1889 / 260 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 31 Oct 1889 18:00:01 GMT) scan diff

Actien-Gesellschaft für Bergbau, Eisen- und Stahl-Industrie zu Bortmund. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre findet am Sonnabend, den 23. November d. J., Vormittags 11 Uhr, zu Dortmund im Direktions⸗Gebäude der Gesellschaft statt. Zu derselben werden die Aktionäre unter Hirweis auf die Bestimmung des §. 24 des revidirten Sta⸗ tuts mit dem Bemerken eingeladen, daß die daselbst vorgeschriebene Deposition der Aktien wenigstens eine Woche vor der Generalversammlung bei der unterzeichneten Direktion oder Direktion der Disconto⸗Gesell⸗ schaft in Berlin, dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne in Frankfurt a. M., Bankhause Sal. Oppenheim jun. 1 K Co. in Köln gegen eine Bescheinigung bis zur Beendigung der Generalversammlung erfolgen kann.

Es können vertreten werden: Handlungshäuser durch ihre gesetzmäßig bekannt gemachten Prokuristen, Ehefrauen durch ihre Ehemänner, Wittwen durch hre großjährigen Söhne, Minderjährige oder sonst

Bevormundete durch ihre Vormünder oder Kuratoren,

Korporationen, Institute und Aktien⸗Gesellschaften urch ihre gesetzlichen Vertreter. In allen übrigen Fällen kann ein Aktionär nur durch einen anderen timmberechtigten Aktionär vertreten werden.

Die Bevollmächtigung zur Stellvertretung ist pätestens am Tage vor der Generalversammlung ur Prüfung der Direktion vorzulegen, welche eine mtliche oder sonst ihr genügende Beglaubigung der nterschrift zu verlangen berechtigt ist. Die Voll⸗ machten bleiben in der Verwahrung der Gesellschaft.

Gegenstände der Tagesordnung sind:

1) Die Berichte der Direktion und des Aufsichts⸗ raths, und Beschlußfassung über die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1888/89, sowie über die der Verwaltung zu ertheilende Entlastung Wahlen zum Aufsichtsrath.

Ermächtigung des Aufsichtsraths, die gemäs Art. 232 in Verbindung mit Art. 196 a. des Handelsgesetzbuches erforverliche Genehmigung zu ertheilen und Beschlußfassung über einen entsprechenden Zusatz zum §. 23 des Statuts. Die Berichte der Direktion und des Aufsichtsraths

versammlung im Geschäftslokale der Gesellschaft in Dortmund zur Einsichtnahme für die Aktionäre aus⸗ gelegt werden. Dortmund, den 30. Oktober 1889. Die Direction.

[41022] Bilanz am 30. Juni 1889. Devpbet.

An Maschinen⸗Conto 63 000.—, Werkzeug⸗ Conto 1600.—, Schnitte⸗ und Stanzen⸗Conto ℳℳ 12 350.—, Druckerei⸗Conto 300.—, Utensilien⸗ Conto 2300.—, Verleih⸗Conto 1000.—, Patent⸗Conto 203 000.—, Material⸗Conto 75 382.83, General⸗Waaren⸗Conto 63 211.67, Cassa⸗Conto 5644.21, Wechsel Conto 1653.60, Effecten⸗Conto 1600.—, Debitoren⸗Conto 587 954.04. Sa. 1 018 996.35. Credit. Per Actien⸗Capital⸗Conto 800 000—, Delecredere⸗ Conto 5000.—, Creditoren⸗Conto 32 592 01, Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto 430 684.15, ab Ab⸗ schreibungen auf: Maschinen⸗Conto 27 214.06, Werkzeug Conto 1675.28, Schnitte⸗ und Stanzen⸗ Conto 8241.90, Druckerei⸗Conto 462.40, Utensilien⸗Conto 2214 52. Verleih⸗Conto 968.25, Patent⸗Conto 203 503.40, Ueber⸗ weisung auf Delcredere⸗Conto 5000.—. Sa. 249 279.81. Gewinn⸗Saldo 181 404.34, Gewinn⸗Vertheilung: 1) 5 % an den Reservefond 9070.20, 2) 10 % Dividende v. 800 000.—, 80 000.—, 3) Reserve für künftige Tantième⸗ Zahlung an den Aufsichtsrath 3. % von 92 334.14 2770.—, 4) Statutenmäßige Tantième 10 % von 89 564.14 8956.40, 5) 10 % Super⸗ Dividende von 800 000.— 80 000.—, 6) Rest

an den Reservefonds 607,74. Sa. 181 404 34

Schnitte⸗ u Stanzen⸗Conto 8241.90, Utensilien⸗

Sa. 1 018 996.35. Gewinn- & Verlust-Conto am 30. Juni

1889. Debet. Abschreibungen: An Maschinen⸗ Conto 27 214.06, Werkzeug⸗Conto 1675.28,

Conto 2214.52, Druckerei⸗Conto 462 40, Verleth⸗Conto 968.25, Patent⸗Conto 203 503.40, Delcredere⸗Conto 5000.—. Sa ℳℳ 249 279 81. Unkosten⸗Conto 84 160 01, Unfallversicherungs⸗ Conto 549.56, Krankenkassen⸗Conto 766.67. Sa. 85 476, 24, zu vertheilender Reingewinn 181 404.34. Sa. 516 160 39. Credit. Per Gentral⸗Waaren⸗ und Patent Conto Gewinn 510 036.67, Zinsen⸗Conto Gewinn 6123.72. Sa. 516 160,39. Dresden⸗Loschwitz, am 1. Oktober 1889.

