1889 / 145 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 21 Jun 1889 18:00:01 GMT) scan diff

11.“*“ *

Dem ordentlichen Lehrer Otto N. 1 Gymnasium in Hohenstein ist der Titel „Oberlehrer“ bei⸗ gelegt worden.

Der ordentliche Professor Dr. Eduard Meyer zu Breslau ist in gleicher Eigenschaft in die philosophische Fakultät der Universität Halle⸗Wittenberg versetzt worden.

Die Beförderung des ordentlichen Lehrers an der höheren Bürgerschule zu Düsseldorf, Dr. Ferdinand Litt, zum Oberlehrer an derselben Anstalt ist genehmigt worden.

Zustiz⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt Aly in Zeitz ist zum Notar für den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Naumburg a. S., mit An⸗ weisung seines Wohnsitzes in Zeitz, und

der Rechtsanwalt Tittel in Worbis zum Notar für den. Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Naumburg a. S., mit An⸗ weisung seines Wohnsitzes in Worbis, ernannt worden.

Der Notar Meyer in Saarbrücken ist in den Land⸗ Koblenz, mit Anweisung seines Wohnsitzes in

oblenz, versetzt worden.

Bekanntmachung.

In Gemäßheit des §. 4 des Gesetzes vom 27. Juli 1885, betreffend Ergänzung und Abänderung einiger Bestimmungen über Erhebung der auf das Einkommen gelegten direkten Kom⸗ munalabgaben (Gesetz⸗Samml. S. 327), wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuer⸗ jahre kommunalabgabepflichtige Reineinkommen aus dem Be⸗ triebsjahre 1888 resp. 1888/89 8 1) bei der Schleswig⸗Holsteinischen 1 Marschbahn auf . . . . . 320 613,75 ℳ, bei der Dortmund⸗Gronau⸗Enscheder nä679900,00 bei der Ostpreußischen Südbahn auf 1 552 500,00 bei der Marienburg⸗Mlawkaer Eisen: 161—66v11

) bei der Cronberger Eisenbahn auf 15 000,00

bei der Brölthaler Eisenbahn auf 19 500,00 bei der Breslau⸗Warschauer Eisen⸗ -q96831H

8) bei der Hoyaer Eisenbahn auf 8 320,00 festgestellt worden ist.

Aus dem Betriebe der preußischen Strecken der Groß⸗ herzoglich oldenburgischen Eisenbahn Osnabrück-—Quakenbrück und 8ge Neuschanz ist ein kommunalabgabepflichtiges Reineinkommen pro 1888 nicht erzielt worden.

Berlin, den 19. Juni 18809.

Königliches Eisenbahn⸗Kommissariat. Bensen.

Bekanntmachung.

Von dem Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten sind wir unter Hinweis auf die ergangenen allgemeinen Bestim⸗ mungen Ministerialblatt für die innere Verwaltung vom Jahre 1876, Seite 254/256 ermächtigt worden, die bis zum Jahre 1868 angelegten Prüfungsakten derjenigen Techniker, welche die Prüfung im Baufache nachgesucht bezw. dieselbe abgelegt haben, zum Einstampfen öffentlich meistbietend zu verkaufen. Hiernach gelangen die Prüfungsakten Derjenigen: a. welche verstorben sind und deren Todestag hier nicht bekannt ist, b. nach deren Todestage eine Frist von zehn Jahren abgelaufen ist, nach deren Ausscheiden aus dem Dienst ein Zeitraum von zwanzig Jahren verstrichen ist und ‚von welchen hier bisher etwas Weiteres nicht bekannt geworden ist und deren Akten somit als geschlossen anzusehen sind, r Vernichtung.

I. 1“ 81XAX“ 8 8 8 5 5 8 8 9 221.2 euhaus an dem Die betreffenden Techniker bezw. deren nächste Angehörige,

welche aus den zu vernichtenden Prüfungsakten einzelne Stücke, als: Schul⸗ und Studienzeugnisse ꝛc., Beschäftigungszeugnisse, soofern letztere mit Stempel versehen sind, und Erläuterungsberichte zu den häuslichen Probearheiten, zu erhalten wünschen, werden aufgefordert, bezügliche Anträge, welche Vornamen, Geburtsort ꝛc. des betreffenden Technikers enthalten müssen, schriftlich und portofrei an uns bis zum 1. August d. J. gelangen zu lassen und eventuell in denselben gleichzeitig das Verhältniß zu dem Verstorbenen glaubhaft nachzuweisen. .“ Berlin, den 14. Juni 1889. Koöhnigliches technisches Ober⸗Prüfungsamt. Schneider. 8

8

Bekanntmachung.

Aus Anlaß des am 22. dieses Monats erfolgenden Einzuges Ihrer Hoheit der Prinzessin Luise Sophie zu Schleswig⸗Holstein, Durchlauchtigsten Braut Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Leopold von Preußen, und der hierbei stattfindenden Spalierbildung durch Militär wird zur Sicherung des Verkehrs Folgendes angeordnet: b

Von 3 ½ Uhr Nachmittags ab bis zur Aufhebung der polizeilichen Absperrungsmaßregeln werden gesperrt:

a. Für Fuhrwerke, Reiter und Fußgänger.

