20096] Erlanger Gasgesellschaft. Die dieszjährige statutenmäßige Generalversamm⸗
lung findet am Miittwoch, den 24. Juli cr., Nachmittags 3 Uhr, n Fabriklokale statt und werden die Herren Aktio⸗ näre hiezu ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Geschäftsbericht pro 1888/89. Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinnes und Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths. Verloosung von 10 Stück Aktien und even⸗ tuell Beschluß über Anträge von Aktionären gemäß §. 27 Abs. 5 der Statuten. rlangen, den 6. Juli 1889. Erlanger Gasgesellschaft. Joh. Trötsch, Vorstand.
“ 8 [21500] Stuttgarter Bäckermühle Eßlingen A. G.
Die zweite ordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft findet am 30. Juli 1889, Nachmittags 4 Uhr, im gelben Saale des Bürgermuseums (König von Württemberg) in Stuttgart statt, wozu die Herren Aktionäre hiermit geziemend eingeladen werden.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz des mit dem 30. Juni d. J. endigenden Ge⸗ schäftsjahres.
2) Beschluß über Verwendung des Reingewinns, Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Aufsichterathes und des Vorstandes.
3) Erhöhung des Aktien⸗Kapitals. Eßlingen, 13. Juli 1889. 1 Der Vorstand. tto Brodbek.
[18637
Deutsche Effecten⸗ Einzahlung von 10 %
&
30 Mark per Interims⸗Aetie.
In Gemäßheit der §§. 5 und 6 der Gesellschaftsstatuten*) haben wir im Einvernehmen mit dem Vorstand beschlossen, auf unsere Interims Actien eine Einzahlung von 10 % = 30 ℳ per
Actie einzurufen.
Wir fordern demgemäß unsere Actionaire auf, diese Einzahlung in der Zeit vom 10. bis einschließlich 20. Juli I. J. an unserer Gesellschaftskasse zu leisten und gleichzeitig ihre Interims⸗ Actien, sowie ein arithmethisch geordnetes Nummernverzeichniß in zwei Exemplaren daselbst einzureichen. Das cine derselben erhält der Einreichende als Empfangsbescheinigung quittirt zurück.
Die Interims⸗Actien sind ohne Couponsbogen einzureichen.
Wegen der Rück⸗
lieferung der Actien, deren Reichsstempel⸗Erledigung einige Zeit in Anspruch nehmen dürfte, wird eine weitere Bekanntmachung erfolgen. 1 8
Wir fügen noch an, daß Formulare für die Nummernverzeichnisse in unserem Effectenbureau erhältlich sind und daß der für die Einzahlung zu leistende gesetzliche Stempel von 50 ₰ per Actie gleich⸗ zeitig mit der Einzahlung an unserer Kasse zu entrichten ist. 1
Frankfurt a. M., den 20. Juni 1889.
Anton L. A. Hahn, Voersitzender.
Der Aufsichtsrath der Deutschen Effecten⸗ & Wechsel⸗Bank.
*) §. 5. Abs. 3. Die Einzahlungen crfolgen nach Maßgabe der Bestimmungen des Aufsichts⸗ rathes im Einvernehmen mit dem Vorstande auf Bekanntmachung in den für die Veröffentlichung be⸗
stimmten Gesellschaftsblättern. §. 6. Werden eingerufene Einzahlungen nesetzten Termins nicht geleistet
richten und verfällt der säumige Actionair in eine Conventionalstrafe von
so sind aus dem rückständigen Betrag 6 % p., a.
bis zum Ablauf des in der Bekanntmachung fest⸗ Verzugszinsen zu ent⸗ 2 % des rückständigen Betrages,
auch kann der Gesellschaftsvorstand auf Beschluß des Aufsichtsrathes an den säumigen Actionair eine erneute Aufforderung zur Zahlung des rückständigen Betrages sammt Verzugszinsen und Conventionalstrafe unter Androhung seines Ausschlusses mit seinem Antheilrechte erlassen. 8 8 Diese Aufforderung hat mindestens dreimal durch Bekanntmachung in den Gesellschaftsblättern, die erste Bekanntmachung mindestens drei Monate und die letzte Bekanntmachung mindestens vier Wochen
vor Ablauf der für die Einzahlung gesetzten Nachfrist zu erfolgen.
Unterbleibt auch auf diese Aufforderung
hin die Zahlung, so ist der säumige Actionair seiner Anrechte aus der Zeichnung der Actien und der ge⸗
leisteten Theilzahlungen zu Gunsten der Gesellschaft für verlustig zu erklären.
