zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeige NRh. 131. Berlin, Dienstag, den 4. Juni 1889.
—— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich. „. 1314)
entral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das die Henels⸗ Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. — ze 32 bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
02
[13544] “
Deutsche Schuhwaarenfabrik A. G. zu Hamburg. Der Aufsichtsrath zeigt hierd daß i äßheit §. fells en die Ein⸗
zahlung “ % ers nnn 788% 62 vgaes desger
Bank auf Gesellschaftsconto zu erfolgen hat und fordert er die Herren Aktionäre daher auf, bi ies Tage die gedachte Einzahlung zu leisten. “ den 5 “
[13722] Generalversammlung der Aetiengesellschaft
Lafferder Actien⸗Zuckerfabrik findet am Freitag, den 28. Juni im⸗Thöde’ schen Gasthause hiers. statt und beginnt um 9 Uhr Vormittags. 1
Tagesordnung:
1) Dechargirung des Jahresabschlusses.
2) Feststellung der Rübenpreise.
3) Genehmigung zur Umschreibung von Aktien.
4) Ersatzwahl der ausscheidenden Mitglieder des
Aufsichtsrathes.
7) Wochen⸗Ausweise 8 der deutschen Zettelbanken. [13729] Uebersicht
der Magdeburger Privatbank.
Activa. Metallbestand... Reichs⸗Kassenscheine. 8 Pgeh anderer EEE111111“
echsel E““
8 2 8 8 G 5 1 Lombard⸗Forderungen.. .. Aetien Ges.f zur Gründung des Bades Neuenahr. Gr. Lafferde, den 2. Juni 1889. Efferten u. Steuerbonificationsscheine zewinn- und Verlust-Conto pro 1888. Haben. Die Direktion. Der Aufsichtsrath. Sonstige Activa . . . . . .
g 8 — — — — H. Ohlendorf. K. Harstick. W. Behrens. Passiva.
2 9 677 3- Per Saldo⸗Vortrag aus 1887 ℳ ₰ W—‧̊‧̊»‚nvnrvrʒvʒʒ—»»,n‚ʒ;ʒ; Grundecapital.
22 970/83 Dividenden⸗Conto der Prioritäts⸗ .“ “
22 8 Div den⸗ rio 2 6 2 S ial⸗
8 32573 Actien — Nicht erhobene Di⸗ 6) Berufs⸗Genofsenschaften. epfeicleRescgbefonds. [13720]
12 223 33 vidende aus 1882. 1800 Eonfücen fsgeofänge
'
Der Aufsichtsrath. G. A. Mohr, 1 z. Zt. Vorsitzender.
ℳ 824,734 17,580 365,100 4,861,658 815,800 769,723 70,557
[13530]
. . .
Soll.
3,000,000 600,000 2,281 2,375,100
An Verwaltungs⸗Conto. .. Geschäfts⸗Unkosten⸗Conto Zinsen⸗Conto “ Reparaturen⸗Conto.
Fheaers SW., Wilhelmstraße
——
—
ausgegeben.
Garten⸗ und Promenaden⸗Conto Steuern⸗ und Armenabgabe⸗Cto. Mobilien⸗Conto, Abschreibung pro Reservefonds⸗Conto, Zuschreibung
11“ 7 Tantième⸗Conteoe 2 Saldo 25 5
2 2
Activa.
7 911/31 3 003 29
V
5 u
51 00 00/,80 0985
100 01801
Bilanz 1888. Dechargirt gemäß §. 33 des Statuts.
Thermalwasser⸗Betriebs⸗Conto. Kurkarten⸗Conto .. . Gasthofsbetriebs⸗-Conto ... Betriebs⸗Conto des 2. Badehauses der Grundstücke. 1
“
1./1. 1889 per Saldo⸗Gewinn
ℳ 25 509. 85
Ab 6 % Dividende npo 8
1888 für d. Prioritats.. 8 o4““
17 19148 36 240 ,30 32 67197 8 945,02 1 9997
100 01801
8 589 85
2
im Etablissement
zuladen.
des Statuts
Immobilien Grundeigenthum. Bauten “ Mobilien und Utensilien Meublement.. ℳ 101 621. Abschreibung „ 5 081. Utensilien. ℳ 3 591. Abschreibung . „ 179. Bibliothek .,e, 8673. Abschreibung . „ 183. MWgast bestände. . .. .. Mineralwasser⸗ Utensilien und Pastillenbestände 8 Cassa und Debitoren. Effekten 8
2 ◻☚ d
96 540/4
— 00
3 412,0
&
Srbene
S
—
833 70
ℳ 3
3 489 60 2 081/ 49
— ; y-— —
1
7
1
)
106 357 27
Passiva.