Der Platz vor dem Schloß Bellevue, die Bellevue⸗Allee vom Schloß bis zur Charlottenburger Chaussee, der Fahrdamm und der Reitweg der Charlottenburger Chaussee östlich der Bellevue⸗Allee, die Fahrdämme des Platzes vor dem Brandenburger Thor und des Pariser Platzes, der südliche Fahrdamm, die Mittelpromenade, der Last⸗ und der Reitweg der Straße Unter den Linden, die Fahrdämme der Plätze am Opernhause und am Zeughause, die Schloßbrücke, der Lustgarten und die Schloßfreiheit.

b. Nur für Fuhrwerk und Reiter.

Der nördliche Fahrdamm der Straße Unter den Linden, die Kaiser Wilhelm⸗Brücke und sämmtliche Querstraßen bezw. Wege der Charlottenburger Chaussee und der Straße Unter den Linden von der Bellevue⸗Allee bis zum Königlichen Schloß. Jedoch werden die Kreuzungspunkte Sieges⸗Allee, Platz am Brandenburger Thor, Wilhelm⸗ und Friedrichstraße für den Verkehr von Süden nach Norden und umgekehrt nach Möglichkeit frei gehalten werden.

Auf den Bürgersteigen der unter a genannten Straßen und Plätze, mit Ausnahme des südlichen Bürgersteiges der Straße Unter den Linden vom Palais weiland Sr. Majestät Kaiser Wilhelm I. bis zur Schloßbrücke und auf dem nördlichen Bürgersteig und Fahr⸗ damm der Straße Unter den Linden, sowie auf dem nördlich der Charlottenburger Chaussee befindlichen Fußpfade wird das Publikum soweit als möglich zugelassen werden. 8

Berlin, den 21. Juni 1889.

Der Polizei⸗Präsident. Freiherr von Richthofen.

1““ HG 3 Angekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Gehein Rath, Unter⸗Staatssekretär im Ministerium für Landwirth⸗ schaft, Domänen und Forsten, Dr. von Marcard, aus der Rheinprovinz.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 21. Juni. In der Zeit vom 12. bis

19. Juni hat im Kaiserlichen Gesundheitsamt unter dem Vor⸗ sitz des Direktors Köhler und unter Theilnahme von Mit⸗ gliedern des Amts der Ausschuß der ständigen Kom⸗ mission für Bearbeitung der Pharmakopos getagt. Demselben gehören an die Herren Professor Dr. Schmidt Pasburg⸗ pothekenbesitzer Dr. Schacht (Berlin), Hofrath rofessor Dr. Hilger (Erlangen), Apothekenverwalter bei dem akademischen Krankenhause zu Heidelberg, Dr. Vulpius, Se⸗ nator und Universitätsapotheker Dr. Brunnengräber (Rostock), Professor Dr. Flückiger (Straßburg i. Els.). Außerdem ist

mit Rücksicht auf die Verhältnisse der Militärverwaltung der Corps⸗Stabsapotheker Dr. Link (Berlin) zugezogen worden. u einer sehr erheblichen Zahl von Artikeln der zur Zeit in Geltung befindlichen Pharmakopos haben Abänderungs⸗ vorschläge vorgelegen. Außerdem sind 99 Artikel zur Neu⸗ aufnahme in die Pharmakopoë vorgeschlagen worden. Wenn letztere auch nicht sämmtlich Berücksichtigung finden werden, so dürfte sich doch die Veranstaltung einer völlig neuen Ausgabe der Pharmakopos kaum umgehen lassen. Zur Feststellung des Textes derselben steht die Berufung der W ständigen Pharmakopos⸗Kommission für Mitte Oktober d. J. in Aussicht.