Die den Ausschluß be⸗
wirkende Erklärung erfolgt mittelst Bekanntmachung in den Gesellschaftsblättern.
[21388]
Rheingauer Schaumweinfabrik. Schierstein. Bilanz 31. Dezember 1888.
Activa. Ab ₰ Immobilien⸗Conto 220 61771 Utensilien⸗Conto 21 422 54 Wechsel⸗Conto. 20 247 79 Cassa⸗Conto. . .. 1 263/01 Conto⸗Corrent⸗Conto. 364 011 48 Inventar. 666 056,74
1 293 619 ,27
Passiva. „n% 34 428 571 41 35 986 04 81 000— 689 010 57 59 051 25
Actien⸗Conto ... Consign. Dub.⸗Conto Reservefond⸗Conto. . Conto⸗Corrent⸗Conto. . . Gewinn’ und Verlust⸗Conto
[21223]
Activa.
Actien⸗Zuckerfabrik Peine.
Bilanz am 1. Juni 1889.
Passiva.
I1I1“
20 382 74 178 175 81 282 544 62
21 050,29
21 588 29 518 13075
44 16385
30 944 39
66 209 56
1 183 190 30.
Länderei⸗ und Wiesen⸗Conto. 85 ere enee“ Maschinen⸗ und Apparate⸗Conto Möbeln⸗ und Utensilien⸗Cont Chausseebau⸗Conto . Effecten⸗Conto ... 8 Reichsbank⸗Giro⸗Conto
Div. Debitoren Inventur⸗Vorräthe
— — —₰
aa
Vorstand der Actien⸗Zuckerfabrik Peine. W. Teubener. R. Langeheine. H. Langeheine.
Ausgaben.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto am 31. Mai 1889.
ℳ 3₰ 379 800— 37 980— 571 907,59 187 277771 6 225—
Per Actien⸗Capital⸗Conto
„ Reservefond⸗Conto
„ Conto Corrent⸗Conto „ZVVEre „ Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
11
1 183 190/ 30 Revidirt und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft übereinstimmend befunden. Peine, 24. Juni 1889. Gustav Heyer, vereid. Bücherrevisor. Einnahmen.
ℳ ₰ 687 935/34 185 169/65
23 484 40
619 [65
6 225—
903 434 04
Für Rüben und Rübensteuer „ sonstige Betriebsunkosten „ Abschreibungen.
Reservefond⸗Conto Bilanz⸗Conto.
LWI“ Für Galdo⸗Vortrgg.. 804 29 „ Coursgewinn b. verkauften Effecten 12 891 40
„ Zucker, Melasse und Nebenproducte 889 738 35
v““
903 434 0
Vorstand der Actien⸗Zuckerfabrik Peine.
W. Teubener
R. Langeheine.
H. Langeheine.
[21224] Debet.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto per ult. Mai 1889.
Credit.
ℳ ₰
. 1320710 24 117612 15 37847 20
Rüben und Rübensteuer⸗Conto Fabrikationsunkosten⸗Conto Amortisations⸗Conto.
An
476169 59
Activa. Bilanz⸗Conto per
Per Vortrag aus 1887/88 .. „ Zucker⸗ und Melasse⸗Conto „ Rückstände⸗Conto. „ Raffinerie Hildesheim.. „ Bilanz⸗Conto.
1017 13 458923 04 994000 5140 00 1149,42 476169,59
1. Juni 1889. Passiva.
ℳ ₰ 499470 39 34650 00 3100 00 3922 72 91652 33 24152/71 1149,42 658097 57
An Fabrik⸗Anlage⸗Conto . Actien⸗Zucker⸗Raffinerie.. . . Königl. Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt Cassa⸗Conto 1““
Vorräthe “
Diverse Debitoren..
Gewinn⸗ und Verlust⸗Cont
“
Equord,
1
192900 00 1698 00 4800 00
385721 96
21540⁰00 10645 10 31067 01 9725 50 658097 57
Per Actien⸗Capital⸗Conto Accepte⸗Conto... Reservefonds⸗Contöo ... Spar⸗ und Vorschuß⸗Conto Haupt⸗Steuer⸗Amt.. Hildesheimer Bank Div. Creditoren “ Actien⸗Zucker⸗Raffinerie...
Vorstand
Die Generalversammlung der
Vereinsbank zu Frankenberg in Sachsen
betreffend.