ℳ 3 Stamm⸗Actien⸗ Kapital. ℳ 617 100. 138 193/ 46Prioritäts⸗
Actien⸗
Kaäpital. „ 282 000. 2. Badehaus⸗Schuld. “ Reservefonds . . .. Spezial⸗Reservefonds . Prioritäts⸗Act.⸗Dividenden
aus Vorjahren “ Stamm⸗Actien⸗Dividenden V
aus Vorjahren Creditoren
10 667 24 018 10 .
11 703,00 % Gewian⸗ u. Verlust⸗Conto. 25 509 85
Der Verwaltungs⸗ bezw. Aufsichtsrat wesene Mandate aus den Herren: Geheimer zu Hermülheim, Clemens Fürstenberg⸗Stammheim, und Gustav Bunge aus Sinzig.
Bad Neuenahr, den 3. Juni 1889
1 280 271 83 h besteht jetzt Herren: Justizrath Adams Mantel und Commerzienrath Julius Königl. Schloßhauptmann aus
nach ersolgter Wiederwahl für beendet ge⸗ (Präsident) aus Koblenz, J. von Groote ulius Wegeler aus Koblenz, Gisbert Graf von Stammheim, Eduard Kreuzberg aus Ahrweiler
Der Director: A. Lenné.
S
[13531]
Aetien⸗Gesellschaft zur Gründung des Bades Neuenahr.
Gegen Einsendung der Dividendenscheine Nr.
aus 1863 und 1885 werden ab 1. Juli 6 unserer Kasse, sowie zu Koblenz bei der Mi schmidt ausgezahlt werden.
Ferner werden für unsere im Jahre
%
ttelrheinischen Bank und dem Bankhaus R. J. Gold⸗
1860 emittirten Stamm⸗Actien an oben ge 8 rden für un 1 1880 n. S.t 2 nannten Stelle gegen die am 1. Juli 1889 fälligen Dividendenscheine pro 1888 ein Prozent Dividende 1“ si
Bad Nenenahr, den 3. Juni 1889.
2 der Serie V. unserer Prioritäts⸗Stamm⸗Actien (achtzehn Mark) Dividende pro 1888 hier an
Der Direrctor: A. Lenné.
[13535] Actizrva.
Deutsche Exportbank, Berlin.
Bilanz am 31. Dezember 1888.
Passiva.
ℳ ktien⸗Einzahlungs⸗Conto. Noch einzuzahlendes Aktien⸗Kapital Zettel⸗Katalog⸗Conto. Werth d. Zettel⸗Katalogs nach Abschreibung 11“ Vorhandene Mobilien, nach Abschreibun Kassa⸗Conto. 8 1 Baarbestand Wechsel⸗Conto Bestand an Wechseln Waaren⸗Conto. Bestand an Waaren Abonnenten⸗Conto A. Debitoren . u 187 Conto⸗Corrent⸗Conto. Debitoren, einschl 90477,82 ℳ Bankguthab. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. Verlust⸗Vortrag aus 1887 39340,34 ℳ Reingewinn pro 1888 11609.05 „ Verlust⸗Vortrag auf 1889
187351
b 27731 400028
1 Nach Prüfung festgestellt.
Der Aufsichtsrath.
Die Direktion. Martin Schlesinger.
Debet.
110750 00 “ 2860 09 5677 02
15991 06
45105 96
30 50
29
Aktien⸗Kapital⸗Conto. W Aktien⸗Kapital ab: durch nicht erfolgte
Nachzahlung zur Ver⸗ fügung stehende Aktien 7bb aufende Accepte. 11.“ 9724 6
Verlagskosten⸗Conto. 4 b 1 für noch zu deckende Verlags⸗
osten. “ 511
Abonnenten⸗Conto A. “
Effettiver Kostenwerth der von Abon⸗ nenten A. noch nicht eingeforderten Leistungen ]
Abonnenten⸗Conto B.
89 an Abonnen⸗ en B. noch zu prästirenden Leistung
Conto⸗Corrent⸗Conto. u Creditoren .
250000.00 ℳ
27500.00 „ 222500 00
1201 98
707 95
161382 66
22
Dr. R. Jannasch.
400028 22 Vorstebende Bilanz haben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern überein⸗ stimmend befunden. t Die Revisoren. Gustav Wolff. .C. F. W. Adolphi, Gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.