Das Reichs⸗Versicherungsamt hat unter dem 5. Juni d. J. (Nr. 715) gemäß §. 1 Absatz 6 des landwirthschaft⸗ lichen Unfallversicherungsgesetzes entschieden, daß die Betriebe solcher Vereinigungen (Genossenschaften, Gesellschaften) von Landwirthen, welche eine Dampfdreschmaschine ausschließlich oder überwiegend zum Ausdreschen des Getreides ihrer Mitglieder verwenden, mit Wirkung vom Tage des Inkrafttretens des landwirthschaftlichen Unfallversicherungsgesetzes ab als land⸗ wirthschaftliche Betriebe und demgemäß als versichert bei den landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften anzusehen sind. Sofern die Verwendung der Dreschmaschine für nicht zur Ver⸗ einigung gehörende Landwirthe einen erheblicheren Um⸗ fang annimmt und sich zu einer Lohndrescherei ge⸗ staltet, ist der gesammte Betrieb der Dreschgesellschaft ein⸗ schließlich der innerhalb des Mitgliederkreises sich vol⸗ ziehenden Thätigkeit, welche sich aus der Gesammtheit der Betriebshandlungen nicht ausscheiden läßt, auch fernerhin als ein nach §. 1 Absatz 3 des Unfallversicherungsgesetzes bei der zuständigen Eisen⸗ und Stahl⸗Berufsgenossenschaft ver⸗ sichertes gewerbliches Unternehmen zu vergleichen der Be⸗ scheid 379, „Amtliche Nachrichten des R.⸗V.⸗A.“ 1887 Seite 205 anzusehen. Dabei ist indessen zu beobachten, daß diejenigen Arbeiter, welche der die Maschine benutzende Landwirth sel- zu vergleichen der Bescheid 5, „Amtliche Nachrichten des R.⸗V.⸗A.“ von 1885 Seite 2 —, als im Betriebe des letzteren beschäftigt auch dann zu gelten haben, wenn die Verleihung der Maschine Gegenstand eines gewerblichen Unternehmens ist. Somit sind in dem letztgenannten Falle regelmäßig nur der Heizer und Maschinist eventuell auch das Transportpersonal bei der Eisen⸗ und Stahl⸗Berufsgenossenschaft, dagegen die übrigen Arbeiter (einschließlich des Einlegers) bei der landwirthschaft⸗ lichen Berufsgenossenschaft versichert (zu vergleichen Entschei⸗ dung 668, „Amtliche Nachrichten des R.⸗V.⸗A.“ 1889 S. 156). Soweit hiernach die Betriebe von Dreschgesellschaften bei den landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften versichert sind, ist eine besondere Heranziehung derselben zu den Lasten dieser Be⸗ rufsgenossenschaften doch um deswillen als ausgeschlossen zu betrachten, weil der einzelne Landwirth in den Beiträgen, welche er für seinen gesammten landwirthschaftlichen Betrieb zahlt, die Gegenleistung für das mit dem Ausdrusch verbundene ÜUnfallrisiko schon erfüllt hat. Die Unfälle, welche bei der Verwendung der Gesellschafts⸗Dreschmaschine sich ereignen, sind je nach Lage des Einzelfalls als bei dem Betriebe des einzelnen Landwirths, welcher die Maschine benutzt, oder als bei dem gemeinschaftlichen Betriebe aller der Vereinigung angehörenden Landwirthe ein⸗ getreten zu betrachten. Es ist deshalb nicht erforderlich, die bei der landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaft versicherte Dreschgesellschaft als eine von den einzelnen Landwirthen unterscheidbare Unternehmerin aufzufassen. Vielmehr kann dieselbe als eine Zusammenfassung der auf das Dreschen gerichteten Thätigkeit der versicherten landwirthschaft⸗ lichen Einzelbetriebe angesehen werden. Der Uebergang dieser Betriebe von den Eisen⸗ und Stahl⸗Berufsgenossenschaften auf die landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften hat sich mit den Wirkungen des §. 32 des Unfallversicherungsgesetzes, also unter gleichzeitigem Uebergang der aus diesen Betrieben herrührenden Rentenverpflichtungen zu vollziehen (zu vergleichen das Rund⸗ schreiben vom 20. Dezember 1888, „Amtliche Nachrichten des R.⸗V.⸗A.“ von 1889 Seite 6).

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

8

Wetterbericht vom 21. Juni, 8 Uhr Morgens.

unter 755 mm über

Stationen. Temperatur.

in °Celsius

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp Temperatur 50 C. ü 40 R

red. in Millim

1 halb bed. 1 wolkig

Mullaghmore Aberdeen..

halten, während über West⸗Rußland eine Depression sich entwickelt. Deutschland herrschende Luftströmung verhindert, trotz im Westen vielfach heiteren Wetters, Ueber gingen wieder, stellenweise unter Gewittererscheinun⸗ gen, sehr starke Regenfälle nieder.

Die dementsprechend

schwache nördliche Sonnabend:

eine wesentliche Erhöhung der Genée. Ost⸗ und Süd⸗Deutschland

Künstler und des Ballet⸗Corps..

stellung 7 Uhr. Sonntag: Im Theater:

Deutsche Seewarte

6 wolkig 1 heiter 2 halb bed. 4 halb bed. bedeckt

Christiansund Kopenhagen. Stockholm E 8 t. Petersbrg. Moskau... 757

Cork, Queens⸗ town... 764 Cherbourg. 762 elber... 763 67682 wolkenlos amburg 762 W heiter winemünde 760 heiter Ivöe 8 Les. emel... wolkig Herie. .. 489 künster.. b olkenlo Karlsruhe.. 761 3 wolkenlos Wiesbaden. 762 3 wolkenlos München.. 761 still wolkig Chemnitz. 762 N 2 wolkig) Berlin. 761 NW 5 wolkenlos Wien... 759 NW 2 heiter Breslau.. 759 W 3 Regen) Ile d'Aix.. 762 W 4 bedeckt Rizza.. . 759 WSW 2 Nebel VV67659 still bedeckt 1) Gestern starker Regen. ²) Gestern Gewitter. ²) Thau. ⁴) Gestern Vormittag Gewitter.

Uebersicht der Witterung.

Das Maximum des Luftdruckes hat sich in unver⸗ änderter Höhe über dem Norwegischen Meere er⸗

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haus:

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heiter bedeckt wolkenlos

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fang 7 Uhr. Sonntag:

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pagnon. onntag: weilt. Montag:

8900 090

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Blaubart. Kinderstube. Montag:

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Theater⸗Anzeigen.

Königliche FSchauspiele. Sonnabend: Opern⸗ Keine Vorstellung.

Schauspielhaus. Trauerspiel in 5 Akten von Goethe. 2. van Beethoven. Königlichen Landestheater zu Prag, als Gast.) An⸗

Opernhaus.

Schauspielhaus. Trauerspiel in 5 Akten von Rudolf

v. Gottschall. Anfang 7 Uhr. Beutsches Theater. Sonnabend: Der Com⸗

Romeo und Julia.

Verliner Theater. Sonnabend: Feenhände.

Sonntag: Sokrates und seine Frau. Der zündende Funke.

Feeuhände. Anfang 7 ½ Uhr.