Actien⸗Gesellschaft für Cartonnagen⸗

und die Bilaunz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1888/89 werden vierzehn Tage vor der General⸗

Industrie.

Jean Scherbel.

[41261] 1

Unser diesjähriger Geschäftsbericht liegt, außer in unserem Comptoir, bei den Herren Kunath & Nieritz in Chemnitz, sowie bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig und deren Filiale in Dresden zur Einsicht, bez. Empfangnahme Seitens der Herren Aktionäre aus.

Die Abhaltung der versammlung ist auf 1 Dienstag, den 3. Dezember a. c. festgesetzt, was wir unter Hinweis auf §. 29 der Statuten unserer Gesellschaft hierdurch ergebenst zur Kenntniß bringen.

Chemnitz, am 30. Oktober 1889.

Der Vorstand der Actien⸗Lager⸗ bier⸗Brauerei zu Schloß⸗Chemnitz.

[41260] Stadtbrauerei Wurzen

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung wird Dienstag, d. 26. November a. c., Vormittags 11 Uhr, im Bankgebäude der Leipziger Bank in Leipzig, Klostergasse Nr. 3, abgehalten.

Zur Verhandlung kommen:

1) Der Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß für das Jahr 1888/89, sowie Entlastung der Verwaltung. 8

2) Vertheilung des Reingewinnes.

3) Neuwahl des Aufsichtsrathes.

Wurzen, den 30. Oktober 1889.

Aufsichtsrath der Stadtbrauerei Wurzen vorm. F. A. Richter. Dr. Fiebiger.

ordentlichen General⸗

8

[41255]

Chinesische Küstenfahrt⸗Gesellschaft.

Außerordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 16. November 1889, 2 ½ Uhr Nachmittags, im Burean der Gesell⸗ schaft, große Bleichen 52.

Tagesordnung:

Antrag des Aufsichtsraths aus Vergrößerung des Akrienkapitals durch weitere Ausgabe von bis zu 1000 Aktien zu 1000

Stimmscheine sind gegen Vorzeigung der Aktien, resp. der von China erhaltenen Vollmachten vom 13. bis 15. November, Vormittags zwischen 9 und 12 Uhr, im Bureau der Notare Herren Dres. Stockfleth, Barrtels u. Des Arts, große Bäcker⸗ straße 13, in Empfang zu nehmen.

Der Vorstaund.

Hamburg, 30. Oktober 1889.

[41021]

Bilance der Vereinigte Königs⸗ und Laurahütte, Actien Gesellschaft für Bergbau⸗ und Hüttenbetrieb

in Berlin

Passiva.

Activa.

1) An Immobilien 2. Bergwerke⸗Anlagen b. Hütten⸗Anlagen inel Rs. 730950.— bei Katharinahütte- 9405600, c. Landwirthschaftliche Anlagen 924000 Sa. 1) Immobilien

2) An Mobilien a. Bergwerks⸗Anlagen b. Hütten⸗Anlagen incl. Rs. 492050.— bei Katharinahütte e. Landwirthschaftliche Anlagen Sa 2) Mobilien

—.236597600

9343500— 111400

12052500

per 30. Juni 1889.

1) Per Aktien⸗Capital

Rs. 1567898.81 Katharinahütte

Fonds. 1

Sa. Immobilien u. Mobilien ult. 3

Katharinahütte

337168

3) An Produecten⸗Bestände incl. Rs. 247419.61 b. Katharinahütte 4) An Materialien⸗Bestände incl. Rs. 47424.23 b. Katharinahütte

254991623

1578577 92 4128494 15

5) An Cassa⸗Bestände inel. Rs. 16403.89 b. Katharinahütte. 6) An Wechsel⸗Bestände . . .. 7) An Effecten⸗Bestände inel. als Cautionen deponirte

Obligationszinsen. Zleibt Brutto⸗Gewinn abzüglich

441718,45 2069638 22

274788 30 2786144 97

8) An Conto⸗Corrent⸗Conto Debi⸗ tores incl. Rs. 52641.24 b. Katharinahütte

V Katharinahütte

2881145 88

75512585

Bestellte Caution in Avalwechseln und Accepten 1252035.—.

übereinstimmend befunden. 8

v“

S. Kuznitzky, Königlicher Kommerzienrath.

Debet.

