einen Anspruch auf Invalidenrente erhebt; das würde 150 Millionen Mark jährlich ausmachen. Woher aber sollen wir das Geld bekommen? Es würde sehr bald der Fall eintreten, wo wir der zu großen Freigebigkeit einen; iegel vorschieben müßten. Das wäre aber sozialpolitisch ein sehr bedenklicher Schritt. Wenn der Eine eine Rente erhält und sein Nachbar nicht, so muß das Neid und Mißstimmung hervorrufen. Um dieser sozialen Gefahr nach Möglichkeit vorzubeugen, habe er für diese alten Haushaltungsan ehörigen dieselben Sätze vorgeschlagen, wie für die freiwilligen Arbeiter. Für eine Wittwen⸗ und Weaisenversicherung würde der Arbeiter gerne den letzten Groschen hergeben, die Wirkung dieses Gesetzes aber wird und kann für ihn keine Ser nise. sein. Es wird nur Neid und Mißgunst hervorrufen, wenn hier eine nicht ausreichende Rente, dort sogar trotz wohl⸗ erworbener Rechte nach diesem Gesetz überhaupt keine Rente gezahlt werden kann. Es kann kein sozialpolitischer Erfolg erzielt werden, wenn auf der einen Seite elf Millionen Ar⸗ beiter zu Beiträgen gezwungen werden, andererseits fünf Millionen Unternehmer nur die Hand auszustrecken brauchen, um eine relativ hohe Rente zu empfangen. So ist das Gesetz weniger ur Verbesserung der Lage der Armen und Schwachen, als zur flege der minder Armen bestimmt. Er könne nicht ver⸗ langen, daß man schon heute die letzten Kommissionsbeschlüsse über Bord werfe, aber er bitte die Regierungen, seinen Antrag ernstlich zu prüfen. In dieser Hoffnung könne er, wenn die heutige Debatte seinem Antrage sich nicht günstig erweise, denselben ruhig zurückziehen. 3 Geheimer Rath von Woedtke: Daß man bei Bemessung der Invalidenrente verschiedener Meinung sein kann, zeigen schon die Aenderungen der beiden Kommissionsbeschlüsse an der Regierungsvorlage. Die letzten im Anschluß an den Antrag Adelmann gefaßten Kommissionsbeschlüsse sind brauch⸗ bar und praktisch. Die Vorschläge des Abg. Lohren könne er nicht empfehlen. Sie bezweckten im Wesentlichen eine geringere Belastung der Versicherungsanstalten. Zugeben müsse er, daß sich jetzt das Versicherungsverhältniß der freiwillig Eintreten⸗ den günstiger gestaltet, als nach den früheren Vorschlägen, daß auch durch eintretende ältere Personen eine etwas größere Belastung hervorgerufen werde. Drei andere Gründe aber hinderten ihn, den Vorschlägen des Abg. Lohren beizutreten: die Durchführung des Gesetzes werde dadurch zu komplizirt, die älteren Personen würden relativ zu schlecht gestellt, und schließlich sei die Wartezeit und die während derselben inne gehabten Lohn⸗ klassen im Wesentlichen für die Bemessung der Renten während der ganzen Versicherungsdauer entscheidend. Die Durchführung des Gesetzes wird durch die Unterscheidung zwischen Personen über und unter vierzig Jahren, zwischen den übtigsteeüsch oder freiwillig Eintretenden komplizirt. Der Arbeirer wird ierbei ar nicht mehr wissen können, wie hoch seine Rente sein wird. Die neuen Vorschläge würden ferner die Einführung be⸗ onderer Marken für die freiwillig Eintretenden bedingen und zwar noch für jede Lohnklasse und jede der dreißig Versiche⸗ rungsanstalten besondere. Die Zahl der Beitragsmarken würde sich also verdoppeln. Wenn der Abg. Lohren ferner mit dem 40. Lebensjahre eine Aenderung in der Steigerung eintreten lassen wolle, so sei zu bedenken, daß es nicht immer sofort auf der Karte ersichtlich werde, wenn das 40. Jahr eintrete; man müßte dann jede einzelne Marke mit Datum kassiren, was ja aber nicht beliebt werde. Der Antrag Lohren stelle zweitens die älteren Personen so, daß sie eige kaum relativ ausreichende Rente bezögen. Für Personen, welche die Wartezeit vor vollendetem 40. Jahre absolvirt hätten, be⸗ trage darnach bei Ablauf der Wartezeit die Rente in der ersten Lohnklasse 94 ℳ, für diejenigen, welche bei Eintritt in die Versicherung bereits 40 Jahre sind, nur 37,60 ℳ Damit könnten die Letzteren aber nichts anfangen. Für die erste Kategorie würde die Rente nach ferneren 10 Jahren 220 ℳ, für die zweite dagegen nur 108 ℳ betragen. Diesen bedeutenden Unterschied kann nun der eine Tag, an dem der Betreffende das 40. Jahr vollendet, hervorrufen. Wenn der Antrag ferner den Reichs⸗ zuschuß zur Invalidenrente wöchentlich Hesne will, so könnte das bei wörtlicher Interpretation einen eichszuschuß von enormer Höhe ergeben. Nur insoweit die Wartezeit erreicht ist, kann aber ein Reichszuschuß überhaupt eintreten. Drittens hat nach den Vorschlägen des Abg. Lohren die Wartezeit für die Rente eine gar zu ausschlaggebende Bedeutung. Wäyrend der Wartezeit sollen die Renten steigen um den dreifachen Betrag, der später eintritt. Es würden daraus Unzuträglich⸗ keiten entstehen, die weit größer sind als die, welche der Abg. Lohren bei dem Antrag Adelmann fürchtet. Der Vorschlag Lohren ist zu neu, um alle Konsequenzen zu ziehen; die von ihm (Redner) erwähnten Konsequenzen seien ihm aber schon auf⸗ gefallen, und sie seien so schwerwiegend, daß man deshalb dem Antrage, so weit er sich auf die Invalidenrente bezieht, entgegentreten müsse. 1 Abg. Graf von Mirbach: Er stehe dem Gesetz nicht so entschieden gegenüber wie der Abg. Lohren, der sich als sozial⸗ politische Wirkung versprach, daß zwei Unzufriedene entstehen würden: der, der die Invalidenrente bekäme, und der, der sie nicht bekäme. Er glaube, es werde nur einen I“ geben. Der Antrag Adelmann hat den Vorzug, daß er den

