sei die

Belastung für die Land⸗ kleinen

wiegendste Bedenken Fgc she und e⸗

wirt t; besonders die ver scbalezen würden unter Umstünden durch das Gesetz recht schwer geschädigt werden. Gleichwohl trete er mit Wärme für das Gesetz ein. Wenn es zur Zeit nicht verabschiedet werde, würde es überhaupt nicht ver⸗ abschiedet werden. Der Vorwurf, daß das Gesetz über⸗ hastet werde, sei nicht zutreffend; die ganze Session hindurch habe sich der Reichstag in eingehender eise damit beschäftigt. Daß die Fassung eine undeutliche und schwerfällige sei, liege an der Materie selbst und an der Neuheit der Materie. Die Unklarheit könne nur durch die Erfe in der Praxis beseitigt werden. Wenn behauptet werde, daß dem Gesetz jede feste statistische Unter⸗ lage fehle, so sei zunächst zu erwidern, daß dies die Regierung nicht treffe, die in ihrem Entwurf die Ortsklassen vorgeschlagen habe; die Lohnklassen seien erst durch den Reichstag in das worden. Eine zuverlässige Lohnstatistik werde sich aber sodann überhaupt nicht ermöglichen 81 wenn das Gesetz zur Ausführung gebracht werde. Eine Be⸗ seitigung des patriarchalischen Verhältnisses, das in der Land⸗ wirthschaft in großen Theilen des Reichs, namentlich im Osten, noch bestehe, sei von dem Gese nicht zu befürchten. Die Landwirthschaft wolle man durch die Einheitsrente schützen. Das Remedium gegen die Auswanderung sei aber in der Einheitsrente nicht zu finden. Es sei nicht erwiesen, daß die Auswanderung aus dem Osten, die jetzt durch gewissenlose Agenten stark gefördert werde, unter der Herrschaft des Gesetzes sich vermehren werde; die Aus⸗ wandernden dächten nicht sowohl an die Rente, die sie später erhalten würden, sondern zunächst an die höheren Beiträge, die sie zahlen müßten. Wenn auch zugegeben werden müsse, daß das Gesetz eine bedeutende Belastung der eetessschüft zur Folge haben werde, so werde dieselbe doch übertrieben; nach des Redners Berechnung werde die Mehrbelastung für 1 ℳ Tagelohn sich nur auf 1,2 ₰ stellen; diese Last sei nicht unerschwinglich. Wenn die Landwirthschaft sich sträube, die Lasten dieses Gesetzes auf sich zu nehmen, so würde man bei den Wahlen sagen: die Grundbesitzer führten die Kaiserliche Botschaft immer im Munde; wenn es aber an das Bezahlen gece, so hielten sie den Daumen auf den . Gegen die Beschlüsse der landwirthschaftlichen Central⸗ vereine in Ost⸗ und Westpreußen sei au die Beschlüsse der Generalversammlung der vereinigten Steuer⸗ und Wirth⸗ schaftsreformer und des deutschen Landwirthschaftsraths hinzu⸗ weisen. Redner ging bei Schluß des Blattes auf die Er⸗ örterung der zur dritten Lesung neu eingebrachten Abänderungs⸗ vorschläge über.

— Die große Parade am 22. d. M. befiant auf Allerhöchsten Befehl nicht um 10, sondern um 8 ½ Uhr.

— Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich schaum⸗ burg⸗lippesche Regierungs⸗Präsident Spring, ist von hier wieder abgereist.

— Der General⸗Lieutenant von Gélieu, Erster Komman⸗ dant von Koblenz und Ehrenbreitstein, ist mit Urlaub auf einige Tage von Koblenz hier eingetroffen, desgleichen der General⸗ Lieutenant von Seebeck, Commandeur der 4. Division, von Bromberg.

— S. M. Kreuzer⸗Korvette „So Pennn. Kommandant Korvetten⸗Kapitän Herbing, ist am 16. Mai cr. in Melbourne eingetroffen und beabsichtigt, am 17. dess. Monats wieder in Sese zu gehen.

Potsdam, 16. Mai. (W. T. B.) Heute Mittag hat die Taufe der am 21. April d. J. dem Erbprinzen Reuß j. L., Rittmeister und Schwadrons⸗Chef im Leib⸗Garde⸗ Husaren⸗Regiment, von seiner Gemahlin der Erbprinzessin, geb. Vrigesin Hohenlohe⸗Langenburg, geborenen Tochter in der ohnung des erbprinzlichen Paares stattgefun⸗ den. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin wohnten der Feier bei. Ihre Majestät die Kaiserin und Königin hielt während der ganzen heiligen Handlung den Fürstlichen Täufling, welcher die Namen Victoria Feodora Agnes Leopoldine Elisabeth erhisg. Die Taufe vollzog der aus Gera hierher berufene reußische Hof⸗ prediger, Ober⸗Kirchen⸗Rath und Superintendent Lotze. Ihre Kaiserlichen Majestäten wohnten auch dem der Taufe folgenden Frühstück bei.

Kiel, 16. Mai. (W. T. B.) Ihre Königlichen Hoheiten

der Großherzog und der Erbgroßherzog sowie Ihre

oheit die Prinzessin Alix von Hessen haben heute bend 8 Uhr die Rückreise nach Darmstadt angetreten.

Sigmaringen, 15. Mai. (Schw. en Ihre König⸗ liche Hoheit die Fuürstin⸗Mutter hat sich auf einige Wochen nach Umkirch bei Freiburg i. B. und Se. Hoheit der Fürst von Hohenzollern nach Lugano begeben.