An Bilanz⸗Conto. Verlust⸗Vortrag aus 1887. Zettel⸗Katalog⸗Conto. Abschreibung 4 486 E1.“
reibung 317 Pestredere⸗Gonto. — ˙˙135 Unkosten⸗Conto. 1 Gesammtbetrag der allgemeinen Un⸗ kosten (Gehälter, Miethe, Steuern, Gerichtskosten, Rechtsanwaltsgebühren, Reisespesen, Umzugskosten, elektrische Beleuchtung, racht⸗, Zoll⸗ und
sonstige Geschäftsspesen).
39340
Nah Prüfang festgestellt.
Der Aufsichtsrath. Die Direktion. Martin S lesinger Dr. R. esess.
ℳ 3
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto für das Jahr 1888. i
34 00 78 76
Per Waaren⸗Conto. Gewinn 1u“ „ Provisions⸗Conto. Gewinn auf diesem Conto. . .. „ Conto der Leistungen auf Abonnements A. Ertrag fürLeistungen aufAbonnementsA. „ Conto der abgelaufenen Beitragsquoten, Abonnement B. Ertrag fürLeistungen auf Abonnements B. Interessen⸗Conto. Erlös für Zinsen.. Bilanz⸗Conto. Verlust⸗Vortrag aus 1887 39340.34 ℳ Reingewinn pro 1888 11609.05 „
Verlust⸗Vortrag auf 1885 ———
27731 29 93471 34 Vorstehendes Conto haben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern überein⸗ stimmend befunden. Die Revisoren. Gustav Wolff. C. F. W. Adolphi,
M ₰
899 100 00 19 501 20 266 640,00 35 11873 21 000 00
71550 2 019 00
1280 27183
Stellvertreter. 6) Wahl eines a Ausschusses
[13719]
dnappschafts⸗
Hotel
beehren wir
2) Prüfung und für das Jahr
Jahr 1890.
5) vertreter dessel 6) Neuwahl
nossenschaftsver zogenen von Ammon.
[13848]
½
In der unterm 28.
Schl
[13169)
Jahresgehalte Thierarztstelle für
werden.
[13388]
Tabak⸗Berufsgenossenschaft. Sektion II.
Der unterzeichnete Sektionsvorstand beehrt sich die Mitglieder der S genossenschaft zu 27. Juni ecr., Vormittags 11 Uhr, in Leipzig
thalthor stattfindenden Sektionsversammlung ein⸗
Tagesordnung: Geschäftsbericht. “ Prüfung und Abnahme der Rechnung pro 1888. Feststellung des Etats pro 1890. Wahl von drei nach §. 13 beziehentl. §. 25
denen Vorstandsmitgliedern. Wahl eines Schiedsgerichtsbeisitzers und zweier
zur rechnungen pro 1890 und 1891. 7) Neuwahl sämmtlicher Vertrauensmänner und deren Stellvertreter (§ 8) Etwaige Anträge des Sektionsvorstandes und der Sektionsmitglieder. Leipzig, am 1. Juni 1889. Der Vorstand der Sektion II. der Tabak⸗ Berufsgenossenschaft. Carl Liebe, Vorsitzender.
1 7 Section VI. Zu der am Mittwoch, den 26. Nachmittags 3 Uhr, stattfindenden Sektionsversammlung Leehre uns hierdurch die Mitglieder der Sektion VI. ergebenst einzuladen. „ Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht für das Sahr 1888
3) Wahl einer Kommission zur Vorprüfung der Jahresrechnung für das Jahr 1889. 3 4) Feststellung des Verwaltungs⸗Etats für das
Neuwahl eines Beisitzers und zweier Stell⸗
Reuwahl eines Vorstandsmitgliedes, sowie eines Ersatzmannes eines Delegirten zur Ge⸗
Königlichen
Baugewerks⸗ Berufsgenossenschaft.
machung der diesjährigen
lung ist zu lesen: anstatt: Montag, den 11. Juni 1889
Dienstag, den 11. Juni 1889. Hamburg, den 1. Juni 1889.
Der Genossenschafts⸗Vorstand.
Die zum 1. Juli d Js. von 600
Wohnsitze in der Stadt Leer soll wieder besetzt Geeignete Bewerber, welche die Stelle zu erhalten b —
keiten. Leipzig.
ektion II. der Tabak⸗Berufs⸗ der Donnerstag, den
„Bonoraud“ vor dem Rosen⸗
hT
Sonstige tägl. fällige Verbindlich⸗
Depositen.. Sonstige Passiva
öö— aus weiter
egebenen, im Inlande zahlbaren
Wechseln . . .. gs 6. Magdeburg, den 31. Mai 1889.
420,792 ““ 798,659
—
510,803 Stand
am 31. Mai 1889. Activa.
ausscheidenden bezw. ausgeschie⸗
us drei Mitgliedern bestehenden Vorprüfung der Jahres⸗
Effecten 28 des Statuts).
