denzen sich der Postkarten bedienen, war mein Interesse rege, Die Forderung von 70 000 ℳ zur Herstellung eines wenig begeistern, wie die andern großen Postverwaltungen, mit Aus⸗j im aansen Deutschen Reich zu ermäßic

Auslagen vom 1. April 1890 ab eine Bureaukosten⸗Ent⸗ den Inhalt dieser Karte näher in Betracht zu ziehen. Aus der neuen Dienst gebäudes in Eberswalde wird gestriche . nahme von Oesterreich, es hat sie weder Frankreich 8 12 2 us.] im ganzen Deutschen Reich zu ermäßigen, ist schon deshalb,] beamten verü 1“ schädigung zu erhalten haben, so ersuche ich, diesen Beamten Rückseite der Karte, die mit der Aufschrift „Fürstliche An⸗ der Rest der „Einmaligen Ausgaben“ bewilligt. 81 . geführt, weil es die Belastung der ohnehin schon Unreichend nicht angebracht, weil in England, Frankreich und Amerika G EI worden ist, dasjenige andere Betriebsamt r alsbald eine entsprechende Eröffnung zu machen und mir bei gelegenheit“ und dem Fürstlich Schaumburgischen Wappen ver⸗ Es folgt B der Einnahmen. b b 855 87 Werthzeichen ꝛc nur noch 8s bis viermal höhere Gebühren bestehen als in Deutsch⸗ dünstligl unterse IInsticges mständig, welchem der Thäter speziell vö, S 1.2 .5 Ab. sehe chgh c anfbhe um einen esfe handele 5 28 9. [5 der Saenehn 2 Far eihs. 8 de Hriffpecgbari — “ hee Anficht emcpvefs 1 8 Abg. Schuster: Vierundzwanzig Städte haben d b ei Die eidesstattliche Versicherung eines Dritten ist, anzuzeigen, welcher Betrag einem jeden dieser Beamten voraus⸗ Correspondenz, die als dFursttiche Angelegenheit“ bezeich⸗ Zaumbach: 1) die verbündeten Regierungen zu ersuchen, auf waltungen bisher 18 großen Verkehrsver⸗ ihre Handelskammern um eine Herabsetzung auf ¾ der unch 28 Oktober 1Sa⸗ der Vereinigten Strafsenate vom sichtlich an Bureaukosten⸗Entschädigung zugebilligt werden wird. net ist, ist eine gewöhnliche Geschäftscorrespondenz eine Herabsetzung der Vergütung für die Ueberlassung einer dürfniß liegt. orden ist und nicht im Be⸗ herigen Gebühr für Fernsprecheinrichtungen petiti * 8 F-s 8† „eein zulässiges Beweismittel für die Glaubhaft⸗ Berlin, den 3. Dezember 1889 isch einem Fürstlich Schaumburgischen Domänen⸗ Fernsprechstelle in kleineren Ortschaften Bedacht nehmen zu laube, hiermi 3 ist klar, daß da d gen petitionirt. Es machung einer thatsächlichen Behauptung im Sinne des §. 266 1G r⸗ “ — . 5 sehändler in Lei⸗ g d dies t Rollen: 2) di bündeten Regi di Eibn⸗ Ich Kacbe⸗ iermit habe ich vorläufig genug gesagt, muß mir richtung Theil neb wo Hunderttausende an einer Ein⸗ C⸗P.⸗O., sodaß die Gerichte zur Abnahme bezw. Ent egennahme ehändler in Leipzig, un iese hat wollen; 2) die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Ein⸗ aber vorbehalten, wenn die Sache noch weiter erörtert werden sollte 8 g Theil nehmen, der Nutzen für den Einzelnen derartiger Versicheringen im Sinne des §. 156 Sbentgs genna me

Rein weit größerer ist, als in jenen Städten von unter stindig sind und die wissentlich falsche Itsert, a

Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. verwalter und einem Käf b — ie 1 ie En t 1 ddie den regierenden Fürsten und deren Gemahlinnen gewährte richtung treffen zu wollen, daß für Stadtbriefe allgemein eine darauf noch näher zurückzukommen. s Was den zweiten Punkt betrifft, die Fernsprechgebühren, 50 000 Einwohnern. Dennoch soll die gleiche Taxe bezahlt HGEö unter die Strafbestimmung des §. 15

,7 „B. c 1 3 2₰ .

Freiherr von Lucius.

d önigli nissi “ Portofreiheit genossen. Früher ist die Portofreiheit auch bei Taxe von 5 ₰ erhoben werde. . An sämmtliche Königliche Generalkommissionen. sdder Packetversendung des Käses in Anspruch genommen worden, Abg. Dr. Baumbach: Die hohen Einnahmen der Post⸗ so 11. vegech 8 dem schon zitirten logischen Widerspruch, werden. Jeder, der sich heute durch die Kosten verhindert und es wird bedauert, daß dies jetzt nicht mehr geht. Dies und Telegraphenverwaltung, die noch höher wären, wenn man Vrhe 186 n 8 follen eist Grenze, wo diese kleineren sieht, an der Einrichtung theilzunehmen, verringert zu leich h Parl tarische Nachricht ist ja nicht neu, es kommt oft vor, daß Seitens Fürstlicher den Durchschnitt der letzten drei Jahre zu Grunde legen schon selbst Fswer b 8 2 Dr. Baumbach den Nutzen der Einrichtung bei den bisherigen Wen EEeEE Parlamentarische Nachrichten. Verwaltungen die Portofreiheit für gewerbliche Zwecke der wollte, gestatten die Annahme der Anträge. Das Porto von 8 will er sie bei 20 000, will er sie bet 50 000 Finwerh sie bei 18 000, 1882 hat eine Taxe voͤn 200 ℳ bestanden, und es ist nicht b r Schsaßbekiast dc Fftrigen 35. Witzung tes-Nerch4 Füͤrstlichan⸗Domänen- usd derol. ausgemnch. wi EF üher 10. s für Stadtpostbriefe besteht ja nur noch in Berlin, und Ja, ich würde ihm sehr dankbar sein, wenn er uns dafcr 2 v. ene nachgewiesen, daß bei der Herabsetzung auf 1500 ℳ eine Verr. ESttatistik und Volkswirthf

tages; Schluß der Zweiten Berathung des Etats der die Absichten des Gesetzes hinaus. Um diese Gesetzesäuslegung 28 sst doch Mrrlih twas Aerbemenwanme man süro einnen . 5⸗2 Inasben. FLönnte ch. vege u ceer, Regel ve g. minderung der Einnahmen eingetreten ist. Ein Differen jal⸗ olkswirthschaft.

