ licher Hülfe, soll sie wieder zu einem sicheren Nahrungszweige des Volkes werden. Der Grund hierfür lag nicht in den Prinzipien der Zollreform. Die letztere hat immerhin dazu beigetragen, daß die Lage der Landwirthschaft nicht noch schlimmer ge⸗ worden ist. Was ihr die Zollreform bot, war gut, aber es war im Vergleich zu der, der Industrie geleisteten Hülfe, zu wenig. Die Zollreform allein konnte den Druck von der Landwirthschaft nicht nehmen, denn die Konkurrenz des Aus⸗ landes war nur ein Theil der auf ihr lastenden Schäden. Ein we⸗ nigstens ebenso großer besteht in der staatlichen Doppelbesteuerung, der immer mehr zunehmenden Kommunalsteuer⸗Belastung und in der Vertheuerung der Arbeiten. Wenn auf diesen Gebieten die Gesetz⸗ gebung, wie sicher zu erwarten steht, weiter mit Erfolg einsetzt, 2 werden auch die der Zoll⸗ und Steuerreform zu Grunde gelegten Ge⸗ danken noch der Landwirthschaft neues Gedeihen bringen. „Dias kleinere Gewerbe besteht besser als vor 10 Jahren. Seine innere Organisation hat Fortschritte gemacht, wenn auch noch viel zu thun übrig bleibt. Während es von Staatssteuern weniger berührt wird, haben ihm die in den meisten Städten, oft durch thörichte Großmannssucht oder finanzielle Fehler so außerordentlich gestiegenen Kommunalabgaben das Leben wohl erschwert. Jedenfalls würde es sich namentlich in unserer Provinz noch besser befinden, wenn es seinem Hauptkonsumenten, der Landwirthschaft, besser ginge.

Von der größten Bedeutung aber ist die Reform für die Ge⸗ staltung unseres Staatsbudgets gewesen. Man kann oft die Meinung hören, den Steuerzahler berühre es nicht, wie das Staatsbudget aus⸗ sehe, ob mit Anleihen und Defizits oder mit Schuldentilgung und Ueberschüssen gewirthschaftet würde. Für den Steuerzahler sei die Hauptsache, daß er wenig zu zahlen habe. Ein großer Irrthum! Auf die Dauer kann der Steuerzahler nicht unbehelligt bleiben von ungünsti⸗ gen Abschlüssen des Staats⸗Etats. Er muß heran, und je später es ge⸗ chieht, desto stärker wird die neue Last werden. Nun haben wir es unter der Herrschaft der Finanzreform dahin gebracht, wohin von den europaͤischen Mächten noch keine nur entfernt ist. Wir haben unsere Macht zu Lande und zu Wasser bis zu unserer völligen nationalen Sicherheit erweitert wobei wir noch immer weniger pro Kopf der Bevölkerung ausgeben, als andere Großmächte; wir haben in Kanälen und Eisenbahnen riesige Summen angelegt, alle Zweige des Staatsdienstes, namentlich aber Schulen und wissenschaftliche An⸗ stalten würdig ausgestattet; wir haben große Steuersummen erlassen und namhafte Zuwendungen an Gemeinden und Kreise gemacht

88 doch einen Ueberschuß von 40 Millionen im Staats⸗

nd vom Kontinent, wo Ihre Königliche Hoheit! Milli

Vor der mußte Preußen an das Reich etwa 40

Millionen zahlen und bekam nichts zurück. Jetzt zahlen wir an das

it ungefähr 80 Mill., die aus den indirekten Reichssteuern her⸗ erheme früher in Vortheil. Wozu sind diese 80 Mill. verwandt?

