1 ; süre n der Sozialdemokratie? Diese/ laufen eine Reihe Handelsverträge, welche Deutschland Aufträge werden gemacht werden können. Aber sind denn das ich heute außer Stande. Die Aeußerungen der Regierung optimistischen Anschauungen des Hrn. von Bennigsen zurück; perbicten, Crfindungen 85 vcges 1, gbe namf bns Nkcles Ten Eegeeüeashe efclialdem und S8nne9 19 andere nnr ha e Mächte geschlossen haben, ab, die einzigen Induftrien, die in der Blüthe sind? Hr. Rickert allein und die Autorität eines ö den ich aller⸗ die auf dem Reich liegenden Lasten sind enorm und werden tief wohl, daß wie peufzutage noch kine Million Menschen mehr haben ordnung eine neue setzen, die auch nicht einen Stein auf dem und dann wird es sich darum handeln, ob das System, 1e“ Cö genug, zu sagen, daß auch in England dings seinem Posten in jeder Hinsicht für gewachsen halte und empfunden. Das Volk verlangt Erleichterung. Ich sehe zwar noch zur Verwendung für den Krieg wie die Franzosen, und daß wir das anderen läßt; eine vollständig andere Ordnung der menschlichen welches in Deutschland, welches für Deutschland am Ende der un ih a die Verhältnisse sich in einem fortschreitenden in den ich deshalb großes Vertrauen setze, können mich nicht nicht den Ruin des Landes, aber doch ganz außerordentliche Be⸗ bis an 20 Jahre hinein noch haben werden Gesellschaft, nicht bloß der Staatsordnung würde eintreten 70er Jahre zur Geltung gekommen ist, aufrecht erhalten ööZ ustande efinden. Haben diese etwa auch Bestellungen für stützen, wenn ich solche Anforderungen zu bewilligen habe; iich schwerden. Die Kapitalien häufen sich allerdings, woher kommen sie

Meine Herren, dann weiß er mehr als die Militärverwaltung müssen, und da wundert sich der Abg. Bebel, wenn eine der⸗ werden soll, oder aber, was ich nicht für unmöglich halte, ob 8 eine große Rüstung? Wenn also diese einseitien Dar⸗ muß hoffen, daß der Kriegs⸗Minister selbst oder durch seine aber? Die Massen des Volkes verarmen. Steigen Sie hinab weiß; wir wissen das nicht, wir haben andere Zahlen; mit denen artige Umwälzung der Fundamente als etwas dem Bestehen⸗ zwischen den europäischen Staaten wieder eingelenkt wird in 8 stellungen hinsichtlich unserer industriellen Verhältnisse schon Bevollmächtigten in der Kommission diejenige Auskunft geben in die arbeitende Bevölkerung, so werden Sie es sehen. Es ist gerade hier an dieser Stelle hervorzutreten, halle ich nicht für an⸗ g 4 ein System gemeinsamer Handelsverträge. Da ist es doch in hohem Grade überraschend sind, so ist das, was wir über kann, wesche uns zur Bewilligung so enormer Mehrforde⸗ traurig, wenn man die Verhältnisse im Strikerevier, die ich

erade hier an ünschens⸗ den Feindlic t wird? — Der Abg. Rickert ist bei b iti ißwi ion i jedenf 5 h h

gängig; ich bin bereit, an einer anderen Stelle, wenn es wünschens⸗ den Feindliches aufgefaß — it Sände D land vorher so 1 unsere politische Mißwirthschaft und Regktion in Deutschland rungen zwingt; jedenfalls können die kolossalen Anforde⸗ aus eigener Anschauu sehr genau kenne timistisch hin⸗ “ m . den Marine⸗Etat insofern nicht mit Händen zu greifen, daß, wenn Deutschland vorher 8 1 1 Gt ; 6 II“ ge auung sohr genau kenne, so optimistisch hin

höe conr gir. E114“ böchen “ dcb eff sich weniger G Grund⸗ wesentliche Aenderungen machte, wie es hier von mancher gehört haben, so, daß ich bedauere, daß ein früherer Partei⸗ rungen an Bauten unmöglich bewilligt, sie müssen, wenn noth⸗ stellt, wie der Abg. von Bennigsen. Die Arbeitgeber haben

Hi zun diese Laf u kommen, indem der di 8 ie Beschlüffe des vorigen Jahres Seite gefordert ist, es eins der werthvollsten Unterhandlungs⸗ genosse von mir sich zu derartigen Uebertreibungen hat hin⸗ wendig, mindestens auf eine längere Zeit vertheilt werden. den Rathschlägen Hammacher's nicht genügend Folge ge⸗ 111.“ 1 “ neigentlich zu Ende ge⸗ 11e46“ nee esch!aff, Naturgematt 11 mittel 8 den Händen geben würde. Also selbst Diejenigen, 1 lassen. Er sprach “ daß wir aller der Frei⸗ Eine Keihe ö Gesichtspunkte chier in der Oeffentlichkeit leistet und ich bin im höchsten Grade betrübt, daß die Re⸗ wesen wäre. Meire Herren, die historischen Thatsachen störten⸗ Schiffe ist etwas Naturgemäßes; im Uebrigen sind die welche diese Zölle für durchaus ungerecht und drückend halten, 8. en entbehrten, welcher sich die großen Kulturvölker in zu erörtern, — ürfte nicht opportun sein. Aehnlich steht es mit gierung noch immer nicht die Resultate der eingeleiteten En⸗ sprechen dagegen. Elsaß⸗Lothringen berauszugeben, wäre vielleicht Forderungen nur Konsequenzen der Beschlüsse des vorigen würden doch nicht in der Lage sein, in diesem Augenblick eine CEuropa erfreuten, daß wir uns in einem Zustande der dem Marine⸗Etat, wo ich auch nur die strengste Prüfung quete publizirt hat. „Es muß Gelegenheit gegeben werden, eine Forderung, die er stellt, — (Zuruf links) — stellen könnte als Jahres und damals haben die Hrrn. Richter und Rickert Abschaffung derselben zu beantragen; oder aber sie müßten Reaktion befinden, schlimmer als in den Zeiten der empfehlen kann. Die Vorgänger in der Leitung der Marine⸗ diese Resultate zu kritisiren, sonst wird man Ruhe und Befrie⸗ Konsequenz davon, wenn ich überhaupt das fortschaffen will, was 1 nicht prinzipiell widersprochen, sie wollten nur langsamer behaupten, daß die Noth, die durch die Zölle hervorgerufen dunkeln Manteuffel'schen Reaktion; das sollen wir nun verwaltung, auf ihrem Felde ausgezeichnete Männer, haben so digung in die Arbeiterkreise nicht bringen. Ich habe einer