Bayern. München, 16. Mai. Ueber den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten bei der Königin⸗Mutter wird den „M. N. Nachr.“ aus Hohen⸗ schwangau, vom 15. Mai, gemeldet: begrüßte Ihre Majestät dreimal, sich jedesmal nur gegen acht Minuten mit derselben unterhaltend, weil das Sprechen durch Krampfanfälle öfters gestört wurde. Am Rosenkranz, um 6 Uhr, nahm Ihre Majesiät, im Nebenzimmer sitzend, Theil. Gezen Abend schien die Umgebung etwas beruhigter, doch bestehen die bedenk⸗ 8 Symptome sfort. — Dem „Fremdenblatt“ wird geschrieben: Es gehört zu den Eigenthümlichkeiten der schweren Krankheit, an welcher sre Majestät die Königin⸗Mutter so schmerzhaft leidet, daß die inkenden Lebenskräfte im letzten Moment immer wieder auf⸗ ackern, namentlich dann, wenn ein kräftiger und willens⸗ arker Geist die gebrechliche Hülle des Körpers beherrscht. So es wahrhaft übermenschliche Willenskraft Ihrer

eiligen Messe mit dem Prinz⸗Regenten

und der Prinzessin Therese beizuwohnen. Dieselbe wurde um 9 Uhr vom Pfarrer Walter celehrirt, und außer den Allerhöchsten Herrschaften und deren Gefolge wohnten in einem anderen Zimmer auch Leute aus der Umgebung Hohen⸗ schwangaus derselben bei. Wiederholt erscheinen die Aerzte am Krankenhett Ihrer Majestät während Ihre Königliche oheit die Prinzessin Therese fast ununterbrochen be Chrer

lt. Maj, re Majestät die Königin⸗Mutter i heute frn 81/ n asn verschieden. 8 G „— 172. Mai. (W. T. B.) Die Ueberführung der Leiche der Königin⸗Mutter findet am Soönntag statt,

Fna igh

e Majestät, heute früh der

“

Der Prinz⸗Regent

am Dienstag oder Mittwoch. Heute Nach⸗ mittag begiebt sich eine Staatskommission, gebildet aus den Ministern Freiherven von Crailsheim, von Lutz und von eilitzsch nach Hohenschwangau. — Die Theater und öffent⸗ ichen Vergnügungslokale sind bis nach den Exequien geschlossen. Württemberg. Stuttgart, 10. Mai. (Y.) Die Kammer der geordneten setzte heute die nnrne.

die Beisetzung

des Etats des Departements der Finanzen fort. In dem Kapitel „Zoll⸗ und Reichssteuer⸗Verwaltung“ (Ausgabe 609 771 ℳ, Einnahme aus der Reichskasse und privative Gefälle 512 771 ℳ, somit noch zu decken 9 000 ℳ) werden neugefordert 28 000 ℳ für Vermehrung der Zollamts⸗ Assistentenstellen von 34 auf 51. Das Kapitel wird nach dem Kommissionsantrag mit ℳ Abstrich angenommen. Bei dem Kapitel „Allgemeine Amtsausgaben der Kameralämter“, 552 233 ℳ, beantragt die Kommissionsmehrheit, die Anstellung von 12 Kassenbeamten bei einzelnen Kameralämtern mit 24000 ℳ Mehraufwand zu genehmigen. Nach den Erläuterungen ist es in Folge der in neuerer Zeiteingetretenen Steigerung der Ges chäftslast bei den Kameralämtern nothwendig geworden, die Kassenführung bei einer Anzahl der geschäftsreichsten Aemter den Kameral⸗ Verwaltern abzunehmen und besonderen Beamten mit eigener Verantwortlichkeit zu übertragen, um es jenen zu ermöglichen, ihre Zeit und Kraft den übrigen wichtigen Aufgaben der Ver⸗ waltung voll zu widmen. Sachs beantragt Ablehnung des Mehr⸗ aufwands für diese neue Maßregel. Der Antrag der Kom⸗ missionsmehrheit wird mit 51 gegen 23 Stimmen abgelehnt und der Antrag Sachs angenommen. 8

— 11. Mai. (P.) In der heutigen Sitzung der Ab⸗ geordnetenkammer wurde die Berathung des Etats des Departements der Fn.g5 Son“ Ende geführt. Bei dem Kapitel: Reservefonds (100 ℳ im ersten und 50 000 ℳ im zweiten Finanzjahre) erwidert Bergrath Dr. Baur auf eine Anfrage des Referenten über den Stand der Bohr⸗ versuche auf Steinkohlen bei Sulz, daß mit dieser Arbeit am 23. Juli 1888 begonnen und bis 17. April d. J. die Tiefe von 700 m erreicht worden ist. Die Buntsandstein⸗ formation wurde in 77 m Tiefe erreicht, in ca. 200 m Tiefe deren untere Grenze gefunden. Eine Zechstein⸗ formation, welche anderwärts den Buntsandstein vom Todtliegenden trennt, wurde hier nicht aufgefunden und scheint überhaupt im Schwarzwald zu fehlen. Im Todtliegenden sind nun 500 m gebohrt, ohne daß diese ormation durchteuft ist. Die unerwartet große Mächtigkeit “ Formationsgliedes (bei Ingelfingen 300 m, bei Oberndor 324 m mächtig) ist aber den Hoffnungen keineswegs ungünstig. Nur unter einem mächtig entwickelten Todtliegenden ist eine wohl entwickelte Steinkohlenformation zu erwarten. Redner erinnert daran, daß Württemberg früher an Salz ebenso arm war, wie es jetzt noch an Steinkohlen ist, und das Salz vom Auslande mit schweren Kosten beziehen mußte, während es jetzt, Dank der Beharrlichkeit, mit der die Bohrungen auf Steinsalz fort⸗ geführt wurden, einen überreichen Schatz an Salz besitzt. Dr. Baur bemerkt, daß die für diesen Bohrversuch verwilligten 94 000 ℳ nunmehr erschöpft sind, und empfiehlt die Verwilli⸗ gung der Mittel zur Fortsetzun des Versuchs. — Staats⸗ Minister der Finanzen, Dr. von Renner theilt mit, daß beab⸗ sichtigt sei, die Bohrungen energisch fortzusetzen; die hiezu nöthige Exigenz me Per 2e Ig in Bälde ejngebracht

