Die Gründer der Gesellschaft haben sämmtliche Aktien übernommen. Der Vorstand besteht, abge⸗ sehen von etwa zu ernennenden Stellvertretern, aus Einem oder aus mehreren Direktoren, welche vom Aufsichtsrathe ernannt werden.
Die von dem Vorstande für die Gesellschaft ab⸗ zugebenden Erklärungen erfordern zu ihrer Gültig⸗ keit, daß sie, wenn der Vorstand nur aus Einer Person besteht, durch diese beziehungsweise den Stell⸗ vertreter oder durch zwei Prokuristen gemeinschaftlich, wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, gemeinschaftlich von zwei Vorstandsmitgliedern be⸗ ziehungsweise Stellvertretern oder von einem Vor⸗ tandsmitgliede beziehungsweise Stellvertreter und einem Prokuristen oder von zwei Prokuristen ab⸗ gegeben sind.
Rechtsverbindliche Urkunden sind mit der Firma der Gesellschaft zu versehen und von den⸗ jenigen Personen mit ihrer Namenzunterschrift zu vollziehen, welche nach Vorstehendem zur Abgabe gültiger Erklärungen befugt sind, wobei Stellvertreter und Prokuristen einen dieses Verhält⸗ niß angebenden Zusatz ihrer Unterschrift beizufügen haben. Bekanntmachungen Seitens der Gesellschaft erfolgen durch Einrückung in den „Deutschen Reichs⸗ Anzeiger.“ Für die Form der Bekanntmachungen des Vorstandes sind diejenigen Bestimmungen maß⸗ gebend, die hinsichts der Firmenzeichnung gelten. Bekanntmachungen Seitens des Aufsichtsrathes sind von 2 Mitgliedern desselben, unter denen sich der Vorsitzende oder sein Stellvertreter befinden muß, zu unterzeichnen. Die Einladung zur General⸗ versammlung erfolgt durch öffentliche Bekannt⸗ machung dergestalt, daß zwischen dem Tage der Be⸗ kanntmachung und demjenigen der Versammlung mindestens zwei Wochen liegen.
Die Gründer der Gesellschaft sind:
1) der Fabrikbesitzer Clemens Winckelmann zu Charlottenburg,
2) der Rentier Arthur Winckelmann zu Berlin,
3) der Kaufmann Emil Schumacher zu Char⸗ lottenburg,
4) der Kaufmann Richard Dyrenfurth zu Berlin,
5) der Direktor Oscar Straub zu Berlin.
Den ersten Aufsichtsrath bilden:
Die soeben zu 1, 3 und 4 Genannten.
Alleiniger Vorstand ist:
der Fabrikdirektor Oscar Straub zu Berlin.
Als Revisoren zur Prüfung des Gründungs⸗Her⸗ ganges haben fungirt:
1) der Königl. Kommissions⸗Rath August
Spatzier,
2) der Kaufmann Hermann Wallach, Beide zu Berlin wohnhaft. b 8 Das Geschäftslokal befindet sich Prenzlauer⸗Allee
tr. 167.
Berlin, den 1. Juni 1889.
Königliches I. Abtheilung 56 Mila.
Berlin. Handelsregister [13880] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 3. Juni 1889 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 411, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Ebenstein & Engel mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen: Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 008, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Gebrüder Adt mit dem Sitze zu Forbach und einer Zweig⸗ niederlassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen: Die Firma der zu Berlin bestehenden Zweig⸗ niederlassung ist in: 1 Gebrüder Adt 1 Niederlage Berlin umgeändert. 8 In unser Prokurenregister ist eingetragen: Spalte 1. Laufende Nummer: 7975. Spalte 2. Bezeichnung des Prinzipals: Die Handelsgesellschaft Gebrüder Adt Nieder⸗ lage Berlin. Spalte 3. Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: b Gebrüder Adt Niederlage Berlin. Spalte 4. Ort der Niederlassung: Berlin als Zweigniederlassung der zu Phens unter der Firma Gebrüder Adt bestehenden Handels⸗ gesellschaft. 1 Spalte 5. Verweisung auf das Firmen⸗ oder Gesellschaftsregister: 1 Die Firma Gebrüder Adt Niederlage Berlin ist eingetragen unter Nr. 10 008 des Gefell⸗ schaftsregisters. 8 Spalte 6. Bezeichnung des Prokuristen: 1) Heinrich Ferdinand Hahn zu Berlin, 2) Wilhelm Richard Schlauch zu Charlotten⸗
burg, welchen Kollektivprokura ertheilt ist.
““
5
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gollin & Krüger
am 1. Juni 1889 begründeten offenen Handelsgesell⸗ schaft (Geschäftslokal: Brunnenstraße Nr. 14/15) sind der Kaufmann Carl Franz Emil Gollin und der Kaufmann Richard Adolph Krüger, Beide zu Berlin. Zur Vertretung der Gesellschaft sind die Gesellschafter nur in Gemeinschaft mit einander berechtigt. Dies ist unter Nr. 11 599 des Ge⸗ sellschaftsregisters eingetrragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 19 693
die Firma:
Winter & Sturm mit dem Sitze zu Breslau und Zweigniederlassung zu Berlin (hiesiges Geschäftslokal: Weißenburger⸗ straße Nr. 15) und als deren Inhaber der Kauf⸗ 11. Hermann Winter zu Breslau eingetragen worden.