Victoria-Theater. Sonnabend: Die Kinder

des Kapitän Grant. Ausstattungsstück in 12 Bil⸗ dern von d'Ennery und Jules Verne. Anf. 7 ½ Uhr.

We.ö1

165. Vorstellung. Egmont. Musik von

Frl. Burska, vom Max Pichler.

(Constanze: Fr. Grossi. Sonntag:

(Clärchen:

Gala⸗Oper.

166. Vorstellung. Der Vampyr.

Arabella mann.

den bekannten Verkaufsstellen.

und Justinus. Ritter In der nachtsfest bei Militär⸗Doppel⸗Concert.

7 ½ Uhr.

Sonntag: garten: Großes Doppel⸗Concert. licher Spezialitäten.

Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater. Sonꝛn Zum 217. Male: Komische Operette in 3 Akten von F. Zell und R. Musik von F. v. Suppé.

Im prachtvollen Park um 5 Uhr: fest, ausgeführt von 4 Musik⸗Corps. Lotterie. Auftreten erster Gesangs⸗ und Instrumental⸗ Anfaag der Vor⸗

Boccaccio. Park: Großes Elite⸗Doppel⸗Concert. Auftreten erster Gesangs⸗ und Instrumental⸗Künstler und des

Kroll's Theater. Sonnabend: Gastspiel der

Fr. Carlotta Grossi und des Kammersängers Hrn. Die Entführung aus dem Serail. Belmonte: Hr. Pichler.) Gastspiel des K. K. Oesterr. und Kgl. Bayer. Kammersängers Hrn. Theodor Reich⸗

Billets sind vorher zu haben an der Kasse und

Täglich: Bei günstigem Wetter vor und nach der Vorstellung, Abends bei brillanter elektr. Beleuchtung des Sommergartens, großes Doppel⸗Concert. Anfang des Concerts 5 ½, der Vorstellung 7 Uhr.

Die Welt, in der man sich lang⸗ Eö“

Velle-Alliance-Theater. Sonnabend: Kyritz⸗ Pyritz. Posse mit Gesang in 3 Akten von Wilken Musik von Michaelis. Im herrlichen Sommergarten: 4. großes Sommer⸗ brillanter Beleuchtung des Garten⸗Etablissements, bengalisches Feuer ꝛc. Großes Auftreten sämmtlicher Spezialitäten. Anfang des Concerts 6, der Vorstellung

Dieselbe Vorstellung. Auftreten sämmt⸗

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Marie Gärtig mit Hrn. Pastor Hartmann (Freienwalde a. O. Proskau i. Schl.) Hr. Rittmeister Leopold von Buch mit Gräfin Margarethe von Bernstorff (Ludwigslust) Hr. Forst⸗Assessor Walther Pattberg mit Frl. Adelheid von Rüts (Berlin). Frl. Sibylla Geyr mit Hrn. Ernst Wember (Cambergerhof b. Neuß—

Im Essen a. Ruhr). Frl. Elsbeth Wrede mit Hrn. stud mus. Ludw. Wuthmann (Hannover-—Leipzig).

Verehelicht: Hr. Ernst Kretschmann mit Frl. Ida Schuchardt (Magdeburg). Hr. Eduard Greiff mit Frl. Johanna Ebermaier (Düsseldorf).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Diakonus Martin Thieme (Leipzig). Hrn. Lehrer L. Ende (Suden⸗ burg Magdebarg). Hrn. Dr. med. Otto Steinmüller (Leipzig). Hrn. Amtsrichter Regen⸗ berg (Trachenberg i. Schl.). Eine Tochter: Hrn. Georg Hägemann (Hannover). Hrn. Hauptamts⸗Controleur Vorbrodt (Oberlahnstein). Hrn. Gerichts⸗Assessor Dr. André (Göttingen). Hrn. Justus von Wedemeyer (Woynitz).

Gestorben: Frau Fabrikbesitzer Marie Blütchen, geb. Voigt, (Vetschau N.⸗L.) Hr. Legations⸗ rath a. D. Alfred von Zander (Trier). Hr. Oberst z. D. Heinrich von Zülow (Doberan). Hr. Konsul a. D. Bruno Oßmann (Loschwitz). Frau verw. General⸗Lieut. Pauline Erich, geb. Lebrun (Feeen. Frau Marie Krüger, geb. von Lützow (Gorschendorf). Hr. Buchhändler Math. Joseph Schmitz (Köln). Frau Dr. Weskamp, geb. Neuenhaus, (Kleve).

Boccaccio.

Großes Park⸗ Große Frei⸗

ganzen

Redacteur: J. V.: Dr. H. Klee.

Berlin: 2 Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Im Sommer⸗

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

No. 145.

Berlin, Freitag, den 21. Juni

1889.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 21. Juni. Der Direktor im Reichs⸗ Schatzamt, Aschenborn, ist nach Steiermark abgereist.

Der Königlich bayerische Bevollmächtigte zum Bundes⸗ rath, Ober⸗Regierungs⸗Rath Landmann, ist hier angekommen.

Der Königlich württembergische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe, Graf von Zeppelin, hat sich zur Theil⸗ nahme an der Feier des Regierungs⸗Jubiläums Sr. Majestät des Königs von Württemberg nach Stuttgart begeben.

Der Königlich dänische Gesandte am hiesigen Aller⸗ höchsten Hofe, von Vind, hat sich zur Theilnahme an der Feier des Regierungs⸗Jubiläums Sr. Majestät des Königs

von Württemberg nach Stuttgart begeben. Während der

Abwesenheit desselben von Berlin fungirt der Legations⸗!