Wünschen der Landwirthschaft 8 etwas nähert, und ist mir

sympathischer als der Antrag Lohren. Indessen die Bedenken gegen die verschiedenen Lohn⸗ und Rentenklassen werden durch denselben noch nicht beseitigt, sondern nur abgeschwächt. Gegenüber einem Gesetz von s einschneidender Bedeutung, so unbestimmt in seinen Folgen, wie der Staatssekretär von Boetticher sich ausdrückte, so ohne Beispiel, ohne Gleichen, wie Graf Stolberg meinte, ein Sprung ins Dunkle, wie Abg. Hahn es nannte, hat man die Verpflichtung, sich mit seinen Wählern in Verbindung und Berathung zu setzen, und gerade in Bezug auf die Vorschläge des Abg. Graf Adelmann habe er das gethan. Er babe das nicht in agitatorischer Weise in Volks⸗ versammlungen gethan, sondern habe sich an einen Kreis von Vertrauensmännern gewandt und mit ihnen das Für und Wider erörtert. Das Resultat war, daß sie ihn einstimmig ersuchten, gegen das Gesetz zu stimmen. Es sei ihm heute zu Ohren gekommen, daß er hier verdächtigt worden sei, er wäre agitatorisch umhergezogen und hätte gegen das Gesetz gewirkt. Dem widerspreche er. Er sei von dem landwirthschaftlichen Centralverein in Ostpreußen ersucht worden, das Referat über die Alters⸗ und Invalidenversicherung zu über⸗ nehmen, und auch dazu habe er sich erst bereit erklärt, nachdem der Abdruck seiner Reichstagsrede in der onservativen „Ostpreußischen Zeitung“ abgelehnt worden war. Jeder agitatorischen Thätigkeit habe er sich enthalten, und er bedauere, daß von einem Fraktionsgenossen Artikel veröffent⸗ licht seien, die gegen ihn gerichtet seien. Die Differenz der einzelnen Löhne bilde gerade das Hauptbedenken. Es sei ihm

und deshalb sind sie zur die sie in späterer stande nicht ein. der Versicherte der vierten ellt sein, wie der in d ber nicht aufgehoben.

Arbeiterkreisen welcher die p sein wird auf seinen bei ihm das werden muß. Und so wo arbeitenden Klassen vermehren! n der ursprünglichen Re t aus den Ausführun wegen Ausfalls Herabsetzung Beiträgen kann un

Schärfen in die Disk glich war, Die Ausgleichung,

uch im Beh

rechnung darnach nicht mö Einheitsrente gekommen.

Zeit erhofften, ch im Beharrun Lohnklasse doppelt Es wird zwar gemindert, a letzten Vorschlägen steigen die Privatgesellscha als der Staat merke er, daß es nicht darau eine Jahresrente in gleicher träge, sondern darauf, hohe Renten bekommen, anerkannt widersprechen rechnungen aus dem

ussion hinein⸗ Landstriche, in den landwirthschaftlichen hat zu arbeiten, absolut .: Wo ist das?) Wer sich andstrichen, dem werde Arbeitgeber,

de es auch in dieser Beziehung, d Unzufriedenh dezu Gewohn

er hätte sich im zu milde aus⸗ agt, er hätte in cht düster genug t das Land und be⸗ veranlassen, im as Resultat der daß 300 Stimmen Die Ausführung des ch möglich, wenn der kleine Besitz

1 gehalten würde, der Löhne habe ihm ges

öchst interessant, daß ihm vor eichstage wegen gedrückt; sei dieser Hinsicht geschildert. nutzen jede S Westen und so Verhandlungen

aben und wie der, ekommt, neidisch

Groschen weniger Nachbar, der sie mehr chtigkeitsgefühl verletzt die Zufriedenheit unter den Wie scharf jeder erwähnte gierungsvorlage durchgefüh gen der Motive über der Beiträge hervor. des Rentenanspruchs wegen ter Umständen recht hart sein; nicht die Versicherungs⸗ Und der Umfang dieser Be⸗ rsehen, weil keine chtiger Faktor für Gegenleistungen

eit zu erregen — i eit geworden ist, für t, wo er aufgehört ehr richtig! R U nach diesen haben landwirthschaftliche

che verpflegen, ihnen am S m Tage nicht arbeiten. Bedürfniß beurtheilt aus dem t und gut fundirt Bedürfniß dieses Dazu gehört, daß ch fragt, ob wirk⸗ haupt für den Ar⸗ t, und diese Frage muß positiv

damit gehabt

zubringen un denen es gera Arbeiter mit dem M gar nichts z

drath selbst arrungszu

die Landwirthsch ie Agenten durchzi chwäche, um die nst wo Arbeit des Centralvereins war, für das Ges ch mit de

8 absolut die dessen nich

u thun. (S

kundigen wi er ersten.

Nach den Beiträge ins Ungemessene. Eine 20 — 50 Proz. billiger arbeiten en. Hrn. Struckmann be⸗ daß den Versicherten rd für ihre Bei⸗ chaft auf gleich §. 17 bereits

Arbeiter zu

zu suchen. Grundsatz i

wurde, geh etwaige Kürzung heißt darin: Ausfalls von gleichwohl ist dieselb anstalt geschädigt werden nachtheiligung läßt si Statistik vorliegt. die Berechnung

t würde um

n ihrem Tis nach diesen Vorschläg

weil sie an diese irkungen und sein Verhältnisse, die gut geordne als die Wirkungen un dazu gehört eben mehr

umsieht und daß man si wirthschaftliche Maße gesorgt is ten wir dies nicht, und alle s ersparen.

oche hindurch a nichts zu essen geben,

dieses Gesetz, seine W Kreise seiner eigenen ögen, der wird niem es richtig würdigen; ich im ganzen Reich lich überall für den lan beiter in ausreichendem verneint werden. wir dieses Gesetz haben. könnten wir un

etz waren. lassen wäre no handelte, aber ast nicht übern t für das entsch sparität zwisch man den Arbeiter che Dispari thschaft Alle rbeitgeber wie I, in dritter Lesung

f ankommt, Höhe gezahlt wi sie die Anwarts ein Grundsatz der im ber die neuen Kommissions Die Prinzipien des sind vollständig Gedanken heraus, Session etwas fertig bringe. t, daß der Hr. Staats was Hr. Schmidt sage, er