Gesammtverhalten als sozialdemokratischen Tendenzen huldigend an⸗ Die Kammer nahm heute mit 110 gegen 51 Stimmen den

Reich 130 Mill. und empfangen 170 Mill. Folglich steht preußen

elben gegenüber steht die gänzliche Aufhebung der I. und II. Stufe Desflas 21Se und Erniedrigung der übrigen Stufen, sowie die Ermäßi⸗ gung der 3 untersten Stufen der Einkommensteuer, insgesammt mit 35 ½ Mill. Ferner die Zuwendung an die Kreise aus der Lex Huene mit 23 Mill. Ferner die Beihülfe des Staats zu den Lehrerpensionen mit 3 600 000 Endlich die Beihülfe zu Lehrerbesoldungen nach dem neuestens berathenen Gesetzentwurf mit 26 Mill. Dies macht zusammen über 78 Mill. Mark. Rechnet man hierzu noch den Erlaß der Reliktenbeiträge für Beamte und Leheer, so steht fest, daß alle indirekten Steuern, soweit sie nicht für die absolut nothwendige Stärkung unserer nationalen Sicherheit dienen, direkt zur Erleichterung des steuernden Volkes verwandt werden. 1

Mit Stolz kann das preußische Volk auf eine solche Finanz⸗ wirthschaft seiner Regierung sehen. Kein Verständiger wird sich in dieser Anerkennung irre machen lassen durch die unwahren Darstellungen Seitens solcher Parteien, die es nicht verwinden können, 8 alle ihre Prophezeiungen für die Zollreform zu Schanden geworden sind.

Der „Hamburgische Korrespondent“ sagt:

Ob die „Volks⸗Zeitung“ selbst und die ihr mit so großem Eifer in der Presse und im preußischen Abgeordnetenhause zur Hülfe geeilten Deutschfreisinnigen über die Aufhebung des Verbots des Blattes eine reine Freude empfinden, mag billig bezweifelt werden. Diese Entscheidung selbst entkräftet an sich schon die Deklamationen gegen das b1“ soweit sie an das Verbot jenes Blattes anknüpften. Denn sie stellt auf das Bündigste klar, daß gegen eine mißbräuchliche Anwendung des Sozialistengesetzes selbst in denjenigen Fällen ein wirksamer Rechtsschutz gegeben ist, in welchen es sich um da Vorgehen gegen ein Blatt handelt, dessen Gesammt⸗ thätigkeit die Kriterien für die Anwendung des §. 11 des Sozialisten⸗ gesetzes erkennen läßt. Weit davon entfernt, einen Mißbrauch zu er⸗ möglichen, gewährt das Sozialistengesetz einem Blatte, das in seinem

erkannt ist, nur insofern Sicherheit gegen gerichtliche Verfolgungen, als es diüstn Tendenzen in dem speziell inkriminirten Artikel keinen Ausdruck gegeben hat. .

Das Ceschrei der deutschfreisinnigen Presse war daher sachlich so unbegründet wie möglich. Das Verbot des Polizei⸗Präsidenten hat nicht, wie von dieser Seite mit dem Brustton sittlicher Ent⸗ rüstung behauptet wurde, ein der sozialdemokratischen Tendenzen un⸗ verdächtiges und unschuldiges Opfer getroffen; es ist vielmehr that⸗ sächlich festgestellt, daß die Leiter der „Volks⸗Zeitung“ in innigem persönlichen Zusammenhang mit namhaften Fuͤhrern der Sozial⸗ demokratie standen und sachlich in zielbewußter Weise den Bestrebungen der Sozialdemokratie vorarbeiteten. Nicht die Unschuld ist also miß⸗ bräuchlich angegriffen worden, sondern das Einschreiten ist nur an einer Stelle erfolgt, bei welcher ausnahmsweise die Kriterien des §. 11 des Sozialistengesetzes nicht vorlagen.

Daß der Polizei⸗Präsident von Berlin gerade den Artikel vom 18. März zum Ausgangspunkt seines Vorgehens wählte, war ohne Zweifel ein Fehler, welcher durch die Aufheburg des Verbots zu sühnen war und gesühnt ist. Dieser Fehler bestand aber nicht darin, der „Volks⸗Zeitung“ widerrechtlich sozialdemokratische Tendenzen unter⸗ stellt zu haben, fondern lediglich darin, die aus dem Gesammtverhalten des Blattes geschöpfte Ueberzeugung auf einen Artikel übertragen zu haben, in welchem derartige Tendenzen nicht einmal indirekt Aus⸗ druck gefunden hatten. Die Begründung des Aufhebungsbeschlusses giebt vielmehr der Annahme Raum, daß, wenn das Verbot aus An⸗ laß eines der Artikel erfolgt wäre, welche als den Stempel sozial⸗ demokratischer Tendenzen Sb sind, die Entscheidung der

eschwerdeinstanz ganz anders ausgefallen wäre.