Vorstehende Bilance, sowie das Gewinn⸗ und

Berlin, den 1. Oktober 1889. 1“ Der Vorstand. Richter. Junghann.

8

Berlin, den 9. Oktober 1889. Die Revisions⸗Kommission.

Gewinn- und Verlust-Conto 1888/89.

Per Obligationen inel. Schuld der

Per Hypothekenschulden 21664300— 4) Per Reservefonds ..

16 Per Special⸗Reservefonds 8 Per Dividende aus Vorjahren Per Obligations⸗Zinsen... 8) Per Arbeiter⸗Unfallversicherungs⸗ V G

) Per Conto⸗Corrent⸗Conto Creditores incl. 18990,16 bei

Per Gewinn⸗ u. Verlust⸗Cto. Vortrag am 1. Juli 1888

Brutto⸗Gewinn pr. 1888/89 inel.

Rs. 219253 09 b. Katharinahütte

Abschreibungen 1888/89 incl. Rs. 99436.44 bei

Netto⸗Gewinn pr. 1888/99..

Verlust⸗Conto haben wir z prüft und mit den ordnungsmäßig gefüh ten Büchern der

August Wolff, Gerichtlicher Bücherrevisor.

, AxAbk —- 27000000 —-

7500000 5287068 120000

3946023 75 abzüglich Centralverwaltungskosten, Zinsen, Diskont, Provisionen und

.306303 07 pro

—. 111000716 53

2299586 51

2302414 16

8 75577585—

1) Central⸗Verwaltungskosten... 233931 93 2) Zinsen, Discont und Provisionen. 73850/73 3) Obligations⸗Zinsen. 8 337500Z— 4) Abschreibungen:

von Immobilien und Mobilien. 1000716 53 auf unsichere Forderungen... 2904 05

V

645282 66 der Steinkohlenbergwerke

V und Landgüter

1003620 58] y1648903

5) Saldo⸗Gewinn.

2302414 hütte

Forderungen.

Die für das Geschäftsjahr 1888 89 auf bis einschließlich 12. November cr. abgehoben werden:

in Berlin: bei unserer Gesellschaftskasse, Charlettenstraße 48 I. von 9 bis

Jacob Landau,

3951317 40

6 ½ % oder 39.— per Aktie festgesetzte Dividende kann gegen Dividendenschein Nr. 18 vom 30. Oktober 12 Uhr Mittags, bei Herrn

in Breslau: bei Herrn E. Heimann und bei Herrn Jacob Landau, in Hamburg: bei Herren L. Behrens & Söhne und bei der Norddeutschen Bank,

in Frankfurt a. M.: bei der Deutschen Effecten⸗ & Wechsel⸗Bank, vormals L. A. Hahn, in Wien: bei der K. K. priv. Oesterreichischen Credit⸗Anstalt

für Handel & Gewerbe,

„2 in Königshütte O.⸗S.: bei unserer Hüttenkasse. Nach diesem Termin findet die Einlösung der Dividendenscheine ausschließlich 8. unserer Gese

88

3 Berlin, den 29. Oktober 1889. 6 8 Der Aufsichtsrath.

Heinrich Heimann. Weber.

1) Saldo⸗Gewinn aus dem Vorjahre 2) Betriebsgewinn pro 1888/89:

V der Eisenerzbergwerke, Steinbrüche

der Eisen⸗,Stahl⸗u. Zinkhüͤttenwerke incl. Rs. 219253,09 b. Katharina⸗

3) Außerordentliche Einnahmen: f. bereits abgeschriebene, eingegangene

*.

p 1496673 69 33311 10

. . 22416038 96 3946023

2466 3948489 ,75 1 3951317 40

S. Bleichröder und bei Herrn

selbst st

[41060 8

Neusser Papier & Pergamentpapier⸗

Fabrik Actien Gesellschaft, Neuß a/nh. Bilanz am 30. Juni 1889

““ 311422 50 d29a 9

950 24 117243 40 4253 67 7192 55 119851 61 58334,—

6652 35

.

816495 27

500000,- 50000 70000,— 71085 36 16025 60 100000— 9384 31 816495 27 Gewinn- und Verlust-Conto.

Activa. Immobilien⸗Conto, abzüglich Abschrei⸗ 111144““ Maschinen⸗, Geräthschaften⸗ und Kessel⸗ Conten, abzüglich Abschreibungen .. Fabrik⸗Utensilien⸗Conto, abzüglich Ab⸗ ö4“ Comtoir⸗Utensilien⸗Conto, abzüglich Ab⸗ AA4“*“ bv“ Wechsel veeeeee1““ Guthaben b. Banquiers Bau⸗Cönto .

Ppassiva. Actien⸗Capital.. Reservefond ö1“ Erneuerungs⸗ und Dispositionsfond AX1AA“ Tantièmen Dividende. 1““ Vortrag auf neue Rechnung

Debet. Arbeitet⸗Nrä Salaire, Handl.⸗Unkosten, Steuern, Ver⸗

sicherungen, Reisen, Provisionen ꝛc. Abschreibungen und Rücklagen. Tantièmen Dividende. 16“ Vortrag auf neue Rechnung.

