1889 / 241 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 10 Oct 1889 18:00:01 GMT) scan diff

erste ein früherer Schüler der genannten Hochschule und die letzteren drei dieselbe noch gegenwärtig besuchen. Beerlin, den 30. September 1889. ““ Das Kuratoriu 3 für die Verwaltung der Felix Mendelssohn⸗Bartholdy⸗ für Musiker. Joachim. adecke. Bargiel.

1““ Angekommen: Se. Durchlaucht der Reichskanzler und Präsident des Staats⸗Ministeriums, Fürst von Bismarck.

Bekanntmachung.

Aus Anlaß der Ankunft Sr. Majestät des Kaisers von Rußland am 11. Oktober d. J., Vormittags 9 ½ Uhr, und der hierbei stattfindenden Spalierbildung durch Militär wird zur Siche⸗

rung des Verkehrs Folgendes angeordnet:

Von 8 ½ Uhr Vormittags ab bis zur Aufhebung der polizeilichen Absperrungsmaßregeln werden gesperrt: a. Für Fuhrwerk, Reiter und Fußgänger.

„Der Platz am Lehrter Bahnhof und die Alsenbrücke. Die Fahr⸗ dämme und die Mittelpromenade der Alsenstraße bis zum Königsplatz. Die Fahr⸗ und Reitwege des Königsplatzes und der Sieges⸗Allee bis

zur Charlottenburger Chaussee.

Der Fahrweg der Charlottenburger Chaussee von der Sieges⸗ Allee bis zum Brandenburger Thor. Die Fahrwege des Pariser Platzes und der Südseite der Straße „Unter den Linden⸗— einschließlich des Weges für Lastfuhrwerk. Der südliche Bürgersteig und die Mittelpromenade der Straße „Unter den Linden“ vom Brandenburger Thor bis zur Kleinen Mauer⸗ beziehungsweise Neustädtischen Kirchstraße. „b. Nur für Fuhrwerk und Reiter. Der nördliche Fahrdamm und der Reitweg der Straße „Unter en 8 Fej

ie Kreuzungspunkte der Feststraße werden nach Möglichteit

8 bis kurz vor der Ankunft Sr. Majestät des Kaisers für den Verkehr werden. 8 8 er Fahrverkehr von der Üniversitätsstraße über den Platz am

Opern⸗ und Zeughause nach dem Schloßplatz und umgekehrt 6

ur nach Bedarf abgelenkt werden. Berlin, den 10. Oktober 1889. Der Polizei⸗Präsident.

Freiherr von Richthofen.

Aichtamtliches. 8 Deutsches Reich. 8

Preußen. Berlin, 10. Oktober. Ihre Majestät

ie Kaiserin und Königin hörte am Dienstag Vor⸗

mittag den Vortrag des Professors Kékulé, ertheilte später dem Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Rath Grafen von Unruh eine Eudiens einc Jee; waranf gelegentkich einer längeren Spazier fahr rer Königlichen Hoheit der Frau Prinzessin Friedrich Leopold einen Besuch ab. g Prösteff

8

„— Ueber die gestrige Anwesenheit Sr. Majestät des Kaisers in Kiel entnehmen wir den Meldungen des „W. 8 noch Folgenden 1 3 uf der Fahrt nach Holtenau zur Besichtigung der Bauten des Nord⸗Ostsee⸗Kanals war Se. Majestät der Kalser von dem Geheimen Regierungs⸗Rath Löwe und dem Regierungs⸗ und Baurath Fülscher von der Kanalkommission begleitet. Nachmittags besichtigee Se. Majestät das Panzerschiff „Anson“ und kehrte alsdann unter dem Salut der englischen Kriegsschiffe um 4 Uhr ins Schloß zurück Die englischen Schiffe eena Sr. Majestät zu Ehren über die Toppen; vom Großmast wehte die deutsche, vom Kreuzmast die englische Flagge. Als Se. Majestät der Kaiser an Bord des Flaggschiffs „Northumberland“ erschien, strich Admiral Baird seine Flagge und ließ an deren Stelle die Kaiserliche Standarte setzen und am Kreuzmast die deutsche riegäftagge hisen. hm S

m r nahm Se,. Majestät der Kaiser an dem zu Ehren der Offiziere des englischen Geschwaders im Kasino 88. Marine⸗Offiziere gegebenen Diner Theil. Als um 7 Uhr die Kaiserliche Standarte auf dem Schloßthurm eingezogen wurde salutirten die englischen Schiffe.

Abends fand eine gesellige Vereinigung in der Marine⸗ Akademie statt, zu welcher auch die Offiziere des englischen Geschwaders geladen waren. Se. Majestät der Kaiser begab sich um 9 Uhr nach der Marine⸗Akademie. In den Straßen herrschte ein lebhaftes Treiben, vom englischen Geschwader ahren. Nenan gfee beurlaubt.

m r ends trat Se. Majestät der Kai 8 Rückreise nach Berlin aan. de b 1bö

—— Keute trat der Bundesrath zu einer Plenar⸗ sitzung zusammen. Vorher waren die vereinigten Ausschüsse für Justizwesen und für Rechnungswesen zu einer Sitzung versammelt.

M— Der Königlich sächsische Gesandte am hiesigen Aller⸗ vbh Fh 8 Sachenhhan Ph ist vo rlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat di ö der Gesandtschaft wieder ibereehe

Der Herzoglich braunschweigische Gesandte am hiesi Seercet Soec Ure beie 89 nöremmearogorlon m Urlaub na erlin zurückgekehrt und hat di ü der Gesandtschaft wieder 1. u“

Der kommandirende Admiral, Vize⸗Admiral Freiherr von der Goltz und der Staatssekretär des ninal, Freiherr amts, Contre⸗Admiral Heusner sind von der am 7. d. M. nach Kiel angetretenen Dienstreise hierher zurückgekehrt.

