1889 / 105 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 02 May 1889 18:00:01 GMT) scan diff

[6720]

Activa. 8

Eilanz per 31.

Deutsche Sprengstoff⸗Aetien⸗Gesellschaft.

Vezember 1888.

Eaasiva.

Fabriken in Wahn b./Köln, in Düren (Rheinland) und in Burcesia b./ Bilbao, Grund⸗ stücke in Wahn, Düren, Bur⸗ cena und Wittenbergen, Con⸗ essionen und Inventarien.

Abschreibungen . .

. 631 ,959. 22 42,761 32

Magaztne . . . . .. Abschreibungen.

45,409.59 11,804.15

Krebs'sche Dyramitfabrik Vingst, unser Antheil. Abschreibung.

32,669.15 8,669.15

Patente. 8 Abschreibungen .

19,884.,52 12,000.—

Waarenvorräthe in Deutschland Rohmaterialien und Emballagen Läger in England, Bestände in

und sche. wimmende Sendungen. Ueberseeische Läger incl.

dungen. Spanische

Filiale. Vorräthe

Läger in Fen Agenturen und schwin Sendungen ö“ v1“ Hand und Cassenbestände

Aectien

Effecten⸗Conto, Staatspapiere Actien⸗Conto, Bestände an Dynamit⸗ Gesellschaften

Unkosten⸗Conto, im Voraus bezahlt

Debitoren . ..

In der heutigen 7.

schwimmender Sen⸗

in Deutschland den Agenturen

in Burcesia, mende

anderer

1,

·4₰ 8 1290,000 54,118

48,077 40,000

4,162

Actien⸗Capital⸗Conto. Reservefond⸗Conto.. Extra⸗Reserve, Unionfond. Conto . Hypothek⸗Conto. . Aeccept⸗Conto, laufende Accepte. 1ö6“ Assecuranz⸗Conto, noch zu zahlende Prämien. Creditoren . Gewinn und Verl st⸗

24,000

589,197

9,555 8 164,571 379,798

33,605 Conto

7,884 52 75,480011 115,645 80

81,158 95 294,141 83 133,701 84

19,36540 104,037 42

28,994 87 30 I 443.039,77 18 950,283 8 8 11,950,283,85

ordentlichen E“ unserer Gesellschaft wurde das austretende

Mitglied unseres Aufsichtsraths Herr C. Bessler per Acclamation einstimmig wiedergewählt. 8

Hamburg, 30. April

1889. Die Di

recetion.

[6736]

Debet.

Gesellschaft für öffentliche Wasch⸗ und Bade⸗Anstalten zu Verlin. Abschluß des Gewinn- und Verlust- Contos pro 1888.

Credit.

Reserve⸗Fonds⸗Conto, 10 %, Betriebs⸗Ueberschusses pro

Gesetzliches Reserve⸗Fonds 5 % des pro 1888

Saldo

Activa.

Betriebs⸗Ueberschusses

Summa

Bilanz pro 31.

des 1888 455 35 Conto

227 70 4757˙99 5441 04

.

887 49

Per Gewinn⸗Vortrag vom Jahre 1887 4553 55

Betriebs⸗Ueberschuß pro 1888 .

5441 04

Passiva.

Summa

Dezember 1888.

Grundstück⸗ und Gebäude⸗Conto: Schillingstraße

A. Anstalt Nr. 1, Nr. 7/9 abzüglich Anzahlung auf das verkauf te Glundstück 1

53

30000,—

3500,—

503500,

B. Anstalt Nr. 2, Auguststraße 21.

Kessel⸗Anlage⸗Conto ... Maschinen⸗Conto G Effecten⸗Conto Cassa⸗Conto . Betriebs⸗ Conto, Bestände 8 Anbal lt & Wagener Nachf. Diverse Debitores bu“

M ateria

Summa

332000, 15280 49 5613 57 32363 70 131 06 lien - 3037 84 35986 95 500

2

928361

Berlin, den 12. März 1889.

Die D Robert Schütze.

600000

Per Actien⸗Capital⸗Conto 300000

Hypotheken⸗Conto . Reservefonds⸗Conto. zu 10 % des Betriebs⸗ Ueberschusses pro 1888 .e ö“ Conto . .

zu 5 % des Betriebs⸗ Ueberschusses pro 1888 Dividenden⸗Conto

Diverse Creditores 5 Gewinn⸗ und V Berlust⸗ „Conto: Bestand von 1887

Gewinn pro 18

.ℳ 9766,19

455,35 10221

2430,38

227,70 2658 1126,— 9650

4757 99

Summa (928413 61

8

[6735]

Gefellschaft für öffentliche Wasch⸗

und Bade⸗Anstalten

Die in der Generalversammlun für das Jahr 1888 auf Dividende kann vom 1. Mai pro Aktie, gegen Rückgabe des Serie IV

zu Berlin.

ig am 26. April ecr. ½⁄ % festgesetzte cr. ab mit 2 Dividendenschein es

Nr. 4 und Beifügung eines Nummern⸗

Verzeichnisses, bei den Herren Anhalt & Wagener

Nachf., Brüderstraße Nr. 5, hie

genommen werden. u“ Berlin, den 27. April 1889.

rselbst, in Empfang

Die Direktion.