Auf Antrag des Herrn Handelsschuldirectors und Stadtraths Johann August Schulze allhier und 9 Genossen als Gründer einer unter der Firma „Vereinsbank zu Frankenberg in Sachsen“ an Stelle des Vorschußvereins zu Frankenberg, ein⸗ getragene Genossenschaft, zu errichtenden Aktiengesell⸗ schaft, deren Zweck der Betrieb von Bankgeschäften aller Art ist, wird Gerichtswegen in Gemäßheit des Reichsgesetzes vom 18. Juni 1884 §. 210 a. für Mittwoch, den 24. Juli 1889, Nachmittags 4 Uhr, eine im Saale des Hotels „zum schwarzen Roß“ in Frankenberg abzuhaltende Generalversammlung der in dem von den Grün⸗ dern überreichten Verzeichnisse aufgeführten Aktien⸗ zeichner berufen. 3
Hierbei wird auf die Bestimmung in Art. 210 a. des obgedachten Reichsgesetzes hingewiesen, wonach die der Errichtung der Gesellschaft zustimmende Mehrheit mindestens ein Viertheil sämmtlicher in dem Verzeichnisse aufgeführten Aktionäre begreifen und der Betrag ihrer Antheile mindestens ein Viertel des gesammten Grundkapitals darstellen muß.
Tagesordnung:
1) Feststellung der Namen der erschienenen Aktio⸗ näre unter Angabe der von jedem Einzelnen übernommenen Aktien.
2) Berichterstattung Seitens des Vorstandes des Gründungs⸗Comitées und Vortragung des Gesellschaftsvertrages (Statuts).
3) Beschlußfassung über Errichtung der Aktien⸗ gesellschaft.
4) Vornahme der Wahl
a. von 7 Mitgliedern des Aufsichtsraths,
b. von 2 Mitgliedern des Vorstands
durch die Aufsichtsrathsmitglieder auf die
Zeit vom 1. September 1889 bis 31. De⸗
zember 1890 für den Fall, daß die Errichtung ddeer Gesellschaft beschlossen wird.
Frankenberg, den 28. Juni 1889.
Das Königliche Amtsgericht. Wiegand.
18655]
[21389]
Actiengesellschaft Papierfabrik Begge.
Nach den Beschlüssen der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 23. März cr. ist den Herren Aktionären auf je 3 alte Aktien das Bezugsrecht auf eine Aktie II. Emission à ℳ 1000 — zum Ausgabe⸗Cours von 120 % eingeräumt. Wir laden hiermit zur Ausübung desselben in der Zeit vom 15.—31. Juli h. J. ein und ersuchen zu diesem Behufe die Aktien⸗Umschläge bei dem Bankhause P. C. Bonnet in Augsburg wäh⸗ rend des vorgenannten Zeitraumes nebst den doppelt auszufertigenden Zeichnungsscheinen, wozu die For⸗ mulare bei der Einzahlungsstelle erhältlich sind, unter gleichzeitiger baarer Eirzahlung der neuen Aktien einzureichen. Für Einzahlungen vor dem 31. Juli wird auf den ausmachenden Betrag eine Zinsvergütung von 4 % geleistet. 3 Hegge⸗Kempten, 10. Juli 18809.
Der Aufsichtsrath b der Actiengesellschaft Papierfabrik Hegge. Der Vorsitzende: Max Schwarz.
[21225] Bilanz per 31. Dezember 1888
der Aktiengesellschaft des Christl.
Vereinshauses in Lörrach. Vermögen. Schulden. ℳ 3
11““ 1 400,— 19 400 — ₰ V
Aktien (unverzinslich).
Liegenschaften ...
Fahrnisse
Kasse ““
Anlehen à 3 % .. .
21 400 —
Lörrach, 29. Juni 1889.
R. Vortisch⸗Raillard, P. de Koche, Vorsitzender. Kassier.
1 975/18 — 24 82
20 000—
21 400—-
[21390] Die Herren Aktionäre der Chininfabrik Auer⸗ bach werden hiermit zu der Dienstag, den 30. Juli 1889, Morgens 10 ½ Uhr, im Lokale der Deutschen Gold & Silber Scheide Anstalt vorm. Roeßler, Frankfurt a. M., stattfindenden sechsten ordentlichen Generalversammlung ein⸗ geladen. Tagesordnung: Die im §. 22 des Statuts näher bezeichneten Gegenstände. Die Herren Aktionäre werden statutgemäß, außer durch gegenwärtige Einladung, durch eingeschriebene Briefe gleichlautend gebeten, zu erscheinen. Auerbach, Hessen, den 15. Juli 1889. Der persönlich haftende Gesellschafter: Dr. August Seyferth.