8 schme⸗ Begründung des Aufhebungsbeschlusses enthält daher trotz des formellen Erfolges der Beschwerde eine nachdrückliche Ver⸗ urtheilung der „Volks⸗Zeitung“. Gegen sie wird thatsächlich fest⸗ gestellt. daß sie nicht bloß äußerlich in engem Zusammenhange mit den Führern der Sozialdemokratie stand, sondern auch deren Be⸗ strebungen auf der ganzen Linie energisch und planmäßig gefördert hat. Diese Feststellung ist ein schwerer Schlag gegen die „Volks⸗Zeitung“ wie gegen ihre deutschfreisinnigen Vertheidiger. Sie zerstört unbarmherzig den Mythus politischen Martyriums, welchen die Letzteren um das ihnen so nahe befreundete Blatt zu weben bemüht waren. Nicht die Unschuld ist vor widerrechtlicher Verfolgung gerettet, sondern es hat sich nur der schlaue und geschickte Frevler dieses Mal noch der verdienten Strafe zu entziehen gewußt. Freilis, rechtfertigt der Umstand, daß das Gesammtverhalten der „Volks⸗Zeitung“ in der Erörterung des Falles eine so bede utsame Rolle spielte, auch formell die Dauer des Verfahrens vor der Beschwerdekommission. . 1

Die Begründung des Beschlusses der Letzteren steht so in dem entschiedensten Gegensatze zu der Auffassung, von welcher die Herren Munckel und Rickert bei der Behandlung der Frage im preußischen Abceordnetenhause in der Sitzung vom 21. v. M. ausgingen. Selbst Herr Munckel wird sich der Ueberzeugung nicht mehr verschließen können, daß das Verhalten der „Volks⸗Zeitung“ die schlechteste jemals von ihm vertheidigte Sache war. Und das will sehr viel sagen.

Das ist das, was die Vergangenheit angeht. Für die Zukunft hat die Begründung der Entscheidung aber auch eine für das Blatt und etwaige gleichgesinnte Preßorgane keineswegs an⸗ genehme Bedeutung. enn sie stellt den Rechtsgrundsatz fest, daß bei der Beurtheilung der Frage, ob aus Anlaß eines Artikels ein Verbot auf Grund des §. 11 des Sczialistengesetzes berechtigt ist oder nicht, nicht der Inhalt des inkriminirten Artikels allein in Be⸗ tracht kommt, sondern auch das Gesammtverhalten des Blattes herangezogen werden darf oder vielmehr selbst herangezogen werden muß. Berechtigt das Gesammtverhalten eines Blattes zu dem Schluß, daß es die sozialdemokratischen Bestrebungen fördert, so wird ein Einschreiten auf Grund des §. 11 des Sozialistengesetzes selbst dann gerechtfertigt sein, wenn in einer Nummer auch nur in⸗ direkt und verhüllt dieser Tendenz gehuldigt wird. 1 1

Es wird daher nicht fehlen, daß sich die „Volks⸗Zeitung“ und die ihr etwa nahestehende Presse trotz der Aufhebung des Verbots in der Bethätigung ihrer auf die Untergrabung der Staatsordnung ge⸗ richteten Tendenzen stark gehindert fühlt. Das Damoklesschwert des Verbots schwebt über ihr, sowie sie sich nicht der äußersten Vorsicht befleißigt. Das ist die Moral von der Geschichte 8

bwohl formell Siegerin, hat die „Volks⸗Zeitung“ daher doch eine schwere moralische Verurtheilung erfahren und zugleich eine nach⸗ drückliche Warnung für die Zukunft erhalten. Die eutschfreisinnigen aber, welche in arger Uebereilung die Sache der „Volks⸗Zeitung“ zu der ihrigen machten, sind in gleicher Weise mitbetroffen. Der Pfeil, den sie auf die Regierun seskeiteren prallt auf sie zurück. Das mag für sie sehr unangenehm sein, allein zu helfen ist ihnen nicht, und selbst zu einem Bedauern ist kein Anlaß.