[3692]

Leipziger Rückversicherungs⸗Aktien⸗ Gesellschaft in Leipzig.

Die Herren Aktionäre werden tag, den 20.

im Geschäftslokal der Gesellsch

Mai ec., Nachmittags

zu der am Mon⸗ 3 Uhr,

aft zu Leipzig

Tauchaerstraße Nr. 4 stattfindenden ordentlichen

Generalversammlung hierdur

geladen.

ch ergebenst ein⸗

Tagesordnung: ) Geschäftsbericht. Justifikation des Rechnungs⸗

pro 1888 und Dechargirung des

Aufsi terathes und des Vorstandes.

2) Beschluß über die Vert. gewinnes.

eilung

3) Ergänzungswahl für den Aufsichtsrath.

4) Wahl] der Revisions⸗Kommission. Bilanz

Der Geschäftsbericht, die Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro

1888 werden vom

1. Mai c. ab in unserm Geschäftslokal zur Einsicht

der Herren Aktionäre offen liegen

Leipzig, den 10. April 1889.

Der Vorstand.

Schmale.

[4228]

Deutsche Lebens⸗Versicherungs⸗

8

Gesellschaft in Lübeck.

Ordentliche dewener vaxEes. enasg Ih; der Actio⸗

naire am Donnerstag, den

9. Mai 1889,

Vormittags 11 Uhr, im C asinosaale in Lübeck. Tagesordnung:

1) Jahresbericht pro 1888

2) Wahl eines Mitgliedes des

3) Wahl eines Revisors. Lübeck, den 15. April 1889.

Verwaltungsrathes.

Der

des Rein⸗

sowie das

Unter Bezugnahme auf die s. Zt. über die statt⸗ gehabte Ausloosung erfolgte e-. ung vom 22. April 1886 und nach §. 11 des Allerhöchsten Prir eilegiums vom 26. Juni 1876 wird der Inhaber der Prioritäts⸗Obligation der Halle⸗Sorau⸗ Gubener Eisenbahn⸗Gesellschaft Litt. C. Nr. 6195 über 600 wiederhelt aufgefordert, diese Obligation mit zugehörigen Zinscoupons nebst Talon mbei der Königlichen Eisenbahn⸗ „Hauptkasse zu Erfurt zur Empfangnahme des Nennbetrages einzu⸗ reichen.

Erfurt, den 29. April 1889. i

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

[6934]

Die diesjährige Generalversammlung der Molbitzer Werke, Blaunfohlen⸗Actien⸗ Gesellschaft gin Unter⸗ molbitz, findet Montag, den 28. Mai, Vormittags 11 Uhr, in Altenburg, Kotteritzer Str. 9, statt. Die geehrten Actionaire, welche an der Versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Actien vorher in obigem Lokale zu deponiren. Tagesordnung. 1) Vor⸗ trag der Jahresrechnung und Ertheilung der Decharge. 2) Wahl des Aufsichtsraths. Altenburg, den 1. Mai 1889. Der Aufsichtsrath. E. Lauer.

6) Berufs⸗Genossenschaften.

[6933] 8

Die Herren Delegirten unserer Genosse enschaft werden hierdurch zu der am 1. Juni d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Generalversammlungs⸗ saale der hiesigen Börse (Aufgang von der St Wolfgangstraße durch das Vestibül links eine Treppe hoch) stattfindenden ordentlichen Genossen⸗ schaftsversammlung ergebenst eingeladen.

Die Tagesordnung ist folgende:

1) Abnahme der Rechnung für 1888 (Bericht des Rechnungsprüfungs⸗Ausschusses).

2) Verwaltungsbericht für 1888.

3 Voranschlag der Verwaltungskosten für 1890.

4) Wahl von Vorstandsmitgliedern und Ersatz⸗ männern an Stelle der ausscheidenden.

5) Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung der Rechnung des Jahres 1889.