Der Commandeur der 18. Division, General⸗Lieutenant

von Scherff hat sich nach beendet h burg zurückbegeben. sich nach beendetem Urlaub nach Flens

Die bisher in Recklinghausen bestandene Spezial⸗ Kommission ist nach Wesel verlegt und beftang der Spezial⸗ Kommissar Regierungs⸗Assessor Maerker von Recklinghausen nach Wesel versetzt. In Bünde, Kreis Herford, ist eine Spezial⸗Kommission neu errichtet und die Verwaltung der⸗ selben dem Gerichts⸗Assossor Dr. Heyer, bisher im Kollegium

Königsberg, Sauerland aus Sigmaringen, Vogel aus Danzig, Dr. jur. Goedecke aus Lüneburg und Dr. jur. Hecht aus Gumbinnen haben am 5. d. M. die zweite Staats⸗ prüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

S. M. Kreuzer „Möwe“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Riedel, ist am 9. Oktober d. J. in Plymouth ein⸗ und beabsichtigt am 10. dess. Mts. die Heimreise fortzusetzen.

Bayern. München, 10. Oktober. (W. T. B.) Der Erzbischof von München⸗Freising, Dr. von Steichele, ist in der vergangenen Nacht gestorben. Die Beisetzung findet Montag Vormittag in der Frauendomkirche statt. 8

Die bayerische Regierung hatte in die Aufstellung des Budgets für die laufende Finanzperiode (1888/89) zum ersten Male zur Entschädigung für unschuldig er⸗ littene Haft eine Forderung, und zwar von 5000 jährlich, eingestellt, die auch vom Landtage bewilligt worden ist. In den jetzt dem Landtage vor⸗ gelegten Etat für 1890/91 ist für den bezeichneten Zwest gleichfalls eine Forderung, aber diesmal nur von 500 jährlich, eingestellt. Die Regierung bemerkt in ihren Erläuterungen zum Etat, daß nach den gemachten Er⸗ fahrungen der bisherige Ansatz von 5000 auf die Hälfte herabgemindert werden könne.

Tachsen. Dresden, 9. Oktober. (Dresd. Journ.) Se. Majestät der König empfing heute Mittag 12 Uhr die Ge⸗ sandtschaft des Sultans von Zanzibar, bestehend aus den beiden Gesandten Oberkadi Muhamed ben Soliman und Send ben Muhamed, dem Sekretär Kassem ben Saleh und dem Dolmetscher Michalla, im Audienzzimmer des Königlichen Residenzschlosses. In Begleitung der Gesandtschaft befanden sich der Kaiserliche General⸗Konsul Michahelles und der Major Liebert vom Großen Generalstabe. Bei der Audienz waren der Staats⸗Minister Graf von Fabrice, Ober⸗ Kammerherr Graf von Vitzthum, Ober⸗Hofmeister von Watzdorf, Ober⸗Ceremonienmeister Freiherr von Milltitz, Famimesge von Kalitsch und Oberst⸗Lieutenant Schmalz, Flügel⸗Adloötant Sr. Majestät, des Königs, zugegen. In dem ersten Stockwerk des Löniglichen Schlosses war eine Ehrenwache vom Gardeesefte⸗Retziment aufgestellt. Die Herren der Gesandtschaft nébst hren Begleitung wurden in zwei Königlichen Galawagen kurz vot 12 Uhr vom Viktoria⸗ Hotel abgeholt und nach Beendigung der Audienz wieder dahin zurückgebracht. Gestern Vormittag besuchte die Ge⸗ sandtschaft in Begleitung des Legations⸗Sekretärs Dr. von Stieglitz das Johanneum und wurde am Nachmittag von dem preußischen Gesandten Grafen Dönhoff empfangen. Morgen Vormittag verläßt die Gesandtschaft Dresden und wird sich von hier aus zunächst nach Wien begeben.

Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 9. Oktober. Das Großherzogliche Hoflager wird auch nach Beendigung des Besuches Ihrer Majestäten vorläufig in Ludwigslust verbleiben.

Der diesjährige ordentliche Landtag ist, wie bereits ge⸗ meldet, zum 13. November nach Sternberg einberufen worden. Außer den alljährlich wiederkehrenden Berathungen, betreffend die ordentliche sowie die außerordentliche Kontribution, wird den Landtag die Frage der Bestreitung der Kosten der

ustizverwaltung, für welche die zur Zeit geltende Verein⸗ arung mit dem 1. Juli 1890 abläuft, und der Ankauf der im Lande befindlichen Eisenbahnen beschäftigen. Seitens der Regierung ist jetzt mit den Verwaltungen der Friedrich⸗ Franz⸗Eisenbahn, der Wismar⸗Rostocker, der Güstrow⸗Plauer, der Gnoien⸗Teterower Bahn über den Erwerb und mit der Wismar⸗Karower Bahn über die Uebernahme des Be⸗ triebes eine Einigung erzielt worden. Die sämmtlichen Ver⸗ träge bedürfen jedoch der Genehmigung der Stände.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Gotha, 8. Oktober. d Zig.) E1“ E11“ ages ist gestern zur Prüfun er Jahresrechnun 1887/88 hier zusammengetreten. . ün. 9. Oktober. Nr. 526 der Gemeinschaftlichen Ge⸗ setz⸗Sammlung für die Sber Coburg und Gotha veröffentlicht eine Verordnung, betreffend die §§. 1 und 22 der Verordnung vom 28. Juni 1882 (Nr. 446 der Gemeinschaftlichen Gesetz⸗Sammlung für die Herzogthümer Coburg und Gotha) zur des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1881, Nr. 19, wegen Abänderung der Gewerbe⸗ ordnung, vom 29. September 1889.

Bremen, 8. Oktober. An Einkommensteuer (4 Prozent) waren im Staatshaushalt für 1889/90 2450 000 veranschlagt. Wie die „Wes. Ztg.“ hört, haben die dies⸗ jährigen Deklarationen ein so erfreuliches Ergebniß gehabt, daß rund 300000 Mehrertrag zu erwarten sind. Die Kaufleute zahlen bekanntlich nach dem dreijährigen Durch⸗ schnitt ihres Einkommens. Das letztjährige hohe Einkommen verse ben 18 80 auch vgc d; L1 der nächsten ahre zu Gute kommen. er Ertrag für 1888. Jeeehh g f war nur

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 8. Oktober. (Wien. Abdp.) Der Minister des Aeußeren, Graf Kälnoky, ist gestern von Mähren hier wieder eingetroffen. 10. Oktober. (W. T. B.) Eine Kaiserliche Ver⸗ ordnung vom 6. Oktober ermächtigt die Regierung anläßlich der diesjährigen Mißernte, der hülfsbedürftigen Be⸗ völkerung Galiziens 300 000 Gulden als nicht rück⸗ zahlbare Unterstützungen und 600 000 Gulden als unverzinsliche Vorschüsse, der Bevölkerung Schle⸗ siens und der Bukowina je 20 000 Gulden als Unter⸗ stützungen und je 30 000 Gulden als unverzinsliche Vorschüsse zu verabfolgen.