1

werden. — Das Kap genehmigt. — In dem Kapitel „Leistungen an das Deutsche Reich“ sind als Matrikular⸗ beiträge eingebracht 10 396 845 ℳ im ersten und 11 300 000 ℳ im zweiten Jahr. Der Staats⸗ Minister der Finanzen bemerkt, daß nach dem Reichsgesetz vom 4. März 1889 und dem vüchreeegint vom 27. März 1889 der Matrikularbeitrag ürttembergs für 1889/90 auf 10 708 719 ℳ sich erhöhe und deshalb dem Hause eine Nachtragsexigenz in der Höhe des Mehrbedarfs zugehen werde. — An Kosten der Beschickung des Bundesraths werden 18 000 ℳ im Jahre exigirt, wozu noch 26 300 ℳ einmaliger Nuswond für bauliche Verbesserungen und Mobiliar⸗ Anschaffungen in dem für den Gebrauch der württembergischen Bundesraths⸗Bevollmächtigten in Berlin, Voßstraße 10, er⸗ worbenen Hause kommen. Die Exigenz wird genehmigt. — Bei dem Titel: „Kosten der Beschickung der Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs eines bürgerlichen Gesetzbuchs“ bittet Haußmann um Mittheilungen über den Stand der Kommissionsarbeiten. — Der Staats⸗Minister der Justiz, Dr. von Faber, erwidert, daß er zu dieser Auskunft gern bereit sei, obwohl der Stand der Sache durch die öffentlichen Blätter ziemlich umfassend und auch ziemlich genau bekannt eworden sei. Die vom Bundesrath eingesetzte Kommission habe ihre Aufgabe vollständig erfüllt. Sie habe außer dem Entwurf des Civilgesetzͤbuchs den Entwurf des Einführungs⸗ gesetzes eine — besonders schwierige Arbeit — in erster Lesung durchberathen. Sie habe ferner den Entwurf einer Grund⸗ buchsordnung und endlich den Entwurf einer Subhastations⸗ ordnung — d. h. eines Gesetzes über die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen — durchberathen. Da ihr eröffnet war, daß sie mit dem 31. März d. J. ihre Thätigkeit jedenfalls als beendigt zu betrachten 8, ei es ihr nicht möglich gewesen, eine ihr noch eventue angedeutete Aufgabe zu lösen, nämlich auch noch den Entwurf eines Gesetzes über das Verfahren in Sachen der nicht streitigen Gerichtsbarkeit zu bearbeiten — eine Unterlassung, welche indeß vom Stand⸗ punkt des württembergischen Landrechts eher zu begrüßen als zu bedauern sei, da uns dadurch die Hände etwas freier ge⸗ lassen seien. Was den nun einzuhaltenden weiteren Gang der Sache, speziell für die wurttembergische Regierung betreffe, so sei höchsten Orts schon vor längerer Zeit eine Kom⸗ mission württembergischer Sachverständigen berufen worden, um ein Gutachten darüber abzugeben, welche Anträge für die bevorstehende zweite Lesung dieser Gesetz⸗ ebungsarbeiten zu stellen sein werden. Diese Kommission habe ihren Auftrag in eifriger und gründlicher Weise erfüllt und sei in der Hauptsache damit fertig geworden, indem sie den Entwurf des Civilgesetzbuchs und des Eimüßrungsgesehe zu demselben begutachtet habe. Wenn die Komm ssion noch die Entwürse einer Grundbuchsordnung und einer Subhastatlons⸗ ordnung begutachtet haben werde, was im Laufe dieses Sommers oder Herbstes geschehen dürfte, so sei das Justiz⸗ Ministerium in der Lage, unter Benutzung dieses Pere vollen Materials, das vorzugsweise von dem Standpunkt der württembergischen Interessen gesammelt worden sei, die Angelegenheit an das Staats⸗Ministerium zu bringen und dort seine Anträge zu stellen. Hierauf werde das Staats⸗Ministerium über seine Stellungnahme zur

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kamen außerordentliche Exigenzen zur Berathung, nämlich: 101 000 ℳ zur Erbauung eines neuen amtsgerichtlichen Ge⸗ fängnisses in Kannstatt. Weiheer von Seckendorff bemerkt, daß die Zustände in den Bezirksgefängnissen derartig seien, daß dringend nothwendig hier bessernde Hand angelegt werden sollte. Strafen von längerer Dauer als 4 Wochen sollten ausschließlich in den Landesstrafanstalten verbüßt werden. So wie die Bezirkegefängnisse eingerichtet seien, könne der Besserungszweck in keiner Weise erreicht werden. Auch 88 von Güttlingen kommt auf diese Mißstände zu prechen und wünscht, daß auch bei kleineren Gefängnissen möglichst viele Einzelzellen gebaut werden, damit die moralische Ansteckung möglichst verhütet werde. Gerade die erstmaligen Strafen sollten unter allen Umständen in Zellen vollzogen werden. Man sollte mit der Reform des Gefängnißwesens von unten beginnen und erst mit den Zuchthäusern schließen. — Der Staats⸗Minister der Justiz entgegnet, daß, soweit er die Zustände der anderen deutschen Staaten kenne, dort die amtsgerichtlichen Gefängnisse nicht xg. als die uünserigen sind. Man habe hier mit autzerordentlichen Schwierigkeiten zu kämpfen, namentlich be⸗ züglich der Aufsicht und Beschäftigung. In Württemberg seien die Zustände an den höheren Strafanstalten so beschaffen, daß ihre Besserung noch dringender sei, als die Besserung der amtsgerichtlichen Gefängnisse. Was die angeregte Frage der Vollstreckung aller Gefängnißstrafen von mehr als vier Wochen in den Landesgefängnissen betreffe, so stimme er bei, daß dies wünschenswerth wäre, allein eine Abhülfe sei nicht möglich, solange unsere Landesgefängnisse so überfüllt wie derzeit sind. Die geforderte Summe wird nach dem Kommissions⸗ antrage genehmigt. — Eine weitere Exigenz von 750 000 ℳ betrifft die Kosten für Errichtung einer Staats⸗Irrenpflege⸗Anstalt in dem vormal. Norbertinerkloster Weißenau bei Ravensburg. In diesem dem Staate gehörigen Gebäude soll Raum für Unterbringung von 500 unheilbaren Geisteskranken beschafft werden. Der Staats Minister des Innern, von Schmid weist bei Begründung der Exigenz darauf hin, daß die Zahl

der Irren stetig in besorgnißerregender Weise wachse. Im Jahre

1864 seien in Württemberg 609 Geisteskranke in Anstalten untergebracht gewesen, jetzt seien es 2251. Davon in Staats⸗ anstalten 1085, in Privatanstalten 1216; durch die projektirte Anstalt werde wenigstens das Ziel erreicht, daß die beiden Heil⸗und Pflegeanstalten in Wiementhal und Schussenried ihrem Zweck, Unterbringung von solchen Irren, bei denen noch Heilung möglich ist, nicht länger mehr durch Aufnahme von 1- ae entzogen werden, die unheilbar sind. Auch die Armenverbände werden durch die neue Anstalt eine wesentliche Entlastung er⸗ fahren. In den Privat⸗Irrenanstalten komme ein Staats⸗ pflegling auf 460 ℳ, in Weißenau auf nur etwa 210 ℳ 8 stehen. Die Exigenz wird einstimmig angenommen, ebenso die⸗