Sekretär Brun als Geschäftsträger.

S. M. Kreuzer⸗Korvette „Olga“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Freiherr von Erhardt, ist am 20. Juni d. J. von Sydney in See gegangen. S. M. Kadetten⸗ Schulschiff „Niobe“, Kommandant Kapitän zur See Aschen⸗

born, ist am 19. Juni d. J. in Stavanger eingetroffen und beabsichtigt, am 26. dess. Mts. die Weiterreise fortzusetzen.

Sachsen. Dresden, 20. Juni. Das „Dr. J.“ ver⸗ öffentlicht nachstehenden Erlaß Sr. Majestät des Königs: „Die zahlreichen und erhebenden Beweise allseitiger herzlicher und warmer Theilnahme, welche bei Gelegenheit der Feier des 800 jährigen Jubiläums der Regierung Meines Hauses Mir aus allen Theilen des Landes, aus allen Schichten der Bevölkerung, von Einzelnen wie von Genossenschaften, Vereinen, Städten und ins⸗ besondere von den Bewohnern Meiner lieben Haupt⸗ und Residenz⸗ stadt in Wort und Schrift, in sinnigen Gaben, in der Errichtung von Stiftungen zu mannigfaltigen dauernden Zwecken der Barm⸗ herzigkeit und Hülfeleistung dargebracht worden sind, haben in Mir die beglückende Ueberzeugung erneuert, daß die alte Sachsentreue, welche Jahrhunderte lang Mein Volk mit Meinem Hause verbunden hat, auch heute noch fest begründet ist. Die ebenso reiche als geschmackvolle Ausschmückung der Fahrstraßen, der Gebäude und öffentlichen Plätze, der durch seine Pracht und sinnige Zusammenstellung aus⸗ gezeichnete Huldigungszug mit seinen wechselnden und schönheits⸗ vollen Bildern, der glänzende Abschluß des gestrigen Abendfestes haben Mir große Freude bereitet, nicht minder die treffliche Haltung, welche die Einwohnerschaft Meiner Haupt⸗ und Residenz⸗ stadt und ihrer Umgebungen mit allen von Nah und Fern zu⸗ geströmten Gästen durchgängig bewahrt hat. Gerührten Herzens sage Ich daher für die Mir bei diesem seltenen Feste entgegen⸗ gebrachten zahlreichen und mannigfachen Erweisungen der Liebe und Treue, und Allen, welche die festlichen Veranstaltungen vorbereitet, geleitet, und deren Gelingen gefördert haben, hierdurch Meinen herzlichen Dank. Gott segne Mein Sachsenland und sein Volk! Dresden, 20. Juni 1889. Albert.“

Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog, die Großherzogin und der Erbgroßherzog, und Se. Hoheit der Prinz Hermann von Sachsen⸗Weimar, Ihre Hoheiten der Erbprinz, der Prinz Ernst und der Prinz und die Prinzessin Friedrich von Sachsen⸗ Meiningen, Ihre Hoheiten der Herzog und der Prinz Albert von Sachsen⸗Altenburg, Ihre Hoheiten der Herzog und der Prinz Philipp von Sachsen⸗Coburg⸗ Gotha, sowie Se. Königliche Hoheit der Prinz Alfred von Edinburg sind wieder von hier abgereist.

Württemberg. Stuttgart, 6. Juni. (Y.) In der heutigen Sitzung der Abgeordnetenkammer wurde der Etat der Post⸗ und Telegraphen⸗Verwaltung berathen. In demselben sind veranschlagt: die Einnahmen für 1889/90 mit 8425 300 ℳ, für 1890/91 mit 8 760 300 ℳ, die Ausgaben zu 6717850 ℳ, bezw. 6 842 600 ℳ, der Ueberschuß zu 1 707450 ℳ, bezw. 1 917 700 Der Referent Abg. Zipperlen bemerkte, daß bei den Einnahmen an Postporto und Telegrammgebühren eine Steigerung von je 4,5 Proz. gegen das Vorjahr zu Grunde gelegt sei, und erwähnte, daß vorgesehen werde: die Errichtung von je weiteren 15 Postagenturen, 20 Telegraphen⸗ anstalten und der Zugang von je etwa 150 Theilnehmern bei den allgemeinen Telegraphenanstalten für jedes der beiden Etatsjahre, ferner zur Verbesserung der Landpost⸗ einrichtungen je 7500 ℳ. Die Zahl der Postsekretäre soll von 336 auf 372, die der Postassistenten von 84 auf 134 vermehrt werden, hierdurch und durch weitere neugeschaffene Stellen wird die etatsmäßige Anstellung von etwa 100 Postpraktikanten ermöglicht. Der Präsident des Staats⸗Ministeriums Dr. Frei⸗ herr von Mittnacht theilte über den vorläufigen Rechnungs⸗ abschluß für 1888/89 mit, daß die Einnahmen 8 208 900 ℳ, die Ausgaben 6 513 802 ℳ, der Ueberschuß 1 695 098 be⸗ tragen. Weiter bemerkte derselbe, daß sich der berechnete Ueber⸗ schuß für 1889/90 und 1890/91 durch die allgemeine Gehalts⸗ aufbesserung um jährlich 319 865 verringere. Ferner theilte der Minister⸗Präsident mit, daß eine unterirdische Telegraphenverbindung zwischen Stuttgart und Karlsruhe in Aussicht genommen sei, welche auf württembergischen Gebiet aus Mitteln der Restverwaltung bestritten werden solle, worüber den Ständen eine Nachforderung zugehen werde. Der Abg. Bantleon fand die Taxe für Telegramme auf kurze Entfernung zu hoch, zumal bei der billigen Beförderung durch Telephon; der Abg. Baur wünschte ein einheitliches Packet⸗ porto innerhalb des Landes und Ermäßigung der Nachnahme⸗ gebühren, Abg. Gröber weitere Beschränkung des Sonntags⸗ dienstes, Abg. Spieß die allgemeine von Sonntagspostbotengängen zur Briefbeförderung au das Land; Abg. Brodbeck eine Aufbesserung der Landpostboten. Auf diese Wünsche erwiderte der Minister⸗Präsident, daß er Anstand nehmen müsse, für den telegraphischen Nach⸗ barschaftsverkehr billigere Taxen einzuführen, es wäre eine Abweichung von dem in Deutschland ohne Ausnahme gelten⸗ den System, wonach es beim Feregrez ntesit auf die Ent⸗ fernung nicht ankomme; bezüglich der Wünsche des Abg. Baur behalte er sich weitere Erwägung vor, der Portoausfall durch Streichung der zweiten und dritten Entfernungszone sei auf 63 000 berechnet; was die weitere Beschränkung des Sonntagsdienstes betreffe,