Post⸗ und Telegrap henverwaltung. ein für alle Mal zu beseitigen, müßte die Portofreiheit gegen Brief von Berlin W nach Berlin SW 10 ₰ bezahlen muß. bin uͤberzeugt, däaß zahllose Reklamationen kommen 8. en⸗erüt- zusschen üemmen⸗nund ⸗grogen Lrnrrferder sti Nich nh ꝓn 9 Arbziterbemwegung.

Für die Wahrnehmung der Geschäfte der Rechts⸗ billige Entschädigung ganz aufgehoben werden. Die öftere Briefbestellung sollte kein Grund gegen die Herab⸗ 5 86000 E saqen wollten, in einer Stadt von Stadtpostporto, das in kleineren Städten nur 5 ₰ beträgt. dem Kais rere ar Fee ekern Söümtsräait ——- — beistände bei den Ober⸗Post⸗Direktionen werden Direktor im Reichs⸗Postamt Dr. Fischer: Bei Erlaß des setzung dieses Portos sein. Die Berliner Packetfahrtgesellae Start mit 31 200 85 29 es 6 Hälfte; da würde sofort eine Ich bitte den Hrn. Staatssekretär um eine wohlwollende Be⸗ reichten und welche vngeschferessn CCEgEWu 45 260 ℳ verlangt. Gesetzes über die Portofreiheiten im Gebiete des Norddeutschen schaft, die für 3 ₰ Briefe bestellt macht gar keine sclosten sein t und man 1. 8 sagen. weshalb sollen wir ausge⸗ rücksichtigung der Interessen der kleinen Städte. sder „Wormser Zeitung“ eeeö bedeckt war, hatte nach Abg. Richter: Wie rigoros die Bestimmungen des Post⸗ Bundes vom 5. Juni 1869 — das man eigentlich das Gesetz schlechten Geschäfte. Was die Packetfahrtgesellschaft fertig Ort, der nur 30 000 Einwohner 7 b der benachbarte . Abg. von Strombeck wird für den Antrag Baumbach „Ew. Majestät begrüßen unterrhänigst dte Arbeit 8 1

üͤber die Abschaffung von Portofreiheiten nennen könnte, denn bringt, sollte auch die Stadtpost fertig bringen. Die Packet: Ferrsprechgebühren hat, mithin ganz “ I billigere stimmen. Große Entfernungen gäbe es auch in anderen Orte Unser Herz ist freudig erregt, da Ew IüMajestät u“ Worms. f erechtigte Gleichheit als in Berlin, deshalb sei eine Portoerhöhung für Berlin weilt und wir Gelegenheit haben, die Bersicherung ider “

Berliner Zeitungen per Handgepäck nach Erkner und worden — ist man der Meinung gewesen, den regierenden ge einen Ortes gegenüber anderen, die in der