Der Fabrikbesitzer Carl Richard Hessel zu Berlin hat für sein mit dem Sitze zu Nerchau bei
Grimma (Sachsen) und einer Zweigniederlassung zu Berlin unter der Firma: Friedr. & Carl Hessel bestehendes Handelsgeschäft (Firmenregister Nr. 9799) dem Ernst August Wilhelm Gottfried Jaeger und dem Eugen Alexander Bisier, Beide zu Berlin, Kollektivprokura ertheilt. Dies ist unter Nr. 7973 des Prokurenregisters eingetragen worden. Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 14 155 die Firma: Reinhold Siegeler Nachfolger. Berlin, den 3. Juni 1889. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56. Mila. Darkehmen. Bekanntmachung. [12313] In unserm Gesellschaftsregister sind heute folgende Firmen von Amtswegen gelöscht worden:
Nr. 7. Morgenstern & Comp. Darkehmen. Gesellschafter: .
a. Kaufmann Abraham Morgenstern in Goldap,
b. Kaufmannsfrau Pauline Berlowitz, geb. Tetz,
in Evdtkuhnen. Nr. 8. Tuchfabrik Darkehmen Alex Waeger
Darkehmen. 1 Gesellschafter: a. Kaufmann Max Waeger in Darkehmen, b. Kaufmann Arthur Penschke ebenda. Darkehmen, den 22. Mai 1889. Königliches Amtsgericht.
Essen. Handelsregister [13015] des Königlichen Amtsgerichts zu Essen. Zu der unter Nr. 371 des Gesellschaftsregisters
bestehenden Firma Dr Franz Kaysser & E.
Hilberg ist Col. 2 der Zusatz:
„Chemisch analytisches Laboratorinm“ beigefügt.
8
Koblenz.
der nachstehenden Firmen:
Bekanntmachung. G 3 In Gemäßheit der Bestimmungen des Reichsgesetzes vom 30. März 1888 soll das Erlöschen
1 113808]
Bezeichnung des
des irmen⸗ registers.
8
Nr. F
Firmen⸗Inhabers.
Bezeichnung der Firma.
Ort der Niederlassung.
Peter Groebel, Kaufmann in Moselweiß, Hubert Baerts, Kaufmann in Koblenz, Johann Ehrlich, Fabrikant in Mülheim,
Wilhelm Henseler, Kaufmann in Kettig,
Neuendorf, Peter Licht, Weißenthurm,
händler zu Kapellen,
Bubenheim,
Handelsfrau in Kettig, 3 3 Peter Faerber, Kaufmann in Kärlich, Johann Josef Heß, Kaufmann in Kärlich,
heim,
Jacob Zervas, Kaufmann in Weißenthurm,
und Wirth in Weißenthurm, Simon Hecht, Handelsmann in Neuendorf, Johann Josef Brühl, Sandsteinbändler Metzger in Weißenthurm, Josef Hecht, Handelsmann in Neuendorf,
Koblenz, Jacob Daniel, Handelsmann in Kettig, Leib Moses, Handelsmann und Metternich, Engelbert Mendel, Koblenz,
Spezereihändler
mann in Neuendorf,
mann in Kobern,
Jacob Lehnen, Handelsmann in Neuendorf, Peter Thiel, Handelsfrau in Neuendorf, engers,
Handelsfrau Margaretha Stiel, Nicolaus Konz in St. Sebastianengers, Heinrich Maaß, Kaufmann in Kobern,
Jobhann Hahn, Frucht⸗ Rübenach, Carl Zens, Handelsmann in Güls,
Wallersheim,
Güls, Peter Zervas, Kaufmann in Koblenz, Albert Müller, Kaufmann in Lay, Caroline Müller, Koblenz, 2463 2519 2525 2536
2540 2610
2665 2803 2838 2865 2905
2972 2988
Anton Coblenz, Kaufmann in Koblenz, und Etuisfabrik in Koblenz,
Jacob Haas, Kaufmann in Koblenz.
Elisabeth Schons, Koblenz, Inhaberin einer Essigsiederei, Schneiders Nicolaus Jost in Koblenz, Koblenzer Moselbrücke,
Alexander Cahn, Kaufmann in Koblenz,
Bernhard Behle, Kaufmann in Koblenz,
in das bei hiesiger Gerichtsstelle geführte Handelsregister von Amtswegen eingetragen werden.
nhaber der vorstebend aufgeführten Firmen, deren Aufenthalt unbekannt ist, beziehungsweise die Rechtsnachfolger der Firmeninhaber werden hiermit aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen die Eintragung der Löͤschung der Firmen binnen drei Monaten, vom Tage der öffentlichen Bekannt⸗ machung an gerechnet, schriftlich oder zu Protokoll des Gerichtsschreibers geltend zu machen, widrigenfalls die Eintragung der Löschung von Amtswegen erfolgen wird. .“
Die J
Koblenz, den 1. Juni 1889.
8 Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Eugen Johann Dewald, Kaufmann in Koblenz, Peter Frank, Cigarrenfabrikant und Kaufmann in
Fabrikant und Handelsmann Johann Carl Wilhelm Krug, Buch⸗ und Kunst⸗ Heinrich Doetsch, Kolonialwaarenhändler
Mathias Schmitt, Handelsmann in Metternich, Wittwe Jacob Schneider, Magdalene, geb. Glaes,
Johann Groos, Kolonialwaarenhändler in Buben⸗ Franz Hillenbrand, Kaufmann in Weißenthurm,
Philipp Kaltenborn, Kaufmann in Mülheim, Nicolaus Hoffmann, Kohlen⸗ und Spezereihändler
Peter Rath, Kolonial⸗ und Kurzwaarenhändler in
Metzger
in Lützel⸗ Arnold Uller, Kaufmann zu Jaegerhaus bei Koblenz, Johann Schmitz, Kalkbrennereibesitzer und Kauf⸗
Johann Weller, Spezereihändler in Kesselheim, Adolf Schulten, Birnkrautfabrikant und Kauf⸗
Samuel David, Handelsmann in Metternich,
Johann Koch, Kolonialwaarenhändler in Mülheim, Gertrude Wirzenthal, Ehefrau des Handelsmannes Jacob Wolff, Kolonialwaarenhändler in Kalten⸗ Anton Tempes, Leinwandhändler in Weißenthurm,
Wittwe
Wilhelm Bubenheim, Kaufmann in Kesselheim, und Mehlhändler Franz Biegel, Cigarrenfabrikant und Händler in
Johann Anton Feilzer, Gerber und Kaufmann in
Kolonialwaarenhändlerin Ehefrau des Handels mannes Levi David, Caroline geb. Benjamin, Handelsfrau in Metternich,
Carl Friedrich Kirchgaeßer, Kaufmann in Koblenz,
Johann Baptist Rühl, Inhaber einer Cartonage⸗
Kolonialwaarenhändlerin in Wittwe Johann Möhlig, Anna Maria, geb. Eltgen, Maria Elisabeth, geb. Schwerdling, Ehefrau des Josef Engelbert Hackenbruch, Kaufmann vor der Philipp Jacob Caspers, Kaufmann in Koblenz,
Hermann Josef Hansen, Kaufmann in Koblenz, 1 „„
Moselweiß Koblenz Mülheim bei Koblenz Kettig Koblenz Neuendorf
Peter Groebel. J. B. Baerts. Joh. Ehrlich.