35697 28 30629 88 16025 60 100000,— 9384 31

192237 07

2363 20 189873/,87 192237/07

In der heutigen Generalversommlung wurde die Dividende für das Geschäftsjahr 1888/89 auf Hun⸗ dert beziehungsweise Zweihundert Reichsmark pro Aktie festgestellt und kann dieselbe vom 1. November

Credit. Vortrag vom vorigen Jahre Fabrikations⸗Conto.

[ab ber der Kasse unsener Gesellschaft in Empfang

genommen werden. Der Aufsichtsrath besteht aus: 8 Herrn Wilh. Hilgers, Köln, Vorsitzender, Chr. Ivo Heimbach, Düren, stellvertretende Vorsitzender, Jos. Helmus, Münster, Jos. Esser, Aachen, Dr. Clem. Sels, Neuß. Neuß, den 28. Oktober 1889. Der Vorstand. Carl Rauhaus. M. Roe

8) Wochen⸗Ausweise er dentschen Zettelbanken [41250]

Status der Chemnitzer Stad iin Chemnitz 3

am 23. Oktober 1889. Activa.

Metallbestand 250,621.62. scheine

Noten anderer

Banken.

Sonstige Kassen⸗ bestände..

Wechsel ““ Lombardforderungen 2TTI Gffsegten .6 T““ Soustige Activen 716,240.

510,000

8,375.—. 39,300.—

1,013. 70. 299,310? 3,618,720

Passiva. Grundkapital Reservefondsds.... . 127,500. —. Betrag ver umlaufenden Noten 510,000. —. Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten M 89868881883 Au eine Kündigungsfrist ge⸗ 3,828,700. —. 107,673. 69.

bundene Berbindlichkeiten Weiter begebene und zum Incasso gesandte, im

Sonstige Passiven Inlande zahlbare Wechsel 737,640. —.

9) Verschiedene Bekanntmachungen. [40961] 8 Im pharmakologischen Institut der Uni⸗ versität Berlin sind zu besetzen: eine Diener⸗ und eine Heizerstelle. Civilversorgungsberechtigte Militäranwärter, welche die nöthigen Kenntnisse im Umgange mit Chemikalien sowie wissenschaftlichen Apparaten haben und mit der Pflege von Thieren Bescheid wissen, können sich beim Iustitutsdirektor, Dorotheenstraßze 34 a., melden. 8 [40962

Christoph Musmacher & Ce i. L. zu Mülheim a./Rh.

Die Liquidation des unter vorstehender Firma früher betriebenen Coeln⸗Mülheimer Dampfschiffsunternehmens soll geschlossen werden. Wer noch berechtigte Ansprüche an die Firma zu haben glaubt, wolle sich baldigst bei dem Unter⸗ zeichneten melden. Köln, den 30. September 1889. Der Liquidator. E. Thurn, Notar.

58. B. 9921.

61. B.

No. 260.

Vierte B. 1 zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober

1889.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗,

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 260ℳ)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das

Abonnement beträgt 1 50 fär das Viertelja

r. Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 260 L. und 260 k. ausgegeben.

Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

2. A. 2306. Hohlbackwerk. J. Aegeter in Winterthur; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

2. 2579. Verfahren zur Herstellung von Federbesatzstoff. Carl Ehrlich in Berlin,

Linienstr. 17. G

St. 2363. Elektrische Dreh⸗Bohrmaschine. Imle E. Storey in Boulder, Staat Colorado, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101.

H. 9205. Selbstthätige Bremse für Hand⸗ haspel zur Förderung nach oben. Herm. Herkendell und August Fischer in Homberg a. Rh.

B. 9922. Schacht⸗Signal⸗Vorrichtung. Borscher in Hermsdorf, Reg.⸗Bez. Breslau.

6. H. 9011. Gerstenwender. siegfried Hirschler in Worms a. Rh., Ahzayer⸗ Straße 26. 1

12. G. 5641. Verfahren, Ozonwasser haltbar zu machen. Dr. Grar & Co. in Berlin S.

13. G. 5674. Wasserröhrenrost mit besonderem

Wasserbehälter. Ferdinand Graf, Werk⸗

meister der technischen Hochschule in Aachen. Sch. 5768. Heißluftvampfmaschine mit

Hoch⸗ und Niederdruckkessel; Zusatz zum Patent

Nr. 49 733. Wilhelm Schmidt in Halber⸗

stadt, Plantagenstr. 8.

15. C. 2947. Typensetzmaschine. Phinehas Pearson Craven in Park Street, West Brunswick bei Melbourne, Col. Victoria Austral.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin

SwW. Königgrätzerstr. 101.