ihnen gegenwärtig besonders zu liquidirenden Gebühren und

— . — ührt. In Bezug auf die Ermäßigung der Fernsprechgebühr 1 eren, ähe liegen. “ Rüdersdorf und trug sie daselbst eigenhändig aus. Darin Fürsten die Portofreiheit zu belassen in dem Umfange, in abe ich mich bestimmter Vorschläge enthalten, um nicht er Nun ist ferner auch nicht richtig, was der Herr Abgeordnete ge⸗ nur die ersten 15 Briefe für je 10 ₰ expedirt, die übrigen, die Ew. Mafjestä . 1 erblickte die Postverwaltung eine Zuwiderhandlung gegen welchem sie dieselbe vor Errichtung des Norddeutschen Bundes Reichs⸗Postverwaltung zu präjudiziren; einen Fernsprechtarif 1 seg hat, 8 die Feüthgen der Verwaltung geringer wären in den auf einmal tseqedeh für je 5 Z. Das sei eine kaum zu Wilhelm 1 e 8 “ des hochseligen Kaisers den Postzwang der Zeitungen. Sie stellte in Erkner auf bezw. des Deutschen Reichs besessen haben, und diese Ansicht aufzustellen, kann nicht Aufgabe des Reichstages sein. In “ riel Wosterläonemt sehr auf die Beschaffenheit des Ortes rechtfertigende Begünstigung des Großhandels und der In⸗ Gesetze sind zu Cts für den Arbeiterstand bekundet. Weise dem Bahnhofe einen Gendarmen auf, und dieser nahm dem hat die gesetzliche Sanktionirung erhalten. In §. 1 des er⸗ den kleineren Orten ist der Nutzen der Fernsprech Ort weitläufig acbant ö ungünstites Terrain, ist der dustrie ; ffeste Zuversicht, daß in F buhe elafsen, Webnn “ Spediteur, als er ankam, die Zeitungen, 426 Nummern, ab. wähnten Gesetzes heißt es: „Den regierenden Fürsten des Nord⸗ einrichtung für das Publikum nicht so erheblich wie Bien Kealee e, auch im Wericbe I“ die Kosten der Abg. Schmidt (Elberfeld) regt eine Ermäßigung der standes von der höchsten Stelle im Reiche 2 Jöö“ Der Spediteur wurde darauf wegen Hinterziehung von Post⸗ deutschen Bundes, deren Gemahlinnen und Wittwen verbleibt in größeren, und andererseits ist die Arbeit der Verhältnisse nicht obwalten. Ferner ist 118— 8 solche Nachnahmegebühr für Packete und Briefe an. Nur in Italien gefördert wird., Worms, am 8. Dezember 1889. nghegn gaser 5 gebühren in eine Geldstrafe von 690,04 ℳ genommen. In die Befreiung von Portogebühren in dem bisherigen Umfange.“ Postverwaltung dort geringer. Deshalb könnte die erwähnen, daß gerade in großen Städten diese S Rußland würde ebenfalls eine Nachnahmegebühr von Ausschuß der Stadt Worms.” er Berufungsinstanz wurde er zwar freigesprochen, das In dem Regulativ über die Portofreiheiten ist dieser Umfang Gebühr für kleinere Städte erheblich herabgesetzt richtungen uns weniger kosten als in kleinen, weil sie 1““ erhoben, in allen übrigen Staaten aber in der t * Kaiser sah den Arbeitern, wie wir dem genannten Blat Reichsgericht dagegen stellte das erste Urtheil wieder her. dahin erläutert: „Diese Portofreiheit bezieht sich nicht allein werden. Auch die Bestimmung, daß, wenn ein außerhalb des viel Abonnenten haben. In einer großen Stadt, wo es sich egel nicht mehr als 1 Prozent. Blich in di öö Ansprache mit festem und doch mildem Im Umkreis von zwei Meilen kann jede politische auf diejenigen Sendungen, welche von den Allerhöchsten Herr⸗ Bestellbezirkes Wohnender angeschlossen sein will, derselbe zu 1an 1. 8 se Hunderte, ja Tausende Theilnehmer handelt rü⸗ Staatssekretär Dr. von Stephan verspricht eine Be⸗ reichte Adresse ö Wort genau verfolgend und die Ihm über⸗ Feitung von Berlin aus ohne Weiteres vertrieben werden. schaften persönlich abgesandt werden, oder unter Allerhöchst⸗ den 150 ℳ noch 50 ℳ zahlen muß, ist nicht gerechtfertigt. F. 99 88 vhe E“ als in einer kleinen, wo rücksichtigung dieser Beschwerde. Es würde sich namentlich nehmend. Er 1eet. S mit größtem Interesse in Augenschein Erkner und Rüdersdorf liegen etwas weiter als 2 Weilen deren persönlicher Adresse eingehen, sondern auch auf solche Ein in der Stadt wohnender Gutsbesitzer, der nach seinem venart, beß bis Hst ten Fereivrsn hs „Das babe ich noch nicht dal die Beseitigung der bestehenden Ungleichmäßigkeiten han⸗ Stimme etwa. Folgendes: 365. “ von hier. Der Spediteur hatte die Post gar nicht in Sendungen, welche die Haus⸗Ministerien (bezw. die mit den nahe gelegenen Gute sprechen will, muß jetzt diesen Zuschlag sehen’ fich dieses vontem wenen 811.“ zurückgehalten eln. Die ganz niedrigen Sendungen würden allerdings etwas Kranz als Zeichen Ihrer Liede und Anhändlichkeit sen gc den Anspruch genommen, sie hatte gar keine Mühewaltung. betreffenden Geschäften beauftragten obersten Stellen), die den⸗ zahlen, obgleich die Entfernung lange nicht so weit ist, wie theil, es ist so viel Zulauf zu diesen Ansta K0 Hegtenen, imt Gegen⸗ mehr herangezogen werden müssen, für die höheren Send Ich weiß, daß sich die Arbeiter von Worms stets Fer Fesgegen z n Anstalten, daß wir uns dessen würde d „1u- ; n Sendungen d ; . ns stets durch Reichstreue rde dagegen eine erhebliche Ermäßigung eintreten. und Patriotismus ausgezeichnet haben, und hoffe, daß sie sich auh

Wenn eine Zeitung durch einen Boten täglich über zwei selben nachgeordneten Verwaltungen, 1 g fürderhin von allen Verlockungen und Versuchungen fern halten aus-

ferner die Hofstaaten, oft in Berlin von einer Stelle zur anderen. Das im Fern⸗ kaum erwehren können, und wenn der jetzige Tarif dazu beitr Di t Meilen hinaus die Zeitung zustellt, wie es beispielsweise in die Adjutantur, das Civil⸗ und das Militärkabinet sowie sprechbetrieb angelegte Kapital soll sich mit 10 bis 12 Proz. sollte, diese starke Bewegung etwas zu dämpfen, so würde ich dagür 1 Direktor im Reichs⸗Postamt Dr. Fischer theilt auf eine und di

Köln die „Kölnische Zeitung“ durch solche Expreßboten thut, die sonstigen mit diesen Sendungen betrauten Dienststellen in verzinsen. Eine Herabsetzung der Gebühr würde durch die hur dankbar sein; es ist ein Riesenunternehmen, für 12 000 111“ der vorigen Sitzung vom Abg. eaen gestellte Anfrage geichnet.⸗ tate “ bewahren werden, welche sie so geschieht ihr gar nichts. In dem vorliegenden Fall sind Angelegenheiten der Allerhöchsten Herrschaften ablassen oder dann eintretende Steigerung des Verkehrs an dieser Rentabilittt ten, wie es in Berlin der Fall ist, alle diese Fernsprechleitungen zu mit, daß aus Gründen der Gefängnißdisziplin, nach Verein⸗ nehmen, hie auf itglied der Deputation ließ es sich nicht Unternehmer und Bote identisch, und da wird das post⸗ empfangen.“ Darum nehme ich an, daß es sich um eine nichts ändern. beschaffken Bisher ist es noch gelungen, aber wir müssen in kürzerem barung mit der Reichs⸗Justizverwaltung Postsend 8 soll es E11““ „So war es immer, Majestät, so fiskalische Interesse auf das Aeußerste geltend gemacht. Ich Sendung handelt, die unter das Gefetz fällt, und auch vor Staatssekretär Dr. von Stephan; 8 EE111““ und. des werden dadurch der fangenen durch Briefträger nicht zugestellt werden. EI Inschriften 8 114“ 1“] E Einbande abe schon 1871 bei Berathung des Postgesetzes gegen dieses dem Erlaß dieses Gesetzes portofrei gewesen wäre. Meine Herren! Ich möchte zunächst auf den Widerspruch auf⸗ 1. Berlin allein wird die unterirdische E““ in S Der Titel wird bewilligt; die Anträge Baumbach und „Ihm sei unser Leben und Liebe gewidmet.“ u1““ Ulerdings, daß es sich nach merksam machen, der in den beiden Anträgen, die der Hr. Abg. für den Anfang etwa 2 Millionen 92 18 Fernsprechdrähte chmidt werden abgelehnt. Treue und Ergebenheit“. In der Mitte endlich prangt 885 Auf⸗ rk kosten, in Ham⸗ Bei Tit. 4 (Einnahmen aus den Gebühren in schrift, an welche sich das in vollendet schöner Form üa t Schrift⸗