Wilhelm Henseler. E. J. Dewald. P. Frank. Peter Licht. J. C. W. Krug. Heinrich Doetsch.
M. Schmitt. Wittwe Schneider.
Peter Faerber. Johann Josef Heß. Johann Groos.
in Weißenthurm Kapellen in-— Bubenheim
Metternich Kettig
Kärlich Bubenheim Weißenthurm
Mülheim Weißenthurm
Franz Hillenbrand. Jacob Zervas. Philipp Kaltenborn. N. Hoffmann.
Simon Hecht. Johann Jos. Brühl.
Josef Hecht. Peter Rath.
Jacob Daniel. Leib Moses.
Engelbert Mendel. Arnold Uller. 8 Joh. Schmitz.
Johann Weller. A. Schulten.
Neuendorf und Weißenthurm Neuendorf Koblenz
Kettig in Metternich
Koblenz vor der Moselbrücke Jaegerhaus bei Koblenz Neuendorf
8
8
Kesselheim Kobern
Metternich Mülheim bei Koblenz Neuendorf Neuendorf
Samuel David. Johaun Koch.
Jacob Lehnen. Frau G. Thiel.
Kaltenengers Jacob Wolff.
Anton Tempes. Ww. Nicolaus Konz.
H. Maaß. Wilh. Bubenheim. Johanu Hahn. b
Carl Zens. Franz Biegel.
Weißenthurm St. Sebastian⸗ engers Kobern Kesselheim
in Rübenach
Güls Wallersheim
Koblenz b Lay
in Koblenz
Metternich
Koblenz
von
Joh. Ant. Feilzer. Peter Zervas.
Albert Müller. Caroline Müller.
C. David. Fried. Kirchgaeßer. Ant. Coblenz. Rühl & Starmann
Jacob Haas. Elise Schons.
Joh. Möhlig Ww. M. E. Schwerdling. Lützel⸗Koblenz J. E. Hackenbruch.
Koblenz Ph. J. Caspers. „ A. Cahn.
Joh. Dahlmann. .““ Bernhard Behle.
Koblenz
Neuss. Bei Nr. 54 des Gefellschaftsregisters, Firma „J. W. Büschges“ in Neuß, ist in Spalte 4 heute Folgendes vermerkt worden:
Die Gesellschaft ist durch den Tod des Kom⸗ missionärs Wilhelm Büschges aufgelöst.
Der Kommissionär Georg Büschges zu Neuß setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.
Gleichzeitig ist in dem Firmenregister unter Nr. 271 die Firma „J. W. Büschges“ mit dem Sitze in Neußz und als deren Inhaber der Kom⸗ missionär Georg Büschges zu Neuß eingetragen worden.
Neuß, den 3. Juni 1889.
113832
Neuss. In unserm Firmenregister ist heute unter Nr. 270 die Firma: „Franz Wichterich“ mit dem Sitze in Neuß und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Wichterich zu Düsseldorf ein⸗ getragen worden. 8 8 Neuß, den 3. Juni 1889. 8
Königliches Amtsgericht.
Quedlinburg. Bekanntmachung. 13707] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 544 die Firma „Fr. Voß“ mit dem Sitze in Quedlin⸗ burg und als deren Inhaber der Landwirth und Viehhändler Friedrich Voß zu Quedlinburg einge⸗ tragen worden. Quedlinburg, den 1. Juni 1889. 8 Königliches Amtsgericht. Rühl.
—
Muster⸗Register Nr. 60.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Altenburg. [13748] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 45. Kaufmann Arthur Pleißner in Altenburg, 12 Muster für Spielkarten mit gauffrirter Rück⸗ seite, in lithographirter Abbildung, 1 Packet, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 — 12, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Mai 1889, Vormittags 11 ¼ Uhr. 8 Altenburg, am 1. Juni 1889.
Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung II b.
Krause.
Berlin. [13575] richts ist eingetragen worden: Nr. 145. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation, vor dem Schlesischen Thore von Berlin an der Treptower Brücke, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 50 Etiquetten, welche zur Verzierung und Unterscheidung von mit Anilinfarbe gefüllten Flaschen und Blechbüchsen dienen und in Verbindung mit denselben in den Handel gebracht werden sollen, Fabriknummern 457 bis 506, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 8. Mai 1889, Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten. Nr. 146. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation, vor dem Schlesischen Thore von Berlin an der Treptower Brücke, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 18 Etiquetten, welche zur Verzierung und Unterscheidung von mit Anilinfarbe gefüllten Flaschen und Blechbüchsen dienen und in Verbindung mit denselben in den Handel gebracht werden sollen, Fabriknummern 507 bis 524, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Mai 1889, Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten. Berlin, den 14. Mai 1889.
Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII. Bonn.
[13570]
In das Musterregister ist eingetragen:
1) Nr. 305. Firma Rolffs & Cie zu Siegfeld bei Siegburg, ein versiegeltes Couvert, enthaltend eine Zeichnung eines neuen Kinder⸗Bilderbuches (Ein mal Eins), Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Mai 1889, Morgens 11 Uhr.
2) Nr. 306. Jeaun Ritzdorff, Kaufmann, Bonn, ein versiegeltes Packet, enthaltend 22 Blatt, Zeichnungen von Holzmöbeln, Nr. 1, 1 A., 2, 2 A., c111A14A4“ 15, 16, 17, 18, ferner 2 Muster von Kassen⸗Kontrol⸗ büchern (Chemas), Nr. 30 und 31, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1889, Vormittags ½12 Uhr.
Königliches Amtsgericht Bonn, Abth. II.
Dessau. [13749] In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Nr. 110. Firma G. Polysius in Dessau, ein
versiegelter Umschlag mit einer Abbildung eines
centrisch nachstellbaren Halslagers, Schutzfrist
3 Jahre, angemeldet am 4. Mai 1889, Vormittags
11 ¼¾ Uhr.
Dessau, den 31. Mai 1889. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. L“ Düsseldorf. In unser Musterregister ist eingetragen: 1 1) Nr. 462. Firma J. H. Branscheidt in Düssel⸗ dorf, ein versiegeltes Packet mit 8 Stück Konfekt⸗ figuren, sitzende Mohren darstellend, Fabriknummern
501 — 508, Muster für plastische Erzeugnisse,
frist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1889, Nach⸗
mittags 12 Uhr 30 Minuten 3 2) Nr. 463. Firma F. C. Nehse in Düssel⸗
dorf, ein versiegeltes Packet mit einem Modell und
einer Zeichnung für einen Messer⸗ und Cfhbe e
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 13. Mai 1889, Vormittags 11 Uhr
50 Minuten. 3) Nr. 464. Firma J. H. Branscheidt in
Düsseldorf, ein versiegeltes Packet mit Bonbons
aus Augergecaic, genannt Samoa Cocosnus⸗Con⸗
fect, Fabriknummer 509, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Mai
1889, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten. 4) Nr. 465. Firma Heimendahl & Keller in
Hilden, ein versiegeltes Packet mit einem Metall⸗
tischständer für Salz, Pfeffer und Senf, bestehend
aus einem gepreßten Salzfaß von Glas, einer ge⸗ preßten Pfefferflasche von Glas mit Metalldeckel, einem gepreßten Senftopf mit gepreßtem Deckel, beide von Glas, Fabriknummer 1001. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 20. Mai 1889, Vormittags 9 Uhr. 8 5) Nr. 466. Firma Gebr. R. Lupp in Düssel⸗
dorf, zwei versiegelte Umschläge mit 50 bezw. 41
Original⸗Mustern für Blaudruck, Fabriknummern
348 bis 397 bezw. 398 bis 438, Muster für Flächen“
erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
27. Mai 1889, Mittags 12 Uhr.
Düsseldorf, den 1. Juni 18809. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI
I [135641 In das Musterregister wurde ein⸗ getragen:
Nr. 12. Ludwig Kühn, markgräflicher
[13566]
Durlach. Nr. 6338.
Königliches Amtsgericht.
Domänenpächter in Grötzingen, 3 Muster für
In das Musterregister des unterzeichneten Ge⸗
in Heuhaufen⸗, Heu⸗Luftschober⸗ und Heu⸗Trocken⸗ if. offen, Flächenmuster, Fabriknummern 3, 4, 5, Schußzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Mai 1889, Vormittags 9 Uhr. Durlach, 21. Mai 1880. Großh Amtsgericht. Diez.
[13750]
I senach. 1 g- das Musterregister ist eingetragen: b Nr. 85. Firma Gebrüder Demmer in Eisenach, 1 Muster (Zeichnung) kombinirter Bügel⸗ eerd mit Kochvorrichtung, Fabrik⸗Nr. 5, verschlossen, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet 29. Mai 1889, Mittags 12 ½ Uhr. Eisenach, den 31. Mai 1889. Großherzogl. Säaͤchs. Amtsgericht. IV. Jungherr. .
Elberfeld. 8 113846)
In unser Musterregister sind im Monat Mai 1889 folgende Eintragungen erfolgt: h
Nr. 992. Firma Boeddinghaus, Reimann & Co. in Elberfeld, 1 Umschlag mit 5 Mustern für rein wollene Konfektionsstoffe, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 6460 bis 6463 und 6465, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1889, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 993. Firma J. H. Schmidt in Elberfeld, 1 Packet mit 1 Modell für eine Kugelverschluß⸗ flasche, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 3, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 25. Mai 1889, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 994. Firma Fritz Diederichs & Cie. in Elberfeld, 1 Packet mit 2 Modellen für doppelte Dosen je mit eigenartigem Verschluß zur Aufnahme zweier verschiedener chemischer sPunnitte0 offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2 u. 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Mai 1889, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Elberfeld, den 1. Juni 1889.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Fürth. “ [13751]
In das Musterregister ist eingetragen;
Nr. 251. Jeau Gruber, Holzbildhauer in Fürth, 1 Packet, enthaltend 3 Muster von Holz⸗ schnitzereien, darunter ein Muster eines zusammen⸗ legbaren Cigarrenständers in Eiffelthurmform und 2 Muster von Konsols, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, Geschäfts⸗ nummern 276, 260 und 274, angemeldet den 7. Mai 1889, Vormittags 10 ¾ Uhr.