Ar itshauses für Weiber in Rottenburg.

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Oesterreich⸗uUngarn. Wien, 16. Mai. Die „Wiener Zig.“ meldet die am 12. Mai (Ungarn) stattgehabte Margarethe Clementine, Tochter des Erzherzogs Jose ph mit dem Fürsten Albert von Thurn und Taxis.

Fürs Nicolaus von Montenegro und sein Sohn, Prinz Danilo, legten heute Nachmittag einen Kranz auf dem Sarge des Kronprinzen Rudolph nieder. Um 4 Uhr stattete der Fürst dem Grafen Kälnoky einen halbstündigen Besuch ab. Morgen Nachmittag sind der Fürst und der Erb⸗ prinz zur Kaiserlichen Tafel in Schönbrunn geladen, welcher auch der König und die Königin von Dänemark bei⸗ wohnen werden.

Im Abgeordnetenhause erklärte heute in Beant⸗ wortung der Interpellation Carneri's, betreffend die Kundgebung des zweiten österreichischen Katho⸗ likentages, der Minister⸗Präsident Graf Taaffe die Regierung habe keinerlei Anlaß gehabt, die ihr lediglich aus den Tagesblättern bekannt gewordenen Kundgebungen des Katholikentages, welcher sich guf geladene Gäste be⸗ schrüänkt habe und daher ohne Regierungsvertreter zu⸗ sammengetreten sei, zum Gegenstande von Interpretationen oder Erklärungen zu machen. Insofern die Theilnehmer an der Versammlung von den ihnen grundgesetzlich gewähr⸗ leisteten Rechten der freien Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hätten, entzögen sich die Aeußerungen jeder weiteren vIW“ der Regierung. Aeußerungen einer Privatversammlung aber könnten auf die feststehende Politik der österreichisch⸗ungarischen Monarchie, deren auswärtige Beziehungen nur durch die wohlerwogenen Interessen der Monarchie bestimmt würden, keinen Einfluß ausüben. Was insbesondere die engen freundschaftlichen Beziehungen zu Italien angehe, so seien dieselben wiederholt von dem verantwortlichen Minister des Auswärtigen an kom⸗ petenter Stelle in einer jeden Zweifel ausschließenden Weise ge⸗ kennzeichnet worden. — Graf Taaffe beantwortete ferner ver⸗ schiedene Interpellationen in Betreff des Wiener Tramway⸗Strikes, indem er die Vorwürfe, daß Polizei und Militär die gesetzlichen Schranken überschritten hätten, aufs Entschiedenste zurückwies. Beide verdienten vielmehr Anerkennung. Hinsichtlich der in der Interpellation Vergani's enthaltenen Aeußerung in Betreff eines Vorgehens gegen die Antisemiten erklärte der Minister⸗ Präsident: die Regierung lasse allen gesetch an⸗ erkannten Religionsgenossenschaften den gleichen S u9 an⸗ gedeihen und trete aufs Entschiedenste allen diesen Prin⸗ enden Schritten entgegen. Uebrigens liege in religiösen, nationalen und politi⸗

in Alecsuth

zipien widerspre es an der Gesellschaft, schen Differenzen jenes Ma Duldsamkeit für Andersdenkende anzuwenden, welches unserer Civilifation entspreche. — In der heutigen Sitzun

des Abgeordnetenhauses wurden auch die Wahlen der Mit⸗ glieder des permanenten Ausschusses für den Straf⸗ gesetzentwurf und die Delegationswahlen vor⸗ genommen. Die nächste Sitzung ist unbestimmt.

Großbritannien und Irland. London, 16. Mai⸗

W. T. B.) Eine aus 6 Mitgliedern der hiesigen deutschen olonie bestehende Deputation begab sich auf ergangene Einladung heute nach Schloß Windsor, um der Königin das Ihrerx Majestät gewidmete Jubiläumsgeschenk, ein von Professor von Werner gemaltes, die Hoyen deutschen Verwandten der Königin darstellendes Bild, zu überreichen. Die Deputation wurde von der Königin in Person empfangen. In der heutigen Sitzung des Unterhauses erklärte, in

-gen. Lesung sich schlüssig machen und das Erforderliche an i württembergischen Büghesrclb, fangen saßen. bezie 99 en. — Sodann

8

8

weise an das Reichs⸗Justizamt gelangen la

Beantwortu

ng mehrerer an ihn gerichteter Anfragen, der

jenige von 68 000 ℳ zur Wiederherstellung des abgebrannten

Verlobung der Erzherzogin 6

gegenseitiger Achtung und

Unter⸗Staatssekretär Fergusson: der Regierung sei nichts davon bekannt, daß die französische eees; 5.

uckerkonvention feindlich gegenüberstehe. Ebenso wenig ei der Regierung bekannt, daß Hauptmann Wißmann einen neuen Angriff gegen Bushiri gemacht habe. Der stellvertretende englische General⸗Konsul habe kein Recht, sich irgendwie einzumischen, es sei denn, daß er von den Eingeborenen aufgefordert werde. — Der erste Lord des Schatzes, Smith, theilte mit: die Konversion der egyp⸗ tischen privilegirten Schuld werde von der egyptischen Regierung ausgeführt, nicht von der englischen. Vor Er⸗ theilung ihrer Zustimmung zu der Konversion habe die Re⸗ gierung die Kronjuristen befragt und sich von der Legalität der Maßregel überzeugt.