diese gegenwärtige 1““ hervorruft. . ö. Rh är vorgehen. Im vorigen Jahre war auch keineswegs eine wird, so drückend ist, daß man diese anderthalb Jahr ernsthaft anhören! Auf wen 1- das eigentlich Ein⸗ weitgehende Ideen niemals entwickelt. Ich meine, wir haben großen Arbeiterversammlung ans Herz gelegt, daß ihre Inter⸗ muthung eee von Elsat⸗Lothringen uns, den alten Offensiv⸗Maͤrine geplant, sondern nur die Schaffung einer nicht mehr warten kann. Daß die Preise eine solche Phdruck machen und wie ist es motivirt; Damit, daß in der uns auch heute noch auf eine Defensivflotte zu be⸗ essen und die der Arbeitgeber dieselben sind, daß sie sich die e “ näber getreten sind, als es früher der Marine zweiten Ranges, ausreichend, um an den Küsten der Höhe nicht erreicht haben, um einen unmittelbaren offiziösen Presse allerlei dunkle Dinge vorgekommen sind und schränken, weil „wir weder reich genug sind, neben Hände reichen müssen und gemeinsam arbeiten. Sie haben Fall gewesen ist. Im übrigen wird man uns nicht zumuthen wollen, deutschen Meere auch einen Offensivstoß zur Vertheidigung Nothstand herbeizuführen, kann man vor Gott und 8 has gegen die eeen 98 We einschnei⸗ dem Aufwand für das Landheer, etwas Aehnliches für mich mit ihrer Zustimmung erfreut und mich aufgefordert, daß wir von Neuem da anfangen, was wir mit unserem Blute 141446“ ben. Mit Jedermann vertreten. genn man bis 1850 zurück⸗ dende. Bestimmungen est⸗ S Pfecrüch⸗ und ausnahmsweise die Marine hinzustellen, mnoch die nöthigen Mannschaften für dahin zu wirken, daß auf dem vom Kaiser vorgeschlagenen errungen haben. g WI“ n einer sorgfältigen Prüfung, ob es gerathen ist, so rasch mit gehen muß, um ähnliche Durchschnittspreise zu haben, kann Strafvorschriften, gfür welche Hr. Rickert selbst früher mehr⸗ eine solche Flotte haben würden. Der Kolonialpolitik Wege vorgegangen werde. Ich nehme diese Gelegenheit Ferner, meine Herren, ist die Theorie aufgestellt worden, ob man all den geforderten Bauten vorzugehen, bin ich einverstanden. man von einer eigentlichen Noth nicht reden. Der Abg. Rickert mals gestimmt hat? Ich habe doch ein besseres Vertrauen zum bitte ich ganz besondere Aufmerksamkeit zu schenken; es soll hiermit wahr. Ich bitte nochmals die Regierung, mit der 9 Deutschland Alles ö C11.“ 1““ Das selbe gilt von den Bauten der Militär⸗, der Post⸗ und· wies auf den Ersatz dieser Einnahme durch die Reform der 11“ deutschen Volk. ö dergsfig⸗ Schilderungen überall jetzt eine eigene Kolonialabtheilung eingerichtet werden. Da Publikation der Enquete schleunigst vorzugehen. Es ist nichts Meine Herren, mir ist es unbekannt 11A44“ Tel henverwaltung. Dem Anwachsen des Umfanges des Zuckersteuer und die Reichs⸗Einkommensteuer hin. Die Zucker aals eine Karikatur bezeichnen. Der Deutsche im Inlande und wird man doch eine genaue Revision des Standpunktes vor⸗ so glücklich für die ganzen Verhältnisse, als daß der Kaiser bündeten Regierungen —, daß diese Theorie irgendwie bei uns Er 116“ Uh Einnahme und der Reichsschuld — Exportprämien werden wir nicht eher abschaffen können, als Auslande fühlt sich sehr wohl in den neuen Zuständen, er ist nehmen müssen, von dem aus man diese ganze Politik be⸗ in der Weise, wie er es gethan hat, sich der Sache annimmt. folgt RneZl⸗ ö1111164A“ Fi hbe; Sb nächsten Fahre an eine Schuldenlast von bis die anderen Staaten damit vorgehen. Ganze Landstriche stolz auf sein Vaterland. Auch die Deutschen im Inlande urtheilen will. „Wir gehen hier ins Ungewisse hinein, Ehre ihm dafür und Gotteslohn. Herren, gegen diesen Ausdruck „den Erbfeind“ muß ich mich wenden. 11 4 Milliarde und, was bedenklich ist, nicht die Spur eines sind auf diese Industrie angewiesen, die ganze Landwirthschaft, - ind in hohem Grade 1“ 8”” 1 jetzigen Zuständen, experimentiren hier und dort und haben zur Zeit noch 8 Abg. von Kardorff: Nach den letzten Worten des Abg. Uns ist wohl erinnerlich, daß unsere Väter mit russischen Truppen Tilgungsfonds muß die größte Aufmerksamkeit gewidmet die Werthe von Grund und Boden sind davon abhängig. odaß zu meinem edauern vielfach die Mitwirkung an nichts erreicht wie Schulden. Ich bitte, daß man überall, im Windthorst muß ich annehmen, daß sein Pessimismus nicht gemeinschaftlich ihr Blut für unser Vaterland vergossen haben, und werden. Der Abg. Rickert bezeichnete die Verbindung des Würde man durch übereilte Beseitigung der jetzigen Steuer V dem ppolitischen öffentlichen Leben in den Parlamenten Hause und außerhalb desselben, auf diesen eminent so groß ist, wie er es vorhin glauben machen wollte. Wenn L mit einzelnen Etats, die Art der Ueber⸗ die Folge herbeiführen, vaß unser Export nach London auf⸗ zurückgetreten ist in der ganzen heranwachsenden Be⸗ wichtigen Posten Rücksicht nimmt, ob wir diese Politik er die gegenwärtig verlangten Mehrforderungen im Etat als ö111813“ 1.