Das K. und K. Telegraphen⸗Correspondenz Bureau meldet, daß der Prinz Ferdinand von Coburg heute Morgen nach kurzem Aufenthalte hierselbst mit dem Orientexpreßzug zum Besuche des Herzogs und der Herzogin Maximilian in Bayern nach München weiterreiste.

Prag, 9. Oktober. (W. T. B.) Das Organ der Alt⸗Czechen „Illas Haroda“ erklärt, daß ein eventueller Antrag der Jung⸗Czechen, betreffend die Absendung einer Adresse, in welcher die Krönung des Kaisers von Oesterreich als König von Böhmen gewünscht werde, von der Mehrheit des Landtages einfach abgewiesen

der Königlichen General⸗Kommission in Münste äfti übertragen worden. unster beschäftigt,

werden würde, weil der alleinige Umstand der Berufung

Die Regierungs⸗Referendare von Duelong aus

ituation für die Lösung so gewichtiger Frag⸗ günstig erscheinen lassen zu können. itig Fragen Esseg, 9. Oktober. (W. T. B.) Der Vizegespa Curaj griff in der heutigen Verwaltungsausschuß⸗Sitzunn des Veröcer Komitats die gesetzwidrige Forstverwal⸗ tung des Bischofs Stoßmaier von Diakovar an und bemerkte dem „Pester Lloyd“ zufolge, der Bischof hab 40 Jahre hindurch die H“ Slavonieng⸗ welche früher einen Urwald bildeten, gänzlich devastirt. Die Eichenbestände des Diakovarer Bisthums 3 30 000 Joch umfaßt. Der Bischof Stoßmaier habe ohne Einwilligung der Behörde ganze Komplexe aus⸗ gerodet, abgetriebene Waldtheile seien nicht aufgeforstet und die Kontrole der Behörden vereitelt worden. Der Ausschuß beschloß unter dem Vorsitz des Obergespans Pejaczeviec die Forstverwaltung des Bischofs von Diakovar unter behördliche Sequestration zu stellen.

Großbritannien und Irland. London, 9. Okt (A. C.) Lord Salisbury hat sich von Dieppe 8 Riviera begeben, um seine zwischen Nizza und Monaco gele⸗ gene neue Besitzung zu besichtigen.

Der britische Gesandte in Teheran, Sir Henry Drum⸗ mond Wolff, trat gestern Abend die Reise nach Persien an Er reist über Konstantinopel und Odessa.

„Frankreich. Paris, 8. Oktober. Der Ministerrath erörterte heute die Frage, auf welchen Zeitpunkt die neue Kammer in außerordentlicher Winter⸗Session einberufen werden sollte. Da das Budget für 1890 bereits von den früheren Kammern genehmigt worden war, erachtete der Ministerrath daß es genügen würde, die Kammern zu einem zwischen dem 6. und 12. November belegenen Tage einzuberufen.

„Italien. Rom, 9. Oktober. (W. T. B.) Die Grund⸗ züge des Uebereinkommens zwischen Rußland und dem Vatikan sind heute von dem russischen Bevollmächtigten Iswolski und dem Kardinal⸗Staatssekretär Rampolla unterzeichnet worden. Es werden wahrscheinlich 5 Bischöfe durch die Propaganda ernannt werden.

Bulgarien. Sofia, 9. Oktober. (W. T. B.) Der Prinz Ferdinand ist gestern Abend in Begleitung von zwei Adjutanten nach Ebenthal gereist, um dort seine Mutter, die Prinzessin Clementine, zu besuchen. In einer an das Volk gerichteten Proklamation vom 8. d. M. ernennt der Prinz, dem Artikel 19 der Verfassung gemäß, den Minister⸗ Präsidenten Stambuloff zu seinem Stellvertreter. Der Prinz, welcher incognito reist, wird ungefähr 14 Tage ab⸗ b sein.

Der Finanz⸗Minister Sallbaschew ist mit Urlaub n Paris abgereist. 66 1 a

Dänemark. Kopenhagen, 10. Oktober. (W. T. B.) Der Kaiser von Rußland ist gestern Abend 11 ½ Uhr von Fredensborg abgereist. Die Kaiserin, die Groß⸗ fürsten, der König und die Königin von Dänemark sowie der Prinz und die Prinzessin von Wales begleiteten den Kaiser bis zur Eisenbahnstation, von wo Se. Maäajestät sich nach der Kaiserlichen Nacht „Dershawa“ begab. Die Kaiserin von Rußland sowie der König und die Königin von Dänemark werden nächsten Dienstag von hier 88