Frankreich. Paris, 16. Mai. (W. T. B.) Der Senat erledigte in seiner heutigen Sitzung, nachdem die Dringlichkeit ausgesprochen worden war, die ersten 22 Artikel der Rekrutirungsvorlage, hielt jedoch bei Art. 21, be⸗ treffend die Dispensation vom Dienst, seine, von derjenigen der Kammer abweichende Fassung aufrecht; der Entwurf wird demzufolge an die Kammer zurückgehen. Die Debatte über die Vorlage wird morgen fortgeführt werden.

In der Deputirtenkammer machte der Präsident Méline Mittheilung von einem Antrag auf gericht⸗ liche Verfolgung des Deputirten Andrieux wegen Ver⸗ leumdung, der von einem gewissen Heligon, früheren Mitglied des internationalen Arbeitervereins, gestellt worden ist. Baudry d⸗Asson brachte einen Antrag auf Unter⸗ drückung aller Schulen, die weniger als 10 Zöglinge zählen, ein und beantragte dafür die Dringlichkeit. Letztere wurde abgelehnt. ierauf wurde die Berathung des Budgets ohne Zwischenfall fortgesetzt. Morgen wird die Arbeiter⸗ Gesetzvorlage, für welche die Freitagssitzungen reservirt bleiben sollen, zur Berathung kommen, am Sonnabend wird mit der Budgetberathung fortgefahren werden.

Das Schwurgericht zu Montpellier verurtheilte heute den Deputirten Gilly zu einem Monat Gefängniß und 200, Frcs. Geldbuße, die Mitangeklagten Savine und Chirac zu fünfzehn Tagen und 100 Frcs. Geldbuße wegen Verleumdung des Deputirten Salis. Der Advokat Peyron wurde freigesprochen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 16. Mai. (W. T. B.) Nach einer Meldung aus Tiflis ist der Schah von Persien gestern Nachmittag daselbst ein⸗ e- feierlich empfangen worden und im Palais des

eneral⸗Gouverneurs abgestiegen.

Italien. Rom, 16. Mai. (W. T. B.) Der Senat nahm heute in geheimer Abstimmung mit 70 gegen 3 Stimmen den mit Griechenland abgeschlossenen Handels⸗ und Schiffahrts⸗Vertrag an.

Schweiz. Bern, 16. Mai. (W. T. B.) Der Bundesrath sendet dem König von Italien einige Offiziere bis zur Grenzstation Luino entgegen; die feierliche Begrüßung durch den Bundesrath erfolgt in Goeschenen; alsdann findet ein gemeinsames Frühstück da⸗

selbst ö 8

— Mai. (W. T. B.) Die schweizerischen Offiziere, welche dem König von “ ö Grenzstation Luino bis nach Basel das Geleit geben werden, sind: der Chef der Generalstabs⸗Abtheilung, Oberst⸗ Divisionär Pfyffer aus Luzern, der Oberst⸗Lieutenant Curti

aus Bellinzona und der Major Balthasar aus Luzern.

Nieederlande. Haag, 17. Mai. (W. T. B.) Die Königliche Kommission zur Vorbereitung der gesetzlichen Umgestaltung des Militärdienstes hat ihren Bericht veröffentlicht. n demselben wird für das stehende Heer als Minimum eine Stärke von 110000 Mann vorgeschlagen, für die in Landwehr umgestalteten Bürgergarden eine solche von 50 000 Mann und eine Reserve. Der persönliche Militär⸗ dienst (von welchem für Geistliche und in besonderen Fällen Befreiung stattfindet) soll vom 20. bis 40. Lebensjahre dauern, und zwar 8 Jahre im stehenden Heere, 5 Jahre in der Landwehr und 7 Jahre in der Reserve. Das jährliche Kontingent beträgt 15 000 Soldaten. Die dadurch 1, laßsich e der Jahresausgaben wird auf 650 000 Fl. ver⸗ anschlagt. In Friedenszeiten soll nur ein Theil der Militär⸗ pflichtigen unter den Waffen sein. Befreiungen vom Militär⸗ dienst finden statt wegen körperlicher Gebrechen, sodann für den einzigen Sohn in der Familie und bei mehreren Brüdern für die Hälfte derselben.

Serbien. Belgrad, 16. Mai. (Pol. Corr.) Der englische Gesandte St. John überreichte heute Vor⸗ mittag seine neuen Accreditive und gab dem innigen Wunsch der Königin für das Wohlergehen Serbiens swie t die Aufrechterhaltung und Forderush der freundschaftlichen Be⸗ sichungen der beiden Länder Ausdruck. Der Regent Risticbetonte in seiner Erwiderung die große Wichtigkeit der bestehenden freund⸗ schaftlichen Beziehungen und die besondere Genugthuung der Regentschaft über die freundlichen Gesinnungen der Königin gegenüber Serbien und seinem neuen Könige. Ristic schloß mit der Versicherung, daß die Regentschaft und die Regierung dem Gesandten die kräftigste Unterstützung gewähren werde.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 16. Mai (W. T. 80 Die Erste Kammer schloß sich heute, von ihrem früheren Beschluß abgehend, den Beschlüssen der Zweiten Kammer in Betreff der Vorlage über Ab⸗ änderungen des Strafgesetzes an.

Dänemark. Kopenhagen, 15. Mai. Der König wird, wie die „Nat.⸗Tid.“ berichtet, bis Ende dieses Monats in Gmunden verweilen und sich dann zur Kur nach Wies⸗ baden begeben, wo auch der Prinz Johann eintreffen wird. Nach beendeter Kur wird der König die Königin aus Gmunden abholen, und dürfte dann auch die Herzogin von Cumberland, wenn deren Gesundheitszustand es gestattet, mit nach Kopenhagen reisen. Während der Abwesenheit des Königs ist dem Kronprinzen die — der Regierung übertragen worden. Das Kronprinzliche Paar wird jetzt seine Residenz nach Schloß Charlottenlund verlegen.