Gesetzes au es sich um kann bei un halte er in scheidende ist d und Industrie. bekomme man ei denn wir werd den Beitra de sich erlau Arbeiterbeitrages zu beantrag lastung herbeif denste bestritten. vertritt, wird

bringen mü sch habe er d seinem Gegner vo deshalb für im hö solchen H

eidende Moment. Landwirthschaft trag festhalte, so tät zwischen beiden, s8 bezahlen müssen, den der Arbeiter.

cht einmal übe de dann ein wi Leistungen Möglichkeit d die Höhe der re Grundlage und Invalidenver die Motive, und zw d stehenden Punkt, Damals verlangte man zu vermeiden, Andere weniger enselben Anspruch auf r Kommission wur

n und über Entwurss Frage bejahen, den Haufen geworfen

Quälerei, die wir

ostpreußischen

ne bedauerli

en in der Lan Er bedauere

Beiträge rechnerisch zu n darf man eine solche sicherung nicht icht einmal bei

sondern bei einer nerische Grundlagen aß der Eine ein paar bekam; jede bezahlte Mark Rente ergeben. Auch in rde dieser Standpunkt llte man unter allen ertig bringen, und

das außerordentlich. sekretär sage, es sei ihm lehne ja doch das Art und Weise, Er sei begierig, ob ihn der (Redner) meine, welches sich lediglich falls würden die un⸗

der Leistungen un ermitteln. Auf so unsiche Maßregel wie d So sprechen ordergrun

Er sei gewohr gleichgültig, ganze Gesetz ab. um den Gegner zu Staatssekretär widerle daß es besser wä auf den Reichszuschuß zufriedenen

das Gesetz eine Ent⸗ ie Alters⸗

auf das Entschie⸗ der Landwiethschaft derselben unumwunder t nur seine Pfl er habe jedes Mal Er halte es daß man bei einer e ausgesetzt

Grafen von gegeben we

dotirte Bes

ei keine kostspielige widerlegen.

gen werde. Gesetz zu machen chränke. Jeden Arbeiterwelt dahin drängen. Beiträge durch Marken Worauf es allein ankomme, sei Der erzwungenen nleistung nicht gegen⸗ p des Zwanges unver⸗ den Kommissions⸗

wurde ihm Wer die Interessen die Bedenken

ühren würde, die landwirthschaftlichen

welchen sie bei n und also auch warten haben.

ist eine ganz unbegründete schaftlichen Arbeiters zum das kann Niemand

Arbeiter, in diejenigen der Industrie eine besser eine höhere Rente im

einem im V Detailfrage.

und bemühte sich, Groschen me sollte genau der ersten Lesung de noch festgehalten. Abe Umständen noch in dies als die Konservativen z. invalidität verlangten, sag und so lange hätte man 12. April lehnte der Staats statistik herbeizuführ für die Bere dings eine an er bezüglich der Lo

verziehen, in chäftigung finde e der Invalidität zu er Auch diese Befürchtung ßer Drang des landwirth Industriestädte besteht, Drang werden wir auch

Mensch strebt

en Erwerb zu erhöhen un an den er dur

fülle dami emals gethan;

Recht widerfahren lass chsten Grade b ogar noch Angriffen in ten Regierungen „Norddeutschen in Ostpreu eine freisinnig te cordial

Elemente der gleichgültig, ttel bezahlt würden. in den Berechnungen eine gleichmäßige Gege ber mit dem Prinzi einbar, und deshalb werde seine vorschlag stimmen.

Abg. Haarm behauptet, man vorurtheilsfreien Arbeite d jetzt wohl begreife ung als eine Besserung Höhe dieser Unterstützꝛ gebe er (Redner) de aber einsehen, daß hier und daß man später viel wenn sie zu niedrig sein sollt bemessen werde, ber konkurr der Aufbringung des Reichs⸗Einkommensteuer halte aber mit seinen ung desselben zur betreffenden Antrag stimmen. ad calendas graecas, hinausschieben. Steuersysteme in n Staaten, we würde die Einschätzun

welche die De

Verziehen in und diesem hschaftliche Maßregel

nach Verbesserung, Lohnverhältnissen

d, kann er das ch die Geburt Allein wie dur

edauerlich, der Press nahe steht. Allgemeinen Zeitung“, zusammengewirkt, ⸗feudal⸗ agrarische e zwischen Rickert den Abg. Rickert noch bestimmten Frage mit könne doch Verdächtigung vor, er Er habe etwas rren vom bitten, dahin zu erfolgten. Politischen Nach⸗ teckte Anspielung, wenn Hr. von Scholz hatte bedingte Unterstü

r schon damals wo er Session etwas f B. Erhebungen ü⸗ hörten Monate, In der Sitzung vom aupt ab, eine Lohn⸗ einer solchen derselbe früher aller⸗ Am 6. Dezember sagte hebliches Bedenken da⸗ aben; es ist also ganz tsatz des Lohnes fest⸗ Der Vorschlag der ner) würde sich geboten würde, um überzeugen. der letzten Kom⸗ man brauche

der Schlußsatz

den verbünde n ve Leistung stehe

las er in der mit dem Abg. Rickert erlebe vielleicht noch

ꝛerpartei, es best und Graf Mirbach für ihn beleidigend, ihm übereinstimme; nicht die Rede sein. sei einer prinzipi derartiges nicht

Bundesrath, welcher wirken, daß Organ des Finanz richten“, enthielten n Name

der Goldwährung die un sinnigen und Sozialden n einer entente cordia eien spräche, man ihm vorwerfe, er

te man ihnen, dazu ge nicht Zeit. sekretär es überh Ueber den der Beiträge habe dere Meinung hnklassen: ein er keine Lohnstatistik h von vornherein den Rente sicherzustellen. kutabel, und er (Red dem Hause das Material Durchführbark terial für die vorliege, so sage Gerechtigkeit und Vorschläge