Nr. 252. N. Wiederer & Co, Firma in Fürth, 1 Muster eines dekorirten Toilettespiegels, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Fabriknummer 29 F, angemeldet den 13. Mai 1889, Nachmittags 5 ½ Uhr.
Nr. 253. N. Wiederer & Co, Firma in Fürth, 1 Packet enthaltend 5 Muster von Uhren⸗ ständern in Zeichnungen dargestellt, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Fabriknummern 1400, 1410, 1420, 1430 und 1440, den 16. Mai 1889, Vor⸗ mittags 11 ⅞ Uhr.
Nr. 254. Joh. Gottfr. Lehner, Firma in Erlangen, ein Muster eines Photographiealbums mit in einem Rahmen nach Art der dreitheiligen Spiegel angebrachten Coulissen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Fabrik⸗ nummer 110, angemeldet den 22. Mai 1889, Vor⸗ mittags 9 ¾ Uhr.
Nr. 255. Emil Bierer, Kaufmann in Fürth, 1 Muster eines Kreisels mit thurmartigem Aufsatz, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, Geschäftsnummer 665/108, ange⸗ meldet den 23. Mai 1889, Nachmittags 3 ¾ Uhr.
Nr. 256. Franz Wolf, Kaufmann in Fürth, 1 Muster eines broncirten Staarenhäuschens als Christbaum⸗ oder sonstiger Schmuck, offen, Muster fir plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Ge⸗ chäftsnummer 5, angemeldet den 27. Mai 1889, Nachmittags 4 ½ Uhr.
Fürth, am 31. Mai 1889.
Kgl. Bayer. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
(L. S.) Der Vorsitzende: v. Rücker. Grimma. [13562]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 3. Firma Fritzsche & Richter in Bors⸗ dorf, 24 Muster für Terracotta⸗Waaren, plastische Erzeugnisse, versiegelt, Fabriknummern 1— 23 und 25. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. April 1889, Vormittags 10 Uhr. 8
Grimma, am 31. Mai 1889.
Koöniglich Sächsisches Amtsgericht.
Forkel. Hohenlenben. [13525]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1. Firma C. H. Hupfer in Triebes, 12 Muster für Tricotstoffe, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 574, 582, 669, 675, 686, 697, 801, 805, 824, 834 sowie A. und B., Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 6. Mai 1889, Vormittags 11 ¾ Uhr.
Hohenleuben, den 1. Juni 1889.
Fürstliches Amtsgericht. Wehrde.
Johanngeorgenstadt. 1“
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 24. Firma: Guido Breitfeld in Wittigs⸗ thal, 1 Packet mit 5 Mustern für Trittplatten für Kutschwagentrittbügel, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 5— 9, Schutzfrist drei Febe angemeldet am 1. Mai 1889, Vormittags
r.
Johanngeorgenstadt, den 29. Mai 1889. 8 Königliches Amtsgericht Scheuffler. 8
Köln. 8 TT11
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 449. Firma H. Biermann & Cie in Köln, 1 versiegeltes Packet, enthaltend ein Modell eines Kartons zum Versandt von Waarenproben, Plafisches Erzeugniß, Fabriknummer 6, Schutzfrist 110 88 angemeldet am 7. Mai 1889, Vormittags
½ Uhr.
Köln, den 31. Mai 1889.
Keßler, Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
““ u“ v1“
[13842]
In das Musterregister ist eingetragen: 1
Nr. 450. Agent Jarob Hirsch zu Köln, in
einem Umschlage ein Muster eines Taschentuches,
Andenken an die internationale Ausstellung Köln
1889, Flächenerzeugniß, Fabriknummer 1, Schutz⸗
frist 1 Jahr, angemeldet am 8. Mai 1889, Vor⸗ mittags 9 Uhr 30 Minuten. Köln, den 31. Mai 1889.
„Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung 7.
Köln. 1138441] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 451. Firma „J. A. Odernheimers
Nachfolger“ zu Köln⸗Ehrenfeld, 1 Packet, enthal⸗
tend Modellzeichnungen für: 1) eine Kopfhaube mit
Sehvorrichtung und Strippe, die Haube bestehend
aus einem beweglichen Stahlgestell und einem Stoff⸗
überzug, Fabriknummer 1; 2) einen Mantel mit
Rundschnitt, Fabriknummer 2; 3) einen aus⸗
geschnittenen Halskragen aus Blech oder Stahl,
Fabriknummer 3; 4) schuppenartig gefertigte Klei⸗
dungsstücke, Handschuhe und Kopfbedeckungen, und
zwar: eine beschuppte Hose mit angenähten be⸗ schuppten Gamaschen, Fabriknummer 4a, eine be⸗ schuppte Jacke, Fabriknummer 4b; 5) eine Stroh⸗ kappe mit Sehvorrichtung und beschuppter Strippe, die Strohkappe aus Strohflechten hergestellt,
Fabriknummer 5, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist
3 Jahre, angemeldet am 10. Mai 1889, Vormittags
10 Uhr 55 Minuten.
Köln, den 31. Mai 1889. „Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
Köln. [13843] In das Musterregister ist eingetragen Nr. 452. Kaufmann Bernhard Nichter in
Köln, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 4 Muster
für Illuminationslaternen, und zwar: 1) mit Kegel⸗
spiel, Fabriknummer 1, 2) mit Kartenspiel, Fabrik⸗
nummer 2, 3) mit Billardspiel, Fabriknummer 3,
4) mit Dominospiel, Fabriknummer 4, Flächen⸗
erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
17. Mai 1889, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten. Köln, den 31. Mai 1889.
Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
Köln. 8 1 [13840]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 453. Kaufmann Carl Hochherz in Köln, 1 offener Umschlag mit der Abbildung einer ver⸗ stellbaren Chaiselongue zum Herausziehen und Hinein⸗ schieben des Fußtheiles, aus Naturrohr gefertigt, plastisches Erzeugniß, Fabriknummer 946, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 31. Mai 1889, Vor⸗ mittags 10 Uhr 45 Minuten.