Monopol der Post gekämpft. Angesichts der jetzigen Post⸗ Abg. Richter: Ich wußte a n b 8 überschüsse wäre es an der Zeit, diese ganze Bestimmung auf⸗ dem Gesetz nicht bloß um persönliche Schreiben handelt, son⸗ Dr. Baumbach soeben behandelt hat, uns doch entgegentreten muß. burg vielleicht 1 Million, dann kommen Dres iei — schrift, is in voll uheben, die eine große Aehnlichkeit hat mit der Jagd der dern auch um solche der Haus⸗Ministerien und sonstiger dienst⸗ “ 111““ ö “ in Bandere größere Orte. Zu diesen Kosten, die CI“ Leiphig 389 hsn Landbestellbezirken) beantragt Abg. chmidt dücs ichtete: JW’“ Wilhelm II. Kaiser von Deutschland. Zunftmeister hinter den Bönhasen im Mittelalter. licher Stellen; daß aber auch die Correspondenz einer Fürstlichen beantragt er ccoo“ 1 11 FErmäßigung der Gebühren eintreten zu lassen, kommt noch der Um⸗ (Elberfeld), den Reichskanzler zu ersuchen, die Postordnung kissen mit Goldfr Stadt “ Auf einem schwarzen Sammet⸗ Staatssekretär Dr. von Stephan: Des lege ferenda Domäne, die bei Neustrelitz in Mecklenburg liegt, wobei es Stadt gegenüber dem kleineren im Lande, die Nivellirung, also 86 füandr daf da⸗ Fanse Fernsprechwesen wesentlich erst in der Ausbildung aoan 8. März 1879 dahin zu ändern, daß für Briefe und Ausdruck der Gesnrung 8 wurde neben diesem sichtlichen haben wir hier nicht zu verhandeln. De lege lats hat der sich um die Lieferung von Käse für 55 ₰ das Stück handelt, einheitlichen Tarif durch das ganze Fentes, nieane Städte eimuführen. 1f. — 9 Vierteljahr vergeht, wo nicht eine Packete mit Werthangabe, sowie für Einschreibepackete und Monarchen ein antiker 11 dem Hohen Vorredner hiügs nicht behauptet, daß der Spediteur im Recht mittelst der Fürstlichen Portofreiheit versendet werden kann, „In dem zweiten Antrage, betreffend die Fernsprechgebühren, wo genommen G muß 88 ö obööö ꝛc. vor⸗ für Ueberbringung von Postanweisungen nebst den dazu ge⸗ einen Vergißmeinnichtstrauß i gebracht, der in sinniger Weise gewesen. Die Post würde ihre Pflicht verletzt haben, wenn wird schwer dem deutschen Staatsbürger einleuchten. Wenn wir diese Nivellirung, die sein Ideal ist, besitzen, beantragt er, gradde des Bronzedrahtes an der TT1164“ S 8 Einführung G Geldbeträgen, das Bestellgeld nach den Landbestell⸗ Nach einer Meldung der „Rhein.⸗Westf. Ztg.“ haben auf de sie nicht dagegen eingeschritten wäre. Die ganze Frage ist das möglich ist, dann wünsche ich auf gesetzlichem Wege eine umgekehrt, für die kleineren Orte eine Ermäßigung eintreten zu lassen, 1““ geseden, die auf den gleichen Satz, wie nach den Ortsbestellbezirken Zechen „Graf Beust“, „Gustav“, „Hoffnung“, Herkules⸗ durch das Reichsgericht entschieden, also causa finita. Ablösung dieser Privilegien. b 8 Fentn E1“ den er mit seinem ersten Antrage draht eine bessere Leitung darstellt. Da gehen so viele 1A114“*“ gesetzt werde. In großen Städten seien die Entfernungen 3 1“ eine Anzahl von anderen Zechen entlassener Berg- Abg. Richter: Derartige Fälle werden hier Engebocgt, b 8 . 81g g ebenso ohne Debatte der Rest “ knc loge 1B Seaeg 1 8 Füb ea. sa fůr - halten würde, eine Frwaß gung aft veen gehser 88 89 11 während es weinische 8 CC1“ enkirchen hat heut um eine Aenderung der Gesetzgebung anzuregen. Erklärt er dauernden Ausgaben. 5 scpein⸗ F F 4 “ 8 schon jetzt eintreten zu lassen. mõ jerbei ndbezirke gebe, die nur weni ͤ 8 irchen hat heute, wie „W. T. B. der 1“ sü werden wir befac Bei den „Linmm aligen Ausgaben“ werden nach dem 1““ “ LE“ Schweik rwahnerc. 8 “ daespielagejf sede entfernt seien. 11 vG E11“ —r sich berest erllärt, einen solchen Gesetzentwurf . vorschlagen. Von dem Kollegen Vorschlage der Budgetkommission zur Herstellung eines neuen das den Anregungen des Herrn Abgeorneten gegenüber gerne möchte — eine zu schnell 8 ceghac. 8 8 sie eine etwas knsfett na ümheitm ee. h Der Antrag würde einen Kreises zu verschaffen. rbeit auf den Zechen des Schmidt wird mir aber bestätigt, daß die „Kölnische Zeitung“ Dienstgebäudes in Köln statt 800 000 ℳ nur 730 000 ℳ, entgegenkommende Haltung einzunehmen. Zunächst kommt das gestern wieder haben rückgängig machen 6 ö“ vnaelab — 1 men von 773000 ℳ und eine Mehr⸗ Der Verband rhein-westf. Bergarbeiter hat, wie wir 394 ℳ nur 606 394 ℳ, in Gera statt bercits von mir zitirte finanzielle rgehniß in Betracht. Eine Er⸗ zurückgreifen müssen, und ich glaube, daß dis den öG verrf vlnnt ion für eine Vermehrung des Personals der⸗CErf. Ztge entnehmen, seine Mitgliederzahl auf 40 900 gebracht 9 1 ie alte sachen. Klagen seien der Verwaltung bisher nicht bekannt was den dritten Theil sämmtlicher Bergarbeiter im Oberbergamts⸗

