„Der Aufsichtsratb besteht aus elf Mit⸗ gliedern, welche die Generalversammlung aus der Zahl der Aktionäre wählt“. Wahl von sieben (statt drei) Mitgliedern des
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
Ausschusses zur Vorprüfung der Jahresrech⸗ nungen. . Miftbeilung eines Rundschreibens des Reichs⸗ Versicherungsamtes vom 11. 3. 89. I. 4399, betreffend den von den Krankenkassen in der Zeit von der fünften bis zur dreizehnten Woche nach dem Unfalle zu leistenden Mebr⸗ betrag an Krankengeld, und Besprechung darüber. Mittheilung des Schreibens des Genossen⸗ schaftsvorstandes vom 17. 1 89, betreffend
1124571 Alktiengesellschaft Breslauer Schlachtvieh⸗Markt Aufsichtsraths.
in Liquidation. Auffittsrattt. —e Ultenäte
Die Auszahlung der Zinsen à 6 % des . 3. Antrag eines zweiten Aktionärs: Aidie,Resdihls 8s der lilende 76 ℳ vro Beschlußfassung über die Auflösung der Ge⸗ Aktie für das Geschäftsjahr 1. April 1888 sellschaft und Ernennung der Liquidatoren. bis dahin 1889 findet nur gegen Vorlegung der Annullirung der Wahl des gegenwärtigen, Aktien und Talons bei dem Bankhause Gebrüder nur noch aus 4 Mitgliedern bestehenden und Guttentag hierselbst vom 4. Juni 1889 ab statt. somit nicht beschlußfähigen Aufsichtsraths und
[12386] Wiederherstellungs⸗Bau der Willibrordikirche in Wesel.
Wegen Todesfalls ist die Stelle eines Steinmetz⸗ poliers und Vorstehers der Hütte wieder zu besetzen. Derselbe muß mit allen Steinmetzarbeiten insbesondere mit gothischen Formen und Ornamenten sowie mit den Arbeiten auf dem Reisboden durch⸗
18 11“ Berlin, Freitag, den 31. Mai
.—
1889.
Breslau, am 27. Mai 1889. Der Aufsichtsrath.
Bilanz der Aktiengesellschaft Breslauer
Schlachtvieh⸗Markt in Liquidation
pro 31. März 1889.
Activa. 1) Grundstück und Immobilien⸗ “ 2) Utensilien⸗Contoa.. 3) Effekten⸗Conto.. b 4) Cassa⸗-Conto ..
ℳ 115 300,—
Passiva. 1) Aktienkapital⸗Cto. ℳ 246 000,— ab: 75 % Rück⸗ zahlung „ 184 500,— bleiben ℳ 61 500,— 2) Reservefond⸗Cto. „ 30 000,— 3) Spezial⸗Reserve⸗ fond⸗Conto „„ 55 617,61 4) Gewinn.. 78 211,11 Breslau, am 27. Mai 1889. Der Aufsichtsrath.
[1245990 Aktiengesellschaft Breslauer Schlachtvieh⸗Markt in Liquidation.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto am 31. März 1889. Debet. cb Reparatur⸗Conto.. Markt⸗Conto Abschreibungen .. S
239,15
6 911,68 35 646,45 887,65
78 211,11 721896,041
11 256,79
3 351,97 234,95
87 142,70
5 647,—
14 262,63
ℳ 121 896,04
Credit. Saldo⸗Vortrag. . Effekten⸗Conto 8 Zinsen⸗Conto. Markt⸗Conto. Pacht⸗Conto. Futter⸗Conto.
Breslau, am 27. Mai 1889. Der Aufsichtsrath.
1124600 Alttiengesellschaft Breslauer Schlachtvieh⸗Markt
in Liquidation.
Den Herren Aktionären wird hierdurch bekannt ge⸗ macht, daß von dem Aktien⸗Restkapital der Aktien⸗ gesellschaft Breslauer Schlachtvieb⸗Markt in Liqui⸗ dation eine Abschlagszahlung von zwanzig Prozent erfolgt. Die Auszahlung derselben findet gegen Abstempelung der Aktien, welche mit einem quittirten Nummerverzeichnisse einzureichen sind, bei dem Bankhause Gebrüder Guttentag hierselbst vom 4. Juni 1889 ab statt.
Breslan, am 27. Mai 1889.
Der Aufsichtsrath.
[12876]
Am Sonnabend, den 22. Juni d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, findet im Geschäftslokale der Betriebs⸗Abtheilung zu Waren die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Mecklenb. Südbahn⸗Gesellschaft statt, in welcher folgende Gegenstände zur Verhaudlung kommen werden:
1) Vorlegung der Bilanz für das Geschäftsjahr 1888, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, des Berichts über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft, sowie der Bemerkungen des Aufsichtsraths zu diesen ö
2) Feststellung der Dividende pro 1888.