“ wir weifun en und die Ausgleichung durch Matrikularbeiträge, gehoben wird, so würde das eine Katastrophe für ganze Landes Fkböbllkerung. Zur öffentlichen Thätigkeit bietet sich Ge⸗ ins Ungewisse noch weiter fortsetzen sollen, welche uns einen Beweis für die Richtigkeit seines Standpunktes bei der als unseren Erbfeind bezeichnen in den Verhältnissen, in denen wir “ i “ Gelder als große Uebel⸗ theile sein. Ich weiß nicht, ob der Abg. Rickert kühn genug egenheit genug. Auf allen Gebieten ist jetzt ein frisches enorme Kosten machen wird und uns möglicherweise nach Septennatsfrage anführt, so erwidere ich, damals galt es, dem uns .. ter sehr richtig: Lassen Sie uns ein Verhältniß her⸗ stände In Punkt stimme ich ihm bei. Die Ueber⸗ ist, die Verantwortung dafür zu übernehmen. Der Abg. 1 Vorwärtsstreben, überall neue Unternehmungen und Auf⸗ außen so engagirt, daß. wir auf dem Lande nicht Auslande gegenüber die Forderungen zu bewilligen, di stellen s mit unseren Nachbarn in Frieden leben können. Wo weisung auf der sogenannten Franckenstein'schen Witte hat aber eine solche radikale Beseitigung der Aus⸗ Phech 1 git hteg auf EEC11““ wir in mehr die Macht die für uns erforderlich ist. Wir die Regierung verlangte. Eine Ablehnung würde dort den lebt denn der Herr? Ist er blind für das, was um ihn passirt? Klausel, die Verwendung durch die Kreise auf der fuhrp ämie garnicht für durchführbar erklärt. Die deutschland Freu hs en b. un um die uns das Ausland müssen ganz andere Mittel kultiviren, als Branntwein. und ungünstigsten Eindruck gemacht haben. Auch innerhalb der Sieht er nicht die Bestrebungen unseres geliebten Herrschers, um so LC Huene Ich glaube, den beiden Herren internationale Regelung der Frage aber, die der⸗ vielfach beneidet. Und da erklärt ein angesehenes Mitglied der andere Machtmittel, durch welche das Volk nicht civilisirt konservativen Partei sind Stimmen laut geworden, denen dem Lande, dem Reiche den Frieden zu sichern? Sieht er sie nicht 8” UIree thun. Von Hrn. von Huene weiß ich es, selbe vorgeschlagen ist bisher resultatlos verlaufen. iberalen Partei hier im Reichstage: wir befinden uns im wird, während wir das, wodurch es allein civilisirt werden die Mehrforderungen im gegenwärtigen Militär⸗Etat auf Schritt und Tritt? Nun, meine Herren, wenn diese Bestrebungen doß “ betreffs der Ueberweisung in wechselnder Was die Rei chs⸗Einkommensteuer betrifft, so bin ich persönlich traurigsten Zustande und in einer vollkommenen Verkommen⸗ kann, vernachlässigen. Höchst interessant wäre es, heute auch sehr unerwartet sind, besonders weil früher nicht eine positive nicht zum Ziele führen sollten, werden wir die schwere Rüstung Höhe längst Ich glaube sogar, daß er die gar kein grundsätzlicher Gegner derselben. Aber die Sache ist heit der wirthschaftlichen Verhältnisse! Nein, so ist es nicht. die Frage der direkten und indirekten Steuern zu behandeln. Zusicherung gegeben, wohl aber die Meinung ausgesprochen 8 8 8b““ Uebelstände S,e an emgesehen nur nichts Besseres hier im Reichstage auf die größten Schwierigkeiten gestoßen Ich wiederhole, das deutsche Volk freut sich dieser Zeit und dieses Man darf weder allein direkte, noch allein indirekte Steuern wurde, daß innerhalb der nächsten sieben Jahre bedeutende Sicherheit. AA““; 8 st 2 da Aus eigener Ersahrung weiß ich, und noch viel mehr bei den verbündeten Regierungen, und das seines Daseins, und diese Schilderung, die wir gestern gehökt machen, sondern beide im richtigen Verhältniß zu einander. Mehrforderungen nicht gestellt werden würden. Die Gründe, Abg. von Bennigsen: Als ET1öö1“ 8 daß di - Ubereifus 11A1“ Verlegenheit ist auch sehr naturlich. Wo man in den Einzelstaaten die haben, und die leider seit Jahr und Tag auch in der Presse Mit den indirekten Steuern sind wir ziemlich am Ende, wir welche gegenwärtig die Militärverwaltung zu ihren Forde⸗ “ maltige Nacht, für diefelben iste Bei Aufstellung des Kreis⸗Etats kannten direkte Einkommensteuer eingeführt hat, hat man sie auf ganz 8 Platz gefunden, diese systematische Herunterdrüczung unserer werden die direkten Steuern mehr heranziehen müssen, nicht aber rungen bewogen, werden gewiß schwerwiegende sein. Das ganzen Welt voller Besorgniß auf e 1. iil- vas 1 nnict die Höhe der zu überweisenden Summe. Es fand verschiedenen Grundlagen eingeführt. Die Einführung der 1 Verhältnisse, alle derartigen Karikaturen werden in Deutschland hier, sondern in den Einzelstaaten. Ich beklage, daß in Preußen neue Pulver und manches Andere erklärt uns bereits einige Achtzehn Jahre sind jeitdem G un ht 1 8 1.“ ih T1“ niht 89 planmäßige Ueberweisung für die Reichs⸗Einkommensteuer setzt voraus eine vollständige Aende⸗ 8 nicht anders aufgefaßt, wie als die Ausgeburt eines einseitigen nicht schon längst eine gründliche Reform der direkten Steuern Mehrforderungen. Vielleicht werden uns in der Budget shecchcurüsa, 1“ sch damals in besten Fwesn statt, sondern das Geld wurde mit einer gewissen rung der in den Einzelstaaten bestehenden Steuergesetzgebung. 