[21499.] Alstaden Actien⸗Gesellschaft für Bergbau.
Wir beehren uns die Herren Aktieninhaber unserer Gesellschaft zu benachrichtigen, daß die in der Generalversammlung vom 25. Mai 1888 be⸗ schlossene Herabsetzung des Aktien⸗Kapitals mit dem 1. August cr. in Kraft treten wird und daß alsdann der Austausch der Aktien stattfinden kann. Wir ersuchen daher die Herren Aktien⸗Inhaber ihre Vorzugs⸗ und Stamm⸗Aktien entweder bei dem Sitze der Gesellschaft in Alstaden oder bei dem Bankhaus Delloye & Co. in Brüssel gegen Empfangnahme eines provisorischen Empfangs⸗ scheines zu hinterlegen.
Später werden dieselben für die eingelieferten Stücke, für jede Vorzugsaktie eine gestempelte Stamm⸗Aktie nebst einem Genußscheine und für 14 Stamm⸗Aktien eine gestempelte Stamm⸗Aktie und 7 Genußscheine erhalten.
Alstaden b. Oberhausen, den 15. Juli 1889.
zuckerfab
Der Verwaltungsrath.
[21481] 1 8 * Zuckerfabrik Offstein.
In Folge einer durch Krankheit eingetretenen und voraussichtlich dauernden Verhinderung eines Mit⸗ glieds des Aufsichtsrathes erscheint es wünschens⸗ werth, an Stelle desselben eine Neuwahl zu voll⸗ ziehen, und wird zu diesem Zwecke die Tages⸗ ordnung der am Freitag, den 26. Juli 1889, Vormittags 12 ½ Uhr, in Kasten’s Hötel (Georgshalle) zu Hannover stattfindenden ordentlichen Generalversammlung um folgenden Gegenstand erweitert:
„4) Neuwahl zum Aufsichtsrathe,“ was hiermit vorschriftsmäßig bekannt gemacht wird.
Zum Punkt 3 der bekannt gemachten Tages⸗ ordnung wird noch erläutend bemerkt, daß unsere Anträge auf Aufhebung des §. 41 und Abänderung des §. 43 der Statuten bezwecken, die in dem §. 41 vorgesehene Berufung eines Schiedsgerichts aufzu⸗ heben und in dem §. 43 einen Passus einzuschalten, durch welchen der Generalversammlung die Schaffung von außergesetzlichen Reservefonds vorbehalten wird.
Offstein bei Worms, den 12. Juli 1889. Der Aufsichtsrath. Die Direktion. Gottfried Herzfeld. Heinrich Klein. E. Rößler.
[21483]
Die siebente ordentliche Generalpersamm⸗ lung der Aktionäre unserer Gesellschaft findet Sonnabend, den 10. August ds. J., Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Lokale der Casino⸗ Gesellschaft zu Hemer statt, wozu wir die Herren Aktionäre ergebenst einladen.
Tagesordnung:
1) böu“ des Vorstandes und Aufsichts⸗ rathes.
2) Genehmigung der vorzulegenden Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und hieran anschließend Ertheilung der Decharge an den Aufsichtsrath und Vorstand.
3) Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.
4) Ausloosung von drei Grundschuldbriefen.
Zur Theilnahme an der Generalversammäung ist jeder Aktionär berechtigt, muß jedoch zur Ausübung der Stimmberechtigung nach §. 28 des Statuts die Aktien mindestens drei Tage vor der General⸗ versammlung bei uns deponiren.
Höcklingsen bei Hemer, Westf., 13. Juli 1889.
Cellulose⸗Fabrik.
Der Vorstand.
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
[21369] “
Die Kreis⸗Thierarztstelle der Kreise Adenau und Ahrweiler, mit welcher ein Gehalt von sechs⸗ hundert Mark jährlich verbunden, ist erledigt.
Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Ein⸗ reichung ihrer Zeugnisse und eines curriculum vitae bis zum 1. September d. Is. bei mir melden.
Koblenz, den 9. Juli 1889.
Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: v. Mü hlenfels.