3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
Indem der Unterzeichnete zu dieser Versammlung ergebenst einladet, gestattet er sich, auf die Bestim⸗ Knsaeh des §. 21 des Gesellschaftsstatuts hinzu⸗ weisen.
Die Deponirung der Aktien kann erfolgen:
1) bei der Norddeutschen Bank in Hamburg,
2) bei der Firma Delbrück, Leo & Comp., Berlin,
3) bei der Firma von Erlanger & Söhne und
4) bei der Firma Gebrüder Beth⸗ sfurt a. M.
mann
Die Aktien, Depositionsbescheinigungen und Nummernverzeichnisse wird der Vorstand bis zum 21. inkl. in Parchim, am 22. bis 2 Stunden vor der Generalversammlung in dem Geschäftslokale der Betriebsabtheilung zu Waren entgegennehmen.
Parchim, den 28. Mai 1889.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: F. Stegemann.
Frank⸗
f12900] Deutsche Bau Gesellschaft.
„Für die auf Sonnabend, den 15. Inni 1889 einberufene außerordentliche Generalversamm⸗ lung der Deutschen Bau⸗Gesellschaft sind von Aktionären nachträglich folgende Anträge eingebracht worden, die in Gemäßheit des §. 28 des Statuts hiermit noch unter Nr. 2 und 3 auf die Tages⸗ ordnung gesetzt werden. Nr. 2. Antrag eines Aktionärs: a. Beschlußfassung über die Auflösung der Ge⸗ fellschaft und Ernennung der Liquidatoren. b. “ des §. 15 des Statuts Abs. 1 ahin:
Neuwahl eines Aufsichtsraths, bestehend aus
7 Mitgliedern. Berlin, den 29. Mai 1889. Der Vorstand der Deutschen Bau Gesellschaft. S. Hensel.
6) Berufs⸗Genossenschaften. 112868] Süddeutsche Textil⸗Berufsgenossenschaft,
Sektion II., Nordbayern.
Die Herren Delegirten unserer Sektion werden hiermit zu der diesjährigen ordentlichen Sektions⸗ versammlung eingeladen, welche Dienstag, den 25. Inni 1889, Vormittags 9 Uhr, in der Gartengesellschaft zu Hof stattfinden wird.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstandes. 2) Peüsheng und Abnahme der Jahresrechnung 88.
Feststellung des Jahresetats 1890. Wahl eines Ausschusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung 1889. Neuwahl für die ausscheidenden Vorstands⸗ mitglieder und deren Stellvertreter. Neuwahl der Vertrauensmänner Stellvertreter derselben. Neuwabl für den ausscheidenden Beisitzer des Schiedsgerichts und den ersten und zweiten Stellvertreter desselben aus dem Stande der Arbeitgeber. 8 Wahl der Delegirten zu den Genossenschafts⸗ versammlungen und der Ersatzmänner für dieselben auf 4 Jahre vom 1. Oktober 1889 an.
Im Anschluß an die Sektionsversammlung findet am gleichen Tage, um 11 Uhr Vormittags, ebenfalls in der Gartengesellschaft zu Hof die ordentliche Wahlversammlung für 1889 statt, zu welcher sämmtliche Mitglieder der Sektion eingeladen werden und deren Zweck in der Wahl der Delegirten zu den Sektions⸗ versammlungen und der Ersatzmänner für die⸗ selben auf die mit dem 1. Oktober 1889 be⸗ ginnende vierjährige Amtsdauer besteht.
Hof, den 30. Mai 1889. Der Vorstand: Walther Münch⸗Ferber, stellv. Vorsitzender.
[12867] Berufsgenossenschaft
der chemischen Industrie. Sekt. II. Breslau.
Die diesjährige ordentliche Sektionsversammlung
findet am
Montag, den 24. k. Mts., Vormittags 12 Uhr,
zu Breslan im kleinen Saale des Hötel
zum weißen Adler, Ohlauerstraße 10/11,
statt. Zu derselben werden die Sektionsmitglieder
hierdurch mit dem Bemerken eingeladen, daß der
Mitgliedschein als Legitimation gilt.
8 E1
1) Geschäftsbericht des Sektionsvorstandes für das Jahr 1888.
Wahl von 3 Vorstandsmitgliedern an Stelle
der Herren Dr. Richters, Carl Tietze und
Direktor Göcke und von 3 stellvertretenden
Vorstandsmitgliedern an Stelle der Herren
C. Fritsch, Direktor Natorp und Philipp
Goldschmidt.