Ziel nicht er⸗ gewiesen ist, s ch dieses Gesetz Streben zum Verzuge in das ist mir nicht er⸗

darnach, sein reichen an dem O zieht er eben der Anreiz e Gegenden mit höheren

Abgesehen da wie die meisten ü

Partei gegen

Der Abg. Sin biete den Arbeiter r werden

nen anderen Ort. T n soll, um dieses Löhnen zu vermehren,

ehe eine enten Es sei weder für wenn er in einer r entente cordiale

rhöht werde abe vor den Ferien Steine statt Brot. den Unterschied zwischen chtigten Anspruch ihrer Lage ansehen. Daß ung manchen Arbeiter ent⸗ Der unbefangene orsicht geboten sei Sätze erhöhen könne, die Höhe der Beiträge meist daß nicht die Industrie enzunfähig werde. Reichszuschusses er sympathisch gegenüber, die Durch⸗ lich und werde gegen Annahme würde dieses so doch auf eine lange ebt sich aus der den einzelnen Staaten. klarationspflicht einge⸗ Reichs⸗Einkommen⸗ durchführen lassen, klarationspflicht nicht Einzelstaaten, so in Preußen, zu in die Reform der direkten wird, wird iten bei der Einschätzung lebhaften Wunsch, Einfluß dahin möglichst einheitlichen chwierigkeiten hinweg⸗ ichs⸗Einkommen⸗

hren naturgemäß, so lebhaft an den

erdienstes sehr viel öheren Invaliden⸗ hm jetzt zunächst ne höhere Inva⸗ sten Leute.

ts besteht, wird In dieser Beziehung eigt, daß gewisse Klassen der d an gewisse Beschäftigungen einmal darauf hingewiesen, f dem Gebiete der Montan⸗, ikte haben mit sehr ver⸗ ergeordnetem Umfange das höher gelohnte imathsgefühl und ße, daß der Arbeiter eben g gefesselt wird, nicht ausgeschlossen, daß der Lebensbedingungen zu erlangen.

es Thema nicht weiter bündeten Regierungen, sionsbeschlüssen, wie rafen Adel⸗

von, daß der Arbeiter in juns brigen Menschen, auch Invalidität Möglichkeit des höher, als die Der höhere das Begehren lidenrente ver

Also, meine durch dies Gesetz hat aber auch Bevölkerung eben an ge en bleiben. f gleichartigen der Eisenindustrie, w schiedenartigen Löhnen, Bestreben des niedrig Distrikte zu verpfl die Macht der G an die Heimath u zuerst eingetreten i Einzelse sich bemüh

Nun, mein

früher un n und den bere auf Unterstütz allerdings die täuscht hat, Arbeiter wer

Hier liege die Opposition verdient, und 1 diese Presse n ge Angriffe ni Ministers, die ebenfalls eine verf nicht genannt

a beigetreten.

möchte diejenigen He nmöglich,

ohnklassen ist

eines höheren Arbeitsv Erwerbes einer h ist das, was i nachher damit ei sich die wenig

Möglichkeit des Arbeitsverdienst swerthe erscheint; o bunden ist, das überlegen der Anreiz, ch vermehrt schon die Erfahrung gez wisse Gegenden un habe schon neulich Gebieten, wie au o wir Industriedistr sich nur in gelohnten A In der Regel ewohnheit doch eine nd an die Beschäftigun st. Dabei ist fr t, eben bessere ich will auf dies 18, daß die ver den Kommis Anträge des Hrn. G gen: der Hr. Antrag auf Abschaffung icht, ob die Ab⸗ s Reich den Arbeiterbeitrag ber ihn übernehmen 8 Ende politisch nicht damit denselben Gedanken zum man würde der tlichen Charakter beigemessen der Sozialdemokraten — d Invalidenversicherung — ich Blättern schon gelesen ürden wir in der That einen betreten. (Zuruf links: Verzeihung, sich darum — ach,

leichter die eit derselben

sich von der Durchführbark

aber kein Ma missionsbeschlüsse keine absolute

man jetzt, Ausland gegenü⸗ deshalb keine lediglich Verlegenheits⸗ Kommissions⸗ enthielten

tzung nur k durch eine

le des Finanz⸗Ministers mit as ebenso unrecht, als wenn Opposition in die Arme eventuell die Anträge Adelmann anzu⸗

ch nicht für diese stimmen.

Boetticher: ätte eigentlich befinden uns augen diesen beiden nichts gesagt.

deshalb vo he diesen Part politischen

Zeit für unmög

vorschläge, Freunden

so wäre d

ätte sich der hätte sich. Ungerechtigkeiten,

en nach de

18 Anhäufung von nicht denkbar sei. durchaus unzurei dagegen gesagt: versicherungsgesetz ha Jahre die Belast sächlich sind 88 hat man 2,38 ℳ angen auf 4 ℳ stellen. Das Erhebungen wie möglich z am 12. April behauptet, versicherungsge aufgestellt sei.

rbeiters zeigt, si

H cdag H⸗ Gesetz, wenn nicht

e von Jahren Verschiedenheit der In denjeniger führt haben,

steuer sich viel richti als in denjenigen Staaten, So lange in seinem großen

Die Berechnung chender Grundlage. „après nous le déluge“. man angenommen, für 100 ℳ 56 ₰ ₰ herausgek

nselben ruhen auf Mit vollem R Beim Unfall⸗ daß im ersten betragen würde; that⸗ Für das dritte Jahr n die Belastung wird sich aber ist eine dringende Mahnur Der Staatsse sstatistik beim Unfall⸗ be, sondern erst 1886 bei im Stich gelassen. sstatistik der damaligen ter verarbeitet worden. Der stik gebe kein konstantes Besser ein unbe⸗

Die Berufsgenossenschaften en beauftragt werden. Gegen⸗ lche dem Lande durch dieses Lohnstatistik ein wah hne thatsächlich so se cht zweckmäßig. Wer alt bietet, warum wi Dunkle hineinarbeiten? Eine auf ik würde den gewünschten Erfahrung abwarten; ben so wenig

er werde au

Staatssekretär von Meine Herren! Ich h Wort zu nehmen, denn wir 18 a der Vorlage, wenig oder

Dies ergi

ranlassung, das §. 18 und hen hat der Herr ist auf seine

der Oster⸗

wie sich vies aus en Centralvereins

gar keine Ve

blicklich bei lche die De

Ul nur sagen zu §. laube, geneigt sein werden, sie uns vorliegen mann, zuzustimmen.

von Mirbach hat für des Arbeiterbeitrages in schaffung in der W übernehmen soll,

Gegen die viel zu eri Ausdruck bringen, w Alters⸗ und Invaliden wie man ih man aber — un ergehen, die ganze so etwas auch Staat abzuwälzen, dann w lichen staatssozialist