[212300 Bekanntmachung. Allenfallsige Ansprüche an die untenbezeichneten, im hiesigen Friedhofe befindlichen baufälligen Grüfte, für welche anspruchsberechtigte Erben nicht bekannt sind, wollen längstens bis 1. September dieses Jahres hierorts geltend gemacht und nachgewiesen werden, widrigenfalls diese Grüfte nach §. 29 der Kirchhof⸗ Ordnung vom 18. Dezember 1868 an die Kirchen⸗ stiftung Set Johannis heimfallen, welche über die⸗ selben anderweit Vecfügen tb b „ . Früherer Eigenthümer nach dem Gruft Nr.: Vortrag im Kataster: Arbauer, Kaufmanns⸗Relikten. Türkis, Hofkammerrath, nun dessen Relikten, die Kinder des zu Tries⸗ dorf verstorbenen Pfarrers Türkis. Die Söhne des verstorbenen Apel⸗ lationsgerichtsexpeditors Müller. Scherzer, Küchenmeisters⸗Wittwe, geborene Wolff. Gg- Geheime Regierungsrath Weiß'schen Relikten. . Otto, Landgerichtsassessor, nun die Relikten des Verwalters Scholler zu München. Schegk, Geheimrath, Relikten. 1 Agnese Freifrau von Berchem, Haupt⸗ manns⸗Wittwe. Ansbach, am 10. Juli 1889. Kirchenverwaltung Sect. Johannis. Ebenauer.
nun dessen
[21498] 1u
Auf Grund des §. 7 und §. 22 unserer Statuten wird hierdurch öffentlich bekannt gemacht, daß wir heute die Anstellung des Herrn Alex. E. Sommer zum Stellvertreter des General⸗Direktors widerrufen und dessen Entlassung aus unseren Diensten be⸗ schlossen haben.
Berlin, den 14. Juli 1889.
Deutsche Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Frost⸗, Hagel⸗ und Rostschaden.
Der Verwaltungsrath. Rittergutspächter Bukatzsch. — Hauptmann a. D. Preßler. — Amtmann Jäger. — Prem. -Lieute⸗ nant Rittergutsbesitzer von Puttkamer. — Ritter⸗ gutsbesitzer Freiherr Ottmar von Waldenfels.
[66568] 11“
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20. Stuttgart.
No. 165.
Dritte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 15. Juli
Staats⸗Anzeiger.
5 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
“ Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. .
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1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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1. K. 7001. Sortirapparat für Kohlen. — Adolf Kuna und Edmund Servus in Schlan, Böhmen; Vertreter: Rudolf Schmidt in Dresden, Schloß⸗Str. 2.
Sch. 5943. Kravattenhalter. — Schwenkner in Herford i. W.
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B. 9663. Verfahren zum Färben und Drucken mit Gallacetophenon. — Badische “ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh.
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Z. 1137. Auffahrbarer Weichenspitzenver⸗ schluß. — Zimmermann & Buchloh in Berlin N., Uferstr. 6 a.
21. E. 2233. Verfahren und Einrichtung zur Benutzung von Secundärbatterien bei elektrischen Stromvertheilungsanlagen. — Hemy Edmunds in London, Nr. 10 Harton Garden; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.
N. 1923. Elektromagnetische Kupplung an Dopnamomaschinen und Elektromotoren. — Max Nietzschmann in Kulmbach, Bayern.
P. 4030. Scheiben⸗Dynamo⸗Maschine. — Arceadius Poleschko in St. Petersburg; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin.
22. G. 5286. Verfahren zur Darstellung beizen⸗ färbender Triphenylmethan⸗Farbstoffe. — Joh. Rud Geigy u. Co. in Basel; Vertreter: Capitaine u von Hertling in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 39.
„ L. 5179. Verfahren zur Darstellung brauner Baumwollfarbstoffe aus Resorcinazofarbstoffen. — A. Leonhardt & Co. in Muͤhlheim i./H.
23. P. 3834. Apparat zum Reinigen für die Stearinkerzenfabrikation bestimmter fester Säuren. — Wittwe Charles Petit, geb. Marie Victoire Brisset, in St. Denis, Seine, Frankreich; Ver⸗ treter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. M
31. L. 4984. Riemscheiben⸗Formmaschine. — Hugo Laissle in Reutlingen.
34. B. 9571. Heizvorrichtung für Plätteisen. — Andreas Buhe in Dessau, Albrechtsplatz 8.
S. 4719. Feststell⸗ und Auslöse⸗Vorrichtung für auf und ab bewegliche Vorhangstangen. — Emma von Szabö in Wien IX., Rothe Löwengasse 5; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin SW., Königgrätzerstr. 56a.