Wahl eines Beisitzers zum Schiedsgericht und
seiner beiden Stellvertreter an Stelle der
ausscheidenden Herren Kantorowicz aus Posen,
Buek und Ernst Wecker aus Breslau.
Feststellung des Etats für die Sektions⸗
verwaltung auf das Jahr 1890.
5) Prüfung und Abnahme der Jahresrechnung pro 1888, sowie Wahl eines aus 3 Sektions⸗ mitgliedern bestehenden Ausschusses zur Vor⸗ prüfung der Rechnung für das Jahr 1889.
6) Mittheilungen.
Breslau, den 29. Mal 1889.
Der Vorstand der Sektion II. der Verufsgenossenschaft der chemischen Industrie. Der Vorsitzende:
Storch.
und der
escel Noroͤdeutsce Edel⸗ und Unedelmetall⸗Industrie⸗ Berufsgenossenschaft.
KSFekt. I. Breslau.
Die diesjährige ordentliche Sektionsversammlung
findet am Freitag, den 28. k. Mts., Vor⸗
mittags 11 Uhr, im kleinen Saale des Hôtel
de Silesie zu Breslau, Bischofstraße 4/5,
statt. Zu derselben werden die Sektionsmitglieder
hierdurch mit dem Bemerken eingeladen, daß der
Mitgliedschein als Legitimation gilt.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Sektionsvorstandes für das Jahr 1888.
2) Wahl von 2 Mitgliedern des Sektionsvor⸗ standes an Stelle der Herren Th. Oesmann und Max Raphael und von 2 stellvertreten⸗ den Sektionsvorstandsmitgliedern an Stelle der Herren Julius Gräfe und Roland
Sticher.
Wahl eines Beisitzers zum Schiedsgericht und seiner beiden Stellvertreter an Stelle der Herren Alexander Chrambach, Paul Grützner und Helm, i. F. Helm u. Gräfe. Feststellung des Etats der Verwaltungskosten der Sektion für das Jahr 1890.
Prüfung und Abnahme der Rechnung über die Sektionsausgaben des Jahres 1888, sowie
112623]
Sommes versées à valoir sur les obligations prévues par
die Schritte, welche zu thun sind, um der Berufsgenossenschaft diejenigen Betriebe, welche naturgemäß zu ihr gehören, zu sichern und beziehentlich zuzuführen, und Besprechung darüber. Breslau, den 31. Mai 1889. Der Vorstand der Sekt. I. der Norddeutschen Edel⸗ und Unedelmetall⸗ Industrie⸗Berufsgenossenschaft. Der Vorsitzende. Paul Koerner.
aus vertraut sein, mit Untergebenen gut umzugehen wissen und die nöthige Gewandheit zur Führung der Tagebücher besitzen. 3
Antritt möglichst sofort.
Meldungen mit Zeugnißabschriften, selbstgeschriebe⸗ nem Lebenslauf, möglichst einer selbstgefertigten Zeichnung und Angabe der Gehaltsansprüche an den Unterzeichneten. 8
Wesel, den 25. Mai 1889.
Der Königliche Kreis⸗Bauinspektor. Höllenkamp.
Bilanz der Herzoglich Sächs. Landesbank zu Altenburg,
statutgemäß revidirt und von dem Herzogl. Sächs. Gefammtministerium festgestellt pr. 31. Dezember 1888.
Passiva. Einleihungen gegen auf Namen lautende Schuldscheine... Inhaber⸗Obligationen . . . .. Conto für Einlösung der gekündigten 4 % Landesbank⸗Obligat... Guthaben der Conto⸗Corrent⸗ Kreditoren .. “
Zinsen
ℳ
71 723 359,9 20 948 800,0
Activa. Hypothekforderungen .. . . Kommunalanleihen... “ Lombardforderungen.. Hinterlegungen bei Bankinstituten u.
deee e,Z Sonstige Kredite in laufender Rechnung Effektenbestand v“ Laufende und rückständige Zinsen. Vorschuß an die Landrentenbank .. Gewährschaftsausgabe Zahlungen auf den Gewinnantheil
h“ ““ ““ Herzoglich Sächs. Landesbanldirection.
Findeisen.
439 320,0
150 4184
1 421 0045 69 564,1
5 719 942,6 861 858,8
Lausende und rückständige Gewährschaftseinnahme.... Garantie⸗ und Reservefonds Spezialreservefonds.. Reingecwhte . . . . .. —
240 000,0 8 184,3
420 000,0 1 165 329,2
˖Q-—⸗˖˖¶¶¶¶¶¶—
112678 Dette Publique Ottomane Consolidée.
Revenus concédés par l'Iradé impérial du 8/20 Décembre 1881.