88

8 Statistische Nachrichten.

Der Jahresbericht des Friedrichs⸗Gymnasiums in Berlin für das Schuljahr 1888—89 ist erschienen. Die Frequenz belief sich danach am 1. Februar 1888 auf 553 Angehörige des Gpmnasiums und 185 der Vorschule. Am Anfang des Schuljahres 1888/89 belief sich die Frequenz für das auf 548, für die Vorschule auf 182. Am Anfang des Winter⸗Semesters 1888/89 stellte sich die Frequenz für das Gymnasium auf 540, für die Vor⸗ schule auf 184. Am 1. Februar 1889 wies die Frequenz üs das Gymnasium 538, für die Vorschule 185 auf. Das Durchschnittgalter am 1. Februar 1889 stellte sich für die Oberprima auf 19,9, für die dritte Klasse der Vorschule auf 7,1.

Kunst, Wissenschaft und Literatur. Ueber eine gegenwärtig lebhaft erörterte Frage, nämlich die

3 äußert sich A. von

Hanstein in einem „Scenenwechsel“ über⸗ schriebenen Aufsatz im 13. Stück des von Avenarius herausgegebenenKunstwart“. Er giebt lesenswerthe Mittheilungen über die Art der Entstehung unserer heutigen Bühneneinrichtung mit ihrem vffnürtae Apparat und ihrem Bestreben, die sinnliche Welt der scenischen Umgebung uns mögalichst täuschend darzustellen. Indem von Hanstein alle Uebertreibungen in dieser Hinsicht tadelt, kommt er doch zu dem Schluß, daß die Rückkehr zu der ursprünglichen Einfach⸗ beit nicht mehr recht angängig sei. Der übrige Inhalt der vorliegen⸗ den Nummer des „Kunstwart“ bringt die übliche Rundschau sowie „Mittheilungen vom Tage“, „Aus der Bücherei“ und „Lose Blätter“.

Ruhmesblätter des Hauses Wettin. Ein geschicht⸗ licher Rückblick auf die achthundertjährige Vergangenheit aller Lande der Rautenkrone und ihrer Fürstengeschlechter. Jubiläumss chrift von Dr. Adolph Kohut. (Dresden⸗Striesen, Paul Heinze's Verlag; Pr. 60 .) Die vorliegende, anziehend geschriebene, von echt vater⸗ ländischem Geist durchwehte Jubiläumsschrift giebt auf Grund der besten Quellen einen geschichtlichen Umriß von der achthundert⸗ jährigen ruhmreichen Vergangenheit aller Lande der Rautenkrone und ihrer Fürstengeschlechter, also sowohl der Albertinischen wie auch der Ernestinischen Linie des Hauses Wettin. In knappen und großen Zügen wird in dem Werkchen die ganze Geschichte des Hauses Wettin in allen seinen Fürstlichen Abzweigungen, von seinem Ursprung bis auf den heutigen Tag, in volksthümlichem, allgemein verständlichem Ton geschildert. Den Stoff hat der Verfasser in nachstehende Rubriken geordnet: Die Urgeschichte des Hauses Wettin. Sachsen unter den Wettinern bis zur Ländertheilung im Jahre 1485. Die Albertinische Linie des Hauses Wettin. König Albert und Prinz Georg, Herzog zu Sachsen. Die Ernestinische Linie des Hauses Wettin. Das Werkchen ist mit einer Ansicht der Stammburg Wettin und einem Gruppenbild in Lichtdruck, umfassend die Porträts Sr. Majestät des Königs Albert von Sachsen, Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Sachsen⸗Weimar sowie Ihrer Hoheiten der Herzöge von Sachsen⸗ Coburg⸗Gotha, Sachsen⸗Altenburg und Sachsen⸗Meiningen, geschmückt.