Amerika. ,n Mai. (W. T. B.) Solomon Firsch ist zum Gesandten der Vereinigten Staaten in onstantinopel und Clark e Carr zum Gesandten in Kopenhagen ernannt worden.

Zeitungsstimmen

u der Rede Sr. Majestät des Kaisers an die Deputation der Arbeitgeber im rheinisch⸗westfälischen Kohlenrevier sagt das 80 Hrnl e „14eh g h fas

aren die Worte, welche der Kaiser am Dienstag an die De⸗ putation der Ber⸗ arbeiter richtete, in hohem ötog. dazu 2* 8 um auch über die Strikereviere hinaus in allen

rbeiterkreisen einen tiefgehenden Eindruck zu machen, weil sie den Standpunkt Sr. Majestät sehr scharf dahin kenn⸗ zeichneten, daß man auf seine Huld nur dann zu rechnen habe, wenn man sich der Fühlung mit der Scozial⸗ demokratie enthalte, so wird die Ansprache an die Deputation der Arbeitgeber in allen politisch höher stehenden einsichtsvollen Kreisen mit um so größerem Dank entgegengenommen werden, als gar nicht de angne⸗ dhegt. auch die in Feage stabenden Arbeitgeber ein großer rifft, insofern sie sich n rechtzeitig di des b G haben. v“ ie weitreichende Schädigung der gesammten Bevölkerung nicht nur der Rheinlande und Westfalens ist ihnen offenbar nicht e. von vornherein zum Bewußtsein gekommen. Es ist deshalb sehr weise vom Kaiser, daß er die Berggesellschaften und über⸗ haupt die Gesellschaften, welche einen großen Theil seiner Unterthanen beschäftigen, an die Pflichten erinnert, die sie in besonders hohem Grade dem Staat und der Gesellschaft gegenüber haben, dafür zu sorgen, daß den Arbeitern rechtzeitig Ge⸗ legenheit gegeben werde, ihre Wünsche zu formuliren. Mit vollem Recht schreibt der Kaiser einen Theil der Verantwortung für jeden größeren Strike den Arbeitgebern mit zu. Diese haben die Pflicht, vorzubeugen, daß die Bevölkerung ganzer Provinzen in solche Schwierigkeiten versetzt werde, wie wir es jetzt erlebt haben; denn wenn sie als Diejenigen, bei welchen das größere Maß von Einsicht und Verständniß für die Interessen der gesammten Mit⸗ bürger vorausgesetzt werden darf, sich ihrer vornehmsten staatlichen Aufgabe, der Pflege der Einigkeit zwischen Arbeitgebern und Arbeit⸗ nehmern, entziehen, machen sie sich desselben Verbrechens gegen die staatliche Ordnung der Gesellschaft schuldig wie die Arbeiter, welche sich den Sozialdemokraten überantworten — sie arbeiten, um es kurz zu sagen, für die Sozialdemokratie.

Der Kaiser hat sie gewarnt, mögen seine Worte eine gute Stätte finden im ganzen Reiche. Die Parole der Zeit ist soziales König⸗ thum gegen Sozialdemokratie. Wer das erstere in seinem eifrigen Bemühen um die Herstellung des Zugangs zum sozialen Frieden unterstützen will, kann nicht Fehler und Unterlassungsfünden auf sich nehmen, welche die Sozialdemokratie zu fruktifiziren jeden Augen⸗ blick bereit ist: Deutschland soll keinen Kampfschauplatz für die Sozialrevolution abgeben, es soll das Land der Sozialreform bleiben, nach dem Wunsch und Willen seines Ersten Kaisers, den sich unser jetzt regierender Kaiserlicher Herr voll und ganz angeeignet hat und den er verfolgt mit der ganzen Energie seines Wesens nach dem ldab, wo ein Wille vorhanden ist, sich auch der Weg inden wird.

— Zu der Ansprache Sr. Majestät an die Arbniter⸗ deputation bemerkt der Pariser „Gaulois“:

Wir müssen zugestehen, daß die Ansprache des Kaisers an die Bergarbeiter die Sprache eines Mannes ist, welcher sich seiner Macht bewußt ist, der aber auch von Gerechtigkeitsgefühl beseelt ist.

„Wenn bei uns unter den Ausständigen Vertrauen genug gewaltet hätte, daß sie sich an den höchsten Machthaber wandten, und wenn er Festigkeit und gesunden Verstand in dem Maße gehabt hätte, daß er ebenso vernünftige und bei allem Ernste ebenso väterliche Worte sprechen konnte, so wäre der Strike wahrscheinlich, ja sicher, beendigt worden, ohne so viel zerbröckelte Ruinen hinter sich zu lassen.

— In der „St. Petersburger Zeitung“ lesen wir: . Fürst Bismarck als Volkswirth“ — die unter Resem ehr er⸗ schienene Schrift Poschinger's ist das große Ereigniß auf dem Gebiet der politischen Literatur. Aus dem Bilde Bismarck's als Volkswirth, das Poschinger in der Vorrede entwirft, geht klar und deutlich hervor, was wiederholt an dieser Stelle bei der einen und anderen Veranlassung bemerkt worden ist, daß der Volkswirth Bismarck kein Mann der grauen Theorie ist, der erst das System konstruirt und dann alles Lebendige in das Prokrustes⸗ bett dieses Systems hineinquetscht. Für ihnz sind die realen Ver⸗ lältnisse maßgebend und nicht die freihändlerische oder schutz⸗ zöllnerische Doktrin. Unzweifelhaft ist dieser Standpunkt auch der allein richtige — handelt es sich doch nicht um Abstraktionen für eine blutlose Gedankenwelt, sondern um in stetem Wechsel begriffene Erscheinungen von unendlicher Mannigfaltigkeit im Leben der Nationen. Ebenso wenig wie der geistvolle Arzt seine petienten nach der Schablone behandeln wird, sondern unter sorgfältiger Beachtung ihrer ganzen Lebensverhältnisse und Bedingungen, ebensowenig darf auch der praktische Volkswirth sich an die Lehrmeinung als an ein unabänderliches Dogma klammern. Mit der volkswirthschaftlichen Dogmatik gebrochen zu haben, ist eine große befreiende That des deutschen Reichskanzlers gewesen.