6) Beschlußfassung über einen von sämmtlichen Eisen⸗ und Stahl⸗Berufsgenossenschaften an den Bundesrath zu richtenden Antrag, betr. Ausscheidung der handwerksmäßigen Bau⸗ schlosserei⸗ und anderer kleinerer Betriebe aus den Eisen⸗ und Stahl⸗Berufsgenossenschaften und Ueberweisung dieser Betriebe an neu zu schaffende v““

7) Bericht über den Fftl⸗ des Beschlusses der/ 2 860 200, Depositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗

vorjährigen Genossenscha Abänderung des u“ Berlin, den 1. Mai

Nordöstliche Eisen⸗ und Stahl⸗ Berufsgenossenschaft.

Der Vorstand. E. Blum, Vorsitzender.

7) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

[6697] Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau 8 am 30. April 1889.

Activa. Metallbestand: 1 062 347 26 Bestand an Reichskassenscheinen: 8510 Bestand an Noten anderer Banken: 563 700 Wechsel: 5 562 4044 42 ₰. Lombard: 3 198 300 Effekten; 759 825 ₰. Sonstige Aktiva: 23 262 80 ₰.

Passiva. Grundkapital: 3 000 000 Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 Banknoten im Umlauf:

[6698]

tsversammlung, betr.] bindlichkeiten 179 400 An Kündigungsfrist ge⸗

bundene Verbindlichkeiten: 4 420 000 Sonstige Passiva: 21 118 51/ ₰. Eventuelle Verbindlich

keiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren

Wechseln: 176 003 67 ₰.

8) Verschiedene Bekanntmachungen.

[6696]

Die Kreis⸗Wundarztstelle des Kreises Mi litsch mit dem Wohnsitze in Sulau und einem Jahresgehalte von 600 ist zu besetzen.

Befähigte Medizinal⸗Personen, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert,

ch unter Einsendung ihrer binnen 4 Wochen bei dem Unterzeichneten zu melden.

Breslau, den 23. April 1889.

Kgl. Regierungs⸗Präsident, Wirklicher öö EX uncker

Basler Transport⸗Versicherungs⸗ Hö.

Gewinn- und Verlust- weAüh- pro 188

Saldo⸗Vortrag aus 1887

Uebertrag der ö aus 1887 Schaden⸗ 8

Erzielte Prämien⸗Einnahme auf Land⸗,

Zinsen⸗Ertrag. Seher Geran auf Effecten.

.

Rückversicherungs⸗Prämien . . . . Bezahlte Schäden v1“ abzüglich Antheil der Rückversicherer . .

12 Binnengewässe r⸗ und Seetransport⸗ Versccherungen, abzüglich Storni, Annullt rungen, Rabatte und Evurtagen 1“

vI1“

6 949 430 348 375 742

2 997 332

96 45 54 M 3 034/0 Total der Einnahmen 3 909 859/ 99 Fr. 910 280.88

8 597 401.57 . 246 151.45

Provision an die Agenten, abzüglich der Rückversicherer . Fr. 136 519,71

Sämmtliche Verwaltungskosten. Prämien für Beamten⸗Versicherung

247 037.74

5 864 30 142 384.01

2

Abschreibung auf Immobilien. Conto für Unkostcn

Hiervon komwen in Abzug:

Reserve für bekannte, noch nicht regulirte Schäden abzüglich Antbeil. der Rückversicherer

2 1 114.—

DTam der Ausgaben Bleiben

““

Fr. 901 378.— 2— 343 839.— Fr. 557 539.—

abgelaufene Versicherungen

Also zur Verfügung der Generalversammlung Netto⸗Gewinn wofür der V zerwaltungsrath folgende Vertheilung be⸗

Saldo⸗Vortrag auf neue Rechnung . . . . .

wovon laut statutarischer Bestimmung an die Herren Actionaire

4 % auf einbezahlte Fr. 1 000 000. . und von alsdann noch verbleibenden Fr. 325. 6000.— 80 % Superdividende an dieselben . . .

also Gesammtdividende a an die Herren Actionaire 20 % Tantièdme an den Verwaltungsrath und Direction . . . 1

Die Herren Actionaire würden somit Fr. 300 000.— oder Fr. 60. per Aetie

1

Definitive Bilanz am

8boa11 8 433 453. Total der Reserven

990 992 571890 51

6 899/91 365 000

. . .

Bleiben

.

260 000.—

300 000/ 65 000

zusammen wie oben 365 000 ⸗-

Basler Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.

Actien⸗Cap ital B111““ Reservefonds. Dividendenden⸗E rgänzungsfonds Reserve für schwebende Schäden. nicht abgelaufene Risiken

Noch rückständige ““ Dividenden⸗ Conto Tantidme⸗Conto. .