u“

o werde er den Gegenstand

weiterer Erörterung mit der General-⸗Direktion der Posten und Telegraphen unterziehen; betreffend die Sonntagpostbotengänge so trete in den Landorten der Strö⸗ mung, welche solche wünsche, eine vielleicht ebenso starke Strömung entgegen, welche aus religiösen und humanen Rücksichten die Einrichtung nicht wünsche; die Verwaltung werde, wie bisher, den Wünschen um Sonntagsbotengänge, wenn der Verkehrsumfang es rechtfertige, möglichst entsprechen; bezüglich der Aufbesserung für die Landpostboten machte er auf die mit dem Etat für 1887/89 eingeführte bedeutende Verbesserung der Bezüge der Landpostboten, sowie darauf auf⸗ merksam, daß die Landpostboten in Württemberg keine Angestellten, vielmehr im Vertragsweg gegen eine in jedem Falle besonders geregelte Belohnung verwendete Personen seien. Ueber die Entwickelung des Telephonwesens bemerkte der Minister⸗Präsident, daß 8 in 7 Städten des Landes allgemeine Telephonanstolten beständen mit 1054 Abonnenten (davon fallen auf Stuttgart mit Nachbarorten 762). Diese

Anstalten und die öffentlichen Telephonstellen in 7 weiteren

Städten hätten einschließlich Verbindungsanlagen 487 364 gekostet, die Gesammteinnahmen aus diesen Einrichtungen seien für 1888/89 auf 143 000 berechnet. Der Zeitpunkt für eine Ermäßigung der Telephongebühren sei noch nicht gekommen. Es ständen noch erhebliche Ausgaben in Aussicht, so für unterirdische Kabel in Stuttgart und eine besondere Telephonleitung 1 Stuttgart und Ulm mit Kupferbronzedraht, statt der isher mitbenutzten allgemeinen Telegraphenleitung mit Eisen⸗ draht. Weiter theilte der Minister⸗Präsident mit, daß die telephonische Verbindung, von Stuttgart mit Pforzheim und von Heilbronn mit Mannheim gesichert sei und in Bälde zur Ausführung kommen werde. Der Etat wurde entsprechend den Kommissionsanträgen Hennehün g.

19. Juni. Ueber den dem Prinzen Bernhard von Sachsen⸗Weimar in Mainz zugestoßenen Unfall erfährt der „Schw. Merk.“, daß der Prinz durch den Sturz vom Pferde nur leichte Verletzungen davongetragen habe.

Baden. Karlsruhe, 19. Juni. (Karlsr. Ztg.) Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin hat sich heute nach Baden⸗Baden begeben, woselbst Höchstdieselbe bis zum 23. d. M. zu verweilen gedenkt.

Hessen. Darmstadt, 20. Juni. (Darmst. Ztg.) Das heute ausgegebene Großherzogliche Regierungsblatt ent⸗ hält eine Verordnung, die Ausführung des Reichsgesetzes vom 1. Mai 1889 über die Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ genossenschaften betreffend.

Sachsen⸗Meiningen. Meiningen, 18. Juni. (Schw.⸗ Rud. Lds.⸗Ztg.) Se. Hoheit der Herzog hat sich zum Sommeraufenthalt nach der Schweiz begeben.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 19. Juni. Das gestern ausgegebene „Gesetzblatt für Elsaß⸗Lothringen“ veröffentlicht das Gesetz, betreffend die Erbschafts⸗ steuer, vom 12. Juni 1889.

Oesterreich⸗Ungarn. Prag, 20. Juni. (W. T. B.) Wegen in Kladno vorgekommener Exzesse sind Militär⸗ Abtheilungen dorthin beordert worden.