4“ die verbittert und en⸗ schelrden —ü 8e Fröen 8 ss st fhil 1 kommission noch üas ve äülipüngen gegeben werden. Auch en fest, daß; groß 9t, d. b 14“ ; “ Hr. Rickert und seine Freunde aus scht in Hoffnung huld, daß die Idee derselben nicht weiter verfolgt worden ist. mir ist wie dem 9g. Rickert im Augenblick nicht ersichtlich, der Hand der deutschen Neglerungen hese gts, in B G Füüͤng, 1114“ E “ und der 8 veränderten Albg. Dr. Windthorst: Ich hätte in dieser Generaldebatte Die Aeußerung des Hrn. von Bennigsen, daß die Ueberwei⸗ wie weit Deckung fur die Soghen. voller Gebrauch gemacht worden sei, wie kaum ein Beispie T11“ 11 a. F. FHüört 8 eek eine Sorge die Zuckersteuer erwartet? Etwa 50 Millionen. Nun weiß des Etats, die sich über fast alle Verhältnisse des Reich; und sungen die Kreise in Verlegenheit setzten, wird in Hannover ist. Die von Hrn. Rickert so scharf kritisirte Klausel der ganzen Weltgeschichte existirt. Diese Mäßigung ist die ich das 8 8 6 vreußiisch en Landtag angeht; Fch Hr. Rickert, daß die erhöhten Einnahmen aus der Einzelstaaten erstreckt hat, das Wort nicht ergriffen, wenn etwas auffallen, da ich in Hannover von dieser Verlegenheit Franckenstein ist uns durch Hrn. Rickert und seine freisinnigen Grundlage gewesen, auf der das Vertrauen öhaggt b 1 preußische B .“ cht wem dütcth der iedirekten Steuern und at de Zöllen in den nicht mein Schweigen zu gewissen Punkten ausmwärts verkehrt nichts bemerkt habe. Man wünscht dort, die Ueberweisungen Freunde durch ihre Ablehnung des Schutzzolltarifs aufge⸗ Bundesgenossen sich aufgebaut hat, die L doß irden. 1 G n ifol hechor änge hervorgerufen werden. letzten 12 Jahren 300 Millionen betragen, und daß ausgelegt werden könnte. Was die Schlußbemerkungen des wären größer und sie könnten fester sein, aber daß sie an zwungen worden. Wir mußten die Bundesgenossenschaft des der Friede nun, wenn auch mühsam, EE13“ 111“ 1“ wird die Grenze von in demselben Maße auch die Bedürfnisse in den Aus⸗ Hrn. von Bennigsen betrifft, so ist seine Darstellung ebenso, sich unzweckmäßig seien, habe ich nirgends gefunden. Hr. Centrums annehmen, das uns diese Bedingung auferlegte! ist. Dem Abg. Bebel stand es übel an, 6vo Ne 8b 1309; nic Fr E hat schwerlich für gaben des Reiches gestiegen sind. Mit direkten Steuern wäre 68. eine Karikatur, wie es die des Hrn. Rickert gewesen sein soll. von Huene und Alle, die ihm zustimmten, werden jeder⸗ Eine allzu große Bedeutung hat die Klausel nicht. Der Abg. ob man an der gegenwärtigen Rüstung gleichsam büütten. Von 1 ve 68 1““ Allmählich sind die Summen also nur ein ganz geringer Theil dieser Bedürsnisse befriedigt Daß die Herren Nationalliberalen und die anderen Kartell⸗ zeit bereit sein, ganz von diesen Bestimmungen abzu⸗ Rickert vergißt die großen Erleichterungen der Schullasten hätte und die herrschenden Klassen EE11“ 8 b kolossal 85 hsen Cüitid in dlssen Jahre betragen die Ueber⸗ worden. Das können Hr. Rickert und seine Freunde um so . männer sich sehr befriedigt fühlen, hat gar keinen Zweifel, sie sind sehen, wenn eine zweckmäßige Reform der direkten auf Grund der Ueberweisungen an die Einzelstaaten, während Ende der 70Oer Jahre ist Deutschland t E“ Ib 3 Tööö v Summe öS Millionen. Das weniger verkennen, als sie Alle diese Ausgaben mit bewilligt der Hammer, und der befindet sich immer wohl. Wir Andern Steuern durchgeführt ist. So lauge halten wir daran fest; doch die Freisinnigen früher gerade diese Erleichterungen ge⸗ beiden mächtigsten Staaten ö durch bthtat 88 sird “nrichien 85 . schwerlich bestehen bleiben können. haben. Ich möchte doch bitten, daß da keine Verdunkelung „ aber sind der Amboß, und der befindet sich nicht immer wohl. daß Hr. von Bennigsen seiner Zeit der entschiedenste Gegner fordert hatten. Eine unzweckmäßige Anwendung der lex Rüstungen uns die schwere Rüstung ö 1. da8 eine gewisse Schwierigkeit in der richtigen eintritt. Ich weiß nicht, ob die beabsichtigt war, aber es Große breite Schichten der Bevölkerung fühlen sich in den der Franckenstein'schen Klausel war, verstehe ich. Ich sehe Huene ist auch nicht überall zu spüren. Bei uns in Schlesien es denn auch der WL 1111“ 88 8 htes. deenn E en von Reich und Einzelstaaten bleiben mußte gestern den Eindruck machen, daß der Abg. Rickert die gegenwärtigen Verhältnissen sehr unbehaglich, und wenn da noch heute, wie derselbe, als diese Idee zum ersten Mal in sind die Kreise alle mit dem Gesetz zufrieden, denn die ohne die Rüstungen den Frieden zu erhalten 1 8 Ich G zwierben auf eine Lücke in unserer Reichs⸗ Verantwortlichkeit ablehnen wollte für die Bewilligung der nicht bald Wandel geschaffen wird, wird sich das in einer sehr ihren Grundzügen dargelegt wurde, in helles Erstaunen aus⸗ Kommunallasten sind 50 bis 60 pCt. herabgesetzt. Wenn das genossen zu sichern, deren LE14“ find einnig ies hege machen. Bei dem Umfang der Ver⸗ Ausgaben im Ganzen. Wos Hr. Rickert und seine Freunde unangenehmen Weise darlegen. Damit ist ganz wohl verein⸗ brach, aber der, der mehr Macht hat, als Hr. von Bennigsen, Gesetz auch finanzpolitisch nicht zu rechtfertigen ist, so ist es deren Vertrauen unerschütterlich ist? ““ T 8 16 bEb 114“ n Bund und den verhältnißmäͤßig von diesen hundert Millionen nicht bewilligt haben, ist ein ganz bar, daß. manche Institutionen uns werth und theuer sind. Fürst Bismarck, war anderer Meinung. Es wird bei der doch ein zureichender Nothbehelf. Hr. von Bennigsen hat schcser und die Forderungen dafür. G 1 1eG ein en Summen, die da in Betracht kamen, konnte man sich minimaler Betrag. Die Ausgabe für die Panzerfahrzeuge F. Das große Vaterland liegt uns Allen in gleichem Maße am Franuckenstein'schen Klausel auch noch länger bleiben. Die nicht ganz Recht, wenn er durch die Bewilligungen des ver⸗ deutschen Volkes überaus an, aber sie sind 1 Jöööö I “ JLET 11.