20. P. 4354. Wagen mit zweiseitiger Ent⸗ ladung. Rud Pringsheim in Berlin W., Wilhelmstr. 67. 1b

22. H. 8837. Verfahren zur Darstellung von Guajacolcarbonsäure. Firma Dr. FP. von Heyden Nachfolger in Radebeul bei Dresden.

25. S. 4799. Wirkmaschine für zweifädige Schlauchwaare. Sächsische Strumpf⸗ maschinenfabrik Adolr Heidler in Sieg⸗ mar bei Chemnitz.

30. P. 4096. Pillenmaschine. Jaromir PFasma, Magister der Pharmacie in Politz, Böhmen; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Linden⸗ straße 80.

34. P. 4272. Automatischer Mostrichbehälter. Carl Aug. Pfenning in Barmen⸗Ritters⸗ hausen, Rittershauser⸗Str. 56.

H. 8878. Vorrichtung zum Schälen von Spargel. E. Herzosg in Leipzig⸗Reudnitz, Gemeinde⸗Straße 28.

37. E. 2484. Nach Innen und Außen schla⸗ gende Fensterflügel. 0. Ehlers in Hamburg, Kielerstraße 34.

38. K. 7139. Hobelmaschine, deren horizontal arbeitende Messer um eine stehende Welle rotiren;

Zusatz zum Patente Nr. 45 310. Theodor

Küpper in Bonn, Dreieck Nr. 6.

42. E. 2595. Neuerung an Phonographen mit parallel zur Phonogrammecylinderwelle be⸗ wegten Schreib⸗ und Sprechwerken; Zusatz zum Patente Nr. 49 569. Thomas Alva Edison in Llewellyn Park, Grafschaft Essex, New⸗VYersey, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.

B. 9884. Liederanzeiger für Kirchen. Adolf Bertels secn. und Heinrich Bertels in Lüdenscheid i. W.

4. C. 2895. Svarkasse mit selbstthätiger

Vorrichtung zur Auslieferung der Quittungen. Isidore Eskell Clisford in London, 8 Grosvenor Street; Vertreter: Firma Carl

Pieper in Berlin SW., Gäaeisenaustr. 110.

45. P. 1184. Eine Vorrichtung zum Befestigen eines Baumes an seinem Pfahle. Paul Ossig und Gustav Gross in Bartnig, Kr. Militsch.

46. K. 7330. Mischventil für Explosions⸗ Motoren. M. KIuge in Magdeburg, Neu⸗ stadt, Moritzstr. 4.

51. H. 9341. Repetitionsmechanik für Piano⸗ ortes. Harry Lyman Hone in Lexington, Kentucky; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38.

K. 6855. Mechanismus zum Anreißen und Dämpfen von Zungenstimmen. Gustav Adolph Keile in Leipzig.

B. 9822. Ziersticheinrichtung für Stick⸗ maschinen. William Birks und Henry 8S. Cropper in Nottingham, England; Ver⸗ treter: Carl T. Burchardt in Berlin SW.,

Friedrichstr. 48. 54. A. 2167. Zettelspulen. Gebrüder Adt Presse zur Herstellung von künst⸗

in Ensheim, Pfalz lichen Waben. Cesar Beyer in Chemnitz,

Beyerstr. 1. 9422. Selbstthätige Feuerlöschvor⸗ richtung. Emil Bataille und Jules

Trabucco in Lyon, 1 Rue de Bourgogne,

8

14.

Frankreich; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41.

Klasse.

63. G. 5448. Vorrichtung zum Verhindern des Durchgehens der Pferde und selbstthätigen Bremsen der Hinterräder des Wagend. Fried. Geiersbach in Mülheim a. d. Ruhr, Feldstr. Nr. 4.

T. 2388. Durch einarmige Tritthebel⸗ Kurbelgetriebe und Kettenräder zu bewegende Fahrräder. Gebr. Thomas in Bautzen⸗ Seidau

64. Sch. 5982. Gefäüßverschluß. Wilhelm Schütze in Berlin O., Andreasstr. 1311

66. W. 6281. Rotations⸗Fleischwiegemaschine mit Kreismessern. G. Wild in Riesbach⸗ Zürich, Schweiz; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41.

68. S. 4376. Sicherheitsvorlegeschloß. EFugene Charles Smith und Charles Frederick Frothingham in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.

70. E. 2589. Schreibstifthalter mit von selbst vorfallender Bleimine. Ludwig Erhard in Nürnberg, Neudorferstr. 16.

75. D. 3754. Neuerung am Verfahren und Apparat zur Darstellung von Chlor und Salz⸗ säure aus Chlorammonium. Deutsche Solvay⸗Werke in Bernburg (Anhalt).

77. A. 2103. Plattform für Ringelspiele. Franz William Allchin in Northampton; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.

79. W. 6044. Maschine zur Herstellung von Cigarrenwickeln. John Robert Williams in Newark, Staat New⸗Jersey, 129 Oliver Street; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.