veit 0 TMlaus drch dheaee die⸗ der . 18.ech 66 6585000 ℳ, in Glogau statt 100 000 ℳ mäßigung des Stadtpostportos in Berlin von 10 ₰ auf die Hälfte 8 Vorsicht bewahrt hab eitungen per Handgepäck un ahn befördert, bis na re⸗ 38 . 5 er auf orsi ewahrt haben, auf dem rechten W sc. 1 8 2 158 0,09 ℳ bewilligt. . wüseeson jetzt einen Ausfall von/ Million Mark jahrlich ergehn. e“ “ . 8 ö“X“ becgardin. g, n 98 W Uheean; e sehr 114““ fedes abgeholt werden. einnahme von 12 000 ℳ ichr 8 Pe . zu verzeichnen.

8 ] be Uheh vb Verhält es sich Zur Vergrößerung des Postgrundstücks und zur Dazu kommt, daß ieren sc auch der Steigerungskoeffizient wegfällt; ordneten nahe legen. Meine Herren, man kann für eine Mark jetzt wirklich so, so würde ohne Unterschied der Person auch gegen Herskellung eines neuen Dienst gebäudes in Frank⸗ denn dart schar 8 nee 5u ist. vö 9 85 Ort nach dem andern 3 Minuten lang sprechen. Lele e Schmidt glaubt nicht, daß die Mehrausgabe eine Ueber kleinere Ausstands 8 die „Kölnische Zeitung“ eingeschritten werden. furt a. M. werden als dritte Rate (erste Baurate) 535500 ℳ sie nicht diskreter Natur sind, mittels Postkarte gemacht C 1““ Mark, wie Ihnen ja allen Kla 8 ve ggase ce sondern höchstens eine halbe Million. liegen folgende Nachrichten 1 vntergeh Zn ngen. Abg. Richter: Es kommt uns gar nicht darauf an, daß verlangt. Die Budgetkommission schlägt vor, nur 435 000 ℳ wird künftig bei 5 ₰ Niemand einen Brief mehr schreiben, 3 sprechen Sn be 1 dächt 2 nuten viel mehr als 16 Worte g n ringen ie Beschwerdeführer nicht bei der Verwaltung der Stettiner Nähmaschinenfabrik und Fise 6 gr daß in immer gleich ‚„eingeschritten“ wird. Es muß aber kein Unter⸗ als erste Baurate zu bewilligen. Abg. Freiherr von Buol beantragt, wo er eine Postkarte dafür verwenden kann. Dazu kommt, der Hr. Abg. Dr. Baumbach hat ich. 115 Ven et nlgra. und sie doch keine Abhülfe erwarten, sondern bei ihrem Bernh. Stöwer gestern Morgen ein Strike EE11“ faß 1 schied gemacht werden. Sonst thut der Staatssekretär immer für diesen Bau überhaupt nur 235 000 ℳ zu bewilligen, und daß in anderen großen Weltstädten ein so billi nuten zu seinen langen Ausführungen gebraucht 8 5 S 3 Mi⸗ re er 88 Reichstage. sämmtliche Nähmaschinen⸗Arbeiter, mit Ausnahme der älteren, be⸗ so, als ob ihm die Zeitungsbeförderung eine Last sei und er die Worte „erste Baurate“ zu streichen. nicht besteht, weder in Paris, noch in London; der 1mehr als 16 Worte. Auch wenn Sie diesen Vergleich anst a sößer Der Antrag Schmidt wird abgelehnt. Der Titel wird sonneneren, haben die Arbeit niedergelegt. Ürsache des Strikes soll nichts daran verdiene, hier wird nun ein kleiner Spediteur Abg. von Wedell⸗Malchow stellt den Antrag, die ist da derselbe wie in Berlin, und es erklart sich das einfach daraus, Sie, daß der Fernsprechtarif sehr viel billiger h⸗ L Fen he ebenso der Rest der Einnahmen. ö eines Arbeiters sein, welcher schon einige Zeit durch gleich mit einer hohen Strafe belegt. Diskussion über den Titel auszusetzen und denselben mit daß dis 1e g g 87 “ selchen “ tarif ist. Endlich, wie wollen Sie es denn bei einem Zonentarife Erm Reihe von Petitionen mehrerer Handelskammern veh a eer. L“ keister und den Portier sich Verweise Staatssekretär mit großen bedeutenden wierigkeiten und ungewöhnlichen Ausgaben sagen wir für Orte bis 30 000 Einwohner, machen, sobald der Ort um Ermäßigung der Fernsprechgebühren in Städt . gung einer kleinen Geldstrafe zu Gunsten der Kranken⸗ — rt von nicht mehr als 50 000 Einwohner hPe in auf zwei Drittel des Dem „Chemn. Tgbl.“ wird aus Auerbach unter dem 10. d. M.