Köln, den 31. Mai 1889.
Keeßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7. Lahr. [13513]
In das Musterregister wurde eingetragen:
1) Mit O. Z. 106, Ferd. Th. Haas in Lahr, eine Hebammentasche Nr. 219, Muster für plastische Erzeugnisse, versiegeltes Packet, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1889, Vorm. 11 ½ Uhr.
2) Mit O. Z. 107, Firma Ch. Pfisterer in Lahr, 34 Flächenmuster, Etiquetten zur Cigarren⸗ verpackung, Nr. 3733 und 3734, 3747 — 3770, 210— 217, versiegeltes Packet, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 1. April 1889, Vorm. 11 Uhr.
3) Zu O. Z. 48, Firma Meurert & Braun in Lahr, hat die Verlängerung der Schutzfrist unterm 17. Mai d. J. angemeldet. 1
Lahr, den 1. Juni 1889. 8
Großherzogliches Amtsgericht. Dr. Betzinger.
[13572) In das hiesige Musterschutzregister ist am 15. Mai 1889 eingetragen:
Lüneburg.
Nr 58. Penseler & Sohn, Firma in Lüne⸗ burg, 1 versiegeltes Packet, enthaltend: A. 42 Muster Tapeten, B. 8 Muster Borduren, mit der Aufschrift: Penseler & Sohn, Tapetenfabrik Lüneburg, A. Ta⸗ peten: Nr. 3029 zweifarbig, Nr. 3179 einfarbig, Nr. 3193 zweifarbig, Nr. 3290 einfarbiag, Nr. 3302 zweifarbig, Nr. 3408 einfarbig, Nr. 3432, Nr. 3444, Nr. 3499, Nr. 3504, Nr. 3505, Nr. 3506, Nr. 3507, Nr. 3508, Nr. 3511, Nr. 3512, Nr. 3513, Nr. 3514, Nr. 3515, Nr. 3520, Nr. 3521, Nr. 3522, Nr. 3523, Nr. 3524, Nr. 3525, Nr. 3526, Nr. 3527, Nr. 3528 einfarbig. Nr. 3532 einfarbig, Nr. 3542, Nr. 3543,
.3544, Nr. 3545, Nr. 3546, Nr. 3547, Nr. 3548,
. 3549, Nr. 3550, Nr. 3551, Nr. 3552, Nr. 3553,
. 3556 einfarbig, 42 Muster; B. Borduren:
. 3387, Nr. 3466, Nr. 3467 Ecke. Nr. 3468,
. 3469. Nr. 3470, Nr. 3472, Nr. 3473, 8 Muster
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 15. Mai 1889, Nachmittags 12 ¼ Uhr.
Lüneburg, 31. Mai 1889.
Koönigliches Amtsgericht. III.
Mainz. [13856]
In das Musterregister wurde eingetragen:
1) zur Firma „E. M. Mayer“ in Mainz, ein Packet, offen, Etiquetten auf Weinflaschen, Nr. 643, 648, 648 a, 648 b, 650, 651, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 24. Mai 1889, Vorm. 10 ¼ Uhr;
2) zur Firma „Karl Theyer“ in Mainz, ein
acket, offen, ein Etiquet auf Weinflaschen, Nr. 36,
lächenerzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Mai 1889, Nachm. 5 ½ Uhr.
er Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts Göttelmann.
8
marknenkirchen. [13556]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 50. Dölling, August Moritz, Instru⸗ mentenmacher in Markneukirchen, ein ver⸗ siegeltes Packet mit einer Triller⸗Pfeife, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäfts⸗Nr. III., Schutzfrist 3 “ angemeldet am 9. Mai 1889, Nachm. 4 r.
Königl. Sächs. Amtsgericht Markneukirchen,
am 10. Mai 18889. (Unterschrift.)
Meissen. [13557] „In das Musterregister des unterzeichneten Gerichts ist eingetragen:
Nr. 69. Firma Cölln⸗Meißner Chamotte und Thonwaarenfabrik Richard Müller & Co. in Cölln, ein versiegeltes Packet mit drei Mustern für Mosaikplatten, Fabriknummern 133, 136, 138, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Mai 1889, Vormittags 812 Uhr.
„Nr. 70. Buchbinder Carl Richard Schneider in Meißen, ein versiegeltes Packet mit einem Muster für Visitenkartenkaschen mit Klammerver⸗ schluß, enthaltend einen Fremdenführer durch Meißen mit der Aufschrift „Erinnerung an Meißen“, Ge⸗ schäftsnummer 1, Flächenerzeugniß, Schutzfrist drei Behre. angemeldet am 25. Mai 1889, Nachmittags r Meißen, am 31. Mai 1889. Königliches Amtsgericht. Caspari.