8e Exercice
Mois d'avril 1889.
Recettes nettes des frais d'admi- nistration provinciale
Frais payés Recettes nettes
par la direc- tion génér.
des frais d'administration provinciale et centrale
Total des mois pré- cédents Liv. Turq.
Total au 30 avril 1889 Liv. Turq.
Piastres Piastres Piastres
Tabac, (recouvrement d'arriérés). I 1) Timbre. 6 654 319 47]253 278 Spiritueux . .. — Pêcherie.. . . - Sohl.) devance de la Régie des Tahdes. Tribut de la Bulgarie, remplacé jusqu'à- fixation par Liv. T. 100 000 à prélever sur Dime des Tabacs Excédent Revenus Chypre, remplacé par Liv. T. 130 000 sur solde Dime des Tabacs ou traites sur Douane 1 Redevance Roumélie- Orientale. “ Droits sur Tumbéky en- traites sur Douane. Parts contributives de la Serbie, du Monté- négro, de la Bul-
garie et de la Grèce
Total. Int. encaissés sur fonds 2 p “ Agio sur conversion de monnaie
Total Général.
6 401 041 61 856
VI Contribution
2zꝛ 8
8 187 500—
1 266 886
Assignations diverses
8 395 982
8 142 703
8 395 982 8 142 703/82
79157 52 278 764 06 Livres Turques
357 921
8 Piastres Livres V
Turques
l’Iradé. (Art. X et II) u““ 1
Sommes transmises en Europe et payées pour le service rte bldeoe.2 Traitements et frais généraux du Conseil d'Administration Déposé à la Banque Impériale Ottomane, en or effectif et Ahgsss 8 “
id. id. id. en monnaies à convertir 1 2 803 42 En caisse à l'Administration Centrale, en or effectif . — 68 1 8 “— id. id. id. en monnaies à convertir. 827 93 %¼ 8 36 357 921 (58
¹) vY compris remboursement mourourié Piastres 18 556.50 soit en or Piastres 17 842.79.
Pour le Conseil d'Administration:
G. Aubaret. . 2. 895 8. nen
194 655 26 4 264/73
* 16 18981 14 761 606
Constantinople, le 3/15 mai 1889.
[5707] n 8
Hannov.⸗Altenbek. Bad Pyrmont.
Eisenbahn. 8 Altbekaunte Stahl⸗ und Svolquellen.
Saison 15. Mai bis 1. Okt. und Bahnhof und rufsische Dampfbäder.
5 Minuten.
“ Stahl⸗, Salz⸗, Moor⸗ Bestellungen von Stahl⸗ und Salzwasser sind an das Fürstl. Brunnen⸗Comptoir zu richten;
Wahl für ein auszuloosendes Mitglied des
sonstige Anfragen erledigt Fürstl. Brunnen⸗Direction.
No xl0 — Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Pferdebahn zum Salzbade
Das Central⸗Handels⸗Register für das
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deuts
en Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
für das Deutsche Reich. an
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
128 A.)
Reich erscheint in der Regel täglich. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
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Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 128 A. und 128 B.
ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. —
3. L. 5219. Verfahren zur Herstellung geklebter plüschartiger Waare aus Federn. — Martin Lewin in Berlin, Kronenstr. 31.
6. Sch. 5856. Neuerung an Siebböden für Essigständer. — R Schnittert in Düssel⸗ dorf.
17. M. 6340. Auswechselbares Ammoniak⸗
Sammelgefäß für Kälteerzeugungsmaschinen —
Maschinenfabrik Germania vorm. J. S.
schwalbe & Sohn in Chemnitz i. S.
19. Sch. 5775. Schienenverlaschung für Feld⸗ bahnen mittels unten ausgekehlter Schuhwinkel⸗ laschen. — Richard Schneider in Berlin.
20. K. 6736. Gewichtsbremse. — Arthur Koppel in Berlin NW., Friedrichstr. 104 d.
„ K. 6888. Gevichtsbremse. — Arthur Koppel in Berlin NW., Friedrichstr 104 a.
L. 5443. Selbstthätige, seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnwagen. — Gustav Leydel in Aachen. 1“
St. 2265. Druckhebel für Signalstellwerke — Bernhard Stehling in Köln, Tempel⸗
sttraße 52 II.