81. B. 9840. Fahrbares Kippgefäß. Alexander Baumanm in Halle, Saale, Magdeburgerstr. 30a.

82. S. 4907. Trocken⸗ und Kühlapparat. R. Sauerbrey in Staßfurt.

83. H. 9119. Schlagwerk für Uhren. Peter Horlacher in Kaiserslautern, Pfalz.

85. K. 7237. Heber⸗Spülapparat für Abtritte. Franz Kasl in Weinberg⸗Prag; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 41.

M. 6672. Spülheber mit Wasserverschluß im langen Schenkel. Albert Wilhelm Ma- raun, Hauptmann a. D. in Berlin, Mittel⸗ straße 57/58.

86. E. 2426. Vorrichtung zum Auffangen der Schützen an Webstühlen. Robert Elfen- berger in Gera, Reuß, Schülerstraße.

87. W. 6193. Schraubenschlüssel. Weber in Beuthen O.⸗Schl. 8

2) Zurückziehung.

Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen worden Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

42. G. 5357.

1. Juli 1889.

3) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Klasse.

42. Nr. 45 727. Ludwig Tesdorpr in Stuttgart. Meßinstrument zur Ermittelung der Längen gezeichneter Linien. Vom 8. März 1888 ab.

44. Nr. 45 750. Otto Ludwig Ahrens in Hamburg, Große Bleichen 68, und Arthur Hoff- meister in Hamburg, Hötel zum Kronprinzen, Jungfernstieg Nr. 16. Verschlußvorrichtung üe hge Verkaufapparate. Vom 3. März ab.

47. Nr 48 331. Carl Otto Dost in Buckau⸗ Magdeburg. Selbstthätiges Umsteuer⸗ und Abstellgetriebe mit offenem und gekreuzten Riemen. Vom 3. Januar 1889 ab.

49. Nr. 48 527. Moritz Heinemann in Bielefeld. Verfahren und Maschinen zur Herstellung von gelochten Blechplatten und Blech⸗ streifen fuͤr Heftungen. Vom 18. Dezember

1888 ab.

51. Nr. 48 654. Aktiengesellschaft Fabrik Leibziger Musikwerke vorm. Paul Ehrlich & Co. in Gohlis bei Leipzig. Pianinomechanik. Vom 25. Dezember 1888 ab.

58. Nr. 48 945. Bochumer Verein für Bergbau und Gußstahlfabrikation in Bochum. Steuervorrichtung für hydraulische Pressen. Vom 19. Dezember 1888 ab.

4) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind au Grund des §. 9 des Gesetzes 25. Mai 1877 erloschen. 8 Klasse. 2. Nr. 48 405. Teigtheilmaschine.

4. Nr. 43 234. Abschneider an Zündvorrich⸗ tungen für Gruben⸗Sicherheitslampen. 6. Nr. 44 286. Verfahren und Einrichtung, die

Wilh.

Neuerung an Pyrometern. Vom

Temperatur von Keimguthaufen beeinflussen z

können. v Klasse.

8. Nr. 41 788. Rollwalke.

13. Nr. 38 794. Einrichtung zur Regelung der Speisung von Dampfkesseln.

Nr. 40 596. Einrichtung zur Regelung der Speisung von Dampfkesseln; Zusatz zum Patente Nr. 38 794.

14. Nr. 46 766. Motor für Dampf⸗

Wasserkraft.

Nr. 42 395. Verfahren zur Herstellung von ec aus Filz mit Isolirschicht für Drucker⸗ zwecke.

17. Nr. 41 813. Gefrier⸗ und Kühlapparat.

20. Nr. 42 064. Regulirung der Dampfheizung von Eisenbahn⸗Personen⸗Zügen durch Verwendung eines Gemisches von Dampf und Luft.

Nr. 46 173. Greifer für Straßenbahnen mit Seilbetrieb.

Nr. 48 986.

21. Nr. 48 498. Erregerflüssigkeit für Zink⸗

Silber Elemente.

22. Nr. 31 852. Verfahren zur Darstellung schwefelhaltiger Farbstoffe vermittelst Elektrolyse.

Nr. 42 874. Verfahren zur Darstellung einer Monosulfosäure des Acetnaphtalids und zur Ueberführung derselben in 2 Naphtylaminsulfo⸗ säure.

24. Nr. 35 105. Feuerungsanlage.

30. Nr. 13 759. Apparat zum Einathmen flüchtiger Substanzen durch die Nase.

33. Nr. 41 654. Stickrahmenhalter.

34. Nr. 26 052. Klappstuhl 6

Nr. 28 792. Klappstuhl; Zusatz Patente Nr. 26 052.

Nr. 43 975. Halter für Christbaum⸗Leuchter.

Nr. 48 546. Brodschneidemaschine.

Nr. 48 555. Klammerring zum Aufhängen von Zuggardinen.

36. Nr. 38 227. circulationsrohren.

39. Nr. 30 068. kompassen.

Nr. 42 371. Projections⸗Schultafel.

Nr. 46 695. Durchsichtiger Winkelnonius für Zeiger⸗Meßinstrumente.