(F.) Der dem Folkething vorgelegte Finanz⸗ gesetzentwurf für das Finanzjahr 1890/91 Fin 898 Einnahme von 54 723 269 Kronen und eine Ausgabe von 59 153 620 Kronen. Die Einnahmen setzen sich zusammen aus: Ueberschüsse der Domänen 869 731 Kronen, Zinsen von Staatsaktiven 3 916 988 Kronen, direkte Steuern 9 635 900 Kronen, indirekte Steuern 36 484 500 Kronen, Klassen⸗ lotterie 895 000 Kronen, Einnahme von den Faröern 61 053 Kronen, verschiedene Einnahmen 1 507 413 Kronen, Einnahme aus Vermögensverbrauch oder aus Anleihen 1 352 682 Kronen. Die Ausgaben entfallen auf folgende Haupttitel: Civilliste des Königs 1 000 000 Kronen, Apanage des Königlichen Hauses 223 240 Kronen, Reichstag 200 000 Kronen, Staatsrath 106 616 Kronen, Verzinsung und Amorti⸗ sation der Staatsschulden 6 941 610 Kronen, Pensionen und Invalidenversorgung 3 430 900 Kronen, Ministerium des Aeußern 419 256 Kronen, Ministerium des Innern 3 250 719 Kronen, Justiz⸗Ministerium 3 443 661 Kronen, Kirchen⸗ und Unterrichts⸗Ministerium 2 582 955 Kronen, Krieas⸗Ministerium 10 310 685 Kronen, Marine⸗Ministerium 6 808 547 Kronen, Finanz⸗Ministerium 3 367 175 Kronen, Island 96 164 Kronen; unter den außerordentlichen Ausgaben sind zu erwähnen: 5 646 577 Kronen für öffentliche Arbeiten zur Hebung des Verkehrs, 1 953 200 Kronen Rückzahlung von Staatsschulden 2178 800 Kronen für das Kriegs⸗ Ministerium, 1 738 500 Kronen für das Marine Ministerium, 2 123 550 Kronen für das Kirchen⸗ und Unterrichtswesen u. s. w. Den Mittheilungen des Finanz⸗Ministers zufolge betragen die Staatsschulden am 1. April 1890 188076001 Kronen, und zwar 177470 301 Kronen inländische und 10 605 700 Kronen ausländische Schulden. Der Baarbestand der Staatskasse belief sich am 3. August d. J. auf 40 961 486 Füehen⸗ der Staatsreservefonds gleichzeitig auf 17 821 614

Afrika. Marocco. Laut Meldungen des „W. T. B.“ aus Tanger über Madrid haben sich einige Neger aus dem Gefolge des Sultans beleidigende Handlungen gegen den spanischen Militär⸗Attaché Grafen Haro 8 Schulden kommen lassen. Der maroccanische Minister dolh. 192 weece gan b Harn. und mit dem en, die Schuldigen streng bestrafen zu lassen, ihn um Entschuldigung gebeten haben.

hätten

Zeitungsstimmen.

Zu dem zehnjährigen Gedenktage der Reichs⸗Instizgesetze schreibt die „National⸗Zeitung“: L

Zehn Jahre sind kein Zeitraum, dessen Ablauf man im All⸗ gemeinen mit Jubiläums⸗Betrachtungen zu begehen pflegt; gleichwohl ist in der Presse mehrfach am 1. d. M. daran erinnert worden, daß vor 10 Jahren, am 1. Oktober 1879, die Reichsgesetze über die Ein⸗ richtung der Gerichte und über das gerichtliche Verfahren in Strafsachen und in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten in Kraft getreten sind. Man hat daran Betrachtungen über die Frage, ob diese Gesetze sich bewährt haben, geknüpft, und dieselben, wie natürlich, verschieden beantwortet. Wie weit aber auch die Ansichten über die Einzelheiten auseinandergehen mögen, darüber hat sich in diesen Erörterungen doch Einmüthigkeit

des Grafen Thun zum Statthalter von Böhmen nicht genüge,

gezeigt, daß die 1879 eingeführte Einheitlichkeit der Organisation und

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8 des Verfahrens der deutschen Gerichte mächtig dazu beigetragen hat, z Bewußtsein der Zusammengehörigkeit in allen Theilen des Reiches befestigen. Wie könnte es auch anders sein! Ein Deutscher, der 8 1879 in einen Prozeß außerhalb seines Heimathsstaates verwickelt 38 sah sich einer ihm fremden gerichtlichen Organisation, einem ühm unbekannten Verfahren gegenüber; er erhielt von einer der wichtigsten Bethätigungen des Staates den Eindruck, daß er sich im Auslande befand, obgleich er in Deutschland war. Das hat auf⸗ ehört; der Ostpreuße findet in Württemberg, der Badenser kndet in Mecklenburg die ihm aus der Heimath bekannten stitutionen vor. Weil die national⸗liberale Partei diese tiefgehende nationalpolitische Bedeutung der Reichs⸗Justizgesetze vollauf würdigte, darum brachte sie 1876 jenes „Justiz⸗Kompromiß“ zu Stande, welches diese Gesetze sicherte, von der damaligen Fortschrittspartei aber bei den bald folgenden Wahlen zu einem sinnlosen Ansturm gegen die artei ausgenutzt wurde, der auch die heutigen hervorragendsten Führer der Deutsch⸗Freisinnigen damals noch angehörten... 1“

Heute, nach einem Jahrzehnt, das gerade von fortschrittlicher Seite als eine Periode der Reaktion bezeichnet wird und in dem jeden⸗ falls die Aussichten für eine liberale Gesetzgebung stets ungleich un⸗ günstiger waren; als um die Wende der Jahre 1876 und 1877, braucht man nur die Frage zu stellen, ob das Scheitern des Kompromisses uns die Justizgesetze in besserer Gestalt gebracht hätte, um sie auch beantwortet zu haben; es ist klar, daß noch jetzt keine Einheit der Justizpflege in Deutschland bestände, wenn es nach der fort⸗ schrittlichen Politik gegangen wäre. Noch Eins aber ist in diesem Zusammenhange hervorzuheben: so verschieden auch die anläßlich des zehnjährigen Gedenktages laut gewordenen Urtheile über die sachlichen Erfahrungen mit den Reichs⸗Justizgesetzen lau⸗ teten gerade die Punkte, um welche der Streit wegen des Kompromisses sich bewegte, sind dabei kaum berührt worden. Wir schließen hieraus keineswegs, daß die damals unerfüllt gebliebenen

orderungen, die auch wir zum Theil für prinzipiell wichtig und für Forrermn obgleich für zur Zeit undurchführbar hielten, jetzt als be⸗ deutungslos oder unbegründet erscheinen könnten. Aber man darf konstatiren, daß schwere Uebelstände sich in Folge der Zugeständnisse, welche damals Behufs des Zustandekommens der Gesetze gemacht werden mußten, nicht herausgestellt haben; insoweit Einzelne sich zu beklagen hatten, z. B. die Presse über nicht ausreichenden Schutz gegen tendenziösen Zeugnißzwang, da ist es doch eine Thatsache, daß der Stand der Dinge vor 1879 fast überall in Deutschland ein noch ungünstigerer war. Viele und schwerwiegende Klagen aber, welche durch die früheren

üstände gerade in politischer Beziehung hervorgerufen wurden, sind verstummt; um nur an Eins zu erinnern: auch bei heftigstem Widerspruch gegen einzelne Erkenntnisse der Gerichte ist der Verdacht, daß sie durch tendenziöse Zusammensetzung der ein⸗ zelnen urtheilenden Gerichtsabtheilung ad hoc erzielt worden, nirgends mehr laut geworden, denn die Gerichtsverfassung hat eine solche unmöglich gemacht. Wie heftig und bitter solche Beschwerden früher auf Grund thatsächlicher Vorgänge erhoben wurden, sowohl in Preußen als in anderen Staaten, das gehört der Geschichte an.