Hier handelt es in der „Nation“ Solange, wie ich Versorgung in alten, sich mit sei nachher tritt;

ig, so viel

eingegangen, 21 kretär hat

ssen Eindru des Ostpreuß hte ich doch die zurückzugreifen,

zu haben scheint, Landwirthschaftlich legenheit benutzen, ohne in d an der Hand des alverein nicht ausrei des Gesetzes unterr

zu machen. daß die Beruf cht vorgelegen ha

einen gewi ck gemacht dem Beschluß ergiebt, so möch neraldiskussion daß der Ostpreußische zelnen Bestimmungen sein Beschluß als ein ar hervorgegangener von m

Meine Herren, ich die in den Osterferien zu zusammentreten, auch wir das Gesetz unterrichte mit dem Herrn Ober⸗ Geheimen Rath von nicht um dort zu einzelnen Bestimmu den Hr. von ich übergehe

Bank geschoben die Ungerechtigke Wir haben den

Ich will nur noch eins sa die dritte Lesung einen Aussicht gestellt. cht ist, daß da oder daß der Arbeitge ernative wür Man würde bei der Unfallversicherung; g denselben wirthschaf n der Unfallversicherung d dafür sprechen die Arbeiter⸗ un

Einkommensteuer noch verschärfen. verbündeten Regierungen ihren ganzen durch Herstellung eines

ms in den Einzelstaaten die S geräumt werden, welche der Ei steuer entg

setz noch ni Sein Gedächtniß hatsächlich lag eine mission vor. Dieselbei Staatssekretär meinte, Bild, weil stimmtes Bild a müßten mit dauern über der Mühe und Gesetz auferlegt wird, spiel. Wechseln die Lö Lohnklassen überhaupt ni statistik keinen sicheren Anh ganz darauf verzichten, längere Zeit g. Werth haben.

Ich weiß n chend über die ein⸗ Ic ichtet worden ist, d sorgfältigen Information en werden kann.

daß es den Herren, s vorliegenden Gesetzentwurfs recht gründlich über g ommunikation Ostpreußen, den Hrn. Versammlung zu über die Natur Auskunft zu geben. ist ein wenig

lbe ist nur die Lohnstati die Löhne zeitweise ls gar keins. den Erhebung

us einer guten un r wenigstens nicht angeseh hatte, weil ich r Berathung d 1 klich darum zu thun sei, werden, nach vorhe der Provinz sucht, sich in diese polemisiren, sondern, des Gesetzes Woedtke dort

letztere Alt de ja am

unern sein.

Steuersyste mir dachte, hrung der Re egenstehen Die Einwendungen des Ge ls stichhaltig nicht an berechnen, wie vie 40. Lebensjahre bezahlt seien, so festzustellen, wann ei und wann nicht? illigen Beiträge bedürfe es narken für das Reich. Die schlechter behandelt werden Handwerker mit 50 bis 1 zahle und dafür 80 Prozent als so könne er damit zufri r vertagt das

heimen Raths n. Wenn es I Beiträge vor

von Woedtke könne er a zu komplizirt und nach dem frage er, wie wir jemand dauernd erwerbs Besonderer Marken für die freiw Dafür habe man die Zusatz: ollten keineswegs

Arbei Präsidenten Arbeit, we

Woedtke er res Kinder⸗

0 sind die in auch die Lohn⸗ lUl man denn

ie sein solle, zu in anderen vollendeten

sehr bedenk⸗ d man damit fertig werden,

gehabt hat, unfähig ge das, da ich keine Dieser Empfang hat

ereits ihrer Meinung d daß sie die B des Gesetzes b

nicht das⸗

n t, ich habe es Unterschied ist doch klar: für seine künftige da erkauft er in deren Genuß er den Arbeiter öffentlichen nen Steuer, Woblthätz

Der Empfang, freundlicher gewesen;

Diskussion ich weiß jetz

indessen zur Lohnstatist Graf Stolberg will die lassen sich die Berechnungen e die Versicherungsanstalten kön Berechnungen wie viel Marken sie verkauf selbst in ihrer Hand haben, für die Statistik Berechnungen

hineintragen mö Evidenz erwiesen, daß die H reichend unterrich Beamten, der an der Herste entbehren zu könne meine Herren,

dem Arbeiter di invaliden Tagen etw Beitrage die Fürsorge, gen den Staat verpflichte,

Tage ausschließlich aus Wege einer allge der ausschließliche Ine Mann derjenige, welch Vater Staat ein, und dann sind ozialdemokratie anstrebt, den

älteren Arbeiter f als die jüngeren. 60 Jahren 100. jährlich erhalte,

Um 4 ¾ Uh auf Mittwoch 12 Uhr.

8 e Last auferlege, elehrung durch einen as zu thun,

tet waren, un ru 1 etheiligt gewesen ist,

Wenn ein alter nem eigenen

1 machen wie jetzt; wenn ich dage 8 jetzt;

n glaubten. ist mir dann a eden sein.

aus den Aus⸗ : F die weitere Berathung

da sie nur wissen,

die erworben werden im 8 aber diese Marken

dann ist der t mehr der einze n dann tritt der Wege, den die S

führungen,

aus den wenigen Worten, —. 18 gesprochen Befürchtungen Grundlagen des Gesetzes. hat heute daran erinnert, welche seine E 9 anzunehmen. verstanden zu überall die

Lohnklassen ge stige Folge,

dort gehalten Graf von n Königsberg mit den realen raf Mirbach he stungsfrage sei,

zu versorgen, dann ist ni etwas thut, sonder wir allerdings auf dem wir aber nicht mitmachen.