Von dem bei Max Babenzien in Rathenow erscheinenden Lieferungswerk: „Die Kriegswaffen“, von Emil Capitaine und Ph. von Hertling, liegen 3 weitere Hefte (10 bis 12 II. Bandes) vor. Das Werk bietet eine fortlaufende, übersichtlich geordnete Setcmanenst e⸗ und Beschreibung der gesammten Schuß⸗ waffen, Kriegsfeuer⸗, Hieb⸗ und Stichwaffen, sowie der Torpedos, Minen, Panzerungen ꝛc. seit der Einführung der Hinterlader und ist mit vielen Illustrationen ausgestattet. (Preis der Lieferung 1 50 ₰.)

„Internationale Revue über die gesammten Armeen und Flottene. Verlag von Max Babenzien in Rathenow. (Monatlich 1 Heft; Pr. vierteljährlich 6 ℳ) Das Märzheft dieser Monatsschrift hat folgenden Inhalt: Deutschland: Die Schlacht von Torgau von C. Bunge. Von einer vergessenen Ostseeposition. Skizzen von Carl Stichler. Zur Neu⸗Organisation der Feld⸗Artillerie. Oesterreich: Napoleon als Feldherr, Studie, an⸗ geregt durch das gleichnamige Werk des Hauptmanns Graf York von Wartenburg, von Oberst von Walthoffen. (Fortsetzung) England: Der Feldzug Englands gegen Tibet 1888. Die englischen

lottenmanöver von 1888 von v. B. Frankreich: La bataille.

as Geschützsystem Canet. Italien: Italienische spondenz von Rh. .. n. Rezensionen: Fritz Hönig; Oliver Cromwell. (Schluß.) Spohr: Die Behandlung von Wunden. Notiz. Für die nächstfolgenden Hefte der „Internationalen Revue werden nachstehende Artikel versprochen: I. Außerdeutsche Feld⸗ telegraphen⸗Organisationen von Lieutenant Fellmer. II. Beurtheilung schwerer Panzerkanonen. III. Die See⸗ und Landstreitkräfte der eng⸗ lischen Kolonien. IV. Heer und Volk. V. Ueber die Bestrebungen zur Fortbildung des russischen Offizier⸗Corps von A. von Dryaalski. VI. Die historische Bedeutung der Neubenennungen von Truppen⸗ theilen des preußischen Heeres. VII. Die Organisation der Schweize⸗ rischen Festungs⸗Positions⸗Artillerie. VIII. Rumänien und seine militärischen Kräfte. 8

Ein für Viele recht praktisches Werk ist das soeben in 30. Auf⸗ lage erschienene Adreßbuch der deutschen Zeitschriften und der hervorragenden politischen EEöö für 1889. (Leipzig, Expedition des Zeitschriften⸗Adreßbuchs, Preis 3 ℳ) Das Buch bietet einerseits der inserirenden Geschäftswelt ein Mittel, um die für sie geeigneten Blätter richtig auszuwählen und das Inseraten⸗ budget in selbständiger Weise genau aufzustellen; aber auch Schrift⸗ steller, Gelehrte ꝛc. sowie überhaupt Jeder, der mit Zeitschriften⸗ Redaktionen und „Expeditionen geschäftlich irgendwie zu thun hat, wird dasselbe seiner Ausführlichkeit und Genauigkeit wegen mit Nutzen gebrauchen können.

Die am 20. April erscheinende Nr 2390 der „Illustrirten Zeitung“ (ESeipzig, J. J. Weber) enthält u. a. folgende Abbil⸗ dungen: Zwei Siebzigjährige: Friedrich Bodenstedt, Klaus Groth. Wildfütterung im Hochgebirge (an der Grauen Wand bei Ramsau). Pietà, nach dem Gemälde von Arnold Böcklin. „Herr, hilf mir!“ Gemälde von G. H. Richter. Eisbrecher im Stettiner Haff. Franciscus Cornelius Donders, am 24. März. Gustav von Lauer, 8 der Nacht zum 9. April. Schmeck⸗Ostern, ein mäh⸗ rischer Volksbrauch. Originalzeichnung von F. Schlegel. b. Vari im Zoologischen Garten zu Berlin. 8 Reiferoute vom oberen Congo zum Albert⸗Nyansa. b

Sanitäts⸗, Veterinär⸗ und Quarantänewesen.