Die beim Rückblick auf den zehnjährigen Zeitraum erhobenen Ausstellungen beziehen sich auf juristische Kontroversen, welche im Laufe dieser Periode schon mehrfach zu Abänderungsversuchen geführt haben, oder doch der Gegenstand öffentlicher Erwägung gewesen sind. Der Streit z. B. darüber, ob gegen die Urtheile der Strafkammern die Be⸗ rufung eingeführt, resp. wieder hergestellt werden soll, hat seit 1879 mehr⸗ fach den Reichstag, die juristische Welt, die Presse beschäftigt. Zur Heraus⸗ bildung einer unverkennbar überwiegenden Meinung ist es jedoch über diese, wie über manche andere Frage des Strafverfahrens nicht ge⸗ kommen; würde die Erörterung heute wieder aufgenommen,. so würden grundsätzliche Verfechter einer zweiten Instanz und Gegner, welche die Verbesserung der Voruntersuchung und des Wiederaufnahme⸗Verfahrens für nützlicher halten, einander abermals gegenüberstehen. Noch viel weniger hat die Kritik, deren Gegenstand die Civilprozeßordnung gewesen und noch ist, zu einem Abschluß und Ergebniß geführt. Ob die Mündlich⸗ keit des Verfahrens, auf welche sie den Nachdruck gelegt hat. der früheren größeren Ausdehnung des schriftlichen Theils der Verhandlung vor⸗ zuziehen ist; ob sie so, wie das Gesetz es voraussetzte zur Wahryeit geworden ist; ob sie auch nur möglich, unter irgend welchen Voraus⸗ setzungen durchführbar ist darüber gehen die Meinungen nach wie vor auseinander, und auch angestellte „Enqueten“ haben nicht zur Heraus⸗ bildung einer unzweifelhaft überwiegenden Ansicht geführt. Man kann von hervorragenden Juristen hören, daß das mündliche Verfahren, wie die Schöpfer der Civilprozeßordnung es sich dachten, nur auf dem Papier stehe, und von anderen ebenso hervorragenden Juristen, daß 2 sich 1g und bewähre, wo die leitenden Personen mit Energie arauf hinwirken.

Man wird aus dem Mangel einer durchschlagenden öffentlichen Meinung, selbst nur der Juristen, über die im Laufe des ersten Jahr⸗ zehnts der Reichs⸗Justizgesetze entstandenen Streitfragen immerhin so viel folgern dürfen, daß unzweifelhafte schwere Fehler in denselben nicht konstatirt sind. Gerechtigkeit ist ein absoluter Begriff, zweifel⸗ lose Verletzungen derselben wirken so herausfordernd auf die öffent⸗ liche Meinung und auf die betroffenen Personen, daß aus jedem derartigen Fall das Verlangen, für die Zukunft der Wiederholung vorgebeugt zu sehen, zunächst mit ungleich größerer Stärke entspringt, als Reformforderungen auf irgend einem Gebiete des Staatslebens, auf welchem es sich nur um Zweckmäßig⸗ keitsfragen handelt. Wenn bekannt wird, daß ein Unschuldiger ver⸗ urtheilt worden, so führt die berechtigte Erregung darüber und über die allgemeine Gefahr, welche durch die Thatsache offenbar zu werden scheint, leicht zu der Annahme, daß eine veränderte Einrichtung des Gerichtswesens Sicherheit schaffen könne vielleicht eine Einrichtung, bei welcher man früher die nämlichen Erfahrungen gemacht hat, die aber vergessen sind. Auch auf diesem Gebiet kommt auf die Personen, ihre Fähigkeiten und ihren Charakter, vielleicht ebenso viel an, wie auf die Institutionen. Freilich behalten diese auch dann eine Bedeutung ersten Ranges; und wenn es den Urhebern der Reichs⸗ Justizgesetze zur Ehre gereicht, daß gegen keine ihrer wichtigeren Schöpfungen sich bis jetzt so überwiegender Widerspruch herausgebildet hat, daß die betreffende Streitfrage als gegen sie entschieden gelten könnte, so mag das in einem Jahrzehnt erwachsene kritische Material doch betreffs eines und des anderen Punktes nachgerade für irgend eine Entscheidung reif sein. In der Frage der Berufung im Straf⸗ prozeß beispielsweise scheint die Nothwendigkeit einer Verstärkung der

arantie gegen unbegründete Verurtheilungen doch überwiegend an⸗ erkannt zu werden; wer die Erweiterung der Berufung nicht will, wünscht andere Kautelen....

Ueber den Nutzen des Kartells verbreitet sich folgende

Betrachtung des „Deutschen Tageblatts“:

„Unter den verschiedenen Gründen, mit welchen das Kartell von solchen auch nationalen Politikern unablässig bekämpft wird, die ihre Rechnung besser außerhalb des Parteien⸗Dreibundes zu finden glauben, spielt auch die 2 ehauptung immer wieder eine Rolle, daß die Bewegungsfreiheit der einzelnen im Kartell verbundenen

arteien gehemmt werde, und daß es in Folge dessen un⸗ vermeidlich sei, daß eine der drei Gruppen zu gut und die anderen weniger gut wegkämen. Wer das Kartellverhältniß so aufsaßt, wie es ursprünglich wenigstens gedacht war, wird nicht zugeben können, daß die Bewegungsfreiheit der einzelnen Parteien durch das Bündniß gehemmt werden sollte; es steht vielmehr den Deutsch⸗ und den Freikonservativen, wie auch den National⸗ liberalen durchaus frei, sich so stark wie möglich zu machen und ihre werbende Kraft nach bestem Können und Vermögen zu entfalten, nur soll dies nicht auf Kosten einer der drei im Kartell verbundenen, ondern auf Kosten derjenigen Parteigruppen geschehen, welche den nationalen Gedanken nicht vor allen anderen hochhalten.