35. D. 3866. Vorrichtung zur selbstthätigen Ein⸗ und Ausrückung von Sperrklinken. — Duisburger Maschinenbau⸗Actien Ge⸗ sellschaft vorm. Bechem & Keetman in Duis⸗ burg.
36. E. 2492. Zusammenlegbare Feldkoch⸗ maschine; Zusatz zum Patent Nr. 47 623. — Firma Eschebach & Haussuner, Metall⸗ waarenfabrik in Dresden N.
39. G. 5360. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung versteifter Corsetteinlagen. — H Gutmann Söhne in Stuttgar;, Haslacher⸗ straße 14
42. H. 8983. Vorrichtung zum Aufzeichnen der Laufflächen auf Lokomotivrädern. Paul Happach, Werkführer der Königl. Sächsischen Staats⸗Eisenbahnen in Chemnitz, Schillerstr. 17.
„ P. 4056. Neuerung in der Ermittlung und Berichtigung des Krengungsfehlers bei Kom⸗ passen. — Josef von Peichl in Fiume; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin.
W. 6099. Anzeiger für Flüssigkeitsstände. — Th. WulfI in Bromberg, Danzigerstr. 159. 44. Sch. 5801. Selbstthätiger Verkaufsapparat
für unter Druck stebende Getränke. — Henri
Schloesing und Benjamin Dégremont
in Marseille; Vertreter: F. Edmund Thode &
Knoop in Dresden.
45. H. 8924. Düngerstreumaschine. — C. Heucke in Gröbers, Prov. Sachsen.
H. 8932. Scheidecentrifuge. — David Hummel Junior in 72 Bishopsgate Str. London, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anbaltstr. 6.
47. Sch. 5880. Schmierpumpe mit gleich⸗ mäßigem Schrauben⸗Druckhube und plötzlichem Feder⸗Saughube. — Schumann & Koeppe in Leipzig, Mittelstraße 7.
49. K. 6823. Unrunde Scheibe zur Neigung der Unterlage bei Hufeisen⸗Lochmaschinen. — Die Kjobenhavns Hesteskorfabrik in Kopenhagen, Tagensvej 9; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin.
51. F. 4032. Verfahren zur Herstellung von Resonanzböden für Saiteninstrumente. — Ernst Philipp Fleischer in München.
F. 4090. Zither. — Bernhard Forst- hof in Altona, Lerchenstr. 81.
G. 5263. Mechanismus für Musikwerke mit Stimmenkämmen. — J. M. Grob & Co. in Eutritzsch bei Leipzig.
M. 6241. Verstellbare Führungsvorrichtung
für endlose Notenblätter bei mechanischen Musik⸗
werken. — Otto Meinhardt in Gera.
M. 6392. Mechanisches Musikwerk mit bandförmigem Notenblatt. — Ernst Malke in Connewitz bei Leipzig, Leipzigerstr. 150 I.
P. 3942. Bewegungsvorrichtung für kreis⸗ förmige Notenblätter. — Ch F Pietsch- mann & Söhne in Berlin N., Brunnen⸗ straße 28.
„ Sch. 5792. Notenblattwender. — Bruno Schneider in Buchholz i. S.
52. B. 9272. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine. — J. Bühr in Hamburg.
„ G. 5294. Aufspannvorrichtung für Stick⸗ maschinen. — Friedrich Gegauf in Täger⸗
weilen. Kanton Thurgau, Schweiz; Vertreter:
C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler
in Berlin SW.
Klasse.
52. M. 6467. Stoffdrücker für Nähmaschinen. — G. Meischner in Freiburg i. Baden, Salzgasse 51 III.
„ N. 1961. Vorrichtung zur Herstellung eines Fächerstichs auf der Knopfloch⸗Nähmaschine. — Naef u. Weibel in Basel, Schweiz; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ S. 4697. Vorrichtung zum Rapportwechsel für Plattstichstickmaschinen. — Heinrich Spühl in St. Fiden b. St. Gallen, Schweiz; Vertreter: A Kuhnt & R. Deissler in Berlin C.
„ Sch. 5826. Fadengeber für Nähmaschinen. — Carl Schmidt ich Saalfeld i. Thür.
57. F. 4181. Photographische Camera. — Oskar Freiwirth, Kais. russischer Eisenbahn⸗ Direktor a. D. in München, Schwabingerlandstr. 5.
„ K. 6784. Objektivverschluß für photogra⸗ phische Apparate. — Richard Kändler in Dresden, Friedrichst, Friedrichstr. 29.