21. E. 2300. Vorrichtung an Tastern zur Be⸗ förderung von Morseschriftzeichen mittels Volta⸗ Induktionsströbmen. — Bernardo Enzmann, Chef der Kaiserlich brasilianischen Staats⸗ Telegraphen⸗Werkstätten in Rio de Janeiro; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dres⸗ den, Amalienstr. 3 I.
G. 4894. Zusammenschaltung von Wechsel⸗ strommaschinen. Ernst Heinrich Geist in
Wildburgmühle bei Treis an der Mosel, Kreis Kochem.
H. 8441. Füllungsmaterial für galvanische Elemente. Louis Hoppe und Günther Hoppe in Cöthen.
„ HI. 8678. Herstellung von Elektrodenplatten für Accumulatoren aus Bleichrom⸗ und Blei⸗ wolframlegirung. — Georg Eduard Heyl in Charlottenburg, Salzufer 8.
„ M. 6245. Neuerung bei der Herstellung der Glühkörper für elektrische Glühlampen;
8 Fusat zum Patente Nr. 38 926. — T. Mace in New⸗
York; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.
25. H. 8097. Strickmaschine zum Rundstricken bei schwingender Kurbel. — Lambert Her- litschka und Heinrich Worm in Böhmisch⸗ Kamnitz; Vertreter: Karl Herlitschka in Düssel⸗ dorf, Bolker Str. 18.
26. L. 5086. Verfahren und Apparat zur Her⸗ stellung von brennbaren bezw. Heizgasen. Burdett Loomis in Hartford, Connecticut, U. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
32. K. 6591. Neuerung in dem Verfahren und den Einrichtungen zur Herstellung von gepreßten Glaswaaren. — Gustav Kersten in Firma Boeck & Kersten in Charlottenburg bei Berlin.
34. G. 5303. Treppenstuhl. — J. G. Glitzner's Dampf⸗Sägewerk in Leipzig⸗Neuschönefeld.
36. W. 5913. Ventilations⸗Gasheizofen mit feuerfestem Einsatz zur Aufspeicherung der Wärme. — Eduard Werdenberg in Basel, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
38. G. 5410. Einrichtung an Schutzhauben für Kreissägen zur Verhinderung des Zurück⸗ schleuderns der Arbeitstücke. — C. Grosse in Berlin O., Küstrinerplatz 9.
W. 6088. Kehlmaschine mit Einrichtung zum Anschneiden der Falze. — Karl Weiser in Zeulenroda i. S
40. K. 6749. Darstellung von Aluminium und Magnesium aus den Oxyden. — Dr. O0. Knöfler in Berlin SW., Lindenstr. 9.
„ S. 4519. Feinen von Kupfer durch Elektro⸗ lyse — Edward L. Smith in Ansonia, Connect., V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101.
44. E. 2380. Apparat zum selbstthätigen Ver⸗ kauf verschiedener, nach Wahl zu entnehmender Gegenstände. — Carl Julius Ramspeck in Hamburg, 2. Jacobstr. 17.
G. 5200. Knopf⸗Schloß. — A. T. Goll in Frankfurt a. M.
45. A. 2022. Kartoffel⸗Legemaschine. — Jacob Angst auf Bohl in Hüntwangen, Kt. Zürich, Schweiz; Vertreter: Jacob Krum, Gewerbe⸗ lehrer in Waldshut, Großherzogthum Baden.
B. 9263. Vorrichtung an Pflügen zum Einbringen des Düngers in die Ackerfurche; Zu⸗ satz zum Patente B. 908s3. — Albert Berg- mann in Klein Dölzig.
F. 4034. Vorrichtung zum Ausheben der Scharen an mehrscharigen Pflügen. — Firma John Fowler & Co. in Magdeburg, Central⸗ Güterbahnhof.
K. 6866. Glasgefäß für Blumenzwiebeln. — Firma Kaempfe & Müller in Oelze,
hüringen.
N. 1906. Neuerung an Strohschüttlern. — Philipp Nicholson in Budapest, Külsö
vaͤczint 3/⁄4; Vertreter: Ernst Liebing, in Firma
Alfred Lorentz Nachf. in Berlin SW., Linden⸗
straße 67.
Klasse. 1 45. R. 5004. Neuerung an Schäl⸗ und Saat⸗
pflügen. — August Roth in Schwarzau, Kr.
Lüben, Schlesien.
47. Sch. 5809. Wellenkupplung mit ge⸗ schlitztem Mitteltheil und Kegelschraubenkappen.
Paul Schulz in Lindenau bei Leipzig, Albertstraße 72.