Nr. 48 721. Elektrische Vorrichtung zur Messung der durch Belastung verursachten Dicken⸗ verminderung einer zwischen festen Flächen be⸗ findlichen Flüssigkeitsschicht.

44. Nr. 42 710. Selbstrhätiger Verkaufsapparat für Parfüms in Form eines Sprühregens.

Nr. 46 141. Knopfbefestiger.

45. Nr. 4347. Neuerungen an Kartoffelaus⸗ rodepflügen.

Nr. 42 250.

Nr. 43 745.

Nr. 46 905. tilgung.

Nr. 47 103. Buttermaschine.

46. Nr. 48 637. Gaserzeuger für Gas⸗ maschinen. 8 1 47. Nr. 38 833. Keilverschluß für Deckel an

Retorten und anderen Gefäßen.

50. Nr. 38 486. Steaubfänger.

51. Nr. 47 652. Mechanisches Musikwerk mit durchlochten Notenblättern und Zungenstimmen.

52. Nr. 25 154. Spulenträger mit Schleifen⸗ erweiterer für Schiffchen⸗Nähmaschinen.

Nr. 42 623. Grover & Baker-Maschine zur Herstellung zweifädiger Ziernähte.

54. Nr. 47 296. Maschine zur Herstellung von

Röhren aus Papier. 1 Bogen⸗Calander mit selbst⸗

und

15.

Funkenlöscher.

zum

Neuerung an Oefen mit Luft⸗

Kammschneidmaschine. Neuerungen an Schiffs⸗

Blumenspritze. Düngerstreumaschine. Apparat zur Reblausver⸗

55. Nr. 46 148. thätigem Ein⸗ und Ausleger.

58. Nr. 42 370. Neuerung an Saftpressen.

59. Nr. 39 394. Neuerung an Injektoren.

18 43 244. Wasserförderung mittelst Luft⸗ drucks.

63. Nr. 41 858. Neuerung in der Aufhängung des Wagenkastens bei Luxuswagen.

Nr. 45 853. Vorrichtung zum Verhindern der Ueberbelastung des Gespanns beim Bremsen zweirädriger Karren und Wagen.

Nr. 48 256. Vorrichtung zum Anhalten von im Lauf befindlichen Wagen. 64. Nr. 46 077. Ausschneider für Spunde. 66. Nr. 41 962. Spiralig gekrümmte Messer bei Fleischschneidemaschinen. 68. Nr. 4171. Vorrichtung zum Schließen und Oeffnen von Thüren, Hecken, Fenstern und Deckeln.

Nr. 42 548. Sicherheitsschloß.

69. Nr. 39 375. Stellbare Spannfeder an Schaf⸗ und Wollscheeren.

70. Nr. 48 488. Reißschiene mit verstellbarem und auswechselbarem Anschlag.

71. Nr. 48 386. Aus Holz und Eisen zusammen⸗ gesetzter verstellbarer Leisten für Schuhmacher. 72. Nr. 30 549. Jagdgewehrschloß mit Sicher⸗

heitsvorrichtung.

Nr. 42 751. Neuerung an Geschützen zum E“ von Geschossen vermittels verdichteter

ase. 79. Nr. 46 286. Cigarren⸗Beschneider. 86. Nr. 30 823. Schützenschlag⸗Vorrichtung für mechanische Webstühle mit Oberschlag.

Nr. 39 355. Schützenschlag⸗Vorrichtung für

mechanische Webstühle mit Oberschlag; Zusatz zum

Patent Nr. 30 823. Nr. 45 718. Mechanischer Webstuhl mit

nur beim Vorwärtsgang wirksamem Schützen schläger.

Klasse.

86. Nr. 48 521. Sammtwebstühle.

5) Nichtigkeits⸗Erklärung.

Das dem John Rahtjen in Hamburg gehörig Patent Nr. 30 000, betreffend Verfahren zum Härten von Harzen aller Art ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 5. Oktober 1889 für nichtig erklärt.

Berlin, den 31. Oktober 1889.

Kaiserliches Patentamt. Boijanowski.

Florschneider für mechanische

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Die Glasindustrie im Bezirk der Handels⸗ kammer zu Saarbrücken