8 Dr. von Stephan: Ob die Post etwas dem Antrag von Buol in die Budgetkommission zurückzu⸗ verbunden ist. Schon, wenn Sie sich die groß lur 8 1 8 8 1 8 en 8 1 große Anzahl von Brief⸗ 1 nun au S 7 6 verdient oder nicht, darauf kommt es hier nicht an, sondern verweisen. vehunden e wartigen, die in Berlin aufgestellt sind, die vielen n9 EEE11“ 11“ an, wo der für größere Städte geltend „ d darauf, daß die Post in der Handhabung der Gesetze ihre Der Präsident schl elt erblickt, soll da gleich der e geltenden Gebührensatzes wird nach dem berichtet, daß von den an der Irrenanstalt in Rodewisch be⸗

auf den Höfen u. s. w., wo die Briefträger hinaufklettern müssen, — großen, wichtigen, einfachen Prinzip des Einheitssatzes Der Etat der Reichsdruckerei wird ohne Debatt ne Debatte 1 8

ägt vor, erst den Berichterstatter Filialen — es bestehen jetzt in Berlin allein bereits 150 Nebenpostämter erhöhte Tarif ei 9 des,gs 8 ; ; ür 5 . 1 8g erhöhte intreten? Meine Herren, das sind all Antrag der Budgetkommission d äfti ; Pflicht thut. Weiter ist nichts geschehen. zu hören und dann die Sache an die Kommission zurück⸗ —, die großen Häuser mit ihren viele Treppen enthaltenden Stockwerken Schwierigkeiten, i 1 „sind alles getkommission durch die zum Etat gefaßten schaͤftigten Arbeitern 40 Maurer in Folge von Lohndiffe Der Titel wird bewilligt. 1 zuverweisen. 1 1 öfen u. s. w., wo 1 naufflette in die Sie kommen, wenn Sie von dem Beschlüsse für erledigt erklärt. gefaß in der Hertel'schen Färberei in LbbP 1 Bei dem Titel „Zuschuß zu den Kleiderkassen Referent Abg. Dr. Lingens hält es für zweckmäßig, dann alles Verhältnisse, wie sie ja doch in anderen Städten im Lande nicht abgehen. An diesem Prinzip müssen wir festhalten, wir bewilligt 856 ve ö zur Erzielung höherer Löhne und kürzerer Arbeitszeit für Beschaffung der Uniformen der Unterbeamten“ auch noch mit dem Referat zurückzuhalten. obwalten; wenn Sie bedenken, daß wir, um eine Beschleunigung der können eine so kolossale Verwaltung, wie die Post und Telegraphi g1. 1“ ingestellt haben. bemerkt Abg. Richter: Ich richte an die Postverwaltung die Abg. Richter: Ich sehe nicht ein, warum man die Beförderung herbeizuführen, erst vor Kurzem dam haben übergehen heute ist, und welche diese Masse von Verkeh b aic 668 Schluß 4 ¼ Uhr. Ueber die Bewegung unter den Gasarbeitern und Kohlen⸗ Anfrage, ob sie sich schon irgendwie mit der Frage beschäftigt Zurücdverweisung vor der Erörterung des Gegenstandes be⸗ biser. JEb1“ 6 Sbö Püllose e. zu überwinden hat, e 1b st 8. 8 öö . eah te vor: Der Ge⸗ at, die Strafanstalten direkt mit den Uniform⸗Lieferungen zu schließen will; erst am Schluß der Diskussion könnte man St die leftä ort exbeeen. weie js auch die Natur mit einfachen “ Corr.“ mittheilt, ein Manifest erla am 9. d. M., wie die „Allg. efassen. Der Direktor des Zuchthauses in Moabit hat in Titel und Antrag an die Budgetkommission zurückgeben. PE“ d. ben, Bhihra . h.e he . ⸗ veö“ auch die des Tarifs. LW14““ ngen des Kaiserlichen Gesundheire⸗ wünschen ehrlich, ennen ö“ Sis einer Schrift ausgeführt, daß die Frage der Beschäfti⸗ Präsident: Nach §. 21 der Geschäftsordnung kann wendet werden kann, — dann wird es wohl nicht zweifelhaft sein, liegenden Antrag Ihre Zustimmung nicht 1i tf bitten, dem vor⸗ —n e undheitsstan e Personal⸗Nachricht. — Bekanntmachung. niemals, zugeben, daß nnsere berrchtigten Beschwerden iut gung der Strafanstalten unter Beseitigung der Privat⸗ man in jedem Stadium der Berathung einen Gesetzentwurf welche ganz ungewöhnlichen Aufwendungen hier in Berlin für den Abg. Klumpp: Bezüglich d 9 1 Ant. 1b Dengue⸗Fieber i dder Tür olkskrankheiten in der Berichtswoche. — zur größeren Ehre und zum Ruhme unverantwortlicher Personen unternehmer gelöst werden könne, wenn die ver⸗ oder Theile desselben an die Kommission verweisen. Ob dies Siabipostvertht gemacht werden easer. Wenn Se 1I. Me dem Abg. Dr. Baumbach nicht Recht 8 Dönrahes, een 8 1819 - 1887 ün Sierdefale in Sengsecht, I. Eb 2 hh GW“ 11“ Bar nicht verstehen und un⸗ jeden ige ö 1 d mstände zusammenhält und erwägt, daß mit Annahme dieses An⸗ 2 8 ¹ echt geben. . ike. “ mn Heunt. dten von un 9 nbieten. ir verstehen di verkverein schiedenen üei⸗ der Verwaltung dazu bereit wären. Die erst am Schlusse der Diskussion zu geschehen habe oder auch Unmäneen Ausfall von 1 Million entstehen würde, so zweifle ich doch, — Staatssekretärs gegen die Einführung eines billigeren I “ 8 Desgl. in größeren Städten des Auslandes. berührenden Fragen, während Außenstehende, dh nnseren ceeen Fegein d ifes für kleinere Städte und die Definition der letzteren Stadt⸗ ae 8 erliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutschen auch sein mögen, das gehörige Verständniß nicht besitzen.“ „W. T B.“ und Landbezirken. — Infektionskrankheiten in Rumänien 1889, berichtet außerdem von einem Manifest der EEEE11u1““