— In einem „Fort mit dem Pessimismus“ überschrie⸗ benen Artikel des sachfischen „Vaterland“ heißt es:

„Es geht durch einen Theil der konservativen Presse ein eigen⸗ thümlicher Ton der Entmuthigung, der Resignation, des Pessimismus. Wir sagen mit besonderer Hervorhebung: der Presse, nicht: der Pärtei; denn erfreulicherweise findet die Presse, die wir im Auge aben, in dieser Beziehung keinen Rückhalt in ihrem Leserkreise; im Gegentheil, sie muß erleben, daß die treuesten ihrer Freunde sich miß⸗ muthig abwenden oder ihre abmahnende Stimme erheben. Exempla zunt in promptu. Was ist's denn gewesen, das diese Männer mit dem tiefen Unmuthe erfüllt hat, der aus allen ihren Worten spricht! Gewiß, es ist Manches ge⸗ schehen, was vielleicht besser unterblieben wäre. Aber soll uns das veranlassen, nun in den Schmollwinkel zu gehen, mit den erklärten Gegnern der Regierung dumpf und trübe herumzuorakeln und in kindischem Trotze zu sagen: „Nun seht, wie ihr ohne uns fort⸗ kommt! Nicht im Geringsten! Die Wurzeln des Konservatismus liegen auf sittlichem Gebiet, seine Endziele reichen ins sittliche Ge⸗ biet hinüber. Momentane politische Verstimmungen können den, der in seinem Konservatismus fest begründet ist, nie und nimmer irre machen. Er existirt nicht von Regierungs Gnaden, er geht nicht ein. wenn der Wind anders weht, sondern wurzelt nur fester, er verfolgt seine Ziele unbekümmert um die Tagesmeinungen, unbeirrt durch die Verkennung, ungehemmt durch die Hindernisse. Das grollende Bei⸗ seitestehen ist eines Konservativen unwürdig; je schärfer der Kampf, desto größer der Muth! Und ist denn unsere Zeit wirklich geeignet zu verzweifeln? Haben wir nicht einen Fürsten an der Spitze unseres weiteren Vaterlandes, der mit jugendlicher Frische und männlicher Kraft seines Herrscherthums waltet, überall hin⸗ schauend, Alles umfassend und einigend, einen Fürsten, welcher durch sein ganzes Wesen und Handeln bezeugt, es. er klar erkannt bat, wie die Grundpfeiler seines Reichs das Christenthum und das Gottesgnadenthum sind, wie die Entwickelung desselben nur auf dem Boden des historisch Gewordenen möglich ist? Muß sich der Kon⸗ servatismus eines solchen Fürsten nicht freuen? Muß er nicht treu und fest zu einem solchen Kaiser stehen? Und hat die Regierung nicht durch ihre gesammte Haltung bewiesen, daß sie des Vertrauens der Konservativen werth ist? Verdient denn der große Staatsmann am Steuer, der Kanzler von Eisen, das Vertrauen nicht mehr? Da sei Gott vor, daß auch wir ihm mit Undank lohnten! Wenn Manches uns nicht gefällt, nun gut! Da gilts ein freimüthig Wort, aber nicht ein kindisch Feogen. ein verstecktes Drohen. Der großen A gaben sind viele, die Zeit ist ernst.

ö1.“ — Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Mit der Einladung zur Münchener Jahresausstellun 1889 für Kunstwerke aller Nationen im echefa zu München haben die Münchener Künstler sowohl im Inlande wie im Auslande außerordentliches Entgegenkommen gefunden. Der Münchener Salon bietet dem lebendigen künstlerischen Schaffen Deutschlands ein neues Feld, die Kräfte mit den Künstlern des In⸗ und Auslandes zu messen.

en diesjährigen Besuchern der Isarstadt stehen wieder bedeutende neue Werke namhafter Meister in Aussicht; auch im Auslande hat die Münchner “ ihre alte Anziehungskraft bewährt, denn Namen wie Andreotti, Conti, Chierici, Vinea, Jimenez y Aranda Benlliure, Carbonero u. a. m. sind vertreten. Die Jury⸗ wahl für die Jahresausstellu 1889 ergab folgende Resul⸗ tate: a. Sektion für alerei: Ludwig Dill, Prof. Nikolaus Gysis, Hugo von Habermann, Ludw. Herterich, Paul Höcker, Wilh. Keller⸗Reuklingen, Alfr. Kowalskyv, Gotth. Kühl, Ernst Meisel, Pet. P. Müller, Prof. Bruno Piglhein, Wilh. Räuber, Prof. Math. Schmidt, Viet. Weishaupt, Prof. Ludw. Willroider; b. Sektion für Bildhauerei: Jos. von Kramer, Otto Lang, Rud. Maison; 8. Sektion für Architektur: Prof. Jos. Bühlmann, Prof. Leonh. Romeis, Em. Seidl; d. Sektion für vervielfältigende Künste: Joh. Bänkel, Mich. Holzapfel, Wilh. Rohr. Zum Ersatz wurden gewählt die Maler Gg. Jacobides, Al. Erdtelt, Rob. Pötzelberger, Ant. Stadtler, Fr. Simm, die Bildhauer Aug. Vogel und Ludw. Gamp, Architekt Prof. Auguft Tiersch und Graphiker Johann Burger. 1 — In Heuser's Verlag (Louis Heuser) zu Berlin und Neuwied

g. Rhein erschien soeben: „Die Heiserkeit, ihre Ursachen, Bedeutung und Heilung“, nebst einem Anhange über die Be⸗ deutung behinderter Nasenathmung, von Dr. Maximilian Bresgen, Spezialarzt für Nasen⸗ und Halskranke in Frankfurt a. M. (Pr. 1 ℳ)

Sanitäts⸗, Veterinär⸗ und Quarantänewesen.

Malta.

„Zufolge Verfügung der Lokalregierung vom 29. April 1889 sind die Beschränkungen, welche gegen die Einfuhr von Rindvieh ꝛc. g- den russischen Häfen des Schwarzen Meeres und aus den Häfen des Asow'schen Meeres — mit Ausnahme desjenigen zu Odessa — seiner Zeit verhängt sind, auf alle Häfen des Schwarzen Meeres und der Donau ausgedehnt worden.