Ich kann J lichster Kürze in Sie den Vorschlä diese Vorschläge ni Bedenken aufstellen kann, Besseres haber solange nicht Erfahrungen

Mirbach heute

Die von ihm (Red rinzipienlosigkeit ten sollten

ner) aufgestellten der letzten Kommissionsvor cht für gleiche Zahlungen 1ab, wann sie gleiche Anrecht en Kommissionsvorschlägen 100 ℳ Anspruch auf Invaliden⸗ gezahlt werden in der 3. 13,60, in der 4. sten Periode der Versicherte nwartschaft auf Rente en Klasse. sei trotz mehr⸗

daß man i schäftigt hat, als zeigten die P Der H Die Versicher gleiche Renten erhalten, invalide würden, haben. Dieser Grundsatz se nicht festgehalten. p rente sollten in der 1. Klasse 9,

z Kaiserlichen Gesundheits⸗ „Nachricht. — Gesundheitsstand. — Volkskrankheiten und in deutschen Städten mit n. — Desgl. in größeren Städten Berliner Krankenhäusern. — Desgl. burten und Sterblichkeit — Cholera in Japan Maßregeln ꝛc. — Thierseuch 31. Dezember 1888 Maßregeln. — Medizinal⸗ sundheitsschädliche Farben. — t Heil⸗ und Geheimmitteln. — den ärztlichen Staatsdienst Verbreitung der Perlsucht unter dem — Rechtsprechung. — Kongresse. Vereins für öffentliche Gesund⸗ ß für Hygiene und Berlin.) Geheimmittel. — Geschenkliste.

Veröffentlichungen de Nr. 19. — Inhalt: Personal in der Berichtswoche — Sterbefäll

rwerbsgenossen in

keineswegs die Bela Ich glaube, den

bedenklich mache, d anz richtig

hlen, und zwar unter mög⸗ dazu zu verstehen, daß ssion Ihre Zustimmung geben. De lsfrei sind, daß man dagegen a Allein, meine Herren, d etwas Besseres werden wir er Hand der Praxis nicht wissen,

denn das hänge davon dafür das

hnen also nur anempfe Ihren Aueführungen, sich gen der Kommi cht ganz zweife

— Volkskrankheiten Sterblichkeit im März. 40 000 und mehr Einwohner Auslandes. in deutschen Stadt⸗ in Berlin,

Herrn Grafen g e Belastung, Disparität, schaffen worden ist, welche für die ostpreu ird in der Weise, daß durch für die Arbeiter gegeben ist, Lohnklassen bestehen. gsfrage anbelang sagt, bei einzelnen hrt hat, so muß ich doch eine durchschnitt⸗

— Erkrankungen in und Landbezirken. — Ge und Hamburg 1888. — Witterung. — Zeitweilige Türkei. — Desgl. in Italien, Veterinärpolizeiliche reußen. Berlin.)

durch die Einführung der ersten Periode ist die wirthschaftlich ungün Landwirthschaft herbeigeführt die Lohnklassen ein A Gegend zuzuwenden, Nun, meine H Uerdings, wie Hr. Berufsgenossen

funden un wir nicht an d bevor wir sation und Ich halte die

Wir können jetzt so vi nnehmen, was wir wo rst beurtheilen können, wenn wir eführt haben werden. Vorschläge; desh amentale Bedenken hinweg, und die früheren sozial⸗ durchgeführt rd, den das setz geschaffen hat.

dem Hause einige der Kommission vor⸗ enten überhaupt an⸗ Begründung dsatz festge⸗ n dürften, welche en gerechtfertigt Lasten und der Standpunkt ist aatssekretärs vom 12. April

a wir nicht ge 95, in der /

s solle also in der er 4. Klasse für die 52 Proz. mehr bezahlen, die Beiträge im Beharrung Anfragen noch nicht mitge dieses Gesetz beschließen, Beharrung

esammelt h erer Organi gleiche A der in der erst

szustande wachsen,

3. März 1889. — Gesetzgebung ꝛc (P (Reg⸗Bez. Düsseldorf.) (Württemberg.) Prüfung (Mecklenburg Sch

in welcher höhere was die Belastun Graf Mirbach soeben Bedenken gefü nen, wie man will,

Aeußerungen,

llem Umfange aufrecht. wie wir wollen, wir können a werden wir zutre beschlossen haben, durchg cht zu kritisch gegen ein leichter über nicht fund auch dieses Gesetz, wie mit Verständniß und S d dann denselben Segen kassengesetz und das Unfallversicherungsge

Abg. Schmidt (Elberfeld) Berechnungen über

Was die t, so ist bei der Re ei den Berechnung daß keine Maßnahmen nach versicherungste und daß eine gerechte Renten gewährleistet we en Nach der nicht meh

zu lebhaften el philofophiren,

man mag re von etwa 10 ℳ Arbeitgeberbeitrag angesehen werden dem gegenüber zu urch die Versorgung der erspart wird. cht unter allen Um dieser Beziehun pruch) — wenn es au er sogleich Beispiele anführen, ulich darauf hingewiesen — für den ganzen Arbeiters au

und Vorzüge den Endpunkt und

das, was wir seien Sie ni Sie etwas vertrauen Sie, en Gesetze,

und Klauenseuche. richt Dresden.) Thierquälerei Versammlung des Deutschen nternationaler Kongre Vermischtes. Verwaltung der Gesun in deutschen Orten mi März 1889. — Desgl. in gröf Eisenbahn⸗Ver Allerhöchster Erlaß vom 10. trieb der in dem Gesetze vom Eisenbahnlinien. (Gesetz⸗ öͤffentlichen Güterbewegung. und betriebsleit Nachrichten. Centralblatt der waltung Nr. 9. — Inbalt: Anzeige d Reichs⸗Gesetzblatte erschienenen gemeine Verwaltungsge in den Befugnissen der Berichtigung des Eisen und 25 des Verwendung als — Ausstellung der Schlußnoten zur

die Belastun Kommission Jahresarbeitsverdienstes stand angenommen.

eweis schuldig geblieben.

Kommissionsbeschlüssen habe obwohl die Renten fordere die Regierung eben, wie tellen. (Geheimer vorgelegt.) mit leichtem Beharrungszustan mittleren Jahres⸗Arb beiträge in den 4 Klass Im günstigsten Falle würde 100 ℳ Invalidenrente der und 8,18 ℳ bet Lohnklasse mehr al das Prinzip? welche seiner Z berg) uns haben diese

liche Belastung beitrag und an nicht wird erschwinglich wäre, bringt dasjenige, auf dem Wege Wenn dieser Beitrag, eber getragen wir Mirbach — (Widers so kann ich demgegenü — ich habe schon ne Arbeitgeber in die Lage käme, für den Beitrag des ücksicht darauf, daß führung der Lohnklassen Lohnklasse betheiligt ist, wenn ich ihn hoch berech nicht — un Kopf der versicherten nicht als ein solcher angesehen wer erschwungen werden könnte Aber, meine Herren, vortrefflichen Zustände, seiner Heimath geschildert Arbeitgeber zur Fürsorge Ich kenne Landstri

allen Umständen Berichtigung. Belastung

Für diese

Beharrungs⸗ Annahme sei man aber den e Annahme bei den früheren man aber für die je jetzt höher gestellt seien. Er Berechnun Beharrungszustande Berechnung sei längst geht man

Beträgt im rausendstel des würden die 34, 49 und 65 ₰. ) Jahren für je 7,78, 8,30

Demographie — (Belgien.) — Sterbefälle nern für den 8 Auslandes.