Durch Näd gflg ngfederländischen Minister des urch Verfügung der niglich niederländischen Minister de Innern und der Finanzen vom 30. März d. J. sind von dem Verbot der Ein⸗ und Durchfuhr von Schweinen, von frischem und gesalzenem Schweinefleisch, sowie von ungeschmolzenem Fett, Klauen, Mist und anderen Abfällen von Schweinen nach den Niederlanden (,Reichs⸗ Anzeiger“ Nr. 229 vom 7. September 1888) die zur Herstellung von Bürsten bearbeiteten Schweineborsten ausgenommen worden.

Gewerbe und Handel.

In dem Zeitraum vom 1. Dezember 1888 bis 31. Januar 1889 ist Handel und Schiffahrt im Regierungsbezirk Königs⸗ berg i. Pr. sehr rege gewesen. Die Getreidezufuhr war in den Monaten November und Dezember eine recht bedeutende, während sie im Januar wahrscheinlich wegen der russischen Feiertage nachließ.

i Königsberg wurden insgesammt 175 628 t abgewogen. An dieser

l hat die aus Rußland kommende Weizenzufuhr den Hauptantheil, während das Inland in Folge der ungünstigen vorjseigen Ernte nur wenig auf den Markt brachte und daher wegen der vielfach schlechten Quali⸗ tät nur zu gedrückten Preisen Absatz fand. Fe russischen Weizen war der Absatz ein leichter und vielseitiger. Die besseren Sorten blieben zumeist im Inlande, während das Uebrige nach England, Belgien, Dänemark, Schweden und Norwegen ging. Das Geschäft in Roggen und Hafer war beschränkt, da die inländische Ernte den Bedarf nicht zu decken vermochte und von Rußland nur ganz geringe Mengen ein⸗ geführt wurden. Auch die Zufuhr inländischer Gerste war unbe⸗ dentend und von schlechter Qualität, während aus Rußland so reich⸗ liche Mengen eingeführt wurden, daß die Preise, zumal die Nach⸗ frage hinter dem Angebot zurückblieb, erheblich gesunken sind und erst im Januar bei nachlassender Zufuhr wieder stiegen. Die Umsätze von Erbsen, Wicken, Bohnen, Linsen, Lein⸗ saat und Rübsen waren recht bedeutende und brachten

um Theil nicht unerheblich gesteigerte Preise, jedoch entwickelte fa das Geschäft in Anbetracht der heimischen Mißernte hauptsächlich n russischer Waare. Die 1888 er Fläͤchse waren zum großen Theil von sehr mangelhafter Beschaffenheit, heehaaes; schlecht bearbeitet. Auch hat der gegenwärtige Rubelcours zur Erschwerung des Geschäfts beigetragen. Im Spiritushandel war, weil die Brennereien fast ausnahmslos nur ihr Kontingent produziren, die Zufuhr so ering, daß der an sich geringe Bedarf kaum hinreichende eckung

Wiedereinführung der Shakespeare schen einfachen Bühneneinrichtung

finden konnte. Der Umsatz in Heringen war, wie immer im Winter, schwächer Es wurde

Korre⸗

69 630 Tonnen eingeführt. Das Rüböl⸗ und Rübluchen⸗ geschäft war andauernd rege und die Preise stiegen für Oel um 1 2 ℳ, für Oelkuchen um 20 30 pro 50 kg. Das Kolonial⸗ waarengeschäft war im November und Dezember äußerst lebhaft, im Januar dagegen ungewöhnlich still; ebenso kat der Theehandel keine ünstigen Erfolge zu verzeichnen. Der Schiffsverkehr belief sich in der Beri tsperiode für Pillau auf 393 einkommende Schiffe gegen 347 Schiffe in derselben Periode 1887/88 und 285 in 1886/87; ferner auf 451 ausgehende Schiffe gegen 434 und 324 in den Vorjahren. In Memel liefen in der gleichen Zeit 127 Schiffe ein und 134 aus, während 1887/88 97 Schiffe ein⸗ und 48 ausgegangen sind; die dortige Rhederei hat sich um 3 Schiffe verkleinert. Im Regierungsbezirk Sigmaringen hatte sich die Großindustrie im letzten Quartal 1888 eines zunehmenden Auf⸗ schwungs zu erfreuen, namentlich auf dem Gebiet der Trikotweberei, für welche immer neue Anlagen entstehen. Auch die im Oberamtsbezirk Hechingen seit langer Zeit blühende Kattunweberei strebt mit Erfolg nach Erweiterung. In den Kreisen der Handwerker und Klein⸗ händler ist dagegen eine Besserung nicht eingetreten; der Absatz geht flau und vielfach auf Kredit. Trotzdem will es nicht gelingen, die Handwerksmeister zum Fusammenfafsen ihrer Kräfte in Innungen zu bewegen, da gegen dieselben aus alter Zeit her in den Kreisen der süddeutschen Handwerker ein tiefgewurzeltes Vorurtheil besteht. In dem Betrieb des fiskalischen Salzwerks zu Stetten sind während des Quartals bemerkenswerthe Ereignisse nicht eingetreten. 1