Post⸗ und Eisenbahnverwaltung soll noch immer Uhü⸗ Uniformen vor und mitten in der Diskufsion geschehen könne, ob das Land und seine Vertreter geneigt sein werden, gegenü 8 den scheint mir aber nicht sacht, hier eine icht ausreichend. In welchem Moment eine 1. Halbjahr. — Witterung. — Zeitweilige Maßregeln gegen Volks⸗ South⸗Metropolitan⸗Gasgesellschaft, in welchem erklärt

mit Hülfe von Privatunternehmern in den Gefängnissen ar⸗ in dem Hause eine abweichende Praxis geherrscht. Im — , ird di 8 1 siß 5 großen Kosten, die der Stadtpostverkehr in Berlin verur 8 1 e

beiten lassen. In der Schrift wird die Meinung ausgesprochen, 1883 ist aber durch namentliche veclmah 8 t wprdah⸗ Ermäßigung eintreten zu lassen und der Stadt Berlin damit ein Ge⸗ Shdg eine größere wird, kann durch die regelmäßigen Volks⸗ krankheiten. — Veterinärpolizeiliche M n 9 E1“ gese

auch erfolgen könne, ohne daß der schenk von 1 Million zu machen auf Kosten der Steuerzahler des Reichs. zäh ungen festgestellt werden. Eine größere Ausdehnung des Dänemark. — Desgl. in Rusnänten Nehe. vertenaünt keuchen 1 Pirc, daß degnsetrear 3 1 8 1 1 1 8 se 88

S. “ 8 1 1 ewesen und die

daß der Vezug von den Gesängnissen hee d. dehn Zurarer sasen 88 1 Distässt wenn man Privatunternehmer dazwischen treten läßt. Es Schluß der iskussion abgewartet wäre oder eine Diskussion Die Angabe, daß es möglich sein möchte, bier eine Beschränkung im Be⸗ Fernsprechwesens wä ü ie S inalges f 2

ommt aber nicht bloß auf Ersparnisse an, sondern auch darauf, stattgefunden hätte. Ich möchte darnach den Antrag des Abg. stellungsdienste eintreten zu lassen und überhaupt im Betriebe und damit ruhe solch 1 1 rc auchr seht P 8 e “ S svers Nera , 111““ Berenakarn beutesehg gas grrhur,c geits gen teramiase die Nachtheile der Konkurrenz der Gefängnißarbeit für den von? edell sofort zur Abstimmung bringen. die Kosten zu verringern, scheint mir nicht geeignet zur Aufgabe Garantie von 18 000 ℳ leist 8 Dh 111“ menschlicher eichen 1 e B Genh Zade) Herfodren hana Koffe Satse n n he gehem hhan vieh,n,

freien Arbeitsmarkt zu beseitigen. Abg. Richter: Ich weiß nicht, warum man über das unseres Standpunktes; denn die Verwaltung ist bisher immer beslissen daß der Betrieb el erabrin gleich vorauszusehen war, Schlachten. (Sachsen⸗d 8 5Aletang) en ahaenezac ae Haethrcfenz ealte va chegaßs mtrren norscscse — “ C““ Ners üetsn über das ewesen, in Erkenntniß der außerordentlichen Wichtigkeit der Be⸗ Betrieb soviel einbringen würde, weigerte sich die Abolchtsen. (Salssen Meemenden) üenenon Abwässern aus den daß auj Grund einer gestern Nachmittag mit den bauptsächlichsten

Direktor im Reichs⸗Postamt Dr. Fischer: Die Be⸗ Hauptquartier des Kaisers in Frankfurt nicht ebenso disputiren 1⸗ 1 g tadt, die Garanti leist Abortgruben. (Sachsen⸗Meiningen) — Anla Kohlenhändlern L f hauptsächlichsten schaffung der Uniformen untersteht nicht der Centralverwaltung lassen kann, wie über andere Etatstitel. Die Zurüͤckverweisung schrrunlgunch d Vricfeerkebrden ahden e 1. e dung scheiterte e zu leisten, und der Plan dieser Verbin⸗ dem Lande. — (Hesterreich) Wasserversorgang d Pocssschuleanf wirkfom ö- 8 E dieDcnab 8 1— tate hier alle möglichen Mittel, ich darbieten — wie . 8 ini S5 ⸗ “ ersorg ens. — (Ver⸗ 8 8 19819 — einli i, dess iß

sondern den Ober⸗Postdirektionen, welche zu diesem Zweck vor der Diskussion ist nur zulässig, wenn Niemand aus dem posten schon erwähnt habe —, anzuwenden, um einen vollkommenen za Staatssekretär Dr. von Stephan: Die Postverwaltung 1“ Eran 2 Feb der Diphtherie. — 8 I des Strikes der Koblen⸗Lader 8 H

mit Unternehmern sich kontraktlich verbinden. Die Frage der Hause widerspricht. Ich verstehe nicht, warum man die Be⸗ Betrieb herzustellen und dauernd zu erhalten. In dieser Be⸗ ist bereit, besonders in den Industriebezirken am Rhein die ametikanischem Hoctordivlom. — Farückad verheheh. Batnancn ft — Die Falger der gtaien under ben Gasz estellten Anträge nicht erst anhören will. ziehung können wir auch nicht darguf eingehen, die Er⸗ Fernsprecheinrichtungen weiter auszudehnen. Wenn aber An⸗ einer Hebamme. bu1u“ Sgno⸗ ücen sch cch onder varis hcar B Gne shim Woolwicher Arsenal begannen am Donnerstag einen Ausstand,

Kleiderbeschaffung i6 KSahas Ferlc ist biebef 1 grüͤnzung zir ge Ich weis chmals darauf hin, daß i bef ch ch nicht

worden, und das bisherige Verfahren hat si eit langen räsident: h weise nochmals darauf hin, daß in mäßigung zu befürworten, und namentlich auch nicht an⸗ agen nach außerha ist die F Jahren bewährt, es ist der Postverwaltung aber nichts Anderes einem ßans analogen Fall 1883 mit 141 8 109 Stimmen erkennen, daß der Hinweis auf Konkurrenzanstalten, die ves Garantiesamnn vah verlen dwerden, 111““ 1n E1ö“ . Fe

bekannt, als daß die Privatunternehmer die Uniformen im beschlossen worden ist, die Angelegenheit ohne Diskussion in privater Seite betrieben werden, irgend einen Einfluß auf da mäßig aus solchen Einrichtungen höhere gewesen sind Auch Entscheidungen des Reichsgerichts bran mesth, In evüst⸗ 1n8 Secites gete earedrs