Nr. 12. — Inhalt:: betreffend Bau und Be⸗ 889 vorgesehenen neuen Ministers der Statistik der Bestimmung der bau⸗ enbahnlinien. —

ur Kompensation heitspflege. — J beitenden Klassen Ich würde meinen: ständen vom Arbeit⸗

wenn man

adheitspflege ꝛc

dieses Gesetzes 1 t 15 000 und mehr Einwoh

werden un schaffen wi tzigen bei⸗ zeren Städten de ordnungs April 1889, 8. April 1

S. 95.) — Erlasse des 5. April 1889, Vom 16. April 1889, betr. enden Behörden für

wieder auf, die Beiträge im edtke: Die der gearbeitet wird er die Zahlen hinweg. Belastung wirklich 68 Arbeitsverdienstes, so en betragen 20, allerdings nach 50 Jahresbeitrag 8,59,

Wo steckt also da Aufstellungen, fmann (Königs⸗ ationalliberalen ommen, weil eine Be⸗

: Er habe Vorschläge

in seiner Heimath so ste in denen es nicht so ist, also, selbst wenn der Beitrag, also für seinen — fkommen zu müssen, so die Landwirthschaft nach der E e nur in der geri r Gesammtbeitrag, Woche — so hoch beläuft t von 50 Wochen, auf Arbeiterbevölkerung stellen würde, den, der im Deutschen Reiche nicht

ich behaupte: die uns der

hat in Bezug auf die für den Arbeiter, sind kei che — ich will sie ni

die neuen Beiträge und d gierungsvor en überall an etroffen werde chen Grundsätz Vertheilung der rden müßte. Rede des St r darauf an, bsolute Gerechtigkeit ode Er sagte, e

Rath von Wo In der Eile, mit

lage in der 1- Herzen üb

eigenen und dem Grun

ist mit R stn der Hauptsach mehrere neue Eis

so kann auch diese ne, sich auf 20 ₰ pro

d in einer

und Ver⸗ Staaten. lung und im

Abgaben⸗Gesetzgebung preußischen er in der Gesetz⸗Samm Gesetze und Verordnungen. e: Veränderungen in dem Stande und Indirekte Steuern: ebung der §§. 4 Thieröl behufs Zuckerfabriken. Reichsstempel⸗

er sich gar Beitragszei Koͤniglich

10 ℳ pro jetzt verlass kommt es gar fennig ei ezüge herb

Gleichartigkeit

s ist gleichgültig, 18 oll⸗ und Steuerstellen. —

wahn⸗Zollregulativs. — Aufh Ablassung vo smittel an Entrichtung der

die sehr lobenswerthen und Hr. Abg. Graf Mirbach aus Bereitwilli neswegs ü bezeichnen, ich ver⸗

gerechter waren eit der nationalliberale Abg. Ho ich gemacht hat.

ungen nicht angen

eigeführt wird. Versicherte

aar Gros offenbar keine

Branntweinsteuergesetzes. —

chen weniger Branntwein⸗Denaturirun

i Begriff

man doch

abgaben. — Statistik: Verzeichniß der Reichsbevollmächtigten und Stations⸗Controleure — Personalnachrichten.

Ministerial⸗Blatt für die esammte innere Verwal⸗ tung in den Königlich Staaten. im2 1 Ministeriums des Innern. Nr. 4 1 Organisations Sachen. A. Behörden und Beamte. Cirkular und Vorschriften über die dienstlichen Verhältnisse der Spezial⸗Kom⸗ missions⸗Bureaubeamten. — B. Staatshaushalt⸗, Kassen⸗ und Rech⸗ nungssachen. — Cirkular⸗ Zahlung und Verrechnung der Wittwen⸗ und Waisengelder. — C. Geschäftsgang und Ressortverhältnisse. Geschäftsanweisung zur allgemeinen Verfügung vom 22. Januar 1889, über die Strombau⸗ und Schiffahrts⸗Polizeiverwaltungen. — Cirkular und Allgemeine Gesichtspunkte für die Gestellung von mili⸗ tärischen Kommandos zur Hülfeleistung bei etwa eintretender Wassers⸗ noth. — II. Verwaltung der Kommunen, Korporationen und Institute. Verfügung, betr. die Bildung von Interessentenklassen inner⸗ halb der einzelnen Gemeinden und die verschiedenartige Belastung derselben bezüglich der Kreisabgaben. — III. Polizeiverwaltung A. Gewerbepolizei. Verfügung über die Nothwendigkeit der Ein holung der ortspolizeilichen Erlaubniß zur Veranstaltung vo Instrumental⸗Concerten (Lustbarkeiten). — Cirkular, betr. die Ge⸗ nehmigung öffentlicher Ausspielungen un rien zu Ki — Verfügung, betr. die Verhinderung des öffentlichen Feilbieten und Verkaufs von Lotterieloosen außerhalb des dem Unternehmer de Ausspielung bei Ertheilung der Genehmigung zugewiesenen beschränkten Absatzgebiets. — B. Vereinsangelegenheiten. Erkenntniß des Ober⸗ Verwaltungsgerichts, betr. die Frage, unter welchen Voraussetzungen Unterstützungsvereine als Versicherungsanstalten anzusehen sind und deshalb der staatlichen Genehmigung bedürfen.

Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 18. — Inhalt: Amtliches: Personal⸗Nachrichten. — Nichtamtliches: Neuerungen auf dem Gebiet der Dampfniederdruckheizungen. — Die neue Kirche in Golm. — Schifferschulen. — Der Eisgang auf der Weichsel im März 1889. Ueber elektrische Rückmelder. — Vermischtes: Er⸗ öffnung der Deutschen Allgemeinen Ausstellung für Unfallverhütung in Berlin 1889.— Preisbewerbung für ein Kriegerdenkmal in Stettin. — Beaufsichtigung des Zeichenunterrichts an den höheren Schulen. — Rettig'sche Stufenbahn. — Neue Patente.