48. D. 3693. Verfahren zur Herstellung eines goldfarbenen Ueberzugs auf kleinen Metallgegen⸗ ständen. — Joseph Dittrich, i. F. Marschner & Dittrich in Nixdorf in Böhmen; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
P. 4005. Apparat zur Erzeugung einer gleichzeitig hin⸗ und hergehenden und rückkehrend wendenden Kathodenbewegung — Otto Peltz in Berlin, Neue Roßstr. 8.
49. H. 8864. Anwendung der unter Nr. 44 326 patentirten Antriebsvorrichtung für Riemen⸗ oder Seilfallhämmer bei Stangen⸗Fallhämmern; Zusatz zum Patente Nr. 44 326. — Ernst Hammesfahr in Solingen Foche.
W. 6062. Biegemaschine für Flaschen⸗ verschlußbügel. — Julius Werner in Berlin W., Königin⸗Augusta⸗Str. 19. 8 51. H. 8436. Tonveränderungsvorrichtung für
Kindertrompeten. — Joh. Otto Herold in
Georgenthal bei Klingenthal i. Sachs.
61. Sch. 5799. Feuerlöscher, bestehend aus einem Wasserbehälter mit dünnem breiten Aus⸗ gießschlitz. — Peter Schwartz in Bocholt.
63. B. 9536. Wagenbremse mit Fußhebel. — E. Balke in Groß⸗Beeren bei Berlin.
64. K. 6868. YPorrichtung zum Heben von Bier und vergl. därch gepreßte Luft. — Thomas Kennedy und James Burnett in East Shaw Street, Kilmarnock, Grfsch. Ayr, Schott⸗ land; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
0. 1135. Neuerung an Flaschenspül⸗ maschinen. — Ortmann & Meyer in Hamburg, St. Georg, Mittelstr. 11.
67. B. 9461. Polirvorrichtung für Gabeln und andere mehrzinkige Geräthe. — Rob. Barlen in Werdohl, Westf.
68. H. 8650. Thürdrückerbefestigung. — Ge-
brüder Hohagen in Velbert.
Sch. 5638. Thürschließer mit pneu⸗ matischer Hemmvorrichtung. — H. Schubert in Berlin 0, Blumenstr. 74.
71. L. 5224. Maschine zum Nageln von Schuhen ohne Leisten; Zusatz zum Patent Nr. 36 280. — Rud. Ley in Arnstadt i. Thür.
M. 5879. Holznagelapparat für Schuh⸗ waaren; Zusatz zum Patent Nr. 28 059. Miller & Andreae in Bockenheim bei Frantfurt a. M.
72. E. 2459. Percussions⸗Zünder für Granaten mit brisanter Sprengladung. Haakon Eriksen in Christiania; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
74. L. 5176. Stromschließer für elektrische Alarmapparate. — J. E. Lansard in Gos⸗ well Road; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin SW, Königgrätzerstr. 56.
M. 6287. Alarmvorrichtung. — Carl Mayr in München, Klenze Str. 28/1.
R. 5265. Alarmteppich. — Rudolf Rienessl und Gustav Edler Vvon Medvey in Hernals bei Wien, Haupt⸗Str. 37; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz.
W. 5842. Elektrisches Läutewerk. — C. Theod. Wagner in Wiesbaden, Mühlgasse 4. 76. R. 5331. Vorrichtung zum Einpressen
von rohen oder gekämmten Faserstoffen in
Kannen oder dergl. Behältern. Joseph
Ruher in Mülhausen i. Els. 1 78. L. 5341. Neuerung bei dem Verfahren
zur Darstellung von Nitroglycerin. — Eduard
Liebert in Berlin SW., Friedrichstr. 43. 85. S. 4761. Badewanne mit Brause und
Heizapparat. Sociéöté Robin &
Knobloch in Paris, 1 Boulevard St. Denis;
Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki
in Berlin W., Friedrichstr. 78.
86. M. 6222. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Doppelsammtgeweben. — Her- mann Müllers und Arthur Spindler in Dülken, Rheinprovinz.
87. H. 8584. Schraubenschlüssel mit Selbst⸗ klemmung. — Haedicke in Remscheid.
„ S. 4543. Durch Luftdruck bethätigtes
Werkzeug. — Sielaf in Berlin N., Zions⸗
kirchstr. 39.
Die im Reichsanzeiger vom 4. April 1889 bekannt gemachte Anmeldung: Kl. 64, G. 4658. Ver⸗ fahren und Vorrichtung zum Flaschenfüllen. Friedrich Gottschalk in Dresden⸗ A., Neue Gasse 17, — wird mit verändertem Anspruch 2 von Neuem auf die Dauer von 8 Wochen ausgelegt.
2) Zurückziehung.
Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen worden.
Klasse.