Nürnberg. [13580]
Im Musterregister ist eingetragen:
1) unter Nr. 887: Bernhard Blanckmeister, Metalldreher dahier, versiegeltes Packet, enthaltend eine Velocipedglocke,„Norisglocke“, G.⸗Nr. 6, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1889, Vormittags 10 ¼ Uhr;
2) unter Nr. 888: Firma Nürnberger Brief⸗ couvert u. Papierausstattungsfabrik Carl Pflüger & Cie hier, verschlossenes Couvert, ent⸗ haltend zwei Etuis für Briefpapier und Couverts, G.⸗Nr. 732, Flächenerzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet 9. Mai 1889, Vormittags 11¼ Uhr;
3) unter Nr. 889: Oskar Härpfer, Fabrikant hier, versiegeltes Packetchen, enthaltend 6 Muster von Patentstiften als Berlock⸗ oder Anhängestifte in Form einer Glocke, G.⸗Nr. 2095 bis 2100, ferner 1 Muster eines Patentstifts in einer Cigarren⸗ spitze, G⸗Nr. 2070, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet 10. Mai 1889, Nachmittags 3 Uhr;
4) unter Nr. 890: Firma Nadlerwaarenfabrik
Nürnberg, H. J. Wenglein hier, ein ver⸗ schlossenes Couvert, enthaltend 5 Muster Häckel⸗ nadelgriffe in verschiedenen Farben und Fagons von verschiedenen Hölzern, mit Beinschraube zum Um⸗ stecken der Nadel in den Griff als Schutzhülse, G.⸗Nr. 911 B., 912, 913, 914, 915, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1889, Vormittags 11 Uhr; r.5) unter Nr. 891: Firma G. J. Pabst, dahier, ein verschlossenes Packetchen, enthaltend ein Muster „Balancierspiel“, G.⸗Nr. 987, für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet 11. Mai 1889, Vormittags 11 ¼ Uhr;
6) a, unter Nr. 892: Firma J. L. Meyer in Schweinau, ein versiegeltes Packet, enthaltend ein Muster, neues Dambrettspiel „Schwarz und Roth“, G.⸗Nr. 5948,
b unter Nr. 893: Dieselbe, ein versiegeltes Packet, enthaltend ein Muster „Der geduldige Hirte“, großes Format, ein neues Geduldspiel,
G.⸗Nr. 5950,
e. unter Nr. 894: Dieselbe, ein versiegeltes Packet, enthaltend ein Muster „Der geduldige Hirte“, Taschenformat, ein neues Geduldspiel, G.⸗Nr. 5951,
sämmtlich Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1889, Nach⸗ mittags 23 Uhr;
7) unter Nr. 895: Amerikanische Ofenfabrik Nürnberg Paul Reißmann in Muggenhof bei Nürnberg, ein versiegeltes Packet, enthaltend vier Abbildungen von Oefen, benannt Fortschritt, Reform, Noris, Kronjuwel neu, G.⸗Nr. 34 bis 37 a, b, c. d, herzustellen in verschiedenen Größen, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1889, Vormittags 10 Uhr;
8) unter Nr. 896: Ludwig Hörr, Patentstift⸗ fabrikant dahier, ein versiegeltes Packetchen, ent⸗ haltend 3 Muster Bleistifthalter, G.⸗Nrn. 1555, 1556, 1557, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1889, Nach⸗ mittags 3 ¼ Uhr;
9) unter Nr. 897: Firma Jakob Gilardi in Allersberg, ein 5. Packet, enthaltend 11 Muster Christbaumbehang⸗Artikel aus blankem und gefärbtem leonischen Gold, Silber und Kupfer⸗ lohn (Plätte), G.⸗Nr. 35123 bis 35133, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Mai 1889, Vormittags 9 Uhr;
10) unter Nr 898: Michael Haack, Spiel⸗ waarenfabrikant in Nürnberg, ein versiegeltes Packet, mit einem Muster: „wer bringt mich in den Stall“, Gesellschaftsspiel, G⸗Nr. 1070, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Mai 1889, Nachmittags 4 ¼ Uhr;
11) unter Nr. 899: Firma Schuster & Rehlen in Nürnberg, verschlossenes Packet, mit 9 Mustern Rasierpinsel mit Porzellangriffen und verschiedenen Dekorationen, G.⸗Nrn. 7305, 7306, 7307, 7309, 7310, 7311, 7317, 7318 und 7319, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Mai 1889, Nachmittags 6 Uhr;
12) unter Nr. 900: Johann Philipp Meier Mechaniker in RNürnberg, versiegeltes Packet, ent⸗ haltend ein Muster eines Eisenbahnwagens in ge⸗ schweifter Form aus buntem Weißblech mit am Fenster sitzenden eingestanzten Figuren (Spiel), G.⸗Nr. 400, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ö angemeldet am 25. Mai 1889, Vormittags
r;
13) bei Nr. 729: Michael Haack, Kaufmaun hier, hat für das von ihm am 29. Mai 1888 mit einer einjährigen Schutzfrist angemeldete Muster eines Drehbillards, Fabrik⸗Nr. 1060 die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 4 Jahre, sohin eine Ge⸗ sammtschutzfrist von 5 Jahren am 9. Mai 1889, Vormittags 10 ½¼ Uhr, angemeldet.
Nürnberg, den 1. Juni 1889.
Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
Der stellv. Vorsitzende: (L. S.) Kolb, K. Landgerichts⸗Rath.
Offenbach. 113845]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1842. Firma Heinrich Daniel zu Offen⸗ bach, 7 Crayons als Berloques (Apfel, Orange, Citrone, Weiskraut, Rothkraut, Blumenkohl, Wurst, — als Crayons), Gesch.⸗Nrn. 188 bis 193, ange⸗ meldet am 2. vor. Mts., Nachm. 4 Uhr; ferner:
Nr. 1857. Crayonz als Berloques 8 Muüster,
Gesch.⸗Nr. 800, versiegelt, plastische Erzeuanisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. vor. Mts., Nachm. 2 ½ Uhr.