Statistische Nachrichten.

Gemäß den Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesund⸗ heitsamts sind in der Zeit vom 21. bis 27. April cr. von je 1000 Einwohnern, auf den Jahresdurchschnitt berechnet, als gestorben gemeldet: in Berlin 22,7, in Breslau 33,6, in Königs⸗ berg 35,4, in Köln 25,7, in Frankfurt a. M 25,2, in Wiesbaden 22,8, in Hannover 17,8, in Kassel 19,8, in Magdeburg 32,3, in Stettin 19,3, in Altona 22,1, in Straßburg 31,5, in Metz 17,1, in München 36,9, in Nürnberg 32,6. in Augsburg 31,6, in Dresden 23,6, in Leipzig 19,8, in Stuttgart 23,5, in Karlsruhe 22,7, in Braun⸗ schweig 28,1, in Hamburg 23,7, in Wien 24,8, in Pest 29,4, in Prag 30,4, in Triest 28,9, in Krakau 35,9, in Amsterdam 22,2, in Brüssel 21,0, in Paris 24,3, in Basel —, in London 17,5, in Glasgow 28,4, in Liverpool 19,6, in Dublin 28,2, in Edinburg 12,9, in Kopenhagen 21,5, in Skockholm 13,9, in Christiania 22,9, in St. Petersburg 31,6, in Warschau 25,4, in Odessa 24,2, in Rom —, in Turin —, in Venedig 20,2, in Alexandria 51,4. — Ferner in der Zeit vom 31. März bis 6. April cr. in New⸗YPork 29,0, in Philadelphia 18,7, in Baltimore 16,9, in Kalkutta 24,5, in Bombay 25,6, in Madras 45,0.

In der Berichtswoche hat die Sterblichkeit in den meisten grö⸗ ßeren Städten Europas wieder zugenommen und wurden, namentlich aus deutschen Städten, vielfach höhere Sterblichkeitsziffern als in der Vorwoche gemeldet. — Einer sehr geringen Sterblichkeit (bis 15,0 pro Mille und Jahr) erfreuten sich M.⸗Gladbach, Krefeld, Edinburg und Stockholm. Sehbr günstig war die Sterblichkeit (bis 20,0 pro Mille) in Hannover, Kassel, Stettin, Barmen, Leipzig, Mainz, Bremen, Metz, London, Livervool; günstig (etwas über 20,0 pro Mille und Jahr) war sie in Berlin, Wiesbaden, Altona, Aachen, Elberfeld, Karlsruhe, Darmstadt, Kopenhagen, Brüssel, Amster⸗ dam, Christiania, Venedig u. a. Hohe Sterblichkeitsziffern (über 35,0 pro Mille) melden von den deutschen Städten München, Königsberg, Elbing. — Unter den Todesursachen haben Darmkatarrhe und Brechdurchfälle der Kinder wieder an vielen Orten mehr Todesfälle veranlaßt, als in der vorbergegangenen Woche, wie in Berlin, Breslau, Köln, München, Wien, Warschau, Paris u. a. Die Theilnahme des Säuglingsalters an der Gesammtsterblichkeit war auch meist eine gesteigerte. Von je 10 000 Lebenden starben aufs Jahr berechnet in Berlin 81, in München 135 Säuglinge. Auch akute Entzündungen der Athmungsorgane führten vielsach häufiger zum Tode als in der Vorwoche. — Von den Infektionskrankheiten wurden Sterbefälle an Magern, Scharlach und Diphtherie etwas mehr, an Typhus, Keuchhusten und Pocken etwas weniger mitgetheilt als in der vorangegangenen Woche — So waren Todes⸗ fälle an Masern in München, Köln, Elberfeld, Wien zahlreicher, in Frankfurt a. M., Nürnberg, Paris, London, Liverpool seltener. Neue Erkrankungen an Masern kamen aus Breslau, Nürnberg, Wien, Christiania sowie aus den Regierungsbezirken Düsseldorf, Schleswig und dem Reußschen Physikatsbezirk Greiz in großer Zabl zur Meldung. — Sterbefälle an Scharlach waren in Königsberg, Magdeburg, Liverpool etwas häufiger, in Stuttgart, London, St. Petersburg seltener als in der Vorwoche. Neue Erkrankungen haben in Hamburg ab⸗, dagegen in Berlin, Wien, St. Peters⸗ burg etwas zugenommen. — Die Sterblichkeit an Diphtherie und Croup war in Berlin, Breslau, Hamburg, München, Königsberg, Köln, Leipzig, Paris, London, Christiania, eine grözere, während sie in Dresden, Stettin, Stuttgart, Braunschweig, Wien, Pest, Prag, Warschau eine kleinere wurde und in Kopenhagen und St. Petersburg die gleiche wie in der Vorwoche blieb. Neue Erkrankungen wurden jedoch in den meisten Orten, aus denen Berichte vorliegen, häufiger, nur aus Berlin, Stock⸗ holm und aus dem Regierungsbezirk Schleswig in geringerer Zahl als in der Vorwoche gemeldet. — Todesfälle an Unterleibs⸗ typhus wurden in Berlin, Pest, St. Petersburg seltener, in Paris häufiger; neue Erkrankungen kamen nur aus St. Petersburg in größerer Zahl zur Berichterstattung. — An Flecktyphus kamen aus Edinvurg 1, aus Warschau 2, aus Odessa 3 Todesfälle, sowie aus Edinburg 3, aus St. Petersburg 5 Erkrankungen zur Mit⸗ theilung. An epidemischer Genickstarre wurden aus Berlin 1, aus Nürnberg 2 Erkrankungen berichtet. — Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut kamen meist in beschränkter Zahl zum Vorschein. — Dem Keuchhusten erlagen in Berlin, Liverpool und St. Petersburg weniger, in Paris, London, Kopenhagen mehr Kinder. Erkrankungen wurden in Hamburg und Wien seltener, in Kopenhagen zahlreicher. — Vereinzelte Todesfälle an Pocken wurden aus St. Petersburg, Lyon und Venedig berichtet, aus Lemberg und Odessa je 2, au8 Paris 5, aus Prag 93 Erkran⸗ kungen aus dem Regierungsbezirk Düsseldorf, sowie aus Wien und Pest je 1. Aus Hamburg kam 1 Todesfall an Milzbrand, aus St. Petersburg 1 an Rotz zur Anzeige.