“ roßen Schaden im vorigen Jahre und ein Theil der Ausgaben für die Kolonial⸗ Herzen, und wir sind stolz auf seine Macht. Aber nicht ebenso Aufhebung derselben bedeutet eine tiefe Erschütterung des gangenen Jahres auch die gegenwärtigen Forderungen schon durch unsere Lage in Europa und durch die Vorgänge . sh bII11A4“ L“ Ich Fehlen politik dheh allein in Frage. Die Verantwortlichkeit für die stcolz sind wer auf die Freiheit im Innern; in Kirchen⸗, Schul⸗, Prinzips, auf welchem Reich und Einzelstaaten beruhen. Aller⸗ als prinzipiell zugestanden betrachtet. Der Reichstag hat nur anderen Staaten. Andererseits, “ 8 J1“ 8 wenghh 4““ sc liethrene ge Driiang der bewilligten Ausgaben lastet auf der frei⸗ und allgemeinen Verwaltungsangelegenheiten sind wir nicht dings ist dieselbe kein unitarischer Gedanke, sondern ent⸗ das bewilligt, wofür erste Raten verlangt wurden, und hat im 1 die Menschen und Finanzen e 8 8 1“ I vhet den Staaltssekretär des Schatzamts nicht zu nahe zu sinnigen Partei mindestens ebenso sehr, wie auf anderen Parteien. so gestelt wie die Bevölkerung in W und Amerika. spricht dem föderativen Staat, und das ist es, was die National⸗ Uebrigen freie Hand. Im Gegensatz zu einem Theil meiner E11“ s9. “ G und wenn ich sage, daß Jemand ia dieser Stelle unter Ich finde, daß von Hrn. Rickert und seinen Freunden in der “ dieser Hinsicht haben auch Deutsche aus England liberalen ärgert. Ich empfehle nanmentlich den Sachsen, die Freunde, die glauben, daß Deutschland zu arm sei, um terra Staaten. Deutschland ist noch .““ 10 üischen G gegenmwärtigen Verhältniß bei dem besten Willen nicht Anerkemung der Nothwendigkeit der verschiedenen Steuer⸗ und Amerika mir mündlich und schriftlich oft geklagt, heutige Rede des Hrn. von Bennigsen zu lesen, damit sie bei marique mächtig gerüstet zu sein, bin ich von jeher der Ansicht 111“4“ “ noch vollkommen im Stande it demjenigen gerecht zu werder, was quellen in hohem Grade doppeltes Maß und Gewicht geführt 8. bei aller Größe des Vaterlandes im Innern so, den Wahlen wissen, woran sie bei dem Kartell sind. Das gewesen, daß die Weltmachtstellung des Deutschen Reiches sich zu zeigen beginnt. Wenn wir 1““ 1 L da. gce 14“ In den großen und kleinen Kommunen sind mit der I S sol man nicht verwechseln. An Kartell ist unitarisch. Ich glaube wohl, daß die Sachsen es erfordert, daß seine Marine mindestens einer großen . h Eö“ die E1“ Finanzverwaltung, die in einem derartigen verwickelten Finanz⸗ fortschreitenden Entwickelung der dieselben M öar⸗ Be eäletnd ist 8 es bleibt 1“ seicht sen Thun J 8 sie Peten hen e h hü s eche en . fln hira 9 llich 8 Enel 88 1141“ chältmß zu den Einzelstaaten siett. Es müßte der Reichs⸗ bedürfnisse hervorgetreten, wie im Reich. Die größte 1 11““ yCCEEb 88 ea - Seeel 1 Flugeln durchzuführen, obgleich Deutschland ärmer ist als Englan Sbte ba G sich 8 vuch E“ 1u öö h; . heeecagsgter ss ist die der Stadt Berlin, und die hat 8 CC1111“ Zustände die im höchsten wiederkommen. Hr. von Bennigsen hat eine wesentliche dessen Hülfsmittel .“ ö seine Schiffahrt 8” vor 111“ dann haben wir stattung mit Rechten und Verantworllichkeit so hoch stehen wie wirklich .G 2ö und nfi als Muflter 18 alle b aren vahanf 11“ JPET“ 11A“ Haorgeschingen Mnche Reete ä 8 “ J “ Tö1“ ve che — 9 - (Fenl⸗ V — “ Na 8 Minis . 8 and d 3 orer ßi⸗chs nicht übri städtischen Verwa ungen ge ten. an ollte nun 18 6; 1 “ 8,8 4 88 e dannm. I 9S ⸗5 Fin. 5 98 ö 8 1 e gr. 8 onia macht wün he ich au für uns. Frank⸗ Ugs “ “ 1 1“ dan e, häcihteens IETö d 9 8 E“ vg2e ihteh. Konmmunen⸗ 78 dene die 1 1 Pen Benn gsen, A1“ Pee 5 Chih G Ehsghtbebtiißen 8 . den ? reich hat 8 sein Klima G reichere Ernten, ß es das beste: inzig tel ist, en j y11113“ it der nöthigen Autorität zu Freunde des Hrn. Rickert die Entscheidun haben, speziell lin A.“ vn ngesene; . S gure Uher die allgengimne P 2b Ich glaubte, der Reichskanzler sei der verantwortliche wir aber haben große Bergwerke und vor Allem in dem als möglich zu erhalten und den Krieg, wenn 9 1h. htr ö “ Phg e“ Vela. Anschauungen Folge 1 aben Gott 9u sehr überflussig und unfruchtbar, wenn der Minister der aus⸗ Finanz⸗Minister des Reichs, und die Herren neben ihm schnellen Anwachsen unserer Bevölkerung einen wesentlichen genöthigt wird — Deutschland wird nie einen Angriffskrieg 1 Perhältniß sich zu setzen mit der Finauzverwaltung bewahre, davon ist gar keine Rede. Ich habe mir gestern wärtigen Angelegenheiten nicht hier ist. Die Verhältnisse seien nur ihm absolut untergeordnete Beamte. Wenn der Vorzug. Die Budgetkommission wird auch prüfen müssen, zu