8. F. 3884. Verfahren zum Färben und Drucken mit Baumwollgelb und Carbazolgelb. Vom 4. März 1889.
2
82
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
35. F. 3770. Selbstthätige Hemmung für Hebezeuge. Vom 24. Januar 1889.
46. F. 3744. Zündvorrichtung f
maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 445
20. Dezember 1888.
4) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
15. Nr. 41 405. Mercury Type Writing Machine Co. Limited in London, Nr. 1 Furnival Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. — Typenschreibmaschine. Vom 7. Dezember 1886 ab.
„ Nr. 43 831. Mercury Type-Writing Machine Company, Limited in London Nr. 1 Furnival Street; Vertreter: Firma Lenz & Schmidt in Berlin W, Genthinerstr. 8.
Typenschreibmaschine. Vom 18. Oktober
1887 ab.
22. Nr. 46 711. Actiengesellschaft für Anilinfabrikation in Berlin und Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayʒyer & Co. in Elberfeld. — Verfahren zur Darstellung eines neuen rothen Farbstoffs. Vom 23. März 1888 ab.
„ Nr. 46 938. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ fabrik in Ludwigshafen a. Rh. — Verfahren zur Darstellung von Indaminen, Indophenolen und Farbstoffen der Safranin⸗ und Methylenblau⸗ Gruppe aus p-Amidophenylpiperidin. Vom 3. Juli 1888 ab.
71. Nr. 46540. Firma C. Behrens in Alfeld a. d. Leine. — Stiefelblock⸗Vordertheil. Vom 22. September 1888 ab.
86. Nr. 40 662. Zürcher Webstuhlbau⸗ gesellschaft in Zürich; Vertreter: F. C Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstraße 80. — Mechanischer Webstuhl mit vertikaler Kette. Vom 23. Mai 1886 ab.
89. Nr 45 679. Carl Steffen in Wien IV., Heugasse 40; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW, Königgrätzerstraße 101. — Neue⸗ rung an Centrifugen für Zuckerbrode. Vom 26. August 1887 ab.
Nr. 46 958. Carl Steffen in Wien IV., Heugasse 40; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101. — Ver⸗ fahren und Apparat zum Decken von Zucker. Vom 17. Juli 1888 ab.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentroke eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse. 1. Nr. Führung von Sieben mit horizontaler bewegung. 3. Nr. 46 681. Hosenhalter. 1“ 5. Nr. 40 539. Maschinelle Streckenförderung mit über den Wagen laufendem Zugmittel. Nr. 45 244. Schrämer. 6. Nr. 19 168. Zweitheilige Kühltaschen. Nr. 23116. Verfahren zum Bierbrauen unter gleichzeitiger Verwendung von Ober⸗ und Unter⸗
efe.
9. Nr. 46 752. Scheuerbürsten mit luft⸗ und wasserdurchlässigem Drahtgestell.
12. Nr. 41717. Verfahren zur Darstellung von Fluormagnesium.
13. Nr. 6231. Dampfkessel. 8
„ Nr. 43 953. Aschenfänger für Dampfkessel⸗ Flammrohre.
20. Nr. 21 289. Neuerungen an Luftdruck⸗ bremsen für Eisenbahnwagen.
„ Nr. 26 736. Neuerungen an Luftdruckbremsen für Eisenbahnwagen; Zusatz zum Patente Nr. 21 289.
„ Nr. 39 458. Elektrisch⸗mechanische Hebel⸗ blockirung mit Kontrol⸗Apparat für Weichen⸗ und Signalsicherungen.
23. Nr. 37 314. Verfahren und Apparat zur Darstellung von Alizarinöl unmittelbar aus den ölhaltigen Samen. ““
26. 8 44 500. Gasregulator mit Schwimmer⸗ platte.
29. Nr. 46 018. Carbonisir⸗ und Trocken⸗ maschine für Wolle und anderes Fasermaterial.
30. Nr. 37 086. Ein⸗ und Auͤsschaltevorrich⸗ tungen für zahnärztliche elektrische Motoren.
„ Nr. 45 262. Verfahren zur Herstellung eines Verbandstoffes. 31. Nr. 40 924.
Metallguß.
33. Nr. 41 038. Schirme.
37. Nr. 44 664.
ür Gas⸗ 77. Vom
38 399. Einrichtung zur Aufhängung und Kreis⸗
Wasserstands⸗Regulatoren für
Herrichtung von Schalen zum Aufhängevorrichtung für
Nach innen und außen zu
öffnende Fenster.
Klasse.