Die Erhaltung der gewonnenen Bürgschaften für die Sicherung von Kaiser und Reich und die Mehrung der inneren Güter des Reichs bildet den leitenden Gesichtspunkt der Kaiserlichen Politik, und dieser einen Stützpunkt im Parlament zu gewähren, erscheint um so noth⸗ wendiger, je größer die Prätensionen werden, mit welchen der Eifer

gewisser unzufriedener Parteiführer die Sache des Vaterlandes mit derjenigen einzelner Parteien, die sich überlebt haben, verwechselt.

Diesen Leuten den Boden abzugraben, bleibt ein Gebot der wahren Liebe zu Kaiser und Reich. Es heißt aber diese Liebe nicht praktisch, sondern unpraktisch bethätigen, wenn man die Kraft der nationalen Parteien dadurch zersplittert und verringert, daß man ihre Bewegungsfreibeit dahin verstanden wissen will, wie sie von den Gegnern des Kartells, die früher dessen Freunde waren, gefordert wird. Im Kampfe gegen die Demagogie kann jede der drei Kartell⸗ parteien um so mehr erstarken, je fester sie an einem Bündniß hält, welches allen dreien Rückendeckung gewährt und die Bewegungsfreiheit jeder einzelnen nicht hemmt, sondern fördert.“

Die Begrüßung der Ankunft des britischen Geschwaders in Kiel Seitens Sr. Majestät des Kaisers und Königs findet in England das gebührende Verständniß. Die „Mor⸗ ning Post“ betrachtet diesen Höflichkeitsakt als „erfreuliche Epoche in den Beziehungen der beiden großen innig ver⸗ bündeten Staaten“.

Wie die „Wiener Zeitung“ aus Budapest meldet, hat der

Personenverkehr der Königlich ungarischen Staatsbahnen, wie auf

Grund einer provisorischen Aufstellung konstatirt wurde, in der Zeit vom 1. August bis 20. September, d. i. seit Einführung des Zonen⸗ tarifes, eine Mehreinnahme von 450 000 Fl. aufzuweisen, was einer Steigerung um 170 % entsprechen würde. Die Verkehrszunahme ver⸗ theilt sich gleichmäßig auf den Nachbarverkehr und auf den Fern⸗

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Kunst und Wissenschaft.

Von dem „Führer durch die Sammlung des Königlichen Kunstgewerbe⸗Museums“ ist soeben die 8. Auflage zur Aus⸗ gabe gelangt, welche in Folge der zahlreichen Neuerwerbungen seit dem Jahre 1886 und der damit verbundenen Umstellungen erhebliche Veränderungen gegen die älteren Auflagen enthält. Der Preis des Mörfe⸗, der einen Umfang von 146 Seiten aufweist, ist auf 50 estgesetzt. 8

1 3. Kongreß der Deutschen anatomischen Gesell⸗ schaft ist heute Vormittag im großen Hörsaale des im Thierarznei⸗ schulgarten belegenen Anatomiegebäudes hierselbst eröffnet worden.

In der alten Pinakothek zu München ist soeben, dem „Hannov. Cour.“ zufolge, ein bisher unbekanntes Gemälde von Leonardo zur Ausstellung gekommen. Bei der außerordentlichen Seltenheit der Gemälde Leonardo's ist dieser Fund von unschätzbarem Werthe. Ein echter „Fund“ ist es in der That; wurde doch das Bild vor nicht langer Zeit in einer kleinen süddeutschen Stadt auf einer Versteigerung um 22 erstanden; der Käufer, der freilich nicht daran dachte, einen Leonardo darin zu besitzen, hat es jetzt mit gutem Gewinn an die Pinakothek verkauft, die aber trotzdem in dem Bilde, wie sich nach seiner trefflichen Restauration durch A. Hauser herausgestellt hat, ein reiches Geschenk erhalten hat. Das Gemälde zeigt Maria mit dem nackten Kinde in einem Zimmer, durch dessen Fenster man in eine bergige Landschaft sieht; die Mutter Gottes, bis zu den Knieen gesehen, etwas unter Lebensgröße. Zur Seite steht ein Glas mit Blumen. In diesem Madonnenbilde ist eine der frühesten Arbeiten des großen Meisters wieder zum Vorschein gekommen. Der Typus der Maria ist nahe verwandt mit dem Kopf in einer berühmten Zeichnung der Uffizien, welche als Studie zu dem kleineren Verkündigungsbilde Leonardo's im Louvre gilt. Faltenputz und Färbung sowie die Zeichnung der Hände und Blumen stehen der herrlichen großen Verkündigung in den Uffizien ganz nahe. Das Bild erscheint in einzelnen Theilen, nament⸗ lich in dem trefflich gezeichneten Kinde, noch unfertig, in anderen Theilen, wie namentlich in der Landichaft, fast ängstlich und kleinlich in der Vollendung. Dies gestattet wohl den Schluß, daß Leonardo das Bild, wie seine meisten Gemälde, unfertig ster en ließ und daß sein Mitschüler Lorenzo di Credi dasselbe nothdürftig vollendete.

Der Professor der Psychiatrie Dr. Leidesdorf in Wien ist am 9. Oktober gestorben. 1 8

Das Ehrenmitglied der ungarischen Akademie der Wissen⸗ schaften in Pest, Andor von Semsey, widmete, wie die „Hall. Ztg.“ berichtet, hunderttausend Gulden für zehn der wissenschaftlichen Werke über Speachlehre, Literatur, Archäologie, Geschichte, Volkswirthschaft, Mineralogie, Faung und Flora Ungarns. Jedes dieser bis zum 7. Oktober 1895 abzuliefernden Werke, deren keines mehr als 150 Druckbogen umfassen soll, erhält durch ein Preisgericht der Akademie je 10 000 Gulden.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Zur Obstverwerthung.