Metallbestand .. Reichskassenscheine.... Noten anderer Banken Wechselbestand.... Lombard⸗Forderungen
Sonstige Activa
3 4 203 56004 1b 18 350— 58 900,—
17 080 321 24 708 39)— 167 966 09
1 647 21116
23 887 ,69853
Passiva.
Berufsgenossenschaft
Juni d. J.,
in Kattowitz in Welyt's⸗ Die
Abnahme der Jahresrechnung 1888.
ben zum Schiedsgericht.
sammlung an Stelle des ver⸗ Oberbergrath Herrn
Mai 1889 erlassenen Bekannt⸗ Genossenschaftsversamm⸗
Braunsf
ick, Vorsitzender.
Grundcapital. Reservefonds.... “ Umlaufende Noten. Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist Verbindlichkeiten Sonstige Passiva.
bie zum Incasso gegebenen, noch deutschen Wechsel betragen ℳ 3 515 467,21.
Grundcapital ... Reservefonds. 3 Special⸗Reservefonds Umlaufende Noten... Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten 1 . An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva..
Bewig.
. ℳ
9 000 000
1 534 297 68 11 825 100,— 1 250 571 59 gebundene
—
. .I274 729 26 ℳ. 23 887608 53
nicht fälligen
Braunschweigische Bank.
Stand vom 31.
Metallbestand. Reichskassenscheine 8 Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand Lombard⸗Forderungen Effecten⸗Bestand Sonstige Activa
Mai 1889.
611,724. 23,000.
Activa. CC67.
Passiva.
10,500,000. —. 108,257. 85. 399,440.
2,359,000. 5,388,006.
1,481,300.
Fventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
ℳ
chweig, den 31. Mai 1889.
Direction. Tebbenjohanns.
Die
8) Verschiedene
erledigte, mit einem ℳ ausgestattete Kreis⸗
den Kreis Leer und dem Aurich,
Bekanntmachungen.
wünschen, werden ersucht, ihre Bewerbungen Beifügung der Approbation und eines Lebenslaufes innerhalb 6 Wochen bei mir einzureichen. 8 den 23. Mai 1889.
Der. Regiernugs⸗Präsident.
— unter
V.: Vormbaum.
Activa. 8 ITG Wechse
Darle
8-s341 &☛Q½☛O Verschiedene Debitoren
Bank⸗Gebäude in Olden⸗
burg und Brake. Bank⸗Inventar
[14000]
Eimahme pro Monat Lurchschnittlich pro Ta
Gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.
Hacfihen gegen Hypothek. hen gegen Unterpfand Conto⸗Corrent⸗Debitoren.
Monats⸗Uebersicht
pro 1. Juni
. . 323 703 64 Aktien⸗Kapital.
1e 98 58 Reservefonds... 3 7(86 65 .
3 581 999 73 V Einlagen:
11 476 364 71
5 584 890 24
6“ 446 618 30
1889. Monat Mai
—
. . 115 000 1 3 560 8 Rückzahlungen Monat Mai
Check⸗Conto
EE1“ 29 141 848 07
Allgemeine Berliner Omnibus⸗Actien⸗Gesellschaft. b 1888
1X“ g und Wͤagen..
Die Direction.
Passiva.
Bestand am 1. Maii
Neue Einlagen im
im Bestand am 31. Mai 1889
Conto⸗Corrent⸗Greditoren er eschiedene Creditoren 1“
y ℳ 164 340. 05 ₰.
der Oldenburgischen Spar⸗ und Leih⸗Bank 1889.
23 375 275 07 „ 1 486 906 71 Nℳ 24 862 181 78
2 1 630 184 39
. ℳ
23 231 997 39 749 422 81 “ 800 493 18
. . 609 934 63 29 141 848 01
1889 ℳ 178 051. 15 ₰.
44. 92 J. 47. 39 ₰.
86) Greiz 87) Großschönau
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 131 A. und 131 B.
Die Entwickelung des Musterregisters
im Monat Mai 1889.
Im Monat Mai 1888 b nach⸗ stehend benannten Gerichte im „Reichs⸗Anzeiger Bekanntmachungen über neu geschützte Muster
1889
haben die nach⸗
bezw. Modelle veröffentlicht:
Amtsgericht ) Berlin 1 ) Leipzig 1 ) Offenbach.
)
1 2 5) Nürnberg. 6) Barmen .. 7 8) Lüdenscheid 9
1
12) München
14) Annaberg . 15) 16) Eibenstoch. 17) Gotha
18) Meerane 9) Elberfeld 20)
21) Coburg.. Dessau Dortmund
—
)
) Solingen ... 10) Stuttgart... 11) Frankfurt a. M.