Dispositions⸗Conto (nicht erhobene Tantième zur Verfügung des

Beamten⸗ Unterstützungs⸗Fonds

Gewinn⸗ und Verlust k Conto, 8” Zortrag des Saldo

Verpflichtungsscheine d der Aktionäre. Bestand an Effecten ..

Darlehen auf Hypotheken und Unterpfand. Zunnobilien St. Elisabethenstraße Nr. 49, 51, 53. Wechsel⸗Portefeuille . . . . . Cassa⸗Bestand Saldo des Conto pro diverse

Noch zu verrechnende Zinsen . . . . . .

Basel, den 2. April 1889.

Debitoren und Creditoren.

31. Dezember 1888.

»Uassiva. 8 JI186“*. 5 000 000⁄—-

1 000 000 8 u

2

Verwaltungsraths)

27 911 25 6 899/ 91

751572486 4 000 000— 455 000— 245 433

55 825 60 867 011 21

7515 724 86

Basler Transport⸗ „Versicherungs⸗ s⸗Gesellschaft. Namens des Verwaltungsrathes.

Der Präsident: Renud. FIselin.

Der Vice· Präsident: Ed. Preiswerk⸗Groben.

Der Director:

C. Blanckarts.

E“ im ee egasi Preußen pro 1888.

Prämien⸗Reserve aus 1887. Schaden⸗Reserve aus 1887.

Prämien⸗Einnahme abz. Storni

Rückversicherungs⸗Prämien der ööu en Bezahlte Schäden. . 8 M“ Antheil der Rückversicherer u“

Agentur⸗Provisionen Spesen und Steuern der Agenturen.

Reserve für nicht abgelaufene Risiken Reserve der noch schwebenden Schäden. Antheil der Rückversicherer . . . . . .

Berlin, den 30. April 1889.

23 516. —4028. 27 544. Total der Einnahmen . 197 780. JW34864 6530. 63 124 364. 75 40 148. 65

84 216. 10 23 127. 31

14““ Total der Ausgaben

117 892.

öu“ 24 510. 1“ 11 328.

““ 6 953. 4 375.— Total der Reserven ..

Gewinn.

Der General⸗Bevollmächtigte für Preußzen. R. Schmid, in Firma Felix Leo Meyer. Die Uebereinstimmung des Vorstehenden mit unseren Büchern bescheinigt hiermit.

Basel, den 26. April 1889.

Dasler Transport Versicherungs Gesellschaft.

Der Präsident: Rud. Iselin.

Der Director: C. Blanckarts.

Approbationen nebst onstigen Zeugnissen und eines kurzen Lebenslaufs

12.

1 770 348,50

12 105/85

Dritte Beilage utschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preu

W1“

Berlin, Donnerstag, den 2. Mai

1“

3 Der Inhalt dieser Zellage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Geno enschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, üb t . 8. Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 1 Zeich ster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Taris⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

für das Deutsche Reich. . 1054)

Das Central⸗Handels⸗ Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das

Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers SW., Wilbelmftraße 32, bezogen werden.

andels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Abonnement betraägt 1 50 für das Vierteljahr.

Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Vom „Central⸗Handels⸗ Register für

das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 105 A. und 105 B. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

8 Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ 8 Franqten die Ertheilung einet Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

J. 2001. Vorrichtung zum Befestigen von Damenhüten auf dem Kopfe. Erminia Jüptner in Wien; Vertreter: Julius Quaglio in Berlin, Luisenstr. 25.

W. 5778. Grubenstempel. Fedor Wol- Sen und Ambros Kowastch in Beuthen, O.⸗Schl.

B. 9335. Vorlagfilter für Spiritus. Alois Johann Bondy in Gara Munteni (Rumänien); Vertreter: Alfred Lorentz Nachflg. in Berlin SW., Lindenstr. 67.

G. 5153. Rührwerk für Maisch⸗ und Hefen⸗ bottiche. F. Gomolka in Broschütz bei

Krappitz.

W. 5841. Querschneidemaschine für Gewebe, Papier und dergl. Adolf Walser in Herisau, Schweiz, Neugasse 93 A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101.

D. 3685. Verfahren zur Verwerthung der Chromabfälle bei der Chromatfabrikation. William John Alexander Donald in Castle Park house, Grafsch. Ayr, Nord⸗England; Ver⸗ treter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34.

P. 4075. Apparat zur Erzeugung von Metallsalzlösungen auf galvanischem Wege. Perreur Lloyd & Fils in Paris, 118 Rue de Vaugirard; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W, Friedrich⸗ straße 78.

5. B. 9436. Wandelbild. Berliner Kunstdruck⸗ und Verlagsanstalt vormals A. & C. Kaurmann in Berlin.

19. W. 5924. Schnee⸗Auflade⸗ und Schmelz⸗ maschine; Zusatz zum Patent Nr. 46 477. Oscar Wanke in Berlin SW., Mittenwalder⸗ straße 59.