Gewerbe. und Handel.

In der ersten ordentlichen Generalversammlung der Aktien⸗ Gesellschaft für Glasindustrie vorm. Friedr, e vom 16 Mai wurde einstimmig beschlossen: die Bilanz nebst Gewinn⸗ und fI.ehsesnuns 18 die veee einer Dividende von 11 % a ür die ie zu genehmigen sowie de Vorstand Entlastung zu eribellen. 9 1““ 8 — Die gestrige Generalversammlung der vorm. gelegte sichtsraths.

„— Ueber die Arbeitseinstellung im rheinisch⸗west⸗ fälischen Kohlenrevier liegen folgende neueste des 89. gee. 88 Se n Gelsenkirchen, 17. Mai. In Folge des günstigen Eindrucks der in Berlin stattgehabten Verhandlungen 88 1; 8Worte S. Majestät des Kaisers ist auf vielen Zechen ein großer Theil der Belegschaft heute wieder angefahren. Die Stimmung der Bergarbeiter ist eine freudig gehobene. Essen a. R., 17. Mai. Wie die „Rhein.⸗Westf. Ztg.“ meldet, haben heute Morgen abermals Bergarbeiter in größerer Zahl als gestern die Arbeit wieder aufgenommen. Na⸗ mentlich im Dortmunder und Gelsenkirchener Revier ei die Zahl der Eingefahrenen eine beträchtliche. — Gestern bend 7 ½ Uhr kehrte die Abordnung der Bergleute von Berlin nach Dortmund zurück. Dieselben geben der Hoffnung auf eine baldige Verständigung Ausdruck. Heute Nachmittag findet in Dortmund eine große Versammlung 25 6 1 zur Entgegennahme des Berichts der Depu- — Ueber den Arbeiter⸗Ausstand in Schlesien meldet T. B.“ weiter Folgendes (vergl. d. Erste vnnSschlest üs Breslau, 17. Mai, Vormittags. Nach einer Meldung der „Breslauer Ztg.“ aus Waldenburg ist es gestern auf der „Glückhülfgrube“ zwischen Strikenden und Mannschaften des 22. Regiments zu einem Zusammenstoß gekommen, indem die Strilenden, zumeist jüngere Grubenarbeiter, eine drohende Haltung annahmen und schließlich sogar gegen das Militär vorgingen, sodaß dasselbe ge⸗ nöthigt war, die Tumultuanten mit Gewalt zurückzuweisen. Einer der Strikenden soll getödtet sein. Die Nacht ist ruhig verlaufen. — Die „Schlesische Zeitung“ meldet über den Vorgang: Gestern versuchte ein Trupp Bergleute einen Luftschacht auf der „Melchior⸗ grube“ bei Dittersbach zu demoliren. Die Truppen schritten ein und feuerten. Ein Bergmann getödtet, zwei verwundet.

Submissionen im Auslande.

3 arbenfabriken riedr. Bayer & Co. genehmigte anben. die vor⸗ ilanz sowie alle Anträge des Vorstandes und des Auf⸗

späteren

8 “

n 1) r72 Rom. g Ftt. Comm. Milit. IX. Corpo

rmata: eiserne Bettstellen für Lazaret ’1

Voranschlag 38 400 Lire. “ 2) 21. Mai. Venedig. Direz. Costruz. Nav. R. Marina:

Doppelt belegte Krystallglasspiegelplatten. Voranschlag

ece osg, 3) 25. Mai. Ebendort: Gewöhnliche Glaspl 1 ie⸗ dener Größe. Voranschlag 10 064,48 Lire. “ 4) 22. Mai. Florenz. Comm. Milit: Kaliko, gebleicht, zu Hemden (sogenannter englischer Mousselin), 20 000 m in 2 Loosen. 5) 24. Mai. Venedig. Direz. Artigl. R. Marina: Lederzeug und Leder. Voranschlag 34 520,25 Lire. 6) 25. Mai. Spezia. Direz. Armam. B. Marina: Hosen, Hemden, Kohlensäcke und Scheuerlappen. Voranschlag

32 .“ 8 7) 27. Mai. Neapel. Direz. Costruz. Nav. R. Marina. In

2 Loosen: 1) Steineichenholz, geschnitten, 300 abn

28 667,70 Lire; 2) Eichenholz, 1012 cbm zu 84 960 Lire. G

8) 28. Mai. Spezia. Direz Costruz. Nav. R. Marina: Nä und Bolzen. Ie 32 836,95 Lire. ge;r 8

eapel. In 2 Loosen: Ei . 70 000 kg zu 6300 Lire. E“

9) 29. Mai. R. Fonderia. ho 1 G 5 9 3. Juni. Venedig. Direz. Armam. R. Marina. Röhren⸗ putzer für Dampfkessel und Bürsten verschiedener Art. bön. ans l1ag “ ) 6. Juni. Venedig. Direz. Armam. R. Marina: Voranschlag 10 089,65 Lire. ö

Verkehrs⸗Anstalten.

Das Betriebs⸗Amt Berlin⸗Lehrte des Eisenbahn⸗Direktions⸗ bezirks Erfurt meldet: Die Strecke Uelzen —Langwedel ist wegen Zerstörung von 2 Durchlässen und Dammrutschung auf 4 km Länge für durchgehenden Personen⸗ und G‚ter⸗ verkehr voraussichtlich auf längere Zeit gesperrt. 8

— Der Nummer liegen die Sommer⸗Fahrpläne der Königlichen Eisenbahn. Direktion zu Magdeburg und der Kesgch rechtsrheinischen Eisenbahn⸗Direktion bei.

reslau. 16. Mai, Abends. (W. T. B.) Die „Bresl. Ztg.“ meldet aus Königszelt, das dortige Bahnhofsterrain sei deute Mittag durch einen Wolkenbruch überschwemmt worden, sämmt⸗

liche Füge lägen daselbst eüe 5 (W. T. B.) Das hiesige Eisen⸗

Breslau. 17. Mai. bahn ⸗Betriebsamt macht bekannt: Gestern achm