) Dresden...
“
.
13) Plauen.. ·
M.⸗Gladbach.
Bromen...
26) Glauchau .. .
27) Hamburg. 28) Hof
.„
WWIb6 29) Mannheim .. 30) Meißen . ...
31) Mülhausen i. E.
32) Saalfeld
38) Zittau. . . ..
34) Augsburg. Bonn
Charlottenburg
) Dirschau. Eisenach.. Elbing
) Freiburg
Hagen i. W
. „
Hannover . ..
Iburg Klingenthal
Limbach...
Luckenwalde
Ludwigsburg.
Oberstein Posen Riesa
Schwarzenberg
Schwelm Sonneberg Altenburg.
AroI
6) Arnstadt 57) Aschaffenbur 58) Aschersleben
g.
59 Augustusburg
)) Bamberg.
61) Bautzen...
22) Bayreuth. Bielefeld Braunschwei Breslau
Burgdorf . ) Burgstädt. 10) Crailsheim
71) Detmold 72) Düren
g.
. „
83) Düsseldorf..
14) Elsterberg. )) Erfurt... 16) Frankenberg 89 Frankenthal
Fulda
Göppingen 4) Görlitz .. 8 Gräfenthal
88) Hadersleben 89) Hanau..
e a
9 Kegelspiel, Schriften, Spielkarten u. dergl.
. „
.
Freiberg ... Freistadti. Schl.
Ur⸗
69 21 18 15 13 11
1—8 100 00 00 +Ꝙ
—28n—
oo Ŕ
5 CeSene bere bee — ——
. —
Muster or heber. bz. Mod. plast. Flächenm.
585 376 145 393 56 89 220 68 18 66 31 43 556 97 160 182 9 166 43 148 18 12 46 6 149 165 27 144 59 5 125 21 335
— 2 bo lbo
0
— 02 90 502 G— EEEG
00,— 00—hS-
18,5 Cr
C. r92 -— 1 O+—-O- S”HbdO—
A
—8,o S
81.
— — r8=
— -— — O0dOHOSOo”hNS
davon
486 134 104 174
55 **)
36
0 2— 00 — G&
— —
— — —
0boe2ε1 SSISSeShhn
e
1.
PExF f Ardo b⸗2e
2 8S,T
18218
05
1
99 242 41 219
1 53 168
ohne Angabe der Stückzahl unter einer Nummer.
Ur- Muster davon Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flächenm. 90) Harburg ... 5 5 91) Heilbronn 92) Herford.... 93) Hermsdorf u. K. 94) Hildesheim .. 95) Höhr⸗Grenz⸗ I“; 96) Hohenlimburg 97) Hohenstein⸗ Ernstthal ... 98) Kahla 99) Kaiserslautern 100) Karlsruhe . .. 101) Kirchhain i. L. 102) Konstanz . .. 10Z 104) Langenselbold. 105) Leer 106) Lorrach.... 107) Magdeburg .. 108) Markneukirchen 109) Marne . 110) Memmingen. 111) Mülheim a. d. Ruhr 112) Neisse 113) Neuhaldensleben 114) Neustadt.... 115)
— —
— — — —- — — —— — —- —6q—9 — —
Neuwied 116) Nordhausen .. 117) Oberndorf... 118) Oelsnitz i. V. 119) Offenburg.. 120) Oldenburg 1öIJDJTT 122) Pößneck... 123) Potsdam . .. 124) Radeberg . . . 125) Rathenow . .. 126) Reichenbach .. 127) Reichenbach u. E. 128) Remscheid . .. 129) Saarbrücken 130) Saargemünd. 131) Salzungen 132) Schleiz. 133) Schmalkalden 134) Schneidemühl 135) Schorndorf .. 136) Schwartau .. 137) Schwedt.. 138) Schwetzingen. 139) Sorau.. 140) Stolberg, Rhld. 141) Straßburg i. E. 142) Templin ... 143) Tharandt ... 1419 ö“ 145) Trier.. 146) Urach 147) Varel 148) Wächtersbach. 149) Waldenburg
i. Sachsen 180 Warstein 151) Wernigerode 152) Würzburg 153) Wurzen ... 154) Zabern i. E. 155) Zschopau 156) Zweibrücken 157) Zwickau. 1 1 — Zusammen 448 6418 2085 4333
Von den vorstehend benannten Gerichten haben, soweit dies hier ersichtlich ist, diejenigen zu Augustusburg, Arnstadt, Crailsheim, Schneidemühl, Templin und Marne im Mai 1889 zum ersten Male Bekanntmachungen aus dem Musterregister publizirt.