„ St. 2285. Panorama⸗Camera. — Carl Paul Stirn in 20 Park Place, New⸗York; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 101
„ W. 6176. Heber für photograrhische Bade⸗ gpparate. — William Harding Warner in The Hollies Clyde Park Redland City and County of Bristol, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
63. B. 9482. Vorrichtung zum Entlasten der Vorderräder von Lastfuhrwerken. — Thomas H. Brigg in Thornton Road, Bradford, York⸗ shire, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
64. W. 6012. Flasche mit Trinkbecher. — Carl Weigandt in Dresden A.
66. M. 6421. Neuerung an Fleischmühlen mit Transportschnecke. — Paul Müller in Lennep, Kölnstr. 6
67. H. 9050. Blech⸗Schleif⸗ und Polirmaschine. — Hille u. Müller in Schönau bei Schluckenau i. Boöhmen; Vertreter C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C Kesseler in Berlin SW.
70. B. 9727. Tintenfaß. Zusatz zum Patent Nr. 47 828. — Joh. Bammes in Nürnberg, Untere Kanalstr. 12.
71. C. 2933. Metall. Schuhleisten. — Mitar Demeter Czvetkovies und Anton Konte in Wien, Kraftgasse 3 bezw. Praterst. 16; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW.
„ D. 3772. Arbeitständer für Schuhmacher. — Johann Detterbeck in Landshut a. d. Isar, Schwestergasse 15.
76. P. 4249. Vorrichtung, um bei Spinn⸗ maschinen die den Faden leitende Traverse selbst⸗ thätig variirend hin und her zu bewegen. — George Paley zu Preston, Bank Top Mill, Lancaster, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW.
77. M. 6416. Ruderapparat für Zimmer⸗ gymnastit. — Friedrich HMager in Lüheck.
„ 0.1124. Schießscheibe. — Oscar Oehring in Eisleben, Markt 23.
„ R. 5147. Spielzeug⸗Figur. — George Royle in London, 13 Comeragh⸗Road; Ver⸗ treter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin SW. 11, Königgrätzerstr. 56.
80. M. 6187. Verfahren zur Herstellung von beltebig geformten widerstandsfähigen Blöcken aus Kieselsäure im Tridymitzustand. — Benjamin Lewin Mosely und Crompton Chambers in Hastings, England; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen, Anhalt.
81. A. 2129. Transportkarre für Säureballons. E. Alisch & Co., Kgl. Hoflieferanten in Berlin.
83. M. 6585. Anzeigewerk für Taschenuhren. — L. Marillier-Denzler in Neuveville, Canton Bern, Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin.
89. H. 8792. Neuerung im Verfahren der Entzuckerung von Melasse mittels Baryum⸗ hydroxyds. — Eustace W. Hopkins in London; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexander⸗Str. 38.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
46. C. 2653. maschinen. Vom
D. 3646.
Gas⸗ Gas⸗
Gas⸗
Ventilanordnung für 20. Dezember 1888. Zündvorrichtung für maschinen. Vom 24. Dezember 1888. W. 5564. Zündvorrichtung für maschinen. Vom 7. Februar 1889.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Nr. 48 498 —- 48 610. Klasse. 2. Nr. 48 568. Neuerung an Teigtheilmaschinen.
— F. Brüning in Halle a. d. Saale. Vom 7. Februar 1889 ab.
Klasse. 8
3. Nr. 48 529. Hosen⸗ und Kleiderschoner. — J. Zimbler in Wien; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 28. Dezember 1888 ab.
Nr. 48 538. Maschine zum Rupfen von Seebundsfellen und anderen Pelzen. — J. W. Sutton in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 23. Mai 1888 ab.
Nr. 48 581. Verschlußmechanik für Hosen. — M. Rottenstein in Hamburg, Werxstr. 32. Vom 3 Februar 1889 ab.
Nr. 48 592. Vorrichtung zum Zuschneiden von Stoffen. — G. J. W. Galster in New⸗ York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 27. Juni 1888 ab.
Nr. 48 582. Dochtführung an Lampen; Zusatz zum Patente Nr. 42 867. — Schwintzer & Gräff in Berlin, Sebastianstr. 13. Vom 9. Februar 1889 ab.
Nr. 48 597. Auslöschvorrichtung für Gruben⸗ lampen. — J. Pearson in Lewenshulme (8 Broom Avenue, Broom Lane, Grafsch. Lancashire, Eagland; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41. Vom 15. Januar 1889 ab.