21. B. 9287. Herstellung der Verbindung iso⸗ lirender Gummibänder an elektrischen Leitern. Otto Bondy in Wien, Doblhoffgasse 8; WVertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.

22. F. 3942. Verfahren zur Darstellung von unsymmetrisch substituirten Diamidotriphenyl⸗ methan⸗Derivaten und von Sulfosäuren der⸗ selben. Farbenfabriken vorm. Friedr. S“ & Co. in Elberfeld.

1926. Verfahren zur Darstellung von balsgen sabfziturrfe⸗ Phtalsäuren. Dr. N. Juvalta in Basel (Schweiz), Eulerstraße; Vertreter: A. Pün. & R. Deissler in Berlin C Alexanderstr. 38

M. 6037. Neuerungen an Verfahren und Apparaten zur Herstellung von Bleiweiß. Norman Kelsey Morris in Denper (V. St. A.); Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW.,

Königgrätzerstr. 43.

23. G. 5332. Apparat zum Waschen und

1 Reinigen von Salz, das aus Seifen⸗Unterlaugen bei der Herstellung von rohem Glycerin gewonnen wird. F. C. Glaser in Berlin SW., Linden⸗

. straße 80.

25. B. 8996. Kulirwirkstuhl zur Herstellung plattirt gemusterter Waare. Emanuel Buxtorf in Troyes, Frankreich; Vertreter: Brandt u. Fude in Berlin SW., Königgrätzer⸗

strraße 56 a.

32. K. 6507. Verfahren zur Herstellung von Milchglas oder Emaille durch Kieselfluornatr ium

ezw. Kieselfluorkalium oder deren Verbindungen mit anderen Basen. J. Kempner in Görlitz, Berlinerstr. 60.

34. F. 4035. Bratpfanne. in Schweidnitz.

1 R. 5355. Bettsopha. Gustav Gold- schmidt in Berlin SW., Friedrichstraße 44.

HI. 8851. Gabel mit beweglichen Zinken; Zusatz zum Patent Nr. 46 927. Theodor HMäusler in Dresden N., Fleischergasse 2.

R. 5254. Spirituskocher. Julius Richter in Görlit, Dresdenerstr. 17.

S. 4542. Ausziehtisch. Julius Sauer in Berlin S0., Adalbertstraße 83.

36. E. 2157. Vorrichtung zur Regelung der Gas⸗ und Luftzuführung an Gasheizöfen. Carl Erdmann, i. F. Carl Schade Nachf. in Leipzig, Blücherstr. 49.

7. B. 9273. Verschluß⸗ und Einstellvorrichtung für drehbare Fenster und Thüren. Ferdinand ac ee eaeen in Lage, Lippe.

.5324. Fahrbares Hängegerüst. Johann

88 Löfström in Sundbyberg und Petter

Johan Alfred Nygren in Stockholm, Kungs⸗

Helmesrogstze 38, Schweden; Vertreter:

„Fehlert & d. Loubier 9 Firma C. Kesseler

in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

8. St. 2274. Druckvorrichtung für Holzhobel⸗

maschinen mit Messerscheibe. Fritz Stoltz

in Berlin, Elsasserstraße 21.

6033. Schutzvorrichtung für Kreis⸗ se en. Jacob Weiss in Bielefeld, Markt⸗ traße 27.

63. Sch. 5646. Sperrvorrichtung für Fahrrad⸗

A. Föhling

bremsen. C. Schammeringer in Mannheim, Q. 2, 8

Klasse.

67. W. 6035. Spiegelglas⸗Schleifapparat für mehrfachen Oliven⸗ und Rosettenschliff. Michael Walter in Fürth, Marxstraße 10.

68. A. 2138. Kombinationsschloß. Otto L. Ahrens, Konsul in Hamburg, Wandrahm.

72. G. 5372. „Laffete für Schnellfeuergeschütze mit von einer Sp bviralfeder beeinflußtem Vorlauf. Grusonwerk in Magdeburg⸗Buckau.

75. R. 4856. Verfahren zur Oxydation von Metallen in Gegenwart kaustischer Alkalien oder Erdalkalien. Francois Theodore Romi- guieres in Paris, Boulevard de Straßbourg 6; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.

82. R. 4713. Neuerung an schwebenden Schleudergefäßen. Oscar Raab in Berlin SW., Mariendorferstr. 8.

2) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Neichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

51. G. 4800. Vorrichtung an mechanischen Musikwerken mit kreisförmigen Notenblättern, um außer den kreisförmigen auch bandförmige Notenblätter verwenden zu koͤnnen. Vom 29. No⸗ vember 1888.

3) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Klasse.

7. Nr. 3303. Fräulein Nicoline Luise Hedwig Fritzner in Berlin. Vorrichtung zum Biegen der Drahtbügel für Flaschenverschlüsse. Vom 30. April 1878 ab.

13. Nr. 37 614. Handelsfirma Justus Christian Braun in Nürnberg, Fabrikstr. 47. Reini⸗- gungsvorrichtung für die Kanäle von Wasser⸗ standsgläsern und dergl. Vom 3. April 1886 ab.

22. Nr. 46 375. Acetiengesellschaft für Anilinfabrikation in Berlin. Berfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus den Diazo⸗ verbindungen des Phenylen⸗ und Toluylenbrauns. Vom 11. November 1887 ab.

26. Nr. 41 301. Lawrence automatie Gas-Company (Limited) in London; Ver⸗ treter: C Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Neuerungen an Carburir⸗ und Gaserzeugungs⸗ Apparaten. Vom 28. Dezember 1886 ab.

Nr. 45 657. Lawrence antomatic Gas-Company (Limited) in London; Ver⸗ treter: C Fehlert & G. Loubier, in C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Neuerung an dem unter Nr. 41 301 Carburir⸗ oder Gaserzeugungs⸗Apparate; Zusa 8 zum Patente Nr. 41 301. Vom 14. Janua 1888 ab.

64. Nr. 44 829. Anna Roesler in München. Glasuntersatz mit federndem Rost. Vom 4. April 1888 ab.

4) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolhle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

11. Nr. 46 473. Vereinigte Schabe⸗ und Glätt⸗ maschine für Bücher und Karten.

13. Nr. 23 232. Dreitheiliger Gliederkessel.

Nr. 42 175. Verbindung eines liegenden Dampfkessels mit darunter stehenden Röhren⸗ kesseln.

14. Nr. 40 138. Steuerung für veränderliche Expansion und Umsteuerung an Maschinen mit schwingendem Cylinder.

15. Nr. 45 364. Verfahren zur Herstellung von 8 behan . als Ersatz für Holzschnitt.

Nr. 18 730. Neuerungen an Gae⸗ und

SeFe für Winderhitzungsapparate.

Nr. 46 855. Parallel gelagerte Walzen mit verschiebbaren Streckflächen.

19. Nr. 44 055. Eisenbahn⸗Querschwelle.

20. Nr. 43 591. Führung für glatte Räder beim Fahren auf Schienengeleisen.

Nr. 43 703. Knallsignalapparat.

21. Nr. 28 749. Registrirender Meßapparat für elektrische Stroͤme.

Nr. 34 514. Neuerungen an dem registriren⸗ den Meßapparat für elektrische Ströme; Zusatz zum Patente Nr. 28 749.

Nr. 36 511. ue“ an dem durch das Patent Nr. 28 749 und das Zusatz⸗Patent Nr. 34 514 geschützten Meßapparat üs. elektrische Ströme; 2. Zusatz zum Patente 28 749. Nr. 37 777. Konstante galvandf de Batterie. Nr. 43 893. Neuerung an positiven Glek⸗ troden in galvanischen Elementen. Nr. 46 687. Auslösungsvorrichtung für Taschengalvanoskope.

22. Nr. 39 755. Verfahren und Apparat zur

F von Bleiweiß unter Benutzung einer Lösung von salpetrigsaurem Blei.

Klasse.

22. Nr. 40 388. Verfahren zur Darstellung eines Farbstoffes aus Anthrachinondisulfosäure.

Nr. 40 897. Verfahren zur Darstellung von *braunen Farbstoffen durch Einwirkung von salpetriger Säure bezw. Nitriten auf die Mono⸗ sulfosäuren von Phenolen.

26. Nr. 43 807. Einrichtung an Regenerativ⸗ Gaslampen zum Verschluß des Lufteinlasses beim Anzünden.

27. Nr. 42 669. Luftbefeuchtungsvorrichtung.

28. Nr. 11 081. An Maschinen zur Herstellung geleimter Doppelriemen die Anwendung und Kombination der zum Flüssigmachen des auf⸗ getragenen Leims dienenden Vorrichtung mit Preßwalzen und mit mit Schneideisen versehenen Führungen.

llwasch⸗

29. Nr. 19 793. maschinen.

32. Nr. 46 464. Maschine zum Glaspressen.

33. Nr. 34 061. Schirmstock mit von dem Schirmgestell unabhängigem Mechanismus zum Oeffnen und Schließen von Schirmgestellen.