Von denjenigen Urhebern, die in Leipzig Muster und Modelle niedergelegt haben, sind 7 Ausländer (4 Oesterreicher mit 107 plastischen und 80 Flächenmustern, 1 Franzose mit 3 Flächenmustern, 2 Engländer mit 3 plastischen und 28 Flächenmustern).
Gegen den Monat April 1889 hat im Monat
Nai 1889 die Zahl der Gerichte um 1 ab⸗ genommen, die der Urheber um 22 und die der Muster und Modelle um 351 (— 375 plastische, †+ 726 Flächenmuster) zugenommen.
Im Vergleich zum Monat Mai 1888 war im Mai 1889 die Zahl der Gerichte um 11, die der Urheber um 52 größer, die der Muster Modelle um 992 kleiner (— 374 plastische,
+ 1366 Flächenmuster). C. April Bekannt⸗
Seit Eröffnung der Musterregister machungen über 765 583 neu geschützte Muster
bb “ EEgZSʒe“
81IIII 88
r00
“ ““
do oœ —S RSUrd
vwWoᷣE —D-'
1 1 1 8
37
3
8 37 3
— —- — — ——- —- —- - — bb“
1876) sind im „Reichs⸗Anzeiger“
bezw. Modelle (219 386 plastische und 546 197 Flächenmuster) veröffentlicht worden, darunter 268 von Ausländern niedergelegte (von Oester⸗ reichern 3183, Franzosen 856, Engländern 158, Spaniern 21, Nord⸗Amerikanern 19, Belgiern 12, Norwegern 10, Schweden 7, Italienern 2).
Nach dem Urtheil des O.-L.⸗G. Colmar vom 10. Januar 1888 gelten in Folge des Markenschutzgesetzes vom 30. November 1874 die einschlägigen landesgesetz⸗ lichen Bestimmungen und Rechtsgrundsätze über unredlichen Wettbewerb auch dann als beseitigt, wenn durch jenes Gesetz einer gewissen Art von Waaren⸗ zeichen der gesetzliche Schutz überhaupt abgesprochen und damit der Gebrauch desselben freigegeben ist. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der in Zahlen, Buchstaben oder Worten bestehenden Waarenzeichen. Aus den Gründen des Urtheils ist folgendes hervor⸗ zuheben: Durch das R.⸗G. vom 30. November 1874 ist das Recht des Markenschutzes für das ganze Ge⸗ biet des Deutschen Reichs einheitlich und erschöpfend geregelt. Es ergiebt sich dies aus dem Inbegriffe der Bestimmungen desselben und findet seine Bestätigung in der Einleitung der Begründung des Gesetzent⸗ wurf (vergl. Urtheil R⸗G. vom 8. Juli 1885 Slg. Bd. 14 S. 70. Damit sind zugleich, wie insbesondere auch aus den Vorschriften der §§ 8, 9, 21 hervor⸗ geht, die bisherigen landesgesetzlichen Waarenzeichen in Wegfall gekommen, für welche das Gesetz durch die Eintragung in das Handelsregister einen be⸗ sonderen Schutz ermöglicht, und können namentlich die aus Art. 1382 des code civil abgeleiteten Grundsätze über unredlichen Wettbewerb (con- currence déloyale) fernerhin keine Anwendung mehr finden (Urtheil d. R.⸗G. v. 30. Nov. 1880, 13. Nov. 1886, 27. März 1886). Kraft seiner einheitlichen und erschöpfenden Regelung des Gegen⸗ standes steht das G1“ aber auch der ferneren Geltung landesgesetzlicher Vorschriften und damit der Anwendung des Art. 1382 wegen unredlichen Wettbewerbes in gleicher Weise entgegen, wenn durch jenes Gesetz einer gewissen Art von Waarenzeichen der gesetzliche Schutz überhaupt abgesprochen und damit der Gebrauch derselben freigegeben ist. Es würde sonst die Absicht des Gesetzgebers vereitelt, die Einheitlichkeit der Gesetzgebung würde auf⸗ gehoben und auf einem Umwege ein landesgesetzlicher Schutz für solche Waarenzeichen geschaffen, auf deren Benutzung nach dem Reichsgesetze ein ausschließliches Recht nicht erworben werden kann. Dieselben würden durch die Zulässigkeit eine Entschädigungsklage wegen unredlichen Wettbewerbes sogar einen höheren Schutz genießen, als diejenigen Marken, welche durch die Eintragung ins Handelsregister dem Verkehr ent⸗ zogen werden können, da nach der Rechtssprechung jedenfalls bezüglich der letzteren eine derartige Klage unbedingt ausgeschlossen erscheint. Nach §. 