Kladno, 21. Juni. (W. T. B.) Gelegentlich der gestrigen Frohnleichnamsfeier sind erhebliche Ausschreitungen vorgekommen, sodaß die Gendarmerie von den Feuerwaffen Gebrauch machen mußte. Zwei Personen wurden getödtet, zwölf schwer verwundet. Die Wohnungen des Bürgermeisters und des Bergdirektors Bacher wurden geplündert und ver⸗ wüstet. Die Aufregung ist sehr groß, alle Geschäfte sind ge⸗ schlossen; drei Bataillone Militär sind eingerückt.

Pest, 19. Juni. (Wien. Abdp.) Das Amtsblatt publizirt die Enthebung des Ministers von Baross von der pro⸗ visorischen Leitung des Ministeriums des Innern und die Ernennung des Grafen Géza Teleki zum Minister des Innern, ferner die Enthebung des Staatssekretärs Franz von Benitzky und die Er⸗ nennung desselben zum Intendanten des National⸗ Theaters und der Königlichen Oper unter Belassung seines Ranges und Charakters als Staatssekretär.

Großbritannien und Irland. London, 19. Juni. (Allg. Corr.) Die Königin wird am nächsten Mittwoch Balmoral in den schottischen Hochlanden verlassen und sich nach Windsor begeben.

20. Juni. (W. T. B.) Im Unterhause erklärte der Unter⸗Staatssekretär Fergusson die Nachricht, Vambery sei auf Wunsch Lord Salisbury's in einer Spezialmission beim Sultan gewesen, für unbegründet. Ferner theilte der⸗ selbe mit, die Regierung sei mit der Prüfung des ihr von den Vereinigten Staaten für die maritime Kon⸗ ferenz zugegangenen Programms beschäftigt. Die Regierung wünsche die auf der Konferenz zu behandelnden Fragen zu beschränken und nicht solche unter dieselben aufzunehmen, die durch munizipale Gesetze geregelt werden sollten.

FrrLankreich. Paris, 20. Juni. (W. T. B.) Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, beabsichtige die Regie⸗ rung, die Wahlen der Generalräthe auf den 28. Juli festzustellen, wodurch ein Drittel derselben erneuert würde, und wenn die Verhältnisse günstig erscheinen, die Kammer⸗ wahlen am 14. August vorzunehmen.

Italien. Rom, 20. Juni. (W. T. B.) In der Deputirtenkammer wurde heute die Berathung des Budgets des Aeußern fortgesetzt. Der Minister⸗Präsident Crispi beantwortete mehrere Anfragen betreffs italienischer Schulen im Auslande und sagte, es wäre bereits un⸗ möglich gewesen, die Schulen antinationaler Kongregationisten weiter zu unterstützen, die politisch von Frankreich, geistlich vom Vatikan abhingen. Die Regierung habe immer jene Geist⸗

888 unterstützt, die darum angesucht hätten, wie das Vor⸗

en der Regierung in China und Palästina bewiesen habe.

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ber Minister⸗Präsident wies sodann auf die in Konstantinopel im Einvernehmen mit der Pforte erzielten günstigen Resultate 8 8* 1“ 3 2

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giebt hierbei der Schweiz folgenden Rath:

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hin. Das Budget des Aeußern wurde hierauf genehmigt. Morgen findet die endgültige geheime Abstimmung statt.

Türkei. Konstantinopel, 21. Juni. (W. T. B.) Die Pforte 8 dem Sultan vorgeschlagen, den Rath am Kassationshofe Christoforides Effendi zum Gouver⸗ neur von Kreta zu ernennen.

Rumänien. Bukarest, 20. Juni. (W. T. B.) Nach⸗ dem die Kammer und der Senat heute die Herabsetzung des Zolles von 10 auf 3 Fr. per Kilogramm für aus⸗ ländische pharmazeutische Erzeugnisse beschlossen hatten, wurde das gesammte Budget erledigt und die Parla⸗ ments⸗Session geschlossen.

Serbien. Belgrad, 20. Juni. (W. T. B.) In einer

hiesigen Druckerei wurde gestern während des Druckes eine Proklamation mit Beschlag belegt, welche die Slaven Oesterreich⸗Ungarns zum Aufstand auffordert, indem sie denselben den Beistand des Auslandes in Aussicht stellt. Die der Ueberbringung der Proklamation beschuldigten Personen sind verhaftet worden. Die angestellte Untersuchung ergab, daß die Proklamation von einem Mitarbeiter des „Videlo“ übergeben worden war.

Blulgarien. Sofia, 20. Juni. (W. T. B.) Der serbische Agent Danic theilte der bulgarischen Regierung den Inhalt des Rundschreibens des serbischen Ministers des Auswärtigen mit, welches die jüngsten, in gewissen Journalen veröffentlichten alarmirenden Nachrichten aus Belgrad für unbegründet erklärt und konstatirt, daß die serbische Regierung keineswegs beabsichtige, die auswärtige Politik zu ändern, sondern im Gegentheil den bisher einge⸗ schlagenen Weg auch weiterhin verfolgen werde.