ist, dem Jahresbericht für 1888 zufolge, auch im vergangenen Jahre nur zum Theil von ihren Ge⸗ schäftsergebnissen befriedigt worden Der Bericht wiederholt die früheren Klagen über zu hohe Eisen⸗ bahnfrachten und zu niedrige Einfuhrzölle und mißt diesen die Schuld daran bei, daß die deutsche Glas⸗ industrie auf ihrem heimischen Absatzgebiet schon zum großen Theil von der ausländischen, namentlich der belgischen Industrie, bedroht werde. Ganz besonders gelte dies für die Tafelglas⸗ und Flaschen⸗Industrie, sodaß einzelne von den bestfundirten Hütten sogar vor der Frage der Betriebseinschränkung standen. Auf die Ausfuhr werde deshalb von Jahr zu Jahr weniger Werth gelegt, weil diese kaum im Stande sei, die darauf verwendete Fabrikation zu decken. Die Geschäftsergebnisse des Jahres 1888 würden unter diesen Umständen sehr schlechte gewesen sein, wenn nicht der Bedarf in Deutschland selbst sich ziemlich lebhaft gestaltet hätte. Das durch das Saarbrücker Verkaufsbüreau abgesetzte Glas aus den Tafelglas⸗ hütten des Bezirks stellt, dem Bericht zufolge, ein um 243 000 qm größeres Quantum als 1887 dar; das ist gleichbedeutend mit einer Absatzsteigerung vom 15 %. Dieses scheinbar günstige Ergebniß hat jedoch in den Preisen eine wenig befriedigende Kehrseite; denn der Verkaufspreis des Tafelglases auf dem deutschen Markte fiel, nachdem er schon 1887 um 1,33 pro Quadratmeter gesunken war, im Jahre 1888 um noch weitere 2 ½ pro Quadratmeter. Dieser Preis⸗ rückgang erhielt überdies noch dadurch eine gestei⸗ gerte Wirkung, daß die Herstellungskosten des Glases durch die im Laufe des Jahres 1888 erhöhten Kohlenpreise nicht unwesentlich vergrößert worden sind. Unter diesen Umständen schlossen die 6 Tafel⸗ glashütten des Bezirks das Jahr 1888 zwar mit einer Absatzsteigerung von 30 % innerhalb des deutschen Zollgebiets, aber gleichzeitig auch mit einem Rückgange des Verkaufspreises von mehr als 1 % und einer Abnahme der Ausfuhr von ca. 46 % gegen 1887 ab. Die deutsche Tafelglasausfuhr speziell nach den Niederlanden hat sich gegen das Vorjahr um cg. 12 % vermindert, wovon ganz besonders die Saarhütten betroffen wurden. 1

Bei der schon seit Jahren mit den mißlichsten Verhältnissen kämpfenden Flaschenfabrikation ist nicht einmal in quantitativer Beziehung ein Vorschreiten gegen 1887 zu melden. Die Produktion an Flaschen ist, dem Bericht zufolge, im Bezirk der Handels⸗ kammer kaum so hoch gewesen, wie im Jahre 1887. Die Ausfuhr, welche bei Tafelglas unmerhin noch 9 % der Gesammtproduktion betrug, erreichte bei der Flaschenindustrie nur 3 %. Sie ist von Jahr zu Jahr zurückgegangen und scheint, nachdem sie nicht einmal 300 t mehr zu erreichen vermochte, dem gänzlichen Erlöschen nahe zu sein. Auch die Absatzverhältnisse im Inlande boten keinen Aus⸗ gleich. Zwar berichteten einzelne Hütten über eine Steigerung der Aufträge, alle aber stimmen darin überein, daß die Preise, welche beim Exportgeschäft überhaupt kaum noch Verdienst abwerfen, auch für das Inlandgeschäft an der Grenze des Möglichen angekommen seien.

Für die Weißhohlglas⸗Fabrikation des Bezirks war das verflossene Geschäftsjahr unbestritten weit lebhafter als die Vorjahre; jedoch wurden, wie es in dem Bericht heißt, die Geschäftsergebnisse dadurch wesentlich beeinträchtigt, daß im Allgemeinen der Bedarf an Massenartikeln durch die Produktion weit überschritten wurde. Die Preise seien hierdurch ge⸗ drückt worden und die Zunahme des Werthes der Produktion sei gegen die Zunahme des Gewichts weit zurückgeblieben. Auch dieser Industriezweig werde durch zu hohe Eisenbahnfrachten für gewisse Relationen heeinträchtigt.

Ueber die Lage der Thonwaaren.-. und Ziegel⸗Fabrikation des Saargebiets entnehmen wir dem Jahresbericht der Handelskammer zu Saarbrücken für 1888 folgende Angaben:

Der Absatz der Steingutfabrik von Villeroy und Boch in Wallerfangen war im Jahre 1888 quan⸗ titativ höher als in jedem der beiden Vorjahre; er betrug ca. 4237,8 t, gegen ca. 3836,3 t im Jahre 1887 und 3263,9 t im Jahre 1886. Der Mehrabsatz wurde lediglich durch die überseeische Ausfuhr erzielt, und zwar zu Preisen, die nur den allerbescheidensten Nutzen übrig ließen. Der Absatz im Inlande konnte in Folge der stetig unterbietenden Konkurrenz nur mit Mühe auf die Häöhe desjenigen vom Vorjahre gebracht werden. Während die Firma im Verkehr mit der Schweiz, Spanien und Griechen⸗ land im Berichtsjahre dieselben Umsätze erzielte wie 1887, trat in dem Geschäft mit Italien und Ruß⸗ land ein nicht unbedeutender Rückgang ein. Der überseeische Export erstreckte sich auf Süd⸗Amerika,