b 8 “ 1ö hHacealsgh bö in den Einzelstaaten. Es ist auch in hohem Grade wünschens⸗ den neuesten Etat der Stadt Berlin für das Jahr e. 8 e 11— 1 1““ und Reichskauzler der verantwortliche Finanz⸗Minister ist, so ist ein welchem Zinsfuß die gegenwärtigen Anleihen ausgegeben werden Wwes 988 hiesten und unrichtigsten Weise das werth, dalß die Autorität und der Einfluß des Chefs der 1889,90 kommen lassen. Darin findet sich ein erheb⸗ 1 1XA““ Vmn sers Sehb 1 188 neuer nicht nothwendig. Man kann fragen, ob man ein Reichs⸗ müssen. Ich meine, daß Deutschland es mit dreiprozentigen Ve⸗ hlesr de 9 ge lichen Klassen und ihrer Presse dargestellt Finanzverwaltung auf bie anderen Zweige der Reichs⸗Verwaltung licher Ansatz von direkten Steuern in Höhe von 20 080 000 ℳ verne starken L“ “ 6c vren Ministerium haben will, wo saͤmmtliche Vertreter der Ressorts Papieren diesmal versuchen könnte. Wenn die Lasten in An⸗ und 8 11““ viel ühisen und gerechtere Haltung wesentlich verstärkt wird. Ein Finanz⸗Minister, mit der wirt: Das genügt aber nicht, um die Ausgaben des Haus⸗ ” Rüstung ee vhiat I. ea1a8 in aüef wenigsten EE11“ baben, caben. engcht ebadach 1’“ bötlth 8 ecäa; der Jb C ö““ als zu groß und der er die viel billigere un er zdung 1. SvZ1X4““ DE111 sind h 19 — 20 Millionen nöthig V Rüustung zu verweigern wir de „ einister neben dem Reichskanzler ist nicht möglich. er geschildert werden, so kenne ich auch die unteren Kreise des der besitzende ere 1 eführt. ichen Macht eines Finanz⸗Ministers ausgerüstet, hat zweifellos halts zu decken. Dazu sind noch 19— othig, teinen Freunden und -, d ir wünschen. i Deutsch⸗ eichs⸗Fi ini V inis zolke v; sifa li b 8g “ aStelle S gsjakant vhr. 6 82 Art dund Peise, auf die einzelnen Theile der und wie ist diese Summe zusammengesetzt? Das ist wirklich 1 111“ Naß Deutsch d 1“ solhüsich 89 Cö 1a 111“ 5 Tö Biwiersz gehemn g ei z öt ei Lokalb “ 36 UInerinhe eem rce Darunter sind: Braumalzzuschlag 510 000 ℳ land bleibt in seiner Sel igkeit e hn, un Ei a ins Einvernehmen wegen aller Aus⸗ noch immer zu den am esten besoldeten. Die größte Zahl 2 3 ar 2 5 erwaltung einen erheblich moderirenderen Einfluß, ais merkwürdig. Darunter sind: zoͤu schlag 6 ver das antastet, der wird uns auf der Stelle finde Si ü Ebständigkei smei ß sie hö b 1 gekommen sein, wo man ein scharfes Einschreiten zur Finanzverwal 1 Staatssekretärs möglich ist. Ich Ueberschuß der slädtischen Wasserwerke 1 600 000 ℳ, Ueber⸗ wer das antastet, der wird uns auf der Stelle finden. Sind gaben setzen. Dadurch würde die Selbständigkeit der der Handwerksmeister klagt, daß sie höhere Löhne zahlen Niederhaltung der Bewegung gefordert hat. Im nach Stellung des jetzigen Staatssekretärs möglich ist. Ich Ueberschuß der städtischen B. 1.“ öffentli nun aber alle Neuforderungen absolut nothwendig? Seiner Letzteren verloren gehen. Ich überlasse den Herr üs d jeder Landwirth wird das stäti 1 5 Far. E1A1AX“ Ver⸗ wei 3 Schwierigkeiten an den verschiedenen Stellen sind, schuß der städtischen Gaswerke — Alles doch auch öffentliche O 1A14AXX“ LL1“ u.“ 1“ rren müsse, und jeder Landwirth wird das auch bestätigen. Der Großen und Ganzen haben die rheinischen und Ber⸗ weiß, daß Schwierigkeiten a 5 TTE öA 4 885 11“ 8 Zeit hing der Friede, die ganze Existenz Deutsch⸗ Bundesräthen der Ei lstaat diesen Vorschl Ricke di inen Be 8 in ei be un 9 188 Iu. 1sse de vden verburideten Re en; aber ie 1— rddürfnisse — 4885 000 ℳ, und dann noch ein sehr noth⸗ . d . 8 ens erhen der Linzelstaaten, diesen Vorschlag genau zu Abg. ‚Rickert hat auch nur die kleinen Beamten als in einer liner Blätter die billigen und gerechten Ansprüche insbesondere bei den verbündeten Regierungen; aber ich sollte Bedürfnisse 5 000 ℳ, 1 dand ) E lands am Septennat, würde das bewilligt so prüfen. Wer die Finanzen dirigirt, hat das Regiment. Durck Noth! befindli vaieh⸗ „ ; “ vs en Weise gewürd der H er Erfahrung müßte doch das Ge⸗ wendiges Lebensbedürfniß, was von oben nach unten steigend v Rüftn JI111111A4“ gePr, h entnenn. Durch Nothlage befindlich anzuführen gewußt. Hierin werde ich der Arbeiter in einer unbefangenen Weise gewürdigt, wie es glauben, an der Hand der Erfahrung 1 endiges Le “ v9: . wäre die volle Rüstung da und das Weitere mit diesen Vorschlag wird serer F t cht abgehol ih ie H ie — inb n We Rgt. 1 99 W“ 1 968 rlich das Wohnungsbedürfniß, das erscheint hier in 1 — küstv⸗ . hlag wird unserer Finanznoth nicht abgeholfen. ihm gern die Hand bieten, im preußischen Abgeordneten⸗ bei solchen großen Strikes in hohem Grade merkwürdig war. wicht, eine autoritative und sparsame Verwaltung zu gewinnen, wirkt, nän Wohn I. eee Ruhe abzuwarten. Wir haben diesen Versicherungen geglaubt Erwarten Sie von diesem Rezept nichts! J ise Gel 86 ö“ voBe “ 6 2 die anderen Rü n, hes; nen der Einnahme mit 12 300 000 ℳ Nun ist allerdings in 1“ sal geglaubt dieser zept nichts! Ich werde gegen hause Gehaltsaufbesserungen herbeizuführen. Das ist aber Wenn man in England in diesen Dingen noch etwas ruhiger so bedeutend sein, daß die anderen Rücksichten, heegenommen der Ein I E 2 H und Alles einstimmig bewilligt. Das Volk glaubte, damit sei diesen Reichs⸗Finanz⸗Minister so lange ich kann f Leb ch die einzige Klasse, d L ine Aufbes⸗ ü 1“ 8 “ 2 8 de 8 esrathsmitglieder, nicht entscheidend dieser Steuer auf eins der nothwendigsten Lebensbedürfnisse EX1AX“ 1 8 8 719 g , auf Leben auch die einzige Klasse, deren Lage eine Aufbesserung wün⸗ denkt, so kommt es in der Hauptsache daher — was der Abg. aus der Stellung der Bundesrathsmitg „ entscheid b gigg nun allmählich ein Ende erreicht. Es war nicht der Fall; und Tod kämn fen. G twortl Reichs⸗ s 8 — en tom 8 up b ¹s der Ste 1 G eUes Pfnne in den letzten Jahren eine Erleichterung in den unteren almlhlich ein C er d Tor npfen. egen ein verantwortliches Reichs⸗ schenswerth macht. Wenn der Arbeiter täglich nur durch⸗ Bebel mit seinen Freunden gewiß bedauern wiro — daß die sein dürften; und wenn man in die Frage näher hineinsteigen 8 g in Veträat diese G von Jahr zu Jahr kommen neue Forderungen, und diesmal Ministerium bin ich gewesen, als die Einzelstaaten noch die schnittlich 5 3 meh dient, wird er di ebliche Ver⸗ soei fratis itati ion in England bisher will, so wird sich ein Modus finden lassen, bei dem die Rechte Schichten eingetreten, aber immerhin beträgt diese Summe haben wir bereits sogar eine Vorl E16“ o 1. 8 Zamehr verdient, wird er die angebliche Ver⸗ sozialdemokratische Agitation und Aktion in England 1 sich WI“ zraths † * — 1 b1““ b- Haben wer bereits sogar eine Vorlage wegen Abänderung des alte Kraft hatten. Ob ich mi etzt nicht dafür e ch⸗ 1 der Lebensmittel se J auf einen ziemlich unfruchtbaren Boden gefallen ist. Die Be⸗ der einzelnen Regierungen und des Bundesraths durch eine beinahe ⅛ der sämmtlichen direkten und indirekten Einnahmen! 8 Reichs⸗Militärgesetzes vor uns. ft h ch mich jetzt nicht dafür erkläre, nach theuerung der Lebensmittel sehr gut vertragen können. In