V . stand der Gasarbeiter bald ein Ende finden, da Letztere keinen

„ einen

Wege der freien Arbeit herstellen lassen. die Kommission zurückzuverweisen. ach diesem Vorgange, Betriebswesen der Postverwaltung üben könnte; die Konkurrenz von der Perlust an Telenr M 1 Auch Abg. Richter: Der Kriegs⸗Minister hat Entgegenkommen glaube ich, muß ich mich richten, zumal das Haus im Jahre Privatanstalten, die vielleicht 2 bis 3 Bestellungen in Tage fte se einrichtungen in Bet graphengebühren muß bei Fernsprech⸗ Die Zulässigkeit der Verlesung ärztlicher A j Strikesold empfangen und den M 1 1 8 1 1 1 . ; während die Stadtpost 12 bis 14 Bestellungen bezw. Brief asten ngen etracht gezogen werden. Karlsruhe hätte Kö Ferl 1 r Atteste über g en Muth verlieren. Die Gasnoth gezeigt und sich mit den Strafanstalten direkt in Verbindung 1889 auch demselben gefolgt ist. , 8 leerungen macht —, überhaupt einen viel, einfacheren Dienst haben, also ruhig die Garantie leisten können b T“ welche nicht zu den schweren gehören, in läßt nach. esetzt. Das könnte auch von den Ober⸗Postdirektionen ge⸗ Abg. Richter: Es ist damals ein Präzedenzfall ge⸗ allerdings auch nicht so regelmäßig und so schnell — bleibt doch bestehen; . Abg. Schmidt (Elberfeld): W olte man bei Fernsprech⸗ Eb11“” 888 Strafsache, ohne daß es der persönlichen 2l Ueber andere Zweige der englischen Arbeiterbewegung theilt die chehen. Der in einer öffentlichen Schrift ausgesprochene schaffen, aber keine für alle Zeit bindende Regel. Eine starke sie können ja jeden Augenblick, wenn die Postverwaltung auf 5 4 einrichtungen den Verlust von Telegr hengebü⸗ ö ven „Urtheil des -R schs w5 enden Arztes bedarf, erstreckt sich nach einem 8 Ulg. Corr.“ Folgendes mit: Nach dreimonatlichem erbitterten Wunsch des Moabiter Zuchthaus⸗Direktors sollte doch für die Minorität hat sich ja auch damals dagegen erklärt. Es ist heruntergeht, auf 4 Pfennige und noch weiter ermäßigen. Also damit rechnung . 1““ F ehgech ichtn n⸗ n8 “ ger 19. 2 cclensa. vom 8. Juli 1889, sowohl v find 18 strikenden Arbeiter und Arbeiterinnen der großen Centralverwaltung der Post wichtig genug sein, um in Er⸗ mir nicht erinnerlich, ob der Fall damals so gelegen hat wie werden * uns 88 2 ich genan, 6g9 verzichten müssen. Die Grenze zwischen größeren tlet verlangten Atteste (Gutachten ncg alsgauch anf die 2 odgl Hunger oFLT ehha dehchan h e 888 wägung gezogen su werden⸗ hente ree nshenebon e enge⸗ “ hesssese vandig Caus kommnt fch 1 2 8 Brschter ung 9. nhn Süüdten künnie man da finden, wo ein Anschlußamt vͥ11“ C1 Se Striker die Arbeit wieder aufgenommen Rest Als Entfchädigung für frühere P ostgerecht⸗ dings wieder aufgehoben werden und insofern bin ich bereit, 5 88 Hersene Finanmgeschte mach sereit, würde auch eh ge 11“ higeren Eee ea nebrene 8 1 von unbedeutendem Werthe zum als⸗ deae ileantost nachfolgen. S E 1 eine vn 1 5 zufü richtet bin, besteht ihr Hauptergebniß auf finanziellem Gepiere 1 zufri in. Die Kosten für die Neu⸗ en Verbrauch, deren Transport von ei bö“ 2 Stunde jsetzen wollten. same“ sind 43 193 ℳ. ausgeworfen. . abermals eine Beschlußfassung des Hauses herbeizuführen. Omnibusfahrten, die sie zur Beförderung von Personen in Berlin macht, ahen sind verhaͤltnißmäßig gering gegenüber den Ein⸗ übernommen ist, kann, nach einem mechnef ner eienbahn 11 g.8 4 388 beted der Münchener „Allg. Ztg.“ unter dem Abg. Richter: Ich habe hier eine Postkarte, welche statt Das Haus beschließt gegen die Stimmen der Freisinnigen, wofür sie die Konzession erlangt hat, und in der Besorgung von 8 men aus dem Telephonnetz. 12 000 Anschlüsse zu 150 ℳ I. Strafsenats, vom 23. September 1889, von der Eisenbahn⸗ beschloß den * g Ein Comits des Typographenbundes er, den Titel Was den Briefverkehr anlangt, so ist er wesentlich einge⸗ rgeben eine jährliche Einnahme von 1 800 000 ℳ, da kann Sö Hehe. und dasjenige Betriebsamt ist zur Offizinen en g8n eh rn EEEETT 3 es Stra ges ständi ; 11821 7 8 1 erein ören. antrages zuständig, in dessen Bezirk die Ent⸗ Folge dessen haben an diesem Tage 800 Setz-.

nun die Fürsten gewöhnlich nicht gerade bei ihren Correspon⸗! zuverweisen. in der Bestellung haben. Für Kartenbriefe können wir uns ebenso Staatssekretär Dr. von Stephan: Die Fernsprechkosten auch, wenn die Entwendung von ei Eisenbahn⸗B ; 5, n einem Eisenbahn⸗Betriebs⸗