In dem Bestreben, das an den Landstraßen wachsende Obst durch Selbstverarbeitung besser zu verwerthen als durch Rohverkauf, hat die Landstraßenverwaltung im Kreise Einbeck diesjährig etwa 300 Himten des gewonnenen Obstes mit Rücksicht auf die hohen Preise nur diesen geringen Bruchtheil zurückgehalten, um dasselbe nach amerikanischem Muster zu Dörrobst und nach rheinischem Muster zu Apfelgelése in besonders dafür beschafften Einrichtungen verarbeiten zu lassen. Man wünscht mit diesem Versuche eine gemeinnützige Thätig⸗ keit insoweit zu verbinden, als man bestrebt sein wird, die gewonnenen und finanziellen Erfahrungen weiteren Kreisen zugänglich zu machen.

1“

Handel und Gewerbe.

Laut einer Kundmachung des österreichischen Finanz⸗ Ministeriums vom 15. September d. J., betreffend die Zoll⸗ behandlung von Ammonin, ist auf Grund des Artikels IV des Zollgesetzes vom 25. Mai 1882 beschlossen worden, „Ammonin“ sans Rückständen von der Sodafabrika⸗ tion und Ammoniumsulfid) beim Eingange in Oesterreich⸗ Ungarn nach Tarifnummer 321 a mit 80 Kreuzern für 100 kg

zu verzollen.

Die nächste Börsen versammlung zu Essen findet am 14. Oktober 1889 im „Berliner Hof“ statt. 9

London, 8. Oktober. (A. C.) Die bereits kurz erwähnten amtlichen Ausweise über den Handel Großbritanniens im September sind in Anbetracht des Umstandes, daß der Dock⸗ arbeiterstrike und die Produktionseinschränkung in der Baumwoll⸗ industrie von Lancashire dem Ausfuhrgeschäft einigen Abbruch thaten, ziemlich befriedigend. Die Einfuhr hat, verglichen mit der im September v. J., um etwa 17 ½ %, die Ausfuhr um etwa ¼ % zuge⸗ nommen. Die Zunahme der Einfuhr ist ziemlich allgemein. Die Haupt⸗ ausnahme bilden Weizen und Mehl. Die Weizeneinfuhr aus Rußland fängt an, abzunehmen, während die aus den Vereinigten Staaten und Indien im Zunehmen begriffen ist. Die großen Anstrengungen, welche ge⸗ macht wurden, den Baumwoll⸗Corner“ in Liverpool zu sprengen, erklären die beträchtliche Zunahme in der Einfuhr von roher Baum⸗ wolle. Die riesige Zunahme in der Einfuhr von Zucker ist zum Theil dem Umstande zuzuschreiben, daß 534 000 Ctr. von Java importirt wurden, während im September 1888 von dort gar nichts ankam. Die Abnahme in der Ausfuhr ist am beträchtlichsten in Garnen und Textilfabrikaten, in Brodstoffen und Getränken, sowie in verschiedenen anderen Artikeln. Baumwollene Stückgüter wurden in größerer Quantität nach den Niederlanden, Portugal, Italien und Oesterreich ver⸗ schifft, während die Bedürfnisse Deutschlands, Bulgariens und Frankreichs sich vermindert

ch nach

haben. Die Zunahme der Ausfuhr 9 und Stahl ist größeren Verschiffungen von Rohmetall, hauptsäch Rußland und Italien, und von Eisenbahnmaterial zu verdanken.

besten

(W. T. B.) Wollauktion. Stim

London, 9. Oktober. . An der Küste 1 Weizen-

mung fest bei lebhafter Betheiligung. ladung angeboten.

Submissionen im Auslande.

Niederlande. I. 15. Oktober, Mittags. De Garnizoens-Voedings-Commissie in Amsterdam, Bergen op Zoom, Breda, Brielle, Delft, Deventer, Dordrecht, Grave, 's Grafenhage, Groningen, Harderwoyk, Helder, Hoorn, Kampen, Leiden, Leeuwarden, Middelburg, Nymegen, Utrecht, Vlissingen, Woerden, Zutphen: 8 8 Lieferung des Bedarfs an Kartoffeln für die Soldatenküche pro 1. November 1889 bis 15. Juni 1890. Auskunft an Ort und Stelle. II. 15. Oktober, Nachmittags 2 Uhr. De Geneesheer- Directeur van's Ryks Krankzinnigengesticht zu Medemblik: Lieferung von etwa 50 000 kg Kartoffeln für die genannt Anstalt pro 1. November 1889 bis 30. Juni 1890. Auskunft an Ort und Stelle. III. 24. Oktober, Mittags 12 Uhr. im Haag im Ministerialgebäude: 5 Lieferung eiserner Brückenbalken und Schraubenpfähle. 8 Bedingungen käuflich für je 1 Fl. bei Gebr. van Cleef, Buch⸗ händlern im Haag. ..““

Ministerie van Kolonien

Verkehrs⸗Anstalten.

Einem Telegramm aus Köln zufolge ist die 1. englisch 8 Post vom 9. über Ostende ausgeblieben. Grund: Betriebs⸗ störung auf belgischen Eisenbahnen. Hamburg, 9. Oktober. (W. T. B.) Der Postdampfer „Saxonia“ der Hamburg⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗ Aktiengefellschaft ist, von Hamburg kommend, gestern in St. Thomas eingetroffen. London, 9. Oktober. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer „Mexican“ ist heute auf der Ausreise in Capetomn eingetroffen, der Union⸗Dampfer „Athenian 'ist auf der Ausreise von Ma⸗ deira abgegangen, der Castle⸗Dampfer „Roslin Castle“ hat gestern auf der Heimreise Madeira passirt.

Theater und Musik.

Königliches Schauspielhaus.