Nr. 1843. Actien⸗Gesellschaft für Schrift⸗ gießerei und Maschiuenbau, vorm. J. M. Huck & Cie zu Offenbach, neue verzierte Gothisch corps 16, 20, 28, 36, 48, Gesch.⸗Nrn. 1434 bis 1438; ferner:
Nr. 1844. Verzierter Mäander, Ser. 55, Gesch.⸗ Nrn. 1, 1 a., 1b, 2, 2 a, 2 b, 3, 4, 4 b, 5, 5 a, 6, 6 ½ 8 a, 8, 4 a, 9, 10c, scner:
r. 1845. Annonceneinfassung, Ser. 54, Gesch.⸗
Nrn. 153 bis 172; ferner: g 8 Nr. 1846. Deutsche Einfassung, Ser. 56. sämmt⸗ lich versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. vor. Mts, Nachm. 5 Uhr. Nr. 1847. Firma Höhle und Heidenhöfer in Offenbach, 3 Geldtäschchen⸗, Brieftaschen⸗ ꝛc. Schlösser, Gesch.⸗Nrn. 170, 171, 173, versiegelt. plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 4. vor. Mts., Nachm. 4 ½ Uhr.
Nr. 1848. Firma Friedrich Schömbs in Offenbach, 1 Plakat und 4 Etiqueiten, Gesch.⸗ Nrn. 173, a 173 bis 176, versiegelt, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. vor. Mts., Nachm. 4 Uhr.
Nr. 1849. Firma A. S. Herzing von Klein⸗ Steinheim, 8 Etiquetten zur Ausstattung von Cigarrenkistchen, Gesch.⸗Nrn. 233 bis 240, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. vor. Mts., Nachm. 5 Uhr.
Nr. 1850. Anton Wilhelm Scheffel zu Offen⸗ bach, 2 Auflagen oder Pressungen fuͤr die Porte⸗ feuillefabrikation, Gesch.⸗Nrn. 628 und 627, ver⸗ siegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr angemeldet am 17. vor. Mts., Vorm. 11 Uhr.
Nr. 1851. Firma H. Heller zu Offenbach, ein Etiquett, offen, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, vJ 17. vea. . Nachm. 2 ½ Uhr.
tr. 1852. Firma EC. Ph. Hinkel in Offen⸗ bach, Taschenbügel⸗Schiebschloß, Gesch.⸗Nr. 1445, Pbotographieständer mit Federn, Gesch.⸗Nr. 1063, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 17. vor. Mts., Nachm. 3 ½ Uhr.
Nr. 1853. Firma D. Heymann in Offenbach, 8 Schloß für die Portefeuillebranche, Gesch.⸗Nru. 1 bis 8, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 23. vor. Mts., Vorm. 8 ½ Uhr.
Nr. 1854. Firma F. Maier in Offenbach, 6 Platten für Prägezwecke, Gesch.⸗Nrn. 1774, 1777, 1779, 1781, 1782, 1776, versiegelt, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. vor. Mts., Vorm. 11 Uhr.
Nr. 1855. Joseph Levi in Offenbach, 1 Lederpressung (Hans Sachs⸗Denkmal), Gesch.⸗ Nr. 700. versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ Jahre, angemeldet am 27. vor. Mts., Nachm.
Nr. 1856. Firma Kraft & Heyl in Offenbach, Armband mit Pbotographieeinrichtung, Gesch.⸗ Nr. 2361, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ 1 Jahre, angemeldet am 29. vor. Mts., Vorm.
hr.
Offenbach, am 3. Juni 1889.
Großherzogliches Amtsgericht Offenbach.
Offenburg. [13514]
Nr. 11 151. Zu O.⸗Z. 83 in das Musterregister wurde heute eingetragen:
Firma „Wilhelm Schell“ in Offenburg, ein offenes Packet, enthaltend 5 Blatt Zeichnungen — Nr. 21, 22, 23, 25 und 26 — für gemalte Fenster⸗ gläser, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai d. Js., Nachmittags 4 Uhr.
Offenburg, den 27. Mai 1889.
Gr. Amtsgericht. 8 Gerner.
Strassburg. Kaiserl. Landgericht. [13568]
A. In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 88. Johanun Jacobi in Straßburg, in einem verschlossenen Briefumschlag, ein Muster eines Stiefelschaftsstreckers, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 3. Mai 1889, Vormittags 9 ½ Uhr.
Nr. 89. Wilhelm Arp in Straßburg, ein Muster für Verpackung von Taback, genannt „Urlaubs⸗ kanaster“, offen, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Mai 1889, Nachmittags 3 ½ Uhr.
B. In das Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 44. Andreas Bayer in Straßburg hat für das unter Nr. 44 eingetragene Modell eines transportablen Apparates zur Bereitung von Dampf⸗ und Heißluftbädern und Inhalationen die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist bis auf 7 Jahre angemeldet.
Straßburg, den 31. Mai 1889.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Hertzig.
Stromberg. [13582]
Verzeichniß der im Monate Mai 1889 bewirkten Eintragungen in das Muster⸗ ..; des Königl. Amtsgerichts zu Strom⸗ erg.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 24. Firma Gebrüder Wandesleben z Stromberger⸗Neuhütte, 1 Muster für einen neu und eigenthümlich verzierten rechteckigen Regulir⸗ füllofen Nr. 4, offen, Fabriknummer 23, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 21. Mai 1889, Vormittags 10 Uhr.
Stromberg, den 31. Mai 1889.
Königliches Amtsgericht. v. Gagern.
Konkurse. [13792] 8
Ueber das Vermögen des Korbmachers Josef Krichel in Bochum ist heute, Vormittags 9 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Heit⸗ mann in Bochum. Anmeldefrist bis zum 18. Juli 1889. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum. 27. Juni 1889. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl des Verwalters, Bestellung eines Gläa⸗ bigerausschusses und über die im §. 120 der Kon⸗ kursecrdnung bezeichneten Gegenstände den 28. Junni 1889, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 30. Juli 1889, Vormittags 9 Uhr, an der Gerichtsstelle zu Bochum, Zimmer Nr. 5.
Bochum, den 3. Juni 1889.
Königliches Amtsgericht, Belz, Gerichteschreiber.
Beglaubigt: “ .“
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