Die Generalversammlung des Deutschen Phönix, Ver⸗ sicherungsgesellschaft in Frankfurt a. M., vom 13. d. M. geneh⸗ migte die mit einem Reingewinn von 808 949 abschließende Jahres⸗ rechnung für 1888. Aus diesem Reingewinn werden 627 000 mit 114 für jede Aktie Litt. A. uud mit 57 für jede Aktie Litt. B. als Dividende vertheilt und 181 949 der Dividenden⸗Ergänzungs⸗ reserve zugeschrieben.

„Gewerbehalle“, Organ für den Fortschritt in allen Zweigen der Kunstindustrie, unter Mitwirkung bewährter Fachmänner redigirt von Ludwig Eisenlohr und Carl Weigle, Architekten in Stutt⸗ gart; Verlag von J. Engelhorn daselbst. 27. Jahrgang, 4. Heft. (Preis 1,.50 ℳ) Dieses neueste Heft der trefflichen Vorbilder⸗ sammlung bietet auf der ersten Tafel mehrere im Styl der italienischen Spät⸗Renaissance gehaltene Bilderrahmen aus dem Palazzo. Pitti in Florenz (aufgenommen von Fr. Milten⸗ berger in Nürnberg). Weiterhin folgt ein Gitter aus dem Stift Stams in Tirol, vom Ende des 17. Jahrhunderts (aufgenommen von A. Vaclavik in Wien), eine schöne alte Schmiedearbeit, die sowohl in Bezug auf den Entwurf wie auf die Durchbildung des Details als gleich vorzügliches Muster zu betrachten ist. An anderen interessanten älteren kunstgewerblichen Arbeiten enthält die Lieferung ferner eine Tafel, darstellend die Scheide eines Waidmessers (17. Jahr⸗ hundert) und die Schwertscheide eines Landsknechtsführers (16. Jahr⸗ hundert) aus dem Königlichen Historischen Museum zu Dresden, (auf⸗ genommen von E. Hübner daselbst). Die Bekleidung der Scheide des Waidmessers ist von schwarzem Sammet, über welchen das durchbrochene Silberornament gelegt ist, was einen wirkungsvollen Effekt macht. In der Mitte ist das Kurfürst⸗ liche Wappen, oben eine Inschrift mit Namen und Titel Johann Georg's I. von Sachsen (1585 1656) angebracht. Das Ornament der Schwertscheide besteht aus vergoldetem Silber und ist ebenfalls mit Sammet unterlegt; die Formgebung derselben er⸗ innert an viel ältere Kunstverioden. Auf der letzten Tafel ist eine schöne Point-de-Venise⸗Spitze, flandrische Arbeit des 17. Jahrhunderts, (aufgenommen von Anton Unger in Wien) abgebildet. Das heutige Kunstgewerbe ist ver⸗ treten durch den Entwurf zu einem reichen und behaglichen Wohn⸗ zimmer im modernen Renaissance⸗Styl (vom Architekten S. Bengesser in Kaiserslautern), ein geschmackvolles Buffet (entworfen und ausge⸗ führt von Otto Fritzsche in München) sowie einen sogenannten nebst Stühlen (entworfen vom Professor L. Theyer in Graz).