Nr. 48 604. Rüböl⸗Sturmlaterne. — C. A. Kleemann in Erfurt, Schotten⸗Gasse 5. Vom 21. Februar 1889 ab.
Nr. 48 541. Gesteinbohrmaschine mit stoßendem Werkzeug für gasförmige Betriebsflüssigkeit. — A. B. Drautz in Stuttgart. Vom 25. Ok⸗ tober 1888 ab.
Nr. 48 501. Apparat zum Sterilisiren von Filtermasse, sowie zum Waschen und Aufziehen von Hefe. — J. Grözinger in Neutlingen. Vom 20. September 1888 ab.
Nr. 48 591. Drahtzug. — F. Mischou und B. Begus in Feistritz im Rosenthal, Kärnthen; Vertreter: M M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 20. März 1888 ab.
Nr. 48 579. Spiritussengapparat. — Ferd. Rutzky in Krefeld, Schulstr. 56. Vom 25. De⸗ zember 1888 ab.
Nr. 48 586. Apparat zum Waschen, Färben u. s. w. von Geweben und dergl. — P. Courtois in Lvon, Rue Rivet Nr. 2; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 101. Vom 24. Februar 1889 ab.
Nr. 48 595. Anwendung einer neuen Beiz⸗ flüssigkeit beim Schwarzfärben. — Ch. F. X. Noroy in Paris, Boulevard de Straßbourg; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 14. Ok⸗ tober 1888 ab.
Nr. 48 565. Keilverschiebung an der unter Nr. 47 240 patentirten lösbaren Stielbefestigung. — C. Hartig in Karlsruhe, Durlacher⸗ straße 53. Vom 21. Dezember 1883 ab.
12. Nr. 48 539. Herstellung von Doppelsalzen aus Verbindungen des Quecksilbers mit Phenolen und Quecksilbersalzen. — E. Merck in Darm⸗ stadt. Vom 7. August 1888 ab.
Nr. 48 542. Verfahren zur Darstellung von Wasserstoffsuperoryd. — Dr. phil. & med. Traube in Breslau, Tauentzienstr. 22. Vom 5. Dezember 1888 ab.
Nr. 48 543. Verfahren zur von p-Amidophenetol. — J. D. Berlin N., Gerichtstr. 12/13. Vom 28. De⸗ zember 1888 ab.
Nr. 48 547. Methode zur Zerlegung des technischen Nickels und seiner Salze in reines Nickel u. s. w. — Dr G. Krüss, Privat⸗ docent an der Königl. Universität in Munchen, Landwehrstr. 31 II. Vom 12. Januar 1889 ab.
Nr. 48 549. Verfahren zur Abscheidung von Essigsäure aus essigsauren Salzen mittelst Chlormaznesium. — Dr. Chr. Heinzerling in Biedenkopf. Vom 25. Januar 1889 ab.
Nr. 48 554. Apparat zum Vertheilen von Dämpfen und Gasen in flüssigen Massen. — Th. Neimke in Leopoldshall⸗Staßfurt. Vom 21. Febrnar 1889 ab. 1
Nr. 48 556. Kontinuirlich wirkende Aus⸗ lauge⸗ und Filtrirvorrichtung. — B du Closel in Lyon; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 8. März 1889 ab. G
Nr. 48 583. Verfahren zur Darstellung des Methylbenzoësäuresulfinids (Methylsaccharin). — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 12. Februar 1889 ab.
Nr. 48 593. Einrichtung zum Entwässern von als Schlamm sich ablagernden Substanzen. — 0. Schmidt in Berlin N, Straßburger⸗
straße 10. Vom 10. Juli 1888 ab.
13. Fer 48 515. Plattenfeuerung ohne Rost. — F. A. Herbertz in Köln a Rh., Klingel⸗ puß 27. Vom 28. Februar 1889 ab.
Nr. 48 519. Dampferzeuger aus Uförmig gebogenen Röhren. — Rothenfelder Salinen⸗ und Soolbad⸗Actien⸗Gesellschaft in Rothen⸗ felde. Vom 19. März 1889 ab.
Nr. 48 520. Beim Springen des Wasser⸗ standsglases selbstthätig wirkende Abschlußvorrich⸗ tung. — E. Polte in Magdeburg⸗Sudenburg. Vom 24. März 1889 ab. 1
Nr. 48 544. Kessel mit mehrfacher Wan⸗ dung. — C. Schaefer in Oberhausen, Rhein⸗ land. Vom 29. Dezember 1888 ab.
Darstellung Riedel in