3 des Gesetzes entbehren des Schutzes diejenigen Waaren⸗ zeichen, welche ausschließlich in Zahlen, Buchstaben oder Worten bestehen. Ist darnach solchen Zeichen ein Schutz selbst dann versagt, wenn sie auf den Waaren selbst angebracht sind, so muß das um so mehr der Fall sein, wenn dabei nicht Waaren, sondern nur auf den Verkauf derselben bezügliche Schriftstücke in Betracht kommen. Nach den Aufstellungen der Klägerin soll der unredliche Wettbewerb der Beklagten darin bestehen, daß die letztere die Bezeichungen und Nummern des Preis⸗ buchs der Klägerin, welche für deren Waaren als eine Besonderheit ihres Geschäftsverkehrs aufgestellt und als solche im Geschäftsleben allgemein anerkannt seien, in ihr eigenes Preisbuch im Wesentlicher herüber⸗ genommen habe, und dadurch der Möglichkeit der Täuschung unter Beschränkung der bisherigen Allein⸗ beherrschung des Marktes Seitens der Klägerin Raum gewähre. Daß die Beklagte ihre Waaren unter dem Namen der Klägerin oder unter Anwendung sonstiger Kunstgriffe an den Mann bringe, wird nicht behauptet. Aus den Ver⸗ handlungen ergiebt sich, daß die Beklagte die, wenn auch nicht in allen Beziehungen, doch in der Haupt⸗ sache sich deckenden Nummern und Bezeichnungen der Klägerin dazu benutzt, um dadurch ihren als Wettbewerb mit der Klägerin sich offen ankündigen⸗ den Verkaufsanträgen, bei welchen nur Abnehmer im Großen in Frage kommen, zuͤgleich im Interesse eines bequemeren Geschäftsverkehrs die leicht zu prüfende Grundlage zu geben, daß sie trotz geringerer Preise die Erzeugnisse der Klägerin genau in der⸗ selben Weise und Güte herstelle. Indem die Be⸗ klagte hierbei in ihrem Preisbuch der Nummern und Bezeichnungen der Klägerin sich bedient, übt sie ein aus §. 3 des Gesetzes mittelbar sich er⸗ gebendes Recht aus. Ihre Handlungsweise ist dem⸗ nach keine unerlaubte und kein Eingriff in ein fremdes Recht. Sie kann deshalb auch nicht zur Begründung einer Entschädigungsklage dienen.
Der Verkauf in einem Waarengeschäft von soge⸗ nannten Ueberraschungspacketen (d. h. Waaren in einer Umhüllung, welche deren Art und Beschaffen⸗ heit nicht erkennen läßt, mit der Angabe, daß in den Packeten Waaren im Werthe des verlangten Preises und auch Waaren zu weit höherem Werth sich be⸗ finden, und daß der Käufer durch eine glückliche Wahl ein mehrwerthiges Packet erlangen kann) ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Straf⸗ senats, vom 25. Februar d. J., eine öffentliche Ausspielung, die ohne obrigkeitliche Ge⸗ nehmigung strafbar ist. — Die beiden Inhaber eines zu Frankfurt a. M. suchten nicht mehr gangbare Waaren (sog. Ladenhüter)
dadurch zu verkaufen, daß sie dieselben einzelweise so verpackten, daß nicht zu erkennen war, was für Waaren in den Packeten sich befanden. Diese Packete stellten sie unter der Bezeichnung „Ueberraschungspackete“ in zwei Kategorien zum Verkauf, die eine zum Preise von 25 ₰ pro Packet und die andere zum Preise von 50 ₰, mit der Zusicherung, daß in den Packeten zu 25 ₰ Waaren im Werthe von 25 ₰ bis 5 ℳ und in den Packeten für 50 ₰ Waaren im Werthe von 50 ₰ bis 10 ℳ sich befänden. Die beiden Geschäftsinhaber wurden wegen Ver⸗ anstaltung einer öffentlichen Ausspielung ohne obrig. keitliche Genehmigung angeklagt. Die Straf⸗ kammer sprach sie frei, auf die Revision des Staatsanwalts aber hob das Reichs⸗ gericht das Urtheil der Strafkammer auf, indem es begründend ausführte: „diese Art der Verloosung entspricht in allem Wesentlichen derjenigen, welche im Urtheil des R.⸗G. vom 18. Mai 1888 (Entsch. des R.