Mainz, 17. April. (W. T. B.) In der heutigen Versamm⸗ lung der Hessischen Ludwigsbahn wurde die Vertheilung einer Dividende von 4 ½ % beschlossen. Der Antrag auf Umwandlung der gesammten Anlehensschuld in eine 3 ½ % Verzinsung wurde ein⸗ stimmig angenommen. Dem Erneuerungsfonds werden 700 000 und der Pensionskasse 100 000 überwiesen sowie 291 611 auf neue Rechnung übertragen. Die ausscheidenden Mitglieder des Auf⸗ sichtsraths wurden wiedergewählt und Kommerzien⸗Rath Louis Lauteren (Herteatflen) und Kommerzien⸗Rath Wilhelm Prätorius (Mainz) neugewählt.

London, 17. April. (W. T. B.) Wollauktion. Fest⸗ Preise für Scoured und Schweißwolle stellten sich ½ bis 1 höher, als diejenigen der Februar⸗Auktion waren, Kreuzzuchten unverändert.

17. April. (W. T. B.) Die Dividende der Rio Tinto⸗ Aktien ist auf 14 sh. festgesetzt. 203 700 Pfd. Sterl. werden auf die neue Rechnung vorgetragen.

(W. T. B.) Die Bank von England hat heute den Diskont von 3 auf 2 ½ % herabgesetzt.

Luzern, 17. April. (W. T. B.), Die Betriebseinnahmen der Gotthardbahn betrugen im März cr. für den Personen⸗ verkehr 382 500 (im Februar 197 000) Fr., für den Güterverkehr 672 500 (im Februar 553 000) Fr., verschiedene Einnahmen 30 000 Fr., zusammen 1 085 000 Fr. (im Februar 750 000 Fr.). Die Betriebs⸗ ausgaben betrugen im März cr. 470 000 Fr. (im Februar 390 000 Fr.). Demnach Ueberschuß 615 000 (im Februar 360 000) Fr. Der Betriehs⸗ überschuß im März 1888 betrug 475 000 Fr.

SEubmissiggen im Anslande.

I. Niederlande.

) Mai, Vm. 10 ½ Uhr. Ministerie van Waterstaat, Handel ö im Gebäude des Provinziaal⸗Bestuur in 's ertogenbosch: 8 0Loos Nr. 77. Lieferung von drei Brückenschiffen nebst zu⸗ ehörigen Arbeiten für die Schiffbrücke über die Maas zu Pevei. Schätzungswerth 8400 Fl. 1 Bedingungen käuflich bei den Buchhändlern Gebr. van Cleef im

aag. ) 16. Mai, Vm. 11 Uhr. Ministerie van Waterstaat, Handal en Nyverheid, im Gebäude des Provinzigal⸗Bestuur zu Haarlem: Lgoos Nr. 83. Lieferung von Betonblöcken für die See⸗ brecher der Hafendämme zu Ymuiden (Arbeiten für den Bau des Nordseekanals). Schätzungswerth 44 000 Fl. Bedingungen käuflich bei den Buchhändlern Gebr. van Cleef im Haag. II. Oesterreich⸗Ungarn.

10. Mai. Budapest. Direktion der K. Ungarischen Staat Shen bnee. Lieferung des Bedarfs ihrer sämmtlichen Linien an Messing und Kupferwaaren für 1889. Näheres an Ort und Stelle.

III. Rumänien.

26. Mai. Bukarest. Ministerium der öffentlichen Arbeiten: Verbesserungsarbeiten an der Borcea zwischen der Donau und Calarrasi. Betrag 700 000 Fr.

Verkehrs⸗Anstalten.

Der Centralverein für Hebung der deutschen Fluß und Kanalschifffahrt trat gestern unter Vorsitz des Professors Schlichting im großen Fraktionsaale des Reichstagsgebäudes zur dies⸗ jährigen ““ zusammen. Der vom Vor⸗ sitzenden erstattete Jahresbericht gab zugleich einen interessanten Ueberblick über die Verhältnisse der deutschen Wasserstraßen. Ueberall hat 1 danach das Streben, die vorhandenen Wasser⸗

e

straßen zu verbessern und neue zu schaffen, bethätigt. Durch die finanziell gesicherte Ausführung einer 5 m ttefen F