37. Nr. 14 835. Metallene Platten zur Dach deckung.

40. Nr. 28 117. Aluminiumbronze.

Nr. 29 0260. Verfahren zur Herstellung von Wismuthbronze.

41. Nr. 40 386. Filz⸗ und Walkmaschine.

42. Nr. 33 537. Instrumente zur Bestimmung der Länge einer Luftrohrleitung.

Nr. 39 984. Wächter⸗Kontroluhr.

Nr. 40 855. Instrument zur Verze ichnung rechts⸗ und linksläufiger Spiralen, sowie der zugehörigen Spiegelbilder.

Eo1h“ 43 932. Verfahren und Apparat zur direkten Messung der mittleren Stromgeschwin⸗ digkeit in Wasserläufen

Nr. 44 067. Vorrichtung zur Angabe des Standes einer Flüssigkeit.

45. Nr. 32 470. Krummliniges Hufeisen.

Nr. 37 069. Neuerung an Siebtrommeln.

Nr. 40 12 37. Maschine zum Auskörnen von Aehren, Samenkapf eln u. dergl.

47. Nr. 41 763. Selbstthäti iges Wendegetriebe für Riemen.

Nr. 46 496. Centrifugenvorgelege mit selbithätig allmählich wirkender Einrückung des Um riebriemens.

49. Nr. 33 519. Werkzeug zum Abdichten von Röhren in Kesselwänden und dergl.

50. Nr. 36 435. Gewichtsauslösung zur nung eines Tampfventils an Mahlkasten.

Nr. 41 044. Getreide⸗Trockenvo ork ichtung.

Nr. 44 495. Abklopfvorrichtung bei Staub⸗ fängern mit sack⸗ bezw. schlauchformiger Be⸗ spannung.

51. Nr. 40 984. Accordeon mit herausnehm⸗ barem Tonlager.

56. Nr. 41 384.

64. Nr. 39 818. Druck auf Flaschen abzufüllen.

Nr. 40 054. Einrichtung zum Oeffnen der Verschlüsse von Conservebüchsen.

Nr. 44 568. Stechhahn mit zum Hineindrücken des Korks und gleichzeitigen Abdichten des Hahns gegen das Faß.

70. Nr. 35 941. Kopirpreffe.

Nr. 36 302. „Lineal mit Einrichtung zur Bestimmung des Abstands der Linien.

Nr. 44 566. Snf st pitzer.

71. Nr. 32 266. Maschine zum Aufzwicken und Nageln von Schuhwert.

Nr. 36 040. Combinirter Umbugapparat zur Befestigung des von Schuhwerk.

75. Nr. 36 482. Verfahren zur Conservirung

er kupfernen Gefäße beim Eindampfen von —— oder Kalilauge und beim Betriebe des Natrondampfkessels.

Nr. 36 714. Apparate zur Gewinnung der Fer. und Faserstoffe, sowie des fertig gebildeten

aus Spüuljauche, Canalisations⸗ und ahnlichen Uhwässem. 3

Nr. 37 916. Neuerung bei dem Verfahren zur Konservirung der kupfernen Gefäße beim Eindampfen von Natron⸗ oder Kalilauge und beim Betriebe des Natrondampfkessels; Zusatz zum Patente Nr. 36 482.

Nr. 39 705. Neuerung bei dem Verfahren zur Konservirung der kupfernen Gefäße beim Eindampfen von Natron⸗ oder Kalilang ge und

Neuerungen an Wo

Verfahren zur Herstellung von

Neuerung an Pferdegeschirren. Vorrichtung, um Bier unter

NVorri SH ung

Vorrichtu

Formir⸗ und Oberleders

beim Betriebe des Natrondampfkessels; 2. Zusatz

zum Patente Nr. 36 482.

Nr. 40 692. Neuerung bei dem Verfahren zur Konservirung der kupfernen Gefäße beim Eindampfen von Natron⸗ oder Kalilauge und beim Betriebe des Natrondampfkessels; 3. Zusatz zum Patente Nr. 36 482.

77. Nr. 36 989. Neuerung an Schlittschuhen. 80. Nr. 40 458. Verfahren und Apparat zum Pressen von Perlen aus plastischen Massen.

83. Nr. 41 570. Chrr onometerhemmung. 85. * 27 959. Intermittirender Spülapparat. r. 28 547. Bodenconstruction für Fülter. Rr. 31 996. Controlapparat für Haus⸗ wasserleitungen.

Nr. 37 097. Pneumatische Sielanlage mit selbstthätiger Abführung der Adwässer.

6 Nr. 39 751. (Oodrant en).

8

2 Un tersch

Standrohr für Wasserpfosten

5) Berichtigung.