1 2, . in Bi s irthi War es nun so außer⸗ dem die Einzelstaaten so sehr ihre Kraft verloren haben, ist der L irthschaf ei f h strebungen der englischen Arbeiter sind in der Hauptsache auf solche veränderte Stelung in der Verwaltung des Finanz: Nun hat Hr. Rickert gestern ein Bild von unseren wirthschaft — ordentlich verkehrt, wenn wir und Andere meinten, es sei E11“ hecsanst Hern eandwirthschaft einem Gebieie, auf dem sich de ncs

g8 1 CC1“ en brauche ’ ; Zuständ 1— ich mi 1 1812 eine andere Frage. Jetzt könnte ich im Reichs⸗Finanz⸗ Rickert se ern bewegt — hat er ineeinfuhrverb

weiß sich das besitzende Publikum in Engianod abzufinden. Rickert hot nen sehr pessim tandpunkt, nich Utschen Röichstage? Die wit hseg ftlichn Zustände gehen Fätte man bei jeder neuen Forderung der Regierung Gelegen⸗ tigen Reichskanzler erblicken, die ich für nothwendig halte. aus meinen landräthlichen Akten sondern aus meiner praktischen

Wie ist es aber in Deutschland? Die Bewegung fuür biese bezüglich der Finanzen, sondern auch der ganzen inneren Deutschen Reichstage? Die wit hscha ich 35 de gehen heit gehabt, nach diesen 3 Jahren nachzusehen, ob Alles bleiben Ich will unächst abwarten wie sich die Einzelstaat 1 Thätigkeit al 8* dbipic ab an 4 praktis. CX isi stische en. Es ist Thatsache, daß nach der Meinung des Abg. Rickert dem Ruin entgegen. Er 26e Dahe s 5,2 eeMeglhelt, 1 — dugh ich - c e inzelstaaten gegen Thatigkeit als Landwirth, und ich kann es nur bedauern, daß dieses

praktischen Ziele überläßt die Sozialdemokralie der Bourgeoisie politischen Verwaltung eingenommen Es ist Thatsache, dar EIe“ v . muß oder ob nicht eine Revision Mittel ergeben könnte diese neue Idee verhalten. Wenn ich annenm d Verbot ät erl 6818 1 hen; päßt die demokratie geoif 1 8 G 3 „ dieser Etat ist eine Bürgschaft dafür, daß weitere m 8b Kevisior 1 2 Idee verh 1 ich nehme, daß Hr. erbot zu spät erlassen ist. In meinem Kreise ist von einem

und Reichsgesetzgebung. Sie selbst beschäftigt sich mit viel ich und die Mehrzahl meiner politischen Freunde für die agrari⸗ sagte, dieser Eta 1 für Neuforderungen u. dgl. Jetzt stehen die Forderungen fest von Bennigsen diese neue Idee nicht ohne Vorwissen srnas eS. 8 1 —

höheren Dingen, das haben wir auch heute wieder von dem schen Steuern nicht gestimmt haben, und ich bin der Ansicht, daß Steuern nöthig sind, und daber sagt er vorher fast in dem⸗ für die Regierung, nicht aber für uns. Ein Militärabkommen, Fenichsknnhe ins Senn 8 Bür daß 8as für 1“ 1“ Shen die eheuche „ hes,