37. Nr. 47 236. Standgerüst für Tapezierer und Maler.
42. Nr. 44 437. Vorrichtung zum Registriren von Verwiegungen bei Brückenwaagen.
44. Nr. 28 621. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Kleiderknöpfen.
„ Nr. 37 190. Neuerung an der unter Nr. 28 621 patentirten Einrichtung zur Herstellung von Kleiderknöpfen; Zusatz zum Patent Nr. 28 621
45. Nr. 40 477. Vorrichtung zum Putzen von Pferden und Vieh.
„ Nr. 40 603. Mit einem Pfluge verbundene Säe⸗, Eggen⸗ und Samendeck⸗Vorrichtung.
46. Nr. 36 224. Dampf⸗Heißluft⸗Maschine.
47. Nr. 24 270. Schraubensicherung.
„ Nr. 36 735. Rohrverbindung. 8
Nr. 40 453. Neuerung an der durch das Patent Nr. 36 735 geschützten Rohrverbindung; Zusatz zum Patente Nr. 36 735F.
49. Nr. 29 104. Maschine zur Herstellung von Hufnägeln.
„ Nr. 46 783. Preßmatrizen, welche gegen Ableitung von Wärme, bezw. von Elektricität isolirt sind.
50. Nr. 39 492. stuhl. G
Nr. 40 923. Lucop'sche Trommelmühle.
„ Nr. 46 990. Aus⸗ und Einrückvorrichtung für Rührzeuge. .
51. Nr. 46 871. Tonwechselvorrichtung für Blech⸗ blasinstrumente. 54. Nr. 36 149. Lampenschirmen
Papier.
59. Nr. 41 438. Rotirende Maschine.
„ Nr. 44 217. Wellenlagerung für Kurbel⸗ kapselwerke (rotirendes Kreuzgelenk).
61. Nr. 46 648. Zusammenklappbare Rettungs⸗ leiter.
64. Nr. .32 857. Verschlußvorrichtung Kannen und sonstige Behälter.
„ Nr. 41 082. Neuerung an Spunddauben für Fässer.
66. b9 44 694. Gestell für Hack⸗ und Wiege⸗ blöcke.
68. Nr. 46 780.
Schlösser.
71. Nr. 46 736. Apparat zur Erleichterung des Einklebens bezw. Einziehens von neuen Gummi⸗ zügen in altes Schuhwerk. b
72. 44 37 509. Geschützlaffete mit Rücklauf⸗ bremse.
„ Nr. 40 109. Auswerfer für Jagdgewehre.
„ Nr. 46 697. Revolver⸗Kanone.
75. Nr. 40 696. Verfahren zur Darstellung von Pyrosulfaten der Alkalien, sowie des Ammoniums.
77. Nr. 47 074. Rollschuhen.
80. Nr. 37 316. Neuerung an kontinuirlichen Oefen mit Gasheizung. 1“
„ Nr. 40 168. Presse zur gleichzeitigen An⸗ fertigung von mehreren Muffenröhren.
„ Nr. 42 192. Neuerung an Abschneideapparaten für Ziegelmaschinen. 8 7 83. Nr. 45 139. Regulirvorrichtung für elektrische
Uhren.
„ Nr. 46 989. Uhrenhemmung.
89. Nr. 15 615. Verfahren zur Darstellung von plastischem Melassekalk.
6) Nichtigkeitserklärungen.
Das dem C. F. Elze in Alsleben a. Saale ge⸗ hörige Patent Nr. 36 371, betreffend einen „Bierkühl⸗ apparat“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des ö vom 15. November 1888 für nichtig erklärt.
Das dem C. Frenzel jun. in Leipzig und dem Wilhelm Jeuthe in Lindenau⸗Leipzig gehörige Patent Nr. 38 972, betreffend ein „Verfahren zur Befreiung der Nutria⸗ oder Biberrattenfelle von den Grannen⸗ haaren“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 14. März 1889 für nichtig erklärt.
Berlin, den 31. Mai 1889.
Kaiserliches Patentamt. [12838] Bojanowski.
Handels⸗Register.
Handelsregistereinträge aus dem Königreich dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Berlin. Handelsregister [12865] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 28. Mai 1889 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 8865, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Vereinigte Berlin⸗Frankfurter Gummi⸗ Waaren⸗Fabriken mit dem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder⸗ lassung zu Gelnhausen vermerkt steht, eingetragen: In der Generalversammlung vom 27. April 1889 ist beschlossen worden. eine Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft um 200 ℳ herbeizuführen.
Besonders einstellbarer Walzen⸗
Maschine zum Falzen von
aus ringförmig gestaltetem
für
Sicherheitsvorrichtung für
Befestigung von Schlitt⸗ und
Die Sachsen,