Afrika. Kapstadt, 19. Juni. (Telegr. d. Bur. Reuter, Allg. Corr.) Sir Gordon Sprigg, der Premier⸗ und Finanz⸗ Minister der Kap⸗Kolonie erklärte gestern in seiner Budget⸗ rede, daß sich in den Hülfsquellen und Erzeugnissen der Kolonie ein großer Aufschwung vollzogen habe. Abgesehen von den Transvaal'schen Goldfeldern überstieg der Werth der Ausfuhr aus der Kolonie den vor⸗ jährigen um 1 000 000 Pfd. Sterl. Der Ueberschuß der Ein⸗ nahmen über die Ausgaben im verstreichenden Jahre belaufe sich auf 400 000 Pfd. Sterl. und würde zur Deckung der Defizite früherer Jahre verwendet werden. Nach Steuer⸗ ermäßigungen in Höhe von 270 000 Pfd. Sterl. veranschlagte der Minister die Einkünfte des neuen Finanzjahres auf 3 889 000 Pfd. Sterl. und die Ausgaben auf 3 787 000 Pfd. Sterl.; es werde sonach ein Ueberschuß von 102 000 Pfd. Sterl. verbleiben.

Zeitungsstimmen.

Unter der Ueberschrift „Asylrecht und Revolutions⸗ herd“ schreiben die „Mecklenburgischen Nachrichten“:

„Bei allen Differenzen, die seither zwischen Deutschland und dem Auslande entstanden sind, hat die deutschfreisinnige Presse Partei gegen die deutsche Regierung genommen. Und so ist es denn nicht verwunderlich, wenn sie auch jetzt wieder auf Seiten der Schweiz steht und schweizerischer ist als die schweizer Regierung selbst. Auf die Seite der Schweiz zu treten, wird der deutschfreisinnigen Presse um so leichter, als die Schweiz ja ein „freies Land“ ist. Ist also die Parteinahme unserer „freisinnigen“ Presse für die Schweiz etwas Selbstverständliches, so ist es doch immerhin angezeigt, der von ihr beliebten geflissent⸗ lichen Verschiebung des Streitpunktes entgegenzutreten. Ein großer Theil der deutschfreisinnigen Presse sucht die Sache so darzustellen, als ob das Deutsche Reich ein Attentat auf das Asylrecht der Schweiz plane. Davon ist nicht die Rede. Möge die Schweiz noch so viel politische Flüchtlinge aufnehmen, es wird ihr das so lange nicht verargt werden, so lange sie Sorge dafür trägt, daß diese Flüchtlinge nicht vom schweizer Boden aus Angriffe auf andere Staaten unternehmen. Dafür ist jetzt nicht Sorge getragen. Die Repolutionäre aller Länder finden in der Schweiz nicht nur gastliches Unterkommen, sondern auch Mittel, um von dort aus die Revolutio⸗ nirung der monarchischen Staaten Europas betreiben zu können. Unter dem schützenden Fittich der schweizer Republik werden Attentate geplant und vorbereitet, werden angrenzende Länder mit revolutionären Schriften überschwemmt, wird die revolutionäre Strömung durch Tausende mehr oder minder verborgener Kanäle und Kanälchen aus⸗ gesandt. Und wenn sich dann die bedrohten Staaten und Regierungen dagegen zu schützen suchen, wenn sie Agenten aus⸗ senden, um die verbrecherischen Pläne zu entdecken und zu vereiteln, dann finden sich in der Schweiz Behörden, welche die Hand dazu bieten, den fremden Beamten Fallen zu stellen, wie dies in der Lutz⸗ Wohlgemuth⸗Affaire geschehen ist. Die Aufnahme der politischen Flüchtlinge von 1828 in der Schweiz ist mit der Gastfreundschaft, welche sie heute den sozialistischen Revolutionären und den Nihilisten gewährt, in keine Parallele zu stellen. Die 48er Flüchtlinge suchten eben nur ein Asyl und waren bemüht, zu ihrer Existenz eine bürger⸗ liche Thätigkeit zu finden. Die Revolutionäre, welche die Schweiz heute beherbergt, suchen und finden in der Schweiz dagegen eine Veste, von welcher aus sie ohne eigenes Risiko die bestehende Staats⸗ und Gesellschaftsordnung der Nachbarländer bombardiren können. In einem freisinnigen Blatte wird angeführt, daß die Schweiz in ihrem Parlament eine sozialistische Partei gar nicht kenne. Damit soll die Schweiz gegen den etwaigen Vorwurf, das Hecknest der Sozialdemokratie zu sein, in Schutz genommen und der deutschen Re⸗ gierung ihr vermeintliches Unrecht so recht eklatant vor Augen ge⸗ führt werden. Nun, die Revolutionäre, welche sich in der Schweiz an⸗ sammeln, haben Anderes zu thun, als sich an den Gesetzgebungs⸗ arbeiten des schweizer Landes zu betheiligen, sie würden das sicher für eine Zeitvergeudung halten. Sie gehen aufs große Ganze, auf die großen europäischen Reiche. Würden sie diese erst ge⸗ wonnen haben, so würde ihnen die kleine Schweiz sicher schon von selbst als reife Frucht in den Schoß fallen. Die deutschfreisinnige Presse stellt sich so, als verstünde sie nicht, was die Neutralität der Schweiz mit dem Miß⸗ brauch des Asylrechts zu thun habe. Die Neutralität, heißt es, sei gar kein Recht, sondern nur eine Pflicht. Gewiß ist die Neu⸗ tralität für einen Staat, dem sie zugestanden ist, auch eine Pflicht, und diese Pflicht wird verletzt, wenn dieser Staat es gestattet, daß unter seinem Schutze und selbst unter mehr oder minder direkter Mitwirkung seiner Behörden Attentate auf die Sicherheit der Nach⸗ barländer vorbereitet und ausgeführt werden.“

Auch englische Blätter beschäftigen sich mit der Frage der Neutralität und des Asylrechts. Der „Standard“

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