1p 8 s ischen Zölle in die öhe ie Dauer selben Athem, in diesem Etat sind ganz versteckte Einnahme⸗ EEEö“ GC6 1 1 1

Abg. Bebel g hört, als er sich darüber beklagte, daß die die agrarischen Zölle in dieser Höhe namentlich auf die Dauer E 82 8.e h. e. welches für die Regierung gilt und für die Stände nicht, hat Idee ist, mit der man dieses oder jenes ich bedauere, läßt berei ich

Es ist ein leerer Wortstreit, wenn der Abg. Bebel der La dn 1 L“ b ac⸗ ill. Das ist doch ein seltsamer Wider⸗ eswegen hervor, weil ich in den verschiedensten Blättern be⸗ Dazu haben wir bei den ahlen gründlich Gelegenheit. Der sähe, das über eine arme Familie kommt, deren zwei Schweine meinte, den Staat als solchen bekämpfe die Sozialdemokratie solchen Zöllen, die schwere Zeiten nicht überdauern und, ein⸗ fonds nutzbar machen will. Das ist doch ein se amer Wider⸗ reits den Anfang zu einem neuen Septennatskriege entdecke, neue Finan Minister wird unsere Fi th nicht beseiti has eitts 1d d Ge 2 G“ nts 8e. 9 h er eingeft 2 können. spruch. Den großen Fortgang der Industrie, der Schiffahrt, h ennat⸗ de, neue Finanz⸗M wird unsere Finanznoth nicht beseitigen. das eine für das Haus, das andere für den Verkauf, von ja garnicht, sie wolle nur den eigentlichen Rechts⸗ und Volks⸗ mal abgeschafft, nicht leicht wieder ein geführt hscee 3 dels in Deutschland und außerhalb kann auch der was mich zu der Ueberzeugung bringt, die Wahlen sind nicht Einstweilen müssen wir uns besinnen, wie wir die von uns der Seuche befallen werden. Die Seuche ergreift auch das taat herstellen. Der Abg. Bebel meint, die liberalen Parteien Aber selbst unter den Freunden Rickert's ist die Ansicht ver⸗ des Handels in Deutschland und a halb kand mehr fern. Ich bin überzeugt, daß dann alle Trommeln verlangten Ausgabe duzi od die bereits be⸗ Rindvi j habe Zugo n

staat herstellen. Seee Ficht 4 2 Abg. Rickert nicht bestreiten. Wie hilft er sich da? Er sagt, b 9 . Tf. erlang ‚Ausgaben reduziren oder die bereits be⸗ indvieh, und ich selbst habe Zugochsen wegen der An⸗ hätten ebenfalls den Staat bekämpft. Das ist eine Bewegung, treten gewesen, daß es nicht zulässig sei, wenn man, nachdem Abg. nicht best b il sir kunstlich k - wieder gerührt werden. Diejenigen, welche damals willigten wieder aufheben können, um für die neuen steckungsgefahr abschaffen müssen Die Resultate de die vom Ende des Mutelalters her bis in die neueste Zeit am Ende der 70er Jahre ein Schutzzollsystem eingeführt ist, diese Industrie sei eine ungesunde, weil sie ünstlich hervor⸗ die Forderungen nicht auf 7, sondern bloß ausf 3 8 latz zu en. Di Sgefahr. ZHaff . 2 r geht, zum Theil von den Fürsten geführt, zum Theil von den jetzt ein Gebiet herausgreift, die agrarischen Zölle abschafft gerufen sei durch Bestellungen, welche der Kriegs⸗Minister, der Jahre bewilligen wollten, haben 1Igg üs. Erfloß — djecht 5 schrh un schaff gnbe ET“ hat noch nie ser Heenwärtigen Domänenverpachtungen müßten den Abg.

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b ““ To: G ddir imdustrielten h⸗ B über v. — Marine⸗Ministe 1 Ei Mini 1 er . 1 - s jetzt, uud wir müssen ihr für ickert belehren, daß es der Landwirt noch imme bürgerlichen Parteien, zum Theil von der wissenschaftlichen und die industriellen bestehen läßt. Früher wenigstens wurde Marine Minister und der Eisenbahn⸗Minister machen. We dekommen; der Septennatskampf hatte keinen anderen lhre ernste Arbeit die nöthige eit“ lassen. Will en nicht gut vaih S Phetatber der eaotechichatt n anner

erledigen, so beweist das, daß man die sich verändert, seitdem die agrarische Kultur und der Bauern⸗ tand mehr und mehr geschwunden ist. Die agrarischen Ver⸗

Presse. Im Laufe der Zeit ist an die Stelle der feudalen die einseitige Beseitigung der Zölle nicht aufrecht erhalten. wollte verkennen, daß von diesen Stellen sehr bedeutende Auf⸗ gweck, als auf diesem Gebiete die Rechte des Reichs⸗ Etat vor Weihnachten

ü⸗ ist fes 8 in diesem2 ick doch! d 3h ächsten Jahren werden gemacht b“ b 2 b

eine andere bürgerliche Ordnung getreten, in der Hauptfache Dann ist festzuhalten, daß wir in diesem Augenblick doch den träge gemacht sind und in den nächsten? 1 1gs tages zu vermindern, sonst aber der Regierung freie Hand zu Aufgabe dieses Budgets gar nicht begriffen hat Leichtferti f undlage derselben Besitzverhältnisse, nur mit anderen ungeeignetsten Moment haben, um einseitig mit der Be⸗ werden? Darin liegt eine gewisse Gefahr, weil man nicht weiß, o lassen. Im Einzelnen die Neuforde po; — 3 g. 3 88“ Iig stand mehe ehr geschwut — 1 8

Altgesten der 1Ge- Wie wih der Abg, Ueae dses r ven. seitigung der Agrarzölle vorzugehen. Im Jahre 1892] den neuen industriellen Unternehmungen auch in späteren Jahren äill ssen. 1 keuforderungen zu beurthei en, bin können die Dinge nicht genommen werden. Ich weise auch die] hältnisse Jrlands sind hierin uberaus lehrreich. Die Engländer

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