Drei einaktige Lustspiele von Ernst Wichert bildeten gestern Abend das Repertoire der Königlichen Bühne Der Name des Ver⸗ fassers ruft sofort die Vorstellung einer gemüthlichen und humorvollen Unterhaltung hervor, wie sie in der That durch die Aufführung der drei dramatischen Kleinigkeiten geboten wurde. Das erste Stück „Ihr Taufschein“ ist älteren Datums und war nur neu ein⸗ studirt; sein beträchtliches Alter kündigt sich auch durch An⸗ spielungen auf veraltete soziale Einrichtungen wie Schuld haft und Aehnliches an. Die Handlung ist recht munter, trotz des etwas altmodischen äußeren Gepräges. Eine junge Fra bringt sich dadurch in mancherlei Ungelegenheiten, daß sie sich ihrem Gatten gegenüber für ein Jahr jünger ausgiebt, als sie in der Tha ist; ihr Gatte erfährt den Betrug, als sie ihm denselben eben gestehen will; eine heitere Versöhnung zwischen den beiden Eheleuten und eine Verlobung machen den Beschluß. Gespielt wurde sehr tüchtig; Hr. Reicher gab den jungen Ehemann und Frl. Poppe die junge Frau leicht und gefällig; Hr. Vollmer glänzte in der Rolle des ideenreichen, aber geldarmen Liebhabers und Hr. Krause spielte einen harmlosen und doch geschäftsklugen Rentier mit biederer Derbheit. Das Stück fand in der trefflichen Darstellung freundlichen Beifall. Weniger wirksam erschien die zweite Gabe des Abends: „Der Mann der Freundin“. Die Erfindung der Fabel ist harmlos gemüthvoll, wird aber in der Handlung nur leicht durchgeführt, da die oberflächlichen Charaktere keine tiefere Durcharbeitung vertragen. Ein junges, hyperromantisches Mädchen sieht in dem Gatten ihrer Freundin das Ideal eines Mannes; sie weist in ihrem überspannten Freundschafts⸗ gefühl die Werbung eines trefflichen Mannes ab. Erst als der Gatte ihrer Freundin scheinbar auf ihre Liebesneigung eingeht und praktische Liebesbeweise von ihr fordert, kehrt ihr die vernünftige Lebensanschauung zurück, welche sie in die Arme ihres aufrichtigen Bewerbers führt, der eigentlic, auch ihre wahre Zuneigung besitzt. Frl. Kester spielte die romantische „Julie“ mit sentimen⸗ taler Verschwommenheit; den angebeteten Gatten, den Prof. Hammer, gab Hr. Keßler mit humoristischer Färbung, während die beiden verständigen Personen, welche von phantastischer Gefühlsschwärmerei unbeeinflußt bleiben. von Hrn. Ludwig und Fr. von Hochen⸗ burger einfach und natürlich dargestellt wurden. Der Beifall fiel nach diesem Einakter schwächer aus, da der an manchen Stellen etwas langathmige Dialog in den Verlauf der Handlung hindernd eingriff. Am meisten gefiel das den Beschluß machende Lustspiel „Post festum“. Der alte General von Oberberg verabschiedet eben seine Ballgäste und setzt sich dann mit einem Seufzer der Erleichterung nieder. Eben will sich der hungrige Hausherr mit seiner Familie bei einer Flasche Wein und einigen Souperresten von den Anstrengungen der Gesell⸗ schaft erholen, als ein zerstreuter Professor, der Gast des Hauses ge⸗ wesen war, unvermuthet zurückkommt, um seine verlorenen Schlüssel zu suchen. Es entspinnt sich nun eine heitere Unter⸗ haltung mit dem in der Gesellschaft völlig unbeholfenen Gelehrten, womit das wabre Vergnügen „post festum“ einzieht; zum guten Ende erscheint noch ein zweiter Herr mit vertauschtem Ueber⸗ zieber, und zwei Verlobungen machen den Beschluß des Festes. Sehr hübsch und humorvoll schildert der Dichter die Unordnung und das daraus folgende Unbehagen, in welches die gastfreundliche Häuslich⸗ keit durch ihren großen Empfang versetzt wird. Die Darstellung auch dieses Lustspiels war eine sehr erfreuliche, namentlich wurde der zerstreute und verliebte Professor mit feiner Charakteristik meisterhaft von Hrn. Vollmer gegeben. Alle drei Stücke waren zierlich, ge⸗ müthvoll und harmlos und fanden infolge ihrer humoristischen Wen⸗ dungen und milden witzigen Einfälle reiche Anerkennung; der Schluß des Abends brachte auch mehrere Hervorrufe, welchen der Dichter

willig Folge leistete. g Folg Wallner⸗Theater.

Wegen Vorbereitungen für die Sonntag stattfindende erstmalige Aufführung der Novität „Der Dompfaff“, Posse mit Gesang in 4 Akten von R. Kneisel und H. Hirschel, Musik von F. Krause, bleibt das Wallner⸗Theater am Sonnabend geschlossen.

8 1 Residenz⸗Theater. 1 Morgen findet die erste Aufführung von „Eheferien“ (Les vacances du mariage), Schwank in 3 Akten von Albin Valabrègue und M. Hennequin sowie Heinrich Stobitzer's Einakter „Funken unter

der Asche“ statt. Central⸗Theater. 1 „Das Lachende Berlin“ brachte bei der zweiten Aufführung ci total ausverkauftes Haus. Philharmonie. 8 Das Philbarmonische Orchester brachte gestern die erste bemerkens werthe Novität der beginnenden Saison, und zwar eine Komposition, „Sinfonietta“ betitelt, von dem in Paris lebenden sehr begabten Tondichter Theodor Goupy. Außer einigen Werken für Chor⸗ gesang, die hier eine günstige Aufnahme gefunden, ist auch eine ansehn⸗ liche Zahl seiner Instrumentalkompositionen bereits in anderen Städten bekannt geworden. Die gestern gehörte aus vier Sätzen bestehende Sinfonie läßt den gebtldeten und feinfühlenden Musiker erkennen, der, den Spuren Mendelssohn's folgend, dennoch seine Selbständigkeit bewahrt Der erste Satz nimmt sein Hauptmotiv aus den Klängen der Einleitung auf, und führt dasselbe in weiterem Verlauf der Durchführung zu einem wirksamen Höhepunkt, jedoch tritt das zweite Thema durch den Mangel an rhythmischer Verschiedenheit dem ersten zu wenig ent

gegen. as Scherzo mit seinem lebensfrischen und originelle 8