⸗G. in Strafs. Bd. 17 S. 379) Gegenstand der Beurtheilung war und als Ausspielung aner⸗ kannt wurde. Wie das angefochtene Urtheil hier⸗ bei die Ungewißheit vermissen kann, oder was es damit sagen will, wenn es anführt, es liege nur eine subjektive, keine objektive Ungewißheit vor, ist nicht verständlich. Wenn der Käufer ein Packet wählte, so wußte er nicht, welchen Inhalt dasselbe hatte, er befand sich also in Ungewißheit über das Erlangte, und es konnte zwischen subjektiver und objektiver Un⸗ gewißheit nicht unterschieden werden. Das Spiel lag eben darin, daß der Spieler etwas Werthvolleres oder weniger Werthvolles, etwas Brauchbares oder Unbrauchbares durch Zufall erlangen konnte“. 1 Wie das „Deutsche Handels⸗Archiv“ mit⸗ theilt, war die wirthschaftliche Lage von Kalamata zu Anfang des Jahres 1888, ja sogar bis über die Mitte desselben hinaus eine sehr befriedigende, als plötzlich und unerwartet eine Wendung eintrat, durch welche die Errungenschaften der letzten drei guten Jahre fast gänzlich wieder verloren gingen. Die Korinthenernte ergab nämlich einen so hohen Er⸗ trag, daß derselbe den Bedarf aller Länder um ein Bedeutendes zu übersteigen schien; auf den aus⸗ wärtigen Märkten entstand deshalb eine allgemeine e in deren Folge die Korinthen eine derartige ntwerthung erlitten, daß die Verkaufspreise zuletzt kaum die baaren Kultivationskosten deckten. Hierdurch gerieth die ganze, am Schicksal der Korinthenernte betheiligte Bevölkerung mit einem Schlage in die größte Bedrängniß. Nur ein kleiner Theil der Ernte konnte zu lohnenden Preisen verkauft werden; der höchste Erlös war 140 ℳ für 1000 Pfund = 480 kg frei an Bord, und um das Maß des Mißgeschicks, wie der Bericht ausführt, voll zu machen, erwies sich ein großer Theil der Ernte schlechter Qualität halber als zum Export ungeeignet und mußte zuletzt zu Spottpreisen an Branntweinbrennereien im Inlande verkauft werden. Der Gesammtwerth der Ernte (38 Mill. Pfund) betrug 3 220 000 ℳ gegen 32 Mill. Pfund im Betrage von 4 796 000 ℳ im Jahre 1887. Zur Ausfuhr gelangten nach Deutschland 180 000 Pfd. gegen 625 000 Pfd. in 1887. Die Feigenernte von 1888 kam, was die Menge anlangt, der vorjährigen beinahe gleich, übertraf die letztere jedoch an Werth. Zur Verschiffung kamen im Ganzen 187 500 Kantar im Werthe von 187 500 ℳ gegen 195 100 Kantar im Werthe von 1 755 000 ℳ während des Jahres 1887. Andere Ausfuhrartikel Kalamata's waren: Olivenöl im Werthe von 462 000 ℳ gegen 408 000 ℳ in 1887, Seide im Werthe von 166 000 ℳ gegen 159 000 ℳ in 1887. Der Ge⸗ sammtwerth der Ausfuhr bezifferte sich in 1888 auf 5 723 000 ℳ gegen 7 286 000 ℳ in 1887. Die allgemeine Einfuhr nach Kalamata betreffend, so belief sich deren Werth auf 1 638 000 ℳ gegen 1 841 000 ℳ in 1887, woran Deutschland im Jahre 1888 mit 45 000 ℳ gegen 54 100 ℳ in 1887 be⸗ theiligt war.
Glückauf, Berg⸗ und Hüttenmännische Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulichen Interessen. (Essen.) Nr. 40 u. 41. — Inhalt: Zur Arbeits⸗ einstellung im niederrheinisch⸗westfälischen Industrie⸗ bezirk. — Zur Einberufung des Mosellandtages. — Serbiens Kohlenindustrie. — Kohlen⸗, Eisen⸗ und Metallmarkt. — Magnetische Beobachtungen. — Die achtstündige Schicht der Bergarbeiter. — Die An⸗ lagen zur Kraftvertheilung durch Druckluft in Paris. — Wagengestellung im Ruhrkohlenrevier und der Dortmund⸗Gronau⸗Enscheder Eisenbahn in der Zeit vom 1. bis 15. Mai 1889. — Westfälischer Kohlen⸗ Ausfuhr⸗Verein. — Amtliches.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. [13713]
Berlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 31. Mai 1889 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 368 woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Berliner Cartonfabrik 8 Ernst Oscar Heinsdorf