Der Titel der unterm 25. Apeil 1889 in Klasse 49 gemachten Patentanmeldung Sch. 5760 muß auten: 8

„Siekenmaschine zur Herstellung von je zwei profilirten Metallreifen“.

Berlin, den 2. Mai 1889.

Kaiserliches Patentamt. Rom mel.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen merden Dienstags bezw. Sonnabends ( Währeeegh unter der Rubrik 1 Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchenklich die lezteren monatlich. 5 Apenradc. Bekanntmachung. In das hiesige Genossenschaftsregister ist ei worden: Spalte 1. Laufende Nr. 4. Spalte 2. Firma der Genossenschaft: Pugholm Genossenschaftsmeierei E. G. Spalte 3. Sitz der Genossenschaft: Der Hof Pugholm, Gemeinde Quars, Kreis Apenrade. Re chtsverhältnisse der Genossenschaft: aftsvertraz ist errichtet am 20. April

[6641] ngetragen

Seee. 4. Der Gesellsch 1889. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb oder die Verpachtung des Hofes und der Mübl⸗ Pugholm sowie die Zubereitung und Verwerthung von Meierei⸗ produlten aus der von den Genoff Fizeren zu liefernden Milch für gemeinschaftliche Rechnun Die jetzigen Vorstandsmitglieder sind: 1) Hufner Nis Petersen in Quars. 2) Hufner Franz Hinrichfen daselbst. 3) Pächter Julius Ohlsen in Lavgaard. 4) Hufner und Lehrer Matthi as Nielfen in Tombüll. 5) Hufner Claus Petersen Hissel daselbst. b Der Vorstand zeichnet für die Genossensch aft durch Hinzufügung der Unterschriften wenigstens dreier Mitglieder zur Firma der Genoff enschaft. 3 Die von der Genoffenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen werden ein Mal in der in Flensburg he-u-v. en Zeitung: „Flensburger Nachrichte en“ ver⸗ düeee und erfolgen unter der Ueberschrift: gbo lm Genossenschaftsmei⸗ erei E. G.“ und mit hrift: „Der Vorstand- Das Verzeich Hniß der Genossenschafter kann bei de unterzeichneten Gericht jeder Zei t eingesehen werden. Apenrade, den 26. April 1889. 16— Königliches n Abtö. I 8

81“

Arnstadt. Bekauutmachung. [6842] Im h 8 igen ris register ist zu Fol. CXXXIV. Seite 401, woselbst die Firma J. Heinrich IJung⸗ elaus Sohn zu Arnstadt W . F-—

getragen worden

Unter Firma:

2) den 26. April 1889.

Die Firma ist erloschen, laut An

heutigen Tage, Bl. 80 Bd. X. der acten. Arnstadt, den 26. April 1889. Fürstlich Schwarzb. Amtsgericht.

Langbein.

Berlin. Handelsregister [6915]2 des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 27. April 1889 ist in unser Gesellschaftsregister eingetragen: Spalte 1. Laufende Nummer: 11 547. Firma der Gesellschaft: eebad Binz, Actiengese Sitz der Gesellschaft: Berlin. Rechtsverhältnisse der Gefeüsschaft: ie F- sellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Das Statut derselben ist in den Urkunden vom 29. Maärz 1889 . 18. April 1889 fe estgestellt, welch e Urkunden sich im Beilage⸗Bande Nr. 772 zum Feß ellschafts- register Vaol. 12 Seite 11 bis 36 und Seite 90 his 93 hefinden. Die Dauer der Gesellschaft ist auf eine bestimmte Zeit nicht beschränkt. 8 Zweck der Gej ellschaft ist der Betrieb des Ostser- bades Binz sowie die Erwerbung, Parzellirung. Be- aun ng und Veräußerung, sowie jede andere Ver⸗ erthung von PGrundstücken. sowie der Betrieb von

B ank⸗ und Hon dels schäften jeder Mre

Pand go 22 Arn 8 Den Vorstand der Ge sellschaft b bildet eine Direktion; e. elbe besteht aus einem Direktor oder mehreren

D grektionsmitgliedern, die vom Aufsichtsrathe ge⸗

wäb hlt werden. Alle Urkunden und Erklärungen der Direktion sind

für die Gesellschaft verdindlich, wenn sie mit der

Firma der Gesellschaft versehen, und, sobald 8 1) die Direktion aus Einem Direktor desteht. die

Namensunterschrift dieses Direktors oder zweier

Prokuristen,

sobald aber 2) die Direktion aus mehreren Mitgliedern besteht.

8 entweder 3

2 die NamensLunterschrift zweier Direktoren, 0

d. eines Direktionsmitgliedes und 1.—

Nroburisten beigefügt ist.